Nr. 30^ Erscheint täglich, cm her Sonn- und Feiertags, mit berSamstQqsbeilQge: GiehenerFamiliendlätter Monatliche Vezvarpreise: 380 Mark und 20 Mark Trägerlohn,durch dicPost 40V Mark,auch bei Nicht- erscheinen einzelner Nurn- mern infolge höherer Gewalt.- Ierniprech« Anschlüsse: für bieSd)rift» leitung 112; für Derlag und Geschäftsstelle 51. Anschrift für Drahtnachrichten: Anzeiger Siehen. poflfcheälonlo: $ranffurl o. M. 11686. 172. Jahrgang Donnerstag, 28. Dezember 1922 GiehenerAnzeiger General-Anzeiger für Oberhefsen vnick und Verlag: vrühl'sche Univerfifat5-Vuch- und 5teindruckerei K. Lange in Giehen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulstrahe 7. Annahme von Ante aen für die Tagesnumn er bis zum Nachmittag vorher ohnejede Verbindlichkeit Preis für 1 mm höhe für Anzeigen v 27 mm Breite örtlich 16MK, auswärts 20 Mk.; für Reklame- A «zeigen von 70 mm Breite 60 Mk. Bei Platz- Vorschrift 20 °/„ Aufschlag. Hauplschristleiter: Aug. Goetz. Verantwortlich für Politik: 2lug. Goetz; für den übrigen Teil: Ernst Blumschein; für den Anzeigenteil: Hans Bedt, sämtlich in Gleszen Der Billionen-Etat. Zu den politischen Weihnachtsbescherungen, die dem vielgeprüften deutschen Staatsbürger unter den Ehristbaum gelegt wurden, gehört der wenig erfreuliche ReichS- haushaltSplan für 1923. Der Reichsrat hat ihn kurz vor den Feiertagen befchluhmähig angenommen. Dieser Voranschlag, der trostlose Ausblicke auf die Finanzwirtschaft deS neuen Jahres gewährt, ist ein Dillionen-Etat. Cr arbeitet nicht mehr mit lumpigen Milliarden, sondern gleich mit tausend Milliarden, das sind eine Million Millionen, also eine Billion. So überschreitet z. D. schon der Gesamtausgabebedarf des Haushalts der allgemeinen ReichSvecwal- tung zum ersten Male eine Billion Mark. Der ordentliche Etat der Eisenbahnverwaltung hält mit dem gewaltigen Betrage von nahezu anderthalb B.llionen das Gleichgewicht. 3n diesem zu Ende gehenden Jahre waren es „nur" 581,581 Milliarden, also etwas über eine halbe Billion. Die Steigerung beträgt also beinahe eine Billion. Ferner: Für den Anleihebedarf des Reiches — wir wollen den Leser nicht mit Zahlen langweilen — bleibt ein ungedeckter Restbetrag, der um eine Biertelbillion geringer ist als der von 1922. Aber das ist nur holde Täuschung, die darin liegt, das) in dem Haushalt für die Ausführung des Friedensvertrages diesmal Ansätze für die eigentlichen Reparationszahlungen fehlen. Weih doch keiner, wie hoch diese sind. Setzt man die bisherige Summe von 306 Milliarden ein, so beträgt der Gesamtfehlbetrag über eine Billion Mark. Das Bild wird immer trauriger, je näher man zusteht. Das Hauptleiden des kranken Entwurfs besteh^arin, daher vor mehrerenMona- ten aufgestellt wurde, als der Dollar noch n cht nach Tausenden von Mark gerechnet wurde. Den Mehrbedarf infolge der abgrundtiefen Geldentwertung will man nun durch AuS - gleich Sfonds decken. Aber woher wieder das Geld für diese Fonds nehmen, wenn man bis über die Ohren in Schulden sitzt? Der Ertrag aus der Zwangsanleihe ist nur ein Tropfen auf den Heiden Stein. Die Mehrerträge aus der Einkommensteuer, aus den Abgaben vom Güterverlehr, aus den Zöllen und Verbrauchssteuern, aus der Kohlensteuer find längst durch die wahnsinnig gesteigerten Ausgaben, vor allem die Lohn- und Gehaltserhöhungen der Arbeiter und Beamten auf- gesogen. Die Reichseisenbahn verweist mit einem gewissen Stolz auf ihr neues Gleichgewicht. Sie glaubt trotz der unaufhaltsamen Erhöhungen der Tarife mit einer weiteren DerkchrSsteigerung im nächsten Jahre rechnen au können. Aber ob der schöne Traum nicht durch das Anschwellen der Betriebskosten zerstört wird? Die Post- und Telegr-aphen- verwaltung wird wohl jetzt zur Jahreswende merken, das) jede Einnahmesteigerung durch den Verkehrsrückgang wettgemacht wird, ganz abgesehen von dem unübersehbaren allgemei- nen Schaden, der dadurch entsteht, daß z. D. das am 1. Januar um 2900 Prozent verteuerte Telephon hauptsächlich von den Kulturträgern, den freien und geistigen Berufen, den Aerzten, Anwälten usw., abbcstellt wird. Die Reichsregierung hat der Entente das Versprechen gegeben, die Herstellung des Gleichgewichts im Reichshaushalt zu versuchen. Durch Drehen an der Tarifschraube wird sie niemals zu diesem Ziele gelangen. Eher noch durch eine Sparpolitik, die auf den A b- b a u überflüssiger Behörden gerichtet ist. Wird der neue SparkommUm Sämisch eine glückliche Hand haben, oder töirS^er gegen eine Granitwand passivem Widerstand flohen wie sein Vorläufer Carl? Das verarmte Deutschland kann sich nicht den Luxus gestatten, auch nur einen einzigen, überflüssigen Beamten zu haben. Denn das kostet schon viele Hunderttausende von Mark, und diese werden zweckmäßiger zur besseren Ernährung der hungernden Kinder ausgegeben. Ein schlechter Anfang von Sparpolitik war die Vermehrung der Personalkräfte im Reichsentschädigungsamt, im Reichsausgleichsamt, im statistischen Reichsamt, in den Auslandvertretungen, im Reichsgericht (Schutzgesetz) und in der Steuerverwaltung. Das schlimmste Geschwür, das aufgestochen werden muß, das ist der Posten für die Ausführung des Versailler Vertrages, vor allem die Besatzungskosten im Rheinland, die am Mark der deutschen Finanzen zehren. Die ungeheuerlichen Lasten der Besatzung sind jetzt in einer neuerlichen älebersicht dem Reichsrat und dem Reichstag zugestellt. Es wäre ein diplomatischer Erfolg, wenn es gelänge, diese Aebersicht auch auf den Tisch der kommenden Pariser Konferenz zu legen. Sie abermalige Postgebuhrenerhohung. Berlin, 28. Dez. 3n Ergänzung der Meldung über eine abermaligelOOpro- Der neueste Beschlns; der Neparations- tommisstou. Der Wortlaut des gestern bereits in einem Teil unserer Auflage auszugsweise veröfftnt- lichten Rundschreibens der-ReparationSkom- misfion bestätigt es, daß Herr Barlhou im Einvernehmen mit Poincars nach einem Rech tuscheln für die am 2. Januar vorzuschlagende Pfänderpolitik gesucht hat. Der britische Delegierte, Bradbury, hat die Sache nicht mitgemacht und ist nach London gereift, um seiner Regierung Bericht zu erstatten. Worin besteht die „vorsätzliche Verfehlung Deutschlands" in den Holzlieferungen? Frankreich hatte am 31. März 55 000 Kubikmeter geschnittenes Holz mit Lieferfrist bis zum 30. September, und 200 000 Kubikmeter Telegraphenstangen mit Lieferfrist bis zum 30. Rovember bestellt. Davon waren bis 4. Dezember geliefert worden 29 820 Kubikmeter Schnittholz und 53 735 Kubikmeter Telegraphenstangen; die deutsche Regierung hat sich bereits in Unterhandlungen bereit erklärt, das übrige bis 31. März nachzuliefern. Jetzt wird die „vorsätzliche" Richterfüllung festgestellt! Wir zweifeln nicht daran, daß die deutsche Regierung alsbald Schritte tun wird, um diese Sache vollständig aufzuklären und der französ schon Paragrapyenpoli- .tik auch den Schein von Recht aus der Hand zu schlagen. Paris, 27. Dez. (WTD.) Der Wortlaut des Comnruniaues der Revarations- f o m m i f f i o n, über dessen Inhalt bereits hu e vormittag berichtet worde i ist uns das sich mit den deutschen Holzlieferungen beichäs- tigt, ist folgender: Im Laufe der gestrigen Sitzung hat die Reparationstommission folgende Beschlüsse gefaßt: 1. Die Reparationskommission hat einmütig festgestellt, daß Deutschland auf Grund des Annexes 4 Teil 8 des Friedensvertrages von Versailles gemachte Bestellungen Frankreichs für Holzlieferungen während des Jahres 1922 nicht in ihrer Gesamtheit aus- geführt hat. 2. Die Reparationskommission hat mit ®:im- menmehrheit (der britische Delegierte stimmte dagegen) enlsch eben, Da6 diese RichtauZführung eine Verfehlung an den Verpflichtungen Deutschlands im Sinne des § 17 Annex 2 dar st eilt. 3. Die Reparationskommiss'on hat mit Süm- rneneinheit (der britische Delegierte enthielt sich der Stimme) besch'o se i, die interalliierten Regie.u rgen daran zu erinnern, dah in ihrem Brief vom 21. März, in dem die Zahlung s» verpflichiu gen Deutschlands wä irend deS lau enden Jahres sestgelegt tour Den, die Reparatio.ns- kommission erklärt: „Sollte die Reparationslom- mission im Verlaufe des Jahres 1922 feftftcllen, dah von Frankreich oder seinen Staatsangehörigen oder von jeder einnzelnen der übrigen auf Reparationen Anspruch habenden Mächte oder ihren Staat.ange^öri en in Gemähheit des im Vertrag vorgesehenen Verfahrens oder in Ge.nnhheit eines von der Reparationskommission gebillig en Verfahrens sowie auch innerhalb der Grenzen der obengenannten Zahlen geforderten Liefe, ungen in natura nicht zur Ausführung gelangt sind, und zwar enttoeder wegen einer von selten der deutschen Regierung oder eines ihrer Organe gemachten Obstruktion oder aber infolge von Derstöhen gegen das im Vertrag vorgesehene oder gegen ein von der Reparationskommission genehmigtes Verfahren, so werden am Schlüsse des Jahres 1922 zum Ersah der nicht zur Ausführung gelangten Lieferungen von Deutschland gleichartige Zusahzahlun- g e n in bar verlangt werden." Entsprechend dem Wortlaut des § 17 hat die Reparationskommission das hiermit festgestellte Verfehlen den interalliierten Regierungen modifiziert. C'itr Havaskommcntar. Paris, 27. Dez. (WTB) Die HavaS- a g e n t u r beschäftigt sich in einer längeren offenbar 6x nfluhten Rot? mit den gert ig:n Deschluh te• R pa ai n k mmis ion b tr ffen > Di: deutschen Holzlieserungen Rach e n zue st festgestellt wird, dah es der französisch: Delegierte B a r t h o u war, der infolge vom Mini- sle präfidenten erhaltener Instru.tionen die gestrige Entsch idung herbe.geführt habe, heiht es in der Mitteilung, es sei nicht zweifelhaft, dah Poincare anlählich der interalliierten Beratung vom 2. Januar fein; Kollegen über die Mahnahmen unterrichten w.wde die die französisch: Regierung infolge der Verfehlungen Deutschlands bei den Holzli.'ferungen für notwendig erachte. Diese neue Lage kö.nn: übrigens mir die ste.s von der französische Regierung unterstützte These bestärken, dah Dentsch'ard fein nmc3 Moratorium ohne sofortige pro)rsttive Pfandnahme gewährt werden soll Rach di.srr Richtung scheine sich in der diplomatischen Lage — was mit Be- fiie.igtmq festzustellen sei — ein Fortschritt zu zeigen. Objtoai man über dir endgültigen Ab- sich en Bonar Laws noch nicht vollkommen Unterlid; et sei, wisse man im Gegenteil, dah keine Meinung sverschi:d:nheiten in der Reparnt.ons- frage das Pariser und das Brüsseler Kabinett trennen. Auch von Rom komme das Ge richt einer progr.s.i -en Annäherung des italienischen und des ftanzöstschen Standpunktes. Rach den letzten Aach.ichten werde Mussolini persönlich nach Paris zu kommen trachten, um eine realistisch: Politik zum Siege zu führen, die den berech igten Wünschen feines Landes Des tröigung gebe. Der ita.irnifch: Dele- aierte in Der Reparationskommission, d'Ameglio, de Mu solrnis volllommenes Vertrauen geni.he, a1 beite aktiv feit Der letzten Konferenz in diesem Sinne. Italien wolle der aussch.iehlichrn Kontrolle der Domanialsvrsten und Staatsgruben des Ruhrgeb ets, Der Beschlagnahme der Zolllinnah- men, sowie der Emission einer innerdeutschen Anleihe von drei Mllliarben ©ulhmarE, garantiert von Danken und Industriellen, günstig gesinnt fein Auch sollen interalliierte Sanktionen automatisch erfolgen, wenn Deutschland feine Verpflichtungen nicht erfülle. . Eine belgische Acitfternng. Brüssel, 28. Dez. (WTB.) Agence Beige. Im Senat erklärte der Minister des Aeuhem Ja spar im Hinblick auf die Anfang Januar in Paris ftattsindende Konferenz: Es ist unmöglich. Deutschland ein einfaches Moratorium zu gewähren. Die belgische Regierung wird dem nicht zustimmen. Hinsichtlich der Garantien möge der Senat dem Ministerpräsidenten und mir Vertrauen entgegenbringen. Kein Lester ein:r allii r- ten Regierung hätte sich über diesen Punkt genau auslassen wollen. Ich würde gegen die Pflicht meines Amtes verstohen, wenn ich nicht ebenso Stillschweigen beobachtete. Wir messen dem Den gröhten Wert bei, dah Die Mahnahmen, die in Paris getroffen werden, auf Grund eines Abkommens zwischen allen Gläubigern beschlossen werden. Die Pariser Konferenz erscheint in einer günstigen Atmosphäre. Ich hoffe, dah es uns gelingen wird, auf ihr eine Regelung zu treffen, welche die Interessen der alliierten Rationen und die Lage aller Gläubiger Deutschlands sicherstellt. ■* London, 28. Dez. (WTB.) Der britische Delegierte in der Reparationskommission, Sir John Bradbury. ist in London eingetroffen, um der britischen Regierung über den gestrigen Be'chluh der Repara ionskommifsion, Der sich auf einen angeblich vorsätzlichen Verzug Deutschlands stützt, Bericht zu erstatten. zentige Postgebührenerhöhung zum 15. Januar 1923 ber.chten die Blätter, daß der Reichspostminister den Mitgliedern des DerkehrSbeiratS feine Vorschläge unterbreitet hat. Eine weitere Erhöhung der Fernsprechgebühren soll n'cht vorgenommen werden. Reu geplant ist die Abführung einer sogenannten Abgabegebühr für Pakete, und die Einführung des Dreikilopaketes. In einer Denkschrift, die der Reichspostminister seinen Vorschlägen beigelegt hat, wird das Defizit der Reichspostverwaltung für 1923 auf 385,8 Milliarden Mark beziffert. Bis zum 31. März 1923 sollen 12 000 ständige Dienststellen eingezogen werden. Im Verlaufe der letzten beiden Jahre find bereits 40 000 Personen entlassen worden. Die Haltung Amerikas. L on d o n, 27. Dez. (Wolfs.) D e »Times" meldet aus Washington. Der Abänderungsantrag des Senators Dorah stehe im Vordergrund des Inter.sses. Heute werd: im Senat die Aussprache darüber flattfi^en. Die Senatoren Lodge, Ratson. Mo^es, La Follette Reed und Corrnick würden Den Karnvf Dagegen führen, während die Senatoren Wrah, Brandegce Harrington und Underwood dafür emtreten. Es erscheine klar, dah der Antrag wiederum sehr stark abgeändert werde und nur als Vorschlag Durchgehen toerDe, Dah Die Vereinigten Staaten E u- r. opahelfen sollen, in Dem es Harding überlasten bleibt, einen Weg Dafür zu wählen. London, 27. Dez. (Wolfs.) »Daily Telegraph" meldet aus Reuyork: Die Wallstreet erhielt offiziöse Washingtoner Berichte, wonach Amerika bald damit beginnen wird, einen Teil feiner großen Goldreserve aus u ühren. da erkannt werde, dah es für alle in Betracht kommenden besser sein würde, wenn dec Goldvorrat gleichmähiger verteilt werde. Die Ra tonen. Die die ersten Sendungen erhalten toürDen, werden wahrscheinlich diejenigen sein, deren Währungen in London über Pari ober in Reuyork auf Pari oder beinahe an Poti notiert werden, so z. D. Holla d Schweden, Japan. London, 27. Dez. (Wolfs.) Reuter meldet aus Washington: Senator Mac C 0 rmick, der soeben aus Europa zurückgekehrt ist, gab eine Erklärung ab. in der er die Möglichkeit ernstester Ereignisse vor Ende des Winters voraussagt, falls die Alliierten die Reparationssrage nicht regeln. Ein deutscher Marinedampser untergegangen. Berlin, 27. Dez. Rach einer »D. 3“» Meldung au 3 Kiel ist der zum Kommando der Torpcdoschule in Mürweck gehörige Dergungs- dampfer »Antrax" seit dem 20. Dezember verschollen. Er ist vermutlich untergegangen. An Bord befanden sich zwei Unteroffiziere I und zehn Mann. Die Leiche eineS Mat roser und Wrackteile des Dampfers find inzwischen | an der dänischen Küste angetrieben. Der Reichspräsident telegraphierte an den Reichs weHeminister folgendes: Die QHittclIung von dem Verlust, der die Marine durch den Untergang des Dampfers „A ntrar" betroffen hat, berührte mich schmerzlich. Ich bitte Sie. Den Hinterbliebenen braven Marineangehörigcn meine herzlichste Teilnahme zu übermitteln. Die Konferenz von Lausanne vor dem Abbruch? London, 28. Dez. (WTB) Einer Reuter melDung aus Lausanne zufolge b:steht die ernstlich: Gefahr, dah Di: Konferenz scheitert, wenn Die Türken weiter b:i ihrer augenb'icklichm Methode beharren Die Häupter Dec alli.erten Missionen werden wahrschainlich in einigen Tagen in ot-c Lage sein. Den Türken ihre Beschüsse vor-u- legen, und diese würden Dann der entscheidenden F-age gegenüberstehen, sie entweder endgüUig anzunehml-n oder abzulehnen. Es sei klar, baß dec augenblicklich« Zustand nicht länger fort- Dauern Dürfe. Ein allrussischer Rätekongreh. Moskau, 27. Dez. (WB.) (Rufs Stiegt.- Agentur.) Gestern wurde der A11 r u s s l s ch e Rätekongreh mit einem Bericht über Die innere und äuhere Politik Der Sotojetregierung eröffnet. In Dem Bericht toirD erklärt, dah Die Schaffung Des Bundes der Sowjetrepubliken, Die die Ausgabe des gegenwärtigen Kongresses da>- stellen, Den Absch.'uh DeS Bürgerkri gc.s b l en soll. Beabsich igt sei Die G' ündung eines BundeZ, wie ec b.shec in Der Wcll noch nicht bestanden habe, und der sich auf der vollständigen inneren Freiheit aller an dem Bunde Beteiligten und Der Gleichberechtigung aller Rationalitäten aufbaue. Znr auswärtigen Politik Sotojetrufp lands betonte Kamenew, dah die Zeit vorüber sei, too Ruhland gezwungen war, jedweden De^> trag zu unterzeichnen. Ruhland gehe nur noch solche Abkommen ein. die seinen staatlichen und wirtschaftlichen Interessen entsprächen. Als Muster eines solchen könne Der Vertrag von Rapallo gelten. Ruhland habe Den Vertrag mit Italien abgelehnt. weil Die Sowjetregierung in ihm nicht voll anerkannt werde. Die Konferenzen von Genua und Haag se.en erfolglos verlausen, well der von den Mächten für Die Anerkennung Der Sowjetregierung geforderte Preis den Interessm Ruhlands zuwiderlies. Die E folg- losigkeit dieser Konferenzen habe aber Ruhiand nicht isoliert, wie un'er anderem der Ablchluh des Vertrages von Rapallo beweise. Hinsichtlich der Beziehungen zu Amerika erklärte Kamenew, dah die Sow'etregierung auf den Vo schlag Amerikas, eine Studie ikommission nach Ruhiand zu entsenden, mit der Forderung antwv-tete, eine russische Studienkommission nach Amerika senden zu dürfen. Im übrigen wies Kamenew auf das Aus tau chen ei' ec neuen bürgerlich m Gruppe mit den Senato.ei Dorah und L a f o 11 e 11 e chny die in ihr Programm die Anerkennung der Sowjetmacht aastelommen hatten. Die amerikanische Bourgeoisie scheine Die Tatsache, dah ein selbständiges, vor niemandem sich beugendes Sowjetruhland reste'he, endlich zu begreifen. Die Lausanner Konferenz bezeichnete Kamenew als Duelle zwischen England und dem Bunde der Sowjetrepubliken; diese Duelle würden auf Dem Rücken Des türkischen Volkes ausgefochten. Man wolle Die tückische Regierung Dort zwingen, Friedensbedingungen zu unterschreiben, Die Die Siege Des türkischen Volk s vollständig wertlos machen würden. Das der Türkei in Freundschaft verbundene Sowjet- ruhland, das ihr in schwwsten Augenblicken de: Kampfes gegen die Westmächie zur Seite gestanden habe, werde auch dann noch die Souveränität der Türkei verteidigen, wenn die türkische Regierung nicht mehr in der Lage sein werde, das selbst zu tun. Das Schwarzmeerprogramm Sowjet ruhlands sei dem des Führers, dec Kadeltenparlei Mi'jukows diametral entgegengesetzt. Dieses sei gegen Den Orient gerichtet gewesen und habe auf Die Be itzergreisung Konstantinopels und ein Bündnis mit England abgespielt. Das Sowjet- Programm dagegen wolle die Freiheit des Schwarzen Meeres und der Meerengen für die wirtschaftliche Entwicklung Ruhlands erhalten und die Me rengen und Konstantinopel unter die foule äne Herrschaft Der Türkei gestellt sehen Die Türkei sei anschtinend bereit, den Westmächten grobe Zugeständnisse zu machm Sowjetruhland werde diesen Konzessionen nicht zustimmen, areil es sehr gut begreife, dah Die Forderungen Curzons die Meerengen für Die Durchfahrt frxm?er K stgsschilf e fr rizugeben, Den Schauplatz eines künftigen K ckeges nur erweitern könne Sowjetruhland wolle das Schwarze Meer vor jeder Möglichkeit eines Krieges bewahrt sehen, da es für es nur einen Weg gebe, nämlich die Ufer des Schwarzen Meeres für den Handel frost zugeben und Die Meerengen für Kriegsschiffe zu verfch'iehen. Unter Dokumente, Die einer feindlichen Flotte freien Zutritt zu Den Ufern des Schwarzen Meeres gsben würden könne die Sow- jetregierung nicht ihre Unterschrift sehen. Ein indischer Nationalkongreft. London. 27. Dez. (WB.) Rach einer Meldung aus Gaya ist dort der i n d i s ch e R a- tionalkvngreb in Anwesenheit von 4000 Vertretern eröffnet worden. Der Präsrdent warnte in ferner Eröffnungsrede vor Gewalttätigkeiten gegen die englische Herrschaft und sagte, die Forderung, Indien die Selbstverwaltung zu gewähren, müsse in prattischer Sorm verwirklicht werden. Aus dem Reiche. Ein Schritt der Gewerkschaften bei der ReichS- regiermrg. Anläßlich der Desprochung der Regierung mit den Gewerkschaften, die am Freitag statt finden soll, haben die Gewerkschrslen laut „Vorwärts" fün) Fragen gestellt, die u. a, Auskunft verlangen, inwieweit bei der kommenden Bro t - Preiserhöhung ein Lohnausgleich auch in der Privatindustrie geschaffen werden soll, 2. wird gefragt, inwieweit die Regierung dafür gesorgt habe, daß die innerwirtschaftli<^n Maßnahmen in den Kreisen der Wirtschaft keinen Widerstand finden und inwieweit die Regierung bereit sei, Sachverständige aus den Reche i der Gewerkschaften zu hören. Weiter wird Aufklärung verlangt, -ob die Regierung bereit sei, die Unaerechtig- keiten des Reichseinkommensteuergesetzes, insbesondere für LoHtstcuerpslichlige, bei den ergangenen Entwürfen zum Aeichsein- kommen steu ergesetz auszugleichen. Zum Schl uh wird gefordert Erlast von Maßnahmen zur Bekämpfung der Wohnungsnot und des Wuchers. (Sme Denkschrift zur Einkommensteuer. Berlin, 28. Dez. Die Vorstände des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbunkes und des Allgemeinen freien Angest elltenbundes haben nach einer Kvrrespvndenzmeldung dem Rerchs- lanzler eine Denkschrift zur Einkommensteuer unterbreitet, m der die Regierung aufgefordert wird, eine Erhöhung der Werbekosten und der sonstigen 6 teuer betrage für ßo'Ni» und Gehaltsempfänger herbeizuführen. Die Gewerkschaften begründen die Dringlichst einer grund-- legenden Reform im Einz ehungsverfahren der Einkommensteuer in der Richnrng, dach auch bei den veranlagungspflich.igen Krei er der Lag dec Si^uerrach.ung und damit der tatsächliche Geldwert maßgebend sein müsse für die Höhe des zu nttrichtenden Geldletrages. Eine Massenverchrfttmg in Mannheim. Mannheim, 27. Dez. (Wolff.) Unter der Beschuldigung des Vergehens gegen das Gesetz zum Schutze ber Republik wurden am vergangenen Samstag hier laut „Volksstimme" e ttoa 20 jüngere Leute verh aftet, die einem vor kurzem gegründeten angeblichen Turnverein bzw. seiner Schietzabteilung angehörten. Das beschlagnahmte Dereinsmaterial, Schriftstücke und zwei Gewehre mit Munition rechtfertigten nach dem genannten Blatt den Verdacht, daß es sich um eine verboteneVereinigung handelt. V n den Verhafteten sind bereits einige wieder auf freien Fust gesetzt worden. Aus Stabt und Land. Gießen, den 28. Dezember 1922. Erhöhung der Personen- und Gepäcktarife. Am 1. Januar 1923 werden die Eisenbahnsahrpreise und Gepäcktarife abermals erhöht. Die rilometrischen Einheitssätze betragen künftig In 1. Klasse 24 Btt., 2. Klasse 12 Mk., 3. Klasse 6 Mk., 4. Klasse 4 Mk. Die Fahrpreise bis 100 Mk. werden um 2 Mk., bis 500 Mk. um 10.M., bis 1000 Mk. um 20 Mk., bis 2000 Mk. uns 50 Mk., über 2000 Mk. um 100 Mk. aafge» ruPdet. Bei Benutzung der Schnellzuge werden an Zuschlägen erhoben in Zone I (1 bis 75 Km.) 1 .^Klasse 400 Mk., 2- Klasse 200 Mk., 3. Klasse 103 Mk., in Zone II (76 bis 150 Km.) 1. Klasse 800 Mk., 2. Klasse 400 Mk.. 3. Klasse 200 Mk., in Zone HI (über 150 Km.) 1. Klasse 1200 Md, 2.' Klasse 600 Mk., 3. Klasse 300 Mk. Vom 1. Januar an enthalten die fertig gedruckten Fahrkarten (also neben den eiirfachm Fahrkarten auch die Zeitkarten, Sonntags- und AVeiterrückfahrrarten, Uebergangskarten usw.) nach Reichsbahnstationen nicht mehr die Angabe des Fahrpreises, sondern nur noch der Sari, ent- fernung. Das Fahrgeld kann jedoch nach obigen Einheitssätzen berechiet oder auch mit Hilfe der an den Fahrka rtenschaltern aus häng end eil Ent- fernungstafeln und kilomet.ischen Fahrpreistafeln eimittelt werden. Alle geschriebenen und durch Scha'te-druckma chinen verlausten Fahrkarten enthalten nach wie vor den Fahrpreis. Die Gepäcksracht wird um 1 Mk. pro 10 Kg. und 1 Km erhöht, die Mindestfracht ist hierbei auf 100 Mk. festgesetzt. Mit Rücksicht darauf, daß die kommende Tariferhöhung mit den Reujahrsfelertagen zusammenfällt, beab.ichtiat das Reichswerrebrsmi.il- sterium, di.smol die VorwerckaussmögliHtett nicht einzusch-änken. Cs können also am 1., 2. und 3. Januar noch Reisen gemacht werden, für welche Unter dem zreiheittbaum. Roman von Clara Viebig. 2. Fortsetzung. (Nachdruck verboten.) Aber das Schlimmste, das Unerträglichste, das tarn doch jetzt: man mußte Feste mitfeiern, die einem nicht Feste waren. Man mußte mitjubeln und hätte doch fluchen mögen. Aber still, um Gottes willen still, dah keiner ein Murren hört! Das Gesicht In zufriedene Falten gelegt, daß niemand einem ansieht, wie es innen würgt! Vor- sich.ig schaute mancher ehrsame Mann sich um: überall lauerten jetzt Spione, es gab Leute genug, die sich nicht scheuten, den Angeber au spielen, nur um ein Sündengeld vom Kommissar. Tiefer wurden die Diener vor den zwei nackenden Weibern. Es wurde viel geredet heute im Dekadensaal, französisch deutsch und wieder deutsch unb französisch. „Despotismus, Knechtschast, Unterdrückung. Finsternis hinter uns — Freiheit, Gleichheit, Menschenrechte und Aufklärung vor uns!" „Krieg den Palästen, Friede den Hütten!" „Der Kamps zwischen Licht und Finsternis, zwischen Tugend und Laster, zwischen Freiheit und Knechtschaft ist zu Ende, hell strahlt die Zukunft der neuen Menschheit!" Die neuen freiheitlichen Einrichtungen seien in der Tat ein unvergleichliches Gluck, versicherte auch Triers Bürgermeister. Ein wenig ängstlich blickte der Herr, aber desto lauter erhob er die Stimme: ein unvergleichliches Glück! And wem verdankte man daS Glück dieser Befreiung? Den die Fahrkarten bereits im alten Jahre zum alten Tarif gelöst worden sind. ♦ ** Die Hu ndesteuer. Wie uns von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, müssen die im Laufe dieses Oa^reS abgeschrfften Hunde bis spätestens zum 31. Dezember bei ber zuständigen Bürgermeisterei abgemeldet soin. Wird die Abmeldung erst nach dem 31. Dezember bewirkt, so ist die Hundesteuer für das folgende Hahr weiter zu entrichten. Wer ferner am 1. Januar selbstgezüchtete junge Hunde im Alter von hinter drei Monaten besitzt, wird entweder gleich oder nachträglich zur Hundesteuer für das kommende Jahr herangezvge l. Rur loenn nachgewiesen wird, daß ein junger Hand vor Erreichung des Alters von 3 Monaten zugrunde gegangen dber nach Orten aute -halb Hessens veräußert worden ist, tritt Steuerbefreiung ein. •* Für den Radfahrerderkehr aus der Kreis st raße Gießen — 2d odheim. Das Kreisamt hat den vorderen, zwischen Fahrbahn und Baum reihe Heg znben, etwa 1,80 Meter bernten Streifen des erhöhten Banketts ber Kreisst ratze „Gießen—Rodheim" zwischen Hardtallee und Heuchelheim für Radfahrer (nicht Motorfahrer) versuchsweise fr igegeben. Dec außerhalb der Bäume liegende, etwa drei Meter breite Bankettstreifen ist nur für Fußgänger bestimmt. Zuwiderhandlungen ziehen nicht nur die gesetzliche Strafe, sondern unter llmflänben auch die Zurücknahme dieser Erlaubnis nach sich. **DieZahlungdererhöhtenMili- tärversorgungSgebührnisse durch die Vostan st alten. Vom 1. Januar 1923 ab werden die lausenden Militärversorgungsgebührnisse R und H, die ab 1. Oktober zu erhöhen waren, nochmals verdoppelt. Am 29. d. M. zahlen die Postanstalten zum ersten Male die seither gezahlten Beträge In doppelter Höhe. Die Zahlungsempfänger haben, soweit nicht eine Reu- festsetzung durch die Dersorgungsbehörden erfolgt ift, den für Dezember erhaltenen Betrag zu verdoppeln und in die Quittung für Haimar einzu- sehen. Dasselbe hat bei den infolge ilmanerfen» nung ab 1. Januar 1923 neu festgesetzten Beträgen zu erfolgen. ** Schülerferienkarten zum Detern b e r p r e i s. alni Schülern und Studierenden Die Möglichkeit zu geben, aus den diesjährigen Weihnachtsferien noch zu den bis zum 31. Dezember gültigen niedrigeren Fahrpreisen zum Schulort zurückiukehren. werden Schülerferienkarten ohne Rücksicht auf den Tag des Schulbeginns bereits vom 29. b. M. ab aus gegeben. Da die bis zum 31. d. M. zum alten Fahrpreise gelösten Karsten allgemein ihrs viertägige Gültigkeit behalten, kann somit auh mit Sbälellerienkarten, t ie am 31. Dezember gelöst sind, die R.stse noch am 3. Januar 1923 angetreten werden. ** Für das Freitag-Abonnement im Stadttheater werden heute und morgen die Karten für die 2. Hälfte der Spielzeit an der Theaterkasse von 10 bis 1 Uhr vormittags und 3 bis 5 Albi nachmittags ausgegeben. ** Weihnachtsfeiern. Zu einer schönen Weihnachtsfeier waren dieser Tage 95 Knaben samt ihren Eltern und sonstigen Angehörigen im Knabenhort versammelt. Aus weih- gedeckten Tischen sagen die Gaben ausgebretiet, für jeden Hungen ein Paar warme Strümpfe, ein Paar Pulswärmer und ein baumwollenes Säckchen, gefüllt mit Gebäck und Aepfeln. Dazu kamen als Svndergabe für die fünf Konfirmanden (langjährige Mitglieder des Hortes) je ein Paar schöne, dauerhafte Schuhe. In einer Ansprache wurde der Spender aus Gießen und aus der Ferne in Worten herzlichsten Dankes gedacht. Rur zwei von ihnen seien auch hier wiederum genannt: Herr Pelzer au3 Düsseldorf und Herr Lampus aus Reuyork. Die besonders große Gabe des letztgenannten Herrn (es handelte sich um nahezu 100 000 Mark) ermöglichte In erster Linir diese reichhaltige Bescherurg. Die Stier führte 24 prächtige Lichtbilder vor, die Ereignisse aus 3esu Iugendleben darstellten. Ergänzt wurde diese Vorführung durch Vorträge von Gedichten, Erzählungen und Gesängen. Frau Dr. Muller- Dangert stellte hierzu ihre Kunst in dankenswerter Weise zur Verfügung. Alle Tellnehmer waren von dem stimmungsvollen Verlauf der Veranstaltung in hohem Maße hesriedigt. — Am heiligen Abend wurde 60—70 Wanderern eine Weihnachtsfeier in der Herberge zur Heimat bereitet Dank reicher Stif ungen der Zi- garrentndustriellen, einiger Geschäftsleute, der Metzger- und dec Däckerinnung konnten die Herbergsgäste In schönster Weise mit Geschenken bedacht werden. Pfarrassistent Becker hielt eine Ansprache, Weihnachtslieder u nrabmten die stimmungsvolle Feier. — Der Gesangverein Heiterkeit feierte am Dienstag abend auf der Liebigshöhe sein Weihnachtsfest. Cs war eine überaus reichhaltige Festordnung, die sich In harmonischster Weise abwickelte. MU besonderer Anerkennung sind die Mannerchöre zu nennen, die unter der LeUung des Dirigenten Blaß zum tapferen Truppen, die man den Vorzug hatte, in Triers Mauern zu beherbergen. Damit gab er den beiden Demotsellen. die er rechts und links neben sich stehen hatte, ein Zeichen, und diese schönsten Jungfrauen der Stadt, die eine mit nachtschwarzem Scheitel, dir andere blond wie die Sonne, nahmen die Lorbeerkränze. die sie auf dem Haar trugen, ab und bekrönten damit zwei Soldaten, die man bereitgestellt hatte aus dem Militärhospital. Die Musik setzte ein, schmetternde laute Musik. Aller Hände erhoben sich Der Kommissär nahm den Sid ab: „Ich schwöre Treue der Republik." Dann Gesang eines Liedes. .Heut jauchtet wonnetrunken Mein freies Vaterland. Gs lag in Rächt versunken Am schweren vllavenband. Da riß dir schwarze Wolke: Das Thrones Pfeiler sank — Dem großen Franlenvolke Den wärmsten K.ntzesOank!" Unter Absingung diese« Liedes, daS ein Trierer Bürger gedichtet hatte, drängte alles auS dem stickigen Dekadensaal, in dem noch die ganze Sep- lembeihitze brütete, hinaus ins Freie. Es ging durch die Reue Straße über die Weberbach gegen das Alttor. Da war ein königlicher Thron ausgestellt, mit Purpur und Gold reich behängt. Soldaten zu Fuß Soldaten zu Pferd stürmten gegen ihn und schossen und stürmten wieder an, bis vier im Gebüsch versteckte Mann, verborgene Seile in Händen, die dem goldenen Thrvnsessel um die Füße geschlungen waren, ihn Umrissen. Er stürzte Vortrag kamen. Vorzügliche theatralische Darbietungen trugen sehr zur Verschönerung des Abends bei. Die Veranstaltung verlief zur vollsten Zufriedenheit aller Gäste. ** Das Befahren der Kaplans- gaffe. Das Polizeiamt bringt Im neuesten AmtsverkündigungLblatt erneut zur öffentlichen Kenntnis, daß alb durch dir Kaplansgasse fahrenden Fuhrwerke nur im Schritt fahren dürfen. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 600 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen bestraft. Bornotizen. — TageskalenderfürDonnerstag. Hiadttheater. 61/» Uhr: »Wallensteins Tod". -- Astoria-Lichtsplele: »Der König der Manege" und „Feuerturm von Lafahette". — Lichtspielhaus, Bahnhofstraße, ab heute: „Schweres Blut". Wettervoraussage für Freitag: Wechselnd bewölkt, zeitweilig Aiederschläge, westlich? Winde, kälter. — Wir bleiben unter dem Einfluß der Randwirbel einer Depression im Rorden. Landkreis Gictzen. * Wieseck, 27. Dez. Der Turnverein hielt am Heiligen Abend eine Weihnachtsfeier ab, bei der ein wirkungsvolles lebendes Weihnachtsbild und vorzügliche Leistungen im Geräteturnen gezeigt wurden. — Eine von der Deutschamerikanerin Frau Marie Koehler Witwe (eine geborene Wieseckerin) dem Turnverein Übermächte Spende von zwei Dollar svlzur AnschaffungeinesBarrenS mit» verwendet werden. QTrohe, 27. Dez. Bürgermeister Schmidt feierte fein 30. Amtsjubiläum als Orts- ober h a up t. eu. Beuern, 24. Dez. Wie im vorigen Jahre, so gab es auch diesmal eine Weihnachtsbescherung für alle Schulkinder. Der Gemeinderat ließ Hefte, Pinsel, Bleistifte, Gummi usw. an die Schulkinder zur Verteilung bringen. Umrahmt wurde die Feier durch Chöre der obersten Schulklasse und des KirchenchorS. L Etti ngshausen, 27. Dez. Auch in diesem Jahre waren die WeihnachtS- gottesdienste des Kirchspiels Attings» Hausen-Hattenrod überaus zahlreich besucht. 3n beiden Gemeinden fand die Aus- führung eines Weihnachtsspiels durch die Schulkinder statt, auf die eine Beschenkung her Kinder mit Weihnachtsbüchlein folgte. — Am 2. Feiertag veranstaltete der Gesangverein „Concordia", der In Lehrer Michel einen neuen Dirigenten gefunden hat, einen AnterhaltrmgSabend. 3m Mittelpunkt der Veranstaltung stand die theatralische Aufführung eines Heimatstückes, die allgemeinen Beifall sand. Der Gesangverein hatte sowohl am heiligen Albend, wie auch am ersten Feiertag die Gottesdienste durch den Dortrag von Weihnachtschören verschönt.
®8 von dem Vermieter für die auZzusührenden großen 3n.ftanb,e£uig?ai:beiten zu beschaffenden Kaptal« bestimmt v,u den großen InslandsetzungkarbeUen gehören Arbetten, die der Erhaltung des Hauses in seinem äußeren Bestand dienen, insbesondere das Umdecken des Daches. Verpatz und Anstrich des Hauses, Erneuerung der Dachrinnen und Ablaufrohre, Reuanstrich des ganzen Treppenhauses, Verkitten und Anstreichen sämtlicher Fenster und Läden, Kanalaufbrüche. Erneuerung von Klosettschüsseln und Si)ülläste!i,.Vlpschkesseln Ausgußbecken, Waslersteinen, Erneuerung der Herde, Oefen, Gas-, Wasser-, Elektrizitäts- oder Klingelleitungen. Drseitigung des Hau^chwamniS, Erneuerung von Balkenlagen. Fußböden. Hos» befestigung usw.
Für den Zuschlag für große 3nsdandfehungs» arbeiten ist die besondere gesetzliche Vorschrift getroffen, daß ber Vermieter über ihn nur mit Zustimmung dec Mieter bzw. der Mietervertretung verfügen darf. Um bies zu erreichen, ist vorgeschrieben, bah der Vermieter diese Zuschläge auf ein für fein Haus einzurichtendes Hauskonto einzuzahlen hat. Die Hauskonten werben von ber Stabt kaffe geführt. Die auf baS Hau Skonto eingezahlten Beträge werben also zunächst cmgesammeft bis größere Instanbsetzungs- arbetten vorkommen. Glaudt ber Vermieter einen Anspruch auf Auszahlung aus bem Hauskonto zu haben, so muß er bie Zustimmung der Mieter bzw. der Mietervertrelung zur Auszahlung ein- holen. Wirb sie ihm verweigert, so kann bie Zustimmung durch die bei dem Mieleinigungsamt eingerichtete Instanbsehungsstelle ersetzt werden, wenn diese bie Rotwendigkeit ber beabsichtigten großen 3nstandsehungsaroeiten anerkennt. Del Vieser Gelegenheit wird bie 3nstandsetzungs- stelle Veranlaß ung haben, ben Umfang ber großen 3nstanbsetzungsarbeiten gegenüber den faufenben 3nstan dsetzungsarbeiten. die von dem Vermieter unmittelbar zu bestreiten sind, feslzu- setzen. Es muh zugegeben werden, daß die von dem Reichsmietengesetz gewählte Formulierung Zweifelsfälle nicht auzschliehl. Es wird dann Sache der Instandsetzuagsstelle fein, unter Berücksichtigung ber Absichten bes Reichsmietengesetzes im einzelnen Falle bas Richtige zu tre[fen.
Die Gemeinden sind ermächtigt, Häuser mit weniger als drei Mietwohnungen von der Verpflichlung $ur Einrichtung eines Hauskontos freizustellen. Dre Gießener Stadtverordneten-Ver» tammluig hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht; die (Befreiung soll iedoch bann nicht eintreten, wenn nach Einrichtung des Haus- kontos die Zahl der Mietwohnungen auf weniger als drei 'sinkt. Für die Einrichtung des Hauskonto« kommen daher nur solche Häuser In Frage, in denen sich mehr als zwei vermietete Wohnungen befinden. Sinb drei Wohnungen in dem Hause, hat aber die eine der Dermieter selbst nme, so ift ein Hauskonto nicht einzurichten. Die Einrichtung .eines Hauskontos ist ferner dann nicht erforderlich, wenn für keine der Wohnungen in dem an sich hauskontopflichtigen Hause bie gesetzliche Miete gilt Verlangen also Mieter ober Vermieter nicht die gesetzliche Miete gemäß § 1 des RMG. (vergleiche oben I), sonbern vereinbaren sie freiwillig eine Miete, bie in ihrer Höhe mit ber gesetzlichen Miete zusammen fallen kann, so erfolgt bie Einrichtung eines Hauskontos nicht. Wirb jedoch auch nur für eine Wohnung in einem solchen Hause die gesetzliche Miete verlangt, bann ist für bas ganze Haus ein Haus- konto einzurichten und sämtliche Wohnunge» müssen einen entsprechenden Zuschlag für große Instand- setzungsarbeiten zahlen.
Auch hier ist daraus hinzuweisen, daß dl« Verpflichtung des Vermieters zur Vornahme von großen Instandsetzungsarbeiten grundsätzlich sich nach ben Bestimmungen bes Bürgerlichen Gesetzbuches richtet unb bah sie nicht durch die Höh« des Inslandsetzungszuschlags begrenzt Ift Vernünftigerweise werden Im Interesse von Mietero unb Vermietern sich jedoch bie Zinsen und Til- gungsbeträge ber für große Jnstanbfetzungs- arbelten auszuwenbenden Kapitalien im Einklang mit ben jährlich gezahlten großen Instand» sehungszuschlägen halten müssen.
VIT. 3ti!tan6TebHng«Uene.
DK 3nftxm2>|et>ung8fteUe besteht aus dem je- tzoeMgen Leiter des StabtbauamtS. oder einem von dem Oberbürgermeister bestimmten beamteten H ochbcrufach mcrrm und je einem Vermieter and Wu-lec als Beisitzern. Die Mieter- und Der- mieterb;i|it)er werden von dem Oberbürgermeister «ms von dem Mieter- und dem Dermreterveretn emzuretchenden Q3Dcl4>l(igdliften bestimmt.
VIII. Gewerbliche Betriebe.
Wenn Räume an den Unternehmer eines gewerblichen Betriebes (im Sinne der Reichsge- weibeordnungl) vermietet sind, so kann durch da- Mietcrnigungsamt auf Antrag des Vermieters «in b.s anderer Zuschag zu der gesetzlichen Miete festgesetzt werden. u>enn und soweit infolge der Ligenart des Bei l iebes besonders hohe Detriebs- unh InstaadseyungSkvsien eUsteher Der angemessene Betrag lvird daher von Fall zu Fall von dem Mieteinigungsamt sestgeseyt werden. Eine generelle Regelung erscheint mit Rücksicht aus die Beacht H.Mattigkeit der gewerblichen Betriebe unb unvermeidbare Harten nicht angebracht.
IX. Sammelheizung und Warmwasserversorgung
Die Kosten der H.ichosse für Sammelhrizung und Warmwasserversorgung und son tiger Rebenleistungen lz B Glasversicherung) sind getrennt von der gesetzlichen Miete zu berechnen und von den daran beteiligten Mietern zu tragen. Die Umlegung der Kosten für Heizstof.e für Sammel- heizung und Warmwasserversorgung einschliehlich Bedienung der Anlage und Lagerung der Betriebsstoffe hat regelmäßig nach Quadratmetern der He zlörperobersläch^ zu erfolgen Dabei sind die Kosten der Beheizung der gemeinsam benutzten Räume mit auf die einzelnen Mieter zu verteilen. Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter Auskunft über die Höhe der Kosten der Heizstosse einscht.blich der Schlackenabfuhr usw zu geben und die erforderlichen Belege vorzulegen
Das Mieteinigungsamt Bann aus Antrag eines Dertiagst.i.es anordnen, daß die Sarnmel- heizung obei Wa.mwa ferv.rsorgung in gewißen Fällen ganz oder teilweise einzustellen Ist. 3n die e>n Falle durste der Verml.'ter zum Setzen von Cefen nicht verpflichtet sein (unverschuldete Unmöglichkeit der Sammelheizung. Dgl. Dr. Ebel RMG 8 13 6. 129); anders dürste die Frage zu beurteilen sein, wenn er ohne derartige Anordnung und ohne Zustimmung des Mieters die Sammelheizung entfernt.
X Untermiete.
Die Untermiete besteht aus dem monatlichen Mietwert für den leeren Raum unter Berücksichtigung seiner Lage und baulichen Ausstattung, seines Flächeninhalts und des Mietwerts der gaiu.ei Wohnung und aus Zuschlägen für die Ueberlafiung von Einrichtungsgegenständen, Licht, Heizung und Bedienung. Für die Berechnung der Zuschläge gelten folgende Richtlinien:
Für Abnutzung sind bei Cinrichtungsgegrn- ständen jährlich etwa 5 Proz. des Wertes, der sich aus dem Mittel des seinerzeitigen Anschaffungswertes und des jetzigen Verkausswertes der Gegenstände ergibt, anzunehmen. Bei Stellung von Wäsche können jährlich etwa 10 Proz. des» gleichen Mittelwertes sowie die Kosten an Arbeitslohn und Waschmitteln für dach Waschen in Ansatz gebracht werden. Für Licht und Heiz eng sind die nachweislichen Selbstkosten anzusetzen. Für Bedienung wird im Monat der Betrag des »ehnstündigen ortsüblichen Lohnes einer Putzfrai für den ersten und der Betrag des fünfstündigen ortsüblichen Lohnes einer Putzfrau für den zweiten und folgenden Raum für angemessen erachtet. Bei Verpflegung des Untermieters kann zu den Selbstkosten ein Verdienstzuschlag bi« zu 20 Proz. gerechnet werden. Diese Richtlinien können nur einen ungefähren Anhaltspunkt für die Berechnung der Untermiete mit Rücksicht auf die Dielgestaltigteit der Ausstattung der Räume im einzelnen geben. Zu betonen ist, daß auch der Untermieter die »gesetzliche Untermiete“ verlangen kann; die Erklärung muß in der unter I angegebenen Form gegenüber dem Unterverrnitter abgegeben werden; im Streitfälle entscheidet daS Mieteinigungsamt.
Die Bestimmung über die Verpflichtung zur Anzeige der abgeschlossenen Untermietverträge bei dem Wohnungsamt wird vielfach trotz bestehender Strafbestimmungen nicht beachtet. Kündigungen gegen Untermieter können rechtswirksam nur mit vorher erteilter Zustimmung des Mieteinigungs- amtS erfolgen.
(Schluß folgt.)
Aus dem AmtSverkündigurrgsblatt.
•• Das AmtSverkündigungsblatt Rr. 127 vom 27. Dezember enthält: KretstagS- wahl. Preise für Zucker. Gckm-ee.r der Schocm- fte.nfegzr. Zinsen der Heffischm Staatsschuldduch- fvrderungen Vintommeniteu^ramei.e ker Gemeinden für das Rj 1922. Aufnahme ter taubstummen Kinder in die Taubstummenanstalten des Landes. Preis Notierungen der Larcknvittschaltskammer. Das erhöhte Bankett der Koeisstraß^ »Gießen— Rodheim". Di Hs euch m. Dienstnachttchten. Befahren bet Kaplansgasse.
Vermischtes.
Zur Sanierung der Drrliurr Straßenbahn.
Berlin, 27. Dez. (Wolff.) Der Magistrat beschloß in seiner heutigen Sitzung, ruS verstärktemHolzschlagderForsten eine Milliarde Mark als einmalige,dis Wirtschaftlichkeit hebende Ausgabe derS t rast e n b a h n zur Verfügung zu stellen, nachdem die Straßenbahn in eine städtische Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt ist.
Sm großer Münzendiebstahl.
B a r t e n st e i n (Ostpr.), 27. Dez. (Wolff.) Aus dem Gymnasium wurden etwa 700 alte Münzen und Medaillen im Werte von mehreren Millionen Mark g e st o h l e n.
Schwerer Sturm auf See.
London, 27. Dez. (WTD.) DaS schwere Sturmwetter, das an We'h- nachten im Atlantischen Ozean, der Nordsee und im Kanal herrschte, hat den in See 6e» findlichen Schiffen erheblichen Schaden zugefügt. Man befürchtet, daß mehrere Schiffe untergegangen sind, darunter die „Mald of DelaS", die anscheinend mit der ganzen Besatzung von 2 6 M a n n an der Küste von Wales gesunken ist.
Kirchliche Nachrichten.
3fr. ReligionSgemeinde. Sottesd. i. d. Shnaa. (Südanl.). Samstag, 30. Dez. Dorabd. 4,15, morg. 9. AbdS. 4,45 u. 5,25. - Sfr. AeltgionSgefellfchaft. Sabbatfeier. 30. Dez. Freitag abb. 4,00, Samstag Dorrn. 8 30, nachm. 3,30, SabbatauSg.5,25. Wochen- gotteSdienst morgens 7,10, abends 4,00 Uhr.
Sandel.
Berlin, 27. Dez. Börsen ft irnrnungS- bild Die Rach ich en aus Paris über französische Ministewerhandlunzen in der Reparations- fiage ließm eher eine Derschirfung der Lage befurch en. Daraufhin setzte am De^senmaMe eine neuerlich? Aufwärtsbewegung ein unö in Rückwirkung hiervon erfolgten auch spekulative Käufe am Essektennmrkte Das Geschäft bewegte sich jedoch im allgemeinen in ruhigen Bahnen, da die Unklarheit der politischen Gesamtlage v elsach die Unternehmungslust einsch änkte Schwere Montanpapiere gewannen 1030 bis 2000 Prozent. Don chemischen Papieren waren Scheidemandel und Ang ko Guano um mehr alS 4030 Prozent höher. Di' gleich; Ausdessemnz erfuhren Textil- werte. SHisfahrtS- und 'Bankattien schlossen sich der Steigerung in ziemlich kräftiger Weise an. Dalutapapiere waren entspreche0 der Devisensteigerung höher bewertet, jedoch waren öfter- reichisch: und ungarische Papi;re nur unregelmäßig mitqezogen Deutsch' Anleihen fest; 3pro,z. mäßig gebessert Das leichte Rachlassen der Devisenkurse gestaltete die Haltung in zweiter Börsenstunde bet dauernd ruhigem Verkehr etwas unsicher.
Frankfurt a. M., 27. Dez. Dörsen- stimmangsbild. Der Dollar setzte im Vormittagsverkehr mit 7150 ein und stellte sich zeitweise auf 7200 bis 7300. Da sich die Devisenkurse anfänglich bei regen Umsätzen höher stellten, mach e sich an der Effektenbörse eine entschieden feste Haltung geltend. Rach der vier'ästgen Ruhepause lagen aus den Kreisen des Publikums Kaufaufträge vor. Die Spekulation war angesichts des Hahresschsu'seS nur in einzelnen S"e ialvapieren engagiert Sonst war die Geschäftstätigkeit ruhig. Einzelne Papiere der Montan- und der chemischen Industrie zogen etwas an. Dollar um 1 Uhr 7300,
Börsenkurse.
Jranksurt a. M. Berlin
Schluv» Sd)lub« Schlitz- Schluh-
JLurt ftur» Äurs >ur*
Datum: 2L1L 27.12. 22.12. 27.11
57.Dtfch. NeichSanleche 80- 80.60 H(v75 47» Tmleidien 550,— 600.— 600,— 3*/,7» Ternlctdjen 270,- 3