G A v, tiibaeeu WlumMtr l fg g-klitz' S-lttllM - v u U •»••••7 3 1; 'FWMf i.eats Stadttheatei lc. Itb II 4 B- le. 6. 5 1 Ll Dl tob. VI7817 ib*/> lelenr.yntcntmlQer m s/fapen1 I St0?u,nP I ^Aier-j^, "^ndo. sss*! I 2ain8taa einen 2ötn " Gürtel mitfilternemS i lorcn. 2em Siebetbt. ^o^aw^itTflhe Jl ä? Erfinder! b 8'** Seit M erwirken rl ®?JLnDPrlen wir | daxnte rr. im § 8 u ^»ölond. letzter K Är Aermer! I Em lh fei S1 Susans31/1 7i/, Ubt- , . ISssB al«Ä«58 |!0^/Z Damen Affing Scbiesternhaoi tiieaee» wOaoa»M» I Giessen. L-ktto«: Hermann SteW 0 . ben 20. Januar A T^S*tel*. rin Fal'isseme^ ltzl It OU I niet '!k ilfi CO SttoitliAfSfli fle,U*1- 5^WZeÄet< f Morgen N Lounerötag: tert L 1™,W' IjlMlS '|!'i J mtafm. btz-- ■" erü kürzlich qefchoren, aus k ; Hainen ^anqou bdrenb. |{ , I Erbitte iRotoridjl an - , LÄcuberqer.A.Kevmeterl.! - Comm abend vom .Metro?: 3 zum Lahnboj ichwarz-lrdeni i fjnnbläf-djrn »ctlorci ■ Genen Selohmmn abzugeben v 1 der GeÄiiiisitelle 0. NI. F3 Wtenl.Su8Lla.Sel. p Lj Mr. in °L Kultur. . "aatewEriteBrrlin. t- ~'Qtemnerw..i3elea. ft: J Kail I. -H. Miller L Z L Eo, Berlin IV. 3ö R Potsdaineriirabe R. meine ?rel,e‘ Sofl^ >w S'/.Ubr-" Nr. 16 Zweites VlaE 159. Jahrgang - Mittwoch, 20. Januar 1909 Erscheint tSgNch mit Ausnahme deS GonntagL. Die ^Oiehenn LamiltendiLtter" »erben dem .Anzeiger* viermal wöchentticd beigelegt, baS „Kreteblatl für bei Kreil Stehen" zweimal wöchentlich. Die „Landwtrischaftltchev Seit- trage«" erschemen monutlidj zweimal. Giehener Anzeiger General-Anzeiger für Sberheffen Rotationsdruck und Verlag bet Rr üb Piche« llnwerjuäts • Buch» and StembcudeceU Ä. Sangt, Gießen. Redaktion. Exvedttion and Druckerei: kckul» stratze 7. Expedition und Verlag: f>L Redaktlon:^^L12. Tel.-Ad r^: Anzeig erGießen. Deutscher Reichstag. 188. Sitzung, Di enßtag, den 19. Januar. Am Tische deS Bundesrats: v. Schön, Dr. Nieberding, T w e l e. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten. Der Handelsvertrag mit El Salvador wird in dritter Lesung verabschiedet. Der Justizetat. (Zweiter Tag.) Abg. Kacmpf (Fr. Vp.)' betont die Dringlichkeit -iner internationalen Regelung des Wechselrechts und fragt,, ob zu der Haager Konferenz hierüber auch Deutschland eingeladen sei. Weiter macht der Redner auf die Notwendigkeit einer Vereinheitlichung des VerwaltungörechtS aufmerksam. In einigen Staaten können ministerialinstanzliche Entscheidungen gerichtlich an- gegriffen werden, in anderen nicht, in dritten nach bestimmten Gesetzen in bezug auf bestimmte Fragen. Staatssekretär Dr. Nieberding: Diese Frage ist so schwierig, daß ich zurzeit eine bestimmte Er- klärung nicht abgeben kann; die Frage wird aber im Auge behalten. Die Einladung zur Haager Konferenz über Wechselrechi ist ergangen; auch Italien gedenkt sich zu beteiligen. Abg. Dr. Junck (Natl.): Daß die Frage der gesetzlichen Regelung und Förderung bei Tarisgcmetnschaflen vom Reichsjustizamt an das Reichs- amt des Innern überwiesen worden ist, haben wir mit einer gewissen Resignation vernommen. Wir wollten gerade auch den Anschein eines öffentlich-rechtlichen Eingreifens vermeiden und die Tarifgemeinschaften in voller Vertragsfreiheit sich entwickeln lasten Niemand sollte nach unserer Meinung und der des Deutschen JuristentageS zum Abschluß eines Tarifvertrages gegen seinen Willen gezwungen werden, nirgends der kollektive Arbeitsvertrag den Jndividualvertrag ersetzen. Nur die Fesseln sollten beseitigt werden, die gerade auf zivilrechtlichem Gebiet die Rechtsprechung des Reichsgerichts den Tarifverträgen angelegt hat. Hat das Reichsgericht doch früher die Tarifverträge für Koalitionen im Sinne d^s § 163 G.O. erklärt und damit sie als nichtig angesehen Diese Ausfastung hat jetzt das Reichsgericht in einer StrassenatS- entscheidung vom 26. Juli 1908 aufgegeben (Hört, hörtl); aber noch bleibt ein Erdenrest von Tariffeindschaft, zu tragen peinlich Wir wünschen jedenfalls dem ReichLamt des Innern jetzt gute Fahrt, ungehemmt von Kompetenzkonflikten. Sind es vielleicht auch Kompetenzkonflikte, die die Wiedervorlegung deS Gesetzes über die Rechtsfähigkeit der Berufsvereine bisher noch immer verhindert haben? Nachdem wir jetzt das Reichsvereinsgesetz haben, bedürften wir doch zur Regelung dieser Frage nur einer kleinen Novelle zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Herr v. Bethmann-Hollweg bat jüngst hier in hohen Tönen die deutschen Gewerkschaften gefeiert, und bad Reich fördert und begünstigt die großen Korporationen im öffentlichen Recht; um so ungerechter ist cs, ben großen Vermögen, die diese angesammelt haben, jeden Rechtsschutz zu ber- sagen. Hätten wir diesen durch die Rechtsfähigkeit der Berufs- Vereine, so bliebe nur noch ein großer Mangel in unserem gewerblichen Koalitionsrecht, ber § 153 mit seinem einseitigen Schutz derer, die sich nicht foabe.cn wollen. Könnte nicht die große Gewerbeordnungsnovelle schon setzt Gelegenheit geben, diesen Mangel zu beseitigen? (Sehr gut!) lieber die Entlastung des Reichsgerichts will ich nicht weiter sprechen,, nur die eine Hoffnung aussprechen, daß die RechtSeinheit des Reiches darunter nicht leide. Jedenfalls aber kann das Reichsgericht von der Ehren- rechtsprechung über die Anwälte entlastet werden. Die deutschen Anwälte können sich selbst ihr Recht svrechen. (Sehr wahr!) Der Redner spricht über ben Vorfall in einer Senatsverhandlung des Reichsgerichts, wo ein abgewiesener Zivilkläger eine ganze Serie von Pistolenschüssen auf ben Gerichtshof abgegeben, eines seiner Mitglieder schwer verletzt und ben ganz unbeteiligten Gericktsschreiber Kanzleirat StraßburH getötet hat. Es fei wobl selbstverständlich, daß die Regierung seine Familie über das sonst übliche Maß hinaus unterstützen wird. (Beifall.) Zum Schluffe regt der Redner die Errichtung eines StaatSgerichtSbofes zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten der Bundesstaaten an. Wir werden ja einen solchen Staatsgerichtshof sowieso bei der Schaffung des MinisterverantwortlichkeitsgesetzeS und Ordnung ber Reichskanzleranklage in der VerfastungSkommission schaffen muffen. (Beifall links.) Staatssekretär Dr. Nieberding spricht gleichfalls sein tiefes Bedauern über ben Angriff auf da? Reichsgericht aus unb hofft, baß ber gesunbe Sinn bes deutschen Volkes bie Wieberholung so roher persönlicher Angriffe gegen bie Richter, die nur ihre Pflicht tun, vcrhinbern werbe. Heber eine bessere Versorgung ber Hinterbliebenen bes Kanzleirats Straßburg, eines braven, tüchtigen unb anerkannten Gerichtsbeamten habe er sich bereits mit ber Reichsschatzverwaltung in Verbindung gesetzt. — Die Frage ber Tarifverträge habe ba8 Reichs- sustizamt nur zunächst an bas Reichsamt bes Innern abgegeben um sich mit biesem über die gewerberechtlichen Fragen zu verstau, bigen. Das ReichSsustizarnt werbe mit allem Eifer an ber Frage weiter arbeiten unb hoffentlich den Erwartungen des Hauses gerecht werden. Abg Dr. Müller-Meiningen (Fr. Vp.): Ich möchte hier eine Materie erörtern, von der ich mir nicht ganz klar bin, ob sie mehr zum Auswärtigen Amt ober gum Reichsjustizamt gehört. Es wäre aber ganz gut, wenn beide Stellen gegen diesen Unfug vorgehen würden. Ich meine den systematischen geistigen Diebstahl, ber gcßen unsere deutschen Bühnenschriftsteller von feiten der t s ch e ch 1 - scheu großen und kleinen Bühnen ausgeführt wird. (Hörtl hört!) Es hat sich die merkwürdige Hebung herausgestellt, baß die Tschechen unsere deutschen Dühnenwerke einfach über, setzen und mit ganz kleinen Aenderungen aufführen. Kommt es zum Prozeß so sprechen die tschechischen Gerichte dann regelmäßig die Angeklagten frei. Durch diese Judikatur der Gerichte wird geradezu ein Raub an den deutschen Bühnenwerken beruht, das österreichische Urheberrecht einfach umgangen. Wir haben um fo weniger Veranlassung, uns dies gefallen zu lasten, als die tschechischen Bezirksgerichte sich geradezu eine Verhöhnung b er deutschen Behörden gestatten, wenn es sich um Prozeße handelt, bie zwischen Deutschland und Böhmen spielen. Ich bitte ben Staatssekretär dringend, sich mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung zu sehen und dafür Sorge zu tragen, daß dieser Unfug der tschechischen Gerichte eingestellt wird. Erfreulich ist die K r i m i n a I st o t i st i k für 1907; Trotz wirtschaftlicher Depression und Teuerung haben die Verbrechen nicht zu- sondern abge- nommen; auch die gegen die Sittlichkeit und gegen Staat. Religion und öffentliche Ordnung ganz beirächtlich. Die Verurteilun- gen wegen Majestätsbeleidigung sind feit 1903 ganz auffällig zu. rückgegangen. Will man diese Erfolge dauernd machen, ist eine Jugendpolitik erforderlich. (Sehr wahr!) Nicht papierene Gesetze, sondern positive Maßregeln, auch auf dem Gebiete ber allgemeinen Schulpolitik. Die Bestimmungen übet die Jugend- gerichtshöfe sind ohne Jugendfürsorge einfach wertlos. Auch hier sogar bei der äußerst segensreichen bedingten Verurtci lung sieht man ein eifersüchtiges Festhalten an formal.n Rech- ten am Begnadigungsrecht ber Krone. Es wäre höchste Zeit, daß Deutschland mit dieser Einrichtung vorgeht. (Beifall.) Der Redner bespricht den Entwurf der großen Straf- Prozeßnovelle. Auch sie ist nur Flickarbeit ohne kräftige Initiative. Das tritt besonders hervor bei ber Berufungsfrage und der Regelung des Vorverfahrens. Bei der Berufungsfrage spielt ein gewisser Fiskalismus mit — gewiß nicht beim StaatSsekreiär, aber ich sehe Herrn von Rheinbaben so deut- lich vor mir. (Heiterkeit.) Die Regelung des Berufungsverfah- ten» bedeutet zum großen Teil eine Verschlechterung. Das Drei- männerkollegium als Berufungsinstanz unb bie Behandlung der Laienrichter ist geradezu eine capitis deminutio für diese. Wird darin nichts geändert, bann ist trotz des 25jährigen Jubilänrns dieser Novelle, das wir bald feiern können die ganze Arbeit um- sonst gewesen. Beim Vorverfahren muß ber Verteidiger dem Staatsanwalt vollständig gleid'geüent werden. Man beachtet viel zu wenig die steigende Unpopularität unserer beut, schen Staatsanwaltschaft, wenn man da8 Bestreben unterstützt, ihr die Entscheibung zu überlanen, ob sie Anklage erheben will ober nicht. Wie tendenziös geht die StaatSanioaltschaft gegen die Preffe, gebt sie in religiösen Prozeßen oorl DaS zeigt sich auch auf dem so beliebten ©rbiet der U n f i t t- l i ch k e i t. (Heiterkeit, Ahal) Ich werde hier keine Reklame für bie Nacktkultur machen, ich überlaffe das anderen Leuten. (Heiter, feit.) Ich verstehe nicht, rote man immer wieder gegen die Tätigkeit der künstlerischen S a ch v e r st ä n d t g e n eifern kann. (Zuruf des Abg. Baffermann. Hans ThomaI) In manchen Sitt- lichkeitsvrozeffen ist bie Schmutzerei allerdings so offener, daß man auf Sachverständige durchaus verzichten kann. Aber der hervorragende süddeutsche Künstler, der auch heute wieder als Eideshelfer und Stnrmbock ber Dunkelmänner angeführt wurde, hat selbst pornographisch dahin definiert, daß das rein geschlechtliche Element in unästhetischer Weise unterstrichen -fein müsse. Es handelt sich also hier um schwierige künstlerische und ästhenscke Fragen, bei denen wir die Sachverständigen nickt entbehren können. Bavern hat ja einen künstlerischen Beirat eingefuhrt. Daß bei einer vernünftigen Auslegung^die jetzigen Gesetzesbestimmungen ausreichen, jeden wirflicken Sckmutz zu bekämpfen, hat erst jüngst wieder der baveriscke Justizminister anerkannt. Abg. Dr. Frank (Soz.): Die Verurteilungen wegen Majestätsbeleidigung haben abgenommen, aber nicht bie Majestätsbeleidigungen. In ben letzten vier Monaten sind io viele begangen, wie all bie Zeit zuvor nicht Den k ü n st l e r i s ch e n Beirat wollen wir nicht von Bayern auf Preußen übertragen, bann würde er nur aus Knackfu ß e n bestehen. (Heiterkeit.) Die Sparsamkeit hat die Budgetkommii- sion auch auf die Schreibmaschinen ausgedehnt. DaS Schreibwerk soll eingeschränkt werden, aber hoffentlich schafft man nicht dre Schreibmaschinen ab. Wenn wir diesmal kein Material vorbringen, so deshalb, wen wir die Klassenjustiz nicht mehr zu beweisen brauchen, sert- dem sie von einem bürgerlichen Vertreter anerkannt worden tst. In Frankfurt a. 2R. wurde ber Geschäftsführer einer Buchhandlung verurteilt wegen Ausstellung eines Prospektes, in dem ein Lieferungswerk über die Wiener Revolution empfohlen wird. Am Schluffe dieses Aufrufs heißt es- lebe der konstitutionelle Kaiser des freien Vaterlandes " Da muß doch ein Blinder sehen, baß Deutschland damit nicht gemeint ist, wenn von einem freien Vaterlande bie Rede ist ober von einem konstitutionellen Kaiser. (Heiterkeit.) An Stoff zu Resolutionen hat es uns wahrlich nicht gefehlt. Wir hätten über die ekelhaften Vorgänge bei ber Hinrichtung ber Grete Beier eine Resolution einbrmgen können, die sicherlich einen Widerha" im Lande geweckt hatte Aber der Reichstag hat schon so viele Wünsche in Form von Resolutionen niedergelegt, baß es Zeit wäre, nun einmal Antwort von ben verbündeten Regierungen zu erhalten. Ich zweifele aber daran, ob die Regierungen Zeit und Kraft dazu haben, unb zwar deshalb, weil nach der Rede, die ber Herr Reichskanzler heute im preußischen Abgeordnetenhause gehalten hat, bie verbündeten Regierungen ihre Zeit und Kratt für andere Dinge verwenden müffen. Er hat heute ohne irgend welchen -äußeren Anlaß erklärt, daß er prinzipiell unter gewissen Voraussetzungen mit ber Schaffung von Ausnahmebestimmungen gegen bie Sozialdemokratie einverstanden fei. (Hort, frört! bei ben Sozialdemokraten.) Wenn Sie ein Ausnahmegesetz bringen wollen, nun gut, wir find damit einverstanden. Ich weiß nicht, wer es am längsten aushalten wird, ber Herr Reichskanzler ober wir. (Lebhafte Zustimmung ber Sozialdemokraten.) Wir sind bereit zu frischem und fröhlichem Kampf. Mit dem B e - lagernng8- und Ausnahmezustand kann jeber Esel regieren. (Lebhafter Beifall der Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) spricht über Kinbermißhandlungenunddie viel zu mil. Den Strafen dafür. Abg Werner (D. Ref.): M. H., gegen den Geheimen Legati onsrat Hamann liegen schwere Anklagen vor betreffs Ehebruch unb Meineid. Ick will mich auf die Materie selbst hier nickt emlaffen, sondern möchte das ben Richtern überlassen. Tatsache ist cS aber, baß die Oberstaatsanwallschäft verfügt hat daß der Staatsanwalt die llnterfiicbting gegen Herrn Hamann aufnehmen und die onge- gebenen Zeugen eidlich vernehmen solle. Es ist daher erstaunlich, baß gegen Herrn Hamann nicht das Disziplinarverfahren eröffnet ist. Dagegen ist gegen einen Kollegen dieses hohen Hauses, Herrn Kölle, ein Disziplinarverfahren eröffnet worden, obgleich noch keine Voruntersuchung gegen ihn stattgefunden hat und noch keine Beweise erbracht worben sind Man betreibt bie Dache so rigoros, daß man vom Reichstag unb Landtag bie Auslieferung des Herrn Kölle verlangt. Der Abgeordnete hat aber bie Verpflichtung, seine Wähler bei ben jetzt wichtigen Vorlagen im Parlamente zu vertreten und ich hoffe daher, daß sowohl der Landtag wie ber Reichstag das Ansuchen der Justizbehörde, Herrn Kölle auszuliefern, versagt. Abg. Göring (Zentr.) bespricht bie Beschäftigung der Gefangenen durch Privatunter, nehmer. „ _ Staatssekretär Dr. Rlebcrbtni sagte Beachtung seiner Anregungen zu. Sächsischer Kommiffar Geheimrat Dr. Meyer erklärt, daß bei der Hinrichtung der Grete Beier die Vollstreckungsbehörde nicht die nötigen Grenzen innegehalten habe. Für die Zukunft sei Vorsorge getroffen. Abg. Dr. Heckscher (Fr. Vg.) bespricht den Jhehoer Prozeß. Welche Eigenschaften bringt ein junger Förster mit. um eine derartige verantwortungsvolle, schwierige und delikate Aufgabe gegenüber zum Teil verwahrlosten, aber auch beklagenswerten Mädchen zu lösen? Ich weiß wohl, daß die Neichsjustizverwaltung hierauf keinen Einfluß hat; aber wenn der Einzelstaat nicht in der Lage ist, derartige Scheußlichkeiten zu verhindern, so zeigt das nur, daß es Aufgabe der R e i ch S g e s e tz g e b u n g ist, die Frage der Fürsorgeerziehung in den Kreis ihrer Ausgaben zu ziehen, ebenso wie die Strafvollstreckung noch immer ber reichsgesetzlichen Regelung harrt. Der Redner erörtert da5 Verfahren bei der Unter- suchungshaft und verlangt für den Verteidiger die Möglichkeit, ohne Beaufsichtigung durch einen Beamten mit seinem Klienten verkehren zu können. Ein Mißstand ist in den Verträgen der Abzahlungsgeschäfte die Bestimmung, daß der Sitz deS Abzahlungsgeschäfts Erfüllungsort sein soll. Das müßte gesetzlich ausgeschloffen werden. Beim Eulenburgprozeß wäre eine größere Zurückhaltung der Preffe wünschenswert, nach englischem Muster bei noch nicht abgeschlossenem Verfahren. Der Redner wendet sich dann gegen Dr. Frank: Ich halte es nicht für möglich, daß Fürst Bülow sich so geäußert haben kann. Darüber soll sich jedenfalls die öffentliche Meinung und das hohe Haus klar fein, daß meine Partei für Ausnahmegesetze nie unb nimmer z u haben sein wird. (Gelächter des Zentrums, Erzberger ruft: Nach dem Polenparagraphenl) Abg. Marcour (Zentr.) (egt dar, baß bie Nackdrucksbestimmungen beS Urhebergesetzes, mit besten Tendenz im übrigen alle anftpnbigen Redaktionen und Verleger einverstanden feien, sich nicht bewährt haben. Tie Preffe muß gegen den Mißbrauch dieser Bestimmungen Schutz verlangen. Damit schließt die Beratung be 8 Justiz- e t a 15. Tie Novelle zum Wechselstempelsteuergesetz wirb in zweiter Lesung erledigt. Das Gesetz soll am 1. April 1909 in Kraft treten. Tas Gesetz betreffend die Preisfeststellung beim Markthandel mit Schlachtvieh wird in dritter Lesung angenommen und damit verabschiedet. Mittwoch 1 Uhr: Schwerinstag: Antrag ber Sozialdemokraten über die Arbeits-Verhältnisse der landwirtschaftlichen Arbeiter und b e 5 Gesindes. Schluß nach 6 Uhr. Preußischer Landtag. Abgeordnetenhaus. Bei ber ersten Lesung deS preußischen Etats hielt heute in Erwiderung auf die Rede des Abg. Dr. Wiemer (Fr. Vp.) der Ministerpräsident Fürst Bülow folgende Rede: Von allen Vorrednern aus dem Hause ist das Thema „Sparsamkeit" behandelt worden. Ich kann auch hier nur wiederholen, was ich im Reichstage gesagt habe: Mit ber Schaffung neuer Einnahmequellen ist unsere Aufgabe für die Gesundung der finanziellen Verhältnisse nicht erschöpft; ein Haupterfordernis bleibt die Rückkehr zur altgewohnten Sparsamkeit. (Sehr richtig!) Gewiß, für die Grundlagen unserer Wohlfahrt und Große, unserer Macht und Sicherheit, für Heer unb Flotte, ist dos Beste gerade gut genug. (Sehr richtig!) Wir können unb dürfen nickt sparen auf Kosten unserer Schlagfertigkeit und ben Frieden des Landes; dazu ist unsere geographische Lage zu ungünstig. Aber auch in der Militärverwaltung, darin bin ich der Zustimmung unb der Unterstützung ber verdienstvollen EbefS der Heeres- wie ber Marineverwaltung gewiß, gibt es noch Gelegenheit genug zu sparen (Sehr richtig!), unb von allen Seiten unb auf allen Gebieten der Staats- wie der Reichsverroaltung — bas ist ja von allen Seiten übereinstimmend hervorgehoben worden — muß jede neue Ausgabe dreimal überlegt werden. Auch in ben Einricktungen ber Betriebsverwaltung gibt es Gelegenheit genug zu sparen. Regierung und Parlament muß auf diesem Gebiete zusammenwirken, Hand in Hand gehen, denn intra muros peccatur et extra. (Sehr richtig!) Herr von Pappenheim, von dem ich aufrichtig wünsche, daß er sich von seinem gestrigen Unwohlsein erholt haben wird, hat das gestern in sehr zutreffender Weise anerkannt. Tic Parlamente tragen auch Schuld an der finanziellen Misere, in die wir hineingeraten sind. (Sehr wahr!) Sie müffen aufhören, immer auf neue Ausgaben zu drängen, nur um sich bei den Wählern lieb Kind zu machen. (Lebhafte Zustimmung.) Eine solche captatio bene- volentiae gegenüber den Wählern darf nicht zu weit gehen. Ich will es ja nicht tragisch nehmen, aber es ist doch ein Zeichen dasür, wie die Parlamente aufgehört haben, sehr sparsam zu wirtschaften, wenn sogar in diesem Hause bei der Beratung der Eisenbahnvorlagen Wünsche geäußert werden, welche — ich habe eS zusammengerechnet — die Schuldenlast um Milliarden vermehren würden. Unb im Reiche ist es durchaus nicht besser, wenn eS sich um sozialpolitische Vorlagen handelt, ober um die Verbesserung ber Be- amtengehälter. (Sehr richtig!) Tas firdb ja sehr schöne, sehr gute, sehr vortreffliche Sachen, für die ich volles Verständnis besitze, aber hier, wie überall, mutz ber Grundsatz Geltung gewinnen, welcher die Grundlage jeder vernünftigen Privat- und StaatSivirtsckiaft ist: keine neue Ausgabe ohne entsprechende Deckung. (Lebhafte Zustimmung.) Ich habe bereits im Sommer dieses Jahres in einem längeren Rundschreiben gegenüber meinen Herren Kollegen in Preußen und in den Reicksressorts durchgreifende Maßnahmen zur Sparsamkeit als unerläßlich bezeichnet. Ick will das hier kurz rekapi. tulieren: „Tie Sparsamkeitsmatznahmen dürfen natürlich nicht einen verkehrsfein'dlichen Charakter haben oder Kulturfortschritte hindern. Aber auch im Verkehrswesen können durch Vermeidung jeden unnutzen Aufwandes Ersparnisse erzielt werden. Es taffen sich zweifellos erhebliche Summen ersparen durch Modernisierung unserer Reichs- und StattiSberfraThmgett, durch Dezentralisierung gen und Vereinfachung unseres Behördenapparates mutz der Aufwand vermindert werden. Die Kräfte unserer höheren und mutieren Beamten sollen sich nicht in Verrichtungen erschöpfen, die von Personen mit geringerer Vorbildung erledigt werden können. Dadurch wird die Möglichkeit einer Verminderung ihrer Zahl geschaffen. Ein nachahmenswertes Beispiel hat in dieser Beziehung bereits die preußische Slaatseisendahnverwalrung gegeben, durch deren Neuorganisation vom Jahre 1895 eine jährliche Ersparnis von 20 Mill, und ein Minderbetrag an Beamten allein für die innere Verwaltung und den Aussendienst von mehr als 8000 Köpfen erzielt worden ist. Verminderung der Instanzen, Dezentralisationen, weitgehendste Vereinfachung des Schreibwerks, Umformung des gesamten KassenrechnungswesenS unter dem Gesichtspunkt der Einfachheit und Durchsichtigkeit, Zusammenlegung zusammenhängender Geschäfte in einer Hand, das sind alles Maßnahmen, die durchführbar sind, und die viel Zeit und viel Geld ersparen." LuS diesen meinen Ausführungen ersehen Sie, daß die Möglichkeu größerer Sparsamst auf vielen Gebieren besteht. Wollen Sie vor allem daraus ersehen, daß auch der ernste Wille an allen Stellen besteht, solche Ersparnisie wirklich zur Durchführung zu bringen. Wir haben es nicht bei (Der Anregung bewenden lassen, sondern der Anregung soll b t e L a t folgen. Es finden zunächst Besprechungen zwischen allen preutzi, schen Ressorts und Reichsrefforts statt, um die besten Mittel und Wege zu finden, die zum Ziele führen. Die Rückkehr zur altgewohnten Sparsamkeit, die uns groß gemacht hat, das ist auch eine Forderung des Staates. Der Herr Abg. v. Pappenheim hat gestern sehr nachdrücklich Stellung genommen gegen die N a ch l a tz st e u e r. In der konservativen Presie hatte ich schon vorher seit Monaten gelesen, diese Steuer stünde in Widerspruch mit konservativen Anschauungen und Grundsätzen. M. H., bei der Entscheidung über die Mittel, die notwendig sind, um Ordnung in unsere Finanzverhältnisie zu bringen, dürfen Parteiprogramme und Parteigrundsätze nicht den Ausschlag geben. Da muffen alle Parteien mithelsen und Opfer bringen. Unsere Zeit ist sozial und fordert, daß die Minderbemittelten tunlichst geschont und bei der Verteilung der Lasten die Leistungsfähigkeit möglichst berücksichtigt wird. (Sehr richtig! links.) Es muffen deshalb — in sehr zutreffender Weise hat daö gestern der Herr Abg. Frhr. v. Zedlitz angedcutet — neben den Verbrauchssteuern solche Steuern gefunden werden, die in erster Linie den Besitz treffen. Deshalb, und weil auö oft erörterten und schwerwiegenden Gründen eine Vermögenssteuer sich für daß Reich nicht eignet, haben die verbündeten Negierungen die Ausgestaltung der Erb- schaftssteuer und die Erhöhung der Matrikularbciträgc vorgeschlagen. Die Gründe, welche gegen die Besteuerung der Deszendenten und Ehegatten sprechen, sind mir sehr wohl bekannt. Ich habe ja selbst auf diese Gründe vor zwei Jahren im Reichstag hingewiescn in einer, wie ich glaube, gar nicht üblen Rede. (Heiterkeit.) Auch Frhr. b. Rheinbaben hat bei diesem Anlaß eine sehr schöne Rede gehalten. (Heiterkeit.) Aber: Tempora m u t a n t u r. Wir können in unserer gegenwärtigen Notlage nicht an dieser Steuer Vorbeigehen, deshalb haben Herr v. Rheinbaben und ich uns in dieser Beziehung aus einem Saulus in einen Paulus verwandelt. (Heiterkeit.) Und ich hoffe, daß auch für Herrn v. Pappenheim und seine Freunde in dieser Beziehung ein Damaskus kommen wird. (Heiterkeit.) Das lvürde ich als ein großes Glück betrachten für die Zukunft des Reiches und unseres Landes. Es gibt Situationen, wo man zwischen verschiedenen Hebeln zu wählen hat. Bei Steuervorlagen pflegt das im allgemeinen so zu sein. Auch die Gegner der Nachlatzsteuer werden doch zugeben muffen, daß die Wahl besteht: Nachlaßsteuer oder ReichövermögenSsteuer oder weiter erhöhte Matrikularbeiträge. Gegen die ReichsvcrmogenS- steuer sprechen ernste Gründe staatsrechtlicher Natur. 'Nach Hebet- Beugung der Verbündeten Regierungen ivürbcn die Einzelstaaten am Ausbau der Vermögenssteuer gehindert werden. Es würde de facto auf eine Mediatisierung der Einzelstaaten hiuauSkommen. Nun eine weitere Erhöhung der Mattikularbeiträge und die Deckung! In Preußen steht schon eine weitere Anspannung der Einkommensteuer bevor, und ich glaube, eS ist nicht ganz sicher, wie es möglich sein toirb, diese durchzusetzen, mein Freund. Herr von Rheinbaben, glaubt an Widerstände in dieser Richtung. Tie Ergänzungssteuer würde noch den Grundbesitz schwer treffen. Wenn in Preußen schon eine weitere Steigerung der Matrikularbeiträge außerordentlich schwierig ist, so ist es noch schwieriger, eine solche den kleineren, finanziell und wirtschaftlich schwächeren Bundesstaaten zuzumulen. Sie sehen also, daß sehr ernste Gründe volkswirtschaftlicher und finanzieller Natur für die Nachlatzsteuer sprechen. Unsere Pflicht ist e 5 hierbei, das erkenne ich vollkommen an, Härten zu vermeiden, nicht schematisch vorzugehen, nach Möglichkeit den Verhält- niffen Rechnung zu tragen. Ich glaube, daß wir dieser Pflicht nach Möglichkeit nachkommen. Eö sollen ja die Teszendenten und Ehegatten von der Steuer frei bleiben oder nur zu mäßigen Teilen betroffen werden. Wir haben ferner vorgeschlagen, Frcilaffung der kleinen Nachlaßmaffen und besondere Vergünstigungen für den Grundbesitz, die in feinen besonderen Verhältnissen begründet sind und deshalb durchaus berechtigt erscheinen. ES läßt sich nicht leugnen, daß jede Nachlahsteuer den Grundbesitz und namentlich den ländlichen Grundbesitz sehr viel härter trifft, alö daS beweg- liefe Vermögen. (Sehr richtig!) Ich richte deshalb an die rechte Seite des Hauses und an die Vertreter der Landwirtschaft in diesem Hause überhaupt, sowie an die Landwirte im Lande draußen, die Bitte, der dira neccssitas Rechnung zu tragen Wir können nicht Hunderte von Millionen vorn beweglichen Vermögen erheben und den Grundbesitz ganz frei laffen. Große Aufgaben erfordern große Opfer, sie muffen von der Gesamtheit getragen werden. ES ist dann die Stellung der Regierung zur Wahlrechtsfrage berührt worden. Ich kann leider heute keine wertere Mitteilung darüber machen, als bereits in der Thronrede enthalten ist. Von allen Seiten ist die WablrechtSfrage berührt worden. Ich bin nicht in der Lage, heute darüber weitere Mitteilungen zu machen, als bis jetzt über das Thema in der Thronrede zum AuS- druck gekommen sind. Die Vorarbeiten werden mit großem Eifer betrieben. Soweit sich ein sicherer lieber- blick gewinnen läßt, wird der Herr Minister des Innern mit weiteren Vorschlägen hervortreten. Mein Vorredner Dr. Wicmer hat auch den Fall Schücking hier berührt. Als Ministerpräsident habe ich keine Veranlaffung, mich materiell zur Sache zu äußern, aber die Be- gleitumstände und die Beachtung, die er in der Oessentlichkeit gefunden hat, veranlassen mich zu einigen allgemeinen Bemerkungen. Zunächst möchte ich feststellen, daß Siefcm Falle eine symptomatische Bedeutung nicht zu- kommt. TaS Eine steht für mich fest, daß er die langen Erörterungen, die er in der Oeffentlichkeit berborgerufen hat, wirk- lich nicht verdient. (Sehr wahr! recktS.) Was ich aber vor Ihnen und dem Lande erklären will, ist dies: Solange ich als Minister- Präsident und herantroortlicbcr Träger der Reichspolitik an dieser Stelle stehe, wird mit meiner Einwilligung kein Beamter wegen der Betätigung liberaler, freisinniger Gesinnung zur Verantwortung gezogen. Ich lasse auch dem Beamten seine politische Ueberzeu- gung. Ich greife nicht in die außerdienstliche politische Tätigkeit ein. Ich lasse einen Beamten nicht als Suspekt behandeln, weil er freisinnig wählt ober zur freisinnigen Partei zählt. Selbstver» stündlich muß ber Beamte bei ber Betätigung seiner Anschauun- gen unb Gesinnungen benjenigen Takt zeigen und diejenige Reserve sich auferlegen, die ihm sein Amt unb bie Rücksicht auf bie nebengeordneten oder übergeordneten Behörden auferlegt. (Sehr richtig! rechts.) Selbstverständlich darf ein Beamter sich auch nicht bekennen zu den Grundsätzen einer Partei, die die Grundlagen unseres Staates, unserer Rechts- und unserer Gesellichaftsordnung bekämpft. Ein Beamter darf srch nichtzur Sozialdemokratie bekennen. (Bravo! rechts.) Ein Beamter ist aber nicht sakrosankt, toeü er liberal oder konser- batib ist. (Sehr gut! rechts.) Verletzt er seine Pflicht, überschreitet er den Rahmen sachlicher Kritik, läßt er sich zu persönlichen Verunglimpfungen oder Gehässigkeiten hinreitzen, so trägt er die Verantwortung, einerlei, welcher Partei er angehört, und welchen politischen Kurs das Staatsschiff steuert. Ich bin überzeugt, daß diese Anschauung gerade auf der rechten Seite des Hauses geteilt wird unb bort nicht angenommen wird, die Königliche Staats- regierung sei bon diesen Grundsätzen abgewichen. Ich bin überzeugt, daß der Artikel der »Konservativen Korrespondenz", der den Anschein erwecken konnte, als wolle die rechte Seite dieses Hauses aus der Beurlaubung des Regierungs Präsiden, t e n Schlüsse ziehen, falsch ausgelegt worden ist. In unserer Zeit begegnen wir ja oft solchen unrichtigen Interpretationen. (Heiterkeit.) Ich rechne auf die Zustimmung gerade der rechten Seite dieses Hauses, meiut ich sage: Solange ich die Verantwortung für die Erledigung der Geschäfte trage, lehne ich jede Ein- Wirkung Dritter in das Verhältnis zwischen den Vorgesetzten und den Beamten mit Ents-liedenheit ab. (Vrabo! rechts.) Ueber den Beamten hat unter Wahrung der Rechtsgarantien nur der Vorgesetzte zu entscheiden. Hier sind Legislative undErc. kutivc streng zu scheiden. Selbst in rein parlamentarisch regierten Ländern — ich habe lange in solchen gelebt — wird kein pflichtbewußter Minister sich dieses Recht streitig machen lassen. Ueber die Versetzung und die Entlassung eines Beamten entscheidet allein die Staats- raison unb bas Interesse bcs Dienstes. (Sehr wahr! rechts.) Ich möchte aber noch ein Wort sagen über die politischen Beamten. Ich verlange von ihnen unb wünsche, baß mein Wort in ben Kreisen ber politischen Beamten gehört und beherzigt werde, daß sie ber von S r. Majestät bem Kaiser unb König gebilligten unb vertretenen Poli - t i k ber Staats regierung nicht nur keine Hin- bcrnissc in ben Weg legen, sonbern s i c unterstützen und fördern. Es geht nicht an, und ich dulde es nicht, daß die Beamten glauben, Politik auf eigene Hand treiben zu können. In dem allerhöchsten Erlaß, welcher vom Fürsten Bismarck gegengezeichuet ist, wird ausdrücklich ausgesprochen, daß die mit der Ausführung ber Negierungsakte betrauten Beamten auch die Politik ber Negierung zu unterstützen unb zu fördern haben. Dieser Erlaß ist noch in Kraft unb ich werbe dafür sorgen, daß er überall unb unbedingt zur Anwendung gelangt. (Beifall links.) Der Vorredner ist auf die Beurlaubung des Ministers Holle zu rebe» gekommen. Tie Negierung beklagt cs tief, baß ber Minister Holle in bem Bestreben, sich in sein schwieriges unb umfangreiches Kultusressort einzuarbeiten, seine Kräfte so sebr erschöpft hat, daß ihm von ärztlicher Seite für einige Zeit Feruhaltung von ben Geschäften zur Pflicht gemacht werben mußte. In bem Gefühl, baß ein so wichtiges Ressort nicht für lange des Chefs entbehren kann, hat Herr Holle schon Enbe vorigen Jahres Sc. Majestät den Kaiser unb König um seine Entlassung gebeten. Sc. Majestät der Kaiser unb König bat s i ch noch nicht entschließen können, diesem Gesuche Folge zu geben, die Hoffnung besteht, baß ber Minister Holle bei weiterem Aufenthalt in gefunbem Klima seine Kräfte vollstänbig toiebcigetoinnt Es bedarf wohl kaum ber Rechtfertigung, daß unter diesen Umständen nicht auf den Rücktritt eines Mannes gedrängt wirb, ber sich mit großer Pflichttreue und mit lauterster Gesinnung den Aufgaben seines schwierigen Amtes bis zur völligen Erschöpfung seiner Kräfte unterzogen hat. Selbstverständlich kann das jetzige Interimistikum nicht lange bauern. Sollte ber Minister Holle sich bis zum Frühjahr nicht ganz erholt haben, so wirb bie Neubesetzung deö Kultusministeriums ftattfinben müssen. Es ist ja angeregt unb auch im Schoße beS StaatSmmisteriums erörtert worben, ob vielleicht dem einen ober anberen Minister bas Kultus. Ministerium vertretungsweise zu übertragen wäre, aber bie Mi- nifter, bie allenfalls in Frage kämen, haben mich händeringend gebeten (Große Heiterkeit.), boch davon abzusehen. Ich muß auch anerkennen, daß alle Herren Minister an ihrem cigc- nen Ressort eine so große Arbeitslast zu tragen haben, daß ihnen nicht wohl, wenn auch nur für kurze Zeit, ein jo schwieriges Ressort, wie das des Kultusministeriums, gugcniutct werden kann. Unter diesen Umständen bitte ich Sie, den persönlichen unb den sachlichen Schwierigkeiten, die in dieser Beziehung vorliegen, bei der Beratung beS Etats Rechnung tragen zu wollen. — Von zwei Seiten ist an bie ernsten Debatten erinnert worben, die vor einiger Zeit tut Reichstage stattgefunden haben. Auf die Einzelheiten bieser Verhandlungen unb biefer Vorgänge ivcrde ich selbstverftänblich nicht' cingehen. Ich habe auch nach den hier gemachten Ausführungen keine Veranlassung, mein damaliges Verhalten zu recht fertigen. Ich halte mich aber doch für verpflichtet, um Mißdeutungen, denen ich namentlich in der Presse begegnet bin, entgcgeuzutreten, das Nachstehende zu sagen: Pflicht des verfassungsrechtlich verantwort- lichen Reichskanzlers unb Ministerpräsidenten ist es, ben Träger ber Krone zu bcckcn. Dieser Verpflichtung habe ich mich niemals entzogen, seitbem ich bie Verantwortung für den Gang der Staats- und Reichsgeschäfte trage. Jch_ will nicht alle Fälle aufzählen, wo ick veranlaßt war, für ben Träger ber Krone einzutreten. Ich will nur an bas erinnern, waS ich vor 4 ober 5 Jahren im Reichstag auSgeführt habe, als bie Herren Abgeorbneten Bebel unb Singer von Kabinetts- regierungen sprachen. Man Jolle, sagte ich bamal-, nicht vergessen, bie großen Vorteile welche mit einer ftarf ausgeprägten unb begabten Jnbivibuali- tüt eines Fürsten verbunben seien. Man solle nicht ungerecht sein für das tatkräftige unb rebliche Wollen unseres Kaisers, für den großen Zug in seinem Wesen, für seinen freien unb vorurteilslosen Sinn. Ich habe damals ausdrücklich erklärt, ich wüßte mich nicht zu erinnern, daß ich mich meiner Verant- Wörtlichkeit je entzogen hätte. Und wenn ich diese Verantwortlichkeit zu tragen nicht mehr in der Lage wäre, so würbe ich dem Zwiespalt zwischen der Auffassung be-5 Monarchen unb mir ba» durch ein Ende rnach'cn, baß ich Sc. Majestät bäte, mich meines Amtes zu entheben. So habe ich stets getan, was zu tun meine Pflicht war, unb alles, was zu tun ich vermochte, um ben Träger ber Krone vor Mißbeutungen zu schützen, um sein Verhalten zu erklären unb zu recht- fertigen, unb um sein Ansehen z u wahren. Ich habe auch, als der Artikel im »Daily Telegraph" erschien unb eine große Bewegung burch baS Lanb ging, nicht einen Augenblick ge- zögert, ben Sachverhalt richtig zu stellen unb bie Schulb auf mich zu nehmen. Ich habe in ber ReichSlagsbebatte alles hervorge- hoben, was geeignet war, bie unglückliche Wirkung jenes Interviews abzuschwächen unb zu beseitigen. Ich herbe ben angeblichen FclbzugSplan gegen die Buren, bie mißverstanbenen Aeußerungcn übet Japan usw. richtig gestellt. Aber ich habe auch bie Pflicht, ba f ü r zu sorgen, baß zwischen bem Träger ber Krone unb ben Wünschen unb dem Empfinben b c 5 Landes nicht «in Zwiespalt entstehe, der für beide Teile verhängnisvoll sein müßte. De»! verantwörtliche Minister hat dafür zu sorgen, baß ber Träger bet Krone nicht irre werbe an bem 2an bc unb bas Lanb nicht irr« an bem. Träger ber Krone. Et hat bafur zu sorgen, baß bie Verfassung nicht nur bem Buchstaben nach, sondern auch bem Geiste nach aufrecht erhalten bleibt. Der preußische Ministerpräsibent hat vor allem bafür zu sorgen, baß bie h i jt o • rische Stellung bet Krone, bie bie Grundlage unserer Wohlfahrt und Macht und Zukunft ist, nicht auf3 Spiel gesetzt unb nicht abgenützt werde. In diesem Hause sind bielc Männer, bie mit Stolz von sich sagen können: „KönigStteu biö in bie Knochen." Ich bin aber überzeugt, daß nicht bloß sie, sondern jeder ehrliche und denkende Anhänger der monarchischen Staalöform und ber Stellung be" Kaisers im Reich mich verstehen unb mir glauben wirb, wenn ich sage, daß ich gerade in den schweren Novembertagen als wahrhafter Royalist gehandelt habe in He herein ft immung mit dem ganzen Staats- Ministerium unb mit bem gesamten SunbeS- r a t. In biefer Heberzeugung lasse ich mich nicht irre machen, auch nicht durch einfältige oder perfide Zeitungsartikel, durch Klatsch und Querelen. (Bravo! rechts.) In dieser meiner Pflichterfüllung werde ich nicht erlahmen, so lange ich die Verantwortung trage für die Geschäfte des Landes. (Bravo! rechts.) Die Liebe zum Vaterlande, die Treue zuni Königshaus«: weifen mir den Weg vor, ben ich zu gehen habe. Lassen Sic uns alle, meine Herren, bahin wirken, daß die Erinnerung an die Taten unserer Könige und alles, was sie für dies Land getan haben, in der Folge nicht verdunkelt wird. Die Hohenzollern haben dem deutschen Volke den Traum und das Sehnen von Jahrhunderten durch die Gründung des Deutschen Reiches erfüllt In dem Vertrauen zwischen Fürst unb Volk, in bem Ernst, mit dem von beiden Seiten dies Verhältnis aufgesaßt wurde, darin, daß der Fürst sich als erster Diener des Landes fühlt, und daß das Land weiß, daß die Interessen des Landes auch die Interessen des Fürsten und feine Richtschnur sind, darin lag in der Vergangenheit unsere Straft, darauf beruht auch unsere Zukunft. (Bravo! rechts.) Ich habe noch e i/i 8 auf dem Herzen. Ich höre so oft, die Regierung müsse energischer vorgehen gegen die Sozialdemokratie. Meine Herren, meiner Pflicht gegenüber der Sozialdemokratie bin ich mir sehr wohl bewußt. Ich glaube, eS gibt niemanden, der In dieser Richtung die Gefahr klarer erkennt als ich. Aber ich muß doch daran erinnern, daß eö nicht gefehlt hat an gesetzgeberischen Versuchen, die Auswüchse der Sozialdemokratie 3 u bekämpfen. Woran sind diese Versuche gescheitert? Nicht an bet Regierung, sondern an der Uneinigkeit der bürgerlichen Parteien. Der von mir hoch- verehrte Graf Botho Eulenburg, gewiß ein konservativer Staatsmann, bat einmal — ich glaube bei Beratung dec Bergarbeiter- Novelle im Herrcnhause — in einer bedeutenden und bedeutsamen Rede den Wunsch ausgesprochen, daß die bürgerlichen Parteien sich immer mehr bewußt werden möchten der Macht, die heutzutage in ber öffentlichen Meinung liegt E r h a t auf die geistigen Waffen hingewiesen. mit denen wir die Sozialdemokratie bekämpf en müssen. Schließen sich, sagte er, bie bürgerlichen Parteien alle zusammen zur Bekämpfung der antireligiösen, antimonirchischen, anti- nationalen und antisozialen Bestrebungen der Sozialdemokratie, dann, aber nur bann, werben wir sie überwinden. Ich weiß wobl, daß die Sozialdemokraten mit Mißgunst auf die Errungenschaften und die Machtstellung Deutschlands sehen. Ich weiß auch wohl, daß c3 möglich ist, den Sozialdemokraten gegenüber den Weg der Gesetzgebung zu beschreiten, und daß eS möglich ist, das, was man auf diesem Gebiete für nötig hält, mit allen Mitteln durchzuführen. Um das zu tun, muß die Regierung aber die Heberzeugung erlangt haben, daß bie vorhcmbenen Mittel selbst bei einer starken fruchtlosen Anwenbung nicht mehr auB- reichen. Diese Heberzeugung hat bie Regierung noch nicht gewonnen (Hört, hört!), und darüber müssen wir unL auch von vom- hereinthar sein, daß ein Vorgehen auf gesetzgeberischem Wege kein Allheilmittel ist. Worauf cS ankommt, ist, daß die Regierung in diesem Kampfe gegen die Sozialdemokratie auch wirklich unterstützt wird, daß alle diejenigen, die nicht wünschen, daß die Sozialdemokratie unsere bürgerliche Gesellschaftsordnung stürzt, dafür sorgen, daß die Regierung im Kampfe gegen die Sozialdemokratie unterstützt wird. Dazu gehört auch, daß die bürgerlichen Parteien Maß halten in ihrer Kritik, und daß sie nicht durch eine übertriebene Kritik die Autorität schwächen, die sie doch stärken müßten. (Sebr richtig! rechts.) In vielen Fällen ist aber durch die scharfe Kritik der bürgerlichen Parteien unb in der Presse die Autorität beS Staates geschädigt worden. Ich will nicht zu weit gehen, wenn ich sage, daß die Ehrfurcht, die Treue vor dem Throne dadurch erschüttert wird. Ich scheue mich aber nicht, eS auSzusprcchen, daß in bieser Richtung in ben lehren Jahrzehnten furchtbar gesündigt worden ist (Zustimmung), euch in den Kreisen, zu deren Tradition die Unterstützung deS Königtums in erster Linie gehört. Auch die find über baS Maß beS politisch Richtigen, über baS Maß beB Zulässigen wirklich hinauBgegangen. (Sehr richtig!) Man hat keinen Anstanb genommen, auch Vorurteilen, Leidenschaften unb Irrtümern Rechnung zu tragen. M. H., man hat oft gesagt, Revolutionen werben bon oben gemacht, sicherlich, die Welt bat noch keine Revolution gefehen, bei der die Massen nicht von oben und unten in Bewegung gesetzt wurden. Man mag an die große französische Revolution denken. Sicherlich ist auch bei unS die Genußsucht, die Frivolität gegen früher gewachsen Ich weiß aber wohl, baß keine Parallele möglich ist zwischen unseren Zuständen und den Zu ständen vor der französischen Revolution. Von mancher Seite wird freilich unseren Zuständen mangelnder Rechtsschutz, Mißstände in der Verwaltung usw. zum Vorwurf gemacht, aber die verfassungsmäßige Freiheit des Einzelnen ist garantiert. Aber lernen sollen wir aus der Geschichte. Wir sollen an allen Stellen stark, bescheiden, einfach und tüchtig fein. (Beifall.) Tann werden die Söhne behaupten, was die Väter LUvörbcn haben. (Lebhafter Beifall.) «Ä N ie . Unil b>e ah'*« «■ " * SSirl», kte«=9i. h'ch h,b, ^?>«m n »*. Wi<5enVie . Unldien , n bc*n 3 ,-ä he iw?' staate5 \ r. «•***»*. " , w,t 6<6,n'erfiiti«1 IW"' in »i'f“ mSintpr^S e*W ; zu deren dte Lm>e geb- _ . fcej Zu- * über feinen lSr*n*&S» ^eidenMl h» von oben r-E "ZMs lAM /. r i morden ^..flö.) Deuikches Reich. Die Vorstellung der Kadetten, die dieses Jahr in t.ie Armee und Marine eintreten, vor dem Kaiser wird am 2t3. Januar stattfinden. Die Stcu erkom Mission des Reichstages bat stern mit großer Mehrheit den § 5 des Finanzgesetzcs ange- i^ntmett, der als Zeitpunkt für die Herabsetzung der uckersteuer den 1. April 1910 sestsetzt. Ter Prinz E r n st von S a ch s c n - W c i m a r - Ei s c - mach ist gestern vormittag in der Heilanstalt Neu-Wittclsbach U:i München gestorben. Liberia entschuldigt sich. Wie die „Post" meldet, ; -,t die Regierung von Liberia wegen des gesetzwidrigen Vor- <,. [jend der Organe ihrer Hafcnbchörde gegen deutsche Schiffe । :r deutschen Regierung eine offizielle Entschuldigung zugehen Dissen. Tie Kammer für Handelssachen abgelehnt. In r Sitzung der Justizkommission des Reichstages wurden die t astimmungen des Ärtwurfs, welche die Einführung einer Kammer vir Handelssachen als Berufungsinstanz betreffen, mit geringer ^'iehrheit abgelehnt. Ausland. Russisch e Terroristen. Der politischen Geheimpolizei " es gefangen, eine ©nippe von Terroristen in Petersburg aitt- .»iheben, welche Anschläge gegen hochstehende Beamte vor- Mreitelen. Zur Lage in Persien. Aus Petersburg nach London r langte Meldungen besagen, das; es den Truppen des Schah cnd- Ijj) gelungen sei, die Revolutionäre zu besiegen und Täbris einzu- nehmen. t . Die Bezüge des Präsidenten der Verernigten (Staaten, die außerordentlich gering sind, sollen jetzt erhöht i erben. Ter Senat bat beschlossen, dte Bezüge des Bundes- r läiidenten einschließlich der Reisekoslenentschäd'.gung von 75 000 a yf 100 000 Dollars zu erhöhen. Wandern und Wintersport, Reisen und Bäder. Vom Vogelsberg. r. Schotten, 18. Jan. Tu alter Vogelsberg . bist ein Stück Vaterland, nur nicht genug erkannt") kannst trutm- r -icren, daß bit endlich erkannt wirst. Deine Tälcr und Höhen b,-leben sich endlich so, wie wir es schon lange gewünscht haben. dem gestrigen Sonntag hatten der Hofarodskoyf und alle Wrrge ringsum wieder ein schönes weißes Kleid angelegt, da- „iit sie die zahlreichen Schifahrer würdig empfangen konnten. Wer in Nidda das Bähttchen noch mit zweifelsvvllem Erwarten .. flieg, dem wurde, je mehr sich die Schottener Eisenbahn mit i i-er bekannten Geschwindigkeit dem Ztele näherte, klar, daß . seine Sonntagsfahrt nicht,umsonst angetreten,hatte.. Und )o ijiitbert sich denn gestern auf dem Hoherodskopf Schifahrer m , hl reich er Menge ein. Ter größere Teil bestand^ans Gießener I rmen und Herren, die bereits am Samstag in Schotten über- n ichteten, nnt früh um 7 Ufa die Tour zu beginnen. Alle li-mben durch herrliche Schneelage und eine reizende Landschaft reichlich belohnt. Ter Abend führte die Troßen Wanderer in iililcn Richtungen wieder zurück. . , nr Mit dem steigenden Touristenverkehr werden gesteigerte An- sMderungen an den Vogelsberg in verschiedener Hinsicyt gc- fi ilt Sckwtten, als Schlüssel des Vogelsbergs, tst 'N erster V nie berufen, alles zu tun, um die erforderliche Bereits amu n-nb Gastlichkeit bieten zu können. Es sind ja gute VerhaUnrge r-oihanden, aber es werden noch erweiterte Anforderungen ge- ;E.((t, wie sich weiter unten ergibt. Tie Touristen reflektieren >■!! billige und bequeme Unterkunft. Tas Hotel „Post' ut * hotten ist für alle Ansprüche komfortabel eingerichtet ourch ' ntralheizung, gute Küche, seine Weine, schöne Zimmer, ebenso st das Gasthaus zur „Traube" in Touristenkreisen beliebt, wie l.ch eine Reihe sonstiger Gasthöfe („Hessisches Haus", Tarm- icOter Hof" re.) angenehmen Aufenthalt bieten. Speise und Panf sind von alters her in Schotten als vorzüglich bekannt. — Aul Anregung der großen Sektionen, besonders Frankfurt, wird der Vogelsberg in nächster Zeit das Ziel von Schülerwanderungen sein, demnach müssen für diese Touristen geeignete Unterkünften („Schülerherbergen") geschaffen werden. Der Vorstand des Gesamtvereins des V. H. E. hat hierüber ein Schreiben an die Zweigvereine erlassen: „. . . Tas Bestreben, die Wanderlust der Jugend zu wecken und zu fördern, hat bei vielen Touristenvereinen Anlaß gegeben, Einrichtungen für gute und billige Unterkunft der jungen Wanderer zu schaffen. Tie finanziellen Verhältnisse des V. H. C. gestatten es leider nicht, die Kosten für die Uebernachtung der wandernden Jugend ganz oder zum Teil zu decken: aber es wird sich wohl doch durch Benehmen mit, den in Betracht koinmenden Wirten ermöglichen lassen, Preisermäßigungen für den jungen Wanderer zu erlangen. Wir beabsichtigen nun,, in dieser Richtung Versuche zu machen, und bitten die verehrlichen Vorstände der Zweigvereine, uns baldmöglichst die Wirtschaften bezeichnen zu wollen, die für die Unterbringung junger Wanderer geeignet erscheinen und empfohlen werden können. . . ." Tiefe Schülerwanderungen sind nicht zu verwechseln mit Ferienkolonien, wie letztere z. B. in Laubach rc. schon seit Jahren im Sommer bestehen. Man ist über die Ansprüche, die die.Schulerwanderungen stellen, in beteiligten Kreisen noch nicht genau unterrichtet. Jedenfalls bestehen im Vogelsberg noch keine geeigneten Lokalitäten zur Unterbringung einer größeren Anzahl junger Touristen, zumal im Sommer die jetzt vorhandenen Zimmer meistens besetzt sind. Jedoch lassen sich durch Benutzung von Sälen und großen Lokalen Einrichtungen treffen, die dem hier nötigen Bedürfnisse entsprechen. Tie Schülerwanderungen werden in größeren Etappen unternommen, was an Bettzeug zum Schlasen benötigt ist, wird an die einzelnen Etappenplätze vorher geschickt; somit handelt es sich also um die Unterbringung in geeignete Lokale, Bewirtung und Beaufsichtigung der Wanderer. Der V. H. C. wird die ihm gestellte Ausgabe in Verbindung mit den Wirtevereinen lösen, sodaß es möglich sein wird, auf dem bezeichneten Wege zum Nutzen und Frommen unserer wandersrohen Jugend auch im Vogelsfarg zum Ziele zu gelangen. Aus dem Hoherodskops ist eine Unterbringung dieser Jugend nicht möglich, da die vorhandenen Räumlichkeiten des Klubhauses stets anderweilig benötigt sind. Allseitige llnter- stutzung des V. H. C. auch in dieser Hinsicht ist geboten. — Ter Klub hat noch schwere Geldopfer zu bringen, sind doch für die erbaute Wasserleitung des Klubhauses noch ca. 4000 Mark zu decken. Hierzu haben die größeren Zweigvereine Taufstein- Gießen und Franlfnrt erfolgreiche Sammlungen unter den Klubi- sten veranstaltet. Ter Gesamtverein richtete deshalb an sämtliche Zweigvereine des V. H. E. das^ ergebene Ersuchen, dem Beispiele der Frankfurter und Gießener Klubisten zu folgen und freiwillige Sammlungen zu veranstalten, nm die fehlenden 4000 Mark auf diesem Wege anszubringen und den Klub vor drückenden Schulden zu bewahren. Tie in Schotten bereits veranstaltete Sammlung hatte ein recht befriedigendes Resultat. — Es ist allseitiger Wunsch, daß zahlreiche Wanderer, groß wie klein, oft und gern den Vogelsberg besuchen, um hier in würziger Höhen- unb Malfasluft Körper und Geist neu zu beleben. Ueberall werden sie sreundliches Entgegenkommen und gute billige Ver tilegung finden. Es liegt an dem V. H. C., darüber^zu wachen, daß die Touristik von keiner Seite durch Uebergrifse, sei es durch Verschiedenheit in der Behandlung und der Preise, oder Vorschriften irgendrvelcher unzulässiger Art, geschädigt wird. © e ft o v b e n c: Fran Katharine Ruppel, ft ran Sophie Herbold Witwe, geb. Ruvpersbera, Herr ftrcrnz Lipp, sämtlich in Butzbach. — Herr Heinrich Bausch in Nicder-Wöllstadt. — Herr ftncd- rich Karl Neinhai d Hänsel in Friedberg. — Fran Torothea Bniching, geb. Vogt, in Büdingen. — ftvatt Dorothea Stroh Witwe, geborene Reibelina, in Eiia. — Herr Heinrich Möller in Lauterbach. — Frau lllnna Siegfried, geb. Schmidt, Fräulein Elise Kreiß, beide in Wetzlar. — Herr Friedrich Wer in Garbenheim. — Herr Baruch Stern in Kirchham. — Herr Karl Kritzler in Berlin. Meteorologische Beobachtungen der Station Gießen. 72 19. 19. 20. Sonnenschein KtarerHmunel Januar 1909 9« 9,S <795 e c 5J Höchste Temperatur am 18. Jan. bis 19. Jan. — 4. 3/)6 c. Niedrigste , ,18. , , 19. „ = 4- 3.7u C. 750 6| 2.91 3.5 62 ENE 751 0 — 3,2 3,6 ' 9 ) | NE 752,2 - — 5,7 । 2,9 j 98 j N TeSeiomsch» Ktsrsberjchte des Giessenei Anzeigers, mitgeteilt von der Bank für Handel und Industrie. Giessen. Fr:>nkSnrter I»ör*M 3%°/0 Reichsanleihe . . 95 05 3% do. . . 85 70 3>5°/0 Konsols .... 95.05 3% do. .... 85.65 3y, °/0 Hessen.....93.90 ■iy<>/0 Oberbessen . . . 93.20 X% Oesterr Goldrente. 9810 4*lb% Oesterr. Silberrente 98 00 4 ?■» Uii-rar Goldreute . . 93.lu 4% Italien. Reute . . . — 3 96 Portugiesen Serie I 57 20 3% Portugiesen „ III 58.50 4)a°;’a rnss.Staatsanl. 1905 97 50 4 zu "-'o jopan. Staatsanleihe 92.75 Couv. Türken von 1993 93.80 Türken ose......146.20 4 % Griech. BIonopol-Aul. . —.— 4% äussere Argentinier . 86.30 ö‘Vo Mexikaner . . . 63.50 4 >a°/0 Chinesen .... 98.60 Aktien: Bochum Guss.....224 50 Buderus E. W.....111.00 Tendenz: fest. lU rliner ilörse, 2( Canada E. B. . . . . . — Darmstädter Bank . . . 128.10 Deutsche Bank .... 243.00 Dortmunder-Union C. . . 61.40 Dresdner Bank . . . 143 29 Tendenz: fest. , 20. Januar. 1.15 Uhr. Blektriz. Lahmeyer . 119 90 Elektriz. Schlickert . . 120.30 F’scbweiler Bergwerk . 188.00 Gelsenkirchen Bergwerk 190.30 Uamiiurg- Amerik Paket'. 113 50 Hai! ener Bergwerk. 194.00 LauraLütte.....201.50 .\ordii recht zahlreichem Besuch ladet ganz ergebenstem rt. isscn. Hs fessf IMtii an der Altienbrauerci Leihgests'nerwsg — Wi'.helmatrasee tzröPLüg: Isliycrstüg, gilihniittags 2 Uhr. Eintritt 20 Pfg. pro Person. 0597 Ich habe mich als RechisanwaH hier niedergelassen. Mein Bureau befindet sich B&hu- hoiste ässe 52 a (neben Hotel Schütz). Giessen, im Januar 1909. 0S9S Dr. Leopold Katz, Rechtsanwalt fÄ ihiir Timereii MM Gesangsricg: Morgen, Donnerstaq Lingstuode. jEÜniiörn DouncrHtag Leu 21. d. Mttz. grosses Schlachtfest. Morgens von 9 Uhr ab: Wellfleisch m. St raut AbendS von 5 Uhr ab: SchUc-.ten-i-’otpourri Hierzu ladet freundlichst ein 508 Max JaNkowtky. ’Zie .iiitig £ am 6., 8. u. 9 februar 1909 «owie xuba3 beiden durcbP ik*U keo-tl chca Vereactiatetlea. Wlcdcrverküufer gesucht. 45000 B 1 Hauptgewinn Merk T 20000 “ 5009 too Loselfflti’.WÄ.SS vcricndct du General-Dabit Gustav Seöfifert Lottrriebank G. m. b H. zzzz: Eisenadi---- lüGicssen: Kicli. Bachacker F ritz. Hlmm. Königl. Preass. Ld Lo^nsc dentnch und franzöeiecb —- ärztlich empfohlen----- zu haben bei 1490 FRnbnl t Bahnhofstrasse DCnOll Ecke Wolkengaesc LlhmcileilliersieigklMS Lamslao, den ~3. d. Mts^ vormittags 9 Ubr, werden ca. G2U Stück zu Eisen« bahnzweckeu nicht mehr verivcnd- bare Sw wellen an dem Rlcitei- vmd, BaonwnrierhauV Rr. 1, ver« steigert. Die Bedingungen werden daielbst belannt gegeben. |BMn bleuen, den 10. oanuar 1IMJ9. (Srogh. Bahnmclsteret 4. ÜGhßmsteiiiaüto Phönix bester Schutz gegen Rauchbeläftigung enwficdlt (441 J. ES. Häuser Neustadt 56. 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