Nr. 287
Samstag, 6, Dezember 1902
152. Jahrg.
Erscheint täglich mit Ausnahme de- Sonntag-.
Die „Giehener Zamiliendlätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.
Giehener Anzeiger
Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen Unioersitätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Giehen.
Parlamentarische Pcrhandlnngc».
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
2 8 1. Sitzung vom 6. Dezember«
10 Uhr. Das Haus ist gut besetzt.
Am Bundesrathstisch: Kommissare.
Zunächst steht auf der Tagesordnung die Beschlußfassung über die Einsprache des Abg. Bebel gegen den ihm vorgestern von dem Bicepräsidenten Grafen zu Stolberg ertheilten Ordnungsruf.
Auf Antrag des Abg. Singer (Soz.) wird namentlich abgestimmt.
Der Einspruch des Abg. Bebel wird mit 188 gegen 63 Stimmen bei 4 Stimmenenthaltungen verworfen.
Es folgt die Fortsetzung der zweiten Berathung des Zoll- t ar ifS.
Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet einen Antrag, sämmt- kiche Positionen 245—262 (Wachs, Stearin, Lichte, Seife, Glycerin u. s. w.j, über die Abg. v. Kardorff gestern Abend tcfciirt hat, an eine Kommission zurückzuverweisen.
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) hat einen gleichlautenden Antrag eingebracht.
Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt, über beide Anträge zur einfachen Tagesordnung überzugehen.
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) begründet seinen Antrag. Er halte «mar die Zurückverweisung an die Kommission nicht für nöthig, habe seinen Antrag jedoch gestellt, um zu Verbindern, daß die Sozialdemokraten ihren Antrag zurückzögen und einen Antrag auf Zurückverweisung ei n z e l n e r Positionen einbrächten.
Der Antrag Dr. Spahn auf einfache Tagesordnung wird mit 207 gegen 71 Stimmen angenommen, bei 2 Stimmen- enthaltnngcn.
Hierauf referirt Abg. Dr. Müller-Meiningen sfreis. Vp.) über die Positionen 263—315 (Chemische Grundstoffe, Säuren und Salze).
Abg. Hoch (Soz.) spricht längere Zeit zur Geschäftsordnung über die Sodafabrikation, um zu beweisen, daß ein so wichtiger Industriezweig Anspruch darauf habe, daß seine Interessen in sachlicher Debatte erörtert werden. Die ganze Produktion liege in der Hand der Firma Solvay u. Co., für diese eine Firma werde der Zoll verlangt. (Staatssekretär Graf Posadowsky hat am Tische des DuudeSraths Platz genommen und studirt angelegentlichst ein Aktenstück.) Redner beantragt schließlich die betr. beiden Positionen an Die Kommission zurückzuverweisen.
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) beantragt Rückverweisung aller Positionen, über die referirt wurde.
Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt, über alle Rückverweisungsanträge zur Tagesordnung überzugehen, und begründet seinen Antrag.
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) spricht dagegen und bittet ironisch alle Diejenigen, die von den Ausführungen des Abg. Hoch überzeugt worden seien, gegen die Tagesordnung zu stimmen.
Ueber die Rückverweisungsanträge wird in namentlicher Abstimmung mit 211 gegen 72 Stimmen und 2 Stimmenthaltungen zur Tagesordnung übergegangen.
Berichterstatter Abg. Dr. Beumer (nat.-lib.) referirt sodann über die Positionen 816—844 (Farben und Farbwaaren).
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) beantragt die Rückverweisung aller Positionen an die Kommission, obgleich lein Rückverweisungsantrag der Linken vorlag.
Abg. Dr. Spahn (Centr.) beantragt Uebergang zur Tagesordnung darüber.
Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.) spricht dagegen „aus denselben taktischen Gründen wie vorher".
Abg. Stadthagen (Soz.) bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses, als Vicepräsident Graf Stolberg zur Abstimmung schreiten will.
Es ist in der That nur eine kleine Anzahl von Abgeordneten im Saal. Vicepräsident Graf Stolberg zögert mit der Kon- statirung, die Schriftführer läuten fortgesetzt, die Abgeordneten strömen in den Saal. Die Sozialdemokraten rufen: Beschlußunfähig!
Vicepräsident Graf Stolberg erklärt: Die Schriftführer sind zweifelhaft.
Anstatt eine sofortige Auszählung vorzunehmen, vergeht eine Zeit lang in Unthätigkeit. Die Sozialdemokraten protestiren heftig. Immer mehr Abgeordnete kommen in den Saal. Endlich erklärt
Vicepräsident Graf Stolberg: Die Schriftführer sind jetzt einig, daß das Haus beschlußfähig ist. (Die Sozialdemokraten rufen höhnisch: JetztI Jetzt!)
Der Antrag auf Tagesordnung wird in einfacher Abstimmung angenommen.
Abg. Gothein (fteis. Vgg., zur Geschäftsordnung) fordert eine schriftliche Ergänzung des Referats, da der Referent eme Reihe von
Dingen, die in der Kommission erörtert worden seien, mit Stillschweigen übergangen habe. (Die Majorität wird ungeduldig.)
Vicepräsident Graf Stolberg bittet, den Redner nicht zu unterbrechen, ersucht aber letzteren wiederholt, wirtlich nur zur Geschäftsordnung zu sprechen.
Abg. Gothein (fortfahrend) bemerkt dem Präsidenten, daß er nicht verpflichtet sei, dem Referenten ein Privatissimum über diejenigen Punkte zu halten, die der Ergängzung bedürfen. Er müsse daher das Recht haben, diese Punkte hier aufzuzählen und die Ergänzungsbedürftigkeit zu begründen. Redner thut dies in sehr eingehender Weise.
Abg. Stadthagen (Soz.) führt noch eine Reihe von Positionen an, bei denen eine Ergänzung nothwendig sei. Insbesondere habe der Referent gar nichts aus den ausführlichen Kommissiousverhaud- lungen über das Berliner Blau mitgetheilt. Auch die lebhafte stundenlange Debatte über die Zimmermannsstifte habe der Referent vollständig unerwähnt gelassen. Sehr bedauerlich sei es, daß auch die Schneiderkreide vom Referenten unberücksichtigt gelassen sei; auch über den Lackzoll habe er nicht gesprochen, trotzdem man doch zu sehr vielen Dingen Lack gebrauche, wobei er nicht einmal die Droschkenkutscherhüte in den Vordergrund stellen wolle.
Nunmehr referirt
Abg. Lurz (Ctr.) über die Positionen 345—67 (Aether, Alkohole, Parfümerien, künstliche Düngemittel, Sprengstoffe und Zündwaaren).
Abg. Dr. Stockmann (Np.) beantragt Rückverweisung des Abschnittes an eine Kommission.
Abg. Dr. Spahn (Ctr.) beantragt über diesen Antrag zur Tagesordnung überzugehen.
Der Uebergang zur Tagesordnung wird mit 174 gegen 73 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung angenommen.
Abg. Hoch (Soz., zur Geschäftsordnung) bittet den Referenten, seinen Bericht zu ergänzen, indem er die Ausführungen des Referenten zu einzelnen Punkten wiederholt und erst dann das Erforderniß der Ergänzung nachzuweisen sucht.
Vicepräsident Büfing: Ich bemerke dem Redner, daß eine Diskussion nicht stattfindet und daß ich eine Wiederholung der Ausführungen des Referenten nicht zulassen werde.
Abg. Hoch (Soz.): Ich werde entsprechend der Anweisung des Präsidenten mit keinem Worte auf die Ausführungen des Berichterstatters eingehen. Aber es muß mir doch gestattet sein, es dem Berichterstatter klar zu machen, warum ich eine Ergänzung für nöthig erachte. In dieser Hinsicht gedenke ich alles Erforderliche zu sagen.
Vicepräsident Büsing: Das Urthcil darüber, was hierzu erforderlich ist, muß ich mir Vorbehalten.
Abg. Hoch (fortfahrend) stellt eine Reihe von Fragen an den Berichterstatter und wünscht insbesondere genaue Auskunft über die in Betreff der Düngemittel gestellten Anträge.
Abg. Stadthagen (Soz.) bittet bei Ertheilung dieser Auskunft auch auf die Lage der Superphosphatindustrie einzugehen.
Es folgt vor fast leerem Hause das Referat des
Abg. Antrick (Soz.) über die Positionen 368—388 (minder- werthige nicht genannte chemische und pharmaceutische Erzeugnisse). Redner bemerkt in seinem Vortrage, daß er in wohlthuendem Gegensatz zu anderen Referenten gern auf jede Frage Auskunft geben werde.
Das Referat dauert fast 2 Stunden.
Zur Geschäftsordnung spricht sodann
Abg. Bock (Soz.) und wünscht Auskunft darüber, in welcher Weise die zolltechnischen Schwierigkeiten bei der Einfuhr von Gerbstoffextrakten gelöst würden.
Inzwischen ist ein Vertagungs-Antrag der Abgg. Spahn, v. Kardorff und v. Normann eingegangen, der angenommen wird.
Präsident Graf Ballestrem schlägt Var, die nächste Sitzung abzuhalten am Dienstag 1 Uhr. Tagesordnung: Antrag Gröber auf Abänderung der Geschäftsordnung.
Abg. Roesicke (wild-lib.): Ich nehme an, daß der Vorschlag des Präsidenten wohlerwogen ist. Deshalb ist es mir überaus schwer, mich als Gegner hinzustellen. Es ist dach in den letzten Tagen so häufig van der Mehrheitspartei der Minorität der Vorwurf gemacht worden, daß sie beabsichtige, die Verhandlungen zu verschleppen. Dieser Vorwurf ist aber ganz unberechtigt. (Lachen rechts.) Wir wollen die Verhandlungen weiterführen, und verlangen nichts, als daß die Berathung des Zolltarifs fortgesetzt wird. Von diesem Gesichtspunkte aus muß ich bedauern, daß morgen abermals eine Sitzung ausfallen soll. Wir sind bereit, morgen zu verhandeln und wünschen es sogar, um dadurch Zeit für die Sache zu gewinnen. Wenn wir den Vorschlag des Präsidenten annehmen, was wird dann die Folge fein? Doch nur, daß an den wenigen Tagen der nächsten Woche, die uns zur Berathung übrig bleiben, die wenigen Herren, die Herr von Kröchet von der Fasanen- und Hasenjagd zurückhalten kann, (Unruh- rechts) sich wieder bemühen werden, die Verhandlungen zu überstürzen und uns zu zwingen.
hier Sitzungen von 10 bis 12 Stunden abzuhalten. (Sehr wahr! links.) Daß das auf die Dauer sehr unangenehm ist und bii Kräfte vieler Mitglieder zu sehr in Anspruch nimmt, werden Sil zugeben. Aus diesem Grunde müssen Sie es auch sachlich als durch- aus gerechtfertigt anerkennen, wenn ich den Präsidenten bitte morgen eine Sitzung zwecks Fortsetzuna der heute abgebrochene» Debatte anzuberaumen. (Beifall links.)
Präsident Gras Ballcstrcm: Der Abg. Roesicke hat ganz Recht, wenn er meinen Vorschlag als einen wohlerwogenen bezeichnete (Heiterkeit.) Wir haben diese Woche sehr fleißig gearbeitet. (Sehr wahr! bei der Mehrheit.) Am Montag können wir wegen bc8 Feiertags nicht arbeiten. Es ist doch begreiflich, dah man de» Herren, die van fern Herkommen, einen Ruhetag giebt.
Thut man zur rechten Zeit rasten. So trägt man die schwersten Lasten! (Heiterkeit.)
Ich werde natürlich das Haus über meinen Vorschlag entscheiden lasten.
Abg. Singer (Soz.): Ich kann dem Abg. Roesicke nur beipflichten. Ihr ganzer Zweck ist ja nur, sich die Beschämung zu ersparen, daß morgen das Haus wieder einmal beschlußunfähig ist. (Sehr richtig! links.) Wir sind es ja gewöhnt, daß Sie Ihre Aufgabe bei dieser Verhandlung nur noch in der Abstimmung sehen. Selbst die Referate sind Jhiien unangenehm, und doch werden diese den einzigen sachlichen Stoff abgeben, denn daß Sie nach Annahme des Antrags Kardorff eine weitere sachliche Diskussion von Belang zulassen werden, daran glauben wir nicht; dann werden Sie Ihre» Schlußapparat stets sehr bald in Bewegung sehen. Wir haben aber alle Ursache, die sachliche Verhandlung so ausgiebig, wie cs unter den gegebenen Verhältnissen noch möglich ist, zu gestalten und wollen deshalb den morgigen Tag nicht entbehren.
Nun noch eine Bemerkung. Meine Freunde halten eS nach wie vor für unzulässig, einen Initiativantrag, und ein solcher ist doch der Antrag auf Aenderung der Geschäftsordnung, außer der Reihe der übrigen Jniviativanträge zu berathen. Wir erheben deshalb Widerspruch gegen die Berathung dieses Antrags am Dienstag. Wir werden unsere Bedenken vor Eintritt in die Berathung dieses Antrages noch in längeren Ausführungen geltend machen.
Präsident Graf Ballestrem bemerkt, daß für ihn als Präsident durch den Beschluß des Hauses beim Antrag Aichbichler die Frage der Zulässigkeit der Behandlung des neuen Antrags endgiltig entschieden sei.
Abg. Bebel (Soz.): Die Geschäftsordnung schreibt vor, daß die Mitglieder anwesend sein müssen; wir bedauern daher, keine Rücksicht auf die auswärtig wohnenden Mitglieder nehmen zu können. ES sind zahlreiche Mitglieder hier, die ihre Pflicht so schlecht erfüllen, die so selten hier sind, daß ich sie hier überhaupt früher noch nicht gesehen habe und sie heute zum ersten Male sehe. ES liegt kein Anlaß vor, denjenigen Herren, die im Laufe der ganzen vier Jahre noch nicht einmal 20 Tage lang hier gewesen sind, so weit entgegenzukommen. Wir haben noch sehr viel Geschäfte zu besorgen, und im Mai ober Juni muß der Reichstag auseinandergehen. Mit Rücksicht auf die Sachlichkeit ist es nothwendig, daß wir so wenig Ferientage wie möglich haben. Dafür müssen wir an den Berathungstagen selber den sechs- oder achtstündigen Normalarbeitstag innehalten. Denn fo wenig man einem Pferde oder einem Ochsen zurmithen kann, über seine Kräfte zu arbeiten, so wenig sollte man dies einem Abgeordneten zurnuthen. Auch viele Petitionen sind noch zu erledigen, auf die doch gerade Herr Bachem so großen Werth legt. Wir werden auch den Etat nicht rechtzeitig fertig stellen, wenn wir so viele Feiertage machen. Mit Rücksicht darauf bitte ich Sie, den Vorschlag des Herrn Präsidenten abzulehnen. Auch über den frühen Schluß der heutigen Sitzung wundere ich mich, zumal die Sitzung heute auf 10 Uhr angesetzt war, so daß es den Abgeordneten unmöglich war, nach den gestrigen Anstrengungen ordentlich auszuschlafen. ZGelächter rechts.) Ja, Sie freilich haben ja hier während der Sitzung geschlafen. Wir aber, die wir es mit unseren Pflichten als Abgeordnete ernst nehmen, wollten wenigstens zu Hause ausruhen können.
Aba. Pachnicke (freif. Vgg.): Wir schließen uns der Auf- fastung des Abg. Singer an. Der Hinweis auf den Antrag Aichbichler ist für uns nicht stichhaltig. Wenn man die Geschäftsordnung einmal verletzt, braucht man sie nicht zum zweiten Male zu verletzen. Redner schließt sich dem Vorschlag Roesicke an.
Der Antrag Roesicke wird hierauf gegen die Stimmen der Linken abgelehnt. Es bleibt also beim Vorschlag deS Präsidenten.
Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Antrag Gröber auf Abänderung der Geschäftsordnung.)
Schluß 5 Uhr.
Kin Appell dcs Ka sers an die Arbeiter.
Ter Kaiser ist am Freitag mittag auf seiner Rückreise ■stad) Potsdam in Breslau eingetroffen und hat daselbst eine Huldigung der Arbeiter entgegengenommen. Zum •(Empfang am Oberschlesischen Bahnhofe waren der kom- mandierende General Erbprinz von, Sachsen-Meiningen, -vberpräsident Herzog von Trachenberg, Fürst von Hatzfeld md Polizeipräsident Blenko erschienen. Nach deren Be- jrüRung begab sich der Kaiser in die unteren Räume des Sahnhosgebüudes und begrüßte das dort versammelte Offiziertorps seines hiesigen Leibkürassierregiments „Großer Kurfürst". Sodann begab er sich in das Fürstenzimmer -im Bahnhofe und empfing daselbst eine aus 15 Mitgliedern bestehende Deputation Breslauer Arbeiter. Einer -)on ihnen überreichte mit kurzen Worten eine Adresse, vorauf der Kaiser mit folgender Ansprache antwortete:
Daß die Arbeiter Breslaus sich entschlossen haben, zu mir, ihrem Könige und Landesvater, zu kommen, erfüllt miaj mit freudiger Befriedigung und das in zwiefacher Weise. Zum ersten habt Ihr meine in Essen ausgesprochenen Erwartungen nicht getäuscht, zum anderen dadurch das Andenten meines seligen Freundes Krupp vorwurfsfrei wahren helfen. Von Herzen danke ich dem Sprecher für seine warm empfundenen patriotischen Worte. Sie zeugen davon, daß ehrenhafte Gesinnung unö Anhänglichkeit an König und Vaterland unter Euch fc<,t wurzeln. Euer Stand ist stets Gegenstand meines eingeheirden Interesses und meiner Fürsorge gewesen, denn mit S^oiz konnte ich im Auslande beobachten, wie der deuisthe Arbeiter vor allen anderen angesehen wird — uno mit Recht. Ihr dürft freudig an Ihtie Bru st schlagen, und Eurer Arbeit und Eures
Standes froh sein. Turcb die herrliche Botschaft dcs großen Kaisers Wilhelm I. eingeleitet, ist von mir die soziale Gesetzgebung weitergeführt worden, durch die für die Arbeiter eine gesicherte, gute Existenz-Bedingung geschaffen worden ist bis ins Alter hinein unter Auferlegung von ost bedeutenden Opfern für die Arbeitgeber. Und unser Deutschland ist das einzige Land, in dem die Gesetzgebung in hohem Maße zum Wohle der arbeitenden Klasien sonentwickelt ist. Auf Grund dieser von Euern Königen Euch zugewandren großen Fürsorge bin ich berechtigt, auch ein Wort der Mahnung an Euch zu richten. Jahrelang habt Ihr und Eure Brüder Euch durch die Agitatoren der S o z i a l i st e n in dem Wahne erhalten las,en, daß, wenn Ihr nicht dieser Partei angehört oder Euch zu ihr bekennt, Ihr für nichts geachtet und nicht in der Lage sein würdet. Euren berechtigten Interessen Gehör zu verschaffen zur Verbesserung Eurer Lage. Das ist eine grobe Lüge und ein schwerer Irrtum. Statt Euch objektiv zu vertreten, versuchten die Agitatoren Euch aufzuhetzen gegen Eure Arbeitgeber, die anderen Stände, gegen Thron und Altar, und sie haben Euch zugleich aufs Rücksichtsloseste aus- gebeuict, terrorisiert und geknechtet, um ihre Macht zu stärken. Und wozu wuroe vufd 2 . acht gebraucht Nicht zur Förderung Eures Wohles, sondern um Haß zu säen zwi.chen den Aasten und zur Ausstreuung feiger Verieumoungen, denen nichts heilig geblieben ist und die sich schließlich am Hehrsten vergassen, was wir hinieden blitzen: an der deutschen Adannesehre! Mit solchen Men,chen könnt uno dürst Ihr als ehrliebende Manner nichts mehr zu thun haben, nicht mehr von i^nen Euch leiten lassen. Nein! sendet uns Eure Freunde und einen Kameraden aus Eurer
Mitte, der Euer Vertrauen besitzt, in die V o l k s v e r - tretung. Der stehe ein für Eure Wünsche und Inter-, essen, uno freudig werden wir ihn willkommen heißen als '21 rbeiterVertreter des deutschen Arbeiterstandes, nichts als Sozialdemokraten. Mit solchen Vertretern des Arbeiterstandes, so viele ihrer sein mögen, werden wir gern zusammenarbeiten für des Volkes und, Landes Wohl. Es wird so für Eure Zukunft »gut gesorgt sein, zumal da sie natürlich fest fußen werden auf der Königs treue und auf der Achtung vor dem Gesetze und dem Staat, vor der Ehre ihrer Mitbürger und Brüder, getreu dem Schristwort: Fürchtet Gott, habet Eure Brüoer lieb und ehret den König.
Nach dieser Ansprache ließ sich der Kaiser die einzelnen Mitglieder der Deputation vorstellen. Er erkundigte sich nach der Herkunft der Einzelnen und richtete an jeden, derselben freundliche Worte. Nach der V^abschiedung vow den zur Begrüßung erschienenen Herren erfolgte gegen li/2 Uhr die Abfahrt nach Wildpark.
Breslau, 5. Dez. Tie vom Kaiser empfangene Abordnung bestand aus sechs Arbeitern der alten Linkeschen Fabrik, vier Arbeitern der Linkeschen Maschinenbau- anstalr, zwei Arbeitern der Hosjmannschrli Wagenllauanstalt, je einem Arbeiter von Hemna, Tauoer, Meinecke, Trelen-- berg, Suckow und Heckmann. Tie Ansprache, welche der mehr als 25 Jahre in der Linkcschen Wagenbauanstalt beschäftigte FedersuMied Ean Elammt hielt, lautet: „Mehrere tausend 'Arbeiter von den Breslauer ZBaggonfabriten unoMaschinen- bauanftalten bitten Eurer Majestät ihre unierthunigsten Huldigunben darbringen zu dürfen. Tas Vertrauen, welches! Eure Majestät in der Es,euer Rede den deutschen Arbeitern schenken, hat uns mit AZemp.undenem, ehrfurchtsvollem

TonT erfÖTTt Mr geloben Errrer Majestät nnerrtwegte Treue und bitten zu Gott, er möge Eure Majestät segnen und 'schützen inrmerdar."
politische Tagesschau.
Zar kritischen Lage im Reichstag.
Die auch in Kreisen von Reichstags-Abgeordneten viel- -fach verbreitete Meinung, der Zolltarif werde nach Ber- abschiedrmg durch den Reichstag alsbald in Straft treten, soll nicht den Auffassungen der verbündeten Regierung entsprechen. Dagegen werde voraussichtlich der Zolltarif- Gesetzentwurf mit Schluß des nächsten Jahres Gesetzeskraft erlangen. — Aus dem Reichstage verlautet weiter, die Regierung habe den Führern der Mehrheitsparteien mitgeteilt, daß das Zolltarifgesetz nebst Zolltarif unter allen Umständen noch vor Weihnachten in dritter Lesung verabschiedet sein müsse. Daraus lasse sich mit Sicherheit schließen, daß zu Reuiahr eine Kündigung der Handelsverträge zu erwarten steht. Diese Kündigung werde jedoch nicht von der deutschen Regierung, sondern von einigen Vertragsländern, in erster Linie von Oesterreich-Ungarn und Italien ausgehen. Unbegründet sei dagegen das im Reichstage verbreitete Gerücht, daß zwischen Deutschland und Rußland bereits ein Einverständnis über einen neuen Handelsvertrag erzielt sei und daß der Vertrags-Entwurf dem Reichstage noch in dieser Session zu- gehcn werde.
Die Mehrheitsparteien des Reichstags haben, wie schon in der gestrigen Rümmer durch ein Telegramm aus Berlin mitgeteilt, folgenden Antrag cin- gebracht: Ter Reichstag wolle beschließen, den ersten Satz des § 44 der Geschäftsordnung durch folgende Bestimmung zu ersetzen: „Das Wort zur Geschäftsordnung wird nur nach freiem Ermessen des Präsidenten erteilt. «Eine von demselben zugclassene Bemerkung zur Geschäfts- Mrdnung darf die Dauer von 5 Minuten nicht übersteigen." — Bisher lautete der betreffende Passus wie folgt: Sofortige Zulassung zum Wort können nur diejenigen Mitglieder verlangen, welche über die Verweisung zur Ge- jchüftsordnung reden wollen. —
Soweit die rechtsstehenden Blätter den Antrag bereits besprechen, billigen sie ihn vollständig. Dagegen be- tämpfen die freisinnigen Blätter den Antrag auf das hefttgste. Die „Voss. Ztg." bezeichnet die vorgcschlagene Aenderung als „eine Ungeheuerlichkeit ohne Weichen".
Zur Reform de8 Strafprozesse».
Ter „Reichsanzeiger" schreibt bezüglich der demnächst mit Genehmigung des Kaisers im Reichsjusti^amte zu- sanrmentretenden Kommission, die sich mit der Reform des Strafprozesses befassen soll: In diese Kommission seien in der Praxis bewährte Juristen nebst einigen Vertretern der juristischen Wissenschaft und mehrere dem juristischen Berufe angehörende Mitglieder des Reichstages berufen worden. Tie Kommission bestehe aus 21 Mitgliedern, darunter sechs Mitgliedern des Reichstages. Tie Kommisssion sei nicht zusammengesetzt, daß darin die Anschauungen der Regierung zum Ausdruck gelangen. Tie Mitglieder seien berufen worden, ohne irgend welche sachliche Direktive zu erhalten, lediglich mit dem Auftrage, dasjenige zur Geltung zu bringen, was nach ihrer wissenschaftlichen Ueberzeugung ihren persönlichen Wahrnehmungen und Erfahrungen in der Rechtsprechung dem Strafprozesse not thut. Tie Verhandlungen sollen deshalb auch keiner amtlichen Einwirkung unterliegen. Auf Grund des Ergebnisses der Kommifsionsverhandlungen erst wird die Regierung erwägen, welche gesetzgeberischen Vorschläge dem Reichstage gemacht werden sollen. Tie Kommission wird nicht zu einer einmaligen längeren Tagung, sondern nach Bestimmung des Vorsitzenden in angemessenen Zwischenräumen wiederholt zusammentreten. Ter Vorsitz ist dem ReichSgerichtsrat Kaufmann übertragen worden. Ter „Reichs anzeig er" fügt dann die Ramen der Mitglieder und das der Kommission vorgelegte Programm hinzu.
Besserstellung der russischen Arbeiter.
Aus Petersburg wird offiziös gemeldet: Mit Wissen der Behörden tagte im hiesigen Volksrestaurant am 23. November eine Versammlung von Arbeitern, die über die Frage der Verbesserung der Lage durch Entwicklung ihrer beruflichen Selbständigkeit und gegenseitiger Unterstützung berieten. Nach einer an die Stadthauptmannschcrft gerichteten und von dieser sehr wohlwollend beschi ebenen Eingabe fand am 30. November die erste offizielle behördlich genehmigte Arbeiterversammlung statt. Gestern empfing der Minister des« Innern eine Llbordnimg der Arbeiter, die ihm den Tank für die Genehmigung der kameradschaftlichen Versammlungen aussprachen. Ter Minister gab der Absicht Ausdruck, daß er einem derartigen Vorgehen der Arbeiter seine Unterstützung angedeihen Waffen wolle.
Aus ^tüht und Land.
Gießen, den 6. Dezember 1902.
Gedenket der hungernden Vögel!
Gedenktage. Am 6. Dezember 1881 wurde in Dien Millöckers populärste, seinen Ruhm begründende Operette, -Der Bettclstudent", zum erftcn Male aufgeführt. In Wien hat Millöcker mehr als 70 Operetten komponiert, die er als Theaterkapellmeister zur Aufführung brachte. Millöcker war ein Wiener Kind, denn er rourbc vor 60 Jahren daselbst geboren und erhielt seine erste musikalische Ausbildung
Am 7. Dezember 1816 wurde der französische Marschall, Herzog von Elchingen und Fürst von der Moskwa Michel Rcy standrechtlich erschoßen. Als Sohn eines Böttchers au8 Saarloms war er 1769 geboren. Bei Eröffnung des Feld- zuges 1815 übernahm er den Befehl über 38 000 Mann. In der Schlacht bei Waterloo leitete Ney die großen Attacken auf das englische Zentrum und führte dann persönlich die alten Garden zum Angriff vor, der jedoch scheiterte. Nach der Kapitulation von Paris üeritrteiltc ihn die PairSkammer als Hochverräter am 6. Dezember 1815 zum Tode.
- Hofnachrichten. AuS Darmstadt wird gemeldet: Gestern abend fand tm Neuen Palais Tanzgesellschaft statt, der S. K. H. der Großherzog, I. GH. die Prin- zeffin Ludwig von Battenberg nebst Prinzeffin-Tochter Alice, S. D. der Prinz und I. H. die Prinzesim Franz Joseph von Battenberg, I. H. die Prinzession Xenia von Montenegro, Gräfin Edda zu Erbach-Schönberg, die Angehörigen mehrerer
stondeSherrlrcher Häuser, das diplomatische CorpS, die Spitzen der Zivil- und Militärbehörden anwohnten. Im ganzen waren etwa 160 Personen anwesend. Tie Musik stellte die Kapelle des 1. Großh. Jnfanterie-(Leibgarde)-Regt§. Nr. 115. Es waren Buffets mit Erfrischungen für die Teilnehmer auf- gestellt. DaS Fest, das gegen 1/i2 Uhr endete, verlief sehr animiert
** Der Provinzial-Ausschuß der Provinz Oberhessen beschäftixste sich in seiner Sitzung vom 3. l. Mts. mit der Klage des Ortsarmenverbandes Frankenhausen gegen den Ortsarmenverband Nieder-Mörlen wegen Unterstützung des Hilfsbedürftigen V. A. H. Brauns aus Ratzeburg. Tie Klage wurde aus formellen Gründen abgewiesen. Tie Kvsten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen und eine Verhandlungsgebühr von 10 Mk. an die Provinzialkasse zu zahlen. — Das Gesuch des Philipp Müller zu Mainzlar um Erlaubnis zum Betrieb einer Gastwirtschaft wurde wegen mangelnden Bedürfnisses abgewiesen. — In Sachen Errichtung einer Fabrik zur Beseitigung von Tierkadavern durch den Kreis Büdingen bei Stockheim betr., beschloß der Pvovinzialausschirß Augenscheinseinnahme des betreffenden Grundstückes am Mittwoch den 10. I. Mts. Hierauf wurde die öffentliche Sitzung geschlossen.
•* AuS dem StaatSbu dget 19 03/04. Die Lande? - Universität erfordett einen Zuschuß von 832 100 Mk., indem die Ausgaben derselben zu 1 166 400Mk., die Einnahmen zu 334 300 Mk. veranschlagt sind.
Die Ausgaben zerfallen in
1) Persönliche Ausgaben: Mk.
a. Professoren und Lehrer 357 065
b. Beamte und Bedienstete 67 422
e. Dispositionsfonds 18 900
2) Sachliche Ausgaben 723 013
Zusammen 1 166 400
Der unter l)a. aufgeführte Betrag verteilt sich auf die
Fakultäten wie folgt: Mk.
Evangelisch-theologische Fakultät 30 050
Juristische Fakultät' 29 700
Medizinische Fakultät, und zwar Mk.
Anatomie 8 500
Physiologie 7 500
Pathologische Anatomie 9 100
Innere Medizin 10 300
Pharmakologie 5 700
Chirurgie 9 600
Gynäkologie 9100
Psychiatrie 9 400
Augenheilkunde 7 700
Ohrenheilkunde 3 700
Hygiene 9 600
Tierheilkunde 23 215 113 415
Philosophische Fakultät, unb zwar Philosophie und Pädagogik Philologie
Geschichte und Geographie
Nationalökonomie u. Staats* Wissenschaften
Landwirtschaft Forstwissenschaft Kunstwiffenschast
Reine und angewandte Mathematik
Chemie
Physik i Zoologie Botanik Mineralogie
Mk.
11 000
36 100
16 300
4 900
6 700
13 400
4 500
14 700
19 900
11 300
9 900
6 500
6 900
161 100
Bibliothek u. s. w.
22 800
Zusammen
357 056
Unter den sachlichen Ausgaben fallen am meisten ins Gewicht die Kosten der Kliniken. Es sind eingestellt:
Medizinische und Frauenklinik
Mk.
Mk.
a. Allgemeine Kosten. .
66156
b. Medizinische Klinik
72 550
. 203189
c, Frauenklinik.... Chirurgische und ophthalmolo- gische Klinik
64 483
a. Allgemeine Kosten . .
34 930
b. Chirurgische Klinik .
110 300
196 548
c. Ophthamolog. Klinik
61319
Psychiatrische Klinik ........ 119497
Klinische Apotheke ...... . 13 500
Zusammen 532 734
Diesen Ausgaben stehen an Einnahmen gegenüber: Mk.
Pstcgegelder aus der medizinischen Klinik. . 41000
, , , chirurgischen Klinik . . 72000
„ , , ophthalinolog. Klinik ♦ 27 000
, , , Frauenklinik .... 32 000
„ r , psychiatrischen Klinik . 58 000
Sonstige Einnahmen ......... 22130
Zusammen 252130
**HanbelSkammerwahl. Bei der gestrigen Wahl Handelskammer Gießen beteiligten sich von 490 Wahlberechtigten 159 Wähler. Von dem durch das neue Handelskammer-Gesetz gewährtem Recht der Vollmachterteilung machten 21 Firmen-Jnhaber Gebrauch. Gewählt wurden die seitherigen Mitglieder der Kämmer und zwar Kommerzienrat S. Heichelheim f!19 Stimmend Kommerzienrat F. E. D. Koch (117 StimmenV Fabrikant Emil Schmoll (112 Stimmend, Fabrikant H. Schirmer (110 Stimmen), Getreidehändler A. Katz (109 Stimmens Kolonialwaren-Großhändler E. D. Nowack (107 Stimmens Fabrikant W. Zurbuch (106 Stimmen), Ausstattungs- und Wäschehändler C. Röhr (102 Stimmen) und Papierwaren- händler Ernst D a l s e r (100 Stimmen). Ter Bankier Jakob Grünewald blieb mit 62 Sttmmen in der Minderheit. Außerdem waren noch vereinzelt Stimmen abgegeben.
m. Lich, 4. Tez. Heute nachmittag wurde bei der Handelskammerwahl das seitherige Mitglied für den Bezirk Lich. Brauereibesitzcr Hch. Jhring zu Lich, einstimmig wiedergewählt
m. Grün berg, 5. Dez. Bei der heute nachmittag hier stattgefundenen Dahl zur Handelskammer wurde das seitherige Mitglied für den Bezirk Grünberg, Kaufmann M o I I in Grünberg, einstimmig wiedergewählt
o. Rod heim, 5. De-. Zum Beigeordneten für Rod-
henn wurde nicht, wie uns irrtümlich gemeldet wurde, fcr Rechner Hofmann, sondern der Land- und Gastwirt Otto Kröll I. gewählt.
r. Ober-Ohmen, 5 Tez. Seit Dienstagabend wurde der hiesige Trehorgelspieler Becht, der im Ge. meindehause wohnte, vermißt. Er hatte den Weg nach Zeilbach eingcschlagen und war nicht wieder zurückgekehn. Gestern gewahrte ein Gendarm auf einem Patrouillenqana in der Nahe eines Steinbruches am Wege nach Zeilbach einen Lut. Beim Nähertreten sah er den Vermißten in einer Dasserpfütze des Steindruckes tot liegen. Ter alte Mann, der schlecht sah, hat sicher in der Nacht den Weg verfehlt, ist abgestürzt und im Wasser erfroren und ertrunken.
a. Marburg, 5. Tez. Ter Arbeiter Otto aus GvL. felden, der von seiner Familie getrennt lebt, ist vorige Nacht der herrschenden Kälte zum Ovser gefallen. Er wurde heute morgen in einem Neubau im Südviertel in erstarrtem Zustande aufgefunden Eiu"m sofort herbeigeholten Arzte gelang es nicht, ihn ins Lehen zurückrurufen.
Gericktslaal.
Gießen, 4. Tei. Die Verordnung des Bundesrates M Deutschen Reiches über die Ruhezeit der Gastwirtegebillen bestimmt, daß den K e I (n e r n von den Wirten Ruhepausen .zu ae- währen" seien. Tas DreSlauer Oberlandesgerickt bat seht, wie wir mehrfach lesen, in einem in dntter Instanz entschiedenen Tro zelle dieser Bestimm,mg die Auslegung gegeben, der Welche brr habe den Arbeitsgeber nur zwingen wollen, den Ofebilfen über 16 Jahren die Ruhepausen zu gewähren. Ob die Angestellten davon Gebrauch machen wollen, liege in ihrem Belieben, im Gegen- satz zu den jugendlichen Angestellten, bei denen die Rübe,eit mindestens neun Stunden betragen „muf/. Es genüge allo, wenn der Arbeitgeber die Ruhezeit „gewähre". Tie Angestellten lelbft aber konnten bestimmen, wie weit sie davon Gebrauch machen wollten und müßten.
p. R Darmstadt, 5. Dez. Der heute von dem Schwurgericht behandelte Fall der Kindestötung, Totschlags und Anstiftung hierzu, sand unter Ausschluß der Ocffentlichkeit statt. Angeklaar ist die 20sährige Elisabeth Gockel aus Zeilhard, sie habe ihr außerehelich geborenes Kind gleich nach der Geburt getötet. Ihre Mutter habe mit ihr gemeinschaftlich hierbei gebandelt unb ihr Vater soll die beiden angestistet haben. DaS Urteil war bis zum späten Nachmittag noch nicht gesprochen.
Vermischtes.
•(Ein lustiges Reiseerlebnis erzählt die ,Elb. Ztg.": Ein Danziger Großkaufmann hatte neulich eine Reife nach Königsberg unternommen, wo er „schlackiges* Wetter und dementsprechende Straßen vorfand. Da die Gummi- schuhe nicht mit auf die Reise genommen waren, mußte ber Danziger Herr zum Schutz gegen kalte Füße wohl ober Übel ein Paar neue Gummischuhe in Königsberg erstehen. Das geschah denn auch. Dann ging? zur Bahn. Der Danziger Herr hatte es sich in den Polstern bequem gemacht und war eingenickt. Da erwachte er. Der eine Fuß war ihm unangenehm kalt. Als er genauer zusah, entdeckte er das Fehlen eines Gummischuhes, den er irgendwo vergeßen haben mußte. Was sollte er nun mit dem anderen Gummischuh? Er öffnete daS Fenster und warf ihn hinaus. Am nächsten Tage klingelte eS zu Hause in Danzig. Der Postbote überbrachte ein Paket mit dem — zweiten Gummischuh.
♦ Ein „Verein der Lebensretter hat sich — als neueste Erscheinung im Vereinsleben der Reichshaupt- stadt — am 29. November konstituiert. Zweck des Vereins ist, im Interesse des Allgemeinwohles gegenseitige Aussprache über die beim Retten gefährdeter Menschen «- machten Erfahrungen und Beobachtungen. Jeder Uiwe* scholtene, Dame wie Herr, der nachweislich einem gefährdeten Menschen das Leben gerettet, kann Mitglied werden. Polittsche und religiöse Tendenzen, heißt es, sind streng ausgeschlossen.
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Evangelische Gemeinde.
Getaufte. Matthäusaemeinde. Den 80. November. Dem Spenqlermeister Rudolf Rödiger ein Sohn, Wilhelm, aeb. den 30. August. Dem Taglöbner Otto Rausch ein Cobn, Otto, geb. den 6. Sept. Dem Schreiner Heinrich Wilhelm Louis Vetter ein Sohn, Alwin Wilhelm, geb. den 1. November. Markus- gemeinde. Ten 30. November. Dem Metzger Robert Armcmn eine Tochter, Bertha Anna Olga, geb. den 15. Nov. Den 3. Dezember. Dem Metzger Ernst Fleck ein Sohn, Hermann, geb. ben 1. November. Lukasgemeinde. Den 30. November. Tfm Hüllsbremser Johannes Heinbuch eine Tochter, Karoliue Elite Ra- tharine Margarete, geb. den 31. Oktober. Dem Schlößer M>belm Otto ein Sohn. Wilhelm August Karl Ludwig, geb. den 19. Chbr. Dem Kaufmann Johann Georg Adami eine Tochter, Betty Tiare Johanna Karola Anna, geb. den 10. Oktober. Jobannesge- m e i n d e. Den 30. November. Dem Bäcker Heinrich Friedrich Müller ein Sohn, Karl Wilhelm, aeb. den 13. Oktober. Tem Lackierer Karl Käs eine Tochter, Frieda, geb. den 2. November. Ten 4. Dezember. Tem Taglöhner Karl Schneider ein Cohn, Ludwig, geb. den 22. August.
Getränte. Matthä uSgemeinde. Ten 29. November. Heinrich Hansel Taglöhner zu Gießen unb Raroline Jungk, Tetbter des Maurers Justus Jungk zu Angerod. Ten. 30. Nov. Wilhelm Mahr, Spengler zu Gießen und Mathilde Johanna Marie Helene Jessing, Tochter deS Eisenbahnschaffners Theodor Iesiing in Vina'r bei Ralf. LukaLgemeinde. Den 29. November. Johannes Becker, Straßenwarter zu Gießen unb Susanne Triller, Tocktter bc§ verstorbenen Taglöhners Franz Triller zu Wetzlar. 3 o* hannesgemeinbe. Heinrich Menges, Postasiistent zu Gießen und Rarohne Wilhelmine Lulle Wißner, Tochter be5 verstorbenen Zieglers Jakob Wlßner zu Gießen.
Beerdigte. Johanne? gemeinde. Den 2 Dezember. Friedrich Christian Görlach, Lehrer i. P. 65 Jahre alt, starb der 28. November.
llrnrllc ItirliHinimi.
Originaldrahtrncldungen des Gießener Anzeiger-
Berlin, 6. Dez. DaS ,B. 1.e meldet auö Essen: Auf den Thyffen'schen Werken wurde ein Arbeiter durch einen herabstürzenden, 3000 Kg. schweren Eisenblock zermalmt. — Ein Arbeiter erschlug im Streit einen anderen Arbeiter mit einem Eisenstück.
M aroS-Vasarhely (Siebenbürgen), 6. Dez. TaS Schwurgericht verutteilte den Professor be5 lutherischen GmnnasiumS zu Kronstadt Eugen Lasse! wegen öffentlicher Verleumdung deS Statistischen Amtes zu 2 Monaten Gefängnis und 300 Kronen Geldstrafe. Der Vec- teibiger LaffclS legte, weil milbembc Umstande versagt waren, Beschwerde gegen daS Urteil ein.
Fiume, 6. Dez. Sier wütete eine schreckliche Dora; viele Gebäude sind beschädigt.
Triest, 6. Dez. T,c Bora hat zahlreiche Unfälle zur Folge gehabt; viele Personen sind schwer vorletzt.
Rew-Pork, 6. Dez. An den Küsten der Oltstaaten herrscht ein furchtbarer Sturm. Em Küstcnschooner ist geschertert.