Nr. 21 Ctffietni »glich mtt Ausnahme de» Sonntag». Die ^Stetzener KamittendlSNer" werden dem , Sinniger* viermal wöchentlich beigelegt, daS „Kretsblol! für öen Kreis Sieben" zweimal wochenLtlich De, ^hefstlch« Lanöwirt" erscheint monatlich einmal. 158. Jahrgang Samstag, 25. Januar 1908 Siebener Anzeiger General-Anzeiger für Vderheften Rotationsdruck and vertag bet Br üblichen LlnUJcrfUäte Buch, and **i»nörudeieL R. Bange, G'etzen. Redaktion. Expedition and Druckerei; Schul- stratz« ? ErpediNon and Siertaq 6L Redaktion: 118. Lei.-Adr.« LinZeiaeriAretzen. Deutscher Reichstag. 88. Sitzung, Freitag, 24. Januar, 11 Uhr. Am Tische der Bundesrats, v. Schoen, Frhr. v. Stengel, Dr. b. Körner, b. Bethmann. Hollweg. Das Haus ist sehr schwach besetzt. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung imt 11 Uhr 15 Minuten. Die Zuckerkonvention. Erste Beratung der Brüsseler Zusatzakte bom 28. August 1907 zur Brüsseler Konvention bon 1902 sowie des Brüsseler Protokolls vom 19. Dezember 1907 über den Beitritt Rußlands zum Zucker, vertrage und des Abkommens mit Rußland bom 20. Januar 1908 über den Zuckerverkehr zwischen Deutschland und Rußland. Gestern ist ein Antrag des Grafen Schwerin.Löwitz (fonf.) beim Reichstag eingegangen, der inzwischen die Unterstützung sämtlicher Parteien des Hauses gefunden hat und der die Herabsetzung der Zuckerberbrauchsabgabe bon jetzt 14 auf 10 Mark fordert, und zlvar bom 1. April 1909 an. Tie Einnahme auS der Zuckersteuer soll auf 140 Millionen Mack kontingentiert werden, ein Fehlbetrag soll durch Anleihe aufgebracht, ein Ueberschuß zur Schuldentilgung verwendet werden. Die Beratung dieses Antrages wird mit der ersten Lesung des Zuckerabkommens verbunden. Staatssekretär des Neichsschatzaintes Frhr. b. Stengel: Der Inhalt des Zusatzvertrages ist ja längst durch die Presse bekannt geworden. Im Mai und Juni hörigen Jahres ist in dieser Angelegenheit ja auch hier schon lebhaft und heiß genug gestritten worden, bon Freunden des Zuckerkartells auf der einen, und bon Gegnern aut der anderen Seite. Wie die Dinge sich entwickeln würden, wenn Sie die Vorlage ablehnen sollten, das ist in hohem Maße ungewiß. Aber es sind nicht wenige, die meinen, daß es für uns nachteilig wäre, wenn die Konvention ihr Ende nimmt, oder trenn wir ihr n- ' beitreten. Namentlich wird auch geltend gemacht, das- * ' .lommen in bezug auf Rußland für uns nicht i. ?.n •, aber da muß ich doch darauf aufmerksam machen, daß 'wir bei diesem Abkommen nur zu gewinnen, nichts zu verlieren haben. Nach langen Erwägungen, bei denen auch die Vertreter bon Handel und Industrie, besonders der Zuckerindustrie selbst, gebärt wurden, können Ihnen die bcrbünd"ten Negierungen nun die Annahme aller dieser Abkommen empfehlen. Nun noch ein Wort zu dem borliegenden Anträge. Sie wissen, daß wir schon jetzt einen großen Teil der notwendigen Ausgaben ans Anleihen bestreiten müssen, und das ist, wenn wir auch grund- sätzlich nichts gegen eine Herabsetzung der Derbrauchsabgabc haben ein triftiger Grund gegen diesen Antrag, sofern nicht anderweitig Ersatz geschaffen wird. Namens der verbündeten Negierungen habe ich deshalb folgende Erklärung abzugeben: Die verbündeten Regierungen nehmen in Uebereinstimmung mit der deutschen Zuckerindustrie an, daß die Fortsetzung der Brüsseler Zuckerkonvention einer Aenderung der Sachlage vorzu- ziehen sei: und sie sind ferner dafür, daß die nunmehr vorgesehene Kontingentierung der AuSführ des russischen Zuckers die Aufrecht, erhaltung der Konvention ermöglicht. Immerhin erkennen sie an, daß die deutsche Ausfuhr nach dem englischen Absatzgebiet, auf das sie in erster Linie angewiesen ist, künftig nicht mehr so umfangreich sein wird wie bisher. Im Jntersse der beteiligten Landwirtschaft, sowie der industriellen ErwcrbSzweige, ist die Regierung unter diesen Umständen bereit, dem in diesem Hohen Hause fast einstimmig geäußerten Wunsch auf Herabsetzung der Zuckersteuer Rechnung zu tragen. (Beifall.) Wenn auch die Finanzlage des Reiches zu wünschen übrig läßt, so sind doch die verbündeten Regierungen entschlossen, dem Reichstag sobald als tunlich, jedenfalls in einem der nächsten Jahre (Heiterkeit und Gelächter) einen Gesetzentwurf vor- zulcgen, durch den die Zuckersteuer von 14 auf 10 Mk. herabgesetzt wird. Da die Finanzlage des Reiches eine Mindereinnahme keinesfalls gestattet, so würde daS Zustandekommen eines solchen Gesetzes selbstverständlich davon abhängig gemacht werden, daß für den Aus. fall auf andere Weise Deckung beschafft wird. Sie sehen, meine Herren, daß wir bereit sind, alles zu tun, was bei der Aufrechterhaltung der Finanzierungsgrundsätze rnög lich ist. (Rufe: Nein! Neinl) Für den Augenblick ist eine Herab, setzung der Steuer auS den bekannten Gründen jedenfalls ausgeschlossen. Wir geben Ihnen die Gewähr, daß, trenn auch nicht im lausenden Jahre, so dock) bald nachher eine Gesetzesvorlage eingebracht werden wird, die den Wünschen des HauscS in bezug auf Her. absctzung der Zuckersteuer Rechnung trägt. Abg. Graf Schwerin.Löwitz (fonf.): In zwölfter Stunde, un. mittelbar vor dem Ablauf der alten flonbention zum 31. Januar, hat die Regierung das Abkommen mit Rußland eingebracht. Die Interessenten haben da keine Möglichkeit, sich noch rechtzeitig zu äußern. Graf Schwerin gibt einen Rückblick auf die Entwicklung der Kartell- und Konventionsfrage. Die Verhältnisse haben sich seit dem Abschluß der Konvention 1902 völlig geändert. England, das damals der Träger der Äcuwentwn war, hat kein Interesse mehr an ihr und braucht freie Bahn. Rußland hat es verstanden, sich überaus günstige Bedingungen zu verschaffen. ES ist der gefährlichste Konkurient der deutschen Zuckerindustrie auf dem englischen Markt. Seine Bedingungen für den Rübenbau sind sehr viel günstiger als bei uns, vor allem in bezug auf die Arbeitslöhne, die dabei die Hauptrolle spielen. Trotzdem hat es die russische Re. gieriing überaus geschickt verstanden, bei den Verhandlungen tn Brüssel es so darzustellen, als ob seine Verhältnisse ungünstiger lägen, als bei uns, und eS seine Ausfuhrprämien nicht entbehren könne und anders behandelt werden müsse, als die anderen Zucker erportierenden Länder. Und eS hat so durchgesetzt, daß es seine Ausfuhrprämie nickt aufzuheben braucht, die dazu noch verschleiert ist, io daß auch die Eingeweihten nicht wissen, ob sie 7 oder 12 Mk. beträgt. Dazu kommt, daß Rußland durch die Kontingentierung in seinem Erport nach Persien und über Finnland nicht beschränkt wird. Ta ist es doch sehr zweifelhaft, ob diese russische Kontingentierung die Bemühungen unserei Unterhändler wirklich gelohnt hat, und es wird noch sehr der Aufklärung bedürfen, ob wir nicht dock den russischen Zucker selbst nach Deutschland hereinbekommen. Aus eine Besserung der Verbi!'nisse ist nicht zu rechnen, wenn nicht durch Herabsetzung der Zuckersteuer Ersatz geschaffen wird. Wir herben in der Komi'ernstlich eru-ägen, ob wir dem &e» sehentwurf nur mit der Maßgabe die Zustimmung geben, daß die Zu^er.,e! .i i. llataloge frei. ( ^FTKÖS^V Amerik. Patentanwalt Hclienz.-Str. 43. Tel. 3186 Hatem frisch cingetrosfen. [160 J. 31- Schnlhef. liefert die Muslk-Intrtrumenton-Fabrik Wolf & Corap., Klingenthal j. 8a. Nr. W. Zontr. d. Harmon.-Fßbr m. üb. 7000Arb., gog. Nachnahme an jedorm. ihre bovor- zugt. prachtvollen Konz.-Z-.fg-lIarmon. iu üborlGONrn. v M. 2.75 an b.7J.14O. . Bannon, nach Wiener Art Überraschend billig. Verpack-, Kieto u. Ssibstorlern» schule z. |ed. Harmon. umsonc*. 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