153. Jahrg
Mittwoch, 12. März 1902
Nr. 60
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Lietzen
Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck und Vertag der Brühl'sche» Univerfttätsdruckerei lPielfch Erben), Gieren.
eine Revision des Gesetzes nicht zu empfehlen, aber nach emem Jahre sei der Moment gekommen, wo aus der Kammer heraus die entsprechenden Wünsche laut werden müßten. Wre er aus der Zeitung erfahren habe, sei von Hessen ern Antrag zwecks Entschädigung unschuldig Verhafteter belm Bundesrat eingebracht worden; er spreche dem Mini-- storrum für diesen Schritt seine Genugthuung aus.
Dbg.. L-chrll (nl.) bemängelt die Konkurrenz, welche dre Ltrasanftalten ui Darmstadr und Butzbach den Privaten machen, yier müsse Abhilfe getroffen werden
.Dbg Frenan (Zentr.): Das Verfahren'bei der seit- hermen Gerichtstoftenerhebung sei zu umständlich und unpraktisch und verursache mühevolle Arbeit und eine umfangreiche Korrespondenz. Er gebe der Regierung deshalb» anheim, dafür besondere Gerichtskassen euwifübrrn wie bEs tn Preußen der Fall sei. Auch bezüchich
tCS?0E’dZÜ',e |ei cnr2 ^enderung angebracht. Seit* 9er fct dre Einziehung von Gerichtskostenvorschüssen nicht!
theidigen Der Stadtratb Weigert bat erzählt, ich hätte mich im Moabiter Äranünham'e nur einmal über eine Bratwurst beschwert: der ganze fretfinmge Chorus jubelte vor Freude, als er das hörte. Diese Weigertsche Wurst ist em Märchen (Heiter- feit); ich habe meines Wissens überhaupt niemals in dem Krankenhause Bratwurst gegessen und mich auch nie beschwert (Heiterkeit). Herr Kirschner sagte, es sei gegen mich wegen meiner Rede in der Berliner Volksversammlung deshalb kein Strafantrag gestellt worden, weil ich da nur gesagt hätte: „Ich halte Alles aufrecht, lua5 ich im Reichstag gesagt habe." Das ist eine blanke Unwahrheit; ich habe doch zwei Stunden gesprochen. Dann soll die Anklage auch deshalb unterblieben fein, weil mir vielleicht § 193 von der Wahrung berechtigter Interessen zu Statten gekommen wäre. Tas ist eine faule Ausrede. Warum hat man mich denn erst der Feigheit geziehen, weil ich nur im Reichstag sprach? Warum hat man mich provozirt, in öffentlicher Versammlung meine Anklagen zu wiederholen, und mir gedroht, bann wolle man mich zur Rechenschaft ziehen? Der Kontrakt mit den Berliner Krankenwärtern, den ich ein Denkmal der Schande des Liberalis- mu-i genannt habe, soll seit zwei Jahren außer Kraft sein. Auch das ist nicht wahr. Ich habe neulich in öffentlicher Versammlung durch Zeugenaussagen von Krankenwärtern, die noch angestellt sind, festgestellt, daß sie den Kontrakt noch vor einem Jahre unterschrieben hätten. Man sieht daraus, wie unsere Stadträthe in- formirt sind. Nun hat man mir meine Undankbarkeit vorgeworfen. Ja, ich bin beide Male nicht freiwillig im Krankenhause gewesen. Tas zweite Mal sträubte ich mich mit Händen und Füßen, aber mein Arzt sagte mir: „Mag der Sonnenburg die Suppe ausessen, die er sich eingebrockt hat. Er hat das erste Mal geschnitten, mag er es auch das zweite Mal thun." Ich persönlich habe mich über die Verpflegung nicht zu beklagen gehabt. sAbg. Pauli-Potsdam: 9?a alsol) Meine Beschwerde habe ich nur im Interesse der Allgemeinheit vorgebracht. Wenn Sie das nicht kapiren können, Herr Pauli . . ,
Vicepräsident Graf Stolberg: Herr Abgeordneter, der Ausdruck „kapiren" ist nicht parlamentarisch. (Große Heiterkeit.,
Abg.Antrick (fortfahrcndj: Sie sehen also, daß ich Alles aufrecht halten kann.
Abg. Fischbeck sfreis. Vp., von Zurufen rechts empfangen: „Die ganze Berliner Äommunalverwaltungl'Z: Der Abg. Antrick hat sich darüber beklagt, daß Herr Dr. Hermes nicht auf Einzelheiten eingegangen fei; ich will ihm damit dienen. Vor zwei Jahren behauptete Herr Antrick, das Anfangsgehalt der Wärter betrage 18 Mk., der gelernten Wärter 21 Mk. Darauf wurde ihm nach- gcwiesen. daß das Anfangsgehalt nicht 18, sondern 21 Mk. beträgt und daß dies Anfangsgehalt sehr bald steigt. Um sich herauszureißen, sagt der Herr Antrick, er habe ja 21 Mk. als Anfangs- gchalt angegeben I So eskamotirt Herr Antrick seine Behauptungen weg. Ich gebe gern zu, daß vielfach Gehaltserhöhungen der Wärter nöthig sind, so etwas vertusche ich durchaus nicht. In Berlin sind aber die Löhne stetig gestiegen; die Angestellten sind immer weiter aufgebessert worden. Das Personalbuch, das Herr Antrick hier borgelegt hat, ist einfach gefälscht worden; von der vierzehntägigen Kündigung ist allerdings darin die Rede; andere Bestimmungen, die für die Wärter günstig sind, sind aber unterschlagen. Herr Antrick erzählte, im Moabiter Krankenhause hätten auf mehreren Stellen die Desinfektionsapparate nicht funktionirt; auf feiner Station allerdings habe es geklappt. Nun hat sich aber gezeigt, daß auf dieser Station des Herrn Antrick überhaupt kein Des- insektionsapparat war! Sie ersehen daraus, welchen Werth Sie den Mittheilungen des Herrn Antrick beizulegen haben. ES ist auch überhaupt nicht richtig, daß in daS Moabiter Krankenhaus svphilitische Kranke aufgenommen würden; in allen Fällen, die Herr Antrick hier anführte, hat sich herausgestellt, daß es sich um nicht ansteckende Krankheiten handelte. Auch diese falsche Behauptung muß festgenagelt werden. Die ganze Rede des Abg. Antr,ck war nichts als eine Tendenzrede, er hat die Rede beim Reichsseuchengesetz gehalten, ohne daß die Berliner Behörden vorher etwas davon wußten. Damit hat er den Kranken nicht genützt, sondern ihnen eher geschadet. Ich behaupte keineswegs, daß die Berliner Krankenhäuser alle egal sind und daß überall ideale Zustände herrschten. Es wird immer etwas zu verbessern fein, aber der Weg, den der Abg. Antrick eingeschlagen hat, ist nicht der rechte. Die Stadt Berlin hat jedenfalls ein gutes Gewissen und hat Alles gethan, was sie konnte. (Beifall.)
Abg. Singer (Soz.): Es ist ein starkes Stück, wenn man einem Abgeordneten, dessen Bestreben es ist, die Verhältnisse zu bessern, einfach vorwirft, er hätte nur eine Tendenzrede gehalten, um einer Partei zu nützen. Ich wundere mich, daß der Präsident, der das
''kapiren" beanstandete, das Wort „wegeskamotiren" hat durchschlupfen lassen. Ich leugne gar nicht, daß bei unseren Vpc^en wirthschaftlichen Verhältnissen der Aufenthalt in dem Krankenhause oft besser ist, als in der Familie. Aber trotzdem wollen wir eine Besserung der Verhältnisse in den Krankenhäusern Wenn d,e Verträge auch seit zwei Jahren abgeschafft sind, so ist das doch fein Ruhm für die Stadt Berlin, denn früher haben die Verträge doch lange genug bestanden. Wir werden uns durch keine Angriffe davon abhalten laffen, das zu sagen, was wir für richtig halten. Was Herr Fischbeck sagte, war völlig werthlos
Abg. Dr. Langerhans sfreis. Vp ): Die letzten Worte des Abg Sniger haben mir sehr wehe gethan. Was soll denn solche Bemerkung besagen? Wir von der Berliner Stadtverwaltung haben doch das größte Interesse daran, daß die Verhältnisie in unfern Krankenhäusern gut sind Die meisten Klagen kommen von den Krankenwärtern her. Ich gebe zu, daß wir kein vollkommen ausgebildetes Warterpersonal haben, deshalb versuchen wir auch jetzt weibliche Krankenwärter anzustellen. Der Prof. Renvers hat nach gewiesen, daß die Zahl der Wärier genügend groß ist. und das ist mir eine größere Autorität, als Herr Antnck. Zu viel Wärter swren nur. Ich»kann nut jagen, bei Den Angriffen des Abg. Antnck hort sich doch Alles auf.
vor bie Nase zu setzen, halte er nicht für nötig. Weiter wünsche er eine angemessene Ausstattung der'Gerichts- kanzleien und Registraturen. Eine aut geordnete Registratur fei das Rückgrat der Gerichte, und er stimme deshalb für jebe aii9emejiem Erhöhung der Gehälter und Vermehrung des Personals. Es sei eine ganze Anzahl bedauerlicher Fälle von Verschwinden von Akten, nicht rechtzeitiger Reproduzierung derselben re. vorgekommen. Dies müsse vermieden ^irch Anstellung von Registraturbeamten, die nicht zugleich Mitglieder der Kanzleien sein dürften im Inkreise KanzlcigangeL. Daß die ^rftaatlirfjung beä Gerichtsvollz,eherlnstttuts mcht zustande komme sei bringend M wünschen In der freiwilligen Gerichtsbarkeit feJ0 W Stempelbetrage vorgesehen, daß hier eine Sübfttlfe geboten erscheine. Es sei eine bebauerliche That- [a.9.c'..braB sMolge der Höhe unserer hessischen Stempel Ler- 0ScfKtt. rocriSn-' d'° geregelt werden müßten.
Nach so kurzer Zeit seines Bestehens sei zwar augenblicklich
Hessischer Landtag.
Zweite Hessische StandeLammer.
93. Sitzung.
Darmstadt, 11. März.
^vasident Haas eröffnet die Sitzung um 9i/2 Uhr Am Regierungstische: Justizminister Dittmar Erc iNnanzmimiter Gnauth Exc., Ministerialrat Pückel Ob"r" lusnzrat Lorbacher. '
G3 wird mit der Beratung des Budgets fortqefahr-n 9 Hauptabteilung: Ministerium der mV emIartE nad? Eröffnung der Generaldebatte
wir Gutflersch (freis.): Er sei der Meinung, daß
Str 1” $el«cn genug Amtsgerichte besitzen und hoffe daß °uf bie Neuerung von Amtsgerichten stark sein und aus die verschiedenen Ißroiefte nicht eu^en werde. Dem Publikum die Richter SssermaK
Abg. Antrick (mit großer Unruhe empfangen, Zuruf Des Abg. Grafen v o n R o o n : Hier ist doch keine Stadtvcrordnetenversamm- hmgl) polennsirt gegen die Abgg. Fischbeck und Langerhans. Herr Langerhans hat nicht immer so gesprochen wie heute. Er hat mit selbst öffentlich hier im Februar 1901 Dafür geDanlt, Daß ich Die Mißstände in Den Berliner Krankenhäusern zur Sprache gebracht habe Bezüglich Der Gehälter Der Krankenwärter habe ich meinen Berechnungen das Durchschnittsmindestgehalt des gesammten Pflegepersonals zur Grundlage gelegt. Herr Fischbeck sagt also Die Unwahrheit, wenn er mir etwas Anderes in Den Mund legt. Ich habe meine Rede nur im Interesse Der Allgemeinheit gehalten. Damit die Schweinereien in Den Krankenhäusern bekannt werben. Herr Fischbeck hatte Die Stirn, zu sagen, ich hätte meine Rede nicht sofort nach meiner Entlassung aus Dem Krankenhaus gehalten, sondern gewartet, bis ich eine Tendeuzrede halten könnte Aber ich war, nach meiner Entlassung, nachdem ich mehrer? Male operirt war, ein gebrochener Mann, so daß ich mich sofort gar nicht mit solchen Sachen beschäftigen konnte, lieber meine Unterredung mit Direktor Merker bei meiner Entlassung habe ich bisher kein Wort geäußert, denn wir Beide haben uns das Ehrenwort gegeben, darüber nichts zu sagen. Nachdem aber Direktor Merker sein Wort nicht gehalten hat, kann ich auch darüber reden. Ich habe damals über das schlechte Essen Vorhaltungen gemacht und gesagt, daß die Eier faul und stinkig und die Wurst schlecht und ungenießbar fei, so daß die Leute sie oft wcgwürfen. Auch fehle es an der Kontrole. Darauf sagte Merker, die Leute, die daran schuld seien, würden herausfliegen, er werde die Sache untersuchen. Wenn man mich auch hier nicht versteht, das arbeitende Volk draußen wird mich verstehen und mir dankbar sein, daß ich in das Dunkel hineingelcuchtet habe.
Abg. Fischbeck erklärt, daß der Dbg. Antrick mit den letzten Worten doch selbst zugegeben hat, daß seine Rede nur für Kreise außerhalb des Hauses bestimmt gewesen sei, also eine Tendenz- rede sei.
Abg. Münch-Ferber (nat.-lib.) begründet eine Resolution, die verlangt, daß der geiverbsmäßige Handel mit Essigsäure in einer bestimmten Konzentration als Genußmittel unter die Vorschriften über den Handel mit Giften gestellt werde. Eine solche Vorschrift sei unbedingt nöthig, denn die Zahl der Unfälle und Vergiftungen mit Essigsäure, sogenannter Essigessenz, nehmen täglich zu. Redner führt eine Anzahl solcher Fälle an, in denen Leute aus Versehen Essigessenz genommen und sich vergiftet hätten. •
Staatssekretär Dr. Graf von Posadowöky: Die Sache ist gerade gegenwärtig Gegenstand der Verhandlungen zwischen beit zuständigen Ressorts. Die Verhandlungen find noch nicht abge- schlosscn.
Abg. Wnrm (Soz.) ist der Meinung, daß auch, wenn nach der Resolution Essigsäure zu den Giften gerechnet wird, nicht weniger Unfälle als bisher passiren werden. Der ganze Antrag scheine ihm nur eine agrarische Tendenz zu haben, da den Agrariern die Herstellung von Essig aus anderen Stoffen als Spiritus unliebsam sei.
Die Resolution Münch-Ferber snat.-lib.) wird angenommen.
Beim Kapitel „Patentamt" bemerkt
Abg. Schlumberger (Hosp. b. Nat.-Lib.): Nach Uebertoinbimg unzähliger Schwierigkeiten, unter großen Aufwendungen ist eS mir gelungen, für meine Fabrik eine Erfindung zu erwerben. Kaum waren bie Vorbereitungsstadien zu Ende und bas Patent sollte auf, Grund einer neuen Arbeitsordnung praktisch im Jntereffe der deutschen Industrie ausgenutzt werden, so stellen die Sozialdemokraten in ihrer „Arbeiterfteundlichkeit" mir neue Hindernisse in den Weg, indem sie gestern die neue Arbeitsordnung angriffen. Gestern . . b
Präsident Graf Ballcstrem: Herr Abgeordneter, Sie Dürfen auf eine gestern abgeschlossene Debatte jetzt nicht mehr zurückkommen, sonst werden wir niemals mit Der 3. Lesung des Etats fertig. (Heiterkeit und Beifall.)
Abg. Schlumberger (fortf al)renD): Ich konnte mich gestern einer großen Entrüstung nicht entziehen . . .
Präsident Graf Bnllestrcm: Ihre gestrige Entrüstung steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Kapitel „Patentamt". (Große Heiterkeit) Sie kommen wieder auf die gestrige Debatte zurück; ich rufe Sie hiermit zur Sache?
Abg. Schlumberger (nat.-lib.): Ich komme zur Sache! (Große Heiterkeit.) In Der Schweiz hat man noch viel längere Arbeitszeit
Präsident Graf Ballcstrem fordert den Redner auf, diesen Gegenstand zu verlaßen.
Abg. Schlumberger scheint eine Weile unschlüssig zu sein, ob er weiter reden soll, bemerkt aber Dann unter Heiterkeit des Hauses: Zum Schluß bemerke ich: Sorgen Sie Dafür, Daß der deutsche Erfindungsgeist auf deutschem Boden ungehindert im Rahmen de- Gesetzes sich entfalten könne und nicht durch den ungesetzlichen Heber« eifer der Herren Sozialdemokraten ins Ausland getrieben toerbe, (Heiterkeit und Beifall.)
Beim Kapitel „Reichsversicherungsamt" bedauert
Mg. Hitze (Etr.), daß der Resolution des Reichstags auf Aufbesserung der Senatspräsidenten beim Reichsversicherungsamt nicht Folge gegeben sei. Ferner führt Redner im Auftrage seiner Fraktion Beschwerde herüber, daß in den Krankenhäusern der Landes- Versicherungsanstalt Schlesien keine katholische Krankenpflege fei, obwohl doch Schlesien überwiegend katholisch wäre und die katholischen Krankenschwestern sich Durch Pflichttreue und Opferwilligkeit aus^e'.chneten. Auch bet der Gewährung von Darlehen an gemein« nüfctge Vereine seitens der Versicherungsanstalten scheine keine Parität gewahrt zu werden.
Hierauf vertagt das Haus bie weitere EtatZberathung auf Mittwoch 1 Uhr.
Schluß 6 Uhr.
Parlamentarische Verhanvlnngen.
Machdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
162. Sitzung vom 11. März
S Uhr. Das Haus ist schwach besetzt.
Am Bundesrathstisch: Gras Pojadotosky, v. Gotzler a. 0-
Auf der Tagesordnung steht zunächst in Dritter Berathung der Gesetzentwurf zum Schuhe des Genfer Neutralitäts- zeichens.
Der Gefetzentwurf wird ohne Debatte definitiv angenommen
Sodann wird die Dritte Lesung Des Etats beim fiat Des ReichSamts Des Innern fortgesetzt.
Abg. Rettich (fünf): Als Der Abg. Herzfeld m der zweiten Lesung über die mecklenburgischen Schulverhältnisse sprach, war ich nicht anwesend Heute muß ich jedoch energisch gegen die damali- Sen Behauptungen des Abg Herzfeld prolestircn. Die Methode er Sozialdemokraten ist immer, eine kleine Dosis Wahrheit mit einer großen Dosis Unwahrheit zu vermischen. Die Schulverhältnisse in Mecklenburg sind weit besser, als sie Dr. Hcrzscld geschildert hat Die Schulaufsicht ist eine staatliche, von einer Majorität der Ritterschaft in Den Schulvorständen ist leine Rede. Auch sind die Pensionsverhältnisse gesetzlich geregelt Von Willkür ist nirgends die Rede Nebenbeschäftigungen, wie Gemüsezucht, Fruchtbau und Bienenzucht, treiben die Lehrer nur zu ihrem Vergnügen, aus Noth brauchen sie keine Nebenbeschäftigung zu treiben. Mecklenburg marschirt in dieser Beziehung an der Spitze Dr. Herzfeld hätte sich feine Rede, Die er ohne Kenntniß der Verhältnisie gehalten hat, sparen können. (Beifall rechts.)
Abg. Dr. Hcrzfeld (Soz.): Dies Thema wird wohl so bald nicht aus dem Reichstage schwinden, denn ohne Hilfe des Reichstages werden die Schulvcrhältnisse Mecklenburgs nickst gebessert werden. Wie recht ich mit meiner damaligen Rede hatte, zeigt schon die Thatsache. daß mir von mecklenburgischen VolksschuUchrcrn zahlreiche Dankschreiben zugegangen sind. Die Lehrer wissen sehr wohl, daß sie von den Konservariven nichts zu erwarten haben. Ich habe meine Rede auf Grund von Mittheilungen vertrauens- toürdiger Männer erhalten, bie bie Verhältnisse weit besser kennen, als der Abg Rettich. Die Regelung der ganzen Sache liegt in den Händen der Ritterschaft, sie bildet die höchste Instanz für alle Beschwerden. Da ich nicht annehrncn kann, daß der Abg. Rettich die Unwahrheit gesagt hat, kann ich nur annchrnen. daß er die mecklenburgischen Verhältnisse absolut mcht kennt (Lachen rechts.) Ich kann nur Alles, was ich in Der zweiten Lesung gesagt habe, aufrecht erhalten.
Abg. Dr. Pachnicke (freif. Vgg.): Weder die Eltern, noch Die Lehrer in Mecklenburg werden dem Abg. Rettich für Die Art und Weife dankbar sein, wie er die mecklenburgischen Schulverhältnisse hier besprochen hat. Die Lebhaftigkeit feines Vortrages stand in keinem Derhältmß zu der Beweiskraft seiner Gründe. Auch bie Lehrer sind dort schlecht ausgebildet, besonders diejenigen, die auf Den rittcrfdjaftlidien Seminaren unterrichtet wurden.
Abg. von Dziembowski-Pomian (Pole): Ich stelle hiermit fest, daß wir aus der Thatsache, daß die mecklenburgischen Schul- verholtnisse hier in dieser Breite besprochen sind, in Zukunft auch DaS Recht herleiten werden. Die polnischen Schulverhältmsie hier zu besprechen.
Abg. Raab (Antis.) bemängelt Die Statistik über Die Seeunfälle und Die Veröffentlichungen über die Thätigkeit der Seeämter.
Geheimrath Dr. von JoncquiörcS erwidert, alle Sprüche Der Geeäintcr könnten nicht veröffentlicht werden, da die Publikationen sonst zu umfangreich würden. Es fänden im Jahre ca. 300 Un- fäüe statt, von denen ca. 50 der Öffentlichkeit mitgetheilt würden. Diese Publikationen erfolgten auf buchhändlerifchem Wege. Schon deshalb sei eine allgemeine Veröffentlichung nicht gut möglich.
Abg. Dr.HcrmeS (freif. Vp.) kommt auf die in Der zweiten Lesung vom Abg. Antrick gegen bie Berliner .Krankenhäuser erhobenen Angriffe zurück. Diese Angriffe beträfen hauptsächlich Berliner Verhältnisse. wären also besser nicht im Reichstage, sondern im Rathhause vorgebracht worden; dort allein können die Beschwerden abgestellt werden. Die öffentliche Kritik scheuen wir m der Berliner Stadtverwaltung nicht; wir wollen im Gegentheil, daß alle Dinge in voller Oeffentlichkeit besprochen werden. Wir sind m Berlin beftrebt, alle kommunalen Einrichtungen so voll- konnnen wie möglich zu machen; daß dies Ziel nicht ganz erreicht wird, liegt m Der Unvollkommenheit alles Menschlichen. Die An- griffe des Abg. Antrick sind in der Berliner Stadtverordnetenversammlung zur Sprache gekommen; die Dezernenten der Kran-
Anschuldigungen 8Um Z^il als übertrieben, a-I§ ^lsch bezeichnet. Es hat sich gezeigt, baß die Verhältnisse tn den Berliner Krankenhäusern niuftergiltig sind; ffite °^er d" Sozialdemokraten zugegeben.
KL?. ?;’111 Knnen die Kollegen aus dem stenographischen Bericht über die Verhandlung ersehen, der ihnen heute iuacben
. 8ricaifee§ a la Straßmann, zu denen nur Speisereste ver- Ä Xenbet Cä W--H-M nur das b-st-
. u.5?0, Auin'ck (Soz): Die Dezernenten in bet Berliner Stadt- bettoaltung haben einfach um meine Beschwerde herum a^cdek- mich die Ausführungen des Vorredners waren mif Siefen Son gefhninit; er ging tote Die Katze um den heißen Drei herum Auf Einzelheiten emzugehen habe ich feine Veranlassung- unlieben S'e den stenographischen Bericht, der Ihnen zuaehen
Mündlichen Prüfung, so werden S,e mir zugeben daß ich mch widerlegt worden bin. Herr Hermes hat fiS m2 genügsam gezeigt. Der Berliner Freisinn ist ia immer SLfiS' w°»" eilt, feine Kerrf-hast in der StotlettoaUung gi 6e”'
erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags. A. A X A A <6
Die „Gießener Lainilienblätter" werden dem K H 8
Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der BF J I V
„hessische Landwirt"erscheint monatlich einmal. v 1 je ™ "V

-fn voller «Strenge durchgeführt worden, und zwar aus allgemeinen praktischen Gründen. Infolge eines Ausschreibens des Justizministeriums sei. indes hierin eine Aenderung eingetreten. Werde nun die Klage zurückgenommen, dann müsse eine Rückvergütung der Vorschüsse und eine Neu- anforderung von ein Zehntel Gebühren, wenn eine Verhandlung noch nicht statt gefunden habe, erfolgen. Dies verursache unnötige Arbeit, die vermieden werden konnte, indem man entweder gar keine Vorschüsse für den ersten Termin oder nur ein Zehntel der Gebühren verlange.
Justizminister Dittmar: Hinsichtlich der Zahl und des Sitzes der Amtsgerichte befinde sich das Verfahren der Regierung im Einklang mit den Ansichten des Abgeordneten Gutfleisch. Neuerrichtungen in Rhein Hessen und Oberhessen halte die Regierung für nicht erforderlich; in Starkenburg komme in dieser Beziehung Dieburg und Lampertheim in Betracht. Bezüglich Dieburgs sei eine Forderung im Budget eingestellt, und mit der Gemeinde Lampertheim schwebten zur Zeit noch Verhandlungen, die hoffentlich zu einem günstigen Ergebnis führten. Was die gewünschte Beschleunigung des Geschäftsganges bei den Amtsgerichten anlange, so stimme er den Ausführungen des Abgeordneten Gutfleijch auch in dieser Beziehung zu. Mit Genugthuung könne ei darauf Hinweisen, daß. zum ersten Male zwölf neue Stellen für Registratoren an den Amtsgerichten in größeren Städten geschaffen werden sollen. Ein näheres Eingehen auf die Stempelfrage wolle er vermeiden. Was den finanziellen Teil der Stempelgesetzgebung anlange, so weise er darauf hin, daß sie einen Bestandteil der Steuerreform bilde und die Stempel in ihrer jetzigen Höhe ihre Entstehung den Wünschen der Landstände verdankten. Ihm schienen die Gerichtsstempel in Hessen nicht unerträglich und .in anderen Bundesstaaten seien sie wesentlich höher. Tie Zeitungsnachricht über das Vorgehen der hessischen Regierung in der Frage der Entschädigung unschuldig Verhafteter sei richtig. Die Regierung habe sich nicht darauf beschränkt, beim Bundesrat einen diesbezüglichen Antrag zu stellen, sondern habe dem Bundesrate eine bereits ausgearbeitete Vorlage unterbreitet. Für einen kleinen Staat wie Hessen sei dies Vorgehen zwar etwas ungewöhnlich, aber er hoffe, daß die Frage bald gelöst werde. Ter Abgeordnete «Schill habe das Thema der Gefängnisarbeit angeschnitten; er könne indes versichern, daß die Regierung bestrebt sei, jede Konkurrenz mit Privaten in dieser Beziehung zu vermeiden.
Oberjustizrat Sor b ad) er ; Was die Erhebung der Ge- richtskosten betreffe, so erfolge diese neuerdnigs durch die Bezirkskassen bezw. Untererheber. Früher sei die Erhebung und Verbuchung bei Beträgen bis zu 20 Mk. Sache der Gerichtsschreiber gewesen, unb es sei im Interesse des Dienstes mit Freuden zu begrüßen gewesen, datz ihnen diese beschwerliche Arbeit und Belästigung abgenommen worden sei. Durch das neue Erhebungsvech'ahren seien die Gerichte, denen nur die Berechnung und Ueberweisuug der Gerichtskosten obliege, wesentliche entlastet worden. Im großen Ganzen habe sich das neue Verfahren durchaus bewährt und sei für das Publikum bedeutend bequemer. Trotzdem habe die Justizverwaltung die Frage der Einrichtung von Gerichtskassen nicht aus dem Auge gelassen. Vorerst sei man jedoch hierzu noch nicht in der Sage. Es fehle vorsläufig noch an den erforderlichen Räumen und an geschultem Personal. Preußen besitze hierfür besonders ausgebildete Beamte; außerdem sei die Einrichtung mit nicht geringen finanziellen Aufwendungen verbunden, was zur Zeit ebenfalls in Betracht komme. Ferner sei die Erhebung von Gerichtskostenvorschüssen beanstandet worden. In dieser Beziehung seien die Gerichte angewiesen, den ersten Termin abzuwarten; dann wisse man im allgemeinen, wie der Prozeß ausgehen werde und könne alsdann einen entsprechenden Kostenvorschuß erheben. Eine Rückzahlung von Kostenvorschüssen komme relativ wenig vor.
Abg. Leun (fr. w. V.) wendet sich gegen die Höhe der Gerichtsstempel bei Löschung von Hypotheken und Ausstellung von Vollmachten, und wünscht ferner einen früheren Wschluß der Mutationsverzeickmiise.
Abg. Weidner (fr. w. V.) rügt, daß die Ortsgerichtsvorsteher für ihre oft mit großen Arbeiten verbundenen Bemühungen in ErbschastsangelegenhUten keine Gebühren erhalten und führt einen diesbezüglichen Fall aus Herckien- hain an.
Justizminister Dittmar erwidert, er werde sich die in dieser Beziehung erwachsenen Akten kommen lassen und den Fall prüfen.
Abg. Frenay (Ztr.) hofft, daß wir mit der Zeit doch zu Gerichtskassen kommen werden. Werde man statt der vollen Erhebung des Gerichtskostenvorschusses nur eine vorläufige Erhebung von ein Zehntel der Kosten ein treten lassen, so werde man eine große Anzahl von Beschlüssen und Rückvergütungen ersparen.
Oberjustizrat Lorbacher entgegnet, die Sache sei reichsgesetzlich geregelt. Entweder müsse man den vollen Vorschuß erheben oder gar reinen; nur ein Zehntel vorläufig zu erheben, sei nicht angängig. Vor zwei Jahren seien die Gerichte angewiesen worden, den ersten Termin in dieser Hinsicht abzuwarten; dieser erste Termin zeige in der Regel, wie die Sache verlaufe. Dem Abg. Leun müsse er erwidern, daß die Justizverwaltung die Ortsgerichtsvorsteher nicht angewiesen habe, bei Löschung von Hypotheken einen Stempel von 1 Mark zu verwenden. Der Stempel für Vollmachten sei dagegen gesetzlich festgelegt.
Abg. Ulrich (Soz.) drückt seine Freude über den eingebrachten Gesetzentwurf betreffs der Entschädigung unschuldig Verhafteter aus. Er bitte den Justizminister um Auskunft, ob hierin auch die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft mit cingefdjloffen sei; denn gerade diese Fälle seien besonders häufig. Redner beschwert sich sodann über die seiner Ansicht nach merkwürdige Auffassung der Gerichte über die Immunität der Abgeord neten.
Justizminister Dittmar erklärt, daß der vorn Vorredner erwähnte Vorfall ‘ nicht ein solcher sei, daß ein Eingreifen der Justizverwaltung in Frage komme. Hier liege nur ein Irrtum in richterlicher Beziehung vor, und für den Abg. Ulrich sei hieraus ein Nachteil nicht entstanden. Bezüglick) der Entschädigung unschuldig Verhafteter befinde sich im vorigen und im jetzigen Budget ein entsprechender Dispositionsfonds zur Entschädigung in geeigneten Fällen. Die Vorlage an den Bundesrat enthalte als Neues gerade die Entschädigung an Personen für unschuldig erlittene Untersuchungshaft.
Mg. Köhler-Langsdorf (fr .w. V.) kritisiert ein Urteil der Strafkammer zu Offenbach, sowie einen Erlaß des Oberstaatsanwalts und beschwert sich darüber, daß die Juden iit der Rechtspflege vorgezogen würden.
Justizminister Dittmar erklärt, daß er heute noch nicht über den Fall sprechen könne, der noch nicht erledigt sei.
Abg. Köhler-Langsdorf erwidert, daß das Eintreten des Staates im Falle von Judenbeleidigungen auf dem Lande böses Blut setze.
Nach einer Pause verliest Justizminister Dittmar den Wortlaut des Erlasses vom Jahre 1890 an die 2lmts- anwälte, der aus der Hochflut der antisemitischen Bestrebungen hervorgegangen sei. Er habe damals noch nicht an der Spitze der Justizverwaltung gestanden und sei für diesen Erlaß nicht verantwortlich zu machen; er sei jedoch m der Lage, diese Verantwortung jederzeit übernehmen zu können.
Abg. Gutfleisch ffreif.) erklärt hinsichtlich der von dem Abg. Köhler-Langsdorf vorgebrachten Beschwerden, er ei mit dem Justizminister darin einig, daß man schwebende Angelegenheiten nicht in dem Hause vorbringen dürfe. Wenn die Regierung bemüht sei, im Lande den religiösen Frieden aufrecht zu erhalten, so sei dies mit Freuden zu begrüßen.
Abg. Wolf (fr. w. V.) ist der Meinung, daß diesen Erlaß des Oberstaatsanwalts nicht zur Erhaltung des religiösen Friedens diene, und kommt sodann auf die An- tellung getaufter Juden zu sprechen. Dies sei eine Prämie für die Gesinnungslosigkeit. Wenn ein orthodoxer Jude in den Staatsdienst übernommen werde, so sei ihm dies jedenfalls lieber, als wenn ein getaufter Jude, wie dies ge- cheheu sei, übernommen werde.
Abg. Köhler-Langsdorf (fr. w. V.) verwahrt sich gegen die seiner Partei gemachten Vorwürfe. «Seine Parteigenossen wollten vor allem das Deutschtum wecken und darin olle man sie nicht durch staatSanwaltliche Erlässe stor-en. Sie bekämpften nicht die Religion, sondern die Gefahr, die dem Deutschtum aus dem Judentum drohe.
Die Generaldebatte wird sodann geschlossen.
Der Ausschußantrag zu Kapitel 88: Ministerium, unter Streichung der mehr geforderten 1800 Mk., den Betrag von 51570 Mk. zu bewilligen, wird angenommen.
Kapitel 89 wird vorläufig ausgesetzt.
Es folgt Kapitel 90: Zellenstrafanstalt Butz- b a ch. Der Ausschuß an trirg: in Einnahme 195 751 Mk. und in Ausgabe 340 221 Mk. zu bewilligen, wird genehmigt. Ebenso Kapitel 91: L an d e s z u ch t h a u s Ma r i e n schl o ß mit einer Einnahme von 77 240 Mk. und einer Ausgabe von 156 690 Mk. Kapitel 92: Gefängnisse mit einer Einnahme von 102 030 Mk. und einer Ausgabe von 214 000 Mk. wird ebenfalls ohne Debatte angenommen. Kapitel 93 wird vorläufig abgesetzt.
Kapitel 94 wird unter Abstrich von 5 Proz. genehmigt. Für Kapitel 95: Sterbequartale werden 3400 Mk. bewilligt.
Schluß 1 Uhr. Nächste Sitzung heute nadjmittag halb 4 Uhr. _______
In der heutigen Nachmittagssitzung wurde die Regierungs-Vorlage betreffs Verstaatlichung des Gerichtsvollzieher- instituts mit großer Majorität gemäß dem Anträge des Finanzausschusses abgelehnt. Kapitel 93: Kriminalkassen mürbe bewilligt, ebenso Kapitel 96: Allgemeiner Fonds für Stellvertretungs- und Aushilfekosten und Kapitel 97: Porto u. s. w. Sodann wurde mit der Beratung der X. Hauptabteilung: Ministerium der Finanzen, begonnen. Kapitel 98: Ministerium der Finanzen, Kapiiel 99: Hausverwaltung, und Kapitel 100: Hauptstaatskasse, wurden nach kurzer Dell atte genehmigt. Nächste Sitzung Mittwoch 9 Uhr.
AoÜ'tarifLommlsstou.
Berlin, 11. März.
Tie Zolltarifkommission beschloß, über das Tarifgesetz schriftlich, über den Zolltarif mündlich an das Plenum zu berichten. Berichterstatter sind Speck für das Tarifgesetz, Schwerin-Löwitz für die Positionen 1 bis 22, G a m p 23—43. Tie Kommission begann die Beratung der Position 30 Hopfen 60 Mk., Hopfenmehl, Lupulin 90 Mark. Hierzu liegen fünf Anträge vor; ein Antrag Antrick auf Zollfreiheit, Beckh-Eoburg 14 Mk. wie bisher, Dr. Müller-Meiningen ebenfalls 14 Mk. Broekmann und Gen. Hopfen 70, tzopsenmehl 100 Mk. mit Geltung als Minimalzoll, Speck-Heim Hopfen 87,50 mit einem Minirnalsatz von 70 Mk., Hopsenmehl 120 mit einem Minimalsatz von 100 Mk. Molkenbu.hr (Soz.) befürchtet, die Zollerhöhnng werde den Hopfenhandel von Nürnberg nach Böhmen vertreiben. Kanitz bekennt sich als Urheber des Antrages Broeimann, der dem Interesse der Bauern diene. Redner wünscht . Weiterausbau des Systems der Minimalzölle auch für die Jndustriezölle. Tie Sätze des Regierungsentwurfes seien zu niedrig für Vertragsverhandlungen. Staats) ekr. Frhr. v. Thiel mann bekämpft die Ancräge auf einen Hopfenminimalzoll. Ter Hopfen habe nicht die Bedeutung der Hauptgetreidearten. Ministerialdirektor Wermuth bemerkt, zu hohe Zölle schädigen Heutschlands eigene Hop^nausfuhr. Mülle r - Meiningen führt aus, daß die Gründe des Vorredners mit Erfolg gegen jede Erhöhung des Hopienzolles benutzt werden tonnten. Tie Folge so hoher Zollsätze müßte eine Ueber- produktion und ein Preisrückgang «ein. Speck führt aus, andere Staaten hätten durch die Hopfenzölle die Hopfen- tuttur sehr in die Hohe gebracht. Der tzcpfenzoli werde leinen Einfluß auf den Bierpreis ausüben. Ministerialdirektor Körner bekämpft die Erhöhung des Hopfenzolls. Beckh-Eoburg vertritt die Beibehaltung der heutigen Vertragszölle, 14 Mt. für Hopfen. «Staatssekretär Gras Posa- do wskh bestreitet dem Libg. Speck gegenüber, daß die Jndustriezölle der Vonage im Verhältnis höher seien, als beispielsweise der Hopfenzoll. Bayerisck)er Ministerialdirektor Geiger Siebt zu, daß sich der Hopsenbau in schlimmer Lage befinde. Bei einer Erhöhung von 60 Mk. jci eine Schädigung der Brauindustrie ganz ausgeschlossen. Er empfiehlt Ablehnung der über die Regierungsvorlage hinausgehenden Anträge. Würtlembergischer Ministerialdirektor Schneider tritt für die Regierungsvorlage ein. Abg. Bau m wendet sich gegen den Antrag, die Zölle auf Hopfen und Hopsenmehl als Minimalzolle feftzulegen. Staatssekretär Gras Posadowsky hebt hervor, die Einführung eines vollständigen Doppeltarifes sei unmöglich. Graf S ch worin erklärt, die «Einführung eines vollständigen Doppeltarifes sei nicht beabsichtigt, nur einzelne Positionen müjjten festgelegt werden. Bei der Abstimmung wird der Antrag Speck ab gelehnt und der Antrag Broekmann angenommen. Die Anmerkung betr. Bindung wird abgeleijni; damit sind die übrigen Anträge der Regierungsvorlage beseitigt. Position 32 Farbpflanzen wird debattelos angenommen. Morgen Fortsetzung.
Ter Bundes r a t hak heute die Gewährung von Ent- schädigungsgeldern an die Mitglieder der Zolltarif- kommission beschlossen. Jedes Mitglied soll 2 4 00 Mark erhalten. Die Vorlage soll dem Reichstag alsbald zugehen.
Bureukrieg.
London, 11. März. Wie das Kriegsamt berichtigend bekannt giebt, befand sich Lord Me ihnen, als er von den Buren angegi Jen wurde, nicht auf dem Marsche von Wynburg nach Lichtenburg, sondern aus dem Marsche
von Vryburg nach Lichtenburg. (Diese Vermutung sprachen wir bereits gestern aus. D. Red. d. Gieß. Anz.)
London, 11. März. (Unterhaus.) Lambert fragt an, ob die Regierung beabsichtige, infolge der Nieden- l a g e Methuens neue Verstärkungen nach Süd^ afrika zu schicken. Brodrick erwidert, Kitchener halte immer nod) Verstärkungen. 6000 Aeomanry würden sich im Laufe des nächsten Monats ein schiff en. Bedeutende Abteilungen von Infanterie und Kavallerie seien gleichfalls bereit, abzugehen. Kitchener erhalte jede Verstärkung, die er verlange, er glaube indes nicht, daßaußßr den bereits in Aussicht genommenen Verstärkungen nach andere notwendig seien.
Glasgow,11. März. Lord Rosebery hielt hier eine. Rede, in der er sagte: Eine Frage beherrsche alle Gemüter. Es sei herzbrechend, jetzt, wo man innig hoffte, daß das Ende des Krieges in «Sicht sei, ein so s ch w e r e r S ch l a g erfolgen konnte. Zweifellos werde er die Feinde Englands ermutigen und die Freunde verzagt machen. England aber werde er nicht entmutigen. (Lebhafter Beifall.) England müsse die «Schläge, die das Schicksal ihm austeile, mit Gleichmut ertragen, der beweise, daß England eines besseren Schicksals in kommendenTagen wert sei. Später hielt Rosebery in der Börse eine zweite Rede, in der er bemerkte, es würde lächerlich vom Geschäftsmann sein, die Bedeutung der Nachrichten aus Südafrika oder den Einfluß, den sie auf das Geschick und die Tauer des Krieges ausüben können, zu niedrig zu veranschlagen, aber sie würden auf die Politik Englanos keinerlei Einfluß ausüben.
Aus Stadt und Land.
Gießen, 12. März 1902.
** Zum Benefiz für Frl. Mila v. Hellbronn und Herrn Hertzog wird uns morgen im Stadttheater „Die große Glocke" vorgeläutet werden. Der Inhalt dieses vieraktigen Lustspiels unseres deutschen Sardou, Oskar Blumenthal, ist nicht übel. Ein junger Bildhauer, den nicht ein großes Talent, sondern nur flammender Ehrgeiz vorwärts treibt, wird durch Freunde, die für ihn geschickt die große Glocke rühren, auf den Schild gehoben und zum Helden des Tages gemacht. Als ihm bann die Augen aufgehen, ist er mannhaft genug, ihm unerreichbaren Zielen zu entsagen und sich bescheidenere Aufgaben zu stellen, denen er gewachsen ist. Oester wohl als solche ernsthaft treuen und gut meinenden Freunde, die zu frommem Betrüge sich verleiten lassen — hier ist die unbewußt die Freunde treibende Kraft die Mutter des jungen Künstlers — begegnet man im Leben allerdings neidischen kleinen Gernegroßen, die im Aerger über ihre eigene Unfähigkeit sich nicht scheuen, vom Zaune gebrochene, eines positiven Hintergrundes entbehrende Schmähungen gegen alle Mehrleister im Tone der Lehrmeister auszustoßen. Solche Schmarotzer wuchern allenthalben weit häufiger als Leute, wie sie Blumenthal hier schildert. Immerhin hat Blumenthal, der einst zum mindesten feinen Kollegen Lindau in den Schatten zu stellen hoffte, jetzt aber längst ein gewöhnlicher Possenfabrikant geworden ist, in der „Großen Glocke" vor langen Jahren, als ihn selber noch gleich feinem Helden der Ehrgeiz zu Größerem trieb, der deutschen Bühne ein Lustspiel geschenkt, das einem harmlosen Publikum ein paar Stunden ganz angenehm vertreiben kann. Der Autor führt hier noch den, einst ihn so vorteilhaft von anderen, heute ihm gleichwertigen Bühnenschriftstellern auszeichnenden witzreich pointierten Dialog, zeigt sogar gar nicht so winzigeBrocken epigrammatischen Talentes. Wir wollen im Interesse der fleißigen Benefizianten auf ein gut besetztes Haus hoffen.
Neueste Weckungen.
Origiualdrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
S. Darmstadt, 12. März. (Orig.-Tel.-Meld- des „Gieß. Anz.") Ter Finanzausschuß beschäftigte sich gestern Nachmittag in einer Sitzung mit der nunmehr unumgänglich gewordenen Steuererhöhung. Es kam zwischen Regierung und Ausschuß zu einer Verständigung nicht, da erstere nur eine Erhöhung der Vermögenssteuer, letzterer dagegen der Frage näher treten will, ob nickst mit der Vermögenssteuer auch gleichzeitig die Einkommenst euer einer Erhöhung zu unterziehen sei. Die Entscheidung in dieser Frage drängt, da das Budget in den nächsten Tagen fertig gestellt fein soll, um dein am Freitag zusarnrnen- tretenben Ausschuß der 1. Kammer unterbreitet werden zu können. — Unser S.-Korrespondent bemerkt dazu: Wie ich höre, soll eine Verständigung dahin erzielt worden sein, daß bei der Vermögenssteuer Vermögen bis zu 20000 Mark von der Erhöhung nicht getroffen werden sollen.
London, 12. März. Nach einer Depesche aus Hongkong wurde von dem Dampfer „Hoiko" ein ch.nesischer Passagier- dampfer in Grund gebohrt. 250 Personen sind er trunken.
Wien, 11. März. Im Einlaufe des Abgeordnetenhauses befindet sich eine Interpellation des Abg. tzvrica, in der unter Berufung auf die Zeitungsnachricht, daß die Regierung von tz e s s e n-D a r m fr a d t für Zwecke des Alldeutschen Schul Vereins in Oesterreich-Ungarn 200 000 Mark widmete, gesagt wird, ob die Regierung geneigt fei., alle nötigen Schritte vorzunehnlen, damit der agitatorischen Thätigkeit des burd) deutsche Regierungen subventionierten alldeutschen Schulvereins ein Ziel gesetzt werde. Das Haus setzte sodann die Budgetdebatte fort und zwar bei Titel Wasserbau und Straßenbau.
Trieft, 12. März. Aus dem Kloster Pieve di Lomgo ist die Oberin mit der sehr reichen Gräfin Grade- n i g o , die im Kloster wohnte, Vers ch w u n d e n.__________
Detaillisten-Verein.
Heute, Mittwoch, den 12. NUirz, 9 Uhr abends, im Cafv Ebel: 2074
Besprechungsabend.
Tagesordnung: Kaufmännische Fachschule.