Nr. lOO/W Erstes Matt 187.Jahrgang Dienstag 80. April 1007 Grhchetut tLg^tch Ä T5T ® moi' h±fl7bih/ot?rt* außer Bonmagl. AiSEwV y DM ▼ jährlich Mk. L.SO. durch s v/ Vv ijvl Vv > 41113 V lUV l zweimal wöchentlich da n > Wf au»roätte 8U i^enMg. ZW General-Anzeiger für Oberhessen WW Sbrrfe tüt ®tpdcf>en: Ro(a(ionsiln)4 nnö Verlag der vnihNtzen Unto.-Ba standes oder einer einseitigen Auffassung sei". Die Bestimmung des Artikels 75 Abs. 2 der Verfassungsurkunde ist aber auch geeignet, das Vertrauen, welches das hessische Volk der ständischen Verfassung entgegenbringt, zu erhalten. Denn nichts fanv das Ansehen der landständifchen Verfassung mehr schädigen, als die Erkenntnis, daß sie, anstatt die Entwickelung des Landes zu fördern, der Einführung gesetzlicher Maßnahmen, welche das Wohl des Landes erheischt, hinderlich im Wege steht. Es wird nun allerdings nicht die gänzliche Beseitigung des ein wertvolles Kronrecht bildendem Artikel 75 Abs. 2 verlangt, sondern nur dessen Ausschluß bei Gesetzesvorlagen über direkte und indirekte Staatssteuern, sowie über Gemeindesteuern. Allein wollte man letzterem Verlangen stattgeben, so würde die ursprüngliche hochbedeutsame Verfassungsbestimmung, angesichts des Umstandes, daß Vorschriften der Verfassung von ihr ohnedies nicht betroffen werden und der Reichsgesetzgebung viele wichtige Rechtsgebiete Vorbehalten sind, zu einer nahezu völligen Bedeutungslosigkeit herabsinken. Es läßt sich aber auch sonst lern stichhaltiger Grund finden, aus dem es sich rechtfertigen liege, eine Bestimmung der Verfassung, die dem Gesetzgeber in ernsten Zeilläufen die Einführung notwendiger gesetzlicher Maßnahmen zum Wohle des Landes erleichtern soll, gerade auf dem wichtigen und für die wirtschaftliche Entwickelung oes Landes besonders bedeutsamen Gebiete der Steuergesetzgebung außer Kraft zu setzen. Es müßte zu Widershrüchen führen, roeun man für die Steuergesetzgebung die Aushebung des Artikels 75 Abs. 2 verlangt, für sonstige Gegenstände der Gesetzgebung aber die Aufrechterhaltung der Bestimmung nicht beanstandet oder gar wünscht. Tenn die Durchführung der von ihnen getroffenen Anordnungen verlangen, mithin auch die Steuern beeinflußen, könnte es bei einer da die meisten Gesetze mehr ober minder große Ausgaben für Regelung im Sinne des Initiativantrages sich leicht ereignen, daß in der einen GesetzgebungHorm die Gesetzesvorlage genehmigt, in der anderen aber die Beschaffung der zu der Durchführung des genehmigten Gesetzes erforderlichen Mittel abgelehnt würbe. Solchen Möglichkeiten, die zu unlösbaren Konflikten führen müßten, kann aber die Regierung nicht die Hand bieten. Fraglich kann es aber erscheinen, ob es sachgemäß fei, in Fällen der hier in Bettacht kommenden Art beim Durchzählen der Stimmen in beiden Kammern die einfache Stimmens! ehr hell entscheiden zu lassen. Wenn, wie Floret a. a. O. bemerkt, die Bestimmung des Attikels 75 Abs. 2 auf der Auffassung beruht, daß ein zustande gekommenes Gesetz die Vermutung für sich habe, daß es dem Willen und Wohle des Landes entspreche, so muß oiei'e Vermutung nm so begründeter und unanfechtbarer sein, je schwerer die Voraussetzungen find, unter denen das Gesetz zustande gekommen ist. Es wird sich deshalb kaum etwas dagegen einrvenben lassen, wenn die einfache Stimmenmehrheit, die das geltende Recht für das Zustandekommen .des Gesetzes beim Turchzähllu der Stimmen in beiden Kammern verlangt, durch eine Zweidrittelmehrheit ersetzt wird. Hierdurch wird es nahezu ganz ausgeschlossen, daß, was nach dem geltenden Rechte unter Umständen leicht möglich erscheint, lediglich durch die bejahenden Stimmen einer der beiben Kammern einer Gesetzesvorlage ^um Siege verhalfen wird. Es wird vielmehr in Zukunft für das Zustandekommen eines Gesetzes im Wege der Durchzählung in der Regel (d. h. wenn nicht der Grad der Beteiligung bei der Abstimmung in der Ersten uno Zwecken Stammet ein außergewöhnlich verschiedener ist) erforderlich fein, daß, selbst wenn eine Stammet, z. A. die Zweite Kammer, sich mit starker Majorität für die Gesetzesvorlage ausspricht, auch in der anderen Kammer sich eine ttnzahl bejahender Stimmen finde. Tie Regierung glaubte, diese erhöhte Sicherheit für die Zweckmäßigkeit eines Gesetzes, das au; dem Wege der Dutchzähtung zustande kommt, zugestehen zu dürfen, ohne dabei ihren verfassungsmäßigen Prärogativen etwas zu vergeben. Wenn in der neuen Fassung des Attikels 75 das einfache mechanische Durchzählen der in den Sitzungen der getrennten Kammern abgegebenen Stimmen ersetzt wotoen ist "durch das Durchzählen der in einer vereinigten Sitzung der beiden Kammern abgegebenen Stimmen, so waten Jierfü: Reichten auf oll Wichtigkeit des Vorgangs und dessen ökfetckliche Kontrolle, sowie bi? Absicht ausschlaggebend, Uebereinstimmung mit dem Artikel 6? der Vetsafsungsurlunde herzustellen. Wenn endlich von bet Ersten Kammer zu Artikel 3 Abs. 2 des Initiativantrags b.schlonen worben ist, die hier erwähnte Zahl 26 durch die Zahl 28 zu ersetzen, so darf darauf hingewiesen Deutsches Ueieh. Berlin, 29. Apru. £39 kiejmoen uey Prinzen Eitel Friedrich 'ift andauernd g 111. Die Folgeerscheinungen des Unfalles, den der Prinz beim Reiten erlitten hatte, sind gänzlich gewichen. Der Prinz wird sich nur noch einige Tage dec vollen Rut-e gingcoeu und am 2. Mai, dem Tage der Bataccconsbesichti- gung des 1. Garde-Regiments zu Fuß, wieder seine Kompagnie führen. — In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde über die Wiedervorlegung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Sicherung von Bausorderungen Beschluß gefaßt und Wesens. Für einfache und handwerksmäßige Dienste im Subalterndienst sei jetzt ein höher vorgebiloetes Personal in Anspruch genommen, das sei unwirtschaftlich. Hierfür sollten Unterbeamte herangezogen werden. Auch die mittleren Beamten würden eine solche Reform begrüßen; sie würden frei von Arbeiten, die ihrer Vorbildung nicht angemessen seien, und die Mittel, die man gewinne, würden frei werden zur Erfüllung ihrer berechtigten Ansprüche. Den übrigen Resolutionen stimme er in dem Sinne zu, daß eine berechtigte Rücksicht auch auf die Ansprüche des Verkehrs nicht außer Acht gelassen werde. Der Redner spricht über die Frage des Vereinsrechts und gibt Ungehörigleiten in der Ausdrucksweise der Beamtenzeitunben preis. Staatssekretär Krätke erwidert, er habe die Pflicht, ein Personal von 250 000 Köpfen so zu führen, daß der Dienst überall gut wahrgenommen werde, und er könne nur anerkennen, daß das Beamten- und Unterbeamten- personal im großen ganzen alles Lob von seiner Seite verdiene. (Lebh. Beifall.) Der Staatssekretär äußert sich zu der Resolution über die Beamtenreform. Es sei eine der schwierigsten Ausgaben, auf der einen Seite dafür zu sorgen, daß der Dienstbetrieb sich in der schnellen und sicheren Weise abspiele, die der deutschen Reichspostverwaltung die Achtung des Auslandes und vor allem die Achtung der Nation erworben habe. Die 1900 er Organisation habe darauf beruht, daß der innere Dienstbetrieb einheitlich von einer Kategorie von Beamten wahrgenommen werde. Nun sei ja richtig, daß an manchen Stellen den Beamten Verrichtungen auferlegt würden, die auch von minder bezahlten Kräften wahrgenommen werden könnten, daher seien ote gehobenen Stellen geschaffen worden. Von neuem zwei nebeneinander hergehende Beamlentlajsen zu schassen, sei ausgeschlossen. Die llnuvandlung würde im Beharrungszustande 40 Millionen erfordern, erst im Jahre 1935 würde allmählich eine Erleichterung eintreten. Er fordert unter Heiterkeit des Hauses die Antragsteller auf, ihre Resolutionen zurückzuzieüen, um den Beamten nicht den Eindruck zu erwerben, daß bie Parteien besser sür sie sorgten als die Regierung. Das Haus vertagt sich. Vizepräsident Kamps erteilt dem Abg. v. Chla- p0wski einen nachträglichen Ordnungsruf, weil er die preußische P0t.enpolink gemein genannt hat. Dienstag: Etat des Reichskanzlers, dann Postetat. Werden, daß aus einer Erhöhung der Mitgliederzahl einer Kammer nicht unbedingt notwendig auch die Vermehrung der Mindestzahl der Mitglieder einer Kammer, welche der, Abänderung oder Erläuterung dec Verfassung zustimmen muß, hergeleitet zu werden braucht. Die Regierung glaubt, daß es bei den Bestimmungen des Artikels 110 der Versassungsurkunde in jeder Beziehung sein Bewenden behalten kann. '(Fortsetzung folgt.) Deutscher Reichstag. 41. Sitzung am 29. Aprn. Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung der Gesetzentwürfe betr. Aeuderungen des Reichsbeamtengesetzes (Pensionen), betr. Beamtenhinterbliebenen und Militärhinterbliebenen. Schatzsekretär v. Stengel erklärt, die Verbesserung der Lage der pensionierten Beamten sei, nachdem im Vorjahre für die pensionierten Militärs besser gesorgt worden sei, ein Gebot ausgleichender Gerechtigkeit. Und das recht- fertige es auch, daß man hier vorgehe ohne Rücksicht auf Die Finanzen des Reiches. Bei allem Wohlwollen habe sich die Regierung doch auf das Notwendigste beschränken müssen und das Gebot der Sparsamkeit walten lassen. Er erkläre gleich, daß die verbündeten Regierungen mit ihren Vorschlägen bis an die äußerste Grenze gegangen seien. Der Staatssekretär geht dann aus die Einzelheiten der Vorlagen ausführlich ein. Abg. Gras Hompesch (Ztr.) beschränkt sich auf den Antrag, die Vorlagen an eine besondere Kommission zu verweisen. Abg. Siebenbürger (kons.) schließt sich diesem Anträge an, ebenso der Abg. Gras Oriola (nl.). Abg. Günther lfrs. Vp.) bemängelt die verschiedene Anrechnung der Zivildienstzeit (erst vom 21. Lebensjahre ab) und der Militärdienstzeit (vom 18. Lebensjahre ab). Darin liege eine Ungerechtigkeit, auf deren Beseitigung die Kommission hinwirken möge. Nach kurzen Bemerkungen der Abg. Südekum (Soz.), Schultz (Np.) und Liebermann v. Sonnenberg (Wirtsch. Vg.), der eine Erledigung der Vorlagen noch vor Schluß der Tagung wünscht, gehen die Vorlagen an eine besondere Kommission. — Sodann fährt das Haus fort in der Beratung des Postetats. Abg. Beck-Heidelberg (nl.) empfiehlt vermehrte Umwandlung größerer Poslagenturen in Postämter. Für die Beamten der Postverwaltung sei angesichts des schweren Dienstes, den sie haben, nicht genügend gesorgt. Gehaltsaufbesserungen sür sie seien unerläßlich. Auch die höheren Deamtenklassen müßten einbezogen werden. Daß eine gewisse Gefahr in der Bildung von Beamtenv-erbänden liegen könne, wolle er nicht verkennen, aber diese Gefahr werde abgewendet, wenn die Verwaltung den Beamten und chren Verbänden mit einem gewissen Vertrauen entgegenkomme. Den größten Wert legten seine Freunde darauf, daß sich die Beamten ungehindert an die Abgeordneten wenden können. Das Petitionsrecht dürfe den Beamten in keiner Weise geschmälert werden. Abg. Singer (Soz.) weist auf das Fiasko bin, welches die Postverwaltung mit der Wiedererhöhung des Portos für Drucksachen uni) Postkarten im Orts- und Nachbarortsverkehr erlitten habe. Tie vorliegenden Resolutionen über Oftmarkenzulagen seien ihm und seinen Freunden unannehmbar, denn sie befürchteten von diesen Zulagen politischen Mißbrauch. Redner erörtert dann die Frage der Gehaltsaufbesserungen. Weiter verlangt er eine zweckmäßige Einteilung der Dienststunden, strengere Einhaltung der Sonntagsruhe, Verkürzung der nächtlichen Arbeitszeit usw. Schars zu verurteilen sei es, daß aus politischen Gründen die Postverwaltung es abgelehnt habe, auf sozialdemokratischen Parteitagen, wie z. B. in Mannheim, Postämter einzurichten. Schatzsekretär v. Stengel: Die Vorlage eines Er- gänzungselats wegen der Teuerungszulage sei soweit vorbereitet, daß sie in den nächsten Tagen dem Bundesrat zugehen werde. Staatssekretär Krätke protestiert dagegen, daß von der Behörde eine unzulässige politische Einwirkung auf die Beamten geübt werde. Er protestiere auch dagegen, daß für die Errichtung von Postämtern für die Behörde andere als rein sachliche Erwägungen maßgebend seien. Als an ihn die Frage herangetrecen sei, in dem sozialdemokratischen Versammlungslokal ein Postamt zu errichten, habe er nein gesagt. In den sozialdemokratischen Verhandlungen herrsche ein böser Ton, es werde alles heruntergerissen, was anderen heilig sei. Da könne man ihm nicht zumuten, daß er dorthin Postbeamte schicke, die das alles mit anhörten. Was den Verband betreffe, so sei dieser eine Art Nebenregierung. Der Staatssekretär verliest daun beleidigende Stellen aus der Verbandszeitung, um den gehässigen Ton derselben zu kennzeichnen. Solchen Vorgängen gegenüber werde er immer einschreiten. Protestieren müsse er auch dagegen, daß die Wiedererhöhung des Orts- und diachbarorisportos gegen Treu und Glauben verstoße. Der Antrag auf Miedererhöhung des Nachbarortsporlos sei aus dem Hause selber beraus gestellt und angenommen worden. Weiter tritt Der Staaissekretär den Bemängelungen des Vorredners hinsichtlich der Urlaubserteilungen und der Geldstrafen entgegen, letztere hätten an Zahl und Höhe bedeutend abge- uommen. Abg. Lattmann (Wrrtsch. Vg.) tritt für Herabsetzung des Meltportos ein. Wünschenswert sei die enbgültige Anschaffung der bayerischen Postmarke, ebenso eine bessere Fühlung der Verwaltung mit den einzelnen Beamtengruppen. Zweckmäßig sei daher die Schaffung von Beamtenausschüssen. Eine moderne Verwaltung sollte sich dem nicht widersetzen, am allerwenigsten aber den Beamten ihr Petitionsrecht einschränken wollen. Unumgänglich sei die Wiederherstellung des Orts- und Nachbaromsportos für Postkarten und Drucksachen; die Beseitigung desselben habe sich als ein verkehrter Schritt erwiesen. Abg. Dr. v. Ehlapowski (Pole) bekämpft lebhaft das System der Ostmarkenzulageir. Dem Reichstag sei nicht der Vorwurf zu ersparen, daß er in Sachen der preußischen Ostmarkenpolitik, die geradezu unmoralisch sei, zu sehr dem laissez faire laissez ader gehuldigt hätte. Abg. Kopsch (srs. Vp.): Die Gründe, die der Staatssekretär für das Verhalten der Poftbehörde in Mannheim angegeben hat, werden auch außerhalb der sozialdemokr. Partei nicht als durchschlagend angesehen werden. Die Portofreiheit der Fürsten darf nicht sür gewerblose Zwecke ausgebraucht werden; er habe hier ein Reklameschreiben der fürstl. Waldeckschen Brunnenverwaltung, das unter Benutzung der Portofreiheit entsandt worden ist. Was die Ostmarkenzulagen anlangt, so wolle seine Partei dieselbe, gemäß dem Anträge Pachnicke, nur unwiderruflich gewährt wissen, denn dann verlören sie ihren bedenklichen Ausnahmecharakter. Ziedner empfiehlt dann die Resolutionen Ablaß betr. doppelte Anrechnung der Nacht- und Feiertags-Dienststunden und betr. Neuorganisation des Perjonal- polititd?e Tagesschau. Ter Erfolg der neuen Aule,Heu. Mit außerordentlicher Befriedigung ist der starke Zeich- iiungder|O[g der neuen deutschen Anrechen offiziell und ofsizws ielt3eftc4.it worden. Bei näherem Zusehen schrumpft indessen der Ersolg, wie mancher andere, zusammen. Man macht nicht mit Unrecht geltend, es sei kein Wunder, daß goldsichere Werte mit einer Verzinsung von 41/i Prozent vom anlagesuchenden Publikum mit Vergnügen ausgenommen würden. Ein „Bombengeschäft" hätten dabei nicht das Reich und Preußen, sondern die emitäerenDen Großbanken gemacht, und zwar in Höhe von rund 4 Millionen Mk. Ganz so hcch wird nun wohl der Gewinn sich nicht stellen, denn es sind die nicht unerheblichen Ausgaben bei der Emission, für Ankündigung usw., in Abrechnung zu bringen. Immerhin ist der verbleibende Betrag namhaft genug. Im Auslande haben sich zwar die Zeichner auf die neuen deutschen Werte des billigen Ecwerbspceises ge.reut, aber nicht die Finanzverwaltungen. Denn die letzteren sagen sich, daß, wenn sie selbst wieder Anleihen aufnehmen wollen, die ticrmittemben Banken auf die Zugeständnisse der deutschen Anleihen Hinweisen, und, dementsprechend den Aus- gavetürs und die Einführungsvergütung bemessen haben wollen. Beispielsweise die russische Anleihe, die in Vorbereckung sich befindet, wird zu einem erfolgreichen Bewerb mit den deutschen Werten ganz besonders günstige — und das sind für den schuldenden Staat a^s ganz besonders ungünstige — Bedingungen zu bieten haben. Ob auch das wieder auf das Kvnw der Unbeliebtheit Deutschlands kommt, braucht uns nicht weiter zu beschäftigen. Jeder Staat, wenn er Geld sucht, sieht, wo er es finden kann und kümmert sich um a ndere nicht. M>er daß das deutsche Reich Papiere allerersten Ranges unter Bedingungen ausgeben muß, die vor etlichen Jahren für undenkbar gehalten worden wären, kann zu einem Tri umphieren keinen Anlaß geben. Es ist leider viel zu viel deutsches Geld im Auslande angelegt worden — und soeben erst werden neue a uscändische Spiere an der Berliner Börse ein- gefüljrt — auf der anderen Seite fehlt es für die einheimischen Unternehmungen an Geld, oder es ist eben nur vorhanden zu einem unerschwinglich teuren Satz. Dieses Auswandern des deutschen Kapitals verdient eine ernstere Aufmerksamkeit, als ihm bisher zuteil geworden ist. Die Folgen haben das Reich und Preußen jetzt selbst gespürt bei ihren Anleihen. Eine herbe Kritik der russischen Armee durch die Duma. lieber den Verlauf der geheimen Dumasitzung am Montag verlautet Folgendes: Ter Kriegsminister erklärte, nach dem Kriege mit Japan sei es besonders notwendig, das militärische Prestige Rußlands aufrecht zu erhalten. „Wollen Sie das von uns erforderlich erachtete Rekrutenkontingent nicht bewilligen", sagte er, „so werden wir es ohne Sie ausheben auf ©rnnb des § 119 der Staatsgrundgesetze. Sie müssen uns die verlangten Soldaten bewilligen.* (Großer Lärm im ganzen Hause. Rufe: Wir befinden uns nicht in der Kaserne! Sprechen Sie nicht mit uns wie niit Soldaten!) Als der Kriegsminisler in solchem Tone sprach, vergaß er, daß er zu den Vertretern des ganzen russ. Volkes sprach. Der Minister kann Kourtoisie von der Dnma nur beanspruchen, wenn er sich selbst eines höflichen Tones bedient. Hessen forderte dann die Duma auf, die Worte des Ministers zu ignorieren und die sachliche Debatte zu eröffnen. Gegen Schluß kam es dann zu heftigen Lärmszenen, als der Sozialdemokrat Subarow rief: „Solange das gegenwärtige autokratische Regime fort- besiehe und d e Armee zum Pol ize 1 d ienst im Innern venvandt werde, würden ihr immer die moralischen Eigenschaften fehlen, gegen einen äußeren Feind zu kämpfen.^ Nach weiteren Angriffen gegen Thron und Armee vergrößerte sich der Lärm. Die Mitglieder der Rechten schrien, trampelten und schlugen mit den Fäusten auf die Pulte. Die anwesenden Minister verließen den Saal. Infolge der Lärmszenen schloß der Präsi- dent Golowin V- Sitzung. dem Ausschußbericht über die Entwürfe eines Gesetzes über den Versicherungs Vertrag, eines zugehörigen Einführungsgesetzes und eines Gesetzes betreffend die Äenderung der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Seeversicherung die Zu» ftimmung erteilt — Die Beendigung des Zollkonflikt es zwischen Deutschland und Canada beabsichtigt dem Vernehmen nach die canadische Regierung herbeizuführen. Auf Veranlassung des Premierministers Saurier finden zurzeit deswegen Unterhandlungen statt, die in Montreal geführt werden. Canada beabsichtigt, gegen entsprechende Ermäßigung des deutschen Zoll- tarifes für eanadische Waren einen Tarif anzubieten, der keine erheblich höheren Sätze als der England gegenüber gewährte Minimaltarif aufweist. Köln, 29. April. Nach der „Rhein. Volksst." hat gestern in Call eine überaus zahlreich besuchte Versammlung für die Reichstags-Kandidatur des Grafen Spee stattge- fanden, die aus 40 Ortsverbänden des Bauernvereins besucht war. Ter Vorsitzende des Bauernvereins, Frhr. v. Lod, erklärte, die Forderung des Vereins, den Grafen Spee aufzustellen, fei rechtzeitig dem Vorsitzenden der rheinischen Zentrumspartei sowie dem Vorsitzenden der drei in Frage kommenden Kreise mitgeteilt worden. Von diesen sei aber der diesbezügliche Wunsch nicht berücksichtigt worden. Dadurch sei dem Bauernstand der ganzen Provinz vor den Kopf gestoßen. Es sei nicht abzusehen, welche Folgen das für die zukünftigen Wahlen habe. Die Versammlung erhob den Grafen Spee auf den Schild, sodaß nunmehr im Reichstagswahlkreise Malmedy-Schleiden z w e i Z e n- trumskandidaten sich gegenüberstehen. Kulmbach, 30. April. Im Interesse des seit dem 9. d. M. in Zwangshaft sitzenden hiesigen sozialdemokratischen Redakteurs Schlegel hatte der Verteidiger Antrag auf Haftentlassung gestellt mit der Begründung, daß dieses Zwangsmittel ersichtlich versage. Tas Amtsgericht Kulmbach hat jedoch einen ab» lehnenden Bescheid erteilt. Ausland. London, 29. Apric. ,,-a.c.y ^fjronicte" schließt einen bemerkenswerten Leitartikel über die deutschen Erörterungen zur internationalen Lage folgendermaßen ab: „Es ist sinnlos, anzunehmen, daß König Eduard immer Verträge ab sch ließt, wenn er Besuche macht; das überläßt er den Ministern. Des Königs Politik ist die seiner Regierung, und das gegenwärtige Ministerium ist fried- ferdig und gänzlich frei von feindseligen Gefühlen gegen Deutschland." Paris, 29. April. Die Verhaftung des Gene ralsekretärs des Syndikats der Nahrungsmittelbranche Bousquet und der Mitglieder des Arbeitsbundes Delahaye und Levy war in der gestern zwischen dem Justizminister, dem Generalstaatsanwalt und dem Staatsanwalt erfolgten Besprechung beschlossen worden. Um der Ueberführung ins Gefängnis aus dem Wege zu gehen, versuchte Levy sich krank zu stülen. Delahaye und Bousquet erhoben heftigen Widerspruch gegen die Verhaftung. Tas Verfahren wird auf Grund des tz^setzes gegen die Anarchisten eingeleitet werden. Die Reden, wegen deren Bousquet, Levy und Delahaye verhaftet wurden, sind in einer Versammlung des Arbeitnehmersyndikats des Seine- Departements gehalten worden. Levy hatte die Anwendung von Gewalt als bestes Mittel gegenüber dem Arbeitgeberverbande bezeichnet. Delahaye hatte die Amtsführung des Ministerpräsidenten einer Kritik unterzogen und ausgeführt, diese Amtsführung könne wohl zu Taten wie denen eines Raoachol oder eines Emile Henry führen. Bousquet endlich hatte empfohlen, zur Revolte auf- zufordern und gegen das untätige Verhalten der Ar- beiterklasfen anzukämpfen. Aus SiaSt wtiO Land. Gießen, 30. April. — Von der Jubelfeier unserer Landesuniversität. Das Preisausschreiben für Gewinnung eines K 0 mmersliedes für die dritte Jahrhundertfeier der Landes- nmöerfität hat bei etwa 30 Bewerbungen folgendes Ergebnis gehabt: Ter erste Preis konnte nicht zuerkannt werden. Ter zweite Preis von 20 Flaschen edlen Weines wurde dem Liede mit dem Kennwort „Nichts für ungut* zugesprochen. Zwei dritte Preise zu je 15 Flaschen Wein wurden dem Liede mit dem Kennwort „Auf Scheffels Spuren* und dem Liede mit dem Kennwort „Tas war der Herr von Rodenstein* zu- gesprochen. Nach Eröffnung der Briefumschläge mit den genannten Kennworten ergab sich als Gewinner des zweiten Preises Walter König in Gießen, als Gewinner der dritten Preise Dr. Bruno Sauer und Eugen 9!eito in Gießen. • * Aus dem Militär-Wochenblatt, v. Eckartsberg, Oberstlt. und Bats.-Kommandeur im Garde-Füs.-Rgt., zum Stabe des Leibgarde-Jnf.-Rgts. Nr. 115 versetzt. * * Die Sitzungen des Schwurgerichts der Provinz Oberhessen für das 2. Vierteljahr beginnen am Montag, 10. Ium, im Juilizgebäude hier, unter dem Vorsitz des Landgerichtsrats Wiener. '* Der Turnverein Gießen, gegründet 1846, feierte am Sonntag sein diesjähriges Anturnen. Das Publikum, welches zahlreich erschienen war, folgte mit regstem Interesse den exakt ausgeführten Freiübungen, sowie dem darauf folgenden Riegenturnen. Tie Damenriege, sowie eine zum Schluß zusammengesetzte Riege der besseren Turner an den verschiedenen Geräten fanden stürmischen Beifall. Am Abend fanden mit großem Beifall aufgenommene 2)1 arm or» gruppen statt und hierauf folgend ein Tänzchen, das die Teilnehmer noch bis Nachmitternacht in gemütlichster Stlimn- ung zufammenhielt. * * Die Schülerfahrt nach der Wasserkante, die für den 4. bis 8. Mai beabsichtigt war, kann nicht stattfinden, da die Zahl der Teilnehmer 200 nicht erreicht. Es haben sich 166 Lehrer und Schüler angemeldet und zwar von den Lehranstalten in Darmstadt 43, Offenbach 27, Mainz 23, Gießen 18, Friedberg 15, Alzey, Büdingen und Groß-Umstadt je 9, Laubach 6, Bensheim 3, Butzbach 2, Worms (Ober-Realschule) 2. * * Unfug. Vor etwa acht Tagen wurde an einem Geschäftshause in der Bahnhofstraße eine große Erkerscheibe von unbekanntem Täter zertrümmert und gestern wiederum am gleichen Hause eine Glasscheibe am Eingänge zum Laden beschädigt. Die Tat geschah mittelst eines kleinen Steines, der entweder geworfen oder mit sogen. Kadapult geschleudert wurde, am Hellen Tage. Der Geschädigte hat 10 Mk. Belohnung auf Ermittelung des Täters gesetzt. Vor einiger Zeit wurde auch auf der Mäusburg eine Erkerscheibe zertrümmert. □ Heidelbach, 28. April. Aus Sudwest-Afrika zurückgckehrt ist der Sohn unseres ForstwartS Schmidt. Gefreiter Schmidt wellte drei Jahre in Südwest und hat an manchem blutigen Gefechte gegen Hereros und Witbois teil« zeichnete noch einmal die unerhörten Verdienste, die TippelSkirch und Woermann gehabt haben und wie Woermann das Reich geradezu über's Ohr gehauen hat, besonders durch die Berechnung Der Liegegelder/ Es n't richtig, das; der Abg. Erzberger nach dem Stenogramm den^Ausdruck „über's Ohr hauen nicht gebraiichl hüt. 3^) habe mit diesem Ausdrucke nur den Einn der Uns* sührungeu von Erzberger iviedergeben wallen. Eine Veranlassung, in den» betreffenden Steil der Zeitung meine eigene Ansicht zum 'Ausdruck zu bringen, bestand nicht. Eine Absicht, den Prwalkläger zu bcleidigeii, har mir völlig scrngclegen/ Tie Hoffen des Verfahrens werden geteilt. — Ein Antrag, den Abg. Erzberger und den Kolonialdircktor Ternberg als Zeugen zu vernehmen, war vom Gericht abgelehnt worden 5.x % •* X Ä L. Steinhäuser 17 Reuen Baue 17 I. Itali 10 P|d. Act. 1,55 ff.LlüteMehl , ruvwigspaieuer u> 1<> Ps0. Wit. 1/75 „ lNd. Ben, 2V. April, rer LandeSimi' für Gewinnung tiitii iderlfeier bu£anb& n folgendes Ergebnis uerkannt werden. Ter ines routbt btm Ärbe 1 zugejprchn. >' vurden bem Siebe ir ’ und dein Siebe t von Rodenslein' irfuinjchläge mit ■’ eroinner des zwei- , ass Gewinner" 'und Eugen Atli: nblott. ».«•* IC im Garde-Ach Nr. 115 versetzt. utueti^S &«?'■' beginnen om bemSo-i'B * d's dtzL C LZK: L-ZK ?^°->7eiK rZM x Mcht; dasüL Mül! ist die feint- ffi-O fried, -nibjeligen tze. ^ftung des Ge. der Nahrungz. Mitglieder des L, der gestern zwischen tsanwalt und &- chlossen worden. ll> dem Wege zu gefc Mye und Bousqw- te Verhasmng. -s gegen die Anai i, wegen deren Bon.- urden, sind in eint- dikats des Em. Y hatte die fc ttel gegenüber.'M >aye Halle die Zau-. er Kritik unterzvM önne wohl zu wer. Emile Henry Mm. u yiei)olte aui« galten ber Ar gtgIünbetl846,i«- regltem 3* .. ionne bem »«• de- beße-en TM--° hs®* ■ 200 nicht et»»;. enshe'"' 3, t ein-s «'Mieui>ed “n. 8" «bigie »1* er» ä"5(jtfeii4111'1 i« «*?••* ** reros Original-Drahtineldungen. Berlin, 30. April. Dem Plane c hier Zivil-Prozcß- Reform wird binnen Kurzem näher getreten werden. Gi.ich- wohl beschäftigt man sich im ReichS-Justizamt mit dem 0 danken, eine Reform des amtsgerichtlichen Pro- z ess es als besondere Vorlage Mr die nach,re Reichstags,', ssion einzubringen. Gleichzeitig soll an maßgebender Stelle der Plan bestehen, die Amtsrichter in Preußen seßhaft zu machen. Rom, 30. April. Zn der Nähe von Neapel erfolgte eine Z u g e n t g l ei jung, wobei ein Wagen während eines Zeitraumes von dreiviertel Stunden über einem Abgrunde schwebte. Lei dem Unfall sind 1 2 Perso n en sch w er verletztworden. Wien, 30. April. Unter den Bauern m. dec Bukowina macht sich eine judenfeindliche Bewegung bemerkbar, die immer bedrohlicher anwächst und angesichts der bevorstehenden griechischen Cftertagc ernste Gefahren befurchten laßt. Tie Regierung hat vier Aufwiegler verhaften lasten, die Mui- turposten verstärkt und Auftrag gegeben, alle gewaltsamen Bewegungen sofort zu unterbrütfen. Riga, 30. April. Eine teilweise Amnestie tritt anläßlich des bevorstehenden russischen Osterfestes ein. Die Gouverneure der Ostsceprovinzen wurden angewiesen, nach ihrem Ermessen die berüäsichtigungswertesten Gefangenen zu Ostern in Freiheit zu setzen. Der stellvertretende General-Gouverneur hat acht vom Kriegsgericht verhängte Todesurteile in teils befristete, teils lebenslängliche Zwangsarbeit umgewandelt. Feldgerichte sind in allerletzter Zeit nicht mehr abgehaUen woiden. Universitäts-Nachrichten. — Die Ernennung von Geh. Med.-Rat P rofefior BierinBonn -um Nachfolger Bergmanns dürste in den nächsten Tagen vom Kaiser vollzogen werden, nachdem er sich mit Öerjelben emuer- lianb en erklärt hat. Professor Bier wird Milte Mai nach Berlin übersiedeln. Er hat nach 'Mitteilungen ans Universität^ kreisen den Rni angenommen, nachdem Prof. Frhr. v. Eiselsberg-Wieii .abgelehnt hatte. — Professor T e l s ch i n g e r von der rechn. Hoch,chulc in Graz wurde beurlaubt, da die Hörer ferne Borlefungen über Straßen- und Eisenbahnbau wegen feiner Strenge bei den Prüfungen nicht mehr b e i u cl) t e u. vermischter. • Frühlingswetter! Auch heute liegen aus ver- schicdenen Gegenden trübe Wetternachrichten vor. Im Fichte!» aebirae herrschten am 28. d. MtS. ärgere Schncestürme als ün Januar. Tie Täler waren 30 cm, die Höhen ein Meter mit Schnee bedeckt. Der Verkehr stockt. Schnccbrüche ver- ursachten großen Schaden in den Obsikulturen. — Das Hoch- wasscrgebiet der Isar nut München hatte am 29. Schnee- fall. Tie Gefahr ist jedoch durch die gesunkene Temperatur vermindert, dagegen steigt die Donau wieder durch die bay- eri'chen Zuflüsse. — Wie uns aus Schrelberhau im Riesen- gebirge gemeldet wird, sind an den Kammlchnen zur alten schlesischen Baude und am Neifträger Schneerutschnngen und kleine Lawinen niedergegangen. Ter Neuschnee ermöglichte Skrführten bis zur Josephmenhütte. — In Thüringen trat in der vorletzten Nacht starker Frost ein. Im Thürmgerwald herrschte an mehreren Orten Schneefall. — SIuS Steiermark, Tirol, Kroatien uno anderen Gegenden wird starker Schneefall gemeldet. Er verursachte vielfach Ver» kebrsslörungen und hat für die Kulturen großen Schaden zur Folge. — Auch in der Schweiz schneit es seit Samstag ununterbrochen wie im Wmter. — Das Landwictschasts- minislerium Serbiens erhält aus allen Landesteilen ungünstige Saatenslandberichte. Regen und Frost haben überall unberechenbares Unheil angerichtet. _ • Berlin, 30. April. Den Morgenblättern zufolge stt in einer Berliner Depositenkasse der Bank für Handel und Industrie ein Kassierer unter Mitnahme von etwa 36 000 Mark, die er am Samstag abend bei Gejchäftsschluß aus der Kaste entnommen hatte, verschwunden Der sonstige Effektenbestand und die Bücher sind vollständig in Ordnung. Für den Beweggrund fehlt jeder Anhalt. • Ein Vulkanausbruch auf der südital. Insel Strom boli erfolgte am 27. d. Mis. Er war von einer sehr heftigen Detonation begleitet, durch die die Bevölkerung in genommen, weshalb eS sich seine Heimatgemeinde nicht nehmen ließ, ihm einen schönen Empfang zu bereiten. Tie Strapazen des Feldzuges hat er gut überstanden. le. Darmstadt, 29. April. Eine hier abgehaltene sozialdemokratische Parteikonferenz für den Wahlkreis Darmstadt-Groß-Gerau beschloß die Gründung eines Parteiorgans für den Kreis auf genostenschaftlicher Grundlage. _________ ___ Gerichtssaal. Hamburg, 29. April. In bem Beleidigungsprozeß der Reedersirma Woermann gegen die „F rankf. Z t g.", der vor bem Schöffengericht I. verhanbelt wurde, kam es zu einem -15 e r • gleich Ter Beklagte, veranuv. Rebakteur der ,#ranti. Ztg. Albert Büfchmq, gab "durch feinen Veilreter folgenbe Erklatun fl ab: In ber Ausgabe vom 1. Dezember 1906 ber „Frankiurler Beituiig'1, bie von mir als verantwortlicher Rebakteur vertreten wirb, ist unter ber Rubrik „Deutscher Reichstag" (telegraphischer Bericht ber „Frankfurter Zeitung") bezüglich ber Rebe bes Herrn Abg. Erzberger vom 30. November 19 6 berichtet: „Erzberger keim- Schrecken gesetzt wurde. Der Vulkan warf ungefähr o Minuten lang Masten glühender Steinchen aus, welche die in der Nähe de§ Kraters liegenden Weinberge tn Brand fetzten. Ewige Häuser und zwei Kirchen sind beschädigt. Zwei Kinder sind verletzt worden. Die Eruption dauert fort. Tie Weinberge in der Umgegend de§ VulkanS sind vernichtet. Polizeibeainte und Ingenieure sind an Bord eines Torpedobootes nach der Insel abgcgangen um Hilfe zu bringen und die erforderlichen Maß- nahmen zu treffen. — Die Bewohner der Dörfer Ealabriens sind in großer Unruhe; seit einigen Tagen herrscht eine außergewöhnliche Hitze. '-Kleine Tagescbron-. l In der montenegr. Hafenstadt Antivari brach eine Feuers- b r u n ft aus, welche eine HüUe ergriff, in ber 25 Zentner Pulver unb Tynamti lagerten. Es erfolgte eine Explosion, burch bie eine Frau ge t b t e t, 27 Personen schwer unb 41 leicht verletzt wurden. Tie Fürstin Milena, bie Prinzessinnen Miluza unb Wera unb ber Erbprmz Tamls, die un Schlosse von Topotitza lucilien, widmeten sich bie ganze Nacht ber Pflege ber Verirunbeten. — In Piacenza oerlicB auf bem Schießplätze bes 49.Imanterie-Regi° meutes ein Untercffijicr plötzlich bie Reihe unb näherte sich einer Lisiziersgruppe. Er erschoß ben 9)1 a f o r (iescatori, looiauf sich der Mörder ruhig verhaften ließ. — Ter Sohn eines Peters- burger Millionärs namens Prokosiew wurde wegen Fälschung von Wechseln aui den Namen fernes Vaters in Höhe von 400,000 Rubeln verhaftet. Handel. — 4<7<» Heidelberger Stadt-Anleihe o on 1 907. Wie wir hören, hat bie Bank für Hanbel unb Jnbustrie (Darmstädter Bank) bie von ihr übernommenen 3‘/, Millionen Heidel- Verger Anleihe bereits vollsläiibig ausucrlmüt. Gießener Wetterdienst. Voraussichtliche Witterung für Hesjeu am Mittwoch ben 1. Mai; Meist trüb. Leichte Regensalle, kühl. Mäßige westlche Wmde. 4°|o Rheinprovinz Anleihe (31. Ausgabe) Mündelsicher im ganzen deutschen Reiche Für die Anleihe und deren Zinsen haftet die Rheinprovinz. Wir erlassen — soweit Vorrat reicht — obige Anleihe zum Kurse von 99,50% netto in Stücken von 200, 500, 1000, 2000 und 5000 Mark. Mitteldeutsche Creditbank Filiale Giessen Heichelheim. Andreae« Für die überaus zahlreichen Beweise herzlicher Teilnahme an dem schweren Verluste, der uns betroffen hat, sagt innigsten Dank Im Namen der trauernden Hinterbliebenen: Frau J. Rothschild. Danksagung. Für die wohltuenden Beweise inniger Teilnahme bei dem Hinscheiden meines unvergesslichen Gatten, für die überaus zahlreichen Blumenspenden, besonders für die trostreichen Worte des Herrn Pfarrer Euler dankt herzlich Im Namen der Hinterbliebenen: Christiane Krailing, geb. Lenz Danksagung. Giessen, den 30. April 1907 Giessen, den 30. April 1907. [3038 Wieseck, den 30. April 1907. 2776 Die Beerdigung findet Mittwoch, nachmittags 5 Uhr vom Slerbehause Kirchsrraße aus stau. Giessen (Neuenweg 9), den 30. April 1907. Die Beerdigung findet Donnerstag, den 2. Mai, nachmittags 3 Uhr von der Kapelle des neuen Friedhoies aus statt. 3041 Todes-Anzeige. Heute Morgen 8 Uhr entschlief sanft nach langem Leiden meine liebe, unvergessliche Gattin, unsere gute Mutter, Schwester, Schwägerin und Tante Frau Lina Kreuter Um stille Teilnahme bitten Die trauernden Hinterbliebenen. ^fÜSSBODEN-OELLACKFARBEl yFRflUENI2B'? garantirl blei- u. giftfrei. Bester Fussbodenanstrich haltbar, hochglänzend, elegant, über Nacht trocknend. j Ahcuüi'e -Niederlage; [2762 I Kreaz-Drogerie Anglist Noll. ssTmexa-ss war, ist u. bleibt das beste Schutzmittel gegen bviotten ä 20 Pfg. zu haben in der Adler- drogerre Seltersweg 39. I2titf7 Otto Schaaf. Todes-Anzeige. Gestern nachmittag 41/-- Uhr verschied nach langem Leiden mein lieber, unvergeßlicher Gatte, unser Schwager und Onkel Herr Johannes Schwalm, Landwirt im 62. Lebensjahre. Im Namen der trauernden Hinterbliebenen: Katharina Scnwaim geh. Hteiling. 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