Samstag S. Mai 190» 152. Jahrgang Gießener Anzeiger General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen. Di. „Gietzrn« La«üie>dlLt1er" werd«, dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der ^hessische Landwirt- erscheint monatlich einmal. Nr. 103 Lrscheim «glich mit Ausnahme bet bmmtogr. Verantwortlich für den allgemeinen Itfl: P, SB Utto; für den Anzeigenteil: H. veck, Rotationsdruck und Verlag der Vrühl'schea Unwersttätsdruckerei (Pietsch Erbeut Ltetzea» der Bundesrath in absehbarer Zeit uns mit Ja oder Nem antwortet Verzögert der Bundesrath seinen Beschluß, so macht das einen schlechten Eindruck; es sieht so aus, als wäre das der Ausfluß einer gewissen Verlegenheit. Das kann das Ansehen des Vundesraths nicht fordern. Daß die Annahme der fetzigen Vorlage das Ansehen des Reichstags schädigte, kann ich nicht zugeben Tann kann man auch gegen die allgemeinen Diäten einwenden, daß sie das Ansehen der Abgeordneten schädigen würden. (Sehr richtig!) Der Antrag Albrecht ist überflüssig; dieser Antrag -■ ■ - Hrvr Wir würden miet) durch die Mannern bestände. T----- sicher. ZurGeschaftsordnungbeantragt Abg Bebel (Soz.j zunächst die Diskussion auf den Antrag Barth zu beschränken, da dann die weitere Diskussion überflüssig werde, falls der Antrag angenommen würde. Nachdem sich die Abgg. Gamp (Rp.) und Bachem (Ctt.) sowie Präs. Gras Ballestrem gegen den Antrag ausgesprochen haben, zieht Abg. Bebel (Soz.) seinen Antrag zur Geschäftsordnung zurück. Die allgemeine Diskussion geht also weiter. Abg. Dr. Bachem (Ctt.j: Ob in dem Entwurf ausgesprochen werden muß, daß er die Verfassung modifizirt, ist keine staatsrechtliche, sondern eine gesetzestechnische Frage. Wir glauben, daß das nicht nöthig ist, weil cs sich nur um eine Abänderung der Verfassung auf Zeit handelt. Auch die lex Frankenstein, die Septennatsgesetzc änderten die Verfassung, aber nirgendwo finden wir in diesen Gesetzen einen Hinweis hierauf. Es ist nicht richtig, daß irgend Jemand aus der Mehrheit die „Schuld" an diesem Gesetze abzuwälzen suche. Wenn diese Vorlage das Ansehen des Reichstags geschädigt, dann würden auch allgemeine Diäten cs schädigen. Mit jeder solchen Vorlage verbessern sich die Aussichten für die Erreichung allgemeiner Diäten. Die Herabsetzung auf 2000 Mk. haben wir beschloßen, weil wir Grund zu der Vermuthung hatten, daß Sie Ihre Agita- fion gegen die Vorlage besonders auf die Höhe ves Pauschalguan- tums richtete. Der Antrag Barth will, daß der Reichstag sich seiner Pflicht der Stellungnahme entziehe, weil der Bundesrath angeblich seine Pflicht verletzt hat. Die dilatorische Behandlung unseres Diäten-Antrages ist in der That außerordentlich bedauerlich Wir dürfen aber deshalb doch nicht dasselbe Unrecht begehen, dessen sich der Bundcsrath schuldig gemacht hat. Daran ist nichts au ändern, daß wir verpflichtet sind, zur Vorlage Stellung zu nehmen Der Antrag Albrecht ist überflüssig, weil derselbe Antrag schon angenommen ist. Den Aby. Bebel frage ich: wttd er, falls sein Antrag angenommen wird, die ganze Vorlage annehmen? Da er keine Antwort giebt, nehme ich an, daß er nachher gegen seinen eigenen Antrag stimmen will Wir haben älft keinen Anlaß, auf den Antrag Bebel emzugehen. Auch ich hcttte lieber die Festsetzung von Aiiwescnheitsgeldern gesehen, aber die es parlamentarischen Ansehens des ganzen Reichstags. Meine Freunds werden nicht Parlamentarische Lerhandlnngen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht geßaiiBfc Deutscher Reichstag. 180. Sitzung vom 2. Mai. 1 Uhr. DaS Haus ift gut besetzt Am BundcSrathStisch: Graf PosadowSkh u. Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Verathung vtt Diäten-Vorlage. Die K o un m i s s i o n hat die Regierungsvorlage dahin a b- ae ändert, daß jedes Mitglied der Zolltaris-Kommisiwn 2000 Z- anstatt 2400 Dik. — erhält, und daß etwaige LandtagsdiÄen davon abgezog-en werden sollen. Die näheren Bestimmungen soll der Präsident erlaffen. Abg. Dr. Barth (fteis. Vgg.) beantragt, die Beschlußfassung Über diesen Gesetzentwurf so lange auszusetzen, bis der Buiwesrath zu dem Reichsttigsbcschluß vom 10. Mai 1901 betreffs Einführung allgemein er Diäten Stellung genommen hat. Die Sozialdemokraten Albrecht und Gen. beantragen, an Stelle des Kommissionsbeschlusses den Artikel 32 der Reichsverfassung dahin zu ändern, daß allgemeine Anwesen- b e i t s g e l d e r von 20 Mk. pro Tag gezahlt werden. Der Berichterstatter Abg. von Tiedemann (Rp.) referirt über die Beschlüsse der Kommission und theilt mit, daß die beiden vorliegenden Anträge auch in der Kommission gestellt, aber dort ab- ^^Äbg^Bebel (Soz.) hat inzwischen den handschriftlichen Eben- tualantrag eingebracht, daß im Fall der Ablehnung des sozialdemokratischen Hauptantrages, die Kommissionsvorlage dahin geändert wird, daß unter Abänderung des Artikels 32 der Verfassung, den Mitgliedern der Zolltarifkommission Anwesenheitsgelder von 20 Mk. pro Tag gezahlt werden, unter Abrechnung etwaiger Land- taas-Diaten. Abg. Dr. Barth (fretf. Vgg.): Es ist gewiß auffällig, daß fast ein ganzes Jahr hingegangen ist, ohne daß der Bundesrath es für nöthig gehalten hätte, über den vom Reichstage mit großer Mehrheit angenommenen allgemeinen Diäten-Antrag zu verhandeln. Der Reichstag ist es seiner Würde schuldig, diese dilatorische Behandlung seiner Anträge nicht hinzunehmen. Der BundeSrath hat den Reichstagsantrag wie 2uft behandelt; sonst häte er jetzt diese Vorlage nicht einbringen können. Wenn sich der Reichstag das gefallen läßt, so verdient er nicht besser behandelt zu werden. Wir verlangen, daß der BundeSrath zunächst auf unsere Anregung antwortet, ehe wir auf seine Anregung antworten. In acht Tagen kann der Bundes- rath sich schlüssig machen, wenn er will. Sollte durch die Annahme meines Antrags die ganze Vorlage scheitern, dann umso besser. Das müßte doch auch der Mehrheit angenehmer sein, die so energisch die Urheberschaft des Gesetzes von sich abwälzt, daß jetzt sogar die Sozialdemokratie den Entwurf angregt haben soll. Sie haben eben Alle das Gefühl, daß durch Annahme der Vorlage das Ansehen des Reichstags geschädigt würde. Gerade die Mehrheit müßte doch verhindern, daß das Werk des Zolltarifs, das sie für ein gutes halte, durch diese Vorlage diskrcditirt werde. In den siebziger Jahren, als wir der Justizkommission Diäten gewährten, lag die Sache durchaus anders. Besonders ist zu bedenken, daß einzelne Kommissionsmitglieder so schon in peinlicher Lage sind, weil sie an der Gestaltung des Zolltarifs unmittelbar interessirt sind. Die Gewährung von Diäten ist vollkommen überflüssig; denn wir von der Linken haben gar keine Ursache, die Arbeit der Kommission ebenso aufzuhalten. Die Schwierigkeit liegt also nicht in den Kommissionsverhandlungen sondern sie wird bei der zweiten Lesung im Plenum hervortreten. Wir glauben, gar kein besseres Agitationsmaterial für die nächsten Wahlen bekommen zu können, als die Verhandlungen des Plenums der zweiten Lesung. (Zurufs rechts: Abwarten!) Bei meinen Freunden ist das Mißbehagen gegen die Vorlage so groß, sie sind so davon überzeugt, daß der Entwurf das Ansehen des Reichstags schädigen wird, daß sie es ablehnen werden, die auf sie entfallenden Diäten anzunehmen. (Lachen rechts und im Centrum.) Die Herabsetzung auf 2000 Mk. verstehe ich nicht recht. Jede Summe, die gewählt werden kann, ist willkürlich und jedes Wort über die Höhe dieser Summe macht die Situation nur noch pein- diese?Behandlung liegt System, fortgesetzt erhalt du R-ichswg ^^un ^u''^-rathja ^rem^Verhüteten“’Re- icä kann sich mal jemand auf Ihre Äutoritäc berufen Sie sagen ------ AÄgE„ Mng-n. v« da driü-n Lesung Mr Dmt°nsr-g° Stellung Id» Den S°z.°ll>°m°tt°t°n,, d-ch -»- Sinn gme °°n Kommission Arbeitspflicht des Reichstags. Wir können die Dorlage I« rnmg zu Ende berathen; nur die Beschlußfassung soll aufgeschoben werden. Zur Erledigung unseres Diatencmttags sind nicht nur keine 8 Tage sondern keine 24 Stunden nöthig; denn die Ansichten über die Frage sind doch längst geklart. Nach den Abmachungen des Semoren- konvents soll der Reichstag erst ganz kurz vor Psingsten, wem, überhaupt vor Pfingsten, sich vertagen; es ist also noch Zeit genug, den Beschluß des BundeSraths abzuwarten. Wenn Sie aber den Antrag Barth nicht annehmen wollen, bitte ich Sie. den Antrag Albrecht anzunehmen. Dieser Antrag tft nicht überflüssig, denn es handelt sich jetzt um eine Regierungsvorlage, nicht, wie rm vorigen Jahre, um einen Initiativantrag. Die Annahme des Antrags Albrecht würde also die verbündeten Regierungen zwingen, zwischen der zweiten und dritten Lesung Stellung zu nehmen. Der Zweck des , Anttags Barth würde also auch durch diesen Antrag, vielleicht noch an schneller erreicht. Seit Jahren wird in jeder Sitzung^des Senioren- . zustimmem der das Ansehen des Reichstags konvents die Frage aufgeworfen: Wird das Haus beMMahlg J™”" setzen v f na$ toic üor mlf der Zahlung von sein? Werden keine Auszählungen beantragt werden. Der Reichs- anacmcincn~^iätcn, denn diese allein können der Beschlußunfähig- tag ist heute eben von emer Minorität beherrscht Mg. v Kar- llgeme nen E^e machen. Wenn der Reichstag heute dorff ruft: Sehr richtig!) Wie gerne mochten Sie oft ber unsiren bcfucht ist, so kommt dies wohl nur daher, weil der ganze Reden die Debatte schließen, aber Sie konstcn es nicht. Sie werden s 9.I Zentrums wegen des Toleranzanttages zugegen i|t. von der Minorität „terrorisirt , die d,e Beschlußfähigkeit leben Lan s toar g^tern in Düsseldorf, ich meine aber, solche Augenblick bezweifeln kann. Deshalb mugte.gerade^die Mehrheit, " - wi?sie gestern und heute hier berathen wurden, waren auch die äußerste Rechte, für die D.aten sein, damit da>- Hmw Vorlagen, ' . toie bic Düsseldorfer Ausstellung. Machen beschlußfähig wird. Wodurch ist es ^nn letzt fertiggebracht Word ^ch ^^Porlage wie Sie wollen, wir nehmen die Kommisstons- !hr fststeu mcht an, wir wollen lenen Mth-.l daran haben. Mandat nur deshalb angenommen, weil sie zugleich m den preuyi- sau nn > Voladowsky: Es ist doch außer- ganz llb^>stgendkMehrhe°^d"s Reichstags b-sieht zeitweift nur -mS ordentlich wunderbar daß ^ „b/i /iestr GeleMnhe,t die Ber. Ich komme zur Vorlage selbst. Das Centrum behauptet, bei der Ve f si 88 jorf fann m q keine Ncbc sein. Sie müssen aetttoeifen Abänderungen der Verfassung brauchte m dem betreffen- fasiung , daß c^cinc Reihe Länder giebt, die sich politisch den Gesetz kein HrnwerS auf die Verfassung zu ste^n, und«esberuft befinden, die überhaupt keine modif,z,rte Ver- sich au Präzedenzfälle. Aber ein halbes Dutzend Präzedenzfälle °uß ^oemuaz sich auch weiter durch d,e k^nen nicht aus Unrecht Recht machen. In. kemem L«Ü-d«Awna g cinc Art von Tradition, von wäre so etwas möglich Wer weiß, ob nicht emma Ä ® Uebung. _ Schafft man allerdings Gesetze, die die Bismarck kommt, der erklärt: „Zwar ist die Stoeiia^rigc ^en^eit 8iat)ug< gC|a]nmtcn öffentlichen Lebens betreffen und durch Gesetz beschlossen, aber die Verfassung, die diesem Spez <ßcrA.-ung abändern, dann wird man gut thun, diese Bcstim- gesetz vorgeht, statuirt die dreiiahrige Dienstzeit, ^ran hatte ch > N 9 Spezialgesetzen niederzulegen, sondern die 93er» mich " Ein unparteiischer Gerichtshof mußte ^ a^tunmen mungen n^r^n^P ö .ff ober, in weniger Aehnlich könnte es mit der lex Franckenstein gemacht^werden Es ist 9 % die Verfassung durch Spezialgesehe abzuandern absolut nöthig, daß in alle diese I bag bei vorübergehenden Abänderungen m»g* ein Hinweis auf die Verfassung konimt, der die Verfass g vollständig undinchführbar, bei solchen Gesetzen stets sprechend umändert. Darin habe ich auch hier einen entsprechenden R^^fafiung abzuändern. Im Artikel 62 der Neichsverfaßung, Antrag gestellt. Herr Bachem hat ganz Recht, daß $ f bestimmt, daß dem Kaiser für jeden Soldaten 225 Mk. meinen Antrag durchaus nicht schwärme; ich muß es meinen Partei gcftcUt werden. Es hat sich spater genossen überlassen, ob sie btffür stimmen. (Abg. Vachem ruf . 6 r Oberausgestellt, daß eine wesentlich höhere Summe Aha!) Ja, Herr Bachem, Ihr Aha ist überflüssig; 'ch. ?erwere p^annriiai^^yer^ u 0 Artikel 62 bestehen hier den Rechtsstandpunkt; leder Soziawemokrat nmßi die Der- @Iauben Sie denn, daß wir jedes Jahr beim Etat fassung schützen. (Heiterkeit) Die Gewährung von AnwesenheitS- Verfassung ausdrücklich nach der jeweiligen Summe uman^m gelbem ist richtiger als die eines Pauschquantum, das viel zu I ^teu? Es ist auch nicht angängig, daß Niemand sich an Abstim- willkürlich ist: es kann zu hoch, es kann zu medrig sem. un\exe mun über Vorlagen betheiligcn dürfe, bei denen er entfernt Einwände gegen das Pauschquantum waren es, was Sie zur: Herab- 9 ^was läßt sich gar nicht durchführen, setzung auf 2000 Mk. veranlaßte. Aber wir sind gegen ledes j.-t au* von der Rücksichtslosigkeit des BundesrathS ge- Pauschqumitum, auch gegen das von 2000 Mk. ^ch habe memen worden. Ich bemerke demgegenüber, daß es sich bei dem Anttag gestellt, obgleich ich prinzipiell gegen die Kommissionsd'aten I Antrag des Reichstags nicht um einen neuen Entwurf handln; ich habe es deshalb gethan, weil ich will, daß die Vorlage, derselbe ist, wenn auch in anderer Fassung, bereits 1884 vom wenn sie angenommen wird, möglichst gut gestattet wird Das ' ' anflcnommcn Der Bundesrath hat seitdem wiederholt Odiöse an der Vorlage ist, daß sie zur Forderung emes Zoll- Diätenanttägen des Reichstags Stellung genommen, tarifs dienen soll, an dem so und so viele Abgeordnete, bte tn selbstverständlich wird sich der Bundesrath im Laufe der Sesswn der Kommisiion sitzen, persönlich interessirt sind (Lärm) Wenn ma~ fachen links); es liegt aber keine Bestimmung vor die, die an dem Zolltarif interesiirt sind, austteten mußten, dann ^in° besttmmte Frist für die Entschließung des Bundesraths hätten Sie keine Mehrheit für den Entwurf mehr tn der Kom- ^schriebe (Lachen links und im Centrnm) — das ist doch eine etn- mission. Wenn Sie nun auch noch für diese Kommission eine , xhatsache! Der Bundesrath hat stets bte Extra-Bezahlung verlangen, in welchem Lichte erscheinen denn da geü6t/ „ach Schluß der Session seine Ent- diese Herren? Die Äommissionsmitglleder meiner Partei werden Heßlingen zu allen Anträgen des Reichstags dem Hause auch ohne Diäten stets auf dem Posten sein, auch wenn die Kom- ^tzutheilen; aber der Bundesrath ist durchaus nicht genormt, Mission noch ein halbes Jahr von Morgens bis Abends tagte binnen bestimmter Frist Stellung zu nehmen. (Lachen.) Selbst- Unfere vier Mann würden Tag für Tag da sein. Der Teufel verständlich, je öfter derartige Anträge wiederkehren, um so ernster sollte sie holen, wenn einer fehlte! (Große Hetterkeit.) «ur,U1^ toCrbcn solche Fragen für die verbündeten Regierungen (große ist in der That der kategorische Jmperattv der Pflicht maßgebend. Heiterkeit) und desw reiflicher wird ihre Uebedcgung (erneute Welchen Eindruck wird cs machen, wenn etwa die Komimsiwn nur Heiterkeit) Sie sprechen von der Rücksichtslosigkeit des Bundes- noch 40 Sitzungen hat; dann wird man tm Lande sagen: Gotts- ^s. Ich halte es für falsch, in der Debatte einen Vorwurf Mit donnerwett er, die Kerls haben ja für die Sitzung 50 Mk. bekommen! ^inem anderen zu beantworten. Aber an die eine Thatsache möchte (Heiterkeit.) ich doch ganz leise erinnern: Es sind wiederholt Gesehesvorttigen Abg Bastei mann (nat.-lib.): Der Vorredner hat den Stand- der verbündeten Regierungen im Reichstage nie aus der Kom- puntt berireten, daß die Verfassung nur wieder durch eine aus- Mission herausgekommen mit der bestimmten Absicht, keinen Ent- drückliche Verfastung abgeändert werden könnte. Ich halte das un schätz zu fassen. Die verbündeten Regierungen haben so auf manche Hinblick auf den Artikel 78 für unzutreffend. Danach erfolgt ^rcr Vorschläge überhaupt nie eine Antwort erhalten. Sie stnv eine Abänderung der Verfassung im Wege der Gesetz- also nicht berechtigt, von einer Rücksichtslosigkeit des Bundesraths gebung; nur die eine Kautel besteht, daß un I ,u sprechen. Seien Sie im Gegentheil versichert, daß die ver- Dundesrath nicht 14 Stimmen dagegen sein dürfen. Aus Grund ^ünbeten Regierungen von der ernsten Ueberzeugung durchdrungen dieser Bestinunung der Verfastung und auch in Rücksicht auf bte daß wir mit der größtmöglichsten Rücksichtnahme auf einander Präccdenzfälle halte ich die Auffastung des Abg. Bebel für falsch, gemeinschaftlich zum Wohl des Reichs und Landes arbeiten müßen. Den Antrag Barth werden wir ablehnen Er hat vielleicht nutzt ,Beifall rechts.) _ ^...x , die Msicht, aber jedenfalls den Effett, daß eine verzogerlicqe Be- Abg. Gamp (Rp.): Ich habe zuerst wegen der ^mtenborlage Handlung des Entwurfs eintreten würde und daß wir beim Aus- Rücksprache mit sämmtlichen Mitgliedern der Kommission ge- einandergehen weder allgemeine Diäten noch eine Vergütung für nommen und kein Mitglied derselben, weder von den Frcizinmgen die Kommisiionsmitglieder erhallen würden. Für uns ist bic n0$ bon den Sozialdemokraten, hat ein Wort gege.l diese Anganze Frage eine praktische; wir wollen damit l.diglich bte Arbeit xegung gesprochen. Als in ber nächsten Sitzung Graf Posadowsky der Zolltarifkommistion fördern. Aus die Frage allgemeiner bemertte, daß seiner Ansicht nach bte Anregung ber ^icttenzahlung Tiäten will ich nicht eingehen. Was bie Stellungnahme beS auf ffeunblichem Boben bei ber Regierung fallen wurde, erhob Bundesraths anlangt, so hat der Bundesrath selbswerständlich ba5 deiner Widerspruch, sodaß man wohl annehmen konnte, daß die Recht, Jnittativanträge des Reichstags abzulehnen, auch wenn das gmi3C Kommission dafür sei. ^Widerspruch ltnks.l Da erschien aus dem Reichstage noch so unangenehm ist. Wetter giebt es auch keine einmal ein Artikel in der Freisinnigen Zeitung, der ausfuhrte, oatz Besttmmung, die den Bundesrath verpflichtete, in einer bestimmten cg taktisch unrichtig sein würde, wenn die Linke Diäten annehvie, Frist Stellung zu unseren Anträgen zu nehmen. Ich stehe aber pg sie doch keine Veranlassung härte, das Zustandekommen des Zoll- nickt an auch das Bedauern meiner Freunde darüber auszu- tarifs zu erleichtern. Hierm s schaute der Pferdefuß heraus^ Herr sprechen daß der Entschluß des Bundesraths über den Diäten- Richter! (Heiterkeit.) Der Artikel ist so gut von Ihrem Stand- antraa berariia verzögert wird. Ick bebaure bas nicht so sehr im punkt aus geschrieben, baß nur Sie ihn geschrieben haben können Interesse des Reichstages, als in dem des Bundesraths. Wir — Die Diätenzahlung an die Stommifiion rechtfertigt sich schon »rinnen berlanaen daß, wenn wir einen solchen Anttag annehmen, deshalb, weil die Kommissionsmitglieder mehr leisten, als bte andern - ' —e -w-- m :- —' Mitglieder des Reichstags. Mir ist es ja auch nicht angenehm, Diäten zu nehmen, aber es giebt doch so viele nützliche Verwendungen für das Geld. Wenn die Freisinnigen das Geld nicht nehmen wollen, so erinnere ich sie daran, daß es eine Bismarck-Stiftung für kleine Beamte im Handelsministerium giebt. Herr Bebel sagte- Geseye, die mit der Verfassung in Widerspruch ständen, seien un- gilttg, es könnte mal jemand kommen und behaupten, die zweijährige Dienstzeit sei daher eigentlich ungiltig, da die Verfastung von einer dreijährigen spreche. Derartige Ausspi-üche können Ihnen vielleicht nochmals sehr theuer zu stehen kommen, Herr Bebel, denn Diäten unwürdig fei, aber ich meine, daß es doch noch viel unwürdiger ist, aus den Groschen der Arbeiter sich Diäten zahlen zu lassen, die die Arbeiter sich vom Munde abgespart haben. (Beifall rechts, Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Abg. Stadthagen (Soz.j: Ich hätte erwartet, daß Herr Bachem heute seine frühere Bemerkung, ein Sozialdemokrat habe in der Kommission sich für die Diäten ausgesprochen, zurückgenommen hätte. Dies ist nicht geschehen. Ich erkläre deshalb ausdrücklich, daß kein Mitglied unserer Fraktion irgend eine zustimmende Aeußerung zu der Diätenvorlage gemacht, oder sie sogar tn Anregung gebracht hat. Wenn das Centrum bei diesem Gesetzentwurf die exceptio plurium geltend macht, so will es doch nicht für das Kind sorgen und muß eigentlich den Gesetzentwurf ablehnen. Auf keinen Fall kann es aber verlangen, daß wir jetzt dies Kind alimen- tiren, denn mit diesem Kind, das wir nur als einen Bastard ansehen können, wollen wir nichts zu thun haben. Das Pauschale steht zu den Tagesgeldern in demselben Verhältniß wie Zeitlohn zum Akkordlohn. Wenn jetzt in der Kommission wieder die so beliebten Schlußanträge gestellt werden, wird man im Lande sagen: »Aha, je mehr Schlußanträge gestellt werden, desto eher ist dos Pauschale verdient." Wenn etwa nur zehn Sitzungen abgehalten werden, dann macht das per Sitzung 200 Mark. Sie werfen uns vor, Diäten aus den Arbeitergroschen zu beziehen. Aber es handelt sich dabei doch nur um freiwillige Beiträge. Die Arbeiter wissen sehr wohl, daß diese Beiträge jetzt nothwendig sind, damit wir nachdrücklich den Zolltarif bekämpfen können. Der Abg. Bachem fragte mich neulich in der Kommission: „Halten Sie denn den Abg. Spahn für einen Schwindler?" Ich habe Ihnen im Beginn meiner Rede den genauen Sachverhalt über die Kommissionssitzungen dargelegt und frage jetzt den Abg. Bachem, wofür er sich jetzt hält. Abg. Graf Bernstorff (Rp.) tritt für den Kommissions- beschluß ein. Abg. Spahn (Centr.) geht ausführlich auf die Kommissionsverhandlungen ein und führt aus, daß der Abg. Stadthagen diese Vorgänge ganz falsch dargestellt habe. Es handle sich hier nur um ganz naive, kindische Geschichten. Abg. von Staudy (kons.) erklärt, daß seine Freunde für den Kommissionsbeschluß stimmen würden. Abg. Dr. Müller-Meiningen sfreis. Vp.) bestreitet es, daß ein Mitglied seiner Partei in der Kommission für die Diätenvorlage sich ausgesprochen habe. Derartige Behauptungen beruhten nur auf Klatschereien. Präsident Graf Ballestrem rügt diesen Ausdruck als unparlamentarisch. Abg. Dr. Müller-Meiningen lfortfahrend) erklärt, Herr Gmnp habe nur über die Vertagung, aber nicht über die Diäten mit ihm gesprochen, alle gegenteiligen Behauptungen beruhten nur auf Altweibertratsch. Präsident Graf Ballestrem: Ich möchte Sie doch bitten, sich zu mäßigen, und nicht zu vergessen, daß Sie vom deutschen Reichstag sprechen. Ich kann es nur bedauern, daß solche intimen Vorgänge aus der Kommission in solcher Weise hier behandelt werden. Abg. Liebermann von Sonnenberg (Antis.) bemerkt, jeder Arbeiter sei seines Lohnes Werth, die Kommission arbeite doppelt so viel wie der Reichstag, er beantrage daher, daß die Kommission doppelt so viel Diäten bekomme wie der Reichstag. lGroße Heiterkeit.) Abg. Stadthagen führt au5, daß in erster Linie der Abg. Dr. Bachem, in zweiter Linie Abg. Spahn schuld daran seien, daß intime Vorgänge aus der Kommission hier behandelt würden. Hiermit schließt die Diskussion. Präsident Graf Ballcstrem: Ehe ich Vorschläge zur Abstimmung mache, möchte ich nochmals mein großes Bedauern darüber aussprechen, daß Vorgänge aus der Kommission hier im Hause in einer Weise zur Sprache gebracht worden sind, die jeder, der es mit der Würde des Hauses ernst meint, nur tief beklagen kann. (Sehr richtig I) Ich hoffe, daß das künftig vermieden wird, und daß der gute Usus des Hauses, Vorgänge in der Kommission nicht unter Namensnennung hier vorzubringen, künftig beachtet wird. (Beifall.) Abg. von Kardorff (Rp.): Gegenüber dem Herrn Präsidenten möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß jetzt von allen Zeitungsreportern die Vorgänge in den Kommissionen unter Namensnennung in die Öffentlichkeit gebracht werden. Das war früher auch nicht Usus. Präs. Graf Ballestrem: Auf die Zeitungsreporter habe ich keinen Einfluß, ich hoffe aber noch so viel Einfluß auf die Mitglieder des Hauses zu haben, daß sie meine Bitte erfüllen. (Beifall.) Die Abstimmung über den Antrag Barth ist eine namentliche. Für den Antrag stimmen 91, dagegen 158 Abgeordnete. Dafür stimmen Freisinnige, Polen, Antisemiten, Sozialdemokraten und die Abgg. Prinz zu Hohenlohe-Schillingsfürst und Prinz Schönaich- Carolath, dagegen die anderen Parteien. Der Antrag ist also abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt mit 155 gegen 88 Stimmen wird in namentlicher Mstimmung der Antrag Albrecht. Der Antrag Bebel wird in einfacher Abstimmung abgelehnt-, dafür stimmt nur ein Theil der Sozialdemokraten und der Freisinnigen. . . Endlich findet noch eine dritte namentliche Abstimmung über die Kommissionsvorlage statt, dieselbe wird mit 143 gegen 84 Stimmen angenommen; 5 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Dagegen stimmten nur Freisinnige, Polen, Sozialdemokraten und Antisemiten. Hiermit ist die zweite Lesung beendet. Das Haus vertagt sich auf Sonnabend, 1 Uhr. (Auf- Hebung des fliegenden Gerichtsstandes, Servistarif, Schutztruppen- gcsetz und Toleranzantrag.) Schluß 6% Uhr. Mipz Keorg von 'Preußcn Wir gaben bereits heute früh durch Aushängen die nn§ telegraphisch zugegangene Nachricht bekannt: Berlin, 3. Mai. Prinz Georg von Preußen ist gestern Abend 7,45 Uhr im Alter von 76 Jahren gestorben. Mit dem greisen Prinzen ist das älteste Glied des Hohenzollernhauses dahingegangen. Bereits gestern vormittag ging uns ein Telegramm zu, worin der Zustand des Prinzen als sehr ernst bezeichnet wurde. Doch wurde diese erste Nachricht, wonach er mit Herzafsektionen und Schwäche zustand en zu kämpfen habe, durch das Wolssbureau als übertrieben bezeichnet. Und auch die „Nordd. Allg. Ztg." versicherte gestern, daß vorläufig für das Leben des Prinzen keine Gefahr bestehe. Immerhin aber mußte man bei oem hohen Alter des Dahingeschiedenen aus einen kritischen Ausgang gefaßt sein. — Prinz Georg wurde am 12. Februar 1826 in Düsseldorf geboren- Er war ein Sohn des Prinzen Friedrich und der Prinzessin Luise von Anhalt-Bernburg, also ein Enkel des Prinzen Ludwig, des jüngeren Bruders König Friedrich Wilhelms III. 1836 trat er in die preußische Armee ein und rückte bis 1860 bis zum Generalleutnant auf. 1861 wurde er zum Chef des 1. Pommerschen Manen-Regiments Nr. 4 und 1866 zum General der Kavallerie ernannt. Auch ist er 2. Chef des 4. Garde-Landwehr-Regiments. Doch, trat er niemals im öffentlichen Leben in irgendwie bej-- merckenswerter Weise hervor. Seine Talente und Neigungen lagen vielmehr auf einem ganz anderen Gebiete, dem der Litteratur und Kunst, und er entwickelte diese Neigung schon früh durch zahlreiche Reisen in England, Frankreich rund Italien. Er hat sich auch durch eine Reihe dramatischer Arbeiten rühmlich auf schriftstellerischem Gebiete bethätigt. Die meisten davon sind unter dem Namen „G. Conrad" im Druck erschienen. Mehrere sind auch zur Aufführung gelangt, so „Phadra" (1877), Kleopatra (1877), „Wo liegt das Glück" (1877). Einige seiner Arbeiten haben sich zwar auf dem Repertoire der Bühne erhalten, oh-ng jedoch jemals einen nachhaltigen Eindruck hervorzurufen. Aie ZMarifLommisston Berlin, 2. Mai. Im Laufe der Debatte über die Anträge zu Position Mineralöle führte Abg. v. Hehl aus, sein Antrag bezwecke, wenigstens die Raffinerie des Petroleums nach Deutschland zu verlegen, um dadurch die Hebermacht des Ringes der Standard Oil Company zu brechen, die sich zuerst fast alle deutschen Händler unterwarf, dann durch Ausbeutung der deutschen Konsumenten hohe Dividenden erzielte. Abg. v. Kardorff begründet leinen Antrag im Interesse der Spiritusverwendung. Abg. Goth ein empfiehlt die Konkurrenz des galizischen und rumänischen Petroleums zu fördern, um das amerikanische Monopol zu bekämpfen, welchem gerade der Antrag Hehl nützlich wäre. Abg. Müller- Meiningen führt aus, sein Antrag schaffe für Kleingewerbe und Landwirtschaft eine billige motorische Kraft-, die halb so teuer als der von den Agrariern befürwortete Spiritus sei. Staatssekretär v. Thielmann führt aus, der Antrag Heyl werde entweder dem amerikanischen Monopole nützen, oder künstlich eine vom Auslande abhängige Raffinerie- Industrie schaffen. Das Petroleum sei so billig, daß eine Heranziehung als Einnahmequelle berechtigt sei. Abg. Schlumberger befürwortet die Regierungsvorlage. Unter Widerspruch lobt Redner Rockefeller, der ein genialer Mensch sei. Das Monopol habe die Verbraucher vor großen Preisschwankungen bewahrt. Bei Position 237, Mineralöle, entsteht eine lebhafte Debatte über eine Reihe von Anträgen. U. a. beantragen die Abgg. v. Heyl und P a a s ch e für andere Mineralöle als Schmieröle 7i/2 Mk., statt 6 Mk. des Entwurfs, und Ersatz der Anmerkung 2 durch die Bestimmung, nach der für die Bearbeitung in inländischen Betriebsanstalten bestimmten Mineralöle unter Ueberwachung der Vollendung zollfrei und die daraus gewonnenen Erzeugnisse als ausländische zu behandeln sind, wobei jedoch für Oele zu Beleuchtungszwecken und Leuchtgaserzeugung nur ein Zoll von 4i/2 Mk. zur Anwendung kommt, und leichte Oele zu andern als Schmier- oder Be- leucbtungszwecken unter Ueberwachung zollfrei gelassen werden können. Abg. Goth ein beantragt im wesentlichen die Belassung des bisherigen Zustandes. Abg. Müller- Meiningen beantragt Zollfreiheit für Mineralöle, die für andere Zwecke als zur Herstellung des Schmieröls und Leuchtöls bestimmt sind. Abg. v. Kardorff und Genossen beantragen Streichung der Anmerkung 1 und von der Anmerkung 2 nur Aufrechterhaltung des ersten Teils, wonach der Bundesrat befugt ist, Mineralöle für die Bearbeitung in inländischen Betriebsanstalten zollfrei zu lassen, wobei die daraus gewonnenen Erzeugnisse wie ausländische zu behandeln sind. Die Sozialisten beantragen Zollfreiheit. Die Debatte werd hierauf abgebrochen- Fort- Hetzung der Beratung am Dienstag. Wrimschits, * Metz, 2. Mai. Wie die „Loth. Volksst." meldet, geriet in der letzten Nacht gegen 12 Uhr das hohe Gerüst der Drahtseilbahn auf dem Sommyberge, auf dem die Veste Graf Haeseler erbaut wird, in Brand. Die Kabel rissen und die Waggons stürzten in die Tiefe. Militär aus Montigny kam um 2 Uhr 30 Min. dort oben mit Feuerlösch- pumpen an. Infolge des Brandes wird eine Unterbrechung der Arbeit von 6 Wochen notwendig. Wiewohl zwei Mann Posten standen, ist dennoch Brandstiftung so gut wie sicher. Auf dem Fort selbst befand sich niemand. Kunst und Wissenschaft. — Frankfurter Schauspielhaus. Die Pariser Gesellschaft, welche mit Muie Jane Hading im Frankfurter Schauspielhause am 8. Mai „Les Demi-Vitrges“ (Halbe Unschuld) von Prsvost und am 9. Mai „Le Maitro de Forges“ (Der Hüttenbesitzer) von Ohnet zur Aufführung bringen wird, wird die nachfolgenden Namen in Paris renommierter schauspielerischer Kräfte enthalten: Mm. Florentine Roybet, Marquet - Loisel, Lueie, Remy, Gallais, de Verteuil, Florian, Croiffy, Jane Loria, Daspremont, P. Caters, la Petite Raymonde; Mm. Marquet, Pouetal, Mondos M. Lagrange, (Barborg, Perret, F. Barrs, Franck, Rivers Romey, Lenoir, Linovale, Georget, Androk und Germain. — Platzbestellungen werden täglich an der Kaffe und den üblichen Verkaufsstellen entgegengenommen. Frankfurt a. M., 2. Mai. In der neu arrangierten Mai- Ausstellung des Kunstsalons Hermes, Frankfurt a.M., Goethe- Eck, am Opernplatz, sind durch Sonder-Ausstellungen vertreten Adolf Mentzel mit 30 Werken (Oelbilder, Aquarellen, Hand- zeicknungen) und Richard Pietzsch-München mit 12 Gemälden. Neven einem neuen Städtebilde von Keller-Reutlingen und einer großen Anzahl Einzelwerke fast aller unserer ersten Meister, wie Böcklin, Lenbach, Liebermann, Firle, Defregger, Trübner rc., sind von Hans Thoma 6Gemälde, von G. Schönleber 4 Marinen und von Viktor Gilsoul 4 neue Landschaften m bemerken. Erwähnenswert ist noch ein Damenbildnis von John Lavery-Glasgow und eine lebensgroße Büste des verstorbenen Frankfurter Forstmeisters Hensel. Arbeiterbewegung. London, 2. Mai. Nach einem Telegramm des „Morning Leader" begann der Mai tag in Pittsburg mit einem Streik der Bauhandwerker. Einige tausend Mann versammelten sich um Mitternacht in Smithfield Street, machten Lärm und begaben sich dann zu einem Ball, auf dem sie bis zum Morgen tanzten. Am Vormittag gab es gewissermaßen zwischen Himmel und Erde einen Zusammenstoß zwischen streikenden und nichtstreckenden Arbeitern. Ein halbes Dutzend nicht organisierter Elektriker reparierte nämlich Drähte über einem 6 Stockwerke hohen Gebäude in Wood Street, als plötzlich eine Abteilung Streiker zu chnen gelangte und es am Rande des Daches zu einem Kampfe auf Leben und Tod kam, während andere sich mit Mauersteinen und Dachziegeln bewarfen.. Ein Mann erkletterte eine Telegraphenstange und verteidigte sich mit einer Stange mit einem eisernen Haken daran. Ein Mauerstein brachte ihn herunter und er brach ein Bein. Als die Polizei anrückte, glitten die Streikenden eine Feuerleiter hinab und ließen sich bann 25 Fuß tief zur Straße hinabfallen. Die Menge verhinderte deren Verhaftung. Die nicht organisierten Elektriker wurden m Ambulanzen weggeschafft. Gerichtssaal. Leipzig, 2. Mai. Das Reichsgericht verwarf die Revision der Redakteure S ch m i b t unb John vom „Vorwärts", bie am 2. Dezember v. I. wegen Veröffentlichung vonHunnen- briefen zu 6 bezw. 7 Monaten Gefängnis verurteilt worben sind. Gottesdienst in der Synagoge, Südanlage. Israelitische Pettgionsgemeinde. Samstag, den 3. Mai 1902. Vorabend: 78a Uhr. Morgens: 880 Uhr. Nachmittag?: 4 Uhr Schrifterklärung. Sabbathausgang: 8“ Uhr. Neueste Meldungen. Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers. Berlin, 2. Mai. Die Zollkommission nahm nach der Regierungsvorlage Position 231, rohe Schieferblöcke 25 Pfennig, rohe Schieferplatten und Dachschiefer Mark 1,25, sowie die Positionen 233 bis 236 an, welche Zollsreiheit festsetzen für rohe Edelsteine und Halbedelsteine, sowie sonstige Erden und rohe mineralische Stoffe, Erze und Schlacken, Steinkohlen und Koks. Ein zu Position 231 gestellter Antrag Cahensly, Schiefer durchweg zwei Mart mit einem Unterantrag Speck, roher Tafelschiefer 50 Pfennig, wird nach lebhafter Debatte, in der die Regierungsvertreter betonen, daß ein zu hoher Schieferzoll nur die Verwendung von Ziegeln vermehren würde, ab- gelehnt. Berlin, 2. Mai. In der Budget-Kommission des Reichstages gelangte heute die Vorlage wegen Heber* nähme einer Garantie des Reiches für die Eisenbahn Dar-es-Salam-Mrogoro zur Beratung. Die Vorlage war bekanntlich an die Kommission zurückverwiesen worden, weil seit Verhandlung derselben in der Kommission nahezu ein Jahr verflossen war und sich inzwischen die Emissionsverhältnisfe für die Reichsanleihen und sonstige Wertpapiere wesentlich verändert hätten. Es erhob sich eine längere Diskussion, die aber zu keinem Beschluß gelangte. Die Weiterberatung wurde vielmehr auf nächsten Dienstag vertagt. Berlin, 2. Mai. Auf Grund eines Vortrages des Pfarrers Anz in Windhoek machte der Allgemeine deutsche Sprachverein die Reichsbehörden aufmerksam auf die Verwilderung der deutschen Sprache in Deutsch-Südafrika durch die Vereinigung mit Worten der holländischen, englischen, Hottentottensprache und Kaffern- sprache. Dem Vorsitzenden des Vereins ging ein Dankschreiben des Reichskanzlers zu, welches das besondere Verdienst des Pfarrers Anz anerkennt und in dem es ferner heißt: „Es könnte nur tief bedauert werden, wenn unsere Sprache dort bereits im Munde der deutschen Einwanderer einem bildungsfeindlichen Kauderwelsch Platz, machen sollte. Ich hoffe, daß es den Bemühungen der einsichtsvollen Deutschen im Schutzgebiet, unterstützt durch die immer wachsende Teilnahme der Heimat an der Entwickelung der Kolonien gelingen möge, dem drohenden Hebel noch rechtzeitig Halt zu gebieten." Berlin, 2. Mai. Die diesjährige Maifeier hatte Massen-Aussperrungen Berliner Arbeiter im Gefolge. An den meisten Stellen werden die Maifeiernden erst am kommenden Montag wieder beschäftigt. Im Baugewerbe erfolgt sogar die Wiedereinstellung erst am 8. Mai. Am größten find die Aussperrungen in der Holzindustrie, wo die Zahl der zeitweilig Entlassenen über 3000 betragen dürfte. Vegesack bei Bremen, 2. Mai. Anläßlich der Maifeier kam es zwischen der Verwaltung des Bremer „Vulkan", Schiffsbau- und Maschinenfabrik, und den Arbeitern deS ,^Vulkan" zu Differenzen. Die Verwaltung war den Arbeitern in der Weise entgegenaekommen, daß sie am 1. Mai um 5 Hhr nachmittags den Betrieb schließen wollte. Die überwiegende Mehrheit der Arbeiter, etwa 2000, erschien bereits am Mittag, als die Mittagspause ablief, nicht wieder und feierte den ganzen Nachmittag hindurch. Infolgedessen beschloß die Verwaltung, für heute morgen den Gesamtbetrieb zu schließen und die Arbeit erst am Montag wieder beginnen zu lassen. Heute nachmittag halten die Arbeiter eine Versammlung ab, um Stellung zu der Angelegenheit zu nehmen . Stuttgart, 2. Mai. Die Mehrheit der Steuer- komMission hat in zweiter Lesung die fakultative Warenhaus st euer abgelehnt, die Bauplatzsteuer angenommen. Londonderry, 2. Mai. An Bord eines Schiffes des in Lough-Swilly liegenden deutschen Geschwaders ist amtlich ein Scharlachfall festgestellt worden. Der Erkrankte, Leutnant Löwe, fano im Hospital Aufnahme. Paris, 2. Mai. Ministerpräsident Waldeck- Rousseau richtete an die Präfekten ein Rundschreiben, in dem er darauf hinweist, daß in zahlreichen Departements die Geistlichkeit sich in die Wahlen gemischt habe. Diese Kundgebungen bedeuteten einen offenkundigen Mißbrauch der kirchlichen Funktionen. Solche Mißbräuche könnten nicht geduldet werden. Der Minister fordert die Präfekten auf, ihm über etwaige derartige Vorkommnisse zu berichten, damit er das Nötige veranlassen könne. Die Verfügung richtet sich sowohl gegen bie Angehörigen der autorisierten, wie gegen die der nicht autorisierten Religionsgesellschasten. Konstantinopel, 2. Mai. 20 junge katholische Geistliche wurden am Dienstag während eines Spazierganges auf dem Berge Tschamlidjan von türkischen Soldaten überfallen und arg mißhandelt. Die Angelegenheit ist jetzt offiziell bei der französischen Botschaft anhängig gemacht worden. Petersburg, 2. Mai. In dem Jrrenhause zu Nikolai fand während einer für die Patienten veranstalteten Theater-Vorstellung ein Attentat auf den Oberarzt Reformatski statt. Der Thäter war der frühere Polizei- Sergeant Sabatajew. Dieser, welcher neben dem Arzte saß, schlug ihn mit den Worten: Das ist dafür, daß Du Gesunde einsperrst, mit einem schweren Glasgefäß zweimal auf den Kops. Reformatski trug zwei schwere Kopfwunden davon und wurde besinnungslos davongetragen. Sein Zustand ist sehr ernst. Washington, 2. Mai Im Repräsentanten. Hause brachte Burke, Vertreter eines Bezirkes von Pennsylvanien, einen Antrag ein, den Präsidenten zu ersuchen, daß er Pferde und Maultiere, die verschifft werden, als Kriegskontrebande erkläre und proklamiere, daß weder die Krieg führenden Parteien in Südafrika, noch ihre Agenten, die Häfen der Vereinigten Staaten zur Verschiffung von Tieren und Kriegsmaterial benutzen dürfen.