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1 bnnnissionsweisen n Sachlich erlaubten Q rtaats-Prämien- £ her Provision an 8 acht.
V. 936 an Rudolf Q au, erbeten. 4812 g toOTaOöDODOODD
; das verbreitetste aller berhaupt; außerdem er lgen in zwölf fremden
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Dienstag den 5. August
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ichener Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
Burea«: Schulftraße 7.
Erscheint täglich mit Ausnahme des MontagS.
Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.
Durch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Mart 50 Pf.
Amtlicher Theil.
Betreffend: Die Ausführung des Nnfallversicherungsgefetzes.
Bekanntmachung.
Nach dem Unfallversicherungsgejetze und den hierzu erlasfenen Ausführungsbestimmungen, wovon das Wesentlichste hierunter abgedruckt ist, muß jeder Unternehmer eines versicherungspflichtigen Betriebs denselben längstens bis zum 1. September dieses Jahres bei uns anmelden, widrigensalls namhafte Strafe zu erwarten ist. „ .
Besondere Abdrücke dieser Bekanntmachung, sowie Formularbogen zur Anmeldung können aus unserer Registratur, sowie auch von jeder Bürgermeisterei des Kreises bezogen werden.
Gießen, den 2. August 1884. *■,
Großherzogliches Kreisamt Gießen.
Br. Boekmann.
Bekanntmachung
betreffend •
die Anmeldung der unfallversicherungspflichtigm Betriebe.
Vom 14. Juli 1884.
In Gemäßheit des $ 11 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 <Reichs-Gesetzblatt S- 69) hat jeder Unternehmer eines unter den § 1 dieses Gesetzes fallenden Betriebes den letzteren unter Angabe des Gegenstandes und der Art desselben, fowie der Zahl der durchschnittlich darin beschäftigten versicherungspflichtigen Personen bei der unteren Verwaltungsbehörde binnen einer vom Reichs-Versicherungsamt zu bestimmenden Frist anzumelden.
Diese Frist wird hiermit auf die Zeit bis zum
1. September d. I einschließlich
f f Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf den nachstehenden Auszug aus dem genannten Gesetze, sowie auf die beigefügte Anleitung hingewiesen.
Berlin, den 14. Juli 1884.
Das Reichs-Versicherungsamt. Bödiker.
Auszug aus dem Unfallverficherungsgesetz.
S 1 Absatz 1 bis 6.
Alle in Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Steinbrüchen, Gräbereien (Gruben), auf Werften und Bauhöfen, sowie in Fabriken und Hüttenwerken beschäftigten Arbeiter und Betriebsbeamten, letztere sofern ihr Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes versichert.
Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten, welche von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbebetrieb sich auf die Ausführung von Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-, Steinhauer- und Brunnenarbeiten erstreckt, in diesem Betriebe beschäftigt werden, sowie von den im Schornsteinfegergewerbe beschäftigten Arbeitern.
Den im Absatz 1 aufgeführten gelten im Sinne dieses Gesetzes diejenigen Betriebe gleich, in welchen Dampfkessel oder durch elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft u. s. w.) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen, mit Ausnahme der land- und forstwirthschaftlichen nicht unter den Absatz 1 fallenden Nebenbetriebe, sowie derjenigen Betriebe, für welche nur vorübergehend eine nicht zur Be- triebsanlage gehörende Kraftmaschine benutzt wird.
Im Uebrigen gelten als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes insbesondere diejenigen Betriebe, in welchen die Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenständen gewerbsmäßig ausgeführt wird, und in welchen zu diesem Zwecke mindestens zehn Arbeiter regelmäßig beschäftigt werden, sowie Betriebe, in welchen Explosivstoffe oder explodirende Gegenstände gewerbsmäßig erzeugt werden.
Welche Betriebe außerdem als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes anzusehen sind, entscheidet das Reichs-Versicherungsamt (88 87 ff )
Auf gewerbliche Anlagen, Eisenbahn- und Schifffahrtsbetriebe, welche wesenlliche Bestandtheile eines der vorbezeichneten Betriebe sind, finden die Bestimmungen dieses Gesetzes ebenfalls Anwendung.
§ 3 Absatz 1.
Als Gehalt oder Lohn im Sinne dieses Gesetzes gelten auch Tantiemen und Naturalbezüge. Der Werth der letzteren ist nach Ortsdurchschnittspreisen in Ansatz zu bringen.
8 9 Absatz 2 und 3.
Als Unternehmer gilt Derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt.
Betriebe, welche wesentliche Bestandtheile verschiedenartiger Industriezweige umfassen, sind derjenigen Berufsgenossenschaft zuzutheilen, welcher der Hauptbetrieb angehört.
8 11-
Jeder Unternehmer eines unter den 8 1 fallenden Betriebes hat den letzteren binnen einer von dem Reichs-Versicherungsamt zu bestimmenden und öffentlich bekannt zu machenden Frist unter Angabe des Gegenstandes und der Art desselben, sowie der Zahl der durchschnittlich darin beschäfttgten versicherungspflichtigen Personen bei der unteren Verwaltungsbehörde anzumelden.
Für die nicht angemeldeten Betriebe hat die untere Verwaltungsbehörde die Angaben nach ihrer Kenntnitz der Verhältnisse zu ergänzen.
Dieselbe ist befugt, die Unternehmer nicht angemeldeter Betriebe zu einer Auskunft darüber innerhalb einer zu bestimmenden Frist durch Geldstrafen im Betrage bis zu einhundert Mark anzuhalten.
Die untere Verwaltungsbehörde hat ein nach den Gruppen, Klassen und Ordnungen der Reichs-Berufsstatistik geordnetes Verzeichniß sämmtlicher Betriebe ihres Bezirks unter Angabe des Gegenstandes und der Art des Betriebes, sowie der Zahl der darin beschäftigten versicherungspflichtigen Personen aufzustellen. Das Verzeichniß ist der höheren Verwaltungsbehörde cinzureichen und von dieser erforderlichenfalls hinsichtlich der Einreihung der Bettiebe in die Gruppen, Klassen und Ordnungen der Reichs-Berufsstattstik zu berichtigen.
Die höhere Verwaltungsbehörde hat ein gleiches Verzeichniß sämmtlicher versicherungspflichtigen Betriebe ihres Bezirks dem Reichs-Versicherungsamt einzureichen
welcher sich auf eine der nachstehend bezeichneten Arbeiten:
mäßig erzeugt werden;
f. jeder Gewerbebetrieb, welcher sich auf eine der nachstehend bezeichneten Arbeiten: Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-, Steinhauer-, Brunnen- oder Schornsteinfegerarbeiten erstreckt. ,
2) Nichtversicherungspflichtig und daher auch nicht anzumelden sind Betriebe aller Art, in welchen der Unternehmer allein und ohne Gehülfen, Lehrlinge oder sonstige
Anleitung
in Betreff der Anmeldung der versicherungspflichtigen Betriebe.
(8 11 des Unfallversicherungsgesctzes.)
1) Die Anmeldungspflicht erstreckt sich auf alle versicherunaspflichtigen, d. h. unter den 8 1 des Unfallversicherungsgesetzes fallenden Betriebe. Zu diesen gehören:
a. Bergwerke, Salinen und Aufbercitunasanstalten,
b. Steinbrüche, Gräbereien (Gruben), Wersten und Bauhöfe, c. Fabriken aller Art und Hüttenwerke.
Als Fabriken gelten insbesondere — auch wenn dies nach dem Sprachgebrauch zweifelhaft sein sollte — alle Betriebe, in welchen die Bearbeittmg oder Verarbeitung von Gegenständen gewerbsmäßig ausaeführt wird und zu diesem Zwecke mindestens zehn Arbeiter regelmäßig beschäftigt werden.
Hiernach muß z. B-ein Bäcker, welcher in seinem Bäckereibetrieb mindestens zehn Arbeiter regelmäßig beschäftigt, diesen Betrieb anmelden;
d. alle Betriebe, in welchen Dampfkessel o-cr durch elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Lust re-) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen.
Hiernach muß z. B- ein Schneider, welcher mit einem Gasmotor und einem Lehrling arbeitet, seinen Betrieb anmelden;
e. Betriebe, in welchen Explosivstoffe oder explodirende Gegenstände gewerbs-
Arbeiter thätig ist.
Sodann fallen nicht unter das Gesetz: .
a. die Land- und Forstwirthschaft einschließlich der Gärtnerei, des Obst- und Weinbaues, die Viehzucht und Fischerei-
Die Benutzung einer feststehenden oder transportablen Kraftmaschine (Lokomobile rc.) zu landwirthschaftlichen Arbeiten, z. B- zum Pflügen, Mähen, Dreschen, zur Bedienung einer Entwässerungsanlage macht den landwirthschaftlichen Betrieb nicht versicherungspflichtig. „
Land- und forstwirthschaftliche Nebenbetriebc, d- h. gewerbliche Anlagen zur Verarbeitung der in der Land- und Forstwirthschaft gewonnenen rohen Naturproducte, wie Brennereien, Ziegeleien, Stärkefabriken rc. sind nur dann anzumelden, wenn sie unter 8 1 Abs. 1 oder 4 des Gesetzes fallen, insbesondere also, wenn sie nach der Art und dem Umfang des Betriebes als Fabriken anzusehen sind. Hiernach sind die Brennereien auf großen Gütern als Fabriken zur Anmeldung zu bringen, nicht dagegen die als landwirthschaftliche Nebengewerbe vorkommenden kleinen Haus-Brennereien und -Brauereien, welche den sogenannten Haustrunk bereiten oder nur in ganz geringem Umfange betrieben werden. . _
Getreide-, Oel- und Walkmühlen, welche, zu einem Gute gehörig, in der Hauptsache gegen Entgelt für Dritte arbeiten und daneben den Bedarf des Gutsbesitzers und seiner Leute mitdecken, sind anzumelden.
^.^as^Handwerk^oweit nicht^dtt^ünter le bis f bezeichneten Merkmale für den Betrieb zutreffen. Außerdem ist zu beachten, daß handwerksmäßige Betriebsanlagen, welche wesentliche Bestandtheile eines der unter 1 bezeichneten Betriebe sind, z. B- eine Schlosserei in einer Baumwollspinnerei, mit dem Hauptbetriebe versicherungspflichtig sind.
sind nicht versicherungspflichtig das Handels- und Transportgewerbe, sowie die Gast- und Schankwirthschaft. Eisenbahn- und Schiffsahrtsbetriebe zedoch, welche wesentliche Bestandtheile eines der unter 1 bezeichneten Betriebe sind, z. B. ein Eisenbahnbetrieb auf einem Hüttenwerke, fallen mit dem Hauptbetrieb unter ras Unfallversicherungsgesetz.
3) Nach Ziffer Id werden Betriebe, in welchen Dampfkessel oder durch elementare Kraft bewegte Motoren zur Verwendung kommen, als versicherungspflichtia angesehen. Gleichwohl bleiben solche Betriebe von der Versicherungspflicht befreit, wenn die Motoren nur vorübergehend und ohne daß sie zur Betriebsanlage gehören, benutzt werdend- vorausgesetzt, daß solche Betriebe nicht ohnehin nach den übrigen Bestimmungen der Ziffer 1 versicherungspflichtig sind. . ,
Die vorübergehende Benutzung eines zur Betriebsanlage gehörenden, durch elementare Kraft betriebenen Motors, z. B. die vorübergehende Benutzung nner zur Betriebsanlage gehörenden Turbine zur Winterszeit macht den Betrieb verficherungs- pflichtig. Ebenso begründet die dauernde Benutzung eines nicht zur Betriebsanlage gehörenden Motors, z. B- einer Locomobile oder einer gemietheten, aus einem Nachbarhause herrührenden stationären Kraft die Versicherungspflicht des Betriebes.
4) Als „Aufbereitungsanstalten" sind anzumelden: gewerbliche Anlagen zur mechanischen Reinigung bergmännisch gewonnener Erze, ,
als „Steinbrüchc": solche Anlagen, in denen die Gewinnung non Steinen ge- werbsmäßig und nach technischen Regeln über oder unter der Erde, erfolgt,
als „Gräbereien (Gruben)": die auf die Gewinnung der in Sen
| flächlichen Lagerstätten vorkommenden Mineralien (Mergel, &te§, ■)
gerichteten Anlagen, in denen ein gewerbsmäßiger und nach ^chmschen Regeln - geführter Betrieb stattfindet. Die Ausbeutung eines eigenen„Mergel- oder Torflagers.
I zum Gebrauch auf dem eigenen Acker oder m der eigenen Haushaltung, sowie dermchk

nadj technischen Regeln erfolgende übliche Torfstich bäuerlicher Besitzer, auch wenn der Torf verkauft wird, fällt nicht unter das Gesetz. — Nach technischen Regeln gewerbsmäßig betriebene Bernstein-, Torf-, Kies- rc. Baggereien sind als Grabereien (Gruben) anzumelden.
Als „Bauhöfe" sind anzumelden: die auf eine gewisse Dauer berechneten Anlagen für Bauarbeiten (z. B. für Vorrichtung von Zimmerungen rc.).
5) Wer die Kraft seines stationären Motors an verschiedene Gewerbtreibende vermiethet, muß, auch wenn er selbst die Kraft nicht benutzt, diesen Gewerbebetrieb mit Beziehung auf seinen Maschinenwärter, Heizer rc. anmelden.. Desgleichen sind die einzelnen Unternehmer der von diesem Motor bewegten Betriebe für ihre Unternehmungen anmeldungspflichtig. (Vgl. Ziffer 3 Schlußsatz.)
6) Die gewerbsmäßigen Betriebe der Maurer, Zimmerer, Dachdecker, Steinhauer, Brunnenmacher und Schornsteinfeger sind anzumelden, wenn in denselben auch nur ein Lehrling beschäftigt wird, einerlei ob es sich um Neubauten rc. oder Reparaturen rc. handelt.
Personen, welche nicht gewerbsmäßig Maurer rc. Arbeiten ausführen, unterliegen der Anmeldungspflicht nicht, wenn sie einen Bau durch direct angenommene Arbeiter im Regiebetriebe ausführen lassen.
Andererseits brauchen die Unternehmer das Bauhandwerk nicht persönlich erlernt zu haben oder selbst auszuüben, um wegen ihrer Maurer-. Zimmer-, Dachdeckergesellen anmeldungspflichtia zu sein. Zur Begründung der Anmeldungspflicht genügt es, daß der betreffende Arbeitgeber gewerbsmäßig Maurer- rc. Arbeiten ausführen läßt.
Nur die Zahl der im Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-, Steinhauer-, Brunnen- machcr-, Schornsteinfegergewerbe durchschnittlich beschäftigten Arbeiter ist anzumelden. Die Zahl der von dem Bauunternehmer etwa mitbeschästigten Tischler, Glaser, Anstreicher rc. ist nicht mit anzumelden, es sei denn, daß die Tischlerei rc. von ihm fabrikmäßig (oben Ziffer 1 c, d) betrieben wird und deshalb für sich versicherungspflichtig ist.
Erdarbeiter für Wege-, Canal-, Eisenbahn- rc. Bauten sind nicht anzumelden.
7) Bei der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeichnen. Es genügt z. B. nicht, den Betrieb als Spinnerei, Weberei, Mühle anzumelden, sondern cs muß aus der Angabe hervorgehen, was gesponnen, gewebt oder auf der Mühle verarbeitet wird.
Umfaßt ein Betrieb wesentliche Bestandthcile verschiedenartiger Industriezweige, z. B. Baumwollspinnerei, -Weberei und -Färberei, so sind diese Bestandtheile bei der Anmeldung sämmtlich anzugeben, und gleichzeitig ist derjenige Bestandtheil heroorzu- heben, welcher als der Hauptbetrieb anzusehen ist.
8i In der Anmeldung ist ferner die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, insbesondere ob derselbe lediglich ein Handbetrieb ist oder unter Benutzung elementarer Kräfte (Wind, Wafser, Dampf, Gas, heiße Luft rc.) erfolgt.
9) Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebes oder sein gesetzlicher Vertreter. Als Unternehmer gilt derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt, demnach bei verpachteten Betrieben der Pächter, bei Betrieben, welche im Nießbrauch besessen werden, der Nießbraucher.
Für die Anmeldungspflicht ist es einflußlos, ob der Betrieb im Besitze von physischen oder juristischen Personen, des Reichs, eines Bundesstaats, eines Communal- verbandes oder einer Privatperson ist.
10) Die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlich beschäftigten Versicherungs- Pflichtigen Personen muß in der Anmeldung angegeben sein, einerlei ob dieselben Inländer oder Ausländer, männlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie erwachsene Arbeiter, junge Leute oder Kinder, Lehrlinge mit oder ohne Lohn sind, ob sie dauernd oder vorübergehend beschäftigt werden. Beamte mit mehr als 2000 Ji. Jahresverdienft sind nicht mitzuzählen.
11) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit des Jahres arbeiten (Zuckerfabriken, Brauereien, Baubetriebe rc.), ist die anzumeldende („durch-
schnittliche") Arbeiterzahl diejenige, welche sich für die Zeit des regelmäßigen vollen Betriebes, also bei Maurern während des Sommers, ergiebt.
12) Als „in dem Betriebe beschäftigt" sind Diejenigen anzumelden, welche in dem Betriebsdienste stehen und Arbeiten, die zu dem Betriebe der Fabrik rc. gehören, zu verrichten haben, ohne Rücksicht darauf, ob die Verrichtung innerhalb oder außerhalb der Betriebsanlage (der Fabrikböfe rc.) erfolgt.
13) Selbstständige Gewerbtreibende, welche in eigener Betriebsstätte im Auftrage oder für Rechnung anderer Gewerbtreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeugnisse ld. h. in der Hausindustrie) beschäftigt werden, sind bei ber Anmeldung nicht mitzuzählen. Ein Kaufmann (Fabrikant), welcher 100 Hauswebev beschäftigt, hat deshalb allein noch keinen versicherungspflichtigen Betrieb.
Sollte dagegen ein Hausweber an seinem mittelst elementarer Kraft betriebenen Webstuhl einen Arbeiter beschäftigen, so müßte der Hausweber (nicht der Fabrikant, für den er arbeitet) diesen Betrieb gemäß Ziffer 1 d anmelden.
14) Für die Anmeldung wird die Benutzung des nachstehenden Formulars empfohlen.
15) .Ist ein Unternehmer zweifelhaft, ob er seinen Betrieb anzumelden habe odeo nicht, so wird derselbe gut thun, die Anmeldungsfrist nicht unbenutzt verstreichen zu lassen, wenn er sicher sein will, den aus der Nichtanmeldung eines versicherungspflichtigen Betriebes sich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem Formulare, Spalte „Bemerkungen", die Gründe anzugeben, aus denen er die Anmeldungsfrist bezweifelt.
16) Schließlich werden die betheiligtcn Betriebsunternehmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie die vorgeschriebene Anmeldung nicht bis zum 1. September 1884 erstatten, sie hierzu durch Geldstrafen im Betrage bis zu einhundert Mark angehalten werden können.
Formular für die Anmeldung.
Staat Kreis (Amt)
Regierungsbezirk Gemeinde- (Guts-) Bezirk Anmeldung auf Grund des S 11 des Unfallversicherungsgesetzes.
Bemerkungen.
Gegenstand des
Betriebes.*
Art des Betriebes.**
Name des Unternehmers (Firma).
Zahl der durchschnittlich beschäftigten versicherungspflichtigen Personen.
den 1884.
 (                                                    Unterschrift des zur Anmeldung Verpflichteten.)
* Z. B. Baumwoll-Spinnerei, -Weberei, -Färberei, -Appretur, Holzsägemühle^ Getreidemühle, Oelmühle.
Bei mehreren Betriebszweigen ist der Hauptbetrieb :u unterstreichen.
* * Z- B- Handbetrieb, Betrieb mit Dampf-, Wind-, Wasserkraft, Gasmotor rc.
Betrffend: Wie oben. Gießen, den 2. August 1884.
Das Großherzogliche Kreisantt Gießen
an die Grotzherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.
Unsere vorstehende Bekanntmachung wollen Sie auf ortsübliche Weise zur allgemeinen Kenntniß bringen. Weiter empfehlen wir Ihnen, auf Grunl» Ihrer Tagebücher über den Ab- und Zugang der Gewerbe, sowie Ihrer Kenntniß der Verhältnisse diejenigen Gewerbtreibenden Ihres Dienstbczirkes, welche nach dieser Bekanntmachung sich anmelden müssen, noch besonders unter Mittheilung eines Abdrucks derselben darauf aufmerksam zu machen und sie zu veranlassen, im Zweifelsfalle lieber eine überflüssige Anmeldung zu erstatten, als eine nothwendige nicht. Anmeldungen, welche bei Ihnen abgegeben werden, wollen Sie an uns weiter befördern.
Sollten die Ihnen von uns zugesandt werdenden Abdrücke unserer vorstehenden Bekanntmachung und Formularien nicht ausreichen, so kann Ihr weiterer Bedarf von unserer Registratur bezogen werden.
Dr. Boekmann. BgtSM—M—SMIBMCMI IBMMBWM
Keutschkanb.
Darmstadt, 2. August. Se. König!. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht:
Am 23. Juli den Ober-Rechnungs-Probator 1. Klaffe bei der zweiten Ab- Iheilung der Justificatur der Ober-Rechnungs-Kammer, Hermann Vogel, zum Ober-Rechnungs-Revisor bei der genannten Justificatur-Abtheilung —
an dems. Tage den Ober-Rechnungs-Probator 2. Klaffe bei der zweiten Abteilung der Justificatur der Ober-Rechnungs-Kammer, Otto Zimmer, zum Ober-Rechnungs-Probator 1. Klaffe bei der genannten Justificatur-Abtheilung — zu ernennen;
am 30. Juli den Revisions-Gehülfen Christoph Wesp aus Geinsheim zum Ober-Rechnungs-Probator 2. Klaffe bei der zweiten Abtheilung der Ober- Rechnungs-Kammer, mit Wirkung vom 1. Juli 1884 an, zu ernennen.
— Se. König!. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht:
Am 30. Juli den Präsidenten des Ministeriums des Innern und der Justiz, Jacob Finger, zum Staatsminister und Minister des Ministeriums des Innern und der Justiz zu ernennen ;
am 31. Juli den wirklichen Geheimerath und Präsidenten des Ministeriums der Finanzen, August Schleiermacher, in seiner Eigenschaft als Präsident gedachten Ministeriums auf sein Nachsuchen, unter Bezeigung der vollsten Zufriedenheit mit seiner langjährigen treuen und ausgezeichneten Dienstführung, in den Ruhestand zu versetzen;
am 1. August den Ministerialrath im Ministerium des Innern und der Justiz, August Weber, zum Präsidenten des Ministeriums der Finanzen zu ernennen;
an dems. Tage den Oberstaatsanwalt bei Großh. Oberlandesgericht, Paul Schlippe, unter Belassung in dieser Stellung zugleich zum Ministerialrath im Ministerium des Innern und der Justiz zu ernennen;
am 31. Juli dem wirklichen Geheimerath und Präsidenten des Ministeriums der Finanzen, August Schleiermacher, das Großkreuz des Verdienst- Ordens Philipps des Großmüthigen zu verleihen.
Darmstadt, 28. Juli. Schluß des Großherzogltchen Regierungsblattes Nr. 15, das Gesetz, die gleichmäßige Besteuerung der Gewerbe betr.
Art. 28. Angehörige anderer deutscher Bundesstaaten, sowie Reichsausländer, welche Gewerbsanlagen oder Niederlassungen im Großherzogthum besitzen, werden rück- sichtlich der Gewerbsteuer wre Inländer behandelt.
Art. 29. Angehörige anderer deutscher Bundesstaaten, sowie Reichsausländer hingegen, welche weder Gewerbsanlagen noch Niederlassungen im Großherzogthum besitzen, und dennoch ein Gewerbe im Großherzogthum treiben wollen, müssen sich dazu Lin Patent von einem Kreisamt erwirken.
Ein solches Patent ist bis zum Ablauf des Steuerjahres, worin es ausgestellt worden, für das ganze Großherzogthum gültig.
Angehörige anderer deutscher Bundesstaaten, sowie Reichsausländer, welche die inländischen Massen und Jahrmärkte besuchen und nur während der Dauer derselben Ihre Waare setloteten, haben kein Patent zu lösen und keine Gewerbesteuer zu entrichten.
Die vorstehenden Bestimmungen finden unter den bezeichneten Voraussetzungen auch auf Inländer (Staatsangehörige des Großherzogthums), welche außerhalb des Großherzogthums wohnen, Anwendung.
Art. 30. Die Classification der tm Art. 29 erwähnten Personen geschieht nach Maßgabe des Gewerbsteuertarifs, wobei, wenn dieselben mehrere Gewerbe betreiben wollen, unter diesen das Gewerbe der höchsten Klasse zur Norm dient.
Die Gewerbsteuer, mit Einschluß der AusfertigungSgebühr des Patents, wird von diesen Personen mittelst des Stempels für daS ganze Jahr auf einmal erhoben, das Geschäft mag das ganze Jahr hindurch oder nur einen Therl desselben betrieben werden sollen. Dieser Stempel beträgt:
für die 1. Klasse 200 JL,
* „ 2. , 80 „
» w 3. „ 60 „
i# t, 4. „ 40 „
wh 5. n 30 „
U #f 6. „ 20 „
w »7. „ 10 „
Soll das Gewerbe im Großherzogthum mit GehÜlsen betrieben werden, so wird für jeden GehÜlsen, deren Anzahl tn dem Patent aufzuführen ist, die Hülste des Satzes für die betreffende Klasse zugesetzt.
In den Fällen, wo in dem Tarif dasselbe Gewerbe in verschiedenen Klassen ein- gereiht ist, je nachdem es mit oder ohne GehÜlsen betrieben wird, bleibt jedoch bet der Patentertheilung nach der Klosse mit GehÜlsen ein GehÜlfe außer Ansatz.
Hinsichtlich der Handelsreisenden auswärtiger Handlungshäuser, Fabriken und Manufakturen verbleibt es bet den Bestimmungen der Verordnung vom 18. Juli 1825' unter Erhöhung der darin für das erforderliche Patent festgesetzten Stempelabgabe auf 30 soweit nicht in Folge von Verträgen mit andern Staaten nach den betreffenden Bekanntmachungen deren Angehörige bet Erfüllung der vorgeschrtebrnen Bedingungen steuerfrei oder gegen eine geringere Abgabe zum Geschäftsbetrieb zugelassen werden.
Art. 31. Personen, welche außer dem Meß- und Marktoerkehr an einem Ort des Großherzogthums außerhalb ihres Wohnsitzes vorübergehend Verkaufslocale zum Absatz von Maaren halten ober Waarenverstetgerungen entweder selbst oder durch Andere vornehmen, haben für jeden Ort des Betriebs sowohl, als jedes einzelne Verkaufslocal je für eine Woche oder den Theil einer Woche in den Städten Darmstadt mit B-ssungen und Mainz mit Castel 40 in den Städten Offenbach, Gießen, Worms und Bingen 30 JL, tn allen übrigen Städten und Dörfern des Großherzogthums 20 JL Gewerbsteuer zu entrichten, wovon je ein Drittthetl der Gemeindekasse deS Berrtebsortes zuflteßen soll
f i Gelangen ausschlitßlich gebrauchte Gegenstände (Trödlerwaaren) zum Verkauf, so beträgt die Abgabe die Hälfte der angegebenen Sätze. Gewerbtreibende der genannten Art, welche tm Großherzogthum noch ein anderes Gewerbe ausüben, werden nach den desfalls bestehenden Bestimmungen hierfür besonders besteuert.
Art. 32. Zum Betrieb des im vorigen Artikel erwähnten Gewerbes ist ein

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merkungen.
Verpslitzüen.)
retur, HoWMHle^ erstreichen.
erkrast, Gasmotor rc- gust 1884.
Anett, auf @runb Achill, rMe m md zu verüben werben, wollen
ien, so kann Ihr
worin es ausgestellt ausländer, welche die der Dauer derselben ine Geroerbesteuer zu irten Voraussetzungen welche außerhalb des rrsonen geslhW M ere Gewerbe betreiben Äi**'® i einmal "^'"ndw '[bin betrieb«
SSfifiS* t ®l0K.jr|[tn unb äbaufer, J'L ISS Mj*äÄ*f* t» ÄW* - «tiw«11* J'Ätf» ASS -sL'S S°S'*Ä flhrf(!llb
Schleiermacher.
mtwetbäraiint «ford-rvch, w-Ich-S vor dem B-ginn von d-m Kr-ISamt, zu d-ssw Bern! der O-t bcB biabsicht'glen ‘.Betriebs gehört, ,u erwirken ist Die Gewerbsteuer mit Sinschlutz der Auoiert-gungsgebühr des Patents wird gleichzeitig mit her Ausstellung de« letzteren mittelst Stempels für die ganz: Dauer des für einen bestimmten Ort an- gemeldeten Betriebs auf einmal erhoben.
0 Soli das Gewerbe nach Ablauf der angemeldeten Zeit am nämlichen Ort -der an einem anderen Orte sorlbetrieben werden, so ist ein neues Patent zu erwerben^ bQg (n ^rt. 31 genannte Gewerbe betreibt, ohne mit dem nach
Art. 32 dazu erforderlichen Patent versehen zu sein, verfällt tn eine Strafe gleich dem doppelten Betrag der sür die Z-1 des unbefugten Betriebs sich berechnens Steuer, welche letztere nebenbei nachzuerhcben ist, und muß außerdem für den nach Beendigung der betreffenden Woche oder an einem andern Orte etwa fortzusetzenden Gewerbsbetrieb das vorqeschriebene zahlbare Patent bei dem KreiSamt erwirken.
Da« Verfahren bei Erledigung der Zuwiderhandlungen richtet sich nach den Vorschriften welche über die Bestrafung der Grwerbsteuercontraventionen der außerhalb deS G-oßherzogthumS wohnenden und dauernde Niederlasiungen im Jnlaude nicht besitzenden Person-n bestehen.
Art. 34. Die Eflaubniß
1) zum Comödien- oder Marionetten - Spiel, zum Kunstreiten oder andern öffentlichen Darstellungen oder Belustigungen, sowie
2) zum Tanz- und Musikhaltcn, in den Fällen, wo solche vorgeschrirben ist, muß jedesmal bei den betreffenden Kreisämtern oder den hierzu ermächtigten Ortspolizeibehörden nachgesucht werden, und es werden dafür mittelst deS AuSfertigungsstempels die verordneten Tarifansätze erhoben.
Aenderungen der letzteren sollen fernerhin auf dem Wege dcS Gesetzes Art. ^°Iß2)te Erhebung der Abgabe nach gegenwärtigem Gesetz tritt vom 1. April 1885 an in Wirksamkeit und sind von diesem Zeitpunkt an daS Gewerbsteuer- aesetz vom 4. December 1860, sowie die seitdem erlassenen Gesetze, den Gcwerbfteuer- tartf betr., vom 9. Mai 1865, 2. October 1867, 4. Februar 1874 und 3. Januar 1877, endlich auch das Gesitz vom 26. Juni 1878, die Besteuerung der Händler im Umher- ziehen mit vorübergehenden Verkaufsniederlagen betreffend, ausgehoben.
Urkundl ch Unserer eigenhändigen Unterschrift und beigedrückten Grobherzoglichen
Dem Gesetz liegt der Gewrrbfteuertarif tn systematischer Ordnung bet.
Homburg, 2. August. Ihre Majestät die Kaiserin ist heute Abend hier eingetroffen und von der Bevölkerung enthusiastisch begrüßt worden.
Hesterreich.
Gastein, 2. August. Se. Majestät der Kaiser machte gestern Abend eine Ausfahrt nach dem Kötschach-Thele und nahm später den Thee tn der Villa Solitude der Gräfin Lehndorff ein. Heute machte Se. Majestät tn Begleitung deS Grafen Lehndorff, deS Statthalters Grafen Thun und des Grafen Lamberg eine Promenade bis zum HirschhotU am Kaiserwege, wo Allerhöchstderselbe sich am Kegelschieben betheiligte. Nach seiner Rückkehr stattete der Kaiser der Gräfin Lamberg, welche heute abreist, einen Besuch ab. Zu der heutigen Tafel waren unter anderen Gästen der Statthalter Graf Thun und der Bürgermeister Straubinger geladen.
Steyr, 2. Aug. Die Industrie-, Forst- und electrische Ausstellung ist heute durch den Erzherzog Karl Ludwig, den Protector der Ausstellung, eröffnet worden. Die Gemahlin des Erzherzogs, der Erzherzog Johann, der Ackerbauminister, sowie zahlreiche Notabilitäten wohnten der Eröffnungsfeierlichkeit bei.
Krankreich.
Paris, 2. August. Wie der „Agence Havas" aus Kairo gemeldet wird, hätten sich m Folge der Weigerung des Gouverneurs von Berbera, die Oberhoheit Englands anzuerkennen, die englischen Einwohner von Berbera nach Aden zurückgezogen.
Paris, 2. August. Die „Agence HavaS" bemerkt, das in englischen Blättern verbreitete Gerücht, daß Frankreich eine schiedsrichterliche Mediation der Vereinigten Staaten tn der chinesischen Angelegenheit angenommen habe, sei unrichtig.
— Wie verschiedene Abendblätter melden, sind zwei Mechaniker, welche der anarchistischen Partei angehören, wegen Anfertigung von Sprenggeschossen verhaftet worden.
- Seit heute Vormittag 10 Uhr starben tn Marseille 7, in Toulon eine Person an der Cholera.
Paris, 2. August. Deputirteokammer. Cl^menceau interpellirte die Regierung über die von ihr bezüglich der Cholera getroffenen Maßregeln und griff hierbei die Regierung heftig an. Der Minister deS Innern wieS die Vorwürfe zurück. Die Kammer nahm schließlich die von der Regierung acceptirte einfache Tagesordnung mit 333 gegen 115 Stimmen an.
England.
London, 2. August. Die Conferenz ist heute ohne bestimmte Frist vertagt worden. Nachdem ein Antrag des französischen Botschafters, betreffend die Regulirung der egypt schen Finanzen von Lord Granville als unannehmbar bezeichnet war, erklärte letzterer die Conferenz für gescheitert- Es erfolgte darauf ein französischer, von den anderen Vertretern unterstützter Antrag auf Vertagung der Conferenz bts zum 20. October. Englischerseits wurde jedoch darauf bestanden, die Conferenz sine die zu vertagen, da England sich nicht binden könne. Der französische Botschafter, welcher noch einen weiteren finanziellen Antrag stellen wollte, ward von Lord Granville nicht zum Worte zugelassen. Lord Granville hob demnächst die Sitzung auf.
— Im Unterhause töetlte Gladstone das Scheitern der Conferenz mit.
— Ein Telegramm der „TimeS" aus Foutchou erwähnt eine« dort umlaufenden Gerüchtes von einer schiedsrichterlichen Mediation der Vereinigten Staaten von Nordamerika zwischen Frankreich und China.
OSborrre, 1. August. Ihre K. K. Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin sind zum Besuch der Königin heute Abend hier eingetroffen.
Warwick, 1. August. Die Fenier Daly und Egan, welche vor einigen Monaten wegen de« Besitzes von Sprengstoffen verhaftet wurden, sind heute, Ersterer zu Zwangsarbeit auf Lebenszeit, Letzterer zu Zwangsarbeit auf die Tauer von 20 Jahren verurtheilt worden.
Türkei.
Konstantinopel, 2. August. Das Packetboot „Dolmabagdsche" hat heute den türkischen Postdienst zwischen Konstantinopel und Varna eröffnet.
Siegels.
Fischbach, den 8. Juli 1884.
(L. S.) Ludwig.
Telegraphische Depeschen.
Wolffs trlesr. Eorrespon-errz-BttLearr.
Berlin, 3. August. Das „Armee - Verordnungs - Blatt" veröffentlicht nachstehenden Erlaß des Kaisers: „Um derjenigen Theilnehmern an dem Kriege von 1870—71, welche tn Folge erlittener innerer Dienstbeschädigungen invalide geworden, wegen Ablaufs der erschlichen Präklusivfrist aber zur Geltendmachung von Versorgungsansprüchen nicht berechtigt sind, durch Gnadenbewilligung zu Hülfe zu kommen, bestimme ich, daß die Uvterstützungsgesuche der bezeichneten Invaliden einer wohlwollenden Prüfung unterzogen und mir zur Gnadenbewilligung aus meinem Dispositionsfonds bei der Reichshauptkaff- unterbreitet werden, sofern Thatsachen nach- gewlksen sind, welche die Ueberzeugung von dem ursächlichen Zusammenhang der Krankheit mit der im Kriege erlittenen Dienstbeschädigung zu begründen vermögen. Bad Gastein, 22. Juli 1884."
Bad Gastein, 3. August. Se. Maj. der Kaiser Wilhelm machte
ieute früh eine Promenade und wohnte sodann dem Gottesdienste in der evangelischen Kirche bei. Das Wetter ist schön.
Paris, 3. August. In Toulon kam von gestern Abend bis heute Vormittag 10 Uhr ein einziger Cholera-TodeSfall vor. In Marseille sind während derselben Zeit 11 Personen an der Cholera gestorben.
— Gutem Vernehmen nach soll nunmehr General Haurion, Commandant der Jnfanterie-Dtv'sion in Nancy, zur Führung der Deputation der Officiere, welche zu den deutschen Manövern entsandt werden, bestimmt worden fein.
— Ein Telegramm deS französischen Residenten tn Annam meldet, daß heute ein jüngerer Bruder des jüngst verstorbenen Kaisers Kienphuoc von Annam zum Kaiser gekrönt worden fet.
London, 3. August. Der „Observer" theilt über die Aeußerungen deS französi- chen Borschaiters Waddington in der gestrigen Conferenzsitzung noch mit: Nachdem Lord Granville die Ablehnung deS französischen Antrags seitens Englands ausgesprochen hatte, erklärte Waddington, er habe das Äußerste getban, um ein Einvernehmen her- beizufübren, es sei nunmehr feine Pflicht, gegen den Plan England-, die Zinsen der egyptischcn Staatsschulden herabzusetzen, ohne daß bte Nothwendigkeit einer solchen Maßregel erwiesen fef, zu protestiren.
London, 3. August. Dem „Reuter'schen Bureau" wird aus Lima vom 2. ds. telegraphirt, daß CacereS mit mehreren Tausend Mann gegen Lima vorrücke.
Rom, 3. August. Die „Fanfulla" consiatirt unter Bezugnahme aus die nach dem Auftreten der Cholero-Epidemie in Südsrankreich an einzelnen italienischen Orten vorgekommenen Cholerasälle, daß es sich stets um ganz isolirte Fälle unter den aus Frankreich nach jenen Orten gekommenen Personen gehan- )elt habe und daß in allen diesen Fällen der Verlaus der Krankheit ein durchaus milder gewesen sei.
— In dem im September stattfindenden Consistorium sollen, dem Vernehmen nach, der Secretär der Confistorial-Congregation, Laurenzi, der Secretär der Congregation, Masotti, und der Secretär des Concils, Verga, zu Kardinalen ernannt werden.
Nifchnh-Nowgorood, 3. August. Die Voruntersuchung gegen die bei den Ausschreitungen gegen die Juden Betheiligten ist beendet. Es wurden im Ganzen 109 Personen zur Verantwortung gezogen, von welchen 3 bereits dem Gerichte überwiesen find.
Washington, 3. August. Bezüglich der Meldung der Londoner „Times" von einer schiedsrichterlichen Mediation der Vereinigten Staaten in dem franzöfisch'chinefischen Conflicte wird von dem Departement des Auswärtigen mitgetheilt, daß ihm davon durchaus nichts bekannt sei. — Gegen die Landung von Hadern und Lumpen, die aus cholera-verdächtigen europäischen Häsen kommen, ist ein Verbot erlassen worden.
Lokales.
Gieße«, 4. August. Von herrlichem Wetter begünstigt (ein droh'ndcS Gewitter zog gnädig vorüber, ohne erheblichen Regen zu spenden) konnte unser Turnverein am gestrigen Tage sein 38. Stiftungsfest tn Wenzel's Garten, unter Betheiligung eines außerordentlich zahlreichen Publckurns, begehen. Auch auswärtige Turnvereine, so aus Wetzlar, Lich, Grünberg, Wieseck, Lollar, waren ve:treten. An dem PreiSturnen nahmen 39 Turner Theil. Indem mir nachstehend die preisgekrönten Turner zur Kenntniß bringen, bemerken wir, daß wir, wegen Raummangel tn heutiger Nummer, morgen einen ausführlichen Bericht bringen werden. Den 1. Preis erhielt L-Unverzagt aus Gießen, den 2. Preis Gg. Balser aus Gießen, den 3. Preis W. Dapper auS Gießen, den 4. $rei8 Stud. Cornel. Guntrum auS Gießen, den 5. Preis Wilhelm Ludwig au« Wetzlar, den 6. Preis Carl Christ au3 Wieseck, den 7. Preis gemeinschaftlich Ludw. Säubert aus Wieseck und Heinrich Kümmel aus Lollar, den 8. Preis Henry Wenzel aus G'eßen, den 9. Preis Ludwig Mank aus Wieseck, den 10. Preis Ph. Möser aus Wieseck, den 11. Preis Frtedr. Beppler auS Gießen, den 12. Preis Alfred Sanner ans Gießen, den 13. Preis gemeinschaftlich Heinrich Bi er au au 8 Wieseck und Hugo Krieb aus Gießen.
— Bet dem Gewitter am gestrigen Nachmittag schlug der Blitz in einen Fruchtbaufen auf dem Krofdorfer Feld ein und brannte denselben nieder.
Vermischtes.
— sHundStage."! Mit dem 23. Juli sind wir tn das Zeichen der Hundsiage — 23. Juli btS 23. August, bekanntlich die heißeste Zeit des Jahre« — etngctrctcn. Die Bezeichnung „HundStags" kommt nicht etwa daher, weil tn dieser Zeit die Hunde am leichtesten toll werden können, sondern sie stammt von den Griechen und kommt u. a. tn den Werken Xenophons vor. Man bestimmte damals die Jahreszeit nach dem Aufgang des fogeaannten Hundssternes oder Sirius, des schönsten SterneS deS großen Himmelsdomes; die Zeit aber, wo er am besten sichtbar war, nannte man „HnndStage".
Handel und Verkehr.
Grünberg, 2. August. (Frachtpreise.) Weizen X 19.00, Korn X 16.60, Gerste X 16.00, Hafer X 16.50, Erbsen X 21.00, Linsen X 00.00, Lein X 00.00, Samen X 24.70, Kartoffeln X 0.00, Wicken 0.00.
731) Ueber die Höhe der Kosten, welche die Einnioknag einer Anzeige in eine oder mehre Zeitungen verursacht, wird man sieh niemals eattiuseht sehen, wenn man von der Annoncen - Expedition von HLAA6B3) STEBfii in
Frankfurt a. M. (Karlsruhe, Stuttgart oder München) zuvor Auskunft ehtfordert, die auch Einsicht« der für den jeweiligen Zweck geeigneten Blätter auf Grund reicher Erfahrungen und gründlicher Beobachtungen zuverlässigen Rath erthellt
Schis fSnachrichten.
Bremen, 2. August. (Per transatlantischen Telegraph.) Der Postdampfer Fulda, Capt. O. Heimbruch, vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welcher am 23. Juli von Bremen und am 24. Juli von Southampton abgegangen war, ist gestern 4 Ubr Nacbm'ttag« wohlbebalten in Ncwyork angekommen.
Repertoir der vereinigten Stadttheater;u Frankfurt a. M.
Opernhaus.
Dienstag den 5. August: Margarethe. (Margarethe: Fräulein Nicolai als Gast )
Mittwoch den 6. August: Lob eng rin. Außer Abonnement.
Donnerstag den 7. August: Undine.
Freitag den 8. August: Der lustige Krieg. Außer Abonnement.
Samstag den 9. August: Die Meistersinger. Qx
Sonntag den 10. August: Der Freischütz. (Agathe: Frl. Nrcolai als Gast.)
Schauspielhaus.
Dienstag den 5. August: Zum 1. Male wiederholt: Die Goldprobe.
Mittwoch den 6. August: Die Widerspenstige. Hierauf: Der Atzemer und sein Sohn.
Donnerstag den 7. August geschloffen.
Freitag den 8. August: Der Hüttenbesitzer.
Samstag den 9. August: Die Goldprobe.
Sonntag d^n 10. August: Der Hüttenbesitzer.
Temperatur am 4. August (Mittags zwischen 11 und 12 Uhr).
Wafferwärme der Lahn 17« R. - Luftwarme 161/»0 R. im Schatten.
Rübsamen.

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Vormittags um 11 Uhr, sollen auf dem Schlosse dahier eine große Partie ausgefchiedener alter Akten;
und an demselben Tage, Vormittags 12 Uhr, im Gebäude der früheren Wasserkunst an der Lahn eine Partie alten Metalle- (Messing, Blei, Eisen) öffentlich meistbietend verkauft werden. Die Bedingungen werden vor dem Beginne der Versteigerung bekannt gemacht. 5135
Marburg, den 1. August 1884. ______Königliches Staatsarchiv.
Donnerstag d. 7. August d. I
Vormittags 9 Uhr,
in der F l e t t'schen Hofraithe dahier, werden gegen Baar versteigert:
1 Pferd nebst Geschirr, 1 Wagen, verschiedene Kleider - und Küchenschränke, 2 Secretär's, 2 Betten, 3 Waschtische, einige andere Tische, 3 Eommoden, 6 Stühle, Spiegel, Bilder, Porzellan, eine Parthie Weißzeug, Vorhänge, sowie sonstiges Haus- gerathe,
ferner: 1 Handwägelchen, 1 Drückkarren, 1 Parthie Gerüststangen und Dielen (für Weißbinder), Sopha's.
Voraussichtlich findet die Versteigerung bestimmt statt.
Gießen, den 4. Auguff 1884.
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