Nr. 281
Erschein! täglich mit Ausnahme des Sonntags.
Tie „Gießener Zamiiienblätter" werden dem
»Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, das ;
„Xreirblatt für den Kreis Gießen" zweimal
wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.
163. Jahrgang
Samstag, 29. November 1913
General-Anzeiger für Gberheffen
RotationSdnick und Verlag der Vrühl'schen Univerfitäts - Buch« und Steindruckerci. R. Lange, Gießen.
Redaktion, Expedition und Srutferei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e^®51. Redaktion:T-zAIl2, Tcl.-Adru AnzeigerGießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
177. Sitzung, Freitag, den 28. November.
Am Tische des BundeSrats: von Falkenhayn, von 2 cr g o w, Wahn schaffe.
Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.
Eingegangen ist eine Vorlage über die Handelsbeziehungen zu England
Kurze Ansragev.
' Abg. Telsor (Elsässer) fragt an:
Ist dem Neichskanzler bekannt, daß im Jnfantcrie-Regi- ment Nr. 99 in Zabern ein Offizier gegenüber elsaß-lothringischen Soldaten höchst beleidigende und die Gefühle ter ge- 1 am len elsaß-lothringiichen Bevölkerung auf das schwerste verletzende Ausdrücke sich hat zuschulden kommen lassen, ohne daß die Militärbehörde für genügende Sühne gesorgt hat? Was gedenkt der Reichskanzler zu tun, um die elfaß-lothringi- fchen Soldaten vor solchen Insulten und die Bevölkerung Elsaß- Lothringens vor derartigen Herausforderungen zu schützen?
Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Falkeu- hayn: Tie Anfragen betreffen einerseits die Vorgänge, die sich innerhalb des Infanterie-Regiments Nr. 99 abgespielt hauen und andererseits die Wirtungen, die diese Vorgänge auf einen Teil des Reiches ausgeübt haben. Was die militärischen Vorgänge anlangt, so ist dach urbi ct orbi bekannt, daß Ungehörigkeiten in der Armee, mögen sie sich richten gegen wen sie wollen, nicht gedulde: werden. Es ist ebenso allgemein bekannt, daß gegen jeden, der einen Untergebenen vorschriftswidrig behandelt oder beleidigt, auf Grund deS $ 121 des Militärstrafgesetzbuches in Verbindung mit § 3 des Einführungsgesetzes dazu mit Strafen eingeschritten werden muß. Unter dieses Gesetz fallen zweifellos beleidigende Ausdrücke und das um so mehr, wenn durch sie landschaftliche Empfindlichkeiten berührt werden, und deshalb durch sie auch Spaltungen in die Truppe getragen werden können. Das Einschreiten des Vorgesetzten erfolgt, sobald der Vorgang, ganz gleich auf welchem Wege, zur Kenntnis des Vorgesetzten gekommen ist, nach ordnungsmäßiger Untersuchung. Eine Nachprüfung des so Veranlaßten steht allein den höheren Vorgesetzten zu. Im besonderen unterliegt die Frage, ob eine für derartige Ausdrucke verhängte Strafe eine genügende Sühne sei, ausschließlich der Beurteilung des Vorgesetzten. Ich als Vertreter der Heeresverwaltung bin also nicht berufen, hier näher darauf einzugehen. Daß eine Beleidigung oder gar eine Herausforderung der Bevölkerung vorgekommen fei, ist, wie ich Ihnen gleich nachweisen werde, nicht zutreffend. (Lachen bei den Soz. und Elsässern.) Zunächst ist festzustellen, daß die beanstandeten Ausdrücke ohne jede Beziehung, ohne die geringste Beziehung auf die Bevölkerung gebraucht worden sind, uno ohne daß ter, dem sie zur Last gelegt werden, auch nur im entferntesten ahnte, daß sie in die Oeffentlichkeit getragen werden. (Anhaltendes Lachen der Soz. und Elsässer.) In der Tat ist es ja auch nur dadurch geschehen, daß Soldaten ihre Tienstpflicht zu wiederholten Malen gröblich verletzt haben. (Hört! Hört!)
In dem Reichstag des Volks der allgemeinen Wehrpflicht, dem die Pflicht der Kameradschaftlichkeit in Fleisch und Blut übergegangen ist, glaube ich, mich hierzu jedes Kommentars enthalten zu sollen. Ferner kann ich sagen, daß der verächtliche Sinn, der dem Ausdruck vielfach untergelegt wird, dem Offizier ganz fremd war. (Lachen bei den Elsässern.) Ich kann das um so unbefangener hier aussprechen, da ich bis vor kurzem 4 Jahre in den Reichs- landcn tätig war und auch mir diese Bedeutung des Wortes vollständig fremd war. (Lachen bei den Elsässern.) Ich habe das Wort wohl hin und wieder gehört, ausgesprochen habe ich es aber gewiß nie. Endlich handelt cs sich in der ganzen Sache um die Betätigung eines kehr jungen Offiziers. (Rufe bei den Soz.: Aha?) Ich will hiermit durchaus nicht sagen, daß nicht jeder junge Ofsizicr in der Armee in jedem Augenblick der hohen Pflicht und der Bedeutung seines ebenso schönen, wie schweren Berufs eingedenk sein soll. (Beifall rechts.) Ist er es nicht, dann muß er die Folgen tragen, wie ich überhaupt hier nichts beschönigen und nichts entschuldigen will. Aber das darf ich vielleicht ausfprechen unt dabei auf allgemeine Zustimmung hoffen, daß, wenn jede Entgleisung im glücklichen Alter von 20 Jahren und im Berufe und Diensteifer an die große Glocke gehängt würde, der Skandal im Reiche so groß iväre, daß niemand unsere Stimmen vernehmen würde. (Lebhafte Zustimmung, Lachen bei den Soz. und Elsässern.)
/ Und hiermit komme ich zur dritten und meiner Ansicht nach ernstesten Seite der ganzen Angelegenheit, die ich im Rahmen der kurzen Anfragen aber nur andeutungsweise berühren kann. Tas ist die Aufregung, die entstanden ist, weil Soldaten dienst- licbe Vorgänge nicht zur dienstlichen Erledigung brachten, sondern in die Oeffentlichkeit getragen Haven, und rocj[ diese Vorgänge ohne jetc Berücksichtigung der schleunigst erfolgten Veröffentlichung der zuständigen Stellen über den wahren Sachverhalt, nachdem niemand mehr zweifeln formte, daß nunmehr das Gesetz seinen Lauf zu nehmen habe, in maßlosester und aufreizendster Weise ausgeüeutet worden sind. (Sehr richt'g!) Daß solche Zustände nicht tn einer Truppe geduldet werden können, ist klar. (Lebhafter Beifall.)
Abg. Vock (Soz.) fragt an:
Ist die die Waffenindustric stark beunruhigende Nachricht richtig, daß die Verbür.deten Regierungen gesetzgeberische Vorschläge zu mneben beabsichtigen, die auf eine Einschränkung des Handels mit Waffen a'vzielen?
Direktor im Reichsamt des Innern Tr. Lcwald: Um der um sich greifenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Schußwaffen entgegenzutrclen, hat die Reichsleitung bereits seit einiger Zeit Erwägungen eingcleitet, ob ihnen durch eine Erschwerung des Waffenhandels vorgebeugt werden könne, nachdem Polizeiverordnungen in verschiedenen Landesteilen sich nicht als wirksam erwiesen haben. Selbstverständlich hat ihr dabei jede Absicht ferngelegen, den legalen Waffenhandel oder die Waffenindustrie zu schädigen. Sie hat sogar von vornehcrein die Vertreter beider zur beratenden Mitarbeit herangezogen. Eine Konferenz darüber fr,nb bereits im Juli 1912 int Reichsamt des Innern statt. Voraussichtlich wird die ReichSleitung eine Vorlage n o ch in dieser Session in dieser Richtung einbrin- cen und dabei wird eine nochmalige Anhörung der interessierten Kreise erfolgen.
Abg. Tr. Herzfeld (Soz.) fragt an:
Ist es richtig, daß da? Reichsamt des Innern eine Untersuchung über die Beziehungen des englisch-amerikanischen T a V a £ t r u ft c 5 zur deutschen Zigaretteninduftrie in
die Wege au leiten beschloßen hat? Wird der Herr Reichskanzler die Untersuchung unter Hinzuziehung von Vertretern der Frak. Honen des Reichstags vornehmen?
Unterstaatssekretär im Reichs inst bcC Innern Tr. Richter: Tie Frage wird bejaht. In gleicher Weise wie bei den Kartellverhandlungen im Jahre 1903 bis 1905, bei der Bank- und Flcischenquete wird Mitgliedern des Reichstags Gelegenheit gc- geben werden, den Erörterungen bcizuwohnen.
Abg. Dr. Junck (Natl.) fragt an:
Ist es richtig, daß die Eniwurfsbearbeitung zum Botschaftsgebäude in Washington einem Architekten übertragen worden ist, der sich an dem vom Auswärtigen Amt ausgeschriebenen Wettbewerbe deutscher Architekten überhaupt nicht beteiligt hat? Gegebenen Falles: Welche Gründe sind hierfür maßgebend gewesen?
Staatssekretär des Auswärtigen Amts v. Jagow: Das Auswärtige Amt hat einen Auftrag zur Bearbeitung irgend eines der vorliegenden Projekte zum Neubau der deutschen Botschaft in Washington noch nicht erteilt und war nicht dazu in der Lage, da zunächst die vorliegenden Entwürfe der preußischen Bauakademie zur Begutachtung vorgelegt werden mußten. Es findet sich daher auch in dem vorliegenden Etatsentwurf leine Forderung für die deutsche Botschaft in Washington. (Lachen links.)
Abg. Alpers (Welse) fragt an:
Ist die öffentlich wiederholt aufgestellte Behauptung richtig, daß aus Anlaß der Hecresverstärkung seitens der deutschen' Heeresverwaltung Pferde ausländischer Herkunft angekauft werden, obtvohl geeignete Tiere deutscher Zucht reichlich angeboten worden sind?
Generalmajor Wild von Hohenborn: Zur Deckung des diesjährigen Bedarfs an Pferden aus Anlaß der Hecresverstärlung mußte alles überhaupt brauchbare Material, das vorgestellt wurde, angekaust werden. Eine Benachteiligung der deutschen Pferdezucht hat nicht stattgesunden.
Abg. Göhrc (Soz.) fragt an:
Wann und in welcher Gestalt wird die in Aussicht gc- nommcnc Sachverständigenkommission für Wohnungsreform in Tätigkeit treten?
Direktor im Reichsamt des Innern Tr. Lcwald: Die Berufung einer Sachverständigenkommission ist für anfang nächsten Jahres in Aussicht genommen. Der Kommission sollen Vertreter der Wissenschaft und der Praxis angehören. Eine Beteiligung von Neichstagsmitgliedern ist vorgesehen. Ter Entwurf eines Fragebogens ist bereits ausgearbeitet, er wird zunächst einem kleineren Kreis von Sachverständigen vorgelegt werden.
Abg. v. MorawSki (Pole) fragt an, ob dem Reichskanzler bekannt ist, daß dem Jesuitenpater Ignaz Mi doch die Abhaltung von geistigen Exerzitien für weibliche Dienstboten in der Dominikanerkirche zu Posen vom dortigen Polizeipräsidenten unter Androhung von Zwangsmaßregeln verboten wurde.
Ministerialdirektor Dr. Caspar: Dem Reichskanzler ist der Vorgang, auf den sich die Anfrage bezieht, nur aus der Tagespresse bekannt. Er hat Veranlassung genommen, die preußische Regierung um Aufklärung des Sachverhalts zu bitten. Die Antwort auf die erbetene Mitteilung steht noch aus. (Lachen i. Zentr. u. b. d. Polen.)
Aus der Tagesordnung steht als nächster Punkt die Interpellation der Sozialdemokratie über die Vorgänge in Zabern.
Auf eine Anfrage deS Präsidenten erklärt als Vertreter des Reichskanzlers
Generalmajor Wild von Hohenborn: Soweit die Interpellation nicht durch die soeben erfolgte Beantwortung seitens des Kriegsministers Erledigung gesunden hat, ist der Herr Reichskanzler Bereit, die Interpellation von Mitte nächster Woche ab zu beantworten, da über Einzelheiten noch Erhebungen an- gestellt werden. (Abg. Emmel (Soz.): Auch über die Hauptsache!) — (Heiterkeit.)
Eine zweite Interpellation der Sozialdemokraten über die Zurückweisung des Abg. Liebknecht (Soz.) von der Teilnahme an der R ü st u n g skommission wird gleichfalls abgesetzt, nachdem ein Regierungsvertreter erklärt hat, daß der Reichskanzler sie von der ztvciten Hälfte der nächsten Woche ab zu beantluorten bereit fei.
MhhriismWii.
lieber die Wahlen des Abg. Pcus '(Soz., Brandenburg- Westhavelland) und Dr. P a ch n i ck c (93p., Parchim-LudwigSlust) werten Beweiserhebungen beschlossen.
Die Kommission beantragt, die Wahl des Abg. Tr. Hegen- scheidt (Np., Rothenburg-Hoyerswerda) für gültig zu erklären.
Prüfungskommission richlcn. Wir können nicht für diese Wahl eine Ausnahme zulasscn. Ter Hinweis auf den amtlichen Charakter des Kandidaten ist unzulässig. Es muß natürlich zulässig sein, den Beruf des Kandidaten in Flug, blättern anzugeben. Aber etwas anderes ist cS, locnn dieser Kan. didat hervortritt, selbst Flugblätter verfaßt und sie mit seinem Amtscharakter unterzeichnet. (Sehr richtig! links. ) Das hat die WahlprüfungSkommission nie geduldet. Ter Landrat darf seiner Amtscharaktcr nicht in dieser aufdringlichen Weise hervorkehren. (Sehr richtig! links. — Dr. Arendt (Rp.): Nennen Sie sich nicht auch Professor?) Bisher habe ich noch keinen Gebrauch davon gemacht. (Heiterkeit.) Die Wahl muß für ungültig erklärt werden. Die Sozialdemokraten sind uns mit ihrem Anträge nur zuvorgekommen, sonst hätten wir selbst Ungültigkeit beantragt
Abg. Stadthagen (Soz.):
Dr. Hegenscheidt hat die Flugblätter mit seinem Namen unter» zeichnet. Ich glaube, das hat sonst kein einziger von den 397 Abgeordneten getan. (Hört, hört!)
Abg. Dr. Bollert (Natl.):
Dr. Hegenscheidt bat bei feiner Haltung nach meiner persönlichen Ueberzeugung lediglich in Abwehr von Angriffen gehandelt, die ihm in feiner Eigenschaft als Landrat zuteil wurden. Deshalb ftimnicn wir für die Gültigkeit.
Abg. Dr. b. Beit (Kons.):
Ter Zweck der Protesterheber geht lediglich dahin, zu verhindern, daß Regierungsbeamte als Kandidaten fernerhin auftreten.
Abg. Dr. Neumann-Hofer (23p.):
Diese Angriffe des Vorredners sind durchaus unbegründet wenngleich dem Gedanken eine gewisse Berechtigung nicht abzu- sprechen ist.
Abg. Fischer-Berlin (Soz.):
Andere dürfen mit dem Amtscharakter des Landrats nicht Propaganda machen, er selbst aber soll es dürfen. Also: für andere darf ich nicht stehlen, füx mich aber darf ich cs. TaZ ist eine merkwürdige Moral. (Sehr gut! links.)
Die Aussprache schließt. Tie Abstimmung findet erst am Dienstag statt.
Die Wahlen des Abg. Burkhardt (Wirtsch. Vgg.), von 23 o n i n (Kons.) und Graf v. Car m c r - Osten (Kons.) sollen für g ü l t ig erklärt lverden. Auch diese Abstimmung wird auSgcsctzt
Es folgt die Prüfung der Wahl des Abg. Haupt (Soz., Magdeburg-Jerichow).
Die Kommission beantragt die Ungültigkeit, da in Möckern, Großwudicke und anderswo Wahlunrcgelmäßigkeiten vorgekommen sind.
Abg. Rcißhaus (Soz.)' beantragt nochmals Beweiserhebungen.
Abg. Dr. Neumann-Hofer (23p.):
Die Kommission ist in dem Falle Haupt zum Antrag auf Ungültigkeit gekommen, weil sie in allen anderen ebenso liegen» den Fällen stets denselben Beschluß gefaßt hat. Don einem Unrecht, das dem Kollegen Haupt widerfahren ist, kann also gar keine Rede sein. In einer ganzen Reihe von Fällen sind die Stimmzettel nicht in die Urne, sondern neben sie gelegt worden. (Abg. Schmidt (Soz.): Nur in drei Fällen!) Eine weitere Beweiserhebung hat gar keinen Sinn, da sie an dem Ergebnis nichts ändern kann. Deshalb stimmen mir gegen den sozialdemokratischen Antrag und für die Ungültigkeit.
Abg. Dr. b. Veit (Kons.)/ schließt sich diesen Ausführungen an.
Die Abstimmung findet am Dienstag statt.
Es folgt die Wahl des Abg. K u ck h o f f (Zentr., Cöln-Land). Die Kommission beantragt Beweiserhebungen
Abg. Stadthagen (Soz.)
begründet einen Antrag auf Ungültigerklärung. Die Kommission hat bei den nachgewiesenen Unregelmäßigkeiten dem Gewählten schätzungsweise eine Reihe von Stimmen abgezogen. Die Schätzungen sind aber viel zu niedrig bemessen.
Abg. Dr. Pfleger (Zentr.) !
spricht sich für Beweiserhebungen aus, und zwar noch über die von der Kommission beschlossenen Grenzen hinaus. Die Schätzun- gen der Kommission sind nicht zu niedrig, wie der Abg. Stadthagen behauptet, sondern eher zu hoch gewesen. ,
Abg. Dr. Bollert (Natl.):1
Wir schließen uns der Ansicht an, daß die Wahl für ungültig zu erklären ist. Es geht nicht an, die ziffermäßfa fcstgeftelltev Verstöße überhaupt unberücksichtigt zu lassen.
Auch über diese Wahl wird erst am Dienstag abge« stimmt.
Abg. Stadthagen (Soz.)''
1 n 0 ü 11 i g i c i t 5 e r 11 ä r u n g. Die Wahlmache in Rothenburg-Hoyerswerda erinnert an ostelbische Zustände. Es ist immer mit der amtlichen Bezeichnung des Landrats Dr. Hegenscheidt gearbeitet worden. In den Flugblättern wurde ausdrücklich auf seine Eigenschaft als Landrat hingewiefen. Es ist ständige Praxis der WahlprüfungSkommifsion, Wahlen, die so zustanoe gekommen find, zu kafsiercn.
Abg. Mcrtin (Np.):
Auk dem amtlichen Stimmzettel steht: 2 a n b r a t Tr. Hegen fcheidt-Hoyerswcrda. (Zuruf: Amtliche Stimmzettel gibt s ja gar nicht!) Soll sich jemand nicht als das bezeichnen dürfen, was er ist? Wollen Sic einem Landrat die passive Wahlfähigkeit absprecheu? Wollen Sie ihn zum Staatsbürger zweiter Klasse machen? Hätte Tr. Hegenscheidt sich nicht als Landrat bc- zcichnet, dann hätien die Gegner gerufen: Au volcur! Aha, er will vergessen machen, das; er ter Landrat ist!" (Lachen links.) Tie Sozialdemokratie hat sich selbstlos bemüht, den Fortschrittler in bic Stichwahl zu bringen. (Zuruf rechts: Dämpfung!) Das ist nicht mehr Tampfung, das ist d c r P c l i k a n , der mit seinem roten Blut seine Jungen nährt. (Heiterkeit rechts.) Heben Sie Gerecht,-:-!, <-:;a> wenn es sich um ein Mitglied der kleinen ver- solgien und von Ihnen oft bespotteten Reichspartei handelt.
Abg. Dr. Neumann-Hofer (23p.):
2Bir werden ohne Ansehen der Person und der Partei nur nach der Gerechtigkeit urteilen. Wir müssen jetzt mitten in der ^agung un- nach den bisher geltenden Grundsätzen der Wahl-
Es folgt Prüfung der Wahl des Abg. K o v s ch (Vp., Löwen- berg). Tie Kommission beantragt Gültigkeit.
Abg. Ablaß (23p.) führt Beschwerde, daß man den Magistrat in Greiffenberg von amtlicher Seite zwingen wollte, in einem ullramontancn Blatte zu inserieren. (Zuruf im Zentr.: Ultra montane Blätter gibt es nicht!) Tas können Sie doch nicht leugnen. Inter- effant war auch der Versuch der Konservativen, für 500 Mk. bic Stichwahlhilfe der Sozialdemokraten zu gewinnen. (Hört! Hört! und Zuruf: Es ist ein bißchen wenig!) Das schien auch den konservativen Herren so. Dciui der tonservative Ver- trauens mann bot dem sozialdemokratischen Führer für die Verbreitung eines Flugblattes gegen Kopsch noch weitere 1000 Mk. .(Hört! Hört!) Ter Pakt kam freilich nicht zustande.
Nun gibt cs für einen Konservativen ja nichts Verächtlicheres und Parteilvidrigeres, als wenn sich jemand mit dem politi - schcn Gottseibeiuns, der Sozialdemokratie, einläßt. Hier hat man sogar Geld angeboten. (Hört! Hört!) Tas ist nach konservativer Anschauung eine Todsünde gegen den heiligen Geist der Politik. Der Fall war nicht vereinzelt. Man tourte, wohl, daß man auf Absolution rechnen konnte. (Zuruf: Auf Ablaß! — Heiterkeit.) Der Vorstand der konscr- vcstiven Partei hat zwar erklärt, daß solche Sünder i n Zutun f t ausgeschlossen werden sollen; das kam aber reichlich spät. (Abg. Graf Westarp (Kons.): Immer noch früher als ein fortschrittlicher Beschluß!) Den konservativen Herren, bic bisher mit den Sozialdemokraten verhandelt haben, geschieht also nichts.

jfT sehr nufac gewesen, obwohl mthl sI»st nrnnh T/iet verlangt, daß die Strafen abschreckend wirken sollen. (Sehr gut!) LaS Techtelmechtel hat den konservativen .Herren nichts ge- schadet. (Zuruf recht»: Es ift doch nilhtS herauSgekommen bei den löcrporiblunncH^ Es wäre also bei den konservativen ntirwciiniS em Mechtel. Große Heiterkeit.) Tann ift weiter ein Flug- blatt gegen Kopsch verbreitet worden, das unterzeichnet war »Viele sozialdemokratische Wähler". (Hört, Kört!) Zn ihm wurden die So;mldemokratcn zur Stimmenthaltung aufgefordert. Zur mevanch: wollten die rechtsstehenden Wähler in Lauban und Hirschbecg durch Stimmenthaltung dem Sozialdemokraten zum Siege verhelfen. (Hört! Hört!- Man hat nicht feststellen können, tver dieses Flugblatt verursacht hat. (Zuruf linkS: Wahlfälschung!) -vucch solch« Machinationen wird die politische Moral auf einen bedauerlichen Tiefstand gebracht. (Beifall links.)
Abg. Graf Praschma (Zentr):
Es ist für die freisinnigen Herren sehr peinlich, daß die Rreiffcn berget Zeitung ..Greif" in die freisinnigen Machenschaften bmeingelcuchtet hat. (Lachen links.) Tas har auch ^cn Ange- hörigen meiner Partei, die in unglaublicher Serbien« düng sich von sreisinniger Seite haben betören lassen, die Augen geöffnet. (Hort! Hört!) Herrn Ablaß möchte ich nur auf die freisinnigen Machenschaften im Kreise Hirschberg und in Löwen« berg Hinweisen. Wenn wir da« einmal vorbringen werden, dann wird man aus einem ganz anderen Loche pfeifen. (Unruhe links.) Herr Ablas«, hat von unS als Ultramontanen gesprochen, lieber guten Geschmack soll man nicht streiten; aber im allgemeinen nennen anständige Leute einen anderen so, toic er sich selber nennt. (Beifall im Zentr. Große Unruhe linkS.)
« Dizepräsidrnt Tove:
Sie wollen doch nicht etwa einem Mitglied des HauseS vor« Kerfen, daß eS nicht zu den anständigen Leuten gehört.
Abg. Graf Praschma (Zentr.):
Nein. (Heiterkeit.)
Abg. Graf Westarp (Kons.):'
Fälle wie der in Corocnrern mit dem Malermeister find sehr selten Wenn Zweifel ausgesprochen wurden, ob dieser Maler« meister aus eigener Initiative ober im Einvernehmen mit Ion« fctönliucn Parteiorganen gebandelt hat, so kann ich erklären, daß ein solches Emvernebmen nicht vorliegt. Gewiß hat der Abge> ordnete ?ll>faß dav Recht, unk zu kritisieren, aber die Frage, wie die Parteidisziplin gehandhabt werden soll, wann wir gegen einen einzelnen einschreiten sollen oder nicht, ob wir ein solches Einschreiten zunächst einmal grundsätzlich androhen oder gleich stattfinden lassen wollen, darf der Abycordnete Absaß ruhig uns überlassen. Wenn Sie meinen, eß könnte in weiteren Kreisen ftic An'icht entliehen, das; der Beschluß des engeren Vorstände! vom 8. November nicht ernst zu nehmen sei, daß vielmehr der lengcrc Vorstand auch in Zukunft in solchen Fällen Milde walten lassen werde, so ist daö ein Irrtum.
I (rv besteht der feste Entschluß, den Beschluß strikte und ohne IluSnahme durchzusühren. Im übrigen stelle ich anheim, zu be. urteilen, ob die Kritik deS Abgeordneten Ablaß so ganz angebracht jwor. Ich erlaubte mir schon in einem Zwischenruf darauf auf- merk''am zu machen, daß seine Ausführungen, unser Beschluß sei |fpot gekommen, nicht am Platze waren. Unser Beschluß ist immer poch früher gekommen, als ein solcher von der Fortschrittlichen Doli'-Partei. Tiefe hat niemals beschlossen, daß sie Mitglieder äuSschließen werde, die für die sozialdemokratische Partei eintreten. K®r. Heiterkeit!) Wenn Sic andeuten, daß ein solcher Beschluß in Kürze zu erwarten sei, so nehme ich davon mit Befriedigung Kenntnis.
Abc,. Dr. Ablas? (Vp):
Ich furchte die Kritik deö Grafen Praschma nicht, mein Gewissen ist rein. ES ist sicher, daß in unseren Kreis eine konfessionelle Verhetzung hineingetragen worden ist, von per wir früher keine Ahnung hatten. (Lachen im Zentrum.) Führen Sie doch den Beweis, das; daS von unserer Seite gc- fichchen ist — daS wird Ihnen nie gelingen. (Widerspruch im Zentrum.) Der Beschluß deö Vorstandes der Konservativen Partei läßt doch die Schärfe vermiffen, die nach ihrem sonstigen Auftreten notivendig wäre, um Remedur zu schaffen. Wenn Graf Westarp meint, wir würden einst ähnliche Beschlüsse faffen, so irrt er (Heiterkeit.) Er möge feine Ratschläge dem Zentrum geben, das sie brauchen kann. Wir lehnen jede Vormundschaft deS Grafen Westarp ab. (Sehr gut! linkS.)
Abg. Graf Westarp (.Qonf.):’ '
Der Beschluß unseres Parteivorstandes läßt, wie der Wort- loui ergibt, an Deutlichkeit und Klarheit nichts zu wünschen übrig. Wir sind gewohnt, in diesen Dingen der Ocfscntlichkeit ein ganz klares Bild zu geben. (Lachen links.) Cb die Gewohnheiten beim Abschluß gewisser Tampsungöverträge und ob der Begriff der Dämmung selbst nicht das Wesen der Unklarheit zeigt und dafür charakteristisch ist, überlasse ich dem Urteil deö Hauses. (Beifall rechts.)
Die Abstimmung findet am Dienstag statt.
ES folgt die Wahl deö Abg. Dr. Cohn-Nordhausen (Soz.). Die Koninnssion beantragt Gültigkeit.
Abg. Tr. Nenmno»-Hofcr (Vp.)c beantragt Beweiserhebungen, denn Herr Dr. Cohn.Nord« bansen muß, wenn der Wablproteit richtig ist, für die Stichwahl alv amtlicher Kandidat gelten. (Große Heiterkeit.) Nach ^er Hebung der Kommission sind dann Beweiserhebungen ohne veitercs notwendig. Die Gemeindevorsteher sind von Hau? zu HauS gegangen und haben erklärt, eß sei vom Landrat die Parole gekommen: Keine Stimme für Dr. Wirmer! (Lebh. Hört! Hört!) Einem Kriegerverein war das Fahnenband ent- sogen worden, weil Sozialdemokraten darin seien. Iebt erklärte der Reserveoffizier und Amtsvorslcher Rockstroh: „Wenn Cohn gewühlt wird, bekomint Ihr daS Fahnenbind wieder!" (Gr. Heiter« teil!' Und der AmtSvorstelier in Tettenborn erklärte seinen Leuten: ..Ick habe heule meinen r o t e n T a g, den fömit Ihr auch haben! (Hört? Hört! und Heiterkeit.) Um zur Wabl CohnS aufzufordern, wurden un Kriegervereinölokal sogar Bilder sozial« demokratischer Abgeordneter aufgehängt. «Heiterkeit.) Der Kricgcrvcrein erhielt später ratfäcklich daS Fabnenband. Bei der Ueberreickung deö Bandes hatte Dr. Cobn dabei sein müssen, denn er hat cs dem Verein ja verschafft. (Heiterkeit.)
Abg. Stiuflcn (Soz.):
, , Eö ist absurd, eine amtliche Kandidatur anzunehmen. ES V'bt viele K-.iegervereine mit sozialdemokratischen Mitgliedern. Jeder Kriegerverein strebt nach einem Fahnennagcl oder Fahnen« bank. Ta sollten die Änegerbercinc au» dem Cohnschcn Falle die Lehre ziehen und alle sozialdemokratisck wählen, dann ist ihnen da» Fabnenband sicher. (Heiterkeit.) Jct» weiß nicht, ob man sich boberen Orte» mit b e n Reserveoffizieren befaßt bat, bic s.ir un» agitiert haben. Tav falb allerdings noch ganz andere Falle als in Läwonberg. ?lber eine amtliche Kandidatur log nickt vor So naiv ist die Regierung mch? Ich will rnick nicht beut« lieber au »drücken, um nicht von hinten (auf bcii PräjiLcn. ten weisend) rektifiziert zu werden. (Heiterkeit.)
Abg. Dr. Reumann Hoser (Vp.):
ES handelt fick um eine sehr ernste Frage. Unser Antrag ist durckau» berechtigt.
Abg. etütflrn (Soz.):
Man sollte den Landrat darüber vernehmen, ob er gewünscht y.rk, daß Cobn gewäblt wurde.
Die Abstimmung wird auSgesevt, ebenso die Entscheidung über bie Dahlen der Abgg. Reck« Kons Laser (Statt.), Sosin »ki (Pole) und Herzog (Virtsch. Bgg.).
Da» Hau» Mriagt sich.
Sonnabend 12 ITbr: RecknungSsachen, Einschränkung des Hausierhandels. Disziplinarverfahren.
Schluß Uhr,,
Aus Stadt und Land.
Gieße n, 29. November 1913, Ter Befreiungskampf 1813—1815.
Zu einer nachträglichen Jahrhundertfeier hatte der Alldeutsche Berband Gießen am Freitag abend nach Sic ins Garten eingeladen und hatte in jeder Hinnckt einen guten Erfolg damit zu verzeichnen. Ter BorsttzenDc, Freiherr von Liebig, begrüßte die Gekommenen, die den groyen Saal völlig füllten. Tann warf er einen kurzen Rückblick auf die große Zeit vor hundert Jahren und konnte es 'ich nicht versagen, zu beklagen, daß 1913 dem alten 1813 nach Der An- sjchl des Alldeutschen Verbandes durchaus nickt mehr gleiche, daß sich das heutige Deutschland, dem leider das völkische Bewußtsein abhanden gekommen sei, nicht mehr zu solchen Heldentaten aufraffen könne. Tamit jedoch cimt ein neues 1813 in der Stunde der Gefahr wiederkehren könne, darum wolle der Alldeutsche Perband kämpfen.
Tann begann Hofrezitator W. Neander-Hannover seinen Lichlbildervorlrag über Den Befreiungskampf /813—1815. Große Sorgfalt war auf die Güte der Lichtbilder verwendet worden, die klar und übersichtig, farbenprächtig und, man kann sagen, wirklich kümtlerifch in ihrer Ausführung cm vorzügliches Bild jener Freiheitslage boten. Zn die Zeit des ersten Schlages, den Navoleon in Rußland erhielt, führte das erste der hundert Bilder, dem die bildnerische Schilderung der ersten begeiferten Rüstungen in Preußen folgte Die bedeutendsten Männer jener Zeit, die wichtigsten Ereignisse glitten am Auge vorüber bis zur siegreichen Blücher-Schlacht an der Katzbach.
Mit der Vereinigung der drei napoleonfeindlichen Monarchien Oesterreich, Rußland und Preußen und seiner Monarchen beinnn der zweite Teil des Vortrages und führte bis zur Völierschlacht bei Leipzig. Ten Exodos des gigantischen Tramas in Der Weltgeschichte „Napoleon" und den ausgehenden Stern des zukünftigen Dnttschon Reiches schilderte der letzte Teil der Bilder.
Ten Redner, der sich auf eine fortlaufende, die Lichtbilder erläuternde Stimmungsmalerei beschränkte, unterstützte in seinem begeisterten Vortrage ein volles sonores und modulationsfähiges Organ, das besonders im Affekt durch seine schöne Klangfarbe den Hörer gefangen nahm. Ter Vortragende schloß mit der feften Zuversicht, daß ganz Deutschland Mann für Mann einmütig un d freiwillig zur Fahne eilen und mit dem gleichen Mute tämpfen würde, wenn die Not einstmals wieder an den Mann treten sollte. * K. B.
•• Ober hessischer Kunstverein. Diese Woche sand wieder eine vollständige Acnderung der Ausstellung statt und wurden neu ausgestellt Sammlungen von Professor Adolf Beyer, Anna Beyer-Becker-Darmstadt, Georg Schäser- Düfieldorf. Ferner von Berliner Künstlern, welche dem .Block"-Bund deutscher Künstler angehören, H. Bremer, B. Clauß, B. Ehrenwcrth, W. Fritsch, I. Hänsch, 9L Horsten, K. Lcydc, W. Lategahn, H. Mcnnecken, C. Otto, E. Reichke, O. Nolofs, K. ©trüber, E. Wolfsfeld und L. Zierte. Auch unser einheimischer Künstler C. FrieS hät die Ausstellung wieder beschickt. Die äußerst reichhaltige Ausstellung hat Oelgemäldc, Aquarelle, Pastelle, Nadicrungen, Zeichnungen und Werke der Plastik aiifzuwciien.
, i Landkreis Gießen.
a. Beuern, 28. Nov. Die Gemeinde Beucjr.r besitzt in ihrem Kirchendiener Schneider einen SV ü n ft l e r besonderer Art. Dieser bcDicnt fast 30 Jahre lang die aus Dem Anfang des vorigen Jahrhunderts stammende Kirchturnnihr. Tamil die schon stark abgenutzten Lager noch ein Jahrhundert halten, sucht der Künstler durch Auflage von Streichhölzchen und anderen Dingen auf die Lager die zu starke Abnutzung auszuhalten. Um die Uhr wenigstens an einigen Tagen des Jahres mit der Mitteleuropäischen Zeit übcrcinftimnieii zu lassen, hängt der Uhrkünstler einen oder zwei P f l a st e r st e i n k oder entsprechend der Witterung auch wieder einige solcher ab. Leute, die regelmäßig zur Bahn müssen, können sich auf diese Schneidarsch: Zeit nichl verlassen. Deshalb hat man auch schon für eine neue Uhr einen Betrag vorgesehen, aber später wieder gestrichen. Denn die Ausgabe fauu infolge der gewissenhaften Regulierung des altehrwürdigen Uhrwerkes durch den Kirchendiener noch jahrelang erspart werden.
s. .Holzheim, 27. Nov. (Verspätet eingetrossen.) Dem SlricgcrDcrein war es vergönnt, die Geburtstagsseier des Großhcrzogs zu einer Freudenieier seines ersten Vorsitzenden. G. H. Grieb V. zu gestalten, dem das allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift für Verdienste verliehen worden ist Arn Mend des 25. übermittelte ihm der Kriegerverein feine Glückwünsche und hob die Verdienste des Herrn Grieb hervor, die sich dieser in 38jäl;riger Tätigkeit um die Verbreitung des Kriegervereinswesens erworben hüt.
= Ober-Hörgern, 27. Nov. Zn der Neihe der vom Großherzog Ausgezeichneten gebärt auch die Hebamme Anna Margarethe Seivp zu Ober-Hörgern, die die silberne Verdienstmedaille des LudwigsordenS erhalten hat.
Kreis Büvingen.
§ Dauern heim, 28. Nov Auch in unserer Gemeinde wünscht ein großer Teil der Bewohnerschast elektrische Be- leuchtung. Wahrend sich ein Teil an das Wölfersheimer Elektrizitätswerk anschließen möchte, trägt sich ein anderer Teil der Bürger mit dem Gedanken, eine eigene Kraft st ation tu errichten, was jedoch mit mehr Kosten verknüpft ist.
Kreis Friedberg.
L. Fried berg, 28 Nov. Der Friedberger Beamt en k on su m verein, welcher einige Jahre bestand, hat sich aufgelö st.
Die Eintlagunsi bint.rzogcner Kommunalsteuern ist im orDrutlifa.ii Rechtswege nicht zulässig.
Bei Streitigkeiten über Ansprüche öffentlidy-recbtlidier q?atuT, namentlich über Heranziehung zu öffentlichen Laßen und Abgaben, insbesondere auck» zu K o in m u n a l a b q a b e n ist der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten ausgeschlossen. Sie sind von den B e r w a 11 u n g s b e dörden und den Verwaltungsgerichten zu entscheiden Tas Reichsgericht har deshalb bereits in frühere.« Cntscheiduugen ausgeiprocken. daß der Rechtsweg unzulässig ist, wenn ikmano eine ülagc auf Rückzahlung angeblich zu Unrecht gcmhltcr Mcmmunalitfurrn ans dein Gesichtsvunkte des Irrtums oder cer uiuiererbtftmqtrn B^reich^ing erhebt Umgekehrt ift aber aud; eine Klane au f Zahl u n g von absichtlich hinter« * o g r n e ii Kommunalsteuern vor den ordentlichen (Meritt- T?rnilmü«nhU m ReichSyericht jetzt entschieden hat
r.S ,\tnr aur unerlaubte .Handlung -<S 823,
nffhiixl wird, ändert daran Umftünh'u bT x»2 den wnd rbaren zuüand, daß unter umuenrm -'in.erzoaen.- kommunalsteuern iriiolae n?chtAV 4ommyna!''-'--r Web ' überbaust
nidit ii a d» 11 ä g l i di eiugezog<u t*- r f >
dem preußischen - onmmnalsteuergrfetz lucrbcn die m 3«, munalfieuern m ,wnn txm .taidXäecn tu cxn 3taatJtcufTn hoben. Der ÄentmaqjädÄrr K. ui Paderborn bat mm wie
feststeht, während einer Reihe von Jahren von 1907 bis 1911) sich einer Hinterziehung der Staatsitcucr schuldig gemacht, indem er absichtlich fein Ern kommen zu niedrig angegeben bat infolgedessen bat K. während dieser Jahre aurf>_emc ,u niedrige Kommunalsten er gezahlt. Tie hinterzogenen Lraatssteuerbeträge^tlnd von M im Wege der Nachsteuer emgeforbert worden. Tie -ctabt Paderborn rersuchre .zunächst, die hinterzogenen K>ommunalsteuer- betrage in der Form von Zuschlägen zu der Nad'sreucr zu erheben. Sie hat aber diese For>erung infolge des Wio-eripruchs des M. fallen lassen müssen, weil das nach der Rechtsprechung des preußischen Oberverwallunzsgerichts mdn mog^ck ilt. Im Verwaltungszwangswege sind die hinlcrxogtmcn M'ommunalfteuent alw ton K nicht etnui^chc.i Die Stadt Paderborn bat bann gegen Ä. im ordentlichen Rechtswege auf Zahlung der burtmoaenen Steuerbeträge von etwa 2000 Mark geklagt. Sie stutzt die Klage auf § 823 B G.B.: der BeNagte Habe ein Jon üiges Recht" im Sinne dieser Gesetzesbestimmung, nämlich das Steuerrecht der Klägerin, verletzt. Ferner mackt die Stad: zur Begründung der Klage geltend: der Beklagte Habe ihr vorsätzlich in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Seife Schaden zuge- fügt «8 826 B.G.B
Landgericht Paderborn und Oberlandcsgericht Hamm haben die Klage wegen Unzulässigkeit des Rechtsweges abgcwiesen. Zur Begründun; führt das Oberlandes- geriefr aus: Es bandelt fick bei dem Klageanspruch nur inicbcr um einen der zahlreichen Fällen wo versucht wird, össcntlich-recht- lidic Ansprüche zur Entscheidung durch die ordentlichen Gerichte zu bringen Dieser Versuch ist -uruckzuweiseu. Es steht hier eine öffentlich rechtliche Verpflichtung pes Beklagten in Frage. Tas Reichsgericht hat bereits in Band 67 feiner Entscheidungen aus- aesvrodren, daß die Frage- der Abgabcpslicht nicht dadurch zum Austrag mi ordentlichen Recklstocy gebradn werden kann, daß der Steuerpslicktige wegen angeblich yi Unrecht erhobener Kvmmunal- steuern die Bereicherungsklage gegen die Stadt anstellt. Hier liegt die Sache nur umgekehrt. Wollte man den Rechtsweg für den erhobenen Klageanipruch .zulassen, so müßte das Gericht den Beklagten zur Kommunalsteuer neu veranlagen. Das gehört ober keinenfalls zu den Aufgaben der orde.itlichcn Gerichte. Der Rechtsweg ist deshalb unpilässig.
Das Reichsgericht, hat diese Entidieidung gebilligt und mit der Zurückweisung der von der Stadt Paderborn eingelegten Revision das Urteil des O be rl an desg e- richls bestätigt.
kirchliche Nachrichten«
Evangelische Gemeinde. .
Sonntag, den 3 0. 91 o t> e m b e r, 1. 91 b ö e n t. Kollekte für die Kirchenkafje.
Gotterbienft.
3n der Stat-tfircbe.
Vormittags 9", Uhr: Pfarrer Schwabe.
Beichte und heiliges 911'endniahl für Matthau»- und MarkuS- ncmcinbe gemeinfain. Anineldung vorher bei dein Pfarrer jeder Gemeinde erbeten.
Vormittags 11X Uhr: Kinberkirche für die Vtarkusgemeinde.
T'farrer Schwabe.
Abends 5 Uhr: Pfarrer D. Schlosser.
Montag, den 1. Dezember, abends 8 Uhr: Vereinigung der konfirniierten weiblichen Jugend der MattbliiiSgenieindc.
Tonnerstcg, den 4. Dezember, abends 8 Uhr, im Maikus- faah B i b e l fl un de. (Brief des Jakobus.)
Piarrer Schwabe.
Sonntag, den 7. Dezember, als am 2. Advent, findet im 9lbendiottcsdienst Beichte und heiliges 9(bcnbmabl für die SJlarfiifl* oemeinde statt; am 8. 'Advent, ebenfalls im Abendgottesdienst, für die VkatthäuSgenieinde. Zu beiden wird besonders and) die konfirmierte Jugend eingeladen. 9lmnclbung vorher bei dem Pfanec der Gemeinde erbeten.
In der Zohannerkirche.
Vormittags 9' . Uhr : Piarrer A uS ' eld.
Beichte und heiliges Abendmahl für die LukaS- und Johannes- gemeinde gemeinfain. Anmeldungen vorher bei dem Piarrer jeder Gemeinde erbeten.
Vormittags lt!L Uhr: Kinberkirche für die IohanneSgemeinde.
Pfarrer 91 u 8 f c I b.
Abends 5 Uhr: Pfarrer B e ch t o l S h e t m e r.
Abend? 8 Uhr: Versammlung und Bibelbesprechung im JohanneSsaal.
TUlhvod), den 3. Dezember, abends 8 Uhr: Bibel stunde im JolianneSsaale. Pfarrer 9luSfel d.
Freitag, den 5. Dezember, abends */,6 Uhr: Vereinigung bei konfirmierten weiblichen Jugend der LukaS- und Joliannesgemeiiide 9lärf)urünfliqeit Sonntag, beit 7. Dezember, als am 2. Advent, wird in l eiden Lirchen die alljährliche Kollekte für die evangelischen Gemeinden in Oesterreich erhoben werben
An bemselben Doge finbct im Abendgottcsdienst Beichte unb heiliges Abendmahl kür die Joliannesgemcinbe statt, wozu besonders and) die fonfirniievte Jnaenb cingeladen wird. Anmeldungen werden vorher im Pfarrhause, Süd-'.'lnlage 8, erbeten. Die Abend- mahlS'eier für die LnraSgenicitide findet am 3. 2ldvent, cbenfalll im AbenbgotteSbienst, statt.
„Wartburg", chriftlicher Jünglings unb Männer-Verein.
Dienstag, abcnbc 81/, Uhr, Bibelstunde, | <-»•
Wutivod', abcitb» 8 Ubr. Ttinlstunde, >
Donnerstag, abenbS 8 Uhr, Utiterhaltungsabend. s ' rabe Ia eoiintag, abenbä8 lUjv, Vortragsabend. Diezstraße 15.
Lvanyelischer Gottes-ienst.
Mainzlar: Sonntag, den 16. November, nachmittags 1*/, Uhr. Dekan Guß in ann
katholische Gemeinde,
tfiattesbienst.
Sa in Stag, den 29. November:
Nachmittag? um 5 Uhr rmd abends um 8 Uhr: Gelegenheft zur heil. Beichte.
Sonntag, den 80. November. J. 9l d v e n t - 3 o n n t a g:
Vormittags von 6'/, Uhr an: Gelegenheit zur Hl. Beichte.
, nm 7 Uhr: Tic erste hl. Meße.
um 8 Ubr: Austeilung der hl. Komniunion.
„ um 0 Uhr: Hochamt uül Predigt.
, um 11 Uhr: Hl. Melle i.nil Predigt.
NachinittagS um 5'/, Uhr: Ehrifteiiti'hre: darauf AbveutS-Anbacht.
Diaspora-Gottesdienst.
Tonn tag, den 30. ülovember
In Hungcu um 97, Uhr.
Bei
• iHofeocrneker* Oho se ■ ■ w arZ-Hich itrovan Ille bevcx"zu^t.
Ko pf sch
UaflkartroR«« \ in seiner sich und milden Wirkung. In allen
Apotheken
Tas Kommen und Gkbcn ganzer Böl*'r, ihr gewaltiges Kämpfen und Ringen um Existenz unb .Herrschg^valt, ihr heroisches, sau titanenhaftes Trotzen, mit dem sie lieber lubr'lnd unb begeistert in bcn Tob gegangen, als dem verhaßten 2irr\'r sich zu unterwerfen, bat nie ein Dichter mit solch imposanter Kraft der Anschauung unb w hinreißender Ducht der Emv'inbi.ng vor die Seele des Leser-.» nefübrt, roic Felix Tabu in seinen weltbekannten historischen Romanen. Ter bisherige tcur* Preis seiner Vierte war für die meisten feiner Bewunderer ein Hindernis, dieselben v.i erwerben Um so mehr wirb die soeben erschienene moblier/c illustrierte Geiamto'ic gabe von F e l i x T n h n s A e r ! e n überall mit Freuden begrüßt werden Die Buckhanblnng Marl Block >n BreSlau heien dieselben sofort komplett gegen bequeme monatlich: Teilzahlungen. Auf bas Jtn'erat in heutiger Nummer feien die Leier besonders aufmerksam gemacht. C”/n