Nr. 70
geben als die, die
Frankfurt beauftragt wurde, den Jntensionen entsprechen, d. h. keine Kontrolle mehr Vördes Ministers zu zunehmen.
Qr, 3“ der Rcgierunasantwort auf die dringliche Anfrage der Adg. jiorell-Komgstadten und Genossen, betreffend Hagelschaden nn -öe-irk Wöllstem, heißt cs, das, über die Feststellung der N?orgerufenen Schädigungen seit einiger- Zeit Verbandlungctt ajnrcbeu. 00 lange in dieser Beziehung keine Entscheidung vor» liegt, rann man uä bered nicht sagen.
2Intr^0- Ko rel l-Königstädten (Fortschr. Vp.) begründet seinen
wenn man sagt, die Llbgcordneten aus Darmstadt hätten feine Ausgaben. Ich bin der Meinung, man sollte keinen Unterschied machen, ob der Abgeordnete in Darmstadt wohnt oder nickt. Dann könnte ein Vertreter aus Arbeiterkreisen überhaupt nicht
Abg. Raab i'Soz.): Ich bedaurc, daß es der Abg. Dr. Osann sein mußte, der heute in der "Frage unseres Antrages eine Stel- luuct eingenommen hat, die ick gerade in seiner Stellung als Vorsitzender des Finanzausschusses sonderbar finde. Dieser Antrag liegt bereits seit vielen Jahren vor. Nock ein Wort über das Prinzip, das verletzt werden soll. Diese Auffassung wird in diesem Dause wohl nur von wenigen Mgeordnetcn geteilt. Haben denn die Darmstädter Abgeordneten wirklich keine Ausgaben zu macken? Die Landtagsabgeordneten können doch auch Arbeiter sein.
Erscheint mti Ausnahme bet Sannrag»
tk w<le8ener ZamMendlttler- werben dem »Vnzeiger* »termal wöchenstich deig-legi das „Krtisblafl für bei Kreis <le^n" .we.mal "»^chenlllch. Die „f<mba>lrU$tftli(l>cn -«h. erscheinen monatlich zweimal.
voriu^jcl’ *n^C U n bittet nochmals die Regierung, tatkräftig
Äebaftten. Expedition und f* ruderet: Sckul- thage 7 ExpedlNon und Verlag, fest» &L Aebatlion:«-MO t 1L ieL-2U>tj tlnjeigertBicBtn,
Ärmster v. Homberg k: Der Kreisrat hat auch noch weiter den Sanierungsbettrcbungen Vorschub geleistet Nach Paragraph 62 steht den Genosiemchaften das Recht zu, die Kontrolle selbst zu machen. Es sind Vereinigungen mit Selbstverwaltungen, die auch ihre eigenen Crganiiattonen eingerichtet haben. Die Regieruna ist alio zur Reserve genötigt. Nur bann, wenn große Mißstände mngebedt ftnb, kann sie einschreiten, aber nicht auf eine ein- Ta*e 3eitung«TwliÄ hin. Als sie Kenntnis von ben schweren Schädigungen erhalten hat, hat sie auch eingegriffen.
. Abg. H enrich (Fortschr. Vp ): Nach 1905 sind Leute unter einer ,al,chen Voraussetzung über den Stand der Stoffe eingetreten Drese seien wohl nicht ganz so verantwortlich zu machen. Sie müssen aber nach den gesetzlichen Bestimmungen mit gleicher Verpflichtung herangezogen werden. ö
. Abg. Dr. Hehdenreich Ntl.) gibt seiner Freude Ausdruck, daß diese ernste Angelegenheit hier so ernst behandelt wird Er geht bann aus die Revision Stätigkeit der Genossenschaften im allgemeinen ein. Der Redner tritt auch für die tsferoäfrrung zinsloser Darlehn ein.
Zreitag, 22. März I9<2
R^tattonfbnicf unb Verlag der Br äblichen UntecrluäK - Buch- unb StembrudectL Ä. Senge, ühefcen.
Abg. Ulrich (Soz.): Es Tann feine unwürdigere Situation " , '7 1‘ , • durch die beiden Mitteilungen des preußischen
Ministers geschaffen wurde. Wir haben das Recht, die Kosten der Fahrt zu liguidieren. Das Verhalten des preußischen Ministers ist eine Spänebrenuerei. Mau sollte der Regierung die Karten einfach ;ur Verfügung stellen, und feder Abgeordnete sollte sich sein Abonnement erster Klasse lösen und die Kosten dafür in
an den Verhandlungen teilnehinen.
Staatsminister Dr. Ewald verliest einen Bescheid des vreusß- schen Ministers der öffentlichen Arbeiten, in dem gesagt ist, daß die Eisenbahndirektion
oder Verwanze da sind Es ist ferner vorgesctnieben. daß der Bentz eines kleinen Kapitals nicht bindern kann, Beihilfe zu gewahren Namentlich aber, wenn die Erhaltung des Kapitals im ■Jutvrcjjc der Kinder ober des Teilnehmers selbst notwendig ist. 4,1c ÄTCiMmter können von sich aus nicht mehr die Ckfudje (unebnen, auf einzelne Fälle ein zu gehen, ist biet nidtt möglich
IC r ,cbod) eme iolätc Fülle von Momenten zu bc- ruaItd)tigcn, ba6 e 1 nc erscköpfeube Bebaublung nickt möglich ist. -l-ie Frage der Bedürstigkeit must al>cr ireprüft werben, darüber lomnien mir nicht hinaus. Was die ?lussübr>ingen des Abg. abclung angeht, daß Armenvcrl»ände die Unterstützung anrednten, |o sind wir derartige Fälle nidu bekannt geiwrben. Wir sind bereit, soweit sich dies int Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erinogiidxn läßt, ocr Frage näher zu treten.
Abg .Heerdt (Forlschr. Bp.) bittet dringend Mhilse ui Idwnen, denn es seien tatsächlich Fälle eingetreten, wo die Arnicu- Unterstützung angerechnet wurde.
Abg. Kor ell- Angenrod i'-tibb.) kündigt einen Antrag an, m dem die Regierung er,'ud)t imrb, l>eim Bundesrat dahin zu wirken, dasi die Besttrnmungen scher die BeteranenbeiHilfe ge-' mäßigt werden.
Aba- Wolf-Stadecken Bbd.) unterstützt den Antrag.
saa unt lc r teilt mit, daß inzwisckxni der Antrag *oKfr;.,tDrcn 2In(,c-nrob cingelaufen ist. Der Eintrag wird bei oer Abstimmung einstimmig angenommen.
x '<0 "v ------des Innern als die zuständige
->-■ 1 dem Vorstände des Verbandes der hessischen Landwirt-
Abg. v. Brentano (Ztr.): Wenn der Staatsminister getagt cn ^bnoffen,cklineu darüber gehört, wie er die Revisionshat, bau man dasselbe Recht habe, wie es den preußischen Ab bsUckt gegenüber dem -spar- unb Kreditverein Nieder-Modau in der geordneten zustehe, so können wir fein weiteres Recht beanspruchen. °urch das Berbandsstawt gebotenen Art und Ausdehnung aus- Es ist aber hervorgehoben stunden, daß die preußische Art, ihren 9eUbql^,a6Cu { ^tnc *^ntnTOrt hierauf ist noch nid)t cingegangen. , ! daß der Abgeordnete in Berlin wohnt, unb daß er 15 Mark für I Kontrollbücker einzusehen. Wärest es fesche l^n, hätte sick^'viel- leben -lag bekommt, gleichgültig ob er der Sitzung beiwohnt oder gleicht die Größe des Unglücks vermeiden lassen. Ich weiß, daß
Vorwürfe machen kann, id) weiß aber auck, daß sie
hesfische Zweite Kammer. I hriirF  r*. < bl TI • llld*
r. A ^braucht, daß es eine „Spanebremiere," des vreustischeu
Präsident ff -itr,, Darmstadt, 21. Marz. ,CL . v)ch lege gegen einen solchen Ausdruck entsd'.eden
Erledi^n^d^nnck."°^ um 9 20 Uhr. Ehrung ein. Wir haben den Anspruch erhoben, uns da.
Erledigung der noch ausstehenden Kapitel. >cl6c Recht zu gewähren wie den preußischen Abgeordneten Von
^"?ckst Kapitel.13, Landstände, zur Besprechung. I Vreußisdun Eisenbahnbehörde ist milgeteilt worden, daß die der hpfrhen OffLUn rhtIL0 an berührt die Frage der Freikarten b^eußischen -.lUidtagsabgeordneten die freie Fahrt für die Reise «fäll’Sh? .'^a n dürfe in dieser Hinsicht nickst suchen Berlin unb ihrem Wohnorte haben, und zwar nur für
-f der Bahnverwaltung das Recht, bic M.cncn. *n >brer Eigenschaft als Abgeordnete Mehr können auck BenuMng der Jreifahrtkarten in der Weise zu interpretieren, nickst verlangen. Eine andere Frage ist, ob dieses Maß des preußischen Ministers der genügt oder ob sie weitergehenbe Reckte beansprucken ivollen j xL öS? geschehen sei. Redner geht dann auf die solange wie Preußen dasselbe Reckst hat, solange können mir uns ibiVl»;?.-?0?« roÄ;*flCOkbn-eten <ltn un«t>frntc*^t hierzu bie 23er. beschweren £b das, was <jie als wünsckxnswert bezeichnen, j h 1 *!C 2m ^lche und in anderen Bundesstaaten. Es sei ein ausgeführt werden kann, das ist eine F-rage, die ja
..urecht, wenn man tm "ande behaupte, die Abgeordneten wälzen! bei Beipreckiung des Antrages erörtert wird.
Regierung, Vorsorge zu treffen, daß Abg. Molt Han (Ztr)- Der derr Staatsminister hat t^wMert wndm 9tbfftorbnrtcn nid,t tn bisherigen Weise kow zweifellos recht, daß mir feine Bevorzugung verlangen köum-n.
• -r. , "^JvJrt1a?cr niflC.n' daß der preußische Minister nicht das
. । ? s ?l,ni£!r • 2ch habe dem Herrn Präsi-! gewahrt l>at, was die anderen 23undesstaatcn ihren Abgeordneten
denten des Daus«^ eine Mitteilung zugehen lassen, die mir der Mi»! gewähren Es sollten gewisse Einheitlichkeiten in den Bundes Arbeiten zugestellt Hat. Nachdem ich gc-- !tnn.tc,1<t bestehen Der preußische und Hessisck-e Wgeordnete hat hort habe, daß die Kontrolle starke Verstimmung hervorgerusen! r^^elbe Recht zu beanspruchen, Ivie die anderen. Das Win n -jC v ^ni anl-eim gegeben, mir in dieser Hinsicht eine! >a»aft sieben hol sich vetäftberl, der Abgeordnete ist gezwungen, Nachricht zufommen zu lassen, die beruhigend wirke. Er teilte mir 'cincn Wahlkreis zu besuck)en. Was bie Ausführungen des Kol daraulhin mit, daß es nicht seinen Jntensionen entspräche, bafU ^xQftb anbclangt, so muß id) sie vollständig unlersttitzen. auf den Strecken kontrolliert werde. Was die Frage anbelangt, bedaure, baß sich Kollege Dr. Osann auf einen so ablehnendeii
ob die Frelfahrtskarten auch auf weitere Strecken auszudehnen Standpunkt stellt. Diese subtile Frage nach dem Rechtsprinzip seien, so wird bie Verhandlung über den Antrag Ulrich und (9o folItc man fallen lassen.
nosscn, Drucksache Nr. 42 Anlaß zgir weiteren Besprechung geben.!   Abg. Reh lForlschr. Vp): Ich stehe auf dem Standpunkt, ^n bieleni Anträge wird freie Fahrt durch das ganze Land ge- diiß die Eisenbahndirektion hier unter keinen Umständen authrn foröert. Ferner ist Tagegeld auch für diejenigen Abgeordneten klick interpretieren kann. Ich unterftreiebe das, was Kollege Mol beantragt, die in Darmstadt wohnen Zu beiden Fragen bntHfran gesagt hat, daß es an der Zeit wäre, baß mir gleichmäßig I ''ck die Regierung bereits schriftlich dem Ausschuß gegenüber behandelt werden. Was nun die Frage der Tagegelder in Darm- geaußert. stadt^anlangl, so stehen wir prinzipiell auf dem Standpunkt, daß
Abg. W 0 l s - Stadecken (236b.) spricht sich im Sinne des Abg. die Forderung vollkommen berechtigt ist. Ich habe nur zu bc- v. Brentano aus. Redner wünscht bann eine bessere 23cricht -1 daß ber Eintrag Raab in bet Form nicht richtig gestellt! erstctttung ber Blätter. Er wünscht, baß man ein Abonnement auf 1,1 Wtte bie Regierung ersuchen müssen, baß sie bemnächst! bie Protokolle euinditet, damit die Blätter die Reden ber Mge- ^nen Gesetzentwurf einbringt: wenn ber Kvllege Raab in dieser ordneten im Wortlaut bringen könnten. Beziehung seinen Antrag ändert, stimmen wir zu.
Abg. Leun (Bbd.): Die Aufhebung der Kontrolle auf den I ^bg A ck (Rtl.) beschwert sich über Ucberfülhmg der Züge. n« viujuiucm, meu oie yieoinon oer o>c-
Strecken genüge nicht. Abg. Dr. Osann (Ntl.): Ab^. Raab hat den Vorwurf er- lwisenschaft nicht zu ihrer Zuständigkeit gehört, so ist sic and)
Abg. v Brentano (Ztr.! erkennt an, daß sich die Regierung boben, daß sich der Finanzausschuß nock) nicht mit dem Anträge " imstande, die daraus entstehenden Folgen abzuwend n So im Sinne des Hauses bemüht habe. , besckmftigl habe. Der Antrag hat dem Ausschüsse nicht Vorgelegen.! !^^ bei ben Sanierungsbestrebungen die Hilfe der Verivaltungs-
Abg. Stephan (natl.): Die Freifahrtkarten müßten nicht baden keinen Rückstand in den Arbeiten des Finanzausschusses.! b^'ld^den von Nutzen if'n kann, waren diese in Tätigkeit, wie
nur zwischen den Wohnorten und Darmstadt Gültigkeit haben, die AusnU/rungcn des Abg. Molttmn anbetrifft, so habe id) auch Zither.schon das lfKoßherzogliche Kreisamt Dieburg, soweit
sondern es ist auch im Interesse der Vertretung eines Wahl- auf den Boden des Gesetzes gestellt, und nach diesem Gesetze ^"n Mo Mitwirlung geivünschl hat, zu sanieren eifrig bemüht
kceises notwendig, daß für diejenigen Abgeordneten, bie nicht in baden die Tartnstädter keinen Anspruch auf Entschäbigung. Ich m ^u§'ck/ auf eine ettva in Betrackst konnnende Amvenbung , ihrem Wahlkreise mohnen, die Möglichkeit besteht, jederzeit fid) 7<<c cS1cr nid)t gesagt, daß das Gesetz nun immer bestehen bleiben ^^agraphi'n «>O des Genossenschaftsgesetzes vom I. Mai 1^89 über Verhältnisse in ihrem LbaUkreise zu informieren, also aud) ^enn m°n das Gesetz ändern will, ist das eben eine andere - Grotzher>oglick)e Ministerium des Innern ab? die zuständige hier müßte freie Fahrt gewährt werden. Die 3 Mk. Ucber-I Sa%crt. m_ m Vorstände ^des ^Verbandes der hessischen ^andnnrl-
nachtungsgebühr entsprechen den heutigen Verhältnissen gleichfalls nicht.
Aus die Anträge deS Abg. Ulrich und Genossen, den Spar- und Kredi verein Rieder Modau betreffend, erteilt die Regierung folgende Jntiwrt: Wie bie Großl>erzogliche Regierung nicht in ber löge mar, bie mit roirtfdxiftlichen Schäbeu für bie Beteiligten! verbundenen Vorgänge zu verhindern, weil die Mievifion ber Ge-
Sroeitcs Blatt 162. Fahrgang
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Gderhefjen
■ % y anna2!11 Schuldenlast ist ganz enorm.
--------------------- ------------------ I Mne ganze Reihe von Bauern werden aur gnmb der imb^ schränk- ia Raab würde! O ift ,n?t gelungen, auch in diesem ten Haftung herangezogen. Die Bank hat so viel Geschäfte ge-
Das Prm'ch ^? (^ 8^ den Voranschlag rechtzeitig sertigzustelleu. Im vorigen macht, daß sie den Ueberblick verlor. Die gegenseitige Verbürgung ^l Ä.bre^ waren hierzu 16 Sitzungen notig, m diesem Jahre 22 > ^t^ grotze ^Nackstette Auch bie zu leichte Kreditgewährung ist D,e GefchastsmHrer Haben zu große Befugnisse.
— —1 — -v—I ytbg. v. Brentano lZtr.): Unterschlagungen kann selbst Es tritt bann eine Pause ein. die beste Revision nicht feftftellen. Die (^eiwssenschaft selbst bat
Ein Antrag Leun, die Bildung der Landtagswahlkreise einen großen Teil der Gdjulb. Der Kteisrat von Dieburg bat bet Provinz Oberhessen, wirb abgelehnt. alles getan, um bie Sanierung zu ermöglidxm. Es wäre besser
Die weiter auf ber Tagesordnung stehende Abstimmung über semefen, wenn der Konkurs vcrmietxm morden wäre
I die Gültigkeit der Neuwahlen wird ohne Aussprache erledigt. —' - -
Ferner enthält die Tagesordnung eine Reihe von Anfragen, deren Antwort der Minister des Innern verliest. Tie Besprechung über die Antwort bezüglich des 25vhnungsgeldes der Reichsbeamten wird nach Drucklegung vertagt. Ebenso eine Anfrage der i'lbg Dr. Boxheimer und Genossen über die Bekämpfung der Rebsck)äb- linge und Tierseuchen. Bezüglich dieser Anfrage heißt es in der Regierungsantwort, daß in Rheinhessen vom 11. November 1910 bis 1. Oktober 1911 371 Strafverfahren einieleüct wurden In 7 Fällen erfolgte Freisprechung, in 14 Fällen wurde das 2Zer- sahren eingestellt. Daraus gehe hervor, daß vielfach den Bestimmungen zuwider gehandelt werde.
Die AntwoN auf die Anfrage über die Veteranenbeihilfe ber Abg. Leun und Genossen wird sofort besprochen.
Abg. Leun Bbd.-: Tie Veteranen werden in .Hessen schlecht behandelt. Wenn man die Verhältnisse heute sieht, dann wünsckie man, daß man doch 1866 preußisch geworden märe. Der Redner bespricht dann an einzelnen Beispielen die Notlage der hessischen Veteranen.
Abg. Adelung Soz.): Die Frage der Veteranenfürsorge ist ein düsteres Kapitel. Es ist eine Scharrde für das Deutsche Reich, wie es feine Kriegsteilnehmer behandele. Auch in Preußen sind die .Kriegsteilnehmer nicht auf Rosen gebettet. Tie Veterancn- unterüüßung wird von ber Armenverwaltung angerechnet. Tiefer Ehrenfold kommt demnach nicht den Veteranen, sondern den Armen- Verwaltungen zugute. In Offenbach hat man den Veteranen 30 Mark Unlerfiützung gewährt.
Anrechnung bringen. Ter Ertan »reußischen ÄinijierS iii|bje #I‘WW“ «e«“|
unzulattig. Er hat kein Reckt, der Bemitzung der Karten irgend P aSl p „9n ^"erMien. . . I
welche^ Beschränkungen auf'uerlegcn. Ick hoffe, daß selbst bick <Retcranen\u etleiditcrn 'kiü Darmstädter Kollegen gegen diese Beschränkung der Karten mit uns miff. f.hr hjn . n
Wen erheben Ms.ich dnj Mette Schreiben des «ta Än™ ta'biefem
m die Hande bekam, rragte ich mich, ob man nun nicht grob £0^ ©roüe Heiterkeit ' 1 oieicm
werden sollte. Wir sollten einen Beschluß fassen, in dem wir gegen qff, \>tu [cr <nt| Qie;&xalte einp
d.ese Be'chränb-ng Benuabrung eintegen und daß wir der Mei° tzer Lge är iklegsietlnchmrr ^
bie «arten |o zu brauchen bettchttgt und, Geheimerat Best: Wenn der Abgeordnete Leun wünscht daß
wie wir es für notig halten. | bie Regierung den alten Veteranen gerecht werde, so kann er
darauf mit Sicherheit rechnen. Tas Interesse für die .Kriegs- teünehmer ist bei der Regierung nicht geringer als in diesem Hause. Zunäcknt ist der Schwerpunkt auf die Frage der Bedürf'-g- keit gelegt worden Die früheren Beziehungen zur Armenkasse und in ^orttall gekommen. Nach den neuen Beitimmungen soll jeder Veteran die Beihilfe erholten, dem es nicht mehr möglich Dt, imreh feine Arbeit ben Unterhalt zu verdienen. 23^ /bie Frage der Durstigkeit angeht, so wird auf die persönlichen Verhältnisse alle Ruckstcht genommen. Es wird in Betracht gezogen, ob Kinder
Abg. Naab (Sotz.): Die Mgeordiieten müssen auch deshalb im ganzen Lande freie Fahrt haben, weit es Einrichtungen im tianbei . - - . v - ' —«
gibt, über die wir zu befinben haben. Bezüglich ber Entschäbi- «,/r TrJ’e gewahren, auf ber Fiktwn beruhe,
Düngen glaube ich, daß der Vorstand Mitteilungen machen wird, ;
desbalb haben wir unseren Antrag, der daraus hinausging, deni-^,. -r-,---■. -
in Darmstadt wohnenden Abgeordneten jetzt schon Tagegelder iu "„ x-, •9tb91 a bf nuiBtC f£2clL2ültra?JlIf ckn suchen sck ckr keine L_ . ......... .uun uu» uuu,, uuU |lL
gewähren, zurückgezogen. Da dies aber noch nicht geschehen ift, ?=nM1?o,c Legierung formulieren. Ich freue mich, konstatieren 6u m ber Lage gemeieu mare, darauf aufmerfiam zu mariten, Vorbringen wir unseren Antrag wieder ein. ^nnen, daß alle Parteien in btefer. Frage einig sind. 'Eig.zu sein. Die Regierung ist wohl in der Lage, helfend ein-
Abg. Bähr iBbd): Dem Anträge des Abg. Raab kann ich ink^^^'^nt Kohler: Der Vorstand lnrt sich, wenn auch ^greiien^ Rach den oorricgenöen Mitteilungei, lwndett es s.ch dieser Form nicht zuslimmen. Es muß ein Unterschied in ben fd)to^cu ££8cn5' mit Mem Anträge einverstanden erklärt. »ck bedeutende Summen, um Schädigungen von Über 900 000 Mk. Tagegelbern gemacht werben. Es wird überall in den Zeitungen ♦ Abstimmung ergibt einstimmige Annahme des Ausschuß- Regientng kann auch jetzt schon etwas behilflich sein Wir gesagt, baß ich viele Diäten mache. Ich gebe das zu, aber ° . . .                      w ct 'm BKget tzne Mittel, um materiell et.vos zu u,n. Aber
ick macke diese Diäten nickt zu Unrecht. Mit der Antwort desk^» c,ne redaktwnelle Aendernng erfahren »^rbe wich nicht genieren, wenn mir daraus zunickkommen
Ministers können wir nicht zufrieden sein. Redner geht tiann ^?b?Emen. - Ctm-9s ^e,tcn unverzinsliche Darlehen gewährt
auf die Beamten der Kammer ein. Während fick überall in ben bic -blC ^Nvendungen für werden. Dadurch wurde man den Konkurs der (leinen Leiste
Ministerien die Zahl ber Beamten heim ehrt hnt in- hior hie . /owcite Kammer wird ebensalls einstimmig angenommen, ckenso verhüten.
bie gleiche geblieben. Wenn man aber tonten eTne sXeacfe'’eriTert“"0 be# ®rftcn ^schnffes ebne 1.^®-«; (33Ilb > »emrteilt bie bankmäßigen Gr-
. Tr. O >° „ nlnatt.,: Ter Antrag,des Lbg. Raab hätte | .labre Ä^Varanlchl" s-deS ®Än8b« Mg«rbne.en°di^K°s^7 dse' sseHch be«| $ebSV über' öaSm“o" ef^n !™ I K'
widerspricht dem Gesetze. Ich habe deshalb die erheblichsten Bedenken gegen diesen Antrag. Das würde für einen, der Beamter ist, eine cinfadte Zubuße sein für etwas, auf das er keinen Anspruch hat. Ich wollte diese Bedenken hier geltend machen, weil sie im Prinzip mit dem Budget nicht in Einklang zu bringen sind. Präsident Köhler: Von ben 9Ibgg. Ulrich und Genossen liegt ein Antrag vor. Ich möchte braus Hinweisen, erst bann biefe Angelegenlhüt in extenso zu behandeln, wenn der Antrag zur Beratung steht. Ich lege ben Herren ans Herz, sich nickst zu, sehr barüber zu verbreiten. Sie haben später noch Gelegenheit, sich nochmals zu btefer Sache zu äußem.
Abg. Eißnert (Soz.): Die Kontrolle bars auf keinen Fall mehr geübt werben. Es ist nicht mehr aufrecht zu erhalten.
. .Abg. Ulrich lSoz.): Er wollte der Regierung keine 23or- wune machen, es kam ihm nur darauf an, den Gedanken ber Sanierung einmal an^uregen.
.Abg- 2^ Heydenreich (Ntl.) Detirreitet sich dann nochmals uber_ Revuwnen
k *^unän|dllie^ um 1 -2 Uhr Tas Haus vertagt sich
bann bis zum Mittwoch vormittag 9 Uhr.
AU8 den Reid}$tag$au$fd)üffen.
: : Wertin, 21. März.
Ter WahlpriisiingSanZschuß
erllärte heute die 2Sahl des Abg. Baudert Soz. > der in Weimar gegen den bisherigen Abgeordneten Graes 'Wirtjch. 23gg.> gewählt ist, für gültig. Ueber die Wahl des Abg. Brandes Soz., Halberstadt- kam es noch zu keinem 23eschluß. Die Prüfung wird morgen fortgesetzt.
ztr Au-schntz für das Reich - unb Staotsangkhorigkeit-eesktz führte heute die Aussprache über das Einspruchsrecht eines Bundesstaates ' gegen die Aufnahme eines Ausländers in einen anderen Bundesstaat fort, ohne schon zu einem. Beschluß zu kommen. Tie Beratung wird am Mittwoch fortgesetzt. Nach der Regierungsvorlage entscheidet, wenn ein Bundesstaat Bedenken erhebt, über die Zulässigkeit der Aufnahme der Bundesrat. Von der Regierung wurde eine Erllärung zu Protokoll gegeben, daß

die Zugehörigkeit zu einem vom Reiche anerkannten Religionsgemeinschaft keinen Grund geben dürfe, die Ytufno^me zu verweigern. Es liegen eine Reihe Anträge vor; von den liberalen Parteien wird beantragt, das Einspruchsrecht anderer Bundesstaaten nur auf solche Fälle zu beschränken, in denen eine Gefahr für das Wohlergehen einzelner Bundesstaaten oder des Reiches befürchtet wird.
Kamerun im DudpetauSschutz.
Ter Budgetausschuß erledigte heute zunächst noch die Beratung deS Kolonial-Hauptvoranschlages. Es wurde eine Entschließung Erzberger angenommen, die einen Gesetzentwurf verlangt, durch welchen unter Abänderung des Schutzgebiets- gesetzes vom 25. Juli 1900 das Verordnungsrecht eingeengt und die Mitwirkung der Reichsgesetzgebung tn der den Verhältnissen der Schutzgebiete entsprechenden Weise erweitert wird. Staatssekretär Tr. Sols gab die Auskunft, baß die Frage eines Schupgebictsgesetzes nur geregelt werden könne im Zusammenhang mit der Frage der Einrichtung eines Kolonial-Gerichtsboses, so daß eine gänzliche Erledigung zurzeit nicht möglich sei. Es werde aber demnächst eine Novelle erscheinen, die die wesentlichen Punkte zunächst ordnen soll. — Darauf ging der Ausschuß zur Beratung des Etats für Kamerun über. Berichterstatter ist Abg. Dr. Waldstein (Vv.).
Auf eine Anfrage, wann im Neu-Kamerun-Gebiete die Tätigkeit der Kaufleute beginnen könne, gab der Staatssekretär die Auskunft, daß demnächst nach der Ratifikation des Abkommens die Entsendung eines Ausschusses zur Einleitung der Grenzregulierung beschlossen werde, und daß sich dann im Zusammenhang damit über diese Frage sprechen lasse. Im vorigen Jahre waren von sozialdemokratischer Seite Beschwerden über Mißhandlung von Arbeitern beim Bau der Mittellandbahn zur Sprache gebracht worden. Die Untersuchung, über die die Meldungen jetzt eingetroffen sind, hat ergeben, daß solche Mißhandlungen tatsächlich vorgekommen sind. Die Behörden trifft aber nur insofern eine Schuld, als sie den Häuptlingen Soldaten zur Verfügung gestellt habe ohne Aufsicht von Unteroffizieren. Diese farbigen Soldaten haben dann mit den Häuptlingen zusammen die jungen Leute gewaltsam zur Arbeit zusammengetrieben. Ter Staatssekretär erklärt, daß inzwischen Abhilfe geschaffen worden sei.
Weiter entspann sich eine lebhafte Aussprache darüber, o b die deutsche Sprache als allgemeine Verkehrssprache durchgeführt werden soll. Tas Kolonialamt wies auf die außerordentlichen Schwierigkeiten hin, die dem entgegenstehen. Dann wurde die Frage der Holzbestände in Kamerun bclwndelt. Es bestanden Zweifel über die Reichhaltigkeit der Bestände an wertvollen Hölzern. Das Kolonialamt erklärte, daß die ganze Frage mit der größten Aufmerksamkeit verfolgt werde. In kurzem werde in Hamburg ein Kolonialholzlager errichtet werden, um der einheimischen Geschäftswelt namentlich auch die Bearbeitungsmöglichkeiten vor Augen ru führen. Auf die Frage, ob nicht ziveckmäßigerweise im Interesse der Beweglichkeit des Gouverneurs der Gouverneursitz von Busa nach D u a l a oder einem anderen Punkte an den neuen Bahnlinien verlegt werden solle, erwiderte der Staatssekretär, daß der Gouverneur ohnedies so viel Dienstreisen zu machen habe, daß die Lage des Gouvernementssitzes hier kaum mehr eine Rolle spiele. Auf die weitere Frage, ob nicht in Kribi bessere Lan- dungsverhältnisfe geschaffen werden können, bemerkte der Staatssekretär, daß das bei der ungünstigen Küstengestaltung nur mit außerordentlich großen Kosten geschehen könne. Dagegen werde nach Durchführung der vorgesehenen Arbeiten in dem von Kribi nicht zu sehr entfernten Duala ein ausgezeichneter Hafen geschaffen werden. Morgen Weiterbcratung.
Religionspolitische Fragen im BittfbriftenauSschutz.
Der Bittsckriftonausschuß setzte heute eine in der ?Iestrigen Sitzung schon begonnene Erörterung über eine Bittschrift ort, oie in ihrem ersten Punkte dieAbänberungberEioes- forme! in Rücksicht auf die Dissidenten fordert. Nach längerer Aussprache beschloß der Ausschuß die Beibehaltung der konfessionellen Eidesformel, und zwar mit 14 gegen 13 Stimmen. Von der linken Seite mürbe eindringlich auf den unerträglichen Gewissenszwang hingewiesen, den die bestehende Eidesformel für jeden Atheisten enthalten müsse, und man nahm weiter darauf Bezug, daß für religiöse Dissidenten (Sektierer) in mehreren Ländern besondere Erdesformcln zu- gelassen seien. Demgegenüber verwies die Gegenseite auf die Verhandlungen des Reichstags 1909, wo Anträge ähnlicher Art mit starker Mehrheit abgelehnt worden sind. Ein eigentlicher Gewissenszwang bestehe gerade bei den Atheisten nicht, da für diese die Eidesformel eine bloße Form sei. Die Beseitigung der religiösen Eidesformel würde ganz beträchtlich die Wirksamkeit .des Eides einschränken. Die Sozialdemokraten hielten dem Zentrum vor, wie sehr viel toleranter sie doch seien, als dieses, da sie für die Aushebung des Jesuitengesetzes stimmten: der Zentrumsvertreter lehnte aber die beanspruchte Gegenlciuung ab.
Tic Bittschrift enthalt weiter die Forderung auf A b j ch a T - fung des Gotteslästerungsparagraphen. Lluch cher wurde Uebergang zur Tagesordnung beschlossen. Eine lebhafte Aussprache entspann sich weiter über die in einem weiteren Teil der Eingabe verlangte reichsgesetzliche Regelung des Austritts aus der Landeskirche. Dre Ausschuß- rnehrheil beschloß Uebergang zur Tagesordnung, da ein Uebergreifen des.Reichs in diese, der Landesgesetzgcbung vor- behaltene Materie nicht zweckmäßig erscheine. Aus demselben Grunde wurde die Eingabe um reichsgesetzliche Befreiung der Dissidentenkinder vom Religionsunterricht durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, wiewohl sachlich die große Mehrheit des Ausschusses die Befreiung der Tissidentenkinder von diesem Zwange für wünschenswert hält und ein Widerspruch gegen den sachlichen Teck der Forderung nicht erhoben wurde.
Vas Eichener Lupnsheini.
Darmstadt, 21. März.
Heute nachmittag 3 Uhr fand im Gebäude der Landesoer- ficherungsanstalt eine Hauptversammlung des Heilstättenoeccins statt, dre sich mit der Errichtung eines Lupusheims in Gießen beschäftigte. Es wäre dies die erste beramge Anstalt in Hessen. Der Bereinsvorsitzende Geh. Regierungsrat Dietz wies aus die große Bedeutung hin, die eine derartige Anstalt habe. Schon auf der Versammlung in Gießen im November v. Js. habe man sich grundsätzlich zum Bau einer solchen Anstalt entschlossen. Es war zunächst Absicht, daß die Stadt Gießen das Heim baue, und daß der Verein es dann miete. Schließlich habe man es doch vorgezogen, selbst Grund und Stoben zu erwerben. Das Gebäude soll in der Nähe der Kliniken errichtet werden. In Aussicht genommen seien dafür 3500 Quadratmeter. Der Platz koste 20 000 Mk. Ferner seien noch 5000 Mk. für Wegebau auszubringen, ein Betrag, der aber auf 10 Jahre gestundet werde. Die Baupläne liegen bereits vor. Der Bau wird etwa 90 000 Mark kosten, die Einrichtung und die Instrumente werden etwa 45 000 Mk. beanspruchen, so daß also 135 000 Mk. aufzubringen seien. Das Heim soll den Kranken von ganz Mitteldeutschland zugute kommen. Die Beiträge setzen sich zusammen aus dem Zuschuß des Berliner Zentralkomitees zur Bekämpfung des Lupus, aus deni ständigen Fonds für gemeinnützige Zwecke, und die Großherzogin wird voraussichtlich einen Zuschuß aus dem Erlöß der Verkaufstage leisten.
Es kam dann zu einer längeren Aussprache, in der Ober- landcsgerichtspräsident Hangen (Mainz) dem Vorschläge des Vorsitzenden zustimmte. Er fragte nach dem Bedürfnis eines solchen Heims. Geh. Regierungsrat Dietz wies darauf hin, eine Zählung im November 1908 habe ergeben, daß in Hessen allein 363 Kranke in ärztlicher Behandlung gewesen waren. Die meisten davon seien aus Rhein-- und Oberhessen gewesen. Oberbürgermeister Köhler (Worms) schilderte die bedrängte Lage der Kranken, da sie niemand aufnehmen will und sie auch keine Arbeit finden. Viele von ihnen wissen nicht einmal, daß Lupus heilbar ist.
Geh. Regierungsrat Schliephake (Friedberg) fand den Verpflegungssatz von 3 Mark zu hoch, das es sich doch meist um unbemittelte Kranke handle. Hier müßten die Kreise helfend eingreifen. Kreisrat Wolf (Oppenheim) sprach dafür, daß man den Voranschlag der Landesuniversität mit zu den Kosten heran-- ziehe, da die Anstalt gewissermaßen ein Institut der Universität Gießen sein werde. Auch müßten die Nichthessen höhere Pslege- kosten bezahlen. Sanitätsrat Sonnenberger (Worms) betont, daß viele Kranke den Lupus an versteckten Körperstellen hätten. Es sei Aufklärung über die Krankheit notwendig. Es müsse die Ansicht durchdringen, daß der Lupus ebenso wie die Tuberkulose im Anfangsstadium heilbar sei. Kreisrat v. Hahn (Heppenheim) hob die großen sozialen Lasten hervor, die die Kreise letzt schon zu tragen hätten. Es wäre bedauerlich, wenn der Heilstättenverein seine Beiträge für Lungenheilstätten kürzen würde zugunsten des Lupusheims. Professor Dr. Jesionek (Gießen): Für eine erfolgreiche Behandlung des Lupus seien etwa 8 bis 10 Wochen erforderlich. In seiner Poliklinik habe er täglich etroti 12—15 Lupuskranke in Behandlung, von denen viele aus Preußen seien. Die Anstalt würde auch prophylaktisch wirken. Es müsse eine Broschüre verteilt werden übet das Wesen des Lupus.
Geh. Regierungsrat Dietz erwiderte auf die verschiedenen Ausführungen. Vorläufig empfehle es sich nicht, die Universität zu den Kosten heranzuziehen. Besser wäre es, wie vom Minister vorgeschlagen, die Beiträge dem Fonds für gemeinnützige Zwecke zu entnehmen. Der Redner macht darauf aufmerksam, daß es sich nicht darum handle, daß die Kreise die ganzen Pslegekosten aufzubringen hätten, sondern daß sie nur Zuschüsse leisten mögen.
Die Frage, ob die Nicht Hessen höhere Megekosten zu bezahle» hätten, könne man später erörtern. Der Heilstätlenverein werde sich nach wie vor besonders der Bekämpfung der SungeniubttN lulose widmen und dafür vormissickültch die Beiträge in betreiben Höhe aufbringen wie früher. Wünschenswert wäre es, wenn der Grundstein für das neue Heim bereits am 1. Mai gelegt werden könnte. DieBorschläpewegendesGrund- crwerbs sowie die Aufnahme eures Darlehns bei der Landcsverslcherungsanstalt wurden gutgeheißen. Der Vorsitzende forderte zur Werbung neuer • Mitglieder auf. Besonders müsse man *bafür sorgen, daß auch der Mittelstand sich für die Bestrebungen des Heilstättenvereins interessiere. Er bat dann um Vorschläge, die es möglich machen, den Verein auf eine breitere Grundlage zu stellen.
^rei*rat Wolf schlug vor, den Verein nach dem Vorbild des Hilfsvereins für Güsteslranke in Hessen zu organisieren. 'Dieier habe überall Vertrauensmänner, die Beiträge sammelten: feste Beiträge gebe es da nicht. Geheimer Obermedizinalrat Tr. Nerv- Hardt sprach sich auch für dieses System aus. Zweckmäßig wäre es auch, Führungen durch das Lupusheim zu veranstatten, dadurch würde das Interesse außerordentlich geroerft. Oberbürgermeister Tr. Köhler (Worms) wies auf den Verein zur Unterstützung entlassener Strafgefangener hin. Gehcnner Medttinalrat Dr. Hauser wünscht ein erhöhtes Interesse der Aerzteschaft für den Heilstättenverein.
Geh Regieruttgsrat Dietz bemerkt, daß dies bereits geschehen sei, ohne jedock) dabei viel Gegenliebe gefunden ju haben.
Nach einer kurzen weiteren Aussprache wurde die Vcrsamm- lung geschlossen.
3u dem Brande öts Strafeburger Fesselballons.
Straßburg, 20. März. (Amtliche Meldung) Tas Kabel des gestern verunglückten Fesselballons riß anscl)ev- nenb infolge eines plötzliä-en besonders heftigen Windstoßes, nachdem wenige Minuten vorher eine länaer andauernde Messung des Zuges weniger als die Hälfte deS zulässigen Höchstzuges ergeben hatte. Der Führer des Ballons, Oberleutnant Römer vom FußarttNerie-Regimcnt 9tr. 10, ergriff daraufhin, wie er selbst an gibt, die für eine Freifahrt erforderlichen Maßnahmen. Nachdem der Ballon auf 500 Meter gestiegen mar, öffnete er das Ventil. Kurz darauf hörte er einen Puff und sah Flammen aus dem Ventil herausschlagen. Die Batlonbülle brannte nur in einem schmalen Ring um das Ventil, aus, jedoch soweit, daß das Ventil nicht mehr schloß und der schnelle Gasverlust das Fallen des Ballons zur Folge hatte. Der Fall' wurde dabei durch die fallschirmartige Wirkung der Ballonhülle und der Schwanztuten gebremst. Ob die Entzündung durch Berührung des herabhängenden Kabels mit einer Hochspannungsleitung oder infolge von atmosphäriscl>en Entladungen entstanden ist, ist zweifelhaft. Es ist fraglich, ob eine Aufklärung in dieser Hinsicht überhaupt möglich ist. Für jede der beiden Annahmen sprechen gewisse Anzeichen. Den beiden verunglückten Offizieren wurde von zwei Aerzten und von in der Umgebung beschäftigten Einwohnern die erste Hilfe zuteil. Oberleutnant Röwer befindet sich außer Gefahr. Der Zustand des Oberleutnants Elorer vom Jn- fanterie-Regiment 132 ist ernst.
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LoS« Gew.« Nr. Skr.
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in nur la. handverlesener
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