I ein- ivirb Mk., dem en: asserscheu! if der Reise! einen Freunden' freunde'. )e hen Chinesen der Hauptausfprachc getan habe. hier wird die Sitzung abgebrochen und auf heute nachmittag 31/-! Uhr vertagt. Was die Wandergewerbesteuer anlangt, so sind wir auf die Bestimmungen anAerer Staaten ohne Einfluß. Wir _ können nur Akten besten, die je auf | Die Darstellung | t mustergültig. I & Geheimrat Dr. Becker: Ich bitte, keine Einzelfälle pi behandeln, dazu fehlt die Zeit. Der Steuerzahler hat auch ein gewisses Schutzrecht. Man darf ihn hier nicht sezieren. Derartige Fälle kann man der Regierung direkt überinitteln. Es ist sehr wohl möglich, daß jemand ein großes Vermögen hat, oline daß er einen Pfennig herauswirtschastet. Also der Schein trügt. Was der Abg. 9laab anführt, so hat er Recht, wenn er ben einer ungünstigen Wirkung des Eingabenstempels spricht. Ls besteht aber eine sehr milde Praxis, die sich nid)t milder gestalten läßt. Den Stempel abzuschaffen, halte ich nicht für ratsam, da er uns manche lästige Eingabe vom Halse hält. Mittwoch, 26. Februar M3 Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universums • Buch» und ©tetnbrudeteu R. Lange, Dießen. bewilligen. Kapitel 15, Auswärtige Bundesverhältnisse. Antrag stimmig angenommen: Bewilligung von 45 000 Mk. Kapitel 16: Kabinetts-Direktion, Ausgabe 13 880 Mk., Erscheinung ist der Rückgang des Fleischkonsums. Einige Zahlen werden interessieren: Ain den Kopf der Bevölkerung kommen im Jahr 1904 52 Kg., 1903 45,2 Kg., 1906 43,12 Kg., 1907 45,55 Kg., 1908 47,50 Kg., 1909 47,60 Kg., 1910 44,10 Kg., 1911 46,27 Kg. und 1912 44,97 Kg. Der Durchschnittsverbrauch im Reich ist höher als in Frankreich und gleich hoch wie in England. Auch andere Stände, als der Arbeiterstand, werden von der Teuerung betroffen. Die wirtschaftliche Lage der Minderbemittelten ist heute besser wie früher. Der Geburtenrückgang ist eine Erscheinung, die sich in allen Kulturstaaten gezeigt hat: die slawischen Völker inb davon ausgenominen. Die Sterblichkeitsziffer ist in Hessen um V3 zurückgegangen. Was ben Winzer- ’tanb betfrfft, so wird auch das Jahr '1913 ein gutes werden. Die Ernte wird auf 19 Millionen geschätzt, gegenüber der sonstigen Einnahmen von etwa durchschnittlich 12 Millionen. Wenn Abg. Ulrich geglaubt hat, in bezug auf die Bestätigung des Beigeordneten E i ü n e r t auf eine Aendernng meiner Ansichten schließen zu müssen, so wird er in ^Zukunft Enttäuschungen erleben. In der Verleihung eines Titels „Versicherungsamtmann" hat die Stadt Offenbach ihre Befugnisse überschritten. Ter Minister widerlegt dann einige Behauptungen des Mg. Ulrich, die er in Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« straße 7. Expedition und Verlag: 51. Redaktion:^^112. Letz-Adi:.:AnzeigerDießen. chel löscht [abliaii, !•' ie NordseMe, m- morgen irufl ein m- eorgWallenft Marktplatz nur 21 irauöbcslellungen eg htr.-ll.Teeß zu der Erbschaftssteuer. Wir stehen auf dem Standpunkt, da, die Erbanfallsteuer auf Deszendenten nicht ausgedehnt werbe, darf. Er spricht bann gegen den Versicherungsstempel. EineVer einsachung in der Ste: erbe!treibung könne erzielt werden. Ober Hessen zahle z w a r w e n i g Steuern, bringe aber die m e i ft c n Einnahmen aus den Domänen. Die Aussprache ist damit geschlossen. Tas Haus nimmt den Ausschußantrag: Einnahme 25182 655 Mk., Ausgabe 2 819 683 Mk., einstimmig an. Zu Kapitel 13 beantragt Mg. B e st noch einen Nachtrag der die Ausgaben zu üapilel 13, Landstände, von 140 888 Mk auf 142148 Mk. erhöht. Der Antrag wird angenommen. And; zu Kapitel 8 wird ein Nachtrag von 96 000 Mk. für Bad-Nau heim genehmigt. Zu Kapitel 14, Staatsministerium, spricht zunächst Abg. Henrich (Fortschr. Vp.). Er fragt an, ob Darmstadt in die Gehaltsklasse B versetzt iverbc. Staatsnünislcr Tr. Ewald: Ob Darmstadt in die Klasse B verseht werden kann, kann ick, heute nod) nicht entscheiden. Es schwdben darüber noch Erhebungen. Ter Antrag wird angenommen: Ausgabe 81684 Mk. zu Die ..«iehener Zamilienblätter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchenllich beigetegt, das ^Krtisbiatt für den Kreis Eiehen" zweimal wöchenllich. Die ..Landwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlid) zweimal. Räumlichkeiten fehle es. Staatsminister Tr. von Ewald: Ich habe dem Präsidenten einen unserer Gerichtssäle für Beratungen zur Verfügung aestelit, bis jetzt ist aber kein Gebrauch davon gemadü worden. Das Kapitel wird genehmigt: Einnahme 1600 Mk., Ausgabe 19 510 Mk. Ebenso die Kapitel 19—22 werden angenommen. Zu der VIII. Hauptabteilung, Ministerium des Innern, spricht zunächst der Minister de8 Innern von Hombergk: $811 51 bewilligt. Kapitel 17: Oberrechnungskammer, Ausgabe 285196 Einnah nie 176 000 Mk., wird bewilligt. Zu Kapitel 18: „Verwaltungsgerichtshof" spricht Abg. Schmitr (Ztr.) über ungünstige Zustände in Verwaltungsgerichtshof, die unwürdig seien. Ter Präsident habe kein Bureau, fernen Bureaudiener usw. Auch an geeigneten «KL !; USK ZSS *5ich w dies,, bensche Schaffens- 1Q seines Lustspiels 5eine von Am bestattet, dass die en- nicht ausbleibt im Nachmillags.Sihnng. Minister v. Hombergk fährt fort in seinen Darlegungen und bespridst die Bildung des Pfarrbesoldungssonds. Gegen die Ansammlung derartiger Fonds im allgemeinen für derartige Zwecke hat die Regierung nicksts einzuwenden. Die Regierung hat die Schwierigkeiten bei Einführung des Gesetzes vorausgesehen und dem Oberkonsistorium ist die Genehmigung nur unter der Bedingung erteilt worden, daß das Gesetz die Genehmigung der Synode erhielt. Im übrigen sind die notwendigen 27 000 Mark für das Jahr 1913 ohne Widerspruch von den Verpflichteten aufgebracht worden. Abg. K o r e l l - Ingelheim (F. Vp.). Der Redner bespricht den Geburtenrückgang und sagt, die Regierung muß kinderreickw Familien nach Möglichkeit unterstützen, besonders in Bezug aut die Wohnungsfürsvrge. Man muß die Bodenständigkeit fördern. Der Redner empfiehlt das Studium der „Geschichte der Hess. Landwirtschaftskammer", herausgegeben von der Hess. Lanbwirt- sckzaftslammer. Die Zahl der ländlichen Dienstboten ist nach diesem Werke zurückgegangen: von 1882—1907 von 6573 aus 963. Man muß dabei aber berücksichtigen, daß eine etwas andere Zählung vorgenommen wurde, so daß sich die Zahlen nicht ganz so sd)limm ausmadjen, aber immerhin bedenklich ist. Der Grund uub Boden ist erheblich gestiegen, so daß die Bodenständigkeit erschwert wird. Ter Redner geht dann aut den Inhalt der Gesdnchte der Landwirtfdtaftskammer ein. Wünscht dann von der Regierung eine Auskunft über die Fideikommisse. Das Werk ist darum bedeutungsvoll, weil es landwirtschaftliche Wirklichkeit darstelle. Der geschätzte Wert des 1912er Weines mag 19 Millionen betragen, aber ob der wirkliche Wert diesen Betrag erreicht, ist fraglid). Ter Wein muß dock erst verkauft werden. Der Redner geht dann auf die ländlichen Obstmärkte ein Sie erfüllen nur dann ihren Wert, wenn der Markt zentralisiert bleibt. Der Vorwurf des Abg. Ulrick) hat uns gekränkt, daß wir fein Verständnis für die Arbeiterseele hätten. Wir haben sehr wohl Verständnis, nur im anderen Sinne wie der Abg Ulrich Wir stehen auf dem Standpunkt, daß öenr Arbeiter das gleiche Recht zusteht, wie jedem anderen. Darum verurteile ich auch die leichte Art, mit der der Minister heute vormittag die Bestätigungsangelegenheit abtat. Ter Redner geht dann aut ein Verbot ein, das einem Lehrer Kaiser in Gernsheim erteilt mürbe, in einer Gewerkschaft einen Vortrag zu halten. Das ist eine Einschränkung der bürgerlid)en Staatsrechte. Ter Redner geht dann auf K i r ch e n f r a g e n ein. Die Regierung soll prüfen, ob nicht Aenderungen in Bezug auf das Verhältnis zwischeii Kirche und Staat cintretcn können. Bespricht das Pfarrbesoldungsgesetz, das er befürwort* Unsere Kirche beruht auf der finanziellen Selbständigkeit der Gemeinden. Der Redner geht dann näher auf die Wirkung des Gesetzes ein. Man soll sich in dieser Frage nicht in die kirchliche Gesetzgebung hineinmischen. Er polemisiert gegen den Standpunkt der Regierung und geht auf Einzelheiten ein. Das Gesetz von 1875 full zeitgemäß umgewandelt werden. Der Redner kündet bann einen Antrag seiner Fraktion hierzu an. Der Staatszuschuß soll in einem amortiiablen Fonds um gewandelt werden. Abg. Grünewald (Fortschr. Vp.): Die Befürchtung des Abg. Korell, daß Angehörige der Fortschrittspartei in Kommunalämtern nicht bestätigt würden, ebenso wie Sozialdemokraten, teile er nicht; seine Fraktion sei sozusagen die Partei der Beigeord- neten, deren drei das Ministerium bestätigt habe ohne Bedenken, oaß sie staatsgefährlich seien. Wie er zu der Frage der Bestätigung von Sozialdemokraten stehe, habe er int vorigen Jahre oargclcgt. — , 1 Dem Minister pflichte er bei in der Erklärung, daß im Hessenlande in Landwirtschaft, Gewerbe und In düst r i c fleißig gearbeitet werde und das; alle Zweige des Erwerbslebens von feiten der Regierung Förderung erfahren. Er weise indessen auf die besondere Notwendigkeit des Schutzes der Industrie, deren einziger Vertreter in der Kammer er, Redner, wohl sei, hin. Auf dem Gebiete der Besteuerung, der Sozialgesetzgebung, des Konzessionswesens, liege die Gefahr weiterer Belastung der Industrie bis zu einer Grenze, die nicht mehr- ferne sei, der Grenze der Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem minderbelasteten Auslande. Der Geburtenüberschuß sei von 1904 bis 1912 von 13,2% auf 8,6% zurückgegangen, die Geburtenkurve senkt sich in scharfem Winkel. Der Minister hat als Ursache dieser Erscheinung den Millen der Bevölkerung bezeichnet, aber dieser Wille sei nur die Folge von tiefer liegender Ursache. Ursache des Rückganges der Eheschließungen unb der Beschränkung der Kinderzahl sei die außerordentlich verteuerte Lebensführung. Er erinnere an die Budgets von Beamten Haushaltungen, die er int übrigen Jwhile aufgemacht habe und die ergeben hätten, daß in vier Familien mit 2—3 Kindern zum Lebensunterhalt nur 46 bezw. 52 Pfg. pro Kopf pro Tag übrig blieben. Der hessische R i ch t e r v e r e i n habe ganz recht mit seiner Forderung der Gleichstellung mit den preußischen Gehaltssätzen. Da- f ü r solle man die günstige Finanzlage des Staates benützen, nicht zum Steuerabbau. Ter Mittelstand könne nicht einer größeren Kind er zahl eine geeignete Erziehung geben, jedes Kind verstärke die Last und deshalb meide man den Kindersegen. Habe man diese Ursache erkannt, so müsse man alle Maßnahmen fördern, welche auf eine Erleichterung des Unterhalts und der Lebensführung abzielen. Aber es gebe auch noch besondere Mittel: die Erleichterung der Steuerlast für kinderreiche Fanrilien und die Reduzierung des Schul- hessische Zweite Kammer. bs. Darmstadt, 25. Februar. '^«Köhler eröffnet um 9.30 Uhr die Sitzung und Stellt das Wort zur Tagesordnung: Hauptvoranschlag, Ka- Ittel 12, Direkte Stenern, Regalieit usw. dem Abg. Raab (Soz.). Wenn man an einen Abbau denken bitt, muß man vor allem auf die ganz kleinen Einkommen Rück sicht nehmen. Die Stempelsteuer wünschen wir Sozialdemokraten zam Teufel. Sie schädigt die Gewerbetreibenden empfindlich. Das Ungerechteste stellt der Eingaben-Stempel dar, der die ärmsten Leute betrifft. Der Erlaß kann aud) keine großen Erträgnisse obhxrfcn. Abg. Lang (Ntl.). Die Wandergewerbesteuer ist vielfad) N hoch. Bittet um Abhilfe und um Feststellung, wie in Bayern, die Verhältnisse in dieser Beziehung sind. Abg. Henrich (F. Vp.). Die Beschwerden des Abg. Lutz sind prusungswert. Der Gedanke einer Erbschaftssteuer ixrf aber nicht verschwinden. Die Ansatzsteuer für den Grund Msverkehr ist ruinös. Eine zuweitgehende Staatsvereinfachung bringt keine großen Vorteile. Der Redner beklagt das durch eine Reihe von Beispielen. Es ist der Gedanke aufgeworfen «orbeit, daß eine Verbilligung dadurch eintreten würde, wenn staats- und Gemeindesteuer auf, einem Zettel erhoben würden. Auch hiervon verspreche id) mir nicht viel. Man müßte denn die Steuer vierteljährlich erheben. Tas wäre für viele nicht angenehm. Der Zahltag muß möglichst mit dem Gehaltstag zusammenfallen. _ Abg. Senßfelder -Bbd.) führt an Hand von Beispielen Fälle an, wo Steuerhinterziehungen Vorkommen. Im einzelnen -leibt der Redner unverständlich. l Eharwoche Sitzungen abhalten. Abg. Haugk (Sbb. • spricht für seinen dringlichen Antrag jur Verhütung vor Doppelbesteuerung. Der Antrag lautet: „Die {Regierung zu ersuchen, mit der preußischen Regierung Berein- birung zu treffen, welche eine Doppelbesteuerung der hessischen i in preußischen Gemeinden beschäftigten Arbeiter auszuschließen." I Tie Besteuerung des landwirtschaftlichen Gewerbebetriebes bringt | {barten, da auch noch Grundsteuer bezahlt werden müssen. Eine | Vereinfachung der Staatsverwaltung darf nicht auf Kosten der I Gemeinden geschehen. Abg. Molthan (Ztr.) ist für den Erlaß ernes General - I Pardons. Was die neue Gemeindesteuer angeht, so ist sie durch | eilt Kompromiß entstanden. Das Gesetz birgt manche Uneben- I hüten in sich. Man kann int allgemeinen das feststellen, was mit I her Einkommensteuer beabsichtigt war. Id) befinde mich also I hier int Gegensatz zu Herrn Gel)eimrat Dr. Becker. Auch wir I Manschen den Mobiliar- und Feuerversicherungsstempel zum Teufel. I Sir müssen zu einer Revision des Stempelgesetzes kommen. Stimmt tun Anregungen des Abg. Henrich zu in Bezug auf ©teuer- Anhebungen. „ ,. „ „ , . . Abg Busold (Soz.) bemängelt die Harten tn der ©teuer- B nbebintg, die zu bureaukratisch sei. Die höheren ©teuerertrage sind nur auf rigorose Handhabung der Bestimmungen zuruck- i puführeit, nicht aber auf eine günstige Sion jun ft ur. ©eine •jSartet I vnanstattet öfter Lichtbilder-Vorträge. Er bemängelt die Be- • Amerling dieser Vorträge. Die Partei fetze noch„Geld zu, an- i fiatt zu' verdienen. Es wäre gut, wenn man Öffentliche Aus- | Fmftsstellen errichte für ©teuerfragen. I Geheimer at Tr. Becker: Es ist unverantwortlich, tote hr Abg. Busold hier seine Beschwerden vorbnngt, das ist un- I c-r h ö r t Tas i st Hetzerei. Es ist auch unerhört, wenn I der Abg'. Busold sich hinstellt und Fälle anführt, die ich nicht I nachprüfen kann. Eine Behörde hat l.ich nur an die gesetzlichen I Vorschriften zu halten. Ter Abg. Busold wunf cht aberimgef etz- l'iches Vorgehen. Er hat auch gesagt, bafo bic Stetgerung bei I Steuereinnahmen auf bas schikanöse Borgehen ber R | qieruna zurückzuführen sei. Tas ift aud) eine Behauptung, die nicht bewiesen werben kann. (Der Rebner^kommt dann noch einrnal auf seine Ausführungen am letzten Zreitag zurück, m fernen er statistisches Material ansuhrtc.) Was verlangt ber I Äbg Busold von ben ©tcuerbclförbcn? Die 9 eie kochen B ist tim- I innigen lassen Ausnahmen zu, wo befonbere Ruck,icksten geboten I «scheinen Behauptet ber Abg. Busold, daß davon kein Gebrauch . «emacht worben ist? Ter Rebner gibt bann ein Beilstiel, baß I lei ber Selbsteinschätzung von Arbeitern, die lns ba nn zu den unteren Klassen gehörten, fidj ein grof^ Teil befanb, der sich Abst in höhere Klassen einlchatzte Wes was ber SufoU) I mad^ro^ Bdt für ben I^^Zpardon 1 "ift jetzt verpasst. Ob ber steuer,oll durch e nen Generalparbon 8. «ahöht wirb, möchte id) bezweifeln. (Bravo.) gestellten Antrag ber Fortschrittspartei. .Der Redn^ wendtt sich . iegen bie Ausführungen des Abg. Busold der eme Bolksrebe I Steuer- ÄK°^miwes Vor- lehen ber Steuerbehörde bei den Hoheit ^kommem Wg' fbeVu“^ (S3oi?.) rn/nbÄ ^ege.^bic «ül)rungm äs »ÄS&äB er in verschiedenen Pnnllen von s-mem StnndMnN M uchtig stellt. Dem Anträge Haugk wegen Toppelbesteuerung lleht der Redner sympathisch gegenüber. mA,t(nfrpunbe§ Abg. Lutz (Bbd): Die Stellung melnes Parteifreunoes ; Eb als-Stübecken entspricht nicht ber der Mehrheit meiner . gelbes im Verhältnis zur Kinderzahl. In Bezug auf die Fürsorge für die Säuglinge marschiere Hessen mit vorbildlichen Einrichtungen an erster Stelle. Kunst und Wissenschaft blühen in Hesfen, unb bezüglich ber Universität seien alle Faktoren: Staat, Stabt und Hoch- d) u I e einig in dem Bestreben, alles zu tun, was bie Universität konkurreiizfähig bleiben lasse. Er erinnere an bie neuen Spezial- flinifen, sowie an das vom Heilstättenverein errichtete Lnvus- heim, die Kinderklinik unb an bic Bestrebungen, die sich auf den Ausbau des landwirtschaftlichen Instituts beziehen. Diese Institute mache uns Frankfurt nicht nach; sein Antrag bezüglich des landwirtschaftlichen Instituts habe jetzt Aussicht auf Annahme gewonnen. Wie stehe es mit der Revision der allgemeinen Bauordnung? Die jetzige Bauordnung stamme vom 30. April 1881, sie sei läng ft veraltet, die Neuordnung fei geradezu sagenhaft geworden. Seit vielen Jahren warten die Städte mit ber Revision ihrer lokalen Bestiinmungen, bic sich nur auf "bic Allgemeine Bauordnung aufbauen können. Unzählige Kontroversen, namentlich auf dem Gebiet der Straßenkostenbeiträge sowohl bei regulären Verhältnissen wie bei Durchbrüchen, unzählige Dispense, in denen die Bestimmungen durchlöchert seien, seien bic Folge der großen Säumnis. Bauweise unb Baustoffe feien anders geworden, elektrisches Licht und Straßenbahnen, Kanalisation und anderes seien moderne Einrichtungen, die von der alten Bauordnung nicht berücksichtigt seien. In einem Falle habe man bic Anlage eines Blitzableiters nach einem in anderen Städten längst erprobten System verboten, weil diese Anlage nad) den geltenden gesetzlichen Bestinrmungen nicht zulässig sei. Er hoffe, daß die Regierung nicht nur ihr Augenmerk auf diese Frage richten, sondern daß dies auch endlich den Erfolg einer gesetzgeberischen Aktion bezüglich des Bauwesens haben werde. Ab'g. Schmitt (Ztr.): Wir stimmen einem Anträge zu, der die Mänberung des Gesetzes von 1875 zu. Zum Geburtenrückgang nur ein Wort: von den besitzenden Klassen ist den unteren Klassen ein schlechtes Beispiel gegeben wowen. Wenn da also gute Lelwcn erteilt werden, möge man selbst mit gutem Beispiele vorangelzen. (Große Heiterkeit.) Tie Frage ber Ferienrcgulieriing soll nicht unbeachtet bleiben. And- die Eltern der Volksschulkinder sollen hier gefragt werden. Der Redner bespricht dann ein Vorkommnis, wonach vom Streik amt Offenbach in fKngelegenl;eit zweier Vegräbn s.e zwei versd/iedene Entsdnüdungen ergangen sind. In beiden Fällen forderten bic Hinterbliebenen Fernbleiben ber sozialdemokratischen Organisation, der die Verstorbenen angehörten, weil sie eine>lirchliche Bestattung wünschten. In dem einen Fall untersagte das Kreisamt bic Beteiligung — in bem anderen nicht. Ter 91 ebner wünscht eine klare Erklärung ber Regierung. Mg. Abelnng (Soz.) oerteibigt hierin ben Lckanbpunkt der Regierung, ba fein Paragraph besteht, ber ber Regierung das Recht gibt, den Organisationen bie Beteiligung an einem Begräbnis zu untersagen. Tie Frage ber Teuerung behandelt der Redner int Sinne feiner Partei unb tritt ben Ausführungen bes Wg. Grünewald bei, der den Geburtenrückgang als eine Folge ber Verteuerung der Lebenshaltung ansieht. Ter Rebner behandelt bann bie Nichtbestätigungsfrage. Er will ben Minister nicht loben, das fei für ihn gefährlich', benn das Lob ber Sozialbemokratie gelte als anrüdng. Das hat man bei ber Lehrerversammlung in der Darmstädter Turnhalle gesehen, wo den Lehrern der Beifall, den sic bem Mg. Busolb spendeten, übel ausgelegt würbe. Mg. Abelung spricht dann von Ausnahmcgefctzgebung. Er verstehe nickst die Stellung des Zentrums, das für Ausnahmegesetze eintrete, die sich gegen bic Sozialbemokratie richten, wo es sich doch selbst in dem Jesuitengesetz in prekärer Lage befände. Minister von Hombergk: Die beiden ersten Mschnitte der Bauordmmg sind fertig und werden demnächst der Oefsentlichkeit übergeben werden. Bei der Beurteilung von Leichenbegängnissen haben allein die Angehörigen im Rahmen ber Gesetzgebung zu entscheiden. In den beiden angeführten Fällen ist bic Entscheidung ber obersten Behörde nicht aitgcrufen worden. Sie billigt aber den ersten Bescheid des Kreisamtes. Geheimerat ©üffert wendet sich gegen bie Ausführungen bes Mg. Korell-iJngelheim, insbesondere dagegen, _ was er in Bezug auf das einem Lehrer erteilte Verbot anfübrte. «Tin großherzoglicher Reallehrer darf in einer sozialdemokratischen Or- ganiiation nicht sprechen. Mg. Tr. Osann (NU.): Tie Ausführungen des Mg. Korell sind insofern unzutreffend, als die erhöhten Bodenpreise aut "bie intensive Bewirtschaftung zurückzuführen sind. Es sind die Preissteigerungen also nicht als ein F-ehler uitbeb'itgt anzusehen. Der Redner behandelt dann den Geburtenrückgang, der auch auf das steigende Wolstleden und auf die Beguemlichkeit zuruck- zuführen ist. zenstrass« , M. Liebigs#1 ■ne«,1" M-U m " Ur- 48 Zweiter Blatt 163. Jahrgang Erschemi täglich n.tt Ausnahme des Sonntags. Gießener Anzeiger General-Anzeiger für Obertzeffen Er konstatiert mit besonderer Befriedigung die Fortschritte «•1^.«.^!. vllu ..«v der Naheregiilierung, geht dann auf die bekannten Erleichterungen dafür sorgen, daß ausländische Hausierer nicht besser behandelt! bei der Fleischeinßihr ein. Tie Wirßingen seien verschieden ge- locrden als die inländischen. Gegenüber den Ausführungen bc§ j Ärmster verlieft dann statistische Angaben, jmc Mg. Henrich bemerke ich, daß man nicht sagen könne, daßj b e d a u c r 11 d)e beute noch kein Urteil über die Gemeindesteuer abgegeben werden kann. Er hat gemeint, daß man in! der Staatsverwaltung Mittel- beapitc anstelle der akademisck)en Beamten einstellen könnte. Aber der Gehaltsunterschied würde nicht wesentlich sein. Ich erkenne bie Tätigkeit der .Mittelbeamten an, verkenne aber nicht, daß für verantwortliche Stellen akademische Beamte erforderlich sind. Präs. Köhler. Wir müssen in dieser Woche mit bem Hauptvoranschlag fertig werden, sonst müssen wir noch in ber politische Tcrgesschatt uns Leidei im A Gewä Kandel. Siod Mlein, tafi emp bestimmte Zeit vor dem ' nelenenbeit bieten. Es empfiehlt sich, die Briese mit einem ! vermerk wie „direkter Weg- oder .über Bremen oder Hambv'H zu vericden.______________________ ___ ^ler ff ' ^Leninei . *0ln|nc •fidennei Die 5rage der BcstäiigungspraxiS ist zu zurückhatteno be handelt worden. Hierin muß die Regierung mehr dem öffentiidic! Interesse Rcchming tragen. In der Wohnungsfrage wünscht der Redner weiteres Borgeben. Tr. Osann führt an, das; die Sozialdemokratie kein 9kd: hat, die Beengung zu fordern, da sie ja mit der staatlichen Ord mng nichts zu tun haben will. Er wendet sich dann gegen die wzialdenwtratiskl.en Bcrh.-yungen im allgemeinen lBravo. Rach persönlichen Bemerkungen der Aog. Molthon und Grüne wald schließt die Sitzung um 6,35 Uhr. Fortsetzung morgen 9 Uhr Die Ohrenbläser. Die westpreußischen Landwirte haben, wie tvir be tufticbifvcihrt. Hangelar (Siegkreis), 25. Febr. Ter Flieger Bruno Werntgen ist heute abend aus 60 Meter Höhe ab gestürzt. Er wurde getötet. Universitätr-Nachrichten. Ein Kursus der Diagnostit, Pathologie und Therapik der Tuberkulose findet an der Düsseldorfer Akadenm für praktische Medizin vom 3.—15. März statt. Der Strafrechts-, Strafprozeßrechts- nnd Völkerrechts lehrcr Geh.-Rat Prof. Dr. Emanuel Ritter n. II11 m a n r in München begeht am 28. d. M. feinen 70. Geburtstag Jede echte Osram-Lampc muss tite Jn&chnJt „05 h AM” tragen. — Lbcrall erhiutlich. Aneigesellscha/l Berlin 0. 27 0* •• Schiffslifte 1 ü r billige Briete nach den l einigten Staaten von Amerika > sckrctär wiesen daraus hin, daß diese Mitteilung bereu» ui ber Begründung des Nachtragsvoranschlags enthalten sei und die Regierung daher habe annehmen können, daß die Ensteudung dieser Beamten dem Aussckmß bekannt sei. Sckstießlich st r i ch d e r Ausschu ß von dieser Forderung 11 500 Mk., was natürlich den Sinn hat, daß die Regierung den Abstrich aus irgend einem ihr zur Verfügung stehenden Fonds decken muß. Das Zentrum beanstandete weiter die Vermehrung der St a in c * ran er Schutz truppe nm zwei Kompagnien von denen eine als dauernd in Aussicht genommen ist. Diese Forde rang erklärt der Staatssekretär jedoch als das Mindestmast; man könne Alt-Kamerun unmöglich von militärischer Macht so sehr entblößen. Er halte sich sogar verpflichtet, zu erklären, daß man nach den neuesten Nachrichten i m S ü d c n d e s Schutzgebietes mit Schwierigkeiten mit ben Gin geb o reiten rechnen müsse marftc. fe. ^ronfhtrt a. M., 25. 7eb». &eu- unb 61 ro fi m atWj Angefahren waren 20 Wagen Heu,1 Waaen Stroh. Bezahlt w>^ ffir ''cn B,1*1—H,'0 W., Stroh t.Gornlonqitroi)) f|.00 - 0.00 .£• Wirrstroh 0,00—0,00 Mk. Alles für 60 Kilo. Geschält ruhig, -r- Zuliihren waren auö Cberl)ci|cn und ans den Kreisen Hanau ir Tiedurg. „ k. Frankfurt a. M. Schweiluemarkt'dcricht vom 2p. h®’1! 'Ihifactricbcn waren 1571 Sckiveine. VollfleUckige Schweine 30 bis 100 ka Lebendgewicht 63.'0-66.00 Mk.. Schlackige'^ Ml.00-'•3.00 1UL, voll fleischige Schweine unter 80 k" Vebenbaeifl- 63.0U-65.00 M., Schlachtgewicht 81 - 83.'0 Tif.; uollflcifflir Schweine von 100—120 kp Lebendgewicht 64.00—67.00 "”*• Schlachtgewicht 81.00—83 Mk.; vollflcisckige Schweine von - bis 150 ke Lebendgewicht 63.00-66.00 Alk^ Schlachtgeir»« 81—53.(10 Alk. __ Lebens ausgehen, von den Lebensinteressen der Landwirtschaft loslösen, um völlig freie Hand für eine gegen diese Interessen ge richtete Politik zu bekommen. Darum sind wir überzeugt, daß der Kaiser sich von der Bahn, die er als erster und vornehmster deutscher Landwirt so erfolgreich beschritten Int, durch solche durchsichtigen Treibereien nicht abschrecken lassen wird; die deutsck-e Landwirtsckfaft aber wird ihrem Scknrm Herrn und Führer in un e r s Ä_ü 11 c r l i d) c r Treue folgen und in freudiger Tankbarkeit zur Seite stehen." Der Entwurf ciues AusgrabungsgeseheS der dein preußischen '21 bgeorbneten häufe zugc-- gangen ist intb schon diesen Tonncrstag oder Freitag in rfter Lesung behandelt werden soll, bestimmt, daß eine Grabung nach Gegenständen von kulturgeschichtlicher oder naturqeschichtlicher Bedeutung nur in der Weise erfolgen darf, daß nicht das öffentliche Fnteresse an der Förderung der Wissenschaft und Denkmalspflege beeinträchtigt wird. Zum Beginne der Grabung ist die Genehmigung des Regierungspräsidenten erforder ich, die nicht v rfagt werden darf. Xi ’ Mifc, et 11 SltjHn worden seien. Nach Erledigung des Voranschlags des Kolonialamtes wird die Bittschrift des Kolonial-Wirtschaftlichen Komitees auf Bewilligung eines Beitrags von 200 000 Mark für Unterstützung von Baumwoll-Kolonien der Regierung zur Erwägung Überwiesen, als Material die Eingaben von Luftfahrverernen zur Förderung des Flugwesens in ben Kolonien. Es beginnt sodann die Beratung des eigentlidxn Au; den NeichslagsaurschLssen. Berlin, 25. Febr. Der Kolonialvoranschlag im Ausschuß. Eine lebhafte Erörterung schloß sich an die Etattitel bezüglich der Mitt eil anbbahn an. Ein Zentrumsvertreter erklärte diesen ganzen Bahnban für einen Mißgriff, man werbe unter Umstanden gezwungen fein, eine ganz neue Trace zn wählen. Unterstaatssekretär Eontze gab ausführliche Auskunft über die Schwierigkeiten. Schon beim ersten Auftanclten des Gedankens einer nach dem Süden laufenden Bahn dachte man daran, d>e Wasserstraße des Njong irgendwie zu crrcid>cn. Oktober 1908 wurde mit den Arbeiten begonnen; die Vorarbeiten und bis zum Njong ausgeführt, die Bohrungsarbeiten bis Kilometer 150, Erdarbeiten bis Kilometer 120, ebenso die -r.urchlff,e der. Oberbau bis .Kilometer 98. Tas Gelände ist unguniiig, ebenjo Klima, Vegetation und Arbeiter'veschafftmg. Ter große Waldgürtel von Stamerun ist durch starke Erosionen guberobenthd) zerklüftet, so daß zahlreiche große Turdstässe und Brückenbauten notwendig wurden Tie großen Brückenbauten über die beiden Arme des Sanaga seien technische Leistungen allerersten Ranges Bei der Arbeiterbeschaffnng mußte auf die Plantagen Rnckftckst genonr men werden, so daß im ganzen nur 5000 Arbeiter durchschnittlich befäniitiat werde» konnten; die Verpfleguiig der Arbeiter war Mit großen Schwierigkeiten verbunden. Tie »virma Lenz habe wohl die bedeutendsten Erfahrungen in Kolonialbahneu, es können ihr feine Vorwürfe gemacht werdeii. Man hoffe, nad) Ersteigung de» Plateau'' rafdie Fortschritte mit dem Bahnbau zu machen, und es werden auch die bewilligten Mittel ausreechen, allerdings ohne ben Ausbau des Hafens Tuala. Ein nationalliberales Mitglied glaubt, bau bei aller A n t r f c n n u n a der Leistungen der Firma Lenz dock auck Kritik geübt iverden müsse. Die Verpslegungsschwierigketter Tonnten burd) rechtzeitige Anlage von Plantenanpflauzungen be jcitigt werde» Das Kolonialamt sollte eine» großzügiger P l a ii über die weiteren E i s c n b a h n b a u t e n auf stell e » Mo» höre, daß die Wasserstraße des Njong die Grund läge der weiteren Banten sein soll; bei dem niebr gen Wasser ftano fei es aber zweifelhaft, ob diese Wasserstraße auf die Taue Eisenbahnen ersetzen lönne Die TZ ittcHanbbahn muff unbedingt bis zum Kongo w c i t c r g c f ü b r t werden Zum Schluß nahm der Staatssekretär gegen Angriffe der Sozialdemotraten Anlaß, de» M a j v r T o m , » i k nur das wärmste in verteidigen Deutschland habe in , b n. einen wirk lichen Köl onialhel den vevlorcn, dessen Andenken man in Ehren halten müsse. | orderlich sind, um den entdeckten Gegenstand und die En> leckungsstälte in unverändertem Zustande zu erhalten. Ever. uell müssen die Arbeiten mt der Entd.ckungsftatte auf kurz, leit eingestellt werden. Ein entdeckter i^genstand ist cuf Verlangen gegen Erstattung des Wertes an die Behörden .bzuliefern. Tie Ablieferung kann nur verlangt werde?, wenn Tatsachen vorliegen, nach denen zu besorgen ist, dc-, der Gegenstand wesentlich verschlechtert wird oder daß erbe nländischen Denkmalspflege oder Wissenschaft verloren Die Ablieferung kann nicht mehr verlangt werden, ivc, seit der Anzeigender Entdeckung drei Monate verstrichen fin' Tie Entschädigung wird durch einen Schätzungsaussdmß v • ' gestellt. Der Entwurf bestimmt, wie dieser Ausschuß fit zusammeuseßt und in welcher Weise eine Einigung üthr die Entschädigung zu erfolgen hat. 1 ’S i H: Hf Li Gerici-tssaaU m. Offenbach, 25. Febr. Zu einem wüsten Exzeß tarne., kürzlich vor der Wohnung des Obersten in der Aeleitsitraße, y I in einen Ucberfal l aus den dortigen M i l i t i r bo |'t c): au- I artete. Als Täter tonnten bald daraus der 34iährige Taglöbit. I Groß und dessen Ehefrau, die Prostituierte Groß, ermiteh I werden. Während der Mann in Haft genommen wurde, wurde di I Frau auf freiem Fuße gelassen. Groß hatte am Morgen an: I seiner Frau Streit und im Lause des Tages dem Alkohol gehörig I zugesprochen. Als er nachts gegen 1 Uhr nach Dause ging, tratirl in der Geleitsstraße feine Frau und der Streit ging von ne* I los. Er schlug auf die Frau ein und wollte sic erwürgen. Ä1 Vorgang spielte sich im Bereich des Militärpostcns ab, dei au1 die vilsernse der Frau sich zum Einschreiten verpslidstet hielt Tie ermahnenden Worte gegen den Mann wurden mit Scknmp' Wörtern erwidert und als Groß den Posten mit Totschießen broiti: pflanzte der Soldat sein Seitengewehr auf. Es kam nunmeh" zu einem Handgemenge zwischen den beiden. Tie Ehesrau, t aus einmal mit ihrem Manne wieder einig war, schlug ebenso! aus den Posten ein intb suckne diesem das Gewehr zu entreißer.. tvos ihnen aber nicht gelang. Obendrein betzte sie ihren Hunans den Posten, so daß dieser in eine üble Lage geriet. Großen schließlich einen Schlüssel hervor und schlug damit aus den So: baten ein, der einige Verletzungen am Kopse 'davontrug und suckl: dann unter Mitnahme des Helmes, der während des Handgemenge hemntergesallen war, das Weite. Tas Osstnbacher Skhössen- gericht schloß sich tm wesentlicl-en den Ausführungen des Staate- anwaltes in der Beurteilung an und verurteilte den Groß. nn’q?r Beleidigung und Widerstandes zu 7 Monaten 2 Wochen Gesän, ins und seine Frmi zu 4 Monaten 4 Wochen Gefängnis '(ujrr ’ dem wurde wegen Ruhestörung aus Haftstrafen von je st ckstxtv erfannt. Voranschlags für Kamerun. Beim Titel „Schulwesen" wird von verschiedenen Mitgliedern eine lebendigere Förderung des Iliiterrtchtswesens gefordert, und hierbei von volksparteilicher Seite die wiederholt sckwn im Reichstag angeschnittene Frage einer Abgrenzung b e r Missionsgebiete beider Äonfeiftonen behandelt Von Zentrnmsseite wurde auf die Kongoakte verwteien, durch die für diese Gebiete Religionsfreiheit mtgelegt sei; eine territoriale Abgrenzung der Missionen sei afto unmpg- Dcrmifcbtes. * Tic bankrotte Million en st a dl Man fcfutil-: aus New Port: Chicago findet fid) in einer derartigen finanziell^- Klemme, wie sie diese Stadt seit dem großen Brande toi Jahre 1871 nicht wieder erlebt hat. Die Metropole des Westen- ist bankrott. Die Stadtverwaltung ist ui einer derartigen 9d>i not, daß sie ihren Angestellten bei der letzten Gehaltszahlun.i wr l 80 Prozent in Bar zahlen konnte, während sie für ihre übrig • Verpflichtungen nur 70 Cents pro Dollar auftreiben foniti Tic neuen baulichen Verbesserungen, die die Stadt in Aussia I genommen hatte uni> für bereit Bezahlung sie Bonbs auszugedrl beabsichtigte, sind wieder sallen gelassen worden. Geld für «ml neue Ausrüstung der Feuerwehr ist nicht vorhanden und verschiedernl Feuerwad)en haben Dampsspritzen im Gebrand), die, wenn braucht werden, alle Augenblicke zttsammenzusallcn drohen. Vtl Polizei bat ebenfalls kein Geld, der Gesundheitsbehörde gern t nicht besser nnd die Straßenreinigungsabteilung hat ihre gaben auf das niedrigste einschränken müssen. Trotz aller K I schränkungen sieht sich Chicago einer Sdmldenlast von 8 lione» Mark gegenüber, die sofort aus de» städtisdien GcldtT-t zu zahlen sind. Ein Gesetz, das eine städtisch? Anleihe re#» gültig crtlärt, gibt es nicht und so wird Chicago, ivenn Wt andere Hilfe eintritt, wohl In die Hände des Gerichts salv rocim die verlangten Voraussetzungen ,^utreffen Die (5rc, bungeit finden unter besonderen Bedingungen statt, die un- - . bedingt eingehalten werden müssen. Richt genehmigte Grc- bungen können polizeilicherseits verhindert werden. G e l e g e n h e i t s s u n d e sind spätestens bis zum nach, sten Werktage der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. Ter En;. " > Grundstücks sowie der Leiter führte aus: „Es wird Ihnen allen so ergangen sein wie mir, daß Sie sich über die Rede Sr. Majestät im Landwirftchaftsrat betreffs der Cadiner Gntswirtschaft gewundert hoben. Id) bin veranlaß', worden, diese Angelegenheit aus die Tagesordnung zu setze», weil unter den Landwirten nickst nur ans dem Umher» von Elbing, sondern auch von Königsberg und weiterher An fragen an mich geschickt wurden, wie es kommen konnte, daß man von westpreußischen Landwirten hört, die Petkuser Roggen noch nickst kennen. Tie Aussührungen Sr. Majeftäi können nur jalfd>en Mitteilungen von feiten der Cadiner Gntsverwaltung entstammen. Petkuser Roggen wird seit 15 bis 20 Jahren bei uns angebaut. Es ist zu bedauern, daß -Loe. Majestät solch un zutreffende Jnsormation'en erhält." Herr Hauptmann A 1 s e n - Trewshos: Ich glaube, wir sind alle der Ansicht, daß es ridftig ist, dem alten bewährten Mitglied unser Vertrauen auszufpred>en.^ Wir müssen energisch Stellung nehmen, nicht gegen die Worte ^emer Majestät, sondern gegen die, die in schamloser Weise Sr. M a j e st ä t grundfalsche, erlogene A n g a b e n über Ca^ di ne» und die westpreußische Landwirtschaft gemocht haben. • xne Sr Majestät über die Anzahl des Viehs gemachten Angaben sind vollständig sals ch. Wenn Sie in die Cadiner Ställe bhden und das Vieh zählen, finden Sie noch nicht die Hälfte bqfen, was dem geliebten Kaiser mitgeteilt ist. Herr Schröter- Elbing-Weingarten: Bedauerlich an der Kaiserrede sind auch die Aussührungen von dem Fettgehalt der Milch. Tie Landwirte haben darüber gelächelt, daß der Fettgehalt der Cadiner Milch 3,58 Prozent betragen soll. Nach meinen Erfahrungen beträgt er homsten- 3,28 Prozent. Se. Majeftät ist über alles salfch unterrichtet. Ich hoffe und wünsche, daß den Ohrenbläsern endlich mal der Mund gefto nrt wird. Erwähnen möchte ich noch, daß die freie Ae ztewahl der Cadiner Krankenkafse vor einigen Jahren so im Renv^anzeiger hinge- stellt wurde, daß das etwas ganz Neues für Westpreutzen wäre. I» meiner .Krankenkasse war aber die freie ^rztewahl schon 12 Tsalyre früher als in (Sabinen und anderswo in Weftpreutzen jedenfalls auch. Man muß sich ärgern, dal; Maiestat bloß- gestellt wird durch solche Geschichten und fein Vertrauen |o miß- z. B Kanada. .Prestdent Lincoln" ab Hamburg 27. , .Käfter Wilhelm IL" ab Bremen 4. März, .Kaiserin Aua--'' Vieioiia- ab Hamburg 6. März .George Washinglon" ab 9renjtr 8 März, .Kronviiuzesstn GfCilic* ab Breme» 1*<. März. .W Friedrich Wilhelm' ab Bremen 22. März, .Amerika' ab £>ambir: 29. Marz, „George Washington" ab Bremen 5. Avril. -i ftät nickst mehr erteilt iverden. ... o Tie Versammlung beschloß, wie schon von uns mit- geteilt lvurde, einstimmig eine Vertranenskundgcbung für den Ritt-evgutspächter Sohst. Es ist bezeichnend, daß die „Deutsche Tagesztg " nicht den Mut gefunden hat, auf diese Dinge in sachlicher Weise einzugehen und die falsche Information des Kaisers zu bedauern. Statt -dessen greift sie die linksstehende Presse an, die doch mir das anfgessriffen hat, was die westpreußischen landwirtschaftlichen Vereine fesbgestellt haben. Tic byzantinischen Ansführnngen der „Deutschen Tagesztg.", " von denen wir nachstehend eine Probe abdrucken, machen einen sehr schlechten Eindruck. Tas Blatt schrieb: Ein großer Teil der linksstehenden Presse benutzt die Aus- sührungcn Seiner Majestät des Kaisers im Deutschen Landwiri- schastsraie und die Angelegenheit Sohst dazu, um nach allen Seilen hin das Wasser z» trüben. Sie sucht biefe Aus- fühningen herunterzusetzen und den Landwirten unter v i e l jacher Entstellung (!) des Sachverhalts den Glauben bci- zubringen, als müßten sic fid) gegen Aeußerungen des Kaisers zur Wehr setzen. Diese Versuche sind zu durchsichtig, als daß ihre Natur und ihr Zweck nicht von der gesamten Landwirtschaft Tcutschlaiios erkannt werden sollte. . . . Daß die linksstehende Presse die wirtschaftlidfen Tarlegungcn des Kaisers den Landwirten zn verleiden sucht, ist ja von ihrem Standpunkt vielleicht zu verstehen; schon deshalb, weil sie kein Verständnis für den Wert des Austausches der Ausfassungen unter den Land wirten, für das Wirken und Streben der Landwirte in ihrem prat tijdxn Berufe hat. Dieses Wirken und Streben als praktischer Landwirt ans seiner Sckwllc hat aber Seine Majestät der Kaiser in seinen Aeußerungen im Landlvirtschastsrat in so hervorragender, wirkungsvoller und anregender Weise zum Ausdru ckgebrackst, daß die deutsche Landwirtschaft darüber nur in höchstem Maße erfreut sein kann, und wie wir sicher wissen, auck erfreut ist . . . Daß eine geistig s o h o eh veranlagte Persönlichkeit wie unser Kaiser in hervorragender Weise in der Lage ist, solche Anregungen zu geben, ist ebenso natürlich, wie in besonderem Maße erfreulich und dankenswert. Wenn die Feinde der Landwirtschaft es dem Kaiser verwehren möchten (!), seine wertvollen praktischen Ersahrungen auf dem landwirtschaftlichem Gebiete nickt nur im Bilde, sondern auch im Worte zum Ausdruck gebracht, daß die deutsch' Landwirtsckwft darüber nur gegen ein solckns Gebaren nur aus das entschiedenste Einspruch erheben . . Natürlich reicht aber die eigentlichste Absicht dieser Preßtreibereikn höher hinaus: Ilw letztes Ziel geht dahin, dem Kaiser die Freude und das persönliche Interesse an der Betätigung auf dem landwirtsckraftlicken Gebiete z u verleiden. (?) Ma» möckrte diejenige Stelle im Deutschen Reiche, von der doch die letzten und stärkste» Impulse unseres nationalen g&s M,!-! richteten, sehr energisch Stellung genommen gegen 'baiserrede im deutschen Landwirtschaftsrat. Sie machten für die Richtigkeit der kaiserlichen Angaben nicht den Käfter des _ leibst umiomehr aber seine quelle, ^e Cabracr ct Arbeiten haben die Maßnahmen zu treffen, die er. Verwaltung, also den Geheimrat von Etzdvrf, verantwort ß ich. Ans der temperamentvollen Aussprache im Landwirtschaftlichen Verein Elbing geben wir. nach der „Elbinge. Zeitung" noch folgenden Bericht. Ter Vorsitzende, Herr Wunderlich -Grotzbreland I Ha.Kl nach Ankunft der Frühzüge.) 'Mfic diese Schiffe, außer »Ms e I deut Lincoln', sind Schnelldampfer oder solche, die für er I * 'Jlbgang die schnellste Befördeninvt |l 1 .................. -<-»■ braucht wird. Herr Teichhauptmann Funk: . . Ich ,vünsche, daß die O h r e n b l ä f e r, die Maiestat so falsch informieren, nrunbtot gemacht werden. Majestät kann nicht für w ffSÄrtÄ den hohen Wert der Schutztrnppe für die Kultwterung des Landes . , Aebe viel Unmut erregt. 5c- muß mehr Ä b®r »Ä ta d°r°ui gelegt »erben, baü derartige 3nf.rmati.nm Maje- lichen Gewalt Zusammenstöße mit den Emgcborcnen herbcifuhre. Die Sozialdemokraten dagegen wünschen eine Vermehrung der Polizeitruppe und Verminderung der Schutztruppe. In Kamerun werde viel zu viel geschossen. Auch von natlonalttberaler öeite wird eine strenge Instruktton an die Schutztruppe gewünscht, bannt jeder unnötige Zusammenstoß mit den Eingeborenen oermteben wird Es sei ja verständlich, daß die Schutztruppe btefc Ine oerischen Zusammenstöße weniger bedenklrch ftnbe, als das dre Verwaltung ihrerseits hm müsse. Ter Staatssekretär erklärt, baß an ben Grenzausschnß entsprechende ^nftruftionen gegeben 1913 1352 «•e,£ e**5 hi m bcr Selntsiha» J •Hjobtigc TaM "uiMe tiroü, m3 MMN iDlirbi, lüutbti batte am Morgen ß ges dcm Alkohol gJ Mon nl ollte sie erroürgen.J I'turvosiens ab, txrl jrcitcn oervslichtk! H m wurden mit 2m n mit Totsckichen d« auf. ES kam nuid riöeit Tic Ehesi^ nig war, scklug cbtrid is Gewehr zu enaeiä in hetzte sie ihren M c Lage geriet, M )iug damit aus den ä )Vv NDontnig und isd ihren» des haiWm« s Ti'enbacher 2D ussübrungen des siiS [urteilte den (M IMS nuten 2 Morien Mit ’rft.'tt Oieträgn^. "trafen von je 3 $[ ^cbten. »c und Thtttz ?l\°ner 3faJ arz statt. £ und Völkerich Eter v. llllmi nnen 70. Geburt^ E , ,0N Äl ¥ Micn !v crtjQitfn > dr verlangt A> ?11 bciotqenÄi »•mMI ^°N KrS| ‘“W iWrQI WWsjfcM d"I°- SlBjöfl SnigunM •• iiftabi Man m in derartigen finama m großen Brands ic Metropole des Sfl in einer derartigen n etzten Gebaltszahlii^ irend sie für >dre Z Dollar ourtraben W ic die Stadt in M mg lie BondS E i morden. Geld jj Mhondenundver^ lebraud), die, metm n imcniuiallcn b* t.,undhcttsbehorbeS« Abteilung Jot iw J müssen. Trotz «->«! -(bnldcnlast von M 5 den stadtiM^ städtisll» Änlethc 1 mrd Chicago. iafflnj Briefe na*.^1 , nt« «"VLN . .Amerika le ' neto, oder t l^^' Li eint® 3 .. Briete m* m^\ -83.' tivi*1 A. >.00 5IL* s gtr»6d #11* l*n Oliiflilll ®9 lnnJ|ir0I * J !* “ÄH IM. d. I. 1912 für den (Hcmeiubcbcairt der Stadt Gicffen folgendes bestimmt. , . ; _____u Fran Auguste Weller geb. Volz Die tieftrauernden Hinterbliebenen: Die Beerdigung findet Donnerstag, den 27. Februar, nachmittags 2 Uhr vom Portale des neuen Friedhofs aus statt. 1861 Kondolenzbesuche dankend abgelehnt. einschliefflich bis B’*/s bett Dank aus. Giessen, West Anlage 56. Karl Weller Emmy Weller Tony Weller Karl Weller. Giessen, den 25. Februar 1913. (Roonstr. 29) Ortssatzunq, betreffend die Billcttsteuer. Heute morgen 11 Uhr entschlief sanft nach langem, schweren, mit grosser Geduld ertragenem Leiden meine innigstgeliebte Frau, unsere teure, unvergessliche Mutter Moritz Schorsch Helene Schorsch 1869 Heute morgen entschlief sanft nach langem, schv Leiden unser lieber Vater, Schwiegervater und Gross Herr Friedrich Muse Lehrer zu Beuern im Alter von 56 Jahren. Um stille Teilnahme bitten Die trauernden Hinterblieben Familie Lehrer Lindenstr Familie Lehrer Roth. Giessen (Schiffenb. Weg 43), Grünberg, den 25. Febr. Die Beerdigung findet Donnerstag, den 27. Fe nachmittags 38/< Uhr, in Beuern statt. bandet betreibe. , t , rz 4. Die Warenbaussteuer werd nach dem int Mlciu- bandel evAiclten Iabresumsatz des NnternebmenS erhoben bei einem Umsatz von 150000 biö einschliefflich 300000 Mk. Gewässerten Stockilsch bochsein, tafelsertig, sowie slhellsisilie, lioblioii, Rotzungen, Zander empfiehlt 1741 C. G. Kleinhenn Balinbosstr. 5» - Tel. Danksagung. Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme beim Hinscheiden unseres lieben Kindes Grete sprechen nur auf diesem Wege unseren innigsten .-.jviivcv uvmiiiim. .. Ofpttu § 1 Gewerbliche Unternehmen, insoweit sie den »ictn- bandel mit Waren verschiedener Gattungen nach >"t der Warenhäiiser, (üroffbazare, AbzablunaS-, 2>ersrelaerunaS- nnd Versandgeschäfie Im grvffen betreiben, sind zur Sou luna einer besonderen (Memerbciteucr — Warenham - steuer — an die Stadt Wieben vervfltchlet. t; 2. Steuerpflichtig lind sowohl HaiiPtnieberlaffungen als auch Zweigniederlnffungen auswärtiger Geichaste der in § 1 bezeichneten Art. Besitzt eine gciverbliche Unter* nehnmna in Gienen Filialbetriebe nt omcbch, so tn ne mii diesen als ein Ganzes,ui beurteilen. 8 :i- Maffgebenb für die Pflicht zur Zahlung der Warenbnnsffeuer ist der Umsatz des lebten zur Seit der Beranlaanna abaelansenen GeschästsmbreS. Hat das Unternehmen noch lein volles Gefchäftviabr bestanden, so ist der ZabreSnmsatz nndi den zur Beit der Beranlaanng vorliegenden AiihaliSPiinkten zu schätzen. Wahrend bei* SienerjabreS eintretcndc 2lciibcrnnßen und er" bet der Bestenernna für daü folaende Jahr zu berüklüchitaen. , Die Betriebsinbaber sind ucrvflictitct, am die an sie ergehende 2liifsordernna der zuständigen Steuerveran, lngnngsbebärde innerhalb einer von dieser vvrzubestini* inenden ,vrh"t eine Erklärung über den erzielten Umsah, sowie darüber einznrelchcn, welcher -teil des Vlnlnnc» und Betriebskapitals und welcher Teil des Ertrags mit den ttleinbandel entfällt. An der Vlnfforbcrunn 11 der ritechtsnachteil anzii^roben, dab nach frncbtlofem Ublant der ftrtft die entsprechenden Feststellungen ohne wettere 2-titwirkung des Beteiligten von Amts wegen erfolgen würden, dah ihm für das betretende »tcuerialiv eine Einsprüche dagegen nicht znstehe "nd dag er zur Stencr lierangezogen werde, als wenn er lediglich den Stiem Bekanntmachung. Mr die Bcbanuna der Komi ft rohe ist der sollende Nachtrag zu dem QrtSbaustatut für tue wtadt OhcHcii vom 0. Juli 1H88 erlassen worden. Gieben, den 4. Februar 1913. Der Oberbürgermeister. M ecu m. Ortsbausatzung» Aus Grund der Bestiinmnngen in Artikel 2, 20, 37 und 59'des Gesetzes vom 30..April IHM, die allgemeine Batiordniing betreffend, und in t? 3 bis 5, /, 3 und <8 der Perordnung vom 1. Februar btc Ausführung der allgemeinen Bauordnting betretfenb, witb am Beschlich her Stadiverordneten-Berfammlnng, nach ^nhürrn der Oberbürgermeisters und Begiitachtmig durch den S^rris- auöschuf; mit Genehmigung^roKherzogttchenPrtntsterittn.S j Hom /, Aniuini’ 1913 au v(i. JJi• o* *«• 5-mm.u ^dem Ortsbaustatut vom 0. Juli 1388 für dicBcbauuna der Lonnstraste folgender Nachtrag erlassen, der ,o,vrt in Straft trttt^ allgemeinen Bauordnung. y'T -gic Lonystrahe wird offene Bauweise vorgc- schrieben. 2(r(j(e[ ßg bcr allgemeinen Bauordnung. Nkone^sä. dürfen A ans 2 Meter Abstand an btc ^aebbarorenig bermurcte«. Bauordnung. Zeiten- und Hintergebäude gelten blns.chtlich der _v (Cnifpmuim voll der Nachbargrenze die Hübe "Üb Entfernung von o mtt besonderer 8u« ftimnuniflcn tni S -■ »«»■ g anuiilunn M'd inner KÄrfi «eitern. Sebl»«unM.< dem Jahresumsatz der BerkanfSnelle oder des Lagers erhoben nnb betragt bei einem Umfatz bis zu lOOOJO Ml', enlschltefrltch 2°/„ bev Ans Grund bcr Bestimmungen in Artikel 15 bcr Stabte Orbimwr nnd in Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Marz 1910, die Billettstener betreffend, wird auf 'J'C- schlich der Stadtvertretung vom 28. 'Jionembcr 1912 und mit Genelnniglillg des Ministeriums des Fnnern vom 23. Fannar 1913, zu Nr. M. d. F. 1250 folgende Orts- fatzung erlassen. , , ... 8 1. Die Stadt Glichen erhebt für die in ihrem Ge- meindebezirk gegen Eintrittsgeld stattsindendeii Bor- itellungen in Barietütbeatern, für Kabarett-, Zirkus-, Kunstreiter- und .Kiliematograpbische Bvritelluiigen, für Darbietungen in Schaubnben und Banoramen, für kornische und spiritistische Borträge, für Kariievalfitznngen, Masken- und Moitünibällc, .Koftiimbarnre, Kostümfeste, io ivie für Unternehmen ähnlicher Art eilte vom Eintrittspreis au berechnende Abgabe. . § 2. Die Abgabe beträgt von icbcr v"rkauUen Eintrittskarte im Preise von „ 25 Pfennig bis weniger als 1 Mark .... 5 Pfennig, 1 Pfark bis weniger als 2 Akark.....10 Pfennig, 2 Mark und mehr.... 10 vom Hundert des Preises, bei BvranSmiete der Plätze für wiederholten Besuch 10 vom Hundert dcS Gesamtpreisev. "Werden Eintrittspreise ohne Ausgaben von Karten erhoben, so beträgt die Abgabe 10 vom Hnndcrt dcS gc- samien Erlöses. -s 3. Der Abgabe unterliegen nicht Unternehmen der in 8 1 bezeichneten Art auf Ticffeii und Märkten, sowie bei Volksfesten. , „ Sie kann vom Oberbürgermenter erlassen iverben bei Unternehmen, bereit Reinertrag für einen wohltätigen ober gemeinnützigen Zweck bestimmt ist. 8 4. Bei Vorstellungen kleineren UmsangeS kann die Abgabe durch ein, spätestens am letzten Werktage vor bcr Vorstellung zu treffendes schriftliches Abkommen zwischen dem Oberbiirgermeifter und dem Zahlnngs- pflidniiien ans einen Pauschbetrag feffgesetzt werben, für dessen Hohe der zu erivanende Gewinn, die Höbe der Eintrittspreise, die voraussichtliche Zahl nnd Lebenslage der Teilnehmer, die Dauer der "Veranstaltung, die Gröge des RanmeS, die Zahl der Plätze, die Zahl der nnb ivirlcnden Personen und die Bcläffigting der Jkachbar- schaft zu berücknchttgen sind- Als Voruellungen kleinerclt Umfanges gelten mir solche Unternehmen, bei denen die Summe der Eintrittsgelder itndi dem verfügbaren Raum nnb bcr Höbe bcr Eintrittspreise voraussichtlich 100 Mark nicht übersteigt. Ein vereinbarter Pauschbetrag ist vor der betreffen bett Veranstaltung an die Stadtkasse zn zablen. 8 5. Für die Abgabe hastet neben dem lliitenicbmcr bcr Besitzer bcr Räume, in denen die Veranstaltung Bckanntinachung. Der BebaunngSvlan für das Gebiet zwischen Frankfurter Strafte, Main Weser (Eisenbahn und Pctcrinäranstalt ist feftaeftellt und kann von federmann ans dem Tiefbanamte eingesehen werden. Zu diesem ‘ilebnnuitnöplnit ist folgende OrtSsatznng genehmigt worden: Ortsbansatzunq. Auf Grund bcr Bestimmungen in Artikel 2 und 10 deS Gesetzes nom 30. Avril 1881, btc allgemeine Banord« nnng betreffenb, und in 8 3, 5, 7 nnd 9 der Verordnung vom 1. Februar 1882, die Ausführung der allgelneinen '-Vanordnung betreffend, tvird ans Bcschlttst der Stadt verordneten Versamnilung, nach Anhörnng des Oberbürgermeisters und Begutachtnng bttrrt) den Kreisansfchnf- mit Genehmigung Grofcherzoglichen MiniitertuinS des .Innern vvin Ä». August 1911 zn Nr. M- b. 1.13989 zn dem Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Frankfurter Straffe, 'Main-Weser.Eisenbahn und Veterinäranstalt folgende Ortsbanfatznng erlassen. Der Gelänbeitretfeu iveulich der Straffe k-J-F tf von. bcr Bebauung ausgeschlossen. B"/» (-.ffeffen bett 17. Februar 1913. Der Oberbürgermeiftcr Mecum. bei einem Umsatz uoi/mebr als 300000 bis einschliefflich 400000 Pik. l3/4u,o bes Umsatzes, bei einem Umfatz von mehr als 400000 bis einschliefflich 600000 Pik. 2°/., des Umsatzes, bei einem Umsatz von mehr als 600000 1000000 Mk. 2>///, des Umsatzes, bei einem Umsatz von mehr als 1000000Mi. 3°/» deS Umsatzes. Uebersteigt die hiernach berechnete WarenhnusUeuei nachweislich 15% des Ertrags int Sinne deS Artikel 11, Absatz 3 des Gesetzes, die Genteindenmlngen betreuend, so ist sie auf Antrag des Pflichtigen auf diesen Betrag, teineSsaÜL aber auf weniger als 1% des Utmatzes zu bei einen'!'Umsatz bis zn 200000 Mk. einschliefflich von ersten 100000 Mk. 2% und vom Mehrbetrag 2V:.%, bei einem Umsatz von mebr als 200000 Pik. von den ersten 200000 Mk. 2'/<% nnd vom Mehrbetrag 3°/» Uebersteigt die hiernach berechnete Filtalffeiier nach- weislicl, 15% des Ertrags im Sinne des Artikel 11. Ab atz 3 des Gesetzes, die Gemeindeumlngen betreffend, so st sic ans Antrag des Pslichligen ans diesen Betrag, ketneS- sallS aber auf tveniger als 1% des Umsatzes zu er* Besitzt ein Gewerbtrcibender im Gemeindcbczirk Gicffcn mehrere Verkaufsstellen ober Vager, so sind btefe als ei» Ganzes zn beurteilen. .. Niederlassungen und Filialen von Baitkcn nnb bim sichtlich der üblichen Bankgeschäfte von der Steuer befreit. 8 3. Maffgel»cnd für die Pflicht zur Zahlung der Ftltal- steuer nt der Umsatz des letzten zur Zett der Veranlaguna abgelaufenen GcschästvjahreS. Hat das Unternehmen noch kein volles Gefchäftsjahr bestanden, so ist der Fabres umfatz nach den zur Zeit der Veranlagung vorliegenden Anhaltspunkten zu schätzen. Während des Steucrtahres eintrctcubc Acnberungcn sind er ft bei der Beneucrung für das folgende Fahr zu berücksichtigen. Die Betriebsinbaber find vervllichtel, auf btc an ne ergebende Aufforderung der zuständigen ^tcuerveran- lagungSbebörde innerhalb einer von dieser vorzitbemui wenden Frist eine Erklärung über den Umfang ihres GeschäftSbetiiebS nnd weitere für die ^tcttcrvernnlanung erhebliche Tatsachen einznretchen. Zn der Aufforderung ist der Rcchtsnachteil anzudrohen, das; nach iruchtloscrn Ablauf der Frist die einschlägigen Verhältnisse ohne wettere Mitwirkung bcr Beteiligten von Amts wegen fest- gestellt würden und das; ihnen, abgesehen von der etwa verwirkten Strafe, für das betreffende Stenenahr eine Einsprache dagegen nicht znstehe. . 8 4. Die Steuer wird durch die Instanzen veranlagt, von denen die Gcwerbsieuer veranlagt wird. Gegen deren Entscheidungen finden die gegen die Zuziehling zu ben Geuieindenmlageii zulässigen Rechtsmittel uatt. 8 5. Fst bei einem gewerblichen Unternehmen die Voraussetzung für btc Erhebung von Warenhaus nnb Filialftcuer gegeben, so gelangt nur diejenige Steuer zur Erhebung, welche ben Höheren Steuerertrag ergibt. $ 6. Fm übrigen gelten die Vorschriften des Gesetzes, die Gemeiitdeumiagen betreffend, vom 8. Ault 1911. § 7. Diese OrtSsatznng tritt am 1. April 1913 in Kraft. Gicffcn, den 13. Februar 1913. Der Oberbürgcrmeii'ter. Mecum. Saatlfafer Licowo, doppelt gereinigt Befelcr II „ , pro Zentner 12.2k» Mk. W Sommersaat Wetzen per Zen ncr 13.— Ptk. Muster auf Wunsch frei I01167 offeriert WIlh.yiülihGr.Baweck Brenn Holz per Zentner Mk. 115 anö Haus. F. Happel, Holz-und Kohlenhanblung. 1 Für Bäckereien u.Kontliloreien. Gr. Tampfbarkofenfabrik baut, nm sich einznf., Backof. ieb. SNit.z.ganzniedr. Preis. Beb. ist jed.. d. Kauf. Ncflekt. d. Besichtig, gest. Auch Bäckerei- masch. tu. n. gleich. Beding.gcl. Oss.8uff.2l.ii,'. 489anNnddlf Mofie, Berlin S, W. Oefen und Herde für Stadt nnd Land! 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Spätestens an demselben Tage ist dem Oberbürgermeister ein Verzeichnis der voransge- mieteten Plätze, nach der Höhe bcr Preise geordnet, zu überfeil beit ___ „ r- 7. Ans Anorbnnng des Oberbürgermeisters ist cm von biefem zu bestimmender Betrag als Sicherheit für ben Eingang ber Abgabe vor Beginn ber Veranstaltung vorbehaltlich späterer Abrechniing bei bcr Stabtkassc ein § 8. Der Oberbürgermeister kann zur Uebcrwachnng des richtigen Eingangs der Abgabe iederzeit selbst ober burdi Beaiiitragte die Bücher und sonnigen Unterlagen des Unternehmers einsehen und alle Piaffnabmen treffen, die ihm zur Sicherung des Steneransprnchs zweckdienlich scheinen. Insbesondere kann er den Verlauf bcr Eintrittskarten und die Veranftaltttug selbst überwachen 9. Wer den Vorschriften dieser Ortvfatzung zu- wibcrbandelt, wird mit Geldstrafe bis zu 500 Mark bestraft, sofern nicht iiod) anderen gesetzlichen Vorschriften eine höhere Strafe verwirkt ist. Die hinterzogene Abgabe ist nachzuentrichten. Die Strafe wird imd) ben Vorschriften dcS Gesetzes vom 20. September 1890 über die Einführung des Ver waltungsftrafbesdieids bei Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über die Erhebung öffentlicher Abgaben und Gefälle ausgesprochen und flieut in die Stadtkasse Gicffen. Fin Falle der Uncinbringlichleit ist die Strafe nndi ben Vorschriften des Strafgesetzbuches in Hast umzuwandeln. § 10. Diese OrtSsatznng tritt nm 1. April 1913 in Kraft. Giehen, den 13. Februar 1913. Der Oberbürgermeister. ____________________Ai ecu m.___________________ Ortssatzung betreffend die C<:vOcbuun einer Warenliausstener in Gicffcn. Aus Grund des Artikel 19 ff des Gesetzes, die Ge meinbcumlagen betrcffeitd. vorn 8. Fall 1911 und dcö 'Artikel 15 des Gesetzes, die Städtcordnung betreffend, vom 8. Juli 1911 wird auf Bcschluff der Stadtvcrircniug vom 28. Novcuiber 1912, und) gutachtlicher Aeufferimg des OberbürgcrtneiitcrS nnd des >ireisanofchusfes und mit Genehmigung bcr Groffherzoglichcn Piintstcrien des Innern und her Finanzen vom 3. Februar 1913 zu Nr. Vermietungen Leltcrsweg 38 Okubnu), II. Stock, berrickattliche 10- Zimmer Wobn. mit nrofc. Diele, Bad, 2 Io»., (tiaef, elcktr. Lickt, Zent.-Heizung vcr März 1913 zu vcrm. 19)_________(5br. Reiber. I,öhrrsfrnwHC 21 Einfamilienbans, d. vollst, neuberger. wirb, vreisw. zu vm. 10 Z.iarn.kl. >. Gas, elcktr. Licht, (Mort. 'Jiäbcreo 01265 Süd^Anläge 4 vart. Süd-Anlage iNeuban) bodtberridmitlidie 8—9 - Ziulmcrwobnung in mobernfter Ausstattung ver 1. Oktober zu vermiet. [1051 ■JfrH’ikft Bb. NieolatiS. 7 Zimmer | ^riedrickstr. 17 II, bock- berrsch.7-Z. W.m.Zcntralh. u. allem Kubeh. versetzungSh. soi. A» verm. [35 Birkenstock St Schneider. Süd Anlage 10 2. Etage, 7-Zimmer-Wob nuna »u vermieten. 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