b° n 11 b •ktplatzNr.2 neben der el-Apotte*6 Os SU Haitz s» dei* ; wird !■ I IM Nr. 290 Erscheint ILgl'tch mit Ausnahme des Sonntag», Tt- ..Girtzeaer LaMllleadlLtter" werden dem »’ttnieiqer* viermal wöchentlich beigelegt, da» ..Xreiiblett ftr ki Mrcii Atetzev" ,rot.mal wötbenihd). Die „lsiiSwirttchaftlichen Lett, frefti" rrschemsn monatlich zweimal. 163. Iahrnnng Mittwoch, 10. Dezember 1913 Gietzener Anzeiger General-Anzeiger für Gberhesten 9l<*,ntionL RedakttowenOlU. leL-Slbu ^Injet jexOicbcÄ Mb. Deutscher Reichstag. 185. 2 iyung, X i c n 11 a g , den v Deze mber. Tas Hau» . ».d d»e Inbunen sind voll bcsetzt. Wm Tische de» Bundesrat» » Bct » mann Ho11weg, T elbr ück, v. tirprtz, Aalkenhaqn. X t. 5n»c o, Huhn, ft i .* c 111, v. ja g )». Xct Präsident eröffne! die «iyung um 2 Uhr. Karze Anfragen. Abg. Mfmnenn (Voll.) fragt an: Bit die Presse mitteili, sollen englische Uniernehmer in W r a bt e n , «arten und Resopotamicn be - deutende Petroleum.Konzessionen von der Türke, erworben und sich verpflichtet Hoden da» gewonnene iflobvl an die englische Admiralität zu verlaufen, wobei beabsichtigt fein soll, den Wettbewerb anderer Vanber In diesen Lebteten aus. zuschlictzen. Lind dem Herrn Reichskanzler diese Vorgänge bekannt? Wo» gedenkt der Herr Reichskanzler mit Rücksicht auf da» g rotze Interesse, do» d»c deutsche SR arme zukünftig an einer gesicherten Heizöl-Zufuhr nach Teutschland Kaden wild, zu tun, um die Wuftbeute von Petroleum in»besondere in Okbuten, für beren Erschliehung deutsche» Kapital tn erster Linie tätig ist. auch deutschen Unternehmern zu ermöglichen? Staatssekretär be» Auswärtigen ». I-evw L,e in dkr Sn- frage erwähnten Pressemeldungen über englische monopolartige Erwerbungen von Petroleum-Konzessionen m der Türkei find auch mir bekannt. Tieke Meldungen sind aber nach meinen In- formationcn in dieser Sorin unrichtig. Dagegen kann ich Mitteilen, das mit einer be u t; ehe n und mit einer englischen Interessenten grupoe in bet Türke, über den Lc r to c t b von Petroleum-Konzessionen, natnenttich auch in SRefo- polamien verhanbelt wird Xa bie Verhandlungen aber nackt schweben, mutz ich mir versagen. Einzelhsiten mitzuteilen. Ich kann aber sagen, datz da» deutsche Interesse gewahrt wirt'. Xie kaiserliche Regierung widmet der Cache ihre volle Wiifinerf- samkett und wird alle deutschen Unternehmungen, deren L'estre- bungen dahin gehen. Deutschland einen Teil der Petroleum.Konzessionen zu sichern, unterstützen. Abg. vofsermann (Satl.) fragt ferner an: Kann der Her* Reichskanzler Auskunft geben, ob bei dem Abkommen zwischen Russland und d bt na vom l». November 1918, durch welche» einerseits die Cuzeränitai Eh:nao übet die äutzere Mongolei, anbercrfeite die Autonomie bet letzteren anerkannt würbe, bie de m Deutschen Reiche kraft Vertrag» mit China von 1861 zustehenbe Meistbegünstigung gewahrt ist? ElaalSsektetär v. Iazsw bestätigt, datz diese Meistbegünstigung gewahr! ist. Die Anfrage de» Abg. Gunter (8p.) lautet: Itt c» richtig, das; von bet RcichSregicrung eine Aenderung be» § 33 der ReichSgewerbcordnung in Aussicht genommen ist? Wenn ja. ist der Herr Reichskanzler bereit, bei einer Neuregelung beziehungsweise Aenderung dieser in da» Gastwirt»gewerbe tief eingreifenden Materie vor Einbringung der Vorlage 8er tretet diese« Gewerbe» gutachtlich ebenso zu hören, wie die» bei bet Handwerkergesetzgebung al» selbstverständlich stet» ac schehen ist? E» hanbcH sich bei der Anfrage um Schank-Konzessionen im Gastwirtsgcwerbc. Direktor im ReichSamt de» Innern Caspar: Ein Entwurf über die Aenderung de» 8 33 der ReichSgeirerbeordnung ist im Reichsamt de» Innern ausgearbeitet und wird dem BundcSrat vorgelegt. Ucbcr den Gang der Verhandlungen Mitteilungen zu machen, ist zur Zett nicht möglich, und würde auch den Gepflogen- heilen widersprechen. ES folgt bie Anfrage Flanfenhorn (Raff.) und Genossen: (HebenIt der Reichskanzler die nach der Erklärung vom 10. Juni 1013 in Erwägung gezogenen besonderen Massnahmen nunmehr zu ergreifen, um der immer mehr überhand nehmen- den Fabrikation bet SR a l»weine, > selche eine täuschende Nachahmung der kleinen Traubentveine sind, entgegenzutreten und dadurch den Weinbau, Weinhandcl und auch den Konsumenten zu schützen? Direktor im Reichsamt be» Innern een I-ncqui« res: E» erscheint möglich und an gezeigt, durck, Ausführung»- l-cftimmungen zu 5 10 Absatz 2 des Weingesches Vorsorge zu treffen, um ber Fabrikation bet Ralzweine entgepciiAutretcn. Sine entsprechende Vorlage wird dem Bundesrat in nächster Zeit zugehen. Es folgt die Anfrage Wurm (Soz.): » Ist der Reichskanzler bereit, dein Reichstage einen Gesetz- entwurf vorzulegen. durch den da» Gesetz über die vorüber- rrbenbe Zollerleichterung bei bet Fici schein« u h r vorn 13. Februar 1913, da» am 31. 3'karz 1914 abläuft, über diesen Termin hinaus verlängert wird? Direktor im ReichSamt be» Innern Müller: Der Reichskanzler bat nicht die Absicht, dem Reichstage einen Gesetz- entwurf vorzulegen, durch den das Gesetz über bie oorüber- gehende Zollerleichterung bei der Fleischeinsuhr vom 13. Februar 1013, da» am 31. März 1011 abläurt, über diesen Termin hinau» verlängert wird. (Hört! Höri! bet den Sozi E» folgt die Fortsetzung der Glien £e|jng Des Nals. Reichskanzler Dr. v. Dethmann Hollweg: Die Vorgänge auf dem Balkan haben auch während der setzten Monate die deutsche auswärtige Politik so stark bc’dbäitift, bafs ich mich verpflichtet suhle, mich gleich im Anfang darüber auSzuiprechcn. Zwischen meinen letzten Auslassungen übet die Cricntlagc in diesem Hause und dem. Was ich deute sagen möchte, liegen der zweite Balkankrieg, der Vertrag von Bukarest und der FriedenS'chlutz ber Türkei mit ihren Gegnern im ersten Feldzug. Damit sind die Ereignisse au» dem Zustand der akuten Konflikte herausgetreten, 'senngleich die Folgen der weit« geschichtlichen Umwälzung, deren Zeugen wir waren, selbstverständlich noch nicht abgeschlossen find. Die Festle^ng t:x albanischen Grenzen im Norden und Süden, die zeitweilig Schwierigkeiten bereitete, scheint ihrem rechtzeitigen Abschlutz ent- gegenzugeben. Eine Frage, die unsere speziellen Interessen be- 'ander» nahe berührt, fit bie infolge der Zerstückelungeine» Teile» be i europäische n Türkei iwtrornbigc Neuregelung der türkischen Staatsschuldenverhaltnisse. Tic zu diesem Zweck in diesem Sommer in Pans zuiammengetretene Konferenz bat sich beim Ausbruch be» zweiten Balkankriege» vertagen müssen, ähr sind bemüht, in der Zeit bi» zum Dieder- Zusammentritt dieser Konferenz durch Benehmen mit anderen iMrofemäcbtcn, in letzter Zeit insonderheit auch mit Frankreich, die Grundlagen für d»e bemnäch'ttge Lösung ber Frage vorzuderetten. das Schicksal der Aegäischen Inseln iii, wie bekannt, noch nicht endgültig entschieden. Mutmassungen darüber, wie die Entscheidung ausfallen wird, kann ,ch nicht amieOen, da die Kognition der Gesamtheit der Rächte zusteht. Ich glaube aber ber Erwartung Ausdruck geben zu können, datz sich auch hier ein befriedigender AuSweg finden wirb. In allen Phasen der Balkankrisis, die die Grotzmächte an- flehen, haben diese, auch wenn ihre Interessen nicht immer über einfnmmien, schliesslich doch so fest zusammengehaltcn, dass sie auch die noch ausstehenden odiwierigkiten zu überwinden wissen werden. Denn da» Einvernehmen der Grossmächte, die Erkenntnis, bass die ruhige Welttage unter den europäischen Mächten durch bie Neuordnung ber Balkanverhältnisse nicht erschüttert werden dürfe, ist Während der monatelangen, mühevollen Arbeit, die geleistet werden mutzte, seitdem ber erste Kanonenschuss auf dem Balkan ab- gefeuert würbe, nicht gemindert, sondern verstärkt worben. Das Verdienst daran haben alle Grossmächte gemeinsam, und eine spätere Zeit wird vielleicht noch einmal b:r aittangs vielfach scharf kritisierten Londoner Konferenz Dank tvissen. datz sie die solidarischen Interessen Europa» erkannt, geeinigt und ziisammengehalten bat. Zl,Was ist hier Neues ge- schaffen?" Eine reine Zweckmäßigkeitsfrage ist es, daß solche Anträge zulässig sein sollen. Das ist das einzig Neue, was geschaffen worden soll, sonst nichts. Es handelt sich nur um ein rascheres, um ein zweckmäßigeres Verfahren, um eine Meinungsäußerung des Reichstages zu irgend einer Frage ber inneren oder äußeren Politik zu bewirken. Ich führe noch einen Schlußsatz von Herrn Ledebour an, wonach in den sehr langen und ausführlichen V^r- Handlungen in ber Kommission von allen Seiten ausdrücklich festgestellt wurde, daß niemand eine Derartige Machterweiterung des Reichstages beabsichtige. (Hört! hört!) Nun vergleichen Sie einmal Damit bie Stellung, bie heute Herr Scheibemann eingenommen hat. Tas ganze Haus ist damals der Ansicht gewesen. Daß es sich um ein Internum des Reichstages handelt. Unb heute soll nun mit einemmal burch den Antrag, der an die Interpellation geknüpft ist, ein Druck auLgeübt werden, entweder auf die Entscheidung des Kaisers ober auf die Entscheidung deS Reichskanzlers. Das ist eine Verkehrung unserer Per- fassungsrechtlichcn Z u st ä n d e. (Sehr richtig! rechts.) Das bedeutet die Aufrichtung der Herrschaft des Parlaments. (Beifall rechts.) Herr Scheidemann hat auf die französischen Zustande Bezug genommen. DaS weiß doch aber jedes Kind, daß bie Per- fassungsrechtlichen Verhältnisse in England und Frankreich von den unserigen ganz verschieden sind. Ich weiß sehr Wohl, daß manche auf diese Verhältnisse hinwirken; ich möchte mich aber mit aller meiner Kraft dem entgegensetzen. (Lebhafter Beifall rechts. — Nnruhe links.) Ich möchte mich dem entgegensetzen, daß in dieser Beziehung unsere verfassungsrechtlichen Verhältnisse verändert werden. (Erneuter Beifall rechts.) Nach der Reichsverfassung steht bem Kaiser bie Ernennung unb bie Entlassung bes Reichskanzlers zu in vollkommen freier Entschließung. Unb es ist verfassungswidrig, daraus einen Druck ausüben zu wollen. (Beifall rechts.) Wegen deS Beschlusses vom vorigen Mittwoch habe ich meine Demission nicht ein gereicht (Beifall rechts. — Lebhaftes Hört! Hört! links.), und wegen dieses Beschlusses werde ich auch meine Demission nicht e in r e i ch c n. (Beifall rechts. — Lebhafte Unruhe links.) Ich will bie Bebeutung des Antrags bei Interpellationen nicht einschränken, aber ich will diese Bedeutung auf ihren richtigen Wert zurückführen. Mit diesem Antrag wirb boch nur festgestellt, daß bie Behandlung des Jnterpellationsgegen- standes durch den Reichskanzler mit Den Anschauungen des Reichstags nicht übereinstimmt. Derartige Meinungsverschiedenheiten haben wir doch vielfach, sie gehören doch geradezu zum Bestandteil des politischen Lebens. (Lachen der Soz.) Derartige Meinungsverschiedenheiten treten doch noch viel schärfer hervor, wenn ein wichtiges Gesetz von Ihnen abgelehnt wird. Nun hat Herr Scheibemann bas Haus aufgerufen, durch Verweigerung des Etats solle eS seinem Beschlüsse Geltung verschaffen. Ich will keine Mutmaßungen aussprecken, wie sich die Mehrheit des Hauses verhalten wirb. Ich werde die weitere Entwicklung ruhig abwarten. (Lachen links.) DaS möchte ich aber noch einmal mit aller Schärfe betonen: I ch werbe jedem Versuch, die in der Verfassung fixierten Rechte des Kaisers e i n z u s ch r ä n k e n, entschiedenen Widerspruch entgegensetzen. (Beifall rechts, Lachen der Soz.) Sie werden bei solchen Versuchen auf einen ganz unbeugsamen Widerstand stoßen. Auch das deutsche Volk in seiner großen Mehrheit wird nicht wollen, baß D i e kaiserliche Gewalt unter sozialdemokratischen Zwang gestellt wirb. (Lebhafter Beifall rechts, Gelächter der Sozialdemokraten.) Abg .Dr. Spahn (Ztr.): Zur Frage der Etatsbewilligung habe ich zu erklären: Wir bewilligen keinen Etat, keine Gesetze für einen Reichskanzler ober für einen Kriegsminister; wir bewilligen den Etat und die Gesetze, wir sind tätig hier im Reichstag im Interesse des Reiches unb bes Volkes. (Lebh. Zustimmung im Zentr.) Ich wenbe mich nun bem Etat zu. (Tie Abgeordneten verlassen m Scharen ben Saal; Präsident Dr. Kaempf ersucht um Ruhe.) Der Redner geht auf das Zahlenmaterial des Etats ein unb bleibt dabei im Zusammenhang auf der Tribüne unverständlich. Zum Fall Zabern übergehend führt der Redner aus: Der Reichskanzler hat in seinen Ausführungen nicht genügend betont, daß die in Zabern durch mancherlei Vorkommnisse vcrletzti Autorität des Gesetzes in Zukunft besser geschützt werden soll. Es ist auch falsch, wenn seitens des Kriegsministers die Schuld an ber (Erregung einer hetzerischen Presse zugeschoben wirb. Wären gleich im Anfang, als ber Leutnant v. Forstner bie Ausdrücke „Wackes" usw. brauchte, die Ursachen Der Mißstimmung beseitigt worden, so hätte sich bie Presse des Stoffes gar nicht bemächtigen können. (Lebh. Zustimmung im Zentr.) Die Verlegung des Regiments trifft bic Gemeinbe härter als die Sfn» mSbtüdLA ■toeiltnir; leichrn T ; °nn cinge» gewesen, :8 handelt, du an die entweder leümng bei rerver. >g! niu.i >P°rl°. ändc -ez«, I Me 6«, nkreich bon >vohl, bog wich aber ?cn. sLeb. mich dem ßungSiccht. soll rechti.s nnung und freier Snt« inen Truck Beschlüsse» ion nicht wrt! linfl,', eine De. - Lebb-ste i bei Inter« wilur.g auf ig wird doch itionigcgen. dcS Reich». hikdenbeiten im Bestand« irtigt flti- M trenn urchiger. \t (Sdlung wie sich V.t e weitere in».) T<> ctonen: Zch ersassunz chränlcn, en. Msall ersuchen auf daS deutsche n, das; die lratischcn 18, Gciächltt Mn: ®ir ilangkr ober und dic Sk' reist dc» im 3* k?E il um Ruhe-t W ein und intcntonM et auö: I« ügcnb betont . nclletzte 'Ä gar n'^ de NC Berlcauno it EK« Sie su e n iü »iw®; Debc 1 i t Erfreu' 6U fr ft bah. WO. »iC im Bro? btt ?’Tf .1STT» an^girifrn. s r benfcn n.1f *■ bet trtij b.rfer *?**:J2* «*** * Injetmx« bH hl sittlichen ■an n * nn*<‘4 »nttrlr nwb ritlrU «a de» fr»jrfb.-tan bet TetfnQMattoffen skehr ruthg' bei de» XctO der die» he x fl < < chedo»kpr G ct>e •» betriff« s, UWn nnr ■nberhoit belan:. >afj irr M< ■rbnt*».C'gai fdi «»t» unb w diesem ‘^»etf .wrgit* Hmeentung bet beNebrnben ^inc ira el *<*K*,° Koienal prüfen und bc* Ergehn?e ber prahlen unterbreiten wird Diese» ^egetm.s muffen Sie ab« m VatäfUM b„ kutfdx Xiplomalie sich fetzt lebhafter brtaugt und neue ÄonfeUne cm« rjtet. »an bai »on ter ffneerbueg pariugitsischer »olo-ien llm^!2ri!Li5eJH ®;bolcn- t,Rn ’■ ’mioH and m bet Umgepenb ♦oObie «dzkffranfbnt entsetzlich »iden. T.t mebigu "U*c öiffeuM)aft tft machtlos. h>1 -"Lf,n ®tfrl ubfr d«e Vorgänge ui Zaber». 3m Kammer, bei ber fkrotMdf e.ang der «ehrovriage, die mit so großer «ehr. Mit bnbe bei der Neuregelung der Geschalt,urtnun« milgeeirft und bft do maligen Zeit ganz genau. 31 unserer OeMxiftgorbnrng nefH die NtAilliganfl »er Sehandluna im ein« »einen ?e0e. Diese (>and-adung de» .-Irichrkanzlrre im Palle »Rabern hat nicht dm Seifall metn:r politischen preunbe ge funecn. ^"hald haben wir für diesen Antrag gesummt tf» ctiorbert aber bie Gerechtigkeit anzuerkcnnen — und die !ul> tubrunaen liebebeur« haben ja Mc Richt,gleit meine» Slanb- punftc» bewiesen bah cs suh eben um den e.njclfnll Han- Dir babcn mißbilligt ersten», daß auf bie «ersehlungrn nicht ’t'ort eine Sitnne erfolgt ist. hundert tausendmal und Millionen, mal ist e» inzwischen tin deutschen Volke auAgesprochen worden: ?*nre r „ 1*nont p- Porilner sofort versevt worden, dann wäre die gamf Verlegung dr» Regiment» überflüssig gewesen. S,r uad^n zweiten» die handhabunp de» Reichskanzler» nukbillial. toeil hier ein Konflikt zwischen Militär, und Zivilverwaltuno aus. gefommm ist. zuerst latent und bann offen, und weil e» an ber notigen Energie gefehlt, diesen Konflikt m feinem Keime zu er. inten. S« war fkber unrichtig, au» diesem glimmenden t ,5Uec d,eseu Drand entstehen zu lassen, der leLer zu ~8f"cn ^lfr IN führt bat. VS\n Slaaifmann maß btc Mhologi» der Zeit berücksichtigen, diese leicht errenb.-.ren Men schen des geaenwartigen Jahrhundert» ferner mißl-illig.-n wir, i A. ii ® v"11 m der ganzen vehandlung der präge ge kehlt hat. Wir sehen darin einen Mangel an Staat». L ।' fl be t L i'cebr richtigk) Man bat die Dragweite de» ganzen Palle» im Grenzlande nicht übersehen, da» war em Mangel an Energie. Dir alle wollen die Äufreckiterhaltung der militärischen 'Autorität. Wir wollen, dah die Uniform unbedingt geschützt und Z„r^ > n n e r p o ! i t i s che n Situation möd'tc sch nameng meiner Freunde erklären, bofc wir m der »elsenlrage d,e (wff. nung hegen. Da ft Oie vraun»chwr,ger sich die hannoversche n fl 11 a 11 o n d o :» Hal» schaffen werden. Rur uni sch ibet vrounschweig au*. Aber b i c Modalitäten der (£ i n • fetzung de» Herzog» in vroiinschwrig Ofmib-irn wir nicht gu billigen Hier «afft e-in Gegensatz zwischen der Wufaffunp de» R.i1»»tan,Irl» und der jrinri ^organgcr. breiigen hat feinen Sinn.punkt m der btaunidneciflifdien ^rage auf der ganzen £?inie preiSgrgeben kSehr richtig! bei den Natl.) RuS den Ru»siibriiii. g.u de» Staatssekretär» iiühn haben wir begrübt o,c Änkiindigung einer Revision de» Besoldungsgesetze«, die Äufbeffcrung der Deck. •Jfmerc und bie Reg.lnng der Bezüge der flltpcnfionärc. Die Suerkennung de» LlootSfekretär» für bie vcwillignng ber Vehr- U 1 e ® i p l • m a t e n müssen »of7»wirtschaft'ich belfer dorgcbeldrt Werber.. Man bars bei ber «u»wahl nicht Mr em. |e uni «keöirtningfTrnien ball machen. Tie fluileie matz urte.lilo» nach Duchtigkeil molgen. Der Wechsel nuelanMbienfc ist v,ef zu häufig. Xie Lhute r» eben gor n,At warm. Da» or,ental"'che Lemmar in Berlin muh möglichit rasch zu einer deutschen «u»land»schule au»p. baut n*erben. „J2-® 1c "jl igu ng de» «eich «inLan-ranrisr» m NO!wendig. Eine beul*d>c Aiitzstillung findet hott Ta» R^ich hot bafur *u forgen, bad barau» eine gute c.ualität»au»s»ellung imro. bah nicht etwa au» unzulänglichen Mitteln kraus .-in XKi|j(i -'g entltebt. 200 flbgcorbnele beantiaaen. 2 Mi Ilio, nen tue bte/en Zweck zu gewähren. Ein würbige« Deu'schr» Hou» wud 1 Million «nten. S Million geht für '^erwaltungSkoiten i»A r< i?iU, «ntee'ti'tz ing verschißener Vereine usw. »» ist sicher die befle Vropaganba iur Deutsch, lanb, wenn wir mit einer qualitativ guten SluSiiellung hinüber- ge^'i, Ta» in wirksamer, ol» wenn wir Statuen nach ? 7 C Jdirn,ch fu bee feHen D b»e Periob« ene^fcher Achtem ititgufu cf- ,lb oa^entlich erhalten bleiben. ±it Regien!ng mutz iotkreb iS"! ."e"»“,^T un6 “t ■u* * ■ • I • ' o unter* Bfl-hw e r Sage ü: da Iber kt EL*,?. q.. «'bärtig »urk bie Bitoatum be- erwfftntl.dnum her «ert-^a, b.i!(tnnfen un. Se,iunm ngen bcgi .nde: sind, wenn bir jn-ünbia- reit von K'Jl;är»er»al. g unb ^iviloernHiUunu ncht genügend iH3nn x;*u " "" Neichgkanzler ben rj?,. 1 U,2°f ‘LT.. bv2l eine 'chirte fldgrenzun« schafft. (Bert richtig ) Tic Krikik Sebeidrinann» war unbe- rrm.ipt £• zum Beispiel i t un» von der V< cas.ing : e» Veufnam» nab bei or.geinter, mi- «meta verweis biet nicht» mitgeteilt irocöen. Hierum nicht» JSa» ,a »ei .-koeddeutickn flnpea,cinkl iJrtuag* r.«Ja.ralt uurb. fai.n Kvb auch bin im Vlrnum gefofl* werben (eebr richtig:» Denn < i iniR-.Cd'fr (eHyürilt ipet. ben. box ou# ber uretgenften Initiative de» atser » da» Garniionkoniwank i: Jab-in lern Cberu von .Irutirr genommen .Torben und m die Hund eine» iBenerul« gelegt toorV« i*t. ver in cb|rfheiicr Seife bie iaebe uelrrfud.1. Seiler iit fe«. Sifcli worden, baß cm« Crber et jnjen ist. bjB 4 unbedingt innerhalb der gesetzlichen Schranke,-, ballen mah. iah bie iMrmonie »wihtrn Militär, und Zivikbedorden wteber- herz.i stellen, und ba^ endlich e ne C rber an ben Siatldofber er» gai^ien ist, die versassui,i»m । igen ,'uiiände muhten !unfligbin allgemein eine jiirngcrc vkeditunj tu den al» li*kt Diese 9lt» medur erkenne-i wir an; sie rrchtsertmt *;t gle-.chzei' g auch unirr tlolam vom letziin Donner.iaz. richt flH ;<> kann namm» niemer poiiaftkn ^ttunbe nur brbaueru, oatz bien Totfaiten nicht in scharfer präziser Horm nqr^uyiel ist. ist zweisel. Io» pro, Die .mierprua.io '»frrbandlnngeii bei letzten Watte haben gerade ehrlich bewegte Pirlcimentarirr im tiefste« 3nnem bcbauert, und ulTrall ist ?<$• bedauern über den «fwiben zum Ausdruck i kommen, der du uh die nerfebltc ^Handlung dieser SoAc Lier angerichtci wurde. (Sehr ru^igl) 3d> hoffe, da st bie ^ri'gung mit der Verlegung de» fftegimentS nunmehr ge wichen ist. ^Isatz-Lothringen möge bedenken, dost der 9tn*»lag in feiner großen Mehrheit ein volle» C e r |i n n b n i 8 für bie berechtigten Beschwerden de» clfäififtkn Volke» gezeigt bat (Biisall t CHl möge sich auch btiran ctriuicm. dost bn Äenbt kanzler ein offene# ehrlickic» A e k e n n t n i » zur ver. sassung abgeltgt hat. unb das; e» da» heigc Bemühen de» »a.fet^ war. de i kredmgten Beschwerden der eliasr-lothringischen Volli» feiner,ei!» nbzuhelfen -Beifall . Betrachlcl mm, bea Verlauf bet ftlxitlc unter diesen (".efut't8pun!tni, dann ist die Hoffnung, berichtigt, das; nunmehr der Friede > n de n Grenzlanden wieberkehrcn wirb ^Lebhafter Beifall) Da» Hou» vertagt sich. Äbg. 8r>eb»ur Soz.) spersönlichf wmxihrt sich dagegen, dast ber Reichskanzler unb der tTbfl Basser« mann seine Mutfubrunpru bei ber Beratung über bie flendening ber Aeschäft-iordnung für sich in Anspruch nelmen könnten. iK banbclc sich übeibaupt nicht um eine Rechtsfrage, sondern nm eine Tatfrage, unb zur Tat werde bie ReichStagSmehrheit ;etzl auf. gerufen. (Beifall ber Loz. — L.ichen ) Präsident Dr Äeempf setzt bie nächste Setzung mtf Mittwoch 12 Uhr fest mit ber Tagesordnung: Kleine Vorlagen, Rochtrag»» etat über Beteiligung an ber Wrltniisitellung in San Franzisko, Fortsetzung ber Ltatbberalung unb Wahlprüfungen Auf Antrag des «bg. Dr. Leyba (Pole) beschließt da» Hau», bie Wahlprüfuiigen an erster Stelle zu verhandeln. Echlust 6M Uhr. Zwangsversteigerung. Cie nachstehend bezeichneten Grundstücke, die zur Zett der Einirastunq deS PersteigernnqSriermerkS auf ben Namen des Marl (Hier li. und dessen Ehest au Lina geb. Deisel als Gesamtgut der Er- rimgenschaslSgemetnschaft im Grundbuch einste- tragen waren, sollen Montag, den 2. Februar 1914, nachm. 31/, Nhr, durch das unterzeichnete Gericht aus dem htesigeu AmtSqericht, Zimmer Nr. 1, versteigert werden. Die Versteigerung erfolgt im Wege der Zwang». Vollstreckung Der Bersteigerungsvermerk ist am ü.Juni 1913 in das Grundbuch eingetragen worden. Insoweit Rechte zur Zeil der Eintragung deS Vert'leigerungsvermerks aus dem Grundbüche nicht ersichtlich waren, sind sie spätesten» im Werfteigerunq^ terntin vor der Äitfsoidertmg zur Abgabe von Ge- boten bei dem unterzeichneten Äeiicht antumdben unb, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls üe bei der Feststellung be» geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Berteiluitg be» BersteigerungSerlöies dem Ansprüche des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgese(it werden. Diesentgett, welche ein der Verweigerung ent- g. genstehendes Reckt haben, werden ausgefordert, vor ber Erteilung de» Zuschlags die Aushebung oder einstweilige Emstellung de» LersahrenS Herbet- zusübren, widrigenfalls für das Recht der Ber- |teigerung»erlö-j an die Stelle be» versteigerten Gegenstandes tritt. Lich, den 8. Dezember 1913. Großherzogliche- Amtsgericht. B'e/„ Bezeichnung der Grundstücke. Grundbuch für Mufchenheim, Band 1, Blatt 68: Flur 1 Nr. 249 --- 29 qm Grabgarten, der Burghof....... 50 TH. Flur 1 Nr. 250 — 427 qm Hofreite das. 10000 _ Flur 1 Nr. 251 — 763 qm Grabgarten daselbst ......... 763 , Infolge de» auf der Hofreite lastenden Auszuges der IohS Eller II. Witwe Elifabetde geb. Weisel unb deS Heinrich Eller, beide in Müschen, beim, verringert sich ber Wert ber Hofreite um 1000 Mk. Msacti's-Besclfflog der KleiBkinder-BewsbraRSla!. Auch in biefem 3obre luollcit wir unteren Kindern Wcilmachiotreube berehen. S«i Shnber oen , bib OOabren frtinucn ftfion iiefimniit darnach aub. Wir rechnen bahn aui bie beroribrte UnierftüUunq der freunde unterer An nah. 'Haben an (»elh. Wleibunaohürfcn unb Spielsachen •mb niiüfommen. Tic unier*ei(t>ncten 4r. aufiUiat «irüncronlö. Vicbinfn.SI; »vran Oobanna vn aff. Cit-flnlaac 31, ,tr NcchnuiiaSrat Q a I b f I c 11 db, Vubtoinftt. 7, Ax. (Ncb. >Hai V e i it, liiohfeitr 32. ,>rau Marie Schwan. 3eltcr»roca Gt; 3r. Aooibeker Schmie- ber, ^(btiiüy. 1. <>r Web. :Hai 2 i ra b l. (Marienhr 10; •jf} ^.arola tValt ber, Aeuen Baue 2l>, Schweiier Vcncben Welsch. Tieifir. l.\ ([>- „ tür. AuSfelb. Buchhalter sZeick. Reallehrer 3ann. D. Schlosser. Bitte; 3n bieten Wmicrtaaen kehren wteber fo viele frierende Wanderer in ber verberge »ur crbrrae »ur Heimat. ___D- Schlosser. ______________ Arbeitsvergebung. Samstag, den 13. 1. IKtt., nachm. z Nhr, sollen zur Herstellung cme* Weges, in dem Ge- mcinbebaufc zu «lteu'Buseck nachstehende Arbeiten und Lieferungen öffentlich vergeben werden: Erdarbeiter veranschlagt zu Mk. 1720.— E Haussierarbeiten . w f 1349.15 Grundbaustein-Lieferung „ w „ 2100.— Deckstein- , , , „ 1267.50 p»eS- „ w , 278.— Zemeutrohr. , „ „ , 179.20 Giehen, den 5. Dezember 1913. 2 enßfelder, Sht sstraßeumeister. 11 Modell-Hüte, Formen, H 8 Straussfedern U jetzt R I zu Jedem annehmbaren Preise. Kaufhaus Gießen S J Bahnhofstr. 14. Sühktr. 2Z3. I Das Domguf Vornan von 4 2^ar( HcuratK / ZrWIjliiiilitsbiickrm e emvtehlen: la. Cier.....10 Stück 75 Pfg. Frische Ticdeier . . per Stück 10$fg. Feinste Trinteicr . per Stück 1 1 Pfg. fidgfidj srischF cfünbßuffer unb 5üfira6m ^aff(ßutt:ir Dampfmolkereißieben Telephon 636 Gebr. 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