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ik Wilk. Arnold, Kgl. Bi nt. Aschaffenburg.
Nr 108
Erscheint tSgllch mü NuSnahme deS Eonnka-r.
Tie „Wietzener LamMenblitter- werden dem .Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, da» „Mrelsblatt ffir ben Kreis Wietzen- zweimal wöchenUtch. Die ..tandwirtschastlicheo Seit» fragen- erscheinen monatlich zweimal.
162. Jahrgang
Mittwoch, 8. Mai H)l£
Giehener Anzeiger
Seneral-Anzeiger für Oberhefsen
NotaNonsbnnt and tlerlaa oet tfrübi'irhcr UniDcrfuät» • Sud)* und Gteinbrudetci ÖL bangt, Hiebe«.
Redaktion. Expedition und Tnirfetei. 6dmt* strotze?. Expedition und Verlag: Redaktiome-^SllL rel.-Adr>AnzeigeiDtevr«
Mb. Deutscher Reichstag.
55. Sitzung, DienS1 ag, 7. Mai.
3m Tische des DundeSrats: Dr. Golf, Kühn.
Präsident Dr. Kaemps eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.
Die HauShaltSrcchnung für die Schutzgebiete ausschließlich ^iautschou auf da» Rechnungsjahr 1909 geht nach kurzen AuS- führungen an die Rechnungskommission.
Die Fraktionsfrage.
Zur Verhandlung steht der Bericht der verstärkten Ge schäftsordnungSkom Mission über die Frage, ob eine Gruppe, die nicht 15 M i t g l i e d c r stark ist, aber durch Zuzählung auf diese Stärke gebracht wird, als F rak ti o n a n z u - erkennen sei. Die Kommission beantragt, den Grundsatz auö. zusprechen, dah als Fraktion nur eine Mitgliedervereinigung von mindestens 15 Mitgliedern (Vollmitgliedern und
Hospitanten) anzuerkennen ist.
Hierzu beantragt die Reichspartei, hinter Vollmitgliedern und Hospitanten einznfügen: „u n d Zugczähltc n".
Weiter will ein Antrag der Wirtschaftlichen Sier« einiyung (Mumm) mit Unterstützung der Reichspartei dem .KommissionSbeschluß folgenden Absatz hinzufügen: Für die Ver- t r e t u n g in den Kommissionen gilt jede Gruppe von mindestens 15 Mitgliedu:» als Fraktion, wenn sie sich zwecks gemeinsamer einheitlicher Vertretung in den Kommissionen vereinigt und dem Präsidenten deS Reichstags das schriftlich mitteilt.
Schließlich fordern die Sozialdemokraten folgenden Zusatz zum KommissionSbeschluß: Als Fraktion gilt ferner eine Mitgliedervereinigung. deren Partei bei der letzten allgemeinen Wahl mindestens 15 m o l s o viel gültige Stimmen er» holten hat, wie der 397. Teil aller bei der Wahl abgegebenen gültigen Stimmen beträgt.
Abg. Gröber (Zentr.) erstattet den Kvmtnissionöbericht. Er erinnert daran, daß auch v.' c Re > chsp-artei einverstanden war, als im Fahre 1887 bic Polen, die 13 Abgeordnete zählten, und die Sozialdemokraten, die 11 Abgeordnete zählten, aus dem X- 3 rJ*11 * c n bc n * uuögekchlossen wurden. (HörtI Hortl) 9?un hat sie dasselbe Schicksal getroffen. Der Redner nimmt weiter Bezug auf. spätere Protokolle von Seniorenkonventen. ^.anach sind immer kleine Parteigruppen mit weniger alö 15 Mit fllicbfrn in den Kommissionen unvertreten gewesen. Für die Kommiß wn für das S ozialistengesetz ivurde den Sozialdemokraten, der elsässischen Protestpartei, den Polen und den anderen kleinen Gruppen ein Mitglied unter einundzwanzig zugestandcn — und wer war dieses Mitglied? — ein Nationalliberaler.' Es N-ar gewünscht trotbeYi, daß die Sozialdemokraten in der Kom- mimon bcrtrcten feien; man konnte sich aber nicht einigen, und 'n der letzten Abteilung verständigte sich die Rechte über die Entsendung des Nationnlliberakenl Da? war die angeblich erste „Zuzahlung" zum Zweck der KommissionsvertretungI
tourbc dann die Wirtschaftliche Vereinigung mit ihren 11 Mifgliederen. infolge- der Zuzählung der 4 Reformer zum Seniorenkonvent und zur KommifsionSvertretung zugelassen. Wir nun jetzt in der verstärkten Geschäftsordnungskommission Laben ein ft im miß die Frage bejaht, daß an Stelle der bisherigen gewohnheitsmäßigen llcbcrlicfcrung, die nicht immer hie gleiche war, eine feste, sichere Norm geschaffen werden soll, die eine gleichmäßige Behandlung für die Dauer sichert. E i n st > m m i g war die Kommission auch darin, daß für die Abgrenzung der FraktiouSstärke zur Vertretung im Senioren Tonne n t man sich auf solche Parteien beschränken soll, die 15 Vollmitglieder und Hospitanten haben. Eine Meinungsverschiedenheit bestand in der Kommission nur insofern, sls unter gewissen Voraussetzungen Ausnahmen davon verlangt wurden. ES war vorgeschlagen, daß, wenn einer Partei, die in der vorigen Legislaturperiode volle FrakfionSstärkc gehabt hatte und sie jetzt nicht vollständig erreicht, die Zuzählung von Mitgliedern gestattet sein soll. Diese Ausnahmebestimmung wurde mit 18 gegen 9 Stimmen abgelehnt.
Bei der Berücksichtigung der Fraktionen im Seniorenkonvent ist keineswegs die Zahl allem daß Entscheidende, sondern d i e politische Arbeitsgemeinschaft. Eine Partei, die eine wirkliche parteipolitische Bedeutung hoben will, muß in der Lage sein, eigener Kraft heraus, ohne Zuziehung von fremden Kräfte, eine Aktion zu macken. Wollte man zum Senioren, konvent, der berufen ist zur Ordnung der Geschäfte, auch kleine, allerkleinste Gruppen zuziehen, so hieße das ihn arbeitsunfähig macken. Nach dem parlamentarischen Gewohnheitsrecht ist die Zuweisung eines KommissionSsitzeS an die bloß zugezählten Mitglieder der Fraktion überlassen, daS Wesentliche bleibt immer die Fraktion.
Wurde man dem Antrag der ReichSpartei stattgeben, so käme man schließlich dazu, gestatten zu müssen, daß sich 13 einzelne Mitglieder einer Gruppe von zwei zuzählen. Man läßt sich nur zu- zählen, wenn man selbst ein Jn.eresse zu vertreten hat. Ad hoc eine Ausnahme zu machen, im Einzeliall. de lege ferenda, das könnte als zulässig gc'tcn. Aber so weit, wie cs die Reichspartei will, ist nicht einmal die freifonferbatibe Partei im Abgeordneten- hausc gegangen; da wird ein Unterschied zwischen Seniorcnkonvent und Kommission gemacht. Und im Abgeordnetenhaus will die GeschäftSordmingSkommisiion MajoritätSbeschlüffc im Seniorenkonvent zulassen; für diesen Fall ist die Anwesenheit der kleinen Gruppen im Senioienkonvent berechtigt. Jin Reichstag aber gibt eß nur eine freie Verständigung im Senioren- lonben* --iso einmütige Beschlüsse, und da würde der Vertreter einer kleinen Fraktion alle Bcschlußfasiinigen unmöglich machen können. Es geht nickt an. daß jede beliebige kleine Gruppe 'm Seniorenkonve.tt erscheint Wo ist da die Grenze? Daß Zu- zählen hat keinen Sinn. Wo ist da die ArbeitSgerncinschast, wenn jedes Mitglied ein Einspänner ist?
Präsident Kacmpf teilt mit, daß über den Antrag Garnp namentlich ahgestimmt werden soll, und zwar morgen.
Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.):
Unser Antrag ist von Mitgliedern der Fraktionen unterzeichnet kvordcn. die bisher keine Vertretung in den Kommissionen haben. ES handelt sich also nicht um einen Antrag der ReichSpartei allein, sondern eß soll daS große Prinzip entschieden werden, ob d i c Minoritäten hier im Reichstage eine Vertretung haben sollen oder nicht. Ter bisherige Zustand ist unhaltbar. Fünfzig Mitglieder deS Reichstags sind also in den Kommissionen nicht Vertreten. Dabei liegt der Schwerpunkt aller Arbeit immer mehr in den Kommissionen. Die KommissionS- beratungen werden ganz entwertet, wenn nickt der ganze ReickS- tag vertreten ist. Sie geben dann nickt mehr die Beschlüsse de§ Reichstags richtig wieder. Auf dem wirtschaftlichen Boden der Mehrheit des Reichstags — der Konservativen,
des Zentrums und der NationaUiberalen stehen auch die ReichSpartei mit 13, die Wirtschaftliche Vereinigung, mit 8. die Reformpartci mit 3, die Welfen mit 5, ohne Parteiangehörigkeit 5, der baverisckic Bauernbund, Graf OpperSdorff und die Elsässer, insgesamt 47 Abgeordnete. Tic will man auS den Kommissionen auSsckließen? Herr Grober verlangt, daß alle Angehörigen einer Fraktion dieselben Grundprinzipien haben. Es gibt aber Leute, die auf unserem Standpunkt stehen, aber nicht eintreten können, weil sie Kompromißkandidaten sind. (Abg. Dr. Müller (Vp.): Dann sollen sie Hospitanten wcrdenl) Die- jenigen, die sick zu zählen lasten, haben sicherlich dieselbe Grund- anfmauung. Ein Freisinniger wird sich nicht bei) Konservativen zuzählen lasten. Die Volkspartei sollte sich die Sacke doch überlegen. Sic bestand doch auck früher auS drei Gruppen. Wenn sie auSeinandcrfallcn sollte (Lachen linkS) — das ist doch nicht unmöglich —, bann würden drei Gruppen von 14, 14 und 13 Mitgliedern entstehen, der Fortschritt würde al)o m der Kommission gar nicht vertreten sein. Die eaebe ist al]o lehr ernst. Es handelt sich darum, einen dauernden RedstSzustaud zu phaisen. Es ist bedauerlich, daß die Kommission unS nicht einmal einen schriftlichen Bericht vorgclegt hat.
Herr Gröber ist der Träger der ganzen Aktion gegen unS. Seit 1893 ist kein einziger Fall vorgekommen, daß die Zuzahlung von Mitgliedern von, Seniorenkonvent versagt worden wäre. Herr Wröbcr steht nicht auf dem Boden der Tatsachen, sondern er trcrbt Konjekturalpolitik. Für seine Anschauungen findet sich nicht ^der mindeste Anhalt in den Akten. 1887 wurde den Polen und «o- zialdemokraten die Vertretung versagt, weil sie nicht 15 Mit- glieber hatten. DaS war so ein flüchtig geprägter Ausdruck, und darauf fußt Herr Gröber seine ganze Argumentation. Wenn der jetzige Seniorenkonvent unsere ganze Beweisführung gehört hätte, wurde er sicherlich zu nuferen Gunsten entschieden haben. Auch die kleine Reformpartei und die Süddeutsche Volkspartci mit sechs Mitgliedern war jahrelang im Seniorenkonvent, ohne daß sich Mißstände herauSstelltcn. Tie Sozialdemokraten sollten doch vorsichtig sein. Wenn Sic hier durchaus 15 Mitglieder für eine Fraktion haben wollen, bann warten Sie nur ab, was im preußischen Abgeordnetenhause geschieht. (Hört I Hört! und Lachen.) Wenn Sic hier eine Gruppe strangulieren, dann haben auch Ihre sechs Genossen im Abgcord- nctenhause kein Recht auf KommissionSvertretung. Ich erhebe meine warnende Stimme noch einmal und bitte alle Fraktionen, unseren Antrag anzunehmen.
Inzwischen ist von einer Anzahl konservativen und sonstiger rechtsstehender Mitglieder, unter dem Namen bcS Abg: v. Nor - mann ein Antrag eingegangen, der im Falle der Ablehnung des Antrags Gamp die Szchc an die GeschäftSorbnungSkommission zurückverweisen rdW und einstweilen die Anerkennung der Vereinigung der Mitglieder und Hospitanten einer Parte, als Fraktion verlangt, wenn sie mit den Zugezählten 15 Mitglieder erreicht.
Abg. Haasc (Soz.):
Damals beim Sozialistengesetz, einem Ausnahmegesetz hat die Reichspartei nicht nur den Sozialdemokraten die Kommissionsvertretung verweigert, sondern sich sogar an den Beschluß bes Seniorenkonvents nickt gekehrt. (Hört, hörtl) Im umge» kehrten Fall, wenn ein Ausnahmegesetz gegen die Reichspartei in Frage stände, würden wir nicht nur dieses ablehncn, sondern würden der ReichSpartei sogar mehrere Mitglieder für die Kommission bewilligen. Die ganze Frage wird von der Reichspartei auf ein falsches Geleise geschoben; im Abgcordnetenhausc handelt es sich um etwas ganz anderes als hier, wo die GefchäftSord- nungSfomiffion vor eine ganz bestimmte scharf abgegrenzte Frage gestellt wurde. Eine Fraktion von Leuten ohne inneren politischen Zusammenhang ist ein Nonsens. Wenn überragende Persönlichkeiten eS ihrer Eigenart schuldig zu fein glauben, einer Fraktion nicht anzug. hören, so können wir ihnen nicht helfen. Mögen doch die ReichSpartei, die Wirtschaftliche Vereinigung, die Reform- parlci, die Welken bei ihren gleichen wirtschaftlichen Anschauungen sich zusammcnschließen, bann haben sie sofort die Kommissionsvertretung.
Abg. Kreth (Kons.):
ES handelt sich hier doch wirklich nicht nur um die Form. Die ReichSpartei legt doch Wert darauf, den Charakter als Fraktion zu haben mit allen Reckten bet Fraktion. Sie ist doch nur durch die unnatürliche Parteilage beim letzten Wahlkampf in diese Lage gebrockt worden, und wir hoffen doch fieber, daß sie bei den nächsten Wahlen in einer Zahl wiederkommt, daß sie auf eine AuSnahmevergünstigung keinen Anspruch zu erheben braucht. Was du nicht willst, das dir gesckicht, baS tu auch keinem andern nicht! Auch von unS hat man einmal gesagt, wir könnten in einer Droschke zum Parlament fahren. Hätte man die liberalen Parteien nickt bei den Stichwahlen von rechts und links herouSgehauen, so würde die freisinnige Volkspartei baS T^ofchkengeld ganz hoben sporcn können (Heiterkeit), unb die Notionolliberolen wären ein Quartett, einfach besetzt, ohne Solostimmen, ein musikalisches Phänomen erster Klasie. Wir sollten alle, die wir in gleicher Verdammnis einmal fein können, ans Herz schlagen und Rücksicht nehmen. Die Reichspartei bat an den Arbeiten des Reichstags ehrenvollen Anteil genommen, und eS ist nicht im Interesse deS Reichstags, sie fetzt zu beschränken. Sie leot so nur Wert auf Mitarbeit in der Kommission, und die Kommission hat ja nur den Zweck, daß ihre Beicklüffe ungefähr ein Bild der Beschlüsse geben, die nachher baS Plenum faßt. (Sehr richtig.)
Eine Kommission, die ein solches Zerrbild von der Kräfte- Verteilung im Plenum gibt, wie wir es jetzt oft erleben, wo die ganze Reckte unter Umständen durch 3 Mitglieder vertreten ist. ist nicht in der Ordnung. In erster Linie stimmen wir dem Anträge der ReichSpartei vor; andernfalls bitten wir, für unseren Antrag zu stimmen. Tie Kommisiion soll noch einmal prüfen; ich habe den Eindruck, daß wir-aneinander vorbeireden und rechne sicher auf Einigung. Jedenfalls ist eS nickt richtig, jetzt auf einmal zur schärferen PrariS überzugehen; für den Uebcrgang sollten wir den alten Zustand aufrecht erhalten. (Beifall rechts.)
Abg. Dr. v. Laszewski (Pole):
Nicht etwa eine gerechte Haltung der ReichSpartei gegen unS bestimmt uns zu einem Liebesdienst, auch nicht etwa die Furcht, daß wir in Zukunft in die gleiche Lage kommen können, wie jetzt die Reichspartei; unsere Stellung beruht auf unseren Prinzip, bic Schwachen zu ichützen unb überall gerecht zu fein. Darum stimmen wir für ben Antrag der Reichspartei.
Abg. Dr. Arendt (Rp):
Die Observanz spricht gegen Herrn Gröber. Wir erheben keinen Anspruch auf Zulassung zum Senlorenkonvent, do er keine offizielle Institution ist Wir sinb allerdings der Meinung, daß eS in feinem Interesse liegt, wenn er sich nicht so exklusiv verhält. Wir verlangen aber die Vertretung in den Kommistzonen. Die Kommission muß genau so zusammengesetzt sein wie doS Plenum Fetzt ist der dritte T c i l d e r Reckten ohne Vertretung in den Kommissionen. Ein erheblicher Teil deS Reichstags wird also entrechtet. Mi n sagt: Wir wollen keine kleine Gruppen Damit greift man in die Rechte der Wähler ein. Graf Posabowskn war früher Mitglied der ReichSpartei, unb Herr Wermuts gehört jetzt noch einem Verein der ReickSparfei an. Sic sieben im wesentlichen auf unserem Standpunkt. Sie könnten uns also mit Recht zugezählt werden. Sie wollen nur a u S ä u ß e r e n Gründen der ReichSpartei nicht b. treten. (Hört, hörtl) Der sozialdemokratische Antrag schafft Abgeordnete verschiedener Qualität Ich mache daS Zentrum besonders darauf aufmerksam (9luje: Aha!), daß man damit auf eine sehr schiefe Ebene kommt. Den Antrag kan t man nicht ernst nehmen.
Abg. Dr. Mülltr-Meiningen (Vp-):
ES muß immer wieder fcstgejtcllt werben, daß eS gerade die ReichSpartei war, die 1887 verlangte, daß zu einer Fraktion 15 Mitglieder gehören sollen (Hört! Hört!) Eine grenere Konzentration der Parteien ist wünschenswert. Eine Zeriplitte- rung des Reichstags ist nicht vorteilhaft. DaS hat Graf Posa- dowSkt, auch anerkannt. Warum schließt er sich also der Reichs« Partei nicht an? Wir halten am KommissionSbeschlusse fest.
Abg. Dr. Spahn (Zcntr.):
Ter vorliegende Beschluß der GeschäffSorduuugSkommission ist eine Antwort auf eine Frage bcS Seniorenkonvents. Was dieser damit macht, wirb m ber nächsten Sitzung des SeniorcnkonventS entschieden werden. Er hat sich auf 15 Mitglieder fcjtgclcgt und wird wohl auch dabei bleiben. Hier handelt eS sich nicht um Minoritäten oder Majoritäten. In ben Seniorenkonvent gehören eben nur Parteien, die eine gewisse Anzahl von Mitgliedern haben. Wir sollten den Antrag der GeschäftSorbnungSkommission annehmen unb alle anderen Anträge der G c. sckäftSorbnungSkommission überweisen. Dort können alle Wünsche auf Beteiligung an den Kommissionen vorgcbracht 1 werden.
Abg Dr. Will (Elsässer) erklärt sich im Namen ber Elsaß.Lothringer für ben Antrag Gamp. Im elsaß-lothringischen Parlament nehmen bic Liberalen ben- selben Standpunkt ein, ben hier die Reichspartei vertritt. Ter Redner wendet sich in großer Erregung gegen den Senioren- konvent und spricht von Gewalt st reichen bc 8 Senioren» fonbentS. (Vizepräsident Dove rügt den Ausdruck.)
Abg. Mumm (Wirtsch. Vgg.):
Man will bic kleinen Gruppen nicht auflomnicn lassen. DaS ist wider die Gerechtigkeit, wenn ein großer Teil der Rechten um vertreten ist. Für die ReichSpartei liegt eine Notlage vor. für uns nicht; wir haben uns den Konservativen zuzählen lasse-» Neue Parteien pflegen zunächst stets klein zu sein.
Abg. Dr. Junck (9?atL):
Die Redner der Rechten haben ihrer Sache nicht gedient. Nichts hindert einen neuen Reichstag, einen neuen Grundsatz für die Geschäftsführung aufzustellen. Die Herren, die sich weigern, ber Reichspartei beizutreten, wollen doch nach außen hin so tun, als ob sie zur Partei gehören. Sie können von unS nicht verlangen, daß wir den kleinen Parteien, deren Zahl unter 15 gesunken ist, zu einem künstlichen Leben verhelfen.
Abg. Haase (Soz.):
Wir treten nicht nur mit Worten, sondern mit Taten für die Minderheiten ein. Wir haben die kleinen und kleinsten Gruppen reden lassen, soviel sie wollten. Sie wollen nur die Vorteile genießen, aber die Nachteile größerer Fraktionen nicht auf sich nehmen. (Abg. Martin: Ihre Freunde im Abgeordnetenhaus machen eS cbenfol) Di» sechs Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus vertreten die größte Wählerzahl, die eine Partei aufgebracht hat. (Lachen rechts. Bestall bei den Soz.) Gerade Ihr Parteifreund v. Kardorff war eS. der die Geschäftsordnung auf den Kopf gestellt und die Minderheit mundtot gemacht hat. Deshalb sollten bic Herren von der ReichSpartei nur st.lle fein.
Abg. Grocbcr (Zentr.):
Die GcschäftSorbnungSkomn'.issioii wird sicher alle hier vor» gebrachten Gründe berücksichtigen, wenn eS sich um bic 97 eure g e l u n g bet Frage der K o m m i s s i o n S z u f a m. m e n s c tz u n g handeln wird. Für jetzt besteht aber doch gar kein Grund, daß Prinzip über die Bildung von Fraktionen, wie eS die Kommission aufgestellt hat, zu billigen. Dafür könnte sogar die ReichSpartei stimmen, die ja erklärt hat, cS handele sich hier nur um die Beteiligung in den Kommissionen. Tatsächlich ist c5 auch noch nicht so lange her, daß sich ein Mitglied ber ReichSpartei gegen bic kleinen unb H e i n ft c n Gruppen i in RcickStag ausgesprochen hat. In einem Artikel bcS „Tag" vom Jahr 1909 ist wörtlich zu lesen: Die Zahl der Parteien im Reichstag ist übermäßig groß. Nachdem die großen Parteien zu Worte gekommen sind, ist cS kaum noch von Bedeutung, waS nachher die kleinen Gruppen zu sagen haben. (Hört! Hört? links und im Zentrum.) Hier ist Abhilfe möglich. Tie kleinen Gruppen müßten sich zusammentun, um gemeinsame Redner vorzuschicken. ES würde genügen, wenn auf ic 50 Abgeordnete ein Redner käme.
Für bestimmte Fragen, z. B. Interpellationen, könnte die Zahl auf 4 beschränkt werden: ein Redner der Rechten, einer vom Zentrum, einer von ber Linken und einer von allen übrigen Par. feien. (Hört, hört! links.) Und wissen Sic, wer diesen Artikel geschrieben bat? DaS war der Abgeordnete Dr. Arendt (Stürmisches, minutenlanges Gelächter auf ber Linken unb int Zentrum; Abg. Lcdebour (Soz.): Eine solche Blamage war noch nicht ba! Erneute Heiterkeit.)
Abg. Schultz (Rp.):
Von einer Blamage kann hier nickt gesprochen werden, denn wir verhandeln hier nicht über eine Frage, die ber Schriftsteller D r. Arenbt einmal behandelt hat, sondern über ein Thema, zu dem der Abg. D r. Arendt gesprochen hat. lieber die Einschränkung der Rednerliste ließe sich sehr wohl reden, unb ick würbe eS für durchaus billig halfen, bei den Debatten, den Parteien je nach ihrer Stärke eine entsprechende Zahl von Rednern zuzubilligen. Cb wir Fraktion heißen oder nicht, ist praktisch ganz gleichgültig. Für unS handelt cS sich um die prak- fischen Folgerungen. Wenn Sic unS konzedieren wollen, daß die Teilnahme zu ben Kommissionen unb am Seniorenkonvent burch Zuzählung erreicht werben kann, bann fassen Sie ben Begriff ber Fraktion, wie Sie wollen. Wenn Sie die Gerechtigkeit nicht verletzen wollen, bann bürfen Sie unS von einer wirksamen Beteiligung an den. Geschäften des Reichstags nicht ausschließen. (Beifall rechts.)
2>ie Aussprache schließt.

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WohnungSg. Pension
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Lebend- Schlachtgewicht
sZ-
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2
2
2
Die hessische veso.dungrresorm.
Der Borstand des Hess. La nd es l ehrervererns bittet uns um Aufnahme längerer Ausführungen über die Besoldungsreform, denen wir folgendes entnehmen: ..
Welcher Teil am hessischen Beamtenkorper benndet sich nach der Regierungsvorlage in dieser.unangenehmen Loche des mangel» hast bedeckten Beines ? Unzwcuelhast die Bolksschullehrer! Tie Regierungsvorlage versucht zwar bcgreilltchcrweise mit einem großen Aufwand von Gründen und -Beredsamkeit diese Mangel zu verdecken Aber letztere sind zu groß, die Zurücksetzung der Volks- sckullehrer ist zu schreiend, als daß sie mit kunstreich gesetzten Worten dem kritischen Auge des Bolles und seiner Vertreter verborgen werden könnten. ... . .
Wo man auch die Dorlage anpacken mag, ergibt sich derselbe grelle Mißklang, und icdes Einzelbeispiel verstärkt die unharm^ nische Wirkung des Äesamkeindrucks. Es erhalten rund 3600 Beamte zusammen 1579 631 Mk. oder 1 Beamter etwa 430 Mk.; rund 3000 Vollsschullehrer, Lehrerinnen und ^chulverwalter zusammen 615 444 Ml. oder 1 Lehrer etwa 200 Mk. Mithin erhalten die Vollsschullehrer durchschnittlich Nicht einmal die Hälfte der durchschnittlichen Beamtenaufbesserung.
Wenn die Vollsschullehrer in ihren Ansprüchen auch nicht mit den höheren und höchsten Beamten verglichen werden sollen, so müßten sie doch jedenfalls ebenso behandelt werden wie die, mittleren Beamten, denen sie auch in ihrer Ausbildung gleichstehen. Tie Volksschullehrer aber erhalten als Zulage nicht einmal halb so viel als die gleichwertigen mittleren Beamten.
Tie vöchstpensionssätze erfahren nach der Regierungsvorlage
7.
7.
8.
gewicht 56-567, 70-71
Fettschweine über 150 kg Lebendgewicht . . 617,-527, 64—66
Dieses Beispiel offenbart so recht
Regierungsvorlage für die Vollsschullehrer und fuhrt zugleich an die Quellen der Ungleichheiten in der beigegebenen Begründung. Es zeigt mit ungetrübter Klarheit, daß der sogenannte Wohnungs- gcldzuschuß der Regierungsvorlage tatsächlich eine Gehaltsaufbesserung, und zwar für die höheren Beamten sogar die größere
Hälfte der Gehaltsaufbesserung ist. .
Auch nach der vorgesehenen Aufbesserung bleiben die hessischen Lehrer hinter ihren preußischen Kollegen bis zum 55. Lebensjahr um rund 2000 Mk. zurück. Von da ab tritt zwar eine kleine Abschwächung durch das höhere hessische Endgchalt ein, aber von einem Ausgleich kann nicht die Rede sein. Richtig betrachtet, ist die hessische „Spitze" sogar solange als ein rechter Mangel zu bezeichnen, als sie durch eine drückende Dürftigkeit der unteren und mittleren Stufen erkauft ist.
Maktio» ll,3; •^uÄ^en: •S>r«en-
folgende Entwicklung:
seitherige Gehalts- pensionsf. tiinUige ©teige, Pension erhöhung Wohnungsg. Pension rung
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*Das neue ..mehr S«B und “ le flie Äendcrung tim S-dnwch X »»«kgm S
L 'n einer end -"-"Sen i“ pinfü iehen m der Vtini»
"inänzreformkrach W ick fchnellm Verfahr •egen die der mjert Mglieder der Wirt sorben ist.
Tieics neue Recht jampl in der heut nmmung verkündete, traft getreten, jo daß xr kurzen Anfragen j -ndcren Parlamenten .Jett üblich sind, fönm jreitag in der ersten jeriditet werden. Du -olge eines Verzeichnt tage; eine Besprecht! üc auck durch einen € ’ann, ist unzulässig. Jäten, daß er sich mi :ie schriftlichen Antt Nigliedern des Reil ninöeten Regierunge 'assen, daß der Reiche chasft ohne irgendwem :ie Regierung, und de mi letzten Freitag erk turzen Anfragen nach unter Nahrung des "alle und nur dann nickt ein schwebende klinarversahren bett in der Gewalt, diese >u rincr einseitigen )roßen, vielleicht in t ;n ihrem eigenen In üetung Rede und Ai . Bedeutsamer als J die vom Reichsta Interpellation- )en Bestimmungen w< g gestellt, den Zeil Interpellation verhör °gar bis zum St. Ri n annte Auf Grut mm die sofort werden, wen roann er d S Ä'bl oder die s jochen vom Ta oefonderer Bedeu
tidl-ere AuMarung über Die neuangctcgic ~ tut 1 ü rrMtret»» -uchtstation zu Bad Salzbauien Mit Rückncht darauf, baß verschiedene gute Obsttorten in letzter Zeit stark degenerieren, ollen in den ein^lnen Gemarkungen geiunde ^ortenbaumc aus- aeiuSt und angekört werden, von denen dann Die ^Irejfer rontet ?ur Verwendung kommen. Man bat bereits in Bad <salzhau,eir ein Grundstück von 1 £>efiar Größe vorn Diskus gepachtet und einaefriebigt. Während die eine Hälfte vorlaung hegen bleibtj oll die andere Hälfte zur Anzuckst reiner Sorten Verwendung ttnden, in 10 Jahren wird Dann mit der Benutzung.der beiden Hälften gewechselt. Ta durch die rtomen>em<ü>nf von H^Rocdiger in Stockheim bedeutende Quantitäten von Obst und Gemüse bei- arbeitet werden, wird der Anbau dieser Produkte bewiwerer Beach rung empfohlen. Besonders smdGurken und rote Rüben begehrt, die mit 2,65 Mk. bezw. 1,75 Mk. Der Öentner Mahlt werden. Zunächst soll durch Lekonomierat.Andrae in Budinacn auf Dem landwirtschaftlichen Versuchsfeld daielbst ein Probcandau vorgenommen werden. Tie Baumwärter, die einen Vereinskurms absolviert und sich in zweijähriger praktischer Arbeit beroabn hatten, erhielten Tiplome, im ganzen 14 an Der Zahl: v. »uMrer- Rohrbach, W. Bopp-Rohrbach, Joh. Euler-Oberau. Helsrich- Haingründau, H. Legier-Hainchen, H. Velten-Lrleshamen, L. Wintcr-Wippcnbach, W. Roth-BloselD, W. Meitzner-Mauberg, W. Henrich-AulenDiebach, H. Müller-Ranstadt, Ä Lenz-EftolDer- back, H. Dtüller-ObermockstaDt, O. Schuler-Ranstadt Auch m diesem Jahr soll wieder ein Wiederholungskursus für ^Baumivarter abgehalten werden, wofür 6 Tage vorgesehen sind, tfür das m,, dem Vorstände ausgeschiedene Müglied, jtammerpireftor SJhülcr, der nach Tarmstadt verzogen ist, trat Lehrer Honnann-'Äünng.ii ein, an dessen Stelle Lehrer Hildebrand-Gettenau. neugewahlt wurde. In Den Satzungen des Vereins wurde eine kleine ÄQiDc- rung vorgenommen, seither wurden die Obmänner der Ons- gruppen auf unbeschränkte Zeit erkoren, künttighin sollen Durd, Die Mitglieder Der Ortsgruppen auf die -tauet Mn 3 Jahren gewählt werden. Im Sommer beabsichttgt der NSroetn wieder einen Asftug an Den Rhein zu unternehmen, um Dqonbcr^ Die Strecke Bingen-Koblenz kennen zu lernen.
Itene Obst- 3000 Mk.
Abg. Dr. Bratzänd (Vp.)'k
Für die Mischehen sind nur Sozialdemokraten Und' Zenkrüm. Fuhren Sie die Mischehe ein, Dann werden manche ivcißen Frauen Neger heiraten. Sie nehmen den Namen Des Negers an usw. Welche Konsequenzen ergeben sich da? Auch für die Kinder! Schon icht erlebt man in Den Großstädten, daß sich weiße Frauen den Farbigen, die in Schaustellungen auftreten, an den HalS werfen. Durch diese Beispiele wird das Ansehen der Deutschen Frauen in den Kolonien außerorDentlich geschädigt.
ch Diese Beispiele wird das Ansehen . ------------------i Kolonien außerordentlich geschädigt.
Die ganze Frage muß noch eingehend geprüft werden. Wir können hier nicht kurz einen außerordentlich sckitverwiegenden «Entschluß fassen. Stimmen Sie Daher für unseren Antrag, i (Beifall.) , ö*
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Die mystischen Kranken.
Es gehen unter uns taufenDe Menschen mit gebeugtem Kopse, blassem Gesichte, zitterudem Körper, Die nicht willen was ihnen eigentlich jeylt? Der Arzt finbet sofort Die Ursache dieser unerträglichen Symvtome, Denn 90% dieser mystischen Kranken leiden an Srervcuichlasfbeit, Blutarmut und iverdauuugostöruug, gegen die mit Vorliebe Leciferrtu verordnet wird. Dieses Präparat hat eine svezistsche Wirkung, daß es neues Blut in den Körper bringt die Blutkörperchen bereichert, jedes Teilchen des Organismus stärkt und die aeschwächtcu, erschlafften Nerven wieder arbeitsfähig macht. ES benützen daher blutarme, nervenschwache und schwächliche Dlenschen mit vollem Vertrauen Lcciserriu. Preis Mk. 3.— die Jlasche, zu haben in Apotheken, ganz sicher von: Universität--Apotheke und Hirsch-Apocheke Gießen. l"0] Duh
-hak em Verbot m dett Kolonien auch ttmen Zweck. Dir smb also für die Resolution.
Abg. Gröber (Zentr.) beantragt namenllicht Abstim. mnng über Die Resolution. Auch diese Abstimmung wird morgen siattftnden.
Ahg. v. Siebert /Np.) will den Antrag Braband dahin ab- ändern, daß die Rechtsverhältniffc „unter Wahrung Der kirchlichen Interessen' geregelt werden.
Abg. Ledebour (Soz.)S
Wir halten an der Resolution der Kommission fest, xer Antrag Braband ist ganz tendenziös und gibt keinen Weg an. (seine Deduktion ist nicht juristisch, sondern talmudistisch.
Der Anttag v. Siebert wird zurückgezogen,
Das HauS vertagt fich.
Mittwoch 1 Uhr: W e i t e r b e r a t u n g, ferner die aus- gesetzten namentlichen Abstimmungen. Etat des Reichs- schahamtes und des Reichstags.
Schluß .7 Uhr.
Landwirtschaft.
= Büdingen, 5. Mai. Der Obit- und Gartenbauverein für den Kreis Büdingen hielt heute nachmittag seine Hauptversammlung im Hotel Fürstenhof ab. Nack Begrüßung der zahlreich Erschienenen durch den Vorsitzenden, Äreis- rat B o e ck m a n n, erstattete Kreisobstbauinspektor Metternich den Jahresbericht, aus dem wir entnehmen, daß die Vereinsleitung außerordentlich rührig war. Der Verein zählte 1334 Privatpersonen, 71 Gemeinden und 5 Verwaltungen als Mitglieder. In 14 Gemeinden fanden Durch Den Kreisobstbauinspeftor Vorträge, in 7 Fällen GemarküngsrunDgänge und in 13 Gemein- Den Freiverlosungen von Obstbäumen unD Sämereien unter die anwesenden Mitglieder statt. Ob st Verwertungskurse wurden zwei abgel-alten, in Bleichenbach und 2B allem»
Abg. Zürn (Rp.)?
©aß gesunde nationale Raffenbewußtseln muß sich gegen Mischehen auösprechen. Sie schlagen immer zum Unheil aus. Die Missionen sollten ein neues Recht schaffen.
Abg. Mumm (Wirtsch. Vgg.)'.
, Othello-Stimmung herrscht nicht mehr bei uns. Auch die Misiionen halten Mischehen für unerwünscht. Wenn weiße Frauen «sich an Neger toegiverfcn, so ist das R a s se n scha n d e. Wenn wir aber Die Misän-hen nicht hier in Deutschland verbieten können.
Anträge Schultz soll ker Antrag RoSinann bä- hin abgeändert werden, daß einstweilen die Vereinigung Der Mitglieder und Hospitanten einer harter als zur Teit- »ahme an Kommissionen und am Senioren- 'onvent ausreichend anzuerkennen.nt^wenn ne mit den Zugezahlten 15 Mitglieder erreicht."
^©ie Abstimmuna über alle Anträge findet morgen jtaü.»? . .
ufe mifdtehe In den Sdtufjgeblefen;
Die Aussprache über die Mischehen wirb fort- gesetzt.)
- Eine Resolution Der WuDgetUmmtHion tordert die gesetzliche Gültigkeit Der Mischehen.
Lin Antrag Dr. V r a b a n D (93p.)', Frhr. b. Richthofen (Natl.) verlangt nach Anhörung der Selbstverwaltungsorgane Der deutschen Schutzgebiete einen Ges etzentwurf, durch welchen für die einzelnen deutschen Schutzgebiete die aus dem Geschlechtsverkehr zwischen Weißen und Eingeborenen sich ergebenden Rechtsvrbältnjsse geregelt werden.
Abg. Gröber (Zentr.):
’ Wünschenswert sind Die Mischehen nicht. Abek wir können UNS nicht auf Den Burenstandpunkt stellen, der in den Eingeborenen nur Arbeitstiere sieht. In Samoa braucht man die Besorgnisse wegen der Mi'chlingSraffe nicht zu haben, wie in anderen Schutzgebieten; die Bastarde sind Dort gar nicht so übel. Die Samoanerinnen finb recht sympathische Erscheinungen. (Der Redner zeigt eine Photographie.) So aber treibt man die Leute ins Konkubinat. Handelt es sich um Eingeborene, die zum Christentum übergetreten sind, so ist es nicht möglich, die Ehe zu verhindern. Hier habe ich eine eingeborene Lehrerin (der Redner zeigt das Bild) — hübscher sind sie bei uns auch nicht, hier eine samoanische PfarrerSfraul Wenn es möglich ist, daß ein evangelischer Pfarrer sich eine Frau ans der Eingeborenen-Bevölkerung nimmt, wie kann man da em solches Verbot aufrechterhalten l Tas ist ganz unmöglich. Darin darf der Staat nicht eingreifen, denn da handelt es sich um ein a l l g c m e i n e S Menschenrecht. Man hat kein Recht, einzugreifen in die ehrenhafte Gesinnung eines Zusammenlebens für daS ganze Leben einzugreifen. Sind wir denn das einziae Kolonialvolk? Geht ein Deutscher z. B. von Südwest herüber aufs englische Gebiet und läßt sich dort trauen, dann ist seine Ehe unan- fechtbar. Der Wohlhabende kann es sich leisten. Umso nottoenbiaer ist es, auch bcmUnbemittelten bieMöglichkeit zu verschaffen. DerStaals- sekretär hat auf die E r f a h r u n g e n i n N o r d a m e r i k a verwiesen. Man muß schon Amerikaner sein, um diese Landesverbote für zulässig zu halten. Das Gesetz erkennt dort den Neger als Mensch, ja als Staatsbürger an. Die Gesellschaftsanschauung steht dazu in schroffstem Widerspruch. Aber dort ist der Mischling das Produkt von Sklaverei und regellosen Geschlechtsverkehrs. Diese Zustände wurden Sie durch ein Mischeheverbot auch hier schaffen. Der Antrag der Liberalen ist ja sehr schön, aber ich vermiffe die Richtung, in der die Regelung erfolgen soll. Der Staatssekretär hat sich wiederholt an den Instinkt Der Reichstags- abgeorDneten getoanDt. Den Instinkt wollen wir Den Tieren überlasten unD bei Den AbgeorDneten an die Vernupft apvelliuen^ ^Beifall i, Zentr, unD bei Dea Soz.)j
Abg. b. Böhlendorff-Kölp'ttt '(Kons.)?
Wtr wünschen keine Mischehen, Daß ist 5er StSütz-' Punkt meiner FreunDe. Den liberalen Antrag können wir nur begrüßen. Von hier aus kann man Die Richtung nicht angeben, deshalb sagt der Anttag sehr richtig; Nach Anhörung der' Selbstverwaltungsorga ne. Wir müssen die Vorschläge^ von drüben abwarten, das kann nicht von heute auf morgen geschehen. Sehr maßgebende Missionsvorstände drüben sind gegen die Mischehen (Hört! Hört!)', bei evangelischen und bei katholischen Missionen, und auch der Kolonialkongreß hat in dieser zurzeit wichtigsten kolonialen Frage Den gleichen Standpunkt eingenommen. Man soll die Regelung für jedes, einzelne SchuüaLbiet trLfttzNt wie es hnri bafiL
Abg. Frhr. b. Ritzttzofitt QMTJiL'
Wir müssen in den Kolonien geeignete KuliutTtäglt haben. Ob wir sie dadurch erhalten, daß wir die Mischehe zulassen, erscheint mir sehr fraglich. Der Eingeborene soll lernen von den Weihen. Er muß sie also ansehen als ein Wesen, das weit über ihm steht. Wenn ein Weißer aber eine Negerin heiratet, dann kann eß auch dahin kommen, daß ein Neger eine Weiße heiratet. Wir brauchen deutsche Frauen in den Kolonien; wenn aber dem Neger der Gedanke kommt, daß die schwarze Rasse der weißen gleichwertig ist, bann verliert er die Achtung vor der weißen Frau. Daß haben wir in den Vereinigten Staaten gesehen. Die Organe der Selbstverwaltung müssen in dieser wichtigen Frage, von der die Zukunft der Kolonien abhängt, gehört werden. Denn dieses Thema geht in erster Reihe doch die deutschen Ansiedler an. Nehmen Sie unseren Antrag an. Alle Kolonien müssen unterschiedlich behandelt werden, .(Beifall.)^
^7 .53,9 d" ;ö8,5 -!<l -52,0
Höchste Temperatur am 6. bis 7. Mai
Niedrigste „ ,6. ,7. ,
Niederschlag: 9,3 mm.
sich vor Mottenschaden schützen will
a^B8drücCklichCda^s laeut1AtTees^,dMIObe^ho^•C£5nba^,■^il^’ell, a^er teuereD> weil meistens wirkungslosen Mottenmittel zu kaufen, sondern verlange
marschallamtes in den Hof Haltungen JH 3>1 ©Stctt CLflS KaiSeVS; seit Jahren nutvollstem Erfolg verwendete und auf seine
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hausen. Die geplanten Ausstellungen von Obst mußten leider infolge der trockenen Witterung und mit Rücksicht auf Die während des Herbstes im Kreise herrschende Maul- und Klauenseuche ausfallen. Dagegen war cs möglich gewesen, die deutsche Lbstaus- stellung in Kassel mit Kirschen zu beschicken und Den ausstellenden GemeinDen Himbach unD RoDenbach verschiedene 1., 2. unD 3. Preise zuzuführen. Von besonderer Bedeutung war auck) Der Der im Herbst zu Büdingen abgehaltenc markt, durch Den ein Umsatz von
erzielt wurde. Es wurde angeregt, in Zukunft nur Die Sorten in kleinen Mengen als Probe zum Markt zu bringen, Den Verkauf Der großen Mengen Daran anschließend Durch Die ProDuzenten vornehmen zu lassen. Zu der im streife vorgenommenen Prämiierung von Obslbaumstücken hatten 48 Besitzer An- mclDungen ergehen lassen. In zivci GemeinDen: Mittelgrün- Dau und Langenbergheim, konnten nach Abschluß »der tfclDbcreinigung Vogelschutzgehölze angelegt, in letzterer Gemarkung aud) eine größere gemeinschaftliche Obstbaumpflanzung cor- genom men werden. Dem Blumenschmuck in Den Gärten unD vor Den tftnUcrn der Häuser war^ überall Die größte Sorgfalt zugewendet worden. Während des Sommers mackste Der Verein einen Auszug an Den Rhein, um in NieDerwalluf u. a. größere Obstplan- besichtigen. — Der Voranschlag von 1912 schließt mit 14 2o4 Mk. ab, woraus hcrvorzuhcben ist. Daß in 1912 Obstverpackungskurse in Tiebach i. H. unD Ortenberg abgehalten werben wllcn. 'dnichließeird daran gab Kreisobstbauinspektor Metternich