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Erscheint tüglLch mit «vSnshme des Monlckg-.
B*rt**t Schukstraße 7.
Anover.
Gießen, am 1. August 1884.
Gießen, den 1. August 1884.
Betreffend: Maßregeln gegen das Vagantenthum.
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. 2 Mark 50 Ps.
stirgksehk, die Krankenver-
• „Casino": Uth, Schriftführer.
dreimonatlichen Cursus absolvirt haben. . Gießen, den 1. August 1884.
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Gießen, 2. August.
Die Nachrichten über die Bewegung anläßlich her bevorstehenden Reichstagswahlen herrschten in dieser Woche fast ausschließlich auf dem Felde der inneren Politik vor. Es sind hierbei mancherlei interessante Daten zu verzeichnen, welche daraus Hinweisen, daß sich die diesjährigen Wahlen unter etwas veränderten Conftellationen vollziehen werden, als die Reichstagswahlen vom Jahre 1881. Das Bündniß zwischen den Deutsch-Conservativen und der Centrumspartei scheint sich vor Allem gelockert zu haben, dies beweist die Thatsache, daß im Stadtkreise wie im Landkreise Danzig von beiden Parteien diesmal eigene Candidaten aufgestellt worden sind und ähnliche Vorgänge werden aus anderen Wahlkreisen der östlichen preußischen Provinzen gemeldet, wo sonst die Deutsch-Conservativen und die Centrumsmänner zusammenzugehen pflegten. Daneben dauert die Polemik zwischen der nationalliberalen und deutsch-freisinnigen Presse ungeschwächt fort, alle alten Sünden werden hervorgesucht und von den Blättern beider Richtungen einander in's Gesicht geworfen, während zugleich Vorgänge aus neuester Zeit, wie die Candidatensrage im Kreise Alzey-Bingen, dazu dienen, dieser Polemik neuen Stoff zuzuführen. Hier ist bekanntlich dem bisherigen deutsch-freisinnigen Inhaber dieses Reichstags-Mandats, dem Abg. Bamberger, von nationalliberaler Seite Bankdirector v. Schauß als Gegen- Candidat entgegengestellt worden, worüber auf freisinniger Seite große Entrüstung herrscht. Man verkündigt hier den offenen Krieg gegen die Nationalliberalen und droht mit allerhand Repressalien — nun, da werden die Wahlen wohl recht erbauliche Dinge bringen!
Die Berliner Polizeibehörde jft mit Ermittelung anarchistischer Umtriebe beschäftigt. Es hat dies ganz offen in einer vom Berliner Polizei- Präsidium erlassenen Bekanntmachung gestanden, in welcher die Nummern türkischer Werthpapiere (Obligationen der türkischen Prämien - Anleihe von 792,000,000 Frcs.) mit dem Ersuchen veröffentlicht werden, über die Herkunft und die letzten rechtmäßigen Besitzer der betr. Werthpapiere Auskunft zu geben. Ob die in letzter Zeit erfolgten Ausweisungen russischer Staatsange-
Großherzogliches Kreisamt Gießen. Dr. Boekmann.
PreiO vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.
Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.
' & Mfinbtt.
10 Pfz.
3 Waffen,
höriger aus Berlin mit diesen anarchistischen Umtrieben in Verbindung stehen, ist noch unbekannt.
Berechtigtes Aufsehen erregte in Deutschland der bekannte Artikel des Pariser „Figaro", in welchem einer deutsch-französischen Allianz unumwunden das Wort geredet wird. So erfreulich an und für sich dieses Symptom einer beginnenden Ernüchterung gegenüber dem stch im französischen Volke noch immer breit machenden Chauvinismus erscheint, so muß doch anderseits auch betont werden, daß die in Frankreich im Allgemeinen noch herrschende Stimmung gegen Deutschland den Gedanken einer engeren Annäherung zwischen beiden Ländern vorläufig als illusorisch erscheinen läßt. In diesem Sinne sind denn auch fast ausschließlich die Entgegnungen der deutschen Blätter gehalten und so wird denn Deutschland am besten fahren, wenn es, wie bisher, so fernerhin, seinen eigenen Kräften vertraut.
In Frankreich war und ist noch die allgemeine Aufmerksamkeit in erster Linie der Verfassungs - Revijions - Angelegenheit zugewendet. Im Senat ist die Entscheidung hierüber bereits am Dienstag-gefallen, indem derselbe die Revisions-Vorlage im Ganzen, jedoch unter Aufrechterhaltung aller seiner finanziellen Befugnisse, mit großer Majorität angenommen hat. Aus dem Senat gelangte die Vorlage am Mittwoch wieder an die Deputirtenkammer zurück, welche auf Verlangen der Regierung und trotz des von den Bonapartisten wie den Radikalen erhobenen Widerspruches die Dringlichkeit der Berathung beschloß, in Folge dessen der Revisions-Entwurf an die Commission.zur weiteren Berichterstattung verwiesen wurde. Es ist kein Zweifel, daß die Kammer dem Entwurf in der beschränkten Gestalt, die ihm der Senat gegeben hat, zustimmen wird, womit dann die so vielgenannte Verfassungs-Revision die parlamentarische Sanction gefunden haben wird. Hieraus soll — dem Vernehmen nach in nächster Woche — der Congreß zusammentreten, welcher die Ausführung der in dem Revisions-Entwurf enthaltenen Bestimmungen regeln soll. Die übrigen Angelegenheiten, welche die öffentliche Meinung in Frankreich noch beschäftigen, der Conflict mit China und der Stand der Choleragesahr im Süden des Landes, traten in dieser Woche nicht so sehr hervor. Dagegen verdient eine neue Spaltung unter den Monarchisten registrirt zu werden, als welche sich die Pro-
Das Großherzogliche Kreisamt Gießen
an die Grotzherzoglicherr Bürgermeistereien des KreiseS.
In Folge Weisung Großh. Ministeriums machen wir Sie auf nachfolgende Werke aufmerksam:
1) Das System der communalen Naturalverpflegung armer Reisender zur Bekämpfung der Wanderbettelei, nach den Erfahrungen in Württemberg, von Oberamtmann Carl Huzel in Blaubeuren, Verlag von W. Kohlhammer, Stuttgart, Preis JL 1.50, und
2) Vorschläge zur Vereinigung der Arbeiter-Colonieen und zur einheitlichen Organisation der Natural-Verpflegungsstationen im Deutschen Reiche, Verlag der Schristen-Niederlage der Anstalt „Bethel", Bielefeld, Preis 50 H.
In diesen Schriften sind die bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die Naturalverpflegung armer Reisenden zur Bekämpfung des Vagantenthums und auf die Arbeiter-Colonieen zusammengetragen und Vorschläge zur zweckmäßigen Ausführung desfallsiger Einrichtungen enthalten. Wir geben Ihnen deren Anschaffung anheim.___Dr. Boe kmann.______________________________________________________________
zweites Blatt. Sonntag den 3. August
Betreffend: Die Ausführung des Reichsgesetzes über die Krankenversicherung der Arbeiter.
Das Großherzogliche Kreisamt Gießen
an dte Grotzherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.
Da noch sehr viele Bürgermeistereien mit der Erledigung unseres in Nr. 117 des Gießener Anzeigers enthaltenen Ausschreibens vom 17. Mai l. I., zu welchem die überschickte gedruckte Anweisung gehört, im Rückstand sind, so fordern wir hiermit wiederholt zur möglichst baldigen Berichtserstattung auf.
Wir bemerken dabei zur Begegnung irriger Ansichten, daß diese Berichtserstattung unter allen Umständen zu ekfolgen hat, also auch aus denjenigen • Gemeinden, welche den Wunsch ausgesprochen haben, keine Gemeinde-Krankenkaffe zu errichten.
. Insbesondere ist außer dem Uebrigen die Angabe der Taglöhne erforderlich, da sich hiernach die Bestimmungen wegen der Beiträge der Arbeiter richten.
Dr. Boekmann.
am
[iEfoe, meister- "tyfü&tte Fahne, k unv empfehlen
Betreffend: Die Ausbildung von Kranken- und Wöchnerinnen-Pflegerinnen in der Entbildungsanstalt zu Gießen.
Bekanntmachung.
Es sind Einrichtungen dahin getroffen worden, daß in der Großherzoglichen Entbindungsanstalt zu Gießen Lehrtöchter für die Kranken- und Wöchnerinnenpstege zum Unterricht und zu ihrer Ausblldung zugelaffen werden.
Die bezüglichen Curse werden daselbst in den Monaten abgehalten, in welchen kein Hebammencursus stattfindet, zur Zeit in den Monaten Januar und Februar und Juli bis December und zwar von je dreimonatlicher Dauer; während dieser Zeit werden die Lehrtöchter abwechselnd in den Wochenzimmern und in der Abtheilung für Frauenkrankheiten (gynäkologischen Klinik) beschäftigt.
Gesuche um Zulassung zum Unterricht sind unter Vorlage eines Zeugnisses des Ortsvorstandes über die Unbescholtenheit und eines kreisärztlichen Attestes über die Qualification der Nachsuchenden an den Director der Entbindungsanstalt zu Gießen zu richten, welchem die Zulassung zum Lehrcursus und Einberufung zusteht.
Für die Beköstigung in der Anstalt haben die Lehrtöchter den Betrag von 85 Jl. (vom Beginn der nächsten Finanzperiode — 1. April 1885 — voraussichtlich nur den herabgesetzten Betrag von 74 <X) zu entrichten, welcher beim Beginn des Cursus einzuzahlen ist. In einzelnen Ausnahmefällen, insbesondere mit Rücksicht auf das Bedürfniß der inländischen Krankenanstalten an Wärterinnen, kann übrigens die Großherzogliche Direction der Entbindungsanstalt mit Genehmigung der Großherzoglichen Provinzial-Direction Oberhessen das Lehrgeld herabsetzen oder selbst ganz erlassen.
Nach beendigtem Cursus erhalten die Lehrtöchter eine von dem Director der Entbindungsanstalt ausgestellte Bescheinigung darüber, daß sie einen
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adtrath.
^Bürgermeister.
Gießener Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

klamirung Don Juan's de Bourbon, Vaters des berüchtigten Don Carlos, zum Prätendenten Seitens einer Anzahl legitimistischer Ultras oarstellt.
In dieser Woche sollte am grünen Tische zu London die Entscheidung über das weitere Schicksal Der egyptischen Conserenz fallen. Bislang wartet man noch immer vergeblich aus dieselbe, es wird aber der ohne Erfolg gebliebene Versuch des deutschen Botschasters in der Dienstagssitzung Der Con- ferenz, die egyptische Sanitätsfrage mit zur Sprache zu bringen, als ein Anzeichen mehr dafür angesehen, daß das resultatlose Auseinandergeben der Conferenz nahe bevorsteht. Weiter scheint es, daß Der Versuch, ein egyptisches Budget auf ein oder zwei Jahre in Ermangelung einer definitiven Einigung festzustellen, der Anfangs von England unterstützt worden war, jetzt in englischen Regierungskreisen selbst aus Widerstand stößt und keine Aussicht auf Erfolg hat.
Die diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen Italien und Der Schweiz wegen Der von ersterem Staate an Der italienisch-schweizerischen Grenze getroffenen Sperrmaßregeln haben den Erfolg gehabt, daß von Italien einige Erleichterungen des Grenzverkehrs zugestanden worden sind. In der Schweiz will man sich hiermit nicht begnügen und droht mit Repressalien, was aber die italienische Negierung schwerlich zu weiteren Zugeständnissen veranlassen wird. Dagegen hat dieselbe jetzt die Landung des deutschen Dampfers „Olga" in Catania gestattet, so daß von deutscher Seite aus weitere Schritte in dieser An» gelegenheit überflüssig geworden sind.
In Spanien zuckt und gährt es wieder einmal in bedenklicher Weise. Aus Barcelona und überhaupt aus Catalonien werden abermals socialistische und anarchistische Umtriebe berichtet, in der Armee treiben republikanische Emissäre ihr Wesen und endlich soll unter Führung Sagasta's eine neue große Partei in Der Bildung begriffen sein, welche alle unzufriedenen Liberalen und auch sonstige gegen das spanische Königthum conspirirende Elemente in sich schließt. König Alfonso und sein Ministerpräsident Canovas del Castillo haben aber schon öfters gezeigt, daß sie Männer von Energie sind und so wird ihnen wohl auch die Beschwörung des anscheinend sich vorbereitenden neuen Sturmes gelingen.
Die Türkei hat sich mit der von ihr in's Werk gesetzten Action gegen die fremden Postämter in nicht geringe Verlegenheiten verwickelt. Von allen Seiten, in erster Linie von Deutschland, Frankreich und Oesterreich, sind energische Proteste gegen die von der Pforte geplante Aufhebung Der fremden Postanstalten eingelaufen und diesem einheitlichen Veto der Großmächte wird die türkische Regierung kaum ernstlichen Widerstand entgegensetzen wollen. Konstantinopeler Meldungen aus Dieser Woche constatiren denn auch ein beginnendes Einlenken der Pforte in der Postämterfrage.
Der egyptische Telegraph regalirt jetzt die Welt in Ermangelung positiver Nachrichten aus dem Sudan mit allerhand zweifelhaften Gerüchten. So meldet er kurz hintereinander, daß der bekannte Rebellenführer Osman Digma von einem Araber ermordet und daß die Stadt Berber von Gordon wieder eingenommen worden sei. Der Mudir von Dongola, der noch immer sein Doppelspiel mit dem Mahdi einer- und der egyptischen Regierung anderseits zu treiben scheint, hat einen Boten nach Debbah abgesendet, um sich über letzteres Gerücht zu vergewissern.
Oeffentliche Sitzung des Provinzial-Ausschusses der Provinz Ober- heffen vom 12. Februar 1884. (Schluß.)
Auf den Recurs des Peter Müller, Michael Schneider II. und Johannes Lingelbach in Deckenbach gegen eine Entscheidung des Kreisausschusses des Kreises Alsfeld in Betreff Wildschadens erkannte der Provinzial- ausscouß, daß der Recurs des Johs. Lingelbach als unbegründet zu verwerfen, dem Recurse des Peter Müller und Michael Schneider II. aber stattzugeben sei und demzufolge die Hälfte der Kosten der Abschätzung, sowie drei Viertheile der Kosten dieser Instanz dm Beklagten aufzuerlegen und das weitere Viertheil von Johannes Lingelbach zu tragen sei.
Die Entscherdungsgründe lauten:
Nach Angabe der Recurrenten ist auf deren Aeckern in der Gemarkung Deckenbach und in dem Jagdbezirke des Großh. Oberförsters Landmann zu Homberg Wildschaden entstanden. Nach ihrer Angabe machten sie im Januar 1882 dem Amtstaxator, Großh. Bürgermeister Schildwächter In Homberg, hiervon Anzeige; nach Angabe des Letzteren erfolgte dieselbe erst am 20. Fedruar. Während nach § 8 des Gesetzes vom 14. Juli 1854 die Besichtigung und Abschätzung alsbald zu erfolgen hatte, wurde dieselbe erst am 1. Mat vorgenommen. Die zur Entschuldigung dieser auffallenden Verzögerung in den Acten geltend gemachten Umstände reichen hierfür nicht aus; hier genügt es jedoch, anzuführen, daß diese Verzögerung weder durch die Kläger, noch durch den Beklagten veranlaßt worden ist.
Noch vor der erfolgten Protokolltrung des Anspruches auf Schadenersatz war von dem Beklagten dem Kläger Peter Müller eine Abfindung von 20 Jt. angeboten und eine Schutzwehr gegen das Wild angelegt worden.
In dem Termine zur Abschätzung erklärten Johannes Lingelbach und Heinrich Dörr VIII. noch vor der Besichtigung, daß sie auf Abschätzung und Wildschaden verz'chteten, so daß sich die Expertise nur auf die Kornsaat des Peter Müller und Michael Schneider II. erstreckte.
Das Gutachten der Commission ging dahin:
„daß bet der heute stattgehabten Besichtigung keinerlei Wildschaden von uns zu erkennen gewesen."
Auf eine Anfrage Großh. Kretsamtes Alsfeld wurde dieses Gutachten dshin vervollständigt:
„daß zwar bet der Besichtigung und Abschätzung am 1. Mai ein Wildschaden nicht mehr bestand, daß aber nach den vorgefundenen Zeichen die Wahrscheinlichkeit vorliegt, daß allerdings Wildschaden vorhanden gewesen ist, welcher indessen durch den Nachwuchs ersetzt worden."
Durch Verfügung vom 14. Juni 1882 wies Großh. Kreisamt Alsfeld die Großh. Bürgermeisterei Deckenbach an, die Kläger Peter Müller und Michael Schneider von dem Ergebnisse der Abschätzung in Kenntniß zu setzen, denselben zu eröffnen, daß sie hiernach zwar keinen Schaden zu beanspruchen, aber auch nach § 16, pos. 1 des Gesetzes vom 14. Jult 1854 keine Kosten zu bezahlen hätten und ihnen zu empfehlen, sich hierbei zu beruhigen. In Folge dessen erklärte Michael Schneider, er wolle mit Rücksicht darauf, daß er von den Kosten freigesprochen sei, keinen Wildschaden weiter beanspruchen; Peter Müller erhielt seinen Anspruch aufrecht.
Nachdem auch der Beklagte einen Vermittlungsversuch Großh. Kreisamtes Alsfeld abgelehnt hatte, erließ der Kretsausschuß des Kreises Alsfeld am 18. Octbr. 1882 nach Verhandlung in nicht öffentlicher Sitzung folgenden Beschluß:
„Der Kretsausschuß beschließt, da durch die Commission constatirt wurde, daß. da ein Wildschaden nicht vorhanden war, von dem Kläger P. Müller in Deckenbach ein Schadenersatz nicht beansprucht werden kann. Der Kretsausschuß beschließt ferner, die durch die Commission entstandenen Kosten auf die KretSkasse zu übernehmen, da ohne Schuld der beiden Parteien die Be- sichttguna sich so lange verzögerte, daß ein wirklich geschehener Wildschaden nicht mehr constatirt werden konnte und man aus diesem Grund keiner der Parteien Kosten zur Last setzen dürfe."
Zu diesem Beschluß bemerkte der Referent Großh. KreisamteS am 20.dess. Mts. in den Acten:
„Da bezüglich der Uebernahme der hier frag!. Kosten auf die Kreiskasse eine Rubrik in dem Voranschlags nicht vorhanden ist und der Kreistag erst im künftigen Jahre wieder Zusammentritt, werden die Acten dem Kreisausschuß nochmals vorzulegen sein."
- [®a§i Dmvsmaschinr, tüt Dampsanlag der Heißluft- ur sicherlich bereits billiger zu Haber feit einigen Iah material befände hat indesien jetzt Schlitz In Köln, erster Petroleum entwickelnde Mr desserung jur Eil in Bezug auf eim Heizung In manch von Mwin Niesü 9Wn gefüllte A tauchen der Warm Wörme beim M
Die Arbeiten Errichtung eine Wohnung bk soll an den Ä geben werden.
Verhandlung Vormittags 11 , Bedingungen, smd zum Preis Ziehen.
Marburg, bei
An demselben Tage setzte G:oßh. Kreisamt Alsfeld den Kläger P. Müller von dem Beschlüsse des KreisausschusfiS in Betreff des Wildschadens in Kenntntß, eröffnete die R?cursfatalren und bemerkte am Schluffe: „Eine Verfügung wegen der Kosten wird Ihnen demnächst zugeh n."
In der nicht öffentlichen Sitzung vom 1. November 1882 beschloß der KreiL- ausschuß weiter:
„Den Beschluß vom 18. v. Mts. wegen Uebernahme der Diäten der Commission auf die Krerskasse nimmt der Kretsausschuß vorläufig zurück "
In der nicht öffentl chen Sitzung vom 29. November 1882 beschloß der Kretsausschuß weiter:
„In Betriff der Wildschadensklage des P. Müller von Deckenbach soll Urtheil über dm Kostenansatz vorerst ausgesetzt und dem Kreistag empfohlen werden, den Betrag von 34,35 JL aus Billigkeitsgründen auf die Kretskasse zu übernehmen, indem wohl angenommen werden muß, daß Wildschaden vorhanden war, daß aber die Verurthellung des Beklagten nicht erfolgen tonnte, weil die Experten nicht einen bestimmten, sondern einen wahrscheinlichen Schaden angaben und auch durch die fortgesetzte Verhinderung der Experten die Besichtigung an Oct und Stelle so spat vorgenommen wurde, daß nicht bestimmt constatirt werden konnte, von wem der Schaden herrührte." In der nicht öffentlichen Sitzung vom 20. August 1883 beschloß der Kretsausschuß endlich:
„Die Kläger P. Müller, Michael Schneider, Johs. Lingelbach und Heinrich Dörr VIII. in je ein Viertheil der Abschätzungskosten im Betrage von 34,30 zu verurtheilen, indem man davon ausging, daß der § 16 pos. 1 des Reglements vom 14. Jult 1874 hier Anwendung finde, indem ein wirklich geschehener Wildschaden durch den Nachwuchs ersetzt und nicht constatirt war. Die Kläger Lingelbach und Dörr mußten in je ein Viertheil der Kosten verurtheilt werden, obgleich sie auf die Besichtigung bet Ankunft der Taxatoren verzichteten, indem zur Zeit der Verztchtleistung sich die Taxatoren auf Ort und Stelle eingefunden hatten und durch die Verzicht- leistung keine Kosten erspart wurden."
Gegen diese Entscheidung haben Peter Müller, Michael Schneider II. und Johs. Lingelbach rechtzeitig den Recurs an den Pcovinzialausschuß verfolgt. Der Inhalt der Recursrechtfertigung der beiden Ersten, sowie die hierauf erfolgten Erklärungen des Beklagten geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlaß. Johs. Lingelbach macht zur Rechtfertigung des Recurses nur geltend, daß die in der Entscheidung des Kreisausschusses enthaltene Behauptung, er habe bei der Ankunft der Experten vor der Abschätzung auf Wildschaden Verzicht geleistet, unbegründet sei.
Bei Prüfung der Formalien ergibt sich zunächst der wesentliche Anstand, daß die sämmtlichen vier Entscheidungen des Kreisausschusses nicht nach öffentlicher Verhandlung erfolgt sind. Die Competenz des Kreisausschusses zur Entscheidung in rubricirter Angelegenheit wird durch Art. 48 I 3 begründet; für diesen Fall ist aber durch Art. 55 in Verbindung mit Art 59 mündliche Verhandlung vorgeschrieben. Die Ausnahme des Art. 57 kann nicht in Betracht kommen, da ja der Kreisausschuß augenscheinlich den erhobenen Anspruch nicht für unzweifelhaft rechtlich unbegründet hielt, weil er in den ersten drei Entscheidungen die Kläger von Kosten freigesprochen hat; zudem hätte auch, wenn er diesen Artikel hätte in Anwendung bringen wollen, in bet Verfügung vom 20. August 1882 hervorgehoben werden müssen, daß gegen den fraglichen Bescheid außer der Berufung an den Provinzialausschuß auch noch binnen zehn Tagen nach erfolgter Zustellung der Antrag auf mündliche Verhandlung vor dem Kreisausschusse gestattet sei.
Die Parteien haben gegen diesen Mangel des Verfahrens Einwand nicht erhoben, und in dies.m Fall kann nach der Rechtsprechung der beiden höchsten Instanzen von einer Vernichtung des Verfahrens abgesehen werden.
Weiter ist zu beanstanden, daß die Entscheidung vom 20. August 1882 den Parteien nicht durch eine Ausfertigung des Kretsnusschusses, sondern nur durch eine Verfügung des Kreisamtes eröffnet worden ist.
Schließlich kommt in formeller Beziehung noch in Erwägung, ob es zulässig erscheint, in derselben Angelegenheit viermal Beschluß zu fassen, zumal da die vierte Entscheidung mit den vorhergegangenen in directem Widersprach steht. Hierbei kommt in Betracht, daß der wesentliche Theil der ersten Entscheidung von dem Kreisamte den Parteien insinuirt worden ist und daß nur diese Behörde ohne Einwilligung des Kreis- ausschusses die schon erfolgte Entscheidung wegen der Kosten nicht gleichzeitig insinuirt hat- Wenn dieses Verfahren auch als e n außergewöhnliches bezeichnet werden muß, io kann doch eine Nichtigkeit aus demselben nicht gefolgert werden, weil nach der in der Praxis zumeist anerkannten Ansicht angesehener Rechtsgelehrtm jedes Urtherl von dem Gerichte so lange abgeandert werden darf, als es noch nicht den Parteien eröffnet worden ist. Einen wesentlichen Unterschied in der Bemtheilung dieser Frage kann auch der Umstand nicht veranlassen, daß ein Theil dieser Entscheidung veröffentlicht, die Entscheidung wegen des andern Theiles aber ohne Ermächtigung des Gerichtes ausgesetzt worden ist, weil die nachträgliche Genehmigung dieser Unregelmäßigkeit erfolgt ist.
Bei Prüfung der materiellen Fragen ergibt sich zunächst, daß der RecurS des Johs. Lingelbach als augenscheinlich unbegründet zu verwerfen ist, da die Recursrechtfertigung nur eine Thatsache bestreitet, die für die Entscheidung keine Bedeutung hat. _
Für die Entscheidung auf den Recurs des Peter Müller und Michael Schneider II. kommt nunmehr zunächst in Bct-acht nachstehender Wortlaut der Bestimmung in § 16 des Gesetzes vom 14 Juli 1854:
„Hinsichtlich der Kosten wird festgesetzt:
1. Wird eine Wildschadensklage ganz unbegründet befunden, wohin jedoch nicht zu rechnen ist, wenn ein wirklich geschehener Wildschaden durch den Nachwuchs ersetzt wird, so muß der Kläger alle Kosten allein tragen."
Hieraus ist zu schließen, daß in dem Falle, wenn ein wirklich geschehener Wildschaden durch den Nachwuchs ersetzt worden ist, die Kosten nicht dem Kläger, sondern dem Beklagten zur Last fallen sollen und zwar deshalb, weil in diesem Falle der Kläger augenscheinlich in gutem Glauben die Klage angefteut hat. Der Nachweis, daß ein Wildschaden wirklich vorhanden war und durch Nachwuchs ersetzt worden ist, kann in Ermangelung einer ausdrücklichen, die Beweismittel beschränkenden Vorschrift selbstverständlich nicht nur durch das Gutachten der AbschätzungscoPmisston, sondern auch durch jedes andere Beweismittel erbracht werden.
Das Gutachten der Commission geht dahin:
„daß zwar bei der Besichtigung und Abschätzung am 1. Mai ein Wildschaden nicht mehr bestand, daß aber nach den vorgefundenen Zeichen die Wahrscheinlichkeit vorliegt, daß allerdings Wildschaden vorhanden gewesen ist, welcher indessen durch den Nachwuchs ersetzt worden-"
Der von dem Beklagten eingewendete Umstand, daß dieser Theil des Gutachtens nicht alsbald in dem Termine abgegeben worden sei, kann nicht in Betracht kommen, denn einestheils steht dieser Theil des Gutachtens in keinen Widerspruch mit dem ersten, alsbald abgegebenen Theil desselben; anderntheils verpflichtet ja auch 8 13 des allegirten Gesetzes das Kreisamt ausdrücklich, das Fehlende nachzuholen; bei der Zeit von fünf Monaten, die zwischen der Entstehung des Wildschadens und der Abschätzung lag, war das Kreisamt zu der Ansicht vollständig berechtigt, daß die Unterlassung -eines Ausspruchs der Commission in dieser Beziehung als ein Fehler zu betrachten sei, der nachgeholt werden müsse.
Wenn nunmehr die Commission nur die Wahrscheinlichkeit wirklich vorhanden gewesenen Wildschadens annimmt, so geht sie zu Gunsten der Kläger soweit, als nach Lage der Sache für sie überhaupt möglich war. Nach vier bis fünf Monaten ist e8 augenscheinlich nur in b?n seltensten Fällen möglich, das Vorhandensein eines früheren Wildschadens zu constatiren, weil eben der Nachwuchs denselben ersetzt hat und Fährten wie Losung nach so langer Zeit nicht mehr erkennbar sein können. Es wäre nunmehr zu prüfen, ob diese Wahrscheinlichkeit durch andere Beweismittel soweit erhöht wird, daß der Beweis als erbracht angesehen werden kann-
In dieser Hinsicht kommt nunmehr zunächst in Betracht, daß der Beklagte dem Kläger Peter Müller eine Abfindung von zwanzig Mark zugestandenermaßen angeboten hat. Eine solche Abfindung kann von dem Beklagten vernünftiger Weise nur in dem Falle angeboten worden sein, wenn er sich vorher durch den Augenschein Überzeugt hatte, daß Wildschaden wirklich vorhanden war. Wenn Beklagter behauptet, dieses Anerbieten nur gemacht zu haben, um sich gegen Chicane zu schützen, so kommt hiergegen in Betracht, daß ein so ansehnliches Anerbieten auf unbegründete Ansprüche hin nicht gegen Chicanen schützen, sondern dieselben nur Hervorrufen kann.
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i Einwand nicht erhoben, höchsten Instanzen von
20. August 1882 den »ndern nur durch eine agung, ob es zulösfig 1, zumal da die vierte । sich. Hierbei kommt n bem fMatnit den unMiMgdetz Kreis- S)t MW insinuirt ^zeichnet werden muß, erden, weil nach der tn hrtm jvbe§ Urtheil von ht den Parteien eröffnet dieser Frage kann auch Hing oeröffmilicht, die ung des Gerichtes aus- »ieser Unregelmäßigkeit t, daß der RecurS des verwerfen ist- da die Entscheidung keine [filier und Michael stehender Wortlaut d«
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W-it-r ist tn btefet B-,t-hung ,u ernmgen, baj Seflngter jugtftanbenettna&en nach erfolgter Anzeige des Wildschadens die Grundstücke der Klüger durch Schutzwehren gegen Wildschaden zu schützen -ersucht bat. Etne solche Maßregel laßt immerhin auf eine nicht unbegründete Furcht -ar weiterem Wildschaden schlnßen.
Schlteßltch tft noch heroorzuheben, daß Beklagter weder in seiner Erklärung -am 1k Septemder 188?nach In feiner grtlärung auf die ReeurSrechts-rtigung behauptet hat, bei der auf die Anzeige erfalgfen Besich igung die angegebenen Beschädigungen nicht norgefunben zu haben Daß da« Anerbieten einer Abfindungssumme ahne -arberiae Besichtigung erfolgt fei, läßt sich nicht wohl annehmen und wenn diese Be- fidit'auna den Bektagien van dem Nichtaarhandensein deS behaupteten Schadens Üb-r- »eua?hätte" so lag für ihn die dringendste Veranlassung -ar, d ese wesentliche Thaisache ?u seinen Erklärungen ausdrücklich zu seinen Gunsten geltend zu machen.
Dail aber durch diese ergänzenden Beweismittel der Beweis des -orhanden gewesenen Wildschadens als erbracht angesehen werden muß wird nicht allein von »retaamt Alsfeld in num act. 2 U- 9 und van den beiden Referenten des KretSausschusseS in nnm act 6 u. 8, sondern auch van dem KretsauSschusie selbst tn teMem Beschlüsse VOM 29. November 1882 ausdrücklich zugeftanden und hierdurch die UnmSalicbtert begründet, den Klägern den Ersatz der Kosten aufzuerlegen. An dieser u"berieugung konnte aber selbstverständlich durch die Weigerung des Kreistages, diese ui übernehmen, nichts geändert werden.
”hierbei kann nicht außer Betracht bleiben, daß schon das Vorhandensein eines sehr geringfügigen Wildschadens genügt, um die Anwendbarkeit des § 16 pos 1 zu "^"Nach Obigem mußte daS wirkliche Vorhandens.in einigen Schadens, der aber durck Nachwuchs wieder ersetzt worden ist, angenommen und demzufolge der Beklagte Mir Tragung der in erster Instanz den beidenRecurrenten P. Müller und Mich ael SLnelder II. eufedegten zwei Vtertheile der Kosten der Expertise verurtheilt werden. Außerdem war sein Anthetl an den Kosten zweiter Instanz auf drei Vtertheile zu normiren, während das weitere Vtertheil dem Recurrenten Johannes Lin gelb och aufzuerlegen ist. Vom Ansatz eines Aversionalbetrags konnte mit Rücksicht auf die Etaentbümlichkeit des Falles abgesehen werden. „ m
0 Grg?n diese in mehrfacher Beziehung interestante Entscheidung wurde ein Recurs nicht v ^etßan^[ung xuecen der Beanstandung der Bür germetsterw ahl tfÄXM'BSSÄ ’» ä- *“1Ä «“««“■» Sw’b« .»
öffentlichen Interesse den Recurs an Großh. Ministerium, welches den Recurs für begründet erkannte und demzufolge die Entscheidung des KreisauSschusses bestätigte.
Cefen, die eines Schornsteins nicht bedürfen, sondern höchstens, wenn in engen Räumen aufgestellt, eines Gummtschlauchs zur Abführung der Kohlensäure. Auch sind die Oefen leicht transportabel und brennen 24 Stunden ohne Beaufsichtigung, wobei der Verbrauch stündlich etwa 2 $ beträgt. Sie werden mit sog. Karbon-Natron beschickt, d h. mit einem Gemisch aus Natron und Buchenholzkohlenstaub. Nach demselben Princip fabriclrt Nteske Karbon-Natron^Bügeletsen und Kochherde, welche sich recht gut bewähren.
— [,$)ie Perser" deS Aeschylos im Weilburger Gymnasiums Iw König!. Gymnasium tn Weilburg wird in der ersten Hälfte deS August die genannte Tragödie des Aeschylos, welche 472 v. Ehr. zum ersten Male in Athen aufgeführt wurde, zur Darstellung gelangen und zwar nach der Uebersetzung von Kochly, der baS Werk durch einen selbst gedichteten Exodus veroollftändigt hat. Die Chöre sind von dem Erbprinzen Bernhard von Meiningen componirt, welcher die Partitur und die Stimmen dem Gesanglehrer am Weilburger Gymnasium, Herrn Manck, auf's Freundlichste zur Verfügung gestellt hat.
— Eine Trauung auf der Wartburg ist kürzlich mit besonderer Genehmigung des GroßherzogS von Weimar vollzogen worden. Ein junger Gelehrter, der Assyrtologe Haupt, der im Winter in Boston, im Sommer tn Göttingen als Professor thättg ist, hat tn der alten Burgkapelle seine Ehe kirchlich weihen lassen — und zwar auS Begeisterung für Richard Wagner, dessen „Tannhäuser" die Wartburg zum Schauplatz hat.
— Für Vegetarianer machen die „Berliner Wespen" einige Vorschläge bezüglich passender Umgestaltung der deutschen Trinklieder. So könnte es z. B- dem bekannten Claudiutz'schen Rheinweinlied nicht schaden, wenn bet einem Himbeersaft-Gelage eine der Strophen lautete:
„Am Rhein und hier, da wachsen unsre Beeren, Himbeeren zauberhaft,
Und geben, wenn wir sie nicht so verzehren, Uns diesen Himbeersaft" —
oder um das Lied auch für den Milchcommers zu retten:
„Im ganzen Lande grasen unf’re Kühe
Und wenn man hinterd'retn
Sie melkt, so lohnen dankbar sie die Mühe Mit diesem Euterwein."
Soll das Lied bei einem scharfen Kaffeeklatsch erklingen, so müßte die Aender- ung lauten:
„Auf Tropen-Inseln wachsen unf’re Bohnen, Die geben uns den Trank,
Für den uns auch, man muß dies stets beionen, Die Damen wissen Dank."
Sollen einer Anzahl Kannen Thee die Hälse gebrochen werden, so sei die folgende
Verkäufe und Verpachtungen, Betheilignngen, Stellen-Vakanzen rc. werden am sichersten durch Annoncen in zweckentsprechenden Zeitungen zur Kenntniß der bez. Reflektanten gebracht; die einlaufenden Offerten werden den Inserenten im Original zu gesandt. Nähere Auskunft ertheilt die Annoncen-Expedition von Rudolf Moste, Frankfurt a. M-, Roßmarkt Nr-3. Vertreter in Gießen: Heinrich Wallach, Marktplatz 8. 397d
Correctur empfohlen:
„Im Reich der Mitte wachsen unf’re Blätter, Der Thee regiert bte Welt,
Er löscht den Durst und wärmt bei kaltem Wetter Und lauft nicht so in’s Geld."
— ^Seltsame Statistik.) Ein jüngst verstorbenes Original hat eine seltsame Statistik hinterlassen. Er hat die Idee gehabt, die Küsse zu verzeichnen, die er mit seiner Frau In einem Zeitraum von 20 Jahren gewechselt bat Im ersten Jahre erreichten die Küsse die colossale Höhe von 36,500 ober 100 Küsse pro Tag. Im zweiten Jahre verminderten sie sich um die Hälfte. Im dritten war das Mittel 10 pro Tag. Nach fünf Jahren zählte man nur noch zwei Küsse pro Tag, den Morgen» und Abendkuß. Später wird nur hier und da noch ein Kuß ausgetauscht. „DaS ist daS Loos der Schönen auf der Erde."
Vermischtes.
- (Gasmotoren und Natronheizung.) Die erheblichen Schattenseiten der Dampfmaschine, sobald es sich um Kleinbetrieb handelt, die lästig- Concfffionspfl.cht für Dampfanlage' und sonstige Mißstände haben bekanntlich zum kolossalen Erfolge der Heißluft- und besonders der Gasmotoren mächtig beigetragen, und diese hatten sicherlich bereits eine noch Diel größere Verbreitung erlangt wäre Gas Überall und billiger zu haben. Letzterer Uebelstand mag es wohl mitbewtrkt haben, daß man fid) seit einigen Jahren ffetltch ohne besonderen Erfolg, bemüht Petroleum als Heiz, material besonders für kleinere Motoren tn Anwendmig zu bringen. .Das Prob em bat indessen jetzt so weit wir zu urteilen vermögen, Dank dem vr. M6ä. Matth. Vital Schlitz in Köln/eine befriedigende Lösung gefunden. Dessen im Jahr ^1 patentir.er erster Detroleum Motor hat jetzt eine bedeutende Verbesserung erfahren, indem die sich entwickelnd? Wärme besser bisher ausgenutzt wird. HvffenMch trägt die Ver- befferuna zur Einführung der sinnreichen Maschine bet. Gleiche Wünsche hegen wir tn Bezug auf etne andere deutsche Erfindung, welche die Mißstände bet innrer zchigen Heizung in mancher Hinsicht zu mildern vermag. Wir meinen die sog. Natronhe'zung von Alwin Nieske in Dresden. Dieser Chemiker baut nicht blos mit essigsaurem Natron gefüllte Wärmflaschen, deren Wärme sehr lange anhalt, weil das durch Eintauchen der Wärmflaschen in siedendes Wasser flüssig gewordene Natron die gebundene Wärme beim Erkalten nur langsam wieder adg'bt, sondern auch sog. Karbon-Natron-
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