161 Jahrgang Zweiter Blatt M. 75 Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonntag-. Geh. Rar ^leck»tr. i; ial. Dieter, Nase. nd v. Hehl wibcrfprickt dem Vorredner und führt aus. 5ne Verew^-' for-tavä. Tie „siebener ZamlNenblStter" werden dem .Anzeiger^ vierinal wöchentlich beigelegt, da- „Ertisblatt für den Krtis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „r«mdwirftchaftiich«A SeU- fragen" erscheinen monatlich zweimal. ö6n Doniz«. U, Natur- ausnahtt zeit ander) Corofily tritt fr«. für einh6lt 6W'Cht ^stadi nds 8>i,Nr. samnta tem 31 März 1912 alle Den Bestimmungen dieses Gesetzes cnt- gegenstchende Vorschriften außer Kraft treten , 9 hierbei fragt Prälat D. jlonng an, ob auch das Gesetz vom Jahre 1827 in Fortfall tomme. ter bittet dem bezugltclMi Ausschußantrag zuzusymmen, damit das Geietz von 1827 bestehen bleibe. Tas Pfrundeneinkommen mutzte im Jittere„e der »y® Ä r st - na u --klär.,, daß « .ich mit d« Mittwoch, 29. Marz 1911 Rotationsdruck und Verlag der Vrühl'schen Universität- - Buck- und Steindruckerei. R. Lange, Gießen. Redaktion, Expedition und T ruderet: bckul- snahe 7. Expedition und Verlag: e^® 51. 91ebQ?tion:e^ll2. Del.-AdruAnze,gerGieven. Gießener Anzeiger General-Anzeiger für Gberhessen hessische Lrfte Kammer. R. B. Darmstadt, den 28. Mürz. Am Regierungstische: Minister des Innern v. Homberg k. Geheimräte Tr. Becker und Best, Geh. Lberftnanzrat Knell. Präsident Graf v. Görtz eröffnet die Sitzung um 10l/i Uhr. Das Haus setzt die Beratung über das Gemeindeumlagengeseh fort. Es wird zunächst über die gestern an den Ausschuß zurück nerroicienen Artikel beraten. Art 2 wird in ber^ Ausschuß- fassuna angenommen mit dem Zusatzantrag, daß der Steuer vom Grundbesitz in einer Gemeinde unterworfen sind: 2. Fischereirecktc im Gebiete der (tiemrinbegemarfung und Rechte auf Ortsbürger- Nutzungen. Im übrigen wird Arti. 2 in der Fassung der 2. Kammer angenommen Ter Ausschußreserent, Frh. Hehl zu Herrnsheim, der öic Annahme des Ausschußantrages empfahl, crllärte bei dieser Gelegenheit, daß sich in der heutigen Frankfurter Zeitung ein Ar tikel befände, der so viel Unverstandenes enthalte, das; man den Berichterstatter wegen seiner Unkenntnis der Tinge m hol-em Maße beklagen müsse: er verzichte, näl)er darauf einzugchen. Der gestern auf Antrag Tr. Hangen an den Ausickntz mruckgcwiesene Abf. 3 des Art. 4 (Bcsteuerungsmaßuab wird in folgender Fassung angciwmmeii: „Tas Gleiche gilt für (satten und Ziervarks, öic öffentlich zugängig sind, mit der Massgabe, üaß Der höchste in dem betr Gemarkungsteile durchictmittliche Pachtpreis oder, wenn es an einem solchen fehlt, der höchste, m Dem betreffenden Gemarkungsteiie festgestelltc durchschnittliche Reinertrag der Berechnung des Wertes zu Grunde zu legen ist " Geh. Rat Tr. Becker stellt hierzu fest, da,j hierbei nicht nur Parks, die nur einige Tage im Zal-re offen stellen, ionern auch dre in Betracht kommen, die dauernd dem Publikum ziiganglich ’ nb er Stand und Wert der Bestandteile de^ Äetriebskavitals t Beginn Der Steuerpflicht zu Grunde zu .legen Bet Steueren, die Handclsbücher nach Vorschrnt des 38 ff. des führen, ist der Wert des Betriebskapitals nach dem lenen omu, auswui.ur -- Di: Vorstellung des hessischen Gauverbandes gegen den Allo Holismus, betr. Winzer-Unterstützung, und die SorfkUung bei Gemeinde Gau-Algcsheim, betr. die Notlage ^r^mzcr,^oir für erledigt erklärt, nachdem der Regierungsveitretcr bmnnt bat, daß eine einheitliche Bekämpfung der Rebschädlmge auch dort gewährleistet sei, wo es oen Winzern an den notigen ..iittein ichlc :nm Bezug für Kupfervitriol usw. Ein Antrag Ulrich und Genossen verlangt eine Vorlage, wonach die Teckung der Hosten des Desinfektionsverfahrens.Sn ansteckenden Krankheiten von dem Staat resp. von den Gemeinden übernommen werden sollen. . Geheimrat Tr. Weber wendet sich gegen den Woitlaiit bi.-. Antrags, während Abg. Wolf- Gonsensteim eine einheitliche uin obligatorische Tesinsektionsordnung für ganz .Hessen fordert, xi. i Maßnahmen der Kreisämter seien völlig ungenügend. " Abg. Köhler (natl.) hält die unter Aussicht der Öcmcinben I durchgeführten Desinfektionen für ausreichend. Man könne dem hu- nnnten Moitcn baiur nicht zuniuten. Bei der essen .„29.* 191 leie W® I* " 0^ (Saoault, u- Tissense einzutreten. ,, . -. Abg Brauer 'Bbd.) erklärt, baß er die Regelung bei ,;ra? im jetzigen Augenblick für ausgeschlossen halte, seine Partei werde in die Beratung eintreten. . . Abg. Ulrich: Gerade dadurch, batz bic Bestimmung er jetzt in bas Gesetz hineinkominen soll, wird doch bewiesen, das; sie bisher nicht bestand und nicht gestattet war. Wenn ein Mit glich des Hauses Dagegen protestiere, so bürte nicht in die B ratung über bic Nückäußerungen eingetreten werden. Abg. v. Brentano (Zentr.): Es ist Dod) ctgenaimhe, daß sich jetzt die Sozialdemotraten als Hüter der Versa,sung gebärden, und baß sie jcRt gegen eine Hebung Einspruch erheben, die sie bisher immer selber mitgemacht haben. ES zeigt sich hier nur wieder das Bestreben der Hinten, gegen das anüc. ' äaud zu hetzen Fch habe die Auffassung: Wenn wir feine 1 Kammer hätten. Dann müßten wir eine machen im Znterefse des Landes. (Sehr richtig! Heiterkeit.) . Abg Reh fr. V., meint, cs ,ei doch bic Absicht des Ge,e. gebers gewesen, daß das Finanzbudget, nachDem eine Vcretnbaru.ig zwischen Den beiden Ausschüssen ftattgejunben, darnach nur n: von der 1. Kammer im ganzen angenommen ober abgelehnt werden soll. ..., Abg Tr. Osann meint, baß fetzt boch Die vrattischen Gesichtspuntte maßgebend sein müßten. Er könne nicht Herrn Ulriegs Standpunlt teilen, daß man lieber einen it nn machen solle. labe. Tie Ausführungen des Rentengcfetzes löunten hier nicht in Betracht kommen. Fn die Gemeindesteuer gehöre eben keine pflichtiw Slmide und" Werte"feiner Bestandteile in dem Zeitpunkt zu ermitteln, fi'i den die letzte Bilanzausstellung stallgesunben ha, und sind die Inventur- und Bilanzcrgcbnme zu Grunde ,u legen. Soweit das hiernach ermittelte Betriebskapital von Dun mittleren Stand des Geschäftsjahres wesentlich abwcicht,ist das mittlere Betriel-kapital sestzustellen. Tie Berechnung hat nach Dem gemeinen Wert zu geschehen" "irt 10 setzt Den Besteuerungsmatzstab naher lest. Aach Dein Ausschußantrag soll der Ertragswert erst bet einem ertrag des Betriebes von 130J Mark an beginnen und in elf Stufen vis 10MO Mark und mehr, bis äum 1 □ fachen besstugcn. Ä Ä SÄ |ÄU flwS.ÜiM SÄ.’» Stimmen an acben will' die 2. Hammer hat beschlostcn, bei mehrL.intcr Defraudationen zu iommen. Denn man fonne genommen. 10 000 Mark Da^ 10 fache Des Mehrertrags zu berechnen anfehen, ob er geerbt m der Lotteriegewonnen oder wN'iw. J?ad) einer Pause tritt das Haus in die Beratung der Ruck ftS&ÄÖ äuÄ« b«l Kammer -be- den kleinen Einkonimcnunt^ denVorteil, denn sic könnten ihre! menten (teuer u iuu scheine. Die Regierungsvorlage wolle hier Staatsvoranschlag als die Besteuertciz. Ter Txuck der > was das beste I ende Kapüatrenteusteuergeietz sckwn langst Osann (natL) erklärt namens des Finanzausschusses, zur Geschäftsordnung,, daß sich der FinanzauSschui mit Den Rückäußcrungen der 1. Kammer beschäftigt lwbe E. liege zwar für bic 2. Kammer nach Art. 67 der Verfassung feine Verpflichtung vor, in bic Beratung bieder Ruckanßernngen einzelner Etatskapitel cinzutreten, ba bas andere Haus nur Da-. Recht habe, das Budget anzunehmen ober ab-ulehnen. Es sei aber schon seit 80 Fahren Hebung gewesen, über solche Ruck außerungen zu verhandeln, und gerade fetzt, ivv man vor der Neuregelung der diesbezüglichen Bestimmungen stehe, sei ketu Grund vorhanden, eine andere Handhabung herbe,zufubren. Prin zipiell soll ja bic Frage bei ber Abanberuitg der Berta,sung bei Einführung des Dircttcn Wahlrechts geregelt werden. Abg Ulrich Soz.) erklärt, er müsse mit feinen Freunden daraus bestehen, bas; nach der allein maßgebenden Vorschri't des Art. 67 der Verfassung nicht in bic Beratung über einzeln Etatskapitel eingetreten werde. Er erhebe al,o Protest dagegen. Staatsminister Ewald wendet sich gegen diese Anschauung und beitreitet entschieden, daß mit bet Beratung über einzeln. Dissense mit der 1. Kammer beim Staatsvoranschlag Die Bei iaffung ver.etzt werde ES sei ein Trugschluß, wenn man jolgerc, daß deshalb, weil die Bestimmung jetzt in das Gesetz hincingefug: werden solle, schon bic bisherige Handhabung Met Hebung im gesetzmäßig sei. Ter Protest eines einzelnen Mitglieoes ber Kammer sei auch ganz zwecklos. . Abg. Köhler .natl.) erklärt, batz sich das bisherige Ve. fahren als burchaus gut und praktisch erwiesen habe. Es jei ihm unverständlich, wie Herr Hlrich behaupten tonne, batz man damit gegen die Verfassung verstoße. Gerabe dadurch, baß dien Bestimmung jetzt gesetzlich scstgelegt werben solle, werbe boch bc wiesen, daß sie sich als zweckmäßig erwiesen habe Abg. Molt Han (Zentr.) crfldrt sich aus sachlichen Gründen für Den Antrag des Finanzausschusses, in die Beratung der aiÄl tontaiM . « CTu<6e brfbalb n» bcboT’. Nack- Artikel 19 kann bic Warcnhaus,teuer eirgeiu^rt fuv ctlcDigt Regierung zur Veruckiichtigung ubei werben in Gemeinbcn bis zu 10000 ?Die^cn,m n\& Abg. Wolf-Stadecken ben Platz vor Dem mit einem Jahreseinkommen von Minl^stens 80000 Mark^unD pnnllcämil.-clini empfohlen hat m Gemeinden von mehr als 10000 ^uwohnerii. für Gesthüf I Vorstellung der Gemeinde Weisenau um Errichtung eines mit einem Jahresumsatz von mindestens 150000 Mark. T s ! ^ewerbegerickus daselbst beantragt der Ausschuß durch den Abg. und Dir folgenden Artikel 19 und 20 weiden unverändert an oen eroeger bie Vorstclliing zu befürworten. genommen. Artikel 21. soll nach dem Aus'chutzantrag lauten\ xr. ebenfalls bic Errichtung des gewachten £ie Warerchaussteuer bcilcoi in einem Zuschlag, iu ben in "n 1 caewerbeaerichts, wabrend Ministerialrat-V o t z i n g e r darau, hin gewerblichen Untcrnclmen zu ^richtenden ^v)^bstei^rn, , cin I öa)- >u. Z^hl der Gewerbegcrichtsstrcitigkciten zuruckgeo> Abzug von schulden auf oic Bestandtelle ^ Betrichsrapitchs unl)''Deshalb eine Vermehrung dieser Gerichte nicht zweckmatztg iiiidct nicht statt. Ter Zuschlag kann für aut unicc uiu ~~un.n ■ ., • Häuser fallenden Hnlcritehmen nach Äundntteilen der Gewerb^ter, ^r. ZuckniaHcr (Zentr.) trat den AuMhwungen uiliocbcr gleichmäßig 'engesetzt über nadf öohe ocs i I x^egierungsvertreters entgegen und bemerkte, das Beburfni- satzes progressiv abgcfiuit werden Er detro^t mindestens -•> Gcwcrbegericksts gehe doch schon daraus hervor, batz sich b'. und höchstens 200«,'° der Gcwcrbsteuern. Dieser Antrag wird um ein solches bcmülfc. Ter Ausschussantrag wii angenomm^,n,ebc! f^.} cmc Olein cinbc durch ^^^n°^i^ra^'mrich, betr. bic obligatorische st a a t l i ch c Mo schließen, baß Gewerbetreibende, die trn Gerne,nb^bezirk Verkaufs . , soll nach dem Ailsschußantrag ab stellen oder Lager unterhalten, von Denen aus Waren zum Ver- lauf abgegeben werden, zur Zahlung cui^ besonderen bewerb- 9 lehn Ulri(^ l5(),) beklagt, daß sich bic Regierung eben steuer .Filialsteuer, verpflichtet sind. Auch hier ^1^ Qblchnenb verhalte und ruhig zusehe, wie bie auswärtigen bau ber Zlliu lag mindeil-iiS 2d nnb höchstens -00 o der Gewerb ^^brversickerungsges'ellschaften viele Tausende ans dem -an. steuer betragen soll. Tic folgenden Artitel über halten. Es ici Pflicht der Regierung, die Bevölkerung Heuer werden unverändert angenommen unb dazu ein t^uet h u„ bewahren unb der rigorosen Behandlung b^i Artikel 26a. Fst bei einem gewerblichen Unternehmen bic n durch auswärtige Versicherungen entgegenzulre en ausietzung für die Erl.bung von Warenhaus- unb öuialitcucr i ... «pnm hm Allo gegeben, io gelangt nur bicicnigc steuer zur Erhebung, mJdx ten höheren 5tcucrtrag ergibt. . rx.,sr;^„ Die Steuer vom gewerbsmatzigen Handel mit landlra>-n Grundstücken wird in den Artikeln 27- 37 behandeli und unverändert nack- den Beschlüssen der Zweiten Kammer angenommen. I Tie 3teuer vorn Kavü.i»vermögen behandeln bic drittel 1-. Die ersten Drei Anil.-l werden mit einer unwesentlichen .lende- rung angenommen. Bei Artikel 42, welcher die Zteuerertla-ungs- pflicht festsetzt, beantragt der Ausschuß für Absatz ??^endc Fassung: Heber das Kapitalvermögen ist von Dem Pfli.chligen eine Steucrcrllärung abzugeben, wenn er zum ersten Mal m Lcr Oemeiuöc mit >:ar-itnvermögen veranlagt wird unb Dreie» Vermögen minbestens 3000 Mark beträgt. Äcnn Die ^cr anlagungskommission ober ihr VorsitzenDcr den Pflichtigen zur Abgabe einer ötcucrcrllärung besonders auffordert. Geh. Rat Tr Becker ist gegen Die gcwunMe B^chrankung, ourmgeiu.irir.i daß dos Kapitalvermögen nur einmal im -^en DAlarurt Staat allein die ganzen Kosten Dafür nicht anmuten. I. Diese Bestimmung mache es Den Steueroehorden unmöglich, ■ ■ - - ----- 11 ögnbaericktSpräsiDcnt Di. Hangen hegt Bedenken, weil die. |Cin vvrinugc:i unyit tleinen Enikommcn unter 1300 Mark ganz frei bleiben sollen. Aussastui'oo'.sch r.g Tieft kleinen Betriebe hätten Den Vorteil, Denn sie koimten ihre rentcnstcuer zu mh fa.cine. Waren bilder verkaufen, als bic Besteuerten. Ter Druck der t da-, was das bestehende ^"^Äebitg^t^Dr^Beck"erihält^Die^Bor^chlägc" der 2. Kammer ^^Frhr. v. Hehl wrderfp.^------ ------ für Annehmbarer uS> erläutert den Standpunkt der Regterung oer^Ausschuß, die ^eliaratwn^L^^ 1^^1061;* Den kleineren Betrieben gegenüber. Tie Fassung Des AU. 10 h?r i Kaniincr fei zu entgcgentommcnD rur Das Gewerbe tl¥ ------- ------- SantbStoc P-rcuS bemertt. ei «idjeine chm nid)t n^tig, mb aon S l» • Innung ersahren werde jchon aus den Einlchägungen iür die Slaalsstener das Nölige dab^dre Skai» noch ^rn°hchm bedauerl das, man sich.nrckn Lehmen wird, denn diese oerren ,eien sehr naoig, nclrauda- trrl). X? cni . SU & jeucruna anlchne. Rcbtrer wn,t die l ljoncu würden immer Vorkommen. . an b>- preuhlfchc Gewcrbe^teuerung ^^^g Des De- Gch. Rat Tr. Becker weist Dieic letzte Bemerkung des Bedenken Des Geh- ^.^Kri^en um Prozent, zurück und Vorredners zuruck unb crllärt, wenn keine -trafen waren, kamen triebskavitals, ber kleinen > Bestimmungen in Preußen, ^ch mehr Steucrhinlerziehungen vor. erläutert Dann Du diesbc»uglicken - . Absatz 1 Des! ßeii Rat Profesior Tr. isd;m 1Dt erklärt, datz er für Du L. MÄÄ mS' Ä Ansfchnbanrrag «.-lern','igsvorlagc stunmen werde. Ter Absatz 1 des Ausschuß- '’lrt. 10, der -Skala entha , D Betrieben mit einem antragc» mirb daraus mit cif gegen zehn Lummen abgclegnt urw angenommen, Ab', i, roetcyaiauKj. Zuschlag nach die Regierungsvorlage angenommen. Ertrag von weniger. als 1300 cark k « „*T0 überflüssig Die Artikel 13, 44 und enthalten gerneut 1 am; Bestimmungen den vorstehenden Bestimmungen E.'m" ^genommen, für die Steuer vorn Grundbesitz, Gewerbebetriebe unb Kapital- gestrichen. Ads. 3 wird m der Regt rungS ll . ,.errnöaev Tas Haus nimmt hierzu einen von der Zweiten Tie Art. 11, 12, 13, Die nähere B sttmmtmg über Dt^st^ vwnogen.^s^^ Artikel 44a an, wonach Die Regierung Dfiiditiqc Jtiion KKagt der Ausschuß rrmachligt ist, eine Doppelbesteuerung durch Vereinbarung ans- Bct Art, 14, ^teu^rHarung-Pfllcht, a d^rftbskavital ist zuschließen, falls die Gegcnsciligkeit verbürgt wirb. folgende Fassung: Heber Da-; Anlage- unD ^ roenn er Die Artikel 46—51 behandeln die Einiommen,teuer und wer- von bem Pflichtigen eine a^ '90?n)erbcbetricb öni unverändert nach der Regierungsvorlage angenommen, eben* •,um ersten Male in der Gemeinde rur ^euer vom G ™ Artikel 52-.il Allgemeine Bestimmungen nach der tyanung veranlagt wird und das Anlage- unb $^.^0011^ ber Mammcr, Nur im Artikel 57 wird Die Bestimmung 3000 Mark beträgt - wahrend n^9h^ru^SLT?m ^g^^aß ftber Streitiglciten der beteiligten Gemeucken und Deklaration icdes Akai verlangt, wenn das Betrieb p- -tcuerpf lickt men das Vern alrungsftreitverfahren stattnndei. Ter 10 Prozent erhöht ist. v. -rh_ nrnKcnI ^Atuvartifel bestimmt, daß das vorstehende Gesetz zum ersteir- Gch. Rat Tr. Becker erklärt, die Regierung grob 1 -ck.lusta ;rt 1912 anzuwenden ist, und datz mit BZer i daraus legen, daß dieser Absatz in der von ihr Scge en j nt stt .. 1 <11 ■) 'ilMtimmitnnpn dieies Geieves ent- XaüuKO ongenommen wird Redner legt zur Begründung dw An. idiauung der Regierung näher Dar und fuhrt aus, datz man bc Annahme des AusfchußantragS nur au^ Voraussetzungen a. - aewieftn sein würde. Tas wiederholte Teklarieren sei ia nickst nnmer norwenotg, lonDcrn nur Set 'oct ganz bestimmten Dis Betriebskapitals von.10 Prozent ab. Es ,cr dock nicht an ■imebmcn baß eine so starke Vermehrung alle Fahre einrret. Redner slclli nsl.dnß in einem Indre mW» I ron’bS' 3weUen'"Mammet".aui neben ^ndre ieft9eic6ten Sauet Marl Steuerstrafen erhoben wurden. ^,as sei bock etn ^oew -, 0 nicbl einverstanden crllarcn fonne. daß tro» der .ewigen, 4l»tlto|t«n n^ t^tt Md »en^ton« tWl i U Wt daraui der Äu-ichn«k-smng -»genommen, -d der MM Ichlictzr di- Srdimg 7sne ^'n^senddel^n^sch rnrnnung 10 Uhr. Tei.err: en' ind""nn n''s°nsis^und °r bittet dmrgend. ^-m . - - cjjjjijj.j Zweite tiammer. ÄJäWVcSTwt bie Gemeindesteuer i» deklarieren R.B. Darmstadt, L8. MSr,. unb das wäre bei ber mangelhaften Geheimhaltung geradezu eine Regierungstische: Staatsminister Ewald, Minister ®CI W. Rat Tr. Becker ist nicht.der Meinung ^bic| L- Sitzung°um^^ U|r hcimhallmig ber Steuerdeklarationen 10 fragimirbiß iei, iöic ö* | W ’ - - - t in bje Tagesordnung ern. Zunächst wird v. Heyl annehme. Auch bie Haitbefteammcrn hatten bie Tas »aus i i Nacktem Staatsminifter Ewald sich mehrmals für die Be Tallinn her Rücküuße, iingcu ausgesprochen und gegen den völltg zwecklosen Protest de.) VIbß. Ulrich sich gewandt hat, schließt die GeschäftSordnungsausspraclie. „ , _ VJbn. M o l I ha n (Zentr.) berichtet baraui, das; bic 1. Kammer beim srnp 10 bco Voranschlags, Eisenbahnen, ben Antrag br-3 Vlbn. M/aob, aOOO Mk Wolmungsgeldzuschuß an bie Beamten her Hessischen Lnduügsbalni in den Boranschlag cinzustellen, nbr qelehni habe Auch der Anssckmß der 2 Kammer habe sich schon trüber gegen Iben Antrag Naab ausgesprochen unb beantrage jebl, tnnn Beschlich der 1. Kammer beizntretcn. Mg Raab iSoz.) beharrt auf seinem Antrag unb betont, das; es sich Iricr um hessische Staatsbeamte handle. Mrl). Oberfinanzrat Huchs tritt ebenfalls für die Ablehnung des Antrags Raab ein, worauf dann mit allen gegen die Stimmen der Abg Dr. Osann, Bach, Wolf-Gonsenheim, Damm und der vier Sozialdemokraten beschlossen wird, dem Antrag der I. Kammer ans Ablehnung des Vlntragö Raab einzugchcn. Bei SVot> 30. P r o v i n z i a l d i r e k t i o n e n und Kreis- ä m ter, hat die I. Kammer beschlossen, nur drei Kreisamt' männer, und zwar ie eineir bei den Provinzialdirektioncn Darmstadt, Mainz und Gießen, auf den Znl-aber zu bewilligen. Be richterstatter Abg. Dr. Weber beantragt Beitritt zu diesem Be sclilnst iinb das Haus beschließt demgemäß. 'Iki Kapitel LaudesuNiversität, hat bie Erste Kammer beschlossen, der Streichung von 800 Mmck für die Seel- sorge ui beit Kliniken nicht beiiutreten, sondern bie Regierungs Vorlage wieder .herziirstz'llen. Mg. Brauer (Bd.) beurntragt als Mtsschußbenchters-attev Beitritt zu diesem Besckiiuß. Abg. Best lnatl.s wiederholt feinen frül>ercn Protest gegen diese Forderung und meint, baß man auS Sparsamkeitsgründen, auf der Streirlmng beharren miiffc. Minister v. Hontvergk ipcitbct sich! geaen beu BorrrLuer unb besürwortet die Fordern na, desgl. Abg. M olthan (Zentr.) wo raus mit erheblicher Mehrheit der Beitritt zu dem Beschluß der Ersten Kammer erfolgt. Die letzte Rückäatßeiimg betrifft ben Beschluß ber Evsten Kampier, ben Ueberschuß von zrrlla 2 072 000 Marl nicht an ben MisgleickBfonds abzustchren, foiibcrn an einen befonberen Fonds. Geh. Rat Dr. Becker legt bar, daß dieser Beschluß einen AnStveg bcrrstiellc. Vlinstatt beit UcbersMlß in die Staatskasse abzuslihren, solle er in. einen befonberat Fonds gelegt werben., über heften Per Wendung, bie igesehgebenben Faktoren zu bestimmen haben Die Regiennig halte diesen Weg als bad kleinere von zwei liebeln und er sei iusoscru zu empfehlen, als das (Held schon 1912 flüssig gemarkst werden Änne. Er wolle aber nochmals betonen, haft es sich hier nicht mm einen Ueberschiß aus laiifcnbcn Eüi^ nahmen handele, auf die man dauernde Ausgaben Wen könne. Dm AtlöfchnßMitvag auf Beitritt zu diesem Beschluß der Ersten Kammer wird angenommen. Die Sitzung schließt als- bann nach ’/s2 Uhr. Nächste Sitzung: ^Mttwoch früh 9 Uhr. ......... ......... ........... . ■ wandern und Reisen. ~ Lauterbach, 27. Aiärz. Der hiesige Z w e i g v e r e i n des Vogelsberger Höhenklubs unternahm gestern seine dritte diesjährige Wanderung. Trotz des stlirinischen Wetters hatten sich etwa 65 Damen und Herren an der Wanderung beteiligt. Es wurde in zwei tthuppen aufgebrochen, die erste fuhr um 7 Uhr b8 Min. uorm. mit der Bahn bis Ober-Bimbach, von wo man bett Vtarfch unter Führung der Herren Kalbfleisch und Finger zu Fuß tortfctzte. Durch das Ltiderlal über Lüdermünd, Hirschkuppc und Michelsrombach crreid)tc man um etwa 1 Uhr Fraurombach, wo bei Gastwirt Altstalt der Kasfee eingenominen wurde linier der Führung des Lehrers Fischer, Jranrombach, stattete mau der dortigen Kirche einen kurzen Besuch ab und be. sichtigle die inleresfanten altenNcinälde und andcreAllertüiner. Unterdessen war auch die zweite Gruppe, die um 10 Uhr 18 Min. mit der Bahn nach Salzschlirf getahren und über den SengcrSberg und Worbt marschiert war, in Fraurombach angekommen. Nachdem sich diese etwas gestärkt halte, wurde der Fußmarsch gemetnschafl- lich nach Schlitz, dem Ziel der Wanderung, angetreten. Vor der Stadt wurden die Teilnehmer von dem Schützer Zweigverein empfangen und in den Gasthof zum Deutschen Haus geleitet. Hier entwickelte sich nach dem Essen bald bei öfejang und Musik ein muiiteres Treiben. Leider mußte man sich schon um 6*/., Uhr wieder auf die Beine machen, da dies der letzte Zug ist, der von Schlitz nach Salzschlirf fährt, um ben dortigen Anschluß nach der Heimat zu erreichen. Um */28 Uhr waren alle Teilnehmer wieder am Endziele angekoinmen. Die nächste ziveitägige Wanderung am 29. und 80. April führt die Ortsgruppe nach dem Taunus. Gießener Strafkammer. )( Gieße», 28. März 1911. 9Üm Himmelfahrtstag e 1910 in achten der Gastwirt I. B. und der Schuhmacher H. N. von Tr. H. einen Ausflug und kehrten zum Schluffe in einer Gartenwirtschaft zu R. ein, wo sich eine fröhlich Gesellschaft beim .ftzegelspiel vergnügte. Als sich auch N. beim Kegelspiel beteiligte, wurde ihm von einem unbekannten Däter eine Bretzel, die er sich kurz vorher gekauft hatte, in offenbar scherzhafter Weise entwendet. N. verstand den Scherz jedoch falsch unb nannte den Täter einen Spitzbuben. Als auch diese Herausforderung ohne Erfolg blieb und N. seine Bretzel nicht erhielt, wurde er schließlich gegen die ganze Gesellschaft ausfällig unb erklärte, sie seien alle Spitzbuben. Dies batte zur Folge, baß N. in nicht gerader sanfter Weise zur Ofartvnnnrtfdiaft hinausbeförbert wurde. Da er sich zur Wehr setzte kam es auf der Straße, wohin die ganze Gesellschaft gefolgt war, zu einer größeren Rauferei. N. behauptet nun, er fei bei dieser Gelegenheit von dem ^Bergmann R. S. sowie von dem Landwirt K. Z. unb dessen Sohu, dem Weißbinder K. Z. von R. mißhandelt worden. Er bat gegen diese drei Strafantrag gestellt und erftrebt neben der Bestrafung der Täter Zuerkennung einer angemessenen Buße. Aber trotzdem in zwei Verhandlungen vor Dein Schöffengericht eine größere Anzahl Zeugen vernommen wurde, ist die Sache nicht aufgeklärt worden, so daß die drei Angeklagten freigesprochen wurden. N. sollst als Nebetikläger das Urteil an, hatte aber mit seiner Be rufung fein Glück. Auch bie heutige Verhandlung erbrachte nicht ben Beweis der Schuld ber Angeklagten, so daß das freisprechende Erkenntnis des Schöffengerichts bestätigt wurde. Eine Anklage wegen falscher A n s ch u l d i g u n g. Der Taglöhner I. G. W. von Dl. war angeblich vom Schwager des dortigen Bürgermeisters beleidigt worden und wandte sich deshalb an einen Rechtsanwalt. Dieser beDeutete ihm, er möge sich zunächst ein Armutszeugnis ausstellen lassen, da er zur Bestreitung der Kosten des PrivatNageverfalirens nicht imstande sei. W. wandte sich nun an den Bürgermeister und Ortsgerichts- trorftelycr, der ihn aber belehrte, er müsse zunächst zum Sühneversuch laden und eine Bescheinigung darüber beibringen. W. begab sich darauf an das Amtsgericht und erhob Beschwerde gegen den Bürgermeister mit der Begründung, daß dieser sich weigere, ilstii eine Sühnebescheiniching auszustelleu. W. behauptet auch heute noch, der Bürgermeister „mache nichts". Er macht einen derartigen Eindruck, daß das Gericht es für leicht möglich erklärt, daß der Angeklagte die Ausstellung eines Armutszeugnisses mit ber einer Sühnebeselstinigung verwechselt habe. Er wird deshalb freigesprochen. (Bericbtsfaal. Berlin, 28. März. Der Reichstagsabgeordnete A m t s g e r i ch t s r a t D r. Kölle aus Zellerfeld wurde wegen Disziplinarvergehens vom Disziplinarsenate des Oberlandesgerichts Zelle zur Versetzung in ein anderes Richteramt mit dein gleichen Range ohne Erstattung der Umzugsfosten sowie zu 500 Mark Geldstrafe verurteilt. Der große Diszipliuarsenat des K a mm e r g e r i cht s , bei" heute unter dem Vorsitz des Kaminergerichtspväsidenten Dr. Heinroth infolge eingelegter Berufung des Angeschuldigten sich mit der Angelegenheit zu befassen hatte, hob Die Gelbslrafe von 500 Mark auf; im übrigen blieb das Urteil bestehen. Kleine Lageschrontt. Beim Sechst agerennen in Berlin stürzte Arend durch Anfahren in der Kurve. Er brach das linke Schlüssel-- b e in und wurde hiermit außer Kampf gesetzt. Später brach Nahmen das Schlüsselbein und gab endgültig auf. In ber 70. Stunde waren 1 868 022 Kilometer zurückgelegt. In einem Seitental der Mosel, sm sog. Goldbachtal, sind zahlreiche Goldfunde gemacht worden. Stücke im Werte von 50 bis 100 Mark wurden gefunden Der Student ber -fachnheUttmde i.'lpt, der am 18. Februar in Berlin feine Geliebte durch Ausschneiden ber Pulsader tötete und bann Selb stmord versuchte, zerschlug im Untersuchungsgefängnis einen Wasserkrug und zerschnitt sich mit den «Scherben die Pulsadern und beide Schläfen. Er wurde schwer verletzt in die Eharit6 cingeliesert. Der Löwenbräu-Prozeß in München wird noch eine Reihe von Nachspielen haben. Gegen zahlreiche Wirte ist Voruntersuchung wegen betrügerischen Einschenkens ciugelcitdi und gegen eine Anzahl von Zeugen au$ dem Prozeß soll Anklage wegen Meineids erfolgen. Der „döordhäufer Zeitung" zufolge erschoß sich der Bürgermeister des Städtchens Stolberg, Dr. Pampcl, nach Unterschlagung von 127 000 Mark Sparkassengeldern. Durch Fälschung der Üntcrschristeit zweier Mitglieder des Kuratoriums erhob er seit etwa fünf Jahren beim Magdeburger Bankverein auf Konto ber Sparkasse Stolberg größere Beträge in Gesamthohe von 127 000 Mark. Die Fälschungen kamen zufällig heraus In Bischberg bei Bamberg zertrümmerten in vergangener Nacht ausständige Arbeiter der Ton- und Ziegelwerke sämtliche Fensterscheiben der Fabrik und warfen Sterne in die Wohnung des Direktors, der mit feiner Familie uad) Bamberg flüchtete. Die ganze Gendarmerie wurde zusammengezogen und die Polizeistmnde^auf 9 Uhr feft- gesetzt. Die Gendarmerie feuerte, als sie mit Steinen beworfen wurde, blind. Die Bogenlampen der Fabrik sind durch Revolver- sckstisse zertrümmert worden. Hinzugezogene italienische Arbeiter haben bisher die Arbeit nicht auf genommen. In dem Dorfe Hörsching bei Linz a. d. Donau brach Feuer aus. 23 Gebäude wurden vernichtet. Zwei Kinder werden vermißt. Ein Ballon puS Mailand Mit drei Insassen, ixtruutep eine Dame, blieb in den Graubündener Bergen in 2000 Meter Höhe an einem Baume hängen. Die Insassen konnten sich jedoch retten. Sie erreichten gestern abend nach einem anstrengenden Marsche durch Neuschnee das Dors Filisur. Der Expreßzug Barcelona—Madrid ist bei. Tarrasa cutgleift. Dabei wurden drei Personen getötet und sieben verletzt. IKärfte. fc. Frankfurt a.M., 28. März. Heu- und Strohmarkt. Angefahren waren 4 Wagen Heu und 3 Wagen Stroh. Man notierte: Heu 8,10—3,50 Mk., Stroh (Kornlangstroh) 2,50 bie 2,70 Mk., Wirrslroh 0,00-0,00 Alk. Alles für 50 Kilo. Geschäft flau. Die Zufuhren waren aus Oberhessen und den Kreise Hanau. Meteorologische Beobachtungen der Station fließen 23 Wetter S t- -i 72 I NNW ' 2 Sonnenschein Höchste Temperatur am 27. bis 28. März — -4- Niedrigste . , 27. , 28. , — 4- 2 2 85 96 NNE NNE 8 4 10 13,2 ' 10,4 6,5 | März 1011 144,6 744,1 1 743,9 if 8« 28.' 28.' 29,1 14,5'0. 3,8 °0. 8,1 8,0 6,9 K2 «0 •E ZL-Z i eä^ ® l-Sg Bekanntmachung. In unserem Geuosseuschastsregister wurde bei der Korn-- lfauöstetwsseiischgft, c G. in. b. H., zu Hungen, critgetraqcn: Die Liquidation ist beendigt. Die Vertretunqsßefugnis ber Liquidatoren ist erloschen. Hungen, 11. Mär^ 1911. B”/s ________________Grosch. Amtsgericht. Bekanntmachung. Wegen bie am 25. Februar dS. As. oorncnommcitc Wahl ber Beisitzer beim NausuiannSacricht finb in ber gesetzlichen Frist Eiuweubutigeu nidn erhoben worben. ES sind daher auf drei Jahre als Beisitzer gewählt n. auS ber Habt der wählbaren Kaufleute bie Herren l. Franz Holterhoff, 2. Adolf Nolt, 8. August Noll, 4. Moritz Strauß: n. auS der Zahl ber wählbaren Haubluugügehtlfen die Herren l. Karl Schwarz, 2. .Heinrich Emrich, 3. Heinrich Wahl, I. Emil Abert. Bw[j Gießen, 28. März 1911. Grvßhcrzogliche Bürgermeisterei Gießen. I. D.. Keller. IergkbuU von WOckitUMbeiteil. Für bie 'JVaHccüerforgitngtfanlngcu Ulfa, Kreis Schotten und Heimertshausen, Kreis -llsfeld, sollen durch schriftliches?lngcbot nachstehende Arbeiten und Lieferungen vergeben werden. A. Wasserversorgung lttsa, Kreis Schotten. Los 1. Hochbehälter von 200 cbm Nutzinhalt: Los II. Rohrgräbeu und Rohrliefennig rd. 11 km (Guß- oder 5chniiedeeisen, Röhren werden nicht getrennt vergeben). B. Wasserversorgung Heimertshausen, Kreis Alsfeld. LoS 1. Sammelkammer und Hochbehälter (60 cbm Nutzinhalt). Loö 11. Rohrgräben u. Robrlieferung 4,2 km (Guß- oder Schmiedeeisen, Röhren werden nicht getrennt vergeben). Pläne und Bedingungen liegen bei der unterzeichneten Behörde offen, wo ^IngebotSvordrncke gegen ganz freie Eursendung des Betrag« (nicht in Briefmarken) zu haben sind und zwar für Los II Mfa 3. Mk., für Heimertshausen 2.50 Mk., Los I je 1.50 Mk. 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