SamStag, 8. Dezemder WOG
15 G. Jahrgang
Nr. 289
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Kreis Sichen
Staatssekretär v. TschirschkY:
die
dem
für aus für
Rotationsdruck und Verlag der Drklhl'scken UnwerftlälSdruckeret. R. Lange, Gießen.
Redaktion,Expedition ».Druckerei: Scknlstr.7.
Tel. 9k. öl. Telegr.-Adr.; Anzeiger Gieße«.
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Tie „Gießener FamNiendlStler" werden dem »Anzeiger viermal wöchentlich beigelegl. Ter ^hesflschr Landwirt" erscheint monatlich emmal.
Parlamentarische Verhandlungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
136. Sitzung vom 7. Dezember. 12 U h r.
«w BundcSratStisch: von TschirschkY, Graf P o s a -
Abg. Dr. Spahn (Senft.)*
ES ist bedauerlich, bn^ der Staatssekretär erst auf eine Anfrage uns die Note mitgetcilt hat. Die gewöhnliche Ruckucht auf den Reichstag hätte es erfordert, uns die Note vorher un Druck zu übermitteln. (Zustimmung.)
Dbg. Dr. 85?inner sfreis. Vp):
Auch wir sind dafür, daß der Boden von AlgeciraS nicht über* schritten wird. Vorläufig aber begnügen wir uns mit der Erklärung des Ministers Pichon und sehen zu einem Elnlchretten keinen Anlatz.
StaaatSsekrel^r Freiherr von TschirschkY:
Den Vorwurf des Abg. Dr. Spahn mutz ich ^urückweisen. Ich habe es nickt an Rüäsistt dem Reichstag gegeniiber fehlen lasten, ich habe im Gegenteil von Anfang an in Aussicht genommen, die N o t e dem Sause in extenso m i t z u t e I l e n. Doch hatte es den diplomatischen Gepflogenheiten nicht entsprochen, nut einer solchen Mitteilung einseitig vorzugehen. Mittlerweile ist m Frankreich diese Mitteilung erfolgt! Frankreich war als Urheber der Aktion neben Spanien da-u in der Lage. Nachdem bieg gesckeben, Ut auch für uns der Grund in Wegfall geraten, und die Note wird dem Reichstag in extenso mitgeteilt.
Abg. Schrader (freis. Vgg.V erklärt die Zustimmung seiner Freunde zur Vorlage, bleibt aber im übrigen unverständlich, da er der Tribüne den Rücken zudreht.
Abg. Porzig (Tonf.)
erfrört mich die Zustimmung seiner Freunde. Unsere Diplomatie miiste mit aller Vorsicht, Umsicht und Geschicklichkeit vorgehen, um das in Algeciras Deschlostene in die Tat umzusetzen.
Abg. Blumenthal (Vp.):
Heber die Beschlüsse von Algeciras soll man stch doch keinen Illusionen hingeben. Wie kann man sagen, daß durch diesen Vertrag die Unabhängigkeit des Sultans von Marokko garantiert ift? D?r Vertrag bedeutet vielmehr die Reglementierung der Abhängigkeit des Sultans. Wenn d'e deutsche Regierung sich dem Vorgeben Frankreichs heute nicht widersetzt, so tut sie gut daran: sie würde sich sonst wieder einen Echec holen, wie in Algeciras. Cbne Säbelrasseln und ohne Drohung hätten wir von Frankreich mehr erreicht. An der durchaus verfehlten Marokkopolitik der deutschen Regierung ist auch der deutsche Reichstag mitschnld'g. der sich viel zu wenig um die auswärtige Politik gekümmert hat. Hoffentlich wird da? in Zukunft anders. Unverständlich bleibt mir, wie der Abg. Bastermann die im „Berliner Tageblatt" aufgeworfenen vier Fragen für erledigt erklären kann, nachdem Herr von Holstein beseitigt sei. Wir haben es stets mit dem Auswärtigen Amt zu tun, nicht mit einem einzelnen Beamten.
Dbg. von Tircksen (Rp.):
Dir werden noch bei Gelegenheit deS Etats daraus zuriick- kommen, ob es wirklich notwendig ist. daß uns das Material über diplomatische Aktionen stets vorgelegt wird, Ick persönlich sehe darin keinen rechten Zweck. Solange die Aktion ickwebt, kann nickts vcröffenrlick: werden, und wenn sie vorbei ist, kann man n'chts mehr daran ändern. Dem vorliegenden Entwurf werden wir zustimmen.
Damit schließt die erste Beratung des Entwurfs. Persönlich bemerkt
Dbg. Ballermann fn<rfT.)f
Ich will nicht auf die Enthüllungen ein neben, die gellem abend daS ..Berliner Blatt" gemackt hat: denn diese Enthüllungen über angedrobte Verbrechen, über die Fäbiakeit deS Herrn von Holstein iiftv. werden ia nock den Gegenstand weiterer Erörterungen in der Prelle bilden. Nur soviel möckte ick setzt tonen: Wenn das hxtftr ut, was in brfen Enfhüllungen mitgeteilt ist. dann würde da» fein sehr erfreuliches Lickt anf die Geschicklichkeit unserer Diplomatie und insbesondere aus die Fähigkeit deS Herrn von Holstein werfen. (Sehr richtig!)
Was den vorliegenden Gesetzentwurf ankangt. so bandelt eS fick sa nur um AuSsiibrunaSbestimmungen zu den Generalakten der internationalen Konferenz von Algeciras. Die frnn’fWMv Deputiert--nkarnnu-T- bot in aestern die aan-e Generalakte einstimmig angenommen: ihre Kompetenz erstreckt sick eben <nif die Gesamtheit der Akte, während nach der Reicksvertolluno eine Grnehmiauna M Reickk-t-mS dazu nur insoweit erforderlich ist. als die Gegenstände der Akte in den Bereich der Reicksver- frrfh.nn totY-m ' Ter En»w"rs w''-d in wo^l zu Beanstandunaen keinen Anlaß geben, es wird wobl auch nicht notwendig werden, ihn einer ll"mmisnon zu überweisen.
Fch möchte aber im Ansckkuß an diesen Gesetzentwurf zu der Alnee'irasakt-, von der ick bemerke, daß die ITrbcrfetotnn mm Teil 5,.f.rrrt ^.^nneshaft ist — es findet sick c;ne Reibe von Fehlern vor (Sehr richtig!) — eine Fraae an die Reaiernng r'ckten Es sind-t .zurzeit eine q. meinsame Aktion F-rankreickS und S n a ii f e n i in den mnrnTfnnifdien Gewällern statt. Als Zweck dieser ststaftenaktian ist anneaeben worden: die Ausrecktortz^ltimn der Crbnvnn in Tnnaor imb 17-naenend, sowie die Beseitiaimg etwaiger Sckwierinkeiten, die sick bei der Einrichtung der sva- nisch-fran-ösischen Voli-ei in Marokko ernenn rönnen: als Ziel wird die Auss^ifsung von Truppen genannt J-Kn ‘er fr an »ö sticken Deviitiertenkem-mer bat über diese Dinae eine A,,Wracke ftottoefunben. Der Abg. AauröS bat das Vorgehen Fro-frei^s und Svaniens zu*** Geaenstande einer Bespreckuna oe* macht und dabei non einem Misttrauen geredet, das dieses Vor- a-^-n dor beiden Staaten bei anderen erwecken könne. Er bat u. a. daraelegt, die Gren-en seien ia aenaii bezeichnet, innerbaltz b-'ren ^"anien und Frankreich die Volizeiaewalt in Marokko schassen solle, und wenn man vor der Rechtskraft der Akte in der fetzigen Art pororbe. so maße man sich eine souveräne Gewalt an, die einem nicht zustebe. Die Antwort de? Minister« des Auswärtigen auf diese Darlegungen de? ?lbg. JmiröS lmitote bernbioend. Er erAärto dost die AuStührunaen des Aba. Jaure-S Hvvotbesen seien, und dast die Reaiernng auf dem Boden der Alaecirasakte siebe Der Scklust der Verhandlung war ein Vertrauensvotum, das der Regierung mit 446 gegen etwa 40 Stimmen erteilt wurde.
Nun ist vorgestern durch die Prelle — und zwar offiziös — mitncHTt worden, dast über die Anaeleaenbeit durch den sranzösi- scken Botschafter unserem Staatssekretär de« AuSwärtiaen eine Note überreicht worden sei. Nach dieser Mitteilung bandelte es sich darum, dast die Flottenaktion nur erfolaen solle, nachdem da? vorberoobendc Einverständnis des diplomatischen Korps in Tanaer eingeholt sei, und daß eine sofortige Aktion nur für den Fall bewaffneter Anariffe vor-unebmen sei. dast aber in diesem Falle wentostenS noch eine nachträgliche Verständigung mit dem diplomatischen .llorvS stattrufinden habe. Es ist ferner durch die Presse bekannt geworden, dast sowobl in Madrid wie in Parks die Minister de« Au«wärtiaen sich dabin geäußert hätten, daß die übrigen Mächte mit dieser spanisch-französischen Aktion einverstanden seien.
Fch meine mm, eS dürfte von Interesse für den deutschen Reichstag f-in, hier von der Regierung eine authentische Mitteilung zu erhalten, einmal mit Rücksicht darauf, daß hier tm Haute die marokkanisckie Frage wiederholt behandelt worden ist und es darum notw'endig ist, den Reichstag über den Fortgang der Dinge auf dem Laufenden zu erhalten, und ferner nut Ruckncki aus das Mißtrauen in die ^anze Aktion, daS in der Rede des Abgeordneten Jaures zum Ausdruck kommt und das auch in der deut)chen Preye Aufdruck gefunden Hal.
Abg. v. Pollmar (Soz.):
Meine Fraktion steht auf dem Standpunkt, daß der Reichstag jede Gelegenheit benützen mutz, um auf den Gang der au(dirar.t‘$t” Polin! Einflutz auszuubcn: eine Aufgabe, der er lich viel zu lange enczogcn Hal. Ten vorliegenden Ennourf irerben wir, icmcr Jia» tur enisprechend, rem formal behandeln; mir haben daher keinen Anlaß, unsere Zustimmung ihm zu Dcrtagen, waS natürlich unsere Llellung zu den ooraufgegangenen diplomatischen Aluonen in lener Weise beeinträchtigt. Wir hallen da vielmehr untere Meinung aufrecht. Kein Parlament der Well ist über die snaroktonischen Angelegenheiten weniger untcrriduct worden, al- der deul- sche Reichsiag. Tie ocrbünDeicn Regierungen beiläufig bemerkt, sprechen d'e Aktenstücke von einer „SuiticrMien Regierung , die die deutsche Reick: Verfassung ul'crhaupl nickt kennt — haben sogar ihre Einwilligung zur Veröffenilickung ihrer diplomatischen Noten versagt. Wie lange soll dies Bersteckipiel noch dauernd
Zur Sackie selbst folgendes: Ursprünglich hatte Frankreich eine Einzelaknon geplani; diese rourbe burch die Konferenz in Algecrras in em europäisches Mandat verwandelt. Daher kann uns die Art, wie dies Mondal auSgcübt wird, nicht gleicligültig sein Tw Note, die uns der Staatssekretär heute verlesen hat, gehl aber über Den Inhalt der AlgeciraS-Akte hinaus. Der fran-onsckte Minister des Auswärttgen P'ckon hat zwar beruhigende Erklärungen abgegeben. Aber rote auch der Abg. Jaures betont hat: Wach>amkeit ist notwendig Die Marokko-Atiion muß auf den engsten Nahmen beschränkt blecken, sie darf das in Algeciras Vereinbarte nicht überschreiten. Jede Möglichkeit zu Komplikationen muß vermieden werden. DaS liegt im Interesse aller Länder und auch Frankreichs. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Zollpslichtigkeit fallen.
§ 2 wird hierauf angenommen, ebenso ohne Debatte der Rest des Gesctzcntrourscs.
Hiermit ist die zweite Beratung beendet.
Es folgt die Jctcrpellation der Abgg. Speck und Genossen sZcnlrumto Reichskanzler bekannt, daß auf ^cr Eisenbahn von den schwedischen Erzgruben nach dem Seehafen Nur. vieck infolge Anordnung der schwedischen Regierung nur eine so geringe Menge Erz jährlich befördert werden darf, bafeme Ausfuhr seit 1. November dieses Jahres beträchtlich eingeschränkt werden mutzte? .. . .,
Was gedenkt der Reichskanzler zu tun, um bicjer mit einer loyalen Auslegung der Bestimmung zu Artikel 10 des ■sdiluß« Protokolls zum deutsch-schwedischen Handelsvertrag nicht vereinbaren Matzregel der schwedischen Regierung wirksam entgegen» zurreten?"
Auf Anfrage deS Präsidenten Graf Ballesirem erklärt sich Staatssekretär Graf PosadowSky zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit. , J
Tas Wort zur Begründung erhält
Abg. Speck sZentr.):
Weshalb ist der zum schwedischen Handelsvertrag angenommenen Resolution, die billigere Tarife für dl lästerst eine uno Preißelbeeren verlangt, noch nicht Folge gegeben? . Vom Regle» rungstisck ist ferner erklärt worden, daß die schwediiche Regierung an einer Behinderung der Ausfuhr von Eisenerzen zu Ungunften unjerer Industrie gehemmt sei. Aber wieder einmal mutten wtr Die Erfahrung machen, datz auf solche Regierungserklärungen nicht« ;u geben ist. Die Maßregel der schwedischen Regierung ist. mit einer lovalen Auslegung der Bestimmungen des deutsch-schroedifcken Handelsvertrages nickst vereinbar. Man wird erwägen müssen, ob man nicht der Industrie durch eine Ermäßigung der Frachtsätze auf deutschen Eisenbahnen cntgegenkommen kann. Mit dem Wortlaut des Handelsvertrages mag fa die Maßregel der schwedischen Regierung vereinbar fein, nicht aber mit der Absicht; die Absicht trat doch, die ungehinderte Erzausfuhr aus Schweden zuzulasicn. Auch in den Handelsvertragsbeziehungen mutz Treu und Glauben herrschen. Hier heißt es principiis obstal Deshalb fordern wtr ein Einschreiten gegen die Maßnahmen der schwedischen Regierung. Mit Freuden haben wir es begrüßt, datz unsere Regierung dieser Tage Spanien gegenüber die bcur" wn Interessen gewahrt hat. Es gebt daraus hervor, daß man auch an deutschen maßgebenden stellen schließlick zu der Neberzeugung gelangt ift, daß ihr der Schutz der deutschen Produktion in erster Linie am Herzen liegen muß. (Abg. Goth ein: Zur Sache!) Das ist Sache des Präsidenten, nicht Ihre Sacke. Ich hoffe, daß der Staatsfekret"i. auch Schweden gegenüber auf eine loyale Handhabung des Vertrage» hinwirkt. Es liegt doch auch im Interesse von Schweden, datz eS
Dir haben mit Marokko den Vertrag geschlossen, in welchem Deulsckien Reiche die Meistbegünstigung eingcraumt ist. AuS dem Begriff der Meistbegünstigung folgt staatsrechtlich ganz von selbst, daß die marokkanische Regierung nicht in der Lage war, Den Daten eines einzelnen Staates einen Zuschlagszoll aufzucrlegen, wenn er nicht gleichzeitig auch den Waren anderer Staaten auf- erlegt wurde. Jede andere Maßregel wäre eine offenbare Verletzung des Meistbegünstigungsrcchts. DaS die Frage betrifft, ob etwa die marokkanische Regierung diesen Zuschlag nur auf Waren legen lömrte, die für einzelne Staaten besonders wichtig sind, so gritatt? ich mir, zunächst auf den französischen Text der Gcnera.» afte zu verweisen. Es heißt dopt in Artikel 66 ausdrücklich: .1 e • marchandiscs". Im dcuifcktcn Text heißt cs nicht „b i e Waren , sondern nrr „Waren". Maßgebend ist aber zunächst der sran- zösisckte Terr, und daraus folgt, daß nicht einzelne Waren herausgegriffen werden können, sondern daß, wenn der Zuschlag erhoben wird, ec auf alle Waren zu erheben ist, die unter den Begriff der
Wie seinerzeit der Reichskanzler schon auSgesuhrt hat, sind Ergcbniür der Verhandlungen von Algeciras im I n t e r e, | e amllicher fiulturoölfer und haben insbesondere auch
Ich ftage also den Staatssekretär, ob er gewillt ist, uns Mitteilung zu über den Inhalt der N o t e und ob das Einverständnis dir übrigen Mächte zu der spamich-franzonschen Aktion aii?g:spiockien ist. Im übrigen mochte auch ich nur Yosscn und wünschen, daß durch d-e Algeciraö'Aktc.d.e fned.'che Weiler- entroidlung der Tinge in Maroklo gcroahrleiitet sei. (Betsall.j
Staatssekretär Freiherr von TschirschkY:
Beide Reaieningen haben den Mächten gleichlmitende Erklärungen dahiu abgegeben, daß der Zweck ihrer Maßnahmen lediglich dahin gehe, auf die marokkanische Bevölkerung beruhigend zu wirken und die friedliche Einrichtung der von diesen beiden Machten m fd'aftonben Polizei zu gewährleisten. ES werde genau un Geisse bet Akte verfahren werden.
Die A u s f ch i f f u n g v o n T r u v p e n soll nur. nach vorhergehender Verständigung mit den übrigen Machten erdigen. Nur un Falle bewaffneten Angriffs können Spanien und Frankreich Detackemenis landen, sie haben bann aber nachher Rechen- schäft baiiibcr abzulegen. Abgesehen von ^stm Falle würben Lanbungsdetachements nur zur rlusrechterhaltuna bet Ordnung in Tanger und besten Gebiet nub nur nach v o r h e r gehendem Einverständnis der Machte zu entsenden sein. Die Autorität des maroklanischen Gouverneurs soll anfrecht- erhalten ble oen. Die Lanbungsdeiack-ementS sollen sobald wie möglich wieder zuiückgezogcn roerbcn, und zwar fPa-cltc*'a in dem Mcment deS Jnkrafilretcns bet Polizei — Nachdem die fianzösische und die spanisck)- Regierung ihren festen Willen zum Ausdruck achracht haben, streng loyal im Geiste der Algeciras-Akte ,u handeln, liegt für die deutsche Regierung kein Anlatz vor, gegen bas Vorgehen der beiden Mächte Einspruch zu erheben.
Abg. Ballermann (nl.):
Der Dbg. Blumenthal hat mich völlig mißverstanden. Ich habe nicht gesagt, daß die im ..Berliner Tageblatt" aufgeworfenen vier Fragen erledigt seien, nachdem Herr von Holstein alS Sd)ul- bmer zur S'recke gebracht sei, sondern im Gegen'eil, ich habe erklärt, frafe ick heute nickt weiter auf diesen Artikel eingchen will, daß sich aber an denselben zweifellos weitere Erörterungen au- fnunfen wer^en.^^ zweite Beratung des Entwurf- eingetreten.
Bei § 1 erklärt der
Präsident Graf Ballestrem:
Es ist mir im Laufe der Debatte gesagt worden, eS Höfte nur der Gesetzentwurf, nicht aber auch die Gc n er al- A k t e zur Bewilligung vorgelegen, wir könnten also über die Akte nicm abstimmen. Nach der bisherigen Praxis deS Reichstages ist, wenn in einem Paragraphen eine? zur Bewilligung vorgelegten Gesetzes von einer Beilage dto R-de ist, auch immer über diese Beilage mit abgcstlinmt worden. sSchr richtig!) Ich habe geglaubt, von dieser Praris auch diesmal nicht abwcichen zu sollen. (Zustimmung.) Wir haben also nunmehr abzustimmen übcp § 1 mit der anliegenden General-Akte.
Staatssekretär Graf PosadowSky:
Die Frage ist von staatsrechtlicher Bedeutung. Der Herr Präsident wirb eS mir daher nickt übel nehmen, wenn ich einige GcgenauSfiihrungen mache. Es ist stets so verfahren trorben., daß bei derartigen internationalen Abkommen nur diejenigen Bestimmungen dem Reichstag zur Stonehmigung vorgelegt sind, die nach Artikel 4 der R ichSverfastung zur Äempetenz des ReichS.agS gehören. Ii. dieser Weise si"d die gesetzgeberischen Körperichaften bereits früher verfahren, ich erinnere nur an daS Gesetz über di« sionsulargerichtsbarkeil in Samoa. Sowohl hier als auch in allen anderen Fällen sind Verträge durch Gesetze geändert und diese Aenderungen den getovaebenden fiör>'<rfdmftcn zur ^nehmmung borgelcQt ' worden. Nach bet Auffassung b e 8 Stet®«- kanzler « und der verbündeten Regierungen bedarf deshalb nur der vorgelcgte Gesetzentwurf der Zussunmung, nicht auch die General-Akte.
Präsident Graf Ballestrem:
Denn das die Absicht der verbündeten Regierungen war, so hatten sie nicht in § 1 die Worte einfügen sollen: „der a nl l ege n- den mit Ueb-lsetzung versehenen Generalakte . (sehr richtig!) Ich will die staitsr-'chtliLe Frage nicht zum Austrag bringen, 2« ist ja auck icin Schaden daraus entstanden. (Heiterkeit.)
§ i toihierauf mit der Generalakte angs- nonrmen.
Bei § 2 erklärt auf Anfrage des Abg. Speck (Zentr.)
Staatssekretär Graf PosadowSky:
dowSky u. a.
Auf Der Tagesordnung steht ziinächst die erste Lesung des Ge- setzentn'uriS zur A uSführung der Generalakte der I n t e r n a t i o- nalf n Konferenz von Algeciras.
Ter Gesetzentwurf sucht die Geneh.nigung deS Reichstags bieicnigen Bestimmungen her Generalakte nach, die sich auch beutsche Staatsangehörige beziehen (strafen Waffenschmuggel, ZuschlagSzölle usw.).
Dcnjfingcn Deutschlands entsprochen.
D,e AlgeciraS-Akte bildet die Grundlage für die fmere ssntroicklung der Dinge in Marokko. Sie geht: auS von rt\ (Grundprinzipien: ersten? der Integrität und llnabhangigtcu deS SuliaiiS, zn<itenS der Souveränität des scherifischen Reiches, brütens Der hanbelSpolitischen Gleichstellung aller Staaten im Lande. Die Bestimmungen ber Algeeirasalte sind geeignet, die friedliche Entwicklung ber Jnteresten sämtlicher fremden Staaten in Marokko zu gewährleisten.
Jiizwisckx-n haben auch die Vorberetntngen qu ber AuS- ffibrung der Akte selbst schon begonnen, insbesondere über das INS Leben zu rufende wichtige Jnsiirut ber marokkanticken Staatsbank. In erster Linie sind die Beziehungen der Bank zu ber marokkanischen Regierung im Laufe bcs SommerS feitge- legt worben; bie Übrigen zahlreichen AuSsührtmgSbesftmmunaeii betreffend den Handel mit Waffen und Munition, daS Zoll- und Stenerweton, die erforderlichen Grundstücksenteignungen werben suaenblicklich' durch daS diplomatische ssorv? mit den Raten des Sultans geregelt. Nack Art. 21 der AlgeeiraS-Akte soll die Ratifizierung noch vor Schluß beS Jahres staftfmden Einige Staaten haben sie bereits ratifiziert. Was die Ratifizierung Deutschlands anlangt, so berührt die Akte einige Gegenstände, welche in den Bereich der Gesetzgebung des Reiches fallen, und mithin nach ber RetckSverfassung der vorherigen Genehmmnng von BtindeSrat und ReickStag unterliegen. Diese Gegemtaude sind im vorliegenden Gesetzentwurf aufgezähkt. Nach der Zustimmung de? Re'ckStagS ;ii dieser Vorlage wird eS auch uns möglich werden, pflichtgemäß die Akte zu ratifizieren.

/eine Eisenbahn Produktion, aussührt.
Staatssekretär Graf Posadowskh gibt eine Uebersicht über Lage und Ausdehnung der schwedischen Eisenfelder. Durch eine besonders gebaute Bahn nach dem norwegischen .Hafen Narvik und durch ermässigte Eisenbahnfrachten wurde die EifenerzauSfnhr gefördert. Das erhöhte Quantum ist vom schwedischen Parlament wieder ermäßigt worden. Auf eine Beschwerde der Eisenbahn ist dieses Quantum aber wieder von 400 000 Tonnen auf 600 000 erhöht worden. Eine Regierung ist aber nicht in der Lage, sich in die Festsetzung der Eisenbahntarife eincS anderen Landes einzumischen. Beim Abschluß des Handelsvertrages mit Schweden hiben wir bezüglich der Ausfuhr von Steinen und Eisen von Schweden nach Deutschland gefofft, daß im Interesse unserer Eisenindustrie keine Schwierigkeiten entgehen würden. Wir haben zu diesem Zwecke der schwedischen Ausfuhr vom autonomen Tarife erhebliche Abstriche zugestanden. Ich hoffe bestimmt, daß Schweden derartige Maßregeln treffen wird, daß die garantierte ungehinderte Ausfuhr schwedischer Erze nach Deutschland keinerlei gesetzliche oder tarisarische Schwierigkeiten erfährt.
Abg. Dr. Beumer (nt) führt auS: Wir H-Len seiner Ze t mit der Herabsetzung des Zolles für Pflastersteine und Preiselbeeren große Opfer gebracht. Nun sollte d'e schwedische Ausfuhr ebenso handeln. Statt dessen werden Maßnahmen getroffen, durch welche die deut'che Industrie auf d s Schwerste betroffen wird. Im „Sv.nSka Tagllad" ist eine Meinung vertreten, die mit unserer Auffassung übereinstimmt, daß ein derartiges Ver- bot von Transporten für die Ausfuhr von Erzen als ein Verstoß gegen den Handelsvertrag betrachtet werden muß. Wenn das eine schwedische Zeitung schreibt, so haben wir allen Anlaß, die Negierung zu ersuchen, daß sie Schweden an seine moralischen und völkerrechtlichen Pflichten erinnere, den Handelsvertrag nach seinem Geist und Sinn völlig zu erfüllen. (Lebh. Beifall.)
Abg. Kämpf (fr. Vv.) spricht dem Dbg. Speck seinen Dank für die Einbringung dieser Interpellation auS. Die Einleitung zu dem schwedischen Handelsvertrag, die den Wunsch der Monarchen ousdrückt, den Verkehr beider Lauder zu erleichtern und zu vermehren, steht im krassen Widersswuche mit dem Jnhalr und der Anwendung des Vertrages selbst. Aus den Klagen, die jetzt Schweden gegenüber erhoben werden, sollte sich auch Deutschland veranlaßt sehen, auf seine Verträge mit dem Auslände zu achten. Ausfuhrzölle sind zweischneidige Waffen, deshalb muß vor Netwessivmaßnahmcn gewarnt werden.
Abg. Graf Kanitz (kons.) erTfärt: Die Tatsachen, die in der Interpellation beklagt werden, müssen beseitigt werden Dazu sind Ausfuhrzölle ein geeignetes Mittel in diesem Falle auf Kvhlen. Von einer bloßen Warnung verspreche ich mir aber Schweden gegenüber nur geringe Vorteile. Der ganze Fall lehrt aber, daß eS besser gewesen wäre, keine langfristigen Tarifverträge abzuschließen. (Beifall rechtS.)
Abg. Dove (fr. 23g.): Die jetzigen Zustände bei der schwedischen ErzauSsuhr weren nicht vorcmsznsehen, da die Eisenbahntarife doch erst jetzt bekannt geworden sind. Von einer Illoyalität Schwedens kann nicht gesprochen werden, eine so harte Verurteilung verdient die Sache nicht. Die Regierung will des Transportquantum erhöhen: ob aber der schwedische Reichst?g dem zustimmen wird, ist noch fraglich. Ein Kohlenausfuhrzoll würde Schweden nicht treffen, da wir dorthin Kvhlen nicht expedieren.
Abg. ötte (Soz.): Wir haben im Interesse der Arbeiterstbast alle Veranlassung, eine Erleichterung der Erzausfuhr zu wünschen. Tie Sh-beiter sind schon heute in schwierigster Lage, da die Lebensmittel außerordentlich teuer geworden sind. Sollte ein Streik bei den Berg- und Hüttenarbeitern ausbrechen, so hat die Zollmehrheit die Verantwortung bofür zu tragen.
Abg. Graf Kanitz (kons.) erwidert: Es ist unwahr, daß die Lebensmittel durch die Zölle verteuert werden. Tie Zölle werden Dom Auslande getragen. Tie Getreidevreife waren vor fünf’ undzwanzig Jahren höher als heute, trotz der niedrigeren Zolle. Die Vielwreife sind heute so rapide im Sinken begriffen, daß die Landivirtschaft kaum noch auf die Produktionskosten kommt.
Abg. Goth ein (frf. Bg.): Tie Mafmahinen Schwedens sind geradezu unsinnig. 9)ht seinem unerschöpflichen Erzreichtum ist dieses Land auf den Export angewiesen. Ten Vorteil aus der ganzen Kalamität zieht einzig und allein Norwegen. 213ir hoffen aber, daß Schweden noch einlcnken wird, roqim es merkt, daß es allem den Schaden zu tragen hat.
Tirektor im Auswärtigen Amt v. Korner bedauert, daß einer befreundeten Macht der Vorwurf der Iloyalität gemacht worden fei. Davon könne nach der Rede des Staatssekretärs keine Rede fein.
Nach weitere^Bemerkungen der Abg. Bernstein (Soz.), Speck (Zentrums, Hue (Soz.) und Graf Schtverin Loewitz «Koui.l teilt 1 Präsident Graf Balle st rem mit, daß der Staatssekretär des Innern ihm seine Bereitwilligkeit mitgeteilt habe, die Fleisch- notintervellation an einem Tage nach Dienstag nächster Woche zu beantworten. . 1
Tie Interpellation betreffend Eisenerz ist erfebfgf unk) das Haus vertagt sich.
Nächste Sitzung Montag.
Tritte Lesung der AlgeciraSvorlage, Urheberrecht für Photographien und kleinere Vorlagen.
Aus Dem Aeicks'aq.
N. Berlin, 7. Dezi
Es war voransHnsehen, daß die leidige Marokko- frage, wie gestern in der französischen Kammer, so auch heute im Reichstage bei der Verhandlung siber die Aus- führungsbestimmungen der Algeciras-Akte erörtert werden würde. Tas Vorgehen Frankreichs und Spaniens gegen Marokko ist ja auch ganz dazu angetan, B e u n r u h i g^u n g zu erregen. Die Reichsregierung mißt der Sache allerdings, wenigstens scheinbar, keine besondere Bedeutung bei; das zeigte sich schon darin, daß Fürst Bülow sich heute nicht veranlaßt sah, im Parlament zu erscheinen. Er überließ die Vertretung der Vorlage dem Staatssekretär Frhrn. v. Tschirschkh, und dieser scheint grundsätzlich bestrebt, möglichst wenig Worte zu machen, um nicht eine große politische Debatte zu entfesseln, in der es ihm vielleicht schwer werden würde, seinen Mann zu stehen. Der Staatssekretär ist kein gewandter Redner. Er gibt seine knappgesastten Erklärungen ab in Anlehnung an sein Manuskript, und vor allem: er sucht stets zu beruhigen. So auch heulte wieder. Es ist nach seiner Vdeinung um die internationale Situation in Marokko einwandfrei bestellt. Frankreich und Spanien seien entfernt von Quertreiberei, sie verfolgen keine anderen als friedliche Ziele.
Tie Volksvertretung konnte sich so unentwegtem Optimismus nicht anschließen. Die nordafrikanischen Spuren schrecken. Man tadelte auch, daß der Iieichstag in der Marokkofrage mangelhaft informiert werde, worauf Frhr. v. Tschirschky sich beeilte, zu erklären, er warde dem Parlament Kenntnis geben von dem französisch-spanischen Srnderabkommcn und den darauf bezüglichen diplomatischen Noten. Durch solche nachträgliche Informierung wird freilich an der Unmöglichkeit, rechtzeitig Kritik zu üben, nichts geändert. Wohl aber erscheint das vorn Zentrum geäußerte Verlangen, dem Reichstag möge häufiger, und vor allem präzis er, Material über die auswärtige Politik in Form von „Weißbüchern" unterbreitet werde,7, aufs neue gerechtfertigt.
Die Redner fast aller Parteien ließen sich angelegen sein, die Notwendigkeit umsichtiger und geschickter Behandlung der marokkanischen Frage durch das Auswärtige Amt zu fordern, denn die Besorgnis ist ziemlich allgemein, es könne in diesem interessanten Sultanat eines Tages Uebcrrci sch ungen geben, die für Deutschland nichts weniger als erfreulich sind. Abg. Blumenthal (Dtsch. Vlksp.) dürfte das Richtige getroffen haben mit seiner Vermutung, die marokkanische Politik werde geflissentlich in eine Richtung geleitet, die auf das Uebergewicht Frankreichs abziele.
In der Sache selbst konnte der Reichstag natürlich nichts anderes hm, als der Algeeiras-Vorlage zu- zustimme u. Hierbei gab es einen scherzhaften Zwischenfall. Graf Ballestrem wollte nicht nur über die AuSführungsbestimmungen, sondern auch über die Generalakte selbst abstimmen lassen, wogegen Graf P 0 s a- dowsky au-s staatsrechtlichen Gründen würdevollen Einspruch erhob.
Frhr. v. Tschirsch kv steckte alsdann fein Manuskript in die Brusttasche und überließ das Feld dem Staatssekretär des Innern, an den der Zollspezialist des Zentrums, Abg. Speck, eine Anfrage richtete wegen der Erschwerung der Erzausfuhr durch die Regierung Schwedens, welches Verfahren Speck mit Recht als den Geist des deutsch schwedischen .Handelsvertrags widersprechend bezeichnete. Es kann leider kein Zweifel sein darüber, daß die Bereitwilligkeit Deutschlands -u zoll- technischen Konzessionen an Schweden schlecht gedankt worden ist. Gegen den Buchstaben des Vertrags handelt zwar die Stockholmer Regierung nicht, aber sie legt die Bestimmungen in einem Geiste aus, der m't den Geboten der
Loyalität kaum noch fm Einklang stehl. So werben mq ohnehin nicht erheblichen Vorteile Deutschlands aus dem Handelsvertrag mit Schweden teilweise zunichte gemacht. Auch Graf Posadowsky konnte nicht umhin, der So Öffnung Ausoruck zu geben, daß durch das schwedische Parlament die Stockholmer Negierung veranlaßt werde, die Erschwerungen der Erzeinfuhr aufzuheben, im Interesse der deutschen Eisenindustrie. Ob der Appell Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. Erklärlicherweise beschränkte sich die handelspolitische Debatte nicht auf den durch die Spccksche Interpellation angeschnittenen Fall. Matt zog die Konsequenz und ersuchte die Negierung, weiteren Staaten die Erlangung der V e r g ü n st 1 g u n g des deutschen Vertragstarifs nicht wieder so lcrcht zu machen, z. V. Spanien, das eine die deutschen Winzer- interefsen schwer schädigende Zollbehandlung seiner Weine durchdrückcn möchte. In der Tat: was die kleine Schweiz zu Wege bringt, darauf sollte auch das Deutsche Reich unbeugsam bestehen.
VörsenwochcnLericht.
Frankfurt a. M., 7. Dezember.
"Tie Tendenz der Börse wird nncb wie vor fast ausschließlich von der Gestaltung der Tinge am Geldmärkte diktiert und auf diesem bleibt die Lage andauernd unsicher. Iu Newyork sprangen die Lcthraten für tägliches Geld stark iu die Höbe, fo daß der Sctmtz- fefretär sich veranlaßt gegeben hat, die Vorauszahlung der Bouds- zinsen für ein halbes Jahr auzuordneu, wodurch dem Markte 12 Millionen Dollars bar zuge'uhrt werden; indessen dürste diese Hilfe kaum aneretdien, uni den stacken Goldbedarf der Newporter Börse zu beliebigen. Aus diesem Grunde wirb auch in London noch fortgesetzt mit der Möglichkeit von Golbeutziebungen füt Amerika gerechnet, und da, abgesehen von dein großen Bedarf der englischen Industrie, im Zusammenhang mit dem Abschluß einer Anleihe des Staates Sao-Vaulo auch Gold nach Brasilien ab* fließen dürfte, außerdem japanische Abhebungen besorgt werden müssen, so ivnrnt die Presse die Finanz vor jedem künstlichen Truck auf den Zinsfuß. Tie Teulfcbe Ncichsbauk ist über den Ultimo wieder mit Mk. 98.57 Millionen in die Notenslener gekommen und der Privatdiskont bot sich um Bruchteile gehoben. Infolge dieser Verfassung des Geldmarktes, die die Unternehmnngslust unterbindet, fommen die guten, wirtschaftlichen Verhältnisse nicht mehr recht zur Geltung, selbst die 9ln- fünbigmtg ungewöhnlich großer Bestallungen für die uveuöi- {<1)011 Staatsbahnen blieben ohne besonderen Emflnß. 9lbcr die Grundtendenz der Börse bleibt sehr fest. Heimische Anleihen fanden diese Wache etwas mehr Beachtung. Hoffen tst zur Ausncchine einer 4%igcn bis 1913 unkündbaren Anleihe geschritten imb gewährt dem Ueberuahmekousortium ein Jahr Markt- freihöit. Von fremden Fonds lagen Serben fester, Russen etwas matter. Bauten behauptet, österreichische Gattungen auf Wiener Imvuls höher. Der Bahueumarkt log still, SchiffahrtS- nfticn schwächten sich etwas ab. 9)i0ntnnmcrte besser, Gelsenkirchener auf die 12%igc Divideubeuschätzuug 5% besser, Eschweiler angeblich auf bessere Betriebsresultate 6% fester. Auf dem 'JJlorft für sonstige Industrie papiere haben sich die 9lfticn chemischer Fabriken nach der voransgegangenen starken Steigerung erheblich abgeschwächt, Zementwerte besser, auch Elektrizitätsaklien teilweise höbet, insbesondere Deutsch Ueberfeeiiche uud Brown Boveri. Bielefelder Maschinen fliegen 22°/0, Ludwigshafener Walzmühle 12% und Schuhstoff Fulda 8% Prwatdiskoui 5%%.
■ ■■1, । ——-
Landwirtschaft.
Marburg, 6. Tez. Bei der letzten Viehzählung wurden hier in 237 Viehbefituenden Haushaltungen 371 Pferde, 209 Rinder, 52 Schafe uud 407 Schweine gezählt.
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A)am Ztotmann.
r In der Nähe von Herborn, im Dörfchen Breit- s^eid, wohnt ein Dichter, von dem die Welt bisher noch nichts wußte. Es ist der Pfarrer dort, Fritz Philippi mit Namen. Bei G. Grote in Berlin erschien soeben fein vortrefflicher „Adam Not mann. Ein Leben in der Zelle" (geh. 3 Mk.). Der Zusatz „Roman" stimmt nicht ganz. Das Buch ist viel zu ernst und viel zu wichtig dazu, um Roman genannt zu werden. Jedenfalls war Philippi in früheren Jahren Gcfängnispredrger. Wenigstens deutet darauf seine tiefe Kenntnis des Strafvollzugs, den er schildert in seiner Wirkung auf einen gebildeten, feinfühligen Menschen, der kein Verbrecher ist, sondern ein Unglücklicher. Mit ergreifender Wahrheit wird oas Ringen der Persönlichkeit innerhalb der vier schweigenden Wände mit sich, mit seiner Tat und mit seinem Glauben dargesiellt, und in lebendigen Bildern läßt der Lichter dabei das Leben und Erleben Adam Notmanns von seiner Kindheit bis zu seiner Verurteilung und Einlieferung ins Zuchthaus am Leser vorüberziehen. Ter Gegenspieler des Verurteilten ist der Zuchthausgeistliche, ein idealer moderner Theologe, der dem Unglücklichen den Weg zur Erlösung ous^ seinen Seelenqualen weist oder vielmehr diesen ihn selbst finden läßt. Das Ende klingt versöhnend und verklärend aus. , Das Buch ist ein ernstes und eigenartiges Werk, das mit Aufmerksamkeit und empfänglichem Sinn gelesen sein will. Ich stelle es über die Romane Frenssens, obwohl Philippi nicht die plastische Anschaulichkeit, die dichterische Gestaltungskraft in dem Maße eignet wie Frcnssen, dem Meister der bildlichen Evisode. Dafür aber ist Philippi tiefer und von weiterem uno größerem Blick. Auch sein Stil hat Anklänge an Frenssen, ohne in dessen Maniriertheiten zu verfallen. — Adam Notmann, der verschüchterte Musterknabe, hat seinen Vater nie lieben gelernt, wie der Vater ihn nicht liebte und niemanden auf der Welt. Der rauhe verschlossene Bauer war ein Gewaltmensch von zügelloser Brutalität, der seine ganze Familie, Frau und Kinder und Schwiegervater, knechtete und mißhandelte. Und als Adam, nach erfolgreichem G nnnasialbefuch, noch dem Tode der innigst geliebten Mutter, an dem der Vaicr nicht ganz schuldlos war, als Kandidat des höheren Schulamts zum Weihnachtsfeste heimt'am und der Vater ihn in sinnloser Trunkenheit schlug, da hat Adam seinen Vater erschlagen .... Er wird zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt, und er büßt sie au in der „ehrwürdigen St-.imiw- bnrg eines hohen edlen Geschlechts auf einem steilen Felsen inmitten der Stadt"; dem Dichter schwebte also wohl Diez pu der Lahn vor. Wie sich Warn in der Zelle in sich l
kehrt, das offenbart uns der Dichter mit feinster Seelenkunde und aus verehrenswerter, echter Religiosität heraus. Aus dem Saulus Adam wird eilt- Paulus, aus dem Glaubenslosen langsam, ganz langsam und ganz allmählich ein Glaubensfrohcr. Jedes neuaufkeimen'dcn Zweifels, der ihn quält und zerrt und rüttelt und dem er nach- spürt mit aller Kraft se'nes r^gen und lauteren Geistes, wird er Herr. Diese mit der ganzen echten innerlichen Freiheit eines aufgeklärten modernen Ehristen und der reisen Seelenkunde eines wahren Dichters dargestellte Seelenanalyse gibt dem Buche seinen größten, seinen dauernden Wert. Mer es geht noch gar vieles Gute und Kluge daneben, gar viel an Ethischem und klarer und schöner Welt- und Menschheitsbetrachtung, was hier nicht im entferntesten auch nur angedeutet werden könnte. Dazu ist das Buck» eben zu reich. Der Dichter zupft den Züchtern von Musterknaben an den langen Ohren, den Mißgestaltern des Religionsunterrichtes sagt er unwiderlegliche Wahrheiten wie überkaupt den Pädagogen, de-en verhängnisvolles Bemühen es ist, „Normatfiguren" großzuziehen statt Individualitäten, und bei seinen Amls- brüdern ist ihm der „settgedruckte Kan-elton" verhaßt. Er wettert gegen das „polizeilich schlkanie'te Dasein, gegen die blanke Pickelhaube". Er übersieht nicht manche „Torheiten der Kirche".
Doch seines Buches Hauptzweck ist es, „arme Menschen zu belehren, daß sie ihrer Kraft und der Gerechtigkeit nicht feind seien. Sie wissen nicht, daß ihnen mit der Strafe eine Wohltat geschieht, damit sie wieder zurechtkommen und das Vergangene nicht immer mit sich schleppen in die künftige Zeit, ohne es einmal hinter sich zu la'sen". Bitter klagt er mit Sudermann und allen denen, die vielleicht erst durch den Pro'eß des „Hauptmanns von Köpenick" sehend geworden sind, gegen die P 0 liz eiau ff i ch t der aus dem Zuchthause Entlassenen. „Einmal mit Zuchthaus bestraft, heißt lebenslänglich bestraft", weil „die Polizeinase auf der Arbeitsstelle ihm Nachfolgen muß". Wo ble bt da, so fragt er, „die brunnentiefe, herzwarme Menschenliebe"? „Die Tat wird gewaltsam am Leben gehalten, weil es die Menschheit so will". Auch den Richtern und ihrer „kalten und geschäftsmäßigen Gelassenheit" ruft er ernste Mahnworte zu. Ist doch „nichts im ganzen Land, was so gewaltsam eingreist in ein Menschenleben als der Spruch des Richters".
Bisweilen erhebt sich die Dichtung vom realen Einzelfalle zum Symbol, und wir sehen in dem armen Adam Notmann den „deutschen Grübler und Träumer von Kindesbeinen an durcki die allzu reglementarischen Staats-1
einrichtungen" mit harten Mauern und Gittern umschlossen, daran sich die täppische Menfchcnstirn sich wund stößt".
Philippls Buch ist dazu berufen, Menschen zu fangen für iben Gottesglauben, nicht in marktschreierischer Rede, sondern mit der Krast der unwiderstehlichen Ueberzeugung. Er zeigt das HeilandsLild nicht „in mittelalterlicher Ueber- malung der Kirche". Dieses falsche Bild zerbricht er mit schonungslosem Ernst und er richtet die Ehrfurcht vor Gott auf im Sinne der modernen Theologie, die „nach langer Zeit wieder einmal an der Arbeit ist, das alte echte Gold vom Heilandsglauö en neu anszumünzen, und ihm" die Jahreszahl und den Stempel der Zeit aufzudrücken, daß es draußen umwandern kann von .Hand zu Hand".
Mer das Buch lieft, liebt und verehrt e5 und den, der es schrieb. _ P. W.
— Der Rhein-M ainiscbe Verband für Volks- Vorlesungen und verwandte Bestrebungen ist im Begriffe, die Gründung eines Wandertheaters im 23er- bandsgebict zu vollziehen. Das Personal des Hanauer StadtthcaterS hot sich bereit erklärt, sich im kbmmenden Jahre «rührend der Monate Llpril und Mai dem Verbände zur Veranstaltung von dramatischen Aussührunacn zur Verfügung m ^stellen. Zur Ausführung soll eine beschränkte Anzahl von Stücken gelangen, b:c , sich auch aus einfachen Bühnen fn'elcn lassen, Vor äufia sind in AuS icht gcn mmen: Minna von Barn- belm, Emilia G'lotti, Nathan der Weise, Kabale und Liebe, Othello von Shakespeare. D^e Journalisten von Gustav Frehtag. Auf Wunsch tünnfen auch einige neuere Stücke, etwa FlachSmann <3 Erzieh'r vm Otto Ernst (warum denn dieser Schmarren? D. Red.). Der Volksfeind von Ibsen, Stwm von Max .Halbe u. a. zur Aufsprung aelc.nacn. Tas Honorar sür jede Vor^ellung 'oll 1?5 Mark betragen. Vei einem mäßigen Eintrittsgeld, das e nach G»iDe das Trtes und des zur Verfügung flehenden Saales von 25 bis 75 Pfg. für die Person bctr'gcn würde, ist der qe- ^orderte Honorarbetrag zu er-.iden. Ter Verland wird für jedes auföm "haende Stück einen Theaterzettel mit geeignetem Tert über Dichter und Inhalt deS Werkes bearbeiten lassen und den Vereinen gegen Ersatz der Herstellungskosten liefern. Anch -r ^orge tr-aeu, daß denjenigen Orten, die cS wünschen, R e dHer znr Einführung der Stücke zur Verfügung uc.)en An einzelnen Orten würde, sich u. a. ein Lessina- E h c l it 9 mit einleitendem oder abschließendem Vortr -.ge an be wilderen Abenden recht gut einrichten lassen. Eine Besprechung dar Angelegenheit soll am 16. Dezember, nachm. 1/24 Uhr, im encle dcS Technischen Vereins in Frankfurt a. M., Gocil^platz 5 'K'auerhof 1. Stock), stattsinden. — Wir finden die Idee vor- treulich nrb hosten, daß iiyee Ausführung gelingt. Möchten ! .ch nur recht viele Bürgermeister bei unA in Ober Hessen su-den, die die Unt.-rilehmungen dcS Wandertheaters in ihren Orten mit Kräften fördern.

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