Nr. 67 159. Jahrgang SamStag, 20. März 1909 Kr1c6etnf tS-N- mU Ausnahme beS Sonntag». Die ^Gießener $amiltcnbiattcr~ werden dem „Anzeiger" otcrmol wöchentlich bctgclegl, da» „Kretsblatl für beo Kret> Lieden" zweimal wöchentlich. Die ..ranbwtrtfchaftlichen Leit» fragen" erscheinen monatlich zweimal. Giehener Anzeiger General-Anzeiger für (vberhellen ftötftttonebnirf en» fRcrlafl bei Vr ü hk^chm Unu>et|itäl» * Bncd- unk» ‘^teinDvudcccL ÖL Leng«, (Stellen. ERebnttton, ffiDcbttton und Druckerei: Schul» ftvaftt 7. dipebthon und Verlag i ey#» &L tXcOartlon:C4H# 112. Tel.-9ldruAnzc»gerGicven. Deutscher Reichstag. 228. Sitzung, Freitag, 19. März. Am Tische des BundeSratö: v. Einem, v. Ballet de? B a r r e ö , v. L o ch o w , b. Dorrer Präsibent Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr. Der MilitSretat. '(Vierter Tag.)' Abg. Graf v. Earmcr.Zieserwitz (Kons.): Es ist sehr schwer und gefährlich, in Militärfragen Sachvcr- ständiger zu sein Ich bin seit 25 Jahren Soldat, aber das schöne Selbstoertrauen in militärischen Dingen, wie Dr. Müllcr-Mcinin- ' gen, habe ich nicht. Zwischen adligen und bürgerlichen Offizieren wird kein Unterschied gemacht. (Lachen links.) Ich bin selbst Reserveoffizier unb Graf, aber ich bin nicht so töricht, mir eingubilden, ich sei besser als meine bürgerlichen Kameraden. Wer etwas anderes sagt, bersteht nichts bon der Sache. (Lachen bei den Soz.) Ich bin darin kompetenter als Sic. Unsere starke Rüstung sichert uns den Frieden. Darum muffen wir bei Etatöabstrichen sehr vorsichtig sein. Die Miß- Handlungen bon Soldaten haben sich erfreulich bermindcrt. Freilich kommt es noch bor, daft nach strengem Dienst abends der Unteroffizier mal die Nerben verliert. Die Behauptungen, aus dem Kaserncnhofe werde zu viel geschimpft, hört man nur noch selten. Die Sozialdemokraten sind ja setzt durch ihre Parteitage ein kräftigeres Wort gewöhnt. Zwischen Offiz i, unb Soldaten herrscht daS beste Verhältnis. Da» haben auch die Kämpfe in Afrika bewiesen. Die Alticgcrbcrcinc sind ein Hort der Königstreue. In ihnen ist für die Sozialdemokraten fein Platz. Die zweijährige Die,Istzeit nimmt die Kräfte der Offiziere so sehr in Anspruch, das; die Zahl der notlvcnbiflcn Pensionierun. gen ins Ungcinoffene steigt. Der Redner schlicht mit der Bitte, auch die Heinen und mittleren Städte mit Garnisonen zu bedenken. (Beifall rechts.) Mg. NoSke (Soz.): Wir leben in einer Zeit politischer Gewitterschwüle. Ein Unwetter hängt in der Luft. 'Da sollte man bei der Erörterung politischer Gegensätze borsichtiger fein. Der Kriegöminister hat aber den Augenblick für geeignet gehalten, die größte Partei des Reiches in unerhörter Weise zu reizen und zu verunglimpfen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Kämpfen und Herausforderungen sind wir noch nie auS dem Wege gegangen. Wir filreiften auch den großen General von Einem nicht. Er hat sich als wenig geschickter Stratege gezeigt. Wenn sich die Herren non der Regierung nicht zu helfen Ibissen, dann schlbenken sie d c n roten Lappen. Herr bon Einem ist jede ernste Antwort schuldig geblieben. Einige Abgeordnete suchten ihn daher heraus. 3» reiften. Eö mag ihm nicht ganz wohl dabei gewesen fein. Die einen schwelgten in Kriegserinnernngen, ein anderer bedauerte, daft in bcti Kasinos zu wenig gesoffen wird. Wenn sich die bür. gerlichen Parteien den Etat ansehen, so wird sie wohl ein leises Grauen ankominen. Waö haben sie sich da aufgepäppelt! Tas w a h n w i tz i g e W e t t r n st e n geht lustig weiter. Aon Sparsamkeit ist leine Spur. Jedem Versuch, Abstriche zu machen, trat der Kriegsminister in der Kommission mit aller Energie entgegen. Bei der Pensionierung der Mannschaften tbird geknausert, den Offizieren aber drängt man die Pensionen ans. Der Kriegs. Minister hat nichts getan, um die Verhältnisse zu berbessern. Es ist alles beim alten geblieben. Der Redner führt Beschwerde über die Bohkottiernng bon Gastwirten und über die Verweisung eines Fußballklubs bom Tempelhofcr Felde, weil sich unter den Mitgliedern dieses Klubs ein Sozialdemokrat befand. Die politische Gesinnungsschnüffelei hat sich zu einem schnmchbollen (Stiftern hcransgebildet. Politische Achtgrosthensungens scheinen im Dienste deö Kriegsministers zu stehen. Die Soldatenmifthandlun. gen haben sich nicht bermindert. An ihnen ist zum Teil die man» gelnde Aufmerksamkeit der jüngeren Offiziere schuld. DaS ist auch in der „Täglichen Rundschau" anerkannt worden. Vor dem Kriegsgericht in Dresden suchte der Verteidiger einen Syl. datenschinder mit dem Worte zu entschuldigen: Wer sein Kind lieb hat, der züchtigt e5? Eö ist lange her, daft der König bon Sachsen fthnc Verordnung gegen die Soldatenschinderei erlassen hat. Jetzt strahlt den Soldatenpeinigern auch in Sachsen die königliche Gnadensonne. Eö geht auch ohne Schnauzen und Drangsalierungen. AuS einem Urteil des Oberkriegögerichtv in Hannover geht hervor, daft Bez i rkS fc l d web e l sich schmieren lassen, so daft zahlungsfähige Leute um Hebungen herunikominen. Tas M i l i t ä r st r a f r e ch t ist ganz berrottet. In fünf Jähren sind mehr als 100 000 Soldaten verurteilt wor. den, der dritte Teil davon mit mindestens fünf Jahren Gefängnis. (Hört! Hört!) Stiern steht dabei prozentual nm höchsten. Wärt, teinberg am niedrigsten. Es kostet noch weiter Menschenleben, wenn da? Strafrecht nicht endlich reformiert wird. Die Selbst, mordziffer ist für das Heer aufterordentlich groft. Adlige Re. g i m e n t c r gibt es noch immer. Ta? hat daß „Berliner Tageblatt" bewiesen. Den Militärmusiker sicht man überall, 'n Tanz, sälen und Konzertgürten, bloft nicht in der Kaserne. Der Ä b geschlossenhe rt des O s f i z i e r k o r p ö muft endlich ein Ende gemacht werden. Der Drill muft auS dem Heere heraus. Dann ist auch eine Verkürzung der Dienstzeit möglich. Eö ist ver- sassungSwidrig,' wenn Sozialdemokraten mindere Rechte im Heere haben. Gerade sie sind infolge ihrer Disziplin und Intelligenz die besten Soldaten. Ter Rechtsanwalt Vraband in Hamburg ist aus dem Heere ausgeschlossen worden, weil er zur Wahl eines Sozialdemokraten anfforderle Waö sagen Sic denn zum Fürsten Bismarck, der den Sozialdemokraten Sabor zur Wahl empfahl? In bezug auf Ehrenhaftigkeit steht der Sozialdemokrat nicht nm Haaresbreite hinter dein Kriegsminister. Der .Kriegsminister hat gestern angebliche Acuftennngen Del»clS auf dem Essener Parteitage gegen das Heer zitiert, die unlvahr sind. Ich finde leinen parla. mentarischcn Ausdruck, um dieses Verhalten des KriegSministerv zu charakterisieren. Bayerischer Generalmajor Freiherr v. Gcbsattcl: Eö ist mir zweifelhaft, ob ich hier darüber mich äußern kann, woher eS kommt, daß nach der Militärkriminalstatistik 'n B ayc rn zum Teil weniger Freisprechungen und viel mehr Verurteilungen erfolgen, als bei den anderen Kontingenten. Es läßt sich nicht vermeiden, bei diesen Fällen auf innere Angelegen« (leiten der bayerischen A rmee zu sprechen zu kommen, und über diese Aufklärung zu fordern, hat der bayerische Landtag das Recht, aber nicht der Deutsche Reichstag. (Widerspruch.) Wenn ich trotzdem darauf eingehe, so darf ich das, weil wir ein Rcichs- militärstrafaesetz haben und eine Militärstrafprozetzordnung, uns weil die M i l i t ä r st ra fst a l i st i k für sämtliche Kontingente zusammen aiifgestellt ist. Die Voruntersuchungen werden vielleicht etwas genauer durchgeführl in Bayern; das ReickSmilitäigerickst vermittelt und erhält die (Weichheit der Rechtsprechung kbet säint« lichcn Kontingenten aufrecht. Tie Tatsache, daft mehr Verurteilungen und weniger Freisprechungen stattfinden, kann nicht bestritten werden, die Ursachen dafür kann aber kein M c n s ch a n g e b e n. ES könnte zwar ein Professor darüber Bücher schreiben, aber ob man dann etwas klüger wäre, das weift ich wirklich nicht, (Heiterkeit.) Die niedrige Freispreckinngs. ziffer im bäuerischen Kontingent erklärt sich zinn Teil dadurch, baft wir weitaus die meisten Straftaten leichterer Art haben. Vielleicht haben auch einzelne Gericht-Herren daS Bestreben, bei zweifelhaften Fällen daS Verfahren cinzustellcu oder es disziplinär zu behandelii, während ev andere Gerichtsherren ge. richtlich behandeln. Tic disziplinär behandelten Fälle erscheinen nun in der Statistik nicht. WaS die Verurteilung anlangt, so ist die bayerische Kriminalstatistik groft, die bürgerlichen Ge- ricktöfällc sind außerordentlich groß, in militärischen GerickstSfällen stehen wir aber günstig da, die Krnninalstatistik richtet sich ganz nach der Bevölkerung In den einzelnen LandeSteileu je nachdem sie reich oder arm ist und je nach dem Temperament. ES läßt fick' nicht bestreiten, daß mir Bauern Leiden scka f t en haben, sogar kriegerische Leiden sckafteu. (Heiterkeit.) Wie jede Statistik, bietet aber auch diese Kriminalstatistik kein gc. "aueö Bild, wenngleich ich die Statistik nicht zu den großen Haupt- lügen zählen will. Man kann der Statistik nicht ganz trauen, weil eine Anzahl der häufigsten militärischen Vergehen, wie Trunkenheit unb unerlaubte Entfernung, |c nach dem Ermessen der Vorgesetzten disziplinär bestraft werden ober der gerichtlichen Ver- urteilung zugeführt tverden. Außerdem entfällt in Bayern ein ganz erheblicher Prozentsatz dieser Strafen auf Vergehen, die vor dem Eintritt in daö Heer begangen sind; daS hängt eben mit der größeren Kriminalität in Bayern zusammen. Man kann allo keine weitgehenden Schlüsse ziehen aus der Statistik, und kann nicht die einzelnen Kontingente unter einander vergleichen, so lange man nicht die Ursachen bis in die letzten Einzelheiten verfolgen kann. Sächsischer Oberst Freiherr v. Salza unb Lichteuau: Eö ist hier auch der Fall Berthold zur Sprache gebracht war- den, wonach der Unteroffizier begnadigt worden sei, der einen Wann seiner Korporalschaft solange habe laufen lasses, biö er gestorben sei. Der Unteroffizier hat beim Rückmarsch vom Scknest- stande Laufschritt machen laffcn. am Ende dieses Laufschrittes ist der Schütze Bauer zusammengebrochen und am Gehirnschlag gestorben. Die Untersuchung hat ergeben, daft der Laufschritt etwas länger anögeführt worden ist, als zulässig war, die Sektion deö Schützen hat aber gezeigt, daft der Mann schwer krank gewesen ist. Der Schütze war einer der kräftigsten Leute, war noch am Morgen frisch und gesund und bat sich vor seinem Eintritt uii da«> Heer als Dauerläufer verschiedene Preise erworben. Das ("eistckst hat den Unteroffizier zwar verurteilen müssen, bot aber mit Ruckstckst auf die besonderen Umstände die erkannte Strafe für zu hoch befunden und ein Gnadengesuch eingereicht Rach eingehender Prüfung der Akten. ist das Gnadengesuch von allen Instanzen unterstützt und die Gefängnisstrafe in Festung umgewaudelt Gegen die Aerztc, die den Schützen ausgesucht und im Heere behandelt haben, ist ein ErmittelungSversahre» eingeleitet, das noch nicht abgeschloffen ist. Abg. Hngeniiinii (Natl.): Der Abg. NoSke hat sich darüber gewundert, daß der Kriegsminister in der jetzigen gespannten Feit es gewagt habe, einen io kräftigen V o r st o ft gegen die Sozialdemokratie zu unter- nehmen. Sollen wir zu den provokatorischen Reden der Herren Sozialdemokraten etiva ruhig fein ? Daß die Soldaten f ü t d a ü Volk da sind, daö haben die Vravouriaten unserer wackeren Pioniere in den U e bers ch w e m m ungSgcl> ieten gezeigt. (Beifall.) Dafür hätten auch die Sozialdemokraten ..Danke schon sagen können. Aber >vaö haben sic getan? Junge Burschen haben mit den Händen in den Hosentaschen dabei gestanden, als die Soldaten Heldentaten verrichteten. (Lachen bei den Söz.) Das find die Leute, bic in Ihren (zu den Q >z.) Bei sammlungen Hurra schreien! (Beifall rechts, Gelächter bei den Soz.) Das sind Ihre Erziehungsresultatei (Erneutes Gelachter bet den Soz.) Daft die Politik in die Kriegervereine getragen wird, wollen auch wir nickst. Aber die Kriegervereine sollen die Vaterlandsliebe pflegen und diese Vaterlandsliebe hat mit Ihrer (zu den Soz.) Sticsvaterlandsliebe nichts zu tun. Der Redner bringt zum Schluß Wünsche anö seinem Erfurter Wahlkreise Vor. Al'g. Kopsch (Freis. Vp.): Die ganze Schuldenlast stammt auö der Zeit der Zentrums. Herrschaft. Ta sollte sich Herr Er.cherger nicht so wichtig tun. Ter Redner führt Klage über die Zurücksetzung ber Juden tm Heere und fordert eine Verminderung der „Musik k ö r c", da diese den Zivilmusikern Konkurrenz machen. Der Redner erörtert den Fall des Hamburger Rechtsanwalts Dr. Brabaud, der gemaßregelt ist, i bgleich c ein durchau könig erfüllt genau so seine Pflicht mic der Adlige', wie darf man da das Bürgertum zurücksetzen, indem man in den Adel „erhebt"? E i n Vaterland, c i n Volk, c i n Heer, Preußischer Kriegsminister v. Einem: Der Abg. NoSke hat mir vorgeworfen, ich hätte in nnerhörtei Weise die Sozialdemokratie verunglimpft, weil ich in der Klemme daö BedstrsniS gespürt hätte, mir Luft zu macken. Daö war reckt schwach von Herrn NoSke. Denn wie ich mich bei der seh r freundlichen Rede des Abg. Schrader, der nicht einmal Angriffe auf das Heer gemacht batte, in der Klemme befunden haben soll, daö weift ich nicht unb wohl niemand hier im Hause, abgesehen von Herrn NoSke. Ich habe nickst nnternom- men, die Sozialdemokratie zu verunglimpfen unb zu reizen. Ich habe auch gar nickt geglaubt, daft ich eS durch diese Worte könnte, denn ich habe doch tatsächlich nur daö gesagt, waö die Sozialdeino. kratie in Presse unb Wort stets allgemein znm AuSbrnck gebracht hat. Es soll nicht nxihr sein, waö ich über den Eid gesagt habe. Dann müssen also die Aussprüche nicht gefallen sein: nicht der Auers von dcu m o r a I i s ch c n Z w i r u L f ä b c n , nickst politischen Eide Formeln seien, denen ohne Rückhalt genügt wer- den könne; über die Formalitäten bc ■ konstitutionellen Staats- vcscnö nxtbc bic Sozialdemokratie nicht stolpern (Hört! hört); nicht die Acußcinng der „eLiPziger Volkszeitung", daft die Sozial- dcmokraten den von ihren parlamentarischen Vertretern verlangten Eiden keine Bedeutung beilegen, verstehe sich tion selbst (Hört! hort): nicht die E r k l ü r n n g Bebels aus dem Lübecker Parteitag 1901: Wir leisten den Eid. wir be- trachten ihn als leere Formel (Hört! hort!); »ich! bieiauc drück!iche Erklärung deö „Sozialdemokrat" 1887, baß der Bßuch des Fahneneides nicht verwerflich sei (Hört, hort); „bricht der Soldat, der zum Fahneneid gezwungen ist, denselben," so Ix’iftf cv da. „so ist er lind) natürlicher Auffassung kein Meineidiger." (Hört! hört) Wir zwingen keinen Soldaten zum Dienst, gewissermaßen als Sklaven; er leistet seine gesetzlich^ Pflicht, bic ihm au sei legt ist. und auch in der Verfassung ist bfr Eid vorgesehen. Wenn er also den Eid nicht zu halten braucht nach Ihrer Ansickst, nun, habe ich da etwas Falsches gesagt? Durchaus nicht. Ich muft also babei bleibe», baft Sie den Eid unter bestimmten Verhältnissen in politischer oder militärischer Hinsicht nicht glauben halten zu muffen. (Lärmender Widerspruch der Soz.) Die haben auf dem Parteitag eine Resolution angenommen, die ausdrücklich die Sozialdemokraten verpflichtet, dahin zu wir- u. daß bei hingen Mannschaft A b i cke u Uo» dl m K II i» 1 n r i 8 m u 8 beigebracht werden soll. (Bebel ruft erregt: Vor dem Militarismus!) Kommen Sie mir doch nickst mit solchen Dingen. (Großer Lärm b. d. Soz.) Regen Sie sich bloft nicht auf! Kommen Sie mir doch nicht mit dem schönen Wort „Mlli- tariSmuö"! WaS ist denn für einen jungen Menschen der Militarismus? Er ist nichts weiter in feinen Augen als die Pflicht, seien Diensteid zu erfüllen. (Lärmender Widerspruch der Soz.) Welter gar nichts. (Bebel ruft: Ganz etwas anderes!) Ja, Sie sind die groften Führer (Große Heiterkeit.), für Sie ist der Militarismus gauz etwa» anderes. Aber für einen jungen Menschen, den Sie noch nicht gehörig bearbeitet, den Sie noch nickst tüchtig durchgeknetel haben, ist er nickstö anderes, als bic Pflicht, die er gegen das Vaterland zu erfüllen hat, daß er ein« gezogen wird, daß er in der Kaserne leben, exzerpieren, manö- verteren muß, baß er ausgebildet wird, uni daS Vaterland zu verteidigen. Var diesen Pflichten wollen Sic ihm Abschcn ein- flößen. DaS besagt Ihre Resolution. (Lcbh. Zustimmung, lac- nicnber Widerspruch der Soz.) ..... Nun bin ich ja davon Überzeugt, daß Sie sich auf einem höchst falschen Wege befinden. Sie wollen das Volk wehrfähig machen. Wie wollen Sie das denn machen? Sic flößen ihm \a Abscheu ein vor aller Autorität, vor aller llnterordnung, vor der Erfüllung jeder Pflicht. (Lärmender Widerspruch der Soz.) Wenn nun der große Znknnftöstaat kommt (Lachen der Soz.), dann würden Sie nichts weiter tun können, um den Mann wehrhaft zn machen, als ihn einzuziehen, manövrieren unb crerzleren zu lassen. (Gelächter der Soz.) Der Mann wird sich wahrscheinlich die Sache ganz anders gediickst haben. Ich hoffe, daß er dann dagegen demonstriert und Sic zum Teufel jagt. (Lebhafter Beifall, großer Lärm der Soz.) Noch 1803 ha t Bcb el gesagt: Die Sozialdemokratie besitzt heute noch nicht die Möglichkeit, die Bajonette in die Hand zu bekommen, darniu muß sie danach trachten, jene Zii gewinnen, bic die Bajonette zn tragen haben. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Daher meine ich, miißcu wir durchaus vorsichtig sein. Wir dürfen nichl der Sozialdemokratie Führer zuführen, also Offiziere, die sich ihr znge- wendet haben, oder auch Unteroffiziere, die ihr anhangcn, als solche befördern, um sie in bic Lage zu versetzen, in dieser Stellung all Vorgesetzte niitzuwirlen. daß die Bajonette endlich in die Hoiid der Sozialdemokialie kommen, (fiebbafle Zustimmung, Lachen der Soz.) Herr Bebel hat sein ggnzcv Leben lang doch tüchtig gearbeilel mit dem ausgesprochenen Zweck, den Staat u m z u st ü r z e u n n d übe rd e n H au f c n zu Wer - f en. Ick, glaube, wenn ich daran zweifelte, wiirdc ick) den Abg. Bchcl gradezu beleidigen. (Heilerkeil.) DaS ist das gewesen, was der Abg. Bebel als Lebenszweck gehalst hat. Er hat früher davon gesprochen, daß der große Kladderadatsch bald koniinen würde. (Heiterkeit rechts.) Er hat Prophezeiungen in macht, es ist aber doch nickt so schnell gegangen wie bei W i l he I m 'Bus ch. „Ach, bic Ben uv ist perdu, IlickeragomS, von Medicil (G?os;e Heiterkeit.) Der Staat hol biö jetzt ausgehalten, und er wird auch noch länger halten, selbst wenn eü dem Abg. Bebel in seinen jetzt allen Tagen eine tiefe Enttäuschung bereiten sollte. (Lcbh. Beifall.) Ich könnte Ihnen noch viele Aussprüche OiTirer Führer ver. lesest. Ich Habe Hier eine Veröffentlichung der „jimgen Warbc", m ber eine gcradezii empörende aufreizende Vlgitation für die Re- kruton getri« ben tolrb. Die ache ist 1 neu '"I <>ii gcf|rocken worden, daß Im Fa gc , bet Ihnen nicht paßt, di, 91 veranlaßt werden sollen, der Einberufung nicht ,Volpe zu leisten, er» soll, ui den Krieg zu ziel en. 1 menber Widerspruch bei den Soz Bebel ruft: Wo steht baä?)i Einen Augenblick — (der KriegSministcr blättert in seiner Mappe) bei Ka n t 0 kyl Den Herrn kennen Sie doch (Große Heiter, kett), in einem Aufsatz „Patriotismus, Krieg und Sozialdeinokra. tic". Dort heißt es: „Es gibt keinen.anderen Auölvcg, als die Dienstverweigcrlmg der Soldaten oder iveiiigstens der Reservisten." (Stürmische ■ Härt! Hört! recht Gewiß: ..I" der Tal, daS Mittel ist ein sehr einsacheS, und wenn urckgeführt, ein unf« hlbare lich bewirken, ''inen Krieg unmöglich zu mneben, so könnte man da. ocgcn kaum etwas in dem Fälle, und das sind 90 v. H., einwenden. ES liegen keine ethisclien Gründe vor, die vom Standpunkt bc» p> aketarischen Patriotismus von vornherein bagegen sprechen." (Lebhafleo Hört! Hört! rechts. Lärm bei den Soz. Bebel ruft: Ten ganwn Artikel verlesen! Stürmischer Widerspruch bei allen anderen Parteien, Abg. Frank. Mannheim (Soz.) ruf! M i . litärjesuit! Okoftc Unruhe. Rufe rechts: Frechheit!), Präsident Graf Stolberg ruft den Mg. Frank zur Ordnung. Kriegöminister v.Einem: Ich habe d..rch meine Worte durchaus nicht in unerhörter Weise die Sozialbemokratie verunglimpft, wenn baü eine Verunglimpfung ist, so bat sie bav selbst besorgt. (Sehr richtigl) Der Abg NoSke hat bcii Etat als außerorbentlich nnüberstchtlich lnngestellt, er ist bocki aber lvohl übersichtlicher, alv bic Rebe deö Abg. Noüke. (Heiterkeit rechts.) Es ging boch bei ihm sehr durch- fhianbcr. Eö rvurbe alles mögliche vorgcbracht, was im Hccre vorkommt ober vorkommen kann ober Vorkommen köimte. Herr Noskc hat gesagt, daß bei Pensionierungen bie Offiziere anberö behandelt wnrb<-n, als die Unteroffiziere und Soldaten. Die Pen- sionierung ei folgt nach Gesetz und Recht, und bic Petitiouskom- niission hat in fast allen Fallen die an sic gerichteten Pctilionen von Soldaten über festgesetzte Renten nicht zur Verhandlung im Plenum für geeignet erachtet. Eö ist immer nachgewicsen, baft bic Militärverwaltung burchaus nach Gesetz unb Rech! vcr- fahren ist. es wirb kein Unterschieb gemacht zwischen Offizieren unb Sol baten. Dann hat er einen Fall vorgebracht, dec ein großes Aufsehen in der sozialdemokratischen Presse gemacht hat unb zu gc adczn wüste u Angriffen aus b a s Heer geführt hat. Es ist der Fall, iuo ein Soldat bestraft ist, weil cc ben Gehorsam verweigert hat, einen Befehl nicht befolgte, mit der Hand Mist anzufassen. Jeder, der bic Lanbwii tschaft kennt, wird I wissen, daft cs durchaus keine Schande ist, mit dem Mist in Be-. rühnmg zn forrmerT. daß e? mi& Hne Schemde ift für rinnt AoMÜrtifirit lDidcrsp. . b b-: reu Soz ) Ser mit Pferden Bescheid iceip *er weiß, toe, d-W mit t'cdrnen bäanzen ne- nährte Pferr. itfj mal • b< .icib« sagen, iebr anstckndiq mistet (Groß« veit' btt. t • f-n dlo «tjMftenft -.d#tfbiLet, bet keine: VtatxjCene in t‘2 ■ 1 lit ■- ander», als vast der ILann, um br. streu rein z« hab tit te. ^anb in ba» Tirol, gre.»: und den LL'.'irt be:au#id)mti ? - ir r «i rrdite.) Lo ist r * stet» gemacht. an uieman.- «i banr ftiei. z*ele'f".-::be» oefeben Sek-r richtrg! rechl« v^ac ’ r miß birfrr i*,-- tdite ter Vorwärts" flemai'' Zer „'/Ion • ' tot geschrieben, Da» se: to< akute unerhörte Berbrto^'-. als tos eine» brutalen Unteroffizier», tote eS leibet nnnu»! vor«,kommen ift ter einen unpLädlidxn hilflosen yiefrirten gezwungen bat, feiner eigenen Dreck in den 3)hinb> ju nehme, Tiro hie- ift feine schände ober em berartip-r vergleich, das ist eine Schänd«. sehr ruftttfl! r*Atv. Äiderspri cd be: den Soz Tann bat X?err Vfrsfc behauptet, bic Htm»* »'rfnodiere, irgend welche Fortschritte murdm nicht c,zielt. Ich mochte bervorheben, daß noch 1903 im ganzen 602 Offiziere und Unteroffiziere Dfftraft find wegen Nitz» benblunger, >atz ese .»jabl 'm 3a*re 1908 auf 296 zurückgegangen ist (Hort? hört!) Tie Zrhl würbe noch tiefer stehen, wenn mir nicht im Jahre 1908 n^mimgen gewesen wären, auf Mist- Handlungen zuruckziwch«die im Jahre 1903, 06 und 06 gespielt hoben. Air g-hen also an feinem Halle vorbei. Mir sind Tfädc bekannt, in w-lcher em Offizier bie ihm gemeldeten Mißhandlungen nicht verfolgt hat, eS Hot dann icdeSmal den Abschied gegeben. Qü -ü nicht wahr, daß über gcroinc Tinge von ben Vorgesetzten absichtlich binweggesehcri wird, jede Eharge ist einf baß eingehendste bestrebt, diese Mißhandlungen heraußzu- bringen. Die Armee ist ein C rganiimn;-, der mit dem Volke arbeitet unö bem Volke anqcfior:, da kann eß auf Augenblicks, erfolge, wie hier behauptet ist, in feinem Halle anfommen. iL.hr richtig! recht» ) Denn e:n Rekrut burch ältere Mannschaften mißhandelt wird, so ist baß in jeder Hinsicht zu bedauern, aber alle solche Tinge werden hart bestraft Sic mußten doch damit ^xfriebcn sein, wenn eine Bestrafung hier eintritt; eS hat doch feinen Zweck, jede Mißhandlung hier noch breit $ u treten Wenn wir nicht bestraften, nickr zufaßten, dann hat. ten Sie ein Rech! dazu, aber da das tatsächlich geschieht, und nicht nur ein Bruchteil v-rfolgt wird, so dürfte man doch nicht gegen bie Armee hetzen, .yrrr Roske hat sich gegen die LLimpfworte ausgesprochen, vielleicht kaun er auch gegen die Schimpfereien i ii br r sozialdemokratischen Presse auf- treten. ^Sehr gut!) Vielleicht gegen den Terrorismus (Lachen bei den Soz-, von welchem der Abg. /'ftfdilicd im Abgeordneten, häufe cm 13t'b gemalt lot, das Sie sich nicht hinter den Spiegel stecken werdr,'. (Große Heiterkeit rechts.) Der TcrrorivmuS, durch tueld)en ganze Familien um ihre Existenz gebracht werden, ift schlimmer, ol» wenn einmal ein Solbat einen Fluch auf dem Kasernenhose hott. Tic ',nhl der Delikte schwankt in den einzel. um Jahren außerordentlich Der Minister verliest eine Anzahl Zahlcn. tun fordern Sic eine Reform deL gesamten M i l i t ä r u r a f r e rfi t e. £at Militarftrafrecht ist aber voll- kommen abbängki von dem allgemeinen Strafgesetz, eß ist lein selbständiges Strafgesetzbuch, sondern ein Anhang zu dem allge. meinen Strafgesetz In diesem Augenblick, wo haß neue Stiaf. Gesetzbuch für baß Deutsche Reich in Bearbeitung ift. trage ich Be. denken, an eine so bedeut ende und umfaffenbe Reform des Militär, ftrafreditß heran z» treten, wie sie gefordert wird. Air würden sonst in kurzer Zeit noch einmal an eine derartige Arbeit gehen müssen. Im Militär itrafccckt ist ausdrücklich gesagt, daß minder schiverc Fälle ak- Mildeeungsfällc anzuschen sind, c. fehlt also der ft'cgriff ver mildernden Umstande nicht. Air haben mit tiefem Strafgesetz eine Disziplin oufrccfiterfialtcn, bie ein jederzeit Iiicgßbercitcß Heer haben muß. Acnn wir biß jetzt bewahrt geblieben sind vor sehr schweren Vergehungen, so tonfen wir hieß den Strafaiidrohnngen, bic txn Vergehungen bewahreii. Wenn der Entwurf für ein nein deutsch. Strafgesetzbuch vorliegt, müs. fen wir an eine gewisse Umarbeitung des Militärstrafgesetzbuches Herangehen, bic rtorarvcitcn dazu sind bereits im Wange Der Abg. Müller Meiningen Hat gemeint, er hätte verschiedentlich über die AeHrordnung gesprochen, «ö sei ntwb keine Antwort er. f-'ilt Vor zwei oder drei Jahren ig aber auöfübrlidi auf alle von ihm vorgebrachten Punkte, Ne eme Aendccuug bedürften, Antwort erteilt. vergangenen Jahre hat der Abg. von Bvcrn erzählt, wie er in seiner Ec 'adron die Beschwerde gel'andbal l habe. Er habe ben Leuten gesagt, ne sollten die Bcickwerd^ unter allen Um- ständen anteiligen, „sonst sperre ich eudi ein! Abg. Müll.r Meiningen hat b.naiif rrtoibert: Jo. wenn es lautei solche Leute wären, wie unser College hier, bann wäre eß gut. Run, ich erklär'. bir Wefditoetbc. des Soldaten geht nicht mehr durch bir Unteroffiziere, der Soldat ist vollkommen frei, an wen et seine Beschwerde norbringt wo und wie, schriftlich oder münd- lidi. nnd . feder 3e,chioeihe muK nadjgrgaiTgrn werben. Im ubi men u bic Reform dee 2ksckwerdc ein Akt des Disziplinär- rechts und hängt mfolgcbehcn zusammen mit der Befehlsgewalt. S*n<. gleiche gilt vom Ehrengerichtsverfahren. Unsere Ehren- gerichte haben ganz zweifellos vortrefflich gewirkt und mit ganz beianber beige trage ii zu der Erziehung beß Offizier, f o i r <• Beim Ehrengericht komint Cv darauf an, baß einmal rrbci Fall klar und eifdwpfend bcbanbelt mirb; ich glaube, daß Has vollständig geregelt ist. Die Ehrengerichte können sich jeder- A- tt eil» nicht zuständig erklären, wenn bic Informationen ihnen niclil genügen. Sie können auf weitere genauere Informationen bringen. Zweitens muß der betreffende Offizier sich genau ver- leidigen können. Auch dies ist gewährleistet, obgleich man bieL T'itht hier noch einen Schritt weiter tun konnte. Ein dritter Punki h der, daß der Spruck» den allgemeinen 3tanbeßonnten und Rncki'ichien entsprechen mujj. Tarr <-:nipt Aorre auf Heren flopftb. Er hat mir wi. der e;n A'tei'stack uterreichr, daß, cloui - ich. Lesckwerdrn crtbalter soll über Aicktterückicknaung der indischen Elemente als Arzt, als Reserveoffizier Ich habe ’thon einmal arauf bin- gewiesen, bar cß feine Bestimmung un: kein Gesetz mb:, eaß arauf o iwirkt. daß auß konfessionellen Gründ, n irgend lemand ai» Reserveoffizier nicht zugelanen werden könnte. Ich bin oller- bingß der Meinung, daß eß in der Armee wohl vorkommt, daß ein :jnqer Rann israelitischen Glaubend einmal deshalb Nicht Reserveoffizier wird, weil er Jude ist. aber wenn b:e Konfession (Zuruf rechts: Tie Religion!» — bie Religion alß Grund an- aegeben ist. io ist daß gsgen die allerhöchster-. Bestimmungen. Eß ii: ausdrücklich in einer Verfügung, d e am 10. Juli 1808 vom Rriegßminifterium ergangen ist, daran erinnert, daß eß unftatt- haft :il, Einjährig-Freiwillige und Rcserveoffiz'-ersaspiranten lediglich wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religionsgemeinschaft, wegen bet- S:andeß ibreß Vaterß und derglei. ibrr von der besonderen Äußbildung zu der Qffizierßprüfung und Beförderung außzuschließen. Ich hoffe, daß baß eme gewisse Wirkung dahin getan hat. daß man tatsächlich nur auf bie Tüchtigkeit sieht. ES ist also nicht statthaft, daß ein Reserveoffizierkorps einen jungen Rann, der sonst bie Befähigung bat, einfach abweist, weil er Jude ist. Aber bei der Untersuchung der Fäll« ist mir eins ausgefallen. Tie jungen Leute haben Bemerkungen mitgeteili, die ihnen von den Offizieren gemacht sind und baß hat sich bann einigermaßen anberß berauß- gestellt. Wenn z. B. ein junger Mann jagt, der Leutnant habe ihm gesagt: ES ift wirklich gar zu großartig wie Sie Ihren Zug fuhren; ich wollte, ich könnte baß! (Große Heiterkeit rcchkß) — daß wird alß bare Münze bingenommen! Auf ben Eifer allein kommt eS nicht an, sondern tatsächlich doch auf bie Fähigkeit, wirtlich kommandieren und eine Truppe führen zu können; daß mutz man unter allen Umständen verlangen. Und ich mutz auch verlangen. datz die jüdischen Herren sich unbedingt dem Urteil fügen, daß die Vorgesetzten über sie sprechen Remonstriert wird gegen bie Qualifikation eigentlich nur von ben jungen jübischen Herren. (E.elächtcr linkß.) Ich gebe zu, sie mögen manchmal reckt gehabt haben, aber in vielen fallen, bie mir vorgetragen sinb, haben sie ganz sicher nicht reckt gehabt. Die Armee hat, ich glaube biß zum Jahre 1880. tatsächlich jüdische Reserveoffiziere gehabt , bie Armee bat ganz zweifellos feinen Schaden davon ?ebabt, und ich mutz offen sagen - vielleicht werde ick deshalb olosial angegriffen —: ick halte eß einfach für einen A k t der (Gerechtigkeit, daß ein junger Mann, auch wenn er Jude ist. wenn er sonst tüchtig ist und im übrigen geeignet, auch zum Reserveoffizier gemacht wird. (Abg. Kopsch: Bravo! Große Heiterkeit.) Dann ein Wort über den Fall Braband. Ich habe ihn so borgetragen, wie er mir bekannt geworden ist. Aber nach den Darlegungen, die hier erfolgt sind, will ich mich dieses Falles noch einmal annebmen. Ich will noch einmal genau nachforschen, wie er gelegen bat. Der Abg. Kopsch hat bann noch hingewiesen auf ein Mili- t ä r b e r b o t , baß den Rescrbeof fixieren in vagen den Verkehr m einem gewissen Lokal als unerwünscht bezeichnet hat. — Ein sehr eigentümlich exFall, ben ich lieber hier nicht zur Sprache gebracht hätte, weil mir scheint, daß in diesem Verein cß im Höch, jten Matze merkwürdig zugegangen ist. ES haben dort allerdings Referendare, ick glaube, auch Assessoren verkehrt. Dieser Klub nannte sich ..Der Seehund" (Heiterkeit), und bic Manier in diesem Klub war wirklich — seehundSmäßig. (Große Heiterkeit.) Ich weiß sehr wohl, daß eS Stunden gibt, wo — Genialität herrscht (Heiterkeit); aber wenn in dem filub eß Mode ist, daß von Anfang an der — Uebermensch alle Regeln der Pti'cttc ober der Zivilisation abstreift (Heiterkeit), wenn der Empfang, sowie der Betreffende hereinkommt, gleich mit einem Wort beginnt, was ich hier nickt aussprechen kann — was mit „Altes" anfängt und mit .lock" schließt —-— (Minuten- lange Heiterkeit) — — wenn in diesem Ton gärender Genialität gearbeitet wird, - bann läuft man eigentlich Gefahr, daß aut diesen Umgangsformen sich sehr iduoicrigc und unangenehme Verhältnisse entwickeln könne., (Heiterkeit und Sehr wahr!) Dieses — SeehundStrciben hat and in Hagen schon auf einem Balle zu reckt unangenehmen mib auffälligen Vor gangen geführt, und da hat es, ich glaube mit Recht, bem Generalkommando daran gelegen, zu Verbindern, bafi mm mal einer kommt, ber sich durch eine solche Redensart beleidigt fühlt und vielleicht burdi eine nock stärkere beleidigt; deshalb bat der kommandierende Okncral ben Wunsch geäußert, daß in diesem Klub nickt mehr verkehrt werden möge, i Lebhafte Zustimmung.) Ick hoffe, datz ber „Seehund" sich durch diese L^aßrcgelu verfängt (Heiterkeit) und etwa bessere Manieren annimmt. Und nun noch auf bic gestrige Sitzung, auf Hcfrrn Erz- beiger. Er bat geglaubt, daß ich burdi bie Art meiner Fragen an ben Abg Häusler ihm hätte zeigen wollen, datz ick ihn für einen Ignoranten hielte. Daß ist mir selbstverständlick nickt beigekommen Ick bin selbst nicht ein foldicr Ignorant, einen alten bahcrifdicn General für einen Ignoranten zu halten. Wenn ich so gefragt habe, wie ich eß getan habe, so habe ick nichts weiter tun wollen, als meinem Erstaunen Ausdruck zu geben, datz der Herr Abgeordnete Anstoß genommen hat an dem Satz in der Denkschrift über bic Kavallerie, daß das Pferd die beste Waffe des Reiters ist. Herr Erzbcrgcr hat mir heißen Dank dafür auSgesprvcken, daß ich bestätigt habe, daß eS ein Budaetreckt des Reichstages gibt. Daö brauchte ich ihm wohl nicht erst zu sagen. Den beißen TanT habe :tb also nick! verdient. (Heiterkeit.l Herr Erzte:.ic: b : wri'.er behauptet, ich wäre roobl zu weit gegangen, wenn ck <; gl hätte, da- dar MUitärkapinett niemals m meine frfugnii einbegriffen hätte. Ick muß aber abfolut dabei • r. di d a - . ilttätlabinrlt «n meine Reckte n:ckt etngcflrificn hat. auch hin'ichtlich deS Aggregierten» TvrX nickt. Herr Erzberger ha« gerüg:. daß ber Hiuptmann 20 1. "arde.Regtmcin. bet dessen Menuxignic seinerzeit die 1-ineben -t: gcnde Sotdatcnmi^hanblungen rargekomnien Daren, nu- mir S.-wr rrranr? worden iH Tenn bei der Atzteiluna eine«' Lf'iziers iolck<- Mißhandlungen Vorkommen, io Und) er beitragt *’ un? außerdem gd»t immer nebenher die Frage: ift der Mann überho w: nock brauchbar, einen Truppenteil zu fuhren? Wenn man sich iagrn muß daß er die nötigen Garantien nickt mehr bietet, fo «•rbält er feiner. Absckned Vir laben auf diese Weife schon verschiedene an jub lüdjtige Cffiyctc ver ter en Venn man glaubt, daß cm solcher Lsnzier bic nötigen Garantien bietet, so versetzk man ihn in em andere» Regiment. Ter fraglicke Hauptmann »st geloiß nicht mit offenen Armen unb mit Freude in (einem neuen Regiment aufgenommen worden Denn er aber fünf Jahre lang treu feine Pflicht unb Schuldigkeit getan bet. unb wenn ihn setzt seine Vorgesetzten für eine höhere Stelle Vorschlägen, so muß doch sein einstmaliges Vergeben al» gesühnt cracktet werben Sehr richtig! recht» ) >>err Erzberger hat qn» ben irnberechtigten Vorwur' gemacht, wir hatten Soldaten zur Aus- hülfe zu «trupp nach Essen geschickt. Da» ist unrichsig. eS handelte iidi zum Dafscnmeister, bie cttvaS lernen sollten. Auch andere Aackrickten be» Abg. Erzberger finb falsch, so amt bie ^Behauptung, daß Jabre zurück, und ich stell« hier auf Grund der noch heute morgen erfolgten Ermittelungen auf das bestimmteste fest, daß ein Ehebruch nicht ftattgefunten bat. Ick mochte doch darum bitten, daß. wenn man solche A n • klagen von der Tribüne des Reichstages au», spricht, man sich doch Sicherheit verschafft von der Wahrheit (Lebhafte Zustimmung reckkS.) Ter Abg. Erzterger hat newiß keine böse Absicht dabei gehabt, aber er ist hine.nlefegt, und ich möchte ihn bitten, doch bei diesen ve r s ck i e d e n e n Mitteilungen, die er bekommt, etwas vorsichtiger zu sein. (Zustimmung > Ick glaub«, daß damit ihm selbst am allermeisten gedient ist. (Lebhafter Beifall.) Abg. Riefeherq (Wirtsch 93g.): Heute ist ein anderer RoSk« als her vom vorigen Jobre. Heule ruft er: Rieder mit dem Militarismus, damals wür.tckt« er, daß daß ganze Volk an den militärischen Einrichtungen teilnehme. An den Mißhandlungen ist nur die aufreizende Tätiifrtt der Sozialdemokraten schuld In den Kaicrnen wirb nickt so viel Disziplin gehalten wie in der sozialdemokratischen Partei. Der Redner erklärte eine Reihe von Handwerkerfragen. Vergebung von Lieferungen u. a. Der KriegSministcr hab« gezeigt, daß er der richtige Mann am richtigen Platze " iBeitall, Zuruf Ledebours). Auch wenn der Abg. Ledebour sich in später Stunde noch so sehr ausregt. Die bürgerlichen Parteien bringen Herrn v. Einem daß größte Vertrauen entgegen und können nut wünschen, datz er noch lange seinen Posten verwalten möge, ivenn guck zum Merger der Sozialdemokraten, aber zur Freude der bürgerlichen Parteien. (Beifall.) Da- Haus vertagt sich. Adg Erzberger macht eine längere persönliche Bemerkung. Er erffärt. "er Kriegsininister habe ihn in feinem Punkte widerlegen können In ber Hannoverschen Eteteucksaffäre tpitze sich bir ganze Tiffereüß dahin zu, ob re fidi um Eheveuck oder unerlaubte Beztehungcv des brtreffenten Offizier» hanhlr Der .Hnep»mwiftcr, der (ruber dem Abg Paafche gegenüber fckon sehr unvornchtig gewesen se» habe feine Veranlassung, einen Abgeordneten so zu bchanteln, wie er eß getan. Abg Kuns (Freis. Vp.) bedauert, daß er nicht schon heute Die schief, Darstellung de» Äuge- ucr Falles zurückweisen und klarstellcn fönne. was bic Ziml Lthbrbe int Gegensatz zur Militärvctzörde an den Porgäi.gcn zu beanstanden bade. Nächste Sitzung: Sonnabend, 1 Uhr, Fortsetzung. Schluß 8 Uhr. SANATOGEN ist ein Nährstoff von grösster Reinheit, der sich als zuverlässiges Kräftigungsmittel seit einem Jahrzehnt bewahrt hat. Sanatogen zeigt eine Doppclwlrkung als wertvolles Krahigungsmittel und als besondere Nahrung des Nervengewebes. Dies begründet seine Unentbehrlichkeit für die grosse Zahl derer, die in ihrer Gesundheit geschwächt sind . Rechnungsablage für den Zweigverein u. die Sanitätskolonnc. 3. Beschlußfassung über Anträge von Seiten des Vorstandes oder einzelner Mitglieder. 4. Borstandswahl. (Wicken, 4. März 1909. „ _ IP/s Der Vorsitzende des Zweigvereins vom Roten Kreuz. Wiener. Bund Lims Mk. 12.75, 850, 650, 475 TWichc 45-' 31-5O»5o, WH. 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