Nr. 59
Dienstag, 11. März 1902
152. Jahrg.
Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntag-.
Die „Siebener $amilienbtittef werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" ericheint monatlich einmal
Gießener Anzeiger
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Wtttko für den Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen Unwerstlätsdruckerei tPietsch Erben), Gießen.
General-Anzeiger. Amts- und Anzeiaeblatt für den Kreis Gießen.
Parlamentarische Perüandiuiigeil.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gegattet.
Deutscher Reichstag.
161. Sitzung vom lv. Marz.
1 Uhr. DaS HauS ist mäßig besetzt
Am BundeSrathStisch: Graf Posadowsky, Frhr. & Richthosen, Kraetke. Frhr. v. Thielmann u. A
Au' der Tagesordnung steht zunächst die zweite Berarhung deS Gesetzentwurfs zum Schutze deSGenferNeutralirätS- 8 6' Sie111 o m m i f 1 i o n hat tn dem entscheidenden § 1, der bestimmt, daß daS Genfer Neutralitätszeichen. das Rothe Kreuz auf weißem Grunde, nur mit obrigkeitlicher Erlaubniß geführt werden darf, den Zusatz gemacht:
„Die Erlaubniß darf Vereinen oder Gesellschaften, welche sich im deutschen Reick der Krankenpflege widmen und für den Kriegsfall zur Unterstützung des militärischen SamrätSdiensteS zugelassen sind, nicht versagt werden.
Die von dem Bundesratb sestgestellten Grundsätze (für die Gewährung der Erlaubniß) sind dem Reichstag alSbald zur Kenntnißnahme mitzulheilen."
Der Referent Abg. Dr. Endemonn (nat.-lib.) berichtet kurz über die Verhandlungen der Kommission.
Abg Prinz von Schönatch-Carolath (nat.-lib.) beantragt, den Gesetzentwurf nach den Beschlüssen der Kommission cd bloc anzu- nehmen.
Der Antrag wird angenommen, Der Gesetzentwurf wird en bloc einstimmig angenommen.
Es folgt die dritte Lesung des EtatS.
In der Generaldebatte nimmt das Wort
Abg. Dr v. Komierowski (Pole): Mein Fraktionsgenosse Fürst Radziwill hat schon die Ungereimtheiten, die der Abg. Dr. Sattler in seiner Etatsrebe vom 11 Januar vorgebracht hat, gebührend zurückgewiesen sLachen bei den National-Liberalen.) Ich habe den Eindruck gehabt, daß Ihnen das sehr unangenehm gewesen ist. sRuf: O neinl bei den National-Liberalen.) Es ist vollständig unrichtig, daß die Polen in Galizien die ruthenische Sprache im Schulunterricht zu unterdrücken suchen. Es giebt über 1300 Schulen in Galizien, an denen die ruthenische Sprache vorherrscht. Die Behauptung von der Unterdrückung der ruthemschen Sprache durch die Polen ist Klatsch nach Altweiberart. Herr Dr. Sattler ist bei seiner Etatsrede wohl von der Rabulistik seiner hakatistischen Freunde zu sehr beeinflußt gewesen; es ist ebenso schwer mit ihm zu streiten, wie mit einem Blinden über die Farbe, da ihm die innersten religiösen und nationalen Begriffe vollkommen verschlossen sind Dom Staatssekretär Kraetke erhoffe ich, daß er die himmelschreiende Ungerechtigkeit der Uebcrsehungsämter beseitigen wird, über welche die ganze civilisirte Welt empört ist. Fortwährend wird das Brief- geheimniß gegenüber den Polen verletzt.
Abg. Dr. Hasse (nat.lib.): Wir haben nicht mit der Möglichkeit gerechnet, daß die dritte Etatslesung mit einer polnischen Vorlesung beginnen würde, insbesondere nicht, daß der seit längerer Zeit erkrankte Abg. Dr. Sattler in dieser unerhörten Weise hier angegriffen werden würde. Wie sehr die Ausführungen des Abg. Dr. Sattler über die galizischen Schulvcrhältnisse berechtigt waren, ergiebt sich ganz klar aus den Verhandlungen des Wiener Reichs- raths. Es ist daher unbegreiflich, wie der Vorredner dazu kam, dem Abg. Dr. Sattler Klatsch nach Altweibermanier vorzuwerfen; das müßen wir entschieden zurückweisen.
Präsident Graf Vallcstrem: Wenn Herr Dr. b. Komierowski diesen Ausdruck gegenüber einem Mitgliede des Hauses gebraucht hat. dann würde das der Ordnung des Reichstags widersprechen. Ich werde mir das Stenogramm kommen lassen, um festzustellen, was er gesagt hat. Bei der Unruhe im Hause habe ich ihn nicht deutlich verstehen können.
Abg. Frhr. v. Schele-Wunstors (Welfe): Ich muß Beschwerde erheben gegen die centtalisttsche Politik im deutschen Reiche. Ueberall wird viel zu viel centralisirt. Der Bundesstaat Preußen geht auch hier mit bösem Beispiel voran, vor Allem in der ganz chauvinistischen Polenpolitik. Ganz loyale Staatsangehörige werden fortgesetzt mißhandelt. Man könnte meinen, daß der Sunplizissimus Recht hat mit den Versen:
„Traurig spricht der liebe Gott: Deutschland steht vor dem Bankrott.'
Abg. Dr. v. Komierowski (Pole): Ich habe erwarten dürfen, daß Herr Dr. Sattler heute hier erscheinen würde, ick habe ihn vor zwei Tagen gesehen. Wenn ich ihn heute auf seinem Platze gesehen hätte, würde ich ihn noch viel schärfer angegriffen haben. Herrn Dr. Hasse stehe ick innerhalb und außerhalb des Hauses stets zur Verfügung. (Unruhe.)
Staatssekretär Kraetke: Gegen die Behauptung, daß das Briefgeheimniß von Postbeamten verletzt würde, muß ich enffchieden Protest einlegen. Herr von Komierowski hat für seine Behauptung keinen Beleg beibringen können. Wenn Briefe unanbringlich sind und geöffnet werden müssen, so geschieht es nach Maßgabe der Postordnung und von Beamten, die sich um den Inhalt nicht zu kümmern haben, sondern lediglick nach der Unterschrift und dem Ort der Absendung sehen, um den Brief dem Absender wieder zustellen zu können. Das geschieht gegenüber den Polen in nicht anderer Weise, wie gegenüber allen anderen Staatsbürgern.
Abg. Dr. v. Dziembowski (Pole): Ich werde beim Postetat daS Material vorlegen, woraus es sich ergiebt, daß den Polen gegenüber thatsächlich das Briefgeheimnitz in unzulässiger Weise wiederholt verletzt worden ist.
Damit schließt die Generaldebatte.
Die Spezialdiskussion beginnt bei dem Etat des Reichstags.
Abg. Eickhoff (frcis. Vgg.) beschwert sich über das Essen im Reichstage. Wenn später einmal ein zweiter Homer sich finden würde, der den Reichstag besänge, dann würde er von den Abgeordneten, die sich zum Essen im Reichstagsrestaurant niedersetzten, sicher nicht singen können: Alle erhoben die Hände zum lecker bereiteten Mahle. (Große Heiterkeit.) Redner schlägt sodann vor, daß für die Budgetkommission ein Protokollführer angestellt werde. Auch die Anstellung eines neuen Bibliothekars sei nöthig.
Präsident Graf Ballestrem sagt zu, daß er die Beschwerden deS Abg. Eickhoff prüfen werde.
Abg. Fischbeck (freis. Vp.) wünscht, daß im Reichstag em neuer Fahrstuhl eingerichtet werde.
Präsident Graf Ballcftrem erwidert, daß die Zeit in den Osterferien wohl nicht für die Einrichtung eines neuen Fahrstuhls ausreicht. Doch werde er dafür sorgen, oaß baldmöglichst für Abhilfe gesorgt werde.
Beim Etat des „Reichskanzlers" schlägt
Abg. Dr. von TztembowSki (Pole) vor. die Aemter deS Reichskanzlers und des preußischen Ministerpräsidenten zu .'rennen. Wenn dies geschieht, wird der Reichskanzler mehr Zeit haben, den Wünschen des Reichstags nachzukommen Der Reichskanzler sprach von einer vorhandenen polnischen Gefahr, verwies die Be- ralbung über die Polenfrage aber vor das Forum des Abgeord- nerenhauseS Wenn der Reichskanzler aber meint, daß eme polnische Getahr besteht, dann ist der Reichstag unter allen Umstanden kompetent tn polnischen Angelegenheiten Ter Rechtslehrer Zacharia erkennt das auch an. Reichörecht geht eben vor Landrecht
Staatssekretär Graf PofadowSkvi Der Reichskanzler ist leider wegen leichten Unwohlseins am Erscheinen verhindert, sonst hätte er sicher dem Vorredner erwidert. Das Gebiet das der Vorredner berührt, ist eine rein preußische Anaelegenheit. das Reichs- recht kommt hier gar nicht in Frage Deshalb würde sick die preußische Regierung auch nicht abhalten lassen, hier den Forderungen der Staatsraison nachzukommen. Der Satz: Reicks- recht geht vor Landrecht besagt nur. daß da. wo eine reicksgesetz- licke Regelung erfolgt ist. Die Landesgesetzgebung aufhort. (Beifall.)
Präsident Graf Dallestremt AuS dem Stenogramm entnehme sch, daß der Abg von Komierowski thatsäcklich die Worte: „Polemik nack Altweibermanier" gebraucht hat. Dies ist ein beleidigender Ausdruck gegen einen anderen Abgeordneten. Ich rufe deshalb den Abg von Komierowski zur Ordnung.
Beim Etat des Auswärtigen Amts befürwortet
Abg. Münch-Ferber (nat.-lib.) eine Resolution, in einen Nachttagsetat oder spätestens in den nächstjährigen Reicksbaus Haltsetat 20 000 Mark zur Vorbereitung der Errichtung von Handelskammern im Auslande emzusetzen. Ich muß an meiner früheren Bemerkung festhalten, daß die Errichtung solcher Handelskammern von den deutschen Firmen im Auslande dringend gewünscht wird. Die Lesterreicker. die Franzosen, die Amerikaner haben Handelskammern im Auslande, die sich vortrefflich bewahren, nur wir Deutschen haben sie nock nicht. Handelskammern im Auslande würden in wirksamster Weise die deutschen Konsuln unterstützen. Sie würden nicht nur zur Auskunftsertheilung dienen, sondern auch als Schiedsgerichte thätig sein können Der Abg. Frese hat sich in seiner Bekämpfung der Errichtung ausländischer Handelskammern mit der Handelskammer in Bremen in Widerspruch gesetzt. Auch die Lübecker Handelskammer steht der Institution sehr wohlwollend gegenüber. Sehr wunderbar verhielten sich die Hamburger. Die einzige, allerdings nicht von Reichs- Wegen gegründete, Handelskammer, die wir im Auslände haben, ist die in Brüssel, und sie wird von Hamburgern sehr fleißig benützt, ttotzdem sind sie Gegner meines Antrages. Ich meine, dieser Antrag ist so bescheiden gefaßt, daß ihm die Reichsregierung nicht widersprechen sollte.
Dbg.EahenSlv ((5fr.) i Meine Partei steht der Resolution an sich zwar sympathisch gegenüber, hat aber verschiedene Bedenken, die ihr die Annahme nicht möglich machen. Der Zweck der Resolution könnte vielleicht auch dadurch erreicht werden, daß auf die Vorbildung der Konsulatsaspiranren in kaufmännischer Beziehung mehr Gewicht gelegt würde
Staatssekretär Frhr. o. Nickthofen: Die deutschen Konsuln im Auslande sind ebenso gut wie die Handelskammern in der Lage» Auskünfte zu ertheilen. Sie beweisen hierbei auch ein großes Entgegenkommen: freilich können sie nicht ,wie es ost gewünscht wird, sofort eine telegraphische Auskunft ertheilen, wenn nicht wenigstens die Kosten dafür vorher bezahlt sind. Dafür, daß die Konsulatsaspiranten sich genügende Handelstecknische Keniitnisse aneignen, verspreche ich das Meinige zu thun. Der Errichtung deutscher Handelskammern im Auslande wird auch von einer Reihe inländischer Handelskammern widersprochen. So haben z. B. die Handelskammern in Essen und Offenbach ein solches Vorgehen ausdrücklich für verfehlt erklärt.
Die Resolution Münch-Ferber wird hierauf gegen die Stimmen der National-Liberalen abgelebt
Staatssekretär Frhr. v. Richthofen: Ich möchte kurz auf den vom Abg. Bebel in der zweiten Etatsberathung erwähnten Fall, betteffend die Verhaftung einer Frau Krügel in Polangen zurückkommen. Der Fall ist thaffächlich passirt. Die Frau stand nach Mittheilung der russischen Behörden in dem Verdacht, mit ihrem Manne und anderen Personen z. B. einem gewißen Schlaume Hirsch Feierstein Schriften revolutionären Inhalts nach Rußland eingeschmuggelt zu haben. Unser Botschafter in Petersburg ist von dem Schmied Krügel ersucht worden, die Freilassung seiner Frau zu erwirken, und darauf wurde ihm die eben genannte Mittheilung gemacht. Der Botschafter hat sich dann aber mit dem deutschen Konsul in Libcm in Verbindung gesetzt, und dieser hat die Frau besucht und von ihr erfahren, daß sie sich über schlechte Behandlung im Allgemeinen nicht zu beklagen habe. Durch das katserliche Konsulat sind der Frau Krügel wiederholt Wäsche- und Kleidungsstücke zugestellt worden. Die Untersuchung ist im Januar beendet worden, die Akten sind dem Justizministerium in Petersburg bereits zugegangen und der Abschluß der Sache steht nahe bevor. — Daß man den Schmied Krügel zwangsweise über die russische Grenze zu entführen versucht habe, wie Herr Bebel behauptete, dafür haben die angestellten Ermittelungen kernen Anhalt ergeben, ebensowemg dafür, daß der Mann von russischen Geheimpolrzisten auf preußischem Boden überwacht fei. Die zuständigen Behörden stellen das entschieden in Abrede.
Abg. Bebel sSoz.): Eine Verurtheilung der Frau in Rußland wurde nicht möglich sein, aud) wenn sie wirklich auf deutschem Boden an der Einführung revolutionärer Schriften nach Rußland mit- aewirkt hätte; die Verurtheilung wäre nur bann denkbar, wenn man sie auf russischem Gebiete bei Ausübung der That ergriffen hätte. Die Nachricht von der beabsichtigten Verschleppung des Krügel habe ich aus direkter Quelle und ich werde den Mann ersuchen, dem Staatssekretär sein Beweismaterial zur Verfügung zu stellen.
Staatssekretär Frhr. v. Richthofen: Die russischen Behörden behaupten, daß die Frau selbst die Schriften nach Rußland herüber- getragen habe. Da die russischen Behörden in solchen Dingen keinen Spaß verstehen, wie jedes Kind an der Grenze weiß, so mag es ja zutteffen. daß die Frau einer etwas kräftigen, rauhen Behandlung ausgesetzt gewesen ist.
Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hasse (nat.-lib.) spricht
Staatssekretär Frhr. v. Richthofen die Hoffnung aus. daß der Fonds zur Unterstützung deutscher Schulen im Auslande im nächsten Etat erhöht werden könne. Eine Centtalisation dieses Schulwesens würde sich dagegen nicht empfehlen, ebenso wenig eine allgemeine schultechnische und nationale Schulaufsicht. Denn der würden die einzelnen Staaten des Auslandes vielleicht Widerstand entgegensetzen.
Abg. Schrader (freif. Vgg.) schließt sich den Ausführungen des Abg. Dr. Hasse an, daß mehr für die demschen Schulen im Ausland
gefckebe. und wünscht, daß den Lebrern im Auslande ihre dort zuge- brachre Trenstzert angerechnet werde.
Staatsiekretär Frhr v. Rickttiosen erwidert, daß er Alles thun werde um die Lehrer im Auslände vor Nachtbeilen zu bewahren. Von dem preußischen Kultusministerium sei bereits ein Erlaß ergangen daß den Lehrern im Auslande die dort verbrachte Dienst- zeit auf das Besoldungsdiensialter angerechnet werde. Redner theilt febann mit daß die verbündeten Regierungen sich entschlossen haben, gegen die Einsetzung der 30 000 Maf für die AuswanderungS- auskunftssielle in den e i n m a 1 i g e n Ausgaben so daß sie also nur für dies eine Jahr bewilligt werden, feinen Widerspruch zu erheben.
Angenommen wird zu dieser Position noch eine Resolution Eahenslh lCtt.j. wonach die 80 000 Mark nur unter der Bedingung bewilligt werden sollen, daß die Auskunftsstelle sich verpflichtet, dem Reichskanzler jährlich über ihre Thätigkeit Bericht zu erstatten.
Zum Etat des Re chSamtS des Innern sind 2 neue Resolutionen eingegangen:
Zunächst eine Resolution Münch-Ferber (nat.-lib.) und Genossen.
„die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dafür Sorge trage« zu wollen, daß der gewerbsmäßige Handel mit Essigsäure, sogenannter Efsigesicnz. in einer bestimmten Konzentration als Genuhmittel unter die Vorschriften über den Handel mit Gifte« gestellt werde."
Sodann eine Resolution Franken (nat.-lib.) und Genosien, „den Reichskanzler zu ersuchen, thunlichst bald dem Reichstage einen Gesetzentwurf, betteffend die Unfallfürsorge bei Arbeiten, welche freitotHig zur Rettung von Personen und zur Bergung von Gegenständen vorgenommen werden, vorzulegen unter besonderer Berücksichtigung der bei solcher Thätigkeit vorkommende« Feuer-, Wasser- und anderen Gefahren."
Abg. Beck (Heidelberg, nat.-lib.) bringt einen Erlaß des preußischen Handelsministers zur Sprache, in dem cs heißt, daß den Anfordenmgen des neuen Gewerbe-GerichtSgesetzes genügt sei, wenn in Städten über 20 000 Einwohner Gewerbegerichte für bestimmte Distrikte oder für bestimmte Gewerbe bestehen. Ein allgemeines Gewerbegericht braucht dann nicht mehr errichtet zu totx> den. Das entspricht weder dem Sinne des Gesetzes noch Der Absicht der gesetzgebenden Faktoren. Eine Klarstellung der Frage ist im Interesse der einheitlichen Ausführung des GewerbcgerichtS- geseyes durchaus erforderlich,
Abg. Zubeil (Soz.): Wie der Staatssekretär heute feinen Wetz angeben kann, auf dem der Erlaß dcS preußischen Handelsministers beseitigt werden kann, so muß der Reichstag dem § 17 des Gesetzes, in dem für Orte mit über 20 000 Einwohner die Errichtung vo« Gewerbegerichten obligatorisch gemacht ist, eine Fassung geben, die sede Mißdeutung ausschließt. Wir dürfen nicht dulden, daß durch eine solche Verordnung ein Gesetz einfach illusorisch gemacht wird. In der Presse, auch in der Centtumspresse, hat merkwürdigerweise gestanden, daß Abg. Trimborn, der Vater des Gesetzes, sich mit der Verordnung einverstanden erklärt habe. Ja, in der „Frankfurter Zeitung" war zu lesen, daß dadurch der Centrumsfraktion die Hände gebunden seien. Hoffentlich stellt sich diese Nachricht älS falsch heraus.
Abg. Trimborn (Ctt.): Nachdem der Dbg. Zubeil in so beredter Weise meine Vaterschaft für dieses parlamentarische Kind fest- gestellt hat — Sie werden wissen, daß parlamentarischer Vater zu werden, sehr schwer ist (Große Heiterkeit) — sollte man wirklich glauben, ich hätte eS schon zu einer kleinen parlamentarischen Berühmtheit gebracht. Ich höre das heute zum ersten Mal. So weit habe ich es aber doch noch nickt gebracht und werde ich es wahrscheinlich nie bringen .daß preußische Minister, ehe sie Resttipte erlassen. mich um ihr Einverständniß bitten. Bei dem Gedanken allein wird mir beinahe schwindelig. In der neuen GcwerbegerichtS- novelle hieß es ursprünglich, daß „in" jedem Orte mit über 20 000 Einwohnern ein Gewerbegericht bestehen müsse. Nun hatten tote aber eine ganze Reihe von Gewerbegerichten, die sich über mehrere Orte erstreckten. Es ergeben sich daraus keinerlei Mißstände; wir hatten keinen Anlaß, hier eine Theilung des Gerichts zu verlangen und änderten daher, um das Fortbestehen dieser gemeinschaftlichen Gerichte zu ermöglichen, die ursprüngliche Fassung dahin ab. daß „für" alle Städte nicht „in" allen Städten mit über 20 000 Einwohnern die Errichtung von Gewerbegerichten obligatorisch fein solle. Daraus weist der erste Satz der Verordnung des Ministers Möller hin; dieser erste Satz ist durchaus korrekt. Anders verhält es sich mit dem zweiten Satz, der von dem Vorredner angefochten worden ist. Dieser Sah ist mit der Gewerbegerichtsnovelle auch meiner Auffassung nach nicht in Einklang zu bringen. Ein Gewerbegericht ist doch keine Harmonika, die man auseinander und zusammen ziehen kann. (Heiterkeit.) Ich möchte wünschen, daß die Unrichtigkeit dieser Interpretation möglichst bald maßgebend festgestellt wird.
Staatssekretär Graf v. Posadowsky: Ich glaube, bei der Auslegung des Gesetzes müssen wir nicht nur auf den Vater als ben toir ben Abg. Trimborn mit voller Anerkennung bezeichnen können, sondern auch auf ben Großvater und Urgroßvater des Gesetzes zurückgehen. (Heiterkeit.) Der § 7 des Gewerbegerichtsgesetzes findet sich bereits entsprechend als § 6 im Gesetz von 1890, und dieser § 6 entstammt dem § 13 einer Vorlage von 1878, die nicht Gesetz geworden ist. In dem Kommissionsbericht über den Entwurf von 1878 heißt es nun, der Zweck des § 13 sei, die Möglichkeit zu gewähren, unter Berücksichtigung der toirthschaftlichen und lokalen Verhältnisse in einzelnen Orten mehrere selbständige Gewerbegerichte für bestimmte Stadttheile ober bestimmte Gewerbe einzurichten. DaS wurde damals auch von einem Regierungs- bertreter hervorgehoben. Daraus folgt, daß zwar unter allen Umständen ein Gewerbegericht errichtet werden muß, daß aber daS Gewerbegericht getheilt werden kann sowohl nach Berufszweigen als auch nach Stadttheilen. Die Orte, in denen die Gcwerbe- gerichte obligatorisch sind, müsicn sie für alle Berufszweige haben; eine Theilung der Gerichte nach Berufen oder nach der örtlichen Lage ist aber zulässig. Es sind auch gemeinsame Gewerbegerichte für mehrere Orte zulässig. Der Gedanke war aber vollkommen ausgeschlossen, daß man etwa für ganz auseinanderliegenbe Orte em gemeinsames Gewerbegericht einrichten könnte.
Wegen des von dem Vorredner erwähnten Erlasses bin ich mit Dem preußischen Handelsminister in Verbindung getreten und er hat mir daraufhin heute Morgen ein Resttipt mitgetheilt, das er unter bem 8. März 1902 erlassen hat. Es ist darin zunächst er- tvahnt. daß der Erlaß des Ministers eine lebhafte Erörterung ver- anlaßt und die Befürchtung erweckt habe, cs könne mit Hilfe der Auslegung dieses Erlasses der Zweck der Novelle gefährdet werden. Es heißt dann weiter, dies sei nicht die Absicht des Erlaßes gewesen; vielmehr werde von allen bctheiligten Behörden die volle mW unemgeschräntte Durchführung des Gesetzes erwartet. Der

Pnhalt der GeWervegerichtS-Statute hinge nicht vom Belieben der Gemeinden ab; die Gemeinden könnten nicht etwa Gcwerbegerichte nur für einzelne Berufe, die für den betreffenden Ort leine größere Bedeutung haben oder auch für einzelne Lradttheile, in denen keine Industrie vorhanden ist, errichten. Die Statute unterliegen vielmehr der Genehmigung der Bezirksausschüsse, und die Bezirksausschüsse hätten nicht nur die formelle Uebereinsiimmung der Statuten mit den gesetzlichen Vorschriften, sondern auch die Frage zu prüfen, ob das Statut den praktischen Bedürfnissen des Orts und den Ab- stchten des Gesetzes entspreche. Der Minister setze voraus, datz Statute, welche diese Gesichtspunkte außer Acht lassen, namentlich Statute, die das Gewerbcgericht auf einzelne Berufe oderStadtthcile beschränken, nur dann genehmigt werden, wenn die besonderen örtlichen Verhältnisse eine solche Beschränkung rechtfertigen. Sollte die Gemeinde kein geeignetes Statut einreichen, so müße die Bestimmung des Gewerbegerichtsgesetzes Platz greifen, wonach eventuell die staatliche Behörde die Errichtung des Gcwerbcgerichts in die Hand zu nehmen habe. — Aus diesem Reskript geht unzweifel- haft hervor, datz der preußische Handclsministcr auf demselben Standpunkt steht wie der Abg. Beck. Wenn in einzelnen Gemeinden das Gesetz bis zum 1. Januar 1902 nicht durchgeführt worden ist (Zurufe: tn den meisten I) gut, in den meisten, so bedauere ich das, denn wenn für ein Gesetz ein Termin bestimmt ist, so mutz er auch rnnegehalten werden.
Abg. von Salisch (kons.) bittet die verbündeten Regierungen, sich gelegentlich der Revision der Apothekerordnung der Apothcter in den rletnen Städten anzunehmen, die schwer um ihre Existenz zu ringen hatten.
Abg. Wurm (Soz.): In seiner Rede bei der zweiten berathung Ijat der Abg. Schlauberger (Heiterkeit) — hat der Abg. Schlumberger Behauptungen aufgestellt, die von A bis Z unwahr stnd. Es ist ihm nicht gelungen, die von mir wegen der Vcrweige- rung der den Arbeitern gesetzlich zustehenden Ruhezeit ange- griffenen Fabriken von diesem Tadel zu entlasten. Von dem Erlaß des Ministers Möller über die Gewerbeinspektoren kann ich nur fagen, daß dadurch der Reichstag hinters Licht geführt werden soll.
Präsident Graf Ballestrem: „Soll" dürfen Sie nicht sagen, „kann — das wäre etivaä anderes. (Heiterkeit.)
Abg. Wurm (fortfahrend): Also hinters Licht geführt werden kann. Ein altes Sprichwort sagt: „Wem Gott ein Amt giebt, dem ZE er auch Verstand", ich hoffe, daß sich das auch noch bei Herrn Moller bewahrheiten wird; aber die Vorschriften in dem Erlasse über die Gewerbeinspektoren bedeuten eine Degradirung des Reichstags Wir beschließen keine Gesetze, damit üc irgend ein Minister durch einen Federstrich wieder aus der Welt schafft. Wenn die Gewerbeinspektoren keine Auskünfte über Mißstände mehr geben sollen, ??? mCr - ctnfa^* -5u Schönfärbern umgekrempelt. Wenn man ßLlche Vorschriften erläßt, dann ist es geradeso, als ob ben Gewerbe--
infpclioren ein Maulkorb umgehängt wird. Die Gesetze sollen nicht nach dem Willen der Minister ausgcführt werden, sondern nach dem Willen des Gesetzgebers. Die Minister sind zu sehr von dem Einfluß der Unternehmer abhängig. (Zuruf rechts: Verdächtigung!) Das ist keine Verdächtigung; ich erinnere nur an die 12 000 Mark- Angelegenheit. (Unruhe rechts.) Durch den Tod des unglücklichen Opfers dieser Affäre ist diese noch lange nicht aus der Welt geschafft luorben.
Staatssekretär Dr. Graf von Polndowsky: Ich hoffe, datz die zukünftige Gesetzgebung derart fein wird, datz sie den Apothekenbesitzern in den kleinen Städten ein hinreichendes Auskommen sichert. Gegenüber dem Abg. Wurm betone ich. datz die Gewerbeinspek- tcren die Pflicht haben, die Thatsachen, die sie festgestellt haben, klar und furchtlos in ihren Berichten zum Ausdruck zu bringen, «luch die nächsten Berichte werden zeigen, daß ihnen das Recht der freien Meinungsäußerung nickst verschlossen ist. Wir wollen aber Berichte über.Thatsachen haben, wozu in weiterem Sinne auch die Berichte gehören, wie bestehende Gesetze gewirkt haben, wir wollen nicht, datz man uns in den Berichten lange sozialpolitische Erörterungen und Vorschläge zu neuen Gesetzen giebt. Mit solchen mögen sich die Gewerbeinspektoren an ihre vorgesetzte Dienstbehörde wenden, in Die, Berichte gehören sie nicht hinein. Darin stimme ich dem preußischen Handelsminister vollkon'.men bei. Mit solchen Insinuationen, datz die Minister von den Unternehmern abhängig seien, sollte man uns doch nicht kommen. Ich versage es mir, auf derartig unberechtigte Angriffe einzugehen. Der Mann, auf den der Vorredner am Schlüsse seiner Rede angespielt hat, scheidet bei her von ihm berührten Angelegenheit vollständig aus. Ich habe seiner Zeit ausdrücklich erklärt, daß ich selbst in der Sache die volle Verantwortung übernehme. Der betreffende Beamte ist in jeder Hinsicht ein ausgezeichneter und tadelloser Mann gewesen, durch dessen Tod das Reich einen schmerzlichen Verlust erlitten hat (Beifall.)
Abg. Stadthagen (Soz.): Ich bleibe dabei, daß der Erlaß bezüglich der Gewerbegerichte gegen den klaren Wortlaut des Gesetzes ist. Es liegt hier direkt eine Rechtsverweigerung vor. In vielen Orten sind die Arbeiter ganz rechtlos. Denn das Amtsgericht ist nicht zuständig und ein Gewerbegericht besteht nicht. Diesem heillosen Zustand sollte der Staatssekretär ein Ende machen. Dann möchte ich darum bitten, datz die Gewerbeinspektoren sich auch um die Verhältnisse der ausländischen Arbeiter kümmern möchten. Diese Arbeiter stnd vollkommen rechtlos, besonders die russischen Ziegelarbeiter; in den Ziegeleien herrschen geradezu schandbare Zustände. Redner schildert ausführlich die Verhältnisse in Henningendorf und Herzfelde bei Berlin. Wir werden bei den nächsten Handelsverträgen verlangen, datz die ausländischen Arbeiter ebenso hie die einheimischen behandelt werden und nicht ohne Weiteres ausgewiesen I werden können
Abg. Franke» ,(nar.-lib.) begründet die Resolution, in Betreff
der Fürsorge für bei Rettungsarbeiten verunglückte Personen. Dieses Gebiet stellt noch eine Lücke in der Unfallversicherungsgesetzgebung dar, die dringend der Ausfüllung bedarf. Er bitte um möglichst einstimmige Annahme der Resolution.
Abg. Dr. Opfergelt (Ctr.) macht auf die Schwierigkeiten der Materie aufmerksam und bittet den Abg. Franken, seine Resolution vorläufig zurückzuziehen.
Abg. Baffermann (nat.-lib.): Ich möchte den Staatssekretär fragen, ob ein Entwurf betr. Einführung kaufmännischer Schiedsgerichte noch in dieser Session eingebradjt werden soll. Die Kommission für meinen denselben Gegenstand betreffenden Antrag hat ihre Berathung mit Rücksicht auf die in Aussicht gestellte Regierungsvorlage bisher ausgesetzt. Sollte die Regierung in dieser Session noch keinen Entwurf einbringen, so würde die Kommission sich veranlaßt sehen, ihrerseits einen Gesetzentwurf auszuarbeiten.
Abg. Molkenbuhr (Soz.) ist gegen die Resolution, da sie sich nur auf Feuerwehrleute beziehe.
Abg. von Salisch (kons.) theilt mit, daß seine Fraktion bereits einen Gesetzentwurf in Arbeit habe, der die Materie der Unfallversicherung für Feuerwehrleute regele.
Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: Ich bin heute noch der Ansicht, daß die Versicherung der Feuerwehrleute am besten durch die Handelsgesetzgebung geregelt wird, weil die Verhältnisse in den einzelnen Bundesstaaten zu verschieden sind. Ich habe an den preußischen Minister des Innern ein Schreiben gerichtet, in dem ich ein Vorgehen Preußens auf diesem Gebiete angeregt habe. Wir müssen nun abwarten, was Preußen thut. Sollten die Bundesstaaten an die Materie nicht Herangehen, so wird allerdings nichts übrig bleiben, als daß wir von Reichswegen eine Novelle zumUnfall- Versicherungsgesetz schaffen. Der Entwurf betr. die kaufmännischen Schiedsgerichte steckt gegenwärtig im Reichsjustizamt, das den Entwurf über einen noch etwas weiteren Leisten schlagen will. Ich hoffe, daß die Vorlage gleich nach den Ferien an den Bundesrath kommen wird. Wann wir sie im Hause einbringen, kann ich also noch nicht genau sagen. Ich kann aber versichern, daß die Frage den Wünschen des Hauses entsprechend gelöst werden wird.
Abg. Fischbeck (fretf. Vp.j spricht sich für die Resolution Franken aus.
Nach kurzer weiterer Debatte wird die Resolution Franken (nat.-lib.) angenommen.
Darauf vertagt das Haus die nettere Berathung bc§ Etats des Neichsamts des Innern und der übrigen Qtatä auf Dienstag 1 Uhr
Schluß 6V2 Uh.
Vom Biirci-flieg.
London, 10. Mi z Im Unterhaus verlad b r Kriegs- Minister eine Depesche Lord Kttcheuers, wonach Lord Mell)neu von Telarey angegriffen, am Schenkel verwundet und gefangen genommen ist. 41 Engländer sind tot, 77 verwundet, 201 werden vermißt.
London, 10. März. Unterhaus. (Ausführliche Meldung.) Kriegsminister Brodrick verliest eine Depesche Lord Kttcheners, in der dieser mitteilt, Lord Methuen und Major Paris seien von Delarey angegriffen worden. Methuen sei am Schenkel verwundet und gefangen. Die Verluste derEngländer betragen außerdem drei Offiziere und 38 Mann tot, und fünf Offiziere und 72 Mann verwundet. Ein Offizier und 200 Mann werden vermißt. Nach einer nicht amtlichen Meldung sollen die Buren auch 4 Kanonen genommen haben.
London, 10. März. Nach einem Telegramm aus Colchester erhielt infolge der erneuten Thärigkeit und mehrerer Akte von Einschüchterung seitens der vereinigten irischen Liga das dritte Bataillon des Susfolkregiments, von dem sich der größte Teil zum freiwilligen Dienst in Südafrika gemeldet hatte, plötzlich Befehl, nach Jnand abzugehen.
Matjes fontein, 10. März. Ein Europäer, welcher ohne Erlaubnis im Befitze von Massen im Lande reiste, wurde zu einem Jahre, ein zweiter wegen Verbergens von Waffen zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
London, 10. März. Bei Verdung der Depesche Kitcheners im Unterhaufe ertönten zuerst lauteBeisalls- r u f e der Iren, während aus den Bänken der Ministeriellen Pfuirufe laut wurden. Kriegsminister Brodrick wies so- dann unter allgemeinem Beifall rühmend auf die Verdienste Methuens hin.
— Im Oberhause verlas der Parlamentssekvetär des Kriegsamtes Zaglan die Depesche Mcheners. Lord Robe r t s sagte, m hoffe, das Haus werde ihm zustimmen, wenn er feine Anteilnahme an dem Schicksal Methuens ausspreche. Er werde sich einer abfälligen Krittk enthalten, bis man wisse, wer für die Niederlage verantwortlich sei. Lord Spencer schloß sich den Ausführungen Lord Roberts an. Ministerpräsident Salisbury sprach ebenfalls die Ansicht aus, daß man mit dem Urteil über die sehr traurige Nachricht zurückhalten solle, bis man über die Einzelheiten unterrichtet fei. Er sei überzeugt, daß Methuen sein Bestes gethan habe.
London, 10. Mrz. Die Nachricht von dem jüngsten Burensiege hat hier eine unbeschreibliche Auf- re g u n g in der Bevölkerung hervorgerufen. Die Spezialausgaben der Blätter fanden reißenden Absatz. An allen Straßenecken standen Gruppen, welche die englische Kriegsleitung abfällig besprachen. In den Mandelgängen des Unterhauses erklärte ein liberaler Abgeordneter, das sei die größte Wafsenthat der Buren während des ganzen Krieges.
Brüssel, 10. März. In hiesigen Burenkreisen hat die Nachricht von dem SiegeDelareys begreifliche Aufregung hervorgerufen. Ein Mitglied der Buren-Ge'andt- schast erklärte, es fei nicht ausgeschlossen, daß die Buren Methuen als Geisel für die Freilas ung Kritzingers zurückbehalten. Die Wafsenthat De- lareys beweise aufs neue, wie hinterlistig die Erklärungen der englischen Staatsmänner seien, welche täglich erklärten, der Krieg sei beendet und es stünden nur noch unbedeutende Burenhausen im Felde. Präsident Krüger ist von Brüssel aus direkt über den Sieg der Buren benachrichtigt worden.
Kunst und Wissenschaft.
Düsseldorf, 8. März. Heute erfolgte hier die Schlußstein- legung am neuen Rheinwerft und die Uebernahme des neuen Kun ftausst ellungsp al ast es durch die Künstlerschaft. Anwesend waren u. A. die Minister v. Thielen und v. Rheinbaben sowie Vertreter aller beteiligten Behörden, insgesamt 400 Gaste! Finanzminftter v. Rheinbaben hielt eine Rede, m der er aussührte daß ote materielle Seite in unserem Leben sich in den Vordergrund zu prangen suche, daß aber den idealen Interessen ein Platz gewahrt bleiben mutze. Hier zu arbeiten, sei die Aufgabe der Künstler. Der Kaiser habe auf die wahren Ideale hingewiesen und vor
Ifalschen Zielen der Kunst gewarnt. Mer das pflege, was 1 tb cd)Lin bei Kunst ift, sei ein treuer Diener
u cs Ka t j er5. cchhciiiicl) brachte der Finanzmmifter ein vwb auf den Käfter als, „Schirmherrn der avuitji" aus. (DenKünstlern wird es naa) wie vor in erster Linie darum zu thun sein, treue Diener der Kunst zu sein! D. Red. des „Gieß. Anz.ch
A l l m c r s y- Nach einer Meldung aus Bremen ist in Rechtenfleth in der Nacht zum 10. d. M. der Dickster Hermann A l l m e r s im Alter von 81 Jahren gestorben. Vor einem Jahre feierte das literarische Deutschland den 80. Geburtstag des herrlichen Menschen. Wie ein alter Friesenhäuptling saß er aus (einem uralten Familiengut in der Wesermarsch und spendete gute Worte und Menschen-I freundliche Thaten. Wenn das Wort „Heimatkunst" eine * Bedeutung haben soll, dann gilt es für Hermann Allmers. Seinen heimatlichen Gau hat er zu einer Zeit, wo es litterarisch für vornehmer galt, in die Fremde zu schweifen, als das naheliegende Gute zu schildern, in seinem 1858 erschienenen prächtigen „Marschenbuch", seinem „Herzens- und Heimatsbuch", wie er es nannte, verherrlicht. Mit künstlerischem, kulturgeschichtlich, vertieftem Feingefühl für Land und Leute hat er hier als Dichter die Landschaft gemalt, als Historiker und Ethnograph die Menschen und ihre Geschichte, man möchte sagen, noch einmal nacherlebt. Dann kamen seine „Tichrungen", für deren markige Kraft und warme Gemütsinnigkeit das Motto „fromm und frei" gelten müßte. Und ein Jtalienfahrer ist er auch gewesen, einer der mit klaren Augen sah. Ein Nordländer voll starken Schönheitsgefühls spricht aus seinen „Römischen Schlendertagen". Ein ruhig Schaffender war er und ein behaglich Ruhender. Als tüchtiger Landwirt erwarb er das, was er von seinen Vätern ererbt hatte, um es zu besitzen. Und dies uralte Besitztum, der gastliche Marschen- hof, war das Asyl für alle Guten und Treuen, die sich in verwandter Gesinnung um den alten Herrn von Rechtenfleth scharten. Für die hannoverschen Marschen, für Bremen und Oldenburg war Allmers, wie Franz von Sickingen auf, seiner Ebernburg, der ehrwürdige Patriarch, dessen Geist und Gemüt nicht minder erfrischend war, als die reichen Spenden seines gastlichen Hauses. Hermann Allmers ist dahin, aber sein Name wird bleiben, wie sein Lieblingswort:
Wer seine Heimat nicht liebt und nicht ehrt, Der ist des Glückes in der Heimat nicht wert.
Vermischtes.
* Berlin, 9. März. In der Gandi'schen Mord- fache wird heute gemeldet, daß eingehende Vernehmungen bei den Mannschaften des 2. Garde-Dragoner-Regiments ergeben haben, daß der Gefreite Schulz mit dem Ermordeten in Verkehr gestanden hat. Schulz stellt aber entschieden die That in Abrede. Von seiner förmlichen Verhaftung wurde vorläufig Abstand genommen, er darf aber die Kaserne nicht verlassen.
* Osnabrück, 10.März. Im Dorfe Hagen stürzte in einer Schmiedewerkstatt die Decke ein. Der Schmied und seine Tochter wurden getötet.
Eherbourg, 9. März. Die Fischerbarke „Victorin", mit 6 Mann an Bord, ist bei der Insel Herm gesunken. Die Besatzung ist ertrunken.
Paris, 9. März. Eine neue Mordaffäre hat baS Montmartre-Viertel in Aufregung versetzt. Eine alte israelitische Frau ist erdrosselt in ihrem Altwarenladen aufgefunden worden. Der Mord ist am hellen Tage geschehen. Man fahndet nach einem jungen Manne, der kurz vorher in dem Geschäfte gesehen worden war.
* Paris, 10. März. Im Eckhaus der Rue Montmatre und der Rue d'Uzes brach abends Feuer im Seidengeschäft von Blum aus, das schnell gefährliche Dimensionen annahm. Das Feuer ergriff den ganzen Eckkomplex. Im fünfstückigen Eckhaus befanden sich das Lager und die Werkstätten mehrerer Band- und Blumenfabriken. Ein Arbeiter namens Schneider sprang aus dem 2 Stock und ist schwer verletzt. Die Feuerwehr konnte alle übrigen Bewohner retten, darunter den Abgeordneten Mesureur und dessen Frau. Als die Pompiers mehrere Kinder aus den Mansarden retteten, schrie die Menge
frenetisch Beifall. Die Feuerwehr hat Wunder geleistet. Die Wettlingen waren großenteils dramatisch und ungemein schwierig.
* Teplitz, 9. März. Die Ortschaft Schlegelberg ist durch eine Feuersbrunst vollständig vernichtet worden. Die gesamte Bevölkerung ist obdachlos.
* Baku, 8. März. Rach dem vom Komitee in Schemacha veröffentlichten Berichte wurden von dem Erdbeben 126 Ortschaften mit 9084 Häusern betroffen. Davon wurden 3496 zerstört und 3943 beschädigt. Außerdem erlitten Schaden 4163 Wirtschaftsgebäude, 11 Kirchen, 41 Moscheen, 3 Mühlen, drei Schulen und acht Seidenwebereien. Getötet wurden 86 Personen und verletzt 60; außerdem ist viel Vieh umgekommen.
* Falkenhagens Festungshaft soll ziemlich streng gehandhabt werden. Landrat v. Bennigsens Duellgegner, dessen Ueberführung nach Weichselmünde dieser Tage erfolgte, wurde in einer Festungsstube ber, sogenannten inneren Kasematte der Zitadelle interniert. Obgleich er demselben Reglement wie die bisherigen Festungsstubengefangenen unterworfen, ist seine Haft doch viel strenger, da er gewisse Vergünstigungen in der Bewegungsfreiheit, die seinen Leidensgefährten sogar öfters einige Urlaubsstunden ohne Aufsicht außerhalb der Festung gewähren, nicht erhält, sondern nur die reglementsmäßig erlaubte freie Bewegung innerhalb der Zitadelle.
* Weber dem Medium Rothe beginnt sich das Retz zusammenzuziehen. Wie aus Chemnitz gemeldet wird, hat die Polizei dort und in der Umgebung bei Verwandten der Rothe Haussuchungen abgehalten. Es wurden zahlreiche schwer kompromittierende Schriftstücke und Briefe der Rothe beschlagnahmt. Bei einem Verwandten der Rothe wurde ein Brief von ihr vorgefunden, in welchem sie vor ihrer Lieber» stedelung nach Berlin die Erwartung ausspricht, daß der ,Humbug" seine zahlenden Gläubiger ftnden werde.
^Infolge eines Schienenbruches ist letzthin der Nachtschnellzug Eydtkuh nen-Berlin in große Gefahr geraten. Beim Passieren ber Station Sirnonsdorf unweit Dirschau sprang plötzlich ein Durchgangs-Schlafwagen des Zuges aus den Schienen und lief eine Strecke neben her. Nach der Ausfahrt-Weiche sprang der Wagen wieder ins Geleise zurück, worauf der Zug zum Halten gebracht wurde. In dem entgleisten Schlafwagen befand sich der Großfürst Paul Alexandr owitsch von Rußland. An dem entgleisten Wagen waren, wie sich später herausstellte, die vorderen Trittbretter teilweise abgebrochen und eine Achsenbüchse gänzlich zertrümmert. Nachdem in Dirschau ein anderer Wagen eingestellt worden war, konnte der D-Zug mit einer nicht unbedeutenden Verspätung die Fahrt nach Berlin fortsetzen.
Ueursse Melomigen.
Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
Berlin, 11. Viärz. Gestern wurde abermals eine antisemitische Versammlung bei einer Rede des Grasen Pückler polizeilich aufgelöst.
Arolsen, 11. März. Die Fürstin Mathilde Waldeck-Pyrmont ist von einem Prinzen entbunden worden.
Breslau, 11. März. Ein von einem tollen Hunde ! ebissenes Dienstmädchen aus Habelsschwert erlag der Tollwut, da es zu spät geimpft wurde.
Madrid, 11. Acärz. Eine Versammlung derjenigen Deputierten, die die Abänderungsanträge der Bankvor- age unterzeichneten, führte zu einem vollständigen Bruch mit der Regierung. Ter Finanzminister begab sich zum Ministerpräsidenten Sagasta, um ihm den Stand ber Tinge mitzuteilen.
Oran, 11. März. Gestern abend kam es in dem Negerdorf el Eckmuehl zu Streitigkeiten zwischen Einge- geborenen und Tirailleurs, in deren Verlaus Schüsse abgegeben und etwa 15 Personen verwundet wurder