1 gen. ihl nster 741 ebruar er Zivaiigsvil- plätzs dient n , A 701 »ainM j0, mberg , ottf* 3 (po?g 1250 r 1.®*^, ..-nbeck 4?' HetrieO ] 7°' *£« in 61^1400^ ung. , die M ^1 ivs den Nair^ | im ©runbti AprU 191* nele Gericht t Zuseck versteh »«schlitz lbabnz-vm-^ iLsso-, GlM 5 des ^erlN Ächtlich je der Auß^ zeichneten Seur »richt, NJ: ■»“fit Zeitung \ lbigers und - «w’Ej! I*i3 ,SZ iS#1" d ;en *** Bh Nr.5S t<1> Stebaftion;112. Tel»-Adr^AnzetgerÄießea» Dre Reichskommiffare sind den hervorragendsten Künstlern der einzelnen Kunstzentren in Dresden, München Berlin usw. entnommen. Selbstverständlich werden diese Reichskommissare eine cmgemeffene Fühlung mit den Führern der Künstlerschaft nehmen. Lrr haben uns auch den Wünschen der italienischen Ausstellungs. leitung durchaus nicht mehr gefügt, als es fick mit unserer Würde vertragt. Bei den bundesfreundlichcn Beziehungen zwischen Italien und Deutschland haben wir die Einladung ausgenommen und uns m den allgemeinen Rahmen der Ausstellung eingefügt, aber alle uns unbequemen Bedingungen des italienischen Reglements inhibiert. Wir haben eS durchgesetzt, daß die deutschen Bilder nur im deutschen Pavillon ausgestellt werden und diese Ausstellung mit voller Selbständigkeit und Wahrung der deutschen Interessen veranstaltet wird. " Abg. Frhr. v. Heriling fgentr.): Auch wir wollen, da auch Oesterreich die Ausstellung beschickt, nicht zuruckbleiben. Die Resolution halten wir nickt für empfehlenswert. Es gibt ja noch aitbere Künstlervereinigungen, die auch nicht vertreten wären, wenn wir die Resolution annehmen. Ich glaube, wir muffen den Zuschuß bewilligen, werden es uns in Zukunft aber überlegen müssen, ob wir den Fonds für die Beteiligung der deutschen Kunst an auswärtigen Ausstellungen weiter anwachsen lassen wie in den letzten Jahren. Abg. Bindewald (Wirtsch. Vg.): Die „Sezession" hat auch ein Recht daraus, als vollwertig anerkannt zu werden. Dadurch, daß zwei der führenden Künstler- verbände die Zusammensetzung der Jury in die Hand nehmen soll, ist die Gefahr der Einseitigkeit behoben. Sie können also die Re. solution ohne weiteres annehmen. Abg. Dr. Südekum (Soz.): Wir nehmen die Resolution an. Dbg. Kirsch (Zentr.): Wir sind cm sich durchaus damit einverstanden, daß bei einer solchen Jury alle Kunstrichtungen zur Geltung kommen. Wir sehen nur in der Resolution nicht den richtigen Weg dafür. Die Resolution wird abgelehnt. Damit ist der ordentliche Etat erledigt. „ Außerordentlichen Etat sind gur Forderung der Herstellung von Kleinwohnungen für Arbeiter und gering besoldete Beamten der Reichsbetriebe 4 Millionen eingestellt. Abg. Dr. Jager (Zentr.) tritt erneut für bessere Wohnungsfürsorge zugunsten der Arbeiter des Reichs und der Beamten ein. Abg. Dr. Weber (Natl.): Der Fonds muß rroch erhöht werden. Die Räte des Reichsamts d^Jnnern haben hier beste Gelegenheit, mit den Dingen des prak- tischen Lebens persönlich engste Fühlung zu nehmen. Wie stellt sich der Staatssekretär zur Frage des Erbbaurechts? Es mußte, mich juristisch, ein Weg gefunden werden, um beim Erbbaurecht die Beschaffung der zweiten Hypothek zu erleichtern. Die Hausbesitzer werden durch die Förderung der Wohnungsfürsorge nicht geschädigt. Wir verbauen tm Jahr eine Milliarde. Was wollen dabei die 4 Millionen des Etats besagen? Aber sie haben eine gute moralische Wirkung. (Beifall bei den Nationalliberalen.) Abg. Dr. Südekum (Soz.): Wenn ich auch gegen die Ausgestaltung des Erbbaurechts nichts entwende, so kann ich ihm dock nicht die Bedeutung bei. messen, wie eS Dr. Weber tut. Die Wohnungsfrage muß anders gelost werden. In Berlin hat man eine lächerliche Prachtstraße mitten in den Grünewald hineingeführt, aber man laßt an ihr Häuser aufführen, in denen die Menschen sechs, mal übereinander wohnen. Durch die Zulassung solcher Häuser häuft sich ein Fluch von Generationen an, der an dem preußischen Landwirtschaftsminifter und seinen Räten für immer haften bleiben wird. 1 Staatssekretär Delbrück: Ich bin der Meinung, daß das Reich bis auf weiteres nicht davon absehen kann, für das Wohnungsbedürfnis seiner Arbeiter und minder besoldeten Beamten in der bisherigen Weise zu forgen. Ich habe indessen in eine Verringerung der dafür in den Etat eingesetzten Position gewilligt, weil für den Zweck nach den Erfahrungen der letzten Jahre nicht mehr als 4 Millionen Mark verbraucht werden. Nun sind in diesem Jahre außer den 2 Mil. lionen Mark, die im Etat stehen, noch 2 Millionen an Erspar- uissen vorhanden, so daß in gleicher Weise wie in früheren Jahren für den Wohnungsbau gesorgt werden kann. Ich werde dafür Sorge tragen, daß auch in Zukunft der Titel stets mit der not. wendigen Summe ausgestattet wird. Wie groß die Summe im nächsten Jahr sein wird, kann ich heute noch nicht sagen. Das Erbbaurecht werden wir weiter studieren. Dazu ist das Reich in erster Linie auch nach der wirtschastlichen Seite hin in der Laae. Ick stehe nicht auf dem Standpunkt des Abg. Dr. Weber und glaube nicht, daß wir uns an der Bedeutung des Erbbau. rechts in den englischen Verhältnissen ein Muster nehmen können. Dort hat sich das Erbbaurecht uiuer ganz anderen Voraussetzun- Sen entwickelt und ganz andere wirtschaftliche Funktionen be- immer, als eS bei uns wird erlangen können. Ich habe mich mit der Frage beJ Erbbaurechts seit Der Emanation des Bürger, lichen Gesetzbuches beschäftigt und sehe seine Bedeutung darin, daß eS ein wichtiges Mittel ist, für eine gesunde Bodenpolitik der Kommunen und deS StaatsfiSkus, die sich mit Hilfe des Erbbaurechts die Herrschaft über bad Gelände, das sie für Bauzwecke herausgeben, auf ewige Zeiten sichern können. Ich hoffe, die gewünschte Denkschrift über das Erbbaurecki dem Hause im Herbst ober im nächsten Winter vorlegen zu können- (Beifall.) Abg. Dove (Fr. Vg.): Wir stimmen den abgegebenen Erklärungen zu und wünschen eine Erhöhung des Fonds. Der Fehler der Kommunen war wohl der, daß sie sich nicht rechtzeitig um den Grunderwerb gekümmert haben. Vor allem sollte das Hausbesitzerprivileg in den Verwaltungen der Kommune beseitigt werden; denn die Machtstellung der Hausagrarier ist daS größte Hindernis, das einer Gesundung der Wohnungsverhältnisse entgegensteht. (Beifall links.) Abg. Erzberger (Zentr.): Wir verlangen dringend ein ReichSwohnungSgesetz. Das Hausbesitzerprivileg in den Kommunen erscheint auch unS als daS größte Hindernis für eine gesunde WohnungSpolitik. Beim Verkauf des Tempelhoser Feldes wird der Reichstag ein Wörtlein mitzusprechen haben, damit solche „Prachtstrahen mit sechsstöckigen Häusern', wie im Grünewald, nicht auch dort gebaut werden. Abg. Dr. Südekum (Soz.): Wir sind gegen jeden Verkauf des Tempelhofer Feldes. Beim Titel .Erweiterung des Kaiser ° Wilhelm - Kanals 21000 000 Mark ' beklagt Deutscher Reichstag. 49. Sitzung, Sonnabend, 5. März 1910. Am Tische des BundeSratS: Delbrück. Präsidenr Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzuna um 10 Uhr 15 Min. Der Etat für das ReichSamt des Inner«. (Elfter Tag.) _ Abg. Dr. Arendt (Rp.) bttret mn Erhöhung des zurzeit nur 40 000 Mark betragenden Zuschusses zur Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit. Abg. Zietfch (Soz.) schließt sich dem Vorredner an. Die Bekämpfung der Säuglings- sterblickkeit sollte nicht der privaten Fürsorge und den Kommunen überlassen werden. Es ist eine reichsgesetzliche Zentralisierung dieser Frage zu verlangen. Abg. Frhr. v. Richthofen (Kons.) bittet, ernstlich zu erwägen, ob eS nicht möglich sein wird, den Bei- zu^e hö^ ®cfampfun8 Säuglingssterblichkeit in nächster Zeit Abg. Vassermann (Natl.): Die Begründung einer zentralen Anstalt für das ganze Reich ist mit Freuden zu begrüßen. Sie muß aber vom Staate so gefördert werden, daß sie lebensfähig ist. Ich stelle den formellen Antrag, die Reichsregierung zu ersuchen, den Zuschuß im nächsten Jahr« zu erhöhen. Abg. Dr. Doormann (Fr. 58p.): Auch wir unterstützen alle Bestrebungen, die auf Bekämpfung bei Säuglingssterblichkeit gerichtet sind. Abg. Graf Oppersdorfs (Zentr.): Empfehlenswert wäre es, die Anstalt etwa dem NeichSgesund- heitSamt oder der Universität Bevlin zu unterstellen. Staatssekretär Dr. Delbrück: Ich bin grundsätzlich mit den hier geäußerten Wünschen ein- verstanden, aber die Wege, die zum Ziel führen sollen, bedürfen doch der Erwägung. Die Säuglingssterblichkeit muß vor allem bekämpft werden durch Verbesserung der Trinkwasser- und Wohnungsverhältnisse — und das ist ja Sache der Kommunen. Ob die Anstalt als selbständiges Institut bestehen bleiben ober einer Reichsbehorde unterstellt werden soll, kann ftaglich sein. Mir erscheint der gegenwärtige Zustand, wonach die Anstalt dem preußischen Medizinalministerium unterstellt ist, und der Reichskanzler einen Vertreter ins Kuratorium entsenden kann, als vollkommen ausreichend. Ob der staatliche Beitrag später wird erhöht werden können, kann ich heute noch nicht übersehen. Beim Titel »Beitrag für das Deutsche Museum in Munden spricht Abg. Dr. Acüller-Meiningen (Fr. Bp.) den Dank seiner Landsleute für die Unterstützung und Förderung dieses Museums durch das ganze Reich aus und bittet auch ferner« hui dieses große Werk zu fördern. (Beifall.) Bei dem Titel «zur Förderung der Erforschung und Bekämpfung der Tuberkulose" erörtert Abg. Zietfch (Soz.) eingehend, tote außerordentlich die Tuberkulose unter den Porzellanarbeitern wüte. Präsident Graf Schwerin-Löwitz erklärt ihm schließlich, er habe dem Redner Spielraum gelassen, aber eine so ausgedehnte Schilderung der Zustände in jener Industrie gehe über den Rahmen deS Titels hinaus. Abg. Zietsch (Soz.): Meine Ausführungen gehören bei diesem Titel doch wohl erheblich mehr „zur Sache" als neulich die Hahn- und Bauern- reden zum Titel StaatssekretärI (Widerspruch rechts.) Präsident Graf Dchwerin-Löwitz (ettoaS erregt und lebhaft): Ich ersuche Sie rwchmals, zur Sache zu sprechen. Aba. Zietsch (Soz.): Dann werde ich bei der dritten Lesung auf den Gegenstand zurückkommen. Den Titel „Beitrag zur Forderung de§ ärztlichen Fort- bildungsschulwejens 10 000 Mark" beantragt die Kommission zu streichen und eine Resolution anzunehmen, die den Reichskanzler ersucht, mit den verbündeten Regierungen in Verhandlung darüber einzutreten, daß dir erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, um die Studenten der Medizin und die Aerzte in die soziale Medizin einzuführen. Der Titel wird gestrichen, die Resolution der Kommission angenommen. Zur Beteiligung des Reichs an der Internationalen Kunstausstellung in Rom sind als erste Rate 80 000 Mk. eingestellt. Diese Veranstaltung ist geplant zur Feier der 50jährigen Einheit Italiens. Hierzu liegt eine Resolution der Parteien der Rechten vor, die Auswahl der auszustellenden Kunstwerke einer Prüfungskommission gu übertragen, die aus der „Allg. Deutschen Kunstgenoffenschaff und dem .Deutschen Künstlerbund" gebildet ist. Abg. Liebermann b. Sonnenberg (Wirtsch. Vg.) begründet diese Resolution. Die Prüfungskommission sollte ihre Veranstaltungen so treffen, daß die gesamte deutsche Künstlerschaft in allgemein freien Wettbewerb ein treten kann. Die Sezession soll in keiner Weise zurückgedrängt werden. Man hat in den letzten Jahren sich bei uns in übertriebenem Lob der Veranstaltungen fremder Künstler in Deutschland ergangen und darüber bie b e u t- schenKünstler vergessen. Die deutsche Kunst soll aber die Front zurückgetreten, 5 sind noch im Amt, nur 6 sind ber absck'.edet. Wenn man berücksichtigt, daß es sich im allgemeinen un sehr hohe Offiziere handelt, Vizeadmirale, so ist das eine ber hältnismäßig geringe Zahl. Graf Qppersdorff möchte unseren (Eta ganz anders gestalten. Wir sollen alle Beamten in einen Top zusammenschmeißen nach englischem Muster. Wenn wir das täten würden wir einen außerordentlich unklaren und unübersichtlicher Etat bekommen. Gerade in englischen Blättern ist unsere Etatsaufstellung gelobt worden. Frankreich hatte sogar beabsichtigt nach unserem Muster den Etat einzurichten, was jedoch aus Man gel an Zeit nicht möglich war. Würden wir nach englische» Muster im Etat alles zusammenwerfen, so bekämen wir in einen einzigen Kapitel zum Beispiel 823 Millionen Mark. Das würd' jede Uebersicht unmöglich machen. Dem englischen Kabinett ist auch erlaubt, ein Manko in einem Kapitel aus einem eventueller Ueberschuß eines anderen Kapitels zu decken. Ich glaube nicht daß ich mit diesem Prinzip hier im Reichstage sehr viel Glüc haben würde. Meine Bemerkung in ber Budgetkommission, das wir den Assessor brauchen, war nur in dem Sinne gemeint daß wir einen vollständig durchgebildeten Verwaltungsbeamter brauchen. Auch andere große Institute haben ja an der Spit" Juristen. Mit kaufmännisch geschulten Kräften allein konnte» wir nicht auskommen. Unrichtig ist eS, daß das Neichsmarineam irgend einen Einfluß auf die Besetzung der Professoren stellen für den Kriegsschiffbau an den Technischen Hochschule, hat. Dann ist bet Abg. Graf Oppersborff auf die Bezie hun gen der Marineverwaltung zur Firma Krupj eingegangen. Er hat gewünscht, daß wir bie Firma Ehrhard- mehr berücksichtigen sollen. Nun, wir hccken vor Jahren bei Ehr Hardt ein Geschütz bestellt, daS als Spezialität dieser Firma^galb. Aber wir warten heute noch vergeblich auf bie Liefern Geschützes. (Hört! Hört! recktS.) Was nun die träge anlangt, so haben wir nach Bewilligung des Flottengesetzes vor gewissen Preisen gestanden, die damals verhältnismäßig nie. brig waren bezüglich deS Charakters als Weltmarktpreise. Sobald wir nun disponieren konnten, und auch die Firma Krupp in die Sage kam, besser disponieren zu können, waren wir der Ansicht, daß sie mit dem Preis heruntergehen müsse. Nach langen Verhandlungen ist 1905 eine Einigung zustande gekommen, und Krupp hat sich zu einem wesentlichen Nachlaß verpflichtet, wogegen wir zugestan- den haben, daß wir drei Jahre vorbehaltlos nur bet Krupp bestellen. Wir konnten das um so eher tun, weil ein Konkurrenzwerk mindestens drei Jahre braucht, bis es leistungsfähig ist. Nach drei Jahren waren wir frei, wenn wir billiger unb besser von einer anderen Firma die Lieferungen erhalten könnten, außerdem waren wir sofort frei, wenn toir eine S taatSfabr ik anlegen wollten. (Zuruf: Ja^ aber erst 19151) Nein, wenn wir eine Staatsfabrik bauen, sind wir sofort frei. Der Kontrakt läuft zwei Jahre weiter, wenn wir keine Konkurrenz haben, bie billiger und besser liefern kann. Nun standen Der Ver fort 1907 vor der Frage, wie Tonnen hnt Krupp veranlagen, die Preise noch weiter herabzusehcn. Au«' eine derartige Anfrage antwortete Krupp, wenn er prompt liefern wolle, müsse er seine Werke vergrößern, und deshalb könnte er im Preise nicht weiter herabgehen. Da? war also eine gewisse Zwangslage, die noch größer dadurch wurde, daß Krupp nach dem Vertrag von 1907 die lwheren Preise für 1909—1910 bereits in Händen batte. Ich habe mich nun, trotzdem es mir sehr unl'ehaglich war, bemüht, eine Konkurrenz zu schassen, und habe mich nicht gescheut, an eine omental nische Firma heranzutreten, die damals der amerikanischen Regierung zu einem billigeren Preis Angebote machte, um überhaupt in das Geschäft hineinzukommen. Die Antwort ging aber dahin, die Firma habe so viele Auftrage, daß sie befürchten müsse, gegenüber der bekannten schnellen Bauweise der deutschen Werften in Verzug zu geraten. Die Firma erklärte, sie möchte, daß ihr Material geprüft werde, und sie ziehe eS vor, ihre Produkte erst dann dev Kritik der deutschen Marineoffiziere zu unterwerfen, wenn sie auch imstande sei, Lieferungsverträge zu übernehmen. Die Möglichkeit einer amerikanischen Konkurrenz Ivar also ausgeschloffen. Wir haben uns dann noch weiter mündlich an mehrere große inländische Firmen gewendet und schriftlich an die Firma Thvsscn, mit beren Chef ich selbst Rücksprache genommen habe. Herr Thhffcn schrieb mir, daß sich seine Hoffnungen nicht verwirklicht hätten, und daß es ihm nicht gelungen sei, den Platz zu erwerben, der zur Herstellung von Panzerplatten erforderlich wäre. Weiter erklärte er, daß er durch anderweitige Verpflichtungen derart in Anspruch genommen sei, daß ec leider außerstande sei, sich neue umfangreiche Unternehmungen zu binden. Zu seinem großen Leidwesen fei er daher gezwungen, die ins Auge gefaßten Fragen zurückzustellen, da er zu seinem lebhaften Bedauern nicht in der Lage sei, jetzt an sie heranzutreten. (Hört! frörtI) Eine Konkurrenz ist also ausgeschlossen. Mit meser harten Tatsache muß doch der Staatssekretär, der in Geldlachen auch keine Gemütlichkeit versteht, rechnen. Wenn ich nun an Krupp herantrat und verlangte, daß er seinen Betrieb ver- größerte, und daß er für die nächsten drei Jahre den kontraktlich festgesetzten Preis ermäßigen müsse, so mußte ich doch dem Geschäftsmann ein Aeguivalent Bieten. Dieses bestand darin, daß die Kautelen für die nächsten Jabrc etwas gemildert wurden. Wir haben gesagt, daß wir im Jahre 1912 von dem Vertrag frei fein sollten, wenn wir frefftre Platten bekommen würden, und 1913, wenn wir billigere bekommen würden. Durch diesen Rachtragsvertrag haben wir in den Jahren 1908, 1909 und 1910 dem Reiche bare 12 Millionen erspart, und zwar von einer Summe, die Krupp vertragsmäßig bereits in der Hand hatte. Wir sind bei der ganzen Angelegenheit durchaus kaufmännisch und vor allen Dingen praktisch verfahren. Wir haben von 1902 Bi5 1910 im ganzen 58 Millionen dem Reiche erspart. (Hört, hört!) Das ist der Druck, den das Reichsmarineamt und ganz versönlich fein Staatssekretär auf die Firma ausgeübt haben. Wir beanspruchen die Anerkennung, daß wir gerade m der Panzerplattenfrage rationell und praktisch verfahren sind, daß wir alles getan haben, um eine Konkurrenz gegen Krupp zu bekommen., Schließlich beanspruchen wir auch die Anerkennung, daß wir tatsächlich die besten und billig st en Platten der ganzen Welt haben. (Beifall. 1 Diese Tatsache muß ich in den Vordergrund stellen. Es hat kein Staat ähnlich gute und billige Platten wie wir. Das ist ganz wesentlich ein Plus, das auf unser Konto kommt. Frankreich zahlt für die Tonne 2300 Mark, Oest.rreich, Italien, Eufland 1950 Mark, Amerika 1750 Mark, Rußland 2500 Mark. Wir bezahlen ganz erheblich weniger. Ich habe die Preise in der Budgetkommission angegeben. Das hindert ob ec nicht, daß wir uns weiter bemühen werden, billigere und noch beffere Platten zu bekommen. Wenn der Vertrag im Jahre 1914 abläuft, dann werden wir die Vlatten natürlich dort nehmen, wo wir sie am besten und billigsten bekommen. Die Kautelen, die Herr Thyffen von uns verlang! hat, sind allerdings viel strammer als diejenigen, die wir Krupp zu- gcsichert haben. Ich hatte ihm unsere Preise mitgeteilt, die ja sonst mit Rücksicht auf das Auslandsgeschäft Krupps geheim sind. Der Möglichkeit einer Konkurrenz gegenüber fühlte ich mich zur Mitteilung verpflichtet. Darauf erhielt ich von Thyssen ein Schreiben, das keineswegs Freudigkeit atmete, in die Konkurrenz einzuireten. Die geforderten Kautelen waren außer« ordentlich scharf. Er erklärte, er könne die Panzervlattenfabri- kation nur aufnefrmen, wenn er für die Dauer von mindestens 10 Jahren bte Lieferung von mindestens ein Drittel de? Bedarfes fest erhalten würde. (Hört, hört!) Für die Lieferung bis 1915 wollte er bann einen entsprechenden Preisnachlaß gewähren, in den nächstfolgenden Jahren wollte er aber nicht ungünstiger gestellt werden als die anderen Lieferanten. Wir wären also 1915 wieder zu dem alten Stand der Dinge gekommen. Was nun unsere Bedingung anlangt, daß der Vertrag hinfällig wäre, falls die Marineverwaltung andererseits besseres Material bekommen könne, er cs aber nicht liefern könne, so erklärte er, daß er auf diese Bedingung nicht eingehen könne. (Hört, frört!) Die Verwaltung sollte sich also binden, in zehn Jahren keine besseren Plattcnzu akzeptieren als seine. Wir stehen noch weiter mit Herrn Thyssen in Verbinkung. Er hat mich gebeten, eine Probe- vlatte von 155 Millimetern prüfen zu taffen. Nun ist ja die Herstellung stärkerer Platten besonders schwer, aber diese Versuchs- vlcrttc ist immerhin ein Anfang, sie wird geprüft werden. Ich bin durchaus bereit, nach jeder Richtung hin entgegenzukommen. Auch sonst wird alles geschehen, was mit den geschäftlichen Interessen dos Reiches vereinbar ist. Denn in Geldsachen hört allerdings die Gemütlichkeit auf. Ich will mich dahin resümieren: die deutsche Marine bezieht die besten und billigsten Platten der Welt Von Lieferanten, die auantitatio und qualitativ die größte Leistungsfähigkeit besitzen. Das schließt aber nicht aus, daß die Marineverwaltiing bemüht sein wird, künftig noch bessere und noch billigere Platten zu beziehen. Der Vorwurf, daß die Marine- Verwaltung eine Monopolstellung begünstige, ist also unberechtigt. Die Stellung Krupps hat sich vor einem Menschenalter herausgebildet. Da ist er gegen seinen Wunsch gedrängt worden, uns die Panzerplatten zu liefern, damit wir nicht mehr genötigt waren, sie vom Auslande zu beziehen. Krupp ist damals darauf eingegangen, und so hat sich die Sache weiter entwickelt. Es ist natürlich unmöglich, jetzt die Firma bei Seite zu schieben. (Zuruf im Zentr.: Das verlangt ja niemand!) Wenn wir ein Kon- turrcnzwer? begünstigen, so kommt es über kurz oder lang wahr- icheinlich zu einem Zusammenschluß, und die Amortisation des neuen Werkes muß von uns übernommen werden. D i e K o n - trolleaufunferenBetricbenist soweit verschärft worden, wie es irgendwie rentabel ist. Bei der Forderung nach einer sparsamen Wirtschaft kommt es doch hauptsächlich auf die Frage an, was mit dem Gelbe, das dieses Hohe Haus der Marine zur Verfügung gestellt hat, geleistet worden ist. Ich will einzelne Schäden in unserer Verwaltung nicht in Abrede stellen. Man muß aber immer wieder den Gesichtspunkt in den Vordergrund schieben, welche mögliche Kriegsleistung durch die Geldausgabe bewirkt worden ist. Und dakönnenwirmitder Marine wohl zufrieden sein. Wenn Sie die Leistungen der deutschen Marine mit denen anderer Staaten vergleichen, dann wird die deutsche Marine dabei keine schlechte Rolle spielen. (Beifall.) Abg. Gans Edler zu Putlitz (Kons.): Unser stetiges Eintreten für die Flottenpolitik beweist, daß wir nicht nur einseitige agrarische Politik betreiben. Das Flotten- Programm ist notwendig, weil wir nach einem einheitlichen Plan vorgehen müssen. Ich bedauere die direkt antinationalen Aussnhrungen, die jüngst im „Berl. Tageblatt" Herr Gaedke über die deutsche Marine veröffentlicht hat. Im Inland nimmt ihn ja niemand mehr ernst, aber bei der großen Verbreitung dieses Blattes im Auslande muß doch hier festgestellt werden, daß diese Ausführungen ganz falsch sind und nur geeignet erscheinen, der deutschen Marincverwaltung Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Wie richtig der Bau der großen Schlachtschiffe ist, beweist, daß Frankreich unserem Beispiele gefolgt ist. Viele Angriffe werden gerichtet gegen den Werftbetrieb, besonder?, toeil er angeblich zu wenig kaufmännisch geleitet wird. Die staatlichen Werftbetriebe müssen hinter den Privatbetrieben zurücküehen, weil ihnen das materielle Interesse fehlt. Wir müssen aber immer mehr auf Kontrolle und Sparsamkeit drängen und werden deshalb die darauf abzielende Resolution annehmen. Die Ausführungen des Herrn Staatssekretärs haben uns befriedigt, da wir erkannt haben, daß alles geschehen ist, um gegen die frtrma Krupp eine Konkurrenz zu schaffen. (Beifall rechts.). Abg. Dr. Semler (Natl.): Der Marineetat hat jedenfalls nicht solche Neberraschung gebracht wie der heutige Angriff des Grafen Qpperödorsf gegen die Marineverwaltung. Der ZentrumSkronos, der sein eigenes Kind auffrißt! Wir haben uns verwundert gefragt, was denn da passiert ist. War das Thyssens-Geschoß? (Sehr gut! links.) Wir stehen auf dem Standpunkte, daß unsere Neubauten den jeweiligen Schiffen gleichen Charakters, die andere Staaten bauen, gleich fein müssen. Wir müssen die besten Panzerplatten haben, ie überhaupt zu haben sind. Ich habe noch im Vorjahre auf dem Standpunkte gestanden, daß beit Technikern mehr Ellbogenfreiheit gewährt werden müsse. Jetzt aber bin ich der Meinung, daß Offiziere an her S p i tz c stehen müssen und neben ihnen eine technische Kommission. Alle Vorgesetzten bei der Werftverwaltung müssen kaufmännisch vorgebildet werden. Der Redner bringt Beamtcnwünsche vor miD fordert eine auch von der Budgetkommission gewünschte Denkschrift über das Zulage- wcsen und eine Neuregelung der Tafel- und Messe- gelder, die ebenfalls in einer Resolution der Budgetkommission verlangt wird. Der Redner bedauert die letzten Arbeiterentlassungen in Wilhelmshaven. Der Redner bespricht die M o novo Ist e.llung KruvpS. Wir haben vor einer Stunde eben das schlechteste Geschäft gemacht, das es feit Jahren gab, weil man den Staatssekretär dazu ge-wungen hot, die Erklärungen ThyssenS zu verlesen. (Sehr richtig!) Krupp ist eine gute deutsche Firma, die das Ansinnen einer ausländischen Macht glatt ablehnte, für jede Summe ihre Erfahrungen und Geschütze zu verkaufen. Solange Krupp uns billiger liefert als dem Auslande, brauchen wir uns nicht selbst das Geschäft zu verderben. Wird das einmal anders, bann muß bas Reich selbst einen Betrieb schaffen. Notwendig ist eine Beschleunigung der Arbeiten am Kaiser Wilhelms-Kanal. Wir bezwecken mit unserer Flotte keinen Angriff. Das muß man Deutschland glauben. Wir wollen nur Industrie und Handel schützen. Erfreulich ist die sympathische Haltung der Konservativen, die damit den Dr. Diederich Hahn mit seinem Worte von der „gräßlichen Flotte" endlich abgeschüttelt Baben. (Sehr gut! links. Lachen recht?.) Jedenfalls haben wir selbst aber das Matz unserer FriedenZrüstung zu bestimmen imb kein anderer Staat. (Beifall.), Mg. Dr. Leonhart (Fr. Dp.)^ Die Frage des Wettrüstens werden luir beim _ Etat des Reichskanzlers besprechen, weil wir von ihm eine positive Antwort verlangen. Sämtliche Abstriche bet Kommission halten wir aufrecht. Ter Redner bespricht das System der Tafel- und Messegelder und führt darüber Beschwerde, daß ein Mesiebuch der „Schleswig-Holstein" nachträglich korrigiert wurde. Es ist kein nationaler Schaden, daß die Monopolstellung Krupps hier einmal besprochen worden ist. Nun hat der Oberwcrftdirektot in Kiel eine Untersuchung eingelcitct, welche seiner Beamten Beziehungen zu Abgeordneten hätten. (Lebh. Hört! Hört! links und im Zentrum.) Ich verbitte mir jede Schnüffelei in bezug auf meine privaten und persönlichen Beziehungen. Wir leben doch in keinem absolutistischen Staate. (Beifall linls.) Staatssekretär Tirpitz: Auf die Anregung des Abg. Semler, Arbeiter- entlassungen in Wilhelmshaven zu vermeiden, will ich, soweit es irgend geht, cingehen. Wir werden ohne Arbeiterentlassungen nicht auskommen, aber cs soll in so milder Form geschehen als möglich. Ob die öffentliche Erörterung der Geschäfts- beziefrungen des Marineamts zur Firma Krupp usw. im Vorteil des Deutschen Reiches liegt, da? zu beurteilen überlasse ich dem hohen Hause; ich war jedenfalls durch die Ausführungen des Grafen Oppersdorfs gezwungen, so eingehend darauf zurückzukommen. Herrn Leonhart möchte ich im übrigen erwidern, daß von mir kein Wort, kein Befehl, nichts an die Werft gegangen ist, um einen Verkehr zwischen Dr. Leonhart und seinen Gewährsmännern in Kiel zu verhindern. Ich wiederhole, ich habe nicht einen Finger gerührt. Ob der Abg. Leonhart sehr gut informiert ist, das ist eine andere Frage. Ich habe im Gegenteil den Eindruck, daß bei allem Wunsch, den er hat, der Marine zu helfen, seine Informationen in Kiel doch recht einseitige gewesen sind. Was speziell den Bericht betrifft, den wir in der Budgetkommission über die Me s se e r s p a r ni s zugegeben haben, so werde ich die Sache noch genau untersuchen. Ich ha5e noch einmal am 21. Februar — das ist meine? Wissens nach jener Sitzung der Kommission — an die Flotte telegraphiert und um drahtliche Bestätigung ersucht, wir es sich damit verhält, nnb ick habe vom Flotteukommando die Antwort erhalten, daß eine Heber- einstimmung mit den Ersparnisbüchcru bestimmt onzunefrmcn fei, da die Schiffe größtenteils abwesend seien, lasse cs sich nicht sofort genau feststellen. Man müsse aber den Angaben b-r Berichte absolut vertrauen. Ich habe nämlich die Ersparnisbücher von 25 Schiffen der Hochseeflotte eingefordert imb da ergab sich für Oktober 1908 bis 1909 eine Ersparnis von 10 Mk. durchschnittlich pro Kopf und Monat. Ich werde aber noch einmal genau unter- süchen. Abg. Sübekinn '(Soz.)l Heute morgen '"anden wir in unserer Mappe einen offenen Brief b c S Grafen Oppersdorfs an den Staatssekretär vor, in dem er allerlei Vorwürfe über die Lieferungen macht. Der Staatssekretär hat sich nicht reinigen können, seine Erklärungen waren ganz unzureichend. Erstaunlich waren seine Worte über die Monopolfirmen. Die Leute bangen doch von unS ab. Ter Staatssekretär zeigt einen Mangel an Offenheit im Verkehr mit dem Parlament. Der Marineetat hat auch eine weitcrgehende politische Bedeutung, denn die Marine ist an unserem ganzen Finanzjammer schuld. Unsere Sozialpolitik verdorrt dabei. England kann uns glauben, die deutschen Rüstungen richten sich gegen das Jnsclrcich. Ter Redner bespricht unser Verhältnis zu England. (Ter Reichskanzler von Bethmann Hollweg erscheint im Saale.) Die Marine muß wieder zu einer Spezialwaffe herabgedrückt werden. Diesem System keinen Mann und keinen Groschen. .(Beifall bei den Sozialdemokraten.) Reichskanzler v. Bechmann Hollweg: Mir wird mitgeteilt, daß der Herr Vorredner eingehende Erörterungen über unser Verhältr.iS zu England angestellt hat. Ich bin nicht in der Lage gewesen, diesen Teil seiner Ausführungen persönlich zu folgen, will aber nicht unterlassen, fofort einige Worte dazu zu fagen. Unser Verhältnis zu England liegt klar und offen vor jedermanns Augen. Daß wir unsere Flotte nicht zu aggressiven Zwecken bauen, sondern lediglich, weil wir überzeugt sind, zum Schuhe unserer Küsten und unseres Handels einer aktionsfähigen Seemacht zu bedürfen, ist fo oft ausgesprochen worden, nicht nur hier von der Bundesratsbank aus, sondern auch au5 der Mitte de? Reichstags heraus, daß ich nicht wiederholen will, was nun einmal feststeht. Und ebenso ist durch unser Floliengesetz aller Welt bekannt, in welchem Umfange und in welchem Zeitabschnitte wir Schiffe bauen werden. Nichts vollzieht sich dabei heimlich oder in Formen, welche irgend einer anderen Macht feindselig wären oder sie bedrohten, oder welche auch nur den Verdacht solcher Feindseligkeit oder Bedrohung Hervorrufen könnten. (Sehr richtig.) Und schließlich liegt ebenso offen unser Wunsch zutage, unbefangen und aufrichtig ein freundschaftliches Verhältnis zu England zu pflegen. (Beifall und Sehr richtig!) Ich habe darüber bereits bei der ersten Lesung des Etats gesprochen. Unsere auswärtige Politik, nicht nur England, sondern allen Mächten gegenüber, ist lediglich darauf gerichtet, die wirtschaftlichen und kulturellen Strafte Deutschlands frei zur Entfaltung zu bringen. Diese Richtlinie ist nicht künstlich geregelt, sondern sie ergibt sich ganz von selbst aus dem Dasein dieser Kräfte. Ich sehe nicht ein, weshalb diese freundschaftlichen Beziehungen zu einem Lande gestört werden sollten, das uns wirtschaftlich und kulturell so nahe verbunden ist wie England. (Sehr richtig!) Dem freien Wettbewerb anderer Nationen kann keine Macht auf der Erde mehr au»« schalten oder unterdrücken. (Sehr richtig!) Wir sind alle darauf angewiesen, in diesem Weitbewerb nach den Grundsätzen eines ehrlichen KausmannS zu verfahren. Ich bin der Ueberzeugung, daß sich auf dieser Grundlage die vertrauensvollen Beziehungen, die wir mit der englischen Regierung unterhalten, günstig fort- entwickelt und die VolkSstimmung in dem gleichen Sinne, demselben Geist beeinflussen toerbeiL (Lebhafter Beifall.), Abg. Erzbergcr (Zentr.): Der Vorstoß beS Dr. Semler gegen das Zentrum war unberechtigt. Wir stimmen mit dem Reichskanzler bann überein, baff die Flotte nur zum Schutz da ist. Ich verstehe nicht, wie Herr Gädke im „Berliner Tageblatt" behaupten kann, baff wir eine heimliche Flotte haben, mit der wir cincs schönen Tages gegen England losziehen. (Der Reichskanzler verläßt den Saal.) Der Redner bemängelt die Unübersichtlichkeit des Etats. Die Abstriche, die wir nach beißen Kämpfen durchgesetzt haben, halten wir aufrecht. Die Mitteilungen des Abg. Leon- hart üödr den Oberwcrftdirektoi in Kiel kann ich bestätigen. (Hört! Härt!) Wir verlangen, baß ber Staatssekretär ttipp und klar erklärt, daß er bas Verhalten des Oberwerftdirekiors mißbilligt. (Beifall.) Der Staatssekretär hat in der Kommission zugcben müssen, daß Kruvp die Riesenkanonen an uns um 30—40 P:oz. teurer geliefert hat als an das Ausland. (Hört! Hört! im Zentrum.) Das berührt aber unsere Stellung zum Flottengcsetz gar nicht. Unsere Zustimmung zum Flottengesetz scheu wir nach wie vor als eine nationale Tat atu (Beifall tut Zentrum.) Staatssekretär v. Tirpitz: Das Zulagewesen ist allerdings mit der Zeit unübersichtlich geworden. Die Sache wird in der im nächsten Jahre kommenden Denkschrift untersucht werden. Bezüglich der Mißhandlungen an Bord stehen wir sehr günstig da, weil cS an Bord einfach nicht Sitte ist, zu mißhandeln. (Heiterkeit links.) Konkurrenz der jetzigen liefernden Unternehmungen an die Marine würden wir mir banf- barst begrüßen. Den Thyssenbrief hätte ich lieber nicht verlesen. Da aber die Sache hier öffentlich behandelt und ich deswegen angegriffen wurde, blieb mir nichts anderes Übrig. Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Montag 1 Uhr. (Gotthardtbahnvertrag und Martneetat.) Schluß: Nach 6 Uhr. Börsen-Wochenberrcht. — Frankfurt a. M., 4. März, An der Börse konnte in dreier Woche wieder etwas zuver- sichtlichere Stimmung Platzgreifen, wenn auch das Geschäft eine größere Belebung noch nicht erfuhr. Tie in der letzten Zeit etwas stärker mit ihrer Betätigung hervorgetcetene Kontermine ist durch verschiedene, günstiger zu beurteilende Einwirkungen in ihrer pessimistischen Auffassung erschüttert worden teilweise zu Rückkäufen veranlaßt. Ta man jchoch in Kaw k.Frsterflreisen bis jetzt noch wenig Neigung verspürte, pie Zurückhaltung auszugeben, so blieben die Umsätze in engen Grenzen und die Aufwärtsbewegung der Kurse ging auch nur lang!am voran, zumal mancherfeitö immer wieder mit Abgaben vorgegangen wurde. Für die fasfungsvollere Stimmung, die trotzdem an der Börse Eingang gefunden hatte, kam wohl in erfrer Linie die gebesserte Haltung der Auslandsmärkte in. Betracht, ilainentlich die günstigere Verfassung der Börsen in Newport und London. Zn Wallstreet hat man sich zu Rückläufen entschlossen, weil wieder einmal die Anschauung zum Durchbruch tarn, daß von der oft erwähnten Anti-Trust-Gejetz- gebung eine Störung der geschäftlichen Bewegungsfreiheit nicht zu bc'ürchten stehe, überdies auch eine Belebung der Eisenindustrie gemeldet wurde. Hieran knüpfte matt die Hoffnung, daß auch im allgemeinen das Vertrauen ;u einer gesunden Weiterentwicklung des Wirtschaftslebens in Amerika wieder wachsen werde. An der Londoner Stock-Exchange haben die gebesserten Nachrichten aus Newyort umso leichter Widerhall gefunden, als dort die inneren polftiichen Verhältnisse neuerdings einer ruhigeren Beurteilung begegneten. Hier hatte die zuversichtlichere Stimmung außerdem eine wesentliche Stütze in einigen Nachrichten aus der heimischen Industrie, weil diese zu einer vertrauensvolleren Beurteilung der industriellen Konjunktur immerhin gewissen Anlaß gaben. Hierzu gehörte vor allem die Nachricht von der Ausgestaltung der Oberschlejffcheil Roheisen-Vereinigung zu eenem „Ostdeutschen Roheisen-Syndikat", ferner die Meldung, daß ein günstiger Erfolg der zurzeit stattfindenden Verhandlungen wegen Verlängerung der Zinkkonveittion zu erwarten stehe, ferner die Belebung des Verkehrs an der Düsseldorfer Börse und Gerüchte über sehr umfangreiche Beschäftigung der Teutsch-Luxem- burger Bergwerks-Gesellschaft, des Phönix und der Tortmunder Union, deren Semestral-Abschlüfse recht günstigen Eindruck frinterlieBcn. Ta gleichzeitig aus Belgien eine Erhöhung der Halbzeugpreise gemeldet wurde, Gerüchte über große Auslands - SchieuenLestellungen in Umlauf kamen und auch bezüglich der Lage des Ruhrkohlemnarftes freundlichere Anfichtett als bisher verlautbar wurden, wurde die Aufmerksamkeit der .Börse wieder in erhöhtem Maße auf Montanpapiere geteuft, von denen namentlich Teutsch- Luxemburger und Phönix- erhöhter Kauflust begegneten. Laura- Hütte-Aktien Der folgten dagegen in Nachwirkung der weniger gun- fligen Nachrichten aus Oberschlesien tveiler rückläufige Bewegung, was übrigens auch die feste Gesamt Haltung der Börse gegen Wochenschluß etwas beeinträchtigte. Relativ feste Tendenz zeigten Bankaktie u, da die zur Veröffentlichung gelangten Bankbilanzen alle Erwartungen der Börse befriedigten. Von der Landwirtschaftlichen Credftbank in Frankfurt a. M. ist dagegen, wie wir hören, wieder ein sehr ungünstiger Jahresabschluss zu erwarten. Ob und wieweit dadurch die von der Reick)sgelwsscn)chaftsbank in Tarmftadt ein- geleftete Sanierungsattion etwa gestört wird, entzieht sich vorerst imfcrer Beurteilung. Gute iDZcinuttg bestand auch für Schiffe fahrt s werte, da das intet nationale Ftacbtengeschaft in auf steigender Entwickelung sich befindet. Auch Bahnen konnte', meist etwas anziehen, nur Lombarden und Baltimore gaben itad-, letztere int Zusammenhang mit Befürchtungen wegen Arbeiterwirren Von Kassa-Jndustriepapiereu waren einzelne Spezial- werte, wie Chemische und EIckktrizitätIaklien weiter begünstigt doch sind auch verschiedentlich mehr oder weniger große Kurseinbuße c zu verzeichnen. Heimische und frentbc Fonds blieben gut bc. hauptet, wenngleich der Geldmarkt im Zusammenhang mit wieder fällig gewordenen Einzahlungen auf die neuen Anleihen und den Vorbereitungen der Beamten jur ihre Dividonden-Aus Zahlungen sich etwas versteifte. Privatdiskonto Prozent. Mchentl. UebeiMl Oertoöesfäüe LO.Staöt Eichen. 9. Woche. Vom 20. bis 26. Februar 1910. Einwohnerzahl: angenommen zu 31800 (itifU 1600 Mann Militär). Sterblichkeitsziffer: 8,17 V/M, nach Abzug von 4 Ortsfremden: 1,63 Voo. Kinder Es starben an: Zusammen: Erwachsene: im vom 1. Lebensjahr: 2.—15. Jahr Lungenentzündung 1 (1) 1 (1) — — Influenza 1 1 — — Blinddarmentzündung 1 (1) 1 (1) — — Nierenentzündung 1 (1) 1 (I) — — Zellgewebsentzündung 1 (1)________1 (1) —_________— Summe 5 (4) 5 (4) — — Anm.: Die iu Slanuncrn • l.u Ziffern geben an, wie viel der Todesfälle in her betreffend, u i tantheit auf von auswäris nach Gießen gebrachte Kranke kommen.