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Erleichterter Bezug von Unterstützung bei Verdienstausfall amWeihnachtsfest.
Saarbrücken, 19. Dez. (DNB.) Die Abstimmungskommission ist gegenwärtig damit beschäftigt, die Einzelheiten für die Durchführung der Volksabstimmung zu beraten und oorzube- reiten. Eine große Kartothek ist eingerichtet worden, um die Abstimmungskarten sämtlicher Abstimmungsberechtigten alphabetisch zu ordnen. Hierdurch wird gleichzeitig erreicht, Doppeleintragungen festzustellen, und durch Rückfrage bei den Gemeindeausschüssen zu berichtigen. Diese Arbeit bezweckt die fehlerfreie Herstellung der endgültigen Abstimmungslisten, aus Grund deren den Abstimmungsberechtigten die Ausweise zugestellt werden. Falls durch irgendeinen Irrtum ein auswärtiger Stimmberechtigter seinen Ausweis nicht rechtzeitig erhält und ihm daher bei der Einreise Schwierigkeiten entstehen, sind die Grenz st ellen angewiesen, bei der Kartothek anzufragen, ob sich der Betreffende in der Abstimmungsliste be- indet und ihm daher Durchlaß gewährt werden kann.
Die 8 3 Abstimmungsbezirke werden sich aus 860 Einzelwahllokalen zusammen- etzen. Auf jedes Wahllokal sollen ungefähr 650 Abstimmungsberechtigte entfallen. Den Vorsitz jedes Wahllokals führt ein Ausländer. Es
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„Als Stellvertreter des Leiters der Reichswirtschaftskammer habe ich Herrn Staatssekretär im einstweiligen Ruhestand Dr. Ernst Trendelenburg in Berlin-Dahlem, Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Vereinigten Jndustrieunternehmungen AG. in Berlin bestellt."
Damit ist Staatssekretär im einstweiligen Ruhestand Dr. Trendelenburg ebenso wie die bereits von dem Leiter der Reichswirtschaftskammer berufenen Herren: Professor Dr. L ü e r und Reichs- Handwerksmeister Schmidt Stellvertreter des Leiters der Reichswirtschaftskammer.
Sie Millionengewinne der amerikanischen Munitionsfabriken.
Washington, 20. Dez. (DNB.) Im weiteren Verlauf der Rüstungsoerhöre sagte der Anwalt Alger Hiß aus, daß die Gesamtausgaben der Dupont Powder Company in den Jahren 1915 bis 1918 1157 Millionen Dollar betragen haben. Von dieser Summe entfielen 225 Mill, auf Gehälter, 602 Mill, auf Rohstoffeinkäufe, 72 Mill, auf Steuern und 15 Mill, auf besondere Vergütungen an Angestellte. Der Reingewinn dieser Gesellschaft betrug während des Weltkrieges 228 7 31 0 0 0 Dollar. Wie Hiß weiter aussagte, hatte der Rüstungsindustrielle Alfred I. Dupont als Aktionär der Delaware Powder Company in den Jahren 1920 bis 1926 ein Bruttoeinkommen d o n 2 9 586 0 0 0 Dollar, wofür keinerlei Einkommensteuer bezahlt wurde.
Bekämpfung der Gottlosen
Zur Bildung der deutschen „pro-Oeo-Kommission.
Von unserer berliner Schriffleitung.
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werden hierzu etwa 960 Vertreter neutraler Länder, meist Holländer und Schweizer, erwartet. Nach Abschluß der Wahlhandlungen werden die Urnen versiegelt und im Beisein und unter Ueberwachung der an der Abstimmung interessierten Parteien zurBürgermeisterei, also jeder der 83 Abstimmungsbezirke gebracht, wo sie einer besonderen Empfangskommission, zusammengesetzt aus Neutralen und Saarländern, übergeben werden, die für den Weitertransport nach Saarbrücken zu sorgen hat.
Voraussichtlich wird der Urnentransport von Militär flankiert und von Panzer- wagen eskortiert fein. Die Straßen sollen außerdem hell erleuchtet fein. Für die vorher be- timmten Vertreter der Deutschen Front und der Rückgliederungsgegner ist Gelegenheit geboten, die Urnen bis Saarbrücken nicht aus dem Auge zu lassen. Hier werden sie in den großen Saal der Wartburg geschafft und die ganze Nacht über von einem starken Militär- aufgebot überwacht.
Am nächsten Morgen um 8 Uhr soll die Zäh- l u n g der 50 bis 60 gleichzeitig arbeitenden Gruppen von je drei Neutralen unter der Aufsicht der Abstimmungskommission und noch einzuladender Abordnungen Deutschlands und Frankreichs beginnen. Die internationale Presse ist im Saal selbst nicht zugelassen, ihr werden die Galerien reserviert. Sämtlichen Personen, die mit der Zählung beschäftigt sind, ist nicht gestattet, einen bestimmt festgelegten Raum innerhalb und außerhalb des Wartburgsaales vor Bekanntgabe des Endergebnisses zu verlassen. Für ihre Beköstigung wird an Ort und Stelle gesorgt.
Am Montagfrüh werden zunächst die Urnen e n t s i e g el t und nach Bürgermeistereien zusammengeschüttet, worauf sodann die Zählung beginnt. Aller Voraussicht nach werden zunächst keinerlei Einzelergebnisse der Abstimmungsbezirke bekanntgegeben. Wenn das Endergebnis ermittelt ist, wird es zunächst telephonisch nach Genf gemeldet und dann gleichzeitig dort und in Saarbrücken zusammen mit den Einzelergebnissen veröffentlicht. Man rechnet damit, die Gesamtzählung in etwas weniger als 24 Stunden bewältigen zu können, so daß der große Augenblick der Bekanntmachung dieser weltbewegenden Entscheidung des deutschen Saarvolks i m Morgengrauen des 15. Januar zu erwarten ist. Es sollen strengste Vorkehrungen getroffen werden, um unter allen Umständen zu vermeiden, daß irgendein Einzelergebnis vor Bekanntgabe des Endergebnisses durchsickert.
Das schwedische Saarkontingent König Gustaf verabschiedet die Truppe. Stockholm, 20. Dez. (DNB.) Die schwedischen Truppen für das Saargebiet wurden heute vormittag von König G u st a f, dem Erbprinzen Gustaf A d o l f und ihrem Befehlshaber, Oberstleutnant Nordenswan, besichtigt. In einer kurzen Ansprache betonte Oberstleutnant Nordenswan, daß die Truppe sich m u st e r h a f t zu verhalten habe, um ihrem Heimatland Ehre zu machen. „Gegen die Zivilbevölkerung müßt Ihr Euch rücksichtsvoll erweisen; wir wollen ihr helfen und sie unterstützen, einen kritischen Zeitabschnitt zu durchleben". König Gustaf rich- tete gleichfalls einige Worte an die Mannschaft. Der König sagte u. a.: „Ihr steht jetzt bereit, in fremdem Lande Dienst zu machen und Ihr tragt alle eine große Verantwortung. Ich dm davon überzeugt, daß Ihr es versteht und
Euer Bestes tun werdet, um meinen Forderungen und denen des Landes zu entsprchen. Ich lege Euch ans Herz, Euer Bestes zu tun und durch ein gutes Benehmen Euer Land in einen guten Ruf zu bringen. Ich und das.Land folgen Euch mit kritischem Auge. Führt Ihr' Euch gut auf, so von meiner Erkenntlichkeit und der Dankbarkeit Landes überzeugt."
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Wie die Gaarabstimmung vor sich gehen wird.
Scharfe Sicherheitsmaßnahmen für das Zählgeschast.-Oie Bekanntgabe des Ergebne ist für den US. Januar zu erwarten.
der puristischen Fakultät der Universität Heidelberg den zweiten Preis in Höhe von 1000 RM. Zuzusprechen. Für einige weitere beachtliche Arbeiten werden Anerkennungen in Form von Geldspenden verteilt werden.
Auch bei der Aufgabe 2 konnte sich das Preisrichterkollegium nicht entschließen, einen ersten Preis zuzusprechen. Ganz erheblich über dem Durchschnitt stand jedoch die Arbeit von Professor G ü n- t h e r, Innsbruck, die deshalb mit dem zweiten Preis von 1000 RM. ausgezeichnet worden ist. Es gelangten ferner vier vierte Preise in $)of)e oon 300 RM. zur Verteilung an: Privat- Ment Dr. Rudolf Streiter,Leipzig; Referendar Sr. Hohensee, Bad Lauterberg; Dr. Otto von Sethe, Breslau; Dr. Walter Reichert, Jena.
Bei der Aufgabe 3 befand sich das Preisrich- terkollegium in der angenehmen Lage, unter den wenigen Bearbeitern, einem den ersten Preis in Höhe von 2000 RM. Zusprechen zu können, Referendar Dr. jur. Johannes Martin Ritter. Die
Berlin, 20. Dez. Nachdem vor kurzem das Verbot der „Fr eireUgiöfen Gemeinde" Deutschlands und damit die Beseitigung der letzten Reste der Gottlosenbewegung in Deutschland durch Ministerpräsident Göring erfolgt», haben sich soeben Persönlichkeit des religiösen und kirchlichen Lebens in Deutschland zu einem Ausschuß zusammengeschlossen, um die Aufklärung über die Gottlosenbewegung vor allem der m a r x i st t s ch e n Gottloseninternationale zu fördern und die positiven christlichen Kräfte dagegen wachzurufen. Der Ausschuß führt den Namen „Deutsche Pro-Deo-Kommission" und steht in Zusammenarbeit mit der „Commission Internationale Pro- Deo" in Genf, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Kirche und die christlichen Gläubigen gegen den ständig wachsenden Ansturm der Internationale der Gottlosenbewegung zu verteidigen.
Nur allzu schnell wird, so meint man in politi- tischen Kreisen der Reichshauptstadt, die Tatsache vergessen, daß noch vor 20 Monaten in Deutschland eine international geleitete und gestützte Organisation bestand, die mit bedingungsloser Konse- guenz jeder Religion, jeder religiösen Weltanschauung den Kampf angesagt hatte und diesen Kampf in großem Stil, mit Unterstützung maßgebender Kreise, mit fast der gesamten Opposition der öffentlichen Meinung führte. Die Tatsache, daß ein einziges Blatt der vielen Freidenkerorganisationen in einer Auflage von 432 000 Exemplaren erschien, ruft
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Ein Kabinett Jeftttsch ohne die ehemalig
Parteiführer.
Belgrad, 21. Dez. (DNB.) Jestitsch wird das neue Kabinett ohne^d > maligen Parteiführer bilden. Vertreter der früheren R a b i f a I e n v®rl. auch der ehemalige Slowenen f ü yr \ Koroschetz haben die letzten Vorschläge die dieser in Form eines Ultimatums jj abgelehnt. Die ehemaligen Parteipoli'U' > ten darauf bestanden, daß der Poste . Innenministers mit einem Mon ' ■« ihrer Mitte besetzt werde, . Grunde haben sich die Verhandlungen nt • . endgültig zerschlagen. Außenminister leitete nach Ablehnung dieses Ultimatum. Handlungen mit hervorragende tretern der Genossenschaften Verhandlungen haben anscheinend zu ein . folg geführt. Die Namen der Vertrete, das neue Kabinett einziehen sollen, linD *c nicht bekannt.
Arbeit von Dr. Walter Beck wird von der Akademie für deutsches Recht angekauft werden.
Unter den Bearbeitungen der vierten Aufgabe fand das Preisrichterkollegium ebenfalls keine Arbeit, die des ersten Preises für würdig erachtet werden konnte. Die beste Leistung stellt die Arbeit von Dr. Peter G o e tz e, Berlins dar, dem eine Anerkennung von 400 RM. zugesprochen wurde. Außerdem sollen die Arbeiten von Dr. jur. Altenrath, München, Dr. jur. Fricke, Hannover, und Referendar Schütt, Berlin, mit je 250 RM. bedacht werden.
Unter den Einsendungen zu den vier Preisaufgaben befindet sich noch eine Reihe von durchaus beachtlichen Leistungen, die mit einer kleineren Anerkennung (Zuschuß zur Drucklegung, Unkostenentschädigung) auszuzeichnen sich die Akademie für deutsches Recht vorbehält. Die für das Preisausschreiben vorgesehene Geldsumme von 12 000 Mark (zwölftausend) wird hiermit r e st l o s zur Verteilung gelangen. Das Ergebnis des Preisausschreibens zeigt, daß große Kreise des Volkes um die Verbindung nationalsozialistischen Gedankenguts mit dem Recht und seinen Auswirkungen für das Leben der Nation ringen. Eine Fülle von Anregungen für die Reformarbeit sind der Akademie für deutsches Recht zugegangen. Wenn auch das Ergebnis als solches nicht allen Erwartungen entsprach, so stehen wir doch erst am Anfang der Verbindung von Nationalsozialismus und Recht zu einer Einheit, der bie Preisausschreiben der Akadamie für deutsches Recht zu dienen bestimmt sind.
Der Reichsjusiizminister Dr. Gürkner würdigte sodann das Ergebnis der Arbeit der Akademie für deutsches Recht im vergangenen Jahr und sprach allen Ausschüssen seinen Dank und seine vollste Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.
Er hob besonders hervor, daß die Akademie im vergangenen Jahr bereits mit ihrer Stellungnahme zu einem neuen Kartellrecht, einem neuen Aktienrecht und Mietrecht einen wertvollen Beitrag zur Gesetzgebunqsarbeit geleistet habe.
Der Reichsminister Kerrl sprach sodann im Namen des Präsidiums dem Präsidenten der Akademie die herzlichsten Glückwünsche zu seiner Ernennung zum Reichsminister aus. In seinem Schlußwort be- lontJLöer $rafit>ent, daß die Akademie für deutsches Recht die Worte des Führers an den Präsidenten, in denen er die Akademie als die vorbildliche und dauernde Einrichtung der nationalsozialistischen Rechtserneuerung gekennzeichnet habe, als eine hohe Ehrung empfinde. Die oberste Spitze der Reichsjustiz bildet die Reichsjustizoerwaltunq und die Akademie für deutsches Recht empfindet die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit der Reichsjustiz als eine große Förderung ihres Schaffens. Sie werde auch in Zukunft in einer geschlossenen Front mit allen rechtschaffenen Stellen arbeiten, als die Beraterin der Regierung bei der Gesetzgebung des Dritten Reiches. — D?e Akademie sei stolz, sich das Instrument des Führers bei der nationalsozialistischen Rechtserneue- rung nennen zu dürfen. Der Präsident schloß die Sitzung mit einem dreifachen Sieg-Heil auf den Führer!
Die ersten Saardeutschen aus Lebersee in Hamburg.
Hamburg, 20. Dez. (DNB.) Mit dem Motorschiff „M o n t e Olivia" der Hamburg-Süd traf die erste größere Gruppe abstimmungsbe- rechtigter Saardeutscher aus U e b e r = see in Hamburg ein. Es handelt sich um 32 Männer und Frauen aus Argentinien, Chile, Brasilien und Uruguay, die ihrer Abstimmungspflicht in der
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Die ungarische Presse begrübt Die jn.- ung Jeftitschs mit der Kabinettsbildung, p Jeftitsch wird als Zeichen einer allgeme.
Spannung der internationalen *-a8C.nmmen'' Als wichtigste Programmpunkte per jfta1 Regierung werden der Bruch mit oe
müssen, erhalten die versicherungsmäßige Arbeitslosenunterstützung oder Krisenunterstützung, aber nur dann, wenn ihnen eine dieser Unterstützungen nach dem 31. Dezember 1933 bereits gewährt worden ist.
Wohlfahrtserwerbslose werden die Voraussetzungen für die oersicherungsmäßige Ar- beltslosenunterstützuna oder Krisenunterstützung in oer Regel nicht erfüllen. Bei diesen Arbeitern wird jedoch immer infolge des Verdienstausfalles Hilfsbedürftigkeit Dorliegen. Daher erscheint es dringend geboten, daß bie Fürsorgever- banöe dieser Gruppe von Notstandsarbeitern Unterstützung für die Zeit der Aussetzung der Arbeit gewähren. Von der erneuten Prüfung der Hilfsbedürstigkeit kann in solchen Fällen abgesehen werden, wenn es sich um Arbeiter handelt, die nach dem 31. Dezember 1933 bereits von der öffentlichen Fürsorge laufend unterstützt worden sind. Diese neuen Maßnahmen der Reichsregierung kommen einem besonders b e - dürftigen Kreis von Volksgenossen zugute; sie sind daher überaus zu begrüßen.
Trendelenburg Stellvertreter des Leiters derReichswirtschastskamnier DNB. Berlin, 20. Dez. Das Reichswirtschafts- mimfterium teilt mit: Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat an den Leiter der Reichswirtschaftskammer, Regierungsrat a. D. Ewald Hecker, ein Schreiben folgenden Inhalts gerichtet:
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Rerlin, 21. Dez. (DNB.) Die diesjährige Lage der Weihnachtsfeiertage hat einen erheblichen Ausfall an Arbeitstagen zur Folge. Der damit verbundene Verdien st ausfall trifft naturgemäß besonders diejenigen Notstandsarbei- ter, bie an einem anberen Ort als ihrem Wohnort Unterkunft nehmen mußten unb wahrenb ber Feiertage zu ihrer Familie zurückkehren. Diese Notstanbsarbeiter können für die läge, an denen sie feiern müssen, erreichter- ten Bezug der v e r s i ch e r u n g s m ä ß i g e n Arbeitslosenunterstützung bekommen Sie erhalten die Unterstützung, wenn sie in der Zeit pom 24. Dezember 1934 bis zum 2. Januar 1935 wre Arbeit ohne Anspruch auf Entlohnung aus- sttzen müssen und an ihren alten Wohnort zurück- "^on, ohne daß sie die gesetzliche Wartezeit zurückzulegen brauchen. Soweit sie schon vor der Z u - Weisung zur N o t st a n d s a r b e i t Arbeits- losenunterstutzung bezogen haben, verbleibt es veiderHöhed
[FW hatte, . Trftra&c ftt ?i ‘Dfcn, hpm»;
An der großen Sammelaktion, die die Polizei zugunsten des Winterhilfswerks geführt hat, beteiligten sich auch die Frauen der Polizeioffiziere. Hierbei drangen sie auch bis ir Reichskanzlei vor, rvo der Führer der Frau des Polizeigenerals Wecke und den übrigen Frouir itjre aufopfernde Tätigkeit dankte. — Ganz recht?: Frau Daluege, die Frau des Generals!c Landes polizei.
heute schon lebhaftes Erstaunen hervor. Mr sich schon zu sehr an den positiven Zustand ir tigen Deutschland gewöhnt und bringt nichi"' für die vollzogene Wandlung nachträglich öe< Verständnis auf.
Mit Erbitterung und verdoppelter ■ demgegenüber der Ansturm der marxistisch<!i - loseninternationale im Ausland eingesetzt. 6$" durfte kaum noch der Blutzeichen des mes in Spanien, um die Chriftenml! -' prüfen, die doch schon Zeuge von Den Haftesten Christenverfolgungen aller M' Sowjetrußland geworden ist. Wer no4 : feit, daß dieser Kamps in der Welt um nid«: ? deres geht als um Sein oder Nichtsein der i- lichen Güter, der greife zu dem von (Tarb ken im Nibelungenverlag herausgegebencn^' „Das übertünchte Grab", in dem sich das cd ■ sal der russischen Christenheit drohend vor ■■■ erhebt.
Der Deutschen P r o - D e o • ft o mmi'1' gehören unter anderen an: Reichsgericht?^ i. N. Professor Dr. Simons, Professor D- - berg, Dekan der Theologischen Fakultöl der- versität Berlin, Domvikar Dr. Sllgermilv J Domprediger in Hildesheim unb Leiter der schungsstelle über ben Bolschewismus und i' benfertum, Professor Dr. Berg, sowie em treter ber griechisch-katholischen-^'
alten Heimt genügen wollen. An ber Ueberb hatte sich eine große Menschenm. eingefunben, bie bie Saarbeutschen mit ftu : fchen Heilrufen begrüßte. Staatsrat n i k hieß bie Heimgekehrten im 2iuftrn^: Reichsstatthalters willkommen. Der Land»- ' penleiter bes Saarvereins, Dr. Kuhn hS? feine Lanbsleute unb schilberte ihnen bie * unb Nöte ber beutschen Volksgenossen im? gebiet. In vorbilblicher Treue zu Volk und fä hätten bie Saarbeutschen aus Ueberfee m Opfer unb Mühen gespart, um Heimat zur Verfügung zu ftelleTj für bankten ihnen alle beutschen VolksgenosseJ namentlich bie Brüber unb Schwestern im-j gebiet. Nachbem ein Vertreter ber Saarlänbl ben herzlichen Empfang auf beutschem Heimel gebankt hatte, würbe gemeinsam bas SaarM sungen.
König
Wellte, ii


