Freitag, 2. Juli 1909 159. Jahrgang Drittes Blatt Nr. 152 Erscheint täglich mit Ausnahme btf Sonntag». :g wird mit 188 gegen 161 bstnnmung wird Die Skala Die „Siebener ZamilienblStter- werden dem .Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, da» „Eielsblott für den Kreis Sichen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschastlicheu Seit» fragen" erscheinen monatlich iroeiinaL Rotationsdruck an» Verlag der VrühNch« Universität- - Bucv- und Ekelnd ruderet. R. Sengt, Gießen. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul» straße 7. Exveditton und Verlag: 5L Steh ottixmieaS 112. Tel.-Adr--AnzeigerDieße» Bayerischer Bundesratsbevollmächtigter Graf v. Lerchenfelb: Nach dem, was der Stellvertreter des Herrn Reichskanzlers soeben erklärt hat, möchte auch ich noch ganz besonders die Behauptung über angebliche Verstimmungen zwischen Mitgliedern des Bundesrats und dem Herrn Reichskanzler in das Gebiet der Fabel verweisen. (Beifall.) Ich kann es nach meiner vollen lieber* zeugung aussprcchen, daß der Herr Reichskanzler, der seit zwölf Jahren dem Bundesrat angehört, zu allen Mitgliedern des Bundesrats die besten, vertrauensvollsten Beziehungen unterhalten hat. Insbesondere weise ich auch die nun schon zum zweiten Male auftauchende Legende von einer persönlichen Verstimmung zwischen mir und dem Herrn Reichskanzler auf das ent. schiedenste zurück. (Beifall.) Vizepräsident Dr. Paasche: Die Erklärungen sind außerhalb der TageZord» n u n g abgegeben. Wenn eine Diskussion beantragt wird, so kann sie erst in der nächsten Sitzung erfolgen. Abg. Singer (Soz.): Der Herr Präsident hat mir vorgegriffen. Ich hatte die Ab. sicht, zu beantragen, die Diskussion über diese Acußerungen auf die morgige Tagesordnung zu setzen. (Lachen rechts und im Zentrum.) Vizepräsident Dr. Paaschc: Ich bitte, den Antrag am Schluß der Sitzung zu stellen. Abg. Singer (Soz.): Ich muß auch heute wieder dagegen Verwahrung cinlegen, daß die Bundesratsmitglieder von ihrer verfassungsmäßigen Befugnis, Erklärungen in 'ebem Stadium der Verhandlung abgeben zu dürfen, in einer Weise Gebrauch machen, die den Reichstag mundtot macht. (Großes Gelächter rechts, lärmender Beifall bei den Soz.) Vizepräsident Dr. Paaschc: Tie Erklärungen sind außerhalb der Tagesordnung abgegeben worden, dazu hatten die Vertreter des Bundesrats voll, kommen das Recht. Sie als Abgeordneter haben das Recht, zu verlangen, daß in der nächsten Sitzung eine Diskussion darüber stattfindet. Damit sind die Rechte durchaus paritätisch gewahrt. (Beifall.) Abg. Frhr. v. Richthofen (Kons.): Zur Sache habe ich zu erklären, daß unserer Partei alles daran liegt, daß die Finanzreform zustande kommt. Wir haben bei jedem Gesetz einzelne gewichtige Bedenken zurückgestellt. Wir sind der Ueberzeugung, daß die Brausteuervorlagc in der Fassung der Kommission brauchbar ist. Sie bringt keine Belastung des Bieres, die irgendwie die Belastung in anderen Staaten übersteigt. Im ganzen Gesetz hat wohl keine Bestimmung so viel Kopfzerbrechen gemacht, leie die Staffelung, die von der Kommission im Sinne der Regierungsvorlage angenommen worden ist. Es erscheint nicht angebracht und gut möglich, diese Staffelung durch eine andere zu ersetzen. Die Nachteile würden nur noch größer werden. Wir werden uns daher zu den Anträgen auf Ab. änderung der Staffelung ablehnend verhalten. Dagegen werden wir für die Anträge eintreten, die eine Modifizierung der Kommissionsbeschlüsse bedeuten. (Lebhafter Beifall rechts.) Haltungen angenommen. ,. ... Die übrigen Teile des BraustcuergesetzeS werden gleichfalls mit Anträgen Zehnter angenommen. Abg. Speck (Zentr.) . beantragt einen neuen § 8a, der die IkebergangSabgabe gesetznch festlegen will, und zwar auf den Höchstbetrag von 4,50 jki. Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rhcinbaben kommt auf eine Bemerkung des Abg. Heim zurück, wonach> daS Kali'gndikat heute zusammengebrochen ict infolge der HAtunll des preußischen Handelsministers. Ich glaube, das ist nicht zu- treffend. Soweit ich unterrichtet bin, ist das inneren Schwierigkeiten zugrunde gegangen, daran, daß fedes ^ai)t neue Werke entstanden und neue Ansprüche erhoben. Aber ich will vom Kali auf den angenehmeren Stoff, das Bier kommen (Heiterkeit), und wende mich gegen den Antrag Speck. Tie bayerische Brauerei — und für diese allein kommt me Uebergangsabgabe eigentlich in Betracht — 'st dank der Gute ihres Bieres an sich so fest fundiert, daß es eines weiteven Zoll. schutzes wahrlich nicht bedarf. Es ist wirklich ber?,crgreifcnb, wenn man von Herrn Heim hört, welche Bedeutung das bayeriM Bier hat, aber gehört es wirklich zum absoluten Lebensbedürfnis, 238 Liter auf den Kopf der Bevölkerung, auf die Stnöci an der Mutterbrust. (Große Heiterkeit.) Wir m der norddeutschen Braufteuergemeinichaft trinken nur 98 ~]ter auf den Kopf., Ich führe diese Daten an, um zu bewegen, tote stark die Situation der bayerischen Brauerei gegenüber der norddeutschen ist. Der Antrag Speck wurde zur tfölge haben, daß für Norddeutschland die Uebergangsabgabe durch Reichs- gefetz stipuliert ist, für Süddentschland incht. ^ch habe volles Verständnis nickst nur für das bayerische Bier, fondern auch für das byerische Herz. (Zuruf: Bierherzl Große Heiter- leit.) Aber wir dürfen die Abgabe nicht vermindern mit Rücksicht auf die Lage der Reichsfinanzen und der Grenzbewohner. Der Antrag Speck wird abgclehnt gegen Zentrum, Polen, Sozialdemokraten und die bayerischen National- liberalen. _ tu«. t.« Nach Erledigung des B r a u st e u e r g e s e tz e s be- antragt Singer (Soz.), die Aussprache über die heutigen Er- flärungen des Staatssekretärs von Bcthmann-Hollweg auf Die morgige Tagesordnung zu setzen. . . . Nach erregter Aussprache zur Geschäftsordnung wird der Antrag abgelehnt. . , Freitag 1 Uhr: Tabak- und Bramitwemsteuer. Schluß 7% Uhr. und der Polen angenommen. Sodann kommt die Skala des Antrags Pichler zur Abstimmung. Diese Abstimmung ist wie hernach die über den ganzen § 6 auf Antrag Singer eine namentliche. ?yur den Antrag Pichler mit seinen niedrigeren Satze geben neben dem bayerischen Zentrum auch die Polen, Die wirtschaftliche Vereini gunq unD die Sozialdemokraten weiße Ja-Zettel ab. stimmen mit den beiden konservativen Parteien und dem^ Gros des Zentrums auch Die N a t i o n ä l l i b c r a l e n und freisinnigen mit Nein. Der Antrag wird nut 188 gegen 161 Stimmen abgelehnt. In einfacher Abstimmuiig wird Die Slam des Antrags Weber gegen Nationalliberale und Sozialdemokraten abgelehnt, ebenso die anderen Anträge Weber In der namentlichen Abstimmung über den nur durch die Anträge Zeyn- tcr geänderten § 6, der hie Stasfelsätze der Kommipionsvorlage enthält, stimmt nunmehr das bayerische Zentrum tn De Mehrheit seiner Mitglieder mit Nein; die Polen enthalten sich mit blauen Zetteln der Abstimmung. Tie geiarnte bürget, ließe und sozialdemokratische Linke stimmt mit Nein. § 6 to i r h m i t 196 g e g c n 138 Stimmen b e i 15 Ent- Abg. Zehnter begründet sodann mehrere Anträge zu § 6, Der Die Staffeln n g enthält und an erster Stelle zur VerhanDlung gestellt ist, und hie Vergünstigung Der kleinen Brauereien, die in Den letzten Drei Jahren nur bis zu 150 Doppelzentnern Malz verarbeitet haben, verringert, indem Die Ermäßigung Der Steuer für Die ersten 150 Doppelzentner nicht bis auf acht, sondern nur bis auf zwölf Marx erfolgen soll. Abg. Dr. Weber (Natl.) begründet eine Reihe von Anträgen, die er mit seinen Parteigenossen Neuner und Wölzl gestellt hat. Der wesentlichste dieser Anträge betrifft die Staffelung. Nach den Kommlssions- beschlossen beträgt die Staffel, abgesehen von der Begünstigung der kleinen Brauereien: von den ersten 250 Doppelzentnern 14 Mark, von den folgenden 1250 Doppelzentnern 15 Mk., von den folgenden 1500 Doppelzentnern 16 Mk., von den folgenden 2000 Doppelzentnern 18 Mk. und von dem Reste 20 Mk. Der Antrag der Nationalliberalen will statt dessen folgende Staffel vorsehen: 1 bis 250 Doppelzentner 14 Mk., 250 bis 1500 Doppelzentner 15 Mark., 1500 bis 3000 Doppelzentner 16 Mk., 3000 bis 5000 Doppelzentner 17 Mk., 5000 bi§ 7000 Doppelzentner 18 Mk. und über 7000 Doppelzentner 20 Mark. Dr. Weber erläutert diesen Antrag dahin, daß sowohl die Regierungs- als die KommissionSvorlage den Zweck einer allgemeinen Konsumsteuer nicht erfülle, weil sie die Abwälzung nicht ermögliche. Man würde damit denselben Fehler begehen wie 1906. Die Staffel von 6 Mk. bedeutet aber etwas ganz anderes bei einem Verhältnis von 4 zu 10 Mk. wie bei der Staffel von 1906, als jetzt nach der Vorlage bei einer Staffel von 14 zu 20 Mk. Die Sätze des nationalliberalen Antrages werden durch Die Ermöglichung der Abwälzung den mittleren Brauereien den Wettbewerb mit den kapitalkräftigen großen erleichtern, her ihnen durch die starke Steigerung der Produktionskosten überaus erschwert worden ist. Die K o n z e n t r a t i o n des Brauereigewerbes schreitet rasch vorwärts. Die Kommissionsstaffel würde für eine mittlere Brauerei die Absorption von 20 Prozent des Reingewinns bedeuten. Der Redner wendet sich gegen den von Zehnter angekündigten inzwischen eiugegangenen Antrag Pichler. Dieser bezweckte den Schutz der kleinen, lasse aber die mittleren Betriebe außer acht. Dr. Weber erklärt zum Schluß: Ausdrücklich will ich aber im Namen meiner politischen Freunde hervorheben, daß, wenn auch unsere Anträge angenommen werden sollten, wir zum Schluß Die Brausteuervorlage trotz- dem ablehnen werden (Hört! hört! rechts), da immer noch die Voraussetzung der allgemeinen Besitzabgabe für uns fehlt, lBeifall links.) Solange der Reichstag sich nicht zu diesem sozialen Gedanken hindurchringen kann, beharren, meine poli- tischen Freunde auf ihrem Standpunkt im Interesse des Deutschen Reichs. (Lachen rechts, Beifall links.) Abg. Zehnter (Zentr.) begründet seine Anträge weiter, u. a. einen Antrag, her die Vergünstigung der Vorlage für die Weißbierbrauereien ausdehnen will auf alle Arten von Weizenbier. Abg. Dr. Pichler (Zentr.): Mein Antrag will die starke Belastung des Bieres auf ein erträglicheres Maß zurückführen und die mittleren und kleineren Brauereien erleichtern. Die Bayern haben sehr schwere Bedenken gegen dieses Steuergesetz; aber ich hoffe doch, daß der größte Teil meiner Freunde ihm zustimmen wird. Der Antrag Pichler enthält folgende Staffel: von den ersten 250 Doppelzentnern 10 Mk., von den folgenden 750 Doppelzentnern 12 Mk., von Den folgenden 1000 Doppelzentnern 14 Mk., von den folgenden 1500 Toppezentnern 16 Mk., von den folgenden 1500 Doppelzentnern 18 Mk. und vom Rest 20 Mk. Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.) ersucht um Ablehnung der Anträge Weber und Pichler. Wir erkennen vollkommen an, daß die kleineren Brauereien mit sehr viel höheren Betriebskosten arbeiten als die großen, hauptsächlich auch deshalb, weil sie ausschließlich auf die Gerste Der benachbarten Landwirte angewiesen sind und abhängig sind von den Witte- rungseinflüsfen auf Die Ernte. Die Sätze des ersten Teiles des Antrages Pichler habe ich selbst in der Kommission beantragt, aber man muß versönliche Wünsche leider zurückstellen. Im übrigen aber ist der Antrag Pichler unrichtig. Nach der Statistik sind die. jenigen Brauereien, die bis zu 2000 Doppelzentnern Ma^ ver. arbeiten, rapid zurückgegangen, während Die Darüber hinan-- dauernd zunehmen. Ich bedauere, daß dem Gedanken der Kontingentierung nicht näher getreten wird In der Kommission hat dieser Gedanke eigentlich die Mehrheit gehabt. lWiderspruch links.) Das Zentrum hat ja sogar beionbere Anträge darüber gestellt, die Konservativen erklärten, sie wollten sie unterstützen, hie wirtschaftliche Vereinigung auch, wir auch, und Dr. Weber hatte sogar die Führung. Leider hat er nachher die Führung niedergelegt, Iveil er von seinen ^l^'fr^nben nicht gedeckt wurde. Schade, wir hätten uns den ^anf Der ßraueiacn verdient, die jetzt einem ernsten Konkurrenzkamvs entgegengehen, bei dem es z a h l r e i ch e L e i ch e n geben wird, ^zch bedauere daß Dr. Weber viel zu früh die Flinte in§ Korn geworfen hat. Dem Anträge Zehnter stimmen wir zu. Gießener Anzeiger General-Anzeiger für Gberheßen Brausteuer stimmen würden. Aber die Fraktionsdisziplin im Zentrum ist ja bekanntlich start genug, um auch diese Widerstände, selbst wenn sie aus Bayern kommen, zu besiegen. Man hat das ja bei der Erbschafts st euer erfahren. (Sehr richtig! rechts.) Ter Antrag Weber ist bedeiiklich, weil er den Kulminationspunkt der Staffel herausschraubt und eine neue Staffel zufügt. Unsere Schlußabstimmung wird aber negativ fein. Sie kennen unsere Bedingung, Die Erbschaftssteuer. Die Erklärung über die Erbschaftssteuer in her Kommission und nachher im Plenum war keine Erklärung im Namen des Reichskanzlers, sondern im Namen her verbündeten Regierungen (Sehr richtig! links), und die Autorität des Bundesrats steht hier in Frage. Er wird sich darüber zu entscheiden haben, ob er eine Finanzreform nach diesen feierlichen Erklärungen auch dann noch für „tolerabel" hält, wenn die Voraussetzung der Erbschaftssteuer nicht erfüllt wird. Das hätte uns Herr von Bethmamr sagen sollen. Darauf ist die politische Welt heute gespannt. (Leb- hafte Zustimmung links.) Solange die Besitzbclastung nicht im der steuerlichen Gerechtigkeit eingeführt wird, solange werden wir die Brau st euer ablehnen. (Beifall links.) Abg. Bruhn (D. Res.) tritt für eine Weinsteuer ein. Abg. Dr. Heim (Zentr.): Ein Teil meiner volitischen Freunde behält sich vor, am Schluß gegen das ganze Gesetz zu stimmen, wenn die hon uni gewünschten Ermäßigungen nickt angenommen werden. (Hort, .frört! links.) Ich als Bayer würde mich schämen, wenn ich einem solch en Gesetz zustimmen würde. (Sehr gut! links.) Für uns ist Bier ein Nahrungsmittel, mindestens ein Anregungsmittel zur Nahrung. Herr v. Rheinbaben lacht, er gibt mir also recht. Er siebt ja auch gar nicht nach Limonade aus. (Minutenlange Heiterkeit.) Herr Steindl sprach nur vom Vesperbrot. Aber bei uns ißt man fünfmal (Stürmische Heiterkeit. Zurufe links.) Unser Bauer ißt gut nnb viel, und er ist dabei gesund. Gehen Sie lieber mit hem Tabak höher, aber schonen Sie unser Bier. (Peisall bei Den bayerischen Abgg.) Abg. Dr. Weber (Natl.): Das Zentrum nimmt eine sonderbare Stellung ein. Ein Abgeordneter spricht für die Vorlage, ein anderer dagegen, und her Dritte behält sich seine Stellung vor. Der Redner empfiehlt nochmals seine Staffelung. Ohne eine allgemeine Besitzsteuer lehnen wir die Brausteuer ab. Abg. Dr. Südckum (Soz.): Wir wählen das kleinere Ucbel und werden für Den Antrag Pichler stimmen. Schatzsekretär Sydow begründet gegenüber Dr. Wcbex noch einmal den ablehnenden Standpunkt her Regierung gegen hie Staffel des nationalliberalen Antrag?. Damit endet die Diskussion. Bei nahezu voller Besetzung deS Hauses wird abgestimmt. Die Anträge Zehnter werden durch Mehrheit her gesamten Rechten einschließlich dtt wirtschaftlichen Vereinigung und Reformer, sowie des Zentrums ?lbg. Steindl (Zentr.): Vor der Erbschaftssteuer haben wir unsere Bauern gerettet, hoffentlich behüten wir sie vor noch mehr Unheil. In Süddeutsck- lanb entfallen 279 Liter Bier auf den Kopf der Bevölkerung, in Norddeutschland nur 98 Liter. (Heiterkeit.) .Daher ist auch unser Interesse an der Braustener ein viel größeres. (Stürm. Heiterkeit.) Bei uns ist Vier ein Nahrungsmittel. (Gr. Heiterkeit.) Viele Landarbeiter wollen gar keinen Barlohn, aber Bier wollen sie. (Minutenlange Heiterkeit.s Mein Freund, ein Stadt, Pfarrer, hat mir erzählt, daß sein jährlicher Bierkonsum 1000 Mk. beträgt. (Schallende Heiterkeit, Die sick immer wiederholt.) Das trifft'bei uns auf jeden Bauern zn. (Erneute schallende Heiter, feit.) Eine Erhöhung des Bierpreises um 2 Proz. trifft uns Bayern schwerer als eine Erhöhung der Grundsteuer um 100 Prozent. (Stürm. Heiterkeit.) Sie mögen über meine kräftigen Worte lacken, aber für uns Bayern sind sie bittere Wahrheiten. (Heitere Zustimmung.) Man hat es auch bei .uns mit Limonade versucht. Aber da war es mit der Arbeitslust vorbei. (Stürm. Heiterkeit.) Wollen Sie die Abstinenzbeivegung fördern, so bekämpfen Sie den Schnapsteufel und fördern Sie den Biergenuß. (Stürm. Heiterkeit.) Warum hat der Staatssekretär, nackaegeben, als die Kommission beim Branntwein von 100 auf 80 Millionen und beim Tabak von 77 auf 47 Millionen herunter» ging? Wenn der Antrag Pichler angenommen wird und andere Anträge, die auf die Uebergangsabgabe sich beziehen, dann konnte eß uns das Gesetz einigermaßen annehmbar machen. Werden sie abgelehnt, dann wird die Zustimmung wohl mir und auch mehreren anderen nicht möglich sein. Abg. Dr. Pachnicke (Fr. Vg.): Diese Rede würde eine politische Bedeutung haben, wenn nun die Zentrumsbat)ern auch in ausreichender Zahl gegen die Schatzsekretär Sydow: Der Antrag Zehnter auf Ausdehnung der Vergünstigung aus alle Arten von Weizenbier ist eine Verbesserung. Die Anträge Weber und Pichler bitte ich abzulehnen, sie bringen erhebliche Mindereinnahmen. Inzwischen ist der Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg mit zahlreichen anderen Mitgliedern des Bundesrats in den Saal getreten. Vizepräsident Dr. Paasche: Außerhalb der Tagesordnung erteile ich .Herrn Staatssekretär von Bethmann-Hollweg das Wort. (Bewegung.) Staatssekretär des Innern v. Dethmann-Hollweg verliest folgende.Erklärung: In den Preßäußerungen der Ictz cn Tage wird verschiedentlich behauptet, datz s a ch l i ch e M - i - nungsverschiedenheitcn und persönliche xtffercn n zwischen dem Bundesrat, seinen Mitgliedern und dem Ser n Reichskanzler bestünden. Ich habe im Namen des..Herr. Reichskanzlers (Abg. Singer: Warum kommt er nicht selbst 1) und des Bundesrats, Der mich in seiner Sitzung soeben hierzu einstimmig ermächtigt hat, diese Behauptungen a 15 jeder Unterlage entbehrend zurückzuwe en. Der Bundesrat ist mit der Haltung und dem Vorgehen des Herrn Reichskanzler^ in der Finanzreform durchaus einverstanden. Er ist dem Herrn Reichskanzler dankbar, daß er Kaiser und 9k' r' den Dienst erwiesen hat, solange im Amte zu bleiben, bis die ^nanzresor n der verbündeten Regierungen in annehmbarer Gestalt erledig, ist. (Beifall rechts, Gelächter bei den Soz.) Deutscher Reichstag. 272. Sitzung, Donners tag, den 1. Juli. Am Tische des Bundesrats: Sydow, Frhr. v. Rheinbaben. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten. Zweite Lesung der Finanzresorm. Die Biersteuer. Die Beratung der Verbrauchssteuern beginnt mit der Novelle zum Brausteuergesetz. Abg. Zehnter (Zentr.), her Berichterstatter der Kommission für diese Steuer, nimmt das Wort als Abgeordneter für seine Partei: Wir wollen selbstverständlich am Zustandebringen der Finanzreform nach besten Kräften mitwirken. Eine ausgiebige Finanzreform ist ohne wesent- liche Heranziehung des Bieres nicht möglich. Die breiten Schultern des BierkonsumS können auch eine starke Last tragen. Indessen ist doch ein Teil meiner politischen Freunde, insbesondere aus Bayern, her Meinung, daß auch die Bier steuer gegenüber hem Ertrag von 100 Millionen, den sie neu bringen soll, eine Reduktion beanspruchen kann im Verhältnis zu her Ermäßigung, hie hie Kommission für Branntwein und Tabak beschlossen hat. Sie werden entsprechende Anträge einbringen. Präsident Graf Stolberg ersucht darum, die Anträge, Deren noch mehrere ongelünbigt werden, möglichst früh- und rechtzeitig einzubringen, damit sie zum mindesten bei ihrer Verhandlung gedruckt vorliegen. (Zustimmung.) Vie Krönten’ vrrd Unfallverficherung aus -em Lande und der Deutsche AerMag. Ter Deutsche Aerztetag, ber in der Derfloiknrn 2&xfie seine fotiurtoriinnr^fun^ abachalten uuo bei dieser Cfclrtmbett scharf geeilt den Cnüutrrf d ■*r TRcid)5XK.rsichcrungsorbnung Stellung nahm, nat außerhalb feiner amrttüd.cn TagriDrbmnn cm S chki' >-,ner SerhdnMu re,i Kleinbetriebes, die baulichen Dienstboten de. Okvf; luib Kleinbetriebes, d>e Lehrlinge und Okidle» der land iwstichaftlichen (Yewerbctreibendi'n und Vandwirker ohne Fabrik betrieb, wenn kein Anspruch aui Krankengeld erhoben wird, sondern nur das Recht auf freien Arzt und Apotheke oder Krankenhaus bdxntblung (fogenaniite einfadw* oder enveiterte Krankenpflege im Sinne der R. B O.> beansprucht wird Kleine Versicherung ohne .Krankengeld Beiträge ca. 10 Mark Die Gruppe b) kann die große Versicherung freiwillig bcnii&eii 7. Tie Reduzierung der Beiträge und ber Krankengelder in den Wintermonateu nach § 509 ber R. B. O. ist unter allen Um ständen zu verwerfen H. Die Aerzbe sind bereit, mit den Krankenkassen Verträge ab zuschließen unter folgenden Bedingungen: a) Die Aerzte fordern im Interesse der ausreichenden Kranken Versorgung und in ihrem eigenen Interesse die freie Arztwahl Jeder Kranke darf jid) den Arzt seines Vertrauens wählen, soweit einr Auswahl unter den vorhandenen Aerzten und imter den brtlidm Bedingungen des betreffenden Krankenkaisengebietes mög h) Die Bezahlung der ärztlichen Tätigkeit geschieht möglichst noch der Zahl her (.einzelleistuugen und bat insbesondere auf di« Weg strecken des Arztes durch eine angemessene Kiloineterenlschädi flinu) Rucliidit zu nehmen. Jin allgemein«! muß die Kolimeter gehüllt 1 Mark pw Kilometer (*,- Mk. für den .vinmeg, Vi Mk. firr den Rücstvea betragen Doch können auch lokale Tarifverträge auf anderer Dasi. geschlosien werden, indem neben dem Koo- vamcfwle nn SKometeroau chale abgeschto'ien nrrfr. io ;mar. daß eurer b-r Mruimalgrundgebühr von angenommenen 4 oder 5 Mk tro Koch un) Jahr ei', Kilomrtrrrauscdaie von 1 Mk hr leben Kilometer rrreinbart «xrb, baß für cm 5 ffilon»'icr vom Wohn ort dc. Arzt-.- epnmi,<3 Hoiirmunlieb nn Iadrespaufchale v.m 1 10 Mk . ntfällt Es ist auch ein kombiniertes festem möglich, tw? aur-T dem K^pipauschale cme Krlometerentschädigung für bte Ctn^. jährtm von ebk > Tt* Verträte zwischen AerUcn und Kraiikenkassrn rden nur durch Vermnulung der VertragSkonnniiiwn cbgri'düoitnt Tie Ber t r c i. ko mm iision ist e ne aus dem lokalen ärztl'dxn Verein von den Mitgliedern gewählt- Aeruevertrewng Auch b^ieniarn Aerüe, welch: d^m lokalen zuständigen A,rrleverein nicht rnac hören, dürfen nur durch Beinnttelung der lokalen Benrage kommission Verträge mit den Laadkrankenka fen abidstießen Dir Vertrag.kommis'ion feßt in Berbinbnna mu dem i sautenkasfen- vorstand die \)obe ber ärztlichen vononeruna nach lhn$eUrinung ober Pauschale fest T’ Bertragskommission bat auch die Auf gäbe, oie Tiiserenzen zwischen den einzelnen Aerzten in Scrbinbung mit d'm Krankenkafsenvorstand in der sogenannten Ermgungs kommission beijuiegm. B. In bezug auf die Unfallversicherung auf bem Lande: Drc staatliche land uno wrsmnrtschaitlnhe ,^wan isunfall Den'idrming ist nur für die ländlichen Arbeiter zu empfehlen Tic selbständigen Bauern sind ohne Rücklicht aur ihr Ein kommen von der ftcgilidwn UnfallpersicherungsvNicht zu entbinden ES mmK ihnen freiltchen, von der ^taatsimfalloersicherung frei, rotlliacn Gebrauch zu machen Jur Begründung dieser beiden leßten Thesen wird ausgeführt. Erstens sind die selbständigen Bauern keine landwirtschaft- lichen Arbeiter, die ,m Tagelohn schaffen, und folglich bo5 B' - durwis ber staatlichen ZwangSunfaUdersichenung für sie nur im geringen Maße vorhanden Zweitens mHpnd'.t bc- bestehende Iorm der Ztaatsunfall- verfichening für bic selbständigen Bauern nicht deren Bedürfnis, wenn cm solches vorhanden ist, weil ber Dr.iichmvoch nzeitraum al« Karenzzeit besteht, und der Bauer, wenn er Hilfe braucht, sie gerade in dieser Zeit b*nötigt. Drittens führt die staatliche Unfallversicherung ber selbständigen Bauern zu bewußter und unbewußter ^d-rombel* unb lieber tre,bungsfucht der Unfaltrerlefzten und zwar gerade roennt brr Karenzzzcct, welche dazu verführt, die folgen des Unialls über die 13. Woche hiitauSzuzichcit, um überhaupt in den Genuß einer Rente zu treten. Die private Unfallversicherung ist daher für die selbständigen Bauern viel zweckmäßiger, weil die Entschädigung sofort cim'cbt. Daneben empfiehlt fick die Privatunfallversichcrung aui Gegenseitigkeit nach dem Unstern Dr. Jaks Thingen . welche im Rahmen ber einzelnen Ü?anbgemeinb<* für ben Zeitraum von 90 Tagen gilt und das einfachste nnb billigste Unstern darstellt Der I-ortschntt der Untallrersicherung auf dem Lande ist von dem Rebeneinanderbestehen ber drei genannten Unfalloer sicherungsformen, der staatlidren, der privaten und der gemeindlichen, zu erhoffen, weil die Konkurrenz der drei «hsteme ihren Ausbau und ihre Entwickelung fördert imb zur raschen Erledigung der Unfälle führen wird. Gericbtssaal. Ober-Ingelheim, 20. Juni. Das Schöffengericht der' handelte in der Privatbeleidigu ngSsadie des LandtagSabg. Wolf in Stadecken gegen den Redakteur des ,,Rhein. Beob", Alfred Möglich. Ersterer fühlte fick) durch einen Artikel, den das genannte Blatt über eine Zeutrum^vcrjammlung und die dort von Wolf gehaltene Rede bradste, beleidigt. Das Wend): vermochte in dem Artikel eine materielle Beteidigimg nicht zu erblicken, da die Rede immerhin geeignet gewesen fei, mißverstandcn zu werden: jebod) formell liege eine Beleidigung vor Der Angeklagte wurde deshalb zu 100 Mark Geldstrafe verurteilt X ’panau, 1. Juli. Nael) dreitägiger Verhandlung vor bem Schwurgericht wurde in verflossener Nacht 1 Uhr in einer geradezu haarsträubenden TI c i ii e i b ö a ff ä v e da 4 Urteil gesprochen. Ter haiwlichuldige war bei vcrheiraletc 39int)vige Vanbivirt (pg. TI o 11 e v auS Hintersteinau, der unter Trohuugen und Versprechungen die bei «hin arbeitende SV Jahre alte Ehe,ran Kawarrne Kreß, ionder*n edjrtctec unb Scl--.-ager, d e (5 • rinne Adam und Eule Rnnpt au» .Erbach, vei nlaßie zu feinen WnnRcit uo< dem Scheßengericht cdilüdnei.: unb bei Kammer Monate Zuchthau», gegen b:e Frau Rrcß auf 1 Jahr 1 Monat Zucht da w-, gtuen die Eheleute Äempl auf >e 1 Iayr Zucht Hau» nut den üblichen Neben- firafeiu Oaubd und Vcrfebr, Dolbwirtlc^aft. Berlin, 1 Juli Tie restrigen Sert mbluuaen weg-n Erneuerung des Kali Svnbikates biber ir-> 1 Uhr ’A’cdn» zu einer aUaemrutat Beistandlguna nicht gefub t Jnfolgröriat imb auf^nnnbitatiuhe Bertau-c d) ( o f | e r. VonnitlagS 9* , Uhr: Planer Schwabe. Vormittags 11 Uhr: Kniderkirche für die Ttaifnigcmeinbc. 3n der Johanaeskirche. Vormittag- R Ubr: Tfoner Bechtoisheimer. Zugleich Ehrrftenlehre für die NeukonfMmerten au» ber Lukos- gemenidc. Vormittags 9*/i Uhr : Piarrci Au »Ield Beichte unb heil. Adendn,ahl für b,e Vu(a4 unb Iohaui'n- gemeinbe. Anmelbimgen vorher bei bem Pfarrer jeder Gemeind» erbeten. Vormittags 11','. Uhr: Rmderk,rche kur die Iol-annesgeme »de, Pfacr-c A u S f e l b. Abend» 8 Uhr im flonfirmanbeiüaat: . erfauunlung unb Bibeldefprechlmg. TienStag, den 6. Juli. 3n brr 5tabUirchc. Abends 6 Uhr: Zestgoltr-dirntt c 'lnlaü 'er hS. IaurcS- ocrfaminlung des 'defj. vauotottem* der Gustav ’.'ib -h ctmung. Pfarrer Berck aus Mainz- Mombach. Die Kollekte ist füi die Gilftav AdolkSgeuieinbeu Rockenberg unb Mainz-Mombach beslinrink. Auch zui Teilnahme an beit beiden öffentlichen Versammlungen in clein* (Barten am Dienstag, abends « , Ubi, unb Mittwoch um 4 Uhr wird die Gemeinde unter Vimuctv auf bal mitgetcillc Programui herzlich cmgelaöen. katholische Gemeind«. Gotteibienft. 6a niS I a g den 3. Juli: Nachmittags um 6 Uhr unb abend» um 8 Uhr: Gelegenheit zur heil. Beicht. Sonntag ben 4. Juli, 5. Sonntag nach ’b 11 ng ft en: «freier de» sfrestc» ber Upostclfnrftcn Petrn» uub liaulu». Vormittage von 6'/. Uhr an: Gelegenheit zur heil. Beicht. r um 7 Uhr: Tic erste hol. Messe. „ um K Uhr: Austeilung do I'. .'lommmiion. , um !) Uhr: Hochamt mit Pn-bigt. r um 11 Uhr: Hol. "5." ■D O - - - ^2-- 2.0 er 3 S — » 3 3 S n» ® •=: = o — er* — cd 3 — ■hl «*—- e = _ 2. =3o - 2 D» • 5 n e 2 « = °a = —D _ 3 ~ ES 3 —er 2 - 2.2 Z-:— — ^5 —' — er «A D* •S = e T.’. S CD er D Cu 2 - _. D 3* o e,® —■ — or<» = ix.= ^ = •9’=-. 2 ^3= <2o « _ COrc n 5 * --i ... —,. X TAS> ■?’s — •» 2» HO? X.CD 2 ;=-7o - ° X — 5t - o a 2=5 » zr —• ~' — ** -T — ^25- S CT —■ = C *». =» Z z: & = i?=a — •-« n M c „ 2: öz" O 2 <7.2 = 2= -» 2 ■—tl -r — 2.-^ e. »= K ~ 2.B.° = S = e — o TT c — s = : sli Di — S,» >0 © z es- r» —* —< Or - - C. ZV -T M“ a- 22. >2- -- 7. ?hs r 2 1» 77- 52 3& a; yyy - ° 2 - 3 —. . » er ’3 15 3 &• ec- !i o 2. ö -» C r* z i Z 's = #e' »4. Sa - = ” o a. A ■a 9-^-y ff-, 2? S«2 - <= — 2 er 3 C> — erZT. a h -. = »8- o-S •* o ^5.2. T<£3 ”23 .= 0-^=5 ~ D _= er 3 Z CD » CD _ * — t> "Z S> C TZ - C 21, r-f "20 >: 5 e — o — <». « ߧ3S er® * ö> ci DZ» S 2 er" F« „ «O— • E Se<® c«? ? cr.- S- 04 D " c er 2 ?|ä=lr? A o *» ” " _ 5 T 5?» 3 7 o w _ r? =* «•_ 2 so ------- — 3 2 *» er 5 «• = <=■ o» 2 — tC —. ’f Po. = §-C?3 r~ — td ** 7(7.2.x* ® = K -3 1^2*3" ^^*2;^ 3*2* ~ o-3 -» — 2 •> ö E 2 ^T2.§.a -50 ix 2.-- »-^5*5 r-L-Z. = 2 T’»'* o — “ —r* = ;3^ Er» &a<«= - ,7 - ^=® - 40 ‘ £ e 3 s < e» ff S Q.D. T h T'S"_ -Ta v - e _ r -i - 3 — 1.2 l?=’'rt=;3^7 5-2.7"^ oe”- 5 k - 3 2 5 2-c ~ S1® s se- er —' . —• — * - -» 'Mnz lde. wir allen unseren herzlichsten Dank. 3749 Familie Fink 04931 Gießen, den 2. Juli 1909. Watzenborn, den 2. Juli 1909. Feslandacht tnil 6 c Sie 85 Psg. ^ujammeuitcttunaen Md sämtlich nut priuifl önnlitat md tc^räfcntiercn ämchweg einen weit höheten Sic bitte die Schaufenster Beachten Verkauf solange Vorrat 85 Pfg. . 85 Pfg. V M 12 Meter la. Samtband H n ii 100 amerik. 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Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme bei dem Hinscheiden- unseres teuren Entschlafenen sagen w • r> p prima Wachstuchtischdecke 85/125 Etm. 12 Meter Atlasband Nr. 9, diverse Farbe Theimer. [thllerlen aus her Ms. eld. ^Hannes. Plärrer iedtt Gemeinde Bl-Äl8,?»* l(: -'Sammlung' und Zuli. A'ilotz der 65. Wahres- "s Dla»>M>nbach. lstgemeinden Rockenberg n öfientlirfjeii Versannn- abends SV, Uhr, und »»»er Himveis au! das Danksagung. Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme bei dem Hinscheiden unserer lieben Tochter und Schwester Anna sagen wir herzlichen Dank. Frau Speditellr Kaspar Schott Ww. nebst Kindern. vermischter. ♦ Eisenbahnunfälle. Gestern vorm. 8 Uhr fuhr der von dlachen kommende Schnellzug auf dem .Hauptbahn- bofc in Kö l ii auf einen hydraulischen Prellbock auf. Dreizehn Reisende meldeten sich als leicht verletzt. Materialschaden und Betriebsstörungen sind nicht entstanden. - Aus dem Bahnhof .Merzhausen stützen gestern norm, kurz nach 0 Uhr wei PersoncnMge zusammen ^rei Rei ende und ein Bahnbedienstcter wurden nur unerheblich verletzt. Untersuchung ist in beiden Fällen eingeleitet. Märkte. (c. Frankfurt a. M., 2. Juli. Heu- und Strohmart . Auqekabrcn waren 7 Wagen Heu und 2 Lagen Stroh. Bezahlt wurde für Heu Mk. 5.20.-5.70, Stroh Mk. 3.20-3.30. Alle. ]c 50 Kg. Die Zufuhr kam aus den Kreisen Dieburg, Gelnhausen und F r i e d b e r g^ G^,lücüäft^aut^^^—- ""Siebener Wetterdienst. voraussichtliche Witterung für Hessen am Samstag dem 3. Juli: Veränderliche Bewölkung, kühl. Geringer Regen. West- lichc bis nördliche Winde. ___ Original-Drahtmeldungen. Berlin, 2. Juli. In 30 s o z i a l d e m o k r a t i > ck c n Versammlungen, in denen etwa 18 000 Personen anwesend waren, wurden Proteste gegen die F i n o n z r e s o r m p o 11 t i k des neuen Blocks angenommen und auf Auflösung des Reichstages gedrungen. Mittelbiberach, 2. Juli. -5 Uhr früh. xer Re g c n hat a u f g e h ö r t und auch der Wind ifl völlig a bgeflaut, aber das Wetter scheint noch immer zweifelhaft. Das Baronreter ist zwar beständig, zeigt aber keine Neigung zum steigen, ^as Luftschiff 'liegt ruhig auf seinem Ankerplätze. Die Haltung der Offiziere und Mannschaften, die wieder Nachtguarticr bezogen haben, ist vorzüglich. Sie leisten in der Ertragung von Strapazen und 'Entbehrungen geradezu Außerordentliches., O,Miere und Mannschasten sind nun bereits 77 Stunden saft ununterbrochen Wind und Wetter ausgesetzt, davon 74 Stunden aus dem Landungsplätze Die Fürsorge der Offiziere für die Besatzung des Luftschiffes und für die Mannsdfasten des Lustschirfserbataillons verdient volle Anerkennung. Major Sperling und Hauptmauu v George sind, bald abwechselnd, bald zusammen, tast immer auf der Landungsstelle. Der Major brachte noch am späten Abend den Steucrniann mkd die Monteure im Automobil ut ihre Quartiere und em^vsahl sic der besonderen Fürsorge der Wirts- leute Bereits um 2 Uhr früh war Hauptmann v. George wieder stn Äutoniobil vor dem Gasthaus „Zum Rosste", um die Manu SS* frti 2fr«!. -rHr IProiin ,’l? !>e au* schäften iwcli rechtzeitig von dem Au'bruch zur Landungsstelle ab- -ubült.m, hfl co gerade regnete und darum von einem stuntieg abgesehen wurd-. Er befahl ihnen bOi'X weiter zu ruhen, sich aber alarmierl>ereit zu halten. Ei' selbst, fuhr darauf mrt bu- Höhe und hielt seitdem stäacht bei deni Lufstchifl. " W ieu , 2. 3nli. Tic Reue Freie Brestc erfahrt aus Berlin von einer Persönlichkeit, die über die Vorgänge beim Rücktritt Bülows besonders gut Bescheid weiß, Bulow habe sich vor allem deshalb nicht zur Anf 1 ö] ung des Reichstages entschlossen, weil er es für unvedmgt erforderUig gehalten hat, die Reichssinanzreform zuftmide zu bringen. Auch habe er es mit seiner Anschauung nicht vereinbaren können, einen Schlag gegen die sbonservaliven zu führen. Er halte diese Partei trotz aller Beschwerden gegen sie für den notwendigen Faktor des deutschen Staatslebcns. W i e n, 2. Juli. Die Teilnahme Kaiser W i ll) e l m s an den österreichischen Manövern hat zur Aus-- u etfuug einer deutsch--lschechischcn pr a ch en f r ag e^gc fuhrt Der deutsche Kaiser trifft bekanntlich am 8. ^ct>- tembcr in Groß-Meseritsch ein. Die tschechische Gemeinde- • Vertretung von Groß-Meseritsch hielt bereits eine Beratung über die Begrüßungsansprache des Bürgermeisters an den Kaiser ab und verlangte, daß die Rede tschechisch begonnen und nach einigen deutschen Sätzen in den Ruf: Slava aus- klingen möge. Tie Wiener maßgebenden Kreise stehen dagegen auf dem Standpunkt, das; die Ansprache deutsch an-- i'anqen und nach einigen deutschen Worten mch dem Doppel- ruf': Hoch und Sl8 Juni haben die Aitiussi und die Aitsarhuschi die Ehe- rarga bei Sefrn südlich von Fez angegriffen. Tret Mahal las des Sultans konnten den Cherarga kerne Hilfe bringen, weil sie ausgerückt waren, um diese in den Kämpfen mit den Hainans zu unterstützen. Die M a h all a s wurden in einen .Hinterhalt getackt und erlitten , ch w c r e V e r - lnste vermochten jedo-ch das Lager wieder zu erreichen. Die Angriffe dauern fort. Der Magheen ist unruhig über den großen Erfolg, den Muleh Kebir neuerdings über den Kaid Zaiani errungen hat, dessen beide Sohne gefallen sind. Brüssel, 2. Juli. Ter Gesetzentwurf betreffend Rcor- aanisationdcrArmcc wird nächste Woche von der 3tegtcnmg in der Kammer cingcbracht werden. Es idicmt, daß der Minister- Präsident mit seinen Kollegen im wesentlichen cung ist. Konstantinopel, 2. Juli, Tas Kr i c g s g c richt hat die Untersuchung über die Ereiguisle vom 13. April zu Ende gc- fü()rt und .beschlossen, Abdul Hamid vor dm Staats- gcrichtshos zu stellen. -ufemmen vermag, was in der Praxis von grotzer Widstigkeck ist. Gestern nadauittaa klärte sich das Wetter etwas au, und man hoffte, im Laufe des spaten Nachmittags oder der ersten Nachtstunden aufsteigcn zu können, was sich aber Nicht ermöglichen neü, da neuerdings starke Regenfälle cugetzlen. Aus Mittelbiberach mar Verstärkung hcrangezogcn ivorden und seit 5 Uhr war alles zum Ausstieg bereit Die Motoren arbeiteten bei einem probeweisen Antrieb vorzüglich Aus Ulm waren viele Lssizicre anwesend, die dem Aufstieg beiwohnen wollten. Er war für die ersten Nacktstunden vorgesehen, musste aber w i eb c r verschöbe n merbcit, da cs von i' _> Uhr an wieder heftig regnete. Um 2 Uhr hatten sich d.e Lmzicre des LuMchiNes vom .^,otel nadi deni Landungsplätze beheben, lieber den weiteren i>nd uns folgcnbc Drohtnackrichten zugegangen: '' Mittelbib'rack, 2. Juli. 2'.- Uhr früh, soeben fährt Hauptmann George vor die hiesigen Quartiere und teilt der §uftschisfbcsatzima mit, daß vorläufig nicht aufgestiegen werde Nach einiger Zeit soll sich d.e Beladung trotzdem an der ^anduna-'stelt'c eiufinden, um die Vorbereitungen, zu treffen. bannt, wem: das Wetter sich in einigen Stunden günstiger gestaltet, die 2. Sufi. 3 ntr 10 Min. früh. Ti. Onftschifioffiziere sind wieder in ihre §)otels zurückgekehrt. Wie cs heißt, ist vorläufig ein .Aufstieg vor heute früh 8 Uhr nicht möglich- ^as Stockholmer „Aftonbladet" Tann aus bester Quelle Mitteilen, daß die schwedische Regierung bei dein Grafen Tin angefragt habe, ob er zwei Luftschiffe für Schweden liefern wolle. Gras Zeppelin erklärte ,ich dazu bereit In B erl iu wurde unter der Leitung des Grafen Ze ppeIin unb bcö Prof. Tr. Hcrgesell ein deutscli-4vissenschastliches Uw- lemehmen zur Erforschung der P o l a r r e g l o n e n mit einem Zeppelinluftschiff gegründet. Der Kaiser übernahm den ^^Ä^Stützpunkt für die einzelnen Fahrten des Luftschiffes ist die r o ß - D o i an der Westküste von S P i tz b e t g e n ur Aus- fidit genommen. Tie Fahrt bis Spitzbergen soll das Sur toi fr von Deutschland über N^wwegen mit einer oder mehreren Zwischen- fandnngen aittrcten. Tie Expedition zur ^UnterstutzilNg des Haupt- ünternchmens soll bereits im nächsten ^^ohre ^rststgcw_________ Die 85 Pfennig-Tage im Todes Anzeige. Berwondten, Freunden und Bekannten die tranrige Mitteitilng, daß gestern vormittag meine hebe Frau uno Thittcr , ... Frau (§lyc Schmidt na» kurzem, schwerem Leiden sanft entschlafen ist. Die trauernden Hinterbliebenen: Wilhelm Schmidt und Kinder. Gießen (Bahnhosstr. 62 IIL), den 2. Juli 1909. Die Beerdigung findet Sanistag den 3. Juli, vachm. 3 Uhr, aiü dem neuen Friedhof itatt. Kleine Tagcschrouit. Auf dem Pivnierübungsplatze in der Hai en Haide bei Bei I: n nmrbc bei ber Au>ickachtung eines Brunnens b - Lchacknwnt r Schütze aus Rixdorf in.einer Ticie von cli Mctccn verstuufr-i. Als man ihn nach stnnbcnlanger Arbeit ausgrnb. war er bereit-? tüt. In M essilia erfolgten gestern zwei lstinge r b sto tzc , die von starkem unterirdischem, Getöse begleitet waren, v. nie Anzahl Mauern ist eingestürzt. , . . , . „ , Das Zuchlvolizcigertcht vei'urteiltc den E r a b u d; o 1 v o n ?(n d) zu 500 Frts., ferner secks Priester des Departements Gers zu je 50 Frks. (Geldstrafe ivegcn Veröiientlichung cmcs für die Laicnsdmlc beleidigenden Hirtenschrelbcns. In Petersburg smd gestern 94 Personen an der Gh-.stera erkrankt, 29 Personen sind gestorben. Tie Gesamtzahl, der Erkrankten beträgt 607. In Archangelsk sind 5 Eholcrasallc fest- gestellt worden. __________________ Kredit 6 Tarnen. L4flS Eintritt 46 Pfr. ■ss 1.00 1.20 1.40 Kotier Allee 7 3766 W Männer-Hurnverem 4 Zimmer Uä zahlreiche Beteiligung bittet Der Vorstand. SM des Huis gesucht. morgen Samstag. 3 Zimmer N»r fltgen Bsrzahliliiii. | Verschiedene 14 Bahnhofstr. 4 m 3n'«etihift ' ’ im KOLOSSEUM W e r k ä n f c. 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