Nr. 28
Donnerstag, 2. Februar 1905
155. Jahrg.
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Genrral-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Sieben.
Parlamentarische Berbanvlungen.
UachdruS «H«e Bereivbaru«, Nicht gsstattet.
Deutscher Reichstag.
181. Sitzung vom 1. Februar.
1 Uhr. Das HauS ist gut besetzt.
Am Bundesratstisch: Graf von Bülow, Graf Posa- dowSly, Frhr. von Stengel, Stübel, von Pod# btelski, Frhr. von Rheinbaben, Kraette, Frhr. von Hammer stein u. a.
Vor Eintritt in die Tagesordnung nimnrt das Wort:
Reichskanzler Graf Bülow: Meine Herren! Ich habe die Ehre, diesem hohen Hause Zusatzüberernkommen zu den mit Italien, Belgien, Rußland, Rumänien und der Schweiz, Serbien und Oesterreich-Ungarn bestehenden Handelsverträgen nebst den dazu gehörigen Denkschriften zur v^fassmigsmäßigen Beschlußfassung vorzulegen. Die verbündeten Regierungen hoffen, daß Sie diesen Uebereinkommen Ihre Zustimmung erteilen, und damit ein, Werl, das für die finanzielle wirtschaftliche und politische Zukunft des Reiches von fundamentaler Bedeutung ist, einem glücklichen Ab- schluß entgegenführen werden. Ich habe nicht die Absicht, haute auf die Einzelheiten der Verträge einzugehen. Jede gewünschte- nähere Auskunft werden die Herren Staatssekretäre und ihre Kommissare bereitwillig erteilen. Ueber die allgemeinen wirtschaftspolitischen Ziele, die wir bei der Erneuerung unserer Handelsbeziehungen zum Auslande verfolgen, habe ich mich mehr wie einmal und emgehend von dieser Stelle aus ausgesprochen, und ich möchte mich heute auf die nachstehenden Gesichtspunkte beschränken.
Wer auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zurückblickt, wird sich der Ueberzeugung nicht verschließen können, daß Industrie und Handel während der letzten Jahrzehnte an Umfang und an Bedeutung sehr erheblich zugenonnnen haben. Mtter dem Schutz des Tarifs von 1879 und seiner Ergänzungen erstarkte allmählich die deutsche Industrie und setzte ihre Entwicklung zum Großbetriebe fort. Zvmr trat in den 80er Jahren bei den Handelsstaaten die Tendenz hervor, sich mit hoben Zollschranken abzuschließen, und der deutschen Industrie den Absatz ihrer überschüssigen Erzeugnisse nach dem Auslande zu erschweren. Aber diesie, unserer Industrie drohende Gefahr des Erstickens in der eigenen Heber* Produktion wurde Anfang der 90er Jahre durch den Abschluß der Handelsverträge im wesentlichen beschworen und durch jene Handelsverträge eine feste Grundlage für den internationalen Warenaustausch für eine längere Reihe von Jahren geschaffen. Seitdem nahmen Industrie und Handel bei uns einen glänzenden Aufschwung, der 1895 einsetzte und bis um die Mitte des Jahres 1900 dauerte. Bon diesem Zeitpunkt an staute die wirtschaftliche Auf- wärtsbewegung allerdings ab. Handel und Wandel gerieten ins Stocken. Cs zeigten sich sowohl auf dem inneren Markt wie in den auswärtigen Absatzverhältnisten gewisse Schwierigkeiten. Immerhin vermag dieser teilweise Rückschlag am Gesamtbilde einer Periode des Aufblühens von Handel und Industrie unter dem Regime der Handelsverträge nichts Wesentliches zu ändern. Auch deuten manche Anzeichen, namentlich die wieder steigenden Einnahmen aus dem Eisenbahnverkehr, darauf hin, daß diese Geschäftsstockungen zum großen Teil überwunden find und Handel und Industrie wieder unter günstigeren Auspizien arbeiten. Dagegen ist die Lage unserer heimischen Landwirtschaft, welcher durch jene Handelsverträge ein großer Teil ihres Schutzes genommen war, hrfclge des fortgesetzt unbefriedigenden Standes der Getreidepreise, infolge des Hinzutretens ungünstiger Produktionsbedingungen eine immer kritischere geworden. Die Ergebnisse der letzten Volkszählung lassen deutlich die Verschiebung erkennen, welche sich innerhalb der Bevölkerung des Deutschen Reiches zu Ungunsten der Landwirt- schast wahrend der letzten Dezennien vollzogen hat. Im Jahre 1871 wohnten 64 Prozent der Bevölkerung in ländlichen Gemeinden, d. h. in Gemeinden bis zu 2000 Einwohnern. Im Jahre 1895 hielten sich Stadt und Land ungefähr das Gleichgewicht, während heute nur noch 46 Prozent der Bevölkerung auf dem platten Lande wohnen gegen 54 Prozent in den Städten. (Hört, hört, recktS.i Diese Zahlen verdienen nach meiner Ueberzeugung die ernsteste Beachtung. Ich habe es, glaube ich, schon einmal an dieser Stelle gesagt: Deutschland ist nicht lediglich Industriestaat (sehr wahr! rechts und oh I links), es ist Agrar- und Industriestaat; weite Distrikte in imferem Vaterlande, namentlich im Nordosten, aber auch im Süden und Südwesten, z. B. in Badern, sind auf den Betrieb der Landwirtschaft angewiesen. Hier fehlen die Vorbedingungen für eine gedeihliche Entwicklung der Industrie entweder ganz, oder find nur spärlich und in örtlich beschranktem Umfange vorhanden. Ich erkenne durchaus die Hobe Bedeutung an, welche Industrie und Handel für imfere wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung haben, für die Mehrung unseres Nationalvermögens, für unsere Machtstellung in der Welt.
Ich freue mich dieser Erfolge unserer Handelspolitik, welche zu diesem wirtschaftlichen Aufschwung mit beigetvagen hat. Ich betrachte. aber die Landwirtschaft als einen, den beiden anderen Erwerbsständen vollständig gleichberechtigten Faktor; ich erachte die Erhaltung eines leistungsfähigen, fest eingesessenen Bauernstandes, dieser Grundlage und Näbr- und Wehrverbältnisie für im höchsten Staatsirrtereffe liegend. fLebhafter Beifall rechts.) Menn ein so wichtiges Glied des VolksorganismuS wie die Landwirtschaft krankt, dann darf es nicht seinem Schicksal überlasten werden, sondern eS ist die Pflicht einer staatserhaltenden Politik, ihr febe Fürsorge und jede Pflege angedeihen zu lasten, die sich mit den Lebensinteresten der anderen Crwerbsstände irgendwie vereinigen läßt.
Dieser Rückblick aus die Entwicklung unseres wirtschaftlichen Lebens während des letzten Jahrzehnts ließ die Verbündeten Regierungen die Gesichtspunkte klar erkennen, von denen bei einer Neuregelung unserer .Handelsbeziehungen zum Auslande auSzu- geben war. Vor allem glaubten die Verbündeten Regierungen, an dem bisherigen Bestreben unserer Handelspolitik festzuhalten und wiederum Handelsverträge mit Konventionaltarifen auf eine längere Reibe von Jahren mit den wichtigsten .Kultirrstaaten abschließen zu sollen. Um aber die Neugestaltung unserer Handelspolitik auf einer für uns annehmbaren Grrmdlage zu sichern, mußten wir zunächst in eine Revision des bestehenden, den gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisten in Deutschland vielfach nicht entsprechenden Zolltarifs eintreten. Damit knüpfen wir an die Traditionen des Fürsten Bismarck an, der in seinem bekannten Schreiben vom 25. Oktober 1878 an den damaligen Reichs- tagsabgeordneten Baron von Barnbüler die Revision des Zolltarifs als die Vorbedingung für etwaige Handelsverträge bezeichnet hatte, um KompensationSobfekte zu schäften für eventuelle Tarifverhandlungen. Gerade aus den Abschluß langfristiger Handelsverträge mit gebundenen Tarifen legten die verbündeten Regierungen den höchsten Wert. Sie wollten dadurch unserem wirtschaftlichen Leben Sicherheit und Stetigkeit erhalten, unsere Industrie
vor Uebervaschungen durch einseitige Willkür in der Zollgesetzgebung der anderen Lander bewahren, und eS unserer Erport- industrie ermöglichen, sich auf längere Zeiträume einzurichten, und ihren Abschlüsten eine sickere Basis zu geben. Dadurch wird auck unter den obwaltenden Umständen wohl den Jnteresten nickt nur der Industrie und des Handels, sondern auck der Landwirtschaft die doch wenigstens zum Teil auf die Ausfuhr ihrer Erzeugnisie angewiesen ist, tatsächlich — ich erinnere an die Zucker- und Spiritus- industrie — am besten gedient. Daneben aber hielten die verbündeten Regierungen es für notwendig, nunmehr auch unserer Landwirtschaft einen angemesienen d. h. wesentlich erhöhter Zollsckutz zu gewähren. Von her absoluten Notwendigkeit dieser Erhöhung bin ich seit meinem Amtsantrift stets durckdrunaen gewesen, und ich habe aus dieser meiner Ueberzencnmg niemals ein Hehl gemacht; denn die Landwirtschaft ist es, die bei den letzten Handelsverträgen zu kurz gekommen war. ssehr richtig! reckts) und die unter der damaligen Herabsetzuna der landwirtschaftlichen Zölle schwer zu leiden gehabt bat. sZn- stimmimg reckts. Unruhe links.) Sollte aber der Landwirftckafi geholfen werden, fo war ein verstärkter Zollfckiitz sowohl für be*1 deiftscken Getreidebau wie für die heimische Viehzucht unerläßlich lSebr wahr! reckts.) Der Getreidebau bildet auck heute nock die hauptsächlichste Grundlage des landwirtschaftlichen Betriebes in Deiftsckland, und wird e? bei unserer Bodenbeschasstubeit und unserer klimaftschen Verhältnisse voraussichtlich in absehbarer Zeit bleiben. Mehr als die Hälfte der deutschen Acker- und Gartenfläcke wird mft Getreide bestellt. Bei einem so umfangreichen Anbau der Halmtrückte ist die Hohe der Getreidepreise für die Rentabilität der Landwirftckaft von größter Bedeutung. lSebr richftg! reckts und von den National-Liberalen.) Nun zeigen aber die Getreidepreise seit den letzten fünfundzwanzig Jahren — wenn auck unter erheblichen Sckwankunaen — eine fallende Bewegung. In der wachsenden Konkurrenz des billiger Produzierenden Auslandes in der Verbesserung der Transvortmiftel imb der Billigkeit der Bahn- und Sees"ackteu findet diese sinkende Be- weanna ihre natürliche Erklärnna. Da? Maß für die Erhöhung der landwirftckaftftcken Zölle glaubten die verbündeten Regierungen zu finden einerseits in der gebotenen Rücksicht auf die beiden anderen Erwerbsstände. Handel und Industrie, andererseits in der Rücksicht aus die Konsumenten. Menn aber die Sckafinna ver- traasmäßiaer Büraschaften für den internationalen GüteranStmftck den verbündeten Regierinmen al? notwendig galt, so birrfte mit ber Erhöhung ber landwirtschaftlichen Zölle nur fo doch gegang-n werden, als dabei der Abscklirß langfristiaer Handelsverträge nock möglich erfckien und als dabei eine Sckädianng anderer Bevölke- rimgskreife nickt zu befürchten war. Von diesen rein obiektiven Gesichtspunkten sind die verbündeten Regierungen auch bei der Ab- rnesiimg der neuen Getreidezolle anSgegangen. Für die vier Hmrvtaetreidearten vnrrden auf meinen Vorschlag Minimalzölle eingestellt, um damit dem AuSlande zu zeigen, daß ehr Sckiitz deS deutschen Getreidebaues in dieser Höhe uns al? absolift notwendig und ein Herinftergehen unter diese Minimalsätze während der Bertragsverhandlungen von vornherein als indiskutabel gelte.
Die .Höbe ber Getreidesölle bildete bekanntlich während unserer Verhandlungen über den neuen Zolltarif einen der bestritten sten Punkte: von der einen Sefte wurden diese Getreidezölle für nicht ausreichend kracktet, von der anderen Sefte wurden dieselben Getreide-ölle für erorbitant erklärt und es für vollständig ausgeschlossen gehalten, mft solchen Minimalzöllen wieder zu Handelsverträgen zu kommen. Die verbündeten Reaierunaen haben fick' durch die von reckst? und finks gegen sie gerichteten Anariffe nickt irre macken lasten, sondern sie haben festarckalten an den von ihnen für angemesien erachteten Sätzen, festgehalten nach allen Seften. Ich verrate kein diplomafiscke? Geheimnis, toerm ich ferne, daß es nur mft Muhe, mit großer Mühe gelungen ist, in den Handels- vertragsimterhandftmgen. und namentlick in den Handelsvertrags unterbandlimgen mft Rußland und Oesterreich-Ungarn, die Mi- nimal^ölle in der von biefem hohen Hanfe beschlossenen Höbe durck- zufetzen. Im Interest# unserer Lanbwirftchaft haben wir diesen Kampf, diesen harten und langwierigen Kampf gekämvft und mit Erfolg gekämpft. Wir haben mft sieben Vertragsstaaten Handelsverträge zu stände gebracht, und wir haben gleichzeifig eine wesentliche Erhöhung ber lanbwirtschaftlichen Zölle im Jntereste unserer Lanbwirftchaft nach verschiedenen Richtungen erreicht. Denn, meine .Herren — setzt kann ich es sa offen ausfvreckien —, Festhalten an dem Stzstem ber Hanbelsvertrage war für bie verbündeten Reaierimgen conditio sine qua non für unser gefamtes zollvoliftsches Reformwerk. Mehr zu erlangen, wäre^aller- bings unmöglich gewesen, bas werben mir alle diejenigen bestätigen, die einen Nnblick in bie HanbelSvertragsunterhanblungen unb namentlich in bie mit Rußlanb imb Oesterreich-Ungarn gehabt haben. Wenn aber von ber anderen Seite geglaubt wird, daß durch Getreidezölle in der von diesem hohen Hmfte beschlostenen und jetzt durchgesetzten Hohe die Lebenshalftlng der breiten Schicksten der Bevölkerung und namentlich der arbeitenden .Masten in unerträglicher Weife belastet werden wi'irde, so ist das, wie ich glaube, eine Besorgnis, die durch die bisherige .Entwicklung^ nicht gereckstferftgt wird. (Sehr wahr! rechts, Widerspruch links..l Diwch unsere neuen Konvenftonaltarfte werden die Satze für die beiden Brotgetretdeartcn im wefentlichen auf diejenigen Zollsätze erhöht, die in den Jahren 1887 und 1892 bestanden haben. (Sehr richftg! rechts, Zurufe links.)
Damals aber befand sich unsere Industrie in einer Periode des Aufschwungs unb sogar ber Ueberprobuktion. Es wird auch niemand leugnen können, daß sich während der letzten Dezennien die Lage der breiten Schickten ber Bevölkerung in Deutschland — idj denke habet an den kleinen städftschen Bürgerftand, ich denke an die Handwerker, ich denke an die kleinen Beamten unb Angestellten, vor allem aber an bie lohn arbeiten be Klasse — es wird ntemanb im Ernst bestreiten können, daß sich die Lage dieser Klassen während der letzten Jahrzehnte, daß sich ihre ganze Lebenshaltung wesentlich gehoben hat. (Sehr richtig! rechts. Zurufe links.) Wenn Sie ba* bestreiten, so verweise ich Sie auf bie Statistik ber Einkommensteuer, ich verweise Sie auf bie Wachstuben Einlagen in ben ^arkafstn. (Sehr richtig! reckts); ich erinnere Sie an das Wort eines großen Gelehrten unb scharfsinnigen Denkers, an das Wort Schmollers, ber von einer förmlichen wirtschaftlichen Wiedergeburs des deutschen Arbeiterstandes gesprochen hat, — und dieser wirtschaftliche Aufschwung hat sich vollzogen in einer Periode, an deren Beginn wir übergegnngen find von dem Svstenc des Freihandels zu dem Stzstem beö Sckmtzes ber nationalen Arbeit (Sehr richftg^ reckts und unter ben Nat.-Lib.), unter Wiedereinführung und allmählicher Erhöhung der Getretbezölle. Und wie liegt die Sache 'm Frankreich? In Frankreich, m. H., spielt der Weizen in der Ernährung der arbeitenden Klasstn eine viel größere Rolle als bei uns. Trotzdem besteht in Frankreich seit Jahren ein Weizenzotl von 5,60 Mark für den Doppelzentner. (Hört,
hört!) Die Mehrheit der französischen Deputiertenkammer, die eine revublikanftche, r " ’e, demokratische Mehrheit ist, innerhalb deren die soziulifftsche Gruppe eine maßgebende Rolle spielt, hat vor nicht langer Zeit einen Antrag auf Herabsetzung der Getreidezölle mft großer Mehrheit abgelehnt (Hört, hört! rechts und im Ztr?., dagegen trotz des Widerspruchs der Regierung einen Antrag auf Erhöhung der Viehzölle mit ebenso großer Mehrheit angenommen. (Hört, hört! rechts und im Ztr.) Die französischen Republikaner, Radikalen und Demokraten, denen doch gewiß das Sckicksa' der arbeitenben Klassen am Herzen liegt — ich habe in einem interesianten Aufsatz in der „Neuen Zeif* vor einigen Tagen zwar das Gegenteil gelesen, ich kann das aber nicht reckt glauben, ick nehme an, baß ber Kammermehrheit in Frankreich das Sckicksa! der arbeitenden Klaffen wirklich am Herzen liegt — also die französische Volksvertretung wird doch nicht die Lebenshaltung der arbeitenden Klaffen durch Getreidezölle beeintröchftgen wollen. Eine solche, wie ta glaube schiefe und irrige Duffaffung überlassen die französischen Radikalen, die prakftsche Leute find, ihren mehr dok- ftinär angel#own denftchen Gesinnungsgenossen. (Heiterkeft.) Wir haben also die Getreidezölle nach allen Seiten gehalten. Wir hoffen, daß unter ihrem Schutz der deutsche Körnerbau sich gedeihlich entwickeln wird.
Der Zoll für Roggen ist um 48, bet Zoll für Weizen um 57, der. Zoll für Hafer um 76, der Zoll für Gerste um 100 Prozent erhöht worden. Sehr eigenftimlich hat es mich berührt, daß ich nach dem dlbschlnß des Handelsvertrages mit Rußland in der Vreffe immer wieder zu lefen bekam, ich batte den Minimalzoll für Gerste mit 4 Mark fallen kaffen. Die Differenzierung ber Gerste, bie Erhöhung unb Normierung be§ Zolls für Braugerste als eines Minimalzolls, war einer ber haupftächlichsten Punkte des Kom- vromiffes, das zur Annahme des Antrages von Kardorff und damit des ganzen Zolltarifs geführt hat. Diesen Gerstenzoll fallen zu Taffen, würde mir — ich nehme keinen Anstand, das zu sagen — als ein Akt der Jllotzalität erschienen sein. (Sehr gur!) Die Minimalzölle waren während der ganzen Verhandlungen für mich ein nnli me tangere.
Sehr schwierig gestalteten sich die Verhandlungen über bei\ Seuchen- und Sverrschütz für imfere heimischen Viehbestände. Von mehreren Vertragsstaaten, insbesondere von Rußland und Rumänien, waren anfänalich gerade auf veterinärvolizeilichem Gebiet wesentliche Zugeständniffe für die Einführung von Vieh, Fleisch, Geflügel, fterifchen Produkten nicht nur gefordert, sondern auch geradezu als eine Voraussetzung .für die Erneuerung der ^Handelsverträge beze-cknet worden. Darauf konnte ich mich selbst- p.erständlich nicht einlaffen. Der deuftche Viehbestand repräfenftert einen Wert von über 7 Milliarden, er bildet einen bedeutenden Teil unferes NaftonalvermögenS, feine Sicherstellung gegen Seuchengefahr ist mftbin von der allergrößten wirftchaftlichen Bedeutung. Von dieser Ueberzeugung sind wir alle durchdrungen, die wir hier auf dieser Bank sitzen. Um so mehr hat es mich gewundert, daß ich nack dem Abschluß des Handelsvertrages mit Rußland wefter zu hören bekam, ich hätte auf veterinärem Gebiet den Rnffen alle möglichen Konzefsionen gemacht. An solche Ausführungen wurde bann gewöhnlich ber Appell geknüpft, bie Ver- treter ber Lanbwirftchaft möchten den neuen Handelsvertrag ab# lehnen. Wenn die Prämiffe richftg wäre, so würde ich die Schlußfolgerung auch imterfchreiben. Es ftt mir aber niemals emge# ^llen. Ihnen folche Handelsverträge zuzumuten. Auf veterinärem Gebiet haben wir allen Dertragsstaaten gegenüber, mit Ausnahme von Oesterreich-Ungarn, aus das ich gleich zu fprechen komme, volle Akftons- und Sperrfteiheft. Gegenüber Oesterreich-Ungarn lagen die Verhältnrffe insofern anders, als wir hier mft ber vertragsmäßigen Regelimg des Viehverkehrs als dem bestehenden Rechts- zustand zu rechnen hatten.
Das bisherige Seuchenübereinkommen mit Oesterreich-Ungarn litt bekanntlich an dem ^Fehler, daß wir, abgesehen von den Fällen der Rindervest und Lungenseuche, unsere Grenzen gegen die Ein- firbt von Vieb erst dann fbetten durften, wenn durch den Vieb- vetkeht eine ansteckende Tierkrankheit in das Inland eingeschleppt worden war. Mit anderen Worten, wir durften den Brunnen erst zudecken, wenn das Kind hineingefallen war. In der neuen Vieh- konvenfton ftt es uns gelungen, diesen Fehler zu korrigieren. Künftig^ soll uns die SpetrbefugniS schon dann zustehen, wenn in einem österreichisch-ungarischen Gebietsteil eine Tierkrankhett in bedrohlichem Umfange besteht. Wit haben also an die Steve ber Reptessivsperte bie Prävenftvspette gesetzt, imb dadurch einem lange gehegten Wunsch der Landwirtschaft Folge geleistet. Wir dürfen ferner, sofern es sich nicht um mindergefähtliche Fälle handelt, die Sperre bis zu neun Monaten nach dem Zeitpunkt aufrecht erhalten, an welchem sie amtlich für erloschen er Härt ist. Eine entere Bearenzung unserer Svetrbefnaniffe haben wir nut gegenüber der Einfuhr von Schlachtvieh zugelaffen, b. h. von Vieh, das zur alsbaldigen Abschlacktung in öffentliche Schlachthäuser einge# bracht wird. Wir bewegeu uns also vollständig im Rahmen der bisherigen ständigen Vtaris, die Wit während der ganzen Dauer des jetzt gilftgen Diehseuchenübereinkommens ohne wesentliche ©e#1 fährdung unseres Viehbestandes geübt haben. Ich habe in bet Reichstagssitzung vom 11. Dezember 1903 während der Beratung, übet den neuen Zolltarif erklärt, daß die verbündeten. Regierungen keine Befttmmung in 'einen Handelsvertrag oder in ein Abkommen mit einem anderen Staate aufnehmen würden, die sie, die verbündeten Regierungen, verhindern würde, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um unseren Viehbestand gegen Seuchengefahr wirksam zu schützen. Ich bin aber überzeugt auf Grund gewiffen- hnci?r Prüfung der neuen Seuchenkonvenfton, überzeugt auf Grund dessen, was mit zuständige Aittorftäten versichern, daß die neue Seuchenkonvention mit ber Präventivsperre bei richtiger Handhabung — in der Beziehung vetlaffe ich. mich auf meinen Freund, den Herrn Lm^dwirifchaftsminister (Beifall reckts: große Heiterkeit) —, daß sie uns volle Sicherheit gewährt. Es ist uns ferner gelungen, wesentliche Erhöhungen unserer Mchzölle zu erlangen. Besonderes Gewicht lege ick auf die Erhöhung des Zolles für Schweine, da die Aufzuckt, der Verkauf der Schweine gerade auch von den kleinen Landwirten betrieben wird. (Sehr richftg! rechts? Der Zoll für Schweine betrug bekanntlich bisher nur 5 Mari für das Stück; künftig sollen die Schweine nach dem Gewicht verzollt Inerben, und zwar mit 9 Mark für den Doppel- Zentner Lebendgewicht. Die Erfahrung zeigt, daß das staftsftfcke Gewicht des importierten Schweines eineinhalb Doppelzentner beträgt: bet Zoll pro Schwein wird also künftig etwa 12,50 bis 14 Mark betragen THöri, hört! links — fast dreimal soviel als bisher. (Lebhafte Rufe Hort, hort' links.) Von großer Be- deuftmg ist die anbcrtocitige Normierung unb wesentliche Der- stärkung bes Zolles für tVarmblüftge Pferbe. Während bisher Pferde ohne Unterschied des Wertes nach dem Stück verzollt wurden, soll künftig ber Zoll nach dem Wert erhoben werben. Für warmblütige Pferbe ohne Unterschied ber Abstamnnmg bt5 zum Werte von 1200 Mark soll — und zwar ohne Einschielmng einer

ver-
Wir durften aber habet nicht die Aufgabe außer acht lassen, die Interessen unserer Industrie und unseres Handels entsprechend wahrzunehmen. Italien unb Belgien hatten vor dem Gintritt in
gemacht und dadurch früher unüberiteigbar scheinende Hindernisse beseitigt. Ich erinnere beispielsweise an die Gleichstellung der jüdischen und christlichen Handelsreisenden. Ich erinnere an die Erleichterung der Veräußerung von Grundstücken in den westlichen russischen Provinzen.
Finnland soll erst allmählich in das russische Zollgebiet ein» verleibt werden. Das ist ein sehr wertvolles Zugeständnis für Li'ckeck mit seinem lebhaften Handel nach Finnland. Nußland hat Abstand genommen von der Forderung von Znscklagszöllen auf ein- geftibrte Wagen. Hätte es diese Forderung aufrecht erhalten, so wurden die neuen Handelsverträge nur für einen Teil des weiten russischen Reiches Geltung gehabt haben. Von größter Bedeuttmg für unsere Handelsbeziehungen fiU Rußland ist der Umstand, daß auch Rußland der Brüsseler Zuckerkonvention beigettetcn ist.
Es kann nicht meine Absicht sein, seht auf die Einzelheiten der Verträge einzugehen. (Heiterkeit.) Nur vor her Uebertreibung möchte ich warnen, wenn von Prohibitivzöllen gesprochen wird. Einzelne der Posittonen mögen ja eine solche Wttttmg ausüben (Hört, hört!), für die Mehrheit trifft das nicht zu. Für eine Reihe von wichttgcn Ausfuhrartikeln ist es uns gelungen, die bisherigen Zollsähe aufrechtzuerhalten, wie für Zement, Anilin usw. Bei anderen Positionen haben wir eine Zollerhöhung acceptieren müssen. Diese Zölle sind aber teils geringfügiger Natur, teils ohne besondere Bedeutung für unsere Ausfuhr Industrie. Von größerer Bedeuttmg sind die Erhöhungen der Zölle für Maschinen, Maschinenteile, Eisenwaren und chemische Arttkel. Wir hoffen aber, daß auch bei diesen Positionen die Wirkung eine weniger schädliche sein wird, als es die Zollsätze auf den ersten Blick befürchten lasten. Bei der ganzen großen Position der nicht besonders benannten eisernen Maschinen bleibt der bisherige Zollsatz von 2 9tubel 20 Kopeken erhalten. Und unter diese Position wird immer ein großer Teil unserer Ausfuhr fallen. Ich gebe zu, daß die Zollerhöhungen für Lokomobilen, Dreschmaschinen und Dampfmaschinen der deutschen Eisenindusttie lästig sein werden, dafür haben wir aber Ermäßigungen erlangt für Geräte der Dampfmühlen und bedeutende Konzessionen sind uns gemacht für unsere Konfektionsindustrie.
Auch anderen Verttagsftaaten haben wir Zugeständniste machen müsten. lieber diese werden die Staatssekretäre und Direktoren noch nähere Mitteilungen machen. Trotz dieser Zugeständnisse sind wir aber doch überzeugt, daß unsere Jndusttie es verstehen wird, sich mit den neuen Verhältnissen abzufinden. Die deutsche Jndusttie steht so hoch, sie verfügt über so ausgezeichnete technische Kräfte, daß sie nicht nur ihren Besitzstand behaupten, sondern auch noch neue Fortschritte machen wird. Das wird die Statistik der nächsten Jahre zeigen.
In der Preste bin ich gestern und heute der Behauptung begegnet, wir hätten bei den Verttagsverhandlungen noch mehr erreichen sollen. Als ich das las, bedauerte ich es wirklich, daß ich nicht den Herren, die so schreiben, selbst die Verttagsverhandlungen übertragen habe (Heiterkeit), dem einen die mit Rußland, dem anderen die mit Oesterreich-Ungarn, dem dritten die mit Rumänien. Die Herren würden sich dann bald überzeugt haben,, daß doch nicht alle Bäume reifen, die man zu Hause oder an der Bierbank aussät (Heiterkeit.) Die Behaupttmg, wir hätten noch mehr erreichen ‘ können, wenn wir mehr Festigkeit gezeigt hätten, ist nichts als eine 1 Redensart. Wir haben nicht mehr und nicht weniger erreicht, als : wir nach Lage der Tinge erreichen konnten. Wenn wir noch mehr : verlangt hätten und nur bei Gewährung noch größerer Konzessionen ' hätten zum Abschluß schreiten wollen, so würden wir überhaupt nicht wieder zu Handelsverträgen gekommen sein.
, Der Abbruch der Verhandlungen, die alsbaldige Kündigung ) der Verträge und Zollkriege nach allen Seiten würden dann die un- t ycrmcidliche Folge gewesen sein. Und wenn die Zollkriege eine
$n noch engeren Grenzen hält sich das Zugeständnis, das wir durch Zulassung eines Konttngents von österreichisch-ungarischen Schweinen zur Mschlachtung in Schlachthöfen an den sächsischen und bayerischen Grenzen Oesterreich gegenüber gemacht haben. Da die Abschlachtung dieser Schweine in den Scklackthöfen sofort zu erfolgen bat,, sie also das Inland nicht lebend berühren, so erschien dieses Zugeständnis vom veterinärvolizeilichcn Standpunkte aus nicht bedenklich. Außerdem ist da? Fleisch dieser 80 000 Schweine Zum Absatz nur zugelassen in einer gewissen Anzahl von Städten und Industriezentren in Sachsen und Bayern, in zwei thüringischen Städten, wo die Bevölkerung wegen ihrer raschen Zunahme im itmide sein wird, es mit Leichtigkeit aufzunehmen. Die wirtschaftliche Rückwirkung dieser Konzession ist somit keine erhebliche. Ob und wann Oesterreich-Ungarn in der Lage fein wird, diese ihm gemachte Konzession voll auszunuhen, bleibt übrigens fraglich, da OesterreiÄ-Un^arn gegenwärtig, wie Sie wissen, zur Deckung feines Bedarfs an -Schweinen genötigt ist, Schweine aus Deutschland zu beziehen. Trotz dieser Zugeständnisse, die wir haben machen müsten, unterließet doch nicht dem mindesten Zweifel, daß die neuen Vertrage einen landwirtschaftsfreundlichen Charakter tragen. Sie bringen unserer ßanbtoirts schäft eine erhebliche Verbesterung ihrer Gesamtverhältniste glichen mit dem bisherigen Gesamtzustand, eine Erhöhung deS Schutzes für die landwirtschaftliche Produktion in ihren Haupt- zweiaen. Mit dieser Absicht sind wir in die Handelsvertragsunter- hcmdlungen eingetreten, auf dieser Basis sind auch Erfolge erzielt worden.
billigeren Zwischenstaffel, wie sie vom Auslande lebhaft gewünscht wurde — ein Stückzoll von 72 Mark erhoben werden. Die Er- höbimg unseres Pferdezolles ist von großer Bedeuttmg Mich M nrrferc Wehrkraft durch Förderung der Zucht geeigneter Remonten.
(Sehr richtig! rechts.)
Unter der Herrschaft des bisherigen viel zu niedrigen Pferde- zollS war die Remonteiizucht gerade in dem eigentlichen Zucktgewu, der Provinz Ostpreußen, zurückgegangen. Wir hoffen, daß sttzt ein an Qualität und Quantität befriedigender Ersatz an Pferden für unser Heer fichergestellt werden wird; das wird jur unsere Landesverteidigung von großem Wert sem. (Sehr richtig l rech.S Von anderen landwirtsckmstlichen Zollen ist der Butterzcll_ öoi 16 auf 20 Mk., der Hopfenzoll von 14 auf 20 Mk. erhöht worden. Ich weiß wohl, meine Herren, daß der Hopfenzoll un autonomen Tarif mit 70 Mk. an gesetzt worden war. Hätten wir aber beim Hopfenzoll nickt wesentliche Zugeständniste gemacht, so wurde es ganz immöglick geworden sein, wieder zu Handelsverträgen mi Rußland und mit Oesterreich-Ungarn zu lommen. ©te öopfen- prrduzenten werden sich also mit der immerhin ms Gewicht fallenden Erhöhung von 6 SW. zufrieden geben müsten.
Meine Herren, wo wir für unsere Landwirtschaft große Vorteile erreicht haben, ist cS begreiflich, daß wir auf demselben Gebiet auch Zugeständnisse haben machen müsten. Die neuen Handelsverträge waren deshalb so sckwer zu stände zu bringen, weil ttc aqrariscken Interessen gerade von Rußland, von Oesterreich-Ungarn und Rumänien so stark kollidierten mit dem für unsere Landwrrt- schaft bezweckten stärkeren Agrarschutz. Die 5ttnist, einen Handels- verttag zu stände zu bringen, bei dem der eine Teil alles gibt, der andere Teil alles durchsetzt, ist noch nicht erfunden worden. (Heiterkeit.) Irgendwo muß ein Loch gelassen werden. Wir haben also bei gewissen landwirtschaftlichen Artikeln, für die tn unserem neuen Generaltarif ein stärkerer Zollsckutz in Aussicht genommen war, ee- bei den bisherigen Zollsätzen belasten, und wir haben sogar bei einigen Positionen Zollermäßigungen gegenüber den bisherigen vertragsmäßigen Sätzen in Kauf nehmen müsten. Das ist aber _bet solchen landwirtschaftlichen Artikeln gescheheii, die eine Zovermäßi- oung »erfragen, ohne daß die großen landwirtschaftlichen Interesten dadurch geschädigt werden, und die gleichzeitig wichtige Kompen- sattonsobjekte boten für die Verhandlungen mit anderen Staaten. Dir haben cs also bei Erbsen, Linsen, Futterbohnen, Rübsen, Raps und Eiern, und der Schweiz gegenüber bei Hartkäse, bei dem bisherigen Zollsatz gelösten. Wir haben auch den ursprünglich in Ausficht genommenen Stückzoll von 70 Pfg. für Gänse fallen lasten. Ob bei einem intensiven Betrieb unserer Landwirtschaft die früher in Norddentschland so stark betriebene Gänsezucht sich wieder beleben ließe, erschien zweifelhaft, während andererseits von den 93ertrag?» ftaaten, unb namentlich von Rußland, auf die Zollfreiheit der Gänse bedeutendes Gewicht gelegt wurde. Nebrigens steht der Freigebung der Gänse die Zollbelegung der Hühner mit 4 Mk. gegenüber. Wirkliche Zugeständniste haben wir nur gemacht bei Futtergerste und bei Holz. Die Gerste ist, abgesehen von ihrer Verwendung in der Brennerei und Braiierei, ein wichtiges Rohmaterial für die Diehmast. Deshalb waren — das^ kann ich wohl sagen — die Ansichten der Landwirte über die Nützlichkeit eines hohen Zolles für Gerste von vornherein geteilt. In manchen deutschen Gegenden, wo die Viehzucht vrävaliert, wird die Verbilligung der Futtergerste durch die Herabsetzung des Zolles nickt ungern gesehen werden. Ich gebe aber vollkommen zu, daß namentlich im Nordosten, wo die Gerste nickt nur zum Verbrauch, sondern mich zum Verkmif gebaut wird, die Sacke anders liegt. Aber gerade hier wird der erhöhte Zoll für Braugerste feine entsprechende Wirkung auS- üben. Außerdem muß die Ermäßigung des Zolles für Futtergerste in Verbindung gebracht werden mit der Erhöhung des Zolles für Mais auf 3 Mk., die wir trotz großer entgegenstehender Hinder- niyc Riimänien gegenüber dnrckgesetzt haben.
Mais ist im wesentlichen ein Kohlenhydrate enthaltendes Futtermittel. Kohlenhydrate erzeugt da-s Inland im Ueberfluß. Wir brauchen also verhältnismäßig wenig Mais. Die Erhöhung des MaiSrolles wird die Nachfrage nach Futtergerste reger gestalten und dadurch diese Fruckt vor einem zu starken Preissturz, wie wir erwarten, bewahren. Was nun das Holz angeht, so tag die Sacke ähnlich wie beim Hopfen. Wenn wir an den bisherigen Sätzen für Holz festgehalten hätten, so würde es unmöglich, es würde völlig ausgeschlosten gewesen fein, wieder zu Handelsverträgen mit Rußland und mit Oesterreich-Ungarn zu gelangen. Deutschland ist nickt imstande, seinen Bedarf an Holz aus eigenen Beständen zu decken, deshalb erschien die Herabsetzung des Zolles für Rohhol; und für beschlagenes Holz zuläing. Dagegen bietet der neue Zolltarif den Vorteil, daß das betvaldrecktete Holz nickt als Rohholz, sondern als beschlagenes Holz verzollt wird, und somit eine Zoll« erhöbung um 4 Pf erfährt. Der Zoll für Sageholz ist wegen der Herabsetzung des Zolles für Rohholz in seinen ziffermäßigen Beträgen ermätziat worden. Jndesten ist die Spannung von 60 Pf. zwischen dem Zollsatz für Rohholz und für Sageholz festgehalttn, und damit ist eine Verringerung des Zollschutzes für unsere deutsche Sägeindustrie vermieden "worden. Dazu kommt, daß sich Rußland verpflichtet hat, während der ganzen Dauer des Vertrages weder sein Rohholz noch sein beschlagenes Holz mit einem Ausfuhrzoll oder Dusftihrverbot zu belegen. Die deutschen Schneidemühlen find also fichergestellt, daß ihnen das aus Rußland bezogene Rohholz nickt durch Auflegung eines Ausftihrzolles verteuert werden kann. Ohne diese Bindung würde Rußland ein bequemes Mittel in der Hand gehabt haben, unsere sorgsam erwogene Relation zwischen den Sätzen für Rohholz, für beschlagenes Holz und für Sageholz willkürlich zu verschieben. Wir haben uns auch eut- schlosten, das oberschlefiscke Schweinekontingent von 1360 auf 2500 Stück pro Woche zu erhöhen. Auch dieses Zugeständnis ist an die ausdrückliche.Bestimmung geknüpft, daß sein Widerruf oder seine Suspension sederzeit aus Veterinärpolizeilicken Gründen erfolgen kann. Mit diesem Zugeständnis sind wir nicht nur einem besonderen Wunsche der russischen Regierung entgegengekommen, sondern auch den besonderen Verhältnissen des oberschlefischen Industrie- bezirks. Da dies oberschlesische Schweinekontingent nicht über die Grenzen jene» Bezirks ausgeführt werden kann, so ist die wirtschaftliche Rückwirkung dieses Zugeständnisies auf unsere Gesamtproduktton an Schweinen nicht von erheblicker Bedeuttmg.
^^'sBenn jemand Verträge will, die der Landwirtschaft beit nötigen Schutz gewähren und alle Wünsche der Jndusttie erfüllen, so ist das gerade so. als wenn jemand, der auf den RathauSturm will, an dem Blitzableiter hinauf klettert. (Heiterkert.s ®r kann hinaufkommen, er kann aber auch herunterpurzeln und sich habet den Hals brechen. Ta ist cs dock bester, man geht die bequeme Treppe. Und das haben wir getan. Ich sage, daß, wenn wtt noch mehr verlangt hätten, alles gefährdet und alles riskiert hatten, so spreche ick auf Grund meiner Kenntnis der Sage in den auswärtigen Staaten. Die Herren, die anders denken, reden, ich will nicht sagen, ins Blaue hinein, aber sie kennen die Lage nicht so genau tvie ich, sie reden ohne ausreichenden Ueberblick über unsere inneren und äußeren Verhälttiiste. w .
Die Neuregelung der handelspolttiscken Beziehungen zum AuSlande ist eine der wichtigsten aber auch bet schwierigsten Aufgaben, die der Regierung unb der Volksvertretung eines Landes gestellt werden können, denn sie greift in die vitalsten Jnteresten ein. Aber schließlich haben alle Erwerbsstände bas lebhafte gleiche Interesse daran, wieder zu ruhigen und ftabilen Verhältnissen zu kommen. Deshalb muß ein Ausgleich geschaffen werden mit gegenseitiger Rücksichtnahme. Ein solcher Ausgleich fft unser neuer Zolltarif. Unter welchen Schwierigkeiten es gelungen ist, diesen neuen Zolltarif unter Tack unb Fach zu bringen, ist in unser aller lebhaftester Erinnerung Mit dem neuen Zolltarif war uns eine feste Basis unter die Füße gegeben für die Handelsverttagsverhandlungen. Wie ein Zolltarif, so ist auch jeder Handelsverttag ein Ausgleich, in diesem Falle zwischen den widerstreitenden Jnteresten bcrfdjiebener Staaten. Der eine Staat muß dem anderen Konzessionen macken, aber diese Konzessionen werden in dem Sinne gemacht, daß jeder seine Interessen bester gesichert, glaubt durch einen Vertrag, als wenn überhaupt kein Vertrag besteht.
Die neuen Handelsverträge bilden etn einheitliches Ganze. Sie sind aus einem Guß. Sie sind entsprosten aus der Wurzel des vom Hause angenommenen Zolltarifs. Sie können nur im ganzen angenommen oder verworfen werden. Vcm den neuen Verträgen wird keiner der Erwerbsstande ganz befricbigt fern. (Sehr richtig! links.) Das liegt im Wesen eines Vertrages, aber eine gerechte Beurteilung muß die Vor- unb Nachteile, die die reuen Verträge bringen, wirklich gegeneinander abwagen. Erne solche gerechte Beurteilung wirb nach der besten Ueberzeugung der verbündeten Regierungen zu ber Anerkennung führen müsten, baß die neuen Handelsverttäge auf einer für uns annehmbaren Grundlage abgeschlosten sind.
Auf der Grundlage ber Wahrung unserer berechtigten Interessen und voller Gegenseitigkeit bringen die Handelsverträge unserer Landwirtschaft jenen Schutz, besten sie unbedingt bedarf, ohne die Interessen der Gesamtheit zu schädigen. Sie schaffen für unseren Handel und unsere Jndusttie Bedingungen, imter denen sie sich gedeihlich entwickeln können, sie nehmen von unserem gesamten irirtschaftlichen Leben den Druck der Ungewißheit und Unsicherheit, der auf ihm seit Jahren lastet, unb den wtt auf die Dauer nicht ertragen können. Sie eröffnen dem Reiche neue Einnahmequellen, deren wtt bei einer so ungünstigen finanziellen Lage dringend bedürfen. Der Bundesrat hat, — ich hebe dies mit Genugtuung unb Dankbarkeit hervor —, die neuen Handelsverträge gestern einstimmig angenommen. Die verbündeten Regierungen sind überzeugt, daß auch Sie den neuen Handelsverträgen ihre Zustimmung erteilen werden, im Jnttresse der inneren und äußeren Wohlfahrt des Deutschen Reiches, zum Wohle unserer gesamten nationalen Arbeit. (Lebhafter Beifall rechts.)
Abg. Singer (Soz.s: Ich bitte ums Wort zur Geschäftsordnung.
Präsident Graf Bollesttem: Vor (Eintritt in die Tagesordnung wird das Wort einem Mitgliede des Hauses nicht erteilt. (Hetter- feit.) Die Verträge werden dem Hause noch heute zugehen. Diejenigen, die sie schon früher haben wollen, können sie schon sofort im Dienstzimmer des Direktors entgegennehmen.
Hierauf tritt das Haus in die Tagesordnung ein.
Erster Gegenstand derselben ist die Fortsetzung der zwetten Beratung des zweiten Nachtragsetats für Südwestafrika. Die Beratung beginnt beim Titel 10. Zur betriebsmäßigen Wiederherstellung ber Hafenanlage in Swakopmund, erste Rate 2 200 000 Mark.
Tie Kommission hat hier 300 000 Mk. gestrichen unb nur 1 900 000 Mk. bewilligt.
Abg. von Böhlendorfs (kons.) meint, hier wäre eine Gelegenheit etwas für die Entwicklung ber Verkehrswege zu tun. Gerade eine rationelle Wasserwirtschaft wäre von dem größten sBerte für die Kolonie. Redner beantragt, den vollen Betrag von 2 200 ouu Mark zu bewilligen.
Abg. Dr. Müllcr-Sagan (freif. Vp.) meint, es sei doch merkwürdig daß die Konservativen, die hier so für eine rationelle Wasserwirtschaft einträten, im Landtag gegen den Kanal feien.
Abg. Lattmann (Antts.) bittet, den Wellenbrecher in Swakop- munb „Bodenreform" zu nennen und verlangt, daß m fematob* mund mehr als bisher ber Bodenspekulation entgegengetreten werde.
Abg. Bebel (Soz.) führt aus, kein Mensch Wiste, was die ganze 1 Hafenanlage kosten werde, denn ein Voranschlag über bas ganze Projett fei wieder nicht gemacht. Es fei ferner zu befurchten, bay i das ganze Geld wieder ins Wasser geworfen werde Die Sozial- ' bemofraten würben selbstverständlich gegen die Position stimmen. Weiter beschwert sich Redner darüber, daß die italienischen Ar- ! beiter bei den Hafenarbeiten schlecht behandelt werden
Kolonialdttettor Dr. Stübel erwidert, daß Differenzen zwi- - scheu den italienischen Arbettern und dem Unternehmer au^gebro-
Weile gedauert hatten, dann würden die Verhandlungen wieder aufgenommen worden fein und sie würden ungefähr denselben Verlauf genommen haben, wie heute. Tas hätte weder den Jnteresten der Industrie und des Handels, noch denen der Landwttttckxrft entsprochen. $|cbcr, der an unserer Stelle unterhandelt hätte, würde für die Industrie größere Zugeständnisse erreicht haben, wenn er auf Kosten der Landwirtschaft Opfer gebracht hätte, und umgekehrt wäre für die Landwirtschaft mehr zu erreichen gewesen sein, wenn wtt auf Kosten unserer Jndusttie weitergehende Zugeständniste hätten machen wollen Das eine wie das andere träte nach Ansicht der verbündeten Regierungen solch gewesen. Die verbündeten Regierungen glauben genau die richtige Linie gefunden zu haben, auf welcher sich ein wirksamer Schutz unserer Landwirtschaft Mit einem Schutz ter Lebensbedingungen der anderen Stände vereinigen läßt.
Von befreundeter Seite bin ick mehr als einmal gefragt toor* den, warum ich die bestehenden Handelsverttäge nicht gekündigt hätte. Hätte ich das getan, so wären wtt ungefähr zu denselben Handelsverträgen gekommen, wie heute, vorausgestzt, daß es gelungen wäre, sie binnen eines Jahres unter. Dach unb Fach zu bringen. Das wäre aber ein besonderer Glücksfall aewesen, auf den wir uns nicht verlosten konnten. Es hätte auch anders kommen können. Wenn wir einen Zollkrieg nach allen Seiten angefangen hätten, wäre es gar nicht ausgeschlossen gewesen, daß man sich gegen uns zu einer Wirtschaftlicken Koalition verbunden hätte. Die Agrarstaaten hätten sich mit einander dazu verbinden können, mit nns keine Verträge auf Grund von Minimalzöllen abzusckließen, und die Jnbustriestaateii hätten sich solidarisch vereinigen können, um an gewissen hohen Jndusttiezöllen festzuhalten. Ich habe hn vorigen Jahre im Herrenhause gesagt: Schutz für unsere bedrängte notleidende Landwirtschaft und Freiheit für die Ausfuhr unserer Industtieerzeugniste sind die beiden Leuchttürme, die innere Fahrt bezeichnen. Aber die Fahrsttaße, auf der unser Schiff hindurch- geführt werden sollte, enthält mehr Sandbänke und Klippen, als mancher .Krittker von heute annimmt. Wir haben unS bemüht, das Schiff nicht sttanden zu lasten, sondern es in einen sicheren Hafen zu bringen. Wenn gesagt wurde, wir hätten nach Annahme des neuen Zolltarifs in einen frischen, fröhlichen Zollkrieg hinein* segeln sollen, so wären wir schwerlich zu günftigen Verträgen
die HandelSverttagSunterhandlungen ihre Zolltarife nicht geändert. Diesen Ländern gegenüber spielten auch unsere landwirtschaftlichen Zollerhöhungen keine erhebliche Rolle. Deshalb ist es auch gelungen, gegenüber Italien und Belgien die Ausfuhrbedingungen für unsere Jndusttie m der Hauptsacke auf dem bisherigen Niveau zu erhalten. Dagegen haben Rußland, Rumänien, die Schweiz und auch Oesterreich-Ungarn vor dem Eintritt in die Handelsvertragsverhandlungen mit unS neue Zolltarife mit wesentlich höheren Zollsätzen aufgeftellt. Insbesondere war eS vorauszusehen, daß Rußland diese Gelegenheit benutzen würde, um feine Industrie- Zölle für alle Branchen noch weiter zu erhöhen. Seit 25 Jahren ist die russische Regierung bemüht, wo irgendwie dies angängig war, sich eine eigene Jndusttie zu schaffen, daß dies dieFolge der von un§ in den 80er Jahren eingescklagenen Tarifpolitik sein würde, das hat niemand richtiger vorausgesetzt, als der große Urheber dieser Wendung, Fürst BiSmarck. Ick erinnere auch, daß, als Fürst Bismarck, es muß im Jahre 1886 ober 1887 gewesen sein, dem damaligen russischen Minister GierS in Franzensbad einen Besuch abstattete, und daß damals der russische Minister sich lebhaft beklagte über die bevorstehende Erhöhung der deutschen Agrarzölle, die nach seiner Ansicht Rußland schwer schädigen würden. „Ne pleurez pasl" (Weinen Sie nicht!) sagte damals BiSmarck, „unseren Agrarzöllen werden Sie eine russische Industrie zu verdanken haben." (Ironisches Gelackter links.) Insbesondere ist Rußland seit 25 Jahren bemüht, durch eine planmäßige, zielbewußte Er- Höhung seiner Eisenzölle sick eine eigene Eisenindustrie groß zu ziehen. Mit diesen Verhältnisten mußten wir rechnen. Wir konnten uns nickt der Illusion hingeben, daß Rußland im gegenwärtigen Stadium der Entwicklung sick würde bereit finden lassen, seine mit so großen Opfern ins Leben gerufenen industriellen Unternehmungen durch Herabsetzung der Zölle den ausländischen Wettbewerb preiszugeben. Trotz dieser in der Natur der Dinge begründeten Hindemiste ist es unS dock gelungen, die Interessen auch unserer Industrie und unseres Handels entspreckiend wahrzunehmen. (Lacken und Widerspruch link?; Redner, nach links:) Gewiß ist uns das gelungen. Denn Sic dürfen nickt vergesten, daß das genue von itn5 festgehaltene System des Abschlustes langfristiger Handelsverttäge doch in erster Linie von der Rücfi'ickt auf die Jnteresten des Hoirdels und der Industrie diktiert ist. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ihn dieses System zu inaugurieren, wurden vor 12 Jahren die laubnnrh'diaftlicben Zölle herabgesetzt. Wenn jetzt ein Ausgleich zu Gunsten der Landwirtschaft stattfindet, so erhält die Landwirtschaft also nur das wieder, was ihr früher genommen worden ist: daS ist also auch keine unbillige Berücksichtigung der Landwirisckaft. Zumal im wesentlichen für die Industrie die Bedingungen erhalten bleiben, deren sie zu ihrem Ge- beihen bebart Denn ber Abschluß bet Handelsverträge bedeutet für Deutschland an und für sick eine wirtschaftliche Stärfimg. bereu segensreiche Folien wiederum dem Handel und der Industrie zugute kommen. (Zustimmung rechts; Lacken links.) Durch den Abschluß der Handelsverträge speziell mit Rußland ist uns der Wb* sckluß der anderen Handelsverttäge mit Oestrereich-Ungam, Rumänien und der Schweiz nickt nut erleichtert, sondern aerabezu ermöglicht worden. Durch die Vereinbarung einer 12iährigen Dauer ist diejenige Stabilität ber gegenseitigen Bedingungen geschaffen worden, tocldje für unsere Erportindustrie geradezu eine Lebensfrage ist.
Vor allem haben wir dlbstand genommen von der Kündigung der bestehenden Handelsverträge. Dadurch haben wir die Kontinuität ur'crer Handelsbeziehungen zum Auslande gewahrt unb unserem Handel unb unserer Industrie diejenige Unsicherheit, dieienige Erschütterung erspart, die ihnen sonst zu ihrem Nachteil nickt hätte erspart bleiben können. Die neuen Handelsverträge sollen am 15 Februar 1 9 06 in Kraft treten. Unser Handel und unsere Jndusttie haben also ein Jahr Zeit, sick in die neuen Verhältnisse hineinzufinden. Gegenüber diesem Vorgehen glaube ick, daß man den verbündeten Negierungen Mangel an Rücksicht auf die Interessen von Handel unb Industrie mit Reckt nickt vorwerfen kann, wenn fick auch eine Reihe von Erhöhungen industrieller Zölle nickt ganz vermeiden lasien. Dazu kommt, daß Rußland Abstand genommen hat von der Differenzierung der See- uub Landzöll? der Zulassung von Dusgleicksröllen zwischen den einzelnen Land^steilen. Duck hat Rußland weitere Zugeständniste

übermittelt worden sind.
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unbekannter Ursache
1
vom ,—15. Jahr
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1(1)
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wollen.
Plauen i. V., 1. Febr. Rechtsanwalt Tr. Kirbach, ein Teilnehmer am 'Dresdener Märzaufstand und nachmaliger sächsischer freisinniger Landtagsabgeordneter, ist gestern hier im Alter von fast 81 Jahren gestorben.
Stuttgart, 1. Febr.- Tas Ministerium des Innern hat eine Verfügung herausgegeben, in welcher den Zigeunern das Zusammenreisen in Horden verboten wird. . .
wird sich am 6. Februar wieder an Bord seines Flaggschiffes begeben. Welche Pläne er zunächst verfolgen wird, ist nicht
Es starben an:
(tzebirnschlagfluß Leberentzündung Selbstmord Totschlag
Südwestafrika.
Ein Telegramm aus Rotterdam vom 1. Febr. meldet: Der am 30. Februar aus Hamburg mit Verstärkungs- transporten nach Sndwestafrika abgegangene Dampfer „Belgrano^ hat heute um 11 Uhr früh Rotterdam angelaufen, nachdem er gestern bei hartem Sturm und ungewöhnlich schwerem Seegang die Ruder kette gebrochen hatte. Der Versuchsfloß und einige Deckgüter gingen über Bord. Die Dampfbarkasse ist zerschlagen. Von der Schiffmannschaft wurden einzelne leicht verletzt. Beim Transport ist^ alles gesund. Die Wetterreife von Rotterdam erfolgt voraussrchlich am 6. Februar.
Rach einem Telegramm aus Windhuk werden seit dem 13. Januar bei Ontjutu vermißt: Die Retter Sieberte und Makosch, geboren 24. August 1881 in Lichiner, früher Jnf.- Regt. 51.
Autor der „Anna von Hessen", Prof. Birt aus Marburg,' wird der Aufführung beiwohnen.
Q Marburg, 1.Febr. Die Kreisbahn Marburg Süd—Dreihausen, welche den fruchtbaren und an sonstigen Schätzen reichen sogen. Ebtzdorfer Grund erschließen soll, ist nun ihrer Vollendung nahe. Wann sie jedoch dem Betrieb übergeben werden kann, ist noch nicht bestimmt. Die zuletzt bei Dreihausen beschäftigt gewesenen zahlreichen Kroaten sindj anfangs dieser Woche nach Westfalen abgereist, lieber die? Weiterführung der Bahn, ob nach Nordeck—Londorf, Muck« oder Mündung Ohmtal-Bahn, ist mein noch nicht einig.
Kl einte Mitteilungen aus Hessen und dem Nachbarstaaten. In Frankfurt a. M. erschoß sich der 68 jährige Privatier Karl Hartmann aus Gram über den hoffnungslosen Zustand seiner schwerkranken Frau.
Leer und Itotte.
Löckmühl (Württemberg), 1. Febr. Der frühere kommandierende General des württembergischen Armee-Korps, General von Alvensleben ist heute Mittag ans seiner Best tzung Gützenburg gestorben.
1. Lebensjahr
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* Ein mysteriöses Attentat. Aus München, meldet man: Vor der Vorstellung von Karl Hauptmanns „Bergschmiede" fand die Darstellerin der jugendlichen Haupts rolle, Fräulein Reubkc, auf ihrem Toilettentisch eine Bonbonniere mit einem Brief aus rosa Papier, in dem einl Verehrer die Dame ersuchte, das Kästchen noch vor der Vor», tellung zu öffnen. Fräulein Reubke öffnete den Kasten aber/ erst vor dem letzten Akte: eine Natter (nach anbererj Version eine Blindschleiche) schnellte ihr aus der Bonbonniere^ entgegen. Die Künstlerin stürzte laut schreiend zu Boden,, spielte aber die Vorstellung zu Ende. — Ob der Anschlag: gegen die Künstlerin oder gegen den Autor der „Berg-j schmiede" gerichtet war, ist noch nicht ermittelt; man ver-> mutet, daß eine neidische Kollegin die Hand im Spiele habe.
• Der russische Kronprinz. Einer der Aerzte, die in ständiger Berührung mit dem Hofe des Zaren stehen, hat sich neuerdings über den jungen Zarewitsch geäußert, dessey Gesundheitszustand er als außerordentlich günstig bezeichnet, Der kleine Alexis ist nicht nur ein sehr gesundes und kräftiges^ sondern auch ein hübsches Kind, das ganz die Augen seiner Mutter, der Zarin, besitzt. Die Kaiserin pflegt ihren Sohn so viel rote möglich selbst und überläßt ihn der Pflegerin im wesentlichen nur in der Nacht. Der Prinz ist seit seiner Geburt noch niemals krank gewesen; er entwickelt sich prächtig und vermag sich bereits allein aufzusetzen. Das Leben der Zarenfamilie in Zarskoje Sselo verläuft in gleichmäßiger Ruhe. Der Kaiser unternimmt täglich im Park des Schlosses größere Spaziergänge mit seinem Adjutanten oder mit der Kaiserin in Begleitung der kleinen Prinzessinnen. Dio Zarin soll, als eine Dame sich nach dem Befinden des kleinen Prinzen erkundigte, geantwortet haben, er sei das reizendste und gesündeste Baby in ganz Rußland.
* Paris, 1. Febr. Ein Schnellzug von Paris nach Bordeatw überfuhr in der Nähe von Etampes fünf Arbeiter, die auf der Strecke beschäftigt waren. Zwei derselben wurden getötet und drei schwer verletzt.
bekannt.
Auch der österreichische Dampfer „Siam" mit Cardiff-Kohlen nach Wladiwostok unterwegs wurde von den Japanern bei Hokkaido beschlagnahmt.
Die Hnllkommissiou.
Paris, 1. Febr. In der Vormittagssitzung verlasen Ellis und Schramschenko ihre gestrigen Aussagen. Der Leutnant Wallrond wird vorgerufen, seine Aussagen zu machen. Nekljudow erklärt, er werde sich nicht an dem Verhör beiteiligcn, weil nach seiner Ansicht der Vorfall mit der „Kamtschatka" in keinem Zusammenhang mit der Hullaffäre stehe. Pickford befragt Wallrond über den von der „Kamtschatka" gesteuerten Kurs und über die Depeschen, die von dem Admiralschiff
Zusammen: Erwachsene: im
Mission des Kabinetts wurde vom Kaiser anaewonr* men. Graf Andrassy erhielt darttuf eine Beruftrng Mun Kaiser.
Wien, 1. Febr. Das Abgeordnetenhiaus nahnt die NotstanidsvorlaHein allen Lesungen nach« dem 'Antrag, des Ausschusses an.
Budapest, 1. Febr. Im Wahlbezirk: Bihrr wurden die Anhänger «d»es Regi erun g s kau d id aten, der Svar- kassen-Direktor Schwarz und ein gewisser Harvoy, im Kasino beim Kartenspiel durch Oppositionsmänner durch Revolverschüsse lebensgefährlich verletzt.
Bukarest, 1. Febr. Ter Handelsvertrag mit Deutschland ist heute amtlich veröffentlicht wurden Ter Vertrag wird dem Parlament sofort Lei oer Eröfs- nungssession zugehen.
Aer Krieg.
Neber die Schlacht bei Sandepu liegen heute folgende Nachrichten vor:
Generalad-jut'ant Kuropatkin meldet unter dem 30. Jan.: Heute wurde Sandepu durch das Feuer unserer Artillerie in Brand geschossen. Gegen abend gmgen die Japaner zur Offensive über und griffen von 10 upr bis Mitternacht viermal an, aber alle Angriffe wurden durch unser Feuer abgeschlagen; erst als um 2 Uhr morgens der Befehl kam, das Torf zu räumen, fi Ngen unsere Truppen a n, s i ch z u r ü ck z u z i e h e n. Unsere Artillerie beschoß Sandepu mit Erfolg. Auf unseren: linken Flügel griffen die Japaner gestern um 3 Uhr morgens unsere Vorposten in den Tefiles an'wobei wir die Anwesenheit von zehn iapanischen Komvagmen feststellten. Unsere Vorposten zogen sich zurück. Nachdem sie aber Verstärkungen erhalten hatten, besetzten sie wiederdre ^e- s i l e s. 39 Japaner wurden getötet, acht Verwundete gefangen genommen. Außerdem wurden Waffen und Munition erbeutet. Unsere Verluste betrugen 15 Tote und 34 Verwundete — Ein weiteres Telegramm Kuropatkins vom 21. Januar meldet: Um 5 Uhr morams griffen einige japanische Bataillone aus Sandepu chas Dorf Baitaftse an. Unsere Truppen schlugen den Feind zurück. Unsere Verluste sind drei Soldaten tot, zwei Unteroffiziere verwundet. Während des Tages beschoß unsere Artillerie mehrere japanische Abteilungen südöstlich von Sandepu. Unser linker Flügel steht in den Bergen. Nachts herrscht eene
Auszug aus btn Kirchrubiichkrn der Stahl Gießen.
Evangelische Gemeinde.
Getraute.
Markusg emeinde. 10. Jan.: Nikolaus Stamm, Dienst-' knecht zu Gießen, und Marie Happel Tochter des verstorbenen! Pflasterers Heinrich 'Happel VH. zu Dreihausen; 14. Jan.: Wilhelm Klein, Küfer zu Gießen, und Hedwig Thekla Löhmer, Tochter des Landwitts Christian Friedrich Löhmer zu Lautra, Regierungsbezirk Apolda. — Lukasgemeinde. 19. Jan.: Wilhelm Bopf, Kaufmann zu Gießen, und Margarete Hardt, Tochter des Dienstmcmnes Heinrich Hardt zu Gießen. —
Getaufte.
M atthäus ge mernde. 8. Jan.: dem Zuschneider Hem-^ rich Euler eine Tochter, Marie Wilhelmine Dorothea, geb. ben' 21. Nov.; dem Kaufmann Heinrich Heyne eine Tochter, Sophia Elisabeth, geb. den 7. Sept.; dem Staatsanwaltschaftsgehilfen Frantz Albrecht Hettel ein Sohn, Karl Albrecht, geb. den 18. Dez. 11. Jan.: dem Witt Edmund Wild ein Sohn, Wilhelm, geb^ derü 24. Nov. 12. Jan.: dem Kaufmann Louis Walther ein Sohn, geb. den 17. September. 15. Jan.: dem Taglöhner Heinrich Launsbach ein Sohn, Hans Heinrich, geb. den 26. Nov. —- Markus gemeinde. 8. Jan.: dem Verwalter Wilhelm BingÄ ein Sohn, Cutt Heinrich, geb. den 19. Nov.; dem Kaufmann Jakob Hengst eine Tochter, Johanna Frieda, geb. den 21. Nov.! 12. Jan.: dem Witt Karl Vogt ein Sohn, Hermann Karl geb. den 25. Nov. 14. Jan.: dem Lokomotivheizer Adolf Braust eine Tochter, Else, geb. ben' 30. Nov. 15. Jan.: dem Kauf-, malm Karl Horn ein Sohn, Karl Emil Otto Wilhelm, geb. dest 14. Nov.: dem Schlosser Heinrich Günther eine Tochter, Mari« Wilhelmine, geb. den 11. Dez. — Lukasgemeinde. 15. Jan. dem Kaufmann Ernst Schmidt ein Sohn, Wilhelm Heinrich, geb: den 25. Oktober: dem Bahnarbeiter Otto Wittkopp ein Sohn, Rudolf Walter, geb. den 27. Dez.: dem Schmied Johannes Schwandt eine Tochter, Erna Maria, geb. den 25. Dez.; dem Schmied Karl Hofmann ein Sohn, Karl, geb. den 30. Dez.: dem Kaufmann Wilhelm Fischer eine Tochter, Elisabeth Sw'annst Katha Herta, geb. den 5. Dez. — JohaNnesgemein bej 26. Jan.: dem Taglöhner Heinrich Lock eine Tochter, Frieda, geb. den 26. Äug. — Militärgemeinde. 22. Jan.: dem Feldwebel Christian Junker eine Tochter, Lina, geb. 18. Dez.
Beerdigte.
M a t t h ä u § g e m e i n d e. 12. Jan.: Luise Klee geb. Ockel, Witwe des Kaufmanns Willtzstm Klee. 69 Jahre alt, starb den 9. Jan.; Ernst Heinrich Peppler, Sohn des Wirts Hernrich Pepvler. i/2 Jahr alt, starb den 10. Jan. 19. Jan.: Johannes Diehl, Taglöhner, verheiratet, 34 Jahre alt, starb den 17. Jan^ 23 Jan.: Luise Drescher, geb. Benner, Witwe des Schuhmachers Gottlieb Benner, 53 Jahre alt starb den 20. Jan. 25. Jan: Elisabtthe Großhaus. Ehefrau des Fuhrmanns Heinrich GroA Haus, 33 Jahre alt, starb den 23. Jan. — M a r k u s g e m e in de. 11 Jan.: Margarete Kauß, Witwe, 79 Jahre alt, starb den 9 Jan 15 Jan : Karl Drechsler, Militärinvalide, verheiratet, 30 Jahre alt, starb den 11. Jan. — Lukasgemeinde. 21 Jan.: Johanna Fettsch, Ehefrau des Psarrers a. D. Ferdinand Fertsch, 60 Jahre .a-It, st-arb den 19. Jan. 26 Jan.: Mickiael Herbett, Vrivatnrann, 69 ^zahre alt, starb den 2o. Jaist — Johannes gemeinde. 25. Jan.: Christian Rosenbergs Spenglermeister. 61 Jahre alt, starb den 22. Jan^^E— IDödjfütlidit llrbrrfidit 6er Todesfälle in der Stadt Kietze» 53. Woche. Vom 25. Dez. bis 31. Dez. 1904.
(Einwohnerzahl: angenommen zu 27 500 (inkl. 1600 Mann Militär) Sterblichkeitsziffer: 11,34
nach Abzug von 5 Ortsfremden: 17,56°/co.
Kinder
Alic« Stadt uuii Limd.
Gießen, den 2. Februar 1905.
*• Die Festoorstellung im Stadttheater am ftreitaa beginnt ausnahmsweise nicht um 8 Uhr, sondern um 7V Uhr pünktlich. GZ fei hierauf nochmals hmgermesen, damit kein- Störung durch Zuspätkommen ftattfindct. Der
Ausland.
London 1. Febr. Einem Pekinger Telegramm zufolge hat die' chinesische Regierung vom Gouverneur von Taschkend darüber Information erM-ben, daß 1000
russische Soldaten die Stadt besetzt haben. In amtlichen englischen Kreisen hat dre Besetzung ^aichkends, der fi^uttftabt Turkestan?, große? Aussehen hervorgerufen.
B e r n, 1. Febr. D-ic weifte« Schweizer Matter sprechen firf) über den Handelsvertrag mit Deutschland
Febr. Ministerpräsident Tisza wurde vom Kaiser ttt einf&ibiger Audienz empfangen. Dre De-
Cunün^'M------1.(1) . ,
An in.: Die in Klammern gesetzten Ziffern geben an, wre mcC der Todesfälle in der betreffenden Krankheit auf von amSroarte nach Gießen gebrachte Kranke kommen.
chen feiert Doch seien infolge Einwirkung des B^irksVorstehers re Swakopnnmd diese Differenzen ausgeglichen und die Frage $u allseitiger Befriedigung gelöst worden. Unrichtig sei es, daß bei dem Hafenbau nicht mit der nötigen Vorsicht vorgegangen sei, die Pläne seien erst in Angriff genommen, nachdem sie in Bettin geprüft seien. Mtt der Versandungsgefahr hätte man immer gerechnet. Die Kostenvorcmschläge seien auf Grund der Gutachten der Sachverständigen an Ort und Stelle ansgeftel'll, eine genaue Angabe, was die ganze Anlage kosten werde, könne noch nicht gemacht werden, da Wafferbauten zu den schwierigsten Arbeiten gehörten, die es gäbe. Die Anregung des Äbg. Lattmann würde die Verwaltung in Erwägung ziehen, doch müßte die Verwaltung immer auf dem Boden des Rechts bleiben.
Abg. Storz (südd. Volksp.) weist hin auf die konstante Versandungsgefahr in Swakopmund. Es sei ernstlich zu prüfen, ob Nicht eine andere Stelle für eine Hafenanlage zu wählen sei.
Weiter beteiligten sich an der Debatte Kolonialdirektor Stübel und Abg. Böhlendorf, worauf der Anttag von Böhlendorf abgelehnt und die Position in der von der Kommission beschlösse nen Höhe bewilligt wird. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten, Freisinnige und süddeutsche Volkspattei. Eine iveiterc Debatte entsteht bei dem Nachtragsetat nicht mehr.
Es folgt sodann die zweite Lesung des Etats Tur frie Expedition in das südwe st afrikanische Schutzgebiet pro 1905. Hier hat die Kommission aN dem Zuschuß zur Bestreitung der Ausgaben zur Niederwerfung des Aufstandes 200 000 M k. ab gestrichen. Ferner sind an den Ausgaben der Marineverwalttrng 1460 000 Mk gestrichen worden. Ohne jede Debatte tritt das Hans den Beschlüssen der K o m - missionbei.
Es folgt der Etat des R ei chs am ts, des Innern. Zur Verhandlung werden lediglich die Resolutionen gestellt, dre sich auf die Verhältnisse der Bergarbeiter beziehen. Es ist. dies' 1. die Resolution des Frhrn. v. Heyl (natl.h der die arbeiterstatistische Kommission mit der Untersuchung über die Ver- hältnffse des deuftchen Bergbaues betrauen will-zum ^Zweck her Beratung etwaiger reichsgesetzlicher Maßnahmen; 2. die sozml- demokratische Resolution Auer mit der Forderung einer N o - volle zur Gewerbeordnung, in der 7 Punkte geregelt
werden sollen. „ ... „ .
Abg. S a ch s e (Soz.) geht, zunächst hie wzicrldemorratnche Resolution befürwortend, auf die Situation im Streikrevier ein. Tie Erwartung, die man den Bergarbeitern ausgesprochen habe, es I würde jetzt mit Rücksicht auf die für Preußen angekündigte Berg-1 gesetzvorlage die Arbeit wieder aufgenvmmen', sei unberechtigt. Tas angekündigte Berggesetz bleibe weit h'nter den F^rd.'rungen I des sozialdemokratischen Antrages zurück. So sei nicht einmal! ein Maximalarbeitstag an sich verheißen, sondern nur ein sanitärer Arbeitstag. Redner geht dann auf die Details des wzraldemo-1 kratischen Anttages ein, speziell aus die Frage der^Ueberschichten, I des Wagennullens, der Lohnzahlungsweise, der Abzüge für Geleuchte und Schießmaterial, ©trafen usw. Dem Ausstande werde um so eher ein Ende gemacht, je schneller man sich entschließe, die in dem sozialdemokratischen Anträge ausgedrückten Forderungen der Bergarbeiter zu erfüllen. Redner gedenkt auch des, Streiks auf der siskalischvn Grube Königin Luye und stellt weiter fest, daß auf her westfälischen Zeche Herkules die Untersuchung unter Leittmg des Oberberg Hauptmannes einen Verlaus nahm, der den | Arbeitern eine weitere Teilnahme fast unmöglich machte. |
Abg. Semler (natl.), für her. Anttag v. Heyl einttetend, - erklärt allein dessen Annahme für möglich. Im Hintergründe des Ausstandes liege eine Machtfrage, eine von den Sozialdemokraten bettiebene politische Agitation. Um fo eher ici es nötig, fick Zeit zu lassen zu einer gründlichen Untersuchung und Beratung. Das bisherige Verhalten der preußffchen Regierung halte er für korrekt. Besser sei es, wenn durch ein anderes Verhalten her Zechenbesitzer und der Arbeiter das Notgesetz entbehrlich und der Friede schnell wiederhergestellt werde., . .
Staatssekretär Graf Posadowsky fühtt aus, es leien vom Abg. Sachse schwere Angriffe gegen die Untersuchungskommiffion gerichtet worden. Ter preußische Handelsminister werde die Sawe untersuchen und wenn jene Angriffe berechtigt sind, Remedur schaffen. Anzuerkennen sei, daß die Streikenden cm ruhiges Verhalten gegen die Arbeitswilligen betätigen. Mes was über Ausschreitungen gegen Arbeitswillige geschriebeii wurde, sei entweder nicht wahr oder mindestens übertrieben. (Beifall, links)) ueber das geplante Berggesetz denke er anders als der Vorredner. Eme jede Regierung wiffe, daß der Staat die oberste Stelle alles Rechtes ist. Trshalb werde die preußische Regierung alles tun, nm das Berggesetz so schnell wie möglich an den Landtag zu bringen. Andererseits sei die preußische Regierung der Ansicht, daß für das Berggesetz das Reich nicht zuständig sei und daß es daher auch besser ist, nicht von hier aus die Aktion in Preußen zu stören. Für ent Reichsberggesetz würde die preußische Regierung jedenfalls im Bundesrat nicht stimmen. .
Freitag 1 Uhr Fortsetzung, dann Interpellation Tnmborn wegen des Zehnstundentages.
Schluß 6*Zt Uhr.______________
A -----'
Deutsches Reich.
Kälte von 25 Grad .
Em Bericht des Marschalls Oyama vom 31. Januar besagt, daß die Russen das Zentrum und seinen rechten Flügel am Montag b o m ba r di er t en und Herne Jrnanterie- abteilungen vorschickten, um hie japanischen Vorposten Eu- areifen. welche sie jedoch ziitticktrieben, ferner daß am gleichen Tage schweres russisches Geschütz Piyentai unh Chenchtepao (auch Sandepu genannt) heftig beschoß. Dienstag bombardierten sie Chenchievao, Lapatai und Litajentan; zwei Kompagnien Infanterie griffen südlich von Peitaizu vorgehend Chenchiepao an, wurden aber von den Japanern zurückgeworsen Montag griffen zwei Kompagnien russischer Infanterie ohne Ettolg Batzupao, zwei Meilen nordweUich von Chenchtepao, an; zwei Bataillone russischer Infanterie, sowie ein Regiment Kavallerie griffen ohne Erfolg Tutaitzu an. Von Gefangenen wurde berichtet, daß General Mischtschenko v er w u n he t Jen Opama charakterisiert den von Mischtschenko auf den lapanychen Flügel ausgeführten Angriff als tapfer.
.E । Die rilssische Offensive kann somit nicht ganz als ge-
Berlin, 1. Febr. Ter frühere -imerikamsche Bot- Eitert cingesehen werden. Ihr Ausgang ist zurzeit nicht zu schaster m Berlin, Andrew D. Whrte veroj,-ntlrcht Ber- Trotzdem hat der Mikado einen Tagesbefehl an
deut i&enTSe MlhelmI? I d.e Armee des Marschalls Oyama erlasien, indem erden
sich eines Tages au,chgegenüber dem Botschafter White über ITruppen Dank ausspricht für den errungenen Sieg seine Reise ausgesprochen. Der Kaiser äußerte: über eine überlegene Streitmacht m der letzten
„Manche Leute machen mir einen 25 or tour f dcrraus, I Schlacht. In seiner Errolderting erklärte Oyama, dte Truppen
daß ich so viel reise; aber das ist ein. Teil hatten sowohl bei Tag roie bei Nacht und bei hefttger Kalte
m e i n e s A m t e s. Ich suche mein Reich und mein Volk verzweifelt gekämpft.
kennen zu lernen; zu sehen, was nottut und was ge- ^us Tokio wird depeschiert, Kuropatkins Flattken- schieht. Ebenso ist es meine Pflicht, Menschen und Länder I 0 e r a t i o n habe mit einem völligen Fehlschlag abge- außerha'lb meines Reiches Tennen zu lernen. Ich binlschEeu. Mast glaube, seine Stellung sei sonn gunst-l.g vernicht tote"--dabei nannte er den Namen eines in ändert, daß ftin Rückzug bis ub^r Mukden hinaus
der Geschichte wohlbekannten Herrschers — der niemals nicht unwahrscheinlich ^ch b^e ?
aus seinem P-last sich herausrührte-, -„«emer hatte 6is iVA Im,um werden aus
helfen können, und Menschen und Tange so gehen lretz, >ugg^g Mann geschätzt, die der Japaner mir nur tote es ihnen gefiel." . 7000 gjfmin. Der Rückzua der Russen glich einer Flucht. Sie wichen
— Dem Reichstage hat der Deutsche Landtorrt- M^meter von Uhodas und ließen 10 000 Lerchen auf schaftsr at eine Eingabe unterbreitet, in der darum er- bem Schlachtfeld. Tie Japaner setzw ihre Rüsttmgen mtt sucht wird, in ben Etat des Reichsamts des Innern 1905 erneuter Energie fort. .
eine Summe von 50 000 Mk. zum Zwecke der technischen > Admiral Togo
Förderung von Land- und Forstwirtschaft durch wissenschaftliche und praktische Versuche auf dem Gebiete der Düngung, des Anbaues und der Fütterung mit Hilfe der landwirtschaftlichen Versuchsstationen eiusetzen zu

Bekanntmachung.
Zur Feier der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheiten des Grobherzogs «nd der vrotzherzogiu findet am
Areitag den 3. Keöruar 1905, aöends 7% Zlßr
im hiesige« Stadttheater eine
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Sonntag den 5. Februar 1905, abends 51/* TJh,r
im grossen Saale des Gesellschafts-Vereins
Sechstes Konzert
Dritter Künstler-Abend
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tt* folgendem Programm statt:
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2.
3.
H. Wolf
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und kennen daselbst, wie auch bei uns, besichtigt werden.
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b) Äu clair de la lune ....
c) Ballade, op. 23 in G-moll .
5. Lieder im Volkston
a> Heimlicher Liebe Pein, op. 64 No. 3
b) Arme Minnesänger, op. 25 No 3
c) Liebesgruss aus der Ferne, op. 64 No. 6
d) Schwäbisches Tanzlied
zellen der Gemarkung Giestei 1/243,7 — 350 qm Hofratte auf
Die Direktion: Neid hart. Haust.
Jubel-Ouverture von Carl Maria von Weber.
Prolog, gedichtet von Alfred Bock, gesprochen von Fräulein Josefine Rottmann
Toccata ......
Sonate, op. 31 No. 2 in D-moll Der Knabe und das Immlein (Möricke) Frühling über’s Jahr (Goethe) .
Elfonlied (Möricke, .... Frage und Antwort (Möricke) .
Nimmersatte Liebe (Möricke) „Feux follets“, Etüde
Gießen, den 31. Januar 1905.
Großherzogliche Bürgermeisterei Gießen. Mecum.
Frau Emilie Herzog, Königl. Kammersängerin (Berlin)
Herr Dr. Otto Neitzel, Pianist (Cöln)
Programm
Schnittholz-Berfteigerung
im Licher Ltadtwald.
/ Donnerstag den S. Februar, vormittags 10 Uhr ^beginnend, sollen im hiesigen Stadtwald, Vorderrvald, Hinter- wald und Großhäuserberg versteigert werden:
1) 73 Stück Elchen-Schmttholz-Stämme von 40—66 Ctm. mittL Durchin. mit 80 Fstm. Inhalt
2) 30 Stück Buchen-Schnittstärnme von 40— 66 Cmt. mittL Durchm. mit 56 Fstm. Inhalt
3) 23 Stück Kiefern-Schnittstämme von 30—42 Cmt. mittL Durchm. mit 17 Fstm. Inhalt.
Die Zusammenkunft ist auf der Straße Lich—Hattenrod
K. 5/05.
DmerstG.lK.MärjM
nachmittags 3 Uhr,
wird auf hiesigem Ortsgericht die vor dem Namen des Carl Buß unb Ehefrau geb. Rumpf stehende Palette der Gemarkung Gießen 1/516 = 243 qm Hofraite auf
Sack & Jnghardt
Baumaterialien-Handlung
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täglich frisch bei 123
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Maus bürg 12.
Holzversteigerung
in Gräflicher Gberförfterei Arnsburg.
Mittwoch den 8. Februar im Revier AruSburg nach Zusammenkunft vormittags 10 Uhr am Stembruch werden aus den Distrikten Nußgarten, Seife und Eolnhäuserköpsen versteigert:
Scheiter Rm.: 40 Buche, Prügel Rm.: 230 Buche, 54 Eiche, 9 Radel, Stücke Rm.: 6 Buche, Stammreiser Rm.: 830 Buche, 450 Eiche, 30 Buchen-Astreiser.
Donnerstag den 9. Februar im Revier Feldhei« nach Zusammenkunft 10 Uhr vormittags am Pflanzgarten aus den Distrikten Scheibet, Tannengarten, Hinterwald und Tisch:
Schellfische
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Giltigkeit haben blaue, rote und rotweisse Karten, ungiltig sind gelbe Karten.
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Offerten beliebe man franco bis zum 13. d. MtS. abends 7 Uhr an unseren Borfitzenden des Ausfichts- rates, Herrn Bankier I. Grünewald iu Gießen gelangen zu lassen, bei welchem auch Voranschlag, Bedingungen und Zeichnungen während dessen Bureaustunden zur Einsicht offen liegen.
Löhnberg, den 1. Februar 1905.
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o) Erster Verlust, op. 5 No. 4
Die Sterne, op. 96 No. 1 .
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Scheiter Rmtr.: 371 Rotbuche, 14 Harnbuche (hiervon 9 Rm. ttunö), 46 Eiche (10 Rm. 2,5 Mtr. lang und rund), 1 Aspe, 27 Riefet, 4 Fichte. Knüppel Nmtr.: 204 Rotbuche, 126 Haiil- tmche, 384 Eiche (hiervon 6 Rm. 4 Mtr. lang, zu Deichseln, und 10 Rm. — 2ch Mtr. Lang, zu Pfosten pp. geeignet), 6 Obstbaum, >8 Erie, 2 Aspe, 45 Riefer, 15 Fichte (11 Rm. — 3 Mtr. laug), 4 Lärche. Knüppelreifig Rmtr.: 120 Buche, 59 Kiefer. 12 Fichte ^chichlhauien). Gewöhnliches »eistg »mtr.: 1442 Buche (teils Vtammreisig), 912 Eiche (teils Stammreisig), 12 Obstdaum, 2 Aüpe. Stöcke »mtr.: 90 Buche (10 fein zertteinert), 45 Eiche (6 fein), L Obstbaum, 35 Kiefer (4 fern), 15 Fichte.
Nähere Auskunft erteilt der Großh. Forstioart Drrkenftock zu Gyrfthaus Obergrubenbach, Poft Nteder-Ohmen.
Grünberg, den 31. Januar 1905. D*/t
Großh. Obersörsrerei Nieder-Ohmen.
Schneider.
dem Dartseld,
1/1244„ = 44 qm Grabgarten daselbst B*/,
öffenllich meistbietend versteigert.
Gießen, den 1. Februar 1905. Großh. Ortsgericht Gießen.
Gros.
K 48/04.
Donnerstag de« V.Febr.IVVS, nachmittags 3 Uhr, wird auf hiesigem Ortsgericht die zur Konkursmasse des Emil Bender aehörige Parzelle der Gemarkung Gießen
1/995 — 126 qm Hofraite in der Neustadt öfferttlich meistbietend
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Do«»crStag den S. Februar l. I., vormittags 91/, Uhr tbegrnnerrd, werden m der irangohrifchen Wirtschaft am Bahnhof »u Meder-Ohmen aus den Distrikten Mühlberg, P^eisensack, Hof- stramh, Sand berg. Unterer Haagkops, Oberer Haag köpf, Haag, Junger Zwilling, Alter Zwilling, Vorderster 5tapf, TItnelfter Kopf, Arobges, Dornkrätzer und Hirzkopf der Forstwartei Nieder-Ohmen
Gießen, den 18. Jan. 1905. Großh. Ortsgericht Gießen.
Gros.
K 86/04.
Donnerstag d. 16. Febr. 1905, nachmittags 8 Uhr, wird die vor dem Namen der Earl Bub (Lheleute in Gießen stehende Parzelle der Gemarkung Gießen B6/*
1/516 — 243 qm Hofraite auf dem Markt
auf hiesigem Ortsgericht öffentlich meistbietend verstergert.
Gießen, den 4. Januar 1905. Großherzogl. Ortsg^richt Gießen. Gros.
bis zuin 8. Februar d I.
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Frankfurt am Main, Niedenau 15.
öffentlich meistbietend versteigert. Gießen, den L Februar 1906. Großh. Ortsgericht Gießen.
Gros.
K. 7/15.
LoMMgd.16.MjM nachmittags 3 Uhr, werden auf hiesigem DiiÄaeridjt die vor dem Namen beS August Gottlieb Karnes stehenden Par-
K 87/04.
Donnerstag d. 16. Febr. 1905, nachmittags 8 Uhr, wird auf hiesigem Ortsgericht die vor dem 'Hamen des Hemr. Tebus in Gießen stehende Parzelle der Gemarkung Gteßen B6/1
1/405 — 52 qm Hofraite auf dem Linderiplatz
öffentlich meistbieterrd versteigert. Gießen, den 4. Januar 1905. GroßherzogL Ortsgericht Gießen.
Gros.
K 71/04.
Donnerstag d. 9. Febr. 1905, nachmittags 3 Uhr, werden auf hiesigem OrtSgericht die vor dem 9lamen des Emrl Steinberger und Ehefrau geb. 9taH bezw. vor bem Namen des Emtt Steinberger stehenden GrundstückederGemarkungGießen 16/36 = 1887 qm Acker im
Altenfeld links auf den Weg, } = 1766 Qm Grobgarnen am alten Feld, auf ein Gäßchen über oem Weg »um Zweck der Aufhebung der Gememschaft öffenllich meistbietend versteigert. B*/1
Gießen, bat 4. Januar 1905. GroßherzogL Ortsgericht Gießen. _________Gros.__________ K 56/04.
Donnerstag den 2. März 1905 nachmittags 8 Uhr, wirb auf hiesigem Ortsaericht die vor dem Namen des Carl Buß und Ehefrau geb. Rumpf stehende Parzelle der Gentarkung Gießen
1/516 — 243 qm Hofraite auf dem Marktplatz öffentllch meistbietend versteigert. B18/1
Gießen, den 18. Jan. 1905.
GroßherzogL Ortsgericht Gießen. Gros.
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mt|X( folteren & scheinen \ Oberkamn Brautz die Kirchk Bmygraf Dorothea Grosin zr zu Ldnar rich Karl Reinhard mit feer Herzog Zessin Hei leitet vlx Der Gros Altar Au uniform r eine rounl artigem E l)essischen l)erab mal i^Ben der berg und Prm, Rei "ch Start
Tir Hose ordentllld 0 frifimorgw r-w-IN- fu» ° feierlichen Ita mittag w w paar gegen *» heiterer vonnc also ein TA s ter. Das N KMaßen « alten Palais die dem gegn Prinzessin mische Ovatio
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