Dienstag, 1 Februar 1910 160. Jahrgang ftofonönOrutf «n» »erlaf tei vrSbNchM Unuxrptäfe • ftitdx afium;e^ll2. Let-Adr» An^ergerGleß«» Gießener Anzeiger General-Anzeiger für GberheMn Nr. 26 M^chebN rügNE mV Vutnefimi W dannta-t. Dt» ^Oletzene, $amilicnb!8ttcf roetbe» bem tiridetger* »termal rodrtienthd) beiqetefll bab * Kretsblati W» e» Krei» fiteften* iroeimal roöche.aluch Du Landwirtschaftliche» LeU- fragen* «n eherner» monallid) iroeimal Deutscher Reichstag. 27. Sitzung. Montag, den 31. Januar. Am Tische Les BundeSrats: Dernburg. v. Lindequist, Contze. Haus und Tribüne sind schwach besetzt. Vizepräsident Dr. Spahn eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 16 Minuten. Eine Reihe kolonialer Rechnungssachen wird in dritter Beratung erledigt. Dritte Lesung dcS kolonialen NachtragSetatS. Abg. Erzbcrger (Zentr.): Dir werden auch in der dritten Lesung für den Nachtragsetat stimmen, aber mit einem sehr bedeutsamen Vorbehalt mit Rücksicht auf die Ereignisse zwischen zweiter und dritter Lesung. Dieser Vorbehalt richtet sich in erster Lmie gegen den Vertrag mit der Deutschen Kolonialgesellschaft für S ü d w e st a f r i k a. Die Anschauung des Abg. Starz, daß die Gesellschaft ein ewiges, nicht abänderunas- fähiges, ausschließliches Abbaurecht in Südwest besitze, ist falsch Das ist seit dem Bergrezeß vom 17. Februar 1908 nicht mehr der Fall. Es ist doch außerordentlich interessant, daß. auf Grund der Erklärung des Staatssekretärs, er werd«, den Vertrag nicht ob sch ließ en, die Aktien der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika an der Börse an einem einzigen Tage um h u n - dert Prozent gefallen sind. Das beweist doch, daß dieser Vertrag nicht im Jnteresie des Fiskus, sondern der Aktionäre der Gesellschaft gelegen hätte. (Sehr wahr!) Das Novum nun ist eine Zuschrift der Deutschen Kolpnial- Gesellschaft an die ^Kölnische Zeitung" vom letzten Sonnabend. Es wird da der Inhalt eines Schreibens vom 1. Fe- bruiir 1908 an daö Reichskolonialamt mitg-trilt. das unS leider in der Denkschrift nicht mitgetcilt worden ist (Staatssekretär Dernburg: Ist verlesen worden.) Die Gesellschaft fügt nun in der Zuschrift an die .Kölnische Zeitung" hinzu, ed sei unrichtig, daß sie durch jenen Vertrag von 1908 ihr Beraeigentum verloren habe, benn m einem solchen Falle hätte der in Preußen getroffene Vertrag notariell oder gerichtlich beurkundet werden müssen, und würde, da dies nicht geschehen ist, nichtig sein. Die Gesellschaft schreibt weiter, doch sei immer noch anzunehmen, daß es über diesen nach Inhalt und Form zweifelhaften Vertrag zum Prozeß kommen werde, obwohl die Erklärung des Staatssekretärs daß er den neuen Vertrag nicht unterzeich- nen werde, zurzeit einen Stillstand in den Vergleichsverhandlungen hervorgerufen habe. (Hört, hört!) Also der eine Kontrahent erklärt m der Oeffentlichkeit, der ganze Vertrag sei nach Inhalt und Form zweifelhaft, und weiter, er sei überhaupt nichtig, ba die notarielle Beurkundung fehle.. (Hört, hört!) Wenn diese Auf- fanung zutreffend Ware, dann würden alle Abkommen, die wir getroffen haben, in der Luft schweben. ES ist doch ganz undenkbar, daß die koloniale Verwaltung einen solchen Standpunkt billigt. (Staatssekretär Dernburg schüttelt den Kopf.) Dann wird die Laudkornmission einfach für nichts gearbeitet haben, denn der Haupterfolg der Landkommission ist doch, daß eiii glatte« Verhältnis m * t der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwest geschaffen ist. Dann würde ich freilich auch begreifen, weshalb in Südwest sich eine Empörung gegen gewiße Maßnahm'n gezeigt hat. Also nur unter dem Vorbehalt, daß der Bergrezeß von 1908 das Bergeigentum der Kolon>algese!lschaftbe- seitigt hat, bin ich und meine politischen Freunde in der Lage, für den Nachtragsetat zu stimmen. Abg. Dr Arning (Natl.): Soweit ich die Stimmung meiner Freunde übersehen kann, will ich ausdrücklich konstatieren, daß sie genau derselben Auffassung sind. (Hört, hort!) Ich will daraus nicht wer- ter eingehen; das wäre mir zu gefährlich, weil dadurch die Vertraulichkeit aus der Verhandlung der Budgetkommission gebrochen werden könnte. Die Veröffentlichung der deutschen Kolonialgesell- schatt in der ^Kölnischen Zeitung" ist mir mindestens so überraschend gekommen wie Herrn Erzberger. (Hört, hört!) Wenn die Abmachung, weil sie nicht notarieller Natur war, nicht Gültigkeit haben sollte, aufwasfürFüßenstehtdanna l le S! Ob notariell begutachtet oder nicht, in dem Vertrag ist ausdrücklich fest- gelegt, daß die deutsche Kolonialgesellschaft ihr Bergwerkseigen, tumsrecht abgibt, und ich möchte gegenüber dieser Ausführung der Gesellschaft doch darauf Hinweisen, daß eine loyale Ausführung des Vertrages verlangt werden kann. Abg. Dr. Arendt (Rp.): Auch ich mutz den Ausführungen des Abg. Erzberger vollständig zustimme n. Diese Erklärung der deutschen Ko- lonialgesellschaft in der „Kölnischen Zeitung" ist als geradezu unerhört zu bezeichnen. (Sehr richtig!) Wenn man sich darauf beruft, daß die notarielle Beglaubigung weggeblieben ist, und infolge dieses Formfehlers der Vertrag ungültig fei. so ist daS ein Verhalten, das geradezu gegen die gute Sitte verstößt (Lebhafte Zustimmung ), und mit der Ko- lonialgesellschaft könnte man überhaupt nicht mehr verhandeln. (Sehr wahr!) Ich erwarte von der Initiative des Staatssekretärs, daß er mit aller Kraft den Standpunkt des Reiches gegenüber dieser Gesellschaft wahren wird (Lebhafte Zustimmung.), und wenn eS nicht anders geht, so ist eine rücksichtslose Handhabung der Gesetzgebung am Platze. (Beifall!) Für mich ist durch den aU- zeß von 1908 ein klares und festes Recht geschaffen. Auf diesem Rezeß beruht die ganze Entwicklung. Es ist jetzt sehr zu bedauern, daß die Sperre nicht zugunsten des FiSkuS eingetreten ist. (Sehr richtig!) Am 1. April 1911 läuft die Sperre ab, und es wird jetzt Ausgabe des Staatssekretärs und des Reichstags sein, dafür zu sorgen, daß sie von da al zugunsten des FiskuS ausgeübt wird Herr Erzberger hat vollk- men recht, daß der Vertrag, wie er zuerst abgcschlosien werden tollte, nicht den Interessen des Reichs, sondern der Aktionäre entsprochen hätte, sonst wäre der Sturz an der Börse nicht erfolgt. Wir haben hier nicht für die Interessen der Kolonialgesellschaft für Südwest zu sorgen, Staatssekretär Dernburg: Ich habe mit kurzen Worten festzustellen, daß ich mich !m Endresultat von keiner der Ausführungen irgendwie entferne, die hier gemacht toorden sind. Ick stehe aber weiter auf dem Standpunkte, daß die Frage, ob notariell oder nicht, eine juristische Frage ist, und unsere Juristen stehen auf dem Standpunkt, daß das gar keinen Einfluß ausübt. Ter Bergrezeß vom Februar 1008 blelbi nach wie vor die Grundlage, und zwar die rechtliche Grundlage zwischen dem Fiskus und der Kolonialgesellschaft Sein Zweck war, die Interessen des FiskuS in klarer Weise fest zustellen, und ich habe gar feine Ursack" daran irgend etwas szu ändern. Abg. Dr. Goercke (Natl.): Wenn die Auffasiung der Kolonialgesellschaft als richtig an- zuerkennen wäre, auch nur in irgend einer Weise, dann könnten wir überhaupt den Nachtragsetat nicht bewilligen, denn wir geben damit in eine Ausgabe von 76 Millionen hinein, die nut 30 Millionen basiert sein muß auf den Einnahmen aus .en Diamanten. Aber nach den Erklärungen des Staatssekretärs halte ich es für nötig, daß auch der Reichstag die Erklärung abgibt, daß er den Rezeß für gültig halt, und deshalb werden wir, ich glaube im Namen aller meiner Freunde es jagen zu können, ohne Rückhalt diesem Nachtragsetat zustunmen. (Beifall.) Abg. Frhr. von Richthofen (Kons.): Diese höchst auffällige Zuschrift der Gesellschaft an die „Kölnische Zeitung ', von der ich soeben erst Kenntnis erhalte, kann ja nichts anderes bedeuten ai3 ein Schachzug, um eine Pression auszuüben. Und das kann ich nur auf das Aeußerste bedauern. Ich kann nicht annehmen daß einer von uns gewillt ist, auf eine solche Pression einzugehen. Mein Vertrauen zu dem Chef der Kolonial- Verwaltung würde ganz gewaltig erschüttert werden, wenn er durch einen solchen Artikel sich irgendwie beeinflußen lasten konnte. Wie sämtliche Vorredner des Hauses halte auch ich den Rezeß von 1908 für d e n springenden Punkt und für gültig. ES würde unerhört sein, wenn die andere Seite eSanTreuund Glauben den wir ihr entgegeiibringen, fehlen lasten sollte. Irgendwelche Folgerungen daraus zu ziehen, die Beschlußfassung auSzusetzen, halte ich nicht für nötig. Ich stelle fest, daß die Parteien, tue sich bisher geäußert haben, mit der Kolonialverwaltung an dem bisherigen Rechtsstandpunkt festhalten und sich darin nicht erschüttern lasten. (Beifall.) Abg. Lcdebovr (Soz.): Ich habe schon früher darauf hingewiesen, daß die Kolonial- aesellfchaft die Unkenntnis der Eingeborenen bezüglich des eure päischen Rechts auSgenutzt hat, um sich ein ganz gewaltiges Gebiet um einen lächerlichen Preis zu berfebaffeu DaS ist der Grund, weshalb wir von vornherein den Rechten der Gesellfchaf! keine Bedeutung beilegen Ich muß aber auch anerkennen, daß, nachdem einmal der StaatSseki-ckä» und die Mehrheit der Landkommisfion den Standpunkt bei Kolonialgesellschaft gebilligt bat, nichts anderes übrig bleibt, als ihre Rechte anzuerkennen. Den Nachtragsetat lehnen wir nach wie vor ab. Abg. Erzbcrger (Zentr.): Den Standpunkt, den der Staatssekretär eingenommen bat. billigen wir. Nicht ganz befriedigend aber finde ich feine Erklä- runp, daß es eine j u r i st i f ch e Frage ist. um die eS sich hier handelt. Wir wollen eine klipp und klare F-ststellung haben, daß der Standpunkt, den der Staatssekretär einnimmt, auf recht- licher Grundlage beruht, sonst würden alle Maßnahmen, die wir beschließen, in der Luft schweben. DaS hohe Haus sollte jetzt den NackitraaSetat einstimmig annehmen, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß bi* mit der Kolonial- gesellschaft getroffenen Abmachungen rechtskräftig sind, und daß das Beraaesetz vom 17. Februar 1908 die alleinige Rechtsgrundlage für daS Bergwerks-Eigentum und die BergwerkSgerechtsame bildet. Abg. Dove (Fr. Vg.): Auch für uns bildet die Erklärung der Kolonsalgefellschaft keinen Anlaß, an unserer Rechtsauffassung von der Gültigkeit deS Vertrages irgendwie abzuweichen. Eigentlich liegt gar kein Anlaß zur Erregung vor. Wenn Herr Er-berger Jurist wäre, wäre er ziemlich abgebr üht gegenüber einer derartigen einseitigen Parteierklärung. Aus der Annahme deS NachtragSetatS durch den Reichstag kann keine Gefahr entstehen. Abgesehen davon, daß ich es für ganz aussichtS- los halte, den Standpunkt der Kolonialgesellschaft durchzuführen, bat eS die Kolonialverwaltung ganz in der Hand, die bewilligten Gelder zu verwenden. Staatssekretär Dernburg: Ich will nochmals meinen Standpunkt dahin präzisieren, daß wir unsere Mittel nicht aus dem Rezeß bekommen, sondern auS unseren Hoheitsrechten für Zölle und Steuern DaS Berggesetz vom 17. Februar 1908 i st nicht bloß rechtsgültig, sondern auch maßgebend für alle aus dem Bergrecht abgeleiteten Rechte der Kolonialgesellfchaft. Abg. Ledebonr (Soz.): Wir können dem Wunsche des Abg. Erzberger nicht nachkommen und müssen nach wie vor gegen den Etat stimmen. Abgesehen davon aber, werden wir gern eventuelle Beschlüsse des Reichstages unterstützen, die dahin zielen, den ungeheuerlichen Zumutungen der Kolonialgesellschaft cntgegenzutreten. Abg. Dr. Görcke (Natl.): Meine Ausführungen sind nicht so zu verstehen, als ab wir Bedenken hätten, den Etat zu bewilligen. Gerade weil die Einnahmen auS den Diamantensunden die Grundlage des Nachtrags- etats bilden, werden wir den Etat bewilligen, um zu dokumentieren, daß die Grundlage eine richtige ist. Damit schließt die Diskussion. Der Nachtragsetat wird in dritter Lesung unverändert angenom- men; dagegen stimmen nur die Sozialdemokraten. Die Petitionen werden nach den Vorschlägen der Kommission erledigt. Auch der zweite Nachtragsetat wird verabschiedet. Der Kolonlaletat für 1910. Berichterstatter Dr. Goercke (Natl.) -rstattet den Bericht über die KommissionSverhandlungen betr. die Besoldungsfrage. Die Kommission hat die von den verbündeten Regierungen vorgelegten Besoldungsordnungen abge- lehnt und beantragt in einer Resolution die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, in das vorzulegende Kolonial. Beamte ngesetz die den Kolonialverhältnissen entsprechenden Bestimmungen des voijährigen heimatlichen Besoldungsgesetzes aufzunchmen. Dieser KommissionSbeschluß wird v e ft ä 11 g t. Zur Verhandlung wird nunmehr der Etat für Südwest, gfrika gestellt. Die allgemeine Aussprache erstreckt sich aber u ch auf die anderen Kolonien. Abg. Erzberger (Zentr.) r Wir bitten um Neuregelung der Reisekosten, vomöglich noch vor dem 1. April. Ein mittlerer Beamter hat 5000 Mk. Reisekosten und nur 1600 Mk. Auslagen.^ Ferner klagen mfere Kolonialbeamten nicht über die GehaltSverhöltniste, sondern tbcr die Regelung ihrer Pensionsansprüche. Wir fordern zweiter ije endliche Einführung der Selbstverwaltung in Süd- w e ft. Man soll möglichst bald BczickSverbände schaffen und auch den Oberbau, den Landesrat. Man darf aber die Selbstverwaltung nicht von vornherein aufs Schuldenmachen verweisen, man muß den Gemeinden einen Grundstock an Vermögen geben. Man muß schon jetzt daran denken, ihnen laufende Einnahmen zuzuführen durch Schaffung einer Gemeindesteuerordnung. In Qstafrika ist der Angelpunkt aller Faktoren der Kolonialpolitik die Frage des Islam. Tie MmwnSber.chte ohne Unterschied der Konfession klagen und klagen über die Ausbreitung des Islams. Jede Station der Askari im Innern Ost- asnkas ist eine Station für Verbreitung des Islam. Herr bürg wünsckst eine negererhaltende Politik in Olt- afrifa. Wir sind damit einverstanden. Um die Neger heranzuziehen, Europäerhäuser zu bauen, soll man ihnen ein paar^ Jahre Prämien geben und sie auch zum Teil entlasten. Ter Staatssekretär sollte erneut den Beamten sämtlicher Kolonien ins Bewußtsein bringen, daß sie d i e Missionsschulen zu stützen und zu fördern haben. In N e u . G u i n e a ist der vorjährige Zwist, auf Grund besten der Gouvernemeutsrat in Opposition gegen den Gouverneur seine Funktionen niederlegte, inzwischen beigelegt, aber die Haupt- urfache, der K o p r a . A u s s u h r z o l l, hat wieder auf der ersten Tagesordnung des Gouvernementsrats gestanden. Jnbezug auf Samoa frage ich den Staatssekretär, wieviel Beleidigungsklagen der Gouverneur gegen deutsche Ansiedler zum Schutze seiner Autorität angestrengt hat. (Der Staatssekretär zuckt die Achseln.) Bis zu 24 Klagen bei im ganzen 400 Weißen? Und noch dazu unter Ausübung der Gerichtsbarkeit, weil die Richter in Ferien sind, durch zwei Snbalternbearnte. die vom Gouvernement abhängen? Im letzten Jahre befand sich Samoa unmittelbar vor dem Bürgerkrieg. * Ich freue mich, daß es friedlich beigelcgt ist. Dazu haben bieJDZ i f f i- o n e n außerordentlich beigetragen. (Ter Staatssekretär nickt.) Da wäre es an der Zeit, daß der Staatssekretär die Manipulationen verhindert, mit denen den Mistionen erschwert wird, ihre Missionsschulen für die Eingeborenen emzurichten. (Beifall im Zentrum.) Abg. Tr. Arning (Natl.): Heber kurz ober lang wird die P o st in den Kolonien wohl der Kolonialverwaltung übertragen werden müssen. Ter Ausfuhrzoll für Kopra in Ne'u-Guinea hat zweifellos unangenehme Wirkungen im Gefolge. Neue Anlagen werden wohl nicht mehr gemacht werden. Ich fürchte, daß Ruch auf andere Plan t a g e n p r o d u k t e Ausfuhrzölle kommen werden. Diese Praris treiben sonst nur Staaten, die in Geldverlegenheit find. Man sollte in den Kolonien sämtliche Ausfuhrzölle abschafscn. Tie Einfuhrzölle für Lebensmittel in Nou- Guinea werden immer mehr zur Folge Haden, daß die deutschen Lieferanten durch die ostasiatischen und australischen verdrängt werden. Erfreulich ist, baß Togo ohne Reichszuschutz ausgekommen ist. Wie verhält eS sich mit bem Gerücht, daß bei der letzten Grenzregulierung Deutschland schlecht abgeschnitten §abe- Die Meutereien in Kamerun geben zu denken. Dir können unsere tropischen Kolonien überhaupt nicht halten, wenn wir nicht eine genügende Anzahl von landfremden S o l • baten haben. Mag man sie nehmen woher man will, sie müssen ober da sein. In Qstafrika ist es bloß deshalb noch einmal gegangen, weil wir nicht gegen den Stamm zu kämpfen hatten, dem die meisten Soldaten angehören. Ganz besonders aurmerr- som sollte der Staatssekretär die Q e l f r u ch t p ro d u k t, o n behandeln. Von ihr hängt die Zukunft der meisten unserer Kolonien ab. Unsere Industrie lechzt danach, daß wir in bezug auf Baumwolle von den A m e r i k a n e r n f r e i g e- macht werden, die den Markt geradezu knechten. Erfreulich ist. baß der Staatssekretär her Entwicklung der Selbstverwaltung in C ft afrifa schon freiere Bahnen gibt. Wie steht <*• mit der versprochenen Statistik in der Inders rage? Nach den neuesten Erfahrungen können die Inder als Mittelspersonen im Handel durchaus ausgeschaltet werden. Unsere ostafrikanische Macht ist um eine Kompagnie verringert worden, eine bedenkliche Maßnahme. Was nützen unS Residenturen an der Grenze ohne militärischen Schutz. Eine wichtige Aufgabe ist die Bekämpfung der Seuchengefahr. Schon im ^nterene der Beamten, die dort ständig in Lebensgefahr sind, und der Aerzte, bte dem Tod ständig ins Ange schauen. Wir bitten den Staatssekretär dringend, sich der B a u m w o l l f r a g e anzunehmen. Eine Million Arbeiter sind daran interniert, also drei MS wer Millionen Menschen leben davon. Tie Sozialdemokraten tonten an der Spitze der Kolonialbewegung stehen, wenn ,re es wirklich ernst mit dem Wohl der Arbeiter meinen. (Lachen bet den Soz.) Machen Sie eS doch wie die englischen Arbeiter, die nach Krasle» die Baumwollkultur in den englischen Kolonien fördern. Die Mission müssen wir nach Möglichkeit starken und m ihrer Arbeit begünstigen. Tie Hauptsache ist doch aber, daß d t e Eingeborenen z u r Arbeit erzogen werden. ^aS ist die erste Pflicht der Missionen, sie gebt sogar der Verbreitung deS Christentums voraus. Die meisten Missionen handeln ja auch bereits so. Auch der Staatssekretär vertritt dasselbe Stiftern. I» Südwestafrika hat man schon verschiedene Versuche gemacht, nm im Qvamboland festen Fuß zu fassen. Es wäre nötig, die Leute allmählich an imS zu gewöhnen und zu unseren Freun. den zu machen. Gerade dorthin kommen die allerübelsten Händler, die aus portugiesischem und englischem Gebiet stamme^ und den Qvamboleuten Waffen und Munition verkaufen. Deck muß ein Ende gemacht werden. Eine militärische Besetzung würde viel größere Kosten verursachen, als man sich daS allgemein vorsicllt. Bezüglich der Selb st Verwaltung hoffen wir, daß die SfaatSregierimg auf dem von ihr vorgeschlagenen Programm stehen bleiben wird. Tie Selbstverwaltung ist ein bißchen in Mißkredit gekommen durch die Zügellosigkeit, bie. teilweise in der Kolonie Platz gegriffen hat. Dadurch darf man sich aber nickst beirren lassen. Man muß mit den Leuten nur etwas Geduld haben und etwas Vertrauen in sie fetzen, dann wird es besser iverben. Man muß den Leuten auch die Möglichkeit geben, eigenen Besitz zu bekommen und zwar Besitz, den sie auch wirklich bebauen können. Wir tun Unrecht daran, uns allzu sehr über die Leute in den Kolonien aufzuhalten. Denken Sie nur, was die über unfl sagen werden, wenn sie lesen, was hier vorgestern ein Radau gemacht worden ist. (Heiterkeit, Zustimmung.) Staatssekretär des ReichSkoloniakamteS Dernburg: Bei der großen Fülle von Fragen, die hier angeschnitten worden sind, ist cd mir natürlich nicht möglich, auf alle Einzelheiten einzugehen. Ich möchte zunächst bekunden, daß ich daö gleiche lebhafte Interesse für die Leute in Südwestafrika habe wie die Herren Vorredner. Aber wenn man auch auS eigener Empfindung mancherlei gewähren möchte, weck man glaubt, die Leute in ihren t'crfönlidicn Zwecken fordern zu können so muß man doch als Staatsmann fforgcn, Datz sich daraus nidjt Konfegusnzen ergeben, die dann »schwer zu rcdressier?n sind. Ich habe bereits in Der Büdgctkom- Mission mitgeteilt, daß tm ganzen Gebiet 6064 Di utsche sind, davon länger als ein Jahr 1108 Personen, 2391 Soldaten und 838 Beamten und Missionare. Ein gutes Drittel waren Fremde. Das »ist keine Gemeinschaft, wie sie cm großes Land dauernd bevölkern ?ann. Es besteht noch keine Gemeinsamkeit der Interessen, aus der sich eine politische Einheit entwickeln Sann. Deshalb kann man mit der Einführung der Selbstverwaltung nur sehr langsam vorgehen. Wir haben 2100 Deutschen das Wahlrecht gegeben, die Landfrcin- Len haben gar kein Recht. Aber auch die Oberschicht hat den Ve° weis, daß sie bin Beruf zum Negieren hat, noch nicht erbracht. Da können wir nicht leichtsinnig fein und dem guten Herzen folgen. In meinem Vortrage hier im NeichZtage habe ich seinerzeit geschildert, daß die kommerziellen und materiellen Grundlagen in Südwest dock' noch sehr schwankend sind. Auch sonst ist noch viel zu wünschen. Es ist seit vorigem Jabce nicht bester geworden. Die Zahl der Prozesse bei den Bezirksgerichten ist von 14 000 aus 19 000 gestiegen. Eine große Anzahl von Existenzen sind auf sehr schwankender Grundlage aufaebaut. Gewiß webt draußen ein anderer Wind, aber die Kriminalität ist doch recht erheblich höher als in der Heimat, nämlich viermal so groß. Nun muß man sich fragen, wie die Wünsche der Südwestasrikaner erfüllt werden können. 2!I§ ich in Swaköpmund unter der Bürgerschaft saß, führte ich aus. daß eine größere Selbständigkeit der Kolonie auch mir als Ziel vorschwebe und daß die Kolonisten in vieler: Dingen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen müßten, daß es sich aber immer nur um eine Vertretung von Interessenten in sachlicher Weise handeln dürfe. Von diesem Gesichtspunkte aus betrachte ich die Selbstverwaltung auch noch heute. Ich sehe sie nicht darin, daß dort ein kleines Lokalparlament entsteht, das seinerseits versucht,, aus die Dewaftung. den Gouverneur, das Reichskolonialamt, aus beu Reichstag und den Bundesrat Einfluß zu bekomm-.n. Ich sehe sie darin, daß die Interessenten ihre Interessen sachlich im wesentlichen unter sich regeln und praktische Arbeit leisten. Das .kann natürlich nicht das Ganze sein. Zweifellos müssen gewisse sDiNge, die mit finanziellen Leistungen und mit der Stellung zum Deutschen Reiche Zusammenhängen, durch den Selöstverwaltungs-- körver entschieden werden. Aber die Verordnung vom 13. Februar 1909 sagt auch bereits, daß dem -ndesrat die vom Gouverneur aufgestellten Etats vorzulegen sind, ferner diejenigen Verordnungen, die der Gouverneur' über lokale Dinge hinaus er» .läßt. Gestern habe ich noch hinaustelegraphiert, daß der Landesrat auch bei der Frage der Steuerauellen zugezoxen werden soll jünd seine Entscheioung Vorbehalten sein soll. Wir wollen, daß die gegenseitigen Kompetenzen respektiert werden, wie sre durch Gesetz festgelegt sind. Ehe nicht eine andere gesetzliche Regelung erfolgt, muffen wir uns daran halten. Die 23er- 'cmtwortung für alle Maßnahmen tragt der Reichskanzler, als dessen Vertreter ich die Kolonialsachen bearbeite. Die I n i - itiatibe, die Direktive kommen vom Reich Skolo- nralamt, das auch dafür allein verantwortlich ist. Jeder Beamte hat das zu tun und die Politik zu befolgen, die vom Kolonialamt vorgeichrieben wird. Das müssen sie in Südw-st verstehen und das verstehen sie ungern. ' ES wäre eine Torheit, wenn die Zentralinstcmz sich die '^Sachkenntnis, und Ortskenntnis der Beamten in den ^Schutzgebieten entgehen ließe. Es ist selbstverständlich, daß , Gouverneure und Beamten bei allen wichtigen Sachen befragt wer- Jben, nicht weil ich muß, sondern weil es zweckmäßig ist. Aber keiner von Ihnen hat irgend welchen Anspruch darauf, daß feine" Ansicht auch befolgt loito, denn nicht er trägt die Verantwo. :ng, sondern der Reichskanzler., Das muß ich hier feststellen, weil alle Depeschen, die aus Südwest kommen, immer die Klage enthalten, der Staatsselretär entscheide über den Kopf feiner Beamten hinweg. Das Kolonialbeamtengesetz ist noch nicht sehr weit vorgeschritten, da verschiedene Ressor'.s dabei Mitarbeiten. Es wird aber sehr bald in dieser Session vorgelegt werden. An Sparsamkeit wird auf meine Veranlassung das Möglichste ae- schehen. D c r O v a m b o . und Arbeiterfrage totrb große Aufmerksamkeit zugeweudet. Ter Staatssekretär verli.st Berichte aus dem Ovambogebiet, wonach die Stämme friedlich sind und sich sogar beklagt haben, daß deutsche Händler nicht hin- lommen. Da portugiesische bereits dort sind, sehe ich feinen Grund ein, warum wir nicht auch deutsche hinschia.u sollen. Bezüglich der Ovambobahn trete ich dafür ein, daß die Abfindungen reichlich gegeben-werden, damit keine langwierigen Auseinandersetzungen entstehen. Wenn die Wahlen zum Landesrat solange gedauert haben, so muß das dem Zustand zugeschrieben werden, daß das Land fast offne Verkehrsmittel ist. Mau luirb aber daraus auch schließen dürfen, daß das Ingresse für die Selbstver-, wabung nicht überall so groß ist, wie es aus den Zeitungen hervorzugehen scheint. In Neu-Guinea ist 'M Vorjahre ein Streit zwischen dem Gouverneur und den Kolonisten ausgebrochen. Wir waren aufs äußerste bestrebt, das gute Verhältnis wieder herzustellen. Aeußerlich war die Ursache des Konflikts die, daß die Kolo-, nisten behaupten, der Go'werneur habe die nochmalige Prüfung der Zollordnimg versprochen, während der Gouverneur ein solches Versprechen in Abrede stellt.. Der Unmut der Kolonisten scheint daher zu rühren, daß wir den Z o l l auf Kopra erhöbt haben, weil wir darin ein gutes Sb'uerobjekt erblicken. (Der Staatssekretär äußert sich im einzelnen unverständlich über diese Frage.) Was die Prozesse in S a m oa anlangt, so habe ich selbst noch nie jemanden wegen Beleidigung verklagt, aber in den Kolonien läßt sich das häusig nicht bermeiben. Erwähnen möchte ich bei bi.ffer Gelegenheit, daß wir in Samoa eine Simultan schule errichtet haben. Der katholische Bischof hat aber den Kaplanen aufge'ragen, die Kinder von dem Besuch dieser Schule abzuhalten und hat von der Kanzel aus diejmigen. die ihre Kinder in die Re- gierungsschule schicken, mit dem Kirchenbann belegt. (Hört! ffört!) Dagegen hat sich natürlich der Gouverneur gewehrt. Und was Ost- afrita anlangt, so habe ich einen Brief zur Hand ans Bagamojo in dem es heißt (der Staatssekretär verli.st das Schreiben), daß die Einricktung christlicher Schulen im allgemeinen gar nicht gewünscht wird. (Zuruf Erzbergers) Jawohl, Herr Erzberger, im allgemeinen.. Aus Deu'sch-Lstafrika kann ich dem Hause eine Statistik der weißen Bevölkerung überreichen. Auch ich bedauere die Weiierverbreitung des Islams, aber es'ist leicht verständlich, daß der Islam die Ausbreitung des Christentums verhindert, denn der Islam steht dem Glauben der Schwarzen näher; er verbietet auch die Polygamie nicht, und es genügt, wenn diejenigen, die ihm angehören wollen, die Formel Allah il Allah aussprechen und beschnitten werden. Verkehrt wäre es, mit Gewaltmaßregeln die Ausbreitung des Christen- tums durchzusetzen. Herr Erzberger v-'tengt ein Eingreifen des Bezirksamtmannes-, er soll dafür fernen, daß d i e Kinder in die Missionsschule aeffen. Das würde sicher zu nichts Gutem führen. Einmal würden die Kinder doch wegbleiben, sobald der Bezirksamtmann fort, ist, und dann lassen sick die Leute dort wohl noch in ihre Steuerverhältnisse hiueinreden, aber nicht in ihr Familienleben. Abg. Tove (Lib. F'raMonZgem.)'? Es wäre wünschenswert, wenn die Treibereien von drüben kn einem Teil der hiesigen Presse feinen Resonanzboden finden würden. (Sehr richtigl) Tie günstige Entwicklung der Schutzgebiete verdanken wir der Initiative des Staatssekretärs. Tie Rechtsordnung in den Kolonien ist noch durchaus unvollkommen, wenn auch die Einsetzung eines obersten Gerichtshofes zu erwarten ist. Tie Frage, unter welchen Umständen die Ausweisung eine» Deutschen möglich ist, bedarf noch der Regelung. Hebelgriffen von Missionaren muß mit der nötigen Energie entgegengetreten werden. Ich denke da an Den Bischof von eamoa, der den Besuch der staatlichen Schulen verbpt. Wir w.llen weder in unseren Kolonien noch in Elsaß-Lothringen solche Zustände. ,(Sehr gut!) Abg. Frhr. v. Richthofen (Kons.): ' , Ich wundere mich darüber, daß noch niemand seiner 'Befriedigung über die Verminderung der ReichSzuschüsse Ausdruck gegeben hat. Tie Entwicklung unseres Schutzgebietes ist in jeder Beziehung durchaus erfreulich. Leider ist die Besol- d u n g.s o r d n u n g für die Kolonialbeamten noch nicht fertig- gestellt. In Der; Frage, ob die Post in Den Kolonien der Kolonial- verwaltung angegliedert werden soll, verhalten wir uns abwartend. Wie steht es mit der Kodifizierung des Singe» 0 o r e n e n r e c() t c §? In der Frage der Selbstverwaltung müssen die Selbstverwaltungskörper mit der Kolonialverwaltuna ■in Zusammenhang stehen. Tie guten Aussichten für Ansiedler in Ostafrika sind erfreulich. Großen Wert legen wir auf die Erhaltung unseres Viehstandes in Südafrika. Ausrotten können wir den 5 s l a nt nicht, aber das Christentum kann durch zweckmäßige Unterstübung von feiten der Kolonialverwaltung zn einem immer wichtigeren Kulturfaktor gemacht werden. (Beifall.) Abg. NoSkc (Soz.): Der Staaissekre'är bat dieser Tage reiches Lob erhalten. Auch wir Sozialdemokraten haben ohne weiteres anerkannt, daß er mit Umsicht und Erfolg in der Diamantenpoliiik zu Werke ge. gangen ist. Jetzt beim Etat aber ist die Kehrseite der Medaille. Das deutsche Volk bat keinen Anlaß, sich der Kolonial- 'olitik freundlich zu stellen. Der Redner führt diesen Standpunkt seiner Parteifreunde in längerer Rede aus. . Der Präsident schlägt als Tagesordnung bot: Entscheidung über den Ordnungsruf des Abg. Ledebour. Sonst Portugiesischer Handelsvertrag. Abg. Bebel (Soz.) ? beantragt die Entscheidung über den Ordmmgsrüf am Donnerstag zu treffen, da das Urstenogramm mit dem korrigierten nicht übereinstimme und nicht der Name de§ Abgeordneten genannt sei, der zur Ordnung gerufen wurde. Es entfpinnt sich darüber eine GcfchaftSorbnungZdebatte. Vizepräsident Spahn erklärt eine DiZkussion über den Ordnungsruf nicht für zulässig. Abg. Bassermann (Steil.), dem die Redner des Zentrums und der Rechten beitreten, hält bte ^ache für klar, das vorliegende Stenogramm muffe die Grundlage sein. Es bleibt beim Vorschläge des Präsidenten, l Schluß 8 Uhr. */ Vermischtes. * Eine „Sen s ativnsmach e". Wie eine gewisse Berliner Presse arbeitet, wird durch die „Hv chw as s e r ka ta -- strophe am Niederrhein" glanzend beleuchtet. Die Meldung, die wieder einmal zeigt, von welch gewissenlosen Mitarbeitern die Berliner. Blätter teilweise bedient werden, ist um so nnbegreisi- . kicher, als sie sich auch nicht auf den bescheidensten Anlaß, berufen konnte. Im Gegenteil hat sich das Hochwasser von Rhein und fftubr, über das wir vor einigen Tagen kurz berichteten, der Rhein. Wests. Ztg. zufolge, in durchaus normalen Bahnen bewegt. Daß z. B. die Kruppschen Anlagen in Rheinhausen vom Hochwasser bedroht sein könnten, ist bei ihrer Lage ganz aus- geichlosseu. Die Nachricht hat in der Fassung des „L.-A." folgenden Wortlaut: „Zu einer Katastrophe scheint sich nun auch das Hvchrvvsser ara, Niederrhein zu entwickeln. Seit gefteut stürmt. schneit und regnet es ununterbrochen. Rhein und Ruhr sind derart aus den Ufern getreten, wie man es seit einem Jahrzehnt nicht mehr erlebt hat (!). In Duisburg- Meiderich ist der ganze untere Stadtteil unter Was- fe r (!) gesetzt. Infolge des hohen Wasserstairdes in t^n Häfen steigt das Grundwasler in gefahrdrohender Weise. Viele Zentral- hrizanlagen und Kellereien sind übersä-wemmt. In Untcr-Meiderich ist das Hochwasser bereits in die Parterreräume ganzer Straßen gedrungen, so daß viele Familien ihre Wohnungen räumen mußten Das Hochwasser droht die Kruppschen Anlagen in Rheinhausen zu überschwemmen. Vten arbeitet dort eifrig daran, das wütende Element abzuhalten, und auch an den übrigen Hafenanlagen werden Zeincntsacke zum Schutze der Tämme ausgehäust. Der Schiffsverkehr auf dem Rhein ist größtenteils eingestellt. Die Ruhrniederungen um Duisburg gleichen einem großen wildtübendcn See. Auch vom Oberrhein, kommen wieder Meldungen über anhaltendes Steigen des Wassers." Das liest sich hübsch und macht Reklame. * 180 M illiv neu für Juwelen. Aus Newhork wird berichtet: Von bejn wachsenden Wohlstand der Vereinigten Staaten gibt, eine neue Statistik Zeugnis, die soeben vom Handels- und Arbeilsministerium in Washington veröffentlicht wird. Wälwcud im Jahre 1908 die Juwelengeschäfte insgesamt für 54 Millionen Mark Brillanten und Edelstein? verkauften, zeigt die Kaufkraft Amerikas im folgenden Jahre mehr als eine Verdoppelung: denn im Jahre 1909 hnirbeit insgesamt für nicht weniger als 180 Millionen Mark Edelsteine zu Schmuckstücken verarbeitet und vw । kaust. Während 1908 4711 Millionen Dollar bei den SßanFeit . deponiert wurden, stieg im folgenden Jahre die Summe der CrrJ sparnisse auf über 5 Milliarden Dollar. Zugleich sank die Zahlß der Selbstmorde von 10 852 im Jahre 1908 auf 10 230 iui Jahre 1909. -W E ESN- t-l %5) Gr) 8 Barometer 2. CO Windstärke J <> Er id io Ä =? Absolute Fenchligkeu aut 0° reduziert Wmd- rrchlung CO CD C5 Q' W er 2 CO o» CB ü< Rclative Feucötlgken rt*. 03 ü' m CD O' (SX 'S' <5 O o a- (s. S 5 s> -SS I 9 sr ~i >5- o- 3 - ^6) 2 C s* I I I *- O> Cn CO C 4- £ Of — ■ S.g = er CO r-t 2 er 2 — CD 5;? ro' 2’=> ff 2 2 al ■S- 2 cz er CO,2 "er' " 2 - S-3. Sf.^-^^2 — 2,-5,-oR 2 ZZ . 3 = • O ro £" ro <2 tZ G’ ff o oSg 6)3 ^er 2S3 cu 2 § 2 ' --- er> Ti" • -er ä - CD“ er erro,“ g. 2 5 H-L,' &2S ^52 “ «-2 Ott Bcirölkung tn gehn el der I stchlb. 5immtlsfl.l L» I w S1680-3 S er«' rr | 2 • «O 2 , O 2*-& er -* roff O- — — V 3 a $=>'■ 2 ^3 ro ff ff ~ “ ro V 2 ~ 2 iS- er o SÄ <*» ff ff fff 2 ,- ff a 2 ff- "MZ ös'S S IS 2 2 o ff 7» CO ä 2- ro Oo 2,o | Ä» ro 5- M ro ro •-* —n „ Cff^ro ff 2*5 =,g “ ^2 | ** cu - — •e o e> « C___ro 2 ff 2 <= ff“ £ cz --2 ro 5» ff ’ff o • 5 5 ff ff ä m 2. •S => *>•" — e " er =: ff. ** er 3 3 . ro — , ff. £C; ro o-S ro CT> rö "e- A ro S s S 3 = 12 ro = 5 ff Q ff ±2,—r." CD ”3 c”3" GO er ff ff «.er frBl C tPo- 2:S>--_ 9»' , ö-^ c/ “ - - - e = I ' _ •’gaiSpj © --§ J = ki tegzycDfOX’g, . ro o liCOH'rrt O 2 .. “ Lro 2- tS ff " ro c ff: — ro . o “ ro ® I *2 S 2 —.ro- o e- o ro er ff 2 ro er ff « « K er. =•' ffr 5 5 ffff' r: « 2 ■&. S- ff K ffZ-tt'o.ff Z ro ro-ff-ff ß. “ ff 2 •ff. ro ff. — ro 71 — ° « 2'2 . — - ff. ff