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Ausflug nach dec Philosophenwald
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Ab Tonntag, d. 5. >.
von 4 Uhr ab »oriührg. d. neuciten Ä F
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Programm:
Brennende Dit!
Drama in 3 Akten. 10008
Tie Räulm
Drama in 1 Akt. 402 f
G lcbe der 8«i
Humoreske, 220
Cupido, liJbG
Humoreske, 15" $e-
MüllttalsB-di!!
Humoreske. 238 M
Blumen im Wir interelianie koiori^
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Kind. u-Mt-ra^ Im vorderen ReM> „
Konzert dtkNmM» ßlicrlpncn^^ [
Nr. 105
trldjetni täglich mtl Ausnahme de« Sonntag«.
£te „Gießener Limlltendlätter- werden dem .Anzeiger' otmnal wöchentlich betgelegt, da« „Krelsblati fvr den Kreis Sieben" «wennal wöcherultch. Die ..landwirtichastltche, Lett- fragen" erscheinen monatltd) »weunat.
162. Jahrgang
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberheffen
Samstag, 4. Mai 1912
RotanonSbrua und Vertag de, Srübl'ichea Unwersuäl« - Buch- und SietnbrudeceL 9L Sange, Dreßen.
Redaktion, Expedition und Druckerei. Schul' ftrafee 7. ExpedlNoa und Verlag. bL Redaktion: «-GS112. TeU-Adr^AnzeigerLieben.
Mb Deutscher Reichstag.
64. Sitzung. Freitag, d? n 8. Mai
Am Tische des Bundesrat: Dr. Delbrück.
Präsident Tr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr und ersucht um diö'Genehmigung, den deutschen Kronprinzen zu feinem Geburtstage zu beglückwünschen.
Auf der Tagesordnung stehen die
Serdidffsordnungsanfrflge.
Staatssekretär Dr. Delbrück:
Ich habe im Namen der verbündeten Regierungen folgende Erklärung abzugeben: Nach Artikel 27 der Reichsverfassung ha t der Reichstag seine Geschäftsordnung allein zu regeln. Dementsprechend verzichten die verbündeten Regierungen darauf, an Ihren Verhandlungen teilzunchmen. Sie halten es aber für nottvendig, ausdrücklich festzustcllen, daß die Geschäftsordnung einseitiges Recht nur für den Reichstag und seine Mitglieder schafft (Sehr richtigI rechts), daß daher die von Ihnen zu beschließenden Abänderungen der Geschäftsordnung weder eine Erweiterung der ver- fassungsrnäßigen Rechte des Reichstages, noch eine Beschränkung der verfassungsmäßigen Rechte des Kaisers, der verbündeten Regierungen und des Reichskanzlers herbciführen, und deswegen auch irgendwelche staatsrechtliche Konsequenzen für die Stellung des Reichskanzlers gegenüber dem Reichstag nicht haben können. (Lebhafter Beifall rechts, Unruhe links.)
Unter dieser ausdrücklichen Verwahrung erkläre ich aber, daß »er Herr Reichskanzler Ihren Wünschen auf eine weitere Ausgestaltung Ihrer Geschäftsordnung insoweit ent- gcgcnzukommen bereit ist, als er unter Wahrung des Rechte« der Ablehnung im einzelnen Fall die in Aussicht genommenen kurzen Anfragen nach Möglichkeit beantworten oder durch seine Stellvertreter und Kommissare beantworten lasten will (Hort! hört! und Beifall links), sofern ihr Gegenstand zur vcrfastungSmäßigcn Kompetenz des Reiches gehört und nicht ein schwebendes Gerichts». Dermal- tungs- oder Disziplinarverfahren betrifft. (Beifall.)
Der erste Teil der Geschäflsordnungsanträge betrifft die neue Einrichtung der
kurzen Anfragen.
Die Geschästsordnüngskommission beantragt die Einschaltung neuer Paragraphen in die Geschäftsordnung. Danach können die Mitglieder des Reichstags Anfragen an den Reichskanzler itellen, die schriftlich einzureichen, dem Reichskanzler unverzüglich mitzu- teilen unt> auf die Tagesordnung der nächsten für die Anfragen bestimmten Sitzung zu bringen sind. Am Dienstag und am <vrct- tag jeder Woche darf die erste Stunde auf die Anfragen verwendet werden, wenn sie nicht einem Gegenstand der Tagesordnung der Sitzung vorgreifen. Eine Besprechung der Antwort des Reichskanzlers und Anträge zur Sache sind unzulässig. Der Fragesteller kann sich mit einer schriftlichen Antwort begnügen. Die Konservativen und die Reichspartei beantragen zunächst die weitere Bestimmung zu streichen, wonach zur Ergänzung und Berichtigung der Anfrage der Fragesteller daö Wort verlangen kann, die Sozialdemokraten dagegen wollen dieses Recht jedem Mitglieds des Hauses einräumen. Weiter wollen die Konservativen und die Reichspartei die Zulässigkeit der Anfragen nur auf solche beschränken, welche Tatsachen von allgemeiner Bedeutung aus dem Gebiete der inneren oder auswärtigen Politik des Reiches zum Gegenstand haben und nicht in ein schwebendes Verfahren ein- greifen.
Abg. Gröber (Zentr.) erstattet den Bericht der Kommission. Die Behauptung, mit den kurzen Anfragen beabsichtige man eine Verschiebung der Macht- verhältniste zwischen Reichstag und Regierung sei ein Pbantasie- gebilde. Die Erklärung deS Reichskanzlers richtet sich daher nicht gegen die Beschlüsse und Absichten oer Geschäftsordnungskom- mission.
Präsident Dr. Kaempf teilt mit, daß über die Anträge der Konservativen namentlich abgestimmt werden soll, jedoch nicht heute, sondern an einem späteren Tage.
Abfl. Lcdebour (Soz.):
Die Mitteilungen des Staatssekretärs waren entweder ü b e r» flüssig oder nicht berechtigt. Ueberflüssig und voll kommen gegenstandslos sind sie, weil in der Kommission von allen Seiten ausdrücklich festgestellt wurde, daß niemand auf diesem Wege eine Ausdehnung her Machtbefugnisse de? Reichstags beabsichtigt. Für meine Partei kann ich dazu erklären: Wenn wir auf Grund der politischen Entwicklung unseres Vaterlandes es hier notwendig halten, die Machtbefugnisse des Parlamentes su vergrößern, so werden wir den direkten Weg deS Antrags auf Verfassungsänderung beschreiten, so tote mir es bereits getan haben Wir wollen nicht auf einem Umwege eine Machterweiterung erreichen. Anfragen werden schon jetzt gestellt. Es liegt also nur eine formelle Neuerung vor. Der Redner empfiehlt die Anträge feiner Partei und ver- weist auf die günstigen Erfahrungen, die man in England gemacht hat.
Abg. Kreth (Kons.):
Herr Lcdebour erklärte, niemand wolle auf diesem Umwege die Rechte der Regierung schmälern. Tas ist ja der grundsätzliche Unterschied zwischen uu5 .unb .bcr Linken. Dir sind der Ansicht, daß ohne die Absicht tatsächlich der Erfolg erreicht wird, daß die,Rechte des Reichstag? auf Kosten der Autorität der Regierung vergrößert werden. Es ist doch merkwürdig, daß seit eim- gcn Tagen in der liberalen und der sozialdemokratischen Presse ganz deutlich zum Ausdruck gebracht wird. da<z eben der ganze Zweck der Aktion eiiu Vergrößerung der Reichstagsrcckte ist. Wenn der Reichskanzler zweimal wöchentlich hier Rede und Antwort stehen soll, so ist das eine große Belastung für ihn. (Zuruf der Soz.: Er soll jeben Tag hier feinI) Wir haben auch in der Kommission den Standpunkt vertreten, daß alle Anträge, die die Machtverhältnisse zwischen Reichstag und Regierung ver-ckieben wollen, nur auf dem Wege einer Aenderung der Verfassung erledigt werden können. Wir haben verlangt, daß wenigstens R c - gierungsvcrtreter - u den Beratungen zugezogen werden sollen. Tas bat man abgelehnt l Die Erklärung der Regierung deckt sich völlig mit uni-rem Standpunkt. Tie Linke sollte die Sachlage noch einmal prüfen und unsere Anträge an- nehmen. Der Hinweis auf England ist nicht stichhaltig. In
England ist z. D. der Sprecher omnipotent. Er kann jede Frage ablehnen, die ihm nicht paßt. Wollen Sic das einführen? Wir sind einverstanden! (Abg. Lcdebour (Soz.): Wenn Sie auch alle anderen Einrichtungen dcS englischen Parlaments einführenl)
In England liegen die Dinge anders. Tie englische Bcvölke- rung ist durchaus patriotisch. Ein Engländer, der so auftritt, wie mancher unserer Sozialdemokraten hier und draußen, würde ganz unmöglich sein. Ich glaube, wenn wir im großen und ganzen tauschen könnten, so würde die Rechte ein gutes Geschäft dabei machen. (Heiterkeit.) Gewiß können die kurzen Anfragen eine Bereicherung unseres parlamentarischen Lebens bedeuten, die Bevölkerung frühzeitig aus- klären, daß nicht erst unnötige Beunruhigung entsteht, richtig auö- gestaltet und richtig auSgcführt. d. h. ohne politische Absicht. Aber wir befürchten einen bösen Mißbrauch, wenn nicht genügende Staubten eingerichtet werden. Wir müssen eine Verletzung der Rechte der Einzel st aalen ausschließen, und wir müssen ausschließen. daß in c i n z c l st a a t l i ch c s Jn- stanzverfahren eingegriffen wird, ehe die letzte Instanz dort gesprochen bat. Ein Nationalliberaler hat jn der Kommission er- klärt, daS sei ganz selbstverständlich. Nun. supcrflua non noccnt; bann bringen Sie es doch in bi: Geschäftsordnung hinein. Ter Reichskanzler hat der Regierung daS Recht gewährt, die Bcant- Wortung von Fragen abzulehnen, die gegen die Grundsätze des BundeSratS verstossen. Das wird ober leicht ein neuer Anlaß zur Verhetzung der breiten Masse sein, denn das große ZcitungSpubli- tum versteht doch vorn Staatswesen verschwindend wenig. Wir wünschen einen erleichterten Gedankenaustausch zwischen Regierung und Reichstag; wird aber unser Antrag abg c lehnt, dann werden wir gegen die kurzen Anfragen st im nie n.
Abfl. List (Natl.):
Die Anträge der GeschäftsordnungSkommission entsprechen unseren Wünschen Wir werden ihnen in vollem Umfange zu» stimmen und die neuen Anträge von Rechts und Links abfebnen. Die Kommission bat alles sorglich geprüft. Sie ist zu einem wichtigen Ergebnis gekommen. Wir erblicken in der Einführung der kurzen Anträgen eine Bereicherung deS parlamentarischen Lebens. Ter Gedankenaustausch mit der Regierung wird bann lebhafter und ersprießlicher werden Wir haben geprüft, ob eine Schmälerung der Rechte der Regierung vorliegt, ob die Einführung der kurzen Anfragen staatsrechtliche Wirkungen haben kann. Diese Frage muß unbedingt verneint werden. In die materiellen Bestimmungen der Verfassung greifen wir in keiner Weise ein. Herr Kreth hat einen Unterschied zwischen Rechts und Links gemacht. Dann muß er diesmal auch daS Zentrum zur Linken zählen denn auch das Zentrum steht auf dem Boden der Kommissionsbeschlüsse. Wir wollen nur unsere Geschäftsordnung verbessern Der gesunde Sinn der Volks- Vertretung wird das neue Mittel nur fachgemäß benutzen. Es dürfen natürlich nur solche Tinge zum Gegenstand der Anfragen gemacht werden, die zur Zuständigkeit des Reiches gehören. Wir können nicht zugeben, daß der Präsident etwa gewisse Fragen ablehnen kann. Da? wäre eine zu große Machtbefugnis. Wir wollen erst sehen, wie die Sache sich entwickelt. Kirck'turm?- intereficn sollen freilich nicht vorgebracht werden. Es wird nie- manb cinfaHcn. in ein schwebendes Verfahren durch eine Anfrage einzugreifen. Dazu sind wir alle juristisch zu gut geschult. Wir versprechen uns von der neuen Einrichtung ei ne vertrauens- vollere Stellung des Parlaments zur Regierung. (Beifall.)
Abfl. Dr. Müller-Meiningen (Vv):
Auch wir begrüßen die Kommissionöbeschlüssc. Sie entsprechen im wesentlichen den Anträgen die wir feit 1908 gestellt haben. Von einer Erweiterung der Rechte des Reichstags zum Schaden der anderen verfassungsmäßigen Faktoren kann nicht die Rede sein. In ein V e r w a I t u n g 8 v e r sa h r e n soll nicht eingegriffen werben? Da gibt hie Regierung wieder den Konservativen nach! Der Reichstag hat aber die Pflicht, einzugreifen, wenn z. B. das Vereinsgesetz mißbraucht wird. Wenn der Reichskanzler sich weigern sollte, fo müßte eben das große Geschütz der Interpellation aufgcfahren werden. Das ist sehr kurzsichtig vom Reichstag. Es ist wieder ein kleines Konzessiönchen an die Rechte. Das ist der alte Fehler des Reichskanzlers, weder Fisch noch Fleisch. Die kleinen Anfragen sind sehr beliebt, z. D. in England, Frankreich. Spanien. Belgien, Holland. Man er- spart damit Zeit, macht das Parlament beweglicher und belebt den Verkehr zwischen Regierung und Parlament und Parlament und Volk. Auch die Regierung bat damit Gelegenheit, rasch Aufklärung zu geben. Um die Frage bald zur Erledigung zu bringen, werden wir alle A b ä n d c r um g 8 a n träge ablehnen. (Beifall.)
Abg. v. Halem (Rp.):
Es bandelt sich um keine harmlose Sache, im Gegenteil. In England sind in einem Jahre 7O00 Anfragen gestellt worden. Tas System der schriftlichen Anfragen wäre besser Auch jetzt kann man von der Regierung schon Rede und Antwort erhalten. Wenn die Kautelen. die die konservativen Anträge bringen, abgelehnt werden, lehnen wir auch die kurzen Anfragen ab.
Abg. Dr. Bell (Zentr.):
In die verfassungsmäßigen Reckte der Regierung oder des Kaiser? toird nicht eingegriffen. Wir stehen daber auf dem Boden der Beschlüsse der Kommission. Anfragen gckt's ja schon jetzt, z. B. während der Etatsberatung. Neu ist nur die Form. Im preußischen Abgeordnctcnhause hat ein erfahrener Mann die Ein» führung der kurzen Anfragen nach englischem Muster ^empfohlen. Das war — hören Sie zu, Herr v. Halem — der Führer der Freikonservativen, der Freiherr v. Zedlitz. (Lcbh. Hört'. Hört! links und im Zentrums Erkläret mir, Graf Cerintur, diesen Zwiespalt der Natur! (Abg. Frhr. v. Gamp: Herr von Zedlitz ist nicht im Reichstage!) Ich habe seinen Einfluß für so hack gehalten, daß er sich auch auf die Rcickspartei im Reichstage erstreckt! Ter Redner legt einen Antrag vor, wonach Anfragen ausgeschlossen sein sollen, die in ein schwebendes Gerichts-, 93er- waltungs gcrichts- oder Disziplinarverfahren eiligreifen, während die Konservativen alle Fragen aussckalten wollen, bte ein Vertoultungsverfahren usw. betreffen. Eine Ergänzung oder Berichtigung der Anfrage soll nur einmal möglich sein. Nehmen Sie di: Komtnissioiisbeschlüsse mit unseren Anträgen an.
Abg. Westarp (Kons.):
Tie kurzen Anfragen werden kein praktisches Institut fein. Wir werden mit Anfragen überschwemmt werden. Nun kannte die Kommission die Stellung der Regierung zu den kurzen Anfragen nicht. Tie Sachlage ist also völlig verändert. Ich behalte mir
also den Antrag vor, daß im Interesse der Würde de Hauses die Materie an die Kommission zurückver. wiesen wird. Der Reichstag darf überhaupt in kein schwebendes Verfahren eingreifen. er bars kein Konvent werden.
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp):
Früher verhielt sich bie Rechte nicht so avlchnend. Jetzt siebt sie auf einmal eine Verfassungsgefahr. Ein Abgeordneter, br mehrmals Fragen stellt, die nicht hierher passen, wird sich bali lächerlich machen. Den wird seine Partei an die Kan bare nehmen. Der Redner sprickt gegen die Zurückweisung der Materie an die Kommission und bittet baß Zentrum, seine An träge zurückzuzieben. Sonst wirb bie ganze Sache gcsährbet. Ich bitte Sic dringend, eS bei bem Kompromiß zu belassen.
Abg. Dr. Bell (Zentr.):
Ta wir den dringenden Wunsch haben, einen positiven Beschluß zu erzielen, ziehe ich unsere Anträge zurück. (Leb- Hafter Beifall links.)
Abg. SchnltzBrombcrg (Rp.):
Die Frag, bat eine ungeahnte Bedeutung. Sic scheinen nbei in Reise st imrnuna zu sein. (Große Unruhe links.) Dreieinhalb Jahre schwebt bie Frage, und nun fall sie in einer kurzen Sitzung erledigt werden. Ein Teil der liberalen Presse bat c8 geschickt verstanden, die Aufmerksamkeit voii dem Kerne der Sachr abzulenken. Man will in die Rechte der Krone eingreifen (Lachen links.) DaS muß einmal gesagt werden. (Lachen links.) Ich Halte die kl rzen "Anfragen für überflüssig und schädlich. (Zuruf links: Herr v. Zedlitz!) Herr v. Zedlitz wurde die Hände über bem z>cpf zusa.nmeuschlagen, wenn er hören würbe, daß die kurzen Anfragen ohne Kautclen kommen sollen. Vor allem bitte ich Sie aber: Lehnen Sie es ab. in ein schwebendes Eterichtö- verfabren einzugreifen! Sie stören sonst die Unbefangenheit dcS Gerichts. Sie machen bie Richter nervös. Uebctlegen Sie sich bie Sache noch einmal I (Beifall rechts.)
Abg. Genf Posadowskp (b. k. F.) ergebt sich in längeren Erörterungen über bie Geschäftscrledigung bei den verbündeten Regierungen und bei der englischen Regierung. (Vizepräsident Dove bittet, nicht den ganzen Unterschieb zwischen ber bcutschen und der englischen Verfassung zu besprechen.) (Heiterkeit.) In ein Gerichtsverfahren darf man nicht eingreifen, auch nachdem das Urteil ergangen ist. (Lebhafter Widerspruch links. Zuruf: Maul halten und Stcu-r zahlen!) Ich lehne jede Erweiterung der Rechte und des Reichstags und jedes Hinstreben zum parlamentarischen Svstcm ab (große Unruhe links), weil ich ein Parlament für unfähig halte (stürmische Unterbrechungen links), die Zügel der Regierung zu ergreifen, zumal ein Parla- ment mit elf politischen Parteien, «Beifall rechts, Lacken links.)
Die Anträge der Konservativen sowohl wie die der Sozialdemokraten werden abgelehnt und die un- verandertcn K o m in i s s i o n s be s ch l ü s s e gegen bie Stimmen her Konservativen unb ber ReichSpartci angenommen.
Der zweite Teil ber Gcschäftsorbnungsanträge betrifft die
Jnte.pellationSanträge.
Es wird die Bestimmung neu eingeführt, daß bei der Besprechung einer Interpellation Anträge ge- ft e I (t werden können, mit Unterstützung von 30 Mitgliedern, des Inhalts, daß die Behandlung der den Gegenstand de: Interpellation bildenden Angelegenheit durch den Reichskanzlei der Anschauung des Reichstags entspricht, oder daß sie ihr nicht entspricht. Die S o zi a l d e m o k r a . ten wollen statt dessen sage", daß sie der Reichstag „billigt oder nicht billigt". Tie Konservativen und die Reichs- Partei haben zur Frage ber Interpellationen bie gleichen Anträge gestellt, wie zu ben kurzen Anfragen, fordern für ben Fall, baß ber Reichskanzler vor dem Interpellanten das Wort nimmt, um nach- zuweisen, daß die Besprechung das Reich schädigen würde, Beschluß- sassung mit namentlicher Abstimmung über die Zulassung _ bet Besprechung. Sie beantragen weiter bie Streichung bet Bestimmung über bie Zulässigkeit von Anträgen.
Abg. Kreth (Kons.):
Tic Wünsche auf Ausgestaltung des JnterpellationSrecht« sind die Folgen der Novemberdebatten von 1908. Mit fanatischem E'fer stürzten sich damals die unentwegten Vertreter der bürgerlichen unb der sozialen Demokratie an b’.e Arbeit. Sic wurden von den National liberalen eifrig unterstützt. Auffallend war, daß in der dreitägigen Kommissionsdebatte kein preußischer Nationall'beraler sprach. (Unruhe links.) Unb doch handelt es sick um Reckte des Königs von Preußen. (Unruhe links.) Man schmiedete damals die Negierung, solange sie weick war. Tie Weihnacktsglocken haben inzwischen viermal geklungen und Deutschland steht noch.
Die Sache war also wirklich nicht so dringend. In der neuen Kommission jetzt konnte die Reckte gegen die kompakte Mehrheit der Linken nichts ausrichlcn. Die Folge sind die vorliegenden .Kommissionsbeschlüsse. (Zuruf links: Mit H'lfe des Zentrums!) Wir haben uns bemüht, jede Schwächung der Autorität des Kaisers und jede Verdunkelung des föderativen Charakters des Reicks zu verhindern. Das Ergebnis der Verhandlungen der Kommission ist eine Machterwei ter ung des Reichstags und eine Schwächung der Autorität des anderen Faktors. Die liberale Presse, voran das „Berliner Tageblatt", hat daraus nie ein Hehl gemacht Es bandelt sich uir keine quantite neglipeable! Wir werden ja den Jubel bei liberalen Presse hören, wenn bie Kommlsi'ionsanträge — woran leihet nicht zu zweifeln ist — angenommen finb. Die ganze Akiion geht gegen ben Reichskanzler. Man will einen mißliebigen Kanzler stürzen. Denn ein Rcickskanzlcr. ber nicht genügenb robuste Nerven bat, wird gern aus einem Amt scheiden das ihm nichts cinbringt als schleckte Zensuren.
Die Kritik rirfikt sich aber über den Kanzler hinweg gegen den Kaiser. (Lachen links.) Ihm will man zisiernmäßio befreiten, daß ber Mann seines V-rtrauens bes Vertrauens unwürdig ist Zu einem Mißtrauensvotum gegen ben Kanzler werden sich leirfr die heterogensten Elemente aus den verschiedensten Parteien zufommeiifinden. Ein Mißtraueiisvotun gegen den Kanzler ist gar nicht ruläs'ig. Tenn entweder vertritt er Beschlüsse des Bundesrars ooer Instruktionen des Kaisers. Das Zentrum hat immer auf dem Boden der föderativer Gruiidlagc des Reichs gestanden. Wir hoffen, daß es daran fest- lälr. Ter Redner empfiehlt die Anträge seiner Partei. Man bat uns in der Presse den Vorwurf gemacht, wir wollten zeigen, daß wir royalistischer sind als die Regierung.
Bei dem SBchrennen zwischen Regierung und uns aus diesem Gebiet wird die Regieru-.g a's erster Sieger passieren: wir werden uns da jedenalls von jedem Neid frei wissen. «Beifall rechts ) Uns steht die royalistische Gesinnung höher, 'als der parlamentarische Ehrgeiz. Ich kann mir

bm-ft-hr. wie rin frofer Sfer
Zieht nub sieb selbst berauscht an H-mer anLagerebc gegen bw TWtänfte fcureaufratie-; da» g.bt eine W
©enffltwn in der Presse, inber all bie .^ner €»lufefolpeningen befi Berliner Tageblatts über btc E ; n t uhrung des parlamentarischen System» in ^rmllung geben. Heiterkeit rechts.) Reaktionäre nennen Sie
V ort bei bem ilch bie meisten nichts benlcn. bas kürzlich auch vo.i '-.eqierungSti'ch gesprochen ist- etwa» Bo^e»
ist doch Kbenfaa» gut. Sm oifr reichlicher Minister hat einmal •cfnnf der Liberalismus teile grunb,atzl'ch ein in « t t i o n a r e und Reaktionäre (Groste Hrtterkrtt rechts »nid im Zentrum. Abg Dr David ruft: Sie sind beides I)
Bismarck hätte man in Spandau sestgefetzt und in die zweite Klaffe de? Soldatensiande» gesteckt. daS ist ein Reaktionär; aber der Politiker, bet Preußen den Großmachtkitzel austreiben w'll, der kurz tot AuSbruch des Krieges Abrüstung beantragt — (2cb- bafler Beifall rechts). Wir wollen vom Kaiser regiert sein und von den Bundesfürsten, nicht von ben A l I- lag*gr ÖRcn deSParlament«. Deshalb wollen w,r nicht zula.'ieii. daß der Reichstag sich daS Recht nimmt, dem anderen gr '• gebenben Faktor a'iSzusprechen. daß er mißbilligt. Wir be- teil. -,e:i uns nicht an einer cff r e n z r e g u l i er u ng. zu der die h_ jibctcn Regierungen nicht zugezogen werden. Wir wellen nicht bulben. daß btc Autorität bet Krone unb btc Rechte >71 Ein-elstaoten geschmälert werden. Wir brauchen eine s e c Re gierung in der heutigen Zeit. (Sehr richtig! reck'» und links.) Wir wollen nicht die Hemmniffe, die der Regierung schon an sich auferlegt sind, unnötig vermehren. Wir wollen ihre Autorität nicht schmälern lasten, nach unser« alten konler- Nativen Grundsatz: Autorität, nicht Majorität. (2cb- hafter Beifall rechts, Gelächter und Lärm linl».).
SCbfl. Dr. David (Soz.)
tzfiikchk unter großem Lärm der Rechten. Diese länge Rede sollte nur die sachliche Schwäche der Position der Herren verdecken. Alle möglichen Gründe hat er genannt, den Grund bet Gründe hat er uns nicht gesagt: Die Herren auf ber Rechten betrachten bie Regierung als ihren Exekutiv au »schuß. (Stürmische Zustimmung links, große Unruhe und Gelächter rechts.) Graf Posa- dowsky hat vorhin getagt, in England ist die Regierung bet ErekutivauSschuß brr Mehrheit bes Parlaments. (Sehr richtig!) «Mit sei Dank, da? ist bei un» nicht so; bei unS ist sie der TrckutivauSschuß bet konservativen Minder- heil. (Hört! Hört! links, Lachen rechts.) Ach ja, meine Herren ber Rechten, einen wichen Reichskanzler darf man nicht scheel ansehen? Unb diesell-en Herren sind eö. die einen Reichskanzler nach dem a n b e r n über die Klinge ) bring er. ließen. (Stürmischer Beifall links.) Bismarck '(stürmischer Beifall und Händekltschen auf den Tribünen Vizepräsident Dr. Dove untersagt ber Tribüne Met- nungSäußerungen und droht mit Räumung ber In- b ii n e.)
Der Redner fährt unter ständigen höhnischen Rufen der Rechten fort: Wer hat Caprivi gestürzt, den Vertrauensmann des Kaisers? Wer hat Bülow gestürzt? (Gelächter rechts.) Aber Bülow hat e» Ihnen auch schriftlich bestätigt, daß Sie sich in frivoler Weise gegen die Interessen des Reichs und der Monarchie vetgan- gen haben. (Seht wahrI links.) Der jetzige ReichSkanz- ler — ach, dec könnte auch vielleicht schon einiges sagen über tie Art, wie dir Konservativen ihm daS Leben erschweren. Er wird ja auch Ivohl eines TagcS in der Versenkung verschwinden und wird wissen daß Sie es sind, die ihn über die Klinge springen ließen. Die Aktion de» Herrn Kreth kann er selbst nicht ernst gemeint haben. „ e
Die Mithilfe der P re sse in der Ausklärung deS Volkes, in seiner Erziehung zu wachsendem politischen Interesse ist von allergrößter Bedeutung. Wer beute keine Zeitungen lieft, kann fein richtige» Urteil in öffentlichen Dingen sich bilden. Es gibt aber Leute, die lesen nur ZeitungsauS schnitte, die ihnen von Räten oder Adjutanten zurechtgestutzt werden. Dem- gegenüber muß ber Reichstag hn Anschluß an Interpellation-'n feine Meinung klar, authentisch und eniwandSfrei feststellen, damit der Kaiser nicht seine Informationen nur auS konservativen Blättern unb dem „Lokal-Anzeiger" erhält. Die heutige Debatte zeigt bie ganze Schwäche ber konservativen Partei. T«r 9le- »ietung sollte da» eine Warnung sein.
Abg. Junck (Natk.)'r
ES handelt sich nur um recht maßvolle Aenderungen unserer VeschästSordnung. Aber die Rechte ist gegen jeden Fortschritt. Dir werden rasche Arbeit machen. Auch ber konservative Antrag auf namentliche Abstimmung über bie Zulassung von Anträgen wird uns nicht aufhalten, höchstens *toei. drei Tage, (sehr gutl)
Herr Kreth hat eö so hingejtellt, als ob die Kommission»- beschlüffe vom G r o ß b l o ck gefaßt find. Wenn er vorhin bei ber Abstimmung aufgepaßt hat, dann wird er finden, daß fast der rnze Reichstag dafür war, nur die Konservativen i m m t e n d a g e g e n. ES icärc also eine Fälschung der Tatsachen, wenn man behaupten wollte, wir wären mit der Sozialdemokratie Hand in Hand gegangen Tie Rede deS Herrn Kreth war sehr tiefgründig (Heiterkeit links.), sie hatte aber einen Fehler, sie war nicht neu. Wir haben daS, waS er sagte, schon außerordentlich oft gehört. Auch von uns denkt niemand daran, an dem förbecativen Charakter des Rei.sies zu rütteln. Ter «ebner bestreitet, baß bie Interpellation überhaupt einen staatsrechtlichen Charakter habe, daß also überhaupt staatsrechtliche Fragen hineinspielen. Wir haben nie behauptet, daß e» sich bei dieser Frage um eine quantit£ n 6 s 1 Ig e a b 1 e bandle. Wir haben im Gegenteil immer betont, daß wir ganz einverstanden wären, wenn die Beschlüffe deS Reichstags die Bedeutung erlangen würden, die dem RcichSparlameut zukommt. Welche praktische Be- bcutiing sie haben werden, wird von ber Geschicklichkeit und von ber Mäßigung abhängen, mit bet sich ber Reichstag de» neuen Mittels bedienen wird.
Die Regierung hat ja übrigens immer eine schärfere Waffe al» der Reichstag in ber öanb, nämlich bie Auflösung beö Reichstags. Von ber Einführung be» parlamentarischen System» sollte man nicht sprechen, daS ist ein--verzeihen
Cie--unreifer Gedanke. lSehr richtig! links.) Da»
l- irtamcntatifrfic System kann man nicht durch Paragraphen im Rahmen ber Geschäftsordnung einführen. Wenn Gras PosabowSky in ben Reichstag eingetreten ist, jo hat er eS sicherlich mit bem Entschluß getan, das Niveau des Reichstag» zu heben. (Heiterkeit.) Er sollte da» Niveau der Abgeordneten doch nicht so tief ein- ubäben. Die Bemerkung, bie er über bie Kompliziertheit unserer Verfasiunsuwerhältniffe gemacht hat. erinnere ich mich dunkel, schon in den ersten Semestern gehört zu haben (Heiterkeit). Ich würde eö bedauern, wenn die Gerichte einer Kritik nicht standhallen •■"unten. Von einem Eingriff in die Rechte der Justiz kann feine Rede fein, liebet unser Verhältnis zur Monarchie •ebürfen w i r keinerBel-hrung . (Sehr richtig! bei den ' ationallib.) Wir wißen da allein, was wir zu tun haben. (Bei- "ll ber Rat!) Ta» Verhältnis von Fürst unb Volk wird durchaus : icht gestört, wenn im Parlamente die Düniche de» Volkes maßvoll zum Ausdruck gebracht werden. .Beifall.)
Abg. Gkocbcr (3entr.):
E» sind wohl Fälle denkbar, in denen da» Parlament auch t u einem schwebenden Verfahren sein Wort zu sprechen hat; z. B. wenn die Zeugen unzulässig behandelt werden.
Abg. Dr. d. Laszewski (Pole):
Meine Freunde begrüßen die Vorschläge der Kommission all Fortschritt unb werden gegen die konservativen Anträge stimmen.
geführt werden.
Hessen-Nassau.
8
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Meteorologische Beobachtungen der Station Siehe».
Mai
Detter
1912
S
am 2. bi» 8.
Mai
- + 18,» * C.
Höchste Temperatur
Niedrigste ,
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S.
Groß-Berlin.
Kreis Büdingen.
Diese Woche
Dienstag, Mittwoch,
Donnerstag,
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Sonnenschein Bed. Himmel Bew. Himmel
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der Gemeinde Rrofborf.
X 91 u» dem Hütten berg, 3. Mai.
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Bibelsiunde, Wetzsteinstr. 38; Turnstunde, Turnhalle der Stadtknabenschule;
Lese- und Lpieladend, Wetzsteinstrabe 38.
Gäste, besonder» die Neukonfirmierten aus allen Gemeinden, stet» herzlich willkommen.
Q Bieber b. Rodhenn, 3. Mai. Der hiesige Turnverein feiert am 16. Mat (Himmelsahrttag) fein Stiftung», re ft, verbunden mit Schauturnen. Es sind Einladungen an die benachbarten Turnvereine ergangen.
17 5
13 0
10,2
Taxameter-
Autodroschken
Wartburg.
Christlicher Verein junger Männer.
An jedem Sonntag, abend» 8 Uhr: Versammlung und Vortrag, GetnetndehauS Kirchstr. 9;
Au» Stadt und Land.
Gienen, 4. Mai 1912.
unb in Münchholzhausen ein SchulhauS-Neubim au».
Atzbach
Cafä Astoria CafA Ernst Ludwig . . . Caf6 Hettler Frauen-Ktinlk Grollen-Linden Heuchelheim ..... Hotel Großheirog . . . . Irren-Klinik ProL Sommer Kaiser-Allee Klein-Linden......
Krofdorf Lieh Lieblsrshöhe Marktplatz Neue Kaserne . . . .
Reiskirchen .
Rödgen .
Schiffenberg
Steinbach .
Veterinär-Klinik ....
Wieseck
Wiesecker Weg . . . .
Standplatz:
Vor dem Bahnhof.
Anruf durch Fernsprecher Nr« 680 oder Nr. 151.
Es ist vielfach die Meinung aufgetaucht, die Auto- Taxameter - Fahrten stellten sich zn teuer. Das trifft jedoch nicht zu, wie folgendes Fahrtenverzeichnis beweist:
Auto-Taxameter-Fahrten
kosten vom Bahnhof für 1 bis 4 Personen zirka
NW NW
WNW
x Nidda, 3. Mai. Heute morgen wurden in der Holzschneiderei von Gebrüder Ruppel ni Unter-Sch mitten dem Arbeiter Hch. Peter von hier drei Finger abgesägt. Der Verunglückte kam beim Hol-schneiden mit ber Unten Hand in die Kreissäge.
h. Glauberg, 4. Mai. Aus der Höhenscheide des Weges von Glauberg nach Düdelsheim wird am 12. Mai, nachmittags 3 Uhr, ein Friedensdenkmal in schlichter Weise eingeweiht.
Kreis Schotten.
•• AuS Ruppertsburg wird uns gemeldet, daß man dort von einem diese« Jahr abzuhaltenden Bauernseft gar nichts weiß und die kürzlich darüber verössentlichte anderslautende Mitteilung em Irrtum »st.
KreiS Letzlar.
= Krofdorf, 5. Mai. Hauptlehrer Hoffmann blickt in diesen Tagen auf eine 40jährige segensreiche Tätig- feit m unserer Gemeinde zurück. Anfänglich Lehrer der qtemen, erhielt er 1874 die Mittel- und 1902 die CbetUafie mit dem Organislendienft. Seine gesamte Dienstzeit beträgt 43 Jahre. Körperlich und geistig rüstig, gedenkt er^ vorläufig noch nicht daran, m den Ruhestand zu treten. Sein Schwiegervater war 54, dessen Vater. Philipp Anton Wett, 60 Jahre als Lehrer hier tätig. Mithin entfallen auf Vater, Sohn und Mel (wenn auch m absteigender Linie) 154 Diensljahre in
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(stf) Darmstadt, 3 Mai. Der bekannte Vertreter der Ingenieurwissenschaften an der hiesigen Technischen Hochschule, Geb Baurat Dr. phtl- ct Dr -Ing. Eduard Schmitt feiert am 5 Mai seinen 70. Geburtstag. Seine akademische Lausbadv begann er als Privatdozent am Polytechnikum seiner Vaterstadt Prag, wo er zugleich als Assistent des Lehrstuhles für 5trauen- unb Wasserbau bei Pros. Winkler tätig war. später kam er als Konstrukteur an die Wiener Technische Hochschule, kehrte jedoch im Jahre 1870 wieder nach Prag zurürk. siedelte 1872 als ord Professor an die Universität Gießen und 1874 nach Darm,ladt Über Viermal bekleidete er das Rektoratsamt der Darmstadt« Hochschule. 1905 ernannte ihn die Berliner Technische Hochschule zum Tr.-Ing. hon. causa in Anerkennung seiner hervorragenden Verdienste um das Hochbauwesen auf literarischem Gebiete als SchiliUeilcc und Mitarbeiter des Handbuches der Architektur.
Aircylichc Nachrichten.
LoangeUfche Gemeinde.
Sonntag, den 5. Mai, Kantate;
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Vormittag» 8 Uhr: Pfarrer D Sch losf er.
Zugleich Christenlehre für die Neukonfirmiertet eu» bet MattdäuSgemeinde.
Vormiuags 9*/, Uhr: Pfarrer Adolph.
Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die MarkuSgemeinde.
Pfarrer Adolph.
Zn ber Johanne,kirche.
Vormittags 8 Uhr: Pfarrer BechtotSheimer.
Zugleich Christenlehre für die Neufonfirmierten au» der Luka»- gememöe.
Vormittag» V/, Uhr: Kinderkirche für die Johanne»gemeinde Pfarrer A u S f e l d.
Abends 8 Uhr: Bibelbesprechung Im 5Zohanne»saal.
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Konzertverein. Frl. Dessoff hat für das am nächsten Mittwoch stattsinüende Konzert des unter ihrer Leitung stehenden Frauenchors ein ebenso gediegenes wie abwechslungsvolles Programm guter kirchlicher Chormusik älterer und neuerer Zeit aufgestellt. Die meisten dieser geistlichen Werke sind für Gießen Neuheiten, und deshalb ist es dankbar anzuertennen, das; den Hörern ein über alles Wesentliche Auf.chlus; gebendes Programm buch Aur Verfügung steht. Aus ihm erfahren wir, das; der ein ft weit berühmte Dresdner Hofkapetlmeister I. A. Has s c teilt Miserere für vierstimmigen Frauenchor, Solo und Streich-Lrchester 1 <28 in Venedig schrieb, un) daß das Wert damals so cinschlug, daß es jahrelang regelmäßig zur Aufführung gelangte. Nicht minder interessant ist das H o d i e C h r i s t u s N a t u s e s t des Niederländers S w ee- sink, ein a capella^Saß von so frischen Farben, das; ihm die verflossenen zwei Jahrhunderte noch nichts von seinem Reiz geraubt haben. Ihm schließen sich ^vet herrliche Nummern aus Bachs Choralbearbeitungen an. Drei geistliche a capeJa^ejänge von Brahms, der Pracht tige, reichmetiodiöje 23. Psalm von Schubert und Re* gers Choralkantate „Vom Himmel hoch" vertreten die neuzeitliche Musik. Das sormvollendete, phantasieoolle Re. gerschc Werk läßt beionders deutlich er kennen, aus welchem (Gebiete dieser schafsenssrcudige Meister eigentlich zu Hause ist. Von einem früheren Konzerte, dem fast dasselbe Pro. gramm zugrunde lag, sagte die Üh’itit,, d iß es eins der chönsten gewesen sei, die in Frankfurt stattsanden.
•* Wichtig f ü t junge 1! e u i e, btc nach Berlin übersiedeln wollen, (jiu alle jungen Leute, bie vom L'anbe ober aus anberen zlabten nach bei Reidtshauptnabt überfiebcln wollen, niuy als (i runbregel die Aufforderung gellen: llebcilegt es euch dreimal, ehe ihr dielen Schrill tut, der ichon Taufenden und 'llbertauienben zum schweren l'ci.uingnie gewc-ideu ist. unb bie alle, auf bie drohende ^e>ahr au'meuiain gemacht, die gleiche Ans- rebe halten: ,Tad mag iür Veute ui anderen Verhältnissen stimmen, auf mich trifft das nicht zu". Wenn al er gleichivohl der entscheidende Sdiritt gewagt werden soll, so beaditc man folgendes: Cine der ersten Jragen für zugezogene junge t'eute in Berltii ist. .Wo wohne ich?" CS ist nun eine bekannte Tatsache, dast tu Berlin em ganzer Staub von '.Vermieterinnen besteht. Unter bieseu Vermieterinnen ist eme gioue Äluzadl ehrbarer t'eute, denen man ohne Bedenlen einen jungen . -ann zuschicken kann. L'ciber befinden sich unter den ^ermieteunnen aber auch solche Clemente, die für Geld in ihrem Hause alles dulden, ober noch Beihilfe dazn leisten. Nun hat die Gesellschaft zur Fürsorge für die zuziehende männliche Jugend in Berlin eine große Anzahl christlicher Vermieterinnen ausfindig gemacht unb mit ihrer Piste einen Schlafstellen- und Zimmernach ocis eingerichtet. Ter Uladjroeie will ben christlichen Vermieterinnen behilflich sein, ihre Zimmer zu oermieten unb zn- gezogeiien inngeil Veuien Anschluß an christlich gesinnte Familien vermitteln. Bisher haben sich über 2uu Vermieterinnen gemeldet. Tie sreigewordenen Zimmer iverden wöchentlich aut einem besonderen .Schlafstellen- und Zimmernachweis^ veröffentlicht. Ter yiad)iuci6 enthalt den Stadtvezirk, trage unb Hausnmnmer, den Preis unb alle anderen Auskün'le, die beim 'Mieten eines Zimmers verlangt werden. Ter .Lchlafstellen" und Zimmernachweis' wird an über 1UO Stellei, in Groß-Vertin zum Aushang gebracht und zwar in erster Linie an den Stellen, wo zugezogene junge Leute verkehren. Tahm gehören bie Fernbabnhö'e, die Arbeitsnachweise ber einzelnen Berufe, die Innungen, einige Fabriken und enblia) die Gefchänsstellen größerer Standes- und Gesinnung-Vereine in
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■Htnhrfdt Mtt der Neuregelung will man ober große politische Sensation machen. Da? kann täglich einen Konflikt zwischen RcichSiaa unb Kaiser geben. Man rüttelt an den Grundlagen der ReichSversaffung. Man will den Kanzler, den Bundesrat unb den Kaiser unter ein kaudrnriche » Hoch yeingen. (Laute» Lachen VvnlB ». t. Zentra
Abg. Graf Westarp (Kons.):
Man Bat bie Rede be» Abg. Kretb Lbstruktion (Wint! 9für ein derartige» Verfahren fehlt mir lebet t>arknnentanfd>e Ausdruck. (Gelächter links.) So etwa» von Heuchelei und Ueberhebung ist mir noch nicht voraekommen. ' KaemPf rügt den Au»druck.) Wir lasten uns keine vorschriNen machen. Dir hoben Sie verwöhnt durch unsere Zuruckhaltung. (Schellende, Gelächter link», »u« dem Lann hort man den Zu- ruf: Sie haben nicht gesprochen, weil Steern bof e» Gewissen haben!) Ick verbitte mir da»I (Präsident Äaempf erteilt dem Zurufer einen Ordnungsruf!)
Abg. Gröber (Zentr.) wendet sich gegen Gras Westarp. Wenn Graf Westarp seine Rede in Ruhe nack-liest, wird er an seinen -'genen staalSreckstlichen Verlegungen nicht viel Freude haben. ^Hkiterkeit.) S.enn er un» nicht glaubt, so wird er dem StaatS.ekretSr Dr. Telbn.ck glauben, der erst heute erklärt hatte: ber Reichstag hat feine Geschäftsordnung allein gu regeln. (Lebhafte Zustimmung.)
Hierauf vertagt sich da» HauS.
Tie namentliche Abstimmung wird am Mittwoch erfolgen.
Dienstag, 1 Uhr: FrakiionSantrag der Reich-Partei unb Resolution über die Mischehe.
Schluß 7H Uhr,
Abg. d. Hakem (Rv.):
Ich möchte einen kurzen lieberblid über da» Interpellation»- recht geben. (Große lintuhe links-, Abg. Ledebour: Sie ipoDcii ivohl da» Referendareramen machen! — Großer Lärm ierift-5 und Stufe Unerhört!) Ich habe Sic fiunbenlang angchö'i. lasten 5ic mich auch reden £3 ai6i 3rter der ch. Tic englische bunt der ^njorniatjon fron» acx .'yrht'ffl 3b SDeutiAUittb tzai sich etn tfüuclvij.g
besuchten Dberregierunqöcat Löffel - Koblenz, Sänbral Dr. ^artoriuS-Wetzlar und Bürgermeisler Golbmann-Grov-9iechten- lach gemeinsam die Schulen in Dornholzhausen, Hochelheim, Piünchholzhausen und Volpertshausen. UcbcraQ wurden Verhandlungen mit den (Seuieinbe- lehörden wegen baulichen Veränderungen geführt. Zn Hochelheim soll die Schule durch einen Anbau erwettcrt
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