Nr. 277
158. Jahrgang
Mittwoch, 25. November 1908
Erscheint täglich mit Ausnahme beS TonntagS.
Die „Stehener Zamiltrnblätter" werden dem ,9lnaetgere viermal wöchentlich beigelegl, das „Kretsblatt für den Krei« Stehen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Seil- fragen" erscheinen monatlich zweimal.
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberheften
ERjtflHonSbrucf und Verlag der Br üblich« Unwerliläts • Buch- und Sremdructer«.
9L Lange, Dießen.
Redaktion. Ervedition unb Druckerei: Sff’ul* ftraße 7. Drvedinon und Verlag. öL Redattton:^sKI12. teL-tibutiiijeigciiÄieBen»
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Deutscher Reichstag.
167. Sitzung, Dienstag, 24. N ov., nach m. 1 Uhr.
2m BundesratStische: v. Bethmann-Hollweg, Delbrück, v. Velsen, Wermuth, Caspar.
Präsident Gras Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten mit folgender Erklärung: Vom Auswärtigen Amt sind mir Mitteilungen zugegangen, daß die belgische Kammer der Repräsentanten am 17. d. Mts. dem Deutschen Reiche, als einer befreundeten Nation, ihr lebhaftes Mitgefühl an der schrecklichen Katastrophe auf der Zeche Radbod zum Ausdruck gebracht hat. Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel ist angewiesen worden, der Kammer den Dank der Kaiserlich deutschen Regierung auszusprechen, Ich schlage Ihnen vor, daß auch wir der Kammer unseren Lank für die Teilnahme aussprechen. (Lebh. Beifall.) Sie sind damit einverstanden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält der
Abg. v. Payer (Südd. Vp.)
-as Wort zu folgender Erklärung: Ich fühle mich verpflichtet, dem Haufe mitzuteilen, daß inbezug auf meine gestrige Bemerkung über die Nichtabnahme deS Zeppelinschen Luftschiffes mir der preußische Kriegsminister hat mitteilen lassen, daß daS Kriegsministerium schon seit einiger Zeit seine Zu- stimmung zu dieser Abnahme erklärt habe. Ich bedauere, wenn ich infolge unrichtiger Information einen Unschuldigen in Verdacht gebracht habe und freue mich, daß nun wohl die Erledigung dieser Angelegenheit als sicher betrachtet werden kann. (Beifall.)
DaS Grubenunglück auf der Zeche Radbod.
Auf der Tagesordnung stehen die Interpellationen des Zentrums und der Wirtschaftlichen Vereinigung betreffend das Grubenunglück auf der Zeche Radbod.
Die Interpellation des Zentrums lautet: Ist der Reichskanzler in der Lage und bereit, über die Ursachen des Gruben- Unglücks auf der Zeche Radbod in der Nacht vom 11. zum 12. November d. I. Auskunft zu geben? Sind insbesondere auf Grund der Erfahrungen bei den GrubenunglückSsällen in den letzten Jahren genügende Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung von Schlagwettern und Kohlenstaubexplosionen in Bergwerken getroffen worden? Welche Maßnahmen sind beabsichtigt, um in Zukunft solche Katastrophen zu verhüten?
Die Interpellation der Wirtschaftlichen Vereinigung hat folgenden Wortlaut: Ist der Reichskanzler bereit, über die Ursachen des Unglücks auf Zeche Radbod bei Hamm und über etwaige Maßnahmen, die zur Verhütung solcher Unglücksfälle zu treffen sind, Auskunft zu geben ?
Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg
erklärt sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellationen bereit.
Abg. Wiedeberg (Zentr.)
begründet die Interpellation des Zentrums. Die furchtbare Katastrophe hat allgemeines Mitgefühl im In- und Auslande hervorgerufen. Welches sind ihre Ursachen? Nach Auslagen von Bergleuten war eine Berieselung ungenügend. Auch ich bin bereit, dem preußischen HandelSmmister die Namen Von Bergleuten zu nennen, die das bekunden werden, wenn er auch für sie die eventuelle Anstellung auf fiskalischen Gruben aufiefiern will. Die leidigen Wasserverhältniffe waren auch der Zechenverwaltung bekannt. Man Hal in Radbod mit Menschenleben gespielt. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und bei den Sozialdemokraten.) Die Beschäftigung unerfahrener fremder Arbeiter ist immer eine Gefahr.
DaS unsoziale Benehmen der Bergwerksbesitzer ist schuld bar an. Ein Uevel stand ist daer Prämienwesen Auch die Steiger ftnb Menschen und nehmen höheren Verdienst sehr gern, sparen daher an Material. Sind die verbündeten Regierungen bereit, Maßnahmen gegen das Prämienwesen zu ergreifen? Ist eS richtig, daß der Abbau der Grube Radbod so fordert worden ist, wie noch auf keiner Grube? (Hört, hort! im Zentrum unb bei den Sozialdemokraten.) Sind die verbündeten Regierungen bereit, einem solchen forcierten Abbau künftig Einhalt zu hm? Die Bergarbeiter halten die Grubenkontrolle nicht für ausreichend. Wollen die verbündeten Regierungen Maßnahmen treffen zur Heranziehung von Arbeitern zur Kontrolle? Die in Preußen angekündigte Regelung genügt nicht. Wir brauchen ein Reichs- berggeseh, wenigstens soweit die Arbeiterverhältnisse in Frage kommen. Wie stellt sich der Bundesrat zu den Beschlüssen des Reichstags in dieser Richtung? Der Reichstag muß heute zum Ausdruck bringen, daß er den berechtigten Wünschen der Bergarbeiter Rechnung tragen will. Von den verbündeten Regierungen erwarten wir, bah sie eine rücksichtslose Untersuchung des Gruben- Unglücks vornehmen und etwaige Schuldige zur Verantwortung ziehen. (Beifall im Zentrum unb bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Behrens (Wirtsch. Vg.)
begründet seine Interpellation: Noch ist die Untersuchung über die Grubenkatastrophen von Borussia unb Reden nicht abgeschlossen. und schon erschüttert die Kunde von einem neuen furchtbaren Unglück daS ganze Volk Das Jahr 1908 war ein Unglücksjahr für die Bergarbeiter; fast kein Monat verging, ohne daß ein größerer Unfall Sergarbeiterlebcn forderte. Die ungeheure Ausdehnung der Katastrophe auf Zeche Radbod hat nicht nur die Frage nach den Ursachen aufgedrängt, sondern auch zur erneuten Untersuchung gemahnt, ob unsere Sicherheitsvorschriften genügen. Am 23. Mai 1906 hat an dieser Stelle Geheimrat Meißner namens der verbündeten Regierungen erklärt, ein deutsches Courrieres sei nicht möglich, wenn die bergpolizeilich vorgeschriebene Betriebssicherheit _ bor« Händen sei. Courrieres sei nur durch den Mange! einer genügenden Berieselung möglich gewesen. Danach muß man annehmen, daß diesem Riesenunglück grobe Verfehlungen gegen die Vorschriften und ungenügende Kontrolle zu gründe liegen. Allerdings ist in wissenschaftlichen Zeitschriften auch die Vermutung ausgesprochen worden, daß wir es bei der Radboder Katastrophe mit einer ganz neuen Gesahr zu tun hätten, nämlich dem plötzlichen AuStreten riesiger Gaämassen. Wäre diese .Hypothese richtig, so wäre unser ganzer Ruhrbergbau äußerst gefährdet unb seiner weiteren Ausbreitung eine enge Grenze gezogen. Es erscheint mir deshalb wünschenswert, daß die Regierung über diese Frage eine bestimmte Meinung aus- spricht. Jedenfalls aber war die Zeche Radbod außerordentlich gefährlich, und das scheint die Bergbehörde nicht genügend beachtet zu haben. Hat doch die „Bergarbeiter-Zeitung* mitgeteilt, daß auf die Eingabe eine? GewerksckaftAbeamren auf Abstellung der gesundheits« und lebensgefährlichen Mißstände auf Zeche Radbod die Bergbehörde überhaupt nicht geant- w ortet habe. (Hört! Hört!) Tas mag eine altgewohnte Art der Aufsichisführung sein, ungenügend ist sie gewiß. Die Zecke Radbod hatte eine überschnelle Entwicklung hinter sich, bie etxotö
Außerordentliches tn der Geschichte deS Bergbaus war. Aber mit der Schnelligkeit der Kohlengewinnung scheint die Einrichtung von Sicke, heitAwrschriften nicht gleichen Schritt gehalten zu haben. Die Belegschaft der Grube Radbod war sehr stark; aber unter den 34' Toten waren 81 Ausländer, 87 Ostdeutsche, also sehr wenig gelernte ober altgeübte Bergarbeiter. Daher ist es erklärlich, daß in einer Gewerk'chaftSversammlung vor dem Unglück bie Forderung aufgestellt wurde, eS sollten auf Zecke Radbod nur solche Arbeiter bei der Kohlengewinnung beschäftig' werden, die mindestens schon 8 Jahre unterirdisck gearbeitet hätten. Auch der Wechsel von Arbeitern auf Radbod war über» aus stark. Jeder Belegschaftswechsel aber erhöht, wie Werner, der Vorsitzende deS Steigerverbandes, in seiner Broschüre ,,Un. fall und Erkrankungen" nackgewiesen hat die Unfallgefahr unb vermindert den Verdienst. Auf dieses Urteil von Männern, die gewohnt sind, jahraus, jahrein mit den Bergarbeitern umzu- gehen, lege ick den größten Wert Weiter wird von Zecke Radbod über Hane Behandlung und hohe Strafen geklagt. Ter soziale Frieden auf Zecke Radbod l'eß alio wohl r'enfo viel zu wünschen, wie die Berieselung und Luftzuführung D'e Hauptanklage ist die, daß die Berieselung nickt gut funktioniert hat. Tie Rohrleitungen über Tage waren eing froren, der Druck deS Wassers reichte nickt au5. Erfreulich i't, daß der Minister die Zeugen schützen will. Hoffentlick dehnt er diese? Schutzver- sprechen auch auf die Steiger auS. D'e Zecke Radbod ist eine gefährliche Grube trotzdem ist nickt genügend r Nachdruck auf die Durchführung der Sicherheitsmaßregeln gelegt worden. Man kümmert fick um die Vorschriften n'ckt. So kann es vorkommen, daß sogar jetzt noch, da wir in den Parlamenten das Unglück bc- sprechen, eine ganze Belegschaft in Lothringen sick veranlaßt sicht, die Arbeit niederiulegcn, nur um Leben und Gesundheit zu retten. Die Verantwortung der Grubeickeamt n muß au5- gedehnt werben. Weg mit dem Prämiensystem! Arbeiter, fontroDeure sind notwendig. Die Befuan-sse der Arbeiterausschüsse sind viel zu eng begrenzt. Warum sträubt man sick gegen cm- reich Sgesetzlicke Regelung der Beraarbeiterverhält- nisse? Ein neuer Geist muß in bie Bergaufsicht Hinern. damit die Arbeiter wieder Vertrauen zu ihr bekommen. Möge ein ver'öbnlicker Geist in das deutsche Berawe'en e'nziehen. Die Arbeiter sind zum Frieden bereit, es liegt nur nock an den Berg- Herren. Der Frieden zwischen Arbeitern und Bergherren ist aber die DorauSbedingung für die Sicherheit im Bergbau. (Beifall.)
.Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg:
Wenn ich zuerst meinerseits um da? Wort gebeten habe, so geschieht es mit der Bitte, meinem Nachbar, dem preußischen Handelsminister, bie Ertulung der Auskunft auf diejenigen Fragen Vorbehalten zu dürfen, welcke auf die Entstehung des Gru- benunglücks bei Hamm und seine Folgen unmittelbar Bezug haben, überhaupt auf die Fragen technisch,r Natur. Sie werden in dieser Beziehung auf die sachverständigen Darlegungen der unmittelbar beteiligten preußischen Bergbanverwaltung nicht verzichten wollen. Mir liegt daran, an erster Stelle dem allgemein nen Gedanken Ausdruck zu geben, zu dem die Reick-regierung durch die gewaltige Katastrophe gebrannt worden ist. Da darf ich zunächst sagen, daß bas erschütternde Unnlück eine weil über die Grenzen unseres Vaterlandes hinausaehenbe sympathische Teilnahme gefunden hat. Dem Dank, den Reichstag und Nation dieser einmütigen Teilnahme spenden, schließt sich die Reichsregierung auch von dieser Stelle aus an. (Beifall.) In- folge des Unglücks ist wieder der Ruf nack einem erhöh, ten Bergarbeiterschutz und nach einem R e i cki S b e r g- gesetz laut geworden.' Jck> will die Frage aus dem Spiel lassen, inwieweit menschliche Sckuld an dem Unglück beteiligt war. Jedenfalls wird nackgewiesene Schuld ihre Sühne finden. Hi<r und für di- Reicksverwaltung steht in Frage, ob den Bergarbeitern ein erhöhter Schuh zu gewähren ist und ob zu dem Zwecke ein Reicksbergg^eh gesckasfen werden soll. Diese Frage ist eigentlich ganz unabhängig von der Kata- strophe, denn wenn die Reicksregierung in dieser Beziehung ein« greifen muß, bann kann e? nickt eines Unglücks wie des jetzt von uns beklagten bedürfen, um sie zum Hanbeln zu bestimmen. Auf der Unglücksstätte haben bie Bergarbeiter laut den Vorwurf erhoben, sie feien um d>e Versprechungen betrogen worden, die ihnen bei dem großen Streik im Jahre 1900 gemacht worden seien. Ich habe volle» V-rständniS dafür, daß im Angesicht der Opfer, die die Tiefe verschlungen hat, ihre Kameraden voll Bitterkeit der Forderungen gedenken, bie ihnen damals unerfüllt geblieben sinv, unb daß sich bei ihnen oi- Vorstellung festgesetzt bat, als wäre daS Unglück nicht geschehen, wenn es damals anders gekommen wäre Eine ruhige Betrachtung aber, wie wir sie hier anstellen müssen, wird einer derartigen Vorstellung nickt recht geben können. Es haben bei dem Unglück zweifellos elementare Kräfte g • to i r f t unb nach dem Stande unserer technischen Schutzmaßregeln werden solche Unglücksfälle sich nie ganz vermeiden lassen. Darum sollte bie OesfentUchleit mit ihrem abschließenden Urteil zurückhalten, bis der Hergang soweit aufgeklärt ist, wie *5 menschenmöglich ist. (Sehr richtig! rechts.) Ich will nicht auf alle Forderungen eingeben, die von den Bergarbeitern unb von den großen Parteien dieses Hauses erhoben worden sind. Ich lasse unberücksichtigt die Fragen des lieber» schichten- unb Nebenschichtenwesens, die Frage der Sckicktdauer, des PrämtenwesenS unb auch ber Zuständigkeit der Arbeiteraus- schüsse, zweifellos alles Fragen, deren Gewicht niemand unter, schätzen kann unb bie sowohl einzeln al sauch namentlich in ihrer Gesamtheit für bie Gestaltung der allgemeinen Verhältnisse ber Bergarbeiter und damit zugleich für die Sicherheit des Bergwerksbetriebes von Bedeutung sind. Besonders akut geworden sind die Fragen ber Verantwortung für den Betrieb unb nach der Anstellung von Arbeiterkontrolleuren. Der preußische Handelsminister hat ja neulich auSgeführt. wie er die Ausgestaltung der Verantwortung für notwendig hält und hat mit seinen Ausführungen bie lebhafte Zustimmung der preußischen Kammer gefunden. Ganz im Vordergründe steht die Frage ber Arbeiterkontrolleure. Sie werden ebenso nachdrücklich in einem Lager gefordert, tote sie tm anderen zurückgewiesen wer- den. Ich bin ber Ansicht, die Gegner der Institution stellen sich auf einen prinzipiellen Standpunkt. Wenn ich von der speziellen Frage der Sickerhe>tskontrolleure absehe, so wird mir jeder, ber im praktischen Leben steht, zugeben, daß früher und auch jetzt noch tn allen einfachen Betrieben, wo ein persönliches Verhältnis zwischen Arbeitgeber unb Arbeitnehmer erhalten geblieben ist, ber Arbeitgeber sich die Sachkunde seines einsichtigen Arbeiters in mannigfachen Fragen des Betriebes gern und um- fassend zunutze macht. (Sehr wahr!) Das bringt die Praxis, die vom einfachsten Arbeiter über den Vorarbeiter, den Aufseher bis zum Betrieosleiter ein ununterbrochenes Band darstellt, ganz von selbst mit sich Die Schwierigkeiten beginnen bei den großen,bei den unpersönlich gestalte- ten Riesenbetrieben, wo sich die Gegensätze zwischen Arbeitgeberschaft und Arbeitnehmerschaft leider in unheilvoller Weise auSgestaltet haben und wo jebeS Verwischen bet Grenzlinien als ein nie zu duldender Ucbcrgriff angesehen wird. DaS eine ist unbestreitbar: Je straffer in solchen Großbetrieben die Ordnung sein muß. wenn ber Organismus überhaupt fun.tionie« ren soll, um so mehr ist eS erforderlich, baß diejenigen Beziehungen zwisckien Arbeitgebern und Arbeitnehmern, von denen ich soeben sprach und die in einfachen Betrieben eine Folge der Tinge an sich sind, daß diese Beziehungen in den großen Betrieben auf e:nc feste und organische, jede Willkür auSschließende Grundlage gestelll werden.
Aber die Frage, ob die Bergarbeiterschaft an der Kontrolle bei Sicherheit des DergbaubetrievS zu beteiligen ist, kann aus diesen aBgemeinen Gesichtspunkten nicht allein beantwortet werden, sondern sie hängt mit der Eigenart deS bergbaulichen Betriebes unmittelbar und auf daS engite zusammen. Mir scheint folgendes in dieser Beziehung von Bedeu- lung zu sein: Die besondere Gefahr des bergbaulichen Betriebes bat zu der Ausstellung besonderer und detaillierter AufsichlSvor- ichriften geführt, welche von einer großen Zahl von Aussicht-- beamten gehandhabt werden. Wenn trotzdem die Verhältnisse vielerseitS als unbefriedigend geschildert werden, so will ick im gegenwärtigen Augenblick nickt untersuchen, inwieweit die Vor- .vürfe begründet sind. Daß diese Aufsichtöbcamten s e l b • ständiger und unabhängiger gestellt werden müssen und daß ihre Verantwortlichkeit anders zu regeln ist, dafür scheint mir ein sehr maßgeblicher Grund darin zu liegen, daß sich die Arbeiten im Bergbaubetriebe an einer großen Zahl zum Teil weit voneinander liegender, schwer übersichtlicher Stellen abspielen. DaS muß die Sicherheitskontrolle in hohem Grade erschweren, aber das macht es nach meiner Ansicht auch dringend geboten, die sachkundige, in der täglichen Arbeit wachsende Erfahrung der Bergarbeiter nutzbar zu machen, um diejenigen Ge- iahren zu bekämpfen, die schließlich daS Leben dieser Arbeiter in erster Linie bedrohen. (Beifall.) Wenn speziell autorisierte und vom Vertrauen ihrer Kameraden getragene Arbeiter mit der Be- sugniö ansgestattet werden, die Sicherheit der Betriebseinrichtungen zu beobachten unb Borgeiunbene Mängel in geordnetem Verfahren bei ber Zechenverwaltung und nötigenfalls bei der Bergbehörde zum AuStrag zu bringen, so kann von einer solchen mitverantwortlichen Beteiligung der Arbeiter daS Ganze nur einen Vorteil ziehen. (Sehr richtig!) Ich übersehe aber keineswegs die praktischen Schwierigkeiten, die Reibungen, Zerwürfnisse, die sich im Anfang namentlich dort ergeben können, wo die Spannung zwischen Arbeitgeberschaft und Arbeiterschaft groß ist. Derartige Einrichtungen werden sich erst einleben müssen, aber daß sie sich bei gegenseitigem guten Willen einleben können, dafür liefern meiner Ueberzeugung nach bie praktischen Versuche einen Beweis, welche die preußische Bergwerks- Verwaltung im Saarrevier angestellt hat. (Sehr richtig!) Guter Wille ist eine selbstverständliche Voraussetzung — guter Wille auf beiden Seiten —, sonst kann eine solche Einrichtung nichts helfen, sonst erschwert sie nur den Betrieb. Darum sollte die Forderung auch nicht als politische gestellt werden, nicht als ein Mittel, um die Machtverhältnisse zwischen Arbeitgeberschaft und Arbeitnehmer- >ckaft zu verschieben; sondern als ein Mittel, um unter voller Wahrung der organisatorischen Einheitlichkeit der Betriebsverhältnisse, die unter allen Umständen notwendig bleibt, alle Kräfte, auch die der Arbeiter, dienstbar zu machen für die Bekämpfung der besonderen Gefahren im Bergbaubetrieb.
Nun zu der Frage des Eingreifens der Reichsgesetzgebung. Wie bekannt, haben die verbündeten Regierungen, nicht bloß Preußen allein, bisher den Standpunkt vertreten, daß die Berggesetzgebung den Einzelstaaten Vorbehalten sei. Die Gründe dafür sind hier so oft diskutiert worden, daß ich heute nicht auf sie zuruckkommen will Haben aber bisher die Einzelstaaten über die Materie disponiert, so muß eine Katastrophe auch in erster Linie bie Einzel st aaten vor bre Frage stellen, in welchen Beziehungen ihre einzelstaatlichen, berg- rechtlichen Vorschriften reformbedürftig sind.
Aus den Verbandlunaen des preußischen Abgeordnetenhauses wissen Sie, daß die preußische Bergverwaltung die aus der Kompetenz folgenden Konseauenzen gezogen bat. Sie wissen daß der preußische Handelsminister Reformpläne erörtert hat, Sie wissen, daß die große Mehrheit t)c& preußischen Abgeordneten, hause? diese Pläne in Preußen erörtert zu sehen wünscht.
Ick kann von dieser Stelle au9 mit der größten Bestimmtheit erklären, daß bie preußische Staatsregierung bie Angelegenheit mit allen Mitteln fördern wird. Ich werde gleichzeitig die preußi'cken Pläne mit den übrigen am Bergbau unmittelbar interessierten Bundesstaaten und dem Reickslande zum Gegenstand von Verhandlunaen macken. Ich glaube, daß ich auf diesem Wege im gegenwärtigen Augenblick den Ausbau der Bergarbeitersckutzbestimmungen, den ich für notwendig halte, in schnellerer und wirksamerer Weife fördere, als wenn ick im Sckoße der verbündeten Regierungen die Frage zur Diskussion stelle, ob die Berggesetzgebung auf das Reich über- geführt werden soll.
Das ost gebrauchte Wort Reichsberggesetz kann insofern verwirrend wirken als man geneigt ist, sick darunter eine Zusammenstellung von Bestimmungen berghohe'tlicher. bergpolizeilicker, privat-bergrechtlicker unb arbeiterrechtlicher Natur vorzustellen, Sier handelt es sick aber nur um das f e ft abgegrenzte Gebiet deS Arbeiterschutzes, unb auf diesem Gebiete tritt die Frage nack der staatsrechtlichen Kompetenz in den Vordergrund, nicht die Frage der Zuständigkeit. Aber auch nicht die äußere Vereinheitlichung steht in erster Linie in Frage, sondern das allseitige Bestreben, den Sckutz der Bergarbeiter gegen die besonderen in ihrem schweren Beruf ihnen drohenden Gefahren bald und wirksam zu verstärken. Daran haben alle Faktoren unseres öffentlichen Lebens. Einzelstaaten unb daS Reick, ein gleickmäßigeS Interesse. kSebr richtig!) Daran mitzu. wirken, werde ick, davon können Sie überzeugt fein, mit allen Kräften bestrebt fein. (Lebhafter Beifall.)
Preußischer Handelsminister Tr. Delbrück:
Meinen Ausführungen im Abgeordnetenhause habe ich folgendes nachzutragen: Vorgestern nachmittag hat in der Grube eine neue Erplosion stattgefunden, durch welche die eiserne Bedeckung des Sckacktes I zum Teil zertrümmert wurde. Nach Aussage der Wachen ist die Explosionsflamme zum Schacht herausgeschossen, ohne die in der Nähe befindlichen Wacken zu verletzen. Auch sind am Schachtel! die eisernen Schleusentüren unb die zur Bedeckung dienenden Holzteile seirwärts über 50 Meter bis in den Grubenbahnhof geschleudert worden. Tie Betondecke des neben Schockt II befindlichen 32 Meter tiefen VentilatorschachteZ wurde zerstört. Ob der Ventilator, der durch einen Schieber gegen den Schacht abgeschlossen wird, gelitten hat, konnte noch nicht fcstgestellt werden. Eine nochmalige Abdichtung des Schachtes hat der Revierbeamte mit Rücksicht auf die Gefahr des Eintretens weiterer Explosionen verboten. Der Zechenplah ist ^abgespern und Wachen tn der gehörigen Entfernung von den Schächten aufgestellt worden.

In der Presse ist insbesondere auch bemängelt worden, daß btc polizeiliche Vorschrift über die Belegung der einzelnen Wetter- abteilungen nicht befolgt fei. Es ist behauptet worden, daß die Belegung in einer Schicht bi- zu 1000 Mann betragen habe; demgegenüber ist anzuführen, daß nach den bisherigen Feststellungen die Belegung in der Morgenschicki etwa 500 Mann betragen hat. Eine genaue Prüfung, ob diese Vorschrift befolgt worden ist, hat bisher noch nicht stattfinden können, da ich Wert darauf lege, daß die Prüfung dieses wichtigen Punktes von meinen technischen Beratern selbst erfolgt und diese dazu bisher noch nicht wegen der parlamenrarischen Verhandlungen in der Lage waren.
Don dem Abg. Leinert war im Abgeordnetenhause behauptet worden, daß sich zwei Hauer — mit den Markennummern 563 und 598 — noch nachträglich, anscheinend ist gemeint nach Ein. stellung der Retiungsarbeiten, durch den Aufbruch von der zweiten nach der ersten Sohle gerettet hätten. Ich habe durch den Revierbeamten feststellen lassen, welche Hauer diese Marken- nummern besessen haben und ob die Angabe auf Richtigkeit beruht. Nach d m Berichte des Revierbeamten heißen die beiden Hauer Thomas und Sierenberg. Diese haben ausweislich deS Schichtenzettels in dem ersten westlichen AbteilungSquerschlag in der dritten Sohle in einem Stapelschacht gearbeitet, welcher nach Flöz III aufgebrochen wird. Nach Eintritt der Explosion find die beiden Hauer in diesem Stapel zur dritten Sohle herunter- gefahren und auf der Flucht nach Schacht I in der westlichen Nichtstrecke in den Nachschwaden betäubt und liegen geblieben. Die beiden sind dann von einer Rettunzskolonnc auf der Richtstrecke herausgeholt und von der dritten Sohle aus zu Tage geschafft worden. Bmde bestreiten unter tzrd erzählt zu haben, daß sie durch den Aufbruch von der zweiten zur ersten Sohle sich selbst gerettet hätten. Auch die Lampenmeister bestreiten, ein derartiges Gerücht verbreitet zu haben. Eine Rettung durch den Aufbruch von der zweiten zur ersten Sohle und von da weiter zu Tage war schon deshalb unmöglich, weil der Auftiruch vom Beginn der Explosion an bis zur Schließung der Grube ständig zum Abzug der Nachschwaden gedient hat.
Es ist weiter tn der Presse behauptet worden, daß die Bergbehörde gedroht habe, einen bestimmten Betriebspunkt zu stunden, falls am anderen Tage die Berieselung nicht funktionieren sollte. Eine solche Drohung ist nach telegraphischer Mitteilung des Bergrevierbeamten nicht ausgesprochen worden. Dagegen wurde gelegentlich einer Befahrung allgemein auf die Notwendigkeit ausgiebiger Berieselung mit dem Zusätze hingewiesen, daß, falls sich ungenügend berieselte Betriebe fänden, diese stillgelegt werden würden. Ferner ist behauptet worden, daß dem. Vertreter des Revierbeamten, dem Berginspektor Holländer, die in Betracht kommenden Beamten der Wrube Radbod erklärt hätten, sie tonnten die Verantwortung für die Berieselung nicht mehr übernehmen. Berginspektor Holländer hat sich telegraphisch hierüber, wie folgt, geäußert: ..Ein Reviersteiaer, der Morgenschichi verfuhr, hat mir gelegentlich einer vor etwa 6 Wochen stattgefundenen Besprechung über die Betriebsverhältnisse seines Reviers erklärt, daß, wenn während der Dauer seiner Schicht die Berieselung in Ordnung gewesen, er für Beschädigungen der Berieselunasanlage. die in der Mittagsschicht oder Nachtschicht vorkämen, nicht verantwortlich gemacht werden könne, dies ist von mir anerkannt worden. Davon, daß etwa wegen der Menge des Kohlenstaubs die Verantwortung für Unschädlichmachung des Kohlenstaubs nicht mehr übernommen werden könne, ist nie die Rede gewesen." Ich habe noch eine Ergänzung eingefordert. Diese lautet: Wegen Leistungsifähigteit der Berieselung ist mir gegenüber nie Verantwortung abgelehnt worden. Im „Vorwärts" sind sodann Mitteilungen über angebliche Mängel bei der Zimmerung und Beim Bergeversah gebracht worden. Heber diesen Punkt ist mir von dem Oberbergamt folgender telegraphischer Bericht zugegangen: „Protokollarische Vernehmung des Bergrevierbeamten, Revierberginsvektors, Direktors Andre, des Betriebsführers. Wettersteigers, der Steiger sämtlicher 6 Abteilungen, von 2 bis 4 Hauern bezw. Riesel- oder Schießmeistern aus jeder Steigerabteilung, durch Oberbergrat Schantz hat irgendwelche Anhaltspunkte über die im „Vorwärts" vom 17. d. M. behaupteten Mängel bei her Zimmerung und dem Bergeversatz nicht ergeben. Bergmeister und Berginspektor haben bei häufigen Befahrungen — Bei Berginfpektor 31 seit 1. Januar — niemals schlechten Streckennusbau, Hohlräume über der Zimmerung oder im Bergeversatz vorgefunden. Wenn bei einzelnen Betriebspunkten nicht genug Berge fielen, wurden reichlich fremde Berge zugeführt, Klagen oder Beschwerden sind weder mündlich noch schriftlich vorgebracht, noch durch die Presie bekannt geworden. Die vernommenen Beamten der Zeche fagen überein, stimmend aus, daß das Hangende der beiden gebauten Flötze ausnahmslos gut war, das Liegende dagegen meist stark zum Quillen neigte, Aushau in Strecken und vor Abbaubctrieben sei stets gut gewesen; Hohlräume, wenn sie vereinzelt durch Bruche entstanden, wurden sofort über der Zimmerung mit Holz und Bergen aus- gefüllt. Auf guten und dichten Bergversatz wurde strengstens gehalten, lourben in einzelnen Fällen Hohlräume gefunden. Die Schuldigen wurden energisch verwarnt oder bestraft. 18 Hauer, Rieselmeister und Schießmeister wissen weder durch eigene Kenntnis noch vom Hörensagen etwas vom schlechten Ausbau, von Hohl- räumen über der Zimmerung oder im Bergversatz. Nur ein Hauer will einmal Hohlraum jm Versatz gelassen haben; der Steiger habe deshalb mit Entlassung gedroht. Holz zum Ausbau und Berge zum Bersatz seien -stets vorhanden gewesen. Tic vernommenen Bergleute wurden aus der Zahl der noch auf der Grube vorhandenen Leute der Belegschaft ausgewählt." Ick gebe diese Mitteilungen, ohne welche Forderungen daran zu knüpfen. Auch die Zeugen, die der Abg. Leinert mir genannt hat, werden vernommen werden. Die weiteren Feststellungen und eidlichen Vernehmungen lverden auch diesen Punkt hoffentlich aufklären. Was die Maßnahmen zur Verhütung ähnlicher Explosionen anlangt, so weise ich zunächst darauf hin, daß über das, was in den letzten Jahren in dieser Beziehung in Preußen geschehen ist, bereits die am 25. Dezember v. I. dem Reichstage mitgeteilte Denkschrift: „Die Explosions- und Feuersgefahr beim Bergbau in Preußen usw." ausführliche Angaben, enthüllt. Nach Abschluß der Untersuchung wird selbstverständlich die Frage zu prüfen fein, inwieweit die bei diesem Un- glücksfall gemachten Erfahrungen dazu nötigen, neue technische Maßregeln zu treffen. Die Frage Der Entstehung von Kohlenstaubexplosionen wird bei und ebenso wie in andern Ländern noch immer weiter studiert. Insbesondere wird z. Zt. geprüft, ob die bisher zugelassenen Sicherheitssprengstoffe noch als zuverlässig gelten können, sowie inwieweit etwa eine Ueberrragung von Kohlenstaubexplosionen von einer Abteilung in eine andere durch Strecken, die mit Gesteinsstaub gefüllt sind, verhindert werden kann. Tie Grube Radbod ist vom 1. Januar d. I. bis Ende Oktober im ganzen 99mal befahren worden, weit mehr als die übrigen gleich großen Gruben des Reviers Hamm.
Daß Beamte, die sich bet der Zechenverwaltung mißliebig gemacht hatten, weil sie auf Mängel in Der Unfallverhütung auf» merksam gemacht hätten, bei der Erteilung der Qualifikation zurückgesetzt würden, muß ich bestreiten. Ich wäre aber dem Abg. Behrens sehr dankbar, wenn er mir Material zu einer Untersuchung hierüber geben würde. Alle Beamten, die wegen ihrer Aussage in dieser Angelegenheit von einer Zeche gemaßregelt werden, auf fiskalischen Gruben anzustellen, kann ich nicht versprechen, da ick nicht weiß, um wieviele Beamte es sich handeln könnte. Ich bin übrigens der festen Ueberzeugung, daß die Zusicherungen, die ich in dieser Beziehung dem Abg. Leinert gegeben habe, ganz überflüssig sind. Ich glaube nicht, daß irgend eine Zechenverwaltung einen Mann, Der lediglich seine staatsbürgerliche Pflicht erfüllt, in einer schwebenden gerichtlichen Untersuchung nach bestem Wissen und Gewissen auSzusagen, deswegen entlassen oder auf die schwarze Liste setzen wird. (Lachen bei den Sozialdemokraten und im Zentrum.) Wenn Sie reckt haben, so werden diese Zeugen eben auf meinen Zecken ein Unterkommen finden, und damit ist die Frage erledigt. Ich werde jedem dankbar sein, der zur Aufklärung des Falles beiträgt und
sichere allen Zeugen den gleichen Schutz zu, den ich den vom Abg. Leinert genannten Zeugen versprochen habe. (Beifall.)
Die Untersuchung über das Reedener Unglück ist längst abgeschlossen dadurch, daß die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat, weil ein schuldhaftes Verhalten eines Beteiligten nickt nachzuweisen war. Aber auch hier war von feiten der Berg- Verwaltung alles geschehen, um Klarheit zu schaffen. Ich bat bereits am ersten Tage den Staatsanwalt, die Untersuchung in Die Hand zu nehmen, um festzustellen, wer Die Schuld trage. Ich habe hie damals angegebenen Zeugen sofort vernehmen lassen. Und namentlich Sie, m. H. (zu den Sozialdemokraten gewendet). Sie tun immer so, als ob der Chef der preußischen Bergpolizei, der preußischen Bergverwaltung ein Interesse daran hätte. Die Schuldigen straflos zu lassen. Es ist umgekehrt.^ Ich wäre in einer viel bequemeren Situation, wenn ich einen Sündenbock hätte, wenn eine Verurteilung erfolgte. Ich kann aber nicht gegen mein eigenes gutes Gewissen Leute bestrafen die nickts getan haben. Das gleiche gilt von den Gerichten. Auf die Frage der schwär, zen Listen will ich nicht eingehen. Ich möchte nur betonen, daß eine ähnliche Verfügung, wie sie an die GewerbeaufsichtS- bcamten ergangen ist, auch bet den Bergbehörden längst besteht. Es ist nicht richtig, daß Bergrevierbeamte die Namen von Arbeitern, die etwas zur Anzeige bringen, den Bergwerken mitteilen. Es soll sogar jede anonyme Anzeige untersucht werden.
Jm allgemeinen b-merke ick: Wir Reben einer Katastrophe, deren Ursachen nicht fest gestellt sind. Wir sind außerstande, anzugeben, ob ein schuldhaftes Verhalten von Beamten oder ob elementare Ereignisse vorliegen. Oder ob die Mangelhaftigkeit in den Einrichtungen der Zeche Die Ursache Der Katastrophe gewesen sind. Unter diesen Umständen kann ich nicht tnnbr Darüber fhrp't'i’n xu weick-"^ Mernnni —m nun d'fter Unglücksfall etwa Veranlassung gibt. Es handelt sich um Fragen, die mit Der RadboD-Affäre insoweit nickts zu tun haben, als sie längst die Bergverwaltung und Die gesetzgeberiscken Faktoren auf Da» ernsteste beschäftigen. Der Fall in Radbod ist nur ein neuer Anstoß, ob man hier nicht bis zu Dem Punkte gekommen ist, wo von Gesetzgebung und Verwaltung eingegriffen werben muß. Erörterungen über hie Frage, wcks in technischer Beziehung zur Abschaffung her Schlagwetter unb Kohlenstaubexplosionen geschehen soll, will ich nicht anstellen. Vor Jahresfrist ist Dem Reichstage eine Denkschrift über Die technischen Fragen mitgeteUt toorben, hie Wohl noch in Ihrer Erinnerung ist.
Diejenigen Fragen, hie für uns auf diesem Gebiet zurzeit im Vordergründe des Interesses stehen, sind folgende: Sind hie Annahmen über die Bedeutung und hie Wirksamkeit des Rieselns, die wir bisher gehabt haben, richtig ober nicht? Wir werben ferner erneut prüfen müssen: Sind die Sicherheitssprengstoffe tatsächlich so sicher, wie man bisher angenommen hat? Welche Maßnahmen sind zu treffen, um den Prüfungen der Sprengstoffe eine erhöhte Sicherheit zu geben? Unb bann wirb endlich eine Frage zu erörtern fein, die neuerdings vielfach von der Technik besprochen wird, ob man eine Isolierung ber einzelnen Wetterabteilungen vornehmen unb daburch ein Durchschlagen ber Wetter von einer Abteilung auf hie anbere ver- hinbern kann baburch, baß man an geeigneten Stellen in Den Bauen Zonen einführt, bic isoliert werden.
Ich komme nun zu Den allgemeinen organisatorischen unb gesetzgeberischen Forderungen. Ick habe sckon im Abgeordnetenhause daraus hingewiesen, daß die preußische Vergverwaltung und speziell ick sich fortgesetzt mit der Frage beschäftigen: Wie ist es möglich, daß die Zahl der Unglücksfälle dauernd steigt, obwohl seitens Der Aufsichtsbehörde mit allen Mitteln auf eine energische Handhabung der Aufsichtsvor- fTriften hingewirkt wird, obwohl die Zechenverwaltungen zum Teil unter Aufwendungen erheblicher Mittel Sicherheitsvorrichtungen schaffen, und obwohl Zechenverwaltung und Bergwerks- Verwaltung das gleiche Interesse daran haben, daß alles genau beobachtet wird, weil jede Zeche, auch wenn sie einwandftei ans der Untersuchung hervorgeht, infolge einer solchen Katastrophe eine moralische Niederlage erleidet und erheblichen materiellen Schaden hat. Ich habe darauf hingewiesen, daß die Eigentümlichkeiten des Betri'bes es unmöglich machen, durch Polizeibeamte eine solche Kontrolle auszuüben, die uns die Sicherheit gibt: es ist täglich und überall alles nachgesehen und in Ordnung befunben. Das ist unmöglich. Wenn wir den Stab der Revierbeamten auch noch fo vergrößern, wenn wir vielleickt auch gewerkschaftliche Revierbeamte anstellen, e s bleiben immer Schwierigkeiten bestehen. Wir werden niemals die gewünschte Sicherheit erlangen. Ich zog daraus die Folgerung: wir müssen vor allem bestrebt fein, das Ver ° antwortlichkeitsgefühl auf feiten Der Arbeit- gebet und Arbeitnehmer vom Generaldirektor herab bis zum Arbeiter zu stärken. Der Verantwortliche Betriebsleiter hat jetzt eine folche Füll: von Verantwortung, daß er allein nicht imstande ist, die Funktionen zu erfüllen, die erfüllt werden sollen. Die bergpolizeiliche Verantwortung muß dadurch geschärft werden, daß man jedem für sein Ressort die gleiche Verantwortung auferlegt, daß man auch die oberen Beamten, die Inspektoren, Direktoren, Generaldirektoren, auch die Eigentümer des Bergwerks verantwortlich macht für die Konsequenzen dessen, was be- fohlen ist. Das ist Die logische Forderung die sich aus den zutage getretenen Mängeln ergibt. Ich will nicht behaupten, daß die Arbeiter sich besonderer Fahrlässigkeit schuldig machen, ober dar. über besteht kein Zweifel, daß viele Vorschriften auch von ihnen oft übertreten werden. Wirksam und erfolgreich wird Die Revision nur bann sein, wenn sie täglich erfolgt, wenn sie ausgeführt wirb von Leuten, die nur einen bestimmten Teil Der Grube zu beobachten haben, den sie genauer kennen. Zu diesem Zwecke sollte man die Revisionsbestimmungen in dem Sinne ausbauen, wie es auf den preußischen Gruben im Saarrevier geschehen ist. Die Einrichtung best ht darin, daß dort die Arbelterausschüsse ziemlich groß sind, daß für jede Steigearbeit ein Vertrauensmann gewählt wird, unb daß dieser das Recht hat, an einem von tbm zu bestimmenden Tage im Monat in Begleitung eines Beamten ben von ihm genau gekannten Teil ber Grube zu befahren unb bie gefundenen Mängel zur Anzeige zu bringen. Den Arbeiterkontrolleuren, wie sie von den Vertretern ber Arbeiter gefordert werden, rede ich vor allem deshalb nicht das Wort, weil auch sie nicht im erforderlichen Umfange wirksam sein werden. Wir müssen unter allen Umständen dahin kommen, oaß dem Kriegszustände zwischen Arbe-tgebern unb Arbeitnehmern ein Enbe gemacht wird. Wenn man die Artikel in der sozialdemokratischen Presse verfolgt und die Berichte über bie sozialdemokratischen Versammlungen, dann kann einen allerbings ein gewisses Grauen erfassen, aber mir Dürfen nicht bexytffen daß Der einzelne Arbeiter anher» unb richtiger urteilt als draußen Der Führer, und wir Dürfen auch nicht vergessen, daß wir auch viele Arbeiter haben. Die loyalerweise au^ dem Boden her bestehenden Gesell'chaftsordnung unb auf christlicher Grundlage stehen Hoffentlich gelingt es uns unter Mitwirkung ber Arbeiterschaft, das von uns erstrebte Ziel zu erreichen; wir werden damit nicht nur eine soziale, sondern auch eine allgemeine nationale Forderung erfüllen, die her Gefchlossen- pe.it des Vaterlandes im Innern und nach außen nur förderlich fern kann. Herr Behrens ha» sick allerdings darüber beschwert, daß einige Leute meiner Verwaltung ben Bestrebungen her christlichen Gewerkschaften nicht das rechte Verständnis entgegenbrächten. Aber er gestattet mir vielleicht bie Antwort, daß auck von Ihrer Seite nicht immer die richftgen Leute ausgesucht werden. Aber es schadet auch nichts, wenn wir in Einzelheiten verschiedener Meinung sind. Solange wir in her $ 4 u e einig sind, daß wir ben Wünschen der Arbeiter unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Interessen Rechnung tragen wollen, sollte sich keine Partei ber Mühe ent» I Ziehen, sorgsam zu prüfen, was zur Erreichung bieses Zieles not- j wendig ist. Ich bin überzeugt, wir erfüllen damit eine Pflicht i gegenüber dem Vaterlande. (Beifall.)
Auf Antrag des Abg. Graf Hompesch (Ztr.) wird cinftinu nng btc Besprechung beschlossen.
Abg. 2r. Osann (Natl.):
Wir sind der Reichsregierung dankbar dafür, daß sie sich dies- mal nicht hinter Komveten-bedeuten zurückgezogen har, fonDern in voller Offenheit und Freimütigkeit Auskunft gegeben hat. K o m - petenzbebeiikeit mußten hier zurückitehen, da es sich um ein nationales Unglück banbelt, DaS nickt Halt macht vor den Grenz, pfählen des Einzelstaates unb auch nickt vor ben Grenzen des Reiches Halt gemacht hat. Der Menschheit ganze Jammer faßte den an, ber herabsah von Dem gezimmerten Altane auf ben Zug der Leichen, ber Der grausamen Majestät des Todes ins Auge sah. Tie Schuldigen werden zur Verantwortung gezogen werden. Dir wollen die Wahrheit erforschen, aber mit Gerechtigkeit. Wir dürfen keinen her Toten, aber auch keinen her Lebenden beschuldigen, wenn bic Beweise nickt überzeugen!) sinb. Wir stehen vor Der Frage, ob DaS Unglück mit elementarer Gewalt hereingebrochen ist, ob eine Explosion stattgefunden hat ober ob her Kohlenstaub der Träger des Unglücks war. Ich erachte es als eine Pflicht der Gerechtigkeit, hier festzusiellen, daß Die Grube in technischer Beziehung den neue st en Errungenschaften entspricht. Tas hat auch ber Berginspektor Meyer, dessen Name anläßlich bes Unglücks in Gourriere als her des Retters btfr Eingeschlossenen berühmt geworben ist, in einem Gutachten ausgesprochen, das er nach einem aus eigenem Antrieb gemachten Besuch auf der Zeche abgegeben hat. ES unterlieft keinem Zweifel, daß die Berieselungsanlagen vorhanden waren. Man kann nur fragen, ob diese Anlagen auch wirklich hinreichend mit Wasser gefüllt waren. Ich kann Zeugen namhaft machen, die mir versichert haben, daß das Wasser in hinreichender Menge vorhanden gewesen, und zwar sind diese Zeugen nicht lediglich Beamte, fen« bern mich Arbeiter, Vertreter des Arbeiteraus- s ch u s s e s.
In der Presse, insbesonbere der sozialdemokratischen, die eine besondere Rubrik für diese Angelegenheit hat, war keine Behauptung über ungenügende Berieselung zu finden gcincfen. (Zu. rufe von den Soz.: Woher wissen Sie das?) Aus der „Frankfurter Zeitung", bie viel objektiver ist _al§ Sie. (Gelackter Der Soz.) Aber eine Reihe von Fraaen brängen fick auf. Wäre c5 nicht richtiger gewesen, bei dem Vortrage, ben ber Minister bem Prinzen Eitel Friedrich gehalten hat unb bei bem nickt nur Räte bes Ministeriums, sondern auch Vertreter ber Berawerksgesell. schäft zugegen waren, auch Arbeiter zuzuziehen? Hatte es nicht zur Beruhigung ber mit Recht erregten Arbeiter beige- tragen, wenn man ihnen Gelegenheit gegeben hätte, auch ihre Stimmen ertönen zu lassen bei Erörterung technischer Fragen? (Sehr wahrl) Auf alle Fälle hätte bas Gericht angegangen werben müssen. Wir wollen haben, baß herartige Fragen nicht entschieden werden von Der Staatsanwaltschaft durch Einstellung des Verfahrens, sondern durch den unparteiischen Richter, durch die Strafkammer; dann haben wir bie Garantie bafür, baß alles hinsichtlich ber Schulbfrage erwogen wirb; aber auch dafür, baß Unschuldige nicht zu leiben haben, wie sie vielleicht schon cclittcn haben unter ber öffentlichen Srröterung. War es notwendig, daß her Schacht fo schnell zugemauert wurde'? " Wer trägt überhaupt hierfür bie Verantwortung? Die Bergarbeiter haben bas Unglück von Coyrriöres verfolgt und waren in tiefster Seele betroffen, als bereits nach 13 Stunben Der Schacht ein fad) geschlossen wurde, ohne die Ankunft des Kommissars des Ministeriums abzuwarten, bie für 3 Stunden später angekündigt war? Es ist selbstverständlich, baß nach einem solchen Unglück aus, den Arbeiterkreisen her Ruf ertönt, daß etwas geschehen müsse. Wir können uns nicht der Erkenntnis verschließen,' daß auck nur ein einziges derartiges Unglück uns Veranlassung geben muß, alles zu tun, waA erforderlich ist, um die Arbeiter zu schützen „Mehr A r b e i t e r s ck n tz" haben die Arbeiter gerufen, als Prinz Eitel Friedrich die Unglücksstätte besuchte. Wer wollte Dem widerstreben? (Zuruf von Den Soz.: Die Nationalliberalen l) „Die Nationallibcralen" wird mir zugerufen. Man müßte töricht fein, wenn man die Behauptung aufstellt, daß bic unserer Partei angehörenden Arbeitgeber kein Herz für ihre Arbeiter haben, baß sie nicht einmal für bie Sicheryeitsinaßregeln Sorge treffen. Ganz abgesehen davon, daß schon der wirtschaftliche Vorteil die Arbeitgeber vcr- anlassen muß, folcke Unglücksfälle nad) Möglichkeit zu verhüten, führt sie ihr Verantwortlid)keitsgefühl dazu, in umfangreichem Maße für Arbeiterschutz zu sorgen. Wir verlangen auch heute noch, baß bic Berggesetzgebung bem Reiche unterstellt werde, was unser Parteifreund Harnmacher schon 1898 verlangte. Ick weiß sehr wohl, daß unsere Freunde im Abgeordnetenhause erklären ließen, daß sie es für richtiger halten, daß bic Berggesetzgebung bcu Einzelstaaten verbleiben soll. Hier bandelt es sich aber nicht um eine Partei, sondern um eine Zweckmätzigkeitsfrage. Wir sind in dieser Frage mit Ihnen (zu den Soz.) einverstanden, daß bie ganze Berggesetzgebung unter das Reich gestellt werde. Und nun zur Frage Der 21 r b e t1 c r E o n t r o 11 c u r e. Man muß sich fragen: Ist nickt jetzt schon in gewissem Sinne für den Schutz der Arbeiter geforgt, sind nickt bereits bie Feuermänner, bie Ein- sahrer vorhanden, bic bie gesamte Anlagen zu prüfen haben, sind nicht Schicht- und Rieselmeister vorhanden, bestehen nicht auck die Arbeiterausschüsse, gewählt aus ben Arbeitern unb berufen, alle hiejenigen Beschwerden vorzubringen, bic sie gesehen und erfahren baden? Ist nicht auch Die Presse vorhanden, bie sozialdemokratischen unb Die christlichen Gewerkschaften, bie bic Wünsche der Arbeiter Vorbringen? Kontrolleure sind also vorhanden, aber nickt genug aus ben Kreisen ber Arbeiter. Angesichts eines solchen Unglücks müssen wir sagen, daß wir alle Maßregeln ergreifen müssen, um in Zukunft nach Möglichkeit eine folche Katastrophe zu verhüten. Ich habe im Namen meiner politischen Freunde hier auszusprechen, daß wir eintreten für Arbeiterkon- trolleure, gewählt aus den Reihen ber 21 rbei- rer in geheimer Wahl. Ick; kann hinzufügen, daß auch bie nationallibcrale Fraktion des Abgeordnetenhauses nach einer heute stattgehabten Besprechung sich dem angefcklossen bat. Wir sinb überzeugt, daß bie Arbeiter in ber Sage sinb, praktische Arbeit zu leisten. Ick; will heute nicht Darauf eingehen, welche Befugnisse biete Arbeiterkontrolleure erhalten sollen. Wir begrüßen es, daß auch bie freikonservativc Fraktion des Abgeordnetenhauses einen Antrag eingebracht Hai, her sich in derselben Richtung bewegt. Das aufregende Treiben einer gewissen Presse mutz hier gebührend gekennzeichnet werden. Ist cA notwendig, daß ber Tod so vieler Menschen, statt uns zusammenzubringen, zu Sensationen ausgebeutet wird? Konnte man sich nicht mit dem positiven Material begnügen? Mit Bitterkeit haben mir Zeugen erzählt, daß bi? Korrespondenten. gewisser Blätter ihr Material von Pferbejungen sich beschafft haben. Und wenn sich ein Korre- spondent selbst in ber Person seines Zeugen irrt, wie cs geschehen ist, so kann man nicht sagen, batz er sich mit genügender Sorgfalt informiert habe. Aber nicht alle Blätter sind so und ich möchte gerab: bie ..Franks. Ztg." hier erwähnen, bie sich als ein unparteiisches unb gerecht denkendes Blatt erwiesen hat. In England, wo es ja auch Sozialdemokraten und christliche Gewerkschaften gibt, finden sich Arbeitgeber und Arbefter zusammen, wenn eS sich um technische Fragen handelt. Bei unS aber ist das leider unmöglich wegen der unglückseligen Verquickung der Gewerkschaf, ten mit ber Sozialdemokratie. (Lebh. Zurufe bei den Soz.) Mit tiefer Trauen mußte man sehen, daß an ber Bahre Der Opfer der Kampf aufs neue entbrannt ist, baß man dieses Unglück zum Ausgangspunkt einer wüsten Hetze gemacht hat! (Lebh. Zustimmung; Gelächter unb Lärm ber Soz.) Der Redner verlieft sozialbemokratische Preßstimmen unter höhnischen Bei. sallsrufen ber Soz.) Es heißt ha u. a. „Schurken unb Narren . .., rredjc Gotteslästerung . . ., Fluch — unb schmachbedeckte, aus allen Poren Arbeiterschweitj triefende bürgerlicheGesellschaft . .., Tränen des Mitleids heuckelnde bürgerliche'Reptile! Einem Manne, der eine Spende von 25 000 Mark gegeben hat, wird in dem Zentral- organ ber sozialdemokratischen Partei in einer Zusatzbemertung bescheinigt, daß seine Zivilliste 16 Millionen betrage. (Zurufe der Soz.: Sehr richtig!) Wundert man sich, wenn eine solche Hand- lungsweise die Arbeitgeber empört unb schließlich jeben Fortschritt in ber Sozialpolitik unmöglich machen würde? Aber wir er-

warten von den Arbeitgebern, daß sie sich auf eine höhere Warte stellen! (Lebh. Beifall.)
Dbg. HuL (Soz.):
Der Dbg. Osann hat mit einem Tank an die Regierung begonnen dafür, daß sie diese Interpellation beantwortet und sich nicht hinter Formalitäten zurückgezogen habe. Soll in Zukunft die Regierung nickit mehr wie bei der Borussiakatastrophe oder der Zechenstilllegung Formalitäten vorsckützcn, wenn es sich um die Lebensintercssen des Volkes bandelt, so wird das auch von un.Z mit Genugtuung begrüßt werden. Der Dbg.. Osann hat seine Rede geschlossen mit einer scharfen parteipolitischen Polemik gegen die Sozialdemokratie. Ich lehne es ab, in diesem Augenblick mich in eine parteipolitische Auseinandersetzung einzu- lasten. (Sehr gut! bei den Soz.) Ich hoffe, daß nach meiner Rede selbst der Kollege -Osann beschämt wird gestehen müssen, daß die Sozialdemokratie auch dieses Unglück nicht ein- seitig, sondern durchaus gerecht beurteilt. (Sehr gut! bei den Soz.) Nur das eine Dort sei mir hierzu gestattet: Hätten die Parteifreunde des Dbg. Osann 1905 im preußischen Abgeordneten» hause auch nur die Regierungsvorlage angenommen, er brauchte heute nicht über den langsamen Fortschritt de? Bergarbeiterschutzes zu klagen und auch um die Sicherheit der Gruben wäre manches bester bestellt. Wenn er setzt Arüeiterkontrolleure nach den Richt» Unten anstellcn will, die Minister Delbrück im preußischen Abge- ordnetenhause entworfen hat, so danken die Bergarbeiter dafür. — Im Landtage hat Minister Delbrück meinen Freund Leineri auf- aefordert, ihm die Namen der Zeugen zu nennen, wenn er nicht die Wahrheit verdunkeln wollte. Mit diesem Worte, Herr Minister, haben Sie sich und Ihre Beamten gerichtetI Bei bcn Unglücksfällen auf Karolinenglück, Gustav und Borussia haben wir ebenso schwere Anklagen erhoben, und .Herr Delbrück har uns nach keinem Zreugen gefragt. Da haben Sie die Wahrheit nicht erfahren wollen und darum haben Sie sich mitschuldig gemacht auch an dieser furchtbaren Katastrophe. (Große Unruhe rechts.) Gebeten habe ich, in der Borustia-Angelcgenheit mich anzuklagen. Niemand hat mich vernommen, niemand angeklagt. Darum werde ich Ihnen meineAnklagenauchaußerhalbdeSHau- seS ins Gesicht schleudern. (Abg. Arendt: Na, na! Unruhe.) Bei Borussia wie diesmal hat wenige Stunden nach dem Unglück der Minister und seine Kommissare der Zechenverwaltung ihre Unschuld beteuert. Tas klingt ja wie eine inoirelte Beschuldigung derer, die auf dem Grunde der Unglücksgrube liegen, der Arbeiter und Beamten. (Große Unruhe.) Ja, kommen Sie inS Industriegebiet, ich kenne das Volk, und das fühlt es so. Hätte der Minister seine Aeußerungen vor dem Besuch im Ruhrrevicr nach diesen Aeußerungen getan, ein viel wärmerer Empfang wäre ihm sicher gewesen. (Heiterkeit und Unruhe.) Spricht cs doch selbst das Hirsch-Dunckersche Organ der Bergarbeiter aus, daß auf Radbod mit Leben und Gesundheit der Arbeiter ein frivoles Spiel getrieben worden ist. So spricht das Volk da draußen. Wiodeberg, Behrens und mir haben Dutzende von
Sfttierftrn Msfferltmgen tföet Mlßstänös auf Radbod gemacht. ® i n Novum in der Dergarbeiterbewegung: Tie Steiger und Beamten haben sich zum ersten Male rückhaltlos auf die Seite der Arbeiter gestellt und offen aus. gesprochen, daß die Hauptschuld an der Katastrophe die BergwerkSverwaltung trägt. (Sehr wahrI bei den Sozialdemokraten.) Aber von allen diesen Zeugen haben Sie, Herr Geheimrat Meißner, keinen gefunden! Der Minister weiß beute noch nicht, daß der -Bergmann Mcher" in Wahrheit Gard beißt und seine Anklagen voll aufrecht erhalten hat. Nach diesen Proben haben wir zu den Angaben des Ministers nicht daS mindeste Vertrauen! (Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Aber eS ist bei allem Entsetzen noch ein Glück: daß die Katastrophe nickt im Saar-, sondern im Ruhrrevier geschehen ist. Im Ruhrrevier haben wir soviel Zeugen, daß unser Beweismaterial die schuldige Verwaltung erdrücken wird. (Lebhafter Beifall bei den Soz.)
Tie Zustände auf Zecke Radbod waren ihpisck für den m o- dernen Raubbau, lieber 800 Meter tieigctricben in knapp zwei Jahren war die Grube, so heiß, daß die Berieselung in einer halben Stunde völlig austrocknete.
In dieser Luft müssen die Arbeiter dank dem Neberschichten- shstern 15—16 Stunden aushalten. Jeder praktische Bergmann draußen kann eS Ihnen sagen: werden die bestehenden Sicher- heitsvorschriften befolgt, so ist ein so großes Unglück unmöglich. Aber die Negierung schleicht an der Kernfrage vorbei, an der Lohnfrage. DaS Gedinge muß so bemessen sein, daß die Arbeiter ruhig und unter Beachtung aller Sicher- heitsvorschriftcn arbeiten können. Mit Recht sagt der angeklagte Bergarbeiter in Zo la S . G e r rn i n a l": „Herr Ingenieur, be- zahlen Sie uns bester, dann zimmern wir auch besser!" Aber auch die Beamten, die Steiger, werden nicht so bezahlt, daß sie für die Sicherheit der Gruben sorgen können; mancher verdient den größeren Teil seines Einkommens nickt an fest'm Gehalt, sondern an Prämien. Und so drängt den Steiger der Arbeiter nach einem anständigen Verdienst, der Grubenbesitzer nach einem hohen Profit, der Verwaltungsbeamte nack einer sickeren und guten Strecke, und da sitzt der arme Teufel von Steiger zwi. scheu drei Stühlen. (Heiterkeit bei den Soz.) Erst jetzt sind die Beamten aufgewachi und organtsieren sich mit uns. Und für alles, was im Bergbau geschieht, waS in der Grube vorgeht, schieben sie mit uns die volle Verantwortung der Bergbehörde, der preußischen Bergwerksverwaltung zu. (Bravo! bei den Soz.) Die Leute, die sich nie den Finger mit Kohle beschmutzt haben, aber die Riesendividendcn einstreichen, sind die Anstifter des gefährlichen Spieles. Selbst die Grubenverwaltungen sind nur Marotten in den Händen der haute finance. In den großen Bankkontoren wird um das Leben von Hunderttausenden gewürfelt. Nickt mehr bcrgwerkstcchnisch, sondern finanz- und dividendentechnisch werden die Bergwerke verwaltet, so klagt selbst das Unternepmerblatt, die „Nheimsck-Westfälische Zeitung". Die fremden Mächte knechten den Bergarbeiter. Man will ja keine Jndustrieburger, sondern Bergwerkssklaven.
Im Altertum festeste man Me BergwerkS^kkaven mft Ketten an den Betrieb, jetzt ist man humaner, jetzt fesselt man sie mit schwär, zen Listen. (Lebh. Beifall u. Heiterkeit bei den Soz.) Graf Kanitz hat ganz recht: wären die Bergarbeiter lieber in ihrer ostelbischen Heimat geblieben. eS ginge ihnen besser als im In. dustricbczirk. (Hört! hört! rechts.) Als wir hier über die schwär- zen Listen sprachen, war kein Regierungsvertreter hier. Erst mutzten 360 Tote rufen, ehe die Herren der preußischen Bergbau- Verwaltung sich zu uns bemühten. Tenn diese Verwaltung ist ganz in der Hand deS Grubenkapitals (Sehr wahr! bei den Soz.)
Entgegen den feierlichen Versprechungen des Staatssekretärs wendet man den Sprachenparagrapben de'- Vereinsgesetzes jetzt auch gegen die Gewerkschaften an. Man verweigert den Arbeitern den Anschlag der Schutzvorschriften in fremder Sprache. Hüttenarbeiterschutz und Dergarbciterschutz hat die Regierung a u f 'S c j - sung der Industrieherren dem Reichstage entzogen und in das preußische Handelsministerium gesteckt. Im vorigen Iabre habe ich feststcllen können, daß die ungeheuer hohen Zahlen der genullten Wagen bei dem letzten Berggesetz in den Akten der Regierung standen und von ibr ver'ckwiegen worden sind. Oderberg« rat Meißner Mußte e3 gestehen. SovcrsagtderArbeiter- schütz, sobald es ück um die schwere Industrie bandelt. Darum ist in der ganzen Industriebevölkeruna der Glaube unausrottbar, daß Grubenbesitzer und Bergbehörde unter einer Decke stecken. Darum verlangen wir, daß an der ganzen Untersuchung dieses UnglückS'allS auch nickt ein Beamter der Bergbehörde beteiligt sein darf, denn sie sind die Angeklagten, und um sich zu entlasten, haben sie im Do- russia-Prozeß, im Krämer-Hillger-Prozeß, im Prozeß über die Senfftenberger Gruben und über Herkules die Gerechtigkeit auf- gehalten. Wir verlangen eine gemischte parla. mentariscke Kommission, und wenn. Sie die einsetzen, werden Sie Wunderdinge aus dem Bergbau erfahren. ES ist schon genug der Menschenopfer, legen Sie endlich Hand zur Besserung an. Auf die Tauer gelingt es Ihnen ja doch nicht, die Arbeiter zurückzuhaltcn. Wozu wollen Sie erst afrtrarten, daß sie sich in gewaltigen Kämpfen ihr Recht holen? Die Bergarbeiter haben das Vertrauen zum Reichstag, daß ec sich ihrer Sacke annehmen wird. Im Namen der Bergarbeiter, im Namen der gefallenen Opfer, erhören Sie die^Bitte und Helsen Sie der Menschlichkeit und Gerechtigkeit zum Siege. (Lebhaster Beifall bei den Soz.) Schützen Sie aber auch das gan-e Volk! Graf Kanitz hat Ihnen hier oft geschildert, wie maßlos die nationalen Bodensck>ätze jetzt vergeudet werden. Ein halbes Dutzend Millionäre herrscht schon beute über den ganzen Bergbau, und die von der Regierung vorgeschlageuen Reformen sind nur die Kulisse für ihr böseS Gewissen. Es gibt lein anderes Mittel, Besserung zu schaffen, als die Enteignung deS Großkapitals zum Nutzen der Nation. (Beifall bei den Soz.)
Hierauf vertagt das Haus die Weiterberatung aus Mittwoch, 1 Uhr. Schluß 6’/i Uhr.
Bekanntmachung.
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