bereit, der Frage näher zu treten.
brennen, und sei nur
das Feuer. Die Regierung habe noch einmal die Finger zu ver-
halbe Million. Eine Herabsetzung desselben sei indes durchaus nicht angängig in Anbetracht der jüngsten Reform des Kassenwesens. Nun sei des weiteren noch die Frage der LZ ein steuer angeschnitten worden; aber das gebrannte Kind scheue 1 " ~ •
nicht die Absicht, sich
ISS. Jahrgang
Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für ' 'n Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck u , Verlag der Brühl'schen UniversitätLdrucke ei (Pietsch Erben), Gieße«.
Parlamentarische Berhandlnngen.
Vachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
150. Sitzung vom 22. Februar.
1 uhr. DaS Haus ist äußerst schwach besetzt.
«lm Bundesrathstisch: vonGotzleru.A.
Auf dem Platze des Abg. von Staudy (kons.), der heute sein fünfundzwanzigjähriges Jubiläum als Abgeordneter feiert, liegt tin hübsches Blumenarrangement.
Die zweite Becathung des Militaretats wird bei den „Einmaligen ordentlichen Ausgaben" fortgesetzt
Der Berichterstatter Dr. Bachem (Ctr.) referirt über die Verhandlungen der Kommission. Die einmaligen ordentlichen Ausgaben seren in Folge der schlechten Finanzlage schon an nnt' für sich sehr niedrig angesetzt, nur das Allernothwendigste sei gefordert worden. Trotz alledem aber habe die Kommission noch erbliche Streichungen gemacht, die besonders Beschaffungen für die Arttllerie betrosteNe uon Positionen wird entsprechend dem Kommisstons- ^A^erste°Rate für den Neubau eines Geschäftshauses für das Militär-Kabinet (Entwurf) werden 25 000 Mark gefordert.
Die Kommission hat diese Posttton gestrichen, da befürchtet wurde, daß der geplante Neubau dem preußischen Ab- oeordnetenhause das Licht Wegnehmen w...de.
Das Haus tritt ohne Debatte dem Kommissionsbeschluß bet.
In dem sächsischen ordentlichen Etat ist eine Jßofihon von 612 646 Mark zur Beschaffung und Abänderung der Bekleidung
s dcbattenlos bewilligt, desgleichen die außerordentlichen Ausgaben. Die zu dem Etat eingegangenen Petitionen werden der Regierung als M a t er ra l überwiesen. Hierunter befindet sich auch eine Petition der Stadt K o s ch m t n , die die Wiederbelegung der Stadt mit emer Garnison fordert.
Hiermit ist die zweite Berathung des Militaretats erledigt.
Es folgt die Interpellation Albrecht und Gen.
) Ist dem Reichskanzler bekannt, daß im Widerspruch mit dem klaren Wortlaut des § 35 der Gewerbe-Ordnung und mit der Erklärung, die Graf Posadowsky hier am 23 November 1899 abgegeben hat, die Polizeibehörde zu Deuthen den dortigen Arbeitcrsekretär Dr. Winter, weil dieser angeblich fremde Rechts- angelegenhetten gewerbsmäßig besorge, zur Anmeldung des Arbeitersekretariats als eines Gewerbebetriebes durch Geldstrafen zu zwingen sucht? und waS gedenkt der Reichskanzler dagegen zu thun?
Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt sich bereit, die Jnter-
akten über den Fall Winter in Beuf'en nickt zur Hand. Ich weiß aber, daß in den Akten steht, daß zwei Leute eidlich bekundet haben ic hätten dem Herrn Winter, der Eine 50 Pfg-der Andere 1 Mark, Vergütung für die Anfertiguiig eines Schriftstückes gegeben. Wenn das Geld an da? Bureau des Arbeiterstkrctanats abgefuhrt worden ist, dann würde der Arbettersekretär auch noch nicht unter z 85 der Gewerbeordnung fallen. Anders aber würde dst Sache liegen, wenn der Sekretär dies Geld für sich genommen hatte. Wie Die Sache liegt, weiß ich nicht.
Abg. Singer (Sz.): Mit Rücksicht auf diese Erklärung verzichten wir auf eine Besprechung der Interpellation.
Vicepräsident Büsing: Wir verlaßen also diesen Gegenstand.
Es folgt die zweite Berathung des Etats des Reichs« Jnvalidenfonds.
Der Etat wird ohne Debatte angenommen.
Die Kommission hat ferner eine Resolut to n angenommen, durch welche die verbündeten Regierungen ersucht werden, in den Etat des Reichsinvalidenfonds, Titel 4, für 1902, statt 6 200 000 Mark 7 500 000 Mark einzusetzen und ihre Bereitwillt- gung hierzu bis zur dritten Lesung des Etats zu erklären
Es handelt sich bei dieser Position um bte Unterstützung von je 120 Mark für die Kriegsteilnehmer.
Abg. Graf Oriola (nat.-lib.) befürwortet als Referent bte Beschlüsse der Kommission. , .,
Schahsekretär Frhr. von Thielmann: Augenblicklich kann ich noch keine Erklärung abgeben. Der Bundesrath hat noch kemen Beschluß darüber gefaßt. Doch haben bereits einige größere deutsche Regierungen sich damit einverstanden erklärt. (Beifall.)
Die Resolution wird einstimmig angenommen.
Die Kommission beantragt, die eingegangenen Petitionen theils durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen, theils dem Reichskanzler als M a t e r i a l zu überweisen. Andere werden durch die gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt.
Der Referent, Abg. Graf Ortola berichtet über bte Beratungen der Kommission und bemerft, bebauerlicher Weise hätte es sich gezeigt, baß es auch Petitions-Fabriken gäbe. ’
Abg. Dr. Arendt (Rp.) bebauert, daß der Nachtragsetat für bte Veteranen noch nicht eingegangen sei. ,
Die Abstimmung über bic Petition erfolgt erst in der dritten 2^Un&mit ist die Tagesordnung erschöpft
Nächste Sitzung: Montag 1 Uhr
Kleine Vorlagen und Etats der Zölle und Verbrauchs« steuern.
Schluß 4 Uhr.
und Ausrüstung enthalten. . . .. -
Berichterstatter Dr. Bachem toetft darauf hin, daß die Kommission diese Positton in das Extrcwrdinarium übertragen habe, um die nöthige Zuschußanleihe zu verringern.
Direktor im Reichsschatzamt Twcle bemerkt, daß die verbündeten Regierungen zwar die Nothwendigkeit dieser Maßnahme nicht anerkennen könnten, aber, da es sich um einen Ausnahmesall handle, keinen Widerspruch erheben wollten.
Berichterstatter Dr. Bachem beklagt sich über eine Rede des sächsischen Finanzministers von Watzdorft, der die Finanzpolitik des Reichstags miss Schwerste angegriffen und den Vorwurs gegen den Reichstag erhoben habe, daß er in immer steigendem Maße die Lasten auf die Bundesstaaten gewälzt hätte. Es wäre Wohl besser gewesen, wenn der sächsische Finanzminister in den Reichstag käme, anstatt außerhalb des Hauses so ungerechte Vorwürfe zu erheben. Da aber Herr von Watzdorft nicht mehr Finanzminister sei, wolle er auf diese Sache nicht weiter eingehen, da sie jetzt ja nur noch ein rein akademisches Interesse habe. ,
Das Haus tritt ohne Debatte dem Kommiftwnsbeschluß bei. Die übrigen ordentlichen einmaligen Ausgaben werde» ebenfalls
pellatton sofort zu beantworten.
Abg. Hoch (Soz.) begründet die Interpellation. Die gewerbsmäßige Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten muß nach § 35 der Gewerbeordnung der zuständigen Behörde bei Beginn dieser Thättgkeit angezeigt werden. Man wollte damit die Winkelkonsulenten treffen. Die Arbeitersekretäre aber wirken gerade den Winkelkonsulenten entgegen. Sie halten die Arbeiter von den Winkelkonsulenten fern, und es ist daher ein Unding, auch die Arbetter- sekretäre, wie man baS jetzt in Beuthen versucht, diesem § 35 unterstellen zu wollen. Das ist um so verfehlter, als die Arbeitersekretare aus Humanitären und sozialpolitischen Gründen, also nicht gewerbsmäßig, den Arbeitern Auskunft ertheilen. Der Staatssekretär Gras Posadowsky hat in seiner Rede vom 23. November 1899 ja selbst dies bestätigt. Außer in Beuthen hat man auch in Posen versucht, das Arbeitersekretariat anzeigepslichttg zu machen. In Beuthen aber hat das Gericht jetzt in allen Instanzen die Anzergepslicht ftatmrt und sich damit in Widerspruch mit dem Grafen Posadowsky gesetzt.
Staatssekretär Graf Posadowöky: Dreine Erklärung im Jahre 1899 habe ich geglaubt, juristisch so klar abgegeben zu haben, daß ein Mihverständniß nicht entstehen könnte. Ich habe diese Erklärung später bei verschiedenen Gelegenheiten wiederholt und betont, daß Arbeitersekretäre nicht anzeigepflichtig sind, wenn sie ihre Thättgkeit nicht als Gewerbe ausüben und unentgeltlich Auskunft an Arbeiter geben. Auch wenn sie ein festes Gehalt beziehen, fallen sie nicht unter § 85 der Gewerbeordnung. Wegen der Vorgänge in Beuthen habe ich mich an den preußischen Justizmmister gewandt. Dieser hat an sämmtliche Oberstaatsanwälte eine Verfügung erlösten, worin meine Rechtsauffassung als die richtige ihnen vorgestellt wird und sie ersucht werden, danach äu handeln. Ich habe heute Nacht erst Nachricht davon bekommen, daß tue Jnter- pellgtiSll heute auf dLk Tagesordnung steht und daher die Gerichts,
wenn aus der Kammer selbst heraus ein Jnitiativ-Ent- wurs mit der Mehrheit des Hauses dahinter vorgelegt werden würde. Zur Vermögenssteuer sei er in der Lage, interessante Zahlen zu geben. Abg. Weidner habe angeregt, auch Vermögen unter 3000 Mark, die bisher steuerfrei sind, der Vermögenssteuer zu unterwerfen. In ihrer Gesamtheit betrage diese Summe der steuerfreien Vermögen 70 Mill. Mark gegenüber einem steuerbaren Gesamtvermögen von 4 Milliarden. Bei einem Satz von 55 Pf. von 1000 Mark Vermögen werde durch diese vorgeschlagene Maßregel nur ein Steuerbetrag von 38 000 Mk. erzielt und wegen dieses geringen Betrages sei es nicht angängig, im Gegensch zu allen anderen Staaten unter diese Steuergrenze herabzugehen. Hinsichtlich der von bem Abg. Ulrich gewünschten Vermögenssteuer-Progression sei er der Ansicht, daß ihre zahlenmäßige Wirkung überschätzt werde. Trotzdem man nicht behaupten könne, daß der Abg. Ulrich mit der Festsetzung der Höhe der Progression zimperlich umgegangen sei, betrage der Mehrertrag nur 713 000 Mark, reiche also lange nicht aus, um an einen Ersatz der Stempelsteuer denken zu können. Die Ergebnisse der Reform des Steuerwesens seien etwas anders, als sie Ulrich geschildert habe. Im gan - zen Land feien 64 Personen mit einem Einkommen von über 100000 Mark. Diese zahlen jetzt 8 Prozent mehr an Steuer als früher. An eine neue Reform im Sinne des Abg. Wolf, wobei die Stimme des Volks gehört werden müsse, sei nicht zu denken. Als weiteren Punkt habe man angeführt, daß durch eine neue Steuer-Erhöhung eine Beunruhigung unter ber Bevölkerung hervorgerufen werde. Aber dieser Vorschlag der Regierung sei gerade dazu angethan, dieser Unruhe ein für allemal ein Ende zu machen, um in Zukunft eine stetige Erhöhung vermeiden zu können; er hoffe, daß die Bevölkerung sich von dieser Notwendigkeit überzeugen werde. Bezüglich der bemängelten großen Abhängigkeit des Staatsbudgets von den Eisenbahnen bemerke er, daß er hierin den Abg. Ulrich, der ja doch sonst gerade für Staatsbetriebe fei, nicht verstehen könne. Je größer ein Eisenbahnsystem sei, desto weniger sei es Rückschlägen unterworfen.
Abg. Dr. Heidenreich (nL): Ohne die ernstesten Interessen des Staates zu gefährden, könne namentlich im Hinblick auf bte ärmeren Teile des Landes eine Steuer-Erhöhung nicht vorgenommen werden. Nicht nur in der Industrie, sondern auch bei der SanbH wirtschaft, namentlich da, wo Waldbau vorhanden ist, sei Notstand vorhanden. In solcher Situation könne man keine neuen Anforderungen an die Steuerkraft stellen. Seine Parteigenossen würden den Ausschußbericht prüfen und entsprechenden Abstrichen zustimmen. Ob Abstriche namentlich den Forderungen für die Landwirtschaft gegenüber am Platze seien, lasse er dahingestellt. Auf die Dauer lasse sich indes ein Staatshaushalt durch Abstriche nicht erhalten. Aber gerabe der Umstand, daß diese Depression im wirtschaftlichen Leben doch wohl nur vorübergehend sei, lasse es als sehr fraglich erscheinen, ob eine dauernde Belastung durch eine Steuererhöhung notwendig sei. Sollte aber eine Balauzierung des Budgets ohne neue Steuern nicht möglich sein, dann könne er im Namen der Na t i o n at t i b er ale n er- klären, daß sie mit dem Modus der Regierung nichteinverstandenseien. Der Finanzminister habe
Hessischer Handtag.
Zweite hessische Stävdekammer.
82. Sitzung.
Darmstadt, 22. Februar.
Ter erste Präsident Haas giebt folgende Erklärung ab: Die Blatter der letzten Tage bringen eine Notiz folgenden Inhalts:
In der Zweiten Kammer der Ausstände fand eine Sitzung des Bureaus und der Fraktionsvorstände statt, in welcher der Beschluß gefaßt wurde, Se. Königl. Hoheit den Grohherzog zu ersuchen, der Kammer die Gründe feiner Ehescheiduri g mitzuteilen. Staatsminister Rothe, welcher anwesend war, erklärte sich bereit, diese Mission zu übernehmen. Voraussichtlich wird die Erklärung hierüber in geheimer Sitzung der Kammer stattfinden.
Ich habe folgendes darauf zu erklären:
Mcktig ist, daß eine Besprechung der Mitglieder des Borstanoes mit den Vorsitzenden der Fraktionen statt- gefunben hat. Der Zweck dieser Besprechung war nur der der Erörterung geschäftlicher Fragen, insbesondere der Behandlung des Budgetentwurfs im Interesse des gedeihlichen Fortgangs der Beratung desselben. Dabei wurden auch andere Fragen besprochen. Beschlüsse wurden jedoch in keinerlei Richtung gefaßt: überhaupt sind alle weiteren Angaben des Artikels unwahr.
Sodann wird die Generaldebatte über dcrS Budget fortgesetzt.
Finanzminister Dr. Gnauth: Der Ausfall bei den Forst do mänen spiele in der Debatte eine große Rolle. Man habe angeführt, daß bei der Schaffung der 14 neuen Lberförsterstellen die Regierung erklärt habe, baß dadurch die Erträgnisse eine Steigerung erfahren würben. Es werde also von den Oberförstern verlangt, daß sie nicht nur dafür sorgten, daß die Bäume wachsen, sondern daß auch gute Holzpreise erzielt werden. Dies sei indessen doch von ganz anderen Umständen abhängig wie von der Witterung bet anberaumten H olzversteiger- un gen, von den Kohlenpreisen usw. Die Tendenz fei im allgemeinen keine steigende. Ob eine Besserung in der Lage der Industrie sich anbahne, werde schwer zu entscheiden fein; bis jetzt spüre man noch ni chts davon. Dieser Umstand werde dem Absatz der Nutzhölzer nicht günstig sein. Er glaube, daß die Forstabteilung hinsichtlich des geschätzten zukünftigen Min- dererlüses von 600000 Mark mehr Ueberficht beanspruchen dürfe, als die Wahrnehmungen einzelner Abgeordneten, und fürchte, daß wir leider mit diesem Ausfall Recht behalten werden, vielleicht, daß sich dieser auf 100 000 Mark weniger oder mehr belaufen könne. Bezüglich der Einkommensteuer könne er erklären, daß die Regierung eine Steigerung des Ertrags um 2Prozent tn Aussicht stellen könne. Weiter fei angeregt worden, eine Verminderung des Betriebskapitals um eine
gestern gesagt, die Erhöhung der Vermögenssteuer empfehle ich aus zwei Gründen: erstens würde nur die Hälfte der Steuerzahler davon betroffen, und zweitens seien jenigen, die Vermögen besitzen, auch in der Lage zu zahlen. Aber wenn nur die eine Hälfte herangezogen werden: solle, so sei dies schon an sich ein Grund für sie, tn$ Erhöhung abzulehnen, abgesehen davon, daß dann eut Beamter mit 6—8000 Marl Gehalt, der kein Vermögen besitze, frei ausgehen werde. Deshalb müsse eine Er- Höhung der Einkommensteuer und der Vermögenssteuer gleichzeitig erfolgen. .
Staatsminister Rothe: Die Einführung einjähriger Budgets im Staatsleben sei von guter Wirkung gewesen, da man hier leichter bessernde Hand anlegen könne. Er sehe zwar nicht allzu schwarz in bte Zukunft, sondern es würden auch triebet bessere Zeiten fommerv Aber man solle sich keinerlei Täuschung hingeben hinsichtlich der Aufstellung der beiden nächsten Budgets. Zwar trage, auch die Ka mmer eine gewisse Schuld durch die allzu große Inanspruchnahme früherer Ueberschüsse, allein die Hauptursache der mißlichen finanziellen Lage liege ut der Wirtscha ftlichen Depression. Um das Budget in gesunder Weise zu balancieren, könne man ohne Steuererhöhung nicht auskomm en. Er teile in dieser Hinsicht den Standpuntt des Finanzministers. Er könne versichern, daß bei der Aufstellung des Budgets mit großer Vorsicht zu Werk gegangen worden sei, und daß bei der Ausführung mit größter Sparsamkeit verfahren werde. .. .. »•
Abg. Pennrich (Zentr.) spricht gegen die von Weidner angeregte Neueinführung der Weinsteuer. Bezüglich der Lotterieverträge mit anderen Staaten solle die Regierung vorsichtiger sein. Er erklärt sich für entsprechende Streich-« ungen mit Rücksicht auf die junge Steuerreform. Ob der Dispositionsfonds dieses Jahr oder das nächste Jahr in Anspruch genommen werde, sei einerlei. Sei eine Steuererhöhung unbedingt notwendig, so empfehle er eine progressive Vermögenssteuer.
Mg. Brauer (f. tü. 23.): Er bleibe nach wie vor Anhänger der Wein steuer. Im übrigen neige er den Ansichten Heidenreichs zu. Für eine einseitige Erhöh un g der Vermögenssteuer werde er nicht zu laben fein. Die Steuererhöhung müsse verteilt werden auf Einkommen- und Vermögenssteuer. Zu dem Finanzminister habe er volles Vertrauen; er hoffe auf ein günstiges Ergebnis ber Beratungen.
Finanzminister Dr. Gnauth : Dem Abg. Dr. Heiden- reich müsse er entgegnen, daß die Steuererhöhung nicht für die Dauer berechnet sei, sondern nur für die nächsten Jahre. Alljährlich werde bann eine Ermäßigung itattfinben. Um eine dauernde Mehr- belaftung werde es sich aller Voraussicht nach nicht handeln. Aus die Einkommensieuerpflichtigen, die die Zeck^ der Steuerreform zu zahlen hätten, könne man den Ausfall nicht abwälzen. Hier könne nur die Vermögenssteuer nach ihrer ganzen Eigenart in Frage kommen, jedoch nicht in progressiver Weise, da ihr sonst ihr Charakter als Nebensteuer genommen wurde. Das andere Haus sei überzeugt von ber Richtigkeit der Korrektur- unserer Reform. Er hoffe innerhalb der nächsten Woche- auf eine Einigung zwischen Volksvertretung und Re-' gierung.
Geh. Staatsrat v. Krug : Er wolle nur auf einen Punkt
46 Montag «4. Februar 1908
r**",™ MMener Ainelüer
Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der V/IV|IVIvVt I
^hessische Qwdwttt" erscheint monatlich einmal. ” 11
General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Sieben

Ihn Anschlüsse an die Rede des Finanzministers aufmerksam machen. Die Steuerreform habe den Zweck verfolgt, nur die Grundlagen toi er Belastung zu verändern; der Frage, wieviel sie cinbringen solle, sei nicht näher getreten worden. Die Steuerreform sei unabhängig vom Finanzgesetz^ Tas Finanzmini Zerium habe zweifellos die Frage der Steuererhöhung reiflich überlegt. Andere Maßregeln ließen sich nicht vereinbaren mit den Grundsätzen einer vorsichtigen Budgetpolitik.
Abg. Dr. David (Soz.) will die Vermögenssteuer durch Einführung einer Degression von 1 Mk. pro 1000 Mk. für große Vermögen eingeführt wissen, um die Vermögenssteuer beweglicher zu machen und um den Mittel- stand bei einer Erhöhung nicht zu hart zu treffen. Man müsse bei Zeiten daran denken, daß das Fundament des Budgets nur die Einkommensteuer und die Vermögenssteuer sei, alles andere seien nur Nebensteuern. Die Weinsteuer halte er für eine ungerechte Belastung eines einzelnen Landestcils und werde sich unter keinen Umständen darauf einlassen.
Abg. Ulri.ch (Soz.): Der Finanzminister habe. behauptet, daß die Rechnung der Progression der Ver- mögenssteuer nicht so glänzend sei und nur 713000 Mark einbringe. Wenn durch dieses Plus auch nicht eine vollständige Deckung erreicht werde, so sei es doch immerhin acceptabel und werde für die Folge sehr gut zu brauchen sein. Weiter habe der Finanzminister gesagt, es handele sich nicht um eine dauernde Steuererhöhung; aber diese Annahme werde wohl kau m zu treff en. Von dem Vorschläge des Abg. Weidner, auch Vermögen unter 3000 Mk. heranzuziehen, solle man lieber absehen. Bezüglich der Abhängigkeit der Staatsfinanzen von den Eisenbahnerträgen empfehle er die Anschaffung von Reserven, um eine gleichartige Bilanzierung des Etats herbeizuführen und das Budget davon unabhängig zu machen.
Abg. Weidner (f. w. V.): Die Weinsteuer sei nicht als ungerecht aufgehoben worden, sondern nur durch eine große Propaganda. Wer es wohl meine mit dem Lande, mit dem Mittelstand, könne einen Standpunkt wie den des Abg. Pennrich nicht verstehen. So lange Bier und Branntwein nicht steuerfrei sei, dürfe man auch den Wein nicht steuerfrei lassen. An einen so großen Ausfall an Holzgeldern glaube er nicht. Bei einer eventuellen Steuererhöhung müßte auch die Einkommensteuer mit herange- zogen werden.
Ministerialrat Milbrand erklärt auf Grund von Ermittelungen, daß für die Folge mit einem Mindererlös aus F o r st d o m ä n e n gerechnet werden müßte. Bei einer Nutzholzsubmission in November habe sich ein Ausfall von 13 bis 1,4 Proz. gezeigt. Das Aufhören der Kohlennot, der ungewöhnliche milde Winter rc. seien für die Erträge aus Holzverkäufen von ungünstiger Wirkung.
Ab^. Dr. Heid en reich (natl.) erklärt sich für progressive Einkommensteuer; dagegen sei er einer progressiven Vermögens st euer nicht geneigt, da dies beinahe einer Konfiskation gleichkomme. Mair könne das ganze Prinzip der Steuerreform nicht umstoßen.
Abg. Köhler-Darmstadt (natl.): Zur Deckung des Defizits habe er verschiedene Vorschläge gehört. Er habe nur den Vorschlag des Weges vermißt, den der Ausschuß eingeschlagen habe. Wenn der Abg. Brauer behaupte, daß der Finanzausschuß nur an den Forderungen für die Landwirtschaft Abstriche gemacht habe, so genüge wohl seinerseits der Hinweis auf die Streichung des Lehrerinnen- Seminars, des Kursonds rc. als städtische Angelegenheiten. Der Finanzausschuß habe sich bis jetzt noch nicht mit der Deckung besaßt. Seine persönliche Ansicht sei, daß nur eine Erhöhung der Vermögenssteuer, aber ohne Progression in Betracht kommen könne.
Schluß 1 Uhr 10 Min. Nächste Sitzung Dienstag 10 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Spezialberatung des Budgets.
Parlamentarisches aus Hessen.
Der Abg. Köhler (Langsdorf) hat seinem Antrag betr. die Umgestaltung der ländlichen Fortbildungsschulen zu Ackerbau-Vorschulen eine neue Anlage zugefügt, in der er erklärt: Der von der Regierung genehmigte praktische Versuch, in der Fortbildungsschule zu Langsdorf unter Leitung des Volksschultehrers Leidich die Durchsührbarkeit eines Ackerbauoorschul-Lehrplans nachzuweisen, hat zu so günstigen Resultaten geführt, 1. daß auf die Einreihung akademisch gebildeter Landwrrtschaftslehrer in die Zahl der Lehrkräfte an den gedachten Schulen verzichtet werden kann (unter Beibehaltung ihrer Kontrolle über die vorzutragende Landwirtschaftslehre), 2. daß der Lehrplan besonders in seinem zweiten und dritten Jahres-Pensum dringend einer durchgreifenden Ergänzung und Abänderung bedürfe. — Köhler unterbreitet daher den Abgeordneten einen abgeänderten und ergänzten Lehrplan und bemerkt ferner, daß 3. zum Gebrauch der Lehrer im Laufe des Jahres ein „Landwirtschaftlicher Leitfaden für Lehrer an den ländlichen Fortbildungsschulen" verfaßt und herausgegeben werden wird.
Die Regierung legt dem Landtag den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes, die Ausführung der deutschen Strafprozeßordnung, vor. Danach sollen, aus einleuchtenden Zweckmäßigkeitsgründen, fortan Geldstrafen im Namen der Strafvollstreckungsbehörde durch die zuständigen Finanzbehörden erhoben werden. Der Erhebung soll eine kostenfreie Anforderung vorausgehen. Wird innerhalb der in der Anforderung bestimmten Frist Zahlung nicht geleistet, so erfolgt die zwangsweise Beitreibung nach Maßgabe des § 495 der Strafprozeßordnung. Die zwangsweise Beitreibung der Untersuchungskosten erfolgt auf Grund eines von dem Gericht für vollstreckbar erklärten Verzeichnisses nach Maßgabe des § 495 der Strafprozeßordnung durch die Strafvollstreckungsbehörde. Die Vorschrift des Absatzes 2 findet auf die zwangsweise Beitreibung der Kosten der Strafvollstreckung mit der Maßgabe Anwendung, daß das Verzeichnis von der Strafvollstreckungsbehörde für vollstreckbar zu erklären ist.
Eine weitere neue Regierungsvorlage betrifft ein Gesetz, die Ruhegehaltsverhältnisse und die Versorgung der Hinterbliebenen der Beamten der Main-Neckar-Bahn betreffend.
Mit der von uns bereits mitgeteilten Regierungsvorlage betreffs neuer Baupläne in Bad-Nauheim (Durchschneidung des alten Salinenterrains von Westen nach Osten durch eine neue Hauptverkehrsstraße, Bau eines Postgebäudes rc.) erklärt sich der 1. Ausschuß einverstanden. Nur mit dem Preis für den an die Post zu überlassenden Bauplatz kann sich der Ausschuß nicht ganz einverstanden erklären. Er beantragt daher, der Regierungsvorlage die Genehmigung zu ertellen, jedoch
mit der Abänderung, daß der Preis für den an die Postbehörde abzutretenden Bauplatz auf 20 Mk. pro Quadratmeter festzusetzen sei. Die Regierung hatte 15 Mk. vorgeschlagen; der eigentliche Wert soll 30 Mk. pro Quadratmeter sei.
Vermischtes.
Karwin, 22. Febr. Auf dem Hohenegger Schachte stürzte eine Förderschale in die Tiefe, in welcher fich fünf Personen befanden. Zwei wurden sofort getötet, die andern drei schwer verletzt.
* Leipzig, 21. Febr. Die große Schuhsabrrk von Greve & Sauer, sowie die bekannte graphische Kunstanstalt von Meisenbach, Riffarth & Eo. sind in der vergangenen Nacht durch ein verheerendes Feue r total eingeäschert worden. Der Schaden beträgst mehrere 100 000 Mk.
London, 22. Febr. Nach einer Meldung aus Liverpool ist der angesehene Rechtsanwalt Dicon heute Vormittag von einem früheren Diener ermordet worden.
* Paris, 22. Febr. Infolge eines Polizeibefehls hat das Theater Felies-Borgöres die Vorstellungen des Zigeuners Rigo, des Gemahls der Prinzessin Chimay wegen andauernder Kundgebungen des Publikums einstellen müssen.
Paris, 22. Febr. Gestern versuchten mehrere hundert Personen einen 70jährigen Mann, der sich öffentlich an einem 10jährigen Mädchen vergangen hatte, zu lynchen. Es gelang der Polizei nur mit größter Mühe, den Greis vor der Wut der Volksmenge zu schützen. Als er zur Polizeiwache gebracht wurde, drang die Menge in das Wachtlokal ein und es entspann sich hier eine Schlägerei, die ihr Ende erreichte, nachdem Polizeiverstärkungen eingetroffen waren.
* Der Domänenpächter Falkenhagen wurde zur Verbüßung seiner sechsjährigen Festungshaft von Hannover nach Magdeburg übergeführt. Der Vater des Verurteilten, der Amtsrat und Abg. Falkenhagen, beging soeben feinen 70. Geburtstag.
* Eine furchtbare Blutthat wird aus Scheelsdorf bei Arys (Ostpreußen) gemeldet. Der 8 jährige Sohn des Verwalters Schmiderski auf dem Gute des Gutsbesitzers Zwanziger - Scheelsdorf ermordete seine drei Geschwister, während sich der Vater im Walde und die Mutter auf dem Markte zu Arys befand. Bei der Rückkehr fanden die Eltern das Mordinstrument, eine blutige Axt, in der Stube vor, während der kleine Bösewicht sich versteckte. Er ist ein schwächlicher Junge, macht einen stupiden Eindruck und bricht ab und zu in Thränen aus. lieber den Verlauf sagt er, die Geschwister, im Alter von 2, 4 und 6 Jahren, hätten ihm nicht gehorchen wollen. Da habe er die Axt genommen und zuerst das 2jährige Schwesterchen und dann den 6jährigen Bruder, der im Bette lag, erschlagen. Er bestreitet dagegen, auch den 4jährigen Bruder erschlagen zu haben und behauptet, derselbe sei von einem Kasten gefallen und habe nichts mehr gesagt, als er ihn aufhob. Die kleinen Leichen sind furchtbar zugerichtet. Im Kopfe des kleinen Mädchens wurden allein 16 Axthiebe gefunden, auch die anderen Leichen find furchtbar verstümmelt. Der Thäter wurde in das Polizeigefängnis nach Arys abgeführt.
lieb er einen greifen Duellanten erzählen Pariser Blätter: Ein gleichzeitig amüsanter und rührender Zwischenfall spielte sich bei der Bestattung der Philosophin und Schriftstellerin Clemence Roher ab. Diese hatte in dem Altersasyl für Künstler und Schriftsteller, das von den Brüdern Galignani gestiftet ist, ihre letzten Lebensjahre zugebracht. Bei der Ueberführung erlaubte sich nun ein älter Komödiant, gleichfalls ein Pensionär des Hauses, einige absprechende Bemerkungen über die Verstorbene, deren strenges Wesen ihm stets abstoßend erschienen war. Plötzlich wurde er von dem ältesten Insassen des Hausest, einem 9öjährigen Greise, der früher in der Litte- ratur einen ehrenvollen Rang einnahm, scharf zur Rede gestellt, und, als der trotz seinen 74 Jahren kindisch dünkelhafte und freche „cabotin" auch den Greis verhöhnte, von diesem in allem Ernste gefordert. Natürlich legten sich die Vorsteber des Asyls ins Mittel, um diesen Wafsengang zu verhindern.
Kunst und Wissenschaft.
Zu der Erfindung des Chemikers Dr. Karl Fiets in Hamburg, die Erdöle zu Heiz- und Leuchtzwecken durch ein Fluidum er setzen soll, sind wir in der Lage, Einzelheiten mitzuteilen. Die Vorteile, die der Erfinder diesem neuen Fluidum zumißt, sind folgende: 1) Es giebt ein absolut weißes Licht, ungefähr zweimal stärker als das einer gewöhnlichen Petroleumslamme; es erzeugt eine intensive Hitze, die sowohl für Kochzwecke, als zur Heizung Verwendung finden kann. Aus diesem Grunde wird das Fluidum in zwei verschiedenen Qualitäten produziert, von welchen die eine der Beleuchtung, die andere der Heizung dienen soll. Beide produzieren das Licht in gleicher Stärke. 2) Die Sicherheit ist eine vollkommene und man kann die Lampe nach unten oder nach oben kehren, selbst M Boden werfen, da das Fluidum nicht explosiv ist. Wenn das Fluidum Siedhitze erlangt hat, wird es einfach verdampfen, und in diesem Stadium kann man selbst die Flamme eines Rundbrenners ihm nähern, ohne daß es Feuer finge. Es ist rauchlos, giebt aber einen angenehmen Geruch von sich. 3) Es kann sowohl mit Regen-, als auch mit gewöhnlichem Wasser versetzt werden, und die so entstandene Flüssigkeit wird dann in einer gewöhnlichen Petroleumlampe mittels eines gewöhnlichen Dochtes gebrannt werden. Infolgedessen werden: viele Leute, welche die Explosionsfähigkeit des Petroleums fürchten, sich dieses neuen Brennmaterials bedienen, ganz abgesehen von den bedeutend geringeren Kosten desselben. 4) Die Flüssigkeit brennt zweimal länger, als eine gleiche Quantität von raffiniertem Petroleum; sie kann beliebig lange aufgehoben werden, ohne zu verflüchtigen. 5) Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist, daß Ingredienzien zur Herstellung des Fluidums in seiner Form erhalten werden können, was ihren Transport bedeutend erleichtert; es wird dann nur nötig sein, diesen festen Ingredienzien Wasser zuzusetzen, um die brennbare Flüssigkeit herzustellen. Es wird Chemikern absolut unmöglich sein, durch Analysierung die Zusammensetzung des Fluidums festzustellen. 6) Das Fluidum kann auch in einem Gasglühlichtbrenner gebrannt werden. 7) Das Licht, obgleich außerordentlich stark, schädigt das Augenlicht nicht.
Handel und Verkehr. Volkswirtschaft.
— Deutsche Gold- und Silberschcide-Austalt Frarrksnrt a. M. Die Generalversammlung, die über die Erhöhung des 'Aktienkapitals von 6 Mill. Mk. aus 7,5 Mill, durch Ausgabe von 1,5 Mill. Mk. neuer Aktien zum Kurie von 200 Proz. Beschluß fassen soll, ist aus den 26. März anberaumt. Von den jungen Ak- ticu sollen 500 000 Mk. der Darmstädter Bank überlassen und 1 Mill. Alk. den Aktionären zum Bezug angeboten werden.
— Sektkellerei Ehr. Ad. Kupferberg u. (So. Komman- ditgcs. auf Aktie» Mainz. Der Reingewinn beträgt 511892 Mk. (541105 Mk.), wovon 18 Prozent (20 Prozent) Dividende verteilt werden sollen.
— Mitteldeutsche Kreditbank, Frankfurt a. M. Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurde ein Reingewinn von 2 924198 Mk. (3 273 204 Mk.) erzielt. Es wird eine Dividende von 5,50 Proz. (6 Proz.> bcanlragu
Die Ankunft des Arinzen «Heinrich in Aewyork.
(Vorbericht.)
Nantucket (Massachusetts), 23. Febr. Dampfer „Kronprinz Wilhelm" signalisierte gestern Abend 9 Uhr 22 Min. der Marconistation auf dem Feuerschiff an Ncwsouthwales: Alles wohl. Schweres Wetter fast auf der ganzen Reife. — Um 1 Uhr nachts wurde der Dampfer „Kronprinz Wilhelm" gesichtet.
New-Uork, 23. Febr., 6 Uhr abends. Die hiesige Vev tretung des Norddeutschen Lloyd faßte den Beschluß, daß der Dampfer „Kronprinz Wilhelm", wenn er die Qnarantänestation nachts erreicht, nicht vor morgen früh zu seinem Anlegeplatz heieinfahren soll. — Dampfer „Kronprinz Wilhelm" ist heute vormittag 11 Uhr bei prachtvollem Wetter hier ein getroffen. An Bord alles wohl. Die Küste ist beschneit.
New York, 24. Jebr. Als der Dampfer „Kronprinz Wilhelm" am Sonntag Cherbourg verließ, war das Wetter sternenklar. In der Nacht zum Dienstag früh brach ein Nord-Weststurm aus. dtachdem Vormittags ein mächtiger Ventilator vom Sonnendeck herabgeschleudert war, warf nachmittags eine Sturzsee einen Matrosen nieder, bet einen Arm brach. Am Mittwoch fand inmitten des Aufruhrs der Natur die Generalprobe für ein Konzert statt. Unaufhörlich kamen die Schrauben des Schiffes außer Wasser. Samstag nachmittags empfing der Prinz die an Boro befindlichen amerikanischen und deutschen Vertreter der Presse. Abends fand ein Abschiedsessen statt, verbunden mit der Washington-Feier. Als das Schiff am Samstag abend bei schwerer See sich dem Feuerschiff näherte, sandte der Prinz dem Präsidenten Roosevelt mittels Marconiapparats ein Begrüßungs-Telegramm in englischer Sprach e, in dem er die Hoffnung aus sprach, daß der Gesundheitszustand des jungen Roosevelt günstig fortschreiten möge, und ihm baldige Genesung wünschte. Tie Einfahrt in den Hafen von Newyork erfolgte bei hellem Sonnenschein. Große Menschenmassen begrüßten das Schiff enthusiastisch. Als der „Kronprinz Wilhelm" in den Hafen ein fuhr, ließen die in her Bucht liegenden Schiffe, die Flaggenschmuck angelegt hatten, ihre Dampfpfeifen ertönen. Die Forts und das von Kontre-Admiral Evans befehligte Geschwader feuerten Salutschüsse ab. Prinz Heinrich dankte von der Kommandobrücke aus für die Ehrenbezeugung. Admiral Evans begab sich mit seinen Offizieren an Bord des „Kronprinz Wilhelm" und begrüßte den Prinzen Heinrich mit den Worten: „Ich bin sehr er», freut, Sie zu empfangen. Jedermann in den Vereinigten Staaten harrt, um Sie zu bewillkommnen." Prinz Heinrich erwiderte: „Ich freue mich, daß mich der der Kaiser beauftragte, Ihnen seine Grüße zu überbringen." Wohl 25 000 Menschen waren an den Usern zusammengeströmt, die den Prinzen aufs herzlichste willkommen hießen. Kurz nach 12 Uhr mittags legte der „Kronprinz Wilhelm" an den Pier der 34. Straße an. Prinz Heinrich begab sich auf die an der anderen Seite des Pier liegende „Hohenzottern". An deren Bord empfing er den Besuch des Botschafters Dr. v. Holleben, des Generals Brooke als Vertreters der Armee und der Vereinigten Staaten, dreier Delegierter des Präsidenten Roosevelt u. a.
Neueste Meldungen.
Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
Stuttgart, 22. Febr. In einer längeren Betrachtung über den Kompromiß-Antrag zum Zolltarif erklärt der „Staats-Anz. für Wurttem- b er g", die Erklärung des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky werde auch bei denjenigen, die in den bisherigen Regierungserklärungen immer noch eine für Zollerhöhungen benutzbare Hinterthür finden zu können glaubten, die letzten Zweifel beseitigen. Wie bei dem Gerstenzollsache des Kompromisses ein befriedigender Handelsvertrag mit Oesterreich-Ungarn möglich sein sollte, sei nicht abzusehen. Die Württembergische Regierung glaube die Grenze des Möglichen undErträg?- lichen bei den Sätzen des Entwurfs erreicht zu haben. Mit diesen Anschauungen habe sie im Bundesrat nicht allein gestanden und die nunmehrige Erklärung des Grafen v. Posadowsky zeige, daß die Reichsregierung auf dem .gleichen Boden stehe. Es sei zu hoffen, die Landwirte werden sich davon überzeugen, daß derjenige, welcher der L an d w ir ts ch af t mäßige aber erreichbare Vorteile zu verschaffen suche, ihre Interessen b e s । e r wahre, als derjenige, der ihr goldene Schätze zeige, die nich t g e h o ben wer de n können.
Rom, 24. Febr. Nach Blättermeldungen wird der König die Demission des Kabinetts nicht annehmen. Es soll nach Prüfung der politischen uno parlamentarischen Lage beschlossen haben, demnächst nach, Er- nennung des neuen Arbeitsministers vollzählig zu erscheinen,. namentlich um eine Abstimmung über die Richtung ber Regierungspolitik herbeizuführen.
da11a, 24. Febr. Nach einem gestern über das Beenden Tolstois abgegebenen Krankheitsbericht läßt die Entzündung nach. Die Temperatur ist normal, der Puls im ganzen befriedigend. Tolstoi selbst klagt über Schwäche.
«für Apfelsinen ist momentan die beste Zeit! Die letzt- jahriye Mißernte in Obst, welche Deutschland im Allgemeinen zu verzerchnen hat, bringt es mit sich, daß die Nachfrage nach Südfrüchten und namentlich guten Apfelsinen, eine sehr große ist. Vorzugsweise ist Hamburg der Stapelplatz für diese ausgezeichnete Sudfrucht. Wahrend des Frostwetters mußte der Versand sehr ein- geschrchrkt werden, es ist daher momentan sehr billig zu kaufen. Wir können Reflektanten nur empfehlen, sich an die Firma Jencket u. Co., Hamburg zu wenden. (Siehe Ins.)
B Rammte, Velvets.
U Man verlange Muster. Bflnöluna Krefeld.
erl*1 aufee1
Dem®11 -eE denG die HM-
totaw11
driM1
inu>
Dreße
-l-zeii
3? Handes arbei P di
schi Sa di Ta ,Sl ein
w
* mdi
ja W bei de
&r M
eine Gros
Lck inC N Vor! M
&|ei ,Zu nut Am den ans, Wied erreg1 bervr Veir hun her Kre des! Eni vier sond Aus Vers gesü pag, Den halt eine jnäc ihre khr Tage änge mehr llchct legte'
■
errich (ftoiu hat Gene Äahr beste, ’M lanisi von