9Zr. 290 Viertes Blatt 159. Jahrgang Freitag 10. Dezember 1909 trldjetnt tü-ll- mit Ausnahme öe9 Sonntags. D,e ^Sletzeoer §amlllenblStter" werden dem Anzeiger' otermal wöchenittcd beiqelcgt, da- jttrisblatl Nti den Kreis Lietzen- zweimal wöchknilich. tte „Landwlrtschastltchev Seit» fragen" erldjemen monatlich jroeunaL Gießener Anzeiger Eeueral-Anzeiger für Oderhesjen Sxjtanonäbnuf und 8erlag der ®tü bl*1d)äftsführer Frölich seine Ausführungen zur Verlesung, die in folgenden Leitsätzen gipfelten: ,,Tie heutige Rechtsprechung gibt den Angestellten Erfindern bereits ein Anrecht aus diejenigen Erfindungen, die nicht in den Bereich ihrer dienstlichen Tätigkeit fal.cn: sie schützt sie außerdem vor einer Ausbeutung durch zuweitgehende vertragliche Bindung. Daher liegt kein Anlaß vor, ein besonderes Recht der Angestelltm an den von ihnen gemachten Erfrndrrngen aufzustellen. Bei Erfindungen, die in das Arbeitsgebiet des Unternehmens gehören, die aber nicht im Bereiche der Tätigest des Angestellten liegen, muß das Unternehmen wenigstens eine Vorzugsstellung gegenüber dritten Personen beanspruchen. Tie gesetzliche Festlegung eines grundsätzlichen, Entschädigungsanspruches oder eines Gewinnanteiles, wie auch Bestimmungen über deren Höhe, sind zu verwerfen. Tie Mafchinenindustrie hat es von jeher als eine Ehrenpflicht betrachtet, Angestellte, die durch ihre erfinderische Tätigkeit dem Unternehmen Vorteile bringen, hierfür eutsprcch-nd zu entschädigen: die Form, in der dies geschieht, muß jedoch privater Vereinbarung zwischen den Unternehmern und den Angestellten überlassen bleiben." Auch hieran schloß sich eine lebhafte Aussprache. 4- Berlin, 8. Dez. Zn den fortgesetzten Beratungen der vom Verein Deutscher Maschinenbau-Anstalten einberufcnen Sachverständigen-Kommission über die Reform des Patentgesetzes mußte auch das Referat über 9 [Drucksachen aller Art liefert In jeder gewünschten Ausstattung preiswert die Brühl’sche Universitäts-Druckerei. Schulstr. 7 Eingesandt. (Für Form und Inhalt aller unter dieser Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung.) Kleists Hermannschlacht gelangte kürzlich tm Kölner Schauspielhaus, von Martersteig eingerichtet, nach langen Jahren wieder zur Aufführung und erlebte einen außerordentlichen Erfolg. Im Sommer fand hier eine besondere Bearbeitung für das Natur theater, welche die Vorschläge des Kunstwarts geschickt ausbaute, anläßlich der 19. Jahrhundertfeier der Hermannschlacht viel Beifall. Die Aufführungen waren sehr gut besucht und wurden un allgemeinen sehr beifällig aufgenommen. Ließe e5 sich da nicht ermöglichen, daß das htesige Stadttheater einmal mit dem ganzen Werk herauskäme. Tie Schüleraufführungen haben in erster Linie dem pattiotischen Gedanken gc> huldigt und sich damit ein zweifelloses Verdienst erworben, und auch die ausgewählten Szenen waren dem Charakter der Aufführungen vorzüglich angepaßt, um so mehr aber würde eine Gesamtaufführung interessieren, wenn auch die fehlenden Reize der Freilichtbühne von manchem unangenehm entpfunden werden sollten. F. die Erfinderehre. das bet Vorstand bet Patentabteilung ber Firma Lanz Mannheim), Professor Zechner, erstatten sollte, zur Verlesung gelangen, ba dieser, wie sclwn mitgcteilt, schwer erkrankt ift In dem Referat schildert Prosessor Zechner zunächst die gegenroärtige Sachlage. ,Das geltende Patentgesetz kennt einen C runder nicht und bietet" daher auch keine .Handhabe, um der Ernnderschafl durch Nennung des Namens Anerkennung zu verschaffen. Aus den Kreisen der Angestellten wird daher seit langem die Forderung erhoben, daß bei der Anmeldung und in der Patentschrift auf Grund einer gesetzlichen Bestimmung der Name des Erfinders genannt werde. Diese Forderung wird, abgesehen von den Gründen, die für das Anrecht des Angestellten an seiner Erfindung an fick» vorgebrachl werden, noch damit gestützt, daß in der Nennuttg des Namens des Erfinders eine Anerkennung der Befähigung des Erfinders liege, die seine Aussichten auf Weiter kommen er höhe: auch werde dadurch die Bcrufsfreudigkeit des erfinberifd) tätigen Angestellten gestärkt. Der Stettiner Kongreß für ge> werblichen Rechtsschutz hat biesc Forberung der Angestellten anerkannt. — Der Verein Deutscher Maschinenbau-Anstalten hat gc glaubt, dieser Forderung der Angestellten in der Hauptsache zu- stimmen zu sotten. Ter Referent kommt zu folgender Fov- derung: „Der Ausschuß stimmt den Beschlüssen des Stettiner Kow- gresses zu mit der Maßgabe, daß nur der nichtgenannte Erfindet ein Recht auf Nennung, nicht aber ein genannter Erfinder ein solches auf Nichtnennung anderer erhalten soll." Mit einer Aussprache über das Thema war der Teil der Tagesordnung, der sich mit dem Erftnderrecht beschäftigte, erledigt. — Die folgenden Punkte betrafen mehr technische Fragen des Patentgefetzes. d. h. ee Ist entschieden, daO die 0X0 BOUILLON-WÜRFEL dar Comp. LIEBIQ ea Ihnen ermöglichen, für 5 Pfennig eine große Tasse Rindflelschbrühe durch einfachen Aufguß heißen Wassere herzustellen. Ausverkauf wegen WdchckrMMbMiikm da ich mein Lokal in Kürze räumen muss. Günstige Gelegenheit zum Einkauf aller 6256 Schreibmater.alien, Papiere, Geschäftsbücher u. Papier-Stoffwäsche ect. etc. C. Steinhäuser, Neuen Baue 17 ^Berlin ;bÜT*® C10/„ auf Sonntag den 12. Dezember freundlichst ein. Ende 10 Uhr. Anfang 8 Uhr. 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