Nr. 269
Samstag, 15. November 1902
l52. Jahrg.
Erscheint tögllch mit Ausnahme des Sonntags.
Die „Eichener Zarnilienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ..hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.
Giehener Anzeiger
Verantwortlich für den allgemeinen Teilt P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck und Verlag der Brü hl'schen UniversiiätSdruckerei (Pietsch Erben), wiesten.
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Giehen.
Präsident Graf Lallestrem bleibt bei seiner Auffassung.
Abg. Dr. SüLckum (Soz.) verlangt, daß das Haus befragt werde.
Präsident Graf Ballcstrem kommt diesem Verlangen nach.
In einfacher Abstimmung beschlicht das Haus, allein gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Len Antrag für unzulässig zu erklären.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag Aichbichler. (Zurufe rechts: Na endlich!) Es ist dies die letzte namentliche Abstimmung nach dem bisherigen System. Der Namensaufruf beginnt merkwürdiger Weise gerade mit dem letzten Buchstaben des Alphabets, mit Z.
Die Abstimmung ergiebt die Annahme des Antrags Aichbichler mit 197 gegen 78 Stimmen und 2 Stimmenthaltungen. Gegen ihn stimmen nur die Sozialdemokraten und die Freisinnigen. (Zurufe von den Soz.: Beschlußunfähige Mehrheit!)
Damit ist der erste Gegenstand der Tagesordnung erledigt.
Das für die namentlichen Abstimmungen gebrauchte Pult wird abgcschraubt und auf Nimmerwiedersehen entfernt. Auf den Tisch des Hauses werden 4 kleine grüne Urnen hingestellt, mit denen die Schriftführer künftig die Stimmzettel einsammeln sollen. Die Diener verthcilen an die Abgeordneten Couverts, in denen sich die neuen Stimmzettel befinden.
Darauf wird die zweite Berathung deS Zolltarifgesetzes fortgesetzt bei § 9 (Einfuhrscheine und Transitlager).
Hierzu liegen u. A. vor: Anträge v. Wangenheim (kons.) auf gänzliche Beseitigung der gemischten Transitlager mit Ausnahme derselben in Königsberg und Danzig, sowie Fortfall der Giltigkeitsfrist der Einfuhrscheine innerhalb 6 Monaten, ferner ein Antrag Herold, die von der Kommission hinzugefügten Produkte „Samen und Sämereien" wieder zu st r e i ch e n. Tie Abgg. Albrecht u. Gen. (Soz.) beantragen, die Errichtung von ge- wissey Transitlagern nicht von dem nachgewiesenen „dringenden Bedürfniß" abhängig zu machen, eventuell das Wort „dringend" zu streichen.
Beantragt sind zu diesem Paragraphen, über den die Diskussion geschlossen ist, zwei namentliche Abstimmun- g e n, nämlich über die beiden sozialdemokratischen Anträge.
Zur Geschäftsordnung bemerkt
Abg. Brömel (freis. 93g.): Auf Grund deS § 52 Abs. 2 beantrage ich, über die Anträge Wangenheim und Herold zur einfachen Tagesordnung überzugehen. (Großer Lärm rechts. Beifall links.)
Präsident Graf Lallestrem: Dieser Antrag ist nach dem gestrigen Beschluß des Hauses auch nach Schluß der Diskussion zulässig. (Große Unruhe rechtS.)
Das Wort für den Antrag erhält
Abg. Brömel (freis. Vergg.): Ich habe den Antrag eingebracht als Warnung für die Mehrheit des Hauses, auf dem gestern beschrittenen Wege der Auslegung der Geschäftsordnung fortzufahren. Gleichzeitig beantrage ich über diesen Antrag namentliche Abstimmung.
Abg. Dr. Spahn (Ccntr.) bittet, den Antrag Brömel abzulehnen. Er halte es nicht für richtig, die Geschäftsordnung so auszulegen. (Schallende Heiterkeit links.)
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag Brömel, die erste nach dem neuen System.
Präsident Graf Ballestrem: Ich bitte die Herren, Ihre Plätze einzunehmen. Ich bitte diejenigen Herren, welche den Antrag Brömel annehmen wollen, ihre Stimmzettel mit Ja, diejenigen, welche dies nicht wollen, ihre Stimmzettel mit Nein, diejenigen, welche sich der Abstimmung enthalten wollen, mit „Enthalte mich" abzugeben. Tie nicht ihren Willen darstellenden Bemerkungen auf dem Zettel bitte ich die Herren kräftig zu durchstreichen. Die Abstimmungszettel, welche zwei Vermerke enthalten, sind ungiltig. Die Reichstagsdiener haben sich von ihren Standorten . . . (Zunehmender Lärm bei den Sozialdeniokraten, Glocke des Präsidenten. Präsident Graf B a l l e ft r e m ruft mit erhobener Stimme: Ich bitte Sie, mich nicht zu unterbrechen! Die NeichStagsdiener haben sich von ihren Standorten zum Tisch deS Hauses begeben und begleiten mit den Urnen die die Einsammlung leitenden Herren Schriftführer.) Ich bitte nunmehr die Schriftführer, die Stimmzettel einzusammeln.
Die Schriftführer begeben sich, von den die Urnen tragenden Dienern begleitet, an die Sitze der Abgeordneten, nehmen die Zettel in Empfang und legen sie in die Urnen. Die ganze Prozedur geht unter zunehmender Heiterkeit vor sich. Die Sozialdemokraten geben ihre Zettel nur zögernd ab. .
Präsident Graf Ballestrem ersucht die Mitglieder, bte die Zettel noch nicht abgegeben haben, sich zum Präsidium zu bemühen und
bemerkt werden, daß der Cylinder deS Herrn Spahn im Vorzimmer des Reichskanzlers gesehen sei. (Heiterkeit.) Daß gestern das Licht ausging, kam Ihnen sehr gelegen. Ich wette em Zwanziginarkstuck gegen einen Hosenknopf, daß Sie um Mitternacht nicht mehr be- chlußfähig gewesen wären. (Widerspruch rechts und im Centrum. Ich kann dem Zentrum nur zurufen: Lernt, Ihr seid gewarnt! Beifall bei den Sozialdemokraten.) ,
Ta der Antrag Stadthagen gestern nur mündlich angekündigt, aber nicht schriftlich eingegangen ist, hat er keine Giltigkeit.
Es folgt daher die Abstimmung über den Antrag Normann.
Vicepräsident Graf Stolberg theilt dem Hause mit, daß die Absttmmung über den Antrag Normann eine namentliche sein werde und fordert die Schriftführer aus, mit dem Namensaufruf zu be- QinnC2bg. Thiele (Soz.) fängt darauf plötzlich an zur Fragestellung zu reden, ohne das Wort erhalten zu haben. Was er sagt, bleibt bei der großen Unruhe unverständlich.
Vicepräsident Graf Stolberg macht den Redner darauf aufmerksam, daß die Abstimmung bereits begonnen habe und daß daher Niemand mehr das Wort nehmen dürfe. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Sie haben ihm ja das Wort gegeben. — Widerspruch rechts.) Das beruht aus einem Mihverständnitz.
Der Antrag Normann wird mit 194 gegen 76 Stimmen mit 2 Stimmenthaltungen angenommen. Die 19 sozialdemokratischen Abänderungsanträge sind damit durch Ucbergang zur einfachen Tagesordnung erledigt.
Abg. Dr. Spahn (Centr.) verzichtet auf das ihm als Antragsteller zustehende Schlußwort.
Abg. Dr. Südckum (Soz.) macht den Präsidenten darauf aufmerksam, daß er einen schriftlichen Antrag eingereicht habe, über den Antrag Aichbichler zur Tagesordnung überzugehen.
Präsident Graf Ballestrem: Der Antrag ist durchaus unzulässig, ich habe ihn daher erst gar nicht publizirt. Er verstößt direkt gegen die Geschäftsordnung.
Abg. Dr. Südekum (Soz.): Ja, wäre die Geschäftsordnung noch so intakt tote gestern, so wäre mein Antrag allerdings ge- schäftsordnungstoidrig. Nach Ihrer eigenen Auslegung ist er eS aber nicht, da er in einer anderen Diskussion gestellt ist, nämlich in der über den Anttag Normann-Spahn-Tiedemann.
Anspruch. _ .
Die ganze Abstimmung hat 18% Minuten gedauert.
Das Resultat der Abstimmung ist folgendes: ES sttmmcn 271 Abgeordnete, und zwar 71 mit Ja, 197 mit Nein. 3 enthalten sich.
DerAntragBrömel auf Ucbergang zur Tagesordnung ist also a b g e l e h n t.
Präsident Graf Ballcstrem: Die Abstimmungsltste wird den Herren heute Abend gedruckt zugehen. Jedenfalls aber toird ein Korrekturabzug innerhalb einer Stunde auf dem Bureau zur Einsicht auSIiegcn. (Hört, hört!) Die abgegebenen Zettel werden versiegelt im ReichStagsbureau aufgehoben. (Ahl bei den Soz.)
Nunmehr beginnt die Abstimmung über den § 9 und die dazu vorliegenden Amendements. _
Der Antrag Herold (Stteichung der Worte „Samen und Sämereien") wird angenommen.
Die Anträge v. Wangenheim werden abgelehnt.
Der EventualantragAlbrechtu. Gen. (Streichung des Wortes „dringender") wird in namentlicher Abstimmung mit 196 gegen 71 Stimmen abgelehnt.
Diese Abstimmung vollzieht sich unter ähnlichen Szenen, wie eben die Abstimmung über den Antrag Brömel. Der Schriftführer Krebs, der zuerst mit dem Einsammeln fertig ist, wird, als er dem Präsidenten die Urne übergiebt, mit lautem Bravo und Hurrah begrüßt, ebenso der Abg. Hermes, der als letzter mit der Urne ankommt. Die Tauer der Abstimmung war diesmal nur 12% Minute.
Gleichfalls in namentlicher Abstimmung, und zwar mit 167 gegen 97 Stimmen wird der Prinzipalantrag Albrecht u. Gen. (Streichung der Worte „dringenden Bedürfnisses") abgelehnt.
Die Rechte, auf der der Schriftführer Dbg. Himburg die Zettel einzusammcln hat, ist mit der Abstimmung sehr schnell fertig. Als auf der Rechten Rufe des Unwillens darüber laut werden, daß die Abstimmung sich bei den Sozialdemokraten verzögert, ruft Abg. Thiele (Soz): „Da drüben sammelt ja der Diener ein, und nicht der Schriftführer." Aba. Himburg wird, als er sich mit der Urne zum Präsidenten begiebt, von der Rechten lebhaft begrüßt; er verbeugt sich mehrfach dankend vor den Konservativen. Als Abg. Gradnauer (Soz.) nachttäglich zum Schriftführer geht und seinen Zettel in die Urne wirft, ruft plötzlich em auf den hinteren Bänken des CentrumS sitzender Abgeordneter: kommt der kleine Cohn!"
Die Abstimmung hat 12 Minuten gedauert. ,
Der so gestaltete § 9 wird darauf im Ganzen in der Ge - fammtabftimmung angenommen.
Zur Geschäftsordnung bemerkt
Abg. Singer (Soz): Bei der Vornahme der namentlichen Ab- sttmmungen sind auf verschiedenen Seiten Verstöße gegen die Bestimmungen der Geschäftsordnung vorgekommen. Die Geschäftsordnung schreibt ausdrücklich vor: „Die Schriftführer haben alsdann von den einzelnen Mitgliedern die Abstimmungskarten entgegenzunehmen und in Urnen zu sammeln." Es haben aber Abstimmungen in der Weise stattgefunden, daß die Zettel von den Mitgliedern selbst in die Urne geworfen wurden. (Rufe rechts: Das ist doch ganz gleich!) Das tvwerspricht der Geschäftsordnung; ich bin überzeugt, daß der Herr Präsident oiese meine Auffassung theilt, und ich möchte ihn bitten, die Schriftführer anzuweisen, in der Folge von den Mitgliedern die Zettel selbst in Empfang zu nehmen.
Präsident Graf Dallestrem: Gewiß, nach dem Wortlaut ist das richtig, und ich bitte die Schriftführer, so zu Verfahren. Ich glaube aber, wenn in Gegenwart der Schriftführer Jemand selbst seinen Zettel in die Urne legt, so ist das ein verzeihliches Versehen.
Dbg. Bebel (Soz.): Ich bin nunmehr genöthigt, den Namen des beh'cffcnbcn Schriftführers zu nennen. Es war der Kollege Himburg, der bei den mehrfach stattgehabten Abstimmungen nicht einen einzigen Zettel auf der Rechten in feine Hand genommen hat. (Sehr währ! bei den Sozialdernottaten.) Er hat die särnmtlichen Zettel durch die Herren in die Urne legen lassen. Die Herren konnten zwei ober drei Zettel hineiNlegen (Großer Lärm rechts). Niemand konnte sie kontroliren. (Erneuter anhaltender Lärm rechts, Beifall links.) Ich bitte dringend, daß der Herr Präsident speziell den genannten Herrn emweist, künftig nach dem Wortlaut der Geschäftsordnung zu verfahren. (Beifall links.)
Präsident Graf Ballcstrem: Das habe ich bereits gesagt. Ich habe keine Veranlassung, c5 nochmals zu sagen.
Abg. Himburg (kons.): Herr Bebel sagt, eS wäre mir nicht möglich gewesen, zu kontroliren, ob jedcrAbgeordnete nur einenZettel in die Urne gelegt hat. Ich bin stets dazu in der Lage gewesen. (Ein sozialdemokratischer Abgeordneter ruft: Ist ja nicht wahr! Großer Lärm, Pftii-Rufe rechts. Glocke de? Präsidenten.)
Präsident Graf Ballcstrem: Wer sagt da, es ist nicht wahr?
Abg. Antrick meldet sich.
Präsident Graf Ballcstrem: Ich rufe den Abg. Antrick zur Ordnung. (Beifall rechts und im Centtum und bei den National-Liberalen. Abg. Antrick ruft: Wir lassen unS die Mogeleien nicht gefallen! — Erneuter Lärm. Einige Minuten lang herrscht im Hause eine große Erregung, die sich in zahlreichen Zwischenrufen auf allen Seiten Luft macht.)
Präsident Graf Ballestrem (mit erhobener Stimme): Meine Herren, wir sind doch in einem deutschen Parlament und nicht an einem Orte . . . (Die übrigen Worte deS Präsidenten gehen in den Beifallsrufen der Rechten und dem Lärm verloren.)
Abg. Himburg (kons.): Ich gebe zu, daß ich die Mehrzahl der Zettel durch die Abgeordneten selbst habe in die Urne legen lassen. । Ich glaubte, daß dies zulässig sei.
Präsident Graf Ballestrem: Bei einem neuen Verfahren kommen ja immer einige Versehen vor, ehe die Sache einmal eingerichtet ist.
Abg. Bebel (Soz.): Wir sind uns sehr wohl bewußt gewesen, welche schlvere Anklage wir hier gegen ein Mitglied des Hauses erheben. (Lärm rechts.) Wären wir nicht fest davon überzeugt, daß unsere Anklage berechtig! war, so würden wir sie nichr erhoben haben. Wir haben mindestens zu Sechsen konttolirt und sind zu der Ueberzeugung gekommen, daß es dem Abg. Himburg in einer ganzen Reihe von Fällen unmöglich war, die Äontrole auSzuüben.
delt sich, wie wir jetzt sehen, um eine große Gefahr für den Reichstag überhaupt, auf die wiryietzt durch Herrn Bebel noch rechtzeitig aufmerksam gemacht Word sind. Die Herren sagen, daß auch die Rechte das Zustandekommen der Gesetze unmöglich macht, die sie nicht will. Jawohl, alttt nicht durch das illoyale Mittel der Obsttuktion. (Zurufe link, Kanalvorlage!) Sie rufen: Kanal- Vorlage I Ich will doch eV-rnal dieser Legende ein Ende machen. Ich habe zu den entschiede "ten Freunden der Kanalvorlage gehört; ich habe für sie gestimmt,'* und ich habe mit lebhaftem Bedauern sie scheitern sehen. Aber wie man da von Obsttuktion reden kann, ist mir unerfindlich (Lachen links), die Rechte blieb stets innerhalb der Geschäftsordnung (Zurufe links: Wir auch!); sie hat nicht im Geringsten zu obftruiren >ersucht. Jede gesetzgeberische Thätigkeit kann in Frage gestellt tot-eben, toenn das Mittel der Obstruktion um sich greift. Daher ist es die Pflicht der Mehrheit des Reichstages, sich aufzuraffen und diesem Treiben ein Ende zu machen. Sehen Sie auf England l In der Hochburg des Parlamentarismus toird ein Beschluß angenommen, wonach die Debatte nur vier Tage dauern darf! Das geschieht in dem Mutter- und Musterlande des Parlamentarismus! Da sollte auch der deutsche Reichstag den Muth finden, das rechte Mittel anzuwenden. Wollen Sie den Kampf, gut! Wir kämpfen ihn nach dem altbekannten Grundsatz: A corsaire corsaire et demi. (Lebhafter Beifall.)
Tas Wort gegen den Anttag Normann erhält
Abg. Dr. Südckum (Soz.): Ich bestreite, daß wir uns des illoyalen Mittels der Obstruktion bedienen; wir halten uns stteng im Rahmen der Geschäftsordnung. Illoyale Obsttuktton haben vielmehr die Konservattven getrieben, und zwar zu jener Zeit, äls sie das ganze bürgerliche Gesetzbuch zu Falle zu bringen drohten, wenn die Haftung für den durch Hasen verursachten Schaden ausgenommen würde. (Große Unruhe rechts.) Auch bei der Kanalvorlage haben die Konservattven ganz unzweifelhaft Obsttuktton gettieben. (Widerspruch rechts.) Verschieben Sie doch die Sachlage nicht. Die allermeisten namentlichen Abstimmungen fanden statt, toenn Sie uns durch Schlußanttäge das Wort abzuschnciden suchten. Sie selbst haben also diese namentlichen Abstimmungen verschuldet. (Lachen rechts.) Unrecht kann nie Recht werden durch einen Mehrheitsbeschluß. Die Herren vom Centtum und der Rechten bilden sich wahrscheinlich ein, Wunder wie schlau zu fein, wenn sie hier mit solchen Anträgen kommen; solche Schlauberger erinnern mich an die Kategorie jener Leute, die Busch so treffend in der Figur des Pater Filucius gezeichnet hat. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Wenn Sie den Anttag Normann annehmen, dann schaffen Sie eine Zwangslage; Sie nehmen sich selbst die Möglichkeit, dem doch sicher verbesserungsfähigen Antrag Aichbichler eine brauchbare Gestalt zu geben. Wenn der Anttag Aichbichler in seiner jetzigen Gestalt in die Geschäftsordnung ausgenommen wird, bann werden sich bei jeder namentlichen Absttmmung endlose Geschäftsordnungs- debattcn ergeben. Die ganze Geschäftsordnung würde ja dann überhaupt nur noch aus Bedenken bestehen. Die Herren Tiedemann und Bassermann haben ja weitere Aenderungen der Geschäftsordnung in Aussicht gestellt, Herr Bassermann spricht schon von der Einführung der elektrischen Abstimmung. Glauben Sie denn, wir werden uns durch Ihre Drohungen bewegen lassen, ins Mauseloch zu kriechen? Nein, die Flaumacherei der National-Liberalen macht auf uns keinen Eindruck. Als wir gestern den Antrag auf Ucbergang zur Tagesordnung als unzulässig bezeichneten, sagte die Mehrheit, ein solcher Anttag könne jeder Zeit gestellt werden. Gewiß stehen in der Geschäftsordnung die Worte „jeder Zeit", aber e§ steht auch darin, daß innerhalb derselben Diskussion ein einmal abgelehnter Anttag nicht wieder eingebracht werden könne. Nun ist gestern unser Anttag, über den Anttag Aichbichler zur Tagesordnung überzugehen, abgelehnt worden. Heute handelt es sich nicht mehr um „dieselbe Diskussion", ich bin daher berechtigt, unseren gestern abgelehnten Anttag von Neuem einzubringen, was ich hiermit thue. Sie werden noch einmal lebhafte Reue darüber empfinden, daß Sie nicht wenigstens einen Theil unserer Verbesserungs- Vorschläge angenommen haben. So hat noch keine Mehrheit die Brücken hinter sich abgebrochen, wie Sie es gethan haben. Mit einem solchen Abstimmungsverfahren, wie Sie es Vorschlägen, kann kein Präsident arbeiten; Sie untergraben ja dadurch die Autorität des Präsidenten. Unser Anttag, durch Mehrheitsbeschluß auf Anttag von 50 Mitgliedern für eine namentliche Abstimmung die alte Methode wieder einzuführcn, ist keine Verhöhung des Hauses, sondern ein Sicherheitsventil für den unzweifelhaft zu erwartenden Fall, daß das Verfahren nach dem Anttag Aichbichler sich nicht bewährt. In früheren Jahren, als das Centtum noch Oppositionspartei war, würde eS nie einen solchen Anttag emgebracht ober unterstützt haben. Denken Sie nur an die Zeiten von Windthorst und Mallinckrodt. Damals verhandelte das Centtum noch nicht so hinter den Coulissen. Tamals konnte noch nicht in den Zeitungen
die Zettel in eine Urne zu werfen. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Hier hat ja noch Niemand eingesammelt!)
Der Schriftführer Abg. Hermes begiebt sich nochmals 311 den Sozialdemokraten, um deren Zettel abzunehmen.
Präsident Graf Ballcstrem fordert die Abgeordneten, die noch keine Zettel abgegeben haben, unter Berufung auf die Geschäftsordnung nochmals auf, dieselben in die Urne zu werfen. (Rufe bei bch Sozialdemokraten: Wo steht denn das?)
Nach 9 Minuten erklärt der Präsident die Absttmmung fh* geschlossen und ersucht die Schriftführer, das Resultat zu ermitteln. Die Ermittelung des Resultats nimmt 9% Minuten in
Parlamentarische Perhandlangen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
216. Sitzung vom 14. November«
12 Uhc. Das Haus ist gut besetzt.
Am Bundesrathsttsch: Kommissare.
Die Berathung des Anttages Aichbichler (Aenderung deS rmnentlichen Abstimmungsmodus) wird fortgesetzt.
Hierzu liegt der Antrag v. Normann —Spahn — Tiedemann vor, über die hierzu gestellten 19 sozialdemo- ttattschen Anträge zur einfachen Kagedor bnung überzugehen, ferner der Antrag Stadthagen, über den Anttag Normann—Spahn zur einfachen Tagesordnung über- uigehen.
Das Wort für den Anttag Normann—Spahn—Tiedemann erhält
Abg. Frhr. v. Tiedemann (ReichLp.): Die 22 Abänderungsanträge zum Anttag Aichbichler sind nichts Anderes, als eine offenbare Verhöhung dcsielben. Sie verdienen eine entschiedene und energische Zurückweisung, und daher bitte ich Sie, über sie zur einfachen Tagesordnung überzugehen. Ich will mich auf die einzelnen Anträge gar nicht einlassen. Der Zweck war offenbar zunächst, einem Dauerredner Gelegenheit zu geben, uns hier — ich darf nicht sagen, zu arnüstten — c^fzuhalten. Wir haben alle Ursache, den Antragstellern dankbar ztt sein. Die Vorgänge des gesttigen Tages haben zur Evidenz gtjeigt, daß es so nicht weiter gehen kann (Sehr richtig!), und wir müssen ernsthaft überlegen, ob es nicht nothwendig ist, die Geschäftsordnung in einer ganz anderen und gründlicheren Weise zu rcvidiren. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Los damit! Immer izu!) Es handelt sich um das Schicksal des ganzen Reichstages höhnende Zurufe bei den Sozialdemokraten), es handelt sich darum, ob wir zulassen sollen, daß der deutsche Reichstag zum Gcspütt aller Welt wird. Mit der reizenden Offenherzigkeit, die wir an t>em Herrn Abg. Bebel zu schätzen gewohnt sind, hat er in seiner Hamburger Rede uns erzählt, was wir von dieser Seite zu gewärtigen haben. Mit nicht zu viel Grazie, aber offen, hat uns auch ^err Singer dasselbe mitgetheilt. Was wir von dieser Seite zu erhärten haben, wissen wir jetzt. Es Han-

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten; Widerspruch und Unruhe rechts.)
Präsident Graf Ballestrem: Ich glaube, daß darüber, ob baS möglich ist oder nicht, der Abg. Himburg selbst fern Richter ist (Lebhafte Zustimmung), und daß hier Niemand angestellt rst, die Geschäfte deS Hauses zu kontrolrren, als t ch. (ErneMe lebhafte Zustumnung.) Ich wahre da§ Recht gegen alle Parieren.
Dbg. Bebel (Soz^): ES lag mir fern, Beleidigungen aussprechen zu wollen. Wir haben uns auch nicht anmatzen wollen, in die Geschäfte der Präsidenten hineinzureden.
Damit ist der Zwischenfall erledigt.
ES folgt die Berathung über § 10. Er bestimmt nach der Re- aierungSvorlage: Die Zölle können auf Antrag gegen Sicherheitsleistung für eine Frist bis zu drei Monaten nach näherer Anordnung deS Bundesraths gestundet werden Von der Stundung ausgenommen sind die Zölle für Getreide, Hülsen fruchte, Raps und Rübsen sowie für dre daraus hergeftellten Müllerei- und Mälzereierzeugnisse.
Die Kommission hat hinter dem Worte „Rübsen" noch die Worte „Sämereien und Saaten" eingefügt.
Dbg. Brömel (fteis. Vgg.) bezw. die Abgg. Albrecht u. Gen. (Soz.) beantragen, die Ausnahmen von der Stundung (Getreide rc.j zu streichen.
Außerdem beantragen die Sozialdemokraten, nn ersten Satz statt der dreimonatlichen eine sechSmouat- l r ch e Frist zu gewähren.
Dbg. Fischbeck (fteis. Vp.)' spricht sich im Sinne deS Antrag? Brömel aus. Wenn man keine Zollkredite gewähre, so werde das zu einer gaiiz unerhörren Belästigung des deutschen Handels führen.
Vicepräsident Büsing theilt mit, daß die Abstimmung über den mit dem Antrag Brömel übereinstimmenden Antrag Albrecht und Genossen eine namentliche sein werde. (Unruhe rechts.)
Aba. Haase (Soz.) begründet die sozialdemokratischen Anträge. Wer sich nicht durcb agrarische Redensarten bethören lasse, muffe diesen Anträgen zustimmen. m .
Dbg. Brömel (fteis. Vgg.) begründet ausführlich dre Noth- wendigkeit der Zollkredite für Getreide.
Abg. Graf Schwerin-Löwitz (kons.) hält gerade die Beseitigung der Zollkredite für Getreide, Hülsenfrüchtc u. s. w. für eine wesentliche Verbesserung des bisherigen Zustandes. Der Getreide- handel werde schon genügend durch die Emfuhrscheine begünstigt, indem auf diese der Zoll, der bei der Einfuhr gezahlt werde, bet der Ausfuhr zurückerstattet werde. Da könne doch nicht noch die Stundung der Zölle verlangt werden. Redner geht sodann auf die Schlußbestimmung des § 10 ein. Danach sind im Falle der Aufnahme der von der Stundung ausgenommenen Produtte in ein Zolllager (öffentliche Niederlage oder Privatlager mit oder ohne amtlichen Mitverschluß) bei der Ueberführung dieser Maaren m den freien Verkehr die zu entrichtenden Zollgefalle für die Dauer der Lagerung mit 4 Prozent nach den vom Bundesrathe zu erlassenden Vorschriften zu verzinsen. Redner kündigt für die dritte Lesung für den Fall der Ablehnung seine? Antrages auf Aufhebung der gemischten Transitlager einen Antrag auf Erhöhung des Zinssatzes von 4 auf 5 Prozent an.
Abg. Herold (Centr.) befürwortet einen von Mitgliedern des Centrums und der Rechten eingcbrachten Anttag, die von der Kommission eingefügten Morte „Samen und Sämereien" wieder zu streichen, also für diese Maaren die Zollkredtte entsprechend der Regierungsvorlage forrbestehen zu lassen.
Damir schließt die Erörterung.
Der sozialdemokratische Antrag auf Verlängerung der Frist von 3 auf 6 Monate wird in einfacher Abstimmung abgclehnt.
Der Antrag Herold wird angenommen.
Ter Antrag Älbrecht-Drömel wird in namentlicher Absttmmung mit 183 gegen 61 Stimmen abgelehnt.
Schriftführer Abg. Himburg, der diesmal persönlich die Zettel einsammelt, ist zuerst damit fertig, lieber das lebhafte Bravo, da? ihm dafür zu Theil wird, quittirt er unter der Heuer« kett deS Hauses mit einer dankenden Verbeugung.
Die Abstimmung hat 10 Minuten gedauert.
Hieraus wird der ganze Paragraph mit der durch den Anttag Herold bewirkten Veränderung gegen die Stimmen der Linken angenommen.
DaS Hau? vertagt sich.
Nächste Sitzung: Sonnabend 1 Uhr. (Petitionen.) Schluß 5X Uhr.
Parlamentarische-.
Berlin, 14. Nov. Im Reichstage wurde heute mit aller Bestimmtheit verbreitet, die V e r st ä n d i g u n g ü b e r den Zolltarif sei eine Thatsache und zwar sei sie auf Grund der Erhöhung des Minimalzolles für Gerste um 50 Pfg. über den Tarifentwurf hinaus erzielt worden. Im Zusammenhang damit tauchte wieder das Projekt auf, nach dem Abschluß der zweiten Beratung des Tarifgesetzes sofort die dritte vorzunehmen und baldigst durch endgiltige Feststellung des § 1 desselben die Verständigung zu konstatieren. Temgegew- über bemerkt die „Nat.-Ztg.", die Erhöhung des Gerstenzolles wie überhaupt jede Erhöhung und jede Vermehrung der Mindestzölle gilt nach unseren Informationen nach wie vor für ausgeschlossen.
— Reichskanzler Graf v. Bülow verweilte heute im Reichstag und hatte eine längere Besprechung mit dem Präsidenten Graf v. Balle st rem.
— In der heute begonnenen Besprechung der Sachverständigen über Einleitung einer Enquete betreffend das Karteltwesen hob Graf Posadowskh hervor, daß die Reichsverwaltung in vollkommen objektiver, sachlicher Weise für eine Reihe der wichtigsten Kartelle konttabiktv- rische Verhandlung übe. Tie von verschiedenen Seiten Vvr- aebrachten Thatsachen veranlaßten den Wunsch^ daß sie einen Beirat von verschredenen Sachverständigen über die zweck- mäßigsten Formen einer solchen Untersuchung erbitte, um auf Grund der Ergebnisse dieser Erörterung zunächst mit den übrigen beteiligten Reichsftellen und Bundesregierungen ins Benehmen zu treten zwecks Herbeiführung von eigentlichen einzelnen Beratungen. Als die hauptsächlichsten Gegenstände der heutigen Vorbesprechung bezeichnete der Staats) errelär die Fragen, welche Kartelle in die Untersuchung einzubeziehen, welche Fragen bei den kontradikdo- rischen Verhandlungen zu erörtern und welche Formen für letztere festzulegen seien. Tie Versammlung trat alsbald in die Beratung dieser Fragen ein. lieber den Verkauf und das Ergebnis der Verhandlungen würde demnächst eine ausführliche öffentliche Berichterstattung erfolgen.
— Tie „Dtsche. Tagesztg." dementiert die Nachricht eines süddeutschen Blattes, wonach das Ergebnis der ,Verhandlungen zwischen der Negierung unb den Konservativen nebst Agrariern dahin gehe, daß die Konservativen bis auf 10 Abgeordnete bereit )eien, den Zolltarif.schließlich anzu- nehmen.
— Für morgen ist ein S ch w e r i n s t a g in Aussicht genommen, da die Beschlußfähigkeit des Reichstages für den letzten Tag der Woche kaum aufrecht zu erhalten sein würde.
Aus Zrlaöt und Land.
*• Personalnachrichten. S. K. H. der Großherzog hat Allergnädigst geruht, zum 14. November dem evangelischen Pfarrer Friedrich Hellwig zu Büdesheim, Dekanat Rodheim, den Charakter als Kirchen rat zu er» 'teilen.
I. I. K. K. H. H. der Großherzog und Prinz Heinrich von Preußen waren gestern zur Jagd bei Frhrn. Heyl zu Herrnsheim; heute findet im Riedhäuser Wald, morgen in der Dornberger Fasanerie Jagd statt, woran Ihre Kömgl. Hoheiten teilnehmen.
Bingen, 14. Noo. Zu dem bedauernswerten Unglücksfall in Biebelsheim, wo vier Menschenleben den tückischen GährungSgasen zum Opfer fielen, wird des Näheren gemeldet: Der Landwirt Philipp Greß sah, wie in seinem Weinkeller, wo der neue Wein lag, ein Faß übergährte. Er wollte mtt dem Heber etwas abziehen, hatte aber kaum den Keller betreten, als er, von den giftigen Gasen betäubt, zusammenstürzte. Seiner Frau dauerte eS zu lange, bis ihr Mann zurückkam und sie eilte ihm nach m den Keller, um ebenfalls betäubt liegen zu bleiben. Der 29jähr. Tochter ging eS kurz darauf ebenso, auch schließlich noch einem kleinen Enkelkind, das auf Besuch von Essen, wo feine Eltern wohnen, bei den Großeltern weilte. ES kam an die KellerthÜr, sah die drei Toten liegen und lief hinunter um ebenfalls besinnungslos hinzufallen. Etwa zwei Stunden später kamen die beiden Sühne vom Felde nach Hause und wunderten sich, daß Niemand da war. Sie kamen beim Suchen an den Keller, holten sofort die Nachbarn zu Hilfe und schafften die vier Derunglückten, welche sämtlich tot waren, heraus. Der Mann hatte noch den Heber in der Hand, seine Frau hiett chn fest umschlungen, die Tochter hatte daö Enkelkind auf dem Arm. — Gestern nachmittag fand die Bestattung der vier Personen statt. Etwa 800 Personen hatten sich — zum Teile auS meilenweiter Entfernung — zur Trauerftier eingefunden. Einen erschütternden Anblick boten die im Hoft deS Trauer- hauseS stehenden Särge. Beim Begräbnisse wurde der Mann, der den Krieg von 1870 mttgemacht hat, vom Kriegerverein, ftme Frau vom Gesangverem, die Tochter vom Turnverein und daS Kind von Schulkindern getragen. Hinter den Särgen folgten hunderte von leidttagenden Frauen und Männern. Auf dem Friedhöfe wurden sämüiche Särge in
ein einziges großes Grab versenkt, worauf die Schulkinder ein Lied vortrugen. Darauf folgte die Einsegnung, woran sich ein Trauerchoral des Gesangvereins anschloß. Während der ganzen Feier standen die Fähnriche der Vereine mtt gesenkten Fahnen um das Grab. Zuletzt krachte eine dreimalige Salve des Kriegervereins über das Grab, worauf der Trauergottesdiensl in der Kirche stattfand. Das Ehepaar waren je 53, die Tochter 28 und das Enkelkind 31/, Jahre alt.
WieSba den, 14. Noo. Polizeirat Rumpf, ein Sohn des m Frankfurt a. M. ermordeten Polizeirats Rumpf, der zwei Jahre hier als Polizeiassessor thätig war, und im Juni d. I. als Polizeirat nach Stettin versetzt wurde, wurde vor einigen Wochen irrsinnig und ist in einer Heilanstalt in Stettin untergebracht worden.
Kleine Mitteilungen aus Hessen und den Nachbarstaaten. In Eberstadt starb im Alter von 86 Jahren der frühere Bürgermeister Philipp Görlach. — In Bad Nauheim feiert der älteste Mannergesangverein „Frohsinn" anfangs Juli 1903 sein 60jähriges Jubelfest und verbindet damit einen nationalen Gesangwettstrelt. Der Großherzog stiftet einen Ehrenpreis, und eine Kunstanstalt in Wiesbaden liefert die neue Fahne. — Der in Wiesbaden verstorbene Prinz Heinrich zu Waldeck und Pyrmont war seit 1881 mit Gräfin Auguste zu Psenburg und Büdingen vermählt, welcher Ehe mdeß ferne Kinder entsprossen sind. — In einer Mainzer Volksschulklasse steckte ein Schüler einem anderen einen Brief zu, welcher folgenden Wortlaut hatte: „Kraft einer Beleidigung, die Du mir zugefügt hast, ordere ich Dich hiermit zum Duell. N. N." Der Lehrer hielt dem Schüler einen besonderen Vortrag über den „Duellunfug". — Ein in Darmstadt erscheinendes Blatt brachte unlängst eine Illustration aus Charlottenburg mit der Unter» chrift „Die neue Charlottenburger Kunst koch schule". Es ist das wohl ein Komplex palastähnlicher Gebäude, der beweist, wie hoch die Kochkunst bei uns in Ansehen steht. Oder ollten es die neuen Kunst hoch schulen sein? — In der letzten Sitzung des Provinzialausschusses für Rheinhessen wurde durch eine Anzahl Zeugen festgestellt, daß der Bürgermeister in Ober-Saulheim gelegentlich der im August vorgenommenen Neuwahl eines Bürgermeisters sich cme doppelte falsche Beurkundung hatte zu Schulden kommen lassen. Der Bürgermeister hatte einen Einwohner Ober-Saulheims in die Wahlliste eingetragen und später wieder ausgestrichen, ohne ihm davon Kenntnis zu geben. Der Bürgermeister hat die Thatsache in Abrede gestellt.
Vermischtes.
* Paris, 14. Tcuo. Iujoi^ Der von_der Presse gemachten Enthüllungen hat der Gerichtshof den französischen Konsul in Pern angewiesen, Nachforschungen anzustellen, ob die Humberts sich in Peru aufhalten. — Die Verhaftungen in der.Boulaine-Affaire dauern fort Es bestätigt sich, daß der Appellgerichtsrat Andri eux sich unter den Angeklagten befindet. Eine Haussuchung ist bereits bei ihm vorgenommen worden. — Von den Delegierten der republikanischen und sozialistischen Klubs ist gegen den Abgeordneten und Bürgermeister von Avignon, Pourquery de Boisse- rin, ein gerichtliches Verfahren beantragt worden. Derselbe wird beschuldigt, städtischeGelderzuWahl- zwecken verwendet zu haben.
* Budapest, 14. Nov. In St A. Uhjeli steckte ein Fleischcraehilfe das Haus seiner Eltern in Brand, weil diese chm eine "Geld-Unterstützung verweigert hatten. Tie Eltern sowie drei andere Per|vnen kamen in den Flammen um. Der Brandstifter wurde verhaftet
*EinEreigniSaufdemGebietederStädte- kanalisation bildet die ministerielle Genehmigung des Kläranlageprojekts der Berliner Dillenkolonie Grünewald. Ter Genehmigung waren lange Prüfungen und Verhandlungen vorangegangen; nicht weniger als sieben hohe und höchste Staatsbehörden hatten sich daran beteiligt Tie Kur- fürstendammgesellschaft, welche das Projekt betreibt, hatte eine Probeanlage gemacht, welche die Abwasser der Werkstätten des Grunewalder Güter- und Rangierbahnhofs auf» nahm und behandelte. Bei dieser sich über mehr als Jahresfrist erstreckenden Probe hat sich die Klärung der Abwasser nach Maßgabe des sogenannten biologischen Systems vollständig bewährt Tas System besteht einfach in der Leitung der Abwässer durch einige mit Kohlenstücken besetzte Filter, welche alle Fäkalteile Lurückbehaltcn und das Wasser absolut gereinigt, geruch- und geschmacklos abgeben. Man hat als letzte Probe ber Reinheit in ein aus der Filter gespeistes kleines Bassin in der Versuchsstation Goldfische gesetzt, welche sich darin chreS TaseinS erfreuen. Tre Lahnverwaltung Grünewald hat sich bereit erklärt, die filtrierten Wässer für chre Dampfkessel aus den gereinigten Abwässern $u beziehen, da diese keinen Kesselstein absetzen. Der Rest kann ohne ieben Schaden der opret zugeführl werden. Tie Kosten der definitiven Anlage ber Fillerstation für die VillenLolonie Grünewald, ein i GÄiet von über zweihundert Hektaren, werden 200 000 Mk.
'n Frau im Irrenhaus
mtcr eine schwer.
) (Australien) kommt die
nicht überschreiten. Tie Konzession dieser Anlage ist von außerordentlich großer prinzipieller Bedeutung. Ta der Erwerb von Nieselgütern nicht mehr nötig sein wird, so ist auch kleineren und wenig leistungsfähigen Gemeinden der Weg geöffnet, mit Hilfe der nach biologischem System eingerichteten Kläranlagen die hygienisch so wichtige Kana,
Weise cntlcbigt. k
* Eise nbahnun fälle Infolge starken Nebels kollidierte ein gemischter g auf der Station Schwatz (Böhmen) mit einem Güterzug' wobei dr ci Personen Verletzungen erlitten. — In der Nähe von Namur (Belgien) fuhr ein Güterzug /nem Personenzug in die ecite. Bei dem Zusammenstoß warben zwölf Reisende durch Quetschungen leicht öe. .eßt Eine Dame erlitt durch aussttömenden Dampf t »ere Verletzungen. — Bei Peng am, in der Nähe vonen rbiff (England) entgleiste ein Eisenbahnzug der Great ern-Eisenvahn. 17 Per- onen wurden verletzt, mtcr eine schwer.
♦ Erdbeben. Aus Auck^ > (Australien) kommt die Melbnng vom Ausbruch ei^ s Vulkans auf Sa-
lasation vorzunehmen.
* Straßburg i. E., 14. Nov. Tas Gerücht von der
Unterbringung einer gefun
ruft hier große Erregung he or. Nach Mitteilungen der ,-Bürgerztg." soll auf '3erai u jung eines vornehmen Elsässers und früheren 25eigei>u eten der Stadt Straßburg eine Witwe, obwohl sie geistig gesund sei, in eine Irrenanstalt gebracht worden sein. Angeblich hatte der Herr mit der Witwe nähere Beziehungen unterhalten und sich bann ihrer, als sie ihm unbequem roui'te, auf die oben angegebene
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Kunst uni» Mstilschaü
Felix Phil,ppi und die Aküstik int Wiener Burg, theater. F. Phüippi's Schauspiel „^'as große Licht^ bat, ivie ehr auch die Meinungen über den künstlertfchen Erfolg gelettt fein mögen, dem Burgtheater au Wien cmenZehr bedeutenden Erfolg ür die — Atusttt des Hauses gebracht, oeit jeher wird darüber geklagt, daß im neuen Burgtheater wegen der Höhe des Hauses der gewöhnliche Konversationston der Schauspieler nicht in allen Rängen gehört wird und daß der innige Kontatt von Buhne uni Parkett ,m neuen Haufe verloren gegangen fei. Seil der Aufführung des „Großen Lichtes' hört man nun allgemein die Ansicht äußern, daß jetzt die Akustik des Hauses bedeuteitd besser sei. Slud) der technischen Leitung des Burgtheatcrs wie den Darstellern war diese Beobachtung nicht entgangen, und man entdeckte, daß die tm Stück vorgeschricbene Domkuppel auf der Höl)e des Schnürbodens diesen ver bell ertöt Zustand bewirkt habe, inbem sie als Schallreflektor wirke. Ter letzte Akt des „Großen Lichtes" spielt bekanntlich in der Kuppelhöhe des Domes, und diese Tomkuppel schwebte während der vorangehenden Akte forme bei späteren, anderen Uu'- iührungen dem Pnblikmn unsichtbar m der Höhe des Schnürbodens. Bor dem letzten Akt des „Großen Lichts" wurde die Kuppel jcöc .- mal herabgelaffen. Es war nun klar, daß die Berbe|serung der Akustik dieser mächtigen Holzkuppel zu danken war, uno man beschäftigt sich im Burgtheater mit der Frage, wie man diese oder eine andere, vielleicht noch besser konslruiene Kuppel als Schallreflektor zu einer ständigen Einrichtung der '^ühne machen köiine. So hat F. Philippi, ohne es beabsichtigt oder geahnt zu haben, mit seinem „Großen Licht" dem Wiener Burqchealer den Weg zu einer guten Akustik gewiesen^
Arbeiterbewegung.
Leus, 14. Nov. Im Kohlenbecken Pas de EalaiS ist die Nacht ruhig verlaufen. Ter Ausstand wird als beendet angeichen. In den meisten Gruben ist die Arbeit in vollem Umfange wieder ausgenommen.
Neueste Alewuiigen. "7
Berlin, 15. Nov. Bei den Gew erbe genchtS- Wahlen von den Arbettgeberbeisitzem wurden 66 bürgerliche unb 4 foztalbemokratttche Arbeitgeber gewählt.
London, 15. Nov. Von den Azoren wird gemeldet, daß bort ber norwegische Dampfer .Telephon" nach Verlust ber Masten zu sinken begann. Ein Teil der Mann- schäft würbe gerettet unb in St. Michaile gelanbet 13 Mann ber Besatzung, barunter alle Offiziere ftnb ertrunfen.
San Franzisko, 15. Nov. Erne hiesige angesehene Firma erhielt aus Guatemala btc Melbung, daß dort ber Vulkan Santa Maria immer noch in Thatigkett fei.
Wellington, 15. Nov. Der englische Dampfer „Riguin" melbete, baß ber Dampfer „EllrngSwate" schrc ckliche Entbehrungen burchgemacht hatte, «tu Mannschaft war fünf Tage ohne Nahrung. Mehrere Mann verfielen dem Wahnsinn, sprangen inS Wasser und ertranken.
Marseille, 15. Noo. Der Grubenarbeiter, AuSstanb im Mittelbaffm ist beendet.
Kapstadt, 15. Nov. 700 Einwanderer liegen hier hilflos da. Man erlaubt ihnen nicht btc Fortsetzung ihrer Reise nach Transvaal. Der Gouverneur tele- oraphiette an Milner, um btc ErlaubmS ber Leute zu de- schaffen — In ber gesetzgebenden Versammlung teilte der Premierminister mit, daß Chamberlain eine Rundreise öurd) btc bebeutenberen Stabte unb Distrikte, * -ländliche unb englische, unternehmen werbe, um sich mit ben veychte- denen Nationalitäten bekannt zu machen.