Mittwoch, 9 März 1910
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Deutscher Reichstaq.
51. Sitzung, Dienstag, den 8. März.
Am Tische des Bundesrats: v. Tirpitz.
Präsident Graf Lchwcrin-Löwitz eröffnete die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.
Der Marineetat.
(Dritter Tag.)
Die Beratung wird fortgesetzt bei den Intendanturen.
Abg. Werner (Refpt.) bringt Wünsche der Jntcndantursetretäre hör. Ter Titel dieser Beamten miine geändert werden. Leider sind acht «clretäre von der Budgetkommission gestrichen worden, obwohl die Arbeitszeit der Selretäre ohnehin verlängert worden ist.
Vizeadmiral Capelle:
Wenn das Seer den Titel ändert, werden wir mitmachen. Der Abstrich der Budgetkommission ist einstimmig erfolgt, wir versprechen uns also keine Aenderung. Die Arbeitszeit ist von sechs auf sieben Stunden verlängert worden. Ten Erfolg warten wir ab. Die Wünsche wegen dec Uniformen werden wohlwollend geprüft werden.
Beim Kapitel »Indien st Haltungen" wird ein An- trag der Rechten auf Verkleinerung des Abstrichs der Budget- kommission an den Verpflegungszulagen gegen fünf Stimmen der Rechten abgelehnt.
Bei der Schiffsverpflegung bedauert
Abg. Hormana (2p.) d i e Bevorzugung der ausländischen Tabakfabrikate, besonders der holländischen, an Bord der Schiffe. Die Schiffsbesatzung erhält den Tabak steuerfrei. Das Heer nicht. Das ist unbillig. Das deutsche Tabargetperbe wird zugunsten des Reichs schtoer belastet. Darum sollte die Marineverwaltung bestimmen, daß auf deutschen Schiffen nut deutsche Fabrikate verwendet werden. Dis Not der Tabakarbeiter ist groß; Arbeiterentlastung sind die Regel; bisher sind bereits 54 000 entlassen. Darum müssen die Behörden älleS tun, die deutsche Produktion zu unterstützen.
Vizeadmiral Capelle:
Die Marineverwaltung erachtet es als ganz selbstverständliche Pflicht, die heimische Produktion zu oevorzugen, soweit das irgend möglich ist. Die Beschaffung von Tabak für die Marine ist nicht Sache der Behörden. Für die Offiziere ist das ganz Privatsache, die Mannschaften werden durch Die Kantine versorgt. Jeder versorgt sich nach seiner Geschmacksrichtung. Wir haben keine Handhabe, auf die Kantinen einzuwirken. Trotzdem haben wir die Kommandobehörden auf ihre Pflicht aufmerksam gemacht, die heimische Produktion zu bevorzugen. Ich hoffe, daß das auch geschehen wird.
Abg. Dr. Leoichart (Bp.): dankt für die entgegenkommende Erklärung. Leider ist bisher auf diesem Gebiete nichts geschehen. In den Kantinen kann doch einfach befohlen werden, nur deutschen Tabak zu verkaufen.
Vizeadmiral Capelle:
Der FrstluS hat mit dem Tabak, der in den Kantinen ver- kaust wird, nichts zu tun. Wir treten stets für deutsche Fabrikate ein. Der GesamWeischverbrauch beläuft sich zum Beispiel im Jahre auf 3% Millionen Mart. Von den Schiffen, die sich im Jnbande verproviantieren können, werden insgesamt nur 58 000 Mark für ausländisches Fleisch ausgegeben. Wir sind in Erwägungen eingetreton, oo wir nicht direkt verbieten Knuten, überhaupt Fleisch aus dem Auölande zu taufen. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.
Abg. Hormann (Bp.):
Wir haben wieder keine runde Antwort erhalten. Ich höre inaner nur das Nein. Wir verlangen die klare Erklärung, daß auf brutschen Schissen nur deutsche Fabrikate zugelassen werden, damit dem deuischen Gewerbe geholfen wird.
Beim Kapitel BetrieoZ-Reüngungs- unb BeleuchtungZmaterial
Gießener Anzeiger
Eenem!-Anzeiger für Gberheffm
von der Kohlenfeuerung zur flüssigen Feuerung überzugehen. Wir leiden darunter, daß unsere deutschen Dampfschiffe so viel Rauch entwickeln, daß die Signale kaum noch sichtbar sind. Man sollte sich daher entschließen, zur Petroleumfeuerung überzugehen. DaS Petroleum hat eine größere Heizkraft, wird also geringeren Raum in Anspruch nehmen. Das ist gerade für unsere großen Panzer von Bedeutung. Der Redner verweist daraus, daß auch die englische 2)?arine die Petroleumfeuerung eingefübrt hat, und daß man auch in Amerika mit dieser Mafutseuerung Versuche mache. Auch wir sind in der Lage, uns Petroleumlager zu halten.
Staatssekretär v. Tirpitz:
Die Kohlenfeuerung hat viele Nachteile, aber so ganz leicht ist der Uebergang zur flüssigen Feuerung nicht. Auch bei anderen Staaten haben sich Schwierigkeiten geltend gemacht. Das geht auL der Tatsache hervor, daß England zunächst Torpedoboote für Oclfcuerung baute, dann für Kohlenfeuerung, um neuerdings wieder zur Oelfeuernng zurückzukehren. Wir sind von der Ueber- zeugung durchdrungen, daß die Oelfeuerung für Kriegsschiffe von Bedeutung werden kann. Ich habe darüber Ausführungen in der Budgetkommission gemacht, halte es aber nicht für zweckmäßig, sie hier zu wiederholen. Jedenfalls werden wir dieser Frage d i e allersorgsam sie Beachtung zuteil werden lassen.
Die Resolution der Budgetkommission auf Regelung desZulagewesens und Vorlegung einer Denkschrift über die Tafel- und Messegeld er wird angenommen.
Beim Kapitel „Bekleidung" legt auf Anfrage des Abg. Dr. Görcke (Natl.)
Vizeadmiral Capelle die Vorteile dar, die Armee und Marine nunmehr seit 12 Jahren durch ihren Bezug von der Ledervereinigung in Hannover erzielen.
Es folgt das Kapitel „In st an dhaltung der Flotte und der W erste n". Hierzu liegt eine Resolution Albrecht S.) vor, die die Einsetzung einer K o m m i s s i o n zur Unter- ng der Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung der Reichswerften verlangt.
Abg. Severing (Soz.):
Die Marineverwaltung selbst hat im vorigen Jahr zugegeben, daß Unregelmäßigkeiten auf allen Werften und in mehreren Betriebszweigen vorgekommen sind. DaS hat der Admiral Breu- sing selbst erklärt, der heute freilich hier nicht anwesend ist. Ich glaube, die Abwesenheit dieses Admirals paßt dem Staatssekretär sehr gut. Der Mortimer „starb" ihm gelegen. Eine strenge Untersuchung ist hier dringend erforderlich. Bei der Ordnung der Lohnderhältnisie auf den Wersten müssen die Arbeiterausschüste mittoirleiu Tie ungleiche Behandlung der Arbeiter auf den
Werften muh aushpten. Sie dürfen nickt darauf geprüft wer-l den, ob sie Sozialdemokraten sind oder nicht. Der Staatssekretär wendet sich an die Polizei um Auskunft. Glaubt er, daß er da richtig informiert wird? Der Polizeipräsident von Berlin z. B. leimt nicht einmal die Gesetze, geschweige beim die Gesinnung der Arbeiter Die Sozialdemokraten sind wobl gut genug dazu, ihr Blut fürs Vaterland im Kriege zu vergießen, im Frieden aber will man sie nicht haben. Pflicht jedes Abgeordneten ist cs, D-schwrrdcn der Beamten und Arbeiter hier vorzu- brinpen. Herr von Oertz^n erklärte fiter, dadurch werde Die Schnüffelei gefördert, uno der Staatssekretär schloß sick ihm an; er, der preußischer Minister ist, Minister in einem Staate, der ohne Schnüffelei und DenunstaiiteHum gar nickt mehr aiis- lommt. Sorgen Sie erst dafür, daß Ihr Kollege von Moltke die Spihelwirtschaft beseitigt. Der Redner bespricht die Arbeitsver- hältnisse auf den Werften und bedauert die Arbeiterentlasiungen in Danzig und Wilhelmshaven. Herrn Gadke und das „Berliner Tageblatt" brauche ich gegen Herrn von Putlih nicht zu verteidigen. ES gibt aber noch andere Literaten, die die Geschärte der Marineverwaltung besorgen und ihre schmutzige Wäsche weiß waschen wollen. Da ist Herr Dr. S e m l e r, der mich an Phi- lostratus erinnert — „des Hauses redlickcr Hüter", kurz genannt Hausknecht! (Unruhe bei den Natl) Ihm muß man zurufen: „Zurück, Du rettest den Freund N'cht mehr!" In der Danzig ex Wasserlochaffäre ist die Untersuchung, wie üblich, von den Angeschuldigten selbst geführt worden. Das ist natürlich sinnlos. Ich habe jetzt auch Material für Wilhelmshaven, werde es aber erst vorlegen,'nachdem ich mich persönlich von der Richtigkeit überzeugt habe. Ich denke nicht daran, mein Material außerhalb des Hauses ->i veröffentlichen. WaS würde ber Staatssekretär sagen, wenn ich verlangte, daß er alles aus seinen Eid nimmt, was er hier sagt. Der Redner bespricht den schon in der Budgetkornmissioii erörterten Danziger Fall, wonack wertvolle« Material, das der Revision entzogen werden soll, versenkt worden sein soll. Die Untersuchung fei ganz ungenügend gewesen. Trotzdem werden noch Kupfercoyre, Sacke mit Schlemmkreide uni> Eisenstangen gefunden.
Geheimer Admiralitätsrat HarmS:
Die Sozialpolitik des Reichsmarineamts wurde angegriffen, weil wir uns zu wenig um die Tarifverträge kümmern. Tiefe Sache kann doch aber nur einheitlich für alle Reichsressorts geregelt werden, und es ist am Reichsamt des Innern eine Regelung herbeizuiühren. Uebrigens haben wir auf die Firmen einen geringen Einfluß. Die Arbeiterausschüsie werden gehört. Wir sind keineswegs engherzig. Es werden ja sogar Anträge von den Arbeitern selbst gestellt, das beweist bock, daß sie Vertrauen haben. Wir fragen nicht nach ber Ge s i n n u n g ber Ast - beiter, wir verlangen nur, daß sie nicht sozialdemokratische Agitatoren sind. Das dürfen sie nicht, weil diese den Frieden unter den Arbeitern stören. (Beifall rechts, Widerspruch bei den Soz.) Solche Leute können wir nicht brauchen. Eine allgemeine Lohnerhöhung ist zurzeit nicht angebracht. Für etwa 5000 Arbeiter wird der Lohn erhöht werden. Uebrigens sind die Lebensrnittel in Wilhelmshaven und Danzig nicht teurer geworden, sondern sogar noch gefallen. Auch die Mieten sind nicht gestiegen. Wir 'werden geradezu von Arbeitern überlaufen, fiebert auch die neunstündige Arbeitszeit eingeführt, worüber sich die Privat- industrie bitter beschwert Tat. Auch in ber Urlaubsfrage können wir nur gemeinsam mit allen Ressorts vorgehen. Ich möchte aber das Gefichr des Schatzfekretärs sehen, wenn wir mit solchen Forderungen kommen. In der Danziger W a s f e r l o ch a f f ä r'tz haben wir sofort die Werrtverwaltung angewiesen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Untersuchung vorzunehmen. Ter zuständige Beamte ist damit betraut worden. Es fand eine 2^stündige Umersuchung statt, und es wurde feftgestellt, daß aus dem Artillerieressort nur wertloses Dcatcrial gefunden wurde, was ordnungsmäßig zur Vernichtung ausrangiert worden war. Dieses Wasierloch, ein alter Festungsgraben, ist auch von Schiffen als Müllgrube benutzt worden, auch Bauschutt ist hineingeworfen worden. Die Verwendung eines Tauchers wäre in diesem Sumpf gar nicht möglich gewesen. Zwanzig Leute haben bei dem Ad- fischen gearbeitet. Man fand eine Reihe von wertlosen Dingen, z. B. zwei alte Ofenrohre, Null Wert, zwei Kupferröhre, 8,80 Mk. Wert, einen Sack Kalk, Null Wert, altes Segeltuch, mit dem gar nichts anzufangen ist, mehrere Mefsingstücke im Werte von 90 Pjg., Eisenstücke im Werte von 2 Pfg. usw., der ganze Fund hatte einen Wert von etwa 11—12 Mk. i Heiterkeit.) — Da ist alles. Wiederholen Sie nun einmal Ihre Beschuldigungen in der Öffentlichkeit, bann kriegen Sie noch eine andere Antwort ganz sicherlich. (Sehr gut! rechts.)
Kleine Fehler werden immer Vorkommen. Vollkommen sind wir nicht, wir sind weit entfernt davon, das für uns in Anspruch zu nehmen. Fälle, die zehn Jahre zurückliegen, sind jetzt hier vorgebracht worden! Wie sollen wir ba5 zetzt nachprüfen? Auch Klagen von Lieferanten hat man vorgebracht. Wenn wirklich bas Annahmeamt zu scharf vorgeht, weshalb wendet sich der Lieferant, der sich geschädigt glaubt, nicht direkt an uns? Die Behauptungen über zu hohe Aufwendungen für die, „Hohenzollern" sind unbegründet. Auf der „Hohenzollern" werden die Lader doch auch abgenutzt und müßen ersetzt werden. Die Unterhaltungskosten für die „Hohenzollern" sind durchaus nicht zu hoch.
Abg. Mommsen (Fortschr. Bp.):
An Einzelheiten haben wir nun wohl genug. (Beifall.) Die Einsetzung einer Untersuchungskommisswn lehnen wir ab. Der Reichstag hat die Gelber zu bewilligen und für eine richtige Verwendung der Gelder zu sorgen, aber er darf sick nicht derart in die Exekutive einmischen. (Sehr richtig!) Gerechtigkeit sollten gerade die Sozialdemokraten üben bte den ganzen Danziger Arbeiterausschuß besetzen und keine andere Richtung zulasten. (Hört! Hört!) Wenn auch Sie (zu den Soz.) wollen, daß während der Arbeitszeit keine parteipolitische Propaganda getrieben werden darf, dann müssen Sie auch der Verwaltung das Reckt einräumen, Leute, die das tun, zu entfernen. Kaufmännische Grundsätze im Werftbetriebe' halten auch wir für notwendig. Reicksbetriebe morden aber immer teurer arbeiten als private. Bei einer Reform sollte man erwägen, ob wir nicht zu viel Beamten haben. Tie Arbeiter haben Anspruch auf wirtschaftliche Sicherheit.
Staatssekretär v. Tirpitz:
Die Oberiverftdirektoren müssen sich natürlich in ihr Amt einarbeiten. Wenn diesem Bedürfnis noch nicht ausreichend Rechnung getragen wurde, so ist das rapide W a ch s t u m d e r Marine daran schuld. Es ist nicht immer leicht, für die richtigen Stellen die richtigen Männer zu finden. Wir halten die Frage im Auge, wie ivir die Wer'idirektoren am besten für ihr Amt vorbilden. Die Gründe, die für die zusammenhängende unb gegen die geteilte Arbeitszeit vor^- ! ickt wurden, haben mtck nicht überzeugt. Die Anciennität spielt bei mir keine Rolle. Ich habe mir immer die tüchtigsten Leute von unten herausgeholt und werde an diesem Prinzip auch festhalten.
Abg. Schirmer (Zentt.):
Aus den Fingern gesogen können sich die Gewährsmänner des Abg. Severing die Geschichte vom D -- n z i g e r Wasser- loch nicht haben, und die Vorgänge in Kiel, und ber Untftanb, baß bie Marineverwaltung sich mehrfach über bte Vorkommnisse aus ben Werften nicht unterrichtet gezeigt bat, gibt zu denken. Ob eS Wertgegenstände sind oder nicht, ist gleichgültig; die Frage ist, wie ist es möglich, daß man Gegenstände überhaupt ins Wasser versenkt. In Privatbetrieben werden sogar Feilspäne cmsgc- ■ hoben. Worauf es ankommt, ist, was gedenkt bie Verwaltung zu tun, baß solche Tinge nickt wieder vortommen? Sie hätte es schon in ber Kommission so beichseln sollen, daß die Wiederholung dieser Erörterung im Plenum nicht mehr nötig war. Der Redner bespricht die A r b e i t S - und L o h n v e r h ä l t n i s s e auf den Werften. Der Redner bittet, bei beit Lieferungen auch Süd- beutsche zu berücksichtigc.i.
Abg. Dr. Weber (Natl.):
Q Sozialdemokraten sind sich selb stnoch nicht über die Sari mge einig. Wie können wir da die Marineverwaltung prinzipiell daraus festlegen? Nun beklagen sich die Sozialdemokraten über schlechte Behadlung von feiten der Verwaltung. Kehren iSe nur vor Ihrer Tur! (Sehr gut!) Welchen Terrorismus treiben Sie nicht! (Sehr richtig! rechts und bei den Natl.) Sie zwingen die Unternehmer, alte treue Leute auf die Straße zu werfen, bloß weil diese sich toeigern. Sozialdemokraten zu werden. Sind in Danzig Fehler vorgekommen, dann mästen sie abgeändert werden. Aber nun ist wirklich genug über die Sache geredet. sBeifall) Warum nennnt Herr Severing keine 9lamen? Der Staatssekretär hat ja in ber Kommission den Leuten Straffreiheit zugesichert. Warum soll Herr v. Tirpah einen ^beliebigen Abge- ordneten zur Untersuchung zuziehen? Kein Privatbetrieb wurde sich von seinem Aufsichtsrat so kontrollieren lasten. Nun hat Herr Severing in seiner zarten Weise meinen Freund Dr. Seniler at- Philistratus. als Hausknecht bezeichnet. Wäre et in den Klasiikern mehr bewandert, so wüßte et. daß dieser Herr Haushofmeister war, und daö ist ein ganz hübscher Posten. (Heiterkeit.) &etnt Severing möchte ich nickt als W e r f d i r e k t o r empfehlen, sonst würde es schlimm m Kiel aussehen. Wenn sich die Sozial, demokraten als Schutz vor den deutschnationalen Namen stellen, dann verzichte ich auf diesen Namen. (Beifall rechts und bei den Natl.) _
Nun zu etwas anderem. (Unruhe der Soz.) Horen <-re nur zu. Sie können etwas lernen. (Heiterkeit.) Es 'st jo viel, von laufmännis ch em Geist die Rede. Glauben aber, daß ber Leiter eines großen Unteriiehmens m ber Lage ist ver jeder Position, so wie Sie es hier im Reichstag und in bet Budget- kommission verlangen, jederzeit die nötigen Nachweise zu gebens Worin liegt denn die mangelnde Properität ber kommunalen Betriebe? Wenn der Direktor einer kommunalen Straßenbahn einen größeren Abschluß machen will über Kohle, Eisen usw., dann mutz er erst an die Stadtverordneten.Versammlung, und dann geht vra Schieberei hinter den Kulissen los, und wic^ oft, wird em solcher Vertrag dabei zerschlagen! Herr Eickhoff, Sie schütteln mit dem Kopf Ich habe vor wenigen Wochen in einer viel genannten sub- deutschen Stadt den Leiter eines viel genannten Betriebes gesprochen, und er hat mir gesagt: ich kann meinen Betrieb gau nickt mehr führen, denn jeder Stadtverordnete redet nur m bte Sache hinein! Ich sage iein Wort über die Kontrolle des Parlaments, aber das sind zwei Begriffe, die sich nicht vertragen, uns cs muß ein Weg gefunden werden, ein Verhältnis zwischen ihnen *u schaffen. Gewiß hat unsere Werftverwaltung große geister, und das liegt nicht allein an den einzelnen Persönlichkeiten, Ion- dern am ganzen System, das wissen wir alle. Das liegt vor allem auch darin, daß die Leiter dieser Unternehmungen nur 3 bis -1 Jschce an der Spitze stehen, und vor allem auch darin, daß sie nickt aus dem Betriebe selbü herauswachsen, sondern aus bet offenen See hineinkonnnen und nun den materiellen, sozialen und allen möglich wirt;chastlichen Erscheinungen fremd gcgenüberstehen. Gewiß soll an der Spitze ein Seeosfizicr stehen, aber neben ihm muß ein Fachmann sein, der im Betriebe groß geworden ist. Und mit der Buchführung allein i't die Sache nicht gemacht. Der Rechnungshof ist ein Ding, das den modernen Anforderungen der heutigen Zeit Nicht mehr genügt. Allein in Wilhelmshaven sind 200 000 Belege und 200 000 Arbeitsnachweise vorhanden. Diese 400 000 Nachweise müssen nach Potsdam gehen, da liegen sie Monate und Iahte lang und wenn der Cbertuerftbireftor sie braucht, hat er sie sticht zur Hand Alles Dinge, die in einem inodernen kausmännischen Betrieb ein Unding sind. Da sitzt ein Beamter in Potsdam, hat von den Dingen keine Ahnung und revidiert die Belege. Daß sich Betrügereien nicht im Kastenjournal finden, weiß jeder. Woraus eL ankommt, ist die Revision an Ort und Stelle durck praktische Leute, die einen offenen Blick haben, und wenn das nicht geändert wird, können Sie mit dem ganzen kaufmännischen Betrieb einpacken. So ist es auch falsch, daß an der Spitze eines Bekleidungsamts ein Offizier ist, ber von Tuch keine Ahnung bat. Sodann muß ein Beamter, der sich nicht eignet, beseitigt werden können: ein Beamtet auf falschem Posten schadet tausendmal mehr als eine Pension wert ist. Eine gewisse Freiheit, ein gewisses Vertrauen ist notwendig, wenn ein Unternehmen prospe- rieten soll. , %
Abg. Dr. Leo »hart (Dp.)t
I chstelle sest, daß der Konteradmiral Dyck sich in scharfer Weise gegen Beamte ausgesprochen hat, die sich an Abgeordnete gewendet hatten. Der betreffende Erlaß wurde nicht vom Ober- werftdirektor selbst veranlaßt, sondern von einem Oberbaurat im Auftrage des Oberwerftdirektors. Die Ausführungen des StaatsscitetärS über diesen Punkt lasten also wieder einmal die nötige pupillarische Sicherheit vermissen. Aufs schärfste veruneilen wir es, wenn Arbeiter entlasten werden, weil ne lozial- demokratische Agitatoren sind. Tie Verwaltung geht £<**hc^* ^äs- roas die Leute in ihrer freien Zeit tun. Etwas anderes wäre wenn sie während der Arbeit auf der Werft agitieren würden.
Abg. Severing (Soz.) :
Herr Webet sprach in einem Tone, wie er unter gebildeten Menschen nicht üblich ist. Er trat nicht nur, sehr selbstbewußt, sondern geradezu anmaßend auf. (Sehr richtig! b. d. Soz.).
Preuß. Geheimrat Frenke« erklärt auf eine Anfrage, warum der Erste Staatsanwalt im Kieler Werftprozeß erst im letzten Augenblick die Vertretung der Anklage übernommen habe, daß die Möglichkeit bestanden habe, daß der zuerst in Aussicht genommene Anklagevertreter von der Verteidigung als Zeuge benannt wurde. Darum mußte Ersatz beschaffen werden.
Tie sozialdemokratische Resolution wird abgelehnt.
Der Marineetat wird erst in später Abendstunde erledigt.
Morgen 1 Uhr: Kiautschou und Postetat.
Schluß nach 8 Uhr.

hessische Zweite Kammer.
Darmstadt, 8. März.
Am RegierungStische: Staatsminister Dr. Ewald, Finanz-- vtrnister Dr. B ra n n , Minister des Innern v. H om b cr g l, Wehtimräte B e st , Dr. Becker,Weber, Min.-Rat Süfsert
Vizepräsident Kor eil eröffnet die Sitzung um 9^4 Uhr bet schwach besetztem Hause. .
Zunächst steht der Regierungscntwurf, bte Brlletsteuer betr., zur Beratung. , c w .
Abg Molthan (Zentr. )macht zu dem Ausschußantragc einige Bemerkungen. Von der Regierung könne diese Steuer «als neue Einnahmequelle begrüßt werden. Die Veranstaltungen für gemeinnützige Zwecke können von der Steuer befreit werden.
Abg .Raab (Soz.): Die Steuer stellt eine neue Belastung des Gewerbetreibenden dar und bedeutet ein Suchen in den Krümeln. Die Idee der fakultativen Einführung des Gesetzes sei zu bekämpfen. Hätte man seinerzeit das Wertzuwachssteuergesetz obligatorisch eingeführt, so wäre es nicht zu dem vorliegenden Gesetz gekommen. Daß das Hoftheater in Darmstadt von der Steuer ausgenommen feilt soll, sei ungerecht. Seine Partei werde aus Prinzip gegen die Steuer stimmen.
Geheimrat B c st betont, daß der Staat in der letzten Zeit dazu genötigt war, in den Krümeln zu suchen, nachdem bereits im Aahre 1904 in einem Gesetzentwürfe, die Erhebung der Gemeinde- ab gab en betr., die orts statutarische Einführung einer Billettsteuer in Aussicht genommen war, habe sich die Regierung angesichts der schwierigen Finanzlage entschlossen, den Gedanken jetzt in die Lat umzusetzen. Die Steuer sei sehr gering, bringe aber den Gemeinden hübsche Beträge. Die Gewerbetreibenden werden nicht überlastet: Das Hoftheater sei kein Erwerbsinstitut: die Stadl Darmstadt leiste bereits einen ansehnlichen Zuschuß und könne nicht mehr belastet werden.
Ministerialrat Dr. Becker entgegnet dem Abg. Raab und bittet, der Vorlage zuzuftimmen. Es sei doch ein Widerspruch, wenn man prinzipiell die Steuer ablehnt, sie anderseits aber wieder obligatorisch fordert. Redner wirft den Sozialdemokraten vor, daß sie hier einen anderen Standpunkt über die Wertzuwachs- sleuer entwickelt haben, als seinerzeit in der Stadtverordnetenversammlung zu Offenbach. Es sei logisch inkonsequent, wenn sich die Herren einerseits gegen die Steuer wenden, wie die Abgg. Drb Und Adelung es getan und dann doch gleich zuerst in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung davon Gebrauch machen und im Stadtrat in Mainz dafür eintraten. Da zeige sich die Theorie im Landtag und die Praxis! in der Stadtverordnetenversammlung. (Heiterkeit.)
Abg. Ulrich (Soz.) bemerkt, seine Partei handle durchaus nicht unlogisch, wenn sie in Offenbach prinzipiell gegen die Steuer war, sie aber doch annahm. Die Steuern mußten geschaffen werden und da die progressive Erhöhung der Steuern nicht gebilligt wurde, so war man gesetzlich gezwungen, die Wertzuwachssteuer mit in Anspruch zu nehmen. Das sei doch etwas anderes, als wenn die Steuererhebung1 den Gemeinden freigestellt sei.
Abg. Orb: Er bekenne, daß 'er in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung gegen die Wertzuwachssteuer gewesen sei. Es sei aber doch was anderes, ob er hier in der Kammer sitze iigegen die Steuer stimme, oder ob er in der Stadtverordneten- ve^ammlung vor die Frage gestellt werde, ob das Gesetz für die Gemeinde angewendet werden solle oder nicht. Dort kämen doch ganz andere Gesichtspunkte in Betracht, als hier in der Stimmer. Wenn man die Progression der größeren Vermögen ein- gesührt hätte, so wäre das jetzige Gesetz unnötig gewesen.
Geh. Rat Dr. Becker bemerkt: Es kann doch nur eines geben; entweder taugen die indirekten Steuern etwas, dann muß man sie ein rühren, oder sie 'taugen nichts, dann muß man ober davon Abstand nehmen. Weiter erklärt der Redner, er überlasse es dem Hause, den verschiedenartigen Standpunkt der Sozialdemokraten zu beurteilen.
Abg. Bähr (Wild) stimmt für das Gesetz, falls keine Ausnahmen gemacht werden wie beim Hoftheater.
Abg. Molthau (Zentr.l ist dagegen, sich die Möglichkeit dieser Einnahmen zu verschließen. Er ist für Freilassung des Hoftheaters.
Abg. Raab (Soz.) betont, daß seine Partei unbedingt gegen diese indirekte Abgabe stimmen werde.
Abg. 111 r i ch iSoz.) führt aus, die beiden genannten Gesetze könnten nicht verglichen werden, beim durch die Billetsteuer, die ein Bill et für 10 Pfg. mit 5 Pfg. Steuer belegen könne, werde der kleine Mann getroffen, jm Gegensatz zur Besitzsteuer.
Abg. B ä h r (Wild) ist gegen die Ausnahmestellung des Hof- Iheaters, wodurch andere Etablissements benachteiligt würden.
Ministe.rialrat B e st befürwortet die fakultative Einführung des Gesetzes. Man könne es ruhig dem Gemeindekollegium überlassen, ob es die Steuer einführen will. Er bittet, die Vorlage «nzunchmen.
In der folgenden Abstimmung wird Art. 1 gegen dis Stimme des Abg. Bähr angenommen, die übrigen Artikel gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und teilweise des Abg. Bähr.
Das Haus setzt darauf die
Hanshaltsberatung
beim Haushalt des M i nisteriums des Innern fort. Die Debatte darüber eröffnet Abg. Ulrich, der sich in umständlicher Weise zunächst zum Kapitel Gendarmerie äußert und verlangt, daß die für die Gendarmerie-Offiziere usw. angesetzten 24 000 Mk. Ausgaben gestrichen, resp. die Gehälter nur auf den Inhaber bewilligt werden. Tie Kommandeure, Ofsiziersburschen unb Zahlmeister seien vollständig überflüssig, weil sie mit dem Sicherheitsdienst gar nichts zu tun." haben: die ganze Gen- darrnerieorgontsation sei veraltet. Der Redner rügt dann verschiedene angebliche Mißstände im Kreis- und Amtsblatt-Wesen. Betreffs des Amtsblattes hatte die Stadt Bensheim mit der. Firma Berger einen Vertrag abgeschlossen, der vom Ehrengericht nicht als einwandfrei bezeichnet worden war. Es entschied, daß der Vertrag bis 1. Juni 1911 gekündigt werden muß. Tie Regierung möge das Amtsblattsverhältnis in gesunde Bahnen leiten. Was das Vereinsgefetz betreffe, so sei es ein alter Gebrauch, unter die Einberufungen nur zu schreiben „der Einberufer" und nicht dessen Namen. 9tbg. Berthold und auch ein Zentrumsmann seien deshalb gestrafr worben. Ob auch bei ben Nationalliberalen so scharf verfahren würde? Wenn auch der Minister Erklärungen abgebe, so richteten sich die Polizeigewaltigen doch nicht danach: es hieße entweder zahlen oder brummen. Bei dem Kundgebung^- umzuge in Offenbach wurde von der Schutzmannschast allzu scharf vorgegangen. Ter Herr Minister möge türberbin veranlassen, daß nicht durch polizeiliches Treinhauen der allgemeine Friede gebrochen werde. Durch die ungleiche Behandlung der Sozialdemokraten bei Bestätigungen zu Bürgermeistern usw. feiere die Gesinnungslumperri Orgien, wie der Fall Aftheim zeige. Ter Rckmce wendet füll sodann scharf gegen Abg. Dr. Winkler, der dafür ist, daß "die Regierung die Praxis toeiterübt, die Sozialdemokraten nicht zu bestättgen.
Finanzminister Dr. Braun: Vor Inkrafttreten des Reichsvereins g esc peS sei die Unterichrift „der Einberufer" nicht nötig gewesen, hier habe Abg. Ulrich recht. s2Iber er befindet sich im J-rrtum, wenn er meint, nur bas Reichsvereinsgesetz bestimme die Unterschrift bes Cinberufers einer Versammlung. Unverkennbar sei aber boch mit bem Reichsvereinsgesetz eine Aenderung der in Hessen bestehenden Gesetzesvorscktriftcn eingetreten, Im Irrtum sei Abg. Ulrich auch, wenn er meint, die örtlichen Polizei- geroalten könnten sagen, Minister hin, Minister her, bas mache ich, wie ich will. Für hie Polizei sei allein maßgebend das Gesetz. Selbstredend würde dafür gesorgt werden, daß stets mit gleichem Maß gemessen wird. Was von den sozialdemokratischen Ein- berufern verlangt werde, werde auch von denjenigen anderer Parteien gefordert.
Abg. Winkler (natl.) verteidigt seinen Standpunkt und wendet sich gegen die Sozialdemokraten, für deren Nichtbestatigung er eintritt. Ein Mann, der den Klassenkampf predige, könne nicht an einer Stelle stehen, wo er Frieden zu predigen hat. Für ihn gebe es kein Paktieren mit der Sozialdemokratie; sein Programm sei, sie energisch zu bekämpfen.
Abg. Tr. Fulda (Soz. wendet sich gegen den Vorwurf des Abg. Winkler, fein Parteigenosse Ulrich halte unnütze Reden
und polemisiert gegen die nativnaUiberale Partei und einen Journalisten wegen seiner Krittk über die zu langen, kostspieligen Landtagsreden. Vom Minister v. Hombergk erroarte er angesichts feines Wirkens als Kreisrat in Offenbach nicht viel. Wenn Abg. Dr. Winkler die Regierung aufsordere, die geschworene Verfassung nicht zu halten, so soll doch er bas Gesetz ändern'. Ter Standpunkt des Kollegen Winkler sei politflche Heuchelei unb zeitige Falle wie den in Offenbach, wo bei einer Typhusepidemie der Kreisarzt nur dem nationalliberalen Organ Verhaltungsmaßregeln zustellte. Betreffend des Absatzes über die Bekanntmachung von Versammlungen bittet der Redner den Minister, eine Aenderung einzuführen, daß der Name des Veranstalters megbleibi. Mei den Kundgelningszügen möge der neue Minister dieselbe Praxis beibehalten wie der frühere. Es habe sich ergeben, daß die sozialdemokratischen Ordner mehr vermögen wie die Polizei, so z. B. in Darmstadt bei einem Zuge an den Weihnachtstagen. Ter Redner spricht sich sodann gegen die Diätenmacherei aus, besonders bei ben Reisen mancher höherer Beamten. Bei der Fürsorgeerziehung möge mit weniger Härte verfahren, werben. Ter Arzt in Winterkasten besitze nicht die Fähigkeit zur Leitung ber Anstalt. Ter Redner erwähnt^einige Vorkommnis^. Tie Verbote ber Militärbehörde in Mainz an die Soldaten, sozialbemokratische Wirtschaften unb Geschäfte zu besuchen, sei Terrorismus. Tie Regierung möge hier Abhilfe schaffen.
Finanzminister Tr. Braun: Tas Verhalten der Polizei bei -dem letzten Kundgebungszuge sprickst von einem sehr loyalen Verhütten (Zuruf bei ben Sozialbemokraten: Anerkannt). A-te Bestimmung, ben Namen bes Cinberufers anzugeben, sei wohl erwogen. Es verschlage bem Einberufer auch nichts, wenn er seinen Namen unterzeichne. . .
Ministerialrat B e st tritt ber Auffassung von sozialdemokratischer Seite entgegen, als ob Bürgermeister Tr. Tullo ben Umzug in Offenbach habe verhindern wollen. Eine polizeiliche Genehmigung war nicht eingeholt worden, infolgedessen hätte die Polizei den Umzug verhindern können. Trotzdem geschah es nicht. _ .
Geheim erat Weber stellt fest, baß ber Kreisarzt in Offenbach seinerzeit bie Maßnahmen zur Verhaltung bei ber Epidemie an bas Amtsverkündigungsblatt gab. Ta die nächste Nummer erst wieder in einigen Tagen erschien, wurden ohne Wissen des Arztes die Verhaltungsmaßregeln in ber Offenbacher Zeitung veröffentlicht. Beschwerden betr. ber Anstatt Winterkasten bittet er an ben Vorstand ber Jnvalibenversicherungsanstatt zu richten.
Abg. Ulrich (Soz.) ist ber Meinung, baß man ein Recht habe, Mißstände hier im Hause zur Sprache zu bringen.
Es sprechen noch Finanzminister Tr. Braun, Ministerialrat Tr. Weber und bie Aogg. Ulrich und Fulba. Darauf wird das Kap. 23 genehmigt. _ ,
Schluß der Sitzung IV2 Uhr. Nächste Sitzung nachm. 3 Uhr. (Fortsetzung im 2. Blatt.)
Getreide-Wochenbericht
ber Preisbericht stelle des Deutschen Landwirtschaftsrats vom 1.—7. März 1910.
In Nordamerika ist bie durch Witterungsbesorgnisse hervorgerufene Festigkeit in ber BerichtSwoche ins Gegenteil nmgc- Magen und die übrigen Exportgebiete haben ihre Forderungen weiter herabgesetzt, ohne dadurch bie Unternehmungslust ber westeuropäischen Märkte sonderlich anregen zu können. Ganz besonders schleppend gestaltet sich der Getreidehandel in Tcutsch- land, woran einerseits der iinbefriedigende Mehlabfatz, emberer- seils mangelndes Vertrauen zu den bestehenden Preisverhältnissen die Schuld trägt. Dabei ist das inländische Weizenangebot nach wie vor als mäßig zu bezeichnen, angesichts der allgemein herr- schenden Abneigung gegen Erwerbungen indes genügend, um die Preise zu drücken. Wie im In lande, so fehlt auch an der Küste Nachfrage: die Folge davon ist, daß die in Erwartung lohnenden Exportgeschäftes nach den Häfen dirigierten Weizenladungen verhältnismäßig billig nach dem Jnllmde offeriert werden. Im Lieserungögsschäste hat Weizen seit acht Tagen ca. 5 Mk. eingebüßt, wodurch sich die Disparität gegenüber bem Anstande wieder erweitert hat, unb auch vom .Fnllrnde läßt.sich auf .Basis ber Mar-
Sa» Nauheim vor JO Zähren.
Eine Erinnerung an den 7. März 1900.
Bad Nauheim, ben 7. März 1910.
Mit Hangen und Bangen sah bie Einwohnerschaft Bad Nauheims seit Herbst 1899 ben Bohr versuchen zur Gewinnung eines 3. Sprubels entgegen. Der damalige Berichterstatter im Ministerium, Geh. Obergrat Prvf. Tr. Lepsius, hatte es gegen ben Willen des damaligen Vorstandes der Bade- direttion, Geh. Rat Weiß, burchgesetzt, eine Bohrung an einer Stelle vornehmen zu lassen, die von letzterem unb anderen Autoritäten als gefährlich für die vorhandenen Quellen bezeiclmet wurde. Bergrat Weiß, der sich entschieden gegen bie Neubohrung aus- sprach, bekam den blauen Brief und sah mit Kummer ben kommenden Ereignissen entgegen.
Tie Bohrung wurde stm Oktober 1899 in Angriff genommen. Ten ganzen Winter hindurch waren die „Bohrer" die gesuchtesten Persönlichkeiten in Nauheim: man wollte erfahren, wie weil der neue Sprudel sei. „Jeden Tag muß er kommen," sagte der Schachttneister jedem, der es hören wollte. Der Januar, ber Februar unb schließlich auch ber März kam herbei, ohne daß man ein nennenswertes Ergebnis erzielt hatte. Da entschloß man sich endlich, zum letzten Mittel zu greifen unb stellte eine Mammuth- pumpe auf unb es gelang.
Am Nachmittag des 7. März tarn bann der „neue" Sprubcl und, damit ein Freudentaumel ber Bevölkerung sondergleick-en: bie (Äliocken läuteten unb Champagnerflaschen knallten in allen Ecken und Enden, ber „Finder" ber neuen Quelle, Geh. Rat Lepsius, war ber gefeiertste Mann des Tages. Tie paar Nörgler standen beschämt in ber Ecke. Rasch entbrannte eine förmliche Wut nach Gewinn: die Gebäubepreise fliegen von Tag zu Tag: gebaut würbe in unsinnigster Weise — bis bann anfangs April der Rückschlag kam, ber nicht ausbleiben konnte.
Am 29. März starb Geh. Ser grat Weiß, am 1. April wurde er beerdigt unter strömendem Regen — das"bedeutet nichts Gutes, tagten unsere biederen Bewohner —, am 2. April teuren tatsächlich sämtliche drei Sprudel weg!
„Kreuziget ihn!", nämlich den Bohrer Lepsius. „Verzeiht ihm!", sagten die Nörgler, „denn er hat im besten Glauben gc- hairdelt: er wollte Nauheim nur Gutes erweisen." So standen die Aktien, äls Lepsius am Abend des,4. April sich hier einfand. Unbarmherzig rief ihm die aufgeregte Menge zu: „Du hast uns an ben Bettelstab gebrackst!" Andere Ausdrücke der urwüchsigen Nauheimer können wir hier nicht miebergeben, es ließe sich mit der Bildung und der Welterfahrenheit einer internationalen Bevölkerung Bad Nauheims nicht gut vereinbaren.
In der Tat war die damalige Lage Nauheims nicht rosig zu nennen. Alle Bautätigkeit stockte, die Banken verweigerten zum Tell bie bereits zugesagten Hypotheken unb was begleichen Tinge mehr waren. Unb dazu dse Saison vor der Türe! Tie Außenstehenden ahnten nicht. Wie vcrzweiffungSvoll und gedruckt bie Stimmung der Nauheimer war. Endlich nach 12 Tagen zeigten sich an der Quelle VII wieder bie ersten Spuren von Wasser, dann kam Quelle XII und zum Schlüsse die neuer bohrte Quelle XVI. Ter Jubel darüber war aber mit Recht sehr gedämpft. Nach einigen Sagen wairen dick Quellen wieder verschwunden. Den stanzen Sommer würde mit wechsettrdem Erfolg an ben Sprudeln Mrumgearbeitet: nach Schluß der Saison wurde bann eine teilweise Neuverrvhrung ber Sprudel norgenommen unb Nauheims Perlen zeigten sich n laber in schönstem! Glanze, Seit bie) er 'Zeit ist eine merkliche Unterbriechsmlg der drei Sprudel nicht mehr fein getreten.
mttiz schwer Weizen heranzielMi. "Noch unerfreulicher lagen die Verhältnisse im Roggmrgeschäst, indem für die jetzt zahlreich an- gebotenen Winterlabungen weder bei den Mühlen noch im Export Aufnahmefähigkeit besteht. -Angesichts des Umstandes, daß Roggen nur mit einem Mindern,ert von ungefähr 10 Mk. gegenüber der
Mainotiz zu verkaufen ist, ziehen e-o die Eigner vor, die Ware auf Lager zu nehmen unb dagegen Lieferung zu verkaufen, deren Preis infolgedessen ca. 4 M t. nach geben mußte. Stellcstweisg wird allerdings gemeldet, daß sich das landwirtschaftliche Angebot bei ben gedrückten Preisen zurück zieht, aber angesichts mangelnder Nachfrage macht sich dieser Umstand bisher in keiner Weise bemerkbar. Ebensowenig vermochte die Zurückhaltung der
Provinz an ber unerfreulichen Lage des Hafermarktes etwas zu ändern, da die Sckstvierigkeiten des Konsurngeschästes ber Kauflust
des Handels enge Grenzen ziehen: die geringen Preiszugeständnisse der Provinz führten nur zu mäßigen Umsätzen. Lieferung war dementsprechend matt und im Verlaufe ca. 2 Mk. .nichtiger. Gerste ist mit Ausnahme von feinen Qualitäten, wofür sich hier und da noch einige Nachfrage .zeigt, kaum verkäuflich. Auch russische Gerste hatte bei leicht ermäßigten Forderungen sehr stilles Gc-
(—) gegenüber bet Vorwoche in
Klammern ()
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Weizen : Berlin Mai 219.00 (■
Weltmarktpreise:
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- 4.75), Paris Chicago
Juli 218.00 (— 5.50) Ratz 199.70 (— 1.60). 'Uiai 173.10 (- 3.45). (Ulli 169.25 (— 4.2a).
2)
2)
3)
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Liverpool März 176.20 (— 4.85).
160
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153
156
157
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158
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163
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170
177',.,
175
160
Roggen: Berlm Mai 165.00 (— 4.50), Hafer: Berlm Mai 160.00 (- 2.00), Juli
226 225
223
218
219
221
218
211
216
210
220 2221 ~ 230 227'/, 2371;
240
Königsberg Danzig Stenin
Polen Breslau Berlin 'JJlagöeburg Leipzig Dresden Braunschweig Roiiock Hamburg Hannover Dusseldori FraUk'urt a.M. Mannheim Straßburg Stuttgart München
4)
2)
schäft. Den gleichfalls billiger lautenden Maisofferten wird bei geringer ^nsumnachfrage nur wenig Jnt-eresse entgegengebracht. Es stellten lieh die Preise 'ür inländisches Getreide am
beigeiügt ist, wre Weizen
(- 8) (- 1) (- ) (-21/,) (-2'1.,) (+ 5)
(-2%)
(- 5)
folgt: Roggen
letzten Marktlage m Mark pro 1000 kg je nach Qualität, wobei das Bteyr ( + )' bezw. Weniger (—) gegenüber der Vorwoche in
(- )
(- 3)
162.50 (- 1.75; M.
Märkte.
— KartoNelmarkt - Beri ch 1 vom 7. Mär^ 1910. Friedberg <Hessen): Rote Sorte Mk. 1.80—1.90, Magnum bonuni 2.20—2.30, weiße runde 1.90—2.00, Gell) fleischige, blaue, 2.00—2.10, rote 0.00—0.00, weiße 0.00—0.00. D 0 rl - Ui und: Rote Daher 0.00-0.00, andere rote Sorten 0.00 bis 0.00, Magnum bonutn 2.65—0.00, weiße runde 2.35—0.00, (Selbfletichige blaue 0 00—0.00, rote 2.95-0.00, weiße 0.00-0.00. Wagen 1. W.: Role Daher k. 0.00—0.00, andere rote Sorten 0.00-0.00, Biagliunl bonum 2.60—0.00, weiße runde 2.20—0 00, Gelhfleischige blaue 0.00-0.00, rote 2.85—O.uO, weiße 3.70-0.00. Kempe n: Role Daher 0.00-000, andere rote Sorten 0.00—0.00, Magnum bonum 2.20 b,s 0.00, weiße runde 3.00- 0.00, Gelhfleischige blaue 0.00.—0.00, rote 0.00—0.00, weiße 0.00—0.00. Krefeld: Rote Daher 0.00-0.00, Blaguum bonum Mk. 2.30—2.50, weiße runde Alk. 0.00—0.00, Gelbfleiichige rote Mk. 2.30—2.50, weiße 2.30—2.50. Köln: Rote Sorten 2.20—0.00, Magnum bonum 2.50 - 0.00, weiße runde 2.20-0.00, Gelbfleischige blaue 0.00—0 00, rote 2.45 bis 0.00, weiße 2.40-0.00. Plaidt: Rote Daher 0.00—0.00, andere rote Sorten 2.10-0.00, Magnum bonum 2.40—0.00, weiße runde 2.20- 0.00, Gelhfleischige, blaue 0.00—0.00, rote 0.00 bis 00, weiße O.UO—0.00. Saarlouis: Role Daher 0.00—0.00, andere rote Sorten 2.30—0 00, Magnum bonum 0.00—0.00, weiße runde 2.30 bis 0.00. Gelhfleischige, blaue 0.00—0.00, rote 0.00 bis 0.00, weiße 0.00—0.00. M a n n h eim: 9)lagnum bonum All. 2.70—2.80, weiße runde 0.00—0.00, Gelbfleischi e blaue 3.50 bis o.OO, rote 0.00-0.00, weiße 0.00-0.00. Frank enthalt Rote Sorten 1.75—0.00, Magnum bonum 2.20—0.00, weiße runde 2.00 bis 0.00, Gelbfleiichige blaue 2.75—0.00, rote 2.75-0.00, weiße 2.75—0.00. M li nchen: Blaguum bonum 2.70, weiße runde 0.00 Gelbfleiichige weiße Alk. 0.00. Regensburg: Role Sorten 2.00 bis 0.00, Magnum bonum O.uO -0.00, weiße runde 0.00—0.00, Gelbfleiichige blaue O.uO. (Alles zu 50 Kilo.)
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b) Seifen-, Bürsten-, Porzellan- und Glaswaren und Schreibmaterialien;
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2. Die Abgabe von Knochen, Lumpen, Küchenabfällen und Gesvül;
3. Die Entleerung der Müllgruben.
Die Bedingungen können bei der Verwaltung der Klinik, nachmittags von 3—5 Uhr, eingesehen werden.
Angebote und Proben sind getrennt und verschlossen, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Eröffnungste'min Samstag, den 12. März 1910, vormittags El Uhr, auf der Verwaltung der Klinik abzugeben. Zuschlagsfrist
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