töach D*k n Preis 773 her instalt leuenweg 4 :lephon 663 e Lieferung Segenüberder Stadtkirc^ fierte >I*Ä K ich ese§rage eingehen P fung, und fie wird wMt w-ld-n Ser » * auch auf einige der schon früher behandelten Fragen 8Uru , anderem auf den jetzt häufig vorkommenden ^all. daß - 'n Angestellter nur ein Gehalt von etwa 1500 Mark bezieht und feiner Frau noch weitere Bezüge vom Arbettgebu Mb. Deutscher Reichstag. 1 108. Sitzung, Montag, den 10. Februar. Sm Tische des Bundesrats: Dr. Lisco. Präsident Dr. Kaempf eröffnet bie Sitzung um 2 Uhr 25 Min. Die Wahl bes Abg. Helb (Verben, Natl.) wirb nach dem •ntrage der Wahlprüsungsokmmission für gültig erklärt, über bie Wahl des Abg. v. Siebert (Rp.) wirb Beweiserhebung beschlossen. Achch (fcfebigung einer Reihe von Rechnungssachen wird die sickvrt T-er Standrunft der Recktiprechung. namentlich des Reichsgerichts, ist ber, baß solche Verträge weder schlechthin zu billigen, noch von vornherein als gegen die guten Sitten verstoßend behandelt werden können. In letzter Zeit, im November v. I.. hat das Reichsgericht ein Urteil gefällt, in dem es heißt: Gegen die guten Sitten verstößt ein solcher Vertrag dann nicht, wenn der Gesamtbetrag der wirklichen Vergütung nicht das Matz besten übersteigt, was dem Unterhalt bes Verpflichteten unb seiner Fa- milie bei einer bescheidenen standesgemäßen Lebensführung entspricht. Der Arbeitgeber selbst hat ein wesentliches Interesse daran, daß bie Existenz seines Angestellten gesichert ist. Die Verträge haben sich aber in ber letzten Zeit sehr gemehrt unb es mutz unter allen Umständen daran gedacht werden, wenigstens in eine Prüfung ber Frage einzutreten. Der Vorredner hat sehr scharfe Angriffe in Sachen des Erlasses des Mini st e r s des Innern gerichtet, von ungesetzlichen Eingriffen gesprochen usw. Um was handelt es sich denn? Es kommen §§ 21 und 22 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Betracht. Nach § 21 wird ein Verein, besten Zweck auf wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb beruht, nicht eingetragen, nach § 22 kann er eingetragen werden, roenn ber Zweck auf einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb beruht. Der Minister des Innern siebt auf dem Standpunkt, daß Die Vereine unter den § 22 fallen. Ta müssen Sie sich schon an den Minister des Innern wenden; vielleicht ist es nicht richtig, aber eine juristische Ueberzeugung kann er doch haben. (Große Heiterkeit.) Der Betreffende hat ja ein Beschwerderecht auch an das Landgericht; wenn sich der Minister des Innern da äußert--(Zuruf: Geht ihn nichts an!) Jeder einzige von den Herren hat das Recht, darauf aufmerksam zu machen, wenn er glaubt, daß zu Unrecht eingetragen oder nicht eingetragen ist. Nach § 143 kann bie Löschung einer ©intranung verfügt werben, es gebt bann ber Instanzenzug. Wo liegt benn Da ein Eingriff des Ministers des Innern? Wie kann man da oon staatlicher Auflösung sprechen usw. Gegen den Bund der Landwirte ist ein Einspruch nicht erhoben, folglich mutzte er eingetragen werden. Aba. v. TramvcümSki (ToTe>: Seit 1904 verletzt der preußische Bundes st aat systematisch das Gesetz über die Freizügigkeit. Der Staatssekretär hat seine Pflicht nicht erfüllt, indem er dagegen nicht eingeschritten ist. Den Polen wird die Ansiedelung in ihrer Heimat und in den Nachbarprovinzen erschwert; bas ist ein bewußtes Zuwiderhandeln gegen das Gesetz Wir haben dem Reichskanzler neulich ein Mißtrauensvotum erteilt. Dr. Pachnicke hielt unseren Antrag für staatsrechtlich nicht zulässig. Er ist freilich kein Jurist, sondern nur ein Philosoph. (Heiterkeit.) Aber was hilft ein Mißtrauensvotum. _ Ter Reichstag ist ja ohnmächtig, und daran ist er ganz selber schuld. Wir sollten einmal den Ministern das Gehalt sperren. Solange der Reichstag sich nicht aufrafft, solange er keine Zwangspolitik treibt, wird ber alte Intrigant im A b ge 0 r b n e t e n h a u s e berechtigt sein, über den Reichstag Witze zu machen. (Unruhe.) Im Ruhrrevier find unglaubliche Streikurteile gefällt worden. Eine Frau erhielt zwei Monate Gefängnis, weil sie „Pfui Streikbrecher" gerufen hatte. „Streikbrecher" ist überhaupt keine Beleidigung, und „Pfui" sagt man alle Tage. Das ist beinahe parlamentarisch geworden. (Heiterkeit.) Da waren drei Mark ausreichend. Tie Rechtsprechung in Lachen ber polnischen Versammlungen ist nicht unparteiisch. Mindestens bei den Kollegialgerichten sollten polnische Richter angestevt werden. Nicht einmal Dolmetscher nimmt man aus Posen oder Westpreußen; es sind Ostpreußen aus Masuren, die Polnisch längst verlernt haben. Ter Kampf gegen die Polen mutz vor der Tür der Gerichte Halt machen. Abg. Dr. Landsberg (Soz.1t Wir bedauern, daß Kollege Belzer gegen die Zulassung pensionierter Richter zur Rechtsanwaltschaft protestiert hat. Bisher ist cs in der deutschen Rechtsanwaltsclmst üblich gewesen, sich als Kollegen zu betrachten und nicht als Konkurrenten. Die Entlastung des Reichsgerichtes darf auf keinen Fall durch eine abermalige Erhöhung der Revisionssumme angestrebt werden. Dagegen müssen wir uns heute schon verwahren. Für die Rechtsprechung der Oherlanbesgerichte ist es sehr günstig, datz sie 'M Reichsgericht noch eine Instanz über sich haben. Gewiße Sachen werden von ihnen Lebcrsachen genannt, weil man in ihnen frisch von der Leber urteilt. Ter konservative Redner hat für England eine Sympathie bezeugt, bie immer noch eintritt, sobald jenseits des Kanals etwas Rückständiges eingesührt wird Den widerwärtigen Verbrechen ber Zuhälter unb Kuppler kommt man nicht durch Prügel bei sondern dadurch, daß man die soziale Lage ber erwerbstätigen Fra"e:> verbessert. Nach den Erfahrungen weniger Jahre hat Tän mark bie Prügelstrafe wieder abgeschafst, die es au> Be reiben des würdigen JustizminMers Alberti eingeführt hat. Nachher hat er selbst beinahe damit Bekanntschast gemacht. England hat die Prügelstrafe auch >n der Armee — will die Rechte sie bei der unsrigen ebenfalls nach diesem Muster einführen? Tie nationalliberale Resolution über das Vorkaufsrecht der Gerne' den erscheint als Verlegenheitsgesetzgebung immer bedenklich. Ein Gesetz gegen bie Schundliteratur könnte annehmbar .ein, wenn wir nicht immer befürchten müßten, datz seine Handhabung gerade bei preußischen Behörden zu schlimmen Konsequenzen führen müsse. Jede Cochonnerie kann anstandslos auf preußischen Bühnen aufgeführt werden. Gerhart Hauptmanns ..Weber" mußte erst das । Öberverwaltungsgericht freigeven Auch das „Kapital" von Marx würde leicht als Swund verboten werben. Die Ent - schäbigung für unschuldig erlittene Unter- suchung-haft ist v'el zu gering. Der Mahnung des Abg. Warmuth, der deutschen Justiz Vertrauen entgegenzubringen, können w>r nickst folgen Die Korrespondenz des vielgenannten Neichsverbqnbes zur Bekämpfung der Sozialdemokratie tut es auch nicht, wenn es ; sich UM Urteile aus dem Grotz-Blocklandc Baden handelt, bie ihr nicht passen. Das bekannte Wort des Herrn v, Siebert, ber Prozeß Peters sei ein Schandfleck der deutsche n Justiz, spricht auch nicht von Vertrauen unb Achtung für die ; Rechtsprechung. Und es handelt sich hier noch um ein Urteil des höchsten Gerichtshofes. Wir erheben nicht den Vorwurf wissentlicher Rechtsbeugung gegen die Richter. Aber warum nimmt man sie nur aus be- 1 stimmten Bevölkerungsschichten? Das beite Sprungbrett für den Richter ist Schärfe in gewissen politischen Prozessen. Unb doch sollte er zuerst sich bestreben, Herr aller Vorurteile zu werden, bie er mit dec Muttermilch ejngewgön hat. Sie golbenen Worte, die der Richter Bormmann beim Prozesse Jacobys äußerte, sollten in das Herz eines jeden Richters eingegraben fein: „Je größer die Kluft ist. bie mich von betn Angeklagten als politischen Gegner trennt, desto sorgsamer gebe ich zu Werke." Es ist ehrenvoller, aus politischen Gründen Strafen zu bekommen, als sie zu verhängen (Heb' gut! bei beu Soz.) Außerordentlich hohe Strafen sind verhängt worben gegen Männer, bic nichts weiter taten, als baß sie bas Wahlgeheimnis gegen bie ungesetzliche Verlosung durch parteiische Wahlvorneher schützen wollten. Dafür sink sozialdemokratische Wahlkontrolleure mit vier Monate Gefängnis bestraft worben. In der Streikjustiz wird nu» ganz verschiedenem Matz gemessen. > Wenn ärztliche Standesorganisationen, Arbeitgeberverbände und Innungen mit Zwangsmaßregeln gegen Ouitsider Vorgehen, so wird das von den Gerichten gebilligt. Wenn aber Arbeitergewerkschaften den Standpunkt vertreten, daß ihre Klassengenossen in wirtschaftlichen Kämpfen Gemeingeist zeigen müssen, so zeigen die Richter dafür kein Verständnis. Die fürchterlichen Urteirc, die im Ruhrrevier wegen ber Beleidigung von Arbeitswilligen gegen Streikende gefällt wurden, entspringen nur der Achip.tkne gegen bie Streikenden. Wie geringfügig sind dagegen bie Strafen, die wegen Verletzung ber Kinderschutz- iirt A'be'tcrschiitzgesehe gegen Arbeitgeber verhängt werden. Solche Zustände legen uns bie Pflicht auf, von einer Klassenjustiz zu sprechen. Ich hoffe daß bie Aufdeckung solcher Fälle beitragen wird zur Verminderung ber Menschenopfer, über die unsere Rechtsprechung ihren Weg nimmt. (Lebh. Beifall b. d. Soz.) ' Abg. Bolz (Zentr.): Es werden immer einzelne Urteile vorkommen, die unverständlich sind. Daraus kann man aber nicht, wie ber Vorredner, die Behauptung hcrleiten, datz unsere Richter Klassenjustiz treiben. Unser Richterstand ist zu gesund, um unter solcher Kritik zu leiden. Gegen Verträge, durch bie bas über bie pfändbare Grenze hinausgehende Gehalt ber Angestellten ben Ehefrauen überwiesen wirb, müssen bie Gläubiger geschützt werben. Ich kann bie Hoffnung bes Staatssekretärs nicht teilen, batz bie auf biesern Gebiet liegenden Mitzstände ohne gesetzgeberisches Eingreifen lediglich durch die Rechtsprechung beseitigt werden können. DaS Gesetz über die Gesellschaften in. h. H. bedarf einer Revision, die um so dringender wird, je größer die Zahl dieser Gesellschaften wird. Das Gesetz muß dahin geändert werden, daß es nicht mehr so leicht geht, unter ber Bezeichnung G m. b. H. schwinbelhafte Unternehmungen zu arünben. Wie steht es mit bem Wiederaufnahmeverfahren im Disziplinverfahren gegen Beamte? Tas Haus vertagt sich. Dienstag 1 Uhr: Kurze Anträge. Abstimmung Über zurück- gestellte Resolutionen, Justizetat, Petitionen. Schluß 6% Uhr. _____ wandern und Reisen. ** V. H.-E. Ein schöner Vorfrühlingstag, mit Mvrgeu- nebel und darauffolgendem Sonnenschein vereinigte am Sonntag nahezu 70 Mitglieder des V. H.-C. Gießen zur Ausführung der 11. Vereinswanderung 1912/13. Vom Schützen Haus führte der Marsch über die Ganseburg, wo bie erste Rast erfolgte, an Reiskirchen vorbei, zunächst nach Winnerod, Yw das malerische, efeuumrankte Kirchlein einer gebührenden Bettchttguug unterzogen wurde. In Winnerod trafen bie Wanderer die blmre Dreieckmarkierung, ein gemeinsames Werk der beiden V. H.-E- Zfveigvereine Grünberg und Gießen, deren Ricküung nunmehr eingeschlagen wurde. Durch reiche Mwechselung bietet die Begehung dieser neubezeichneten Wegestrectc eine überaus genußreiche Wanderung. Auf meist guten, heute allerdings recht schlüpfrigen Pfaden führt der Weg über Feld und Heide, sowie durch prächtige Waldungen, bergauf und -ab, immer wieder andere Landschaftsbilder bietend. Nur wenig mensckstiche Siedlungen trifft der Wanderer unterwegs, so das kleine Dorschen Bollnbach sowie die hochgelegene Pfarrei Wir berg, in deren nächster Nähe unsere Wieseck 'entspringt. Der Mick von diesem ehemaligen Kloster, von dem nur noch ent kleiner Teil der Umfassungsmauer zu sehen ist,, ist namentlich bei klarer Luft äußerst lohnend. Nach etwa 2V?- stündigcm Marsche (von Winnerod gerechnet erreicht man Grimberg, dessen Türme, sowie der abseits stehende alte Wartturm schon Von weitem sichtbar sind. Im Gasthaus zum Hirsch, woselbst lief) auch mehrere Angehörige des dortigen iBniberüemnd eingefunden luttten, wurden bei Gesang und Tanz in fröhlichster Stimmung die Stunden bis zur Heimfahrt abgekürzt. Luftsehrffahrt. Mülhausens. Elsaß, 9. Febr Ter Flieger Faller, der in den letzben Wochen bereits vier Weltflugrekords errungen hat, hat heute Mittag auf dem Habsheimer Flug, platz 'einen weiteren fünften Weltrekord auf gestellt. Faller flog auf Aviatik-Doppeldecker mit fünf Passagieren, Gesamtgermchl 409 Kilogramm, ohne Betriebsstoff 1 Stunde, 10 Minuten 17 Sekunden, und schlng damit den bisherigen Weltrekord, der von dem französischen Flieger Motta mit 1 Stunde 6 Minuten gehalten würde. Bon den sechs Weltrekorden, die zurzeit von deutschen Fliegern gehalten werden, hat Faller zurzeit allein fünf inne. Paris, 8. Febr. Der Flieger Guggenheim ging hLute auf dem Flugplatz von Etampes nrit vier Fluggästen an Bord seines Zweideckers 750 Meter hoch und stellte damit einen neuen Rekord auf. . .......... . .. . _J JJ__L1 . -!!!—!—!—. "".'"HB Schmerzen, welche jahrelang angehalten hatten, wurden in einer einzigen Nacht beseitigt. Die Erfolge eines wunderbaren Mittels. Herr Glaser schreibt: Wenn mir jemand gesagt hätte, daß chiVnische Schmerzen so schnell beseitigt werden könnten, so hätte ich dieses nie geglaubt! Ick litt seit vielen Jahren derart eumattsmus, daß ich stets Schmerzen hatte. T-ieselben waren geradezu unerträglich. Meine Leiden wurden jedoch gänzlich durch ein Mittel beseitigt, dos ich mit Freuden jedermann bekannt geben möchte. Es ist Kcphaldol und in jeder Apotheke crlKltlich Bei EinnalMe von zwei Tabletten unb einer weiteren jede Stunde verschvinden die Schmerzen sofort! Mein Hausarzt sagte mir, daß Kephaldol-Tabletten gerade so schnell bei Hexeiisckmb, Schmerzen in den Muskeln und (Meitfcn, wie bei Kops- und Nervenschmerzen hilft. Ich habe außerdem einen sehr schweren Fall von Influenza in weniger als vieruntWoanzig Stunden heilen sehen. Soviel ich weiß, wird dieses großartige Mittel in allen bedeutende Spitälern Europas gebraucht, da feine Haupttngend besonders darin liegt, daß es rasch und sicher wirkt und absoütt unschädlich ist. hv6/» r e£ Pfeffer • giessen bringt seine ‘Massenfertigung für Werren 'Garderoben, tarnen-Kostüme z aus prima Stoffen zu sehr soliden Preisen in empfehlende Erinnerung a14/1 V. — o o ö 00 o o cd ex' <■ c 64 O >2 CD c L2 x 5 o 6JD .3 O - O O Co® CD CM k- ‘8'-» O s <31 C C= 3 N - CO CO« —:C '-> 3 C- 2 . c -5 cc. (9 c € (9 o — 8 8d^ — Z -9 :O LZ ®*' c:p. (9x> - M ZA 8 I o o -# CO - --S" o(j) 5 «3 6 8 8 2"S o CD o CD 3. C Ä’CO Sä? c 8 § 3 . *6 « iS-o XP — o 3 »o o‘c "o“gM°^ CC> =W | — >o r • -j «*5« io .ip — o I -Sjl> r?5’© e»ci ! -3- 2 2 .«sf (9-EG TD 2 5 ° •»"S o •_: -= S CM Ci CO . . ~ *5' 15 c .ZV “ “ o ~ - "er «Xc*1 c. _o 2 ,-c : >O;i « ä - o *• ** _-UW-c x 3 «17®:=* 8LL —< — o o-28 . 2 =?© : = 7 °* 8-?7 • • - o C Q CM o cE 2 «' CD P ” = 0-02 N LqC7 Q| *2 c — xCS .. " X.cc'” p *» 2C «. I? 3 32 c-”^ ® C c D r ® " _4j _ >Q 4>TJ^Oi R E ^(9-3 £C<-^ cos V 5 Wc S s t L o$i «$i nä1 Ö2C9C? 3 IÄ -ß L «8 « a 8 o Oli o 6?N 0^9 u a *rc>^e tioc 'jg® a^ ^Oo OJ «* -ZN L-E L'G " E ■5$ r E <-r -o -Ä 3 JQ o- 72' C 's X! E -3 CD C 3 5«?, -- . o 2 3 CD c 5>O CM’""' 3 •2*0 c CD 7^ Q 'S' sS ".CS ZS X c CD O ■'* axi ■s-a O) o o «-» o li H OH.. ^Sap :C '"57 K 3 3 Eg Zd nn c CD C 3 «n ■iS '»a CCOICT c S c o o o fi 55 ^<3^ L.Z S g^,-lT^vO, ' ; = C 2LZ 5 LL .c-E^B 3 '*$•-<- C «S'§5 ZZB s o.ÜL 3 w» J 3 <3 V -O 0' d •3 = 5^ Wett« 5 ^5 ^LL 2x5^ CD -# 00" i *.L •e X s -100 M s>; , NO „ 3 00 CO ■■* *° s* As-r ++ s ». •** 1 CM l 1 CM O 7M P n 1 6v g /=. 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