Nr. 20 Freitag, 24. Januar 1902 152. Jahrg. Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags. Die „Gießener Kamllienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal. Gietzener Anzeiger Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Witiko; für den Anzeigenteil: H. Beck. Rotationsdruck und Verlag der Drühl'schen Universilätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen. General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen. Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet« Deutscher Reichstag. 125. Sitzung vom 23. Inauar« 1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach besucht, Arn Bmrdesrathstisch: Graf Posadowsky u. A. Eingcgangen ist die Interpellation des Centrums, welche Beschlüsse der Bundcsrath bezüglich der A u f h e b u n g des I e - suite n - Gesetzes getroffen hat. Die Interpellation Wird in der nächsten Woche auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird beim Titel „Gehalt des Staatssekretärs" fort- gesetzt. Hierzu liegen drei Resolutionen vor. Eine Resolution Wassermann, vr. Hitze (Cente.), R ö s i ck c (wildlib.) und T r i m b o r n (Centr.) ersucht den Reichskanzler, dem Reichstag alljährlich eine Uebcrsicht vorzulegcn über die Arbeitsvcrhältnissc in den Betrieben des Reiches und in den Werkstätten der Heeresverwaltung. Die Abgg. vr. P a ch n i ck e (freis. Vgg.) und R ö s r ck c fordern in einer Resolution die Vorlegung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung kommunaler Arbeitsnachweise. An der Verwaltung solcher Arbeitsnachweise sollen Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer in gleicher Zahl unter dem Vorsitz eines Unparteiischen betheiligt seien. Die Abgg. Albrecht und Gen. (Soz.) verlangen in einer Resolution, das; die Zinkhütten-Ordnung anstatt am 1. Oktober 1903 schon am 1. Oktober 1902 in Kraft tritt. Abg. Baffermann (nat.-lib.): Meine Freunde bedauern es, daß in diesem Jahre eine Novelle zum Krankenversicherungsgesetz, welche die Karenzzeit zwischen der 13. und 26. Woche beseitigt, noch nicht vorgelegt werden soll. Das ist um so bedenklicher, als damit gleichzeitig auch die Wittwcn- und Waisenversorgung weiter hinausge- schobcn wird, die der Reichstag in einer Resolution auf Antrag des Abg. Frhr. v. Stumm seiner Zeit nahezu einstimmig gefordert hat. Jnvetreff der Wahlen zu den Gewcrbegcrichten möchte ich cs befürworten, daß das Proportionalwahlsystcm eingeführt wird. Von der Kommission für Arbeitsstatistik erwarten wir, daß sie baldigst eine Untersuchung der Lehrlingsvcrhältnisse im Handelsgewerbe in den Bereich ihrer Aufgaben zieht und uns darüber eine Statistik vorlegt. Sodann möchte ich den Staatssekretär fragen, ob und für wann die Einführung einer Mindcstruhczeit im Binnenschifffahrtsgewerbe in Aussicht genommen ist. Wir halten das für eine sehr dringliche Maßnahme. Mit dem Hinziehen der sehr einfachen Frage der kaufmännischen Sondergerichte sind die Handlungsgehilfen sehr wenig einverstanden. Hierüber werden wir uns noch weiter zu unterhalten haben, wenn mein bezüglicher Antrag zur Berathung steht. Für dringlich halten wir auch die Regelung der Verhältnisse der Büreau- angestcllten der Rechtsanwälte und Notare. Es handelt sich hier um 20—30 000 Personen. Die Vorstände der Anwaltskammern haben die Mahnung ergehen lassen, diese Verhältnisse aufzubessern; auf privatem Wege aber ist eine Vereinbarung hierüber umständlich und schwierig, und darum wird ein gesetzgeberischer Akt helfen müssen. Die Resolution Rösicke-Pachnicke betreffend die Errichtung kommunaler Arbeitsnachweise werden auch meine Freunde unterstützen. Je schwieriger eine Versicherung gegen Arbeitslosigkeit ist, um so dringlicher ist eine wesentliche Ausgestaltung des Arbeitsnachweises. Insbesondere bestehen auf diesem Gebiete im Binnenschifffahrtsgewerbe arge Mißstände. Das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb hat zu einem Initiativanträge des Centrums geführt, dessen Inhalt wir unterstützen. Es handelt sich um ein Verbot des Nachschubs von Maaren bei Ausverkäufen. Ein solcher Nachschub liegt nicht im Wesen des Begriffes „Ausverkauf", denn auf diese Art kann ein Ausverkauf ins Endlose ausgedehnt werden. Ich möchte den Staatssekretär fragen, ob an die Landesjustizverwaltungen die Weisung ergangen ist, in größerem Umfange als bisher öffentliche Anklage zu erheben, wenn bei schwindelhaften Ausverkäufen von Gewerbetreibenden ein Antrag auf Verfolgung wegen unlauteren Wettbewerbes eingcgangen ist. Sehr wünfchenswerth wäre es, wenn wir uns an den Handwerkerkammern nicht genügen ließen, sondern auch den Handelsgerichten sachverständige Handwerker beigäben, damit bei Klagen zwischen Handwerkern und Kaufleuten, die vor die Handelsgerichte gezogen werden, der Handwerker nicht mehr lediglich von der Auffassung eines oft nicht sachkundigen Kaufmannes abhängig wird. In Bezug auf die Frauenfrage schließe ich mich völlig den gestrigen Ausführungen des ?lbg. Prinz zu Schönaich-Carolath an. Ich halte die Schwierigkeiten, die den Mädchen hinsichtlich des Besuchs der Gymnasialkurse gemacht werden, für durchaus unberechtigt. Vor Allem sollte die preußische Verfügung, daß Mädchen unter 12 Jahren nicht zu diesen Kursen zugelassen werden, sobald wie mög- uch aufgehoben werden. In Baden besuchen Mädchen und Knaben gemeinsam das Gymnasium; das hat sich durchaus bewährt, ja es hat sich herausgestellt, daß die Mädels meist viel besser lernen, als die Jungens und oft die ersten Plätze einnehmen. Wir haben den Antrag eingcbracht, ein Nothvercinsgesetz zu schaffen, durch welches die landcsgcsetzlichen Bestimmungen aufgehoben werden, die den Frauen die Thcilnahme an sozialpolitischen Bestrebungen in Vereinen und Versammlungen verbieten. Denken Sie doch daran, wie segensreich Frauen schon vielfach in Armen- und Waisenräthen wirken; in Baden sind sie auch bereits als Mitglieder der Schulkommissionen thätig. Es ist geradezu etwas beschämend, daß der Berliner Polizeipräsident die Frage eines sozialpolitischen Vereins, ob auch Frauen an den Sitzungen theilnehmen dürften, verneint hat. Die landes- gesehlichen Bestimmungen, die wir auf diesem Gebiete aufheben wollen, sind durchaus rückständig. Das Beste wäre ein Reichsvereinsgesetz, das aber jetzt leider keine Aussicht auf Annahme hat; hoffentlich nehmen die Regierungen wenigstens unfern Antrag an, dem auch mein alter Freund v. Bennigsen voll zustimmt. Für die berechtigten Forderungen der Frauen werden wir stets eintreten, wir werden uns aber ablehnend verhalten gegenüber Allem, was über das Ziel hinausschießt. Es sind gestern bereits eine ganze Reihe von Aufgaben, die in den Bereich der Thätigkeit des Reichsamts des Innern fallen, hier besprochen worden. In immer weiteren Kreisen, auch in Frauenkreisen, selbst den gut situirten, nimmt das Interesse für die Sozialpolitik zu, in immer weiter werdenden Streifen gelangt die Noth- wendigkeit vermehrter sozialer Fürsorge zum Bewußtsein. Die soziale Frage als solche werden wir nie lösen, bei der Komplizirtheit unseres Gcsellschasts- und Wirtschaftslebens werden immer neue Fragen auftauchcn, wenn wir aber in stetigem Fortschreiten mit den verbündeten Regierungen Hand in Hand gehen, so hoffen wir, daß wenigstens hinsichtlich der wichtigsten Punkte eine Lösung gefunden werden wird. (Beifall.) Abg. Fischcr-Bcrlin (Soz.)': Der Staatssekretär hat geftern eine ganze Reihe von sogenannten Sozialreformen in Aussicht gestellt. Es scheint aber, daß bei allcdem nicht viel herauslommt. Selbst Herr Baffermann, der doch wahrlich bescheiden genug ist in sozialpolitischen Dingen, ist mit dem langsamen Tempo är Regierung nicht zufrieden. Die Hauptschuld daran, daß so wenig geschieht, trägt oas Centrum. Wenn das (Zentrum seinen Einfluß geltend machen wollte, wäre der Unterschied zwischen Soll-Gcsetz- gcbung und Wird-Ges.'tzgcbung nicht so groß. Nicht alle Herren vom (Zentrum denken nämlich so wie Herr Hitze. Beim Weingesetz und beim Zolltarif, ja, da war das (Zentrum da, jetzt fini) seine Bänke leer. Viele wollen zwar auch Sozialpolitik, aber ftc darf nichts kosten. Gerade jetzt, in der Zeit dcr Arbeitslosigkeit, wäre der Zeitpunkt für eine tiefgehende Sozialrcforrn gekommen. Aber davon hört man nichts, vielleicht weil cs dcr Zentralverband nicht will. Die Arbeitgeber haben sich zur Verbänden zusamrnengcthan, aber den Arbeitern ist jede Möglichkeit genommen, sich zu organifiren. Die Berichte der Gewerbe-Inspektoren zeigen klar, daß noch vielfach die Arbeiter ausgebeutct werden. Die Möglichkeit, die Arbeitszeit eins zu schränken, liegt vor, aber es fehlt der Regierung nur an gutem Willen. Der sog. sanitäre Maxirnal-Arbeitstag nützt dem Arbeiter gar nichts. Alles, was man bisher gethan hat, muß nur als eine Karikatur auf eine wirkliche Sozialpolitik bezeichnet werden. Was ist denn eigentlich geschehen? Die Jnitiativ-Anträge des Reichstags, dic eine wirkliche Arbeiter für sorge herbciführen wollten, sind sämmt- lich vorn Bundesrath abgelchnt worden. Dafür kam bann das Zuchthausgesetz. Selbst in den Staatsbetrieben, die doch Musterbetriebe fein sollten, hat man die Februarcrlaffe durchgeführt. Sogar von einer gesetzlichen Anerkennung der Berufsvereine ist noch nicht einmal die Rede. Wie bei uns Sozialpolitik gemacht wird, sehen wir an der Regelung der Arbeitszeit im Binnenschifffahrtsgewerbe. 15% Jahre hat man Untersuchungen angestellt, ohne daß für die Arbeiter auch nur das Geringste geschah. Und wie war cs in der Konfektions-Industrie? Da hat man nur festgestellt, daß die scheußlichste Ausbeutung in der Hausindustrie stattfände. Die Mißstände bei der Kinderarbeit sind geradezu schreiend, es sollen ja jetzt Verordnungen erfolgen, aber es heißt, daß die Kinder in der Landwirthschaft davon ausgenommen werden sollen. In der ganzen Sozialreform leuchten uns zwei Siegeszeichen hervor, das Zuchthausgesetz und die 12 000 Markanleihe vom Centralverband. Vergleichen Sie damit mal, was für die Junker geschehen ist, denen hat man im letzten Jahrzehnt Milliarden in den Schooß geworfen. Da dürfen Sie sich doch nicht wundern, wenn wir kein Vertrauen zu Ihrer Sozialpolitik haben. Geben Sie den Arbeitern Koalitionsfreiheit, dann danken sie für Ihre Sozialpolitik. Das Beispiel der Arbeitgeber zeigt, daß feste Verbände auch Lasten tragen können. Der Buchdrucker-Verband hat mehr an Sozialpolitik geleistet, als die Regierung. Die 12 000 Mark-Asfaire hat der Reichstag einstimmig verurtheilt, aber trotzdem ist ein Vorstandsmitglied des Centralverbandes der Nachfolger des Ministers Berlepsch geworden. Herr Möller war es ja, der Militär holen wollte, sobald bei einem ©teile Ausschreitungen Vorkommen sollten. Eine Unwahrheit ist es, wenn Herr Möller behauptet, die Arbeiter hatten nur deshalb ein so großes Interesse an der Organisation der Berufsvereine, weil die Arbeiter dann 25 Proz. an dic sozialdemokratische Parteikaffe ablicfern müssen. Auch der Minister Breseld hat sich in sozialpolitischer Beziehung nichts -geleistet. Er hat ja sogar erklärt, die Klagen über die traurige Lage der Arbeiter seien ein Unfug. Die Klagen der Agrarier hat er nicht als Unfug bezeichnet, sondern die Klagen der Arbeiter, von denen 90 Proz. weniger als 900 Mk. Lohn haben! Und Graf Posadowsky? Er hat im vorigen Jahre die Schuld an dem Stillstände der sozialpolitischen Gesetzgebung auf den Buiidesrath geschoben. Aber wir glauben ihm nicht mehr, seitdem er Herrn Woedtke zum Sündenbock in der „Berliner Korrespondenz" inbeteeff der 12 000 Mark-Angelegenheit gemacht hat. Er hat ihn am Erscheinen im Reichstage verhiiidert und ist bann selbst aufgetreten und hat alle Schuld von sich abgewälzt. Ich verstehe in meinem proletarischen Gewissen nicht, wie man einen anderen opfern kann, nur um sich sein Amt oder sonst etwas zu erhalten. Auch die Einrichtung der Gewerbeinspektion hat noch große Mängel. Die Herren Gcwerbeinspcktoren bekommen jetzt häufig durch Zirkulare von oben herab Weisungen, wie sie ihren Bericht abfassen sollen. (Redner spricht mit sehr lauter Stimme. — Zuruf rechts: Schreien Sic doch nicht so!) Die Arbeiter haben ein Recht auf Koalitionsfreiheit, auf Bestrebungen zur Ausbesserung ihrer Lage, und sie werden sich dieses Recht zu erhalten wissen, auch wenn der Hofmarschall Graf Eulenburg fortfahren sollte, solche Arbeiter mit Rhinozerossen zu vergleichen. Die Strafen wegen mangelhafter Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften sind viel zu niedrig. Ein Arbeitgeber, der sich eine grobe Verletzung derselben hatte zu Schulden kommen lassen und dadurch den Tod eines anderen und die schwere Verstümmelung eines anderen herbeigeführt hatte, erhielt nicht mehr als 4 Wochen Gefängniß. Wenn sich aber Arbeiter das Geringste gegenüber dem Arbeitgeber zu Schulden kommen laffen, dann schickt man sie auf Monate ins Gefängniß. Staatssekretär Dr. Graf v. Posadowsky: Ich verdenke es den Sozialdemokraten gar nicht, wenn sie die Rechte der Arbeiter hier vertreten, denn ich betrachte die Sozialdemokratie als Arbeiterpartei und ich habe die Hoffnung, daß sie den Gedanken an das Zustandekommen des Zukunftsstaats bereits innerlich aufgegeben hat. Ich wünschte nur, die Sozialdemokratie könnte sich im Interesse der Arbeiter auch selbst dazu entschließen, dieses Ding dahin zu bringen, wohin man Dinge bringt, die man für veraltet hält. Aber wenn ich es auch der Sozialdemokratie nicht verdenke, daß sie die Arbeiterinteressen hier wahrnimmt, so wünschte ich doch, es geschähe mit derjenigen Objektivität, die unbedingt nothwendig ist, um in ge- setzgebenden Körperschaften die Geschäfte des Landes wirklich zu fördern. (Sehr richtig! rechts.) Noch immer beschwert man sich in sozialdemokratischen Kreisen darüber, daß die Berichte der Gewerbeinspektoren nicht rechtzeitig erschienen, trotzdem im vergangenen Jahre die Zusammenstellung so ftuh erfolgte und veröffentlicht wurde, wie es bei denkbar schnellstem Arbeiten überhaupt möglich war. Den Vorwurf des Abg. Fischer, ich wälzte die Schuld an einem Stillstand der sozialpolitischen Gesetzgebung auf den Bundesrath ab, verstehe ich nicht. Ich habe nie behauptet, rch hätte zwar weitergehende sozialpolitische Pläne, aber der Bundesrath wollte nicht, sondern ich habe lediglich erklärt: Es ist vollkommen verfehlt, alle Beschwerden immer gegen die Person eines einzelnen Beamten zu richten, denn ich kann nur diejenige Politik treiben, für die ich die Bundesregierungen und insbesondere den Präsidialstaat hinter mir habe. Für diese Politik aber ist nicht ein einzelner Beamter verantwortlich, sondern die Gesammthcit der verbündeten Regierungen, und es giebt ein vollkommen unrichtiges Bild, wenn man immer den einzelnen Beamten verantwortlich macht. Den Gewerbeaufsichtsbeamten habe ich nicht durch geheime Erlasse den Mund verboten, aber diese Beamten sind nicht souverän, sondern haben sich nach den Anweisungen der vorgesetzten Behörde zu richten, und ich habe es hier schon wiederholt betont, daß ich den größten Werth darauf lege, daß sie die Thatsachen, die sie feststellen, möglichst getreu und korrekt wiedergeben, und darum habe ich allerdings darauf hingewirkt, daß sie in diesem Sinne handeln und sich in ihren Berichten nicht in weitschweifigen sozialpolitischen Betrachtungen verlieren. (Sehr richtig! rechts.) Das war umsomehr nothwendig, als wir, da Sie die ftüher gebrachten Auszüge aus den Berichten als tendenziös bezeichneten, dazu übergingen, diese Berichte im Wortlaut zu bringen. Da war es selbstverständlich. daß wir eine gewisse Kürze ansteeben mußten. Eine Tendenz, etwa Strafverfügungen nicht bekannt werden zu lassen, hat bei uns durchaus nicht Vorgelegen. Die Gewerbeaufsichtsbcamten sind im Gegen- theil darauf hingewiesen worden, gegen zu milde Bestrafungen, die hier und da vorgekommen sind, den Jnstanzenzug einzuschlagen. Hinsichtlich dcr Slinberarbeit, Frauenarbeit und Volksernährung habe ich die Aufstellung besonderer Berichte angcorbnct, ebenso hinsichtlich dcr Steiles. Bezüglich bet letzteren habe ich aber, als eS sich herausstellte, baß daburch bem aktuellen Interesse mcht genügt wird, wieder mrgeordnet, daß Mittheilungen hierüber auch in den Jahresberichten der Gewerbcaufsichtsbcarnten erscheinen sollen, und zwar Berichte, die sich nicht lediglich auf polizeiliche Angaben, sondern auf die Angaben der Parteien, stützen. Nun sagt der Vorredner, in der Sozialpolitik sei nichts Neues geschehen. Er sehe sich doch nur einmal das Neichsgesetzblatt an, darin sei eine solche Fülle von Verfügungen in Betreff des Arbeiterschutzes u. s. w. enthalten, daß ein Blick ihn von seiner falschen Anschauung lurircn mußte. Die Fragen betreffend die Arbeitsvcrhältnisse dcr Binnenschifffahrt sind bereits der arbeiterstatistischen Kommission vorgelegt worden, die daö Weitere veranlassen wird. Die Siegelung der gewerblichen Kinderarbeit und der Verhältnisse in der Cigarrenindusteie ist schon in Angriff genommen worden, doch hängen beide Fragen so eng mit einander zusammen, daß sie einzeln nicht gelöst werden können. Aus diesem Grunde ist Ihnen eine Vorlage noch nicht zugegangen. Herr Baffermann lenkte unsere Aufmerksamkeit auf die schwindelhaften Ausverkäufe. Gerade in dieser Angelegenheit habe ich mich erst in der letzten Zeit an die einzelnen Bundesregierungen gewandt. Was die Resolution Baffermann bezüglich der Arbeitsverhältniffe in den Rcichswcrkstätten anlangt, so wird eine Verhandlung hierüber kaum nöthig fein, da ich Ihnen schon in der nächsten Zeit eine Zusammenstellung vorlegen zu können hoffe. Der Handelsminister Möller ist hier vom Vorredner schwer angegriffen worden. Ich meine, es hat stets etwas Bedenkliches, einen Minister anzu- greifen wegen Aeußerungcn, die er früher als Privatmann gethan hat. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Es ist aber hier im Parlamente geschehen!) Ich bin nicht in dcr Lage, jede Aeußerung des preußischen Handclsministers hier zu vertreten, und Sie können den Handelsminister nicht nach dem beurteilen, was er einmal als Abgeordneter gesagt hat, sondern nach dem, was er in seiner amtlichen Eigenschaft sagt. Ich bitte Sie, ehe Sie solche Angriffe gegen den preußischen Handclsministcr richten, erst seine Thaten im Laufe seiner Amtsführung abzuwarten. Abg. Rösicke (freis. Ver.): Der Staatssekretär nannte dic Sozialdemokratie eine Arbeiterpartei. Ich hoffe aber, er meinte nicht nur die Sozialdemokraten damit. Wir treten alle für die Arbeiter ein; ich bin auch Vertreter einer Arbeiterpartei. Ich meine auch, daß das Tempo unserer Sozialpolitik zu langsam ist. Die Konkurrenz des Auslandes darf man nicht ins Feld fg^en, ich meine sogar, daß unsere Industrie durch die Arbeiterschutzgesetzgebung wesentlich gestärkt ist. Wir dürfen keinen Stillstand in der Sozialpolitik eintreten lassen, wir müssen unaufhaltsam vorwärts schreiten. Wenn ich auch die Gesetze, die der Staatssekretär uns in Aussicht stellte, dankbar begrüße, so vermisse ich doch noch viele nothwendigcn Gesetze. Zum Beispiel eine Vorlage zur Entschädigung der Arbeiter» die dauernd an gewerblichen Krankheiten erkrankt sind. Denn wenn jetzt ein Arbeiter durch eine gewerbliche Krankheit arbeitsunfähig wird, erhält er nut die geringe Invalidenrente, während ein Arbeiter bei Unfällen eine Rente von zwei Dritteln seines Lohnes bekommt. Wir haben zwar schon Manches erreicht in der Sozialpolitik, dürfen dabei aber nicht stillstehen. Die Voraussetzung für ein weiteres Vorgehen ist allerdings eine bessere Gewerbeinspektion. Auch muß endlich die gesetzliche Anerkennung der Berufsvereine erfolgen. Der Staatssekretär sagte neulich, die Gewerkschaften müßten etwas thun, um der Arbeitslosigkeit entgegen zu treten. Jetzt können sie das gar nicht, da sie nicht die Rechtsfähigkett besitzen und kein Vermögen ansammeln dürfen. Eine Regelung des Arbeitsnachweises kann nur von Reichswegen erfolgen, aber nur auf kommunaler Grundlage. Ich hoffe, daß der Reichstag unsere Resolution annimmt und daß die Regierung dann das Nöthe veranlassen wird. In der Frage der Arbeitslostgkeit sieht der Staatssekretär die Sache zu günfttg an. Mir ist versichert, daß eS jetzt allein in der Eisenindustrie 9000 Arbeitslose in Berlin giebt, im Frühjahr werden die Verhältnisse noch ungünstiger werden. Hunderttausende leiden jetzt Noth, während ein paar Tausende im Wohlleben sich befinden. Dem muß abgeholfen werden. Einen Schritt auf diesem Wege bedeuten die Arbeitsnachweise auf paritätischer Grundlage. Ein ganzes Netz solcher Nachweise, die mit einander in Verbindung stehen, muß sich über das ganze Land verbreiten. Herr Möller hat ja das Gewerbegerichts-Gesetz vollzogen, trotzdem er als Abgeordneter dagegen war. Man darf aber vom Abgeordneten nicht immer auf den Minister schließen. Daß wir die paritätischen und kommunalen Arbeitsnachweise noch nicht haben, dafür liegt die Schuld lediglich bei den Arbeitgebern. In einer Versammlung von Arbeitgebern wurde ja geradezu als Bedingung für die Einführung des Arbeitsnachweises die Forderung aufgestellt, daß ftrikende Arbeiter dis zur Beendigung des Ste ikeSvon der Benutzung des Arbeitsnachweises ausaeschlosien werden sollten. Ich meine, es müßte eine der vornehmsten Aufgaben der Reichsregierung fein, dafür zu sorgen, daß derartige Vergewaltigungen der Arbeiter nicht wieder Vorkommen. Das Gleiche gilt von der Behauptung, die Gleichberechtigung der Arbeiter sei ein Schlagwort, mit dem ein ungeheurer Unfug getrieben werde; die Arbeiter könnten ja auf politischem Gebiete gleichberechtigt sein, aber auf sozialem und wirthschaftlichem Gebiete müsse diese Gleichberechtigung zurückgewiesen werden. ES ist mir nur erfreulich, daß diese Erklärung nicht von Seiten eines Industriellen selbst gefallen ist, sondern daß sie zur Abgabe derselben einen ihrer Sekretäre benutzt haben. Die Agrarier hier klagen immer darüber, daß die Arbeiter vom Lande weggingen und wollen sie wieder aufs Land zurückschaffen. Die Herren im Herrenhause denken aber anders, sie meinen, daß die Industriearbeiter für landwirthschaftliche Arbeiten verloren seien. Abg. Beckh-Koburg (frf. Vp.): WaS ich jetzt ausführen will sind gewissermaßen olle Kamellen. Trotzdem der Reichstag sich in der Frage des Vogelschutzes stets auf meine Seite gestellt hat, ist in dieser Sache seitens des Bundesraths noch immer nichts geschehen. Noch immer haben wir kein internationales Vogelschutzgesetz. Das ist um so befremdlicher, als Ocjterreich, die Schweiz und Frankreich das Schlußprotokoll einer dahin gehenden Konvention bereits unterzeichnet haben. Staatssekretär Graf Posadowsky: Unser Botschafter in Paris hat schon den Auftrag erhalten, unseren Beitritt zur internationalen Konvention zu vollziehen. Hierauf vertagt sich das Haus. Nächste Sitzung: F r e i t a g 1 Uhr. .(Fortsetzung der heutigen Berathung.). v___ . .. Schluß 6 Uhr. " ------ Heber die Bestrafung des Duells in Eng lau d TO Rammte, Velvets. B W Man verlange Muster. > Krefeld, H.--G.-D. ausdrücklich einer solchen Gruppe von Timonäieir, das Recht zuspricht, ,311 verlangen, daß Gegenstände zur Beschlußfassung einer Generalversammlung angekündigt werden." Es besteht keinerlei Berechtigung dafür, daß am Wortlaut der von Aktionären gestellten Anträge eine Censur geübt wird, und zugleich wurden die Rechte auch der anderen Aktionäre beeinträchtigt. indem man ihnen die Gelegenheit voreirthiett, zu dem ge- steUten Anträge rechtzeitig Stellung zu nehmen. Demzufolge kann in der '.kächsten Generalversammlung eine Beschlußfassung nicht erfolgen ; die betr. Aktionäre beabsichtigen aber, ihren Antrag Jahr um Jahr einzubringen, bis er Annahme findet." mtS einen ehrerbietigen Vorschlag erlauben dürsten, so wäre es der, daß die britische Majestät nun auch noch Sammet unten an den Hosenbeinen anlegt, dann würde bei uns noch manches durchgewetzte Paar, von dem man heute wehmütig singt: „Vorüber die Tage der Hosen . . ." wieder mitgehen können. * Treu bis in den Tod. Um seine Frau, die er irrtümlich für t 0 dt hielt, nicht zu überleben, erschoß sich der 52 Jahre alte Maler Robert Gcrnhöfer aus Berlin. Seine kranke Frau hatte kurz vorher einen Ohn- niachtsansall gehabt. Gernhöfer aber glaubte, daß sie gestorben sei, ging, während seine Tochter am Krankenbette blieb, in die Küche und schoß sich aus einem Revolver eine Kugel in die rechte Schläfe. Hausgenossen, die die Tochter zu Hilfe rief, brachten den Schwcrverwundeten mit einer Droschke in ein Krankenhaus, wo er bald nach der Aufnahme verschied. * König Eduards neueste Modenschöpfung. König Eduard VII. ist in einem schwarzen Ueberrock mit drei Zoll breiten Aermel-Sammetausichlägen erschienen, die von der Innenseite der Acrmel herauskommen. Hunderte, so schreibt ein londoner Morgen blatt, seiner getreuen Untertanen, Männer, die sich gut zu kleiden pflegen, haben Röcke der gedachten Art bestellt. Auch wir begrüßen diese Mode von ganzem Herzen, die uns die Möglichkeit giebt, unseren alten Ueberrock weiter zu tragen, da die durchgestoßenen Aermel nun der Sammet liebevoll wie neu umdhen wird. Wenn wir macht Dr. Weist in seiner Schrift über den französischen Entwurf einer Militärstrafprozeßordnung folgende Mitteilung: Das englische Militärrecht stellt die Herausforderung 5uni Zweikampfe gleich dem Versuche eines Selbstmordes, der als eine militärische Strasthat betrachtet und bestraft wird. Ein Offizier, der einen Selbstmordversuch macht oder zum Duell herausfordert oder sich zum Duell stellt, wird kassiert und wie ein gewöhnlicher Soldat ins Gefängnis gesetzt. Ein Kartellträger ist in gleicher Weise zu strafen. Wenn ein Zweikampf mit dem Todo eines Teiles endete, so werden der Ueb erleb ende und die Sekundanten beider Teile wegen des Verbrechens des (gemeinen) Mordes verfolgt. (Array Act, part. I. S. 38 ft.) * Ein Liebesdrama auf der Straße. In Stanislav (Galizien) hat sich auf offener Straße ein Liebesdrama abgespielt, dem zwei Menschenleben zum Opfer fielen. Der Obertondukteur der Staatsbahnen, Jasinski, überfiel seine Frau mit einem Revolver und schoß sie nieder, lüorauf erbte Waffe gegen sich selbst abfeuerte. Tie beiden Ehegatten waren auf der Stelle tobt. Jasinski verübte die Thal aus Eifersucht. * Ein Universitätsprofessor im Arre st. Man schreibt aus Warschau: Der Professor der Geschichte an der Warschauer Universität, Dr. Korzon, hat vor Jahren eine historische Studie über Coseiuszko veröffentlicht, welche in Rußland verboten wurde. Kürzlich wurde nun bei ihm eine Hausdurchsuchung vorgenommen und ein Eremplar dieser Studie vorgefunden. Vergeblich berief sich der gelehrte Professor darauf, daß es ihm als Autor doch gestattet sein müsse, ein Exemplar seines eigenen Werkes zu besitzen. Er wurde polizeilich zu 8 Tagen Arrest verurteilt. Vermischtes. * Paris, 22. Jan. Wir haben jetzt ein besonderes Beispiel von D it c 11 io u t. Der Seeleutnant Diraison zu Toulon wurde (wie wir bereits meldeten) verabschiedet, weil er in einem Romane, „Les Maritimes“, die im Seeheer vorhandenen Mißstände geschlldert hat. Doch greift er dabei auch auf das Landheer über, dem einige der fünf Offiziere, von denen er vor die Klinge gefordert wurde, angehören. Der fünfte Zweikampf fand am letzten Sonntag in einem Ort bei Paris statt und war besonders erbittert. Diraison schlug sich mit Jnsanterieofsizier Vidal, der ihm als Fechter überlegen ist. Bei Beginn des Kampfes wurden die Waffen beschädigt. Man mußte zwei Stunden warten, bis Ersatz herbeigeschafft war. Run gingen die Kämpfenden fünfzehnmal auf einander los, schlugen sich eine volle Stunde lang mit der größten Heftigkeit. Diraison erhielt zwei Wunden und hätte beinahe das lintc Auge eingebüßt. Ueberhaupt hat er bei jedem der fünf Duelle Wunden davon getragen und ist unterlegen. Sobald er wieder hergestellt ist, will Vidal den Kampf wieder beginnen. Hinter ihm wartet eine ganze Anzahl Land- und Seeoffiziere, um sich mit Diraison zu schlagen. Kurz, wenn es so fortgeht, wird Diraison sich schlagen müffen, bis er tot oder ein Krüppel ist. Eine solche Erbitterimg gegen einen Mann ist noch nicht dagewesen und zeugt jedenfalls von einer großen Gereiztheit im Heer. Natürlich sagt sich jedermann, Diraison müsse seine früheren Kameraden an einer sehr empfindlichen Stelle getroffen haben. Unter den Schattenseiten, die er in seinem Roman beleuchtet, ist der Brod- und Nang- neid die wichtigste. Die Offiziere suchen um jeden Preis aufzurücken, wobei allerlei Mittel gebraucht werden. Sie sind froh, wenn einer von ihnen durch Tod oder sonstwie ausscheidet. Mehr Platz für mich, denkt jeder sofort, wenn ein Kamerad fällt oder sonst verunglückt. Diese Duelle bewirken vor der Hand, daß der Roman Diraisons viel genannt und eifrig gekauft wird. Landwirtschaft. Die Februartagung der Deutschen Land- Wirtschafts-Gesellschaft wird vom 10. bis 14. Februar stattfinden. Die ersten beiden Tage, der 10. und 11. Februar, sind im Wesentlichen den Sitzungen der Aus- chüsse gewidmet. Am Mittwoch, den 12. Februar, werden dann neben den Sitzungen der Sonderausschüsse für Molkereiausstellung und für Absatz auch die Ausschüsse der Dünger-, Saatzucht- und Landeskultur-Abteilung Sitzungen abhalten, sowie die Versammlungen der Ackerbau- und Tierzucht-Abteilung stattfinden. Am Donnerstag, den 13. Februar, tritft die Geräte- und Dünger-Abteilung zusammen. Ferner tagt an diesem Tage der Gesamtausschuß, während am Freitag, den 14. Februar, die Hauptversammlung abgehalten werden wird. In der Tierzucht-Abteilung wird .Herr Geheimer Regicrungs-- und Medizinalrat Dr. Dammann- Äannover über das Thema: „Bieten die neuerlichen Behauptungen Kochs Anlaß zu einer Aenderung in dem Vorgehen gegen die Rindertuberkulose?" und Generalsekretär Oekonomierat Oetken-Oldenbnrg über die französische Pferdezucht, zu deren Studium er vom Auswärtigen Amt nach Frankreich, geschickt war, sprechen. Die Dünger-Abteilung wird sich mit den Fragen der Verwertung des Stick- toffes aus der Luft, der Verwendung der 40proz. Kalisalze und mit der Deckung des Phosphorsäure-Bedarfs beschäftigen, die Geräte-Abteilung über die Hauptprüfungen des Jahres 1903 (Langstrohpressen, Hanfbearbeitungsmaschinen und Hederich-Spritzen und -Jätemaschinen) beraten und einen Vortrag über die Anwendung der Elektrizität in der Landwirtschaft entgegennehmen. Universitäts-Nachrichten. Heidelberg, 22. Jan. Umsichtig beschäftigen sich unsere Uni- versitätskreise bereits mit dem Gedanken des I u b i l ä u m s, das der Heidelberger Hochschule im nächsten Jahre zu feiern vergönnt ist. 1903 werden es 100 Jahre, seitdem die älteste reichsdeutsche Universität erneuert wurde, die Stiftung Rupprechts zur Ruperto- Earola wurde und von da ab jenen glänzenden Aufschwung nahm, der um die Mitte des abgelaufenen Jahrhunderts kulminierte. Aus Stadt Md Kmrd. (Der Abdruckder unter dieser Rubrik befindlichen Original-Nachrichten ist nur unter genauer Quellenangabe: „Gieß. Anz." gestaltet^ Gießen, 24. Januar 1902. ** Der Tierschutz-Verein für daS Grohherzogtum Hessen hielt am 15. d. Ni. in Oppenheim seine Hauptversammlung ab. Der Vorsitzende, Ministerialrat Dr. Eisen huth, eröffnete die Versammlung, indem er die in großer Anzahl erschienenen Anwesenden, Vertreter der Staatsbehörden, Geistliche und Lehrer aus der näheren und weiteren Umgebung willkommen hieß, worauf in die Tagesordnung eingetreten wurde. In diesem Jahre wurden durch den Verein aus eigenen Mitteln 6000 Tierschutz-Kalender, mit den durch Behörden und Private besonders bestellten, über 20000 an die Schuljugend verteilt. Sämtliche vom Vorstand vorgeschlagenen und vom Ausschuß gebilligten Auszeichnungen und Belohnungen an Gendarmen und Schutzleute wurden genehmigt; erwähnt sei, daß die Großh. Hofschauspielerin Frau Möbius-Kuhn als Zeichen der Dankbarkeit für ihre erfolgreichen Bemühungen um den Verein mit einem Diplom geehrt werden soll. Zuletzt hielt Lehrer Schäfer aus Gau-Bickelheim einen eingehenden Vortrag über die entsittlichenden Wirkungen der Tierquälerei unter der Jugend und die Mittel zu deren Bekämpfung. Darauf richtete Kreisrat v. Hah n im Anschluß an die Worte des Herrn Ministerialrats an die Lehrer die Bitte, auch auf den Vogelschutz im Besonderen unausgesetzte Aufmerksamkeit zu verwenden. Geiß-Nidda. 22. Jan. Die Jagdverpachtung hatte ein für die Gemeinde überraschend günstiges Resultat. Während der bisherige Pachtpreis 301 Mk. pro Jahr betrug, wurde jetzt der jährliche Pachtertrag bis auf 705 Mk. getrieben. Vilbel, 22. Jan. Tie Bohrtiefe des Vilbel er Sprudels bleibt bekanntlich bis zur Erteilung des Quellenschutzes Geheimnis des Besitzers. Man nimmt aber an, daß der Sprudel einer ganz anderen Erdgegend und Erdtiefe entspringt, als die Quellen, aus denen daö bekannte kohlensäurehaltige „Vilbeler Wasser" entströmt. Man glaubt daher, daß aller Voraussicht nach die Erbohrung des Sprudels keineswegs die von mancher Seite befürchtete Abnahme der Kohlensäure der Vilbeler Tafelwässer verursachen werde. Diese Ansicht wurde auch von Oberbergrat Dr. Chelius vertreten, der vor kurzem im hiesigen Ortsgewerbeverein über „Mineral- unb Soolquellen, sowie Bäderkunde" sprach. Der Vortragende schilderte in äußerst anschaulicher Weise den Kreislauf des Wassers, dessen Bewegung im Innern der Erde, die Quellen und insonderheit die Heilquellen. Jede derselben habe ihre eigene Heilwirkung. Diese festzusiellen, sei Sache der Aerzte gewesen und werde es sein. Der Redner wünschte Vilbel eine gntc Zukunft als Badeort und sprach sich für den Quellenschutz des Sprudels aus. Wie verlautet, ist, sobald der Quellenschutz erteilt sein wird, die Ausbeutung des Sprudels durch eine Aktiengesellschaft vorgesehen. (D. Ztg.) Hauan, 21. Jan. In der Gemarkung Bruchköbel wurde beim Ausheben von Erde in einer Tiefe von 5—6 Mtr. die noch wohlerl)altene Kinnlade eines Riesenmammuths gefunden. Die Länge dieses Knochens beträgt 80 Ctm., der Umfang der in der Kinnlade befindlichen Zähne 12x6 Ctm. Kunst und Wissenschaft. — Mcyer-Förster'S Schauspiel „Alt-Heidelberg" errang bei der Erstaufführung im Münchener Hostheatcr lebhaften Erfolg. — Irene Triesch vom „Deutschen Theater" in Berlin be- giebt sich am 3. Februar auf eine längere Gastspielreise, die sie durch Deutschland und Oesterreich bis in die Schwei; führen soll. Die Künstlerin wird u. a. in Köln, Hannover, Frankfurt a. M., Stuttgart, Prag, Graz und Zürich gastieren und dabei wohl auch zu uns nach Gießen kommen. Jntereffant ist die Zusammen- stellung der Rollen, in denen Frl. Triesch während dieses Gast- piels austrcten wird. Sie spielt Hedda Gabler, Nora, die Christine in „Liebelei", Clara in Hebels „Marie und Magdalena", die Madame Sans Gsne, die Janetta in der „Roten Robe" und die Magda in der „Heimat". Handel und Verkehr. Volkswirtschaft. ^Bom Kasseler Trebertrach. Der Konkursverwalter Justizrat Fries, sowie der gesamte Gläubigerausschuß der Trebergesell- chaft haben ihre Aenrter nieder gelegt. — Attieubranerei Rcttcumcyer, Stuttgart. In Gcncral- versammllmgen verschiedener Aktienbrauereien sind wiederholt mißbilligende Aeußerungen darüber gefallen, daß für die Beschaffung von Rohmaterialien Mitglieder des Aufsichtsrats herangezogen oder Übst bevorzugt roiirben, obwohl doch ihnen gegenüber der Borland, der Braumeister und das obere Personal in einem gewissen Abhangigkeitsoerhältnis stehen. Solche Diskussionen blieben jedoch ohne greifbares Resultat, iveil nicht rechtzeitig ein Antrag ein- gebrachl luurbe. Deshalb hatten für die auf den 25. d. Mts. ein- gerufcne Generalversan,mlung obiger Gesellschaft drei Aktionäre ur sich und andere unter Hinterlegung von 85 Aktien, also des 20. Teiles vom Aktienkapital, folgenden Antrag rechtzeitig bei dem Vorstand zur Ankündigung eingereicht: «Dem Vorstand der Gesellschaft wird in Gemäßheit des § 235 Abs. 1 des V.-G.-B. untersagt, Gerste, Malz oder Hopfen bei einem Aufsichtsratsmitglied direkt oder indirekt 51t kaufen." . Der Vorstand unterließ aber, diesen Antrag rechtzeitig zu publizieren. Der Vorsitzende des Aussichtsrats wollte nur folgende Fassung ankündigen: „Antrag auf Beschränkung des Umfangs der Befugnis des Vorstandes, die Gesellschaft zu vertreten." Daniil konnten aber die Antragsteller sich nicht einverstanden erklären, iveil dies daS Ansehen des Vorstandes hätte erschüttern müssen, wahrend (ie mit dessen Geschäftsführung im großen Ganzen jederzeit zufrieden waren. Auf diese Weise ist die rechtzeitige Bekanntgabe des Antrags unterblieben, obwohl $ 254 Abs. 2. des Ueaestc Melouiigen. Originaldrahtmcldungen des Gießener Anzeigers. Berlin, 24. Jan. DaS gegenwärtige Befinden Virchows ist im ganzen zufriedenstellend. Der Patient nimmt leidlich gilt Nahrung zu sich und darf auch schon ihm nahe stehende Personen zum Besuch empfangen. Er verbringt aber die Nächte noch unruhig. Berlin, 23. Jan. Tie Beratungen in der Zolltarif-Kommission des Reichstags wurden heute bei Absatz 11 des § 5 fortgesetzt, welcher sich mit der zollfreien Einfuhr von K n n ft g c g c n ft ä n b c n für bestimmte Zwecke befaßt. Dazu liegen zweiAuträgx vor, von sozialistischer Seite und vom Abg. Gothein, welche die Zollfreiheit für Knnstgegenstände verallgemeinern wollen. Nach längerer Diskussion wurde unter Ablehnung der Regie r n n g s - Fa ssung und in Ablehnung des sozialistischen Antrages folgender Absatz beschlossen: Die Kunstsächen, die für Kunstausstellungen oder für öffentliche Zwecke oder als Lehrmittel und für den Auschauuu^- unterricht bestimmt sind, sollen zollfrei eingehen. — Absatz 12 des § 5 wurde in der Regierun-gsfassung angenommen. -r- Die Budget-Kommission des Reichstages setzte heute die Beratungen des Marin e-Etats fort. Bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats, Titel 100, betreffend die Beschaffung von Handwaffen in Höhe von 500 000 Mk. wurden 300 000 Mk. gestrichen. Bei dem Titel: Bedürfnisse der Garnisonverwaltungen in Höhe von 1 106300 Mk. entspann sich eine längere Debatte. Man wollte eine Million, die für die Einrichtung von Gerichtsräumen und Arrestzellen in Wilhelmshaven angesetzt Waren, streichen. Nach einer Erklärung des Staatssekretärs v. Tir- pitz, der die Forderung als unbedingt notwendig bezeichnete, wurde die Summe mit 12 gegen 11 Stimmen bewilligt. Ebenso wurde die Zulage für den Kommandanten von Helgoland und die Gewährung von Beihilfe an die Gemeinden Kiel und Ellerbek in Höhe von 1:50 500 Mk. bewilligt. Gleichzeitig wurde eine Resolution Stockmann angenommen, auch der Gemeinde Enschenhagen eine ähnliche Beihilfe zu gewähren. Auch wurde einer Resolution Müller- Fulda zugestimmt, wonach die Verhältnisse der Gemeinden Bond, fteeten und Neurode einer Prüfung unterzogen Werden sollen, ob auch diesen eine-Beihilfe zu gewähren sei. — Wie nachträglich gemeldet Wird, hat der Kaiser dem Vater des im Duell erschossenen Landrats v. Bennigsen, dem ehemaligen Oberpräfidenten der Provinz Hannover, ein in den herzlichsten Worten abgefaßtes Beileid-Tele- granrnt gesandt. Berlin, 23. Jan. Wie eine Korrespondenz berichtet, soll der Kaiser dieser Tage auf einem Spazierritt, auf welchem ihm ein Trupp Arbeitsloser begegnete, zu Herren seiner Umgebung sich in teilnahmsvoller Weise über die gegenwärtige Arbeitslosigkeit geäußert und dabei bemerkt haben, daß die baldige Vornahme städtischer Arbeiten, deren Erledigung für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen sei, geeignet sei, der herrschenden Not wenigstens etwas zu steuern. Die Bittgesuche an den Kaiser, in denen sich die Arbeitslosigkeit und der Mangel an Verdienst Wiederspiegeln, gehen beim kaiserl. Hofbriefamt täglich in großer Zahl ein, und der Kaiser hat bereits in vielen Fällen namhafte Unterstützungen gewährt. — Der Kaiser soll den Wunsch ausgesprochen haben, daß die aus Anlaß seines Geburtstages geplante Illumination der öffentlichen Gebäude möglichst ein- geschränkt und die hierfür bestimmten Gelder zu wöhlthätigen Zwecken verwendet werden möchten. Infolgedessen haben zahlreiche Verwaltungen beschlossen, von einer Illumination abzusehen, und einen entsprechenden Betrag an die Armen-Verwaltung zu überweisen. Berlin, 23. Jan. lieber das Ergebnis der gestrigen S u b s e r i p t i 0 n auf die neue Reichs-Anleihe meldet die „Nordd. Allg. Ztg.": Auf die 115 Mill. Mark3«o Reichs- Anleihe Wurden ca. 7 Milliarden gezeichnet, auf die 185 Mill. Mk. 30/0 preußische Staats-Anleihe rund 8 Milliarden. Bei der Reichs-Anleihe bedeutet dieses Resultat eine fast 61 fache Ueberzeichnuug, bei der preußischen Staats-Anleihe eine mehr als 73 fache Ueberzeichnuug. Bei der im vergangenen Jahre aufgelegten Reichs-Anleihe wurde eine 151/2 fache Ueberzeichnuug konstatiert. — Wie uns mitgeteilt wird, befindet sich zur Zeit ein Agent des britischen Kriegs-Ministeriums in Deutschland, der sich einem Gewährsmann gegenüber dahin ausgesprochen hat, daß die b r i t i s ch e R e g i e r u u g beinahe keine Soldaten an werben kann und von hundert Pferden, welche verschickt Werden, 80 auf der Fahrt nach Afrika krepieren. Die S ch i f f e, welche zum Transport für die Pferde benutzt Würden, seien au- cheineud verseucht- Hamburg, 24. Jan. Aus der Hamburger Irrenanstalt Friedrichsberg sind gestern abend 2 schwere Verbrecher entsprungen. Es sind der Schlosser Loo und der Uhrmacher Schmidt. Auf ihre Ergreifung sind je 200 Mk." Belohnung ausgesetzt. Leipzig, 24. Jan. Zu der am 3. Februar in Kassel stattsindenden Strafverhandlung gegen die Aufsichtsratsmitglieder der Trebertro cknung erscheinen sämtliche Mitglieder des Aufsichtsrats der Leipziger Bank als Zeugen vor Gericht. Die verhafteten Direktoren der Leipziger Bank werden für die Dauer der Verhandlung unter gerichtlicher Begleitung nach Kassel übergeführt. Haag, 23. Jan. Tie Korrespondenz „Neederland" meldet, Oberst Carrin g ton habe sich mit seinem Kommando Weihnachten in den Malagies-Bergen den unter Delareh stehenden Buren-Streitkräften ergeben müssen. Washington, 24. Jan. Im Senat besprach Senator Zeller die Hinrichtung Scheepers und erklärte, sie bedeute eine Verletzung der Genfer Konvention seitens Englands.