Samstag, 26 April 1902 Nr. 97 für 3U‘ nicht nicht 152. Fahrg. Verantwortlich für den allgemeine,, TeÜ: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck. Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen. Dieser Ausdruck sei viel zu unbestimmt. Abg. Kirsch ((Str.) erklärt, die hier vorliegende Seemanns- ordnnung sei ein Fortschritt gegenüber der alten Seemansordnung. Die Drohung der Sozialdemokraten verstehe er daher uicht Wenn sie das Gesetz zum Scheitern brächten, bliebe doch die zweifellos viel schlechtere alte Seemannsordnung in Kraft, womit sie den Seeleuten einen schlechten Dienst erwiesen. Mg. Raab (Antis.l erklärt die Seemannsordnung nach den Beschlün'en zweiter Lesung für einen Fortschritt, wenn auch einen bescheidenen. Wenn Herrn Frese soviel am schnellen standekommen der Vorlage gelegen gewesen wäre, hätte er die Generaldiskussion eröffnen sollen, denn wenn Herr Frese gesprochen hätte, hätte überhaupt, soweit er die Stimmung des Hauses kenne, eine Generaldebatte garnicht stattgefunden. Die Rheder könnten die Lasten der Vorlage ganz gut tragen. Aber wenn e5 wahr sei, daß manche seeuntüchtige Schiffe 'elbst mit ungenügender Bemannung m See gehen, dann müsse dem ein Ende Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag- 174. Sitzung vom 25. April. 1 Uhr Das Haus ist schwach besetzt. Am Bundcsrathstisch: Graf P o f a d o w s k Y u. A. Dräsidcnt Graf Balleftrem: Der Groß Herzog von Gaden hat für das Glückwunschtelegramm des Reichstags seinen warmen Dank in herzlicher Weise telegraphisch ausgedruckt. Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung der See- toorben sind, durchaus zu der Schlußfolgerung führen müssen, die , hier gemacht worden ist. Ich kann natürlich nicht auf allediese einzelnen Fälle eingehen; ich will nur ein paar Sachen besprechen, di/ich gern vor der Oeffentlichleit ru^igstellen mochte, in erster Linie den Fall der „Elbe"-Kollision. Es ,st h,er gesagt worden, wenn die Crathic keinen st.isen g-i--I>°n St-i-en g-babi sondern einen vorn W-rlieg-nden, bann wurde das Unglück b-, der „Elbe" nicht so groß geworden fern. Ja, m. H- erstens 'E die Crathie ein englisches Sch'ff und rotr haben über fremde Schiffe Überhaupt nich? die Macht, ihnen irgendwelche Bauart vorzuschrei- ben. Aber auch die „Elbe" hatte einen solchen Steven gehabt, wie überhaupt unser Dampfer der Neuzeit säst m allenFallen des überliegenden Stevens entbehren. Man ist aber gerade zu diesen sogenannten „geraden Wandersteven' '.bergegangen, we. man aus der Erfahrung weiß, daß Schisse nut diesem wett vorausgebauten Steven gerade beim Einlaufen m den ^uh, beim Aus. gehen aus dem Hafen, beun Pasliren der Rhede sehr leicht zu Kollisionen führen, zu einem Anhaken an ein anderes Schiff, dessen Folgen man im Voraus nicht übersehen kann Es ist fraglich, ob nicht gerade durch die alte Stevenform viel mehr Kollisionen herbeigesuhrt wurden, als der gerade Steven in neuerer Zeit herbeigeführt hat. Nun kommt aber hmzu. daß gegen das Sinken die Schottenemrichtung besteht. Die Schotten- einrichtung ist nicht so zu verurtheilen in ihrer Tüchtigkeit zur Vorbeugung gegen das Sinken der Schiffe, wie es hier anscheinend im hohen Hause der Fall gewesen ist. Es ist hier gesagt roorben wenn einmal ein Schiff stark angerannt sei, so wurden d.e Gegen- stände im Schiff durcheinander geworfen, sie wurden verschoben, und dann wäre doch leine Rettung möglich. Dei^egenuber mochte ich doch darauf Hinweisen, daß die moderne Schiffstechmk eine starke Vermehrung der Schotten vorgesehen hat; und wenn damals die „Elbe" — ein älteres Schiff, sie war meines Wissens 'm Jahre 1880 auf 1881 gebaut — nur 7 Schotten gehabt hat. so bat man jetzt in die neuesten Sck)iffe bis zu 22 Schotten hineingebaut^ Meine Herren, eine Erbauung von so viel guten Schotten kostet außerordentlich viel Geld, und ich glaube, die Rheder wurden diese Geldkosten sich ersparen, wenn sie nicht sicher überzeugt waren, daß dadurch das Amlebenbleiben des Schisses mehr gefiebert inarr E- können heutzutage mehrere Komparters voll Wasser Taufen, ohne daß das Schiss zum'Sinken kommr. Ich darf ^bwr hervorheben, daß man neuerdings auch eine Probe auf die Wuchtigkeit dieser Schotten bereits auf der Werft gemacht bat, betör das Schiff m Dienst geht Man Hai einige Komparters voll Master gelassen und hat dann durch den Druck geprüft, ob die Schotten stmk genug wären Das kann man bekanntlich nachher, wemi ein schift im Fahren ist, nicht mehr machen. Sie sehen also, auch auf diesem Gebiet werden die größten Anstrengungen gemacht, um die Sicherheit des Schiffes und damit auch die Sicherheit der Menschenleben zu öerftärfen. Was nun das Schließen der Schotten anbelangt, so ist hier hervorgehoben worden, was vielleicht früher m manchen Fallen tutreffenb gewesen fein mag, daß die Schotten doch nicht alle ge- . schlossen würden, und daß sie auch mcht so schnell^geschlossen hmrben, i um dem Unheil vorbeugen zu können. Auch. hier ist die Technik . wesentlich fortgeschritten, indem sie dazu geführt hat. eine Lin- richtung zu treffen, durck welche der Kapitän 'n feinem Navigations- die Laae gesetzt wird, im Augenblick des HerannahenS irgend einer Gefahr durch einen einzigen Druck mit elektrischer Krcstt « SfaSÄ Ä fE» schep Marine herausgedrängt; die hölzernen Schiffe werden im AllgEch-n rnn noch für die Holzsch'sfsahrt verwandt, wobei zu bemerken ist, daß em Schiss mit Holzladung noch schwimmen kann, wenn es auch ein starkes Leck hat. Ferner will ich noch hervorheben, baß bie Rheder jetzt mehr und mehr dazu übergehen, einen nicht unbeträchtlichen Theil ihrer Assekuranz selbst zu übernehmen. Es wird 'M Rhedereibetneb oft mehr als die Hälfte dadurch verdient, daß die Assekuranz selber gelaufen wird. Die Versicherungsprämien beziffern sich be, Dampfschiffen auf 4 bis 6 Prozent, bei Segelschiffen gehen sie auf 7 ja an gefährlichen Stellen bis auf. 9 Prozent. Das muß nattir- lich dahin sichren? daß der Rheder, wenn er es nicht schon so thun mürbe. Darauf achtet datz sein Material em durchaus gutes ist, mit Reparaturen und Untersuchungen nicht gespart wird, damit die Chancen für die Erhaltung des Schifte« möglichst gilt sind Um die Sorglosigkeit der Rheder zu erweisen, ist auch ai die „Maria Rickmers" erinnert worden. Es stehtaber in keiner Weise test wie dies Schift zu Grunde gegangen ist. Jedenfalls herrscht überall das Bestreben, bie Sicherheit zu vergrößern; auS einzettien Unglücksfällen kann man ohne genaue Untersuchungen k^e allgemeinen Schlüsse ziehen. Unsere Handelsmarine hat eimn seh^ guten Ruf, und man sollte lehr vorsichtig sein, diesen Ruf ohne Beweise zu gefährden. Schlietzlich ist Alles Menschenwerk; auch hier können Fehler passiren; ich hoffe auch, daß sich tn Zukunft noch Manches bestem wird. Nun noch einige Worte über bie Tiefladelini e. Nach meiner Ansic§ hat ein allgemeiner, nach Schema ? ausgeführter, Vorschlag, lernen Anspruch auf ttgend welche Bedeutung. Im Allgemeinen werden die großen Dampfer nicht soweit m das Wasser tauchen, wie die TiefladeliNic ihnen gestattet. Nach meiner Ansicht liegt die Gefahr, die ein Schift in befer Beziehung Men kann, viel weniger in der Innehaltung der Tieflade mte, als in der richttgen Stauung der Ladung; durch schlechte Stauung kann viel mehr ^Unheil angerichtet werden. Auch von der Deckladung bin ich kein Freund; bei hölzernen Schiften wird sie- sich nicht immer ganz vermeiden lasten, sie darf sich aber mcht fotoeit Sehnen, daß Darunter die Navigttung des Schiffes leidet, Wir müssen abtoarten. was nach dieser Richtung aus den Untersuchungen herauskommt, die der Germanische Lloyd auf Veranlassung der Seeberufsaenostenschaft anstellt. Wir haben hier keine Vcran- taffung. bk Regierung zu treiben; st- wirb gewitz bemut)t fern, nach Erlediauna der Versuche mit einem Vorschläge zur rechten Zett $u fommen. Eine Ueberstürzung kann nur Unglück Raffen: beim bie Fraae ftt viel schwieriger, als der Laie glaubt. Es mutz dabei sozusagen jedes Schift individualisttt werden. Von dem Verein für Seeschifffahrt ist gestern oder heitte einzelnen Abgeordneten ein Zirkulär zugegmgen, in dem Aehnlich^ m-sgefuhrt und in dem gleichzeitig eine Mindestlabelinie verlangt wird Ich kann diesem Gedanken nur beipffichten; ein Schiff kann auch dadurch m Gefahr kommen, daß es zu wenig beladen wird. Ich hoffe, daß das Gesetz, das viele Verbefferungen für den Seemann bringt glatt unter Dach und Fach kommt, und daß die deutsche Rhederei auch unter diesem Gesetz ihre Stellung zu behaupten und weiter zu bestem im Stande sein wird. (Beifall.) 1 Aba Metzger (Soz.. schwer verttandlich.): Auf dem letzter nauttschen Bereinstage hat ein Herr A., der die Absichten der Re- 01 ° n verbreitet sich über die Ursachen der Schiffsunfälle. Das Schließen der Schotten würde bei einem Zusammenstoß zwar mchts nützen, da das Wasser doch überall ew» bringe. Redner polemisirt sodann gegen den Avg. .Frese. Die Lasten aus diesem Gesetze fielen nicht auf die kleinen Rheder, sondern hauptsächlich auf die großen Schiffahrts-Gesellschaften, und auf diese Rücksichten zu nehmen, dazu liege gar keine Veranlassung vor Unter Seeklarmachung könne alles Mögliche verstanden werden, Uebernabme von Kohlen und Proviant, Anheizen der .Kestel tt gierung genau kennt, seine Berufsgenossen benchigt, "'dem er sagte: „Die neue SeemcmnSordnung würde nicht auf jothem Papier gedruckt." Der Mann hat recht, das Papier i|t noch mcht mal blaßrosa. Alle unsere Anträge zu Gunsten der Seeleute find in zweiter Lesung abgelchnt worden, besonders die über die Sonntagsruhe. Und wenn man jetzt noch gar den Antrag annebnten wollte, daß auch das Secklarmachen am Sonntag erlaubt fein soll, so sind diese ganzen Bestimmungen ein Mester ohne veft. dem die Klinge fehlt. Auch unsere Anttage bezüglich der Koalitionsfreiheit sind abgelehnt worden, sodaß wir dem Gesetz nicht mit besonderer Freude gegenüberstehen Von der Gcnaltung, die der Entwurf jetzt, in der dritten Lesung, erhalten wird wird eS abhängen, ob wir ihm zustimmen, oder ob wir alle geschaft»- ordnungsmäßigen Mittel anwenden werden, um ibn zu Fall zu bringen. Herr Frese hat der zweiten Lesung nicht bcigewohnt. weil er eine nothwendige Reise machen mußte. Herr von Stumm aber hat einmal gesagt, man bringe oft den Geldbeutel der Rheder in Konflikt mit ihrem Gewissen. Dies Wort charakter.sirt die ganze Situation, unsere Opposition richtet sich jo nur dagegen, daß man zu mel Rücksicht auf den Geldbeutel der Rheder nimmt. Kontre-Adniiral Schmidt kommt auf einen Angriff der Sozialdemokraten zurück und erläutert das. was er in der Kommission über den Begriff „Sceklarmachen" gesagt hat. Er halte auch all die Behauptungen, die er über das Alter unserer Schiffe gesagt habe, aufrecht. Wenn wir alle unsere Schiffe, die über 30 Jahre nlt seien, am Auslaufen verhindern wollten, müßten wir ein Drittel unserer Segelschiffe als altes Holz verkaufen. Aber em altes Schiff könne audi noch ganz seetüchtig sein. oibg Dr Sencker knat.-lib) Die Ankündigung der Sozial« demokraten, daß sic das Gesetz in dieser Form ablehuen würden, kann nichts darau andern, daß das Gesetz ein großer Fortschritt auf dem Wege, sozialer Fürsorge für die Seeleute ist. Mit diesem Fortschritt geht natiirlich Hand in Hand eine schwere Mehr« belastung der Rheder Ihre Freiheit wwd außer« ordenllich tn spanische Stieseln eingezwaugt. Diese Beschran« kungen können unter Umständen die Beweglichkeit des Schiste. sehi erheblich beeinträchtigen. Speziell die Vorschriften über die Sonntagsruhe können d,e Konkurrenzfähigkeit unserer deutschen Schiffe 'im Ausland unter Umständen erheblich beeinflussen. Lehr streng sind auch die Bestimmungen über die Anmusterung; danach muß eventuell sogar jeder Kruneger, der irgendwo in Afrika für eine Arbeit angemustert wird, einen Schein m d,e Hand gc« drückt bekommen Das wird oft zu großen Schwierigkeiten fuhren. In die Journale muß jetzt soviel eingetragen werden, datz der Kapitän dazu eigentlich einer. Schreiber oaben muß Aber c5 wird geschehen müssen, um da? Beschwerderecht zu sichern. Die sozial« demokratischen Anträge wurden zum Theil die Disziplin in unzulässiger Weise gefährden. Daß die Rheder im Allgemeinen krasttge Schultern haben gebe ich zu: ich weiß auch, daß man (eine wzialen Gesetze schaffen kann, ohne die Arbeitgeber zu belasten, äic Uu den Sozialdemokrateni gehen aber entschieden zu weit, wenn Sie alles das. was Sie erreicht haben, als selbstverständlich anschen. Andere Leute betrachten das durchaus nicht als selbstverständlich. In der Kommission haben die Sozialdemokraten einen Hochdruck auf die Verhandlungen auSgeübt, dem wir uns mehr oder weniger haben fügen müssen, um ein Gesetz zu Stande zu bringen. Die Opfer, die wir ber Rhederei auferlegt haben und die wir auf Ihre Veranlassung ihr noch dazu anferiegen mußten, sind so erheblich, daß es mir zum Theil schwer geworden ist. zur dritten Lesung keine Anträge auf Beseitigung gewisser Bestimmungen etuznbringen. Z. B ist in ber zweiten Lesung die Verpflichtung der Rheder bet ber Krankenbehandlung von drei auf sechs Monate ausgedehnt worden. Es hat mir ein persönliches Opfer gekostet, keinen Antrag auf Wiederherstellung des Kominissiousbeschlusses zu stellen Bei der Berathung besteht die Gefahr daß wir Alle, am ReaiernngStisch. in der Kommission, im Plenum zu sehr am grünen Tisch gearbeitet haben Hoffentlich wird do? Gesetz in der Praxis nicht zu spitz gehandhabt werden Sie (zn den Sozialdemokraten) wenen immer auf die angeblich hohen Dividenden der Rhedereien hin Aber vergessen Sie nicht, daß die Dividenden sehr geschwankt , haben ; sie waren in den letzten Fahren relativ günstig. sie sind schon wieder ungünstiger geworden, und wer weiß, wie sie sich in den kom« mend-r Jahren gestalten werden. Ich hoffe, daß unsere Anträge angenommen werden; von weiteren Anträgen habe ich abgesehen, um nicht den Anschein zu erregen, als stände mit da§ pekuniäre Fnterefle der Rhedereien höher als das 'oziale^Jn« tereffc der Seeleute. Persönlich bin ich an den Rhedereien überhaupt nicht interessirt; mir liegt nur an dem Gedeihen bet deutschen Rhedereien im Allgemeinen. ^Beifall.) Erscheint tägNch mit Ausnahme de« Sonntag«. Y A « A4A MW 444 Ai A AM Die ..Siebener Samenblätter" werden dem |H| API ttSf f Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der VI ■ || ▼▼ I ▼ ■ ▼ ▼ ▼ ▼ ^hesftjche Landwirt" erscheint monatlich einmal. General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den «reis Siehe«. gemacht werden, auch wenn die Lasten für die Rheder noch so groß seien. Thatsächlich kämen seiner Ansicht nach Fälle, in denen seeuntüchtige Schiffe untergingen, häufiger vor als man glaube. Herr Kontreadmiral Schmidt scheine trotz seiner Uniform von praktischen Seemannsdingen wenig zu verstehen. In der Kommission habe der Kontreadmiral jedenfalls mehr zur Unterhaltung als zur Belehrung beigetragen. Abg. Dr. Stockmann (Rp.)': Die hohe Bedeutung dieser Vorlage liegt nicht nach der materiellen Seite hin, sondern sie hat auch eine große nationale Bedeutung. Die Vermehrung unsrer Kriegsmarine wäre nur ein halber Schritt, wenn wir nicht auch für das Blühen unsrer Handelsmarine sorgten. Je mehr wir für unsere Seeleute sorgen, um so größer wird auch der Nutzen sein, den indirekt unsere Rhederei hat. Doch dürfen wir die Lasten nicht zu sehr anschwellen lassen, da wir sonst unsere Rhederei unrentabel machen und dadurch auch die Seeleute schädigen würden. Ferner müssen wir die Disziplin aufrecht erhalten, denn die Disziplin ist das Rückgrat der Schifffahrt. Glücklicher Weise sind die Anträge der Sozialdemokratie auf Untergrabung der Disziplin abgelehnt worden. Ich glaube nicht, daß die Sozialdemokraten es wagen werden, eine Vorlage abzulehnen, die den Seeleuten so viele Vortheile bringt. Hiermit schließt die Generaldebatte, es folgt die Spezialdiskussion. In dieser haben die Wag. Frese (freif. Vag ), Kirsch (Str.), Lenzmann (freif. Vp.), Rettich (kons.), Dr. Semler (nat.-lib), Dr. Stockmann (Rp.) eine große Anzahl von Kompromißanträgen eingebracht, die zum Theil nur redaktioneller Natur sind. Ohne Debatte werden die §§ 1—3, die einleitende Be- stinu..ungen enthalten, mit einem redakttonellen Kompromißantrag angenommen. Zum § 4 (Zusammensetzung der Seemannsämter) beantragen ldie Sozialdemokraten, daß die Seeämter unter allen | Umständen mit einem Schiffsmaun besetzt sein müssen, nichts blos dann, wie es die Vorlage bestimmt, loenn sich das Verfahren gegen- einen Schiffsmann richtet. Außerdem verlangen sie, daß die Beisitzer einen Ersatz für baare Auslagen und einen Pauschal- betrag für Zeitverlust erhalten. Mg. Dr. Herzfeld (Soz.) befürwortet den fozialdemokratischen Anttag. Abg. Dr. Semler (nat.-lib.) weist darauf hin, daß die Bestimmung des § 4, „daß der eine Beisitzer, falls das Verfahren sich gegen einen Schiffsmann richtet, den Kreisen der seebefahrenen Schiffsleute zu entnehmen ist," ein ganz neues Moment in unsere Gesetzgebung bringe, da hier im Strafprozeß eine Art Standes- aericht konstituirt werde. Er bitte daher über diesen Absatz besonders abstimmen zu laffen. Staatssekretär Graf von Posadowsky erhebt ebenfalls Bedenken gegen diesen Satz und bittet, ihn zu streichen. Abg. Dr. Spahn (Str.) bittet, den Satz aufrecht zu halten. Er habe in der zweiten Lesung keinen Vorstoß gegen die Gewerbegerichte führen wollen, sondern nur aus der Thatsache, daß vor den Gewerbegerichten 46 Proz. aller Sachen durch Vergleiche erledigt würden, den Schluß gezogen, daß von den Gewerbegerichten mehr nach Billigkeit als nach Recht entschieden werde. Der sozialdemokratische Anttag wird abgelehnt, § 4 wird unter Streichung des vom Mg. Semler monirten Satzes angenommen. Die §§ *5 bis 24 (Seefahrtsbücher und Musterung) werden ohne Debatte mit einigen redaktionellen Kompromißanträgen a n - genommen. Die §§ 25—78 behandeln das Verttagsverhältniß der Schiffsleute. Die §§ 25-32 werden debattenlos angenommen § 38 bestimmt, daß der Schiffsmaun, wenn das Schiff im I Hafen liegt, nur in dringenden Fällen länger al? 10, in den Tropen | 8 Stunden zu arbeiten braucht. Arbeit, die nicht dringend nöthig ist, ist als Ueberstunden-Arbeit zu vergüten. Die Sozialdemokraten beantragen, daß auch Arbeiten zum Seeklarmachen des Schiffes als Ueberstunden zu vergüten sind, wenn sie über die gesetzliche Arbeitzeit hinausgehen. Im § 35, der hiermit zusammen berathen wird, ist Sonntagsarbeit zum Seeklarmachen des Schiffes schon nach der zweiten Lesung als Ueberstunden zu vergüten. Die Abgg. Frese, Semler u. s. w. beantragen, die Bestimmung im § 35 zu beseitigen. Abg. Frese befürwortet diesen Antrag und bemerkt, daß er nicht im finanziellen Jntereffe der Rheder spreche. Er erhebe gegen de» § 54, der die Haftpflicht für erkrankte Seeleute von 3 auf 6 Monate erweitere, keinen Widerspruch, obwohl hier die finanziellen Interessen der Rheder sehr in Frage kämen. Aber das Seeklarmachen des Schiffes gehöre so zum Dienste der Seeleute, daß man es auch am Sonntage nicht extta bezahlen dürfe. Abg. von Savigny (Str.) bekämpft diesen Anttag, während ihn Mg. Dr. Semler befürwortet. Nach kurzer weiterer Debatte wird der sozialdemokrattsche Antrag zu § 33 angenommen, worauf Mg. Frese seinen Antrag zu § 35 z u r ü ck z i e h t. Im Uebrigen werden die §§ 33—41 unverändert ^angenommen. Sodann vertagt das Haus die weitere Berathung auf Sonnabend 1 Uhr. (Montag soll die Diäten» Vorlage berathen werden.) Schluß 6 Uhr. x‘.‘- .t.ww ■m-ceurmmn um . h»iuh-lilihi)il.i , - i j.vl jr'-j ■^■M.i.jT.rs‘1« J'.u, ■ , .'.t'U. -■g'jjf.'.?. v.'-J ''W.U1UJM Hessischer Landtag. Zweite hessische Ständeöammer. Darmstadt, 25. April 1902. 102. Sitzung. Dm Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exc., Fi- nanzminister Dr. Gnauth Exc., Ministerialräte Dr. Becker, Braun, Breidert, Dr. Eifenhut, Ewald, Milbrand, Geh. Oberschulrat Nodnagel, Oberfinanzrat Dr. Rohde. Der zweite Präsident Dr. Schmitt eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Min. und teilt zunächst mit, daß nachmittags unter Leitung von Regierungsvertretern Besichtigungen des Hoftheaters und des Landesmuseums stattfinden werden, zu deren Besuch er die Herren Wgeord- neteu auffordert, um einen Einblick in die dortigen Zustände zu gewinnen. Alsdann tritt das Haus in die Beratungen ein. Erster Punkt der Tagesordnung ist der Staatsvertrag betr. die Vereinigung der Landeslotterie mit der Thüringisch-Anhaltischen Staatslotterie. Abg. Molt Han (Ztr.): Er müsse als Berichterstatter zunäch.st den Ausschußantrag berichtigen. Da der Vertrag als Ganzes vorliege, so müsse man demgemäß auch über ihn als Ganzes abstimmen und nicht über bie einzelnen Artikel. Ter Vertrag sei so günstig für den hessischen Staat, daß durchaus kein Risiko zu befürchten sei, eher könne man erhebliche Mehreinnahmen erwarten. Bezüglich des Loseabsatzes sei zu bemerken, daß die thüringischen Losekäufer gehalten sein sollten, ihre Lose bei thüringischen Kollekteuren zu kaufen, ebenso wie das Absatzgebiet für hessische Kollekteure sich nur auf Hessen beschränken solle. Er hoffe, daß selbst die prinzipiellen Gegner der Lotterie dem für das Land äußersit günstigen Vertrage ihre Zustimmung nicht versagen würden. Abg. Ulrich (Soz.): Er müsse sich gegen den Schluß^ satz des Vorredners verwahren, da er nach wie vor der Lotterie prinzipiell ablehnend gegenüberstehe. Allerdings verkenne er keineswegs die günstige, geschäftliche Seite des Unternehmens für unseren Staat, da man durch den Vertrag die kleinen Konkurrenten beseitigt habe. Doch müsse er, wie dies auch schon bei dem Vertrage mit Oldenburg von dem Abg. Reinhart betont worden sei, vor einer allzu großen Ausdehnung der Lotterie warnen. Man dürfe sich nicht noch mehr Lotterien affilieren. Da wäre zunächst Elsaß-Lothringen und Baden; hätte man dann auch sich noch mit der Braunschweiger Lotterie verbunden, dann wäre es nur ein kleiner Schritt, sich mit der preußischen Klassen lotterte zu verschmelzen. (Heiterkeit.) Man müsse das Budget stabilisieren, es aber nicht auf die schwankenden Einnahmen aus der Lotterie anweisen. Daß diese schwanken würden, beweise der Umstand, daß schon mehrere Kollekteure eine große Anzahl Lose nicht absetzen konnten und an die Lotteriedirektion zurückgeben mußten. Er bitte, die gesamte Vorlage abzulehnen. Finanzminister Dr. Gnauth: Den Bedenken des Abg. Ulrich bezüglich Stabillsieruna des Budgets könne man sich nicht entziehen. Doch würden diese erheblich gemildert werden, wenn man den künftigen Stand der Lotterie mit dem jetzigen vergleichen würde. Dort würden durch den Vertrag die Kollekteure ein viel größeres Feld und Absatzgebiet gewinnen. Auch stelle man die Einnahmen des Staates durchaus auf keinen schwankenden Grund. Wie durch den Vertrag mit Oldenburg, so würde auch aus der Vereinigung unserer Lotterie mit der der zehn thüringischen Staaten eine Mehreinnahme in die Staatskasse fließen. Sicher könne man für jedes Rechnungsjahr eine Million Reingewinn aus der Lotterie in das Budget einstellen, Iveitere Ueberschüsse würden wohl zur Deckung von Defizits aus früheren Jahren zu verwenden sein. Die Befürchtung, daß ein größerer Rückfluß von Losen stattfinden werde, könne er nicht teilen, da bis jetzt erst im ganzen 300 Lose unter 45 000 zurückgegeben worden seien. Er könne nur dringend bitten, dem Vertrage die Zustimmung nicht zu versagen. Abg. Pennri ch (Ztr.): Er könne dem Herrn Finanzminister nur lebhaft beistimmen. Gerade durch den Vertrag mit den zehn Staaten würde das Risiko des hessischen Staates noch kleiner wie durch den Vertrag mit Oldenburg. Der Regierung müsse man nur Dank wissen für den neuen Vertrag. Der Staatsvertrag wird darauf gegen 6Stimmen angenommen. Als zweiter Punkt steht auf der Tagesordnung ein Antrag des Abg. Ulrich und Gen., dahingehend: Die Kammer wolle die Regierung ersuchen, eine statistische Ueber- srcht vorzulegen über die Zahl und die derzeitigen Ver- wendungv- und Lohnverhältnisse des gegen Diäten, Re- muneratronen rc. beschäftigten Hilfspersonals in staatlichen Betrieben und Bureaus behufs demnächstiger gesetzlicher Regelung bie)er Materie. Demgemäß hat die Regierung eine tabellarische Uebersicht vorgelegt: 1. über die Verhaltnys e der gegen Tagegelder und Remunerationen bei i a Ministerium und seinen Dezedenzen be- schaftigten Personen; 2. über die Verhältnisse der gegen Tagegelder und Vergütungen im Eesa;äftsbereich des Min i- steriums des Innern beschäftigten Personen; 3. über die Verhältnisse der ebenso beschäftigten Personen im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Justiz und 4. über die Verhältnisse der beim Ministerium der Finanzen gegen Tagegelder und Vergütung beschäftigten Personen. Durch diese Vorlage ist dem Anträge Ulrich entsprochen und wird derselbe dem Ausschüßen trage gemäß für erledigt erklärt. Ebenso werden für erledigt erklärt Anträge des Abg. Dr. David, betr. Beibehaltung der Sonntagsrückfahrkarten im früheren Gebiete der Hessischen Ludwigsbahn, des Abg. Häusel, betr. Einführung von Sonntagsfahrkarten für die Stationen Höchst, König und Neustadt, und des Abg. Br e im er, betr. Änsührung solcher für Hetzbach, da die Frage der Sonntagskarten schon früher das Haus beschäftigte. Die Gemeinde Burggemünden ist um Errichtung einer Untererheberstelle daselbst bei der Kammer vorstellig geworden, da das Finanzministerium chre Wünsche bisher nicht berücksichtigt hat. Der Ausschuß beantragt hierzu, die Vorstellung für erledigt zu erklären. An der Debatte, die sich entspinnt, beteiligen sich die Abgg. Wolf, Schönberger, Köhler-Langsdorf und Weidner. Abg. Weidner (fr. w. V.) findet es ungerecht, einer größeren Gemeinde, wie Burggemünden, die Untererheberstelle zu versagen, während Abg. Köhler-Langsdorf es für das Rätlichste hält, die jetzige Einrichtung' fallen zu lassen und wieder zu dem früheren Institut der Distriktseinnehmer zurückzugreifen. Ferner liegt vor in Verbindung mit einer Vorstellung der Bauernvereine von Seligenstadt, Klein-Krotzenburg und Umgegend ein dringlicher Antrag des Abg. Horn, Stroh- ma n g e l betreffend. Nach einer Versteigerung int Seligenstädter Gemeindewald wurden die vorjährigen Preise für Laubstreu um 60—100 Prozent übertroffen, was seinen Grund in dem herrschenden Stroh mangel hat. Ebenso wird nach einer statistischen Ernteschätzung in Preußen wie auch in Hessen durch Auswinterung der Winterfrucht die Ernte- fläche im Jahre 1901 um 46,9 Prozent unter der Erntefläche vom Jahre 1900 berechnet. Ter Ausschuß stellt hierzu den Antrag, die Regierung zu ersuchen, die Lberförstereien anzuweisen: 1) in den To- manialwaldungen in reichlichem Maße Streu zur Versteigerung ausmachen zu lassen; 2' in Gemeindewaldungen diesbezügliche Gesuche der Ortsvorstände zu genehmigen. Diese Anträge werden angenommen und somit der Antrag Harn wie die Vorstellung der genannten Gemeinden für erledigt erklärt. Weiter liegt vor ein Antrag Möllinger, unterstützt von einer Vorstellung der Bürgermeisterei Bingen, betr. die Erteilung von Wirtschaftserlaubnissen, des Wortlauts, die Kammer wolle die Regierung ersuchen, den Nachweis der Bedürsnisfrage bei der Erteilung von Wirtschaftserlaubnissen aufzuheben. Zur Begründung weist der Antragsteller auf die Unmöglichkeit des Nachweises des Bedürfnisses in den weit meisten Fällen und auf die Verschiedenheit der Auffassung der Ausschüsse der Kreise und Provinzen. Abgesehen von der massenhaften Arbeit machten die häufig abweichenden Entscheidungen im Publikum den unangenehmsten Eindruck. Außerdem habe eine solche Erschwerung gar keinen Einfluß .auf bie Verminderung der Trunksucht. Abg. Kramer (Soz.): Er finde, daß die Handhabung der Konzessionierung nicht die richtige gewesen sei, indem man die bestehenden Wirtschaften konzessioniert habe. Dabei hätten schlechte, alte Wirtschaften die Konzession erhalten, während sie guten, neu zu errichtenden Wirtschaften versagt worden wäre. Staatsminister Rothe Exz.: Demgegenüber müsse er bemerken, daß gerade der Bedürsnisnachweis für die Regierung raub bie Kreisausschässe ausschlaggebend sei. Er bitte, den Antrag der Ausschußmehrheit (der dahin geht, den Antrag Möllinger abzulehnen) anzunehmen. (Fortsetzung im Hauptblatt.) Politische Tagesschau. Die Zolltariflommisfiou nahm am Freitag gemäß der Regierungsvorlage unter Ablehnung einer Reihe Anträge die Positionen 164 und 165, Fette und Oele in Fässern und in anderen Behältnissen, ferner die Positionen 167 bis 173 betreffenb Muskatbutter, Baumwollstearin, Palmöl, Oelsänre, Stärke unb Starkeerzeugnisse, an. Die Positionen 174 unb 175 Zucker werben vorläufig zurückgestellt. Auf Antrag des Staatssekretärs Thielmann, welcher erklärt, die Vorlage betreffend die Brüsseler Zuckerkonvention gehe dem Reichstag binnen einer Woche zu. Die Kommission nahm sodann gemäß der Regierungsvorlage die Positionen 176 und 177 Likör in Fässern 240, anderer Branntwein in Fässern 160, Branntwein aller Art in anderen Behältnissen 240, ferner )ie Position 179, Wein und frischer Most in anderen Behältnissen als Fässern oder Kesselwagen 48, Schaum-! wein in gleichen Behältnissen 120, Positionen 181, 182 und 183 Weintrauben 24, Weine mit Heilmittelzusätzen und andere weinhaltige Getränke, ferner Obstweine, Kumyskefyr in Fässern 24, sonst 48, jedoch wenn moussierend als Schaumwein zu verzollen, an. Bei Position 180 wird auf Antrag Blankenhorn der Zoll auf eingedickten Traubenmost und luftdicht verschlossenen Weinmost 80Mk. statt 60 des Entwurfes festgesetzt unter Einschluß des Ro- sinenextraktes und griechischen Sekts. Ans Stadt und Hand. ** Reichsgerichtsrat v. Buri f. Wir teilten schon mit, baß zu Wiesbaden im 78. Lebensjahre Reichsgerichtsrat a. D. Dr. Maximilian v. Buri dahingeschieben ist. Der Verstorbene, am 7. März 1825 zu Bübingen geboren, war bis zu seinem am 1. Oktober 1879 erfolgten Eintritt in bas Kollegium bes Reichsgerichts im hessischen Justizbienft thätig. Er trat am 1. Juni 1896 in den Ruhestand. Aus diesem Anlaß wurde ihm der Rothe Adlerorben 2. Klaffe mit Eichenlaub verliehen. Vermischtes. * London, 25. April. Heute entgleiste infolge Achsenbruches bei der Untergrunbftation Hackrep Downs der Great Eastern Eisenbahn nicht weit von der Äverpool- straße ein Wagen eines mit Passagieren überfüllten Zuges. 50 Personen wurden verletzt. Der Bettieb ist völlig unterbrochen. Von den Verletzten sind drei gestorben, zehn schwer verletzt. ______________________________ UlliversitütsNachrichten. — Prof. Dr. Gustav R ö t h e, Prorektor der Universität Göttingen, wurde als Nachfolger des Germanisten Wein-- h o l b in bie philosophische Fakultät Berlin mit dem Lehrauftrag für bas Gesamtgebiet der deutschen Sprache und Litteratur versetzt. Neueste Meldungen. Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers. Berlin, 26. Aprll. Es wird angenommen, daß die Zuckervorlage schon Mitte der nächsten Woche dem Reichstag unterbreitet werben wirb. Jriedrichsroda, 24. April. Stadtrat Kauffmaan er- klärte, daß seinem Verzicht auf die Wahl zum Bürgermeister ein offizieller Charakter nicht beizumeffen sei. Er finde die Maßnahmen seines Arztes, der ihn mit List m die Schöneberger Heilanstalt gebracht habe, uuv er antwortlich. Er habe an jenem Tage eine ungewohnte Morphiumeinspritzung erhalten, so daß er sich in einem Traumzustaude befunden habe. Er werde von dem Arzt Rechenschaft fordern. Ce Ile, 25. April. Nach den bis heute vormittag vorliegenden Ergebnissen sind bei der gestrigen Reichstagsersatzwahl im 14. hannov. Wahlkreise abgegeben: für Kaufmann Wehl-Celle (natL) 7366, Hofbesitzer Bve- decker-Aligse (Bund b. Landw.) 4661, Rittergutsbesitzer v. d. Decken-Adendorf (Welfe) 6039, für den Redakteur Thielhorn-Hannover (Soz.) 5437 Stimmen. Es fehlen nur noch die Stimmen von drei kleinen Ortschaften. Voraussichtlich findet Stichwahl zwischen Wehl und v. d. Decken statt. Greiz, 25. April. Heute fand bie feierliche Beisetz u n g des Fürsten Heinrich statt. Um 9 Uhr bewegte sich der Leichenzug unter Glockengeläute vom Sommer- Palais durch die in Trauergewand gekleideten Straßen nach der Stadtkirche, voran eine Abordnung des 2. Bataillons des Jnf-Regts.. Nr. 96, welcher zahlreiche Vereine, der ürstliche Hofstaat und die Geistlichkeit sich anschlossen. Dann olgte der Leichenwagen, dahinter schritten die Mitglieder »er Fürstenhäuser Reuß, die von auswärts eingetroffenen Fürstlichkeiten, darunter als Vertreter des Kaisers Prinz Friedrich Heinrich von Preußen. Die Gedächtnisrede in der Kirche hielt Superintendent Gerhold. Gemeinde- und Chorgesang eröffnete und schloß die Trauerfeier. Sodann «erfolgte die Ueversührung der Leiche nach dem Mausoleum Jdawaldhaus, wo der Fürst an der Seite feiner Gemahlin beigesetzt wurde. Karlsruhe, 26. April. Der Großherzog unb der Erbgroßherzog erschienen gestern Abend in der Festhalle zu dem von der Stadt veranstalteten Festbankett, an dem 2000 Bürger, Studenten und Ehrengäste teilnahmen. Aus die Begrüßungsrede des Professors v. Oechelhäuser erwiderte der Großherzog, inbem er der Stadt Karlsruhe weitere gedeihliche Entwickelung wünschte, und auf orderte, ihm weiter eine liebevolle Gesinnung zu bewahren Der Großherzog schloß mit einem Hoch auf Karlsruhe. London, 26. April. Gestern Abend hielt Kriegsministei Brodrick bei einem Diner eine Rede, in der er sagte, der Friede sei vielleicht in Sicht. Inzwischen sende England aber mehr Mannschaften und Material nach Südafrika, um den Krieg noch ein weiteres Jahr oder wenn nötig auch zwei Jahre fortzuführen.