Drittes Blatt Nr. 101 Erschein! tSgllch mit Ausnahme des ConntagS. 160, Jahrgang schäften gemeint seien. oaS uns der Staatssekretär enttoor Montag 2. Mai 1910 Rotationsdruck und Verlag der vrühl'sche» Universität; - Brich- und Steindruckerei. R. Lange, Sieben. Sozialdemokraten gehen den goldenen Mittelweg (Heiterkeit), der wirklich Gold bringt. Ja, sagt Herr Dernburg, das Die „«ie&ener ZamMenblätler" werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, das '.Xreirblatt fflr dev Kreis Siehrn" zweimal wöchentlich. Die .Landwirtschaftlichen Selb fragen" erscheinen monatlich zweimal. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expeditton und Verlag: Redaktiome^Iir. Tel.-Adr.:Anzeiger Der Antrag Erzberger aus der Kommission ist nicht wieder eingebracht; die breite Behandlung des Gegenstandes ist daher nur insofern berechtigt, als sie etwa die erste Lesung im Plenum ersetzen soll, die ja für den Antrag Erzberger nicht statt- gefunden hat. Mit Recht ist der Antrag als Feuerbrand bezeichnet worden, und eS hat sich ja auch ein Teil der ZentrumS- presse an seiner Dämpfung beteiligt. Es geht nicht an, datz daS Schwergewicht derart vom Plenum in bte Kommission verlegt wird; über die Ausschaltung deS Plenums ist auch schon im Seniorenkonvent Klage geführt. Die Erzbergerschen Forderungen greifen vor allem in die Selbstverwaltung so tief ein, daß wir darüber nicht so kurzer Hand eine Entscheidung treffen können. Wir halten es daher auch nicht für richtig, daß sich die Budaet- kommission die Vorschläge auch nur teilweise angeeignet hat. Meine politischen Freunde werden daher nur für einen Teil der Kommissionsresolution stimmen können. Zunächst müssen wir eine Klarstellung aller einschlägigen Verhältnisse haben. Vor allem lehnen wir im Gegensatz zu den Konservativen unbedingt die Forderung ab, die vor dem Ausbruch deS Aufstandes in Südwest domizilierten leistungsfähigen Personen und Gesellschaften heranzuziehen. Ist eS denn so sicher, datz sie alle Vorteil vom Aufstand hatten, und wollen Sie den Exekutor nachschicken? Hoffentlich bekehrt sich Herr Erzbetger in bezug auf die Vermögens- [teuer auch für daS Reich. In der Diamantenfrage können wir dem Staatssekretär nur unsere vollste Billigung auSjprechen. Be- stehende Rechte muffen respektiert werden; die Beseitigung der Hoheitsrechte mutz auf dem Verhandlungswege geschehen. Der ganze Reichstag ist ja darin einig, datz daS BerghoheitS- recht nur dem Fiskus zusteht. Keinesfalls wollen wir die jetzige günstige Entwicklung der Schutzgebiete durch Herrn Erzberger unterbrechen lasten. Herr Erzberger hat bestritten, datz fein Antrag ein Racheakt gegen den Staatssekretär sei. Nun, das Zentrum würde Herrn Dernburg umbringen, wenn es daS könnte. Auch den Fürsten Bülow hat das Zentrum erst unterstützt und dann zu Fall gebracht. (Beifall 6. d. Freis.) Abg. Lcdebour (Soz.) tritt für den Antrag bet Soziabemokraten ein, der durch Aendcrung der Vorlage bestimmen will, datz die Aufstands- kosten, soweit sie aus Anleihen gedeckt sind, eine Schuld b e 5 Schutzgebietes an baS Reich darstellen und Verzinsung und Tilgung durch eine Wertzuwachssteuer erfolgen soll. Herr Erzberger habe ein unbestreitbares Verdienst, da er den grund- sätzlichen Answß zur Heranziehung des Schutzgebietes und der Jntereffenten gegeben habe. Ein SiedelungSgebiet kann Südwcst nie werden, immer nur ein Ausbeutungsgebiet für eine be. schränkte Anzahl von Kapitalisten. Darum haben wir unseren Vorschlag gemacht, den im Prinzip auch die Landkommistion und die Verwaltung anerkannt hat, um wenigstens etwas die deutschen Steuerzahler zu entlasten. Die Linke sagt: die Wertzuwachssteuer briese, in denen auf später festzusetzende Bestimmungen verwiesen wird, sind die Grundlagen für die angeblichen Rechte der Kolonial- gesellschaft. Und solche Rechte erkennt die Regierung als voll- kommen korrekt an! Eine großkapitalistische Kolonialpolitik hat sich in den letzten Monaten in den Vordergrund gedrängt. Auch der neue Vertrag weist solche Spuren auf. Darum lehnen wir ihn ab. In der Presse war jetzt viel die Rede von Dernburgs Sieg. Solche Siege sind die Niederlagen der Zukunft. (Beifall im Zentrum.) Staatssekretär Dernburg; Herr Erzberger hat mit der Geschichte von dem G e m e i n beschul d b r i e f einen Eindruck auf das Haus zu machen gesucht. DaS sind so Fallstricke, in die man beim Eifer gerät. Die lieber» setzung deS Herrn Erzberger war falsch. Ich habe mir redlich Mühe gegeben, reinen Tisch zu machen, und habe auch schöne Erfolge erzielt. Aber mit dem übereilten und ungerechten Anträge Erzberger kann ich nichts anfangen. Denken Sie denn, datz die Leute die Steuer ruhig bezahlen werden? Sie werden ibre Aktien dort hinbringen, wo sie steuerfrei sind. Ich habe zu den Südwestafrikanern nicht mehr Vertrauen wie zu meinen hiesigen Landsleuten in dieser Beziehung. (Große Heiterkeit.! Man wird alle Werte aus dem Lande bringen, und nur der Grund und Boden und die Minen bleiben dort, weil man die nicht wegnehmen kann. Daher rühren meine Bedenken. Welche Parallele Sie mit deutschen Verhältnissen ziehen, ist Ihre Sache. Gegenwärtig bin ich ganz Afrikaner. (Heiterkeit.) Die großkapitalistische Kolonialpolitik ist tineS der schlimmsten Schlagwörter, das jemals gebraucht worden ist. Das ist gerade ;o, als wenn man von einer kapitalistischen Nationalpolitik m Deutschland reden wollte. (Sehr richtig! links.) Es ist ein schlimmer Trugschluß, wenn man in bet Welt verbreitet, daß baS Großkapital nur aus reichen Leuten bestände; eS ist ein höchst demagogisches Mitiel. [Sehr richtigl und Unruhe.) Dann ist auch jeher kleine Landwirt, bet sich an einer Gcnossenschaftsmolkerei beteiligt, ein Großkapitalist. Ein Staatss/retär, der erworbene Rechte nicht achtet und nicht nach den Gesetzen handelt, kann nicht auf feinem Posten bleiben. Wir können doch nicht auf einmal sagen, daß, was wir früher unterschrieben haben, gilt nicht. Das wäre nicht vereinbar mit dem Anstand, den der Fiskus unter allen Umständen aufrecht erhalten mutz. Nun wissen Sie meine Gründe. Was den neuen Vertrag mit der Kolonialgeselisch a f t anlangt, so wird eine Einkommens - und Vermögenssteuer erhoben werden, wenn die entsprechenden lieber- schüffc als Vorbedingung vorhanden sind. Auch damit bin ich einverstanden, daß wir als letzte Reserve versuchen sollen, durch eine einmalige Rente gd§r Abzahlung dxe bestehenden Privilegien und feobeitsredue der Gesellschaft abzulchen. Wenn ich diese orbenm* gen des Reichstags akzepliere, bann sind der Verwaltung außer- ordentlich schwere Aufgaben gestellt. Wir wollen aber versuchen, sie zu lösen. Von all den Borwürfen, die mir gemacht worden sinv, trifft mich einer am Herzen, weil er am wenigsten berechtigt ist. Ich habe in dieser ganzen Angelegenheit niemand bevorzugt. Wenn ich hier etwas tun mußte, was mir teilweise selbst gegen den Strich ging, so waren die Fehler der Vergangenheit daran schuld und die bestehende Rechtslage. Ich habe immer im treuen Glauben gehandelt und glaube, dem FiSkuS den besten Dienst erwiesen zu haben. Das sind meine Motive, andere habe ich nicht, und ich bitte, mir auch andere nicht zu unterstellen. (Beifall.) Abg. v. Oerhen (Rp.): Wir sind hn Prinzip damit einverstanden, daß die Gesellschaften zu den Kriegskosten herangezogen werden. Der Weg ist aber noch nicht klar. Jedenfalls mutz sehr vorsichtig vorgegangen teerten, damit nicht die Henne geschlachtet wird, die goldene Eier legt. Wir werden daher gegen den Antrag Laitmann und sür die Re- solution der Dudgetkommisiion stimmen. Abg. Dr. Mugdan (Vp.); Zum Anträge Sattmann gehören doch auch die verbündeten Regierungen. Wenn sie ihn nicht billigen, dann ist er doch nur ein Stück wertloses Papier. Vom Zentrum hat nierltoürbiger- weise nur Herr Erzberger gesprochen, obgleich er von der Zen- trumSpresse doch gehörig zerzaust wurde. Das Zentrum steht aljn geschlossen hinter Erzberger. (Widerspruch i. Zentr.) Von einer MittelstandSpolitik ä la Lattmann wollen wir nichts wissen. Die Lüge von unserer Mittelstandsfeindlichkeit ist seit der Finau^- reform gründlich widerlegt. (Lachen i. Zentr. und rechts.) Der Mittelstand wird Ihnen nie vergessen, daß Sie ,hn mit uner- fraglichen Steuern belastet, daß sie die Erbschaftssteuer abgelehnt haben. (Gelächter i. Zentr. und rechts.) Wir werden für die Resolution stimmen. Wir wollen nicht, daß die Meinung aus- kommt, das deutsche Volk wolle der Kolonialverwaltung Schwie- rigfeiten machen. Der Staatssekretär hat die Kabinettsfrage gestellt. Er will gehen, wenn der Antrag Latmann Gesetz wird. Das deutsche Volk wird aber sicherlich nicht lange überlegen, wenn es vor die Frage gestellt ist, wem es mehr glauben soll, den Herren Erzberger, Lattmann und Werner ober dem StaatSsekrc- tär. (Beifall, Gelächter i. Zentr.) Abg. Lattmann (Wirtsch. Vg.)' stellt au5 dem Protokoll der Budgetkommission fest, daß Dr. Mug- dan erklärt habe, die Entwicklung der Kolonie kann nicht allein auf Mittelstandsexistenzen gestützt werden. Abg. Dr. Mugdan (93bJ*. DaS Protokoll ist falsch. Damit schließt die Diskussion. Dor der Abstimmung bezweifelt Abg. Dr. Mugdan (Vp.)' die Beschlußfähigkeit des HcmseS, zieht aber seinen Zweifel tote- der zurück. Der Antrag Sattmann wird gegen _ die Wirtschaftliche Vereinigung, die Polen und den Erzbergerschen Flügel deS Zentrums abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wird der sozialdemokratische Antrag. DaS Gesetz mit der Resolution wirb angenommen. Die Petitionen werben nach bem Vorschläge der Kommission erlebigt Zur Interpellation Baffermann Über Zollerhöhungen angesichts bes Inkrafttretens des französischen Zolltarifs erklärt Staatssekretär Delbrück, der Reichskanzler sei bereit, die Interpellation beantworten zu lassen. Den Tag könne er heute noch nicht angeben. (Zuruf: Nach Pfingsten!) Montag 2 Uhr; Posttaxgesetz, Urheberschutz, Skelleuvermitte- [ung, Reichsgericht. - - v Schluß 7 Uhr. ellschäften sollten sich eigentlich schämen, denn Reichtum verpflichtet auch. fSeksr richtigl) Di« Ablösung der Berghoheitsrechte ist gleichfalls nichts Neues. In Deutschland haben wir die Ablösung verpaßt, in Südwest soll- ten wir noch rechtzeitig Hand anlegen. Tie Regierung spricht auch hier von Enteignung. Wie will sie dann die Enteignung bei der Polenpolitik noch rechtfer, t i g c n? (Sehr gut! im Zentrum.) Gewiß haben auch wir die Politik deö Herrn Dernburg bisher unterstützt. Aber in allen Parteien, die nicht die wirtschaftlichen Anschauungen deS Liberalismus vertreten, zeigt sich ein beängstigendes Mißtrauen gegen eine einseitige kapitalistische Kolonialpolitik. Auch bei der Kolonialpolitrk vollzieht sich die Scheidung von recht? und links. Ein Freisinniger sagte in der Kommission, er halte e$ für falsch, in den Kolonien Mittelstand-- politik zu treiben. (Hörti Hört! im Zentrum.) Wenn der Freisinn dem Staatssekretär zustimmt, so scheint unS, als ob der Staatssekretär sich auf dem gleichen Wege befindet. DaS Hin- einführen der Liebig-Cie. in Südwest war ein solcher falscher Weg. (Sehr richtig! im Zentr.) DaS ist eine Politik für Chicago, aber nicht für Südwest, denn diese Compagnie beutet die Farmer au8 und diktiert die Preise. Der Redner verliest eine Depesche deSDr. Rohrbach an ihn, wonach man in Südwest in der Frage des Vertrags mit der Kolonialgesellschaft völlig einig gegen die Verwaltung in Berlin sei. Der Tag, an dem Gouverneur von Schuckmann feinen Abschied nahm, war ein dies ater. Möge der Staatssekretär durch die Verhandlungen dieser Tage stutzig werden und in Zukunft in den Kolonien nur noch eine gesunde MittelstandSpolitik führen. Möge der Staatssekretär mit dem Abschluß des neuen Vertrages mit der Kolonialgesellschaft warten, bis mehr Einzelheiten aus dem Lan- desrat bekaimt und bis die Südwestafrikaner hier eingetrosfen sind. '(Beifall rechts und im Zentr.) Abg. Werner (Ref.) spricht in gleichem Sinne. Die berechtigten Wünsche unserer Südwestafrikaner muffen erfüllt werden. Abg. Erzberger (Zentr.) f Sparsamkeit in der Justiz. Aus Darmstädter Juristenkreisen schreibt nta-tt uns: Seitdem wir kurz vor Weihnachten in Hessen mit einem Staatsbudget von nahezu fünf Millionen Mark Defizit überrascht worden sind, hat sich auf fast allen Gebieten des Staatslebens ein lobenswertes Streben nach Sparsamkeit geltend gemacht. Man hat allen dem Finanzministerium unterstellten Bureaubeamten die freien Nachmit- tage gekürzt und im Ministerium des Innern Vorschriften über Ersparnisse an Schreibwerk und Papier erlassen, um das alte Sprichwort zu bewahrheiten, datz, wer Pfennige spart, zu Talern kommt. Für die Justizverwaltimg- sind in Kammer und Presse gleichfalls Anregungen zu mancherlei Ersparnissen gegeben worden, und der Minister hat Mich bereitwillig zugesagt, die Vorschläge einer wohlwollenden Prüfung zu unterziehen. Wenn nun auch ohne weiteres zugegeben werden kann, daß innerhalb der Justizverwaltung wohl ebenfalls verschiedene Einschränkungen unb Verbilligungen an einzelnen Teilen des Apparates möglich und durchführbar sind, so wird man doch iricht verkennen dürfen, daß hierbei mit der größten Vorsicht zu Sßerie gegangen werden muß; denn auf keinem anderen Gebiet können etwaige Ersparnisse mehr Nachteile für das Publikum im Gefolge haben, als auf dem der öffentlichen Rechtspflege. Daß diese Vorsicht aber leider nicht immer in dem erwünschten Maße geübt wird, ergibt sich aus verschiedenen Maßregeln in der jüngsten Zeit. Es ist sckwn kürzlich mit Bedauern darauf hingewiesen worden, daß in- olge der Nichtwiederbesetzung einer freigewvrdenen Ratsstelle beim Oberlandesgericht unb anläßlich der Beurlaubung des Präsidenten des höchsten Gerichtshofes abermals ein Mitglied des Landgerichts zur Stellvertretung herangerogen werden mußte, wofür dann wieder als Ersatz beim Land- aericht mehrere Amtsrichter zu Hilfe genommen loorden ftnb. Weiter ist schon in der Presse gerügt worden, daß die Regierung mit den Amfsgeschäften eines Amtsanwalts in Darmstadt für mehrere Wochen einen Assessor beauftragt hat, ohne ihm für seine Tätigkeit eine Vergütung zu gewähren. Dies Vorgehen der Regierung ist aber leiber iricht vereinzelt gebtieben. So hat ein Richter am Landgericht H in Darmstadt wegen Krankheit mehrere Wochen Urlaub erhalten. Mit seiner Vertretung wurden zwei Assessoren austragt, Urnen aber zugleich mitgeteilt, daß ihnen e g e ir, Mangels an Mitteln" keine Vergütung gewährt werden könne. Die beiden jungen Leute müssen also die Dienstgeschäfte des Richters versehen, während bic Verantwortung für ihre Arbeit, insbesondere die pekuniäre, den anderen Richtern des Gerichts auf gebürdet wird. Wir sind doch der. Meinung, daß mit derartiges s^rsamkeits- Kch verspreche, beute wesentlich kürzer zu fein oTS gestern. (Lebhafter Beifall.) Ich kann mit diesen Debatten sehr zufrieden sein. Denn sie haben bewiesen, daß meine Vorschläge, auch wenn sie jetzt keine Majorität finden, schließlich doch zum «iege gelangen werden. Der Staatssekretär hat mir vorgeworfen, daß ich acht mal achtzig mal die Bureaukratie in die Debatte gezogen habe. (Staatssekretär Dernburg: Tas ist ein b i b l i s ch e s W o r t.) Ich weiß wohl, datz es ein biblisches Wort van siebenmal siebzigmal gibt, aber nicht von achtmal achtzigmal. Aber der Herr Staatssekretär hat ja mildernde Umstände für sich, wenn er im Neuen Testament nicht so bewandert ist. (Grotze Heiterkeit.) Der Redner polemisiert dann gegen den Abg. Seniler unb verliest Stimmen nationalliberaler Blätter, die den Antrag Erzberger anerkennend beurteilen Von einer Konfis - fation fanngar keine Rede fein. 2B:nn jeder, der ein Schürfrecht in Südwest hat, die eventl. gefundenen Diamanten an die Regie abliefern muß, ist das nicht viel eher eine Konfiskation? Die Berechnungen deS Staatssekretärs Dernburg werden mir von Bankfachleuten als ganz unbegreiflich bezeichnet. Er sprach immer davon, daß der Gesamtkurswert aller Gesell-, schäften nur 80 Millionen Mark beträgt, tatsächlich aber betragen sie über 150 Millionen Mark (Staatssekretär Dernburg: Das stimmt, wenn man die englischen Gesellschaften dazu rechnet.) ES ist nie gesagt worden, daß nur die deutschen Gesell- schäften gemeint seien. Dadurch aber ändert sich das ganze Bild, ba3 uns der Staatssekretär entworfen hat, mit einem Schlage. Wir haben daS Recht zu verlangen, daß unS hier richtige Ziffern borgetragen werden. (Sehr gut! im Zentrum.) Wir wollen, baß bie Gesellschaften gut berbienen, aber nicht alles bem Einen, fonbern jedem das Seine. Der Abg. Semler hat am wenigsten Ursache, mir Vorwürfe zu machen, daß Ich ungerecht urteile. Er hat sich bereit erklär:, daS Referat über die Deutsche Kolonial- gesellschaft in der Landkommission zu erstatten, hat es aber nie erstattet. Hätte er eS getan, bann wäre ich vielleicht zu einem anberen Urteil gekommen. Der Staatssekretär wirft mir vor, ich hätte meine Wunsche nicht genau formuliert. Nun, ich richte folge n b e Fragen an ihn, um beren Beantwortung m bet versprochenen Denkschrift ich bringenb bitte. 1. Hat bte Kolonialgesellschaft auf alle Berg- hoheitsrechte verzichtet? 2. Kann bet FiskuS in biesem Gebiet bet Kolonialgesellschaft Bergbau auf eigene Rechnung treiben? 3. Kann ber FiSkuS für sich sperren unb bauernbe Abbaurechte erhalten? 4. Kann ber Fiskus im Gebiet ber Kolonialgesellschaft Gebühren für sich erheben? Wir wollen alle — darüber herrscht wohl Ein- stimmigkeit — keine neuen Privilegien an bie G e - sellschaften vergeben. Warum wird dann in dem neuen Vertrag mit der Kolonialgesellschaft ihr vorn 1. April 1611 ab ein dauerndes Abbaurecht verliehen? Einige Gemeinbeschulb- bulbet baS Verordnungsrecht deS Kaisers nichtI Er ist nicht nur der ausgepichteste, selb st herrlichste Bureau- krat und Autokrat. (Heiterkeit.) Die Linke hat ihm ja gestern hell zugejubelt, wie er die Beamten unb die Leute aus Sübwcst abhalfterte, wie er auftrumpftc. Die Herren auf der Linken glauben ja, weil er aus dem GeschäftSmilieu stammt, sei er Temokrat ober boch halb- ober zehntelliberal. Mir hat ein- mal ein Armenier gesagt: Persien ist doch eigentlich baS bemo- kratischste Laub ber Welt, da kann ber Schah morgen seinen Pfeifenträger oder Barbier zum Großvezier machen! So ist für Sie Herr Dernburg ein Temokrat, weil er in den bureaukra- tischen Apparat hineinlanziert ist durch ba§ autokratische Belie- lieben von S. M. Aber wie die bureaukratischen hat er auch schon ganz diehöfischenAllüren angenommen. Da muß er genau so behandelt werden wie die anderen Teilnehmer der Firma Bethmann Hollweg u. Co. (Heiterkeit.) Um aber die staatsrechtlichen Bedenken zu erledigen, beantragen wir, daß dies Gesetz hier erst in Kraft treten darf zugleich mit einer Vereinbarung zwischen Reichstag und Reichskanzler, und das geht doch gewiß! Herr Dernburg mit seiner gespreizten Selbstverständlichkeit — Vizepräsident Erbprinz zo Hohenlohe: DaS dürfen Sie von einem Regierungsvertreter nicht sagen. Abg. Ledcbour: Wenn Sie mit einen besseren parlamentarischen Ausdruck' sagen wollen? Vizepräsident Erbprinz zu Hohenlohe: Der Präsident ist nicht dazu da, dem Abgeordneten zu sagen, wie er sich ausdrücken soll. (Heiterkeit.) Abg. Lcdebour: Das habe ich auch nicht erwartet. Herr Dernburg ist feiner ganzen Auffassung nach Vertreter ber großkapitalistischen Interessen, wir haben gegen ihn starkes Mißtrauen. Die Frage nach bem Lanbbesitz ber Eingeborenen hat Herrn Ternburg noch nicht beantwortet. Unsere Ehrenpflicht ist es, un5 dieser unglücklichen, zertretenen Menschen anzunehmen. —* Wg. Lattmann (Wirtsch. Vg.) . Denn ich meinen Antrag, trotzdem er in der Kommission ab- tzelehnt worden ist, hier wieder cmgebracht habe, so geschah e§, um den Parteien, denen der Erzbergersche ober sozialdemokratische Antrag zu weit geht, die Möglichkeit einer Beschlußfassung zu geben. Für den Grundgedanken des Erzberger- f ch e n A n t r a g e L ist die weit überwiegende Mehrheit deS Reichstages und des deutschen Volkes. Es muß endlich einmal reinerTisch mit den Gesellschaften in Süd- west gemacht werden, wenn nicht durch Vereinbarung, so durch Gesetz. Ter Staatssekretär hat nur eine verschwindende Minderheit deS Reichstages hinter sich. (Sehr richtigl im Zentrum.) ES ist nicht leicht für uns, diesen Standpunkt hier zu vertreten angesichts der 'gehässigen persönlichen Angriffe, die man deswegen erleiden muß. Wie kläglich und unsachlich man dabei vor-» gegangen ist, möge man daraus ersehen, daß man in mir in diesem Kampf lediglich den Antisemiten gesehen bat. (Hört! Hört!, im Zentrum.) TaS ist eine beabsichtigte Täuschung der Oeffent- lichkeit. (Zuruf deS Abg. Erzberger: Börsenmanöver!) Man hat ben Abg. Erzberger unb mich sogar bilblich mit dem Staatssekretär dargestellt. Prophete rechts, Prophete links, daS Weltkind (Staatssekretär Dernburg verbeugt sich) m der Mitten! Haben die Propheten Fehler gemacht, das Weltkind ist auch nicht fehlerfrei. (Heiterkeit.) Die wahnwitzige Vermögensbildung in Südwest rechtfertigt unseren Antrag. Sind die Herren Kreplin, Stauch usw. wirklich alles Millionäre geworden, nun, so schmeckt 85 ganz schön, wenn wie diesen Leuten auch etwas aufknallen — jaicht nur ben Gesellschaften. (Sehr gut! rechts.), Die Gei kommt zu spät, bie Rechte sagt: sie kommt zu früh; nun, wir Sozialdemokraten gehen ben golbenen Mittelwe Tie Rampe. *) Anfang, wenn nicht anders bemerkt, abends um 7 Uhr. Mai Wetter 1910 4 \ Sonnenschein Regen Meteorologische Beobachtungen Ser Station Kietzen. 10 10 ivoch: Punkt. 1. 1. 2, Mittwoch, abends (Violetta: »Yvonne Krankenhaus. 0 Rod heim a. d. 93., 29. April. Der Kriegervercin Die Abschaffung der Sklaverei in China. £ London. 30. April. Mai = + 12,2’0. „ = 1,6 fcC. Hans Laikrie." Spielplan Ser vereinigten zrantsutter Stadttheatrr. Opernhaus. Atontag, abends 71/, Uhr: „Die geschiedene Frau." DienS- echten. Geburten: Herrn Oberlehrer Schanin in Friedberg eine Tochter. — Herrn Pfarrer Jaeger in Romrod eilt Sohn. Verlobte: Fräulein Marie Market in Ober-Arcidcnbach mit Hernr I. Karl Stein in Windhausen. — Frälilein Wally Geisel mit Herrn Louis Gundruur, beide in Alsfeld. Gestorbene: Fran Katharina Lippold Witive in Gießen. — Frau Margarethe Trinkaus, geb. Pfeffer, m Grün berg. — Frall Elvire Dennne, geb. Hensler, in Friedberg. — Frau Margarethe Weiht, geb. Ulrich, in Vilbel. — Fran Juliane Kaufmann, geb. Brann, Frau Karoline Sondermann, geb. Urstadt, beide in Äls- leld. — Herr Harlniann Scheer in Lauterbach. — Herr Justizrat Hubert in Oppenhenn. — Fran Karolme Weber, geb. Gärtner/ Herr Anton Kleinfelder, Frart Maria Schmuck, geb. Winterstem, amtlich in Wetzlar. — Herr Friedrich Schnell in Marburg. Beim Rauchen. Es ist merkwürdig und gewiß den meisten Frauen unre- stündlich, daß so viele Männer am Rauchen gefallen finden können. Und doch muß ein eigener Genuß darin liegen, den sogar manche Frau nicht gerne mehr missen möchte. Sei die Zigarre gut oder schlecht, so bleibt nach dem größeren oder kleineren Genüsse derselben im Münde und Rachen des Rauchers jedesmal ein unangenehmes kratzendes Gefühl, das nur zu leicht sich festsetzen und in hartnäckigen Rachenkatarrh ausarten kann. Diesen zu verhüten, gibt es kein besseres una zugleich angenehmeres Mittel als gleich nach beendeter Zigarre, Zigarette oder Pfeife einige Wybert-Tablctten im Munde langsam zergehen zu lassen. Sofort verschwindet die unangenehme Beigabe des Rauchens, der Mund und Atem werden wieder frisch und angenehm. Jeder Raucher sollte daher Wybert-Tablctten beständig bei sich führen. Wybert-Tablctten können in allen Apotheken in Originalschachtcln ä Mk. 1.— bezogen werden. Depot in Gießen: Pelikan-Apotheke, Kreuzplatz 2. Tonncrstag, abends 71/. Uhr: „Der dunkle Freitag, abends 71/, Uhr: „Das Konzert." Samstag: »Iphigenie mii Tauris." Sonntag, nachmittags 31/, Uhr: „Ter dunkle Punkt." Abends 7 Uhr: „Die Rampe." Montag: »Iphigenie." Dienstag: „S)ie Rampe." Mittwoch: „Ein Fallissement." Donnerstag, abends 7x/3 Uhr: „Ein -Sommernachtstraum." Gerichts?aal. Falsche Tilelführung. d. Mainz-, 29. April. Die Mitbenutzung eines Abort? durch ein Dienstmädchen hat den 28 jährigen Gcrichtsrefcrendar E. B. aus Darmstadt auf die Anklagebank wegen falscher Anschuldigung gebracht. Der Angeklagte lvohnte 1907 im Hause Grüner Weg Nr. 10 in Darmstadt. Der Hausbesitzer gestand ihm das Recht der alleinigen Benutzung des Aborts im vierten Stock zu. Zu jener Zeit hatte der Angeklagte noch nicht das Fakultätsexamen bestanden, aber an seiner Türe befand sich neben 1 einem Namen die Bezeichnung „Referendar". Ter im selben Hause wohnende Bürgermcisterei-Sekretdr G. drang bei dem Hausbesitzer darauf, daß sein Dienstmädchen den Abort im vierten Stock mitbenutzen dürfe. Ties wurde G. zugestanden, stieß aber bei dem Angeklagten aus Widerstand. Es tarn zur Kündigung des Angeklagten und seit dieser Zeit grüßte er den Sekretär nicht mehr. Dieser machte deshalb B. Vorhalt, cs soll dabei zu beleidigenden Aeußerungen des Sekretärs gekommen sein. Auch soll der Sekretär in der Wohnung des Vaters der srüheren Braut des Angeklagten beleidigende Aeußerungen gegen den B. getan haben. Tie Folge war eine Privatbclcidigungsklage des B. gegen den Sekretär. Letzterer wendete sich an einen Vetter des B., um diesen um Rat zu fragen. Dabei kam auch zur Sprache, daß B. sich aus dem Türschild den Titel „Referendar u. Gerichtsreferendar" beigelegt habe. Der Berater gab G. den Rat, ,B. wegen unbefugter Titclsührung anzuzeigen, was dieser auch tat. B. erhielt einen Strafbefehl in Höhe von 150 Mark. Gegen den Strafbefehl erhob er Einspruch und die Sache kam am 10. April 1908 in Abwesenheit des B. am Schöffengericht in Darm stad, zur Verhandlung. Durch G. und einen Schutzmann wurde nach- gewiescu, daß B. den Titel sich beigelegt hatte. Ter Einspruch wurde verworsen. Dagegen legre B. Berufung ein, er nahm aber auf Drängen des Vaters seiner früheren Braut die Berufung und auch die Privatbeleidigungsklage zurück. Inzwischen machte er int vorigen Jahre sein Examen und luurbc als Gerichts- referandar am Amtsgericht zugelassen. Nun erhob er Anzeige gegen G. wegen Meineids. Er behauptete, die Bezeichnung N> erenbar mit Recht geführt zu haben, während er energisch b-'- tritt, sich die Bezeichnung Gerichtsreferendar beigelegt zu haben. Zur Führung des Titels Referendar sei er um so nwhr berechtigt gewesen, als er für verschiedene Zeitungen als Theatermusit- referent längere Zeit tätig gewesen sei. Ter Spieß wurde oben umgedreht und gegen B. die Anklage wegen wissentlich falscher Anschuldigung erhoben. Im vorigen Jahre wurde B. von der Strafkammer in Darmstadt zu 3 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Reichsgericht hob das Urteil aus und verwies die Sache an die Mainzer Strafkammer. Vorher wurde B. in der Irrenanstalt Mzeh einer 6 wöchentlichen Beobachtung unterzogen. Ter Angeklagte blieb bei seiner Behauptung, während die Belastungszeugen ihre Aussagen von früher wiederholten. Der Sachver- tänbige, Oberarzt der Irrenanstalt Dr. Wagner-Alzey, erklärte den Angeklagten als eine einseitige Intelligenz, der einen großen Kleinlichkcitssinn besitze und von dem Werte seiner Persönlichkeit sehr überzeugt sei. Ter Angeklagte sei zurechnungsfähig, es sei aber fein Zweifel, daß er geglaubt habe, seine Angaben seien richtig. Ter Angeklagte könne deshalb in gutem Glauben gehandelt haben. Der Staatsanwalt beantragte Freisprechung, auf die das Gericht cvfanntc. NNW 2 NE | 2 N 2 rinnen der ersten Frau. Rcichtsdeftoweniger geht aus dem! Edikt hervor, daß der Priuzregeut sich bemüht, die gröbsten! Mißstände in China abzuschassen. Bei weitem die größere Anzahl landwirtschaftlicher Arbeiter in China sind Sklaven. Sie sind als Sklaven geboren, und zweifellos werden viele von ihnen sterben, ohne jemals gewußt zu haben, daß die Zeutralregierung ihnen die Freiheit geschenkt hat. Denn das Dekret wird auf dem amtlichen Wege, in das Innere gehen, und viele der Rennen werden die Nachrichten nicht verbreiten, die die Taotais und Magistrate als neue Einnahmequellen benutzen können. Die Stlävenhalter werden gern den amtlichen Läufern eine Best e ch u n g s s u m m e zahlet!, anstatt ihren wertvollen Tasitz an Sklaven verlieren. Es ist richtig, daß die Missionare die gute Nachricht aus bett ausländischen Zeitungen erfahren werden, und daß sie ihr möglichstes tun werden, um sie unter den Eingeborenen zu verbreiten; aber der Einfluß der Missionare ist immer noch sehr beschränkt. Immerhin ist das Los eines Farmsktaven nicht das schlechteste. Er erhält einen Teil seiner Verdienste, und wenn er einen guten Herrn hat, so wird er von vielen freien, aber armen Leuten beneidet. tag'): „Figaros Hochzeit." Mittivoch, abends 7^/, Uhr: „(Sin Walzertraum." Donnerstag: „Margarete." Freitag geschlossen. Samstag : „Maurer und Schlosser." „Cavalleria rusticana." Sonntag, abends 6‘/a Uhr: „Rienzi." Montag, abends 71/, Uhr: „Die geschiedene Fran." Dienstag: „Oberon." '/2 Uhr: „Violetta." („La Traviata.") 7c Tröville a. G.). d ----- Aus Stadt und Lund. Gießen, 2. Mai 1910. **TieHauptverfammlungdesMitteldeut- schen Sänger Verbandes, die gestern im Hotel Viktoria tagte, hatte eine starke Beteiligung aufzuwcnsen. Lebhaften Anklang fanden die Worte des 2. Vorsitzenden Schul-j rat A. K l e i n s ch m i d t, der die Verdienste des Provinzial- direktvrs Geheimerat Dr. Breidert um den Bund heroor- hob. Auf feine Anregung hin wurde an Geheimerat Tr. Breidert ein Telegramm abgesandt. Ten größten Teil der Verhandlungen erforderte her neue Satzungserttwur.. der die Richtlinien des Verbandes enthält. Der' Entwurf'jatbet die Annahme der Versammlung. Rach den Satzungen ist der Zweck des Verbandes die Förderung und Veredlung des Männergesangs, des Volksliedes, des Heimatgesühls und der Volksunterhaltung. Dieser Zweck soll durch Sammlung und Herausgabe von Volksliedern mit besonderer Berücksichtigung der engeren Heimat erreicht werden. Dem Ge- fchäftsausschuß gehören an: der Bundeschormeister, der erste Schriftführer, der Rechner und die Vorsitzenden der Unter- Ausschüsse. Es soll von jetzt an eine Bibliothek angelegt werden. Tie Vorstandswahl hatte folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzender Provinzialdirektor Tr. Usinger, Stellvertreter Schulrat Kleinschmidt, Bundeschormeifter Professor Trautmann, 1. Schriftführer Lehrer V. Müller, 2. Schriftführer und Büchereiverwalter Franz Bauer-Gießen, Scyatz'- meister Lehrer Römer-Hattenrod; BLisitzer wurden dt.e Hiernach hat die Benutzung des Staatsschuldbuches einen erheblichen Aufschwung genommen^ für das abgelaufene Jahr beträgt der Zugang nahezu 10 Millionen Mark. Es sei darum hier wiederholt auf die Vorteile binLewiesen, die das Staatsfchuldbuch allen Besitzern Hessischer Staatsschuld- verschreibungen — Vermögensverwaltungen wie Privaten — in der Erleichterung der Verwaltung und der Sicherheit der Ausbewahrung bietet, die die Vermögensanlage in Hessischen Slaatsschuldverschreib-ngen als dauernd oder doch als langfristig an sehen. Besonders erleichtert ist die Benutzung des Staatsschuldbuches dadurch, daß die Eintragungen und alle zum Gebrauch beim Staatsschuldbuchbureau beftimmtcn, von hessischen Behörden ausgestellten Urkunden, Bescheinigungen usw. völlig gebühren- und stempelfrei sind. Skatt der Schuldverschreibungen werden auch Barbeträge zur Umwandlung in Vuch- schmden von den Annahmestellen entgegengenommen. Annahmestellen sind für Darmstaot das Sraatsfchuldbuchbureau !und die Landes-Hypothetenbank; außerhalb Tarmstadt sämtliche Reichsbantanstalten, die Bezirks taffen (mit Ausnahme der Bezirkstagen Gießen I und Mainz I und II), sowie das | Steuer amt Gernsheim. Maßnahmen mehr aeschadet. als genutzt werden kann. Wider-1Bundesvorsitzenden, Romer „Chattia", Ziegler 2umI)ataT- Wckt §^och den emfachsten Billigkeitsgrundsätzen, volle bund, Buß Wetterau-Lahntal-Sangerbund und Gemmer Arb§tsl^sttmgen^von"'^amten ohne jede Vergütung zu Ohmtalbund zum Vertreter der 12 Ernzelveretne wurde verlangen. Ter Staat ist Arbeitgeber und als solcher ver- Müßner-Wetzlar gewählt. Außerdem wurden in den ^c- osliclitet seine Arbeitskräfte auch entsprechend zu bezahlen, weiterten Vorstand gewählt: Stadtverordneter Habentcht, Kein Privatunternehmer würde einem Arbeiter zumuten, Dr. Pusch-Ortenberg, Velten-^ang-Gons und Muflkdlrekcor ohne jedes Entgelt zu arbeiten, man behandelt den Beamten Schmidt-Frredberg. Ate Rechnung des Verbands zeigte erne schlechter als den einfachsten Arbeiter. Die vorerwähnten Einnahme und Ausgabe von 198.30 Mk. und einen Kafsen- Maßna?men der Regierung rufen nicht nur unter den Vorrat von 50 dem Verband wurde eme Schenking in Assessoren die ja in erster Linie darunter zu leiden haben, Höhe von 2000 Mk. vermacht, ^em seitherigen Rechner sonde^ auch m den maßgebenden Richterkreisen Miß- Will wurde Tank ausgewrva)en. Besonder rege gestaltete llmmmtg hervor Sie sind um so bedauerlicher, als die sich die Aussprache itber Veranstaltung von Verbands und !?erichtsassessoren, wie allgemein bekannt ist, sich in der Bezirks-Sangersesten. Für dieses ^ahr oll kern Verbands- denlbar ungünstigsten Lage befinden. Sie kommen zum fest stattsinden; Professor L,r^tmann schlagt em zweites ersten Male zur Verwendung in einem Alter, in welchem Verbandsfest in 1911 vor, Mutzner--!^ar wun> cht ein andere Leutefchon lange ilsr reichliches Einkommen haben. Wertimgssmgen Bnde Vorschläge sind en Znstimmmig und llnd nun will man ihre ungünstige Lage noch verschlirn- es wird beschlossen, Ansang August 1911 das 2. Verban^- mern indem inan ihnen, wenn sie ein Amt erhalten, „wegen lest mit Wertungssingen abguhalten. Gegen das Ueber> nw Mitteln" keine Veraütuna für ihre Arbeits- handnehmen der Gesangswettstreite wenden sich besonders Nng gemäht So tr^rig WÄen Gott Geller-Gießen und Buß-Leihgestern. Zum 2 Verbands- sei'Tankte Tilige nicht, Ä man die Mißliche Lage der singen melden sich U ~ foeber bto "usttzanwärter in der bezeichneten Weise auszunutzen ge- schon im Herbst bekaiintgegeben werden. Zehrer V. -buller nötigt wäre und glaubt, ihnen gewissermaßen die Kosten für regte den Austausch der ProgrMmne bei ^olksunterhal- unqlückliche Finanzexperimente früherer Jahre ausbürchenItungsabenden an. zu müssen. Die Mißstimmung unter den jungen Juristen &tab 11 f ches Mu seum fur Völkerkunde. Gegen- ist dadurch in den letzten Wochen ganz erheblich gewachsen, über gelegentlichen Anfragen sei hlermtt festge'tellt, daß, wie und dies ist um so erklärlicher, als diese Art von Sparsam- auch in allen bisher erschienenen Artikeln und „Eingesandt" leit nur in der Justizverwaltung geübt wird. Es sind erst über die neue städtische Sammlung für Völkerkunde erwähnt kürzlich 14 neue Oberlehrer angestellt worden. Tie ^grden bie Aufstellung der Sammlung im Turmhaus in den Zeitungen dafür gegebene Begründung ist ja durchaus Qm ycanb dauernd, sondern nur vorläufig ist. Wie die zutteffend und verständig Aber wennman neue: Ober- Mutiger Nummer befindliche Anzeige dartut, ist die Sauun- Woche auch an den Werktagen zu besichtigen wenn erllart wird, daß dem Staat die Mittel zur Bezahlung — Gestern, am 1. ^age, war das Museum sehr gut eines Assessors fehlen. Die sttefmütterliche Behandlung besucht. n ri . , der Juristen m Hessen, die kürzlich auch vom Abgeordneten ** Asphalt - Ps lasterstet «platten werden setzt Dr. Schmitt in der Zweiten 5kammer bitter beklagt wurde, nieder an der Margarethenhütte von städtischen Arbeitern icheint darnach leider noch immer nicht ihr Ende erreicht ^rgestellt. In zwei Kesseln brodelt 2lsphalt und in einem zu haben. Daß durch solche Maßnahmen den Juristen fae I tucj^rcn Pflasterkitt. Zwölf Arbeiter sind mit der Herstellung Freude an der Arbeit nicht erhöht wird und der ^renst und Patten beschäftigt und fertigen täglich etwa 300 Stück, dannt auch das S«tercsie bcs ’^Mitiim^ batunter leibet, Material hergestellten Slraben rollt leichtes ÄÄW schwere Fuhrwerk übe a.^ sanft dahin das Pflaster eine Ahnung davon gehabt hätte, wie groß die dadurch läßt sich leicht sauber halten und trocknet nach Regen bervorgerufene Mißstimmung in den juristischen Kreisen schnell ab. . , Hessens an wachsen würde! I w. Schwan Herrn, 30. April. Der bei der Eheinischen --------------------- 1 Fabrik Griesheim Elektron beschäftigte Chemiker Dr. Oskar 2 en stör ff wurde in seiner Wohnung schwer vergiftet aufgefunden und starb nach seiner Einlieferung ins Drucksachen aller Art Atisstallungstilreinu.preisv/erl — ■ die ßrühl’schö Univ.-Druckerei. Schauspielhaus. Montags): „Die Rampe." Dienstag: Höchste Temperatur am 30. April bis 1. Niedrigste „ , 80. „ , 1. Die chinesische Regierung hat ein Edikt erlassen, das die Sklaverei abschasft und den Verkauf oder Kauf uwstschlicheriVorbereitungen zu dem Kreis-Krieger-VerbandS- Wesen in Peking. verbietet. Das Dokument v^bretet em- bfl§ im ^li gefeiert wird. Wie 1903, soll auch bie§» ?u n er innen "n ur gewütet werden dürfen. Wenn ein mal das Fest am Fuße des VetzbergeS m iinmittclbarer Nahe Mann sich eine zweite Frau nehmen will, so darf er sie der Haltestelle der Btebertal-Bahn abgehalten werden. Die nicht mehr, wie früher, einfach laufen, sondern er muß Festmusik stellt die Kapelle des Gießencr Regiments. All- mit ihr eine selundäre Ehe eingehen. Tie Besttafung von gemein tvird bedauert, daß das Verbandsfest des Kreises Dienstmädchen und Kebsweibern steht in Zukunft nicht mehr Biedenkopf mit dem dcS Kreises Wetzlar zusammenfällt; ge- deut Familienoberhaupte zu, sondern ist m die Häirde eines dachte doch der hiesige Kriegerocrein die Vereine der Bürger- städtischen Beamten gelegt. Die Regierung hat i>cn_ llm> men‘(crei strofboff einzuladen. stand nicht unberückfichtlgt gelaßen, daß der Verkauf von e>CQn(fllct n. M., 29. April. In einer von dem H-'sffch- Zw°ig°7'n der G-seUschast sü- stattet, ihre Kinder für eine beliebige Reche von Jahren lozia le Re form gemetnsam mit deni ^-reien Deutschen bis zum Alter von 25 Jahren zu „vermieten". Im Hochsttft und dem Verem für Volkswohlfahrt und Gewerbe Falle von Dienerinnen sind die Herren verpflichtet, den für Freitag den 6. Mai 1910, abends, in Frankfurt a. M. Dienerinnen Gatten zu besorgen, bevor sie das (Kaufmännisches VeremShaus, Eschenheimer Tor) anberaumten heiratsfähige Alter icberschrilten haben. Früher waren in öffentlichen Versammlung wird Dr. Broda, Generalsekretär Ehina Ehen zwischen Adligen und Dienerinnen nicht ge- ^^ Instituts für Internationalen Austausch fortschrittlicher stattet. Durch das neue Edikt wird dieses Verbot ausgehoben, ^fahrungen in Paris über „Die gesetzliche Festlegung tz-rL" ÄL- «tociigb.binflunfle.. in Sluluol.en- spr°ch-n. S Ä4 »’ÄÄ Die Benutzung des SiaatsschulSbuchex ,y«y 1Utb ein Mann kann sich eine unbegrenzte Anzahl von Dre Nachwmnng über dw GesllMtsergebnisie ber dem Dienerinnen schaffen, indem er sie einfach heiratet. Denn! Staatsschuldbuchbureau bis zum Schlüsse des RechuungS- die Kebsweiber sind itatürlich immer gewissermaßen Diene-1 salpes 1909 schlreßt mit folgenden Zahlen ab.______________ 40,0ige Buch- schuld Mk. 3V,o|oigc Buch- schuld Mk. 3°/»ige Buchschuld Mk. Zusammen Alk. Bis git Ende des Rech- nungöjabres 1908 waren insgesamt eingetrngen . 4 360 800 27 248 200 19 041400 50 650 400 Zltgäng in 1909 . . . 3 681 200 4 605 200 1 336 300 9 622 700 Summe der Eintragungen ....... 8 042 000 31 853 400 20 377 700 60 273 100 Bis zu Ende des Rechnungsjahres 1908 waren ausgereicht..... 226 900 1496100 518000 2 241 000 Weitere Ausreichungen in 1909 ....... 116 700 72 300 80400 269 400 Summe der Ausreichungen ...... 343 600 1 568 400 598 400 2 510 400 Bleibt Bestand der Buchschuld ....... 7 698 400 30 285000 19779300 57 762 700 d. s. von der eintrags- sähigenStaatsschuld 10,7 % 25 6/6 8,1 % 13,2 °/„ Zahl der z. Z. vorhan» denen Konteil .... 378 759 1 423 I 1560 1 1 . Temperatur der Luft Absolute Feuchtigkeit I Relative Feuchtigkeit Windrichtung Windstärke Grob der Bewölkung in gehn»! brr lichlb. 2« 750,1 11,4 5,4 54 y“ 747,9 7.7 6,8 88 786 744,3 4,9 5,7 89 Verkaufsstellen durch dieses Plakat kenntlich. Fabrikant: August Jacobi, Darmstadt. ^Pfeil drei eck-Seifen .