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Nr. 18

ErstesBlatt

A'Samstaq den 2? Januar

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Hrfcheiit ILgNch mit Ausnahme dcS Montags.

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Gießener Anzeiger

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Anrtlitche»» Tbeil.

Das Verzeichniß über die Culturveränderungen in der Gemeinde Gießen, welche seit der vorigen Steuerregulirung eonstatirt worden sind und deren Wahrung bei dem Steuer» rommissariat zu beantragen ist, sowie das Verzeichniß der seit der vorigen Steuerregulirung ganz neu erbauten, sowie der durch Bauveränderungen im Werth erhöhten oder ver­minderten und der ganz abgegangenen Wohnhäuser und Gewerbsanlagen liegt von heute ab vier Wochen lang auf Großherzoglichem Ortsgericht zur Einsicht offen.

Gießen, den 18. Januar 1898.

Großherzogliches Ortsgericht Gießen. Gros.

Zur Einberufung der Zuckereonferenz.

Die Meldung, daß Belgien die betheiligten Zucker producirenden Staaten zu einer Conferenz etngeladen habe, ist durch den englächrn Staatssecretär Chamberlain tu seiner Liverpooler Rede bestätigt worden, indem er ausführte, daß England die Absicht gehabt habe, eine solche Conserenz ew- zaberuseu, daß ihm aber Belgien ziworgekommen sei. Zu dieser demnächst also in Brüssel stattfindenden Versammlung sollen übrigens nicht nur die den Rübrnzuckerbau cultivireudeu Staaten, sondern auch die Länder, welche Rohrzucker fabrt- eireu, eine Einladung erhalten. Da Deutschland za den­jenigen Ländern gehört, welche einen ausgedehnten Zuckerbau betreiben, so find wir natürlich an jener Conferenz ganz be­sonders interesstrt, nnb wette Kreise erhoffen von einer inter- oarionalrn Verständigung eine Brstrrung der jetzigen Ber- hältuiffe.

In den ersten acht Moiaten des laufenden EtatSjahrS hat die Zuckerfteuer bet uns über 20 Millionen Mk. weniger eiugebrocht, als im Vorjahre, und zwar macht der Rückgang im November allein den Betrag von 14 Millionen aus. DaS ist freilich zwar zum größten Theile nicht aus der Gestaltung Ser Einnahmen des laufenden, sondern aus der des Vorjahres zu erklären. Bevor die Derbrauchöabgabe durch das neue Zuckerfteuergesetz von 18 auf 20 Mk. erhöht wurde, ist näm­lich behufs Ersparung der höheren Steuer eine große Menge Zucker zur Versteuerung angrmcldet worden unter Benutzung des sech-monatlichen CreditS, sodaß die Beträge erst im No­vember 1896 zur R tchSkaffe flössen und ein plötzliches An- schwellen der Einnahmen veranlaßten. Außerdem aber hat zu der erheblichen Differenz auch noch die ungewöhnliche Aus­fuhr tu dem ersten Viertel dieses Etatsjahres beigetragev, welche höher war, als die gesammte Ausfuhr in den drei rrfien Vierteln des vorigen Jahres. Dadurch haben sich im laufenden Jahre natürlich auch die Ausfuhrprämien erheblich gesteigert und zur Verminderung der Verbrauchsabgaben, beigetragev. Vor der Einführung der Dtnglehbtll tu den Ber- «tvigteu Staaten von Nordamerika wollte Jeder noch die kurze Frist benutzen und in derselben noch möglichst viel Zucker nach Amerika exportken.

Die Regierung hat bereits bei der Aufstellung des 1897er Etats mit einer Mindereinnahme aus der Zucker­steuer gerechnet und dieselbe um 12 Millionen Mk. niedriger augesetzt. Soweit sich jetzt übersehen läßt, wird der Etats- ousatz voll erreicht und sogar noch um einige Millionen über­schritten werden. Wenigstens geht das aus der Etats­rede des StaatSsecretärS Frhrn. v. Thielmanu hervor, der jedenfalls schon die Mindereinnahmen pro November mit in Berechnung gezogen hat. Jedenfalls, auch wenn die Etu- »ahmrschätzung ter Regt^ung zu hoch ist, würde fich nur eine Verminderung des für das laufende Jahr tn Aussicht zu nehmenden UrberschuffeS in der RetchSkaffe und damit eine entsprechende Verminderung dieses Einnahmepostens im 1899er Etat ergeben. Irgendwelche Besorgntffe auf einen bauernden Rückgang der Einnahmen braucht man nicht zu hegen, da — wie schon oben auSgesÜhrt — nur dir aus­nahmsweise starke Ausfuhr anläßlich des Inkrafttretens der Dtugleybtll die normale Gestaltung der Einnahmen unter­brochen hat, was wieder für die Richtigkeit der Auficht ein Beleg ist, wie ungünstig die Nothwendigkeit der Gewährung von Ausfuhrprämien in finanzieller Hinsicht etnwtrken kann, ba hierdurch die Eingänge aus der Verbrauchssteuer nicht nur erheblich vermindert werden, sowie daß durch die Zoll- verhälruiffe anderer Länder eine Beeinfluffung der Einnahme des Reiches stattfiudet.

Infolge seiner immer weiter steigenden Zuckerproduction — dieselbe ist in den letzten zehn Jahren von 10 Millionen auf 18 Millionen Doppelcentner gestiegen, wovon die Aus­

fuhr 6 bezw. 12 Millionen betrug — ist Deutschland an s einer iuternatioualeu Verständigung über die Contingentirung j der Production besonders stark betheiligt, da die ZuckerauS- | fuhr die wichtigste LebenSbedinguug für unsere Zuckerindustrte bildet. ES steht deshalb zu erwarten, daß die Reichsregie- ruug auf der angekündigten Brüffeler Conferenz die In- tereffen unserer Zuckeriutereffenten nachdrücklich vertreten wird. Die Laudwtrthschaft ist mit dieser Industrie eng ver­bunden, und eine Förderung der letzteren bildet gleichzeitig ein Mittel zur Hebung der ersteren. (xx)

Deutscher Reichstag.

21. Sitzung vom DouuerStag, den 20. Januar 1898.

Präsident Frhr. v. Buol erbittet und erhält die Er­mächtigung, anläßlich des Geburtstages des Kaisers die Glückwünsche des Hauses zum Ausdruck zu bringen.

ES folgt Fortsetzung der Berathung der Etats dcS ReichSamtS oeS Innern, Titel Staaissecretär, und der dazu vorliegenden Resolutionen.

Abg. v. Stumm drückt lebhaft den Wunsch aus, daß die arbeitswilligen Arbeiter gegen den Terrorismus der strikenden Kameraden geschützt werden möchten. Daß der Wegfall des Sozialistengesetzes einen ganz auffallenden Auf- schwung der Sozialdemokratie im Gefolge gehabt habt, sei zweifellos. Gegen den Terrorismus, der auf Arbeitswillige auSgeübt werde, reiche das Strafgesetzbuch nur aus, insoweit es sich um Mord und Todtschlag handle. Aber wegen weniger weit gehenden Behelligungen werde nur auf Geldstrafe er­kannt, und daS nütze Nichts, denn daS Geld werde auS der Strlkrkaste bezahlt. Urbrigen« kamen die evangelischen Arbeiter­vereine zu großem Theile in ihrer Agitation den sozialdemo­kratischen sehr nahe. Eine Anzahl evangelischer Geistlichen gebe den Sozialdemokraten an verhetzender Sprache Nichts nach, wie eine Stelle aus Herrn NaumanuS Reden beweise. Schließlich warnt Redner vor der Annahme der Resolution Pachnickc.

Abg. Fischer (Soz.) wendet sich vornehmlich gegen die Ausführungen deS Abg. v. Stumm. Daß Ausschreitungen bei den Strikes vor kämen, sei richtig, zu bestreiten sei aber, daß Ausschreitungen tn solchem Umfange vorgekommen seien, daß beßhalb neue Maßregeln uothweudig erschienen. Ein Mann, der zwei Millionen jährliche Einnahmen habe, be­zeichne eS als maßlos, wenn ein Arbeiter 1500 Mk. Ein­kommen fordere. Nach dazu ein Arbeiter, der täglich und stündlich sein Leben für die Dividenden der Actionäre in Ge­fahr bringen müsse. Herrn v. Stumm, der von blutsaugerischen, fich mit den Arbeitergroschen mästenden Agitatoren gesprochen habe, erinnere cr an freiconservative Parteisecretäre, welche wcgen Wechselsälschuvg säßen, wie Scho,lewer, ferner an Herrn v. Lützow und Herrn v. Hammerstein. Das seien lauter Edelste der Nation. Ferner erinnere er cn den Pro­zeß Leckert-Llitzow, wo fich herauSgestellt, wie sogar Polizei- beamte Urkunden sälschten. Immer und stets sei die Re- gterung Sachwalterin lediglich der Unternehmerklaffe. Eine Regierung, der es ernst sei mit der Soztalreform, sollte die Sozialdemokraten im Kampfe gegen das Unternehmer- und Drohnenthum vielmehr unterstützen. Die Arbeitgeber rühmten fich deffen, was fie bet der sozialen Verficherung für die Arbeiter leisten müßten, aber wie viele Arbeiter büßten auf dem Schlachtfeld der Industrie ihr Leben oder mindestens ihre Gesundheit und Erwerbsfähigkeit ein: seit zehn Jahren allein 51000 Todte! Redner geht sodann auf die Recht­sprechung gegen Arbeiter ein, die er eine scandalöse nennt.

Präsident Frhr. v. Buol bezeichnet verschiedene AuS- drücke deS Abg. Fischer als unparlamentarische. Er ruft ihn dafür zur Ordnung.

Abg. Fischer (fortfahrend) zählt eine Reihe von Richtersprüchen auf, die sich namentlich in ihrer Begründung ganz offen gegen die Sozialdemokratie wendeten. Die Sozial- demokratie werde, so schließt Redner, den Kampf aufnehmen gegen eine Regierung, welche gegebene Versprechungen hinter- her mit einem Advokatenkniff hinfällig mache. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Staatssecretär Graf PosadowSky: Wer geglaubt, die Sozialdemokratie mausere fich und sei im Begriff, eine bürgerliche Partei zu werden, den werde die Rede des Abg. Fischer eines Anderen belehrt haben. Nicht wahr sei, daß die kaiserlichen Erlaffe unersüllt geblieben seien. WaS den Berrath des ErlaffeS anlange, so glaube er (Redner), daß die Sozialdemokraten selber gegen Leute in ihren Reihen, die eines BertraueoSbrucheS schuldig seien, unerbittlich seien. Nachdem der Staatssecretär Details über die Ausschreitungen

bei dem Strike in Torgelow gegeben und auf die Bemerkung des Abg. Fischer über den Lauschprozeß fich geäußert, betont er ausdrücklich, er billige Nichts bei den Behörden, was fich nicht mit den strengen Gesetzen von Recht und Moral ver­trage. (Beifall.) Er fordere alle bürgerlichen Parteien auf, Schulter an Schulter gegen die sozialdemokratische Sturm- fluth zu stehen.

Abg. JornS (ul.) spricht seine Freude aus über den Posadowsky'schen Erlaß, während Abg. Beckh (srf. Vp.) den ungeoflgenben Vogelschutz beklagt.

Staatssecretär Graf PosadowSky erklärt, die Regie­rung iympathifire mit den Wünschen des Vorredners.

DaS Haus vertagt fich auf morgen 2 Uhr. Fort­setzung der Etatsberathung.

Sch'nß 5% Uhr.

Deutsche» Reich

Berlin. 20. Januar. Im Abgeordnetenhause gab der Ministerpräfident Fürst Hohenlohe bei der ersten Lesung der Novelle zum AnfiedelungSgesetz eine Erklärung ab, in welcher er auSsührte: Die Vorlage sei daS Ergebniß politischer und wirthschastlicher Erwägungen. In wirthschast- licher Beziehung halte die Regierung an der Auffassung fest, daß eß der Wohlfahrt in den betreffenden Provinzen sörderlich sei, wenn die Gründung selbstständiger Bauerngüter gefördert werde. WaS die politische Seite der Frage betreffe, so sei Thatlache, daß in den national gemischten LandeStheilen die polnische Nationalität fich verbreite aus Kosten der deutschen. Dieser Entwickelung entgegenzutreten, sei der Zwrck dieser Vorlage. Daß die Regierung von feiner feindlichen Tendenz gegen b?e Polen auSgeht, sei selbstverständlich. (Widerspruch im Centrum und bet den Polen.) An die Polen müffe die Forderung gestellt werden, daß dieselben ihre Pflichten alS Preußen kennen und außsühren. (Ruf: Thu.c wir auch.) ES gibt, so betont Fürst Hohenlohe, eine großpolnische Pro- paganba. Noch immer werde mit Gedanken gespielt, würden Hoffnungen erregt, die sich nicht erfüllen könnten, Hoffnungen von polnischer Selbstständigkeit. Für föderative Tendenzen gebe eS aber in Preußen keinen Boden und niemals werde eine Trennung der Provinz Posen von Preußen eintreten. DaS würde die Existenz des Staates bedrohen. Die Re­gierung könne und werde dlc Provin» Posen nicht aufgeben. Fürst Bismarck habe ganz recht gehabt, als v. gesagt: Wir müssen unS den Weg ooa Königsberg nach BreSlau freisten. (Beifall rechts.) Die Gefahren der polnischen Propaganda für die preußische Monarchie seien so groß, daß er, Redner, keine Freundschaft und kein Cowpromiß kenne. Die Polen sollten sich nicht unerfüllbaren Hoffnungen hingeben, sie sollten ehrliche Preußen bleiben, dann werde man friedlich miteinander leben. (Beifall rechts und bei den Natioualliberalen, Zischen bei den Polen.)

Berlin, 20. Januar. Die „Nordd. Allgem. ßtg* sagt: Die srüher schon von der „TimeS" und jetzt auch von der „Morning Post" vertretene Anschauung, daß die Per­sönlichkeit beß Canbidaten sür den kretischen Gouver- neurposten eine gewisse Sicherheit sür bie Wahrung oer Interessen bet mohamedanischen Minderheit bieten müffe, schließt die Wahl eineß Gouverneurs durch die kretische Nationalversammlung auß. Deßgleichen laste fich, wie die „Nordb. Allg. Ztg." glaubt, bie Canbidatur eineß griechiso en Prinzen mit jener Ansicht nicht vereinen. Die Einsetzung eines griechischen Prinzen als Gouverneur würbe bie Annexion Kretas durch Griechenland einleiten, welches gewiß nicht den Grundsätzen der Gerechtigkeit gegen die mohamedanische Bc- völkernng der Insel und den FriedenSintereffeu im Orient entspreche.

DuiSburg, 20. Januar. In dem Restaurant der Ge- treidebörse Hierselbst explobitte gestern Abenb während bet Plobuction einer Serpentintänzerin ein GaSballon. Durch die heruwfliegenden Glassplitter wurden sechs Personen verletzt- ein Diener erlitt einen Beinbruch.

DuiSburg, 20. Januar. Neben dem Canbidaten der nationalliberalen und conservativenPartei, Möller, hat die deutsch-sociale Reformpartei Dr. König-Witten für bie ReichStagSwahl im Kreise Duisburg Mülheim-Ruhrort auf­gestellt.

Srstei«, 20. Januar. Amtlich wird gemeldet: Heute früh 2 Uhr fuhr der Güterzug Nr. 1202 auf den auf dem Bahnhose Gestein haltenden Güterzug auf. ES wurden hierbei zwei Güterwagen zertrümmert, sowie bie eine Maschine nnb 13 Güterwagen mehr oder weniger beschädigt. Personen wurden nicht verletzt. Die beiden Hauptgeleise waren ge­sperrt, doch konnte vormittags 7 Uhr 40 Min. eingeleifiger