Nr. 14 Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag?. Die „Siebener $amilicnbiatter° werden dem Anzeiger viermal wöchentlich bcigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal. Freitag, 17. Januar 1902 Siebener Anzeiger 152. Jahrg. Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Witiko; für den Anzeigenteil: H. Beck. Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schon Unwersilätädruckerei (Ptelsch Erben), Gießen. Eeneral-Anzeiger. Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Siehrn. Herz als Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohnc Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. 119. Sitzung vom 16. Januar. 1 Uhr. Das Hans ist sehr schwach besetzt. Am Bundesrathstisch: Frhr. von Thiel wann u.A. Auf der Tagesordnung steht die Verlesung folgender Interpellation Graf von Oriola u. Gen (nL): Ist der Reichskanzler bereit, Auskunft darüber zu geben. 1) oo die in Aussicht gestellten Gesetzentwürfe zu der vom Reichstag wiederholt als dringend nothwendig erklärten Revision der Militärpensionsgesetzc nunmehr fertig gestellt sind und ob deren Vorlage während dieser Tagung des Reichstages zu erwarten ist, oder 2) ob und welche Gründe der Einbringung der Gesetzentwürfe während dieser Tagung des Reichstages entgegen- ' stehen? Schatzsekretär Frhr. von Thielmann erklärt sich bereit, die Interpellation sofort zu beanttvorten. Abg. v. Blödau (b. k. Fr.) nimmt die Kriegcrvercine gegen die Angriffe des Abg. Miiller-Sagan in Schutz und tritt ebenfalls für eine Revision der Militär-Pensions-Gcsetze ein. Abg. Ealicnslv (Ctr.) stimmt gleichfalls dem Interpellanten zu und befürwortet besonders eine Peusionserhöhung für die unteren Chargen. Abg. Werner (Antis.) wendet sich gegen die frühere Aeuße. rung des Schatzsekrctärs, daß der Jnvalidcnfonds bankerott sei. Dtese Bemerkung hätte im ganzen Lande große Entrüstung hervorgerufen. Die Mittel für die Invaliden und Veteranen müßten geschafft werden, tn erster Stelle soll man das Großkapital heran- ziehen. Abg. Dr. Oertel (kons.) erklärt, er meine eS nicht böse mit dem Schatzsekretar und wolle ihm auch gerne seine Starrköpfigkeit bestätigen. Aber dieses Wort sei zweideutig, eine vox media, und könne auch im bösen Sinne aufgefaßt werden. Lediglich für die Offiziere seien seine Freunde nie eingetreten, sondern ebensosehr für die Mannschaften. Der indirekte Vorwurf des Abg. Singer sei also hinfällig. Das Militär-Pensionsgesctz werde große Kommissionsverhandlungen nöthig machen und schwerlich en bloc angenommen werden, so einfach sei die Sache nicht. Schatzsekretar Frhr. von Thielmann bemerkt, an die verbündeten Negierungen sei seit Langem schon eine Anfrage ergangen. Dabci habe die bairische Negierung erklärt, sie habe kein Material. Abg. Graf Oriola weist darauf hin, daß der Schatzsekrctär gerade das Gegcntheil von dem gesagt hätte, was General von Tippelskirch ausgeführt habe. Da müsse man doch sagen: Löse mir, Graf Ocrindur, diesen Zlvicspalt der Natur. Tic „kleinen Differenzen" würden sich wohl beseitigen lassen. Die Debatte heute zeigte deutlich, daß die Negierung die Nothwendigkeit der Reform anerkenne, daß das Gesetz so gut wie fertig sei, aber die Mittel noch fehlten. Dieser Standpunkt der Negierung sei sehr bedauerlich. Abg. Dr. Heim (Ctr.) bemerkt auf die letzte Aeußerung deS Schatzsckretärs, der bairische StricgSminiftcr habe im bairischen Landtage gesagt, ihm sei von Erhebungen nichts bekannt. Er «volle kerne Schlußfolgerungen hieraus ziehen und nur auf diese Thatsache Hinweisen. Hiermit ist die Besprechung der Interpellation beendet. Das Haus vertagt sich auf Freitag 1 Uhr. (Kleine Vorlagen und Arbeitslosen-Jnterpellation.) Schluß 5% Uhr. Abg. Graf von Oriola (nl.) begründet die Interpellation Wiederholt hat der Reichstag nahezu einstimmig eine Revision der Mrlitar-Pensionsgesetze gefordert Bisher ist aber noch nichts geschehen, obwohl man doch wahrlich Zeit genug hatte, eine Revision einzulciten. Daß die jetzigen Gesetze zahlreiche Härten und Un- glerchherten enthrelten, hat der Kriegsminister schon im März 1900 zugegeben, zugleich erklärte er, daß er neue Gesetze ausarbeiten werde. Da aber durch die offiziöse Presse die Nachricht ging, daß m Weser Session eine Novelle wieder nicht kommen werde, haben meine Freunde die Interpellation eingebracht, um eine authentische Auskunft zu erhalten. Freude macht es mir wahrhaftig nicht, immer und immer wieder die alten Klagen zu erheben, aber ich bin dazu gezwungen, da ich fortgesetzt mit Zuschriften alter Soldaten überschüttet werde, die mir deutlich zeigen, wie unhaltbar die bisherigen Zustände sind. Als wir für die Kriegsinvaliden sorgten, hätten wir auch zugleich alle Pensionsgesetze revldiren müssen, wir unterließen es aber, weil der Kriegsminister ja eine baldige umfassende Novelle in Aussicht stellte. Jetzt müssen sich vielfach alte Offiziere aus den Feldzügen mit unauskömmlichen Pensionen begnügen, während ihre lungeren Kameraden weit höhere bekommen. Die alten Offiziere habe eben keinen Antheil an den Wohlthaten des KriegSinvaliden-GesetzeS von 1901, da das Kricgö- ministerium den nachttäglichen Nachweis der Kriegsinvalidität mcht zu.äßt, mit Rücksicht auf die Gesetzgebung. Auch ist es doch ungerecht, daß die Friedens-Invaliden, die ,m Manöver oder sonst im Dienst verstümmelt werden, so viel schlechter gestellt werden, als die. die im Stricg verstümmelt sind. Der Revilion bedarf ferner das Gesetz über die Civil-Ver- [o , Gerade über dieses Gesetz herrscht die größte Unzufriedenheit sowohl in den Kreisen der Militär-Anwärter, als in den Kommunen. Wenigstens müßte auch den im Staatsdienst Angestellten die Militär-Pension gelassen werden. Dies liegt gerade 'm Interesse der Militärverwaltung, um ein tüchtiges Unteroffizier- toroä au erhalten. Ebenso reformbedürftig ist das Militär - e ktenwesen. Ich werfe dem Kriegsminister keinen Mangel an Wohlwollen vor, wenn er so könnte, wie er wollte, würde wohl manches anders fein. Ungerecht ist auch die Besttmmung des Gesetzes von 1887, daß Frauen die Pension um ein Zwanzigstel gekürzt wird für ledes Jahr, das sie über 15 Jahre jünger als ihr Mann ist. Das Gesetz ist freilich 1897 aufgehoben worden, gilt aber noch für die Frauen deren Männer zwischen 1887 und 97 gestorben sind. Offenbar hat man das Gesetz von 1887 gemacht, weil man fürchtete, daß die Pensionen so groß würden, daß die Mädchen ihre Manner auf Abbruch hciratheten. Nun beruft man sich Fwanzlage und auf die durch den Zolltarif belastete Session. Aber wenn wir warten sollen, bis der Zolltarif erledigt, ist, könnten die alten Soldaten lange warten. Schnell muß geholfen werden, denn es handelt sich um oic Ehre und die Würde des Reiches Es können überhaupt nur stnanzielle Gründe für die Verzögerung maßgebend gewejen sein, aber die können mcht in Betracht kommen, wo es sich um ein nobile officium des Reiches handelt. (Beifall.) m r?^atsftkretär Frbr. von Thielmann: Fertiggestellt sind die Gesetzentwürfe noch nicht, sie unterliegen noch der Berathung zwischen den betheiliaten Ressorts. Kein einziger ist bisher dem Bundesrath vorgelegt, ich kann daher nicht erklären, daß die Gesetze noch in dieser Session dem Reichstag vorgelegt werden. Die zweite Frage, die der Interpellant gestellt hat, geht von der Voraussetzung aus, daß die Entwürfe bereits fertiggestellt sind. Da das aber nicht der Fall ist, brauche ich auf die zweite Frage nicht Wetter zu antworten. Der Interpellant hat bann technische Einzelheiten der Penstonsgesetze bemängelt, hierauf wird bie Militärverwaltung antworten. Generalmajor von Tippelskirch: Ich bin in der glücklichen Lage, dem Interpellanten vollkommen zuzustimmeli, soweit er die Ungleich- waltung ist nickt vorhanden. Im Großen und Ganzen sind echeb- licke Differenzen zwischen der Finanzverwaltung und dem Kriegs- imnisierlum nicht vorhanden. Immerhin sind aber Differenzpunkte da, a!,o kann von einem abgeschlostenen Gesetzentwurf mcht die Rede sein. Tas wollte ich nur bcrvorheben. Ser Antrag Nißler sicht nickt zur Berathung, also brauchte ich an und für sich auf denselben gar nickt ciuzugehen. Es ist mir auch nicht erinnerlich, daß eine bestimmte Anfrage betreffs dieses Antrag- an und gerichtet worden wäre, sonst würde ich sic bcautwortet haben, denn der Beantwortung siebt ja nicht das Geringste entgegen. Die Resolution des Reichstags lautet, den Antrag Nißler dem Reichskanzler zur Anstellung weiterer Erhebungen zu überweisen. Diese Resolution ist insofern in der Ausführung begriffen, als wir vor längerer Zett sämmtlicken Bundesstaaten — das Reick hat für die Annclcgcnhett keine Organe — die Bitte ausgesprochen haben, solche Erhebungen m den einzelnen Bundesstaaten anzustellen. Daraufhin haben wir cru von einem Thcil der Bundesstaaten eine Antwort erhalten. Die Sache ist also noch in Der Schwebe. .Abg. Lenzmann (freif. Vp.): Wie kommt cs eigentlich, daß wir in den letzten drei Jahren gar nicht weiter gekommen sind, trotz, dem ein Entwurf schon fertig ist? Vermuthlich ist zwischen den betheiligten Ressorts nickt mit den Intensität verhandelt worden, die die Wichtigkeit der Materie erfordert. Der einzige HinderungS. gründ liegt in der Finanzlage, das wollte der Schatzsekretär nicht sagen, aber der Vertreter des KriegsmiiiisteriumS sprach eS offen auä. Und dabei sind die Summen, die nötbig sind, gar nicht mal so „groß, cs wurde sich um jährlich 16 bis 20 Millionen handeln Dürfen die bei unserem Milliardeii-Etat eine Rolle spielen? Auf die zukünftigen Einnahmen aus dem Zolltarif darf man nicht seine Hoffnung setzen. Einzelne Zollerhöhungen, lvie der von Herrn von Hehl zu Herrnsheim beantragte erhöhte Tabakzoll würden in Folge Verminderung des Konsums gor feine Mehrcrträge ergeben LH glaube, daß man in Bezug auf die Offiziers-Pensionirungcn etluaö gu freigiebig ist. Bei der Pensionirung der Offiziere ist oft nicht die mangelnde militärische Tüchtigkeit, sondern die militärische Beliebtheit entscheidend. Das finde ich nicht recht. So sehe ick auch nicht ein, weshalb ein General pensionirt werden mußte, we,l in feinem Bezirk zwei Mensuren stattfanden, die an den höheren Stellen mißfielen. Der Kriegsminister muß den Ehrenschein. den er hier ausgestellt bat. möglichst bald einlösen. Die alten Krieger nickt hungern zu lassen, ist ein größeres Verdienst, als die Chinamedaille für Nichtkombattaitten zu verleihen. Abg. Oertel (kons.): Wir können doch in dieser Sache nichts anderes thun, als reden. Den Zolltarif in diese Debatte zu ziehen, war weder neu noch überraschend, das ist auch schon geftern geschehen. Meine politischen Freunde nehmen in dieser Frage einen Standpunkt ein, der schon häufig hier bargelegt ist. Auch wir halten eine Reform des PensionSwesens für dringend nothwendig. Bemerken möchte ich noch, daß die alten Bezirksfelbwebcl in der Pension gleichgestellt fein möchten mit denjenigen, mit denen sic früher das gleiche Gehalt hatten, also mit den StabShornisten rc. Ich kann diesen Wunsch nur unterstützen. Man müßte diese Feldwebel dann aber auch in ihrem jetzigen Gehalt mit den Stabshornisten rc. gleichstellen. Sind denn neue Erhebungen veranstaltet worden, die eine Durchführung des vorigjäbriaen Antrags Nißler ermöglichen? Herr von Thielmann bat sich dieser Frage gegenüber bis jetzt in das bequeme und an ihm nicht ungewohnte Schweigen gehüllt Das Auftreten der beiden Regierungsvertretcr war sehr überraschend. So etwas UeberraschendeS ist mir in meiner parlamentarischen Praxis nicht vorgekommen. Der Staatssekretär sagte, ich weiß von nichts, und der Vertreter des Kriegsministe- "ums erklärte gleich darauf: das Gesetz ist bereits fix und fertig. Das Herz des Kriegsministers scheint mit doch weit wärmer zu sein, als das des Staatssekretärs. Wenn der Staatssekretär gesagt hätte, in diesem Jahre läßt sich die Sache noch nicht machen, fo hätten wir damit zufrieden fein müssen Wer jetzt müffen wir verlangen, daß bie Novelle im nächsten Jahre kommt. In diesem Jahre dürfen wir so wie io den parlamentarischen Kahn nicht mehr belasten, roiffen wir doch noch gar nicht, in welches uferlose parlamentarische Meer wir hinaus- fteuem. SIbg. Singer (So§.): Wir sind zwar Gegner des Militarismus, wollen jedoch daß das Reich den Opfern des Militarismus feine Schuld bezahlt. Wenn man eine Reichseinkommensteuer einfllhrte. würde man ausreichend für bie Jnvaliben sorgen können. Die Armen sind schon genug durch die Blutsteuer belastet, bie das Reich bon ihnen nimmt, da mögen auch mal die Reichen etwas zahlen. In der Beurtheilung der Reden der Regierungsvertreter stimme ich mtt dem Abg. Oertel überein, weiter aber nicht. Wir könnten die Milttarpension-Novelle sehr gut noch erledigen, sie würde, da alle Parteien sich einig sind, wahrscheinlich in allen Lesungen en bloc angenommen werden Der parlamentarische Sturm ist doch von der politischen Wetterwarte noch nicht schon für morgen angeßcigl worden. Die Novelle ist unbedingt nöthig ; es ist geradezu unerhört, daß sie noch nicht cinaebracht ist. Wenn die Negierung erklärt, sie konnte die Ehrenschuld für oie alten Soldaten nicht'zahleii P Nt das gleichbedeutend mit einer Bankerotterklärung des Ncickes' Daß solche beschämende Erklärungen den Kredit deö Reiches nicht erhöhen, hätte sich der Staatssekretär selbst sagen müssen Wir halten nach wie vor an der Forderung fest, daß uns das Gesetz noch in dieser Sefsion vorgelegt wird, eventuell konnte man ja tn das Etatgesetz einen Betrag für die Veteranen und die Invaliden einsetzen. Deshalb würde die Negierung den Etat nicht ablehnen. Allerdings verlangen wir, daß nicht nur für bie Offiziere, fonbern auch für die Mannschaften und deren Hinterbliebenen ausreichend gesorgt wird. Wir müssen das Gesetz durchbringeii, ttotz der starrköpfigen Finanzverwaltung. Staatssekretär Frhr. v. Thielmann: Dem Abg. Singer bin ich für seine letzten Worte sehr dankbar, da sie das größte Lob enthielten, das man einer Finauzverwaltuiig zollen kann. Ein Widerspruch zivsichen meinen Worten und Denen des Vertreters der Militärver- heiten und Härten der bestehenden Gesetze beleuchtete. Es ist nun bereits im Kriegsministerium ein Gesetzentwurf audgearbeite! worden, der jedoch lediglich der schlechten Finanzlage wegen nickt borgdegt wurde. (Hört.' hört!) Ick kann vorweg nehmen daß dieser Gesetzentwurf zum größten Theil den Wünschen Neck- nung trägt. die der Herr Graf Oriola hier vorgetragen hat. ich kann beinahe sagen allen Wünschen (Lebhafter Beifall.) Redner bespricht sodann einzelne der von dem Grafen Oriola mit» aetheilten Fälle, und weift nach, daß die Militärverwaltung nach Lage des Gesetzes nickt anders handeln konnte, obwohl es ihr wahrhaftig nicht am Wohlwollen für die Pensionäre fehle. Auf Antrag des Abg. Prinzen zuSchönaich-Carolath findet die Besprechung bet Interpellation statt. Abg Eickhoff (fr. Vp.): Ich kann dem Interpellanten in den meisten Punkten beistimmen. Eine Neuregelung der Militärpcnfion- gefetze würde 15 Millionen kosten Die sind natürlich nickt da. wahrend für bie Weltpolitik ftir Kolonien und afrikanische Bahnen ungezählte Millionen gefordert werden. Falls wir aber größere Sparsamkeit üben, bedarf eS keiner neuen Summen. Den Phantasien der Weltpolitik wird hier die gerechteste Heimathpolitik zum Opfer gebracht. Wenn übrigens bet neue Zolltarif burchgeht. werden alle Lebensrnittel so vertheuert, daß den Militärpensionareii eine etwas höhere Pension auch nichts nützen wird Man kann diese Leute nicht ohne Weiteres auf die Straße werfen. Man sollte ihnen auch, wenn sie in den Staatsdienst treten, die volle Militärpension weiter zahlen. Ober viele Reden könntzn hier nicht helfen. Ich schließe mit den Worten: Der Worte find genug gewechselt, nun laßt uns endlich Thaten sehn 1 Tic Verhaftung Nnsckuldiger. Wir lesen heute in einem elsässischen Blatte: In Straßburg L E. sind zwei Schutzleiite dieser Tage voin Schosse,igericht wegen B c l c i ö i g u n g und M ißhandlnng, verübt im Dienste, zu 20 bc-w. SO Mk. Ge ldstrafe verurteilt 'worden. Sie hatten eines Abends die Eheleute H. auf einem Spaziergang festgenommen, „weil in letzter Zeit viele Diebstähle vorgekommcn feien", und Frau H. auf dem Revierlokale beschimpft und außerdem körperlich mißhandelt. Es kommt leider allenthalben vor, daß unschuldige Personen Wochen und Monate lang in Untersuchungshaft gehalten werden, um nach ihrer Entlassung, wenn sie den schwersten Nachteil erlitten haben, zu erfahren, daß es dafür keine Entschädigung giebt. Im hessischen Landtage ist von diesem bedauerlichen Umilande wiederholt die Rede gewesen, es sind Anträge zur Entschädigung unschuldig Verhafteter emgebracht worden. Es heißt, daß die Reichsregierung sich mit dieser Angelegenheit gegenwärtig beschäftige, nachdem die hessische Regierung das ihr vorliegende Material für eine reichsgesetzliche Regelung der Frage überwiesen hat. Der von uns dieser Tage mitgeteilte Elberfelder Fall Kuhlenkampf wird bereits in den nächsten Tagen zu bemerkenswerten Verhandlungen im preuß. Aba^ordnetenhause.führen. Der Elberfelder Kaufmann E. G. Kuhlenkampf hat das Unglück gehabt, unschuldig verhaftet zu werden, und da er bremischer Staatsangehöriger ist, hat der Bevollmächtigte der Hansastadt, Dr. Pauli, Beschwerde beim Reichskanzler erhoben, und vom natioualliberalen Abg. v. Knapp ist obenein folgende Interpellation, von 47 Parteigenossen des Herrn v. Knapp unterstützt, dem preuß. Abgeordnetenhause zugegangen: „Welche Maßnahmen gedenkt die königl. Staatsregierung infolge der durch eine Verwechslung der Personen hcrbcigcftchrten Verhaftung eines durchaus unbescholtenen Elberfelder Bürgers, des Kaufmanns G. Kuhlentampf, zu treffen, um dem unschuldig Verhafteten G e n u g t h u u n g für die erlittene Unbillzu verschaffen und im Interesse der allgemeinen Rechtssicherheit ä b n l i d) c Vorfälle für die Zukunft möglichst zu verhüten? Wir haben die näheren Umstände der Verhaftung mit- getcilt, ohne alle Einzelheiten wiederzugeben, die in der „Elberf. Ztg." veröffentlicht wurden. Die Staatsanwaltschaft in Reu-Ruppin sticht einen Betrüger namens Keiilenkamp, und der Elberfelder Kaufmann heißt Kuhlenkampf. Jener soll einen starken dunklen Schnurrbart haben, dieser trägt einen kleinen blonden Schnurrbart. Damit hat die Aehnlich- keit ein Ende. Keulenkamp soll in Reu-Ritppin mehrere Dirnen um kleine Geldbeträge und eine Paslorsfrau um 5 Mk. geprellt haben und darum wird Kuhlenkampf in Elberfeld zuerst verhört und 2 Monate später verhaftet. Vergebens ivar jeder Protest, jede Bitte, die Polizeibeamten erklären^ den Haftbefehl ausführen zu müssen. Aber Kuhlenlamps liegt an einer schmerzhaften Sehnenzerrung darnieder; aber er muß mit Er wird dem Amtsrichter Dr. Gerken vorgeführt; aber er bleibt in Haft. Und da ist ihm allerlei passiert, worüber sich Herr Kuhlenkampf schwer entrüstet. Ist der Bericht der „Elberf. Ztg." zutreffend, so hat er auch zur Entrüstung allen Grund. Aiich wird es dann an Verweisen an die Beamten nicht fehlen. Wie weit die Einzelheiten, die in die Presse gekommen sind, der Wahrheit und das Verhalten der Beamten dem Gesetz entsprechen, werden die Verhandlungen iin preußischen Abgeordnetenhaus ergeben. Also es ist gut und nützlich, daß die Interpellation emgebracht ist. Nur erscheint es uns einigermaßen crsta^ilich, daß sie gerade bei einem Fall gestellt wird, der keinerlei nennenswerte Folgen für den Betroffenen gehabt hat. Es ist gewiß höchst unbequem für Herrn Kuhlenkampf, daß er eingesperrt wurde; aber er hat nicht einmal einen ganzen Tag sitzen müssen. Die gezerrte Sehne wird ihm auch, wenn er treppauf treppab laufen mußte, Schmerzen bereitet haben; aber dauernden Schaden hat er kaum genommen. Tie Sträflingskleidung, die Zwangsreinigung, der Hohn der Verbrecher, der Spott der Unterbeamten, den Herr Kuhlenlampf wahrgenommen haben will — alles ist in hohem Maß be- FRANCK Chris Dienstmann Gießk P- Der Zlo Lbg. Lööh! derlänbl büL-Vori VoMMllei Merricks der „Gieß, bereits na wd weiter Erne Sroßhcrzot Gesetz, die Lerzte des werde, bas von Zahnte Bezug auf verwahren geworfen zu Zu dem die Eisens fchastsverwa Der ö. Ar. 12) c Leithlger Diensta, in der Kc börgern Greß- De §S M' die nach § die Wura^ rmiitelte» schlags von für den Hafer Gieß> b Hei>«,6Ä und »» wW kldreße M - Tas Le brausenden Jahrzehnte Men Absct Dichter, [ei; der Welt ert Dichters; ec Aschen Vc «lles, was: Mung'u ?' de. Die Men, Mse H hier wir kE . ds. Mts, und bei sofortiger Barzahlung wird der Rabatt gewährt. "WM entdeckte er, daß er seinen Ring vergeben hätcke. Der Zug mußte sogleich anhalten, und ein Boote wurde auf einer Schnellzuglokomotive zurückgesandt, um ihn zu holen Ter Zar gestattete überdies nicht, daß sein Zug weiterging, bis der Bote mehrere Stunden später mit dem Ring zurückkehrte. besonders grosse Auswahl in Deck^nstolfen und. Korbw&rcn, SciaikrsCBl in allen nur denkbaren Sorten. Regenschirme in guter Auswahl. ausgesetzt Trotz billiger Preise werden noch TO Prozent in Abzug gebracht. sind aus allen Abteilungen unseres Lagers unter Einkauf zu haben. §e®e©eee®e©®»©ea@@e@ee#®eeeeee sein Lebens glück betrogen werden kann, alles ohne die geringste eigene Schuld, ohne öffentliche Verhandlung, ohne Schadloshaltung. Mit Recht sagt Bozi, es sei zumeist für den Angeschuldigten völlig gleich, ob er int Untersuchungsgefängnis oder im Strafgefängnis sitzt- Ist es nicht widersinnig, daß der Angeschuldigte, wenn er zu einer Geldstrafe über 150 Mark oder zu ctner Freiheitsstrafe von mehr als sechs Wochen verurteilt werden soll, sich in öffentlichem, mündlichem Verfahren verteidigen kann, auch, wo cs sich um 1 Mark Geldstrafe handelt, durch seinen Antrag eine mündliche Verhandlung herbeizuführen vermaa, während ihm dieses Schutzmittel gegenüber der Untersuchungshaft versagt wird? „Wer sich solchen Erwägungen gegenüber mit dem Hinweis auf die Gewissenhaftigkeit unseres Beamtentums bescheidet, der verkennt den Ernst der Lage." So sagt treffend Bozi. Auf wie windigen Verdacht hin heute unbescholtene Menschen verhaftet und monatelang ihrer Freiheit beraubt werden können, wie es bei den schwereren Fällen nicht einmal einer Begründung des Verdachts bedarf, in welchem Mißverhältnis die Dauer der Untersuchungshaft oft zur Strafe steht, das alles ist genugsam bekannt. Und auch die Notwendigkeit, so gut für unverschuldete Untersuchungshaft wie jetzt für unverschuldete Strafhaft gesetzliche Entschädigung zu gewähren, bedarf nicht mehr des Beweises- Hier überall ist der Hebel anzusetzen. Diese Fragen sind weit wichtiger als die Genngthuung des Herrn C- G. Kuhlenkampf in Elberfeld. <^*1 T «ggy SA IW AW ■ Oestrlelrts Herren- und Damenwesten, Schulterkragen, " Strümpfe, Handschuhe, Capotten, Mützen, Unterzeuge, Tücher, Unterröcke, Blusen in nur peuen Mustern. Pelzwaren und Tapisserie-Artikel aller Art Handel und Verkehr. Volkswirtschaft. Darmstadt, IG. Jan. In der heutigen Sitzung der Stadtverordneten wurde bei der Vergebung von Mk- 6 Millionen §1/2 proz. Darmstädter Stadtanleihe der Gruppe: Darmstädter Bant, Robert Warschauer & Co-, Pfälzische Bank und Bank für Süddeutschland der Zuschlag erteilt, und zwar zu 96.51. Vermischtes. ♦ Berkin, 16. Jan. Der hiesige Rechtsanwalt und Notar Gustav Flatow wurde unter dem Verdachte der Unterschlagung von Mündelgeldern verhaftet, nachdem er sich auf einen erlassenen Haftbefehl der Behörde selbst gestellt hatte- Springe, 16. Jan. Zwischen dem Land rat von Bennigsen und dem Pächter der Domäne Spring.', Altenhagen, fand heute morgen ein Duell statt, bei dem von Bennigsen einen Schuß in den Unterleib erhielt. Er wurde in das Henriettenstift gebracht. Die Wunde ist anscheinend nicht lebensgefährlich- Ter Verwundete ist der Sohn des früheren Oberpräsidenten Rudolf von Bennigsen. Ein Aberglauben des Zaren. Der Zar trägt einen Ring, in dem, wie er glaubt, ein Stück des echten Kreuzes eingebettet liegt. Ter Ring gehörte, wie „The Week End" erzählt, ursprünglich zu den Schätzen des Vatikans und wurde einem Vorfahren des Zaren aus diplomatischen Gründen geschenkt. Vor einigen Jahren reiste der Zar einmal von St. Petersburg nach Moskau. Plötzlich bäuerlich. Aber er ist nur um eine Erfahrung reicher, nicht um ein Vermögen ärmer, wie viele gleich unschtrldige Menschen, die ebenso unbescholten waren wie er, ebenso grundlos verhaftet wurden imb nicht so glücklich waren, am Abend des ersten Hafttages entlassen zu werden. Das Vergessen des Frankfurter Postsekretärssohnes in der Weiberzelle des Frankfurter Arresthauses während der Weihnachtstage dünkt uns weit schlimmer, steht allerdings mit dieser Angelegenheit nur in losem Zusammenhang. Die oben mitgeteilte Straßburger Affaire bietet u. E. weil mehr Anlaß, an die Reichsregierung die Frage zu wichten, was sie zu thun gedenkt, um den unschuldig Verhafteten Genugthnung für die ihnen zugefügte Unbill zu geben und um dem heutigen Zustand abzuhelfen, einem Zustand, der das Gegenteil allgemeiner Rechtssicherheit ist. Daß diese Zustände unhaltbar sind, ist besonders neuerdings von zuständigen Beurteilern nachgewiesen worden- Die Bestimmungen über die vorläufige Festnal)me und die Untersuchungshaft bedürfen einer durchgreifenden Aenderung. Der Bielefelder Landrichter A. Bozi veröffentlichte über die Notwendigkeit dieser Reform schon im Jahre 1897 eine ausgezeichnete Schrift, und im neuesten Heft der „Preuß. Jahrbücher" behandelt er dieselbe Frage. Da spricht er seine Verwmtderung über die Gleichgiltigkeit gegenüber gesetzlichen Bestimmungen aus, die unsere Lebensinteressen unmittelbar berühret und sagt sehr treffend: „Die meisten bleiben bei dem einzelnen Falle stehen; sie fragen nicht, wie viele ähnliche Fälle dahinter stecken, von denen die Oesfentlichkeit nichts erfährt, und stellen chre Forderungen demgemäß so, daß jener Fall nicht wieder vorkommen dürfe, wobei sie denn schließlich mit einer Maßregelung des betreffenden Beamten und einer neuen Verfügung von oben sich bescheiden- Sie wissen gar nicht, wie wenig das bedeutet, und wo die Ursache liegt, bei der man ansetzen muß". Wären diese Sätze nicht schon vor Neujahr veröffentlicht worden, man könnte meinen, Landrichter Bozi habe sie angesichts der Interpellation über den Fall Kuhlenkampf geschrieben. Wir wollen hoffen, daß die Reichsregierung jetzt die Sache am rechten Ende anfaßt, an der Wurzel. Die prettßische Regierung möge vorerst den Elberfelder Beamten „das Nötige eröffnen", das preußische Staatsministerium möge ein paar Sonderverfügungen auf der Stelle erlassen und in allen anderen Bundesstaaten möge man unverzüglich ein Gleiches" thun; das Wichtigste aber ist, nicht daß Herrn Kuhlentampf durch ein ministerielles Beileidsschreiben ein Pflaster auf die gezerrte Sehne gelegt wäre und dann alles beim alten bleibt, bis zum nächsten „Fall", sondern daß die im ganzen Reiche geltenden Vorschriften über die Festnahme und die Untersuchungshaft völlig umgestaltet werdet: im Interesse der per- sönlichett Freiheit und der allgemeinen Rechtssicherheit- Daß einmal ein wohlhabender Kaufmann infolge einer Verwechselung Uttannehmltchteitett erfährt, ist schlimm- Aber weit schlimmer ist, daß ein armer Teufel, der mühsam und ehrlich seine Familie ernährt, monatelang in Untersuchungshaft gehaUen, um seine Stellung gebracht, um Neueste Melkuugeu. Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers. Berlin, 16. Jan. Die Zolltarifkommissiou des Reichstages lehnte einen vom Reichsschatzsekretär von Thielmann bekämpften Antrag der Sozialdemokraten, wonach in jedem Steuerdirektionsberzirk eine besondere Auskunftsbehörde für Zolltarifsachen zu errichten ist, ab. Die Kommission nahm sodann unverändert den § 2 des Zolltarifgesetzes (Bestimmungen über die Erhebung der Gewichtszölle von Rohgcwtcht bezw. Reingewicht) und den § 3 (Beschränkung der Abfertigung besonders schwierig zu untersuck)ender. Waren auf besttmmte Zollstellen), beide unter Ablehnung sozialdemokratischer Abänderungsanträge, an. Die Kommission nahm schließlich den § 4 (Zollfreiheit von Postsendungen bis 250 Gramm und Nichterhebung der Gewichtzölle bei Mengen unter 50 Gramm) mit einem Abänderungsantrag Paasche an, wonach die Befugnis des Bundesrats für einzelne Warenpackungen und- einzelne Grenzstrecken Beschränkungen anzuordnen, auf den Fall des Mißbrauchs beschränkt wird- Fortsetzung morgen. Berlin, 17. Jan. Die deutsche Marineverwaltung hat bei der Schichau-Werft in Elbing von neuem sechs große Torpedoboote in Auftrag gegeben. — Zu der Erkrankung des Ministers v. Thielen wird gemeldet, daß gestern eine Verschlimmerung seines Zustandes ein trat, die zu Befürchtungen Anlaß gab. Im Lauf des Tages trat eine Besserung ein, am Abend war er fast fieberfrei. Die ärztliche Behandlung leitet der Bruder des Ministers, Sanitätsrat Dr. Thielen. Berlin, 17. Jan. Zum 25jährigen Jubiläum des Kaisers als dienstthuenden Offiziers des 1. Garde-Regiments, das auf den 9. Februar fällt, stiften, einem Berliner Lokalblatt zufolge, die ehemaligen Angehörigen des. Regiments aus ganz Deutschland eine Ehrengabe sowie eine Adresse. Die erstere wird eine aus zwölf alten Gardtsten bestehende Abordnung am Jubi- läumstage in Potsdam überreichen- Peking, 17. Jan. (Reuter.) Der Kaiser begab sich gestern nach dem Tempel und brachte anläßlich der glücklichen Rückkehr Opfer dar- — Die Verhandlungen 6etr. den Mandschureivertrag gehen nur langsam vor sich- Rußland scheint treu seiner wiederholten Versicherung, sich unerschütterlich in seinen Forderungen zeigen, nicht geneigt zu fein, einen Kompromiß anzunehmen. Chttia ist im Prtnzip nicht gewillt, Rußland eine absolute Kontrolle der Bergwerke und Eisenbahnkonzessionen einzuräumen. — Tret japanische Soldaten griffen in der vergangenen Nacht eine österreichische Schild wache an. Gin japanischer Soldat wurde getötet, die Schildwache schwer verletzt. O Hamit iir^er Engros-Lager Schulstrasse 4. Alexander Salomon & Co. Schulstrasse 4. Von Sonntag den 12. bis Sonntag den 19. Januar werden nachstehend verzeichnete Artikel einem Räumnngs - Ausverkauf 50 Psg., an Sonn- und Feiertagen 20 Psg. 116 Kunst-Ausstellung. im Turmhause am Brand ist täglich, mit Ausnahme Samstags, von 11 bis 1 Uhr geöffnet, Mittwochs auch noch von 3 bis 5 Uhr nachmittags. An Sonn- und Feiertagen von 11 bis 3 Uhr ununterbrochen. — Eintritt für Nichtmitglieder an Werktagen Schuhmarke in 119 Der Vorstand. 550 und alle anderen Bauartikel. 53 steuMhen-WWst WÄMk. Emil Horst, Giessen Baumaterialien- Fabrik und Grosshandlung empfiehlt in gediegener Ausführung zu billigen Preisen: Fensterbänke, Gesimse, Trittstufen, Platten Dachziegel, Rohre, Krippen, Tröge in der Kutschen AmMphie, Wem Babelsberger- zu dessen Besuch wir höflichst einladen. l&s&r Honorar 6 Mark. Wir eröffnen: Dienstag den 21. Januar er., abends 8^2 Uhr, unserem Vereinslokal Frankfurter Hof, parterre, einen Anfangs-Kursus ch Echt Aran-K % ist der beste raffte-Zusatz! Des Men Franck Erster großer M«skcuball des MaschimbMt-Vmms Samstag den kT. Januar abends 8 Uhr, im Saale des Kaf6 Leiö. Es kommen die fchönstcu imi) neuesten Gruppen zur Aufführung, sowie sonstige große 419 Neberrafchungen. Eintrittspreise: Herrenkarten im Vorverkauf 75 Psg,, an der Kasse Mk. 1.—, Tamenkarten im Vorverkauf und au der Kasse 50 Psg., Geheimkarten 30 Pfg., Gallerte 20 Pfg., zu haben bei den Friseuren Aff, Neuenbäue, Z'seik und Kuhl, Wallthorstraße, Restaurant Sogt, Sonnenstraße, Restaurant Aüstnhold, Riegelpfad, und bei den MitgUedern. Der Vorstand.