Ma • 255. alt.Kgl. Baugewerkfchul- 'iolo.,eri.imZeichn.,Voranj^ bL> Buchführung u.Bauleilu«g, c^t j. L oder 16. März Ltellw; bchMche Angebote unierte ?Ä,I< MM StlNö v. p «rau Leutva«V'^^ev. trh , 'N) autzwärtü^ kinMllS * >»° P“«S±,binÄ Ncrce jrih* iu lunger, WILM» Lch-M'q-N-idm^.«. Zchtz-, AKW U,8®ilcÄ^ 11 den Gießener Anzeiger erbeitt. Für meuueot)n,iü^.C|iecntörr. >.,iucheichinGiWn Lchrliogt' eile in em. chrisil. SDlanuialiu? eicijäiie. Schnsll. Anged. u. W 11 den Gießener Anzeiger en Aelt.Fri.aus g.F.,ind.bürgeL femerMdje biirdjaus öew.fich !L auf gut (inipf^ Li. als vM H5,"rau. Näh. ifrauWiz-v4 !<)| Sounenmst L. städtzen siecht AuöhüfdMi ’V \wt sofort. Amriragen Aebigstraße^L üerlchiedciitk wfl^!L s 1 Lcbr^' absurd v pro? Pension i„bm2-36d)ülc:».LW= ülagerd in bet e^gießener Anzeigers. J. Mcher «arten od. ein ) Laub in Nähe der NardL> er Str. (Lchwarzlach.^»»r zu mieten gesucht- StiMrtlS? rtt 1. 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Der Entwurf eines Gesetzes betreffend Abänderung mehrerer Reichstagswahlkreise wird ohne Debatte definitiv genehmigt. Sodann wird die erste Beratung des Gesetzes über die Hilfskassen fortgesetzt. Abg. Dc. Bccker-Hesten (nafL): Auch meine politischen Freunde haben zum großen Teil erhebliche Bedenken gegen den vorliegenden Entwurf, wenn dieselben auch teilweise durch die gestrigen Ausführungen des Herrn Staatssekretärs Grafen von Posadowskv zerstreut werden sind. Ter Herr Kollege Dr Mugdan hat gemeint, daß diese Vorlage doch eigentlich nicht üoerrasel'cnd gekommen wäre, da ja bereits vor einem Jahre der Herr Staatssekretär diese Vorlage angekündigt habe. Dieser Auffassung des Herrn Kollegen Dr. Mugdan vermag ich in vollem Umfange jedoch nicht beizupflichten. Allerdings hat am 2. März 1905 der Herr Staatssekretär des Reichsamts des Innern wörtlich erklärt: „Ich habe bereits ein eingehendes Gutachten vom Aussichts- amt für Privatoersicherung eingefordert, und mein Gedanke geht dahin, diese freien Kassen unter das „Zulassungssystem" zu stellen uni) damit unter das Aufsichtsamt für Privatversicherung." Der stenographische Bericht verzeichnet an dieser Stelle ein allgemeines „Sehr richtig!" Aber ich glaube, daß dieses „Sehr richtig" jedenfalls nur vereinzelt gefallen wäre, hätte man auch nm im entferntesten ahnen können, daß neben den sogenannten „Schwin- delkassen" nun auch die meist sehr gut geleiteten freien Hilfskassen unter das Privataufsichtsamt gestellt werden sollten. Aus dem ganzen Verlauf der damaligen Debatte konnte man nur annehmen, daß der angekündigte Entwurf den Schwindelkassen gelten sollte, und soweit der vorliegende Entwurf das Bestreben hat, diese zu beseitigen, werden ihn meine politisckzen Freunde mit Freuden begrüßen und ihm ihre Unterstützung nicht versagen. Der vorliegende Entwurf aber erscheint mir doch dazu angetan, falls ec Gesetz werden würde, durch die Aufhebung des bestehenden Hilfskassengesetzes und durch die Stellung dieser Kassen unter das Aufsichtsamt in Wirklichkeit nichts anderes zu bewirken, als eine langsame, aber sichere Auflösung dieser Kassen. Nun stehe ich persönlich auf dem Standpunkt, daß diese Kassen sowie Jnnungs- und Betriebskrankenkassen bei einer organischen Reform des Ärankenkasseriwesens verschwinden müssen, nicht etlva, weil ich sie für schädlich halte, sondern weil sie im Interesse einer „Einheitskasse" dann ihre Existenz als Krankenuntcr- stütztingSkasse aufgeben müssen. Und daß dieser Zeitpunkt für die Zusammenlegung der Krankenkassen nicht allzuweit hinausgeschobcn werden möge, ist der dringende Wunsch meiner politischen Freunde. Bet der uns nun hier vorliegenden Frage muß man meiner Auffassung nach doch sehr scharf scheiden zwischen denjenigen Kassen, deren Geschäftsbetrieb sich weit über den Sitz der Kasse hinaus erstreckt, unter denen wir in erster Linie die »Schwiadel- kasscn" zu juchen haben, und solchen Hilfskassen, die, lokal begrenzt, sich mein nur aus den Orr beschränken, der zugleich Sitz der Kasse in oder deren Geschäftsbetrieb doch nur selten über den Bezirk einer .Verwaltungsbeichrde hinausgeht. Während die ersteren vielfach nur dem Erwerb der Vorstandsmitglieder dienen, denen dir weil entfernt wohnenden Mitglieder meist gar nicht bekannt sind, stellen die letzteren die eigentlichen Unterstützungsvereine auf Gegenseitigkeit dar, die schon deshalb mit den ersteren nicht zu vergleichen sind, weil sie in dem eng begrenzten Kreis der Mitglieder und deren Be- kmintschafr unter einander die bchte Garantie für eine gesunde, segensreiche Tätigkeit und Verwaltung bieten. 1 Die Begründung selbst erkennt auf Seite 4 ausdrücklich an: baß viele eingeschriebene Hilfskassen eine e i n w a n d s f r e i e Tätigkeit entfaltet und den seinerzeit bei Erlaß des Hilfskassengesetzes gelegten Erwartungen im wesentlichen entsprochen haben. Dieses Lob wurde von feiten der verbündeten Regierungen den ein- aeschriebenen Hilfskassen schon früher zu teil und bei der Beratung oes Gesetzes betreffend die privaten Versicherungsunternehmen wurden die Hilfskassen ausdrücklich von der Beaufsichtigung durch das Privatversicherungsamt befreit, da ja ihre Verhältnisse anderweitig hinreichend gesetzlich geregelt seien und Beschwerden nicht Vorlagen. Dies war im Jahre 1901 und man fragt sich doch unwillkürlich: sind seit dieser Zeit tatsächlich denn auf diesem Gebiete solche Mißnände aufgetreten, die einen so einschneidenden Entwurf gerechtfertigt erscheinen lassen? Die Begründung sagt darüber, daß manche dieser Hilfskassen an unauffälliger Stelle der Satzungen Bestimmungen haben, die dann später zu unaunsten der Versicherren seilens des Vorstandes ausgenutzt werden. Nun wäre es doch inler- esiant gewesen, aus der Begründung zu erfahren, bei wicvielen Kassen derartige Mißstände vorgekommen sind. Wir hatten im Jahre 1903 nach dem Statistischen Jahrbuche insgesamt 1620 Hilfskassen mit 887 130 Mitgliedern. Davon waren 1421 eingeschriebene Hilfskassen und 199 landesrechtliche Hilfskassen und es wäre doch leicht gewesen, in der Begründung einmal nachzuweisen, bei welcher Art der Hilfskassen sich diese Mißstände gezeigt ,haben, bei den lokalisierten ober bei denen, die über ganz Deutschland ihren Geschäftsbetrieb erstrecken. Leider gibt aber die Begründung darüber keinen Aufschluß. ! Nun ist von feiten des Vertreters der sozialdemokratischen Partei gestern behauptet worden, daß das gegenwärtige Hilss- kassengesetz genügende Handhaben bicrc, um die Mißstände zu beseitigen. Der Herr Staatssekretär hat bereits gestern auf die Irrigkeit dleserAufsassung hingewiesen und ich kann diesenTeil seiner Ausführungen wohl als zutreffend anerkennen, besonders wenn er behauvtet, daß die Aufsichtsbehörde bei dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nur bas Mittel der Schließung einer Kasse in der Hand habe, nicht aber Mittel und Wege, um einer ungesunden Gründung vorbeugen zu können. Tas bestehende Hilfskastengeseh hat hier tatsächlich eine Lücke, die nicht vorhanden wäre, wenn der Reichstag im Jahre 1875 die Regierungsvorlage unverändert angenommen hätte, die damals im § 4 Absatz 2 folgendermaßen lautete: „Die höhere Verwaltungsbehörde hat über die Zulassung der Kaste zu entscheiden. Die Zulassung darf nur versagt werden, wenn das Statut den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, oder wenn nach dem einzuholenden Gutachten eines Sachverständigen die stattitenmäßigen Beiträge zur Gewährung des gesetzlichen Mndestbctrages der Unterstützungen nicht aus- reichen." Bieret so das bestehende Gesetz zwar keine Handhabe zur Verhinderung der Gründung einer Hilfskaste, so geben doch andercr>»its die §§ 25, 26, 27, 29 und 33 meiner Auffassung nach hinreichende Handhaben, um den größten Teil der in Dr Begründung hervorgehobenen Mißstände befeitigen zu können. Allerdings nur bann, wenn die Verwaltungsbehörde voll ihre Schuldiakeit tut. In dieser Beziehung aber sck^int mir der Herr Kollege Trimborn das richtige getroffen zu haben, als er in der 152. Sitzung erklärte: „Mir scheint in einzelnen Landesteilen die Aufsicht eine sehr mangelhafte zu sein." Ich habe im Anfang meiner Ausführungen schon erklärt, daß ich befürchten müßte, daß mit der Stellung der eingeschriebenen Hilfskasten unter das Aufsichtsamt für Privatversicherung bi? meisten Hilfskassen ihrer Auflösung entgegengehen müßten. Denn diese sämtlichen Kassen unterständen dann dem § 64 des Gesetzes über die pruaten Versicherungsunternehmungen, und demnach könnte das Aufsichtsamt dann nicht nur die Beiträge der Mitglieder, sondern auch die Höhe des Reservefonds auf versickierungs- teckmische Grundlagen basieren, was natürlich der Auflösung her Kassen gleichkä ne. Einer Auflösung der Hilfskasten aber mimen wir uns solange widersetzen, als die Mitglieder der jetzt bestehenden Hilfskassen nicht in anderen Krankenkasten Aufnahme finden können. Gegenwärtig liegen doch die Verhältnisse so, daß viele Mitglieder dieser Hilfskasten nicht versicherungs pflichtig sind, daß sie als kleine Handwerker, Landwirte, Geschäftsleute als Mitglieder derartigen Kassen angehören. Allen diesen würde natürlich die Versicherungs Möglichkeit bei dem heutigen Krankenversicherungsgesetz genommen werden. Dagegen müssen wir die schwersten Bedenken erheben, denn diese Leute gehören doch auch teilweise wenigstens zu den wirtschaftlich schwächeren Existenzen. Ich darf in dieser Beziehung auch erinnern an die freien Hilfskasten der kaufmännischen Angestellten, deren Mitglieder über ganz Deutschland zerstreut sind und denen man, bevor man ihre leistungsfähige Kaste auf den Aussterbeetat setzt, doch erst anderweitigen Ersatz schaffen müßte. Ich bin daher der Auffassung, daß mit diesem Entwurf die Beseitigung der Schwindelkassen viel zu teuer erkauft wird, wenn man nicht in der Kommission geeignete Vorschläge machen kann, das Gute zu erhalten, das Schlechte zu beseitigen. Ein Bedürfnis zur Neu - gründ ung bo.i Hilfskassen liegt gewiß nicht mehr vor; für Neugrimdungen Balte ich daher den Entwurf für durchaus angebracht; ob er für die bestehenden Hilfskassen nutzbringend gestaltet werden kann, müsten die Konimissionsberatiingen ergeben. Meine politischen Freunde möchten jedoch feine dilatorische Behandlung und werden deshalb für den Antrag des Zentrums stimmen, die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern zu überweisen. (Beifall.) . Direktor im Reichsamt des Innern Gaspar: Tas nähere Material, das dieser Vorlage zu Grunde liegt, werden wir Ihnen in der Kommission unterbreiten. Es sind Ilebelstcmde hervorgetreten, sowohl in oen großen Kassen wie in den kleinen, bei den großen oft infolge der Gewinnsucht der Unternehmer, bei den kleinen infolge von Mangel an Beschäftigung. Eine große Kaste in Hannover mit 9000 Mitgliedern hat nicht weniger als 70 Prozent der Gesamteinnahmen für Verwaltungskosten ausgegeben. Daß in den freien Hilfskassen in weitem Umfange Uebelstände borgetommen sind, deren Bekämpfung beschleunigt werden muß, läßt sich nicht bestreiten. Es lvird das auch in einem Jahresbericht eines Arbeitersekretariats anerkannt. , Die Vorlage der Regierung will die freien Hilfskassen nicht vernichten. Sie beabsichttgt das nicht und wird auch nicht diese Wirkung haben. Auch nach Ansicht der Regierungen besteht ein Bedürfnis dafür, daß die freien Hilfskassen weiter fortbestehen, und man wird auch die NeugrünDung solcher Kassen zulasten. Heute aber nehmen die Hilss- kassen noch eine Sonderstellung ein. Es sind Vereine auf Gegenseitigkeit, bei denen sich der Mangel an Aufsicht sehr fühlbar macht. Es lag zur Beseitigung der Mißstände nichts näher, als die bisherige Ausnahmestellung aufzuheben und die freien Hilfskassen der gleichen Aufsicht zu unterwerfen wie die übrigen Kasten. Die einwandfreien Hilfskasten trifft das Gesetz durchaus nicht; ihre Befugnisse bleiben ihnen erhalten und in ihrer Eristenz werden sie nicht behindert. Eine differenzielle Behandlung der Hilfskassen, je nachdem sie sich bisher bewährt hätten oder nicht, ließ sich aber in das Gesetz nicht einführen; das konnte man ebensowenig, wie man etwa ein Strafgesetzbuch nicht bloß für einen Teil der Bevölkerung machen kann. Nun hat man zwar gesagt, als Merkmal der Schwindelkassen könnte man vielleicht die Tatsache hinstellen, daß eine Kasse mehr als 10 Prozent der Einnahmen zu Verwaltungszwecken verbraucht. Eine solche Festlegung würde sich aber in vielen Fällen als ungerecht erweisen, Denn unter Umständen lassen sich auch höhere Verwaltungskosten noch durchaus rechtferttgen. Jedenfalls können die Regierungen die Verantwortung für ein Fortbestehen der jetzigen Mißstände nicht länger tragen und haben deshalb diese Vorlage eingebracht. Hoffentlich gelingt es, in der Kommission eine Verständigung über den Entwurf herbeizuführen. Abg. von Brockhausen (fonf.): Tas bestehende Gesetz bietet zweifellos keine ausreichenden Handhaben gegen die Schwindelkassen. Eine Revision ist also durchaus notwendig. Die Hilfskassen wollen wir nicht beseitigen lHörtl frörtIL wir wissen, daß sie viel Segensreiches geleistet haben. (Hört! hört!) Wir wollen aber die Klinke der Gesetzgebung benutzen, um die bestehenden Mißstände zu beseitigen. Wir werden also in der Kommission ernsthaft daran Mitarbeiten. Ich denke, das beste ist, wir bilden zu dem Zweck eine neue Kommission von 14 Mitgliedern. Es sitzen ohnehin jetzt 200 Abgeordnete in Kommissionen. (Heiterkeit^ Da kommt auf 14 tr'fre:: nicht mehr an. Direktor im Aufsichtsamt für Privatversicherung Jaap erläutert die einzelnen Bestimmungen des Entwurfs und verliest zu diesem Zweck größere Partien der Begründung. Tie Befürchtung, als ob die Selbstverwaltung der Kassen irgendwie becinträd^ tigt werden solle, sei hinfällig; das Aufsichtsamt werde sich um Personalien u. dergl. überhaupt nicht kümmern. Im Gegenteil: die anständigen Hilfskassen würden sich unter dem neuen Gesetz freier bewegen können ai§ bisher. Abg. Schrader (freif. Vgg.) spricht sich gegen die Vorlage ans; die Mißstände im Hilfskastenwesen ließen |"iu, durch schärfere Handhabung der bestehenden gesetzlichen Vorschriften feyr wohl beseitigen. Mg. Schack (wirtsch. Vergg.): Tie Regierung hat bei der Ausarbeitung dieser Vorlage keine glückliche Hand gehabt. Die Hilfskassen sind ganz besonders nötig für die Handlungsgehilfen und andere Berufe, Die der obligatorischen Krankenversicherungspflicht nicht unterstehen. Man Darf deshalb den Hilfskasten die Konkurrenz mit Den OrtSkrankeickassen nicht noch mehr erschweren. Gewiß treten bei manchen Kassen Mißstände hervor, ich kenne eine Kasse, die auch gegen vorübergehende Erwerbslosigkeit versichert, an Deren Spitze cm ReichstagSavgeord- neter steht unD in deren Aufsichtsrat mehrere Kommerzienräte sitzen; diese Kasse hatte in einem Jahre 100 000 Mark Leistungen aufzuweisen, denen 150 000 Mark Verwaltungskonen gegenüberstehen. Mit der Vorlage werden Die Versicherten schwer getroffen. Ich gcre zu, daß f - jede Aufsicht, gle.chvtel von welcher Behörde sie ausgeübt wird, dieser Behörde gewisse diskretionäre Befttgrnsse ein- geräumt werden müssen, aber etwas ganz anderes ist die Festlegung bestimmter Grundsätze. Diese Grundsätze müssen im Gesetz selbst ztnn Ausdruck kommen. Die Regierung glaubt zwar, daß Die gefürchteten Folgen des Gesetzes nicht eintreten, aber auf solche bloßen Vermutungen kann man doch nichts geben. Ganz offen läßt Die Vorlage Die Frage des Sterbegeldes. Em großer Teil der frucn Hilfskassen gewährt ihren Mitgliedern Sterbegeld. Das soll doch wohl beibehallen werden. Aber Dann müssen die Kasten, sobald Der Entwurf Gesetz wird, thre Beiträge erhöhen. Es finden sich in Der Vorlage eine Reche von Bestimmungen, Die auf große Aktiengesellschaften zugeschnitten sinD, aber für freie Hilfskassen nicht passen. Was hat Das alles für einen ursächlichen Zusammenhang mit dem Zweck, Die SchwinDelkassen zu beseitigen? Es genügt vollkommen eine AenDerung des Hilfskassengesetzes in Der Richtung, daß die Verwaltungsorgane vorbeugende Maßnahmen ergreifen können. Ich möchte Sic bitten, den Entwurf einer besonderen äw:n- Mission von 14 Mitgliedern zu überwerfen. - Abg. Stadthagen (Soz.fr Ein Gesetzentwurf mit so mangelhaftem Material ist uns noch nie vorgelegt worden. Es hätte uns doch mindestens gesagt wer- b.n müssen, worin besteht der Schwindel, woran können wir den Schwindel erkennen, wie können wir ihm mi den Kragen? Gegen die Schwindelkassen führt Die sozialdemokratische Presse seit Jahren einen Kampf, aber Die Behörden gehen nicht gegen Die SckMnDl.'r vor, sondern gegen Diejenigen, Die Den Schwindel aufdecken. Handhaben genug hat man auch jetzt schon, um Den Schwindelkassen den Lebensfaden auszublasen. (Heiterkeit.) Leider sind die Behörden aber vielfach geradezu zu Gunsten dcr Schwindler vorgegangen. Ja, manche Gerichte haben den Redakteuren, die gegen Den Schwindel Front machten, wenn sie daraufhin wegen Beleidigung verklagt wurden, nicht einmal Die Wahrnehmung berechtigter Interessen zu- erfannt. Ter Grund Dafür, Daß Die Schwindelkassen so ins Kraut schießen konnten, liegt darin, daß Die Regierung immer noch keine organische Revision Der Krankenversicherung durchgeführt hat. Vor allem hätte längst dem Schwindel der GemeinDelrankenkassen ein Ziel gesetzt werden müssen. Der Schutzengel der Schwmdler ist der höchste Beamte des Reichs, denn er geht mit diesem Entwurf lediglich Den soliden Hilfskassen an Den Kragen. Der Entwurf ist eine unbrauchbare Schülerarbeit. --------—z Vizepräsident Gras Stolberg rügt diesen Ausdruck. - Abg. Meier-Jobst (freif. Vpt.) „ spricht sich gegen Den Gesetzentwurf aus. Die freien Hklsskasten seines Wahlbezirkes würden durch den Entwurf in ihrer Existenz gefährdet. Wenn sie aber eingingen, so würden die Dortigen Ziegelarbeiter auf Das schwerste geschädigt werden. Das Gesetz ist für mich unannehmbar, und ich werde gegen das Gesetz stimmen, Staatssekretär Dr. Gras v. Posndowsky-Wehner: Ein Redner tadelte, daß man nicht schon im Jahre 1876 alle Mißstände voraussah. Ja, wenn die Gesetzgeber stets so weise wären, so hätte man seit Justinian keine Novelle mehr nötig gehabt! Wenn damals Die Negierung mit schärferen Vorschlägen gekommen wäre, so hätte der Reichstag sie ganz sicher nicht angenommen. Der Abg. Stadthagen hat gemeint, man plane Vernichtung Der Selbstverwaltung Der Krankenkasten. Ich habe keine Veranlassung, auj die Krankenversicherung einzugehen. Ich will nur bemerken, daß das Gebahrcn einer Reihe von Krankenkassen sehr viele schwere Vorwürfe in Den verschieDenen Kreisen hervorgerufen hat und daß von verschieDenen Parteien die Reform Des Ärankenversicherungs- gesetzes angeregt worDen ist. Was nach dieser Richtung geschehen soll/wird aber erst die Zukunft lehren. Damit schließt Die Debatte. Der Entwurf geht, entgegen dem Antrag der SozialDemokraten, an eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern. . Die Tagesordnung ist nunmehr erschöpft. Das Haus vertagt sich auf M i 11 w 0 ch 1 Uhr. (Toleranzantrag und Initiativantrag Der Sozialdemokraten auf Schaffung einer Volksvertretung in1 allen deutschen B u n d e s st a a t 0 n.j Schluß Uhr. R. B. Darmstadt, 30. Jan. Die heutige erste Sitzung der zweiten Kammer in diesem iDiiroc vom Präsidenten Geh.Nat Haas um IO1/., Ul)i inn feierlicher Stille eröffnet. 2ln den NegiertingStischen er- svhicncn sän-.liche sUrUglieder des Staalsministerinms in Nraucrllcidiing, auch Die Abgeordneten waren nahezu voll- zsihlig zugegen, ßit Beginn der Sitzung erhoben sich alle Wnwesenden und dann hielt Präsident Haas mit leiser, jniänenerslickter Stimme solgende^Anspraehe: Meine Herren! Unter dem Eindruck ciueS überaus schmer;- Meq Ereigniffcs trrfrn wir heute zur ersten Sitzung in diesem Jghre zusammen. Durch.G-oil-'s F-ügung fr: c.r.i gestrigen Tage rsih 1 - •, - dieser Zcitlichfrck flLxr.-frn r. .Jen. und Land h..bcn d.-rch bwlbes Leimgang erneu schweren Lfrc.ast erlitten, Denn unserem Groß her zog ist ein alle;- : jubefr friiper, Ic.a . und ausgezeichneter yiaigtäer, d r cr.,e Du te o.r < 1 viic, u> o IjLifrfrfrn Heimatland, cm dem t.f Duchirtgefchleoene mit g .al Faser-l seii » • wird nirgends ^er alsbald Gelegenheit zur Erklärung gegeben wird, len von Realgymnasien und Oberrealschulen dahinljujenveiteim L f hie Wahlrechtsresorm aushoren, bis die Reform M"0lgten atvomo w g ) ü v, daß denselben der Zugang zum Studium der Rechiswi, enichast ’ '^^rm auch in Preußen ein- Wir sind für d e radikale Bekampsungs.natzrege oe- v r und des höheren Lehrfachs ohne Einschränkung gestattet, den dura),nC ; haben aewlegle Diplomaten schon lauge torbes. Die Presse hat den Brauch emgefuhrt, Pec- Vlliturimtcii brr Ob-rr-uuchulm auhcr^rn Zugang äum mal tonimen roiro, gav S « württembcraischL StaalS- jon-n, di- sich nicht nennen roollcn, aber bie Hilfe Presse b-'n^rnchen zurück-uweisen «O^unale ^uaelesscn werden: 3. die Nachprüfungen, welche die Abiturienten u.ngen an Bisvurrck" wörtlich schreibt : Behörden verfolgen vielfach denselben Grundsatz. Bei n der Realgymnasien und der Oberrealschulcn an den Gymnasien „Er (BiSmarä) hat das allgemeine, gleiche, direkte und Strafvcrfolgungsbchörden kommt hinzu, daß ihre AusmeNsam- fchriften von 27 Abgeordneten trug, wurde bereits im Februar chvrigen Jahres der zwecken Kammer vorgelegt. Eine der Wichtigkeit der Sache förderliche Behandlung ist jedoch, wie in der Begründung des Aiitrags ausgesührt wird, bis l-eute Nicht ein- ,'getreten. Nachdem nun aber inzwischen auch Sachsen iliid Baden tu der beantragten Richtung vorgegangen sind, glaubt der An- 'tragstellcr, daß Hessen nicht länger zurüclbleiben dürfe. Die Zentralkommission der Bauarbeiter Hessens ersucht xn einer Vorstellung um Erlaß von Schutzvorschriften für den sollen. Der Vorstellmrg sind in der Begründung zahlreiche Vorschläge ------------- Leigegeben, xn welcher Weise die Einzelheiten zu regeln wären. Kamerun vor der Budgetkommrnwtt. Eine ganze Reihe von Vorstellungen beschäftigen sich mit den I Berlin 30. Jan. Die Budgetkoni Mission des tS$ieUe«toCfö^nSÄn6 totcn\im no SH = i4StaBS' beriet den Etat des Schutzgebietes Kamerun, mit ben Hllfsgerichtsschreibern: die Hochbauaufseher, Erzberger (Ztr.) beantragt einen Gesetzentwurf vorzulegen, Damm elfter, Kr c i sst r a ßenme ist e r uiw. tJctitionieren fcurd) welchen das Verordnungsrecht eingeengt und Mm einen Wohnungsgeldzm'chuß, bezw. eine Tenerungsz'UlLge, mlitwirkuna der ReichSaeje tzaebuna in einer den ebenso die Eisenbabn-Wagcnwärter. Um Regelung ihrer ? Prfiubnrhiefp entmreckienden Weise erweitert !GehaltSverhältnisse ersuchen die Großh. K-rcisamtsbureauvorstel^r Verhalt>i.ßen der Schiitzgeb.e e entiplcchenden Lde se erweitert Gengenbach in Oppenheim und Hach in Schotten, während Kreis-1 wird. Lcgatlonsrat Seitz erklärt, -ver Etatsvoranschlag niußte >mtsdiener cu D. I. Conrad in Bingen um Pensionserhöhung herabgesetzt werden, weil die Z o l l e i n n a h in e n im Jahre m .. 1900 hinter dem Voranschlag zurückgeblieben sind. Der Stadtvorstand rn Alzey bittet in einer Vorstellung, bic ; gAntnunnfirnirn hnrthnr für hPn Beiträge der Gemeinden zu den Kosten der Real- Paa)che (natl.) macht die Batangaflrmen haftbar für den schulen keinesfalls zu erhöhen, vielmehr in Erwägung zu I dtlrch den s)luf>land angerlchteten Schaden. Geheimrat Ziehen, ob nicht eine Entlastung der Gemeinden nwglich ist. (SineI£>elffcrici) führt aus, der Handel in Kamerum hat in den Anfrage des Abg. Nebel u Gen beschäftigt sich mit bn ( lt Quartalen des Jahres 1905 erheblich zuge- g^UannV«mnUt ®ieid,nt6 nomnten. Dt- Unruhen im Süden d-S Gebiete- h-ttten t > ■ । , ■ iiii i ■■■— einen störenden Einfluß auf den Handel, desgleichen das in politefd?c Tagesschau. Rücksicht auf die Unruhen erfolgte Einfuhrverbot für Gewehre Ter Kaiser und da8 Spiel unt) Pulver, welche bisher dort Haupthandelsartikel waren. T-r Berliner Berichterstatter eines englischen Blattes Auch die Erhöhung des Spirituszolles werde den Spirituosen. Weiß folgendes zu melden: 'Als der Kaiser vor einigen I lonsurn und damit auch die Zolleinnahmen )chivachen. Tagen die Kadetten empfing, die jetzt zur Einstellung--------- „ . ~ -in der Armee und Marine gelangen, hielt er ihnen eine An- AckS Jutereste 0iS A>U-gelS llN OCv . -spräche. In seiner Rebe wies er sie in nachdrücklicher 5tldfpi01« 6r.)0ebruar das 62. Lebensjahr. M-eumatifche Leiden machen Einflusses m die Wagschale werfen! sachÜ uiw Bes^ideuheit in allem, feine &Mg <^^ng Jahren viel zu schaffen. Soeben werden hochinteressante Ausführungen be annt, U überall zum I * bie ber hervorragende Rechtslehrer Professor Dr. Kahl zm ^nMiaumiflen '»öS stine^ ganze Handlungsweise auszcichneten. ^er nciic Staatssekretär des Auswärtigen Frhr. v. Tschirschky \^oim des Strafprozesses gemacht hat. Wir wollen zunächst Mitten aus feiner rastlosen Arbeit ist der Heimgegangem', dem L ^ick) voraus)ick)tlich bei der Beratung des abes Y-1,^ bisher wenig erörterte Frage aus dieser Darlegung das Zeugnis eines voriresflimeu, sätn>er zu meßenden/rstaatö- . rxe Handelsvertrags dem Reicystag vorstellen. , § :cn ^ne Frage ober, die mit aller Deutlichkeit zeigt, Cannes in des Wortes vollster BeRutung nicht v«|agt werden interessante Gesetzentwurf kann dem üngsten Mit- ^rauvgieisen, e ne , Bürger in sehr uner- — - u“‘ den'Vcrewialeu und seine hohen Verdienste um die Staats- andererseits Herr v. LschirickTl) dazu bc,ttmmt sem, den wobttabri^ zu ehren, unsererseits dazu beizutragen, daß das, Fürsten Bülow im Parlament zu entlasten und srch mehr was er in dieser Hinsicht erstrebt, zur Aussülwung gelangt. uw[) der staatsmännischen Seile zu betätigen, wahrend hierdurch, und indem wir seine gesegnete Wirllarnkell in Dollem ? Richtlwfen lediglich die ressorttechnischen Mioe- >?Raße durch ein dankbares Andenken.^digen, letzen wir dem ^geuheiten zu vertreten pflegte. Im Lieichslag ist die Dahingejänedeuen, braven guten und ausgezeichinttuManne v n v a „ M e x t auaeuebm ausgefallen, inu der der jvn schönsten Denkslcuü Multis ckle bonis flebüiv occwit. Dav f mit auch von dem Heimgegangenen. Meine . sich zur Zustinunung zu meinen Worten und zur letzten Ehrung des Rihingeschicdeiien Staatsministers Rothe von ^zhien Plätzen | erhoben. Ich stelle dies fest und danke Ihnen. ' Stach diesen, unter tiefer Bewegung angehörten Worten erteilte die Versammlung dem Präsidium noch die Ermächtigung, den Angehörigen des Verewigten das herzlichste Bev leid der Kammer auszusprechen und selbstoerstäudlich auch eine Kranzipende an feiner Gruft niederzulegen. Weiter be- schließt das Haus auf Vorschlag des Präsidenten, zur Kund- gebung der Trauey die Sitzung sofort abzubrechen. Der Präsident teilt dann noch mit, daß die Beisetzung am Donnerstag vormittag 11 Uhr vom Trauerhause auS, Äreckarstraße 7, erfolgen wird. Die Abgeordneten möchten sich vollzählig dazu einsiuden und mit dem Leichenwagen gehen. Nachdem der Präsident der Kammer noch nachträglich seine besten Wünsche zum neuen Jahr dargebracht und die Hoffnung ausgesprochen hat, daß das neue Jahr unferm Laude nur Gutes und Segensreiches bringen möge, schließt - * Zwei'setzdaß bei Wahl- und zersplittert werden durch Verwendung von Nachforjch- rechtsdemonsttationen wie am 21. Januar am ehesten die unßcn unö anderer Bemühungen auf Anzeigen, deren Ad- Reaktion gestärkt wird, und zwar auf Kosten des gesunden |enbet: an Roheit der Gesinnung die Giftmischer des anonymen Fortschrittes und des Liberalismus. Brieses der schließlich nur wenigen zugängig gemacht wird, Darwi, daß nach einer Versassungscmderung rerchs- ' , übertreffen. gesetzlich den Bundesstaaten ein Wahlmodus auferlegt wer- w-iMg no^ <-i den könnte, ist ja nickst $u denken, umsoweniger, als der 281t» unfc Land. Bundesrat und der Kmser kemem derartigen Gesetz zu- qY q* iqnR stimmen würden, selbst wenn der Reichstag einen dahm Gießen, den 31. Januar lJOb. zielenden Beschluß fassen könnte. , - Militär - Dienstnachrichten. Im aktiven Mer selbst schon für die Bebcmdlung einer solchen ordert: Edler v. d. Planitz, charakt. Haupt- Frage ist der Reichstag aus Grund der Verfassung über- -^nn int 1 @c H,,ss Feldart.-Regt. Nr. 25, unter Belassung auch dieftr Luch ber Sozialdemokratie, durch 'M Kommando °ls Adjutant beim Stabe der S.Arm°°.Jn- den NcichLtaa die Wahlrechtsreformen betreiben zu lassen, spokiwn neunter Versetzung m da^2. Karl) Nr. 118 zu überzähligen Hauptleuten. — Freih. Schenck zu Schweinsberg, Leutnant im 1. Gr. Hess. Inf. (Leibgarde-) Regt. Nr. 115 zum Oberleutnant, — die Fähnriche o. Stülpnagel im 1. Gr. Hess. Inf. (Leibgarde-) Regt. Nr. 115, v. Bo etlicher, v. Mücke im 2. Gr. Hess. Drag.-Regt. ' Lewdrag.-Regt.) Nr. 24, Freih. v. Hadeln im 2. Hess. Feldart.-Regt. Nr. 61 zu Leutnants, — Clausius, Maioc beim Stabe des L Erml. Inf. 9lr. 150 zum DberitleutnanL - Ernannt: v. Brandenstein, Oberlt. im Kaiser Alexander Gardc-Gren.-Regt. Nr. 1, zum Adjutanten der 49. Jnf.-Brig. (1. Gr. Hesi.). — Versetzt: Ziedrich, Hauptm. und Komp.- Ehef irn Jnf.-Negt. v. Stülpnagel (5. Brandend.) Nr. 48 zum Jnf.-Leibregirnent Großherzogin (3. Gr. Hess.) Nr. 117 unter Beförderung zum überzähligen Major, — Freih. v. Hadeln, Hauptmann und Slbjutont der 49. Jnf.-Brigade (1. Gr. Hess.), alsKomp.-Chef in das 3. Garde-Negt. zu Fuß.— Verliehen: Ein vordatiertes Patent seines Dienstgrades vom 22. März 1895 Nü cker, Hauptmann und Komp.-Chef im Jnf.-Regi. Kaiser Wilhelm (2. Gr. Hesi.) Nr. 116. — Aus der ostasiatischen Besatzungsbrigade ausgeschieden und im Heere angestellt: Witt, Major und Adjutant des Kommandos, als aggregiert beim 4. Gr. Hess. Jnf.-Regt. (Prinz Karl) Nr. 118. — B. Im Beurlaubten st ande: Befördert: Zu Oberleutnants die Leutnants der Reserve: Alt des 2. Garde- lllan.-Regts. (II Darmstadt), Sohl des 1. Gr. Hesi. Jnf.- (Leibgaide-) 9iegts. Nr. 115 (Danzig), Müller des 4. Gr. Hess.-Jnf.-Regts. (Prinz Karl) Nr. 118 (Friedberg), Passa - uant des 1. Gr. Hess. Trag.-Regts. (Garde-Trag.) Nr. 23 (Frankfurt a.M.), Bopp des 2. Gr. Hesi. Drag.-Rests. (Leib- örag.) Nr. 24 (I Darmstadt), Kaiser des Kurhess. Jäger- Bats.9lr.il (Gießen), Schaum des Eisenb.-RegtL. Nr. 1 (Worms); zu Oberleutnants die Leutnants der Landwehr- Infanterie 1. Aufgebots: Langermann (Erbach), Kornern ann (Gießen), Pennrich (Mainz); zu Leiitnants der Reserve bie Vizefeldwebel bezw. Vizewachtmeister: Geck (Riagdeburg) des 2. Gr. Heff. Feldart.'RegtS. 9ir. 61, Bremer (1 Hamburg), des Jnf.-Lelb-Regts. Großherzogin (3. Gr. Hesi.) Nr. 117, Reimer (II Hamburg) deS 1. Hesi. Trag.-Regts. (Garde-Trag.) 9lr. 23, Beck (Wiesbaden), Achenbach land auch n(SlQn^ dM? -S^L SftSfr* DLL f?"u: A- ‘‘ Wbenben An. °^"en icgon un. •b ben Freden oiekc oerg.iuten .Unb rn>" 6elbibnocb Wn in noch viel !*•. ^enn einmal 3cn öcilraum auch nur lQ§ ^gebn:S wäre er. ; ^onyme Anzeige die habe, dah aber An. ^öiben nid)l zur 6c nöen. Projeßor Kahl wäre eine sittliche Tat Tioral richtig zu be. tri anonyme Anzeigen fielen geteilt werden, cht nur, man lann wohl oeder durchaus erjunden cht der Rede wert, zu trgehen aus. Ter Be- chwindend selten, dem einen ruchlosen Tater sondern eine niedere und dem man dein AhnungS- ; über den Kops wirst, keinerlei Forderung er- das Mindeste, daß, jatU lung slattsindet, dem Ar- Erklärung gegeben wird, igsinaßregel des Papinrauch eingesührt, Per- wollen, aber die HD iroeilen, kommunale en Grundsab,. W bm u, gaben, wie dem ewidmet sind, abgeltnl: vendung von Rachsorsch- aus Anzeigen, deren Äd- . Gistnnscher des anonym i zugüngig gemacht ) Land. den 31. Januar 1906. )ten. Im Nr 25, unter wj Stabe bet 3. SW m +° bic$** eutnant, " . M. Jnf. (2nbÄ.M im 2'®'+ i2.*.H * .jutont'n b' ’ Soolp? (5. «ranber# ijor, -J.'u/l. 9tM» 3«i.’W ä.rliW'' ExnWju’m Jnj?^ , dir »I* Reservk' Hess.^ S» ° s«*»; . r m °n 11 .u w*“‘ 8ii I* »U» W ine •,-n J '*'■ des rfl) ® «hflben)/ ,>T> iWÜU (Meschede) deS 1. Gr. Hoff. Fcldart.-ReqtS. Nr. 25, Siegert ((Sieben) deS 5. Bad. Feldart.-Regts. Nr. 76. — Versetzt: Spam er, Leutnant der Neserve des 5. Gr. Hess. Jnf.-Recsts Nr. 168 (Göttingen), zu den Neserveoffizieren des Jns.-Reats. Kaiser Wilhelm (2. Gr. Hess.) Nr. 116, Schwör er, Oberlt. der Landw.-Iciaer 2. Aufgebots ((Sieben), zu den Reserveoffizieren des Kurhess. Iaqer-Bats. Nr. 11. — C. Im SanitätS - korpS. Befördert: Zum Oberarzt der Assistenzarzt der Reserve Tr. Waldeck (Mainz), zu Assistenzärzten die Unterärzte der Neserve Dr. Scheuermann (I Darmstadt), Reuter (II Darmstadt), Dr. Siebeck (Mainz). Betzenrod, 29. Jan. Am 26. d. Mts. waren eS 60 Jahre, das; Herr Daniel Nepp das Amt eines Orts- gerichtsvorsteherS und Standesbeamten fährt. Aus diesem Anlaß überreichte ihm Oberamtsrichter NiSpel- Schotten im Namen S. K. H. deS GroßherzoqS den Verdienstorden Philipps des Großmütiaen. (Schott. StrbL) x Herbstein, 28. Jan. Die Geburtstagsfeier S. M. des Kaisers ist hier in sehr hübscher Weise gefeiert worden. Der Kriegerverein beging die fteier im Gasthaus ,Zum hessischen Hof, und die hiesigen Burschen feierten den Geburtstag Sr. Majestät bei Herrn Gastwirt Balduin Traud Gasthaus »Zum goldenen Lamm". Der Kriegerverein feierte den Geburtstag S. M. indem er seine Kameraden zu einem Freisckoppen vereinigte, verbunden mit einer Ansprache und einem darauffolgenden dreifachen Hoch auf den Kaiser. Die Feier der Burschen begann um 6 Uhr abends, in einem sehr hübsch gezierten Saale. Die Porträts des Kaisers und der Kaiserin sowie der verstorbenen Regenten waren in dem Festsaale anoebracht. Ein hiesiger Müllerbursche hielt eine sehr schöne Ansprache über die verschiedenen Feldzüge. Am Schluffe der Rede brachte er auf den Kaiser und die Kaiserin ein dreifache? Hoch aus. Sodann spielte die Herbsteiner Musikkapelle die Nationalhymne, in welche die Burschen freudig einstimmten. Hierauf folgte eine Tanzbelustigung. w Limburg, 30. Jan. Wie der »Nass. B.^ meldet, sind heute vormittag 8 Uhr im Heimannschen Steinbruch bei Zollhaus drei Arbeiter durch herabfallende GesteinSmasien verunglückt. Zwei derselben waren sofort tot und der dritte ist lebensgefährlich verletzt. Kassel, 30. Jan. Hier traf auf Bestellung der hiesigen Schlachter-Innung eine erste Waggonladung von ca. 100 geschlachteten Schweinen aus Holland ein, welche sich im Preise einige Mark billiger stellten, als sie hier am Platze gekauft gekostet haben würden. , .. __l_. ■■ ■ ■ -—— ___»i i i ■■■■■ «Historischer Dercin sm Das Kroßlieizoglum Kessen. (Original-Bericht des (Siebener Anzeigers.) R.B. Darmstadt, 30. Jan. Ter Historische Verein für das Großherzog- -knm Hessen hielt am Montag abend im Saale der Vereinigten Gesellschaft seine ordentliche Hauptversammlung ob, die sehr zahlreich besucht war. Ter Präsident Dr. Frhr. Schenk zu Schweins berg hielt nach Begrüßung der Versammlung seinen nach Art. 12 der Satzungen zu erstattenden Vortrag über die Vereinstätig- feit Wir geben folgendes daraus wieder: Seit der letzten Berichterstattung sind 38 neue Mitglieder dem Verein beigetreten, während 27 Abgänge zu verzeichnen waren. Ter derzeitige Stand der Mitglieder beträgt 514. Ter Präsident gedenkt dann in warmen Morten dankbarer Slnerkennung der durch Tod abaeoiangenen Mitglieder: Ministerialrat i. P. Soldan, Leist, Vrinkmayer und neuerdings Staatsminister Rothe, der zwar durch die Bürde des höchsten Stoatsamtes verhindert war, am Vereinsleben sich zu beteiligen, der dem Verein aber stets ein reges Interesse bezeigt und ihn stets wohlwollend unterstützt habe. ’iM) ein korrespondierendes Mitglied hat der Verein durch den Tod verloren, den Archivrat Tr. Will-Regensburg. Die Versammlung ehrt das Andenken der Verschiedenen durch Erheben von den Sitzen. r Weiter konstatiert der Bericht u. Offenbarungen verwirft. In den weitesten Kreisen ist jdwn heute diese unerschütterliche monistffche Ueberzeugung verbreitet. Allein es fehlt eine Organisation des Monismus, die alle zerstreuten Kräfte sammelt und einheitlich zusammenfaßt. Der Deutsche Wconistenbund unter dem Ehrenvorsitz des Professor Dr Ernst Haeckel wird seine Ziele zunächst zu erreichen suchen durch Stellungnahme zu den Siulturfragen, des öffentlichen Lebens, durch Herausgabe und Verbreitung monistischer Flugschriften und Bücher, durch Veranstaltung und Unterstützung von Vortragen. — Aus den Unterschriften heben Wir folgende hervor: Wilhelnk Bölsche, Ritter Dr. -tholomöirs von Carneri, Marburg an dey Drau, Profeffor Dr. iwld Dodel, Lugano, Professor Dr. Aug. Forel, Ehigny, Dr. Kärl Hauptmann, (cm Bruder Gerhardt Hauptmanns), Tr. C'corg Hirth, Herausgeber der „Jugend', Dr. Johann Johannsen, Redakteur, Frankfiirt a. d. O., £rc. Otto JuliuÄurger. Oberarzt, Steglitz, Dr. Sllbcrt Kw 1 tbo f f, Pastor an St. Martini, Bremen, Professor Dr. Conrad Keller, Zürich, Oskar Mauritz, Prediger am Dom, Bremen, Fritz Freiherr von Ostini. München, (Red. der ^Ju- aend"), Profeffor Tr. Ludwig Plate, Berlin, Professor Dr. Ruh. Semon, München, Friedrich Stendel, Pa stör an St. Remberti, Bremen, Profeffor Franz v. Stuck, Miinchen (der betoimtc Maler, Hermann Sudermann, Rittmeister a. D. v. Tepper-Laski, Berlin, Professor Dr. H. E. Ziegler, Jena. — Großberzog Ernst Ludwig hat in dem Großherzog von Oldenburg einen Nachahmer gefunden. Dieser hat neben seinem Sommer-Schloß Rastede eine neue verheißungsvolle Künstlerkolonie begründet. Der erste der dort zur Nicderi-'ssung berufenen Künstler ist der bisher in München wohnende Bildhauer Professor Petcrick. Landschaftsmaler werden in der anmutigen waldigen Umgebung von Rastede manche s-ssc'nd'' Nati'rs''lmk>eite7i nrb-n. — UurversitäLs-Naehrichten. — Die Gründung eines Verbandes alter Burschenschafter fand in Hannover statt, der den engeren Zus'mmenschluß der örtlichen Verb'nde alter Burschenschafter sowie der keinem solchen Verbinde ar gehörenden einzelnen alten Vurslüenschafter bezweckt, um die Grundsätze der deutschen Buv- .schenschest unter den im praktischen Leb^n stehenden Wien Herren der Burschenschasten zu pflegen und zu fördern. Besonders macht er sich zur Ausgabe, nationale Bestrebungen zu unterstützen unb zu wecken, vaterländische Arbeit zu leisten gemätz'der im Wahffpruch „Ehre, Freiheit, Vaterland" gegebenen Richtung. Dem Verband traten sofort bei 19 örtliche Verbände alter BurschenschaffeTj technischer Hochschulen mit zusammen rund 600 Mitgliedern, ferner haben noch mehrere größere örtliche Verbände ihren Beitritt für die allernächste Zeit in sichere Aussicht gestellt. Smn $orprt wurde der Verb-nd alter Burschenschafter technischer Hockuschulen zu Hannover gewählt. Gießener Strafkammer. X Gießen, 30. Ja«. Die Inhaber der Eisenhandlung K. zu B a d-N a u he iv< H K. Ww. und ihr Schwiegersohn F. M. waren wegen Vergehens gegen das Patentgesetz unter Anklage gestellt. Sie haben in ihrem Geschäft die dem F-abrikbesitzer Klauke zu Müncheberg amtlich geschützte Drahtmatte vertrieben. Als der Patentinhaber Kenntnis davon erhielt, forderte er die Angeklagten brieflich auf, ben Vertrieb einzustellen. M. sandte den Brief an die Firma nach Hannover, Wo er die Matten herbezogen hatte. Er erhielt aber keine Nachricht, weshalb er den noch vorhandenen Nest absetzte. Frau K. bestritt, von der ganzen Angelegenheit .twas zu wifien, zumal sie nur in der Haushaltung tätig ist, weshalb das Gericht bezüglich ihrer zum Fweispruch kam. M, der zugab, noch drei Matten nach Einlangen des Briefes verläuft zu haben, wurde zu 20 Mk. Geldstrafe verurteilt. Demi Fabrikbesitzer Klauke wurde die Besugins zugesprvchen, das Er- kennttns, soweit es auf Verurteilung lautet, nach eingetretener Rechtskraft auf Kosten des Verurteilten M. in der Frankfurter Zeitung zu veröffentlichen. — Durch W Schöffengericht Altenstadt würbe der Taglöhner L. L. von Bönstadt auf Strafantrags seiner Frau unb ihrer Eltern, wegen Bedrohung, HauS- sricbensbruch und Körperverletzung zu 14 Tagen Gefängnis verurteilt. Er soll sein« Frau mit einem Hammer auf ben Arm geschlagen haben, daß sie sich in ärztliche Behänd- li'ng begeben mußte. Als sie sich in die Wohnung ihrer Eltern geflüchtet habe, hätte er sie verfolgt und sie wie ihre Ellern zu Boden geworfen und am Hal>e gewürgt. Auf Berufung deS Angeklagten kam die Strafkammer zum Freispruch, da sie nicht in der Lage War, auf die alleinige Aussage des Schwiegervaters, der ein übelbeleumundeter mit Zuchthaus vorbestrafter Mensch ist, ein verurteilendes Erkenntnis zu gründen und dem es sicher auch darum galt, für den schwebenden Ehescheidungsprozeß Material herbeizuichaffen. — Der 21jährige Molkereigehilfe E. H. aus Frankfurt a. M. stand bei der N i e de r wö l l st a dtev Molkerei in Arbeit. Er stahl dem Verwalter, dem Buchhaltcw unbi einem 61eHilfen verschiedene Kleidungsstücke und wollte in der Frühe flüchten, nachdem er sich noch mit einigen Pfund Butter versehen hatte. Er wurde aber noch rechtzeitig bemerkt unb auf der Flucht ckingeholt. Es liegt Rückfalldiebstahl vor, doch d^s Gericht sah mit Rücksicht auf feine Jugend und den genügen Wert des Gestohlenen von der sonst üblichen Zuchthausstrafe ab und erkannte auf 6 Monate Gefängnis, worauf, 14 Tage der erlittenen Untersuchungshaft in Anrechnung zu bringen sind.— Auf dem Ilbenstadt er Kirchweihfeste vergnügten sich einige junge Leute bei einer Schießbude. Der in heiterer ertimm* ung befindliche Spengler K. K. von Ilbenstadt, ergriff em Ge^ wehr und legte in scherzhafter Weise auf seinen Kameraden, den Pflasterer K. H., an mit den Worten: „Jetzt schieß ich Dich tot!" Das Gewehr entlud sich und das Geschoß flog ihm m ein Auge, bas sofort auslief und später entfernt werben mußte. Das Friedberger Schöffengericht veri'rteille K. wegen sahrläffigev Körperverletzung zu 50 Mark Geldstrafe. Der Verletzte hielt die Strafe für zu niedrig und focht als Nebenkläger das Urteil an. Das Berufungsgericht führte aus, daß zwar cute gnwe Fahrlässigkeit vorliege, doch fei es ein bedauerlicher Zufall, baß gerade dieser Teil getroffen Wurde, hätte das Geschoß eme andere Stelle getroffen, so wäre überhaupt keine Verletzung ent* «LalidrvirtsHaft. (p.) Atzbach (Sahn'), 27. Jan. Wohl in keinem der Vergangenen Jahre haben wir fo v'ele Engerlinge, hierzulande „Geize" genannt, durch die Pflugschar zutage geworfen und in den Wiesen entdeckt als letzten Herbst. Die ang-nblicklich günstige Temperatur kommt diesen Schädlingen sehr willkommen. Hoffentlich tritt bald ein durchdringender Frost ein, der ihnen ben Garaus macht: hilft dieser nicht, so ist 1906 in mancher Gegend ein Maikaserflugiahr. Mereorolopiistlre Beobachtungen der Station Gießen. Januar 1906. ^Barometer auf 0° reduziert c L H der Luit Absolute Feuchtigkeit Relative Feuchtigkeit ec ä § JO i Windstärke Wetter 80.* 2” 753.3 + 5.1 5.4 83 w 2 Bed. Hinnnel 30. S" 752 8 + 4.0 5,3 87 NW 2 Regen 31. 72& 750,8 + 3.4 4,8 82 W. 4 Bew. Himmek Hock te Temperatu r am 29.-3 0. Jan uar — 5,6' C. Niedrigste ■ n 29.—30. 3.1' C. Die Ziehung B8I. Klaffe der 7. und letzten Hessisch- Thüringischen Staatslotterie findet am 6. und 7. Februar d. I. statt. Auf die Notwendigkeit rechtzeitiger Loserueueruug wird aufmerksam gemacht. ss2i/n Postpaket-Adressen mit Firma Uetc. billigst vrühl'sÄe Universitäts-Druckerei. Siesten. Vollständiger Ausverkauf! großmittel . 83 do. ausgewogen Willi. Reiber Seltersweg SS, Seltersweg 38 c10/. 'i > -i 0645 eie stets frisch m der [631’ 3. I. V.: Eurschmann. B*/, 156 Fluß- und Seefische B"/1 y empfiehlt [604 f ßamsehee Ludwigstrasse 6. 0638 Freätag abend letzelsiwpe 4 V' D D7| Eintritt frei. Der Vorstand. ■ 4. 5. 6. 17 20 84 17 •'S ber^ 3« vkl 260 15 2 85 20 versj toenioi .wehr' den l entivu das Ianrj Berat die £ «»saug AbeudS 81/, Uhr L. Wagner. im Abonnement I Mk. und 70 Pfg, idmVi finge,1 lonnei Stros, an, b ober! 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Gießen, den 30. Januar 1906. Großherzogliche Bürgermeisterei Gieß«, ölecum. findet im Neuen Saalbau dahier ein Vortrag über Ins ^tyUe Soll Eüb hie Notitchage durch Herrn General Keim, Berlin, statt. Wir laden jedermann zu diesem Vortrag freundlichst ein, do. Hochfeine Bratscholten ff. grüne Heringe . 4 Rm. Fichten-Knüppelholz 2410 Wellen Buchen-Reisig 360 , Eichen-Reisig 20 , Fichten-Reisig 38 Rm. Buchen-Stockholz 14 „ Eichen-Stockholz 8 r Fichten-Stockholz. Ino ,1 un?j; un> ’ReN(" ©erlag“; Slbrtiit1 «1^1 prima Rindleder mit Foss Mk. G Transvaal-Gamaschen sehr praktisch für Geschäftsreisende \8sa Neuheit! Neuheit! Bosenschoner bester Schutz gegen Beschmutzen der Beinkleider. August Kiibinger, Seltersweg 19. 'S S- L YB^üikä Vlcckenwasse? du Hcyii yHl teitt &jg SÄenlÄ: fjphp.rall erhältlich. 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"Ausgenommen Ord.°No. 1, Eichberg, kommt das übrige Hol; nach 12 Uhr an der Etchbergswiese uuvorgezeigt zum Ausgebot. Bekanntmachung. Da? Umlagekatastcr der laud> und forstwirtschaftlichen verufSgeuosfenfchaft, fortgeführt für das Jahr 1905, hegt zwei Wochen lang, näinlich vom 5. Februar bis zum 19. Februar dieses Jahres auf der Bürgernteisterei zur Einficht der Beteiltgten offen. Etwaige Einsprüche gegen den Inhalt dieses Katasters, gegen die Aufnahme oder Nichtaufnahme der Nebenbelriebe in das Kataster, gegen deren Veranlagung und gegen dte Emschatzung der Betriebs- beamten und Facharbeiter find innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Offenlegung bei dem Vorstände der land- und forslwirtschast- llchen Beruisgenosienschaft in Darmstadt bei Aieidung späterer Nichtberücksichtigung vorzubrmgen. Gießen, den 23. Januar 1906. Großherzogltche Bürgermeisterei Gießen. 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