,o fc’ Freitag 16. November 1606 Drittes Blatt 156. Jahrgang Nr. 270 Gießener Anzeiger General-Anzeiger, Amtz- und AnzeigeLlatt für Len Kreis Gießen ge lassen. die Deputation zu ihrem Antrag veranlaßten. Wenn eS sich den Herren in der Stadtverordnetenversammlung sein. den Grund gehen. »ekomme. Rotationsdruck und Verlag bet Brflbf IdW UntversrtätSdruckerei. ÖL Lang«, Redaktion Expedition u. Druckerei; TeL Nr. 5L lelegivilbt.: Anzeiger Liehe» Erscheint WgNch mit Ausnahme des Sonntags. Die ^Giehener fiamilienbiatter* werden dem .Anzeiger viermal wöchentlich beigelegL Der ^sftlche toibwlrt** erschein monatlich einmal. tine Auflage von etwas über 3000 hat. Wie der Vorsitzende ausführt, hat die Stadt ein Interesse daran, daß ihre Bekanntmachungen möglichst viel gelesen werden, deshalb sei es ratsam, alle Zeitungen ohne Rücksicht auf ihre Tendenz zu benutzen. Die Finanzkommission stelle keinen Antrag und überlasse die Beschlußfassung der Versammlung. Wenn diese beschließe, daß die Bekanntmachungen auch in der Oberhess. flZoltsztg. erscheinen sollten, schlage die Kommission vor, daß Liefe entsprechend ihrer Auflagenhöhe 150 Mk. Entschädigung Der Vorsitzende »nacht darauf aufmerksam, daß der ordneten bis auf wenige ja unfähig, an der Stadtverwab- ~ " 1 ' " ‘ ’ 1 ’ 4-1 to. Schmall ist bet Ansicht, daß man zur Ver. mehr bewilligen, ab^r zunächst solle man einmal abwarten, ......„ .....................,---------„ meidung eines einseitigen Urteils Sachverständige von beiden wie weit man in der Sache nut der Privatwohltatigken komme, ^enn nach Ansicht dieser Leute feien die jetzigen Stobtver- Seiten nehmen solle, jedenfalls müsse man der Sache auf /7S- m .....Xl k c ' • F Stadtv. Haubach führt aus, die Gerechtigkeit erfordere, daß man auch der dritten hier erscheinenden Tages- zeitung die Bekanntmachungen geben müsse. Mit Politik habe man hier nichts zu tun. Auch Beig. Georgi bedauert, daß man die.Frage auf das politische Gebiet hinübergeleitet habe. Er fei für die Bewilligung, weil er eine möglichst große Verbreitung bet Anzeigen für erforderlich halte. • Stadtv. Heichelheim ist für die Bewilligung, da sie ein Akt ausgleichender Gerechtigkeit sei. Stadtv. Kirch bemerkt, daß er hier lediglich seiner persönlichen Meinung Ausdruck gebe, er habe mit niemand über die Sache Rücksprache genommen. Er halte eine Rücksichtnahme für diese Partei nicht am Platze und wolle nur daran erinnern, wie wenig diese auf alle anderen später als notwendig Hera« könne man immer noch _______o--,___- . größte Teil der bis jetzt privat aufgebrachten 11000 Mk. für Der Vorsitzende bemerkt, es sei kein Uebelstand öje spätere Errichtung des Säuglingsheims festgelegt sei und vorhanden, man solle doch annehmen, daß die Stadtverord- dem Antrag Krumm dadurch zu willfahren, daß man netenversammlung einen unparteiischen Sachverständigen einmalige Gabe von 750 Alk. für diesen Zweck bewillige. SEvIch^ffstädt kann sich die Sache nicht anders Stadto Dr. Haberkorn meint die Versammlung solle denken, als daß von der Betriebsleitung in einer gewissen Üch bereit erklären, daß im Falle der Not die Stadt weitere rigorosen Weise gegen die Geschäftsleute vorgegangen werde, Hilfe leisten werde. jedenfalls müsse man die Sache aufklären. Was die Aus- Stadtv. Gabriel spricht sich für den Antrag Krumm sührung von Jnstallatiousarbeiten durch die Stadt an- nu§ und meint, man solle außerdem Wasser und Elektrizität belange, so sei zu beachten, daß, wenn erst einmal die gratis geben. Werkzeuge angeschafft und die Leute da seien, man leicht Stadtv. Emmelius ist für den Antrag der Finanz* dazu kommen werde, Privatarbeiten auszuführen; das Deputation, der für den Anfang vollständig genüge. In der müsse man zu vermeiden suchen „ , , ™ letzten Sitzung der Finanzdeputation sei ein Bild der in der triebsläter fti°unfähig, dürft weder'dieser noch di- Stadt nächsten Zeit e-sorderlich-n Ausgaben gegeben worden und sich aefclllen lassen, denn er bedeute eine schwere Beleidigung, angesichts der dabei genannten Summen muffe man auch in Er fei deshalb der Ansicht, daß der Betriebsleiter die kleinen Ausgaben sparsam fein. Unterzeichner der Eingabe verklagen solle, bann werde man Stadtv. Kirch ist für die Bewilligung. von Gerichtswegen ein klares Bild der Sachlage erhalten. Stadtv. Wallenfels ist der Ansicht, daß man es Gegen die llebernahme von Privatarbeiten durch die Stadt zunächst bei den 350 9)1 f. belassen und abwarten solle, wie Stadtv. Emmelius ist mit Rücksicht auf die stöbt. Finanzen gegen bie Bewilligung. Er würde auch dagegen sein, wenn es sich um eine andere nichtsozialbemokratische Zeitung handle. Stadtv. Kirch ist mit Rücksicht auf bie Tendenz des Blattes gegen bie Bewilligung. Einer Zeitung, die lediglich die Ausgabe habe, gegen die Bürger vorzugehen und die Arbeiter gegen die Arbeitgeber zu verhetzen, solle man nicht in dieser Weise entgegenkommen. Uebrigens sei es der Partei der „Ob. Volksztg." nicht um das Geld zu tun, denn sie besitze davon genug, sondern um die moralische Unterstützung. Stadtv. Krumm bemerkt, er habe kein finanzielles Interesse an der „Ob. Volksztg.", wenn er auch als Verleger zeichne. Die Begründung der ablehnenden Haltung des Stadtv. Emmelius nehme er nicht ganz ernst. Was Stadtv. Kirch gesagt habe, verdiene Beachtung, wenn man die Leute, die die „Ob. Volksztg." lesen, auch von den Pflichten gegen die Stadt befreie. Sie verlangten bie gleiche Behandlung, wie sie allen sonstigen Steuerzahlern zuteil werde. Den Vorwurf der Verhetzung könne man nach den Darmstädter Vorgängen den Nationalliberalen mit mehr Berechtigung machen als seiner Partei. Vom Standpunkt der Sozialdemokratie aus könne man eine gewisse Freude an der Ablehnung haben, denn damit sehe man, in welch krasser Weise hier Parteipolitik getrieben werde. Aber er verlange die Ueberlassung der Bekanntmachungen für ihre Zeitung, well kein Ausnahmegesetz gegen seine Partei bestehe, und er bitte, aus Gründen der Gerechtigkeit und Billigkeit bie 150 Mk. zu bewilligen. Stadtv. Wallenfels meint, es genüge, wenn man die Bekanntmachungen im „Gieß. Anz." veröffentliche. Well man sie aber auch in einer zweiten Zeitung verössentliche, müsse man sie aus Gründen der Gerechtigkeit auch der dritten geben. Stadtv. Petri ist der Ansicht, daß die beiden Blätter, die jetzt die Bekanntmachungen enthalten, aenügend gelesen werden. ung zu dem Antrag nicht. Stadtv. Krumm wendet sich gegen die Auffassung des Stadtv. Petri, daß die beiden anderen Blätter in den Arbeiterkreisen genügend gelesen würden, um bie ,/Ob. Volksztg." für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen entbehren zu können. Die Stadtv. Jughardt, Dr. Ebel, Schaffstäbt, Haubach und Heichelheim sprechen sich für die Bewilligung aus und verwahren sich dagegen, daß für ihre Stellungnahme andere als sachliche Gründe bestimmenb seien. Stadtv. Dr. Wimmenauer meint, bie Angelegen- Beschwerdevunkte sei noch nicht ausaeklärt, und es sei unbedingt nötig, daß die erforderliche Ausklärung erfolge. Der Vorsitzende erklärt, wenn sich irgendwelche Verfehlung des Betriebsleiters ergebe, würde selbstverständlich ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden, aber bis jetzt liege hierfür keine Ursache vor. Stadtv. Schaffstädt spricht sich für die Zuziehung zweier Sachverständiger aus, aber es sei sclbstverstänolich, daß teilweise mündlich verhandelt werden müsse, die Akten allein könnten den Sachverständigen kein richtiges Bild beit werde mit zu viel Pathos behandelt. Die Sozialdemokratie habe nicht das Recht, sich über ungleiche Behandlung zu beklagen, well sie sich nicht auf den Standpunkt der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung stelle. Lediglich aus Zweckmäßigkeitsgründen stimme er für die Bewilligung. Stadtv. Krumm weist bie Bemerkungen des Vorredners gegen seine (des Redners) Partei zurück. Stadtv. Dr. Ebel befürwortet vom Standpunkt der Hierauf wird nahezu einstimmig beschlossen, die Be- verständnis mir Der ^epurarwn nunmeyr oeunrwge, vtn ffÄhtirAen Armenotteae aus den Antraa Krumm während kannttnachungen auch der „Ob. Volksztg. zu geben gegen S5Ä 150» bezeichnen habe. Die Verhandlung der Sachverständigen erklärt. solle in Gegenwart der Deputation stattfinden und die Stadtv. Jann wurde für Krumms Antrag itnnnien, Installateure und der Betriebsleiter sollten sich zu event. wenn durch dessen Ablehnung daZ Zustandekommen des Unter- Auskünften in der Nähe aufhalten. Wenn die beiden Sach- nehmens gefährdet wäre. verständigen sich nicht einigen könnten, sollten sie einen Stadtv. Schmall ist für die Bewilligung der 350 Mk. dritten zuziehen. Beide Telle sollten für ihre Kosten selbst un^ mem^ mQn solle in solchen Dingen nicht zu weit gehen, auskommen. ~ Stadtv. Löber ist nicht für Beschreitung des gerichtlichen Weges und spricht sich für den Antrag der Deputation aus. Er meint aber, man solle in Gegenwart der „ ,,, p P1 .. f., w Stadt vorzunehmen. Der Vorsitzen d a stellt ftst: dre Stadt habe ftch^ur Stadtv. Heichelheim legt die Beweggründe dar, die nimmt hiervon Kenntnis. Eine Beschwerde gegen den Betriebsleiter des Elektrizitätswerks ist vor einiger Zeit von hiesigen Installateuren eingereicht worden, in der unter Anführung von 31 einzelnen Punkten behauptet wird, daß der betr. Herr für sein Amt unfähig sei. Der Betriebsleiter hat eine eingehende Widerlegung der Beschwerde unter Beigabe zahlreicher Aktenstücke gegeben, und die zuständige Deputation hat die Beschwerde Punkt für Punkt durchgesprochen und ist in den meisten Fällen zur Gewißheit, in allen aber zu der Ueberzeugung gekommen, daß die Beschwerde unbegründet ist. In den Fällen, in denen sie nur zu dieser Ueberzeugung des Unbegründetseins gekommen ist, kam sie nur deshalb nicht zur Gewißheit, weil ihr hierzu die nötigen technischen Kenntnisse fehlen. Um zur völligen Klarheit zu kommen, schlägt sie der Stadtveroödneten-Ver- sammlung vor, die noch aufzuklärenden Punkte einem un- sä äs s&s Ieiter will blies haben. |onb gehört. Die weitergehenden Wunsche sollen vorerst ab Stadtv. Löber hält für die Hauptfrage, um bie es gelehnt werden. sich bei der Sache drehe, die Ausführung von Jnstallations- Slv. Krumm beantragt unter Hinweis auf den arbeiten durch die Stadt, die nicht am Platze sei. Man meinnützigen Charakter einer solchen Anstalt, außerdem die solle die Jnstclllationsarbeiten den Geschäftsleuten über- Errichtung der GaL- und Wasserinstallation auf Kosten der Es gebe Leute, die derartige Einrichtungen ausnutzten und auf die Arbeit verzichteten. Der Antrag der Finanzdeputation wird sodann einstimmig beiden Parteien verhandeln. angenommen iull^-'"b6r Antrag Krumm mit Mehrheit ab* Stadtv. Dr. Schäfer erklärt ein mündliches, kontra- gelehnt. diktorisches Verfahren für ungesetzlich, das brauche sich Die Oberhesfische Volkszeitung kein Beamter gefallen zu lassen. Was die Anregung des 11 7 Stadtv. Wallenfels betreffe, so werde man durch eine Gerichtsverhandlung nichts erreichen Das Gericht werde bloß W0Knw yut lulv ........ vvll _ vvv ...... über die formelle ^^^igung n^ell^ aber sich nicht aus n$) ^ält für die Veröffentlichung der städtischen Anzeigen Meßt sich d-r^Ansicht M jahrüchund Gi°s Neuesü Nachr -rh°tt-n.bei pes Stadtv. Wallenfels an. Die Eingabe enthalte den Vor- f 500 Auflage 150 All., Oberhcslüche^Volksztg. wurf der Unfähigkeit, das sei doch eine Beleidigung. ' ' °A™ Stadtv. Dr. Schäfer entgegnet, daß ein gerichtliches Vorgehen nur die Wirkung Haven werde, daß nach einiger Zeit ein freisprechendes Urteil erfolge, da den Installateuren der Schutz des § 193 zur Seite stehe. Jedenfalls werde kein Gericht bet einer derartigen Beleidigungsklage die ganze Petriebssührung in den Bereich seiner Verhandlungen ziehen. Stadtv Sch man yätt cd für ricyng, Dap der Betriebsleiter auf ein kontradiktorischen Verfahren nicht einzugehen brauche, aber er könne es doch tun. Eine Lönze Reihe der 06610 sWg io ^lllMrschkil. :ber Brnnagn, d-, “"»’üuhiieiBUBin Wen Md Dem, Qnl Jlooember 1906, nach. l1/: Uhr das Konkurs- >hren eröffnet. er Ächsanwalt Dr.Ztch Wtv wird zum Konkurs- wlter ernannt. onkursforderungen sind bis 10. Dezember 1906 bei Gerichte anzumelden. 6 wild zur Beschlußfassung die Beibehaltung des traten oder bie Wahl eines mn Verwalters, sowie über Vesiellung emeL lSläubigtr- schusfeS unb eintretenba .5 über die in § 182 k lursordnung bezeichn jenftanbe und zur Pchng angemeldeten Fordwigen ivlckwoch.denlS.rWber )6, nachmittags 8',Uhr vor i unterzeichneten Strichle, mer Nr.18, Tmnin mbe. mt lllen Personen, welche eine Konkursmasse gesagt he in BO oiltt KonkuMck M ichul- M roirb aufgegcden, '■§ an den GemeinMbner nbfolgen oder pichen, die Äer-MiMg aus- ■t, von dem Besitze btc he und von den Fordi-:- im, stk welch- che abgejonbidt Sepöij' „ jnSlnM"*'"'4“ bis i« ,x,n P /U *rf**V- ’-Mn* «MM Ao--t wv* •"äeil» (3. Köslin, ton]'.), reit der Wahl. ließen. Mg. Merlen eines Tages den Operationen des improvisierten Studenten ein Ende machen mußte. Brieden der Welt zu wahren wissen. (Beifall rechts.^ Abg. Gothel« (freis. Vgg.): Es ist in der Tat eine eigenartige Erscheinung, daß Fürst .Hohenlohe, der doch Führer der nationalliberalen, der deutschen Partei in Württemberg gewesen ist, jetzt von den Nationalliberalcn verleugnet und angegriffen, und daß er vom Zentrum aus verteidigt wird. Wie weit sich die Entwicklung der Nationalliberalen nach rechts vollzogen hat, dafür ist so recht bezeichnend das Wort „gutgesinnt"' in der Bassermannschcn Rede. In der Rede des Fürsten Bülow ist mir besonders eine Bemerkung ausgefallen. Er sagte, er hätte die Entwicklung in Ostasien vorausgesehen und wäre durch den russisch-japanischen Mricg keineswegs überrascht worden. Dies würden deutlich die Archive ergeben. Fürst Bülow ist doch aber auch noch preußischer Ministerpräsident, und als solcher wollte er seinerzeit eine große Anleihe auf den Markt werfen. Als damals die großen Banken meinten, der Zeit- vunkt sei doch angesichts des rusiisch-japanisä^en Krieges etwas bedenklich für eine solche Anleihe, da hat er den Banken gesagt, an einen russisch-japanischen Krieg sei nicht zu denken. (Große Hciter- Abg. Gothel« (sreis. Vgg.) ist für Ungültigkeitserklärung, während Wg. Wcllstein (Ztr.) frenni, interessante Mitteilungen: Das merkwürdigste Schauspiel Obot er, wenn er mit seinen Amazonen ausritt, die Damen waren nämlich als Generale, Admirale oder französische Residenten gekleidet, und manche trugen sogar lange Bärte. War das nun Spott oder Verrückt- !heit? Die Franzosen, die in Annam leben, sind überzeugt, Laß der Kaiser ein sehr intelligenter junger Mann war und Laß er etwas hätte werden können, wenn ec richtig geleitet jrvordcn wäre. Er war z. B. für die Mechanik erstaunlich Legcrbt und fertigte u. a. nach bloßen Zeichnungen, die er einmal gesehen hatte, ein Torpedoboot an. Er radelt und Lmitelt", und ist besonders in letzterer Kunst ein Meister. Andere Beschäftigungen, die er für „wissenschaftlich" ausgab, waren weniger unschuldig. Er hatte sich mit einem Apotheker befreundet, der im Palasie sein Laboratorium einrichtete und mit seinem kaiserlichen Schüler „Geburtshilfe" studierte. Die Geschichte wurde so toll, daß die französische Negierung dem Beschlüsse der Kommisiion Beitritt. „ - . Nach kurzer weiterer Debatte schließt die Erörterung. Die Abstimmung wird eine namentliche Jem. Sie soll aber nach der Erklärung des Vizepräsidenten Dr. Paasche „wegen der Konsequenzen, die Ihnen allen bekannt sind , ersten nwrgen zu Be- ginn ^r.Schung i^tsm Wahl des ^g. M alke w itz (3. Köslin, kons.). Die Konunission ist auch hier für Gültig- nnn ßio Volksliedern, von denen 430 IN der vornegenoen rnrrnr- ,um crften ®ln(e gedruckt werden, für die V-rSffentlcchunc, jufam- mTnqef Ut. » Br. Rochus °°» Lilimcron hl N°rs>tz-nder dl-ser Z «, der Mor Bruch, Friedrich V--I°r, Engelbert Hnmv«. dchck' Thoma- Koickot, Eduard firemfet, A. von Othegraveu, Ludwig Thui'lle u. a. angehören. ________ ijattöcl un» Verxcbr, Volkswirtschaft. Montanaktien. Weder der reichsgerichlüche Emfcheid in ber Llueiudurqer Sifin,rc noch der Harpener Protest wegen dleies Eutfch ld-s haben °!.I die Kurie der Lergw-rksaktt-n °>n°n Emfluß nuSgeübl. «liuu.lirend hingegen w.rkten dl- !>°beN-rten G-ldoer- hälNüsse und die Gewißheit, da,; oie schwarzieherischen Berichte über die weitere Entwickelung der Konjunktur nut den -atsachen Nicht übereinstimmen, da zahlreiche indllstrielle Unternehmungen melden das; dre Austrage ihnen ummterbroa)en zufließen, da bis Mitte nächsten Jahres reiche Leschäitigung schon letzt vorliegt. Auch ist zu beobachten, daß erste Banken industrielle-Aktien .nehmen, was jedenialls damit zusammenhangt, ihren Effektenkontis ein gutes, Aussehen 51t geben und bei dem Jahresabschluß Nicht so große Abschreibungen out Effekten vornehmen zu müssen. Parlamentarische Verhandlungen. Nachdruck ohneBereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. 118. Sitzung vom 15. November, nachmittags 1 Uhr< Am Tische des Bundesrats vonTschirschkh, vonMühl- , berg, Dernburg, Frhr. von Stengel u. a. Das Haus ist schwächer besetzt als gestern, die Tribunen sind gefüllt. „ Ein schleuniger Antrag der Polen wegen Einstellung eines beim königlichen Landgericht Gnesen gegen den Abgeordneten von Chrzanowski schwebenden Strafverfahrens für die Dauer der Tagung wird angenommen. m , sr . - Darauf wird die gestern abgebrochene Verhandlung der Interpellation Bass ermann über die auswärtige Politik fortgesetzt. Staatssekretär des Auswärtigen v. Tschirschkh und BSgendorff: ES ist in der gestrigen Sitzung meine Abwesenheit auffällig vermerkt worden. Ich habe es sehr bedauert, daß cs mir unmöglich gewesen ist, an der Sitzung teilzunehmen. Der Herr Reichskanzler hat bereits gestern festgestellt, daß ich aus München Nicht rechtzeitig zurück sein konnte und daß es mich nicht vorherzusehen war, daß die Interpellation bereits gestern zur Verhandlung kommen konnte. Der Mg. Dr. Wiemer hat aber auch weiter noch Kritik an meiner Person geübt, die ich nicht ohne Erwiderung lassen möchte. Er hat davon gesprochen, es frage sich, ob sich nicht neben oder gegen den Reichskanzler unerwünschte Einflüße geltend machten Ich schiene weniger Zeichen einer aggressiven Politik. Es läßt sich auch nicht verkennen, daß durch gewisse Telegramme im Ausland die ungünstige Stimmung ebenfalls geschürt wird. In parlamentarisch regierten Staaten lösen die Parteien einander in der Regierung ab und drücken dieser bann den Stempel ihrer Politik auf. Bei uns aber bildet die Regierung den ruhenden Pol m der Erscheinungen Flucht. Wenn ein Ministerwechsel stattfindet, bekommen wir stets die tröstliche Versicherung: „In der Richtung unserer Politik hat sich nichts geändert!" Ich meine: auch für den monarchischen Gedanken ist es nicht gut, wenn der Monarch und seine „Vertrauensmänner allein die Verantwortung für die ganze auswärtige Politik tragen. Das ist das persönliche Regiment, diese Empfindung muß man im Volke haben. Minister, die den monarchischen Willen mit ihrer tzkgelizeichnung decken, wird der Monarch, wie die Dinge bei uns Hegen, stets finden. Hat doch Fürst Bismarck einmal gesagt: „Wenn der preußische König von einem preußischen Junker verlangt, er solle als Tenor auf die Bühne gehen, so tut er das auch! (Heiterkeit.) Also auch als Tenor auf die Bühne des Bundesrates! Daß der König auch Gedanken- und Redefreiheit haben soll, be- ftreiten auch wir nicht. Aber besser ist es schon, er redet nicht allzu- viel Was er weise verschweigt, zeigt nicht nur den Meister des Stils, fonderii auch den Meister der Politik. Man möchte jetzt bei uns die „Schwarzseher" verbieten; richtiger und dienlicher wäre es, die Byzantiner zu verbieten. Die bewirken cs, daß der Monarch allzu oft ohne ministerielle Deckung in der Öffentlichkeit erscheint, was der monarchischen Idee nicht gerade förderlich ist. Der Fehler unserer offiziellen Politik liegt darin, daß man Volk und Volksstimmung unterschätzt. Heute wird die Politik aber nicht mehr durch die Kabinette, sondern durch die Nationen selber gemacht. Man sah die Macht der Volksstimmung in der herzlichen Annäherung Frankreichs und Italiens. Wenn es nach unseren Kabinetten ginge, so lebten wir ja in einem glänzenden Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Bloß: man sieht nichts positives. Immer nur Worte, keine Taten! Unsere Wirtschaftspolitik ist freilich ganz und gar nicht geeignet, uns Freunde im Auslande zu erwerben. Und dazu das Säbelrasseln l Jetzt beklagen sich die NattonaNiberalcn über die Verschlechterung unserer Beziehungen zu England. Die haben wirklich Ursache dazu! Wer hat denn am meisten dazu beigetragen? Die Nationalliberalcn, die Alldeutschen, die immer mit dem Gedanken eines Krieges mit England spielten! Beseitigen Sie unsere reaftionäre Politik im Innern, unsere Absperrungspolitik nach außen, und unsere internationale Lage wird sich von selber besiernl (Beifall links.) Wg. Zimmermann (Antts.): Das ganze Unglück kommt von unserer gesinnungslosen Ge- schäftspresie. Sie muß durch eine nationale Presse verdrängt werden, die das Interesse unserer nationalen Arbeit vertritt. Das muß die Losung der Wirtschaftspolitik werden. Die internattonale Lage ist deshalb so verfahren, weil feit dem Tode des Fürsten Bismarck Fehler über Fehler gemacht worden ist. Wer regiert denn in Deutschland? Daß der Reichskanzler die leitende Kraft n i ch t ist, wissen wir alle. Daher die Unstimmigkeit in unserer Politik. Damit schließt die Besprechung der Intern p ei I a t i 0 n. Es folgen Wahlprüfungen. Für gültig erklärt werden die Wahlen der Wgg. B u s i n g (nl.), Dr. Becker (nl.) und Holtz (Rp.) Die Wahl des Abg. Held (nl.) wird zunächst bean- 10 ^Dic Wahl des Mg. v. Vrockhausen (Ions.) beantragt die Kommission für gültig zu erklären. Abg. Herbert (Soz.) schildert die Wahlagitation der Konservativen zugunsten des Wg. v. Brockhausen. Die Wahl wird für gültig erklärt. Die Wahl des Abg. Schlüter (Rp.) beantragt die Kommission gleichfalls für gültig zu erklären. Mg. Gothein (freif. Vgg.) wendet sich dagegen, daß die Kommission in einem Falle, wo seitens der Konservativen Fehler vorgekomrncn sind, nicht nur die konservativen, sondern alle Stimmen kassiert hat. Abg. Wellstein (Ztr.) macht darauf aufmcrlfam, daß die Kommission ihrer bisherigen Praxis gefolgt ist, gegen die bisher noch niemals Widerspruch erhoben fei. Die Mgg. Grüber (Ztr.) und Schwarze (Ztr.) verteidigen die Praxis der Wahlprüfungskommission. Abg. Büsing (nl.) führt dcii Fall näher aus. Es handelte sich darum, daß die konservativen Stimmzettel einfach auf den Wahltisch niedergelegt worden waren. Auch er ist der Meinung, daß in diesem Fall nur die konservativen Stimmzettel für ungültig zu erklären wären, und daß eine Rückverweisung an die Kommission nicht angebracht sei, zumal da an dem Endresultat der Wahl durch Die Ungültigkeit der in Betracht kommenden konscrvativcn Stimmzettel nichts geändert würde. Abg. Dr. Müller (freif. Vp.) hält die gegen die Praxis der Wahlprüfuligskommission vorgebrachten Gründe für ausschlaggebend und beantragt Zurückverweisung an die Kommission. Hierauf wird unter Ablehnung des Antrags Müller die Wahl des Abg. Schlüter für gültig erklärt, ebenso ohne Debatte die Wahl des Abg. Dr. von Jaunez (b. k. P., 14 Elsaß- Lothringen). Auch die Wahl des Mg. Dietrich (3 Potsdam, konf.) hat die Kommission für gültig erklärt. Abg. Merten (freif. Vp.) beantragt Ungültigkeitserklärung, da ein Amtsvorsteher einen Wahlaufruf zugunsten des Gewählten nnierzeichnct Hal. Er beantrage zugleich namentliche Abstimmung, die vielleicht, eiitsprcchend den Anregungen des Scniorcukonvcnls, auf einen anderen Tag verlegt werden könne. Abg. Schillert (konf.) ist für Gültigkeit. In dem Bezirk des betreffenden Amt-worstehers seien die für Dietrich abgegebenen Stimmen bereits für ungültig erklärt. Es bleibe aber noch eine Mehrheit. meint, das Landratsamt sei geradezu der Hort der konservativen Agitatton gewesen, da dort die Adressen für die Couverts, in denen die konservativen Flugblätter und Stimmzettel verschickt wurden, geschrieben seien. Die Wahl müße für ungültig erklärt werden, ein auf solche Weise erlangtes Mandat sei keine Ehre für Herrn Malkewitz. (Unruhe rechts.) Mg. Wcllstein ersucht nochmals, es bei dem Kommissionsbeschluß zu belasten, und weist den Vorwurf zurück, als ob die Wahlprüfungskommission die Sache verschleppt hätte. Es sei kein Vergnügen, dort zu arbeiten; wenn Herr von Gerlach gern da mitarbeiten wollte, würde er ihn mit Freuden begrüßen, es seien noch verschiedene Sachen zu bearbeiten. (Heiterkeit.) Wer der Abg. v. Gerlach sei nur zweimal m der Wahlprüfungskommission erschienen und dann fortgeblieben. (Große Heiterkeit.) Es sei bei dieser Wahl in keinem Punkte eine Wahlbeeinflussung nachgewiesen. Wg. Fischer-Berlin (Soz.) weist darauf hin, daß der Regierungspräsident seine Beamten zu« fammenberufen und über die Wahl sie informiert habe. Wenn dies keine Wahlbeeinflussung sei, dann gebe es überhaupt keine. Zweifellos sei die Beeinflussung durch den Negierungspräsidenten so groß gewesen, daß die Wahl für ungültig erklärt werden müsse. Es lasse sich nicht bestreiten, daß die von der Regierung abhängigen Beamten geglaubt haben, sie müßten Malkewitz wählen. Eine Wahl, die auf diese Weise zustande gekommen sei, sei eine Schande für den deutschen Reichstag. (Unruhe rechts.) Mg. Dove (freif. Vp.) fragt, ob Herr Wellstein als Rickter wohl auch die Grundsätze befolgen würde, die er hier entwickelt habe. (Sehr gut! links.) Entscheidend sei, daß den Konservativen der behördliche Apparat zur Verfügung gestanden habe. Deshalb müsse die Wahl kassiert werden. (Beifall links.) Mg. Herbert (Soz.) schließt sich den Ausführungen des Abg. Fischer an. Recht müsse Recht bleiben; cs wäre ein bitteres Unrecht, wollte man diese Wahl für gültig erklären. Wg. Oertzen (Rp.) lvcist die Angriffe der freisinnigen und sozialdcmokrattschen Redner auf die Landräte zurück. Nach 6% Uhr nehmen unter großer Unruhe nochmals die Zlbgg. v. Gerlach und Gothein das Wort. Damit schließt die Erörterung. Die namentliche Abstimmilng findet morgen statt. Präsident Graf Ballcstrem weist darauf hin, daß nach § 8 der Geschäftsordnung Mitglieder, deren Wahl beanstandet ist, sich nicht an der Abstimmung beteiligen dürfen. Ta aber das Fehlen bei der Abstimmung jetzt „die bekannten Konsequenzen" nach sich ziehe (Große Heiterkeit), so halte er cs für nötig, festzustellen, daß diese nicht cintreten würden, wenn die betreffenden Abgeordneten sich bei der Absttmmung der Stimme enthalten. , Tas Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Freitag, 1 Uhr: Naincnts sche A b-- ft immung e n, V 0 g e l s ch u tz g e s c tz, Branntwe ing e- setz Novelle, GewerbcordnungsnovellV Schluß 7 Uhr. ’ \ , Kunst und — Rosa Poppe hat am 12. d. M. mit ihrer Truppe in Essen die „Sappho" zur Aufführung gebracht. — Der Fabrikbesitzer August Ludomicl m Landau (P>alz)^stiftcte für da? M ü n ch c n er De u tsche Museum 20,000 Ala u. Ji 0 p c n Hage n , 15. Novbr. Der Ingenieur Waldemar Pottl- jen cisielte mit Pilse seiner ungedärnpsten el ek t r i s ch e n •rj. eilen in diesen Tagen eine drahtlose Verbi n 0 u u g zwischen der Versuchsstation bei Kopenhagen und der kürzlich bei Newcastle (England) errichteten Station, -vcr Energieverbrauch durch die Sender betrug zwei Pferdestärken. — Ein V 0 lksliederbuch für Mannerchor, das seine Entstehung der Anregung des Kaisers verdankt, wird im Januar 1907 in Leipzig erscheinen. Ter Kaiser hatte bekanntlich bei dem Gesaiigsweltstreit in Frankfurt a. 9)1. feine Ansicht dahin kmidaeaebeii, das; das deutsche Volkslied zu sehr hinter dem Kunst- qesang.zurücktrete unb darum einer tatkräftigen Förderung bedürfe. Die vom Kaiser berufene Arbeitskommission hat cme Sammlung