Mittwoch, 13. März 1907
157. Jahrgang
Nr. 61
Erscheint ISglich mit Ausnahme deS Sonntag?.
Dern,
mffi.f'-nb. Sfis«8
Parlamentarische Verhandlungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Zch möchte da auf eine Bemerkung des irafen Ballestrem Hinweisen, welche dieser
Diskussion mit Ihnen nicht ein. Ihnen steht ja geschä «ordnuugS- mäßig das Recht zu. Beschwerde zu erheben.
(Abg. Lcdebour (fortfahrend) r
Wenn Sie mich nur verstanden haben .....
Vizepräsident Aaemvf:
Ich wiederhole, ich lafie mich mit Ihnen in eine Diskussion nicht ein, und gebe Ihnen anheim, von Ihrem Recht Gebrauch zu machen.
Rotationsdruck und Verlag der Dr üblichen Umoerfuäts - Buch- und 6tetnötudeteu R. Lange. Greben.
Die „Sietzener ZamMenblStter" werden dem Qlnaeifler* viermal wöchentlich beigelegt, das *Kreisblatt für den Kreil Eiehen" zweimal wücherUüch. Der..helstsche Landwirt" erscheint monaUlch einmal.
mann. w
Wgcn unter
Wider erbeten.
Redaftion. Txveditton und Druckerei: Schulst» ahe 7. Ervediuon und Verlag: 5L
Redaktion: 112. Tel.-Adr^ AnzergerGießen.
Vizepräsident Kaempf:
Herr Abg. Ledebour. ich rufe Sie zum zweiten Male zur Ordnung und mache Sie zugleich auf die gcscheiftsordnungsn-.äßi- gen Folgen eines dritten Ordnungsrufes aufmerksam. (Abg. Ledebour versucht etwas zu sagen.) Ich laste mich auf eine
Deutscher Reichstag.
16. Sitzung vom 12. März. 1 Uhr. Am BundesratStisch: Frhr. von Stengel.
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ciu(?trattt 6nl gliche ftjRt
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gbcrhchen
Zusammensem ntl Sai,erhof.
- Saalbau "5?“ Ids 8 Ubr- as& 4 Blas® qE Mruna S-lanS U, rt-'
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Der Abg. Bebel fiat dann meine frühere Tätigkeit erwähnt. wa§ ich da getan habe und was ich nicht getan habe. DaS kann er ja gar nicht wissen. Ich möchte da auf eine Bemerkung früheren Präsidenten Gra
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L etwa noro bis öum
Abg. Ledebour (fortfahrend)
führt aus. daß seine Partei fortgesetzt die Kolonialpolktir be- kämpfen und hier die Hechte im Karpfenteich sein würden.
Hiermit schlicht die Generaldiskussion.
Tine Spezialdebatte findet nicht statt.
Der erste Nachtragsetat wird gegen die Stimmen der Polen, der Sozialdemokraten und des Zentrum- mit vereinzelten Ausnahmen (z. B. v. Strombeck, Fehren- bach, Lender, Zehnter) angenommen.
Auch der zweite NacktragSetat und der DarlehnS- v er trag wird mit großer Mehrheit angenommen, für diese stimmt auch die größte Mehrzahl der Zentrumßabgeord. neten. In der Gesamtabstimmung werden alle drei Vorlagen ebenfalls angenommen.
Sodann erledigt das HauS ohne Debatte in dritter Lesung definitiv den Gesetzentwurf betreffend die Kontrolle des Etats.
ES folgen die beiden Interpellationen deS Zen- t r n m s und der Nationalliberalen über die Straf, prozeßreform.
Die Interpellation Gras von Hompesch (Zentr.) lautet: Ist der Reichskanzler in der Lage, Auskunft darüber zu erteilen, ob und wann Gesetzentwürfe zu erwarten sind, welche rne Revision bei S t r o s p r o z e ß o r d n u n g und der die Strafgerichte betreffenden Teile des Gerrchtsver- fassungSgefehes betreffen, insbesondere darüber AuS. fünft zu geben, ob die Zuziehung von Schöffen zu den Strafkammern und die Zulastung der Berufung gegen bu Urteile der Strafkammern beabsichtigt ist?
Die Interpellation Bassermann (natlib.) lautet:
Ist de. Reichskanzler bereit, über den Stand der geseh. geberischen Vorarbeiten für eine Reform der StrafProzeh. ordnung Auskunft zu geben?
Auf die Anfrage des Vizepräsidenten Dr. Paasche erwidert;
Staatssekretär Dr. Nieberdiugr
Ich bin bereit, beide Interpellationen sofort zu beantworten
Sur Begründung der ersten Interpellation erhalt daS Wort:
Abg. Dr. Gröber (Ztr.)'
und gibt zunamst einen Ueberblick über die historische Entwicklung der ganzen Angelegenheit. Neuerdings hort man von der Same gar nichts mehr. Wo liegen denn die Hindernisse? Ich glaube in Preußen und zwar in dem finanziellen Bedenken, das ton von Preußen zu hören gewohnt sind. (sefir richt'g! im Zentr.) Wenn wir Hunderte Millionen für Südwestafrika aufwenden konnren, konnten wir doch sicher ein paar Millionen für die Rechtspflege aufwenden. Haben ivir doch Geld zum Aufbau alter Raubritter» schlosser. Jetzt ist es auch für einen gebildeten Mann schwer, bte Maschen der Strafgesetze immer zu vermeiden.. Mancher erlebt setzt ein materielles Unrecht, ohne daß ihw die Möglichkeit gegeben ist. im formellen richtigen Verfahren dagegen anzugeben. Bei totdg» tigeren Strafsachen muß uns bte Sicherheit gewährt werden, bte in dem Zusammenwirken eines Kollegiums liegt. Wie groß das Kollegium sein muß. darüber will ich jetzt nicht reden. Hauvtsack» lich legen wir Wert auf die Etnlegung der Berufung gegen Straf» kammerurteile und die Zuziehung von Schöffen zu den Sttaf- fammern. Tie Beweisfrage ist es, die vor allem Schwierigkeiten macht. Recht viele Angeklagte erfahren erst aus dem Schlußvortrag des Staatsanwalts oder gar erst aus dem Urteil, worauf es eigentlich anfam. Schon darum ist die Berufung ganz unent- behrltch. Manche Gerichte sind auch so überlastet, daß ganz unglaubliche Sachen borfommen, die bann später nicht mehr gut gemacht werben können. In Heer und Marine haben wir doch schon diese Berufung. Die von uns gewünschte Zuz ehung des Laien- elementS zu den (Strafkammern wird das Vertrauen deS Volkes zu diesen Gerichten verstärken.
Abg. Heinze (natlib.)
begründet die Interpellation Baffermann. Die Wünsche nach Reform der Strafprozeßordnung sind in der Wissenschaft, in der Praris und au cf) in diesem hohen Hause vielfach zustimmend er» örtert worden. Am 10. April 1902 hat der Reichstag einstimmig in einer Resolution die Einführung der Berufung verlangt. Die Regierung hat sich aber auf den Standpunkt gestellt, da^ eine durchgreifende Aenderung der Strafprozeßordnung stattttnden wüste. Auf Grund dieses BeschlusieS ist eine Kommtsiwn zusammengetreten. bestehend auS Mitgliedern der Wiyenschaft, der PrariS und Dieses Hauses. Die Kommisiwn hat ihrer Aufgabe genügt Im Februar und März vorigen Jahres ist die ^rage dann nochmals hier im Hause erörtert worden. Der Staats- sekrctor bat da erklärt, der Resormplan wurde mit aller Be- fcfileunigung Bitaten und dem Reichstag demnächst unterbreit« werden. Trotz dieser bestimmten Zusage ist nun wieder mehr als ein Jahr verflossen, und wir haben bis heute nichts davon gehört Ta taucht doch die Frage auf, wo der Haken steckt, an bent bte Reform bis beute hängen geblieben rft Technische, junftifdie und politische Bedenken können es unmöglich sein. Soweit gegenüber ben Ergebnissen der Kommission andere Wünsche geäußert worden find, bat ia der Staatssekretär die Erklärung abgegeben, daß er fern Wünschen der Allgemeinheit entgegen kommen tourbe._ Die Vorschläge de- Kommission sind eine gute Grundlage für dte Reform der Strafprozeßordnung.
Tie Kommission hat vorgeschlagen, gegen alle Urteile erster Instanz die Berufung einzusührcn, sie hat die Bedingungen normiert, unter denen die Untersuchungshaft verhängt werden darf; nur in einem Punkt hat sie sich mit dem Vollsemvfindcn in Widerspruch gesetzt, nämlich mit dem Vorschlag, die Geschworenengerichte durch sogenannte große Schöffcngeeichte zu ersten.. In dieser Beziehung hat der Staatssekretär erflirn, daß die preufinche und die bayeriicke Regierung die Beibehaltung der Scköjfenge-
Burg, Nieberding u. a.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung,der beiden Nackcragsctats und der Darlehnvorlage für Sud» Westafrika.
In der Generaldebatte nimmt das Wort
Abg. Bebel (Soz.):
Ich will die dritte Lesung nicht vorübcrgehen lasten, ohne su-drücklick zu konstatieren, daß die finanzielle Wirkung dieser NachtragLctai? von der Mehrheit sehr unterschätzt wird. Die Kosten für den Aufstand sind weit größere, als urfprunglia) veranschlagt wurde. Voraussichtlich werden auch die jetzt angefor- berten 29 Millionen nickt reichen, obgleich ber Krieg bereits zu Ende ist. Da ,nöchte ich Sie auf einen Artikel des früheren Gou- btrncuiS von Südwestafrika. Leutwein, aufmerksam machen, der sich in der „Deutschen Revue" gegen diese Forderungen auS- fpncht Ich denke, man kann Herrn Leutwein die genügende Sach- , lunde nicht absprcchen. Der Kolonialdirektor glaubte einen be» besonderen Trumpf gegen mich auszuspielen, als er eine Stelle auS meinem Buche „Tie Frau" zitierte, in der ich aus führte, daß rn Asien und Afrika 200 Dattelpalmen auf einem Morgen wach- len. Er erzielte damit einen großen Erfolg. DaS beweist aber nur, wie bescheioen hier hie Mehrheit in ihren Anforderungen au eine Widerlegung ist. Jene Stelle besagt für Südwestafrika, für hie Fruchtbar'» it unseres Schutzgebietes, gar nichts. Ich bedauere alle die, die von den phantastischen Schilderungen des Kolontal- direktorS sich verleiten lassen, in die Kolonie zu gehen. Welch eine Enttäuschung harrt ihrer! Die hervorragendsten Kenner von Südwestafrika, tote der LegationSrat Zimmermann, stimmen darin überein, daß das Land nickt so viel wert ist, wie unS hier gesagt mürbe, es soll im günstigsten Falle 200 000 Menschen ernähren tonnen. Dies gibt selbst der Bericht der Siedlungskommission zu. Ohne Gelb ist dabei überhaupt nichts anzufangen. 25 000 Mark muß man wenigstens baberu Davon kann man auch schon in Deutschland etwas an fangest. Wenn diese Tatsachen im Wahl- larnpfc verbreitet wären, anstatt der schönen Flugblätter, dann würden die Wahlen vielleicht anders ausgefallen sein. Mit ungezählten Millionen kann man aus jedem Dreck, auch aus Südweft- äfrifa, ein Paradies machen. Aber man soll dann nicht von einem Geschäft ober von Rentabilität reben. Eine vernünftige Handelspolitik ist weit mehr wert, als die Kolonialpolitik. Deutschlands Außenhandel beträgt jetzt über 16 Milliarden, da kommen die Zahlen des Kolomalhandels überhaupt nicht in Betracht. Hier > ollen wir nun wieder große Opfer bringen. Da ist eS doch die Pflicht deS Reickstages, die Sache gründlich zu prüfen. Eigen, artig ist die Stellung der Freisinnigen. Jetzt wollen sie alles bewilligen, aber auf dem Parteitage in Wiesbaden hat Herr Kopsch noch entschied n gegen die Kolonialforderungen gesprochen ES wurde da auch erwähnt, daß Herr Siemens Kolonialforderungen als Reichstag-abgeordneter bewilligte, die er als Direktor ber eutschen Bank aogelshnt hatte. Genau so macht eS jetzt Herr Dernburg; als Direktor ber Darmstädter Bank hat er auch kein Held für die Kolonien gehabt. Der Landtagsabgeordnete Caste! erklärte sogar unter dem lebhaften Beifall seiner Parteifreunde, err sei bereit, die Kolonien zu versteigern. (Hört, hört!) Auch die Deutsche Volkspartei hat sich dafür ausgesprochen, daß man )ie Kolonien ausg-ben müsse. Hoffentlich handeln die Frcistn« rügen jetzt nach diesen Aussagen. (Beifall bei den Sozialdemokraten..
Abg. De Witt (Ztr.):
Der ganze Wahlkampf drehte sich um diefe NachtragZetats. Furchten Sic jedoch nicht, daß ich nochmals eingehend auf. diese fragen eingehcn werde. Ich will nur Herrn Dr. Paasche erwidern, der in der zweiten Lesung gesagt hat, in Kreuznach wäre eine Zen- irumsversammlung mit dem Rufe geschlossen worden: „Nieder mit bem Protestantismus!" Sollte dies geschehen fein, so würden wir dies aufs tiefste beklagen und tadeln, eine solche Aeuherung würde «auch gegen den § 180 des Strafgesetzbuchs verstoßen. Die M'ttei- hmg des Abg. Paasche ist also falsch. Dagegen ist mir erzählt worden, daß in einer Versammlung des Abg. Tr. Paasche ein Assessor aufgesprungen ist und gesagt Hai: „Weg mit dcr Pfaffenwirtschafti Wir wollen keine Pfaffen, den Schwarzen an die Gurgel, wir wollen R die Schwarzen an Die Wand drücken, bis ihnen Hören und Sehen vergebt!" Vielleicht äußert sich Herr Tr. Paasche auch darüber. Ter Ruf: „Nieder mit Dem Protestantismus!" kann schon deshalb nicht gefallen fein, weil das Zentrum in Kreuznach einen evangel i, ch c n General aufgestellt hatte. Es wäre jba doch sehr unlogisch gewesen, wenn ein solcher Ruf gefallen toäre,
Vizepräsident Kaempf ersucht den Redner, sich nicht zu weit von dem Gegenstand ber Tagesordnung zu entfernen.
Abg. De Witt (fortfahrend):
Einem Kandidaten ist im Wahlkampf sogar borgetoorfen, daß et eine katholische Frau hat. Schließlich tocrDen n„x.' die Tanten und^Cousincn der Kandidaten aufmarschieren müssen. (Heiterkeit.) Ich nehme selbstverständl-ch an, daß Herr Dr. Paasche bona fide gesprochen hat, hoffe jedoch, daß er jetzt seine Beschuldigungen zu- rücknimmt. (Zuruf: Kolonialrede! Große Heiterkeit.)
Abg. Dr. semi er (natl.):
Ich fühle mich verpflichtet, die Ausführungen deS Abg. Bebel nicht unwidersprochen zu lassen. Er hat versucht, uns die Verantwortung zuzuschieben für alles, waS in den Kolonien passiert und noch Vorfällen wird. Ich muß diese Verantwortung für meine Partei ganz entschieden ablehnen. Ter Abg. Bebel hat dann diejenigen bedauert, welche sich durch phantastische Schilderungen von der Zukunft unserer Kolonien für sie haben einnehmen lassen. Um das Gegenteil zu beweisen, hat er Bezug genommen auf die ' Denkschrift_der Siedlungskompagme. Hatte er statt besten die von amtlicher seirc uns zugegangene Denkschrift aufmerksam durchgelesen, so hätte er tatsächlich vieles zum Beweis seiner Ansd)au- urgen über Südwestafrika gesunden, und bann hätte er sich auf autoritatives Material stützen können. Diese Denkschrift zeichnet sich nämlich durch Ehrlichkeit aus. (Zuruf: amtlich!) Ja, das dot nickt immer der Fall. (Heiterkeit.) Ich habe früher selbst
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am 4. Dezember 1906 gemacht hat, und in der es heißt: „Es entspricht nicht der Gewohnheit des Hauses, auf die Tätigkeit der Abgeordneten außerhalb des HauscS einzugehen. noch weniger aber, auf die frühere Tätigkeit von Mitgliedern des Bundesrats Bezug zu nehmen." (Zuruf: Roeren! Heiterkeit.)
Auch auf die Frage wegen des Ovambolandcs will ick mcht eingehcn. Tas har der ?fbg. Semler schon in richtiger Weise ab- gelehnt. Es ist vom Gouverneur das ausdrückliche Verbot erteilt worden, irgend welche Reibungsflächen mit den Ovambos zu suchen.
Auck über den Wert und Unwert unserer Kolonien will ich weiter nichts sagen. Herr Bebel hat uns ja 5 ganze Jahre Zeit gegeben, die wollen wir erst abwarten. (Beifall.)
Abg. Dr. Wiemer (fteif. Vpt.):
Die Angriffe des Abg. Bebel gegen meine Partei waren weder neu, noch originell. Schon im Wahlkampf hat man uns so angegriffen. Sehr mit Unreckt. Denn unsere Haltung vom 18. Dezember entsprach genau unserer früheren Haltung. Schon ber Abg. Richter hat aus Anlaß des Aufstandes gesagt, daß wir die Schüssel bis zur Neige leeren müßten. Unsere Stellungnahme fiaficr. Mir dann in dem Antrag Ablaß nicdergelegt. Wir sind nien.als grundsätzliche Gegner der Kolonialpolitik gewesen, wir haben z. V. auch früber die Mittel für Kiautschou bewilligt. Wir haben nur daS falsche Svftem in der Kolonialpolitik bekämpft. Auch auf dem Wiesbadener Parteitag haben wir uns nur gegen das falsche bisherige System gewendet.
Abg. Ledebour (Soz.) wiederholt seine früheren Behauptungen, daß die Freisinnigen umgefallen seien und daß der Kolcnialdirektor am 13. Dezember dem Reichstag falsche Mitteilungen gemacht habe. Was der Kolonialdirektor in der moralischen Entrüstung der weißen Weste auf diese Anschuldigungen erwidert hätte, sei keine Widerlegung gewesen. Es herrsche bei dem Kolonialbirektor förmlich bte Methobe, bas beutsche Volk irre zu fuhren.
Vizepräsibent Kaemps ruft ben Redner zur Ordnung.
Abg. Ledebour (fortfahrend):
Es läßt sich nicht leugnen, daß der Kolonialdirektor bei seinen Angaben das Wichtigste verschwiegen hat, um das Volk zu täuschen.
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darauf hingewiesen, daß es sehr schwer ist, sich von dem Wert und Unwert SudwestasrikaS zu überzeugen und daß das Land nur durch eine extensive Bewirtschaftung gehoben werden kann. Ganz der» 1 selbe Gesichtspunkt tritt uns in den neuen Denkschriften entgegen. AuS dem Umstand nun, daß die SiedlungSgesellsckaft den Bcsckluß gefaßt hat, ihre Konzessionen zurückzugebcn, zieht der Abg. Bebel bne Schluß, daß ganz Südw-stafrika nichts taugt. TaS ist doch ganz verkehrt. Wäre Herr Bebel Mitglied der Landkommission gewesen, so wüßte er, datz dort beschlosten worden ist, die einzelnen Gesellsckatten zur Zurückgabe ihrer Konzessionen zu vcranlasten. Wenn dieser Fall nur bet der Siedlungskompagnie etngetreten ist, so beweist das für den vorliegenden Etat gar nichts. UcbrigenS ist es intereffant zu sehen, wie der Abg. Bcbel sein Material zusammenholt. Früher hat er ben ehemaligen Lcgattonsrat Zimmermann stets auf6 schärfste angegriffen. Nachdem dieser einmal eine Aeußerung zu Ungunsten der Kolonien getan hat, gilt er gleich als einer ber hervorragendsten Kenner unserer Kolonien! — Ich bin in vielen Punkten derselben Ansicht, wie Herr Bebel, aber ich ziehe nicht denselben Schluß, daß die Kolonien nun einfach aufzu- geben seien. Wir stehen vielmehr auf dem Standpunkt: wir haben Kolonien und wir wollen sie behalten! (Sehr richtig! bei den Ncttl.) Ebenso steht es mit den Versucken, Baumwollkulturen anzulegen. Bis jetzt kann von einem rationellen Baumwollenban gar keine Rede sein. Das hindert aber nichts. Versuche damit zu machen, und zwar in vernünftiger Weise und in vernünftigem Umfang. Ob wir unsere Kolonisation auch auf das Gebiet der OvamboS auZdebnen wollen, darüber läßt sich jetzt noch gar nichts sagen; denn erst müssen wir daS Herero- und Hottentottenland wieder in unserer Hand haben. Wer ist denn übrigens Schuld daran, wenn sick so wenige Lenke mit ihrem privaten Kapital an der Erschließung unserer Kolonien beteiligen wollen? Zum Teil gerade die Soziald-mokratte. Sie sagt immer gleich: „Ihr arbeitet und betätigt Euch ja bloß für Eure eigenen Interessen, Ihr seid engagiert, und wenn Ihr anscheinend für das öffentliche Wohl eintretet, in Wirklickkett sorgt Ihr doch bloß für Eure Tasche I" Deshalb halten sich fo viele zurück und sehen sich die Entwicklung lieber vom allgemeinen Standpunkte aus an. Wir lassen ims dadurch natürlich nicht beeinflussen, eine Kolonialpolittk zu treiben, die sick in vernünftigen Grenzen hält und mit der nötigen Sparsamkeit betrieben wird . Wir wollen das eine tun, das andere nicht misten! (Lebhafter Beifall.)
Kofionialdirektor Dernburg:
Ich will mich auf einige tatsächliche Mitteilungen befefiränken. Die Rechnung, welche über 1906 für die Ervedition mifgemacht ist unter Zurechnung derjenigen Ausgaben, welche noch bis 81. März zu machen sein werden, und unter Gegenüberstellung dessenigen, was bisher bewilligt wurde, beträgt 29 200 000 Mk. Also ein Defizit von 680 000 Mk., dem erhebliche Bestände im Schu^gcbiet aegenübcrstehen. ES ergibt sick, daß die jetzt angeforderte Summe dem tatsächlich Notwendigen entspricht.
Bezüglich der Zurückziehung der Truppen aus Südwestafrika kann ich mitteilen: Dem Bundesrat liegt zurzeit der Vorschlag vor. daß bis zum 80. September 1907 die Truppen auf 4000 Mann vermindert., die Polizeikruppe um 600 Mann vermehrt werden soll. (Hört!) Ein entsprechender Ergänzungsetat ist in Vorbereitung.
Auf die einzelnen Ausführungen des Mg. Bcbel elnzugeben. ist nickt möglich. Er steht auf dem Standpunkt des extremen Frci- fiänblcrS, der sick die ganze Welt ohne Zollschranken vorstellt, und von dieser Grundlage auS seine Schlüffe zieht. Daß es in Wirklichkeit sich anders verhält, weiß er selbst. Zwischen entgegenstchenden wirtschaftlichen Gesichtspunkten wird sich aber wohl schwerlich ein Ausgleich finden.

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allein zu vertreiben, sondern in erster Linie sie zu verhüten. Die [ Wirkung des Bades auf den Körper, bezw. auf die Haut, sei außer-
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ordentlich wertvoll für die Gesundheit des Menschen, nur müßte jeder einzelne wissen, in welcher Weise ein Bad für seine Gesundheit dienlich ist. Die verschiedenen Bäder, Wannen-, Brause-, Sitz-, Schwimm-, heiße, kühle, kalte und , Sand-Bäder sind der Körperbcschasfenheit des Badenden anzupassen. Auch die Wirkung des Bades auf die Eßlust wird jeder Badende an sich selbst schon gespürt haben. Das Schwimmbad hält der Redner für das beste und zwar wegen der dabei stattsindenden gleichmäßigen Bewegung des Körpers und der dadurch erforderlichen Ausdehnung der Lunge, sowie wegen der durch das Schwimmen hervor- gerusencn Abhärtung des ganzen Körpers. Insbesondere, ist Redner dafür, daß a uch die Frauen und Mädchen die Bäder fleißig benutzen. Wenn dies befolgt werde, gäbe es keine bleichfüchtigen Mädchen mehr. Er wünschte dem Unternehmen alles Gute. Nicht endenwollender Beifall lohnte den Redner für seine Ausführ-
im großen eigneren, geschädigt wurden. Dem zukumlSrelchen Unternehmen ist darum bester Fortgang und allseitige Unterstützung zu wünschen.
verlangt werden müsse dagegen eine Revision deS Verfahrend gegen judenliche Verbrecher und eine Entschädigung für Geschworene iiitb Schöffen.
Staatssekretär N ieb erdin g erklärt, daß in den letzten Stadien in der Vorbereitung der Reform eine Verzögerung ein- getreten sei. Der Reichskanzler Hube den festen Willen, die Reform zu beschleunigen, und habe ihm! beauftMgt, dies hier ausdrücklich zu erklären. Eine Reform könne jedenfalls nur zustande kommen auf dem Wege eines vorsichtigen Maschtttcns, nicht eines sl-üv- mischen Vvrwärtsdrängens. Die preuß. Regierung hat, obwohl die Beschlüsfe der internationalen kriminalistischen Bereinigung noch nicht überall duvä)gedrungen sind, einen Teil dieser Beschlüsse sich bereits zu eigen gemacht.
Auf Antrag Basservmnn erfolgt eine Besprechung.
1 Abg. Giese (lons.) spricht seine Befriedigung über die Erklärung des Staatssekretärs aus. Erfreulich sei die Einführung der Berufungsgerichte. Daß das Liaienelement überwiege, )ct nicht zu befürchten. _ „ ... ,
Abg. Stadt Hagen (L-oz.) erklärt: Was er nicht für möglich gehalten habe, trete ein. Die Rechtspflege werde noch weitcv Verschlechtert. Eine Einführung vieler Instanzen fei ganz hrlsch Tie Unabhängigkeit der Richter sei solange ein Märchen, als auf dem Disziplinarivege, also «auch wegen der politischen Gesinnung gegen die Richter vorgegangen werben kann. — Das fchri.tliche Verfahren müsse beseitigt werden. Die Berufung gegen die Schwurgerichtsurteile müsse eingeführt werden. Das beweise der gräßliche Justizmord gegen die S tif tso berin v. D äusier.
Darauf tritt Vertagung ein. .
Präsident Graf Stolberg erklärt: Gestern sind im preuß. Abgeordnetenhause bei der Beratung des Eiseubahnetats von einem Rchiner Aeußcrungen getan worden, die geeignet sind, die Mitglieder des R e i chst a ges zu v erle tze n. (Hort! Dort!) Ich gebe meinem Beda ucrn hierüber Ausdruck (Lebhastes Bravo auf allen Seiten des Dauses) und weise diese Aeußerung hiermit von dieser Stelle gebührend zurück. (Lauter Beifall auf allen Seiten.) _ _ „ . - ,
Morgen: Weitere Besprechung, außerdem kleine Vorlagen, Jn- terpellatwnen betreffend Wahlbecinflussung, betreffend Berhält- niffe der Privatbeamten.
ungen.
Stadtverordneter Eichenauer erläuterte die Einrichtung des Gießener Volksbades, auch die finanziellen Licht- und Schattenseilen. Die Preise sind gleichmäßig, jedoch stellen sie sich durch Abonnementskarten bedeutend billiger, insbesondere weil diese übertragbar sind und von jedem Familienmitglied benutzt werden dürfen. Auch ist Redner davon überzeugt, daß durch die Zusammenkunft beim Baden auch in sozialer Hinsicht sehr viel Gutes geschaffen wird.
Stadtverordneter H a u b a ch - Gießen erläuterte des weiteren die finanziellen Verhältnisse des Gießener Volksbades. Man solle lieber die Räumlichkeiten zu groß, als zu klein bauen; insbesondere das Schwimmbad-Bassin solle man von vornherein ziemlich groß anlegen, weil es voraussichtlich am meisten benutzt werden wird.
2r. v. Peter von hier fragte über das im Schwimmbad verwendete Wasser und die KoiUrolle der zu Badenden an. Er wünschte für den Sommer ein offenes Bad mit Luft und Licht.
Medizinalrat Dr. Haberkorn erklärte, daß man keine Bazillenfurcht haben solle. Alle mit ansteckenden Krankheiten Behafteten müßten albgewiesen werden.
Stadtv. Eichenauer führte am Schluß noch an, im Schwimmbad solle die Verwaltung streng darauf sehen, daß leder sich vor der Benutzung des Bades der Fußwaschung und der Körperdusche unterzieht.
Mit herzlichem Dank an die Gießener Herren schloß die Versammlung in der Hoffnung auf baldigen günstigen Erfolg.
Gericbtssaal.
— Forderungen aufSäbcl und Pistolen spielten in einen Beleidigungsprozeß hinein, der vor einer Abteilung des Schöffengerichts C h a r l o t t e n b u r g zur Verhandlung stand. Den ersten Anlaß hierzu hatte eine Versammlung der organisierten Wildenschaft gegeben, in der die Gründung eines Vergünstigungsamtes angeregt wurde. Die anwesenden Nichtorganisierten Studenten v. Möllendorf und Beckmann bezeichneten jeden Plan als eine Illoyalität gegen die Nichtorganisierten Studenten, wodurch sich die Kommilitonen Buddel- niQiui, Kämpf und Ruhle beleidigt fühlten. Die Folge hiervon war eine Forderung auf Säbel und die Einsetzung eines Ehrengerichts, lieber die Zusammensetzung dieses Ehrengerichts kam es jedoch zu neuen Zwistigkeiten, die eine Forderung auf Pistolen zur Folge hatten. Ein neues Ehrengericht wurde gebildet, dem der Student Radke als Unparteiischer für die drei organisierten Kommilitonen angehörte. Da aber auch diesmal keine Einigung erzielt werden konnte, wurde die Angelegenheit einer Studenteuversammlung, der Radke als Gast beiwohnte, unterbreitet. Radke wurde dort nicht zum Worte zugelasfen, sondern aus dem Saale gewiesen. Er versandte darauf an die Kommilitonen der Wildenschaft und an vcifch ebene Professoren ein Rundschreiben, das sich mit der Streitsu^/e befaßte, uno durch das sich die Gegner beleidigt fühlten. Diese gaben die Beleidigungen zurück, und die Folge waren Klage und Widerklage zwischen Radke einerseits und v. Möllendorf, Beckmann und v. Buttler andererseits. Nach längerer Verhandlung wurden alle vier Prozeßbeteiligten gleichmäßig zu je fünfzig Mark Geldstrafe und zu je einem Viertel der Kosten verurteilt.
Landwirtschaft.
Seit längerer Zeit sind Versuche angestellt worden, um den Kartoffeln, welche über 80°/0 und mehr Wassergehalt haben, das Wasser au' mechanischem Wege zu entziehen. Alan will es dadurch ermöglichen, die Substanzen in der Kartoffel, welche zum füttern des Viehes und damit zur Fleischgeivuinung so werlvoll sind, haltbar zu machen und zugleich ihr Gewicht so zu vermindern, das; ein Verschicken dieser Subflcmzen auf weile Entiermlngen noch rentabel ist, was bekamulich bei der Kartoffel in ihrem naiürltchen Zullande nicht der Fall ist. Es winde dann der Jutlerivert der Kartoffel auch in Gegenden, wo sich ihr Anball in Massen nicht lohnt, zur Gettlmg kommen, unb tu Gegenden mit magerem Bodeil, der sich sollst nur zmn Kartofselban eignet, bie Möglichkeit gegeben sein, dessen Bau mit Nutzen zu vermehren unb immer mehr Land m Klittur zu bringen. Längere Versliche, um, geeignete, billig arbeitende TrockemMaschmen herzustellen, haben zil günstigen Re- slUtaien geführt Die gewaltige Kartosselprodlittion des Jahres 1905 gab der neuen Industrie einen neuen Anstoß, und der Verein der Spirltusfabrikanten entwickelte mit Rücksicht hierauf eine eitrige Agitation zur Förderung derselben. Es wurde nun ent Verband der Karlos,eltrockner gebildet, um dieses Verfahren in weile Kreise emzuführen und die Verbmdnng der prodilzierendeit unb konsumierenden Bezirke zu bewirken. Ter Gedanke ist von größter Tragweite. Nannten bisher große 'Massen von Kartoffeln nur dadurch gewinn- bringend verwertet werden, daß sie in Spiritus und Brannlwein unigewandelt wurden, so köimen dieselben nun eine andere rentable Verwendlmg finden, die für unser gesamtes Volkstum ersprießlicher lind heilsamer ist. Auch wird mit Durchsetzung der neuen Idee das größte Hindernis für eine hohe, den Konsum wirtsam ein- schränkende Besteuerung des Branntweins beseitigt, der Einwand, daß dadurch große Landstriche, welche sich lediglich für Kartoffelbau
vermochte».
* Lebendig begraben. Einem Akte unglaublicher Roheit ist man dieser Tage in Pans durch einen Zufall auf die Spur gekommen. Soldaten, die zu einer Frühübung auszogen, fanden in einem im Festungsrayon gelegenen Gehölze eine vollständig entkleidete Fraucnspcrson, zum Skelett abgcniagert, mit wirren Haaren unb balbbltnben Augen. Die Unglückliche lag in einer Grube bie 80 cm tief, 1,20 m breit unb 1,80 m lang war. Bebeckt war ber Körper mit etwas Reisig unb trockenen Blättern. Vorläufig steht man noch vor einer mysteriösen Angelegenheit. Auf ber Polizeiwache, wohin man bie Person führte unb mit Kleibung unb Nahrung versah, verweigerte sie jede Aiisku.ift. Auf die Frage bes Beamten erzählte sie nur mit schwacher Stimme, daß ein Mann sie seit Monaten in ber Grude gefangen halte unb nachts zu ihrer Wohnung ein Stück Brot unb Wasser gebracht habe. Dagegen war aus ihr nicht herauszubekommen, wie ihr Peiniger heißt unb aus welchem Grunde sie so unmenschlich behaiibelt worben ist. Man mußte bie Bedauernswerte in ein Krankenhaus dringen unb hofft, später von ihr nähere Anhaltepimkte zu erlangen, burch bie es ber Polizei ermöglicht wirb, bes Mannes habhaft zu werben.
* EinMann mit oierlebenbenEhefrauen Wegen Betruges unb Vielweiberei hatte sich ber 38 jährig Goldarbeitergehülfe Josef Nowak aus Doks vor bem Schwurgericht in Prag zu verantworten. Der Angeklagte hat sich auf Grund gefälschter Dokumente mit vier Frauen kürzlich trauen lassen unb eine nach ber anberen, wenn bie Mitgift burchgebracht war, noch währenb ber Hochzeitsreise wieder verlassen. Drei seiner Frauen waren als Zeugen im Gerichtssaale erschienen, die vierte befinbet sich m Amerika. Der moberne Heiratsschwindler würbe zu fünf Jahren nut Fasten verschärften, schweren Kerkers verurteilt.
Ein Vottsbad in Friedderg.
-m. Friedberg, 11. März.
Im übet füllten Saale zu den drei Schwertern fand heute eine Sitzung des hiesigen Bürgervereins statt. Auf der Tagesordnung stand die Erbauung eines städtischen Schwimmbades. Vorsitzender war Bierbrauereibesitzer Georg Steinhäuser. Als Gäste waren auf Einladung des Burgervereins die Stadtverordneten Eichenauer, Mediziilalrat Dr. Haberkorn, Haubach, Kirch und Kommerzienrat Schafsstaedt, loroie Architekt Meyer aus Gießen erschienen. Nach Begrüßung der Eichener Gäste führte der Vorsitzende etwa solgenoes aus: Ber der Be- banungsfrage des ischwimmbades spielt in erster Linie me Geldfrage, in zweiter Linie die Wasserfrage mit. Die Geldfrage tänöe eine leichtere Lösung, weil ein unbekannter Wohltäter der Stadt die Summe von 50 000 Mk. zum Ban eines Scywumn- Lades mit dem Zusatz geschenkt hat, daß bie Stadt weitere 50000 Mk. ans eigenen Mitteln aufßrmgen muß. Die Wauer- fragc wird ihre Erledigung durch die staatliche Wasierlettuug finden. Architekt Meyer sprach über die Bedeutung oer Volls- bäder in hygienischer Hinsicht. Er führte u. a. aus, daß unter Kaiser Augustus in Nom sclwn 750 Millionen Stier Was,er täglich verbraucht wuroen, während trotz des sonstigen Kulturfortschritts die Millionen stadl Berlin erst 120 Millionen Liter .Wasser für Bäder verbraucyt. Hispanius Agrippa brachte die Einrichtung der Volksbädcr aus Griechenland nach Rom, von wo aus sie sich auch in Deutschland Eingang vccfchasften. Der Redner erwähnte, daß Oskar Müller in München V/i Million zur Erbauung eines Bades vermachc hat, und daß Geheimrat Merkel aus Eßlingen ein solches aus eigenen Mitteln erbaut habe. /Er schloß mit dem Wunsche, daß das Projekt alsbald greifbare Gestatt annehmcn möge, mit dem Wahlspruch: Jedem Deutschen -wöchentlich ein Bad.
Medizinalrat Dr. Haberkorn führte aus, die Aufgabe eines jeden Mensen sei, für seine Geiuudheit zu lorgen, und Luft, Licht und Wasser seien die Grundbedingungen für ‘bereu Erhaltung. Es fei Aufgabe eines Jeden, Krankheiten nicht
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