Nr. 55 Drittes Blatt 165. Jahrgang Erscheint tiigUch mit Ausnahme des Sonntags. Die „Siehener Kamriienblätter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Xteisblfltt für den Kreis Eiehen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Zeitsragen" erscheinen monatlich zweimal. KsWer General-Anzeiger für Gberheffen Donnerstag, 6. März 1915 Rotationsdruck und Verlag der Brühfschen Universitäts - Buch- und Steindruckereü R. Lange, Gießen. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e=sä>51. Redaktion:^-sK1I2. Tel.-Adr.: AnzeigerGießen. Mb. Deutscher Reichstag. 126. Sitzung, Mittwoch, den 5. März. 8m Tische des Bundesrats: v. Tirpitz. Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 16 Min. und erteilt sofort das Wort dem Staatsselretär des ReichSmärineamts. Staatssekretär v. Tirpitz: Meine Herren! Ich habe dem hohen Hause die traurige Mitteilung zu machen (die Abgeordneten erheben sich von den Plätzen), daß unsere Marine in der letzten Nacht und zwar um Mitternacht von einem schweren Unglücksfall betroffen wurde, weichem eine große Zahl von Menschenleben zum Opfer gefallen sind. Es handelt sich um einen Zusammenstoß zwischen dem Panzerkreuzer „Iorck" und einem Torpedoboot „S. 178". Genauere Angaben habe ich selbst darüber noch nicht. Ich weiß noch nicht genau, ob das Unglück direkt während des Manövers oder unmittelbar nach dem Manöver stattgefundcn hat, nachdem die Lichter schon gesetzt waren, und wo möglicherweise eine gewisse Reaktion gegenüber der Spannung eintritt. Alles das weiß ich noch nicht. Der Umstand, daß verhältnismäßig wenige gerettet worden sind — nur der Arzt, der Ingenieur und fünfzehn Unteroffiziere und Mannschaften, alle übrigen sind tot — ist wahrscheinlich dem sehr stürmischen dunklen Wetter in der Nordsee zuzuschreiben. Tie Marine betrauert den wackeren Seemannstod so vieler tapferen Kameraden aufs tiefste und wird dieselben in hohen Ehren halten. Aber der Unglücksfall, meine Herren, hat der Marine ein Ansporn zu fein, den dahingeschiedenen Kameraden in gleicher Pflichterfüllung zu folgen und zu dienen für Kaiser und Reich. Präsident Dr. Kaempf: Mit tiefem Schmerz haben wir die Trauerbotschaft ver- ttommen, die der Herr Staatssekretär uns soeben überbracht hat. Der deutsche Reichstag wird mit dem gesamten deutschen Volk den braven Männern, die bei der treuesten Pflichterfüllung den Tod gefunden haben, ein ehrenvolles Andenken bewahren. Sie haben sich zum Zeichen dessen, von Ihren Sitzen erhoben, was ich hiermit feststelle. Ne Schaffung Heiner Garnisonen «sw. Auf der Tagesordnung steht zunächst der konservative Antrag, der den Reichskanzler ersucht, dahin zu wirken: 1. daß mehr kleine Garnisonen geschaffen werden und besonders solche Städte, die früher schon einmal Militär hatten, berücksichtigt werden; 2. alljährlich den Militärurlaubern einmal frere Eisenbahnfahrt, unter Benutzung von Schnellzügen, zu gewähren; 3. Ernteurlaub in größerem Umfange, soweit dies mit den dienstlichen Interessen vereinbar ist, zu bewilligen; 4. alljährlich nur einmal Kontra l lver- sammlungen abzuhalten; 5. Ernteschäden und sonstige Schäden, die durch militärische Hebungen verursacht werden, schneller abzuschätzen; 6. eine Erhöhung des Servisgeldes für Pferde herbeizuführen. Mit diesem Antrag wird verbunden ein Antrag Behrens (Wirtsch. Vgg.), der Maßnahmen fordert, die geeignet sind, die Landwirte und Obstzüchter bei der Feststellung von Flur- und Obstschäden bei Truppenübungen gegen Nachteile bester zu schützen. Abg. b. Flemming (Kons.) begründet den konservativen Antrag. Er ist nicht im Interesse der Landwirtschaft gestellt, sondern im Interesse des Mittelstandes überhaupt. Er wird aber auch dem Handwerk und auch den Hausbesitzern zugute kommen. Ich habe in meiner Heimat feststellen können, wie sehr der Wohlstand in kleineren Städten zurückging, wenn man ihnen die Garnison nahm. Die kleinen Städte stnd nickt leistungsfähig genug, um die großen Kosten für den Bau von Kasernen aufzubringen. Die Garnisonen in kleinen Städten unterzubringen, liegt auch im Interesse der Disziplin. Die sozialdcmokratisOe Agitation kann dort schwerer an die Leute herankommen, als in den großen Städten. Daß man eine solche antimilitariftische Agitation von den Leuten fernbalten muß, geht aus der bekannten Pariser Rede von Scheidemonn hervor, auf die nicht oft genug hingewiesen werden kann. (Unruhe b. d. Soz.) In dem letzten Jahre ist außerordentlich viel Getreide infolge der schlechten Witterung bei dem herrschenden Leutemangel auf dem Felde verdorben. Daher müssen mehr Soldaten bei der Ernte Helsen. Abg. Nooke (Soz.)r Der Vorredner ist wieder auf die Pariser Rede Scheide- manns zürückgekomm-'n. Dieser hat alle, die diesen ausgemachten Schwindel immer wieder und wieder wiederholen, so ausgczeicknet charakterisiert, daß ich nicht daraus einzugehen brauche. Der vorliegende Antrag ist eigentlich nichts als eine einzige Anklog: gegen das bisherige militärische System. Natürlich fordern die Konservativen nur nebensächliche Aenderungen. Die Bevölkerungsschichten, die hinter ihnen stehen, sind ja auch die einzigen, die Vorteil vom Heereswesen haben. Die andern gaben nur immer schwerer werdende Lasten davon. So greift jetzt die Unzufriedenheit auch auf die kleinen Städte über. Wir beantragen, über die einzelnen Punkte des Antrages getrennt abzustimmen. Die Erhöhung der Servisgelder und schnelle Entschädigung der Manöverschäden sind durchaus annehmbar. Die anderen Punkte beweisen nur die Schädlichkeit der bestehenden Dienstzeit. Sie schädigt den kleinen Besitzer und befördert die Landflucht Der Kaiser selbst hat gesagt, daß vielfach die Wohnungen der Landarbeiter schlechter^ind als die Schweineställe. Auch die anderen Forderungen sind unter gewissen Verhältnissen zu berücksichtigen, betreffend die Ernteurlauber usw. Ganz anders ist es aber mit den kleinen Garnisonen. Wäre ich Monarchist, ich würde darauf bringen, daß jemand der ent- ischeidenden Stelle vor Augen hält, daß in der fetzigen Zeit der Notwendigkeit größter Sparsamkeit das Hinauswerfkn Taufender von Mark für höfische Repräsentationszwecke das Volk verbittern muß. Das Volk ist schließlich nicht dazu da, als Militär- Spielzeug für Prüfen und Prinzessinnen zu fein. Was haben die kleinen Städte von den Garnisonen? Die Bauplätze werden angekauft aus Mitteln der Stadt und groß ist der Profit nicht, die die kleinstädtische Bevölkerung von der Garnison hat. Tie Bemittelteren, d,e Offiziere, kaufen doch nicht in der Kleinstadt, die haben ihre Einkau svereinigungen, lasten sich aus den Waren- und Versandhäusern die Waren senden. Die bestergestellten Beamten und Offiziere mit ihren Familien fahren m die Großstadt. Der einzige Hinweis, den man für bie Heinen Garnisonen anführen tonnte, ist das Wirken gegen den Geburteilruckgang. Die Folge ist, daß die Armenkassen in den kleinen Städten mehr belastet werden. Einen Hauptgrund hat allerdings der tmifer- vative Begründer: die kleinen Garnisonen follen ein neueg „cntel zur Bekämpfung der Sozialdemokratie sein. ^,er wirkliche Hauptzweck des konservativen Antrages ist aber die Gefahr, daß ihre Gefolgschaft ausreißt, und der wollen sie zeigen, daß man geneigt list, etwas für sie zu tun. Wir sorgen aber besser für diese Leute. Abg. Angerpointner (Zentr.): Wir sind der Ansicht, daß der Wunsch der kleinen Städte nach Garnisonen berechtigt ist, da eine bebeu t enbe Ein- r-vrw fyw. ii—ji * rw/wwrrg» nahmeguelle dadurch geschaffen wird. Die fönitcurlaiLbe der Soldaten sind zweifellos ein wichtiger Vorteil für die Land- wirtschaft und damit für ba-3 ganze Volk. Die Bitte, jedem Soldaten wenigstens einmal im Jahre freie Fahrt in seine Heimat zu gewähren, ist aus verschiedenen Gründen unterstühiingswert. Der ganze Antrag erscheint uns berechtigt im vollen Umfang. Abg. Schulenburg (Natl.)S Auch wir haben dieselben Wünsche, aber noch einige mehr. Besonders berücksichtigt müssen Städte werden, die früher schon Garnisonen hatten. Die Negierung sollte bei Verhandlungen mit den Städten nickt zu hartherzig fein. Es geht zu weit, wenn man von ihnen verlangt, daß sie auch noch Exerzierplätze liefern sollen. Ich bitte die Negierung um möglichste Milbe, sie soll nicht so grausam sein. Den alten Veteranen sollte Gelegenheit fi^cben werden, die Schlachtfelder zu befud)cn. Ebenso erfreulich wären Freifahrten zu Negimentssickiläen. Wir wünschen ferner Portofreiheit für Soldatenpakete. Abg. Weinhausen (Vp.)t Als der Präsident vor acht Tagen den konservativen Antrag hier verlas, da ging ein lautes Gelächter durch den Saal. Warum? Weil man die Berge hatte kreißen sehen, und weil wieder nur ein winziges Mäuslein herauskam. Es sind lauter alte Bekannte, bie schon jede Partei einmal gestellt hat, uiid für bie die Regierung sich schon sehr wohlwollend ausgesprochen hat. Der konservative Agbeordnete v. Massow bezeichnete im vorigen Jahre dieses Gebiet schon als sehr abgegrast. (Hört! Hörtl) Und warum kommen nun auf einmal die Konservativen mit dieser abgegrasten Sache? Die preußischen Landtagswahlen stehen vor der Turl (Sehr guti links. Lachen rechts.) Die Wünschender Heinen Städte sind nickt unberechtigt. Unrichtig ist es, daß die Vergnügungssucht der Großstädte die Soldaten und Offiziere gefährdet. Die Landflucht hat tiefere Ursachen. _ Tie Rechtlosigkeit der Landarbeiter, die absolute Unmöglichkeit auf dem Lande wirtschaftlich weiterzukommen, treibt die Leute in die Stadt. Die kleinen Städte müßen aber so weit berücksichtigt werden, als cs militärisch möglich ist. Die Beziehungen zwischen der Bevölkerung und dem Heere sollen möglichst eng fein. Die einmalige freie Fahrt im Jahre würde drei Millionen kosten. Das ist wenig in dem Milliardenbeeres- etat. Dieselben Vergünstigungen verlangen wir auch für die Marine. Auch den anderen Anregungen stimmen wir zu. Auch ein nationalliberaler Antrag, der dieselben Fragen behandelt, wird mit zur Aussprache gestellt. Abg. b. Derben (Reichsp.): Aus militärischen Gründen hat man seinerzeit die Truppen in großen Städten zusammengezogen. Aus wirtschaftlichen Gründen muß man sie jetzt wieder auf Heine Städte verteilen. Gerade für die Kavallerie find kleine Garnisonen von großer Bedeutung, weil sie dort ihre Felbdienstübungen weiter ausdehnen kann. Als Reserverittmeister war ich bei den Garbeulanen eingezogen. Mit zwei anderen sollte ich nun einmal eine Feldwache auf ft eilen gegen einen von Berlin anziehenden Feind. Wir ritten hinaus und zerbrachen uns den Kopf, wo wir die Feldwache aufstellen sollten. Da kam ein Junge und sagte: Lerr Leutnant, die Feldwache muß dorthin kommen, da steht sie immer! (Große Heiterkeit.) Und nachher wurden wir noch als große Strategen gelobt. (Erneute Heiterkeit.) Das ist auf dem Lande nicht möglich, da ist mehr Bewegungsfreiheit. Wir stimmen den Anträgen in allen Einzelheiten zu. Ich verstehe Herrn Weinhausen nickt, wieso der ländliche Arbeiter rechtlos sein soll. Uebrigens sind die Wohnungen auf dem Lande vielfach besser als in der Stadt. Den Antrag, nur einmal alljährlich Kontrollversammlungen abzuhalten, möchte ich angesichts der stark fluktuierenden Bevölkerung nur zur Erwägung überweisen. Die Abschätzungen der Ernteschäden dauern viel zu lange. Davon kann keine Rede fein, daß wir Landwirte dabei einen Extravorteil haben wollen. Abg. Vietmehcr (Wirtsch. Vgg.): Eine weitere Schaffung kleiner Garnisonen ist ein Akk aus- gleichender Gerechtigkeit gegenüber dem Zusammenballen von Hunderttausenden in den großen Städten auf Kosten der Landbevölkerung. Auch der Ernteurlaub würde sich bei Schaffung von mehr kleinen Garnisonen leichter durchführen lassen, weil die Reisen bann weniger weit werden würden. Ein Schlußantrag wird angenommen. Abg. Nehbcl (Kons.)' ladet im Schlußwort den Abg. Noske ein, ihn einmal zu besuchen und sich die Wohnungen auf dem Lande anzusehen. Sie sind besser, als viele in der Stadt. Im Westen gibt es viele kleine Garnisonen. Warum nicht auch im Osten? In den kritischen November-Tagen war bei unsinO st Preußen geradezu eine Panik. Es hieß, bie Russen hätten mobil gemacht, und die russische Kavallerie läge schon mit den Pferbenasen an ber Grenze. Die Frauen auf dem Lande packten alles zusammen und gingen in bie nächste Garnisonstadt. Große materielle Schäden sind entstanden. Wir verlangen, daß auch der letzte Quadratmeter ostpreußischer > Erbe energisch geschützt wird. Ein Fortschritt war bie Errichtung ; bes 20. Armeekorps, aber mit ben wenigen Grenzgarnisonen kann die Grenze nicht hinreichend geschützt werden. Darüber weiteres bei der Militärvorlage. Abg. Astor (Zentr.)r bedauert, daß er verhindert worden sei, militärische Arbeitskräfte für die W i n b e r g e zu fordern. Sämtliche Anträge werden in allen Punkten meist einstimmig angenommen, auch ein nationalliberaler Antrag, der Portofreiheit für Postpakete an Soldaten fordert. Petitionen. Einige Petitionen fordern eine reichsgesetzliche Siegelung ber Wanderfürsorge. Die Kommission beantragt, Ueberweisung zur Berücksichtigung und llebergang zur Tagesordnung über die Forderung einer landesgesetzlichen Regelung. Abg. Thöuc (Soz.): Man soll den arbeitslosen Wanderer nicht als arbeitsscheuen Vagabunden behandeln. Die Notlage ber Wanderarmen wird in den Wanderarl'eitsstätten zu untvürdigen Verträgen ausgenutzt. Abg. Bernstein (Soz.): Die jetzige Wanberfürsorge selbst in ihren besten Formen begrabiert den Arbeiter. Wenn Deutschland in der sozialen Gesetzgebung wirklich an er st er Stelle stehen soll,^ so braucht es auch eine Arbeitslosenversicherung. Andere Länder tun auf diesem Gebiete viel mehr. Die Anträge ber Kommission werden angenommen. Einige weitere Petitionen werden ohne Aussprache erledigt. Eine Petition auf Aenderung des Genossenschaftsgesetzes und Verbot des Handels der Beamten wird als M a t e r i a I überwiesen. Mehrere Petitionen aus freireligiösen Kressen fordern die Aufhebung ber §§ 166 (Gotteslästerungs- Paragraph) und 167 des Strafgesetzbuches und aller Bestimmungen in Zivil- unb Straßprozeßordnungen über b i e Anruf u n g Gottes in Eidesformeln usw. Weiter wird verlangt, die Einführung einer konfessionslosen Eidesformel, die Aufhebung des Zwanges, daß Dissidentenkinder am Religionsunterricht teilnehmen müßen usw. Schließlich wird verlangt, das Recht der Verwaltungsbehörden zu beseitigen, gegen die Eintragung eines Vereins Einspruch zu erheben, wenn ber Verein „einen politischen, sozialpolitischen ober religiösen Zweck" verfolgt. Die hierauf bezüglichen Worte des § 61 des B. G. B. sollen gestrichen werden. Die Kommission beantragt, diesen letzten Punkt als Material zu überweisen und über alle anderen zur Tagesordnung überzugehen. Die Sozialdemokraten beantragen, alle Punkte zur Berücksichtigung zu überweisen. Abg. Gröber (Zenit.)': Der sozialdemokratische Antrag hat keinen Sinn. Er will alles in einen Topf werfen. Dabei haben die Petitionen viel Widersprechendes in sich. Sie würden mit Ihrem Antrag auch Bestimmungen aufheben, die zu Gunsten der Religionsfreiheit erlassen sind; und die z. B. die Juden betreffen. Man ist da ja gegen die Juden liberaler gewesen als gegen die Christen. Das wollen Sie doch wohl nicht aufheben. Also ziehen Sie Ihren Antrag zurück, er ist unsinnig. (Heiterkeit.) Abg. Thiele (Soz.) hält an seinem Antrag fest. Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.) Beantragt, die Frage ber Einführung einer konfessionslosen Eidesformel, die Frage der Aufhebung des § 166 und ber vollständigen Trennung des Staats von der Kirche durch Reichsgesetz usw. als Material zu überweisen. Die Petition wird nach den Anträgen ber Kommission erledigt. Eine Petition fordert Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Pferdefleisch in Räumen, in denen Fleisch von anderen Tieren verkauft wird. Abg. Krahmer (Kons.) weist als Berichterstatter darauf hin, daß Sie Roßschlächter der Ansicht sind, daß jetzt größeres Interesse für Pferdefleisch herrscht. (Zuruf: Bei Herrn v. Schorlemer! — Heiterkeit.) Sie glauben, daß ein Widerwille gegen Pferdefleisch überhaupt nicht mehr besteht. Das Publikum geniert sich nur, in die Roßschlächterläden zu gehen. Die Kommission beantragt Ueberweisung ber Petition als Material. Abg. Leube (Vp.) beantragt llebergang zur Tagesorbnung. Es ist atrf» fallend, baß sich die Rechtsparteien jetzt fürs Pferdefleisch ins Zeug legen, nachdem sie die Teuerung durch ihre Politik erst her- üorgerufen haben. In englischsprechenden Ländern ist der Verkauf von Pferdefleisch zu Genußzwecken überhaupt verboten. Die Petition wird durch llebergang zur Tagesordnung erledigt. Ein VertagungSantväg wird angenommen. Donnerstag 1 Uhr: Nachtragsetat, Etatsnotgesetz, Kolonial efat. Schluß 6K Uhr. hessische Zweite Kammer. bs. Da rmstad t, 5. März. Präsident Köhler eröffnet um 9.25 Uh-r die Sitzung. . Es wirb fortgefaljrcn in der Beratung über den Hmiptvor-» anschlag. Zunächst gelangen die Kapitel 75 und 75a, Förderung einzelner Zweige der Landwirtschaft und Landwirtschaftskammer, die gestern zurückgesteltt wurden, zur Besprechung. Zu Kapitel 75 spricht Abg. Bähr (Bbd.), der zur Bekämpfung von Rebschädlingen eine Erhöhung des gewährten Beitrages von 2000 auf 4000 Mark beantragt hatte, da die Landwirtschaftskammer diesen Betrag nicht aufbringen könne. Wg. Molthan lZtr.) begründet den ablehnenden Stand- Puiltt des Finanzausschusses zu diesem Anträge. Da eine Erhöhung des Zuschusses für die Lcmdwirtschaftskammer von 45 000 Mark nach einem "Anträge Brauer und Weber vorgesehen ist. Abg. Ko r el 1-Ingelheim (fortschr. Vp.) kann sich den Ausführungen MolthanS nicht anschließen, da nicht sicher sei, ob ber Antrag Brauer-Wecker in diesem Jahre erledigt »verden kann. Er wird für den Eintrag Bähr stimmen. Tie Bestimmungen! des Reblausgesetzes sind, wenn man nicht sagen will, schikanös, so doch unnütz. Das ist das Urteil van ruIngen Praktikern. Bringt dann einen Fall vor, in dem einen Weinbergsbesitzer, der einen Weinberg pon 1863 qm hat, und dem fünf Stöcke verseucht waren, der ganze Weinberg abgelfaiten wurde. Es müßte eine Revision der Entschädigungsberechmmg vorgenommen werden. Zunächst müßte gefragt werden, wieviel Rottungskosten sind hinein» gesteckt, wie viel Anlagekosten; in welck>em trag fähigem Wuchs und Älter ist der Weinberg? Wünscht dann die Grundsätze kennen zu lernen, nach denen die Besttmnmngeu über die Ausfuhr von veredelten Reben gehandhabt werden. Für den in Bingen zusammen- tretenben Ausschuß solle man nicht Vertreter von der Regierung einfach ernennen, sondern sie von Weinbergbesitzern voschlagen lassen. Ministerialrat Hölzinger: Abg. Bähr scheint sich mit seinem Antrag im Kapitel geirrt zu haben. Die Regierung hat keine Veranlasftmg, eine Erhöhung ein tret en zu lassen. Je schärfer die Bekämpfung, umsomehr können die Leute geschützt werden vor den Gefallen der Reblaus. Die Regierung wird aut Grund der Anregung zu der Berechnung sich die Sache überlegen. Landesökonomierat Dr. Müller: geht auf den von dem Abg. Korell-Jngelheim vorgebrachten Fall ein. Der Beschwerde füljrer habe sich hier über den Wert seines Besitzes geirrt. Unser Bercchnungssyftem ist anerkannt das beste, das überhaupt existiert. iKorell-Jngelbeim: in formeller Beziehung.^ Er geht dann näher auf die Handhabung ber Bestimmungen ein. Eine volle EntscÄ- bigung ist in den gesetzlichen Bestimmungen nicht vorgesehen. Ter Redner- begründet bann näher die Schärfe, mit der vorgegangen werden muß. Er wisse, daß der.Weinbergbesitzer bie>£>ärtr oft nicht verstehen könne, und doch sei sie bei ber ganzen Art der Seuche durchaus geboten. Die Grvßherzogliche Regiemrmr ist bemüht, soweit es geht, allen Wünschen gerecht zu roerben. Ministerialrat Hölzinger betont, daß die E-ntschädigungen nach Recht unb Gerechtigkeit verteilt werben. Abg. Finger matt) macht einige ^lusführungen über Präparate einer Firma Geimann ('?), die aber auf der Tribüne nicht verständlich sind. Die Ausführungen der Regierung über die Reblausbestimmiingen haben mich durchaus befriedigt. Ich spreche meinen Tank dafür aus. Ministerialrat Hölzinger sagt Prüfung ber Präparate M Abg. W o 1 f - Stadecken torell Ingelheim (F. Bv will Einführung der Ortskrankenkassen. Die Leutenot ist nicht auf die Ursachen zu rückzuführen, die Abg. Busold anführte. Hier haben wir cs mit einer Modekrankhrit zu tun. Ter Redner unterstützt die Ausführungen des Abg. v. Brentano und tritt den Reden der Abgg. Finger und Best entgegen. Die beiden Regierungsvertretcr haben mit Recht hervorgehoben, das; unser Entschadigungsverfahren das beste ist. Abg. Hartmann (Soz.) macht Ausführungen über die Leutenot. Abg. Breidenbach lBbd.). Ich bin nicht für eine Verschärfung der Gesindevrdnung eingetreten. Abg. Molthan (Ztr.). Notwendigkeit für den Antrag Bahr besteht nickt Die Vertretung rheinl-essischer Interessen ist von i heinlMiscben Wgeordneten erfolgt. Herr Abg. Bähr braucht sieb also darin keine Mühe zu geben. Wir können verlangen, datz wir keine schwereren Bestimnmngen haben wie im Rheingau. Abg. v. Brentano <3tr.) begründet die Errichtung einer Deckstation in Gau-Algesbeim. Ministerialrat Hölzinger: Wollten wir den Anträgen, auf Errichtung von Teckstationen folgen, mützte man ein neues Landgestüt einrichten. Tas würde Millionen kosten. Abg. Bähr -Bbd.) bleibt unverständlich. Spricht nochmals für seinen Antrag. ?lbg. Busosd (Soz.) geht auf die Ausführungen des Abg. Breidenbach ein. Abg.. v. Brentano (Ztr.) spricht nochmals für seinen Antrag. Abg. H a u fl F (Bbd > geht auf die Landarbeiter frage ein. Die Abstimmung: Dusschutzantrag Kap. 75 einstimmig an genommen. Antrag Bähr mit Mehrheit abgelehnt. Die vier Anträge auf Errichtung von Deckstationen werden alle einstim mig genehmigt. Schlutz der Sitzung 1.35 Uhr. Fortsetzung: nachmittags 3Vi Uhr. Nachmittags Sitzung Vizepräsident Sckmitt eröffnet die Sitzung um 3.20 Uhr Zunächst wird über Kapitel 74, das zurückgestcllt mar, beraten. Damit verbunden ist Kapitel 75 a. Abg Mothan (Ztr.) berichtet über NachtragSforderungen der Regierung zu writereii Meliorationen im Vogelsberg und Entschädigung der Sckölwaldbesitzer. Die Summe soll von 516 246 auf 525 246 Mk. erhöht werden Ferner soll die Regierung ersuckt werden, int Hauptvoranschlag 1914 nach dem Anträge deS Abg Korelt Angenrod den Betrag unter Titel 4 von 10 000 Mark auf 15 000 Ms zu erhöhen. Weiter liegt ein Antrag der Abg. Dr. Osann, Moltdan und Tr. Weber vor der zu Kap. 75 a int Sinne des Antrages Brauer und Gen. tMebrsorderung von 45000 Mk. für die Landwirtsckaftskammer) fordert, nach Prüfung der Sachlage den höheren Betrag der LandwirtschaftSlammer zur Verfügung zu stellen Abg. Lang (ntl.): Bei den Wasserleitungen im Odenwald hat sich der von der Kulturinfoeklion erfundene „Widder" nicht bewährt. Abg. Breidenbach (Bbd.) begründet im einzelnen die Notwendigkeit von 45 000 Mk. Tic Landwirtschaftskammer befindet fick mit ihrer Forderung in einer Zwangslage. An die Landwirtschaftskammer werden immer Höhere Anforderungen qc stellt. Tie Provinz Oberhessen fordert für Verbesserung der Weiden 4600 Pdf, für die Bullenaufzuchtstation 3000 Mk., für die Schaftuckt 400 Mk, für Saatgutbezug 2000 Mk., int ganzen also 10000 Mk. Für Rheinhessen sind 11 000 Mk. erforderlich, für Starkenburg 12 400 Mk Die Landwirtschaftskammer selbst benötigt für Unterstützung von landwirtschaftlichen Vereinen, für die Kaninchenzucht, für Feldberenngung usw. int ganzen 12 000 Mark Hebet bic einzelnen Positionen verbreitet sich der Redner ausführlich. Ministerialrat Hölzinger: Die Regierung war nicht in der Lage, alle Positionen zu prüfen, da die Begründung un genügend war. Wir sind deshalb bereit, die Sache in Erwägung zu ziehen und im Voranschlag 1914 zu berücksichtigen Der Staatszusckutz ist hock. Auch mutz berücksichtigt werden, datz die Kammer das Bestencrungsrecht hat Abg Hartmann -Soz.) mackt daraus aufmerksam, datz die Ausbeutung der Erfindung zu Unträglichkeiten geführt habe. Regierungsrat Spam er gibt Erklärungen über die Er srndiing. Tie Abstimmung ergibt Annahme des Kapitels 74, ebenso lvird Kap 75 a ohne Widerspruch angenommen. Zu >kap. 79, F-ürderung des kaufmännischen Unterricht-, spricht zum Anrtage Heerdt von gestern Abg. H en r i ck (Forl.chr ihm mit .Untcr- stützung der Fortschrittspartei gestellten Antrags erörtert, er sei der Meinung, datz die hohen Stempelkosten den Verkehr erdrosselten und datz dem Staate mehr entgehe an Einkommen infolge der hohen Sätze als ihm niedrigere einbrächten: Hebrigens habe die Zentrumsfraktion in 1909 mitgewirkt bei der Schaffung des Reichszin'chlags: derselbe bildet ein Element der „s e g e u s r e i ch e n" R e i ch s f i n a n z r e f o r m. Den Städten feien freiwillige Umlegungen unmöglich gemacht, weil nach einer Entscheidung des Ministeriums der Eigentumsübertragnngsstempcl im Falle solcher Umlegungen zum Zwecke der Gewinnung von Baulerrain erwachse: wolle die neue Bauordnung eine Zwangs- legung vorsehen, so müsse hierauf Behackst genommen werden. Tie Anregung Zuckrneyers, ein Surrogat für den ausfallenden Stempel durch Stempe 1 pslichtigkeit der Privatverträge zu liefern, müsse er bekämpfen, eine solche Auflage bin de re den Verkehr, sie führe auch zu einer Beeinträchtigung der Rechtssicherheit, die die schriftliche Fixierung der Privatverträge biete. Wie im vorigen Jahre, fo könne er bestätigen, datz man im Volke mit der hessischen Justiz zufrieden sei, wesentliche Klagen seien ihm nicht zu Gehör gekommen. Weniger zufrieden seien Richter, mittlere Justizbeamte und Schreibgehilfen mit der Regierung, die sich taub erweise gegenüber den Klagen, die in jedem Jahre von dm Abgeordneten vorgetragen würden, er habe häufig äutzern hören, datz die Regierung fein Herz ch'ir die Funktionäre der Justiz habe. Sparen müsse man in der Organisation, die Beamten aber, die man anstelle, voll beschäftigen, die Arbeitskraft ausnutzen und entsprechend vergüten. Es be deute einen eigentümlichen Widerspruch, wenn man klage über den Rückgang der Geburtm und andererseits den Beamten nickst ein Gehalt gewähre, das sie in die Lage versetze, Kinder zu ernähren und geeignet zu erziehen. Ter Einwand der Regierung, datz die oberen Beamten in Hessen gleichfalls viel geringer besoldet seien als in Preutzm, und daß deshalb auch bic mittleren und nie deren Jnstizbeamten zufrieden sein müßten, fei deplaziert, denn wenn er and) das Gehalt der Richter in Hessen für zu gering halte und den Besckstuß des Richtervereins, wie sckwn neulich bemerkt, billige, so fei es doch etwas Anderes, ob ein höherer Beamter fick einschränken müsse, oder ob einem Sckreibgchillen mit 1300 bezw. 1400 Mk. nicht einmal das Ex i st e n j m i n t m u m gewährt sei. Mit solchem Gehalt könne ein Mann mit Frau und zwei oder drei Minbem heutzutage nicht leben. Seien die Kosten der Schreibhilse gestiegen, so sei dies eine Folgo der Vermehrung bei Behörden, der vielen neuen Gesetze, des Wachsens der Bevölkerung, des Handels und Verkehrs. Das könne man dem Bedürfnis der Aermsten unter den Beamten nickst ent gegen halten, cs trage sich nur, ob dieselben arbeiten, und er wisse, daß sie vollauf beschäftigt feien. Ihr Dienst sei auch kein univick- tiger, ihre Arbeit keine mechanische, ivas sckwn ihre Zugehörigkeit zur Privatangestelltenversickrerung beweise. Ihre Funktion sei wichtig, ersordere vielfach Sachkunde und Diskretion. Die Haft tung_bcr Regierung in dieser Frage sei wenig sozial, man habe dtc «chreibgehilsen angenommen mit der Aussicht, daß sie nach 10 -itcnitiabrcn angeftcllt würden, mancher habe sick mit Rücksicht hierauf eine bessere Gelegenheit entgehen lassen. Da habe man ■tiemt und Lebensalter heraufgefetzt, die definitiven Stellen auf 20 Proz. beichränft summe dem Antrag der drei Ausschutzmitglieder iit, brr ju jtalt 20 Proz. brimittne Stellen fordere. Dieser An-- trag sei jener als der sozialdemokratftcke kD t . ,6er mittleren Justizbeamten fordere seine ^rluchrung der befinitiven Stellen um 58 und sie stimme >n erster _mic, l>em bis forbemom sozialdemokratt chen Antrag zu, werde bendbe abgelehnt, so stimme sie für 30 womit bic Jahrgänge 97, 98 und 99 angestellt würden. Er ricktc an Regierung und Landtag die dringende Bitte, diesen Aerbefterungen frusufHmmen, die Hnzuiriedenheit sei im Wachsen, die Gesährdung der Existenzen sei bedenklich. — Auch daß dem Verlangen nack Besetzung dekrettnätziger Stellen statt her Verwendung von Asses s o r e n endlich Rechnung getragen werde, müsse er verlangen: wenn jemand im Staatswesen einen Platz ausiullc, der besetzt werden müsse, und seine Schuldigkeit tue, so dürft der Staat ihn nickt als Tagelöhner behandeln, er müsse ihn anstellen. — Mit dem Einwand, man habe kein Geld, könne man nickt mehr kommen, denn man habe ja laut verkündet, datz die Finanzlage eine günstige sei: der Staat müsse es aber als seine erste Auf gäbe betrachten, seine Beamten genügend zu bezahlen. Der Ein-- wand der Regierung, daß seit der Bestimmung der Anstellung nach dem 30. Lebensjahr die Gehilfenschaft nicht mehr fluktuierend, sondern stabil geworden sei und daß sic meist ältere Gehilfen aufroriic, sei unbeachtlich, beide Momente seien eher zu begrüßen als ui bedauern Der Redner bemerkt nock, er fei nicht Notar, mißbillige auch die Vereinigung von Anwaltschaft und Notariat in einer Person wegen der vielfach cintrctenben Kollisionen und im Hinblick auf die notwendige Freiheit des Anwalts, er sei aber der Meinung, das; das Notariat als solches rin Segen fei und bestehen bleiben müsse. Es diene der Rechtssicherheit: die ortsgerickllichen Protokollierungen der Jmmobiliar^ und nament - lick 6er llcbergabsvcrträge seien eine Quelle Tür Prozesse gewesen: die vom Gesetz erforderten notariellen ober gerichtlichen He urfunbungen forderten die Mitwirkung von Notaren, durch sie würden die gesetzlichen Vorschriften gewahrt. Daß einzelne Notare Hnterschlagungen verübt hätten, beweise nichts gegen die In ftituhon, in Lberhessen würden übrigens bei den Notaren keine Werte hinterlegt Er richte an Regierung und Kammer nochmals das Erfucken, den Forderungen der Jufttzbeamten wenigstens zu dem Teile, ben der Ausschuß fordere, gerecht zu werden. Beifall.) Schluß der Sitzung um 6V2 Uhr. Fortsetzung morgen »or ■ mittag 9 Uhr. Landwirtschaft. — Friedberg, 4. März. Am Sonntag, 9. März, finde' im Hotel „Zu den dret Schwertern^ die Hauptversammlung des K r e i s - Z i e g e n z u ck t v e r e i n S statt. Da die Ziegen zücht immer mehr an Bedeutung gewinnt, so sind auch Nicht- niitglieder zu Meier Versammlung eingeladen. vermischtes. * Eine schauerliche Mordtat, ^n Chemnitz er- mordete der Schneider Manger in feiner in der Dittesstratzc gelegenen Wohnung seinen elfjährigen Sohn und seine achtjährige Tochter durch Beil hiebe und erhängte sick dann am Fensterkreu;. Manger lebte, wi.' die „Allgemeine Zeitung" meldet, seit längerer :Zrit von seiner Ehefrau getrennt uitd dürfte die Tat bereits am Samstag ausgesühn haben, da er seit ^dieser Zeit nicht mehr gesehen worden ist. * Räuberischer Heber fall. In Halle a. d Saale wurde ein in einem Lotteriegeschäft bescktäftigtes junges Mädchen in dem GesclxistSlokal gefesselt und geknebelt aufgefunbni. 3000 Mark fehlten. * Ertappte Schmuggler. Die Hamburger l i■ Sei ist einem großen Saccharin schmuggel auf die Spur gekommen. Sic verhaftete auf dem Bahnhof v i er L e u t e, die im Begriff standen, eine große Ladung Saccharin zu befördern.. Die Ermittelungen ergaben, daß es sich um aus der Schweiz ftam tuendes Saccharin handelt. Kleine (Zagesthronif. Die von der Akademie der Künste zur Vorfeier des Regierungs- jubiläruns des Kaisers in -den Räumen der Akademie zu Berlin veranstaltete Ausstellung ist am Dienstag von dem Prin-en August Wilhelm eröffnet worden. Auf dem Neubau der Habnscken Eisenwerke in Großen bäum bei Duisburg ist das Eisengestä^rge des Daches aus iinbclanntcr Uriad>c e i n g e ft ü r»t. Vier Leute wurden getötet, einige verletzt. In Frieders darf Mark) wollte der Fridkniter Fül- lingcr aus' Eabl ow mit seinen drei Enkeln über den Lankenfte gehen, als die Eisdecke plötzlick nachgab, während Füllinger mit dem kleinsten Enkel das Eis bereits betreten hatte. Die beiden älteren Minbcr befanden sick noch am Ufer. Fül l i u g e r und das Kind ertranlcn, bic Lrick^en wurden noch nickt geborgen. Ans Innsbruck wird gemeldet: Die Tara ton -?llpen' wirtschaft am Fcrnpast ist samt dem Sägewerk von einer Lawine f o r t g c r i i f c n worden. Bei einer großen Feuersbrunst im östlichen London verbrannte ein Kind: lieben Personen mürben verletzt, darunter zwei schwer. Mehrere retteten sich durch einen Sprung ans dem Fenster. In A in ft e r b a m stürzte am Prinz-Heinrich-Kai ein Haus ein, wobei vier Minbcr ertranken. Märkte. Limburg (t. b. Lahu, März. r n ch t m a r f t. Durchschnittspreis vro Maller. Roter Weizen (nafianifdier) 17,00 Mk. weißer Weizen (anaebaule r<« •Shtgiid) tu groijtn Bettauft, unb »war utt lot» na® »«wicht oOft TOah. sondern nur in txrfitgfUni Cnginal Halben in flerton mit nn'trer Lchuymort, (,Zischer mit dem Tnrsch». ScoN ch «own». e. m. d. H., Frankfurt a. BeftanMrUe : Jnnftn 5Rebijtnal.eebtr» trän 140A Prima iripjmn u irrpboa» r-v vaum «aU *1. untrtPMPlonflfauTH Jiatrcn 3ß, puln. Itagant 3,u, fetnftet artth. Äummt »ein. iß. IVaWtT m.O.XIleüoi HA vuria aromatttche tenülee eH 8te*, ®en»d- unb •nutbtruM te » XroDlau cotts <£ mulfion