Nr. 282
Montag, 1. Dezember 1902
152. Jahrg.
erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.
Die „Gieß, .er Zamilienblätter" werden dem An--"^er viermal wöchentlich beigelegt. Der r»*NIlUdk Landwirt" erscheint monatlich einmal.
Gießener Anzeiger
Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Wittko; für den Anzeigenteil: H. Beck.
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sehen Unioersilätsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen.
Parlamentarische PerhanSlungen.
8 « ch d c u ct ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
226. Sitzung vom 29. November.
DaZ Haus ist gut besetzt.
Am Bundesrathstisch: Graf Posadowsky u. A.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation der Polen, was der Rerchskanzler zu thun gedenke, um der „ungleichen Beharrdlung" der Polen ein Ende zu machen.
Auf die Frage des Präsidenten Grafen Ballestrem, ob und Wann die Regierung die Interpellation beantworten werde, erwidert
Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Reichskanzler ist bereit, die Interpellation zu beantworten. Er hat es jedoch für nöthig gehalten, erst Erhebungen zu veranstalten. Wenn das Resultat Vieser Erhebungen vorliegt, wird der Reichskanzler die Interpellation beantworten. (Nach dieser Erklärung verläßt Graf Posadowsky den Saal.)
Da die Regierung die Interpellation heute nicht beantwortet. Wird dieser Punkt der Tagesordnung verlassen.
Präsident Graf Ballestrem: Bevor wir in die Berathung des zweiten Punktes der Tagesordnung eintreten, richte ich einige Worte an das Haus. § 60 unserer Geschäftsordnung bestimmt Folgendes: Die Aufrechterhaltung der Ordnung des Hauses obliegt dem Präsidenten. In Folge dieser mir gegebenen Befugniß bestimme ich Folgendes: Der Raum zwischen den Sitzen der Abgeordneten und dem Tisch des Hauses resp. den Plätzen der Stenographen, ferner die zum Podium führenden Treppenstrifen dürfen von den Abgeordneten nicht eingenommen werden, sie müssen frei bleibend Auf den Referentenplätzen zu beiden Seiten der Rednertribüne dürfen nur die offiziellen Referenten sich aufhalten. Diese Anordnung, welche übrigens keine Neuerung bedeutet, habe ich getroffen resp. auf- frischt im Interesse der Würde des Hauses und der Redefreiheit einer Mitglieder. (Beifall bei der Mehrheit, vereinzeltes Gelächter bei den Soz^)
Hierauf wird die gestern abgebrochene Geschäftsord- «UNgsdebatte fortgesetzt.
Abg. Stadthagen (Soz.): Ich stelle nochmals fest, daß eine Debatte über den Antrag Kardorff ganz unzulässig ist, da dw Berathung des Tarifs bereits auf die Tagesordnung gesetzt, ja sogar schon begonnen war. Aber auch abgesehen von dieser formellen Frage, steht die materielle Unzulässigkeit des Antrages außer Zweifel. Der Präsident dürfte, weil der Antrag einen offenbaren Bruch mit der Geschäftsordnung bedeutet, eine Abstimmung des Hauses über die Zulässigkeit des Antrages gar nicht gestatten. Keiner meiner Freunde würde es wagen, dem Präsidenten einen Antrag zu überreichen, über dessen Zulässigkeit dieser in Zweifel ist. Wir würden darin eine Verletzung der Achtung vor dem Präsidenten sehen. Die vom Mg. Dr. Spahn angeführten angeblichen Präzedenzfalle liegen auf ganz anderem Gebiet. Sie sprachen keinesfalls dafür, daß man einen ganzen Zolltarif en bloc annehmen kann. (Bei Beginn der Rede ist Das Haus etwa zur Hälfte besetzt, in ihrem weiteren Verlaufe sind von jeder Partei nur noch vereinzelte Abgeordnete anwesend.) Redner bedauert es, daß politische Leioen- schaft den Mehrheitsparteien jede Fähigkeit ruhigen und logischen Denkens getrübt hat. Sie hätten wenigstens den Muth haben sollen, den Bruch der Geschäftsordnung als Mittel zur Bekämpfung der Obstruktion offen zuzugeben. Nicht wir haben Obstruktion geübt, sondern den Gipfel der Obstruktion bildet gerade Ihr Antrag. Unser Bestreben ist es stets gewesen, gründlich, sachlich und schnell zu verhandeln. Herr Bassermann beschwert sich über unsere Dauerreden. Nun, die längste Rede hat nur 4% Stunden gedauert, 270 Minuten, und Sie haben uns zu dieser längeren Rede gezwungen, da Sie 16 Positionen gegen unseren Wunsch und gegen alle Zweckmäßigkeit zusammen berathen lassen. (Abg. Gamp betritt entgegen der neueren Anordnung des Präsidenten die zum Bundesrathstische führende Treppe. — Sofort ertönen lebhafte Rufe von der äußersten Linken: Runter mit ihml — Runter von der Treppe. Große Heiterkeit. — Abg. Gamp steigt ganz verblüfft die Treppe wieder hinunter.) Die Mehrheit hat auch kein Recht, uns die Schuld an den Lärmicenen der letzten Tage zuzuschreiben. Das geschah nur, weil uns Die Mehrheit nicht die nothwendige Zeit zur Formulirung unserer Anträge ließ. Sie wissen ja gar nicht, wie wir gesprochen hätten, wenn vertagt worden wäre. Sie gehen Schleichwege, sind unaufiichtig und unwahr. Sie haben ja vier Jahre lang geredet. Sie haben seit 1897 an dem wirthschaftlichen Ausschuß theilge- nommen, da können Sie es uns doch nicht übel nehmen, wenn wir einmal ein paar Stunden reden. Sie treiben Revolution. Sie haben ja heute schon im Volke nicht mehr die Mehrheit. Wenn meine Partei auch nur aus 2 Mitgliedern bestände, würden wir uns die Redefreiheit nicht beschränken lassen, um wieviel weniger haben wir Anlaß dazu, da wir die stärkste Partei im Lande sind. Ganz unbegründet ist die Behauptung der freisinnigen Volkspartei, daß wir das geschäftsordnungswidrige Vorgehen der Mehrheit pro- vozirt hätten. Was diese Mehrheit zusammengeschweißt hat, das sind ihre eigenen materiellen Interessen. Wenn wir 40 Sitzungen von je 10 Stunden abhalten, kann der Tarif zu Stande kommen. Wir halten das aus. Sie aber nicht, weil Sie Ihre Leute nicht Zusammenhalten können. Deshalb haben Sic diesen Antrag cingc- bracht, der der Geschäftsordnung ins Gesicht schlägt. Es war eine weitgehende Konnivenz des Präsidenten, daß er überhaupt die Debatte über die Zulässigkeit des Antrages eröffnen lassen wollte . .
Vicepräsident Udo Graf zu Stolberg-Wernigerode (unterbrechend) bittet, den Herrn Präsidenten nicht zu kritisiren. (Zuruf links: Das ist ja großartig!) Wenn Sie etwas gegen den Herrn Präsidenten wollen, dann sagen Sie es, wenn er hier ist.
Abg. Stadthagen (fortfahrcnd): Die Verfassung und die Geschäftsordnung giebt uns die Rechte, welche wir hier ausüben, und diese Rechte hochzuhalten und zu wahren, ist der Präsident berechtigt Und verpflichtet. Wenn der Präsident eines Schwurgerichts einen Verbrecher, der wegen Mordes angeklagt ist, zum Tode vcrurtheilen würde, nachdem er von den Geschworenen fteigesprochen ist, so würde er ein schandbares Verbrechen begehen. Und em Präsident eines Parlaments, der einen unzulässigen Antrag zulaßt, der handelt nicht anders wie jener Präsident, den ich eben gekennzeichnet habe.
Abg. Dr. Barth (freis. Vgg.): Hier handelt es sich um eine FragL, die den ganzen Parlamentarismus aufs Tiefite beruhrr. Heute Morgen lesen wir in der „National-Zcitung", dem Organ der national-liberalen Partei, ein Eingesandt des Kammergcrichts- raths Dr. Karsten Hören Sie, was dieser Jurist, cm Mnglied des obersten preußischen Gerichts, ein Mann, der auf dem rechten Flügel der National-Liberalen steht und hinsichtlich des Zolltarifs durchaus nicht auf unserem Standpunkte steht, sondern stell! al- warmen Freund der Regierungsvorlage bekennt, (hort, hortl links) über den Antrag Kardorff schreibt:
„Der gestrige „Mehrheitsantrag" im Reichstage ist eine Vergewaltigung schlimmster Art, (Hört, hört!) seine Unvereinbarkeit
wenn nicht mit dem Buchstaben, so doch mit dem Geiste der Geschäftsordnung ist so absolut handgreiflich, (Hört, hört!) daß es schwer hält, Solchen, welche das bestreiten, noch guten Glauben zu unterstellen (Hört, hört!) und das Bewußtsein, einer mit keinerlei Phrasen zu beschönigenden materiellen Rechtswidrigkeit wehrlos zu unterliegen, muß in den Gemüthern der Minorität, nicht nur des Reichstages, sondern der gesammten Bevölkerung, eine solche gewaltige Menge von Entrüstung, ja von Haß aufspeichern, (Hört, hört!) daß damit geradezu dem parlamentarischen System das Ur- theil gesprochen wäre. (Hört, hört!!. Glaubt man denn, daß die Folgen ausbleiben würden? Sind die Herren, deren Führung die Fraktionen der Mehrheit folgen, so blind für die Zeichen dec Zeit, (Hört, hört!) so taub für die Stimmung der Wählerkreise, daß sie glauben können, es werde nicht ein gewaltiges Anwachsen der sozialdemokratischen Stimmen die Antwort des Volkes bei den nächsten Wahlen sein?"
Das schreibt ein Mitglied des obersten vreußischen Gerichtshofes, und. das ist die Antwort auf die Rechtsausführungen eines Mitgliedes des obersten deutschen Gerichtshofes! (Hört, hört! links.) Ich glaube, nach diesen Aeußerungen, die ich eben verlesen habe, ist es nicht erforderlich, auf die sogenannte Rechtsfrage weiter einzugehen. Wenn in irgeno einem Civilprozcß ein Winkeladvokat ähnliche Anschauungen über eine Rechtsftage zum Besten gäbe, wie sie hier bezüglich des Antrags Kardorff geäußert sind, so würde man ihm das Recht, weiter vor Gericht oufzutreten, entziehen. (Sehr richtig! links.) Die Rechtsftage hier als zweifelhaft hinzustellen, ist meines Erachtens schon eine Beleidigung. (Sehr richtig! links.) Aber die Sache steht ja noch viel schlimmer Die Herren haben es ja selbst zum Ausdruck gebracht, daß hinter allen sophistischen Redensarten, mit denen sie den Antrag mit § 19 der Geschäftsordnung zu vereinbaren suchten, nichts Anderes steht, als völlige Rathlosigkeit. Sic kamen ja immer wieder mit der Klage: „Es bleibt uns kein anderes Mittel!" Das ist ja genau die Methode, mit der noch jeder Staatsstreich gerechtfertigt wurde. (Lebhafte Zustimmung links.) Dadurch bekommt die Sache erst jenen Charakter, den ich mit einem parlamentarischen Ausdruck nicht belegen kann. Und nun die weitere Frage: Herr Bassermann hat uns gesagt: Wir sind in einer Nothlagc, wir müssen das thun, um (mit Sarkasmus) dieses kostbare Werk, diesen kostbaren Zolltarif durchzubringen. Ist das Gedächtniß des Herrn Bassermann so kurz, daß er sich nicht mehr der Ausführungen erinnert, die sein Freund Sattler noch am 20. Oktober dieses Jahres gemacht hat? Damals hat uns Herr Sattler einen längeren Vortrag gehalten, daß es die Würde des Reichstags, die Würbe der Verbündeten Regierungen — die ja heute sämmtlich fehlen — daß cs die Würde der Regierungen, das Interesse der Allgemeinheit erforderten, daß Schicht gemacht würde mit den Verhandlungen über den Zolltarif (Hört, hört!) er hat in flammenden Worten die Regierungen auf- gefordert, den Reichstag nach Hause zu schicken, und heute sagt sein Freund Bassermann, wir müssen eher das Recht beugen und brechen, ehe nichts aus dem Zolltarif wird. (Hört, hört!) Damals hat Herr Sattler nicht der Linken die Schuld daran gegeben, wenn der Zolltarif nicht zu Stande komme, sondern der reaktionären Mehrheit, die sich nicht mit der 5Hegtenmg verständigen konnte und in ihren Anforderungen so unbescheiden war. Vergegenwärtigen Sic sich doch, mit welchem Uebermatz von Ungeschick diese ganze Campagne inszenirt wurde. (Sehr richtig! links.) Als im August die Kommissionsverhandlungen in erster Lesung beendet waren, mußte Jeder annehmen, daß nun die Mehrheit und die Regierungen sich verständigen würden, aber man konnte sich nicht einigen, ob 50 Pfg. mehr oder weniger. Die Mchrheitsparteien faßten einmüthige Beschlüsse, worin sie erklärten, die Landwirthschaft gehe zu Grunde, wenn die Kommissionsbeschlüsse nicht Gesetz würden, und auf Grund dieser Beschlüsse sind Sic bann in die zweite Lesung eingetreten. In dieser zweiten Lesung haben Sie sich festgelegt. Das war eine politische Thorhcit. Und dann haben Sie viele Wochen gebraucht, um diese Thorheit wieder gut zu machen. Jetzt endlich will man sich einigen. Das Centrum nennt sich ja mit Vorliebe die Partei für Wahrheit, Freiheit und Recht. In Zukunft kann sie sich die Partei für Wahrheit, Freiheit und Braugerste nennen. (Au! Au!) Noch ein Wort speziell über Herrn Bachem! Herr Bachem hat gestern versucht, die Methode des Kaffeeklatsches in das parlamentarische Leben cinzuführen. (Sehr gut! links.) Selbst seine Freunde werden sich sagen, daß er keine glückliche Rolle gespielt hat. Er hat versucht, die Haltung meiner Freunde in ein Licht zu setzen, von dem er glaubt, daß es uns in irgend einer Weise unangenehm ist. Nun, wenn es irgend eine Partei im Reichstage giebt, die sich als fteihändlerisch bezeichnen kann, so ist cs die Freisinnige Vereinigung. So klein meine Partei ist, hat sie doch, so lange diese protektionistische Jnteressenpolitik besteht, niemals auch nur eine Stunde aufgehört, dagegen Front zu machen. Stets war die freisinnige Vereinigung bestrebt, die Besteuerung der Allerärmstcn, nur damit es einer kleinen Anzahl von Besitzenden besser gehe, zu verhindern. (Sehr wahr! bei der Freis. Vgg.) Für diesen (Gebauten sind wir stets auf das Entschiedenste cingetreten, wir haben allen protektionistischen Vorlagen der Regierung die stärkste Opposition entgegengebrächt. Es konnte also gar kein Zweifel darüber bestehen, daß wir v rsuchen würden, auch diesen Zolltarif, den wir für äußerst öerberbifa) halten, dem deutschen Volke zu ersparen. (Beifall links.) Deshalb haben wir allen Einfluß aufgewandt, um die Zolltarif- Vorlage zu Fall zu bringen, und so werden wir weiter fortfahren. Und wenn man uns sagt, daß wir beim Kampfe in erster Linie marschiren, daß wir es sind, d ? am meisten dazu beigetragen haben, daß der Tarif zu Falle fommr, würde ich bekennen: Einen größeren Ehrentitel können Sie uns gar nicht beilegen. (Lebhafter Beifall bei der Freis. Vereinigung.) Wir werden die Vorlage zu Falle zu bringen suchen mit allen Mitteln, die uns die Geschäftsordnung an die Hand giebt; wir werden dabei durchaus auf dem Boden der Geschäftsordnung stehen, und wir können das, denn unsere Sache steht so gut, daß wir keinen Rechtsbruch brauchen. (Lebhafter Beifall links.)
Nun hat man gesagt: „Seht Euch den Führer der Freisinnigen Volkspartei an, das ist ein StaatsmannI" Ich erinnere mich sehr gut der Zeit — es war zur Zeit der Flottcn- vorlagc —, da war es umgekehrt! Da waren wir die patriotischen Staatsmänner und untere Freunde von der Volkspartei die ewigen Nörgler. Herrn Richter bezeichnete man damals auch ganz anders als heute. Man verglich ihn auch mit einer Person, die beim Homer vorkomml, aber nicht Odysseus heißt. (Heiterkeit.) Wie hat denn Herr Richter früher über das geurtheilt, was er heute als Obstruktion bezeichnet? Am 15. März 1900 sagte er: „Wir halten cs nicht blos für unser Recht, sondern für unsere Pflicht, unsererseits auch von ungewöhnlichen und äußersten Mitteln der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Die Herren, die das Gesetz wollen, haben auch die Verpflichtung, selbst in einer beschlußfähigen Anzahl vorhanden zu sein", (Hört! hört!) — ich glaube, gerade heute ist es angebracht, daran zu erinnern, — „und wenn sie es nicht sind, so haben wir das Recht, unsererseits von allen Mitteln der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen." Am 17. März desselben Jahres sagte Herr Richter: „Wir sind uns sehr wohl bewußt, daß die Mehrheit im Stande ist, dies Gesetz zu verabschieden. Aber dies Gesetz ist so wichtig, daß wir verlangen müssen, daß die Mehrheit, die dies Gesetz will, auch präsent ist und präsent bleibt und für sich eine beschlußfähige Zahl hier im Hause bildet. (Hört! hört! links.) Wenn sich ergeben sollte, daß dies nicht der Fall ist, sondern daß die Mehrheit schon mehr und mehr abbröckelt, so werden wir dafür sorgen, daß dieser Gegenstand von der Tagesordnung verschwindet. Inzwischen ist weiten Kreisen außerhalb des Reichstags Gelegenheit gegeben, sich noch näher mit dieser Frage zu beschäftigen." (Hört! hört! links.) Ganz besonders intereffant ist eine Aeußerung des Kollegen Richter vorn 16. März, die sich gegen das Centrum richtete. Er sagte: „Es ist ja ein offenes Geheimniß, daß die Herren vom Centrum nicht über Sonntag bleiben, sondern heute Abend nach Hause reisen wollen (Hört! hört! links), und dem soll sich der ganze Reichstag fügen!" Und er fügte hinzu, daß der frühere Centrumsführer Windthorst cs noch ganz ander- verstanden habe, die Rechte der Minorität zu wahren. „Was ich von dieser Kunst verstehe, das habe ich von Windthorst gelernt, aber ich habe noch nicht entfernt den großen Meister des Schuhes der Minorität in der Handhabung der Geschäftsordnung erreicht."
Zuruf des Abg. Richter (freis. Vp.): Das sage ich auch noch heute!
Mg. Bebel ruft dem Abg. Richter zu: Verräther der Minorität!
Abg. Richter springt von seinem Sih empor und ruft mit lauter Stimme, zum Präsidenten gewandt: Wir werden hier fortgesetzt beschimpft! Darauf wendet er sich an den Abg. Bebel und ruft diesem zorngeröthet ins Gesicht: Sie haben mich Verräther genannt; wie können Sie mich als Verräther bezeichnen?
Vicepräsident Büsing: Ich habe nichts vernommen.
Abg. Richter: Fragen Sie nur Herrn Bebel, der hat's gesagt.
Vicepräsident Büsing: Ich wiederhole, daß ich nichts gehört habe.
Abg. Richter: Es ist aber wahr, Herr Bebel hat's gesagt.
Vicepräsident Büsing: Wer Hal solches Wort gebraucht? (Zuruf: Bebel!) Herr Bebel, ich höre, daß Sie das Wort ausgesprochen haben.
Abg. Bebel: Jawohl!
Vicepräsident Büsing: Herr Bebel, ich rufe Sie zur Ordnung!
Nach diesem Zwischenfall, der große Bewegung im Hause hervorgerufen hat, fährt
Abg. Dr. Barth (freis. Vgg.) fort: Selbst wenn Herr Bachem jene Verdächtigung über die Zunge gebracht hätte, so würde er sich außerordentlich täuschen, wenn er glaubte, Daß wir dadurch auch nur entfernt veranlaßt werden, unsere Haltung zu ändern. Diese folgt durchaus aus unseren Grundsätzen. Und die Witzeleien der reaktionären Presse machen auf uns nicht den geringsten Eindruck. Als vor nicht langer Zeit Graf Posadowsky hier aus dem Buche des Abgeordneten Schippel „Grundzüge der Handelspolitik" etwas vorlas, was anscheinend eine Rechtfertigung des Protektionismus war, wie jauchzten da die Herren von der Mehrheit, wie entzückt waren sie darüber! Nun denken Sie sich einmal, was passiren würde, wenn die Sozialdemokraten so gewissenlos sein würden, die Politik der Mehrheit bei dieser Zolltarifvorlage zu unterstützen, wenn sie vielleicht soweit gehen würden, noch ein Fünfzigpfennig- stück draufzulegen. (Große Heiterkeit.) Ich bin überzeugt, Herr Singer würbe am folgenden Tage burch eine Deputation der Führer der Mehrheit beglückwünscht, und man würde ihm einen «Berber» kränz überreichen. (Große Heiterkeit.) Man hat cs so dargestellt, als ob die Verabschiedung des Tarifs aus patriotischen Gründen geboten sei. Wir sind diametral entgegengesetzter Ansicht; wir würden cs für ein Unglück halten, wenn der Zolltarif Gesetz würde. (Sehr richtig! links.) Die bloße Möglichkeit, daß das, was Sie hier in überstürzter Weise beschließen wollen, Gesetzeskraft erlangen könnte, das erfüllt sogar Herrn Paasche mit Schaudern, obwohl doch er eine ziemlich agrarische Haut besitzt. (Große Heiterkeit.) Die Arbeit der Kommission findet nicht entfernt die sachliche Billigung der verbündeten Regierungen. Sie leihen dem Antrag Kardorff ihre Unterstützung, sagen aber — man nennt das eine reservatio mentalis — daß ja im Gesetz ausgesprochen ist, daß es erst in Kraft tritt, wenn cs der Regierung angezeigt erscheint. Die Sache liegt nun so, daß der Tarif im Ganzen nur ein Schaugericht bleibt und mit diesem Schaugericht glaubt man nun, die schönsten Verträge abschließen zu können. Wie dumm muß man sich die fremden Regierungen vorstellen, wenn man glaubt, daß so etwas auf sie Eindruck machen könnte! Mit jedem Tage stellt sich mehr heraus, daß die ganze Geschichte eine Attrappe ist. Aber diese Attrappe ist nicht ungefährlich. Es kann leicht dazukommen, daß selbst diejenigen Positionen, gegen die die Regierung die wichtigsten Einwände in der Kommission erhoben hat, thatsächlich in Kraft treten und daß die deutsche Bevölkerung gezwungen ist, auch jene unsinnigen Tarifsätze zu zahlen. Wie glauben Sie denn, den Zolltarif nach dem Antrag Kardorff durchsetzen zu können? Zunächst müßten doch die sämmtlichen 23 Referenten ihr Referat erstatten. (Sehr richtig! links.) Das allein beweist, bis zu welchem Grade von Absurdttät wir gelangen würden, wenn wir überhaupt ernstlich an die praktische Ausarbeitung dieser Materie gehen würden. Man wollte uns ja nicht 24 Stunden Bedenkzeit geben. Herr Bassermann war so gütig, uns eine Stunde gewähren zu wollen, damit wir noch ein Paternoster vorher beten konnten. (Heiterkeit.) Das ist der richtige Ausdruck jener Jnteressenpolitik, die unser ganzes politisches Leben vergiftet bat. Herr von Treitschke hat einmal die Zustände der französischen Kammer zur Zeit der Restauration folgendermaßen charatterisirt: „Unheilvoll war vor Allem die Einwirkung dieses handelspolitischen Unsinns auf die öffentliche Moral. Niemals vermochte die Regierung den Kammermitgliedern genug zu thun, die mit erschreckender Schimpflichkeit selbstsüchtig für sich eintraten. Der kleine Mann aber stand halb trotzend, halb theilnahmslos bei Seite." Auch heute steht der keine Mann halb drohend, aber nicht halb theilnahmsloS bei Seite. Und deshalb verlangen wir im Interesse des kleinen Mannes, daß diese Vorlage der Bevölkerung zur Beurtheilung vorgelegt wird, und wenn das Urtheil des Volkes in Ihrem Sinne ausfällt, bann mögen Sie diesen Zolltarif heimführen, vorher aber nicht. (Lebhafter Beifall links.)
Abg. Singer beantragt, die Sitzung zu vertagen und bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit des Hauses. Sämmtlichc Sozialdemokraten verlasicn unter lebhaften Ah! Ahl-Rufen der Rechten und Gelächter den Saal.
Präsident Graf Ballestrem: Das Bureau theilt einstimmig den Zweifel des Mg. Singer. — Das Haus ist beschlußunfähig. Die Sitzung muß abgebrochen werden. (Abg. Dr. Späh a (Senk) verlangt das Wort zur persönlichen Bemerkung.) Auch zur persönlichen Bemerkung kann ich das Wort nicht geben.
Nächste Sitzung: Montag 1 Uhr. Fortsetzunader heuttgenBerathung.
Schluß 2% Uhr.

DeS Kaisers Rede in Görlitz.
Der Kaiser hat, wie schon in unserer SamstagSanSgabe berichtet, bei den Eüiweihungsfeiern der Ruhmeshalle und des Kaiser Friedrichs-Museums in Görlitz am Freitag eine sehr bemerkenswerte Rede gehalten, worin er sich besonders darüber beklagte, daß die heutige Generation nicht thätig genug sei, die ihr von den Vätern überkommenen Verpflichtungen zu erfüllen; es müßten alle Stände und alle Bevölkerungsklassen mithetfen, das ganze Land vorwärts zu bringen. Die jetzt von Wolffs Telegraphenbureau im offiziellen Wortlaut publizierte Stede lautet:
Indem ich Ihnen, hochverehrter Oberbürgermeister, herzlichsten Dank ausspreche dafür, daß Görlitz wünschte, daß ich an diesem Tage der Einweihung zugegen sei, spreche ich auch dem Komitee meinen Tank und meine Freude über das Werk aus, das Sie hier vollbrachten. Es ist ein Werk der Erinnerung, deshalb möchte ich glauben, daß der Name Erinnerungs- oder Gedenkhalle für diese Halle besser paßt, als Ruhmeshalle. Es ist ungermauisch, sich zu rühmen. Wir wollen Gott danken, daß er meinem Großvater und meinem Vater geholfen hat, unser Land wieder zu einigen, und uns bis hierher zu führen, wir wollen uns aber dessen nicht rühmen, denn ohne chn wäre es uns kaum gelungen. Also „isjedenk- halle" für den Ruhm des deutschen Vaterlandes! Sic soll uns mahnen, wie das verehrte Stadthaupt soeben gesagt hat, soll uns mahnen, daß unser Volk beim Anblüt der Paladine und Heroen aus großer .jeit wieder klar wird, daß unsere Einheit nur durch gewaltige Arbeit des Geistes und Körpers möglich geworden ist, durch die gewaltige Arbeit des Kaisers Wilhelm des Großen, der in jahrelangen Kämpfen dafür gewirkt hat, die gewaltige Geistesarbeit des deutschen Volkes, welches in allen seinen Ständen darnach trachtete, die Einheit wiederzufinden, und die gewaltige Arbeit seiner bewährten Söyne auf den Schlachtfeldern.
Mir will es aber scheinen, als ob die jehige Generation der Äerpslichtung, durch ihre Arbeit forlzusühren, was uns durch die Arbeit der Väter überkommen ist, nicht vollkommen entspräche. Unser Volt in den verschiedenen Klassen und Ständen ist für diese Aufgaben unempfänglicher geworden; die großen Fragen, seitdem ein einiges deutsches Vaterlaiid, ein einiges germanisches Volk wiederhergestellt ist, werden nicht verstanden. Ich hoffe aber, daß jeder Bürger, der hier ein- und ausgeht, aus diesem Anblüt zum Nachdenken angeregt werde, und daß in den Lausitzern und auch in den Fremden, die sich hier hoffentlich zahlreich einfinden werden, das Gefühl für den kategorischen Imperativ wieder wach werde. Es ist schön und herrlich, wenn ein Volk Liebe zu den Vätern und zur Krone hat und deren Träger zum Ausdruck bringt, allein damit ist nichts gethan. Es kann der Träger der Krone und seine Organe auf die Dauer ein ganzes Land nicht vorwärts bringen, wenn nicht alle Stände helfen. Wir stehen an der Schwelle der Entfaltung neuer Kräfte; unsere Zeit verlangt ein Geschlecht, das sie versteht. Las neue Jahrhundert wird beherrscht durch die Wissenschaft, inbegriffen die Technik, nicht wie das vorige, durch die Philosophie; dem müssen wir entsprechen. Groß ist der Deutsche in wissenschaftlicher Forschung, groß in der Organisierungsund D-iSzchlütierfähigkeit. Tie Freiheit für das einzelne Individuum und der Drang zur Entwickelung der Iitdioidualität, der unferm Stamme innewohnt, ist bedingt durck) die Unterordnung unter das Ganze zum Wohle des Ganzen. Möge deswegen die Zukunft ein Geschlecht heranwachsen sehen, das in voller Erkenntnis dieser That- sachen, in freudiger Arbeit Individuen entwickelt, die sich unterordnen zum Wohl des ganzen Volkes und des Vaterlandes, dann wird, was ich in Aachen andcutete, erst in Wirklichkeit Wahrheit werden, äußerlich begrenzt, innerlich unbegrenzt.
Hier auf fa-lesischem Boden ziemt es sich wohl, an den großen König zu erinnern, der diesen Gdelstein der Krone einfügte. Tas, was er für die Zukunft des Vaterlandes im Auge hatte, das wollen wir auch weiterbilden. Die Freiheit für das Denken, Freiheit in der Weiterbildung derReligio u und Fveiyeitfürdiewisse n- s ch a f t l i ch e Forschung, das ist die Freiheit, die ich dem deutschen Volte wünsche und ihm erkämpfen möchte, aber .nicht die Freiheit, sich nach Belieben schlecht zu regieren. Nun ergreife ich den Pokal, gefüllt mit deutschem Wein, und trinke auf das Wohl der Stadt Görlitz und der Lausitz.
Ale Liitrschc .Lage im Reichstag.
Zur augenblicklichen Situation im Reichstag wird von wohlinformierter parlamentarischer Seite mitgetellt, daß infolge der Beschlußunfähigkeit des Reichstages am Samstag innerhalb der Mehrheitsparteien aufs neue der Gedanke erwogen ivurdechoch zunächst eine gründliche Aenderung der Geschäftsordnung vorzunehmcn, um das Hausreckft des Präsideiiten zu erweitern und ferner eine unanfechtbare Rechtsgrundlage für die schleunige Durchberatung des Zolltarifs zu schaffen.
In der „9tat.-Ztg." wird die Stimme des Ermahnens fortgesetzt weiter laut. Tas Blatt schreibt jetzt: Wir wiederholen oic Mahnung zu einer .Vermittlung, einem Ausgleich Die Grundlinien einer solchen ergeben sich aus der Sachlage: Ter Antrag Kardorff muß zuruckgenommen werden. Es ist der Mehrheit erleichtert durch die Erklärung des Präsidenten, daß o,em Anträge die gewichtigsten Bedenken entgegen ständen. Ferner muß zwischen der Ntehr- heit und der Minderheit eine Verständigung dahin getroffen werden, daß bei der Durchberatung des Tarifs in loyaler Weise zusammengehörige Tinge zusammengefaßt werden. Niemand könne bestreiten, daß ein großer Teil der 946 Positionen überhaupt keiner Erörterung bedarf, und daß viele andere kurz zu erledigen sind. Auch auf Grund einer solchen Verständigung würde der Versuch der Turch- Leratung eine schwierige und sehr zeitraubende Arbeit sein, und der Minderheit kann nicht der Verzicht auf die Forderung zugemutet werden, daß die Mehrheit, wenn sie die Durchberatung oerjudjeu will, regelmäßig am Platze sein und für dü Besd>luß.sähigketi sorgen muß.
Tie ,^.reuzztg." kommt ihrer ganzen Stellung nach natürlich zu ganz anderen Schlußfolgerungen. Sie schreibt am Schlüsse eines längeren Artikels: „Nach unserer Auffassung stehen wir jetzt vor einem Wendepunkte unseres Verfassungslebens. Siegt die Obstruktion, so ist das der Vorbote der Revolution. Tenn dann zeigt die große Mehrheit des Reichstages, daß sie einer lärmenden Minderheit das Feld räumt. Eine kurze Spanne Zeit wird genügen, um erkennen zu lassen, ob die maßgebenden Faktoren un Deutschen Reiche im stände sind, der Revolution vorzubeugen." — Das klingt ja wirklich recht gruselig!
Gne Fraktionssitzung der Zentrumsabgeordneten des Reichstages ist für Montag vormittag HVr llhr anberaumt worden. Tie „Germania" fordert die Abgeoro- neten auf, an dieser wie auch an der darauffolgenden Plenarsitzung des Reichstages in Anbetracht der Wichtigkeit der Verhandlungen sich möglichst zahlreich zu beteiligen. — Tas genannte Blatt veröffentlicht ferner die Rede des Abg. Bachem, an deren Haltung dieser durch die Linke verhindert wurde. In d.iejer Rede kommt Bachem auf die Vorwürfe zu sprechen, die den Narionalliberalen wegen ihrer gegenwärtigen Stellungnahme gemacht werden, und sucht diese als unbegründet hinzustellen. Weiter nimmt Bachem den Abg. Kardorff gegen die sortwährenden Angriffe der Linken in Schutz, der rast ein Viertelj ch^hundert ehrenvoller parlamentarischer Thätigkeit hinter sich habe. Bachem schließt: Wer es mit dem Volke ehrlich meine, müsse die Obstruktion bekämpfen.
Tie Opposition beabsichtigt, wie aus Berlin noch gemeldet wird, die Geschäftsordnungsdebatte im Reichstage mindestens 10—12 Tage foctzusetzen. Man hofft dadurch, die Mehrheitsparteien zur Zurückziehung des Antrages Kardorff zu bewegen. Sollte diese Absicht ausgeführi werden, so wird nach Ansicht der „B. N. N.", die Mehrheit ernsthaft darauf bedacht fein müssen, die Hauptbe,lunmungen der Gcja,äftsordnung einer gründlichen Revision zu unterziehen. Tie neueste Anordnung des Präsidenten, betreffend Freilassung der Gänge, Treppen und Referentensitze im Intereise der Ordnung des Hauses, verdankt, nacy dem, eiben Btatt, eingehenocn Erwägungen ihren Ursprung. Ter Präsident yat sich, ehe er sich zu diesem cajrut entschloß, mit verschiedenen Abgeordneten besprochen und vorläufig keinen anderen Ausweg gefunden, um ähnliche Exzesie, wie die. gestrigen, zu verhüten. Auf der Rechten und im Zentrum fand Diese Maßregel lebhafte Einigung, nicht aber auf der linken Seite des Hau,es. — Ein Berichterstatter meldet, daß Abg. D-r. Bachem infolge der Aufregung in der gestrigen Reichstagssitzung erkrankt sei. Herr Bachem leioe ohnehin an hochgradiger Nervosität.
ynltlijuje tMiyrsIdjau.
Ohm Krügers Sehnsucht nach Transvaal!
Wie aus London gemeldet wird, sind die Burenkomman- danten Schalk Burger, Wessels, Wolmarans und de Vllliers am Samstag von Southampton nad) Südafrika abgereift. Schalk Burger hat der Zentral News zufolge einen Brief Krügers an Ehamberlain bei sich, worin Krüger um die Erlaubnis bittet, nach Südafrika zurückkehren zu dürfen. Te Villiers sagt, er habe Krüger Dienstag bei guter Gesundheit und Stimmung verlassen. Krüger wünjche aber sehr, nach Transvaal zurückzukehren und seine Tage unter seinem eigenen Volke zu beschließen; er hoffe bestimmt, Chamberlain werde ihm die Rückkehr erlauben. Wessels und Wolmarans ist zwar die Erlaubnis, nach Transvaal zu reisen, verweigert worden, doch hoffen sie, das Kolonialamt werde es ihnen doch gestatten. In Kapstadt wird ihnen die Landung natürlich iiidjt verweigert werden. Wessels hat viel Grundbesitz in Transvaal, der seine Anwesenheit notwendig mack)t. Schalk Burger beabsichtigt nicht, nach England zurückzukehren.
Aus tzlaitt unü Kauö.
Gießen, den 1. Dezember 1902.
— Hofnachrichten. Aus Lich wird uns von unserem dortigen Korrespondenten geschrieben: Am Samstag abend um 8.45 Uhr reifte S. K. H. der Groß Herzog mit Sonderzug nach Darmstadt zurück. Nachdem vorher im Schloß noch große Tafel stattgefunden hatte, zu der auch die Spitzen der Behörden, der Stadt und der Gesellschaft eingeladen waren, begleitete Fürst von Solms Hohensolms-Lich seinen hohen Gast in einem prächtigen Viererzug zur Bahn. Die Wege durch den Park waren mit Lampions erleuchtet, ebenso die mächtige Ehrenpforte. Wie bei feiner Ankunft, wurde der hohe Landesherr auch bei seiner Abreise von einer zahlreichen Menge freudig begrüßt.
** Stadtpfar rer T. Friedrich Grein j. Wie uns von unserem Red.-Bureau aus T a r m st a d t gemeldet wird, verschied gestern, am 30. November, infolge einer Blinddarmentzündung der seit kurzem dort wirkende Stadt- psarrer D. Friedrich Grein, der zuvor 10 Jahre lang in Gießen als Geistlicher thätig war. Als Sohn des aud) früh verstorbenen Hvfpredigers Ernst Grein in Darmstadt am 4. Januar 1868 geboren, hat sich der zu früh Verblichene in der kurzen Zeit seines Hierseins schnell die Herzen der Angehörigen seiner Gemeinde erobert, und eine stille Wehmut ging über die andächtige Menge, als im heutigen Ad- ventsgottesdienst Cber6onfi|iorialrat D. Flöring der Gemeinde den Tod chres Seelsorgers mitteilte. Vor zwei Wochen noch predigte Pfarrer D. Grein und am Anfang der verflossenen Woche amtierte er noch, und schnell und unerwartet ist er der tückischen Krankheit zum Opfer gefallen. Als schon einmal vor mehreren Jahren der Rus an ihn erging, eine; Pfarrstelle in Darmstadt zu übernehmen, hat er die Berufung abgelehnt, da er in der Gießener Gemeinde auch allgemeine Achtung, Verehrung und Liebe sich erworben hatte. Dem jüngst an ihn ergangenen Ruf glaubte er Folge leisten müssen, und war es ihm leider nicht lange vergönnt, das ihm hier gegebene Ackerfeld mit seinen hohen Geistesgaben zu befruchten. Tief betrauert wird er von seiner Gemeinde und auch von seiner früheren Gießener Gemeinde und allen, die ihn gekannt haben! Sein An- denekn bleibt in Ehren!
** Tas Großh. Regierun gsblatt, Beilage Nr. 28, ausgegeben am 28. Htovember d. I., enthält: 1. Bekanntmachung, die Ausführung des Dauunfallversicher- ungsgesetzes, hier die Pramientarife für die Versicherungsanstalten der Hessen-Nassauischen Baugcwerks-Derufs- genosseuschaft und der Tiefbau-Berufsgenossenschaft bete. Vom 20. November 1902. 2. Dienstnachrichten. Am 15. November wurde dem Schulamtsaspiranten Wllhelm Kuntz aus Alzey eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Bingenheim, Kr. Büdingen, am 19. November wurde dem Schullehrer Georg Reidel zu Gundersheim, Kr. Worms, eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Arheillgen, Kr. Tarmftadt, an demselben Tage wurde dem Schullehrer Friedrich Rieß zu Froschhausen, Kr. Offenbach, die Lehrerstelle an der Gemeinde schule zu Ttchel, Kr. Heppenheim, — übertragen; an demselben Tage wurde dem Geometer 2. Kl. Peter Rentzel aus Eckartshausen das Patent als Geometer 1. Klasse für den Kreis Darmstadt erteilt 3. Kon- kurrenzeröffnungen. Erledigt sind, eine mit einem cd. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeuideschule zu Offenheim. Kr. Alzey, eine mit einem kath Lehrer I zu besetzende Lehreistelle an der Gemeindeschule zu Dorn- sAssenheim, Kr. Fri.dberg, — sämtlich mit dem gesetzlichen,
liehen, nach dem Dienflalter sich bemessenden Gehakt. 4. Sterbefälle.
~ Oeffentliche Lesehalle. Im November 1902 wurden 2279 Bände verliehen. Davon kommen auf: Erzählende Sitteratur 1097, Illustrierte Zeitschriften 545, Iugendschnften 257, Litteralurgeschichte 22, Versdichtimgen 29, Länder- und Völkerkunde 50, Kulturgeschichte 26, Geschichte und Biographien 84, Naturwissenschaft, Tech, nologie 98, Seewesen 11, Kunst 7, Hauswirtschaft 6, Gesundheitslehre 10, Religion und Philosophie 12, SiaatS« Wissenschaft 9, Sprachwissenschaft 6, Fremdsprachliches 10 Bände, — Nach auswärts kamen 52 Bände.
— Zurückzahlung der Platzkartengebühr. Einem kürzlich ergangenen Erlaße des Elsenbahnmmisteriums zufolge ist Reisenden, die sich beim Einstelgen in einen Zug im Besitze von Platzkarten befinden, denen aber cm nummeriertet Platz im O-Wagen nicht überwiesen werden kann' in Zukunft die Platzkartengebuhr von der Station, auf der sie den Zug verlassen, ohne Verzug gegen Rückgabe der bescheinigten Platzkarte oder gegen Quittung zurückzuzahlen. Die Nichtbenutzung ist vorn Zugführer auf der Rückseüe kurz zu bescheinigen. Tie Reisenden sind gegebenenfalls vom Zug- sichrer auf diese Bestimmung aufmerksam zu machen imd übet die weiteren Schritte zu belehren.
t. Alten-Buseck, 29. Noo. Ein schwerer UnglückS- fall ereignete sich hier. Ein Holzmacher, welcher mit dem Fällen eines«'Baumes beschäftigt war, wurde von diesem, cUS er mederstürzte, so schwer verletzt, daß er alsbald feinen Verletzungen erlag. Der Bedauernswerte hinterläßt eine Frau und mehrere Kinder.
fc. Mainz, 30. November. Der frühere Rennfahrer LotharLehr, Bruder des bekannten August Lehr, wird von der Staatsanwaltschaft wegen mehrfacher Betrügereien gesucht. So prellte er u. A. eine hiesigen Wirt um 40 Mark, indem et sich als der Sohn eines hiesigen Rhedereibesitzers ausgab. — Im Dienst verunglückt ist der Postbote Fr. Fabian aus Weisenau. Er hatte in der Nacht vom Frcüag auf Samstag em Telegramm nach Hechtsheim zu bringen. Bei dem starken Nebel verfehlte er den Weg und stürzte m eine tiefe Lehmgrube der Nollschen Ziegelei. Er erlitt schwere innere Verletzungen und mußte, nachdem er in der Grube aufgefunöen war, sofort ins Rochuöfpital nach Mamz gebracht werden.
Frankfurt a. M., 30. Nov. Gestern Abend scmb im Hotel Imperial hier zu Ehren des neu ernannten Bezirks« Kommandeurs des Landwehrbezirks Frankfurt a. M., Cbcm Flessing, ein Souper statt, gegeben von den Reserve- und Landivehroffizieren des Bezirks, lieber 100 Personen nahmen daran teil, u. A. Generalleutnant z. D. von EhappiuS.
DmvcrjilülsMairiHlcn.
In Wien ist es am Samstag mittag in der Universität zwischen katholischen und deutjchnationalen Verbindungen zu einem Zusammenstoß gekommen. Terselbe artete schließlich in emc rouite Prügelei aus, welche nicht früher endete, als bis ine katholischen Verbindungen von den arideren Studenten hinausgedrängt worden waren.
Kunst und Missenschast.
Zur Bekämpfung Der T u b e r t u los e. -l Baden-Baben hat am Samstag im Rathau.se in Gegenwart der Großherzogin Lulle eine Versammlung zur Beratung von Maßregeln zur Bekämpfung der Tuberkulose stattgesunden. An der Versammlung nahmen zahlreiche 8er- teeter von Gemeinden und Fraucnvereineu, der Veveme vom „Roten Kreuz" und Aerzte und Industrielle teil. Tew Vorsitz führte Geheimrat Sachs vom Badischen Frauenverein. Tie Vorträge wurden durch einen Bericht des Ge- Heimen Rats Battleyner über die Internationale Tuberkulose-Konferenz eröffnet. Sodann sprach Professor Pami- witz über das System zur Bekämpfung der Tuberlulosi. Im Laufe der Debatte sprachen die Oberbürgermeister von Mannheim und anderen badischen Städten über ihre prob tischen Erfahrungen, besonders aus der Eigarrenmdusirie. Ferner wurden die Erfolge der planvollen Zusammenarbeit der Frauenvereine und der Gemeinden hervorgehobeu, hui- sichtlich der Ermittlung der Kranken, der Wohuuugspflcge, Der Jamilienfürsorge, der Kinderheilstütten, der Gcuepmgs' qcime unD der Erholungsstätten. ___
Uriirstr Mctoungcn.
Lrigiualdrahtmeldungcu dcö Gießener Auzeiger.
London, 30. Novbr. Em unbekanntes Indwidumn feuerte auf das Gebäude der hiesigen griechischen Boischast emen Revolver schuß ab. Im Gebäude wurden mehrere Fensterscheiben zertrümmert, sonstiges Unheil aber nickst an- gerichtet.
London, SO. Noo. Nach einer Meldung au8 Chicago erfolgte in der elektrischen Anlage der Fleifchoerpackungs- Eornpany von Swift emc K efselexplofion, durch welche 11 Personen getötet und 20 verwundet wurden. Zwei Personen werden noch vermißt.
London, 30. Nov. Tas Reutersche Bureau meldet aus Caracas: Die Regierungstruppen nahmen am Mittwoch die Stadt Nueva Barcelona wieder cm, ohne auf Gegenwehr zu stoßen, da die Aufständischen dieselbe vcrlayen hatten.
Paris, 30. Nov. Dem , Journal * zufolge beschlag- nahmte die Polizei m einem AuktwnSlokal die langgesuchten Papiere des Bankiers Boulame.
Paris, SO. Nov. Wie die Patrieaus e-an Remo meldet, hat Gräfin Lonyay dort eme Villa gemietet, bie sie für längere Zett zu bewohnen gedenkt.
Paris, 30. Noo. General Delarey ist geitern Abend hier emgetroffen und am Ostbahnhofe vorn Burcnkomüee un zahlreichen Burenfreunden empfangen ivorden. Ter General wird sich nur einige Tage hier aufhalten.
Livorno, 30. Noo. Ter belgische Oberst a. D. M o,ell erschoß sich in einem Anfall von Wahnsinn.
Sofia, 30. Noo. Im Schloßgarten von Eurtnograd wurde em junger Bursche, angeblich Anarchist, unter dem dringenden Verdachte verhaftet, em Attentat gegen den Fürsten Ferdinand geplant zu haben. — Ein water« Telegramm besagt: Der Attentäter von Euxlnograd heißt Ilrew; derselbe ist durch die Lektüre anarchistiicher Schriften ---.ndcrwcri-; <?> ^cwor^u.
| Gegen Schnupfen: Forman-Acrher-Waite (Tose 30