Nr. 285
156. Jahrgang
Dienstag, 4. Dezember 1906
Erscheint täglich mit Ausnahme beS Sonntags.
Die „Gießener FamilienblStter" werden dem „Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hesstsche Landwirt" erscheint monatlich einmal.
Gichener Anzeiger
Rotationsdruck und Verlag der Brüh loschen Unwersitälsdruckerei. R. Lange, Dieven.
Redaktion, Expedition u.Druckerei: Schulstr.7.
Tel. Nr. 51. Lelegr.-Adr.: Anzeiger Dießen.
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
Parlamentarische Verhandlungen,
diachöruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
132. Sitzung vom 3. Dezember. 1 Uhr.
Am Bundesratstisch: Frhr. von Stengel, Dern- burg, von Tschirschkh u. a. r r
Tas Andenken des ?lbg. Breuer (3tr.) wird durch Erheben von den Sitzen geehrt. _ .. .
Die erste Beratung der NachtragSetatZ kür Sud- w e st a f r i k a wird fortgesetzt.
Kolonialdirektor Dernburg:
Ich habe folgende
Erklärung
akzugeben: Der Abg. Bebel hat in der Sitzung vom Sannabend urucr Berufung auf eine angebliche Acutzerung des verstoßenen Staatssekretärs Freiherrn v. Nichthofen behauptet, dag der Wirkt. Geh. Legationsrat Hellwig wegen der Feindschaft, die er sich als Staatsanwalt im Disziplinarverfahren gegen Dr Peteß zugezogen habe, aus dem Reichsdienst hätte scheiden müssen. Ich stelle fest, daß die Pensionierung des Wirkl. Geb. Legationsrat Hellwig mit dem Falle Peters in keinerlei Zusammenhang steht. (Hört, hort! rechts, Zuruf bei den Soz.: Nicht wahr! — Fortdauernde Unruhe, eie ist lediglich deshalb erfolgt, weil Herr Hellwig selbst sich den stci- gcndcn Anforderungen seines Amtes nicht mehr vollständig ge^ wachsen fühlte, und deshalb umsomehr, weil neben dem schon damals als notwendig erkannten Wechsel im System auch ein Personenwechsel in der wichtigen Dirigentenstelle der Kolonialabteilung angemessen erschien. Es ist hiernach nicht glaubhaft, daß der verstorbene Staatssekretär Freiherr v. Richthofen, entgegen dem wirklichen Sachverhalt, die Pensionierung des Wirkl. Geh. Legationsrats Hellwig mit einer Gegnerschaft der parlamentarischen Freunde des Dr. Peters begründet haben sollte. Der Herr Abg. Ablaß hat in der letzten Sitzung des Reichstags erklärt, daß dasjenige, was der Herr Reichskanzler über den
Fall Pocplau t
neulich mitgeteilt hätte, in tvesentlichen Punkten unrichtig sei. Er hat den Beweis zu führen versucht, daß gegen Pocplau lediglich deshalb vorgcgangen sei, weil er andere Beamte denunziert und Aktenmaterial an Reichstagsabgeordnete ausgeliefert hatte. Mit Bezug auf diese Ausführungen habe ich folgende Erklärung abzugeben, welche sich in tatsächlicher Beziehung, da die betreffenden Akten sich zurzeit bei dem Landgericht I in Berlin befinden, auf einen früher gefertigten Auszug aus den Personalakten PoepIauS stützt. Es ist unrichtig, daß gegen Poeplau lediglich (Rufe link--: Lediglich II) aus den von dem Herrn Abg. Ablaß angeführten Gründen vorgegangcn sei. Poeplau hatte sich schon vor dem Jahre 1903 eine Reihe von Dienstverfehlungen zuschulden kommen, laßen und war dreimal mit erheblichen disziplinarischen Geldstrafen — von 150 Mk., 100 Mk. und 220 Mk. — bestraft worden. sRufe rechts: Hört! hörtl, Rufe links: Warum?) Da das Verhalten des Poeplau zu Zweifeln an seiner Zurechnungsfähigkeit Veranlassung gab, wurde ungeachtet seiner schweren dienstlichen Verfehlungen von der Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahrens abgesehen und im Februar 1903 auf Grund eines amtsärztlichen Gutachtens das Zwangspensionierungsverfahren gegen Poeplau eingeleitet. (Ruf links: Sehr bequem !) Da andere Sachverständige dem amtsärztlichen Gutachten nicht beitraten, führte dieses Verfahren nickt zur Pensionierung. Es ist hiernach keineswegs scharf gegen Poevlau vorgegangen worden, sondern im Gegenteil ist ihm eine äußerst milde Behandlung zuteil geworden, indem bei den bezüglich seines Geisteszustandes bestehenden Zweifeln nickt zum Diszivlinarverfahren, sondern zum Zwangspensionierungsverfahren geschritten wurde, bei dessen Durchführung Poeplau eine Pension erhalten würde. Erst als dieses Verfahren nickt zum Ziel geführt hatte, und Poeplau dann in gröblichster Verletzung der ihm obliegenden Amtspflichten amtliche Schriftstücke zur Kenntnis dritter Personen brachte, blieb nichts anderes übrig, als gegen ibn das förmliche Disziplinarverfahren einzuleiten. Wie das Erkenntnis des Diszivlinarhofes mrssprickt, hat sich Poeplau „als ein Mann gezeigt, der feder Belehrung unzugänglich ist und dem es nicht bloß an SelLstbeherrscknng und Takt fehlt, sondern der auck. was von ausschlaagebender Bedeutung ist. kein Pflicktge- ftibl besitzt". Was oie Klane Poeplaus über Nichtbeantwortung seiner an d-n Herrn Reichskanzler gerichteten Eingaben betrifft, so bat ein Beamter, welckcr seiner vorgesetzten Dienstbehörde Anzeigen über nack seiner Ansicht vorhandene Mißstände oder über Verfehlungen anderer Beamten erstattet, also über Angelegenheiten, welcke ihn persönlich nickt betreffen, grundsätzlich keinen Anspruch auf Bescheid und es gibt gegen das Ausbleiben eines solchen Bescheides keinen Jnstanzenzug. (Fortgesetzte Unruhe und Unter- breckunaen links) Geaen die Verfüaung eines Stellvertreters des Herrn Reickskan-lers besteht kein Reckt aus persönliche Nackvrüfung und Bescheidung durch den Herrn Reickskanzler selbst. Der Herr Staattzs-k'-^tär des Auswärtiaen Amtes war für Poevlau die oberste Behörde, gegen deren Entscheidung ihm keinerlei Beschwerderecht zustand. Der Herr Reichskanzler ist zwar in der Lage, feder- ?ei+ eine DiSttplinarsache an sich zu ziehen, kann fedoch aus tatsächlichen Gründen unmöglich in jedem einzelnen Falle versönlich in dft Verfügung der zustandiaen Ressorts eingreifen. Im Falle des Poeplmi lag dazu umsoweniger eine Veranlassung vor, als die Ausümen dieses mehrfach disziplinarisch vorbestraften Beamten, an dessen Zurechnungsfähigkeit zudem erheblicke Zweitel bestanden (Lacken links), wie bereits in der Rede des Herrn Reichskanzlers vom 28. November d. I. ausgeführt ist. nickt von vornherein An- snruck auf Beacktuua ober aar auf volle Gla"hwürdiakeit hatten sZuruf bei b”n Sozialdemokraten) — Seien Sie dock so hoflick imd la^n S'- mich redenI — Danack ist die Behauptung des Herrn Aba. Ablaß, daß der Herr Reichskanzler eine in wesentlichen Pakten unrichtige Darst-'lluna des Falle? Voeplau gegeben habe, vollkommen widerlegt. (Beifall rechts, große Unruhe und Widerspruch links.)
Präsident Graf Ballestremt
Ts reißt wirklich die schlechte Gewohnheit hier ein, ein Mit- öPeb des Bundesrats, welches auf Beschwerden, die in früheren Sitzungen vorgebracht sind, offiziell Antwort gibt, mit Lärm zu un-erbrecken und ibm seine Antwort beinahe unmöglich zu macken. (Sehr richttg!) Ick bitte, das zu unterlassen. (Lebh. Beifall.)
Abg. Rocren (Ztt.):
Ob in dem Fall Peters der Abg. Bebel ober der Abg. Arendt recht bat, mag jeder selbst entscheiden. Uebrigens wird ja Herr Bebel Wohl selbst das nötige auf die Erkläruny des Kolonialdirek- tors erwidern. Heber den Fall Poeplau bin ich nicht informiert, tröhrend Herr Kollege Ablaß das Mtenmaterial hat. Namens meiner Fraktion möchte ich auf die Besettigung verschiedener Mißstände in der Kolonialwirtschaft aufmerksam machen. Zunächst
möchte ich, selbst auf die Gefahr hin, daß es mir so geht, wie dem Abg. Erzberger, daß man bei mir Haussuchungen hält und mein Putt hier durchstöbert, mirtciLcn, daß der vorn Abg. Ablaß erwähnte Erlaß an Herrn Wistuba gar nicht vom Kolonialdirektor verfaßt ist, sondern von einem Mitgliede der ominösen Unter» suchungskvmmission (hört, hört!) und zluar, wie der ganze Ton zeigt, von dem Staatsanwalt. Ick nahm mich des Wistuba an, weil ich es durchschaute, daß ein wirkliches Komplott der belasteten Beamten gegen ihn bestand; und ich habe dem Geheimrai von KoenP in Gegenwart des Kolonialdirektors geradezu gesagt, daß ich ihn für alle Vergehen und Verbrechen der belasteten Beamten verantwortlich mache, weil er ttotz der Kenntnis von diesen Verfehlungen die betreffenden Beamten in Amt und Stellung lasse. Ich werde jetzt den Gang der Untersuchung gegen Wistuba abwarten, aber alles daransetzen, daß dem Manne kein Unrecht, geschieht. (Beifall im Zentrum.) Der Prozentsatz der Bestrafungen von Beamten in den Kolonien ist so gering,'daß, wenn diese Strafen mit den Verfehlungen sich bedien, die Kolonialbeamten die wahren Engel sein müßten. (Sehr richtig!) Aber alles spricht dafür, daß eben die Verfehlungen nicht immer gesühnt werden und nicht so gesühnt werden, wie es nötig wäre. Ich werde jetzt manche dieser Dinge hier vorbringen und bemerke im voraus, um jeden Verdacht des Klatsches, der Indiskretion und Sensation vorzubeugen, daß ich für alles das ausgiebigste urkundliche Material habe, und daß dies auch alles längst der Kolonialverwaltung bekannt ist. (Hört! hört!)
Der Kolonialdirektor hat in Hebereinstimmung mit dem Reichskanzler erklärt, dqß unnachsichtlich gegen d e Verfehlungen ber Beamten vorgegangen werde. Ja gewiß, gegen die Bureau- bcamten, die auf die Mißstände avsmerstam gemacht Haben, ist man allerdings seit Monaten mit Hast und Eifer vorgegangen, Untersuchungsrichter, Staatsanwälte, Polizeibeamte, Detektivs sind an der Arbeit. Selbst bei Abgeordneten werden Haussuchungen und Durchsuchungen vorgenommen, von denen es mehr als zwe fel- haft ist, ob sie sich mit dem Prinzip der Immunität vereinbaren lassen. Ein Untersuchungsrichter ist mit einer Eskorte von Polizisten in den Reichstag eingedrungen und hat das Pult des Kollegen Erzbergcc durchstöbert.
Präsident Graf Ballcstrem:
Nach meinen Informationen ist das nicht richtig. Der Untersuchungsrichter ist hier nicht eingedrungen, sondern als Gast des Kollegen Erzbergcr hier erschienen. (Große Heiterkeit.)
Abg. Rocren (fortfahrcnd):
Wenn er als Gast des Kollegen Erzbergcr hier erschienen ist, dann kann er nur froh fein, daß unser verehrrcr Herr Präsident nicht hier war. (Große Heiterkeit.) Wäre der Herr Präsident dagewesen, dann glaube ich, wäre dem strebsamen jungen Mann die Lust vergangen, zum zweiten Male hier zu erscheinen. (Erneute Heiterkeit und Zustimmung.) Ich meine, die Kolonialverwaltung hätte mehr im Interesse der Kolonien gehandelt, wenn sie ihren Eifer nicht gegenüber den armen Bureaubeamten, welche die Mißstände aufdeckten, sondern gegenüber den Urhebern der Mißstände selbst gezeigt hätte. Wenn auch wirklich von den Angaben der Bureaubeamten dieses oder jenes nicht ganz zutreffend gewesen sein mochte, so war die Aufklärung des einen Falles Putttamer doch hundertfach wichtiger als die Rektifizierung irgend eines dieser Beamten. (Lcbch. Zustimmung.)
Der Hauptgrund für die Mißwirtschaft in unseren Kolonien beruht darauf, daß die Kolonialverwaltung die Besetzung der dortigen Beamtenstellen als gute Gelegenheit angesehen hat, zweifelhafte Elemente, Elemente von keineswegs einwandfreier Vergangenheit, nach den Kolonien zu schicken. Diese Leute waren sich nicht der Tatsache bewußt, daß das Deutsche Reich staatsrechtlich und völkerrechtlich in den Kolonien nicht die Stellung eines Herrn und Herrsck)ers, sondern eines Schutz- und Schirmvogtes hat, und daß sie die Aufgabe hätten, die Bevölkerung dort allmählich zur Kultur zu bringen. Statt dessen fühlten sie sich selbst als Gewalthaber und behandelten die Einheimischen nicht als Menschen, sondern als Objekte ihrer oft sehr rohen und niedrigen Passionen. (Lebh. Zustimmung links.)
Nach den Schilderungen, die ich erhalten habe, ist die Vollziehung der Prügelsttafe, wie sie in den Kolonien geübt wird, eine wahre Folterprozedur. Der Eingeborene wird, vollständig entkleidet, über einen Bock geschnallt, an Händen und Füßen gefesselt, und dann hat der stärkste unter den schwarzen Soldaten mit einem drei Finger dicken, geflochtenen Strick oder mit einem gleich dicken Stock mit voller Kraft mit beiden Händen zuzuschlagetz, und zwar mit solcher Wucht, daß jeder einzelne Hieb in der Luft pfeifen muß. (Pfui! bei den Soz.) Es ist vorgekommen, daß, wenn der Hieb nicht pfiff, er wiederholt werden mußte, oder daß chn der Prügelnde zur Strafe selbst bekam. (Lebhafte Eni- rüstungSrufe bei den Soz.) Es ist nicht selten, daß ein so Geprügelter lebenslangem Siechtum verfällt (hört, hört!) und bisweilen stirbt er auch bald nach der Prozedur. (Hört, hört!) Die Regel ist, daß er auf Monate und selbst auf Jahre so nervös wird, daß er später bei der leisesten Berührung mit einem lauten Schrei aufschreckt. Tas ist doch eine grausame Strafe. (Rufe der Soz.: Viehisch, bestialisch.) Dabei wird diese Strafe nicht etwa durch gerichtliches Urteil für grobe Verbrechen verhängt, sondern auf einfache Anordnung irgend eines Subalternbeamten. (Hört, hört!) Derselben Person kann jeder beliebige Assistent an zwei aufeinanderfolgenden Tagen je 25 Hiebe verabfolgen lassen, und zwar für die leichteste Uebertretung, auf einseitige Beschwerde hin, ohne daß der Angeschuldigte auch nur gehört wird. (Rufe von den Soz.: Unglaublich, empörend!) Es ist sogar der Koch manchmal geprügelt worden, wenn er das Essen nickt pünktlich fertig hatte oder wenn es nicht nach dem Geschmack des Stationsvorstehers war. Ich will nicht streiten, ob die Prügelsttafe überhaupt in den Kolonien notwendig ist, ich glaube es nicht, jedenfalls steht aber fest, daß sie in den französischen und englischen Kolonien nur für allerschwerste Verbrechen und nur nach Urteil und Recht verhängt wird. (Ruf von den Soz.: Bei uns richtet man sich natürlich nach Rußland.) Einerlei, ob schwere oder leichte Vergehen vorliegen, der Eingeborene wird in Ketten gelegt, und die Ketten werden ihm nicht einmal nachts abgenommen. Aus eine bloße Anschuldigung hin verhängt der Stationsassistent obne jede Verhandlung 6 Monate Gefängnis. (Hört! hörtl) Geschlagen werden die Leute, daß die Fetzen am Körper hängen. In einem Fall wandten sich die Leute an den Missionar, der sich an den Gouverneur wandte. Doch der stellvertretende Bezirksrichter Assessor Tietz ordnete die Einstellung des Verfahrens an; die Besttaiung sei zu Recht erfolgt, die Rutenhiebe hätten nach einer allgemeinen Verordnung mit Stäbchen stattgefunden. Ich habe solch ein „Stäbchen" hier mitgebracht. (Redner zieht einen 2—3 Gentimeter dicken handfesten Stock aus einer Papierhülse und zeigt ihn den Anwesenden, lebhafte Unruhe und Entrüstungsrufe bei den Soz.) Wenn ein solches Instrument als „Stäbchen" bezeichnet wird, so kann man sich ungefähr denken, wie ein „Stock" dort aussehen muß. (UnerhörtI Pfui! Pfui! bei den Soz.) Und mit solchen
Knüppeln werden die Leute auf den bloßen Körper geschlagen. Sie werden blutig gerissen, nach 8 Jahren sind noch handbreite Narben zu erblicken I (Pfui! bei den Soz.)
Und nun kommt die unerhörte Untierfrorenbeit: Gegen den Missionar, der jenen Fall zur Anzeige bradjre, wurde Strafantrag gestellt. (Hört, hört!) Durch ganz besonders scheußliche Grausamkeiten zeichnete sich der Bezirksamtmann Rottberg aus; _ er hat z B. einen Träger, der ohnmächtig unter seiner Last zusammen« brach, mit einem Knüppel bearbeitet, mit dem man nach der Aussage des Aeltesten von Lome einen Ochsen hätte totschlagen können. (Hört, hört! Abg. Hoffmann-Berlin ruft: Bestie!) Redner führt noch eine Reihe weiterer Fälle an. Da all die Beamten zunächst im Amte belassen werden, so beeinflussen sie die Eingeborenen natürlich inzwischen so, daß sie eingeschüchtert nack« her vor Gericht anders aussagen, als sie nach dem ersten Eindruck aus freien Stücken auSgesagt. Ter Bezirksleiter Schmidt z. B. ließ die Zeugen antreten und sagte ihnen: „Ihr seid falsche Zeugen, ihr müßt vor Gericht anders aussagen!" Und als die Leute sagten: „Ja, das können wir nicht, es ist doch die Wahrheit", da ließ er sie für 14 Tage einsperren. (Hört, hört!) Freilich, der Bezirksrichter Nottberg setzte noch auseinander: „Die Richter in den Kolonien sind auch in ihrer richterlichen Tätigkeit an die Intentionen des vorgestzten Gouverneurs gebunden!" (Hort, hört, hört!) Und diese Ansicht soll im Auswärtigen Amt geteilt werden! In meinem ganzen Leben habe ich nicht anders gewußt, als daß Richter an die Intentionen niemandes gebunden sind! (Sehr richtig! Ruf bei den Soz.: „Kriegsgericht in Metz!" Unruhe.) Ein anderer Fall: Tie Mädcken einer Ortschaft werden zum Tanz befohlen, für jedes nickierscheinende Mädchen hat die Mutter 20 Mark Straft zu zahlen! (Hört, hört!) Ter Bezirksamtmann Schmidt hatte eine schwarze Konkubine, eine „Königin", die auch die Aufgabe hatte, ihm neue Weiber zuzuführen. Er übertrug ihr auch die Gerichtsbarkeit in erster Instanz und das Recht, für diese Kuvpelei-Gericklsbarkeiss Gerichtsgebühren bis zur Höhe, von 15 Mark einzuziehen! (Hört, hörtl) Als Insignien der königlichen Würde verlieh er ihr einen Degen, den sie tragen mußte. Und dieser Beamte, dessen Taten die Kolonialverwaltung schon vor Jahren kannte (hört, hört!), ist wieder dorthin gesandt und befindet sich nock heute im Amt! (Hört, hört!) Derselbe Schmidt hatte auch stets 5 kleine Mädchen unter 14 Jahren bei sich, angeblich, um sich „an ihrem harmlosen Spiel zu erfreuen"; nach Aussage eines Eingeborenen aber nahm er immer abwechselnd ein Mädchen nach dem andern zu sich ins Bett! (Hört, hört!) Als Missionare sich der Sachen annahmen, rückte er eines schönen Tages, morgens um 4 Uhr, als es stockfinster war, mit 19 Mann schwarzen Soldaten an, besetzte — nicht etwa das Stationsgebäude, sondern die Mission; sie zerren die Patres aus den Betten, durchstöbern das ganze Haus, den Sattamentenschrank, die Kapelle, den Altar, beschlagnahmen alle Papiere, auch Testamente usw., schleppen bann die Patres ns Gefängnis und behalten sie 21 Tage dort. (Lebh. Ausrufe der Entrüstung.) Die Briefsperre wird über sie verhängt; als sie sich telegraphisch beim Gouverneur beschweren, wird ihr Telegramm nicht befördert. Nach 21 Tagen erfahren sie, daß sie wegen „Fluchtverdachts" verhaftet seien. (Heiterkeit und Entrüstung bei den Soz.) Die Aussagen der schwarzen Zeugen suchte der p. Schmidt später dadurch zu entkräften, daß er sie „als der Hypnose zugänglich" bezeichnete. (Heiterkeit.) Ob ihnen die Narben auch anhhpnottsiert seien, darüber ließ er sich nicht aus. (Sehr gut!) Vor der Verhandlung wurden alle Zeugen von Schmidt und seinem Jnttmus Kersting, der sich dort besuchsweise aufhielt, vorgeladen und „vernommen". (Hört, hört!)
Das ist ein kleines Bild von den Zuständen in unserer „Musterkolonie" Togo! All das ist seit Jahren der Kolonialverwaltung bekannt, ohne daß etwas geschehen ist (hört! hört! links und im Zentrum), und alle Beamten, die diese Verbrechen begangen haben, mit Ausnahme e-nes einzigen, der abberufen ist, sind heute noch in Amt und Würden. (Erneutes lebhaftes Hörtl hört! links und im Zentrum.) Da ist man doch verpflichtet, sich vor seinem Gewissen zu fragen, ob man für die Kolon.en überhaupr nock einen Pfennig bewilligen kann. (Stürmische Zustimmung links und im Zentrum.) Bei solchem System können die Kolonien nicht gesunden, und man sollte Bedenken tragen, noch irgend einen Heller Hitz zu werfen für die Entwicklung, die die Kolonien unter solchen Verhältnissen notwendig nehmen müssen. lSehr wahr! links und im Zentr.) Die Missionare erfüllen nur ihre Pflicht, wenn sie auf Mißstände aufmerksam machen. Die Klagen werden ja nickst nur von katholischen, sondern auch von evangelischen Missionen erhoben. Um allen Mißdeutungen von vornherein vorzubeugen, w'll ich erklären, daß ich mein Material weder von den Missionen habe noch von einem Beamten der Kolonialverwaltung, sondern lediglich aus den Men eines Rechtsanwalts, der, sich in Togo längere Zeit aufgehalten hat. Ich bin auck von keiner Seite dazu veranlaßt worden, die Sache hier zur Sprache zu bringen, sondern ich habe es lediglich als Abgeordneter für meine Pflicht gehalten, diese Mitteilungen zu macken, damit solchen kulturwidrigen Zuständen endlich ein Ende gemacht wird. Und da ist es nach meiner Ueberzeuguna das beste Mittel, daß den Beamten zum Bewußtsein gebracht wird, daß ihre Tätigkeit auch hier im Reichstag einer strengen Kontrolle unterzogen wird. (Lebh. Beifall links und im Zentrum.)
Präsident Graf Ballcstrem:
Ehe ich das Wort weiter erteile, muß ich gurüeffommert auf die Bemerkung des Vorredners, daß während der Sommerpause eine _
Haussuchung im ReichSlagsgebauoe fiattgefunben habe. Ich wollte Ihnen das, was ich Ihnen seht mittcile, erst mitteilen, wenn die Debatten über die Immunität der Abgeordneten stattfinden, ich kann aber nicht 24 Stunden ins Land gehen lassen, ohne diese Behauptung als unrichtig zu kennzeichnen.
Am 1. Juli schickte mir der Direktor beim Reichstag, Geh. Rechnungsrat Junghann, folgenden Brief:
Gestern nachmittag 4¥j Uhr suchte mich der Ches der Berliner politischen Polizei, Volizeirat Dr. Hennigcr, in meiner Privatwohnung auf und erklärte: Ter Abg. Erzberger sei als Zeuge vor dem Untersuchungsrichter vernommen. Dieser habe ihm mitgeteilt, daß er beabsichtige, im Reichstagsgebäude, und zwar in den dem Abg Erzberger zur Verfügung stehenden Behältern eine Durchsuchung vorzunehmen. (Hört! Hört!) Er, Dr. Henniger, habe bereits nack dem Reichstagsgebäude telephoniert und sei von dem im Bureau anwesenden Assistenten Klose an mich gewiesen worden (also an den Direktor). Sein Erscheinen habe nur den Zweck, mich von dem Bevorstehenden in Kenntnis zu sehen. Er sei an der Sache selbst unbeteiligt, weil er nickt Beamter der Staatsanwaltschaft sei. Ick erwiderte darauf, daß ich mich sofort nach dem Reichstagsgebäude begeben würde, äußerte meine Bedenken wegen des Verfahrens und behielt mir vor, den Untersuchungsrichter, der, wie mir Dr. Henniger mitteilte, die Durchsuchung selbst vornehmen wollte und sich von ihm einige Polizeibeamte erbeten hatte, persönlich

zu sprechen. Ich begab mich mit Dr. Henniger nach dem ReichZ- tagsgebaudc und traf dort den Bureauassistenten Klose und den Kriminalkommissar. Der Untersuchungsrichter war noch nicht anwesend. Während der nun folgenden Unterredung führte Dr. Henniger aus, daß rechtliche Bestimmungen im Rcichstagsge- bäude nicht existierten. Auf das Reichstagsgebäude erstrecke sich der Begriff der Immunität nicht. Er sei auch der Ansicht des Untersuchungsrichters. Ich habe dagegen meine weiter unten dem Untersuchungsrichter abgegebene Erklärring gemacht. Herr Do. Henniger verabschiedete sich dakauf, und der Kriminalkom- stsissar blieb zurück.
Bald darauf erschien der Abg. Erzberger und bat um einen Schlüssel. Unmittelbar darauf kam auch der Untersuchungsrichter. Ich erklärte, daß ich bereits mit Dr. Henniger über die Sachlage gesprochen habe, ich sei nicht berechtigt, dem Verlangen stattzugeben (Hört! hört! links), das könne nur Eure Exzellenz. Sollte trotzdem zur Durchsuchung geschritten werden, so würde ich dagegen Einspruch erheben. (Beifall.) Die daraus sich ergebenden Folgen müßte einzig und allein der Untersuchungsrichter tragen. Seit Bestehen des preußischen Landtages, des Reichstages, des Norddeutschen Bundes und des deutschen Reichstages habe der Richter an der Tür des Parlamcntsgebäudes Halt gemacht. (Stürmischer Beifall.) Die Verwaltung des Reichstags sei eine Behörde, und ohne Genehmigung meines Herrn Chefs würde ich meine Einwilligring nicht geben. Der Untersuchungsrichter erklärte, er beabsichtige keine Haussuchung, der Abgeordnete Erzberger habe sich bereit erklärt, iljm Jeine „im, Reichstagsgebäude befindlichen Behälter zu zeigen. (Hort! hort! links.) Der Abg. Erzberger gab die Erklärung ab, daß er freiwillig bereit sei, dem Untersuchungsrichter seine Schriftstücke
• dorzulegen. Um in die betreffenden Räume zu gelangen, bat er um einen Schlüssel. Da Herrn Erzberger als Mitglied des Reichstages unzweifelhaft das Recht zusteht, mit jedermann das Reichstagsgebäude zu besichtigen (Heiterkeit), habe ich ihm den gewünschten Schlüffel übergeben, nachdem mir beide Herren noch einmal ausdrücklich bestätigt hatten, daß ihr Vorhaben einen rein privaten Charakter habe. Der Schlüssel ist mir nach kurzer Zeit von dem Hausinspektor zurückgegeben worden. Den Beamten, die von der Sache Kenntnis erhalten hatten, habe ich strengste Amtsverschwiegenheit auferlegt. Falls die Sache einen anderen Verlauf genommen hätte, würde ich ohne Genehmigung Euerer Exzellenz die Räume nicht geöffnet haben. (Beifall. Abg. Singer ruft: Junghann hat sich korrekter benommen als Erzberger.) Ich habe darauf dem Direktor geantwortet:
Mit dem Verhalten des Direktor? in der Angelegenheit bin ich vollständig einverstanden (Beifall), auch mit dem ferneren Verhalten, welches derselbe beabsichtigte, das aber nicht zur Ausführung kam. (Erneuter Beifall.) Für künftige Fälle bestimme ich folgendes: Eine polizeiliche oder gerichtliche Haussuchung im Reichstag darf ohne die spezielle Erlaubnis des Präsidenten in jedem einzelnen Fall auf keinen Fall zugegeben werden. (Beifall.) Wird die Haussuchung erzwungen, so ist Protest zu erheben und nur der materiellen Gewalt zu weichen. (Lebh. Beifall.) In diesem Falle ist sofort, wenn nötig telegraphisch, die ^itervention des Reichskanzlers einzuholen. (Beifall.) Der Reichskanzler war damals von Berlin abwesend. Eine Haussuchung hat also nicht stattgefunden.
Kolonialdirektor Dernburg.
Zunächst einige Worte zu den Ausführungen der Herren Bebel und Ablaß vom letzten Sonnabend. Sein Vorschlag, sich mit den Hottentotten darüber zu verständigen, ob diese Frieden halten wollen, ist so furchtbar einfach, er leuchtet von selbst ein, und es wä^e mehr als sonderbar, wenn er der Verwaltung nicht von selbst eingefallen wäre. Es ist das
Ei des Kolumbus, aber es ist noch niemand eingefallen, es anfzustellen. (Heiterkeit.) Die Reden, die Herr Bebel den Hottentotten halten will, sind schon gehalten worden. Herr von Lindequist wird in der Kommission darüber Mitteiluna machen. Aber ich glaube, es würde selbst der Beredsamkeit des Abg. Bebel nicht gelingen,
diese Raubtieruaturen
zu zähmen. (Große Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Der Abg. Bebel hat nur in starken Worten den furchtbaren Verdacht ausgesprochen, ich hätte ihm oder dem Abg. Ablaß durch meine Aufforderung zur vorherigen Mitteilung des tatsächlichen Inhalts seiner Dokumente die Klinge zü entwinden gesucht. Er betrachtet mich also schon so halb und halb unter dem Gesichtspunkte eines Missetäters. Der Abg. Bebel hat sicher befürchtet, daß ich die Dokumente an mich reißen und in den finsteren Gewölben der Wilhelm- -straße verschwinden laffen wolle. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Nein, es handelt sich um die Inszenierung seines Vorbringens, das er ia so ausgezeichnet versteht. Er fürchtet, sein Effekt könnte vermindert werden, wenn ich vorher in die Lage käme, mich über den Tatbestand zu informieren. Er wünscht die öffentliche Meinung ganz unter dem Eindruck seiner nicht kontrollierten Mittei- kungen zu lassen, und auf diesen Effekt ist er natürlich sehr eifersüchtig, und hat offenbar meinen Versuch, diesen Effekt zu stören, als ein Attentat befunden. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Dabei hat er gewiß nicht Unrecht, denn bei der Stellung, die er den Kolonialfragen, wie allen staatlichen Fragen gegenüber einnimmt, wird es ein Teil meiner Aufgabe sein, seine Taktik zu durchkreuzen.
(Erneutes Lachen bei den Sozialdemokraten.) Er hat es durchblicken lasten, daß er schon seine nächste Wahlrede präpariert. (Oho! links.) Bezüglich der von ihm vorgebrachten Falle.muß ich sehr kurz sein. Hätte er mir seine Papiere rechtzeitig gezeigt, so könnte ich vielleicht mehr sagen. Neber einen Fall ist die Untersuchung bereits im Gange, dem Hause wird von dem Ergebnis Mitteilung gemacht werden. Er betrifft die Tatsache, daß die Leute es haben mit ansehcn müssen, wie sie hintereinander niederkartätscht wurden. Ich bemerke, daß es sich dabei um überführte, im ordentlichen Gerichtsverfahren abgeurteilte Straßenräuber handelt. Was sagt nun aber Herr Bebel dazu, daß er auf Grund eines unkontrollierbaren Briefes zwei deutsche Beamte auf 8 Wochen oder länger an den Schandpfahl gestellt hat? (Sehr richtig! rechts, Unruhe links.) Wäre es nicht vornehmer gewesen, wenn er mir vorher Mitteilung gemacht hätte, damit ich die Beamten, die er vor der Welt als furchtbare Scheusale bezeichnet hat, in Schutz nehmen und sagen kann, cs ist nicht bewiesen. Heute kann ich nichts sagen, das haben Sie erreicht, und das ist
weit grausamer
al? alles andere, (Aroße Unruhe und Unterbrechungen bei den Soz. Vizepräsident Dr. P a a s ch c ersucht, den Redner nicht zu unterbrechen.) Der Abg. Bebel ist auch über die auf meine Veranlassung aufgenommene Statistik der in den Kolonien vorgekommenen Vergehen sehr erbost, sie scheint ihm für seine Ansprüche nicht zahlreich genug zu sein.
Ich kann versichern, daß sämtliche bisher überhaupt zur Sprache gekommenen Falle, sämtliche, die auch hier im Hause erwähnt sind, auch die des Abg. Roeren, ausgenommen sind. Hinzugetreten sind zwei Fälle des Herrn Bebel und ein Fall des Abg. Ablaß. Wenn die Herren nicht mehr Fälle wissen, so kann ich doch beim besten Willen die Statistik nicht vergrößern. Herr Bebel fürchtet, daß die Ziffern seine vorgefaßte Meinung zerstören konnten. Aber Tatsachen, die auf Ziffern basieren, lasten sich nicht aus der Welt schassen, auch nicht durch das homerische Gelächter, von dem Herr Bebel erzählt bat. Ter Abg. Ablaß hat gesagt, man darf unter keinen Umständen in ein schwebendes Verfahren eingreifen, aber gleich daraus hat er das schwebende Verfahren gegen Dr. Kersting in aller Öffentlichkeit behandelt. (Sehr gut! rechts.) Es werden alle Fälle untersucht werden.
Die schuldigen Beamten sollen bestraft,
die unschuldigen beschützt und die Verleumder zur Rechenschaft gezogen werderu (Beifall.) Ich finde e5 aber sehr unrecht.
wenn man verdiente Beamte angreift, ohne ausreichendes Beweismaterial zu haben. Das gilt insbesondere von den Angriffen gegen Herrn Dr. Grunert. Ihm wird von dem Gouverneur das allerbeste Führungsattest ausgestellt. (Lachen bei den Soz.) Es heißt darin, er sei ein sehr erfahrener Beamter, der sich mit der größten Hingebung der wirtschaftlichen Hebung seines Bezirkes gewidmet habe und dessen Ausscheiden für das Schutzgebiet ein großer Verlust wäre. Wie kann man einen solchen Beamten, der 14 Jahre im Kolonialdienst ist und sich nichts bat zu schulden kommen lassen, in dieser unsubstanzierten Weise angreifen l
Aehnlicher Art sind die
Angriffe gegen Dr. Kersting.
Es handelt sich dabei um Vorgänge, die zum Teil in Togo, zum Teil in Berlin spielen. In Togo handelt es sich im wesentlichen um Streitigkeiten der Missionare mit den Regierungsbeamten. (Lachen bei den Soz. Zuruf: „im wesentlichenI?" Abg. Hoffmann hebt den vom Abg. Roeren gezeigten Stock in die Höhe. Große Heiterkeit.) Ich muß meine Beamten schützen, wo sie zu Unrecht angegriffen werden. Es macht mir keine Freude, das Verhalten eines Beamten hier zum Gegenstand der Verhandlungen zu machen, und ich habe Ursache, daran zu zweifeln, ob dies im Kreise meiner näheren Freunde gewünscht wird. Ich muß es ober tun, weil der Abg. Roeren es provoziert hat. (Unruhe im Zentr.)
Die Reinlichkeit der Kolonialverwaltung
kann darunter nur gewinnen, wenn diese Dinge im vollen Licht der Oeffentlichkeit behandelt werden.
Der Abg. Roeren bat behauptet, der Erlaß, den ich in betreff des Wistuba gegeben habe, sei gar nicht von mir, sondern von einem richterlichen Beamten. Das ist nichr der Fall, ich habe ihn ganz allein gemacht und vertrete ihn nach allen Richtungen. Er ist nicht die Folge eines Druckes, sondern gerade der Gegendruck gegen illegitime Einflüsse. (Erneute Unruhe im Zentrums Ter Abg. Ablaß hat bezüglich der Schreiben des Wistuba nicht mit geteilt, daß letzterer in einem Handschreiben an den Reichskanzler feiner Verwunderung darüber Ausdruck gegeben hat, daß nicht längst die vorgebrachten Dinge der Staatsanwaltschaft übergeben seien.
Ich sage, die Verwaltung muß es ablehnen, sich zum Briefträger des Wistuba zu machen und Anklagen mit dem Mantel der amtlichen Autorität zu decken, die es nicht wert sind.
Dazu sind wir nicht da.
(Beifall rechts.) Herr Wistuba selbst hat sich schwer gehütet, diese Dinge an den Staatsanwalt zu bringen, denn er weiß sehr wohl, daß er sich dann nicht mehr hinter den § 193 St. G. B. verstecken kann, was er so gern tut. Unser Grundsatz ist,
nichts zn vertuschen.
ES sind Ermittelungen in Sachen des Dr. Kersting an- gestellt worden. Es sind sämtliche weißen Zeugen vernommen worden. (Ironische Zurufe von den Soz.: Weiße?) Die Herren werden, wenn die Schwarzen etwas anders sagen sollten, wie die Weißen, doch nicht verlangen, daß wir ohne weiteres den Schwarzen Glauben schenken sollen. (Lachen bei den Soz.) Die sämtlichen weißen Zeugen haben in ihren Aussagen die gegen Dr. Kersting erhobenen Anschuldigungen bestritten. Herr Kersting ist angewiesen worden, wieder nach Afrika zurückzukehren, und ich habe telegraphisch angeordnet, daß alle schwarzen Zeugen zur Vernehmung an der Küste sein sollen, ehe Dr. Kersting dort eintrifft. Der frühere Vorgesetzte des Dr. Kersting Graf Goetz sagt von ihm, er sei ein zuverlässiger energischer Beamter, der beliebt sei bei den Eingeborenen, sich als stets hilfsbereit erwiesen habe und dem man schlechte Handlungen nicht zutrauen könne. Nun sagt die „Kölnische Volkszeitung" von den Missionaren, sie machten von ihrem reichlichen Material keinen Gebrauch, denn sie huldigten dem Prinzip, nur zu sprechen, wenn dringende Not es erfordere. Das heißt doch: Die Herren halten das Material
als Druckmittel über den Beamten
und benutzen es, sobald er ihnen nicht mehr paßt. So wird es in Togo gemacht, und in Deutschland besorgt diese Sache Herr Wistuba und es verficht sie Herr Roeren. (Große Unruhe im Zentrum.) Was soll man zu der Erzählung von dem Koch sagen, den Dr. Kersting, nachdem er ihn mehrfach habe prügeln lassen, in eine Kiste gesperrt und dann in einem Walde ausgesetzt habe, wo Hhänen, Leoparden und andere wilde Tiere sich aufhielten? Das ist eine Geschichte, die in ein M ä r ch e n b u ch für kleine Kinder gehört, die Sie aber keiner Behörde ausbinden können. (Unruhe und Zurufe beim Zentrum.) Wo haben Sie denn einen einzigen Zeugen dafür? Und wie verhält sich die Sache mit dem anderen Koch, dem Koch Mesa? Er soll von Dr. Kersting umgebracht sein, und Sie haben dafür auch einen Zeugen. Dieser Zeuge ist aber ein Mann, von dem der Kameruner Oberrichter sagt, er sei
als Schurke und Verbrecher
allgemein bekannt, und der jetzt wegen Lügen vor Gericht in Ketten liegt und in Deutschland wegen Meineioes im Zuchthaus sitzen würde. (Hört! hört!) Einen anderen Mann soll der Dr. Kersting erschossen, darauf ihm den
Kopf abgeschnitten
und diesen in seinem Zimmer aufgehängt haben. Man bedenke, Dr. Kersting ist ein fein gebildeter europäischer Arzt, der nie eine Waffe bei sich trägt, und der soll das gemacht haben. Was ich über die Sache erfahren habe, ist folgendes: Ein schwarzer Medizinmann hatte sich damit abgegeben, ein besonderes Ermittelungsverfahren zu ersinnen. Er mischte zwei Tränklein, gab sie den Beschuldigten zu trinken, urü) wer daran starb, der war der Schuldige. Gegen diese Sorte von Justiz, die vielleicht von Ihnen (zu den Soz.) sehr verteidigt wird, weil sie von den Eingeborenen stammt (großer Lärm bei den Soz.; Rufe: Unverschämtheit!), mußten wir natürlich einschreiten. Der Medizinmann wurde von einer Patrouille verfolgt und erschossen. Diese hat ihm dann den Kopf abgeschnitten unb, ihn zu Dr. Kersting gebracht. Dr. Kersting hat den Schädel präpariert, und er ist zu sehen in der Königgrätzerstraße im naturhistorischen Museum. (Heiterkeit.) Das ist also das Material, auf Grund dessen Sw den Herrn Dr. Kersting angegriffen haben. (Lachen und Widerspruch im Zentrum.) Sie haben auch keinen anderen Zeugen, als wir. (Zuruf des Abg. Roeren: Das wissen Sie ja gar nicht.) Sonst hätten Sie es mir sagen müssen. Nun bin ich ja weit davon entfernt, den Missionen irgend etwas nachsagen zu wollen, aber geradeso wie es Beamte gibt, die nicht stichhaltige Dinge verbreiten, so gilt das unter Umständen auch von den Mrssionaren. Und die Missionare haben den Herrn W i st u b a in der Beschaffung seines Materials unterstützt. Wistuba ist ein Mann, der jede Urteilskraft verloren hat; er hat sich von sehr gehässigen Motiven leiten lassen, und
eine Art von Neben regierung zu begründen versucht. . .
ES ist ein höchst eigentümlicher Herr, dreier Herr Wistuba, der allerhand falsche Sachen über den Reichskanzler in die Welt setzt! (Redner kramt eine Zeitlang schweigend in seinen Akten herum und kann das gesuchte Faszikel nicht finden.^ Lange Pause. Bei den Sozialdemokraten fällt der Ruf „Hört, hort!" — Große Heiterkeit.) Uebrigens: Herr Roeren hat die ganze Togo-Angelegenheit seit mehr als 2 Jahren gekannt, und er hat bis jetzt geschwiegen. Also, er h a t vertuscht, und nicht ich! (Große Unruhe im Zentr.) Herr Roeren hat sogar der Kolonialabteilung schriftlich 4 Vorschläge gemacht, wie man Herrn Wistuba die Treppe hinaufwerfen könnte. (Zurufe: Hört! Vorlesen!) Redner verliest unter großer Heiterkeit diese 4 Vorschläge, wie man Herrn Wistuba anderweitig beschäftigen sollte. Um einen Mann, der mit unbewiesenen Behauptungen operiert, brauchen wir uns wirklich nicht zu reißen. Es gibt in Deutschland, Goft sei Dank, noch genug ehrliche Beamte, denen absolut nichts vorzuwerfen ist. Das ist ein sehr trauriges Kapitel,
diese ganze Angelegenheit. Dahin gehören auch die Verhandlungen, die Herr Roeren mit einem meiner Vorgänger geführt hat. Man hat da Beamte versetzt, ohne sie auch nur zu hören (hört, hört!) und dergl. mehr.
Noch
ein Wort an Herrn Roeren, der seine Pflichtenals Richter doch mehr oder weniger kennen sollte. (Große Unruhe im Zentr.) Herr Roeren hat telegraphisch an die Verwaltung das dringende Ansuchen gerichtet, das Disziplinarverfahren gegen Herrn Wistuba zu inhibieren. (Hört, hört!) Und nun das stärkste Stück: Unter dem 12. Februar bat Herr Roeren gelegentlich seiner zeugeneidlichen Bekundung folgende Aeußerung getan — die zwar nicht dem Wortlaut, aber genau dem Sinne nach wiedergegeben wird —: „Wenn die Wistuba-Angelegenheit nicht in der von uns (dem Zentrum) erwarteten Weise erledigt wird, werden wir uns genötigt sehen, für die Kolonien
nichts mehr zu bewilligen!"
(Hört, hört, hört, hört! Große, anhaltende Unruhe.) Solchen Drohungen gegenüber will ich ein für allemal sagen: Wenn ich mein Amt nicht in Ehren und An stand führen kann,
bann werde ich fortgehen!
(Ein soz. Abg. schreit mit wütender Stimme: „Tun Sie es doch!") Noch etwas: Herr Schmidt ist nicht, wie aus der Rede des Herrn Roeren hervorgehen konnte, in die Kolonie zurückgegangen, sondern ist aus dem Amte geschieden. (Abg. Roeren ruft: „Das wußte ich!") Ja, wenn Sie es wußten, dann mußten Sie es sofort sagen, damit kein falscher Eindruck entsteht! (Sehr richtig!)
Ich habe den Brief an Herrn Wistuba geschrieben als eine Befreiung; es ging nicht anders. Mir tut es leid, daß es e i n angesehenes Mitglied der Zentrumspartei ist, das ich habe bloß ft eilen müssen. (Große Unruhe im Zentr.) Aber Sauberkeit vor allem!
Am 19. November richtete ich an den Domkapitular Hespers einen Brief, in dem ich ihn bat, bei der friedlichen Lösung der schwebenden Angelegenheiten mitzuwirken. Ich gab ihm von den
Misihelligkeiten zwischen den Missionen und den Beamten in Togo Kenntnis, die auch nack den Beamtenversetzungen nicht aufhören wollen. Unter diesen Umständen sähe ich mich zu meinem lebhaften Bedauern genötigt, gegen die Mitglieder oer Mission, welche die Urheber seien, von meinen administrativen Machtmitteln Gebrauch zu machen. Ich achte den Wert der Missionen sehr hoch, halte es aber für meine Pflicht, die Aufmerksamkeit der zuständigen Stellen auch auf deren Mißstände zu lenken. Das ist
mein Programm gegenüber den Missionen, und darin werde ich mich nicht beirren lassen. (Beifall.) Der Togo-Fall ist ja zum Glück nur eine Ausnahme. Sonst herrscht überall das beste Einvernehmen. Ich werde die Missionen nach allen Richtungen schützen, weil wir in einer christlichen Kultur leben 1 (Beifall.)
Dbg. Dr. Arendt (Rp.):
Namens meiner politischen Freunde will ich zunächst dem Herrn Bureaudirektor Jungheim unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen für seine Haltung gegenüber den Beamten, ebenso dem Präsidenten für seine Anordnungen. Wir bemerken, daß wir ihm stets zur Seite stehen werden.
Nun einige allgemeine Bemerkungen. Ich schicke voraus, daß der Abscheu vor Grausamkeiten unter keinen Umständen Parteisache fein darf. Der Kolonialdirektor könnte sich gar kein größeres Verdienst um die Kolonien erwerben, als wenn er den Ausschreitungen der Kolonialbeamten ein für allemal ein Ende machte! Die Mißhelligkeiten zwischen Mission und Beamten in Togo stellen gottlob nur einen Einzelfall dar. Aus meinen per- önlichen Wahrnehmungen in den Kolonien kann ich nur bestätigen, )aß sonst überall ein überaus gutes Einvernehmen zwischen den Behörden und den Missionen besteht.
Die Art, wie der Abg. Bebel hier gegen die Firma Tippel?- kirch und Woermann aufgetreten ist, geht über jedes Maß hinan?. Wenn die Firma Woermann wirklich so gewesen wäre, batten wir noch weit höhere Frachten bezahlen müssen. Die Verhältnisse in Südwestafrika verkennt er vollkommen, wenn wir so bandeln wollten, wie er cs vorschlägt, so würde man uns dies als Schwäche anrechnen, die Aufstände würden kein Ende nehmen. Seltsam denkt er über die Eigentumsverhältnisse, den Schwarzen will er das Land geben, den Weißen hier will er alles Eigentum nehmen. Grade in Südwestaftika sind die Weißen als Befreier erschienen, sie wurden von den Missionaren gerufen, weil die Eingeborenen sich gegenseitig airfrie&en. Auch über die parlamentarische Studien^ reife hat Herr Bebel gewitzelt, es ist ja allerdings weit beguemer zu Hause zu sitzen und Witze zu machen, als in den Kolonien seine Haut zu Markte zu tragen. Die Art, wie er aber am Sonnabend gegen Herrn Lehmann sich wandte, war paramentarisch unzulässig, Anstand und Würde sollte man doch auch im Reichstag wobren. (Zustimmung.) Wenn Bebel aber gar von Patriotismus spricht, so ist das doch, al? ob der Blinde von der Farbe spräche. (Sehr toflbr I) Ich möchte Vorschlägen, die stenographischen Berichte sofort in die Kolonien zu senden, damit sich die Beamten gleich äußern können. Aeußerst leichtfertig hot am Sonnabend Herr Ablaß sich, geäußert, Oberst v. Lieber! sollte gar nicht als Gesandter nach Peking gehen, sondern als Militärinstruktor. Herr Ablaß hat also ein reine? Märchen erzählt. Es ist doch ein starkes Stück, hier so zu sprechen, ohne sich vorder orientiert zu haben. Mißgriff" der Beamten verurteilen auch wir, mit dem Abg. Roeren sind wir dagegen, daß die schlechten Elemente daher abgestoßen werden. Den Antrag des Abg. Bebel, die Akten im Fall Peters einzufordern, werde ich gern unterstützen, vielleicht könnte eine Subkommission diese Akten eingehend prüfen, mir würde das nur angenehm sein. Nun zum Fall Peters selbst! Der Abg. Bebel hat den Versuch gemacht, mit Hilfe de? Tuckerbriefe? einen politischen Gegner tot zu machen. Wenn ich Herrn Bebel politisch tot machen könnte, täte ich cd gern, wenn ich aber solcher Mittel mich dazu bedienen würde, wie des TuckerbriefcS, so würde ich mich vor mir selber schämen. Der Abg. Bebel bat hier so gesprochen, als ob er den Tuckerbrief selbst gesehen hätte. Da dieser Brief gar nicht existiert, hätte er sich doch anders äußern müssen, er hätte doch andeuten müssen, daß ihm nur von dem Brief erzählt wäre. Statt dessen aber tut er so,alS ob er den Brief in der Hand gehabt hätte. Durch deu Tiickerbrief wurde die Untersuchung gegen Dr. Peters in aanz andere Bahnen gelenkt, auf Grund deS Briefe? wurde eine neue Untersuchung gegen Peters eingeleitet. Redner schildert auf Grund der NeichstagSdcrichte eingehend den Fall Peters. Später ist Bebel dann zu einem teilweisen Widerruf gekommen , alles Falsche hat er aber nicht zurückgenommen. So ist an der ganzen Mordgeschichte, daß Peters seine Konkubine ermordet hat, kein Wort wahr. Diese Behauptung, Herr Bebel, hätten Sie also ebenso zurücknehmen müssen wie den Tuckerbrief! Fest steht nur, daß zwei Hinrichtungen ftattgefunben haben. (Ruf b. d. Szd.: Alsa doch!) Ja, aber nicht aus dem von Ihnen angeführten Grunde. Hinrichtungen sind jedem Kulturmenschen etwas widriges, aber e? können Umstände eintreten, wo sie notwendig sind. (Großer Lärm b. d. Soz. Die folgenden Worte des Redners gehen in dem Lärm verloren. Er erzählt etwas von einer Konkubine.) Es ist ja scheußlich, daß mau das alles sagen muß, aber es handelt sich um die Verteidigung der Ehre von Männern. (Ruf b. d. Soz.: Von Verbrechern I Große Unruhe.) Ich werde darauf noch zurück- fommen. Ich hafte Sie jetzt bei dem Wort Verbrecher. (Abg. Bebel: Jawohl, Verbrecher 1)
Präsident Graf Ballestrem:
Ich bitte Sie doch, sich zu beruhigen und nicht den Redner AU unterbrechen. Das geht nicht. Wir werden sonst ja nie fertig. Der eine reizt den andern, der muß antworten, und dadurch wird wieder der dritte gereizt. (Heiterkeit.) Wohin soll das führen?
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Abg. Dr. Arendt (Rp.) fortfahrend:
Peters stand als Beamter auch in Afrika unter dem deutschen Strafgesetzbuch, wenn also etwas Strafbares gegen rhn erwiesen wäre, hätte man die Akten der Staatsanwaltschaft übergeben müssen. Das ist aber nicht geschehen, weil nichts Strafbares gegen ihn Vortag. Wie Kenner der Verhältnisse urteilen, zeigt das Urteil des Majors von Wißmann, der gesagt har, er würde ebenso wie Peters gehandelt haben. Major' W ß- mann hat mir gegenüber sogar seine Entrüstung über das Urteil deS DisziplinarhoseS gegen Peters ausgesprochen. Wie können Sie alfo einen Mann wie Peters Verbrecher und Mörder nennen, Herr Hoffmann. (Abg. H o f f m a n n ruft: Ich habe eS zwar nicht getagt, aber es stimmt! Große Heiterlcit links). Die Anschuldigungen gegen Dr. PelerS gehen nicht von dem früheren Leutnant Bronsart von Schellendorff auS. Ich habe hier einen Brief toon ihm, worin er schreibt, Herr Geh. Rat Hellwig habe ihn zu bewegen gesucht, die Sozialdemokraten im Reichstage zu einer Interpellation zu veranlassen. Das Zeugnis Bronsarts ist erschüttert. Nun ist leider daS Wiederaufnahmeverfahren in Disziplinarsachen nicht möglich und daS war der Grund, warum eine Anzahl Männer zu- sammenlrat und sagten, wir können nicht dulden, daß man den Mann, dem wir die größte deutsche Kolonie verdanken, für Deutschland nicht zurückgewinnt. Darum wurde dos Gnadengesuch eingereicht. Hätte es öffentlich ausgelegen, ich bin überzeugt, eS hätte Hundertlausende tion Unter« schrfften gefunden. Ich wende mich nun zu dem theatralischen Schluß, den die Rede Bebels am Sonnabend gehabt hat. Es war in der Tat ein sehr effektvoller Abgang, und der Rhabarberesser hat ja auch seine Schuldigkeit getan (Heiterkeit rechts). Nach einer Erllärung in einem Montagsblatt hat Herr Hellwig, der 10 Jahre lang auf seinem schwierigen Posten gestanden hat, seine Entiassiing nachgesucht, weil seine Nerven erschöpft waren. Ich weiß nicht, wie es Herr Bebel mit seinerKollegialität vereinbaren kann, ejnenAbaeoro- neten den schwersten Vorwurf, der denkbar ist, zu machen, nämlich den Vorwurf des Mißbrauches deS parlamentarischen Mandates, lediglich auf Grund einer Angabe, von der er selbst wissen mußte, daß fie unrichtig ist. Wenn wir eine Nebenregierung wären, dann hätten wir nicht 10 Fahre gebraucht, Herrn Hellwig zu entfernen. Wäre eS nach meinen Wünschen gegangen, onttc ich den Einfluß _ gehabt, den mir der Abg. Bebel andichtet, dann wäre Herr Hellwig längst nicht mehr im Amte geblieben, und ich glaube, ich hätte damit gut gebandelt. Denn Herr Hellwig war gerade der Vertreter derjenigen Kolonialpolitik, die wir tadeln. Komisch ist eins: Ain Anfang seiner Ausführungen wendete sich der Abg. Bebel gegen den Tippttskirck-Verttag. Herr Hellwig ist aber gerade derjenige, welcher diesen Vertrag gemacht hat. Der Abg. Bebel hätte also doch eigentlich eig Interesse daran haben muffen, daß dieser Beamte ausscheibet Herr Bebel hätte doch seinen Angriffen jede persönliche Spitze nehmen müssen, schon um die Würde des Reichstags zu wahren. Jcb habe mich ihm gegenüber nur sehr milde geäußert, iveil ich auch in ihm den Vertreter des deut'cken Volkes sehe. Graf Arnim, der leider verhindert ist, an der Sitzung teilzunehmen, bittet mich um die Verlesung einer Erklärung.
Es heißt darin, daß er niemals auch nur den Versuch gemacht hat, in Unterredungen mit dem Staatssekretär Frhrn. v. Nichthofen oder anderen Vorgesetzten von Hellwig auf dessen Ausscheiden aus dem Staatsdienst hinzuwiiken. (Hörti hörl! rechts) Er weist die Bebelschen Vorwürfe als jeder tatsächlichen Unterlage entbehrend zurück (Hört I hört 1 rechts) und erklärt, daß er das Begnadigungsgesuch für Peters unterschrieben habe in Anerkennung der Verdienste, die sich Dr. Peters erworben hat. — Auch ich bin mit Herrn Bebel für eine gründliche Untersuchung des Falles Peters. Diese Untersuchung wird hoffentlich Herrn Bebel veranlassen, einen Teil des schweren Unrechts zurückzimehmeu, das er Herrn Peters zugefügt hat. (Beifall rechts.)
Abg. Eickhoff (freif. Vp):
Nur einige wenige Worte, die nötig sind, da der Abg. Bebel auch meinen Namen am Sonnabend hier genannt hat. Herr Arendt hat den Geheimrat Hellwig als den Träger der falschen Kolonialpolitik bezeichnet, und dabei hat Herr Arendt jeden Kolonialkurs von Kaiser bis Dernburg mitgemacht. Herr Hellwig hat stets nur an zweiter Stelle gestanden, aber er war der Ankläger gegen Peters, das machte ihn zum bestgehaßten Manne im Lager der Petersfreundc. Außerdem hat Geheimrat Hellwig erklärt, daß PeterS niemals wieder in den Neichsdienst treten könnte, wenigstens würde er nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten. Wir bedauern sehr, daß Dr. Pelers begnadigt ist und daß man ihm den Titel Reichskommissar gelassen hat. Wir müssen hier die Frage aufwerfen: Wie war es möglich, daß die verantwortlichen Ratgeber des Kaisers ihm den Rat geben konnten, diesen Gnadenatt auszuüben. Wie kann Herr Dr. Arendt heute für Peters auf mildernde Umstände plaidieren? Herr Dr. Arendt tut mir in dieser Rolle aufrichtig leid. Unter moralisch denkenden Männern sollte es über Dr. Peters nur eine Meinung geben. Was soll die Berufung auf den gefälschten Tuckerbrief? Der ist ja längst preisgegeben. Llber sind nicht sonst noch genug belastende Tatsachen übrig geblieben? Ich kann nur die dringende Bitte an die R'gierung richten, uns das ganze Material über den Fall PeterS in authentischer Form vorzulegen. Erst dann wird sich Herausstellen, ob Herr Dr. Arendt recht hat, ober Herr Bebel.
SlCg. Roeren (Ztr.):
Sie werden mir zugeben, daß ich so sehr ruhig gesprochen habe. Es war daher vom Kolonialdirektor absolut nicht angebracht, mir sensationelle Redeweise vorzuwerfen. Er hätte die Tatsachen entkräften sollen, die ich vorgebracht habe, nicht meine Redewendungen angreifen. Ich muß das umsomehr zurückweifen, als der Kolonialdirektor es gewagt hat, so plumpe und so rohe Beleidigungen gegen mich auszuiprcchen. (Lärm.) Wenn der verehrte Herr glaubt,' diesen Börsenjobber - und Kontorton in den Reichstag hineintragen zu können, so irrt er darin sehr. (Minutenlanger Lärm, in dem die folgenden Worte des Redners verloren gehen ) Seine Beleidigungen sind um so roher, als sie auf Unwahrheiten oder vollständiger Entstellung beruhen.
Der Herr Kolonialdirektor hat hier Briefe verlesen, die vertraulich gewechselt worden sind; er hat sie ohne meine Erlaubnis hier öffentlich vorgelesen. Das ist ein V e r 1 r a u e n s b r u ch! (Anhaltender Lärm.) Wenn er das tut, so wird schließlich niemand mehr Vertrauen zu ihm besitzen. (Beifall und Lärm.) Ich habe die Briefe als vertraulich bebandett, von Seiten des auswärtigen Amts hätte das gleiche geschehen sollen. Wie ist dieser ganze Briefwechsel entstanden? Die Togoer Mission wandte sich an verschiedene Abgeordnete und auch an mich, damit die Mißhelligleiten beseitigt werden. Ich schrieb an den Reichskanzler, so und so hätte man mir auS der Mission geschrieben; er (der Kanzler) möge doch die Gute haben, mir eine Unterredung im Kolonialamt zu verschaffen. Sodann haben die vertraulichen Besprechungen stattgefundeu, die damit endeten, daß in einer ausdrücklich fixierten Abmachung festgelegt wurde, daß die Missionare kein Vorwurf trifft. (Hört! Hört!)
Damit hängt eng zusammen die Wistuba-Angelegen- heit. Ich erkläre es für ab’ohit unwahr, daß ich jemals den Ausfall der Wistuba-Dis äplinarsache als Bedingung gemacht habe, für oder gegen die Bewilligung des KolonialetalS zu stimmen. (Hört! hört! im Zentrum.) Ich habe den Kanzler wiederholt schriftlich und mündlich gebeten, die Wistuba-Angelegen- heit ruhen zu lassen, weil sonst die skandalöseste Verhaftungsgeschichte der Missionen aufgerollt würde und weil daS auf die Stimmung meiner Fraktion gegenüber den kolonialen Fragen Einfluß hätte. (Hört! Hört!) Ich erkläre eyßnen ausdrücklich und rufe meine sämtlichen hundert Fratt-onS- toffegen zu Zeugen an, daß über die Wistuba-Augelcgeicheit in der Fraktion kein Wort gesprochen worden qt, wohl
aber über die Missionen. Daß solche Mißstände anf unsere Stellung Einfluß haben, habe ich ja heute wiederholt erklärt. Ich habe gesagt, wenn solche Zustände herrschen, muß man sich fragen, ob man überhaupt noch einen Pfennig bewilligen soll.
Das Auffallendste war mir, daß der Kolonialdirektor sagte, bei einer Vernehmung sollte ich ausgesagt haben, wenn die Wistuva- Angelegenheil nicht in einer dem Zentrum genehmen Weise erledigt wird, dann würden wir keinen Pfennig mehr bewilligen. Einer solchen Eselei (Heiterkeit) wäre ich garnicht fähig In dem Protokoll befindet sich eine nicht amtliche Notiz eines jungen Assessors, wo es von jener Aeußerung heißt, daß ich, wenn auch nicht dem Wortlaut, so doch unzweifelhaft dem Sinne nach daS gesagt haben soll. Ein solcher junger, grüner Assessor (Stürmische Heiterkeit links und Unruhe rechts), wie kann der sich daS unterstehen? Ich erkläre nochmals positiv, daß ich so etwas nicht gesagt habe.
Der Kolonialdirektor sagte im Eingänge seiner brutalen Angriffe gegen m i ch, es täte ihm leid, mich bloßzustellen. Ach, Herr Kolonialdirettor: Nach Ihrer ganzen Vergangenheit sind Sie nicht fähig, mich bloßzustellen. (Beifall und Zischen.) Wenn jemand einen anderen durch Unwahrheiten bloßstellen will, dann zeugt das von einem mehr als niedrigen, robusten Gewissen, wodurch der nur bloßgcstellt wird, der bloßstellen will. (Großer Lärm und Schlußrufe.) Und das alles wegen dieses armseligen Wistuba, der nun gezwackt werden soll, von dem wir aber sehen wollen, ob er gezwackt werden wird. (Unruhe.) Es ist unwahr, daß der Herr Wistuba eine Depesche geöffnet haben soll, die ans Reich ging. Er hat lediglich das, was er auf dem Postburcau darüber hörte, anderen weiter erzählt. Diese ganze Sache ist aber bereits in der Unterredung mit Herrn v. König im Kolonialamt aufgeklärt; und nachdem sie aufgeklärt ist, kommt der Kolonialdirettor mit all diesen alten unwahren Geschichten von neuem. Der Kolonialdirektor wirst mir Vertuschung vor. Da steht mir der Verstand still. Ich besuche im Interesse der Sache den Reichskanzler, cs werden Besprechungen in der Kolonialabteilung gepflogen, ich warte, ob nicht eine Dosierung eintritt, und erst als alles Warten sich als vergeblich erweist, bringe ich hier die Sache vor, und da wird mir Vertuschung borgeworfen!
Ich habe nur eine Ehrenpflicht erfüllt, daß ich die Sache erst jetzt zur Sprache brachte. (Sehr wahr! im Zeutr.) Dem Fall Kersting, den ich hier angeführt habe, hat der Kolonialdirettor gar nicht widersprechen können. Er hat nur verlangt, cs sollten ihm Zeugen genannt werden. Die find ihm ja benannt. (Hört, hört!) Es sind ihm 23 benannt (hört, hört!), von diesen sind aber erst drei vernommen, und zwar gerade diejenigen, die ich als absolut nebensächlich bezeichnet hatte. (Lebh. hort, hört!) Man hat es in der gewissenlosesten Weise versucht, die schwarzen Zeugen zu beeinflussen. — Von den Dingen, die der Stationsvorsteher Schmidt begangen hat, habe ich hier kaum den fünften Teil erwähnt. Alle Dinge sind der Kolonialabteilung seit 3 Jahren bekannt, und trotzdem sind die Beamten noch in Amt und Würden.
.Herr Kolonialdirektor, Sie sind noch nicht lange genug im Amt, sonst wurden Sie auch die Vorwürfe gegen bie Missionen von den schwarzen Listen, nicht erhoben haben. Diese schwarzen Listen sind nicht auf die Initiative der Missionen zurückzuführen, sondern von einem Abgeordneten aufgestellt, der ganz sicher zu den größten Kolonialschwärrnern in unserer Fraktion gehört. Der Kolonialdirektor hat trotz seines Eifers auch nicht einen der von mir genannten Fälle bestreiten können. Sollte er das noch tun, so verweise ich ihn auf meine Zeugen und Urkunden, die ihm alle angegeben sind. Im übrigen aber verbitte i ch mir für die Zukunft solche groben Beleidigungen, wie sie heute von Ihnen (zum Kolonialdirektor) gegen mich gerichtet wurden. (Lebh. Beifall im Zentrum und bei den Soz. — Große Unruhe rechts.)
MonialbireEtor Dernburg:
Die scharfen Worte, bie der Abg. Roeren in seiner durchaus begreiflichen Erregung (Lachen im Ztr.) gegen mich gerichtet hat, veranlassen mich nochmals sestzustcllen^ um was es sich eigentlich handelt. (Erneutes Lachen.) Das, was ich hier verlesen habe und wozu Herr Roeren so viele Worte machte (Unruhe im Zentr.), ist die amtliche Anzeige zweier Beamten über eine Aussage, bie Herr Roeren bei seiner zeugeneiblichcn Vernehmung gemacht hat.
Es ist darin gesagt, daß, wenn
die Angelegenheit Wistuba
nicht in der erwünschten Weise erledigt wirb, so werben wir uns genötigt sehen, für Die Kolonien überhaupt nichts mehr zu bewilligen. (Hört! Hört!) Das ist unterschriftlich vollzogen von zwei Beamten, gegen die nichts vorliegt.
Im Falle KcrsUug
habe ich nachgewiesen, daß es sich um etr.e Anzahl durchaus nicht haltbarer Anklagen handelt, neue Behauptungen, aber nicht neue Tatsachen. In dem einen Fall ist festgestellt, daß der Betreffende nicht an Mißhandlungen gestorben ist, sondern an Schwarzwaperftebcr. Als Zeugen werden genannt ein Herr, der als größter Lügenbold in Togo gilt — und das will viel sagen (Heiterkeit) — und eine Reihe anderer Zeugen, die überhaupt nicht dabei gewesen sind. Ich habe ja doch ganz gewiß absolut nichts dagegen, daß die Sachen genau untersucht werben. Welches Interesse sollte ich in meiner Stellung hier haben? Vor mir liegt absolut ein freies Feld. Ich habe boch keine Vergangenheit zu verteidigen, ich habe doch
nur eine Zukunft.
(Gelächter links.) Wie können Sie denn erwarten, baß anständige, tüchtige Beamte noch in bie Kolonien gehen, wenn es ihnen passiert, daß hier im Reichstag derartiges „Materialunter dem Schutz der Immunität
gegen sie vorgetragen wirb? (Sehr richtig!) Das führt dazu, baß entweber der
Fall der Selbsthilfe
eintritt wie in Togo, oder aber die Beamten gehen nicht in die Kolonien. Das darf nicht sein. Deshalb bringe ich die Sachen hier vor.
Herr Roeren hat den Hauptgrund feiner cnergqciien Worte gegen mich daraus hergeleitet, daß ich private Briefe, bie er mit Herrn v. Loebell gewechselt hat, hier bertoenbet hatte. Herr Roeren hat keine Kopierpresse. Sonst würbe er wissen, batz diese Briefe nicht an Herrn von Loebell gerichtet waren. Die Briefe an Herrn von Loebell kenne ich gar nicht. Es handelt sich um offizielle
an den Reichskanzler gerichtete Eingaben
die ich verlesen will, damit die Sache genu vollständig wird. (Abg. Roeren ruft: „Bitte sehr!" Heiterkeit.) Redner verliest hierauf eine große Reihe von Briefen des Abg. Roeren cm den Reichskanzler. In einem dieser Briefe, vorn 14. September 1904, heißt es: „Es drängt mich. Sie um eine nochmalige Aussprache Mitte Oktober zu ersuchen, um vielleicht zu veranlassen, daß die sämtlichen schwebenden Streiffachen in Togo und Kamerun bis auf weiteres 'sistiert werden!" Herr Roeren verlangt also, daß der Reichskanzler in schwebende Angelegenheiten cku- greist! (Hort! Hört!)
Wie es mit den
schwarzen Listen
steht, geht au§ einem Artikel der „Köln. Volksztg." hervor. Da heißt es: Wir haben eine Masse Material und halten es über Euch, damit Ihr recht ordentlich unter unserer Fuchtel steht. (Höri! hört!) Das steht in der „Köln. Volksztg.". Wenn Sie wollen, kanii ich Ihnen auch den Verfasser nennen. Der Abg. Roeren legt großen Wert darauf, daß die ganze Sache aufgeklärt wird. Ich verlese aus diesem Grunde ein Protokoll, welches in der Kolonialabteilung am 25. November 1904 aufgenommen ist. (Redner verliest das Protokoll.) Es handelt sich um eine Besprechung zwischen hem Abg. Roeren und dem ftüheren Kolonialdirekwr S t ü b e l über die Beilegung der Differenzen in Togo, wobei dem
Abg. Roeren große Konzessionen gemacht wurden. Unter anderem griff der Abg. Roeren den verstorbenen Assessor Tietz an, der in einem Urteil gegen einen Missionar wegen Beleidigung als Vorsitzender des Gerichtshofes mitgewirkt hatte und sagte, ihn habe
Gott gerichtet.
(Hört! Hört! links.)
Der Koloiiialbircttor fährt mit erhobener Stimme fort: Herr Roeren, Sie haben hier vorhin starke Worte ausgesprochen. Durch das Protokoll ist bewiesen, daß Sie gesagt haben: ihn hat Gott gerichtet! Das ist Ihr Geschmack und Ihr RechtSgefühll (Große Unruhe im Zentrum.)
Aus dem Protokoll geht weiter hervor, daß der Kolonial- direktor Stuebel die Hauptforderuna deS Herrn Roeren auf Versetzung des Assessors Lang in ein anderes Schutzgebiet erfüllen mußte, obwohl er ihn gebeten hatte, ihm dies
caudinische Joch
zu erfbaren. (Hört! hörtl) Ferner hat Herr Roeren die Eingabe des Herrn Wistuba an daS Auswärtige Amt gutgeheißcn. In dieser Eingabe aber heißt es: Wistuba würde genötigt fein, noch b i c I schwerere Fälle anzuführen, die wohl zur Kenntnis der Kolonialabreilung gelangt, aber niemals untersucht seien. Also das ist Herr Roeren, und das ist Herr Wistuba. (Große Unruhe im Zentr.) Nach dem Protokoll sind die den Missionen erwachsenen Telegramm ko st en auf das Reich übernommen worden. (Stürmische Heiterkeit.)
Der Kolonialdirckror schließt mit den Worten: Alle Angriffe, alle Vehauvtungen, baß ich hier nicht her Sitte gemäß verfahren sei, prallen ah der Tatsache ab, baß ich Ihnen
ausschließlich auS den Akten der Kolonialabteilung
Dinge verlesen habe, bie leider passiert sind, und die — das ist der Zweck meiner Auseinandersetzungen —
niemals wieder passieren
dürfen. (Lebh. Beifall.) Ich habe es weiter getan, weil ich
auf daS schwerste gereizt
worden bin vom Abg. Roeren, der gesprochen hat von einem Komplott der Beamten in der Kolonialabteilung und in Togo, gegen die Wahrheit, der alles in Bausch und Vogen her« untergezogen, alles mögliche den Beamten in bie Schuhe geschoben unb es so dargestcllt hat, als ob wir da draußen
Bestien,
aber keine Menschen haben. Ich habe es getan, nadjbem ich mir reiflich überlegt habe, daß die
Eiterbeule
aufgestochen werden muß. Ich trage bie Konsequenzen unb ich trage sie gern. (Stürmischer, lang anhaltenber, sich immer wiebcrholenbcr Beifall rechts unb bei ben Nattonallibe- ralcn. Unruhe im Zentrum. Wiederholtes Händeklatschen auf den Tribünen.)
Chef der Reichskanzlei von Loebell:
Der Abg. Roeren hat mir den
Borwurf deö Vertrauensbruchs gemacht. Der Kolonialdirettor hat bereits festgestellt, daß sein Material nicht aus Briefen vertraulicher Natur von Roeren an mich stammt. Ich muß ben Vorwurf des Vertrauensbruchs auf das enffdjicbenjte zurückweisen. (Beifall.) Ich kann aber nicht verschweigen, daß ich am 13. Juni einen Brief an ben Abg. Roeren gerichtet habe über bie
Angelegenheit Wistuba, bie mich lebhaft interessierte. Dieser Brief beginnt: «Auf Grund des von her Kolonialabteilung vorgelegten Materials mache ich Ihnen bie vertrauliche Mitteilung, baß ber Stellvertreter des Reichskanzlers die Angelegenheit Wistuba zur Enffcheidung an die Disziplinarkammer verweisen muß." Am 15. Oktober bringt die „Germania" eine Ausführung über den Fall Wistuba und schreibt darin wörtlich das, was ich an den Abg. Roeren geschrieben habe (hort, hörtl), cs fehlen nur die Worte „mache ich Ihnen die vertrauliche Mitteilung". (Große Heiterkeit.) Nun hat allerdings Herr Roeren mir im Ottober geschrieben, er stände dem Artikel der „Germania" absolut fern; er habe meinen Bries durchaus vertraulich behandelt. Nun, i ch habe den Brief nicht an die „Germania" geschickt. Ich weiß nicht, wie er dorthin gekommen ist. (Hört! Heiterkeit. Hörtl)
Damit nicht die Auffassung enfftehen könnte, daß ich in irgend einer unzulässigen Weise einzuwirken versucht habe, muß ich aus meinen Briefen — dieses Recht steht mir zu — eine Stelle verlesen. Ich schrieb am 16. Juni an den Abg. Roeren: „Auf die Entschließung, in welcher Weise Wistuba für die ihm zur Last gelegte Verletzung des Amtsgeheimnisses zur Veranttvoriung zu ziehen ist, kann es jedenfalls keinen Einfluß haben, ob die Togo« angelegcnhcit öffentlich erörtert wird oder nicht. (Beifall.) Die Kolomalvcrwaltung darf auch
nicht ben leisesten Berbacht aufkommen lassen, als ob sie sich von der Verfolgung einer strafbaren Hanblung abbringen ließe, weil sie Ungelegenheiten fürchtet. (Erneuter Beifall.) Sie kann nur nach Recht unb Gerechtigkeit hanbeln, ohne Rücksicht auf etwaige auf anberem Gebiete liegenbe Folgen. (Beifall.) Es bebarf nicht erst ber Versicherung, baß Wistubas Verhalten objektiv beurteilt unb alle Grünbe sorgfältig geprüft werben, die zu feinen Gunsten sprechen." — Ich habe dem nichts hinzuzufügen. (Beifall.)
Das Haus vertagt sich.
Persönlich bemertt
Abg. Lebevour (Soz.):
Der Kolonialdirettor hat in unbegreiflicher Verblendung (Lachen rechts) aus der Tatsache, daß ich ihm gewisse Mitteilungen verweigerte, ganz falsche Schluffe gezogen. Er hat mir Motive unterstellt, die ich nickst hatte. Tas ist die Marner p o 11 3 et * ltcherLocksprtzel, wie er gegen mich---(Lärm rechts.)
Präsident Graf Ballcstrem:
Wegen der letzten Aeußerung rufe ich den Redner zur Ordnung.
Abg. Roeren (Zentr.):
Der Kolonialdirettor mißbilligte eS, bah man unter betn Schuhe ber Immunität anbere angreife. Ich stimme ihm barüi bei unb empfinde das ebenso unb intensiver als ber Kolonialdirektor. Ick muß aber erklären, daß ich alles, was ich heute bor* brachte, ber Kolonialabteilung außerhalli bes HauseS längst mitge- teilt habe, also in einer Form, in Der mich auch bie Immunität nicht schützte. Dem von Herrn von Loebell erwähnten Artikel stehe ich vollkommen fern; ich weiß bis zum heutigen Tage nicht, wer ihn geschrieben hat. Das hier von hem Kolonialbirektor erwähnte „Protokoll" ist kein Protokoll, sonbern irgenb ein einseitiger Bericht. Wäre es ein Protokoll, bann hätte ich es boch selbst unterschreiben müssen. Solchen Unsinn habe ich aber noch nie unterschrieben.
Präsibent Graf Ballestrem schlägt vor, die Poleninterpellationen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
Abg. Dr. Wicmer (freif. Dp.)
Bittet, statt dessen die heutige Debatte sorizufühven, die wahrscheinlich doch morgen ein Ende erreichen werde.
Die Interpellanten Dr. von Jazdzewski (Pole) und Graf Hompesch (Zentt.) erklären ihre Uebereinstimmuna mit diesem Vorschlag.
Abg. Singer (Soz.) erinnert daran, daß die von der Regierung angesetzte Frist von 14 Tagen zur Beantwortung der Fleischnot-Jnierpellation abgelaufen "sei unb spricht ben Wunsch aus, baß bie FleUchnot-Jnter- pellationen noch vor ber Weihnachtspause erlcbigt würben.
Das Haus schließt sich dem Wunsche des Abg. Dr. W i e - m e r an.
Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. (Fortsetzung der Kolonialdebatte.)
Schluß 7’4 Uhr.

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Schwurgericht.
Vorsätzliche Brandstiftung.
(th.) Gießen, 4. Dezember 1906.
Gestern vormittag begann^ im Saale bcr 2. Zivilkammer unter Dsrsitz deS Landgerichtsrat Schmidt die diesmalige Tagung des Schwurgerichts der Provinz Oberhessen. Von der Verhandlung im großen Schivurg.richtssaale mußte abgeseh.n tocrb.n, weil vor einigen Wochen einzelne Stuckverzierungen des Saales herabgefallen sind, wodurch eine gründliche Reparatur nötig wurde, die noch nicht beendet ist.
Verhandelt wurde gestern gegen den wegen Brandstiftung in Mehreren Fällen vorbestraften am 14. Septeniber 1872 zu Gießen geborenen, verheirateten Former Karl Luh, zuletzt ohne festen Wohnsitz. Die Anklage, die Gerichtsassessor Dr. Ä e tz e l verttat, lautete auf v o r s ä tz l i ch e B r a n d ft i f t u n g und zwar handelte es sich um Inbrandsetzung landwirtschaftlicher Vorräte. Die Verteidigung führte Rechtsanwalt Dr. I u n g. 17 Zeugen waren zu vernehmen.
Der Tatbestand ist: Am 19. Oktober d. I. abends gegen i/3 7 Uhr brach in einem der Arbeiter-Kolonie Neu-Ul reichst ein gehörenden Strohhausen, der sich in der Gemarkung Blomberg, etwa 60 Meter von der Straße Dannenrod-Homberg befand, Feuer auS. Der Vorrat, der mit 400 Mark gegen Feuers- gefcchr versichert war, wurde ein Raub der Flammen. Der Verdacht, den Brand verursacht zu haben, richtete sich gegen den Angeklagten, der am Tage vor der Tat und unmittelbar vor AuSbruch des Brandes in der Nähe des Tatortes gesehen worden war. Anfänglich konnte man seiner nicht habhaft werden, bis er drei Wochen nach dem Brande in die Arbeiter-Kolonie einkehrte und verhaftet wurde.
Der Angeklagte leugnet mit aller Beharrlichkeit. Er will am 19. Oktober in aller Frühe Kirchhain verlassen haben, um nach Fulda zu wandern. ES sei auch richtig, daß er am selben Tage in den der Arbeiter-Kolonie benachbarten Ortschaften Lehrbach, Appenrod usw. sich Herumgetrieben habe, in Neu-Ulrichstein will er nicht gewesen sein, ebenso die Sttaßo Dannenrod-Homberg nicht gegangen sein. Luh erklärt, er habe von dem Feuer nicht das Geringste wahrgenommen. In dxr Beweisaufnahme wird festgestellt, daß der AngeNgte gegen abend am 19. Oktober in einer Wirtschaft zu Appenrod einkehrte und dann boS Gasthaus um 6 Uhr verlassen hat. Hiernach war es ihm bequem möglich, die 25 bis 30 Minuten von Appenrod entfernten Tatort zu erreichen. Der Inspektor Rette von Neu-Ulrichstein erklärt, daß er den Angellagten genau kenne. Luh habe bereits dreimal Auftiahme in der Kolonie gesunden, doch war er kein angenehmer Zögling. Das letzte Mal war Luh im Sommer 1905 dort, er betrug sich unbotmäßig, ging aber int gegenseitigen Einverständnis fort. Da sein Fortgehen ordnungswidrig war, sollte er nicht wieder ausgenommen werden und wurde in die sogenannte schwarze Liste getan. Diese Liste wird _ allen anderen Arbeiter- Kolonien mitgeteilt, wer in der Liste steht, wird 5 Jahre lang nicht ausgenommen, wenn nicht die Anstalt, die die Ausnahme in die Liste veranlaßte, zustimmt. Der Zeuge bekundet, daß Luh von Biebersheim bei Wesel sich an ihn gewendet hat, um in der dortigen Kolonie Arbeit zu erhalten. Die Verwaltung hatte den Angeklagten vorläusig angenommen. Der Zeuge erklärt, er habe seine sofortige Entlassung veranlaßt. Inspektor Rette schildert, wie er am Abend des 19. Oktober um 6 Uhr herum auf dem Wege von Homberg nach Neu-Ulrichstein einen Mann gesehen habe, den er als den Luh erkannt haben will. Der Zeuge war kaum in der Kolonie angekommen, als er erfuhr, daß der Strohhaufen in Flammen stehe. Es kann dies um Vs7 Uhr abends gewesen sein. Inspektor Rette versichert, es habe keiner der Leute an jenem Tage an dem Stroh zu arbeiten yehabt, in einiger Entfernung habe man trainiert, aber es fei ganz ausgeschlossen, daß von iturt lentonb etwas uiworsichtigerweife das Feuer verschuldet haben könne. Elisabethe Seim von Dannenrod, ein altes Mütterchen, kam am Tage des Brandes abends von Homberg, das sie um 6 Uhr verlassen hatte. Sie ging nach Dannenrod. Als sie den Strohhausen passierte, hat die Zeugin einen Brand nicht wahrgenommem Als sie vorbei
war, begegnete ihr jemand, den sie für einen Stromer gehalten. Tie Zeugin ist der Ansicht, es sei der Angeklagte Luh gewesen, bestimmt kann sie eS ja nicht sagen, sie glaubt aber, er war es. Kurz nach der Begegnung sei der Brand aufgeflammt. Landwirt Wießner von Dannenrod hat am 19. Okwber abends bis nach Va7 Uhr in der Nähe des Tatortes, aus dem Acker zu tun gehabt, er hat den Angeklagten nicht gesehen, wohl aber wahrgenommen, daß an dem Sttohhaufen ein Licht aufslammte, wie wenn jemand eine Pfeife anzündet, dies habe sich zweimal wiederholt und daraus hatte der Sttohhaufen in Flammen gestanden. Der Zeuge hat einen Täter an der Brandstelle nicht gesehen, auch nicht sehen können, wenn, dieser entgegengesetzt über die Felder hinweg das Weite gesucht hat. Durch die Vernehmung einer Reihe von Zeugen wird dargetan, daß der Feuerschein am Tage des Brandes weithin in Lehrbach, Erbenhausen, Homberg usw. gesehen worden ist. Nachtwächter Streitberger von Neu-Ulrichstein bekundet, daß er etwa drei Wochen nach dem Brande an der Sttaße Dannenrod-Homberg beschäftigt gewesen fei, da sei der Angeklagte des Weges gekommen, habe ihm die Zeit geboten und gefragt, was es denn Neues gebe. Streitberger hat den Angeklagten nur dem Sehen nach gekannt und gewußt, daß dieser schon Zögling in der Kolonie gewesen war. Der Zeuge schildert, wie er dem Ankommenden mitgeteilt hat, daß es gebrannt habe, worauf dieser sofort nach der Gegend hingeblickt hat, wo der niedergeorannte Strohhausen gestanden hat. Als er nun gesagt habe, daß der Verdacht auf einen gewissen Luh ruhe, hat er die Antwort erhalten: „Der Luh bin ich ja, ich habe daS Feuer nicht angelegt." Polizeü- Kvmmissar Weiß-Friedberg berichtet, wie Anfang der 90er Jahre in Gießen fortgesetzt Brände vorkamen, bei denen es sich stets um Brandstiftung handelte. Es waren meist Garten- Hütten, Sttohhaufen usw., die in Brand gesetzt wurden. Unter andern brach auch in der Heyligenstaedtschen Fabrik in einem Raum, wo Modelle lagen, nachts Feuer aus. Der Täter mußte durch eine Oefsnung des Fensters in den Raum von außen eingestiegen sein. Man hielt jedoch die Oefsnung für zu klein, um einen Menschen hindurch zu lassen. Da erbot sich Luh, der bei Heyligenstaedt damals arbeitete, den Versuch zu machen, durch daS kleine Fenster zum Tatorte zu gelangen, und brachte dies auch mit erstaunlicher Geschicklichkeit fertig. Durch spätere Ermittelungen lenkte sich der Verdacht, den Brand angelegt zu haben, auf Luh. Die Untersuchung förderte dann ein erdrückendes Beweismaterial für die Schuld Luh's zutage, unter dessen Wucht ec geständig ivucbe. Die den Geschworenen vor- geiegte Schuldfrage lautete auf vorsätzliche Brandstiftung, begangen an landwirtschaftlichen Vorräten. Der Vertreter der Anklage, Dr. Hetzel, fühtte die Momente vor, die dafür sprechen, daß nur der Angeklagte die Brandstiftung begangen haben kann. Es sei zwar nur ein Jndizienbelveis, der für seine Schuld geführt sei, aber der Beweis sei in allen Punkten schlüssig. Der Angeklagte, ein Stromer, der kein Obdach findet, weil man ihn in den Kvlonien nicht aufnimmt, mag gewissermaßen aus Haß gegen die Menschen das Verbrechen verübt haben. Der Ankläger beantragt, die Schuldftage zu bejahen.
Ter Verteidiger Dr. Jung erklärt, es sei gar nicht ein» zusehen, ob im vorliegenden Falle der Brand absichttich an- gelegt sei. Sieht man einmal von der Person des Angeklagten at§ Täter ab, so ist die Mözftchke.t gar nicht von d.r Hand zu weisen, daß der Brand durch Fahrlässigkeit entstanden )eat kann. Die vorgeführten Beweise reichen nicht hin, um den Angeklagten der Tat zu überführen. Es war dunkel und niemand von den Zeugen hat den Angeklagten direkt am Tatort gesehen. Gewiß ist Luh dringend mrdächt.g, die T.t v.r.bt zu haben, aber dieser Verdacht ist dura) die Verhandlung nicht heran oe- stärkt, daß Verurteilung eintreten kann. Es ist nicht ausgeschlossen, daß eilt anderer Mensch alS der Angeklagte, den Brand verursacht hat, es besteht die Möglichkeit, daß jemand beim Anzünden einer Zigarre oder Pfeife fahrlässig den Brand verschuldet hat. Die vvrgeführte Kette der Indizien sei ganz und gar nicht schlüssig. Der Verteidiger geht aus diese Beweise des Näheren ein und sucht sie einzeln zu entkräften. Bei den vielen Zweifeln, die ftch den Geschworenen bei Prüfung der Sachlage ausdrängen müßen.
könnten diese gar nicht anders, tote auf Nichtschuldia erkennen.
Nach 20 Minuten währender Beratung wird der Wahrspruch der Geschworenen verkündet, der auf Bejahung der Schuldfrage lautet. Der Gerichtshof verkündet das Urteil dahin, daß der Angeklagte mit 3 Jahren Zuchthaus und fünfjährigem Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte zu bestrafen sei. Von den Stellung des Angeklagten unter Polizeiaufsicht, wie der Vertreter der Anklage beanttagt hatte, glaubte der Gerichtshof absehen zu sollen. Befragt, 00 er die Rechtskraft des Urteils anerkennen will, erklärt Luh, er müsse sich dies erst überlegen.
VermischLss.
* Ehescheidung in einem russischen Fürstenhause. Wie wir schon kurz meldeten, ist die Herzogin von Leuchtenberg durch einen Ukas des Zaren von ihrem Gatten geschieden worden und wird sich schon in wenigen Tagen nut dem G r 0 ß f ü r st e n Nikolaus Nik 0 lajewitsch wieder vermählen. Diese Nachricht erregt insofern eine Ueberraschung, als sich bis in die letzte Zeit daS Gerücht glaubhaft erhielt, der Großfürst Nikolaus werde zu einer Ehe mit der Witwe des Großfürsten SergiuS, der Großfürstin Elisabeth, der Schwester der Zarin und des Großherzogs von Hessen, schreiten. Großfürst Nikolaus ist von stattlicher Gestalt und äußerlich seinem Vater ähnlich, dem Großfürsten OlifolauS dem Netteren, der ein jüngerer Bruder des Kaisers Alexander II. war und im Kriege gegen die Türkei den Oberbefehl führte. Die Herzogin von Leiichtenberg ist eine der Töchter des Fürsten von Montenegro, die es ihrer auffallenden Schönheit verdanken, daß sie, soweit sie verheiratet sind, alle glänzende Partien gemacht haben, obwohl ihre Familie erst seit ganz kurzem als den regierenden Häusern Europas ebenbürtig angesehen wird. Die Herzogin Stana (Anastasia) Nikolajewna ist die dritte Tochter deS montenegrinischen Herrschers; von ihren Schwestern war die älteste mit dem jetzigen König Peter von Serbien verheiratet und starb früh, eine andere ist bekanntlich die Königin Elena von Italien, eine dritte an den Prinzen Franz Josef von Battenberg vermählt und eine vierte, ältere, die Gattin des Großfürsten Peter von Rußland, eines Bruders des Großfürsten Nikolaus, sodaß die Herzogin durch ihre Heirat mit ihm, die Schwägerin ihrer Schwester wird. Die Herzogin stehl im 40. Lebensjahre und ist noch immer eine sehr schöne Frau. Den Herzog Georg von Leuchtenberg heiratete sie 1889 als seine zweite Gemahlin, und sie hat ihm zwei Kinder geschenkt, einen sechzehnjährigen Sohn und eine vierzehnjährige Tochter.
Bergefferr.Sie nicht, daß Weihnachten beoorsteht und daß als bestes Weihnachtsgeschenk sich eine Caw-ftüüieber erweist, welche von Mk. 12.50 aistwärts, der Größe der Goldfeder entsprechend, käuflich ift Es gibt nlchls Brauchbareres, weil jedermann täglich sich einer Feder bedienen mutz. Es gibt auch nichts Dauerhafteres, weil sie lebenslänglich oorhält. Es gibt überhaupt nichts, dessen sich der Beschenkte angenehmer erinnert, als der Gabe einer Caw's- Füllieder. Nachahmungen sind zahlreich, aber jeder Händler von gutem Riste wird Ihnen eine Caw verknusen, wenn Sie Caw verlangen. Mau beachte beim Kaufen, daß der Halter den Namen Caw trägt. Bezug durch Papiergeschäfte. Jllustr. Katalog gratis. Schwau-BleMist-Fabrik, N ü r n b e r g. las toju
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überall hab ich sie bet mir die Myrrholin-Seise. ld°/„
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