Nr. 268 Drittes Blatt 158. Jahrgang Freitag, 13. November 1908
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Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberheffen
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(Rebaftton, ExvedlNon ent flrudetrL Schul- ftxaBi 1 ütpeöttion ent ßetlag etfl 6L Rehafrum: e»W 111 idv-81bi„ Sburtoer^trbcn.
Deutscher Reichstag.
160. Sitzung vom Donnerstag, den 12. November.
Am Tische des Bundesrats: Twele, Tontze.
Präsiden» Graf Stolberg
eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Min. mit folgender Erklärung: Meine Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich denjenigen, denen es etwa noch nicht bekant sein sollte, die Mitteilung machen, daß eine schwere Grubenkaiaslropbc i m w e st - fälischen Bergrevier stattgesunden hat. (Bewe- gung.) Ich glaube in Ihrem Sinne zu handeln, wenn ich schon jetzt sage, d a st wir, der Reichs- tag, das aufrichtig st e Mitleid mit allen denjenigen haben, die durch diese Katastrophe geschädigt worden sind. (Die Abgeordneten haben sich von den Plätzen erhoben.)
Afrikanische Rechnungen.
Zur Verhandlung steht die erste Beratung der Rechnung über Len Haushalt der afrikanischen Schutzgebiete für das Rechnungs. fahr 1900.
Abg. Erzberger (Zentr.):
Warum liegen immer noch nicht die Rechnungen von 1901 bis 1904 vor? Die Budgetkom Mission hat wenigstens eine verkürzte Abrechnung verlangt. Wir können diese Verschleppung nicht mehr dulden. Wie soll man nach so langer Zeit noch nachprüfen?,Man sagt immer, der Rechnungshof ist eine kleinliche, burcaukratische Behörde, die wegen jedes Bleistifts ein Monitum macht. Man sollte dankbar sein, daß cs wenigstens eine Institution im deutschen Vaterlande gibt, die die Verletzung der Gesetze auf das allerschärfste rügt. WaS hat es für einen Zweck, wenn wir in der Budgetkommission uns damit plagen, einen sachgemäßen Etat zustanoe zu bringen. Abstriche zu, machen, und nachher der Gouverneur die gestrichenen Gelder ausgibt! DaS ist geschehen, das stellt hier der Rechnungshof für 1900 fest. Be. amte werden in einer Reihe von Fällen auf den Etat des Schutzgebietes mit den höheren Gebührmsscn verrechnet, obgleich sie gar. nicht im Schutzgebiet sind, sondern hier in Berlin beim Kommando der Schubtruppe. Da hört doch der Etat ganz auf, da überweise man dock lieber der Regierung ein Pansch, quantum! Das ist so in Qstafrika. in Kamerun, in Südwest. Und welche verlotterte Wirtschaft wird da beson- ders für Oftafrika festgestellt! Das sind einfach Aus. flüsse deS persönlichen Regiments. Das Kolo, nialamt bringt eine Forderung ein. der ReichÄag lehnt sie ab, der BundeSrat stimmt der Ablehnung zu. und der Herr Gouverneur vfeift auf alles, was Reichstag und Bundesrat beschließt! Das ist nicht Küstenklatsch, das steht hier im amtlichen Bericht. Lasten wir das durchgehen, dann schädigen wir auch die Berufsfr"udigkeit der Beamten im Rechnungshof. Der Kommunalkasse in Deutsch. Ostafrika fließt 50 Proz. der Hüttenstcuer zur eigenen Verwen. bung zu — jetzt ja nicht mehr, jetzt soll es ja keine Kommunen mehr geben, die Kommune ist der Bezirksamtmann —, und der Rechnungshof stellt fest, daß die Belege zum Teil sehr mangelhaft ausgestellt sind, zum Teil vollkommen ungenügend; es ist gar nickst mehr festzustellen, um welche Summen es sich handelt. In Südwestafrika, da bedürfen verschiedene größer-' Ausgaben zu Beihilfen für Ansiedler noch des Nachweises. ES sind größere Summen, wie groß wisten wir nicht. Jetzt nach acht Jahren kann nicht nachgewiesen werden, welche Ansiedler das Geld bekommen haben — wenn sie es überhaupt bekommen haben. Sind die Belege j"tzt nicht vorhanden, bann überhaupt nicht mehr- Wohin ist das Geld gekommen? Wie kann aus einer Kaste Geld gegeben werden ohne Quittung? Muß da nicht den aller- schlimmsten Vermutungen Tür und Tor geöffnet merken? Ich richte an die Regierung die Frage: Was gedenkt sie gegenüber dem nach dem Bericht des Rechnungshofs zweifellos schuldigen Beamten zu tun, um sie wegen der offenbaren Gesetzesverletzungen zur Rechenschaft zu zie. hen und sie zivilrechtlich in Anspruch zu nehmen? Da nehmen die Mitglieder der Rechnunaskommission die ganze Arbeitslast auf sich, ein Referent arbeitet 150 Fragen aus, sitzt den ganzen Winter an einer Rechnung, und nachher hier im Reichstag nimmt niemand das Wort. Ich bitte die Mitglieder d"r RechnungSkommifsion. daß sie steinbart werden und für das schwerverletzte Budgetrecht des Reichstags eintreten, daß sie diese Rechnungen nicht verabschiedet, ehe die Regierung auf meine Fragen befriedigende Antwort gegeben hat.
Direktor im Kolonialamt Eontze:
Berücksichtigen Sie, daß dieö die fünfte Rechnung ist, die int Saufe von 1% Jahren vorgelegt ist. Die Rechnungen für 1901 bis 1908 liegen bereits seit längerer Zeit dem Rechnungshof vor, die für 1904 wird ihm in diesen Tagen zugehen. Der Rechnungshof hat aber erklärt, daß er in Zukunft die Rechnungen nicht ab- schließen wird, ehe nicht Reichstag und Bundesrat die Haushalts- Übersichten erledigt haben. Und das ist für diese Jahre noch nicht geschehen. Manche Fehler in der früheren Rechnungsführung lasten sich vielleicht doch damit erklären, daß die Ausfüllung des Etats von Anfang an nicht vollkommen war, daß er durch einen Reservefonds zu unvorhergesehenen Ausgaben, dem ausdrücklich Mehreinnahmen und Minderausgaben des Vorjahres zufließen sollten, den Charakter cineS Pauschquantums bekam. Ta ist es erklärlich, wenn die Gouverneure nicht mit der wünschenswerten Strenge sich an die einzelnen Kapitel und Titel gehalten haben. Ich will damit durchaus nicht alles entschuldigen, waS vorgekommen ist. Auf die Einzelfälle wird in der Rechnungskommission ausführlich eingegangen werden, und dann wird auch die etwaige Schuldfrage nach der disziplinären und zivilrechtlichen Seite erörtert werden können.
Abg. NoSke (Soz.):
In unserer Kolonialverwaltuna ist mit einer unerhörten sträflichen Nachlässigkeit gewirtschaftet worden. Es hat sich eine Kolonial sch lamperci gezeigt, die unS mit Granen erfüllt. (Sehr richtig! links.) Einer von den Gouverneuren, die sich Etatsüberschreitungen in schlimmster Weist zu schulden kommen ließen, ist auch unser jetziger Kollege Herr v. Siebert, der sich immer hier al« Sachverständiger aufspielt. (Lebhaftes Hört, hört! links.) Die skandalösen Feststellungen des Oberrechnungshofes misten auf die Amtsführung dieses Gouverneurs ein ganz besonderes Licht werfen. (Sehr richtig! links, Unruhe rechts.)
Präsident Graf Stolberg:
Sie dürfen in bezug auf einen Abgeordneten nicht von skandalösen Feststellungen sprechen.
Abg. NoSke (Soz.):
Ich überlaste eS dem Hause, wie es das Verhalten deS Gouver- neurs v. Siebert charakterisieren will. Sind denn im Disziplinär- recht keine Bestimmungen darüber enthalten, daß ein Beamter, der gegen die Beschlüße der Volksvertretung verstößt, bestraft werden kann?
Abg. Freiherr v. Gamp (Rp.):
Herr NoSke hat mit Recht daS Urteil über Herrn v. Lieber! dem Hause überlasten. (Abg. Ledebour ruft: Ihnen nicht!) — Das HauS wird die Ausführungen des Herrn NoSke in keiner Weise billigen. (Beifall rechts.) Man mag über manche Vorkommnisse denken, wie man will, jedenfalls sind die Serbien ft e deS früheren Gouverneurs v. Siebert so groß, daß ihm die Svmpathie deS Hauses unter allen Umständen zui Seite steht. (Beifall rechts.) Der Ministerialdirektor hat mit- geteilt, daß nun die Abrechnung eine bedeutende Beschleunigung erfahren habe. Diese Tatsache sollte doch jeden, der Gerechtigkeitsgefühl bat, veranlasten, etwas milder im Urteil zu sein. Es ist aber unrecht, wenn man jetzt Beute angreift, die gar nicht mehr an der Stütze der Verwaltung stehen. Die Rechnungskommission findet volle Anerkennung. Wenn wenig über ihre Arbeiten geredet wird, so ist das der schlagendste Beweis für deren Güte. Es sind ja auch die besten Frauen, von denen am wenigsten gesprochen wird. (Heiterkeit.) Es liegt ein gewißes Verschulden deS Reicks tagS vor. der die Uebersichten zu spät zum Abschluß gebracht hat Im Falle eines Feldzuges ist es nicht immer möglich, Quittungen beizubringen. Es ist ein Unsinn von Herrn NoSke ....
Präsident Graf Stolberg:
Herr Abgeordneter!
Abg. Freiherr v. Gamp (einfallend):
Ich ne’nne h"- A-^^'-uck -vrnrf c-'<’i»erTetf.) In ber
RechnungSkommifsion ist ber richtige Platz alle die Fragen zu erörtern. Jedenfalls müßen wir bei d"r Rechnungslegung in den Kolonien andere Grundsätze zur Durchführung bringen, als bei der Rechnungslegung für die laufenden Ausgaben im Deutschen Reiche. Es wäre wünschenswert, wenn der Staatsse'retär des Rückskolonialamts sich um eine andere Rechnungslegung bemühen würde, die den Bedürfnisten der Kolonialverwaltung entspricht.
Abg. (Morde (natl.):
Tie Rechnungskommission wird sicherlich genau prüfen, ob in allen Fällen genügende Entschuldigungen vorhanden sind. Der Reichstag ist von einer gewissen Schuld nicht freizusprechen. Er hat ja auch z. B. auf ein Monitum be, ziiglim des Aggregiertenfonds nicht reagiert. Der tiefere Grund der Mißstände ist der. daß zwischen RecknunaSkommission und Rechnungshof keine Verbindung besteht- Gerade jetzt, _ba dem Volke wieder schwer'' Lasten auferlegt werden müßen, müssen alle Ausgaben in den Kolonien auf ihre Notwendigkeit ernstlich geprüft werden.
Abg. Erzberger (Zentr.):
Ich bedauere eS. daß ber Abg v Gamp ber doch Vorsitzen- der ber Budgetkommission ist, hier eine gewisse Sati- tübe einreiften lassen will Vielleicht wollte er auch nur seinem Fraktionskolleaen v. Siebert beisprinaen. (Widerspruch rechts.) Wenn wir Beihilfen für Ansiedler ohne Quittung durchgehen lassen, dann hort doch alles auf Dann brauchen wir gar keine Rechnungskommission
Abg. Dr. Arning (natl.):
Man kann Herrn Erzberger gewiß dafür dankbar fein, baft er baS üorrctragen hat Es war durchaus notwendig. Aber ich hätte gewünscht, baft er diese Dinge etwas weniger stark betont, vor allem, nicht den A-sdruck gebraucht hätte, man könnte auf V e r mutungen kommen. Er hat ja gewiß nicht die Absicht, irgend jemanb Unehrenhaftigkeit vorzuwerfen, aber er weiß, baft solch Wort draußen ganz anders aufgefaftt wirb, als wir es tun. (Sehr richtig!) Dann aber muß man auch bedenken, daß die Sachen acht Jahre zurückliegen, auS einer Zeit, wo noch Pauschal- wirtschaft herrschte, wo die Verwaltung noch nicht so geordnet war toie beute. Ich bin fest überzeugt, auch ohne diese heutigen Monita sehen die Abrechnungen, die wir jetzt bekommen Werben, ganz anders aus. Und bann: Wo'iir sind denn diese aufteretats- mäßigen Gelder auSgegcben? Für Quarantänebauten usw., Sachen, die im Interesse der Sicherheit des Landes, der hvgieni- scheu Vorsorgung vielleicht sofort brinaenb nötig waren. Hat der damalige Gouverneur Siebert, unser jetziger Kollege, wirklich etwas falsches begangen, so war es jedenfalls in guter Absicht und eS ist unrecht, eine solche Rechnungsfrage zu einer Frage Politi. scher Gegnerschaft zu machen. (Sehr wahr!) Damit kommt man zu einem politischen Tohuwabohu, das gar nicht mehr abzusehen ist. (Lebhafter Beifall.)
Abg. v. Siebert (Rp.):
Ich finde es nicht sehr schön und den Sitten des hohen Hauses nicht entsprechend, daß der Rechnungsbericht in persönlicher Weise erörtert wird. Tie Herren Erzberger und NoSke haben meinen Namen in wenig schöner Verbindung gebraucht. Bin ich ihnen persönlich nicht sympathisch, so brauchen sie es nicht an dieser Stelle zum Ausdruck zu bringen. Im übrigen bitte ich Sie. nicht so früh zu triumphieren. Ich habe die Geschäfte in Daressalaam Mitte des Jahres 1900 abgegeben. Der Etat geht vorn April. Ich kann also nur für die ersten zwei Monate verantwortlich sein. Und im übrigen bin ich auch nicht allein her- antwortlich. Soweit ich mich erinnere, war damals sogar ein höherer Beamter des Rechnungshofes draußen, der auch sein Votum abgab für Ausgaben und Buchungen usw. Ich glaube, daß die erwähnten UeberschreitungSposten sich gerade darauf beziehen, daß ich vielleicht auf eigene Verantwortung Quarantänestationen angelegt habe. Im übrigen bin ich nicht borbereitet, heute auf die Frage näher einzugehen. Ich wollte mich nur persönlich ber- wahren. (Beifall rechts.)
Abg. Dr. Frank (Soz.):
Ob zwei Monate oder zwölf Monate VerantworUichkeit, ist dasselbe. Wir erleben heute dasselbe Schauspiel wie gestern und vorgestern: die Verantwortlichkeit wird bon der Stelle, die sie angeht, auf Subalterne abgeschoben. Herrn von GampS Spezialaufgabe ist es ja nur Sparsamkeit zu mahnen. Sparsamkeit ohne Ordnung ist nicht möglich.
Abg. Erzberger (Zentr.):
Vielleicht Tagt Herr v. Siebert, wer die bom Reichstag abge. lehnten Gelder für die ostafrikanische Zentralbahn audgegeben hat. Er scheint es auf den Grafen Goetzen, seinen Nachfolger, abschieben zu wollen. Mir ist mitgeteilt, daß es Herr b. Siebert gewesen ist. Ich habe den Namen Siebert gar nicht in die Debatte gezogen, aber wenn Herr v. Gamp sich hinstellt und die großen Verdienste des Herrn b. Siebert um die Kolonie preist, dann reizt er natürlich die anderen, die gegenteiliger Meinung sind. Herr
b. Siebert möge sich alfo bei Herrn v Gamp bebauten Aber psychologisch ist eS sehr intereßant: der Reichskanzler schickt den Geheimrat in die Wüste und Herr b. Siebert den Subalternen. Wer ist denn verantwortlich? Das müßte sehr einst geprüft werden. DaS Geld ist nicht mehr da, die Quittungen auch nicht. Wo ist eS hingekommen? Auch bei Pauschguanten sind Quittungen erforderlich. (Sehr richtig!) Herr b. Gamp sagt, bet ten Nachprüfungen kommt nicht biel heraus Nun, dann feparfe nan doch den Rechnungshof ab, bann kann man gleich eine Million sparen. AVer bann kommt ber Groschen teurer alS eine Mark zu steh'- . Und bem Herrn b. Gamp nicht bekannt baft aus Grund ei er Nachprüfung die Firma Woermann verpflichtet wurde, (50 000 Mk. zuruckzuzahlen? (Hört, hört!) Und hat nicht im letzten Frühjahr der Staatssekretär weiter mitgeteilt, baft noch rin zweiter Prozeß gegen Woermann schwebt um mehrere Millionen Mark?
Abg v. Siebert (Rp):
Ich muß eS ablehnen, mich hier weiter zu verteidigen. Ich glaube, ick bin gar nickt in der Lage, als Mitglied deö hohen HauscS hier darüber zu sprechen (Lachen Der Soz.) Ich bin bereit, überall and-rSwo über die Dinge Auskunft zu geben, in der Kommission odef wenn die Beamten vernommen werden usw. Aber hier darf ick .5. glaube ich. nicht, solange ber Ches der Kolonial- Verwaltung iveht hier ist und mich von der Verpflichtung entbindet, lieber die Vorarbeiten für die Bahn kann ich nicht sprechen, weil ich die R-ßortv'ihä'tniße nicht genau kenne Ich glaube dock, daß von Berlin aus Anregungen und Winke gekommen sind. (Hört! hört! be- den Soz.) Wir wollten nur vorbereitet fern für den Fall. baft. wenn die Anregung aus Berlin kommt, die Bahn gebaut werben konnte, wie eS denn auch nachher der Fall war.
Ministerialdirektor Fonhe:
Selbstverständlich ist die erste Frag? auf ber Kalkulator deS Kolonialam^s Do bleibt die Quittung? Und so fragt auch ber Rechnungshof und wir gehen dieser Frage auf daS alleräußerste nack, auch b'' einer ganz minimalen Ausgabe, wo Die Schreiberei den Wert ber Ausgabe bei weitem übersteigt, nur um die Quittung beizubringen. Wenn aber im einzelnen Fall konstatiert werden muft, baft das unmöglich ist. dann bleibt doch weiter gar nichts übrig, als *ie Rechnung ohne Quittung vorzulegen. Daß Beamte ber Schutzgebiete aus Zentralfonds bezahlt werben und umgekehrt, kommt alle Tage vor. ES entsteht sehr oft die No^ Wendigkeit, eme Arbeit von draußen rafch erledigen zu laßen durch Leute, die hier im Urlaub sind oder draußen zur Erledigung bestimmter Arbeiten Beamte heranzühen. die hier im Kolonialamt sind. Wie sollen deren Bezüge verrechnet werden? Früher wurde das nicht gleichmäßig gehandhabt, seit 1907 ist daS Verfahren einheitlich. Der Rechnungshof hat die erfolgreiche Bemühung deS Kolonialamts um Beschleunigung der Recknungen ausdrücklich anerkannt. Was die Abrechnung über den südafrikanischen Feldzug anlangt, so hat die Budgetkommission ja ein erleichtertes Ver« fahren angeregt, und es war beabsichtigt, dem Reichstag noch vor der Vertagung einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach einer nach Sübweit zu sendenden Kommission die Befugnisse deS Rechnungshofs übertragen und dieser nur mit ber Nachprüfung befaßt werben sollte. DaS hat sich al? unzweckmäßig herausgestellt. In. zwischen lagerte das Material in vielen, vielen K'ften verpackt im Hafenort ber Schutztruppe unb 'st bann nach Monaten hierher gekommen. Es wurde ein Bureau errichtet zur Prüfung, was au”» gegeben Worben ist und zu welchem Zweck. Die Arbeit bat eine Unterbrechung erfahren, weil der leitende Beamte notmenbig nach Südwest gefch'ckt werden mußte, sein Nachfolger hat sich erst heute bei mir gemeldet.
Abg. Noske (Soz.):
Herrn von Gamv lehne ich als Hofmeiiter ab. Auf die Abrechnung über den Feldzug können wir nach ber Erklärung, die mir eben hörten vermutlich 10 ober 15 Jahre warten. Herr von Siebert selbst ist uns ganz gleichgültig. Der Gouverneur von Qstafrika hat Gelber, die oer Reichstag abgelehnt hat. trotzbem au?,soeben: daß es gerade Sichert ist. ist nur deshalb intereßant, weil der sich jetzt hier als Kolonialsachverständiger im Reichstag aufspielt.
Diese Erörterung schließt, die Rechnung geht an btC Rechnungskommission.
Schwarze Listen.
Es folgen Petitionen. Zunächst die Fortsetzung bet Beratung ber Petition der bereinigten Sergarbeiterberbanbe auf Erlaß gesetzlicher Vorschriften gegen b a 5 System der schwarzen Listen unb Sperren, Die Kommission beantragt Ucberroeifung zur B e r ü ck s i ch t i g u n g.
Abg. BehrenS (Wirtsch. 93g.):
Das furchtbare Unglück, von dem uns ber Präsident soeben Kenntnis gegeben hat, führt uns von neuem den schweren Beruf deS Bergmanns vor Augen. Hoffentlich gelingt eS den tapferen Bergleuten, den größeren Teil ihrer emgefchloifcnen Kameraden ihrer Familie wieder zuzuführen. Leiber wird ja gemeldet, baft ein sehr großer Teil ber Verunglückten als verloren ausgegeben wird. Aber diese erschütternde Kunde muft jedermann erneut auf die Pflicht ber Gesetzgebung hinführen, ben Bergleuten beizustehen. (Beifall.) Auch diese Petition ist ein Notruf der Bergarbeiter oeaen die, die sie mit harten Machtmitteln an ber Arbeit hindern wollen Tas Sverrsvstem deS ZechenverbanbeS bringt alle angeblich kontraktbrüchigen Arbeiter und alle, die sich an Lohnbewegungen beteiligt haben, auf sechs Monate außer Arbeit. Tas ist kein erlaubtes Kampsmittel in offener Feldfcklacht. 'andern verstößt wider die guten Sitten unb das Gesetz, ist ein Raub am KoalitionSreckt. ist die Wiederherstellung der Unfreiheit Cftelbienev ei ne neue industrielle Leibeigenschaft. Tag egen verlangen die Arbeiter Sckutz durch das Gesetz. (Beifall.)
Abg. Sachse (Soz.):
Ich möchte zunächst bem Präsibenten und dem Hause unseren Tank aussprechen, daß sie für die verunglückten Bergarbeiter so großes Inte^ße hewiefen haben. Tie lebhafte Teilnahme und Aufmerksamkeit, die ber Reichstag dem schweren Bergarbeiter- Unglück zugewandt hat. Wird den Bergarbeitern zur Freude gereichen. «Bravo!) Aber die große Zahl ber Unglücksfälle im Berg, bau rührt nicht von ben Maßen Unglücken her, sonbern von den Einz.'lunglücken infolge ber Ueberfduchten. Wer sich Dagegen auflehnt, Wirb boykottiert. Schon 1906 hat der Qberscklesische Berg- und Hüttenmännische Verein auch die Mitglieder der Technifer- Verbänd auf die schwarze Liste gef tzl Tie Polizei unb die Bergräte ebenso wie die Unternchmerblätter stehen mit den Scharf, machern im engsten Bunde. Ter Reickstagsabgeordnete de Wendel hat 161 Arbeiter wegen Lumpereien sechs Monate auf die schwarze Liste gesetzt unb sich vom Pastor Bodelsckwingh neue kommen lassen. Ter Reichstag darf sich nickt mitsckulbig machen an diesen saumäßigen Zuständen. (Beifall bei den Soz. Hetterkeit.)

5T60. Nacken (Zentr.):
Wir haben 'heute die schwere Kunde von dein größten Gruben. Unglück vernommen, das feit Jahren m deutschen Bergbau ge. schehen ist. Meine Partei hat bereits die einleitenden Schritte unternommen, um eine ausgiebige Erörterung in diesem Hohen Hause herbeizuführen. Wir sprechen aber schon jetzt die bestimmte Hoffnung und Erwartung aus, daß ein? umfassende Hilfsaktion sofort eingeleitet wird. Das Unglück erscheint uns weiter als ein dringliches Mene Tekel an die gesetzgebenden Faktoren, den Bergarbeitern rasch und ausgiebig zu helfen. (Beifall.)
Abg. Gothein (Fr. Vg.):
Wir freuen uns, daß der Präsident dem allgemeinen Mitgefühl mit den Opfern des neuen schweren Unfalles Ausdruck ge- geben hat. Aber auch ich muß daran erinnern, eaß cS nicht die großen Unglücksfälle sind, die die meisten Opfer fordern, sondern die vielen alltäglichen kleinen Unfälle. Ich bedauere, daß nicht ein Vertreter der preußischen Bergbehörde da ist, um Auskunft zu geben. Wenn im Nuhrrevier auf einer schwarzen Liste nicht weni. ger als 5000 Arbeiter stehen, so ist das geradezu em öffentlicher Mißstand. Wenn ein Arbeiter sechs Monate lang auf solche Weise brachgelegt wird, so ist das eine Strafe, die geradezu empört. Eine solche Boykottierung isi eine furchtbare Waffe. Sie ist ein Verstoß gegen die guten Sitten. Bedauerlich ist. daß unsere Arbeitgeber noch nicht so weit gekommen sind, mit unseren Arbei. terorganisationen zu paktieren. Die Ueberschichten haben sich au?»- gewachsen zu einer schweren Gefahr. (Beifall links.)
Abg. v. Schubert (Natl.):
Meine Freunde werden den Vorschlägen der Kommission, diese Petition der Regierung zur Berücksichtigung 31: überweisen, zustirn- mcn. Aber ich muß doch einigen Uebertreibungen der Petition, in bezug auf die große Zahl der Ueberschichten, c.itgegcntrcten. Wenn zum Beispiel gesagt wird, m einem Monat kämen 25, 40, ja sogar 48 Uebersturlden vor, so kann oas doch nur für A.uSnabmefälle zutreffen, und auch nur in Zeiten der Hochkonjunktur. Die Ueberschichten dienen in der Hauptsache nur dazu, die anS Willkür der Arbeiter entstandenen Feierschichten wieder einzubringen. Die Zahlen der Petition sind sowohl bei den Ueberschichten wie bei den Krankheitstagen und der Invalidität der Bergleute aus den ungünstigsten Jahren genommen. Das S p e r r s y st e m über die
kontraktbrüchigen Arbeiter soll in erster Linie die F l u 11 ua t i 0 n einschränken Die grüße Zahl der Pfändungen — zu nicht geringem Teil wegen Alimenten-Verpfkichtungen — ist mit ein Grund für den häufigen Wechsel. Entgehn dem Profesior Nothnagel in feinem Gutachten sehe ich in dem Sperrsystem nicht ein „zu Kreuze kriechen", sondern eine Maßregel, die Arbeiter zu einem nüchternen, verständigen Lebenswandel zu erziehen. Denn die Sperre wird ja nur angewendet gegen kontraktbrüchige Arbeiter, die nicht an die alte Arbeitsstätte zurück wollen. Der gekündigte Arbeiter kommt nicht auf die schwarze Liste (Widerspruch der Soz.). E s i ft bedauerlich,daßdieVerhältnlsseimRuhrrevier s 0 liegen. Ich habe während meiner 40jährigen Dienstzeit^ bei den verschiedenen Truppenteilen mir viel Vertrauen und Anhang, lichkeit erworben. Als ich nach dem Saarrevier kam und mich dort näher mit den Arbeitern besagte, ha^e ich dasselbe Entgegenkommen gefunden. Ich bin gewählt vorwiegend mit den Stimmen der Arbeiter und zwar der organisierten Arbeiter. Als ich später mit dem Nuhrrevier in Beziehung kam und dort die geradezu hirnmel- schreienden Verbältnisie zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sand, wollte ich suchen, zu bessern, was zu bessern war. Da wurde mir gesagt: „Lassen Sie lieber die Finger davon, da. ist nichts zu machen. Ich habe mich im Laufe der Jahre von dieser traurigen Tatsache überzeugt. Es war das eine der wenigen Enttäuschungen ..reines 2"bens. Ich habe mein Bestes getan. Die Verantwortung, wenn die Tinge so liegen, mußichdenMännern überlassen, die die Arbeiter dort organisieren, aber auch der- Hetzen, und jeder gegenseitig.~i Verständigung abhold sind, (Beifall rechts. Lachen der Soz.).
Abg. Huö (Soz.):
Auf der Zeche, die uns heule das neue schwere Unglück gebracht hat, hat schon vor vierzehn Tagen eine Explosion stattgefunden. (Hört? Hört!) Und feit Monaten kommen von dort Klagen der Arbeiter über lebensgefährliche Mißstände. (Hört! Hört!) Als in einem Artikel auf diese Unzulänglichkeiten huig-wicsen wurde, forschte die Bergbehörde nach Dem Verfasser. (Hört! Hort!) Sie sollte sich lieber btnum fünrmern, daß solche Unfälle wie heule nickst Vorkommen. (Sehr richtig!) Aber freilich, die Bergverwaltung kümmert sich ja nicht um den Reichstag. Sie sendet nicht mal einen Vertreter hierher. «Hört! Hört!) Wer es glaubt, daß mit dem Sperrsystem erzieherisch gewirkt unv die Fluktuation eingeschränkt werden kann, kriegt einen Taler. Herr von Schubert hat uns das Schauermärchen aufgetischt, daß die Fluktuation deshalb so groß fei, weil die Bergleute sich der Alimentationspflicht entziehen. Wenn der Gerichtsvollzieher bei den Bergleuten so häufig erscheint, so liegt das daran, daß sie trotz ihrer schweren Arbeit in der bittersten Not leben. Herr von Schubert verlangt militärischen Ge- hör fam von den Arbeitern. Sie joden stramm stehen, die Hände an der Hosennaht. Er kommt aus Saararabien. Wir werden noch zeigen, durch welche skandalösen Mirlcl er gewählt worden ist Er will die Arbeiter zur Hundedemut, zur Heuchelei erziehen.
Abg. Behrens (Wirrsch. Vg.):
Aus aller Weir lockt man die Leute nach dem Nuhrrevier. Man spiegelt ihnen hohe Löhne vor, die sie dann nicht erhalten. Die Folge ist, daß sie nicht auskommen, daß der Gerichtsvollzieher kommt, und daß sie schließlich ausrückcn. Diese Uebelstände sollten in gemeinsamen Verhandlungen mit den Arbeitgebern beseitigt werden. Aber überall tönt uns ein kaltes „Nein" entgegen. Dafür greifen die Arbeitgeber zu dem unsittlichen Mittel der „schwarzen Listen", das gänzlich versagt. 5000 Menschen aus dem Osten hat man auf die Straße geworfen. Erst entzieht man dem Osten die Arbeitskräfte, jetzt muß er noch die Armenkosten zahlen.
Abg. HengSbach (Soz.)
Der Versuch des Abg. v. Schubert, eine Mohrenwäsche an den Grubenherren vorzunehmen, ist völlig mißlungen.
Die Diskussion schließt.
Die Petition wird zur Berücksichtigung überwiesen.
Das HauS vertagt sich.
Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr: Interpellationen über Matz, nahmen gegen Arbeitslosigkeit und Folgen der wirtschaftlichen Krise.
Schluß nach 6 Uhr.
BB. Darmstadt, 11.Nov. Wegen fortgesetzter Mißhandlung des vorehelichen, letzt 3Jahre allen Kindes seiner Eheirau wurde in der S ch ö s i e n g e r i ch t s v e r h a n d ° lung der hiesige Photograph Anton Krämer zu 2 00 Ata rk Geldstraie verurteilt Tie fragliche Mißhandlung stellte sich als recht rohe dar, obwohl der Angeklagte als Motiv lediglich erzieherische und gesundheitliche Erwägungen behauptete. So hat er das kleine Wesen, um ihm angeblich die Unsitte des AtemaiihallenS abzugewohuen, minutenlang nut dem Kopi unter die Wasserleitung gehalten, bis es blau wurde. Er verabreichte ihm angeblicher Störrigkeit wegen Schläge mit dem spanischen Rohr und Lineal, so daß diese Werkzeuge Schaden luten, und klebte ihm, weil es angeblich an Ausschlag lut, den Mund längere Zen kreuzweise zu. Nur der Mangel an Vorstrafen in ähnlicher Beziehung bewahrten ihn vor einer Freiheitsslraie, die der Amlsamvalt in Höhe von 4 Monaten beantragt hatte.
R.B. Darmstadt, 12. Nov. Wegen W e chs e l säl s ch -> ung, Untreue und Unterschlagung wurde heute von der Strafkammer der bei einerJLamperlheimer Firma von anfang 1907 bis September d. I. in Steilung gewesene Buchlxrlter Hein- täch Vogt, in Karlsruhe gehören, und in Worms wohnhaft, zu 3 Ja h re n Gesa ugnis, abzüglich 1 Monat Untersuchungshaft, sowie zu 5 Jahren Ehrverlust verurteilt. Ter verheiratete und zwei kleine Kinder besitzende Angeklagte war frühet Buchhalter in Friedberg und fand alsdann die Stelle in Lampertheim. Nach seinem Weggang in Friedberg entdeckte man eine von ihm verübte Unterschlagung von 6—700 Mark, deren Ertrag er ersetzte, daß keine Anzeige erfolgte. In seiner Lampertheimer Stellung hat er sich Veruntreuungen in Höhe von 12 000 Mark zu schulden Lammen lassen. Nach seinem eigenen Geständnis hatte er, dessen Gehalt 1800 Mark betrug, den größten Teil jener Summe für noble Passionen verbraucht, so schasste er sich z. B. ein Automobil an für 2600 Mark uird unternahm damit Vergnügungs- ausflüge. Auch hat er verschiedene galante Beziehungen unterhalte».
FC. b" r a n f 1 u r t a. M., l i. Nov. Entrahmte Ai 1 l ch für Vollmilch Halle der Müchhändler Philipp Rück von Preungesheim hier verkauft und deshalb wegen Nahrungsmiltel- icilschung vom Schöffengericht eine Geldstrafe von 25 Mk. zu- dikliert erhalten. Tie S t r a 1 f a m in e r erhöhte heule auf die Berufung des Staatsanwalts die Sira'e auf 2u0 Ai a rk.
Leipzig, 12. Nov. Vor dem 1. Strafsenat des Reichsgerichts wurde heute der Prozeß gegen den Redakteur der „Badischen Presse", Herzog-Karlsruhe, verhandelt, der von dem dortigen Landgericht am 20. Mai wegen Beleidigung des Fräulein Olga Molitor zu einem Jahre Gefängnis verurteilt worden war. Der Verteidiger Rechtsanwalt Vögele war aus Karlsruhe persönlich erschienen und begründete eingehend die erhobenen Rügen materieller und prozessualer Natur. Der Reichs- amvalt erklärte sämtliche Beschwerden für unbegründet und beantragte die Verwerfung der Revision. Der Gerichtshof schloß sich diesem Anträge an und erkannte auf Verwerfung der Revision. — Das Schwurgericht verurteilte die des M 0 r d e s an dem Buchhändl. Paul Giegler angeklagte Minna 2 0 e 11 wegen Totschlags in Verbindung mit Giftverbrechen zu 14 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust. Der Mitangeklagte Schmidt wurde wegen Beihilfe zu dem Giftverbrechen zu 10 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust verurteilt.
Stuttgart, 12. Nov. Das Schwurgericht verurteilte den 19 jährigen Fabrikarbeiter Adam Siegle aus Plattenherdt wegen beriudjixn Mordes und dtotzucht sowie räuberischer Erpressung zu 12 I obren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust. Der Angeklagte hat am 10. Juni 1908 bei Ruit (Oberamt Stuttgart) ein 23 jähriges Mädchen durch Schläge mit einem Revolver auf den Kopf gezwungen, mit ihm in ein .Kornfeld zu gehen, wo er sie dann vergewaltigte. Nach der Tat schoß der Unmensch dem am Boden liegenden Mädchen zwei Revowerkugeln in den Stopf und feuerte auf einen auf die .Hilferufe des '.'Nädchens hervei- eileitden 18 jährigen Burschen ebenfalls zwei Schüsse ab, durch die er ihn ziemlich schwer verletzte. Während des Zusammenstoßes zwilchen den beiden jungen Burschen wollte das Mädchen,
die Flucht ergreifen, woraus Siegle ihm nachsprang und ihm noch zwei Kugeln in den Kops schoß. Daraus verlangte er von dem Mädchen noch dessen Barschaft iin Betrage von 18 Mark, die diese ihm aus Furcht vor weiteren Mißhandlungen aushändigte.
Magdeburg, 12. Nov. Nach mehrtägiger Verhandlung wurde heute im Atordprozeß von den Geschworenen das Urteil gefällt. Angeklagt war wegen Mordes der Maurer Friedrich iyauian, dessen Ehefrau Pauiine und wegen Beihilfe der Arbeiter August Schulze. Fabian wurde zum Tode, und dauernden Ehrverlust, Frau Favian und der Arbeiter Schulze wegen Beihilfe zum Morde zu 15 bezw. 7 Jahren Zuchthaus verurteilt.
Märkte.
§ Grün berg, 12. Nov. Uniereii heutigen 2. oder kleinen „©all mar ft" begleitete ein Witterungswechsel, der endlich Niederschläge zu bringen verspricht. Der Schiveiuemarkt zeigte keine besonders starke Anssahrt, aber die Nachfrage war lebhaft. Dadurch nahm der Handel einen flotten Gang bei' guten Preisen. Man bezahlte für Ferkel geringster Sorte 20—24 Mk., bessere 30 bis 35 Alk., beste 40—45—50 Alk. und 54 Alk. Der Rindviehmarkt hatte ivie gewöhnlich schioache Auffahrt bei den seitherigen Preisen.
Samstag den t 4.November d.J.
findet ein
Verkaufstag
I. K. S. l>ec ckchiMW im ROciiz-sOü DmDt zu Gunsten armer Lungenkranken und tuberkulöser Personen des Großherzogtutns statt.
Beginn: 3 Uhr nachm. Ende: 9 Uhr abends.
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