Samstag-18. Januar 1908 158. Jahrgang Nr. 15 Erscheint täglich mit Ausnahme befl Sonntags. Die „Siebener Zamittenblätier" werden dem #91nietflete otermal wöchentlich betgelegt. das „Kretsblatt für den Kreis Gießen" zweimal wöcheiUltch. Der ..hessisch« Landwirt" erscheint monatlich einmal. Rotationsdruck and Derlag der Br üblichen Untoersitäts • Buch» ant StetnbtudeteL ÖL Laa - e, Gretzen. Redaktion. Exvedttton and Druckerei: Schul- stratzr ? ErvediNon anb vertag e=s^ 6L Redaktwwe^O 113. TeL-Slbu. LlnzeigerG'.eben, Gietzener Anzeiger General-Anzeiger für Tberheften sührungsgesetzeS zum Bürgerlichen Gesetzbuch vom SiaatSserretar de? Neichsjustizamts semerzeit auch darauf hingewiesen worden, Daß das Bergrecht eine Reihe von öffentlichen Rechten Polizei- sicher Materie umfasse, in denen nach der RerazSverfassung das Reich nicht zuständig ist. Nun die Interpellationen im speziellen! Die der Sozial» bemofratcn verlangt eine Aenderung des Krankenversicherung^- Gesetzes. Ich habe den Ausführungen deZ Herrn Hue leider nicht entnehmen können, in welcher Beziehung. Ich nehme an, daß die geheime Wahl gemeint ist. Nun ist die geheime Dahl allerdings in dem preußischen Knappschaftsgesetz nicht enthalten, wom aber ist sie bei den durch § 8 bis 10 des Invaliden-Veriicherung-geietzes zugelassenen besonderen Kassen eingeführt, und von Den 700 000 deutschen Bergarbeitern ist sie für 400 000 gültig. . $l,e ruft: Bei wieviel Kassen?) Jedenfalls besieht sie für die Mehrzahl dec Bergarbeiter. (Zustimmung, Unruhe bei den --oz., Zurufe.) Ich höre den Zuruf, man will der preußischen Berg- werksverwaltung nicht zu nahe treten! Gut, das erinnert mich an etwas, was ich vorhin vergessen habe. Herr Hue hat gemeint, die preussische Regierung sei ja vielleicht noch etwas liberaler in diesen Dingen als das Parlament, aber sie habe die besseren Vorschläge nicht durchgesetzt aus Angst vor den Zechenverwaltungen. Er hat auch mit dem Worte „fiorruntion gespielt. Er hat gesagt, Korruption wolle er nicht vorwerfen, aber er hat das Wort mehrmals gebraucht. Wenn er das nicht will, dann wäre es besser gewesen, eS überhaupt aus dem Sviel zu lasten. (L-ehr gut!) Und im übrigen erlaube ich mir, für die vreurziime me. gienmg hier zu erklären, daß sie ihre Politik aus Angst^vor niemand führt! (Lebhafter Beifall rechts, Gelächter der soz., erneute Beifallskundgebung auf der Rechten.) Zum Beweis 'einer Behauptungen bat Herr Hue aus Voraänge aus der preußischen Berggesetzkommission im Abgeordnetenhause Bezug genommen Mir sind diese Vorgänge nicht bekannt. (Hue ruft: Wahr _nnb fiel) Ich sage ja nur, das? sie mir nickn bekannt sind; waren sie mir bekannt, dann würde ich nicht darüber zu sprechen haben, wenn ste mir als v"rtraulich bekannt wären. Tic dritte Interpellation wünscht Besserungen im Knapp- schastSwcsen für die invaliden, Witwen und Waisen der Bergleute. Ick habe nicht genau entnehmen können, nach welcher Richtung hin hier eine reichsgcsctzliche Regelung erfolgen soll. Gegenwärtig ist der Standpunkt bekanntlich der, daß den Bergarbeitern die reichsgesetzlichen Vcrsicherungswohltatcn gencnertei sind wir jedem anderen Arbeiter, daß die Versichernna ausaetuhrt werden kann zum Teil bei bcrnrcdntlicfien Organisationen unter gewissen Modalitäten, das; die Organisationen dieser knappickart- lichen Organe von der Reichsgesetzaebuna nicht berührt werden und daß die Gewährung von Renten über die reichsgesetzlichcn Renten hinaus der Landesgesetzgebung Vorbehalten sind. Wollren wir die Sache in die Hand nehmen, so würden toir es ickleckterdmcw nicht anders machen tonnen, .als es jetzt geschieht. Und was würde die Folge sein? Wenn wir in einem Reicksgewtz öic Mindestleistungen der KnavpsckaftSkasten ähnlich , oder etwas höher als im preußischen Gesetz festsetzen, dann müßten darum >ocfi Verhandlungen zwischen den Aeltesten und den Werkleitungen zum Erlaß eines freien Statuts stattfinden. Wir hatten also einen Zustand, wie wir ihn jetzt in Preußen haben. . Eine Einigung zwischen den Aeltesten und den Werkleitern immer stattfinden. Ich glaube nicht, daß wir den Zustand durch Reick-- gesetz irgendwie verbessern können. Das Reich steht dem Bergwesen praktisch viel ferner als die Einzelstaaten unb untere Einzelstaaten sind große Bergwerksbesitzer. Ihre Verwaltungen — und das werden mir aueh die Sozialdemokraten unter vier Augen zugeben — geben sich Mühe, für die Interessen der Arbeiter -u sorgen. Und sie haben auch manche Erfolge dabei erzielt. Denken Sie an die Saargruben (Na, na! bei den Soz.), da ist manches Gute geschaffen. (Zuruf der Soz.: Aber auch manches Traurige!) Es würde den Einzelstaaten viel bester glucken, als den Neichsorganen, ein Statut zustande zu bringen. Wir haben keine Reichsbergverwaltung. Ich könnte mir ja praktische -erg- leute heranzieben; ihre Arbeit würde aber immer in gewmem Sinne am grünen Tisch geleistet werden, sie wurden beraRen und verknöchern und nicht diejenige Fühlung mit dem praktneben Leben behalten, die absolut notwendig ist. (Sehr wahrt rechts.) Ich glaube daher, ohne damit sagen zu wollen, daß ich achtlos an der Bedeutung und an den Sorgen des Bergarbeiter'tanceS vorübergehe, daß es in einem Moment, wo die Staaten mW dem größten Bergwerksbesitz an eine Revision ihrer Gesetzgebung herangegangen sind,, es wobl gerechtfertigt wäre, die Entwicknmg dieser Revision abzuwarten. (Hue ruft: Noch wartenN Nach Cvrrn Hue hat das preußische Berggesetz 50 Jahre lang stagniert. Von den letzten Jahren können Sie doch nicht behaupten, daß die preußische Bergverwaltung untätig zu gesehen hat. Sie hat ihre Verhältnisse neu geordnet, dasselbe gilt von Bavern unv von Sachsen. Die Interpellanten verkennen die ganze Konstruktion des Reiches, (Sehr richtig! rechts) und davor sollte man nch hüten. Gewiß werden wir alle das Bestreben , haben, für den Bergarbeiterstand, der unter besonderen und schwierigen Verhältnissen arbeitet und ein so großes Kontingent unserer Arbeiter- .schäft ausmacht, zu sorgen. Aber den Einzelstaaten die Mog- 'lichkeit und den Willen pure abzusprechen, dort Besserung zu schaffen und deshalb zu sagen: weil ihr uns nicht helft, wollen wir cs von Reichs wegen machen, das ich ein Weg den ich Nicht gehen kann. (Lebhafter Beifall rechts.) . . ... Auf Antrag des Abg. Burckhardt (wirtsch. Vgg.) tritt man gegen die Stimmen der Konservativen in die Bespre. cf) u n g ein. Abg. Dr. Osann (natlib.): Mag man auch diese Materie lediglich als ein preußisches Gesetz betrachten, mag sie auch durch eine künstliche Art der Beweisführung vor den Reichstag gebracht worden sein, sie betrifft doch das allgemeine Intereste, dem wir uns nicht entziehen können. Ich begrüße die Interpellation, weil sie den A r b e i t e r b e r t r c t e r n — ich spreche nicht allein von den sozialdemokratischen — d i e ja im preußischen Ab geordneten hause nicht v e r t r e t e n s i n d , Gelegenheit gibt, ihre Anschauungen über daS preußische Bergge'etz auszusprechen. (Beifall links.) Es wäre von der Regierung dankenswert gewesen, wenn sie auf die Einzelheiten der Interpellation eingegangen wäre. Es macht nach außen hin einen schlechten Eindruck, wenn eine solche Frage von allgemeiner Bedeutung von der Negierungsseite nicht eingehend erörtert wird. Für das preußische Berggesetz sind nickt allein die konservative und die nationalliberale Fraktion verantwortlich, sondern auch das Zentrum. Man sollte auck die Licktseitcn des Gesetzes nickt vergessen. Iedock hat unser verstorbener Abg. Hammacher schon im Jahre 1898 sich mit aller Entschiedenheit für ein allgemeines Reichsberggeseh ausgesprochen. Ein Reicksgesetz hat seine große Bedeutung nickt allein wegen der einheitlichen Regelung der Bergpolizei, sondern auch wegen der Arbeiter selbst. Zwar besteht innerhalb der Provinzen Die gestern nach der DegründungSrede deS Abg. BehrenS (Wirtsch. Vgg.) abgebrochene Verhandlung der Interpellationen der wirtschaftlichen Vereinigung, des Zentrums und der Sozial- demokratie über die Knappschaftsreform und das Scheitern des Statuts im Dortmunder Oberbergamts- bezirk wird fortgesetzt. Abg. Schiffer (Ztr.): In früheren Zeiten hinten die Berg, knappen mit Stolz an ihrem Beruf. Im Ruhrrevier waren sie eingesestene Bürger ihrer Heimat und ihrer Industrie. Vieles ist anders geworden. Von einer Bevorzugung gegenüber der übrigen Arbeiterschaft ist nicht mehr die Rede, eher vom Gegenteil. Nie- mand hätte daran gedockt, daß das Knappschaftsgesetz von 1865, das im Oberbergamtsbezirk Dortmund für eine Belegschaft von 40 000 Mann Geltung hatte, Geltung behalten und sogar noco verschlechtert werden würde für eine Arbeiterschaft im 20. Jahr- hundert, die im Ruhrrevier im vorigen Jahre 278 719 Mann zählte und eine Förderung tm zehnfachen Werte, von 672 Millionen Mark erzielte, und in einer ganz anderen Teufe, bei einer ganz anderen Temperatur arbeiten muß. Ausaller Herren Länder haben die Unternehmer seither die Arbeiter herange. zogen. Die ganze Entwicklung ist nickt über Nacht gekommen; man hätte Zeit und Pflicht gehabt, rechtzeitig einzugreifen, die Berggesetzgebung entsprechend den neuen Verhältnissen zu gestalten. Aber man hat 40 Jahre des wirtschaftlichen und industriellen Aufschwungs vorübergehen lasten, ohne auf die Wünsche und berechtigten Forderungen des Bergarbeiterstandes Rücksicht zu nehmen. Die impulsiv a u s- gebrockenen allgemeinen Bergarbeiter streikS 1889 und 1895 sind die Folgen davon. Wie bitter wurden die Bergleute nach Beendigung des letzten Riesenstreiks mit ihrer Hoffnung auf die preußische Regierung und Gesetzgebung enttäuscht; zunächst durch die Berggesetznovelle von 1905, die tm Landtag sogar derart verschlechtert wurde, daß die Rheinisch- Westfälische Zeitung die Regierung höhnisch fragte, ob sie ihren geruöften Vogel noch wiedererkennen könne. Dann kam 1906 die Reform des preußischen Knappschaitsgesetzes, und auch hier verschlechterte eine reaktionäre Mehrheit im Abgeordnetenhause den Regierungsentwurf. Das Zentrum hat große Mühe gehabt, weitere Verschlechterungen zu verhüten. Der Ruhr, bergleute bemächtigte sich eine Erbitterung und E r- r e g u n g, die durch die jüngsten Vorgänge noch erhöht worden ist. Wenn es jetzt nicht zum Streik ko m m t, bann ist die Zurückhaltung der Bergleute fast allein zurückzuführen auf die weichende Konjunktur und die Mahnungen der Organisationsführer. Der Stillstand in der Knappscbaftsgcsetzgebung war umso weniger gerechtfertigt, als die Steigerung der Krankheitsziffer die der Produktion zum großen Teil weit überschritten hat. Das Dienstalter der Bergleute ist allein von 1902 bis 19Ö5 von 22.4 auf 19,7 Jahre zurückge- gangen, das Lebensalter der Invaliden in den letzten 10 Jahren von 48,6 auf 43 Jahre. Auf dem Gebiete des Bergarbeiter- sckutzcs ist nämlich zu wenig geschehen. Ueber 10 Millionen Ueber- schicht wurden 1906 im Ruhrrevier verfahren. Unter den Augen der Aufsichtsbehörden wirtschaftete ein großer Teil der 70 preußischen Knappschaftsvercine nach Gutdünken. In den letzten 1'-. Jahren haben die Werkbesitzer allein im Bochumer Verein an Beiträgen 36 Millionen Mark zu wenig bezahlt, nach amtlichem Material, und ein Mathematiker hat der Regierung sogar 60 Millionen vorgerechnet. Die Arbeitgeber im Ruhrbergbau hatten e? doch wirklich dazu bei den Kohlenpreisen! Auf über 300 Millionen wurde 1905 die Schuldenlast der 72 .Knappschaftskasten geschäht. Der preußische Entwurf brachte eine Reihe Verbesserungen. Die Bergleute erkannten den guten Dillen der Regierung an, aber was haben die ausschlaggebenden Parteien daraus ge- macht! Der Redner geht auf die Bestimmungen näher ein und betont besonders die Entziehung des Kindergeldes. Die Bergleute haben in konservativer Weise nur das erhalten wollen, was sie von ihren Vatern ererbt haben. Von Position^ zu Position sind sie zurückgegangen um eine Einigung zu ermöglichen und dem Vermittelungsvorschlag der Negierungsvertreter näher zu kommen. An zwei Pfennig Mehrbelastung pro Woche, die die Unter- nehmer ablehnten, ist schließlich das Zustandekommen des Statuts gescheitert. Die Unternehmerpreste hat behauptet, daß daS Statut den Bergbesitzern ohnehin eine Mehrbelastung von 7 4 bis 8 Millionen auferlegt hätte; aber die Arbeiter hatten an dieser Erhöhung ehrlich mitzutragen gehabt. Die Unternehmer behaupten, eine noch höhere Belastung könne der Bergbau nicht vertragen. Daraus kann sich jeder nach den Kohlenpreisen selbst einen Vers machen. Alles das spricht für eine reichögesetz- licke Regelung deS K n a p P s ch a f t ß w e s e n s. Der Redner führt die in den früheren Debatten schon eingehend _be- handelten Gründe hierfür an. Das Verlangen nach reicksgesetz- lieber Regelung müssen wir doppelt stellen, nach den Erfahrungen mit der preußischen Berggesehgebung. Wir haben kein Vertrauen mehr zum Dreiklassenparlament. Wir glauben nicht mehr daran, daß der preußische Landtag zur Schaffung eines brauchbaren sozialen Gesetzes fähig ist; zum deutschen Reichstag haben wir entschieden mehr Vertrauen und auch zu den verbündeten Regier u n - gen In der preußischen Staatsregierung sehen wir seit Jahren den 93nter aller Hindernisse. Wir werden bei der Beratung der Gewerbenovelle einen energischen Vorstoß unternehmen, um die Bergarbeiter unter den Schutz der Gewerbeordnung zu bringen. (Schiffer beendet seine zweistündige Rede unter lebhaftem Beifall des Zentrums.) Aba Hue (Soz.) begründet die Interpellation der Sozial- bemofratcn, die gleichfalls auf ein allgemeines Reichsberggesetz auSaebt. Wir sind seit jeher für em Reichsberggesetz emgetreten. Wir werden uns aber vorläufig bescheiden, wenn das Knappschaftswesen wenigstens geregelt wird Erne ^ndesgesetzgebung ist ganz zwecklos, das haben sogar „Fischbeck, ^psch und Wremer eingesehen, als sie 1905 gegen das preuß. che B-wggesetz stimmten Und das will viel sagen! (He, erfett.) Ste ne statt Brot hat man uns mit diesem Gesetz gegeben. Hue halt bem Zentrum seine schwankende Haltung in der Frage der reichS- aesetzlichen Regelung des Bergwesens vor. Einzelne Redner hätten sich sogar direkt dagegen ausgesprochen. (Erzberger Deutscher Reichstag. 82. Sitzung. Freitag, 17. Januar. Am Tiscke des BundeZratS: v. Bethmann-Hollweg, Caspar, Hailey. Das HauS ist schwach besetzt. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten. Die Knappschaftsinterpellationen. Mark nicht an, sondern auf das Prinzip. Das Lebensalter der Bergleute finkt ständig und droht noch mehr herabzugehen. Den Nationalliberalen schleudere ick die Anklage ins Gesickt, daß iie daran Schuld sind, wenn wir in eine solche Krisis hineinkommen. (Beifall der Soz.) Im Ruhrgebiet herrschen schon geradezu amerikanische Zustande. Jetzt mutz der Reichstag dem Bergmann helfen. Der Bergmann ist es, der der Menschheit Behaglichkeit und Bequemlichkeit verschafft. Retten Sie ihn vor der Verzweiflung! (Lebh. Beifall der Soz.) Staatssekretär v. Bethmann-Hellweg: Dem Herrn Reichskanzler sind die Vorkommnisfe bekannt, welche das Zustandekommen des Knappschaftsstatuts im OberbergamtsbezirkDortmund vereitelt und die preußische Bergverwaltung sehr wider ihren Willen genötigt haben, ein Zwangsstatut zu erlassen. Auf diese Vorkommniste im einzelnen einzugehen, muß ick mir versagen, da es sich um die Ausführung eines preußischen Gesetzes handelt, und dem Reichskanzler in dieser Beziehung irgend ein Eingriff nicht zusteht. Wenn ich ober etwas bemerken darf, so wird das Scheitern des Knappschaftsstatuts wohl auf allen Seiten gleichmäßig bedauert, und ick möchte des weiteren noch sagen, daß, wenn es richtig ist, daß an bem Scheitern des Statuts eine Machtprobe schuld gewesen ist, — die, sei es von der einen Seite, sei es von der anderen Seite, sei es von beiden Seiten, betrieben worden ist — ich sage, wenn dies richtig sein sollte, so würde ich es doppelt beklagen, daß eine Machtprobe um eines materiellen unbedeutenden Disferenzpunktes willen bei einer Gelegenheit per. anstaltet worden ist, die nicht verglichen werden kann etwa mit einem vorübergehenden Lohnkampf, sondern bei der es sich darum handelt, die Grundlage für einen dauernden Zustand zu etablieren. Ich möchte meinerseits die Hoffnung nickt aufgeben, . daß eine Nachreoision des Standpunktes, der bei dieser Gelegenheit von den beiden Seiten eingenommen worden ist, dazu führen wird, die Angelegenheit noch in einer anderen Weise zu losen, als es bisher möglich gewesen ist. Ich kann im übrigen auf die sehr eingehende Kritik, die namentlich von den heutigen Herren Rednern an den preußischen Zuständen — auf die hat fick ja die Diskussiöon bisher eigentlich beschränkt — geübt worden ist, nicht ergehen. Täte ich das, so würde ich meinerseits eine Kritik an der Gesetzgebung und an der Verwaltung eines Einzelstaates üben müssen. (Hört! hört!) Eine Kritik nach der einen oder anderen Seite — nehmen Sie doch nickt an, daß jede Kritik absprechend sein mutz, wir sind ja allerdings gewöhnt, in der Kritik nur daö Negative zu erblicken — ich will in dieser Sache nichts sagen. Aber wenn ich auf die Dinge eingehen würde, würde ick Stellung nehmen zu der Gesetzgebung und Verwaltung eines Einzelstaates. In einer Materie, Die durch Reicksgesetz und Neichs- verfassung ausdrücklich den Einzelstaaten überlasten worden ist. (Sehr richtig!) Das ist nicht richtig, darauf kann sich die Neichs- regierung nicht einlasten. Ich habe also eine viel schwerere Position als die Interpellanten, die auf die reichsgesetzlichen Gesichtspunkte zum Teil mit sehr kurzen Worten nur eingegangen sind, und die ihre Ausführungen darauf beschränkt haben, die Verhältnisse in Einzel- ftaaten zu kritisieren. Bei der Sachlage bin ich gezwungen, die politischen Momente aus den vorliegenden drei Interpellationen herauszugreifen, soweit sie die Neichsgesetzgebung betreffen und nur zu ihnen Stellung zu nehmen. Allen drei Interpellationen ist das gemeinsam, daß sie bei Schäden, die die Interpellanten im Knaposchafts- und Bergwesen der Einzelstaaten beobachtet haben, daS Eingreifen der Reichsgesetzgebung fordern. Grundsätzlich unterliegt es den schwersten Bedenken, sofort nach der Neichsgesetzgebung zu rufen, sobald einem die Verhältnisse eines Eiuzelstaates auf einem Gebiete, auf dem dieser Einzclstaat souverän ist. nicht gefallen, oder sobald das Parlament und die Regierung dieses Einzelstaates dem Kritiker nicht gefallen. Ginge das, so beschritten wir einen Weg, der seinen Ausgangspunkt nicht mehr in unserer verfassungsmäßigen Grundlage nimmt, und der zu einem Ziel führen würde, das voll- kommen unabsehbar ift. (Sehr richtig!) Die Berggesetzgebung einschließlich des Knappschaftswesenö unterliegt der einzelstaat- ljchen Gesetzgebung. Das wird von den Herren Interpellanten teilweise lebhaft beklagt. Die gesetzgebenden Faktoren des Reiches, Bundesrat und Reichstag, haben sich bei einer so wichtigen Gelegenheit wie dem Erlaß des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Einführungsgesetzes dazu auf den Standpunkt gestellt, baf; es richtig sei, das Bergrecht den E i n z e l st a a t e n z u b e - lassen. Der Bundesrat hat bis in die letzten Jahre an diesem Standpunkt festgehalten, und ich bin nicht in der Lage, dem Hanse in Aussicht zu stellen, daß er von diesem Standpunkt abweicken wird. (Hort, hort!) Daß das Reich diesen Standpunkt bisher eingenommen hat, ift durchaus historisch begründet. Es ist bei dem Erlaß des Ein- ruft: Für ihre Personl) Das kennen wir, so heißt's immer beim Zentrum. (Heiterkeit.) Die Mehrheit des Reichstages stand in diesen Bergfragen in den letzten Jahren stets hinter uns. Das kümmert aber die Reichsregierung wenig. Wir haben kein Vertrauen zu dieser Regierung, die von Preußen beeinflußt isi. Sie wagt eS nicht, den Zechenbesitzern zu Leibe zu gehen. (Zu- Kimmung der Soz.) Selbst christlich-nationale Blatter haben gegen die Gesetzespfuscherei des Dreiklastenparlarnents Protest erhoben. (Hört! Hört! bei den Soz.) Will der Reichstag in ein Gesetz Verbesterungen hineinbringen, bann wird die Vorlage für die Regierung gleich unannehmbar. Im preußischen Abgeordnetenhause werden aber die Negierungsentwürfe gerupft und zerpflückt, so daß die Negieruna ihren Vogel gar nicht mehr wieder erkennt. Trotzdem hat die preußische Negierung diesen gerupften Vogel adoptiert als ihr Kind. (Heiterkeit.) Aus Furcht vor den Zechenbesitzern wagt sie nicht, das zu tun, was baS öffentliche Gewissen fordert. (Sehr richtig! bei den Soz.) Schon vor 50 Jahren haben sich die Arbeiter im Nuhrrevier gegen das KnappsckaftSstatut empört. Es kam zu Krawallen und eS mußte Polizei herbeigeholt werden. Damals gab es noch keine Sozialdemokraten, das waren keine roten Revolutionäre. Die Knappschaftskassen sind vollständig in die Hände der Unternehmer gekommen, eine Reihe von ihnen ist durch die Gruben- Magnaten finanziell ruiniert, und jetzt muten die nationalliberalen Herren den Arbeitern nock zu, sich Abzüge von ihren Krankenkassengeldern geraden zu lasten. Hue bespricht in langen Ausführungen die Knappsckaftsreform und die Verhandlungen des preußiscken Abgeordnetenhaiises. Bei seinen Abschweifungen auf das Verhalten der „reaktionären Mehrheit" verweist ihn Vize-Präfident Dr. P a a s ch e auf das zur Verhandlung stehende Jnterpellationsthema. Er fährt fort: Wäre der sächsische Bundesratsherr Fiscker da, so würde er zugeben müssen, daß durch Landesrecht selbst Wohltaten, die den Bergarbeitern reichsgesetzlich zustehen, vorenthalten werden. Also fort mit der landes. gesetzlichen Regelung des KnapPsckajtswesens! Hue bestreitet der Bergbehörde das Recht, Z w a n g S st a t u t e n einzuführen. Er bezeichnet den ganzen Streit als eine Machtfrage der Unternehmer, denen komme es auf die paar hunderttausend Preußen' völlige Freizügigkeit für die Arbeiter, aber nicht im gesamten Reiche. DaS Knappschaftswcsen ist die Grundlage der sozialpolitischen Gesetze gewesen. Deshalb muß c5 auch eine Möglichkeit geben, nun für ba§ ganze Deutsche Reich ein einheitliches Berggesetz zu schaffen. Aus diesem Grunde habe ich im Namen meiner Partei zu erklären, daß wir eS für das beste und richtigste halten, diese ganac Materie einschließlich der Ar« beiterrersicherung auf rcichSgesetzlichem Gebiete zu regeln. (Lcbh. Beifall links.) Den Arbeitgebern hat keineswegs am Herzen gelegen, das Knappschaftsstatut zu Fall zu bringen, wie cs nach den Schilderungen des Abg. Hue scheinen müßte; er kann allerdings nicht objektiv genommen werden, da er zur Siebenerkommission gehört hat, deren letzten Vorschläge die Scheiterung des Statuts herbeigcführt haben. Glauben Sie denn wirklich, daß die Arbeitgeber so unmenschlich gewesen sein würden, die Vorteile eines solchen Statuts für die Arbeiter nicht einzusehen, sodaß sie in dem letzten Moment zurückgegangen wären, um den Arbeitern das nicht zu geben, was sie ihnen vorher bewilligt und zugc-- standen hatten? Die Bergwerksbesitzer haben erhebliche Konzessionen gemacht. Sie haben nur insofern die Verhandlungen unglücklich geführt, als sie gleich von vornherein die äußerste Grenze ihrer Konzessionen angaben. Das hat auf feiten der Arbeiter den Gedanken hervorgerufen, daß die Bergwerksbesitzer eine Machtprobe veranstalten wollten. Die Bergwerksbesitzer haben aber trotzdem noch nachher in den Verhandlungen nachgcgcbcn. Es war auch zu einer Einigung gekommen dadurch, daß die Dergwerksbesitzer den Vorschlägen des Vertreters des deutschen Handelsministers entsprechend noch einen weiteren Schritt den Bergarbeitern gegenüber taten. Die Dergwerksbesitzer hatten an sich schon den gesetzlichen Bestimmungen durchaus entsprochen. Nach den gesetzlichen Vorschriften wäre eine Aenderung dcS Statuts gar nicht notwendig gewesen. Trotzdem kamen sie den Arbeitern entgegen. Zum Beispiel erhöhten sie das Sterbegeld von 20 auf 30 Mk., die erste Invalidenrente sollte nicht auf die Reichsrente angerechnet werden. Nach dem früheren Statut war ein Abzug hier möglich. Das sollte zu Gunsten der Arbeiter Wegfällen. Auch die rückwirkende Kraft für Invaliden vor dem 31. Dezember 1907 sollte kommen. Nur beim Kindergeld konnte man sich nicht einigen. Die Arbeiter waren aber auch schon hier mit den Vorschlägen der Arbeitgeber einverstanden. Die Vertreter der Siebenerkommission wollten nur noch mal ihre Organisationen fragen. Nachdem sie das getan hatten, kam ein erneuter -Antrag, Der da§ Scheitern des Knappschaftsstatuts herbeiführte. Das mußte auf die Bergwerksbesitzer den Eindruck machen, als wollte die Siebenerkommission das Statut zu Fall bringen. Die Organisationen verlangten auch öffentliche Abstimmung, obwohl doch sonst die Herren von der Sozialdemokratie die öffentliche Abstimmung als etwas Unerhörtes ansehcn. Mit der öffentlichen Abstimmung wollte man aber die Aeltesten kontrollieren. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich bin auch der Ueber- zeugung, daß bei einer anderen Art der Abstimmung das Statut zur Annahme gekommen wäre. Ich will von dieser Stelle meinem tief st en Bedauern Ausdruck geben, zugleich im Namen meiner Fraktion, daß die Verhandlungen über das Statut gescheitert sind, daß eine Einigung nicht erzielt wurde. Die Kosten von 200 000 Mk. jährlich haben aber die Arbeitgeber keineswegs veranlaßt, eine solche Stellung einzunehmen. Beide Seilen waren in Mißverständnissen befangen, beide glaubten, mag. wolle ihnen das neue Statut aufzwingen. Wäre dieses Mißverständnis beseitigt wordeu, dann wäre eine Einigung erzielt worden. Ich bedauere, daß die Verhandlungen keine Fortsetzung gefunden haben auf Grund der bereits geleisteten Arbeit. Ich will nicht Oel ins Feuer gießen, oder ©türm säen, wo e-5 nolwendig ist, daß Frieden herrscht. Wir wollen nicht Unfrieden feien, wenn eS gilt, eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleich wichtige Vorlage ins Leben zu rufen. Wir wollen versuchen, die Mißstimmung und Erregung der Arbeiter zu beseitigen, die schon einen Streik befürchten ließ. Wenn man Licht und Schatten gleichmäßig verteilt, dann darf man nicht nur den großen Arbeitgebern einen Vorwurf machen, sondern muß auch den Arbeitern Sckuld zumessen. Nicht nur die Arbeitgeber sind hartnäckig gewesen, dasselbe gilt von den Arbeitern. Und doch gewährleistet das neue Statut ihnen große Vorteile. Einen 'praktischen Wert wird die Besprechung im Reichstage nur dann haben, wenn wir die bestehenden Gegensätze nicht erweitern, sondern sie zu beseitigen suchen. (Lebhafte Zustimmung bei den Nationalliberalen.) Wir verurteilen weder die Arbeitgeber noch die Arbeitnehmer. Der Vertreter des Handelsministeriums hat seine Vermittlerrolle in ganz ausgezeichneter Weise geführt. Nach unserer Meinung sollte man eine parlamentarische Kommission zur ©chasfung des Statuts einsetzen. Daß endlich Frieden eintritt, ist der einmütige Wunsch unserer ganzen Neichstags- f r a k t i o n. (Lebhafter Beifall links.) Preußischer Geheimrat Meißner geht auf die Vorwürfe des sozialdemokratischen Redners wegen Unregelmäßigkeiten beim Nullen ein. Er weist die Behauptung, daß die preußische Regierung der Oeffcntlichkeit falsche Zahlen darüber mit« geteilt habe, auf das allerentichiedenste zurück. Allerdings sei in einigen Fällen befremdlich hoch genullt worden. Nun haben mir allerdings später der Kommission des Ab- geordnetenhauies vertraulich mitgeteilt (Hörti hört! bei den Soz.) — ich habe durchaus keinen Anlaß, das zu verschweigen — daß auf einzelnen Griiben bis zu 28 Proz. genullt worden sei. Wir waren gar nickt berechtigt, derartige Mitteilungen, die rein private Dinge behandeln, der Oeffentlichteit zu übermitteln. Gelächter bei den Soz.) Handelt es sich denn hier etwa um irgend welche bergbauamtlichen Dinge? Das sind doch rein wirtschaftliche Sachen. (Sehr richtig 1) Der Handelsminister ist gar nicht berechtigt, derartige wirtschaftliche Dinge von einzelnen Zechen zu veröffentlichen. Dann hatten wir aber auch noch einen anderen Grund; wir wollten dadurch die Strciligkeitcn zwischen Arbeitgebern und Arbeltnehmern, die damals schon so bedeutend waren, nicht noch vermehren. (Beifall rechts, Lachen bei den Soz.) Abg. v. Brockhausen (kons.): Die Erklärung des Staatssekretärs hat uns befriedigt, so daß wir keinen Anlaß haben, auf die Interpellationen näher einzngehen. Auch glauben wir, wichtigere Dinge bei der gegenwärtigei, Geschäftslage zu erledigen zu haben. Darum haben wir gegen die Besprechung der Jnterpellation gestimmt. Wir haben heute von den Interpellanten em alles bekanntes Lied gehört. Es war ein Feldzug gegen Preußen, gegen die preußische Regierung und gegen das preußische Parlament. (Sehr richtig 1 rechts.) Preußen hat eS an Mitteln zur Reorganisation deS KnappschaftS- wesens nicht fehlen lassen. Der preußische Landtag hat stets dabei sich von der Achtung vor den berechtigten Interessen aller Beteiligten leiten lassen. Er hat das Prinzip des Herrscherhauses „Jedem daö Seine" sich zu eigen gemacht. Die preußische Gesetzgebung ist immer zum Wohle der mnwervemittelken Klasien ausgefallen., (Gelächter der Soz.; sehr richtig I rechts.) Nur durch die weitsichtige Politik Preußens, die zur Verstaatlichung der Eisenbahnen geführt hat, ist es in Preußen möglich gewesen, eine liberale Steuergesetzgebung durchzusühren. (Sehr richtig! rechts.) Dr. Osann sprach 'sich hier für die geheime Stimmabgabe bei den Knappschaftswahlen aus. Sein Fraktionsg^uosse Hilbck hat im Abgeordnetenhause den entgegengesetzten iLtandpiinkt vertreten. Mag sich aber die u a t i o n a l l i b e r a l e Partei mit dieser internen Angelegenhet abfinden. (Sehr richtig I bei den Natl.) Mit Freuden haben wir die Bemerkung des Staatssekretärs aufgenommen, daß die preußische Negierung nichts unternehme aus Angst vor irgend einer Partei. Daß das Knappschaftsstatnt nicht zustande gekommen ist, wird auch von uns bedauert. Die preußische Regierung hat durch Vermiltelungsvorschlage ihr möglichstes getan, um eine Einigung herbeizuführ'en. Es müssen jetzt beide Teile nachgeben, damit es zu einer friedlichen Lösung der Frage kommt. Die Bergarbeiter sollten sich doch überlegen, ob sie durch Halsstarrigkeit mehr erreichen. Wenn die Arbeiter sich zur Wahrung ihrer Interessen zusammenlun als christliche und königstreue Männer, so werden wir unS nicht dagegen wenden, wohl aber dann, wenn sie sich unter dem Deckmantel von Gewerlschaften zusammentun, um die gegenwärtige Gesellscvaftsordnung zu beseitigen. Meine politischen Freunde wünschen, daß bald Ruhe und Frieden in die Bergarbeiterkreise einziehen. (Beifall rechts.) Abg. Dr. Mugdan (fr. Vp.): Die Verhandlungen dieses Hauses müssen zeigen, daß die Mehrheit hinter den Arbeitern steht. Es ist bedauerlich, daß der Staatssekretär sich nur auf formelle Erklärungen beschränkt hat. Die reichsgesetzliche Regelung der Bergbauangelegenheiten kann nicht mehr lange auf sich warten lassen. Die Bergarbeiter haben ein gutes Recht darauf. Vom preußischen Abgeordnetenhause ist für die Bergbauinteressen nichts zu erhoffen. Also auch in dieser Hinsicht ist das größte einzelstaatliche Parlament Deutschlands anderer Meinung wie das Reichs- Parlament. Das loird auf die Dauer ein Unding. Hier sollte ein geeignetes Wahlgesetz Abhilfe schaffen. (Beifall links.) D i e Zechenbesitzer haben an dem Z w i st allein schuld. Sie haben in den letzten Jahren Millionen verdient und wollen nur die Arbeiter tvegen ein paar Pfennigen zum Streik zwingen. Es Iväre klug von der Regierung, ivenn sie die Vergbaubesitzer zur Mäßigleitmahnen würde. Die Bergarbeiter allerpolilischenRichtungen sind einig in ihren Klagen. Die Regierung sollte daher das Interesse der Grubenbarone nicht in den Vordergrund stellen. (Beifall links.) Abg. Höffel (Rp.): Auch wir halten eine Versöhnung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern für notwendig. Bei einigem guten Willen läßt sie sich erreichen. Das Haus vertagt sich. ' ' ' ' .-'T' Abg. Dr. Spahn (Ztr.) erklärt persönlich, daß er und alle Abgeordneten des Zentrums sich stets um die. Stimmung der Bergarbeiter bekümmert haben. Auch sei das Zentrum stets für die geheime Wahl eingetreten. Sonnabend 11 Uhr: Fortsetzung; Diehseuchengesetz, Telc- graphengesetz und Scheckgesetz. Schluß Uhr. Aus StaSt stnO Gießen, 18. Januar. Arbeiter - Ucberfluß in den Städten nnd Arbei.er- niangel ans dem Lande. Aus Anregung des Oberpräsidenden der Provinz Hessen- Nassau ist im April v. I. unter Beteiligung insbesondere vird, ist es notwendig, daß die künftigen Leiter derselben hierbei nütivirken und zii dem Zwecke sckwn gum 1. Januar 1909 berufen werden. In Betracht fommcit acht Prozessoren, und zwar die Ber- tnrter der anorgamscheli (£!)emie, der orgainscheii Chemie, der xttysikallschen Cheiilie, der lechnischcn Chemie, der Eisenhüttenkunde, ine sonstigen Mclallhntlenkuiide, der Elektrotechnik, sowie der Leiter biS Maschinenlaboratoriums. Aufträge zur Besetzung von Stellen . . . Beiverber..... GögrgejanKL» (F-ür Forin und Inhalt aller umet dieser Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung.) Entgegnung auf die Steinbacher Eingabe an hohe Behörde über Berlegung des Bahnhofs Garbenteich^ Tic Bittsteller machen etliche Schwierigkeiten in dem Gesuch vom 9. Januar, das int Gießener Anzeiger abgedruckt wurde, um Garbenteich den geplanten Bahnhof zunichte zu machen. Sie führten. an, es müsse ein Weg chausstert iverben,; der 40 000 Mk. koste und es müßte ein Wegstück gelaust werden, das bei der Bereinigung von Garbenteich kassiert wurde. Der Bürgermeister gab m der Kommission seine Einwilligung, daß das Stück in der Richtung von Sreiirbach nach Grüningenk Vermischtes. * Die Chicagoer Großschlächtereien haben ein natürliches Interesse daran, den Eindruck der bekannten gräßlichen Sinclairschen Enthüllungen nach Möglichkeit aufzuhebcn. So wird jetzt berichtet: Dr. Adolf Jacobsen, der Chef für die Nahrungsmittelkontrolle in Christiania, hat die Großschlächtercien in Chicago, gegen die Sinclair in seinem Buch „Ter Sumps" die furchtbaren Anklagen erhoben hatte, besucht und untersucht und fällt nun folgendes Urteil: „Der Stock-Jar (Vichhof) mit seinen Einfriedigungen dürfte in sanitärer Beziehung besser sein, gab aber seinerzeit keine berechtigte Veranlassung zur Klage. Die Schlächtereilokale waren in den meisten Fällen wenig modern oder zeitgemäß eingerichtet, durchschnittlich war bic Sauberkeit jeboch gut. An der Behandlung des Fleisches während des Schlachtens war nichts auszusetzen. Tic Konti/rollc des Fleisches, besorrders des Schweinefleisches, war gut. An der Kleidung usw. des Personals war nichts zu bemängeln. In allen Abteilungen waren Wasserklosetts, Waschräumc usw. vorhanden. Die Mhlhallen und bic Räume, wo das Fleisch gepackt wurde, waren alle sauber und gut ventiliert, wenn sic auch, was die meisten betrifft, alt und unmodern waren." Kleine Tageschronik. Im Schillergarten zu Jena soll demnächst eine Sternwarte errichtet werden. Gegen diesen Plan, der Jenas liebste Erinnerungen an die klassische Seit zerstören wurde, iulTD dort lebhaft protestiert. In Berlin hat sich ans Furcht vor der Fürsorgeerziehung der 14 Jahre alte G e in e i n d e s ch ü l e r Erich Adermann vergiftet und erhängt. Der Junge Halle einen unauslöschlichen Hang zum Umherti eiben. Am 14. d. Alts, spät abends griff ihn ein Schutzmann am Zirkus Busch aus. Tie Ellern holten ihn wieder ab. Dabei stellten sie ihm in Aussicht, daß sie ihn m Fürsorgeerziehung bringen würden, wenn er sich nicht bessere. Eine 'Abwesenheit seiner Eltern beiiutzle der Junge, um Lysol zu trinken und sich am Betlpsoslen zu erhängen. Als seine Muller znruck- kehrte, ivar er tot. M , . Bei einer Treibjagd in WalmerSdorf (Prov. Brandenburg) entlud sich durch Versehen das Gewehr des Bauern Klookc^ Die Ladung drang dem neben ihm sichenden 16jährigen Treiber Fischer ui die Seile und zerriß die Lunge. Ter Verletzte starb nach einer Slunde. Klooke richtete auS Verzweiflung die Waste gegen sich selbst und erschoß sich. , In D r e s d e n erschoß der 30sahrige Blcrausgeber «zelix Ho'mann seine beiden Kinder, em vieijährlges Mädchen und einen eiiijährigen Knaben, und richtete dann die Waste gegen sich selbst. Tie Mutter der Kinder betrat wenige Augenblicke später öie Wohnung. Sie kann sich das Motiv der Tal nicht ertlaren. Slellen-Besetzunqen Die bereits auf Grund der Ergebnisse von Erscheinung, daß die Zahl der Aufträge größer war als bic der Bewerber ist in iwrf) verstärktem Maße auch im abgelaufenen Jahre zu beobachten gewesen. Von dem Nachlassen der Hochkonjunktur ist der kaufmännische Arbcitsmarkt anscheinend noch nicht beeinflußt morden. Tie vorstehenden, für die kaufmännischen Angestellten außergewöhnlich günstigen Zahlen erfahren eine besondere Bedeutung durch die Tatsache, daß beim 58 er Verein noch Mitte 1905 etwa 4000 angemeldeten Bewerbern nur etwas über ' 1000 schwebende Auftrage gegenüber standen. Im letzten Jahre gingen dem 58 er Verein täglich über 70 neue Auftrage zu: die Zahl der an jedem Arbeitstage besetzten Stellen belief sich auf rund 25. Ter Verein, der in diesem Jahre sein 50 jädr. Bestehen feiern wird, hat am 30. Dezember v. Js. bic 128 000, Stelle seit seiner Gründung vermittelt. — Otavt -- Minen und Eisenbahn-Gesellschaft. Aus dem Berichle der Direktion über das Geschäftsjahr 1906/07 dürfte einiges von allgemeinem Jntercsie fein: Tas abgelanfene Geschäftsjahr, heißt es in dem Bericht, ist für die Entwicklung unseres Unternehmens insofern von beionberer Bedeutung gewesen, als es uns während desselbeii gelungen ist, den Bau der Olavi- Bahn zu vollenden und diese in ihrem vollen Umfange in Betrieb äh nehmen. Wahrend des laufenden Geschäftsjahres hat sich der Verkehr der Bahn bereits erheblich gehoben. Für die Zeit vom 16. Tezember 1906 bis 31. März 1907 betrug die Gesamtemnahme aus dem Eisenbahnbetrieb 479 672 Mk., die Gesamtausgabe 450 812 Mk. Von ben Bergbauarbeiten wird ausführlich berichtet und es geht daraus hervor, daß die Arbeiten kräftig gefördert werden und der Abbau selbst nachhaltig betrieben worden ist. Die Aisischlleßungsarbeiten nach der Tiefe haben erwiesen, daß das Erz des Oslfeldes wesentlich reicher ist, als bisher angenommen wurde. Die Gesamtförderuiig an Erzen betrug bis Ende November 1907 f • unb alle 86< imung dcr S&rg. m stets |üt d.e ausfallen könnte. ------- - • ■ - . am Güterverkehr, denn sie haben geschrieben, es wäre icm- Bedarf für Steinbach für eine Waggonladung, es wäre dorten zu geringfügig. Orientiert haben sich die Bittsteller bei den Nachbarorten Watzenborir-Steinberg, Grüningen und Tors-Güll schlecht Diese sind anderer Meinung wie die Bittsteller, sie bedürfen Waggonladungen. Daß die Straße nach dem kleinen Grüningen von Garbeuteich so schwierig zu bauen sei, meint der Kreis nicht, beim er Hai schon von Garbenteich die zwei Drittel der Strecke in Grenzsteine liegen. Daß bei Verlegung des Bahnhofs die Einwohner Garbenteichs auf Geld rechnen für ihre Liegenschaften ist ausgeschlossen, das Land ist m Garbenteich wertvoll und bestens kultiviert. Daß cm Gesckäfts- mann am Bahnhofs-Bau auf Arbeit reflektiere ist auSge- I schlossen, das Stück Arbeit weisen di echtes ig en G cs ch ä f lZ l c utc zurück. trC-heit. ' 'S I ■’Oabe V-!bi fb'h "•mit itn Ä '""«.in« S-ä 1 tc'nn sie fi* £"■um “ Ou ®ergQrbeitct. S’,n nat.b?>'ern fteht °U!sonnelIeEr, en ■''O'aatliffie 3 w'-c das Reichs ' Hur sollte ein Die Ukln schuld t“nb »ollen nur ei[ Mlioen. tzz Kubcsitzn zur -'»enihiQjtunnen ^tba^nterdie L Keisall links.) ^nung zlvisjen ■tl e!n'0cm guteu Lieferung dieser Lokomotiven soll tftrrtt 1. April bis 31. Oky tob er ds. Js. erfolgen. Der kaufmännische Arbcitsmarkt im ^ahre 190 7. Zur Beurteilung der Lage des kaufmännischen Arbeits- Marktes im abgelausenen Jahre sind die soeben veröffentlichten: Ergebnisse der Stellenvermittelung des Vereins für Handlungs-- Kommis von 1858 (Kaufmännischer Verein» in Hamburg, die bedeutendste kausmännischc Stellenvermittelung der Welt, von besonderem Wert. Ter Verein hatte zu verzeichnen: 1907 1906 mehr gegen 1906 Reichsgerichtsbrief. Nachdruck verboten. I. S. Leipzig, Januar 1908. Schadensersatz pflicht bei vergessener Treppenbeleuchtung. In einem solchen Rechtsstreit setzt das Reichsgericht die achweispflicht der Schuldwsigkeit des Hauseigentümers für t n Fall eines Unfallereignisscs fest. Ein Fräulein I. war am 16 November 1904 .abends gegen 8 Uhr in einem Hause deS dlaus- nAmis G. in Frankfurt a. M. tätig gewesen, uni emc Be- faegung zu machen und auf der Treppe, des zweiten Stockes m- |c[ge mangelhafter Beleuchtung — wie sie behauptet gest..rzt. infolge der durch den Unfall erlittenen Verletzungen erhob sic c gen den Eigentümer G. Ansprüche auf Schadloshaltung. Xgö lHiiterbleibcn der Beleuchtung halte seinen Grund darin, daß der Eigentümer, der nicht int Hause wohnte, d.e Bcleuchtungspflicht seinen Mietern vertraglich auferlegt hatte und die eine Wohnung d zweiten Stockes zurzeit des Unfalles leer stand, ^er andere WohnungsInhaber des zweiten Stockwerkes hatte also nur immer in der Woche für die Beleuchtung gesorgt, in welcher er „dran Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt a. M. er- k annten die Schchdensersatzpflicht des Beklagten dem Grunde mich zu vier Fünftel als -gerechtfertigt an. xas Obcr- llmd es gerietst macht allerdings sein Urteil von einer Eidesleistung beir Klägerin dahin abhängig, daß sie auf der '-treppe gefallen f.d. weil sie deren Anfang nicht gesehen l>abe. Gegen dieses Urteil hatte der Beklagte Revision beim Mcichsgcricht eingelegt und sich besonders darauf berufen, datz c- für bas b..treffende Grundstück einen tauglichen Hausver- irralter bestellt hatte. Der 6. Zivilsenat des Reichsgerichts cr- i^nnte jedoch auf Zurückweisung der Revision, indem er aus- , chrt, daß bei der wechselseitigen Treppenbeleuchtung, bic außer- bs:m von dm Mietern häufig aus Vergeßlichkeit oder wenn sie jjirägmgen, unterlasscri worden war, ber Beklagte hätte n ach- rr eisen müssen, daß er ohne Verschulden war wenn es liege hier ein fortgesetzter Verstoß gegen die Polizeiverordnung sti Frankfurt und gegen die allgem. Beleuchtungspflicht des Hausci- Mntümcrs vor. Der Unschuldbeweis des Beklagten hätte sich darauf 'u erstrecken gehabt, daß der Mieter der einen Wohnungsyalttc «iich dann, wenn die andere Hälfte unbewohnt war, zur Belcuch- Mng der Treppe angehalten gewesen sei, sowie, daß der vaus- Lerwalter mit der Herbeiführung der Beleuchtung beauftragt war irutb daß Beklagter selbst sich durch gelegentliches Nachsehen von 3lcr Tusiührung einer ordnungsmäßigen Beleuchtung überzeugte. /Aesen Beweis aber habe der Beklagte in keiner Weste erbracht. =£enn nicht einmal der Hausverwalter habe Anweisung wegen i'er Beleuchtung gehabt und sich deshalb auch um die Beleuchtung f'es 2 nick» 3. Stockwerls gar nicht gekümmert. Jedenfalls liege « ine Verletzung der gebotenen Sorgfalt darin, daß der Beklagte 'einen Hausverwalter nicht mit Weisungen für den Fall ver- ben habe, daß eine Wohnung aus einem Stockwcrte leer stand i X) ldschen -OO1C enteil- tzcrichtunS ,;.cm 3 ‘ rt Vstt de- Einheit Sv« ' »tat hPtt Tas > et aiaiifd) <11 ihr handel, Deutsche Reichsbank. Nach den bis zum 11. d. Mts. vorliegenden Ziffern hat sich bei der Reichsbank der Metall- bcstand um rund 30 Mill. Mk. vergrößert. Er geht damit über die vorjährige Ziffer um 38 Mill. Mk. hinaus, -tic .Intage» rechnungen, also Wechsel, Beleihungen und Wertpapiere habensich um 144 Mill. Mk. vermindert und Giroeililagen find um 28 JJiill. Mark gestiegen Die Reichsbank war mit einem Noteubetrage von 213 Mill. Mk. (i. V. 143 Mill. Mk.) in der Steuerpflicht Ter ^tand hat sich also seit dem 7. d. M. um 173 Mill. Mk. (189 Mill. Mk ) gebessert. Somit ist die Besserung nicht im gleichen Maße fortgeschritten. Preußen-Anleihe. Wie aus Berlin gemeldet wird hat die Subskription auf diese Anleihe ein ganz unerwartet günstiges Resultat ergeben; es lassen sich zwar keine Schatzungen über die Zeichnungen angeben, da die Eingänge, namentlich am gestrigen Tage, noch nicht bewältigt werden konnten, jedenfalls Tanbcn außerordentliche Eingänge von allen Seiten statt, xen Schluß machten bic Banken mit ganz bedeutenden Anmeldungen. — Fiskalische Bergwerks-Anleihe. Zur Ausschließung des fiskalischen Lergwcrkseigentums m Westfalen hat der preußische Finanzminister eine neue Anleihevorlage angekündigt. Es handelt sich um eine Anleihe im Betrage von 55 Mill. Mk. Neben den bereits im Betriebe befindlichen, bezw. in Förderung tretenden Werken sollen noch drei cochacht- anlageit errichtet werden. Tie ,,-vägl. Rundich.' nietnt b,e£' ju: Hoffentlich wird es dem Fiskus balo gelingen, sich uuab- l ingiger vom Köhlensyndikat machen zu können aS es bisher der Fall war. Geld ist diesem Zweck schon genug geopfert^worden: leider hat der Fiskus aber hierbei nicht das nüttge Rcatz von Einsicht und Weitblick bekundet. Neue 4prozentigc Hamburgische amortif ab le Staats anl ei he. Diese Anleihe wird nun am 20. d. Mts. jur Zeichnung aufgelegt. Es haiidelt sich um einen Bcstrag von 65 Mill Mk. 4 Proz. Anleihe. Gesamtkündigung fruhestenV 1. Aprn 1918 zulässig. Der Zeichner ist verpflichtet, je ein Viertel der zugeteilten Stücke am 31. Januar, dann bis fpäteftens 26. tfebr., 26 März und' schließlich 27. April d. Js. abzunehmen. Die Tilgung der Anleihe erfolgt mit jährlich Vs Proz. des Anleihe- bctragS unter Zuwachs der ersparten Zinsen, beginnend vom Jahre 191L Tic Tilgung findet zum Nennwert entweder durch Auslosung . oder durch'freihändigen Ankauf statt. — Tornowschc Terrain-Akt. -Ges. Frankfurt am Main. Unter dieser Firma wurde eine Aktiengesellschaft mit einem Kapital von drei Millionen Mk. voll bezahlten Aktien £it. A. und 1 Vs Mill. Mk. mit 25 Prozent eingezahltcn, auf 'den Namen lautenden Aktien Lit. V. errichtet. Die Ge- fellschast bat einen größeren Teil der Grundstücke deS verftor- bcneit Engen Tornoiv von den Erben übernommen. __Lieferung von Lokomotive n für bic Preu ß. Staatsbahnen.' Das Kgl. Eisenbahnzentralamt in Berlin ist beauftragt ivorden, wegen Uebernahme der Siefcrung von 151 Lokomotiven verschiedener Gattung für die bestehenden 5ba> . nen und die im Etatsjahr zu eröffnenden neuen Bahnlinien mit , den Werken, die zurzeit für die preußisch-hessische ^laalSelfen- t. ...........iiuh in Sin nna ?.u treten. DiC ALrrche und SchuSe. ** D e r Z C n t r a l a u s s ch u ß d C s T e u t s ch C n B e r C i n s für Armenpflege und Wohltätigteit hat bei der gelegentlich feiner neulichen Tagung in Berlin vollzogenen Ergänzungswahl den wichtigen Schritt getan, auch Tarnen zu seinen Mitgliedern zu berufen, und erstmalig Frl. Rösing (Lübeck), Frl. Dr. Alice Salomon (Berlin>, Frau Amtsgerichtsrat Neuhaus (Dortmund) gewählt. Der Kongreß wird in diesem ,Jahrc^ in Hannover tagen. Zur Verhandlung werden sehr bedeutsame -vhe- matas kommen: 1. Mutterschutz und Muttcrschastsversickferuikg, 2. Fürsorge für die schulentlassene Jiigend, 3. Behandlung erwerbsunfähiger und erwerbsbeschränkter Wanderarmer. Spie plan des Weuen Kiißcner SLadlthealers. Sonntag, den 19. Jannar, nachmittags 31 /, Uhr, bei kleinen Preisen: „Husarensicbcr." Eiide gegen 6 Uhr. Abends 7H, Uhr, bei gewöhnlichen Preisen, unter Asittvirkung der Kapelle des Jnf.» Reg'lments: Ter böse Geist „L n m p a ei v ag a b u n d u s" oder „Tas lnderliche Kleeblatt." Zanberposse mit Gesang von Nestroy. Ende gegen 10l/2 Uhr. Dienstag, abends 8 Uhr: 13. Dlenstag- ^lbonneinents-Vorstellnng: „Z w e i W a p p c n." Schwank in vier Akteii von Blumenthal und Kadelburg. Ende gegen 10V, Uhr. Mittwoch, abends'7 Uhr: 13. Mittwoch-Abonnemenls-Dorstellnng: „Rosen" von Sudermaiin. Ende nach 91/, Uhr. Freitag, abeiids 8 Uhr: Gesamtgastspicl der Tarmstädter Hofoper: ^Fra Tiavolo. Komische Oper in 3 Aufzügen von 'Huber. Räumcii mijertt Treiben. Lchv» stanz den nieten Eastwirlevermi sich viele Eäsll und seine Neben« efüllt 2er M iiüte bic W* der-Nodheim'» irIcDcrbanbe-5 fer* , r und ein W« hin ßs würde zn m allen Teilen zu cn mehrere junge «uchdi-i»«' „cn 9örcW iiold-li-i Ticnftbote«-11 en ,r1licn Littschasd' mVrUSi>n9 R. L. Da r m ft a b t, 16. Jan. Wegen Kreditschwindels tuurbe heute der 34 Jahre alle uerijeiraictc Kaufmann Jakob Mauen von Offenbach zu 1 Jahr 6 Monaten Gefäng - nil s , abz. 2 Alonalen Untersuchungshaft verurteilt. Rauen, der dur em kleines Kolonial Warengeschäft betrieb, hatte im Januar bis ?Lpril v.- I. in Darmstadt em möbliertes Zimmer gemietet und jagte einen ausgedehnten Kreditschwindel unter Vorspiegelung eines ^.uttergefd)äft5 en g-ros in Szene, wodurch er Waren im Gesamtwert von etwa 3000 Alk. erlangte und diese alsbald an den penibler Motta in Offenbach abicQte. Von letzterem vereinnahmte c-: insgesamt 1800 Mk. Die betr. föiolteieieu hatten das 9iach- jschen, denn Rauen, der den Offenbarungseid gclciflct und nichts :U piänden hat, hat ferne einzige bezahlt mit Ausnahme von । in) Mk., die er einmal, da hier der betr. Lieferant mit Strafantrag c >:ohte, an diesen entrichtete. Die Adressen hatte er sich ans der H'ildesheimer Aivlkereizeitung besorgt und sich an möglichst fern von liier liegende Molkereien gewandt. ..... Berlin, 16. Jan. Der Herausgeber der Militariwlllischen Korrespondenz, Otto von Lob berg, ivar vor den unlerjuchungs. .st lehrenden Kriegsgerichtsrat der 1. Garde-Division als Zeug cm - a ch e H o h e na u - Lynar vorgeladen worden. Er jo Ute über qz.wissc Mitteilungen aussagen, die ihm von höheren Offizieren ijiber die homosexuellen Verfehlungen der beiden Grafen gemacht morden waren. Unter Berufung auf das Redak11ons- ) q eheimniS lehnte von Loßbcrg cs ab, die Namen seiner Gc- mährsmänner zn nennen, die ihrerseits anscheinend Wert daran' c.üegt haben, im Hintergründe zu bleiben. Auf mehrfache Aust iarberung des Kriegsgerichts beharrte von Loßbcrg bei seiner : Weigerung. Taraiif ivurden die Akten an das zuständige Amts- e.rncht abgegeben und durch Beschluß dieses Gerichts wurde von Loßbcrg ivcgeit Z c u g n i S v c r w c i g c r it n g in eine Geldstrafe wsn 3 0 Ai a r f, cuent. 6 Tage Haft genommen. .<*n- .«r ti Bekanntmachung B,8/i Keller. Dir haben im Städtischen Hoivital, Seltersweg 11. eine HanSratiammclstcUc für noch brauchbaren HauSrat. Model 8ler Art, Küchengeräte, Bettzeug, Weißzeug, Kleidungsstücke usw. zur unentgeltichen Abgabe an die Stadtarmdi eingerichtet und bitten unsere Mitbürger entbehrliche Gegenstände der beschriebenen Art, soweit sic sich tu noch brauchbarem Zustande befinden, an den Verwalter der Nnturalausgabestelle, Ratsdiener Dörr im Städtischen Hosvital, abzugeben. Gießen, den 13. Januar 1908. _ Die Arnien-DepulaUon der «ladt Gießen. Arbeitsvergebnng. Die bei Erbauung einer Gruppenwasserleltung für die Gemeinden Ncinhardshain, Beltershain, Bersrod und Lumda vorkommcnden Hochbaiiteii und zwar: Maschinenhaus veranschlagt zu 5000 Mk. Haupthochbehältcr (Wasserturm) von 120 Kbm. Faffungs- raum veranschlagt zu 12000 Mk. Ortshochbehäller Bersrod von 80 Rinn. Fassungsramn veranschlagt zu Ö500 Mk. Ortshochbehälter Lumda von 80 Kbm. Fassungsraum veranschlagt 311 5300 Alk. werden hiermit öffentlich zur Vergebung ausgeschrieben. Zeichnungen und Verdingungsunterlagen können auf dem Amtszimmer deS Unterzeichneten, Landgraf Philipp- Platz 3 Zimmer Nr. 17 cingesehen und letztere gegen Erstattung der Abschriftskosten in Empfang genommen werden. Angebote sind verschlossen, portofrei und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum 10. Februar 1908, vormittags 10 Uhr, bei dem Unterzeichneten einzureichen, wo» selbst die Eröffnung der Angebote in Gegenwart der erschienenen Bewerber stattfindet. Zuschlagsfrist 4 Wochen. Gießen, den 9. Januar 1908. Bn/i Der Großh. Kreisbauinspektor des Kreises Gießen. I. V.: Kalbfleisch. Holzversteigerung tut Gießener StavLwald. Montag, den 20. Januar 1908, vormittags 9 Uhr werden in den Waldungen der Stadl Gießen im Distrikt Hegstrauch versteigert . 255 Fichtenderbstangen mit 17,31 Fstm. 30 „ reisslangen „ 0,40 „ 24 Rm. Kiesern-Scheitholz 124 „ „ -Knüppelholz 8 * Erlen » 45 „ Kiesern-Stocrholz, (zerkleinert) 20 „ „ „ tgrob) 1 „ Fichten ,, (zerkleinert) 3880 Wellen Kiefern-Reisig 50 „ Fichten- „ 500 „ Erlen- „ DreZusammenkunft ift auf dem alten Steinbacherwegam Waldeingang Gießen, den 14. Januar 1908. B13/i Großh. Bürgermeisterei Gießen. I. B.: Keller. Holzversteigerung im Gießener Ttadtwald. Donnerstag, de« 23. Januar 1908, vormittags 9 Mir beginnend, werden in den Waldungen der Stadt Gießen m den Dtitrikteu Hemgesboden, Rcubege, Windschläg und sovbeuwald versteigert: 172 Fichtenderbstangen mit 11,11 fm 3 rm Buchen-Scheilholz, 20,5 „ „ Knüppelbolz, .23 „ Eichen- 9 „ Kletern- „ 1,5 „ Buchen-Stockholz,) 2,5 „ Fichten- „ > grob 49,4 „ Kichern- „ J A 8 n „ <> zerkleinert, 950 Wellen Buchen-Reisig, 420 ,, Eichen- „ 2270 „ Kiefern- „ 150 „ Fichten- „ Die Zusammenkunft ist auf der Straße nach Grünberg am Bahnübergang. ß18/, Gießen, den 17. Januar 1908. Großh. Bürgermeisterei Gießen. I. B.: Keller. Holzversteigerung in den Waldungen der Gemeinde Wieseck Dienstag, 21. d. Mts., vormittags 10 Uhr beginnend, sollen in den Distrikten Badcnburger Wäldchen und Hühnerwäldchen nachvcrzeichnete Holzsortimente versteigert werden: a. Nutzholz: 25 Eichen-Stämme (bis zu 58 cm Durchmesser,) mit 24,74 fm (ist größtenteils Schnittholz), 12 Kiefern - Stämme mit 8,20 fm (darunter schönes Schnittholz), 158 Fichten-Derbstangen mit 13,31 fm. b. Brennholz: 23,8 rm Eichen-Scheitholz 4880 Wellen Blichen - Neisig 20 t Kiefern- , 3550 , Elchen- e 4 ii Fichten- „ 1150 „ Kiefern- „ 34 ii Buchen- Knüppelholz 400 „ Fichten- n 18,7 V Elchen- , 10 rm Eichen-Stvckholz 28 V Kiefern- „ 16 „ Kiefern- „ 24 II Fichten- „ 32 , Jichteft Bemerkt wird, daß das Buchen- und Eichen-Ncisig zum großen Teil aus 1. und 2. Durchforstung ist. Die Ziliammcnkimft ist auf der Straße nach Lollar am Distrikt Badenburger Wäldchen. Wieseck, den 15. Januar 1908. Großh. Bürgermeisterei Wieseck. S ch 0 m b e r. Holzverfteigernng. Donnerstag, den 23. Januar 1908, werden versteigen aus Distrikt Ampel: Stamme Eichen: au Schnittholz geeignet, l Stück von 51 cm Turchm. und 5 m Lange mit 1,02 fm; 10 Stück zu Wagnerholz geeignet, von 11—40 cm Turchm. und a—13 m Vanne nut 1,85 fm. Terbstangen: Fichten 136 Stück mit 4,90 fm. . Scheiter rm: Bum en 120, Eichen 9, «hierunter 6 rm Rundschelt von 21/.. m VanneI. Knüppel rm: Buchen 349 1. Kl., 2 2. Kl., Eichen 48, chierumer 4 rm m lang), Fichten 4 1. Kl., ß 2. Kl. Reiser rm: Buchen 432, Eichen 30, Fichten 2 lausgeknuppelt). Stöcke rm: Buchen 84, Elchen 12, Fichten 12. Zusammenkunft vormittags 10 Ubr auf der Straße Rüddingüyausen—Leckenbach am Waldeingang, Nähere Auskrmft erteilt Forstwart W i ß n e r-Vondort. Londorf, den 15. Januar 1908. ßw FreiherrUche Cbcriöriterei Rabenan. Schwteüer. Holzversteigerung. Donnerstag, d. 23. Fan. 1908, von vorm. 10 Uhr an, soll im Anneröder Gemeinde-Wald in den Abteilungen 15, 18, 22, 23, 26 folgendes Holz versteigert werden: 47 rm Kiefern-Nundscheit 2 |, Eiche-Knüppel 218 , Kiefern- , 20 „ Fichte- „ dabei 11 rm 3 und 4 m lange 19,5 hdt. Kicfern-Wellen 18,9 „ Fichte- „ 47 rm Kiefern-Stöcke 12 , Fichte- Die Zusammenkunft ist auf der Grünbergerstraße am Pfarrweg. 421 Annerod, den 16. Januar 1908. Großherzogliche Bürgermeisterei Annerod. _________Horn.________ Fichteuftammholz. Donnerstag den 22. d. MtS., vormittags von 10 Uhr an, sollen im hiesigen Gemeindewald Distrikt Köhlerwald und Pserdheck 500 Fichten-Ttamme 128 Fesüneler haltend, und 287 Fichten-Stangen 1. bis 4. Klasse verkauft werden. Zusammenkunft im Distrikt Pserdheck an der Atzbacher Grenze. Waldgirmes, den 16. Januar 1908. D**7_________________________________ Bürgermeisterei._____ • Jagd-Werpachtung. Die am 7. Februar d. Js. leihfällig werdende Jagd in der Fcldgemarkung Obersteinberg soll Montag, Den 3. Februar, nachmittags 3 Uhr, auf hiesigem Ralhause, auf weitere 6 Jahre verpachte! werden. Das Jagdgebiet ist von der Bahnstation Großen-Linden utid Haltestelle Schiffenberg in einer halben Stunde zu erreichen. Watzenborn, am 16. Januar 1908. 420 Der Gemarlungsvorstcher. ___________________________H irz.__ Jagd-V erp a ch tung. Donnerstag, den 30. Januar 1908, vormittags 11 Uhr soll im Rattzause zu Wieseck die am 1. Februar 1908 leihfällig werdende Wtesecker Geme.ndejagd, bestehend aus zirka 275 Hektar Wald und zirka 375 Hektar Acker- und Wiesen-Land, auf weitere 6 Jahre verpachtet werden. Wieseck, den 14. Januar 1908. Großherzogliche Bürgermeisterei Wieseck. S ch 0 in b e r.___________________ B14/, In der fürstlichen Fasanerie zu Colnhausen bei Vich werden nach Bestellung W elsdihnhner abgegeben. Geschlachtet und gerupft pro Pfund LOO Mk.: gefchlachtet und ungerupft pro Psund 0,80 Mk. Vebende Hennen pro Stück 6,00 Mk.; lebende Hähne pro Stück 10,00 Mark. — Schriftliche und mündliche Bestellungen nimmt die Fürstlich Solmsischc Cbcc-- Joc-tercizu Lich «SberbeneM entgegen. Gegründet 1833 Erweitert 1855 Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß wir unfern seitherigen HauptagentenHerrnLlZilh.DlirbeiL, LaurmannmGiefkcn(Reustadt) als Bczirkovertrcter angestellt haben. Unsere Gießener Inkasso- und AuSzabluugsstclle befindet sich von jetzt ab bei der Bank für Handel uno Industrie, Deponieu- taffe Gießen (Darmstädter Bank). D /i Darmstadt, int Januar 1908. Die Generalvertretung für Hessen, Hessen-Nassau und die Bsalz: August Berbenich. 0319 Von der Reise zurück. Frau ESeonGF’e öes'legsp Ww. Zu haben m an.,iiixoiumair^Delikatesseu waren u.Ltrogengeschäften Seltersweg 2S. V*/1 V erein d. Hausbesitzer Geessen Verein Kannria --- für Giessen US1LZ Umgegeeiti =2 Vom 18. bis 20. Jasnar 1908 Gegr. 1899 Dritte Gegr. J399 Gr® «IM teslÄsj von Kanarien, Eroten, Zier- und Singvögeln sowie ausgestopften Vögeln im [D“/t Bötel Einhcra, Lindenplatz 1 zu Giessen Eintritt: Freitag und Samstag 30 Pf., Sonntag 20 Pf. Kinder in Begleitg. Erwachsener haben freien Eintritt. FrÄkM-NmiMMg Sikßn. Donnerstag, den 23. Januar 1908, abends 9 Ahr wr pünktlich in Steins Garten. dA Oeäenti. Vortrag* mit Diskussion des Herrn Univ.-Professor Dr. Walter Kinkel über: „Die GilU!rdLcgung der Moral ohne dog- matisckie Voraussetzungett Eintritt für Nichtmitglieder: Reserviner Platz Mk. 0.75, Saalplatz Mk. 0.40. 423 Karten sind im Vorverkauf bei Herrn Buchhändler Schneider. Neuen Baue 3, zu haben.Der Vorstand. Technischer Vereis, Giesse#. D. T. V. Mittwoch, den 22. Januar 1908, abends 8!/2 Uhr, im Saale des Hotel Einhorn § Vos-trasr Z deS Herrn Syndikats I>r. Bürner-Berlin, über „Die technischen Anoestellten in fc Ä- wirischatt und iisre heutigen Standesfragen“ mit Diskussion. Alle, die ein Interesse an dem Wohl und Wehe der technischen Berufe habetl, sind eingeladen. tD16/1 ----------------- Eintritt frei. ----------------- Deutsc^«Sqzaaae^Partej. in Steins Garten. Nächsten Sonntag, 19. Januar, nachmittags 3% Uhr, spricht Herr Reichs- u. Landtagsabgeordneter Amisgenclitsrat Lattmsnsa über: „Was wollen die Freie Ausfprachc. Jedermann ist freundlichst eingeladen. O'V,Der Wahi kreis-Vorstand. istitia nkasso-Institut, Auskunftei Inb. J. Güsters Kaiser-Alleo 24 8 empfiehlt sich zin- no von Aussenständen ind ausgeklaffter). Bedeutende Erfolge. le Anerkennungsschreiben. ■ ■ • — M ****' «vate genau auf die Fii-ma und verwechsle H dieselbe nicht mit Instituten ähnlichen Namens. | E° J. Cüsters. 1 GesüMister AroZr Corsetten-Haus Seltersweg 89. 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