Nr. 68
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General-Anzeiger,
Parlamentarische Verhandlungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
168. Sitzung vom 20. März, 1 Uhr.
Das Haus ist mäßig besetzt.
Am Bundesratstisch: von Einem u. a.
Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Gesetz- imtwurfs betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres.
Die Beratung beginnt beim Artikel 1 § 1, her die Friedens- Präsenzstärke festsetzt. Dieser § 1 lautet:
Vom 1. April 1905 ab wird die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres als Jahresdurchschnittsstärke allmählich derart erhöht, daß sie im Laufe des Rechnungsjahres 1909 die Zahl von 505 839 Gemeinen, Gefreiten und Obergefreiten erreicht und in dieser Höhe bis zum 31. März 1910 bestehen bleibt.
An dieser Friedenspräsenzstärke sind beteiligt Preußen, einschließlich der unter preußischer Militärverwaltung stehenden Kontingente, mit 392 979, Bayern mit 55 424, Sachsen mit 37 711 und Württemberg mit 19 725 Gemeinen. Gefreiten und Obergefreiten. Soweit Württemberg nach Maßgabe seiner Bevölkerungsziffer die ihm zufallende Zahl nicht aufbringt, werden aus dem preußischen Äontingentsverwaltungsbezirke so viel Rekruten an das württembergische Kontingent abgegeben, als erforderlich sind, um dessen Friedensvräsenzstärke zu erreichen. Von der Friedenspräsenzstärke gehen 2000 Oekonomiehandwerker ab, für deren Ersatz durch Zivilhandwerker die Vorbereitungen spätestens bis zum 31. März 1910 im Etat zu treffen stnd. Die Verminderung der Zahl tritt mit dem Ersatz ein.
Die Einjährig-Freiwilligen kommen auf die Friedenspräsenzstärke nicht in Anrechnung.
In offenen Unteroffizierstellen dürfen Gemeine nicht verpflegt werden.
Die Bestimmung betreffend die Oekonomiehandwerker ist von der Kommission hinzugefügt worden.
§ 2 lautet nach dem Beschlüsse der Kommiffion wie folgt: Die Zahl der vorhandenen Formationen wird
bei der Infanterie auf 633 Bataillone, bei der Kavallerie auf 510 Eskadrons, bei der F e l d a r t i l l e r i e auf 574 Batterien, bei der Fußartillerie auf 40 Bataillone, bei den Pionieren auf 29 Bataillone, bei den Verkehrstruppen auf 12 Bataillone, bei dem Train auf 23 Bataillone
in der Weise erhöbt, daß bei der Kavallerie 10 Eskadrons vom 1. April 1910 b i s zum Schluß dieses Rechnungsjahres, die übrigen Formationen bis zum Schluß des Rechnungsjahres 1909 gebildet werden.
Der Zusatz betreffend die Kavallerie (1. April 1910) ist von der Kommission neu hinzugefügt worden.
Der Berichterstatter Abg. v. Elern (kons.) berichtet über die Verhandlungen der Kommiffion.
Abg. Bebel (Soz.): Ich bedaure lebhaft, daß zu der Zeit, als die Budgetkommiffion über die Vorlage beriet, noch nicht der Nachtrags- und Ergänzungsetat vorlag, die für Südwestafrika allein 01 Millionen verlangen. Das würde auf die Verhandlungen entschieden .von Einfluß gewesen sein. Wir haben umsomehr Grund, gegen die jetzige Vorlage zu stimmen, als uns im nächsten Jahre sicher wieder große Marineforderungen bevorstehen. Es gibt gar keinen ungünstigeren Zeitpunkt für die Einbringung einer neuen Militärvorlage, als den jetzigen, denn niemals konnte weniger von einer Gefährdung des europäischen Friedens die Rede sein, als heute. Von Rußland ist nichts zu befürchten. Rußland hat von den Schlägen in Ostasien zunächst mehr als genug. Und mit diesem Debacle Rußlands ist auch an eine Gefahr von Frankreich her nicht mehr zu denken. In den maßgebenden französischen Kreisen weiß man, daß man auf absehbare Zeit keine Aussicht hat, auf Rußlands Hilfe zu rechnen. Und daß Frankreich auf eigene Faust es wagen sollte, einen Krieg vom Zaun zu brechen — daran ist nicht zu denken. Weshalb also gerade jetzt, wo die Sachen für uns günstiger stehen, denn je, eine Vermehrung der Armee? Wodurch läßt sie sich gerade jetzt rechtfertigen? Und wir haben doch wirklich alle Ursache, auf unsere Finanzen Rücksicht zu nehmen. Was soll denn das werden? Unsere Schulden wachsen ja ins Ungemesienel Und das jetzt in Friedenszeiten! Wie soll es uns denn im Kriegsfälle gehen? Aber daran scheint die Majorität gar nicht zu denken. Da wird einfach drauflosbewilligt, und kein Mensch denkt daran, ob man nicht auch durch Aenderung der Heeresorganisation Ersparnisie machen könnte, ohne unsere Wehrfähigkeit herabzüdrücken. Und sollte dieses wirklich unmöglich sein? In einem Berliner Blatte äußert sich ein höherer süddeutscher Offizier dahin, daß man in Süddeutschland durchgängig gegen die Erhöhung der Präsenzstärke sei, und er verlangt Ersparnisie durch Verkürzung der Dienstzeit für alle Waffengattungen, Vereinfachung des Dienstes und alles deffen, was drum und dran hangt. Geben doch selbst Fachleute zu, daß mit all diesen Dingen ein überfiüsiiger Luxus, getrieben wird, der keinen Pfifferling wert und im Kriege eher hinderlich sei. Seit 16 Jahren gibt es bei uns einen militärischen. Zickzack-Kurs: jeden Augenblick Neuanderungen. Es kennt sich ja schon niemand mehr aus! Kleidung, Bewaffnung, Aus- biÜ>ung, Formation: alles fließt, alles in beständigem Wechsel! Von allen Militärvorlagen, mit denen wir in diesen 16 Jahren beglückt worden sind, ist aber keine gerade so sehr von militärischer Seite bekämpft und als überflüsiig hingestellt worden, wie gerade die gegenwärtige. Die Vermehrung der Kavallerie hat nach dem Urteil der Sachverständigen nicht den geringsten Zweck, ja, sie ist schädlich. Wie gering ihr Wert in einem modernen Kriege ist, haben wir in Ostasien gesehen. . Freilich, die Kavallerie hat großen Liebhaberwert. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Man ist chr gerade in hohen und höchsten Kreisen sehr zugetan. Sollen wir aber für Privatliebhabereien Millionen opfern? (Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Abg. von Normann (kons.): Wir stehen der Vorlage sympathisch gegenüber; wir sehen in ihr eine Verstärkung der Wehrkraft unseres Vaterlandes. Herr Bebel hat das zwar bestritten. Wir legen aber mehr Wert auf die Ansichten der militärischen Autoritäten und unsere eigenen. (Heiterkeit.) Gerade die Vorgänge in Ostasien sprechen sehr für die Vorlage. Und außerdem kann Herr Bebel ja nicht wissen, wann Rußland wieder so weit gestärkt sein wird, um als Friedensstörer aufzutreten. Auf jeden Fall scheint uns die gegenwärtige Vorlage notwendig, und wir werden ihr zustimmen.
Abg. Graf Ortola (nati.)t Ich habe nicht die Absicht, auf die Ausführungen des Herrn Abg. Bebel einzugehen. Die meisten derselben hatten mit diesem Gesetze nichts zu tun. Er hat wieder
Dienstag, '21. Mär, 1905
Amts- und Anzeigeblatt für
einmal ausgeführt, was er alles an dem Heere geändert haben möchte. Er hat über alles Mögliche gesprochen, über Ostasien, über Rußland, über Paraden usw. Aber ich bin nicht überzeugt, daß diese seine^Ausführungen irgend einen von uns bestimmen könnten, seine Stellung zu der Vorlage zu ändern. Wir haben in der Kommiffion unsere lebhaften Bedenken gegen die Acnde- rungeN dargelegt, die dort gemacht worden sind. Wenn wir heute davon Abstand nehmen, noch einmal unsere Kommiffionsanträge au stellen, so deshalb, weil wir keine Aussicht haben, daß sie hier Annahme finden. Wir haben an sich nichts dagegen, daß die Oekonomiehandwerker durch die Zivilhandwerker ersetzt werden. Wir haben aber Bedenken dagegen, daß man gleich eine bestimmte Zahl festsetzt. Darüber sollten sich die Herren doch keiner Täuschung hingcben, eine Ersparnis wird durch die Veränderung nicht erreicht. Im Gegenteil, und dieselben Herren, welche heute sagen, wir müssen viel sparen, haben in 8 1 diese Bestimmung ausgenommen, die die erkleckliche Mehrausgabe von einigen Millionen bringen wird.
Wir von unserem Standpunkt brauchten auf diese Tatsache nicht gerade besonderen Wert zu legen. Wir halten es überhaupt für em falsches Prinzip der Sparsamkeit, da, wenn es sich um unsere Wehrkraft handelt, Ersparnisse machen zu wollen. Eine Befferung der Finanzlage kann überhaupt nicht auf dem Wege der Ersparnisse gemacht werden, sondern lediglich auf dem einer durchgreifenden Finanzreform. Darüber ist man im ganzen Hause einig, daß es auf dem bisherigen Wege nicht weitergehen kann. Ich will mich nicht jetzt darüber auslassen, aber auch ich bin der Meinung, daß es äußerst wünschenswert ist, wenn die Zuschutzanleihen künftig ganz und gar in Wegfall kommen. Eine gesunde Reichsfinanzreform kann nur auf dem Wege neuer Steuern geschaffen werden, die in erster Linie die Wohlhabenden belasten. Zur Vorlage selber brauche ich mich nicht mehr zu äußern. Wir sind der Meinung, daß alles, was darin gefordert ist, notwendig ist, und wir sind bereit, die neuen Cadres unsererseits zu bewilligen. Ich unterlasse es, auf Einzelhetten einzugehen, die für Uns besonders durchschlagenden Gründe konnten wohl in der Kommiffion angegeben werden, nicht aber hier im Plenum. Ich will nur betonen, es handelt sich hier nicht um etwas Plötzliches, sondern um die Fortsetzung der langsamen und sachgemäßen Ausbildung unseres Kriegsheeres. Wir können es nicht für richtig erachten, daß man mit Rücksicht darauf, daß einer unserer Nacbbarn zur Zeit in seiner Wehrmacht stark geschwächt ist, von dem nötigen Ausbau unserer Flotte (Zuruf: „Unseres Heeres!" Abg. Singer ruft: „Na, unserer Flotte auch!" Große Heiterkeit.) Abstand nimmt. (Lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen.)
Inzwischen ist ein redaktioneller Antrag Spahn einge- ganaen, der den 8 1 in Uebereinstimmung bringt mit dem Zusatz zu 8 2.
Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antis.) erklärt, daß feine Freunde zum größeren Teil für die Kommissionsbeschlüsse stimmen würden. Auf die retrospektiven Betrachtungen des Abg. Bebel wolle er nicht eingehen. Er erinnere nur an 1866. Damals wurde auch im preußischen Abgeordnetenhause erklärt, ein naher Krieg sei ganz ausgeschloffen, und wenige Wochen sväter war er da. Daß sich kleine Ersparnisie durch Vereinfachung der Uniformierung erzielen ließen, gebe er zu; manche Zierate körmten sehr gut Wegfällen. Wesentliche Bedenken finanzieller Art sind dadurch behoben, daß die Regierungen sich bereit erklärt haben, die Kosten für die Neuorganisation auf die Matrikularbeiträge zu nehmen, solange bis die Höhe der aus den Zöllen zu erwartenden Mehreinnahmen sich schätzen läßt. Redner schließt mit den Worten, die unlängit General von der Goltz nach Clausewitz zitiert hat: „Nur wenn Volkscharakter und Kriegsgewohnbeit in beständiger Wechselwirkung sich gegenseitig tragen, darf ein Volk hoffen, einen festen Stand in der politischen Welt zu haben". Wenn wir uns diesen festen Stand bewahren wollen, dann dürfen wir nicht erwarten, bis ein Krieg ausbricht, sondern müffen im Frieden alles Notwendige vorbereiten.
Abg. Dr. Spahn (Zentr.) betont zunächst, daß sein Antrag nur redakfionelle Bedeutung habe. Er sei auf Wunsch der Militärverwaltung eingebracht worden. Das Hauptbestreben der Kom- misston sei gewesen, Zufchußanleihen zu beseitigen. Das Bedenken, daß die Art der finanziellen Regelung die Etats der Einzelstaaten in Verwirrung bringen könne, weil ein Teil der Staaten zweijährige Etatsperioden' habe, treffe nicht zu, denn der Minister habe ja erklärt, daß in solchen Fällen eine entsprechende Stundung eintreten könne. Daß die Oekonomiehandwerker durch Zivilanwarter ersetzt werden, sei vom Zentrum von jeher befürwortet worden. Daß der Abg. Bebel die Vorlage verurteile, weil die Sachverständigen sich z. B. über den Wert der Kavallerie nicht einig seien, enffpreche doch nicht dem geltenden Grundsatz: in dubio pro reo!
Abg. v. Tiedemann (kons.) erklärt namens seiner Partei, daß sie der Vorlage zustimme. Namentlich habe sie von Anfang die vorgesehene Vermehrung der Kavallerie lebhaft begrüßt. Wie notwendig die Kavallerie sei, habe sich erneut im japanisch-ruffischen Kriege gezeigt. Die Kavallerie sei die einzige Waffe, in der Japan nicht auf der Höhe stehe, und Japan habe das selbst zU fühlen vielfach Gelegenheit gehabt. Die weiteren Forderungen Der Vorlage dienten wiederum zur Herstellung einer noch fester gefügten Organisation des Heeres. Der Mangel an einer solchen habe sich wieder an den Russen scher gerächt.
Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Ist das die Quinteffenz Ihrer strategischen Weisheit, Herr v. Tiedemann, daß Mangel an festgefügten Organisationen Die russischen Niederlagen verschuldet habe? — Nein, Herr v. Tiedemann:
Nicht Roß und Reisige Sichern die steile Höh' Wo Fürsten stehn. Liebe des Vaterlands, Liebe des freien Manns Sichern den Herrscherthron, Wie Fels im Meer.
Hätten die Ruffen etwas mehr Freiheit, hatten sie eine Organisation im Staat, dann würde dies manches ersetzen, was ihnen an militärischer Organisation fehlt. Der Vermehrung der Pioniere und der Telegraphenabteilung allein würden wir unbedingt zu- stimmen, aber in ihrer Gesamtheit ist uns die Vorlage unannehmbar. Wir sollten uns lieber angelegen sein lasten, den Zopf in der Armee etwas zu beschneiden, statt ihn zu verlängern. Der Kriegsgott ist nicht bei den stärksten Bataillonen, sondern bei den besten Eisenbahnen. Ein Beweis dafür, daß unsere jetzige Kavallerie nicht genüge, ist vom Kriegsminister in der Kommission nicht erbracht worden; er hat sich vielmehr in seiner sehr schönen Rede darauf beschränkt, den Grundsatz aufzustellen, daß immer eine gewisse Relation zwischen Infanterie und Kavallerie bestehen müsse. Die Ausrüstung der Kavallerie entspricht auch in mancher Beziehung nicht mehr den modernen Anforderungen. Was nützen z. B. die Lanzenfähnchen? Sie können sogar als Träger von■ Krankheitskeimen der Gesundheit der Truppen gefährlich werden. Wir lehnen die Vorlage auch deswegen ab, weil wir fürchten, daß schließlich doch wieder die Kosten den schwachen Schultern werden auf gebürdet werden.
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den Kreis Sieben.
Kriegsminister von Einem: Auch der Abg. Bebel hat aner« fannt, daß der Aufklärungsdienst gegen früher erheblich schwieriger geworden ist. Das ist ja das, was ich immer in der Kommiffion betont habe, darum habe ich gerade auf eine Verbesserung und Vermehrung der Kavallerie hingewirkt. Ich bin aber von Anfang an überzeugt gewesen, daß es mir niemals möglich werden wird, den Abg. Bebel mit meinen Plänen vertraut zu machen, ihn zu einem Freunde der Sache umzuwandeln. Aber ich habe wirklich geglaubt, nachdem in der ersten Lesung der Abg. Müller-Sagan erklärt hatte, er würde der Armee geben, was notwendig sei, daß es mir gelingen würde, ihn wenigstens zu überzeugen. Es hat mich sehr gefreut, daß Def Abg. Müller-Sagan mich eine Autorität für ihn genannt hat (Zuruf des Abg. Müller-Sagan), oder sollte ich ihn .mißverstanden haben? Tas würde mir sehr leid tun. (Heiterkeit.) Er sagte, ich hätte für die Kavallerie in der Kommistion eine sehr hübsche Rede gehalten, eine schöne sogar, aber den Beweis hätte ich nicht erbracht, daß wir eine Vermehrung der Kavallerie brauchten. Ja, wenn ich ihm den Beweis nicht erbracht habe. Dann hat es wirklich nicht an mir gelegen. Ich habe ausgeführt, .wir brauchten schon für den Dienst im Frieden eine bessere Kavallerie, als wir sie haben, und wir können sie nur erreichen, indem wir unsere Kavallerie vermehren, damit wir unseren Infanteriedivisionen eine bessere Kavallerie zuteilen können. Das habe ich ausführlich begründet. Wenn der Abg. Müller-Sagan das nicht verstanden hat, dann kann ich es leider nicht ändern; ich bin aber überzeugt, ich könnte den Herrn Abg. Müller-Sagan an einem Tage aus einem Kavallerie-Saulus zu einem -Paulus machen. (Heiterkeit.) Ich brauchte ihn — es geht ja leider nicht — nur einen Tag an die Spitze einer Division stellen (große Heiterkeit) imd ihm einen Gegner zu geben, der mit einer Kavallerie ausgerüstet wäre, wie ich sie mir denke, und ihm eine geben, wie er sie sich denkt, dann würde er in der ersten halben Stunde dem Oberkommando ein sehr böses Telegramm schicken, daß er nicht operieren könne, daß es unglaublich sei, ihm eine solche Kavallerie zu geben, daß er unmöglich seine Aufgabe erfüllen könne. (Große Heiterkeit.) Im übrigen bin ich ihm auch , sehr dankbar, daß er meine Aufmerksamkeit auf einen Umstand hingelenft hat, auf den ich garnicht verfallen war. das ist die Gefährlichkeit der Lanzenfähnchen, daß sie einen Herd für Bazillen, Bakterien und alles mögliche sind. (Große Heiterkeit.) Ich werde eine solche gebrauchte Lanzenflagge demnächst dem Reichsgesundheitsamt einschicke«. (Erneute Heiterkeit.)
Abg. Schrader (fteis. Vgg.) erklärt bte Zustimmung feinet Freunde zu der Vorlage, bleibt aber zum großen Teile unverständlich. Unsere Armee muß stets schlagfertig bleiben. Man soll nie auf die Schwäche seiner Gegner bauen, sondern nur auf die eigene Stärke. Und was dazu nötig ist, das weiß nun emmal die Armeeverwaltung in der Regel bester als ich. Wenigstens ist es mit unserer Autorität ihr gegenüber schwach bestellt. Auch ich bin gegen eine Armeevermehrung ins Ungemestene — aber, so lange die anderen Staaten nicht abrüsten, müffen auch wir Schritt halten. Allerdings, die Finanzlage wird immer schwieriger. Der einzige Weg, der uns da bleibt, ist die Einführung direkter Reichssteuern. Die Matrikularbeitrage sind doch nur ein Notbehelf. (Beifall.)
Abg. Boeckler (Antis.): Wir sind für die Vorlage. Die ganze politische Situation zwingt uns dazu, trotz Herrn Bebel. Rußland wird sich von den jetzigen Schlägen leichter erholen, als das von Napoleon ausgepreßte und geschwächte Preußen. Der Krieg in Ostasien gibt uns keinen Anlaß, auf friedliche Zeiten zu rechnen. Der Dreibund ist gewiß eine nützliche Einrichtung. Aber wer weiß, was m Oesterreich geschieht, wenn erst der alte Herr dort die Augen geschloffen! Auf Begeisterung, Vaterlands- und Frei- heitsliebe, auf derartige schöne Sachen allein ist kein Verlaß. Das sah man ja im Burenkriege. Als Gegenleistung für die Kavallerie- Vermehrung verlangt Redner schließlich mehr kleine Garnisonen.
Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Ich bestreite nicht, daß der Kriegsminister an fachmännischer Einsicht mir überlegen ist, aber die Frage, um die es sich hier handelt, darf keineswegs vom Standpunkte fachmännischer Einseitigkeit betrachtet werden, sondern von dem Gesichtspunkt Des Staatsmannes aus, und der Volksvertreter hat die Pflicht, diesen staatsmännischen Gesichtspunkt hervorzukehren. Was die Frage der Lanzenfähnchen betrifft, so war der scherzhafte Ton des Kriegsministers ganz und gar nicht am Platze. Ich halte es für ein Gebot der Menschlichkeit, daß man die Wunde, die man dem Feinde beibringt, nicht noch dadurch vergiftet, daß ein Lappen in die Wunde dringt.
Kriegsminister v. Einem: In meiner fachmännischen Ein« seitigkeit erlaube ich mir, Herrn Dr. Müller-Sagan dahin zu informieren, daß die Flagge etwa 1% Fuß unterhalb der Spitze der Lanze liegt. Es genügt aber, daß die Lanzenspitze nur einen Zoll eindringt, um den Mann vom Pferde zu werfen. Mit der Flagge kommt er nicht in Berührung. Ich habe im ftanzösischen Kriege — ich war damals selber Ulan — keinen Franzosen gesehen, der von der Lanzenflagge berührt worden wäre.
Abg. Dr. Müller-Sagan (fteis. Vp.): Es kommt nicht daraus an, was genügt, um einen Mann vorn Pferde zu holen, sondern auf das, was geschehen könnte. Es könnte immerhin noch der Fall sein, daß bei einem raschen Ansturm die Lanze soweit in den Körper und durch ihn hindurchgeht, daß die Flagge mit in die Wunde hineinkonnnt.
Krie^smimster v. Einem: Verehrter Herr Dr. Müller-Sagan, denken Sie sich, daß ein Mensch von einer Lanze, unter Deren Spitze sich 1% Fuß tief eine Lanzenflagge befindet, durch rannt wird in dieser Länge, hier herein und hinten heraus. (Redner veranschaulicht dies durch eine Armbeweaung an seinem Körper.) Das sind doch solche Verletzungen, daß der Betreffende sich um Bazillen nicht mehr zu kümmern braucht. (Große, langanhaltendL Heiterkeit.)
Hiermit schließt die Diskussion, die grundlegenden Paragraphen 1 und 2 werden debattenlos angenommen, ebenso Der Rest des Gesetzes.
Es folgt Die zweite Beratung des Gesetzes betreffend bk Aenderung der Wehrpflicht. Das Gesetz enthält die gesetzliche Festlegung Der zweijährigen Dienstzeit.
Zum grundlegenden Artikel L der Die Bestimmungen über Dit Dienstzeit enthält, haben die Sozialdemokraten Albrecht u. Gen. zwei Abänderungsanträge eingebracht, die 1. Die zweijährige Dienstzeit auch für die Kavallerie und Die reitenDe Feld- artillerie einführen, und 2. das Institut Der einjährigen Freiwilligen beseitigen wollen.
Äbg. Dr. Müller-Sagan hat eine Resolution eingebracht, die Die baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfs zur Regelung der Vorbedingungen zum einjährig-freiwilligen Dienst verlangt.
Abg. v Normann (kons.): Meinen Freunden fällt die Stellung» nähme zu diesem Gesetzentwurf etwas schwer, Da wir nicht übersetzen können, ob Die für Die gesetzliche Festlegung Der zweijährigen Dienstzeit geforderten Kompensationen auch wirklich ausreichen und

die bishMigcn Erfahmmgcn fü». cmc Dauernde Festlegung Der zkver- jahrigen Dienstzeit sprechen. Wenn wir uns also mit Rücksicht auf die Erklärungen Der Militärverwaltung doch dazu entschließen, für den Entwurf 31t stimmen, so müssen wir ihr die Verantwortung überlassen. Der Antrag der Sozialdemokraten, auch für Kavallerie und reitende Feldartrllerie die zweijährige Dienstzeit einzuführen, ist für uns unannehmbar; ebensowenig halten wir es für. an^ messen, mit einem Federstrich die alte Institutoin des einjährig- freiirilligen Dienstes zu beseitigen. Aus den Einjährig-Freiwilligen rekrutieren iieb unsere Offiziere der Reserve und Landwehr; sic bilden ein Offizierskorps, um das wir von anderen Nationen beneidet werden. Wir wünschen deshalb die Institution de? ein- jährig'sreiwilligen Dienstes dauernd erhalten zu sehen. Dem Anträge Müller-Sagan wären wir ja eher geneigt znzustiinmen, aber rr ist uns zu allgemein gehalten, und wir wollen auch auf diesem Gebiete die Militärverwaltung nicht drängen. Darum werden wir auch diesen Antrag in diesem Moment und so, wie er gefaßt ist, ablehnen.
Abg. Dr. Südekum (Soz.) begründet die Anträge, seiner Fraktion. Er meint, die gesetzliche Festlegung bey zweijährigen Dienstzeit habe feinen realen Wert mehr, nachdem sie ja in praxi bereits bestehe, und die Finanzen es schon gar nicht zuließen, sie wieder zu verlängern. Das Institut der Einjährig-Freiwilligen müsse abgeschafft werden, weil es nur ein Privilegium der bc- sitzenden Klasse sei, außerdem bildeten die Einjährigen ein störendes Element im Heereskörper. In Frankreich hätte man die Ein-- jäbrüten schon abgeschafft, diese wahrhaft demokratische Einrichtung werde in einem Kriege bessere Dienste leisten als das jetzige Svstern.
Abg. (Gröber (Ztr.) bemerkt, daß auch seine Partei für das Gesetz sei, aber die sozialdemokratischen Anträge ablehncn werde. Das Privilegium der einjährigen Dienstzeit hat durch die Einführung der zweijährigen Dienstzeit sehr verloren, aufterbem müssen die Einjährigen längere Hebungen als bic anberen Soldaten machen. Anstatt die (Einjährigen abzuschaffen, müßte man den Kreis der Berechtigten erweitern. Die Sozialdemokraten handeln außerdem sehr unlogisch. Erst bekämpfen sie die Erhöhung der Präsenzstärke und dabei wollen sie durch die Abschaffung der Ei: äbviger die Präsenzstärke selbst um 22 000 Mann erhöhen. Denn die (rin- jährigen werden jetzt nicht mir in die Präsenzstärke eingerechnet.
Frankreich ist das Elnjährigen-Institut nur formell abgeschafft.
in Wahrheit besteht es noch, aber eine solche Protektions- und Begünstigungswirtschaft hat sich habet herausgestellt, daß uns unser deutsches Svstern tausendmal lieber ist. .
Abg. Dr. Müller-Sagan begründet seine Rejolution. Dieselbe enthalte keine bestimmten Vorschläge, sondern gebe nur eine Direktive. In Zukunft Dürfte nicht der Besitz entscheidend sein, sondern Bildung und Tüchtigkeit. ,
Abg. Graf Oriola (natl.): Ganz unrichtig ist die Ansfassung, als ob die Regierung damit, daß sie zunächst probeweise die zwci- jähriae Dienstzeit ein führte, lediglich eine Schraube, eine Pression gegenüber dem Reichstage anwenden wollte. Bei einer so wichtigen Aenderung war es in der Tat notwendig, daß zunächst eine Probe veranstaltet wurde. Es handelte sich um den Nachweis, ob die zweijährige Dienstzeit dem Heere die genügende Schlagfertig-- feit beläßt. Ein wirkliche Beweis dafür kann natürlich erst durch einen Feldzug erbracht werden. Nachdem aber die Militärverwaltung na di längeren Jahren der Prüfung erklärt hat, daß zu Hoffen fei, die zweijährige Dienstzeit bewähre sich, so tragen auch meine Freunde keinerlei Bedenken mehr, dem Gesetze zininsimmen. Die zweijährige Dienstzeit setzt aber eine bedeutende Verstärkung des Ausbildungspersonals voraus. Diese Verstärkung ist auch notwendig, wenn man den Soldatenmißhandlungen wirksam entgegen- treten will, die im wesentlichen durch die ITeberanitrengung de? Nnterofflzierkorps in den letzten Jahren zu erklären sind. Ferner ist es notwendig, daß unsere Unteroffiziere befsergestellt werden. Wir begrüßen es daher mit Freuden, daß eine Aufbesserung erfolgen und daß ein regelmäßiges Aufrücken in die höheren Chargen stattfinden soll. Des weiteren ist es aber noch erforderlich, daß der Unteroffizier, wenn er Den Dienst verläßt, auch eine entsprechende Zivilversorgung erlangt, und deshalb dürfen wir die Militärpensionsgesetze nicht auf die lange Bank schieben, sondern müsseii auf ihre baldige Verabschiedung dringen.
Herr Dr. Südekum verlangte die zweijährige Dienstzeit auch für die Kavallerie. Er berief sich auf Frankreich. Ich muß faa*—: wenn ich französischer Kriegsminister wäre, so wäre ich höllifel stolz Darüber, daß man mich resp. Frankreich im Deutschen Reichs tag als Muster nimmt. (Heiterkeit.l Ich glaube, wir sollten c- den Franzosen ruhig überlasten solche gewagten Erperimeute zu machen. Wir wollen bei Dem bleiben, was sieb bewährt hat. Absolut ablehnend stehen meine Freunde den Anträgen gegenüber.
die die Sozialdemokraten gestellt haben. Einer Reform des Nn- jähria-Freiwilligen-Wesens würden wir nicht widersprechen, das l loße" „Ersitzen" des einjährigen Berechtigungsscheines muh aufhören, auch im Interesse Der höheren Schulen selbst. Ferner mutzte dem Lupus aesteuert werden, Der jetzt vielfach von Den Einjährigen getrieben wird. Die Väter selbst müssen angehalten werden, nicht mehr solche Hnfummen ihren Söhnen zu geben. Grober Unfug wird auch viel mit Dem Bestechen der Unteroffiziere getrieben, ich hoffe, daß es dem Kriegsminister gelingen wird, hier Wandel zu schaffen. Der Resolution Müller-Sagan werden wir unsere Zustimmung geben. Zu verständigen Reformen sind wir bereit Zu Eisenbart-Kuren, wie sie Herr Bebel will, nie und nimmerJ (Beifall.)
Abg. Liebermann (Antis.): Die Bedenken gegen die zwei» jährige Dienstzeit habe ich noch nicht ganz verloren. Aber ich will sie zurückstellen, und ich stimme der Vorlage zu. _ Die Anregung, Die einjährige Dienstzeit abzuschaffen, habe idi selbst vor 16 Jahren gegeben Ich würde für den Antrag Südekum stimmen, wenn er nicht auch Die zweijährige Dienstzeit für die Kavallerie fordern würde. Das könnte ich nicht verantworten. Ich freue mich aber, haß die Franc der Abschaffung Der einjährigen Dienstzeit tu £lufc kommt. Ich bin davon überzeugt, daß mit der Aufhebung des Em- 'ährigen-Privilegs Den Sozialdemokraten ein sehr wirksamer Agitationsstoff entzogen werden würde.
Aba. Mommsen (freif. Vgg., wendet der Tribüne den Rücken). Er scheint sich gegen die Abschaffung des Einjährigen-Privilegs auszusprechen. Für den Müllerschen Antrag ist er zu haben.
Nach einigen Bemerkungen Der Abgg. Werner (Antis.) und Singer Soz.),' sowie Dr. Müller-Sagan (freif. Volksp.) schließt die Debatte.
Die sozialdemokratischen Anträge werden abge» lehnt, der Antrag Müller-Sagan wird angenommen.
Das Gesetz selbst gelangt ohne weitere Debatte in Der Fassung, wie es aus der Kommission herausgekommen, zur Anna h m c.
Damit ist die Tagesordnung erschöpft.
Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr (Militäretat).
l Schluß 7 Uhr.
VlstststÄr Tanevschlm.
Gapons Ausrufe an die russischen Bauern.
Aus Paris wird geschrieben:
. Die revolutionäre ,,Äetion" kann Auszüge aus einem neuen Aufrufe des Priesters Gapon an die russischen Bauern bringen. Wie in dem ersten, der an die Arbeiter gerichtet war, kommt • der tolle Pfaffe auf "Die Vorgänge vom 9. bis 22. Januar zurück. Er erzählt von dem Tode der Märtyrer, die für das Volk, das Land, die Freiheit sterben und sterbend schworen, die Rache werde nicht ausbleiben, der,Zar-Vampyr und seine ganze Räuberbande" werden für die begangenen Miffetaten büßen müssen. Dann hetzt derPopedieBauern gegen die Priester und Mönche, welche sie ausvlündern. ihnen Geduld und Ergebung predigen, die besten Biffen selbst essen, Branntwein trinken, Karten spielen, faullenzend das Geld verprassen, das die armen Bauern int Schweiße ihres Angesichts verdienen und auch an die Kirchenfonds ihre ruch- lofe Land legen. Es folgt der „Aufruf an das orthodoxe, elende, vergesfene und doch immer große Volk."
„Wache auf, großer Held, der Du kein Recht besitzest, aber immer furchtbar bist. Erhebe Dich, rüttle Dich aus, sckaue um Dich, erkenne Deine grausamen Feinde und vor allem anderen den roten Feuerdrachen, den geflügelten Vampyr, Nikolaus II. Romanow! Laß Deine Helbm- stimme über alle Feldw der russischen Erde hin in den Ruf ausbrechen: Steinen Zar-Vamvvr mehr! Vor das Gericht des rufsjschen Volkes diesen Mörder. Nieder mit ihm und seinem ganzen Otterngezücht! Laßt uns kleine und große, öffentliche und geheime Versammlungen bilden! Laßt uns beschließen, alle wie ein Mann dem Staate keine Abgaben mehr zu entrichten, den Adligen keine Pacht mehr zu bezahlen, weder ihnen noch anderen ein Recht auf unseren Boden zuzuertennen, die Erde, die man uns ungerechter- wesi'e entrissen hat, den Reservisten und den Rekruten nicht mehr zu erlauben, in den Krieg mit Javan zu ziehen, einen fernen, unnützen, schmachvollen Krieg, b^it die Lakaien des Zaren, unfähige und verräterische Generale führen .... Laßt unns geflügelte Briefe an uirfere Söhne und Brüder schreiben, die im Heere dienen, auf daß sie uns. ihre Väter und Brüder, Mütter und Schwestern, nicht morden! Sonst seien sie verflucht auf immerdar in alle Ewigkeit!"
Der Mann ist wahrlich für das Tollhaus reif. *
Die französischen „Freunde des russischen Volkes".
Vom Verein der „Freund^ des russischen C1-Vfc5" in Paris war eine Versammlung am 18. b. M. veranstaltet worden. Der Mademikee und bekannte Romanschriftstelier A n a 10 l e F r a n c e, der, umgeben von bekannten Persönlichkeiten der Universitätswelt, den Vorsitz führte, sprach von den letzten Niederlagen, den Leiden des russischen Volkes, der Finew und Polen, und stellte eine nahe Revolution, das Ende des Zarismus in Aussicht. Tann ging er zu der Finanz frage üb^r, die die großen und noch mehr die kleinen Kapitalisten in Frankreich beschäftigt. Er sagte zu den kleinen Sparern: „Macht Euch keine Sorgen, aber hütet Euch vor jeder Beteiligung an einer weiteren russischen Anleihe. Am Rubel klebt Blut, und fein Kurs sinkt!" t
Noch deutlicher drückte sich über diesen Punkt der Sorbonne- Hrofessor Seignobos aus. Er meint, es wäre die Pflicht der 2lbgeordneten, von der Regierung zu fordern, daß sie keine neue russische Anleihe in Frankreich zulasse, solange nicht eine Ver- .fassung denen, die Rußland schon Geld geliehen haben und noch leihen werden, ein besseres Unterpfand gibt, als das Wort des Zaren und die Redlichkeit seiner schurkischen Umgebung. Ter Schriftsteller Octave Mirbeau, der Verfasser des köstlichen, auch in Gießen bekannten Einakters „Der Dieb", verhehlte nicht, daß die Haltung der französischen Presse, ihr Schweigen über die Anleihe ihm Besorgnisse einflöße. Man scheine ihr ertaubt zu haben, den Zaren und seine Bureaukratie zu schmähen unter der Bedingung, eine neue Geldoperation nicht durch ihre Warnungen zu verhindern oder zu stören. Die Tagesordnung, die dann von der aus einigen hundert Köpfen bestehend'n Versammlung genehmigt wurde, schloß mit dem Rufe: „Es lebe das russische Volk. Nieder mit dem Za- r i s m u s l"
Aus SlM und Llv'd.
Gießen, den 21. März 1905.
** Ter Gr 0 ßherz 0 g und die Großherzogin sind am Samstag nachmittag, wie die „Tarmst. Ztg." schreibt, begleitet von Oberhosmeisterin Freiin v. Grancy Exz., Oberstallmeister Frhr. v. Riedesel Exz. und Oberleutnant Frhr. v. Massenbach, in erwünschtem Wohlsein nach Tarmstadt zurückgekehrt.' Wenig? Minuten nach 5 Uhr lief der Sonderzug in die Halle des ehern. Main-Neckar- Bahnhofs ein, wo Hofdame Freiin v. Rotsmann, Generaladjutant Generalmajor v. Wachter, Oberkammcrherr Frhr. v. Riedesel, Flügeladjutant Araemer, der russische Ministerresident Fürst Koudalch-efs nebst Gemahlin und die Mitglieder der Gesandtschaft zum Empfang erschienen waren. Tie Allerhöchsten Herrschaften sichren, bei dem Erscheinen aus dem Bahnhossplatze von einer zahlreichen Menge ehr- erbieti'ti't und rreudia berußt, in geichloßlenem Wagen &um
Neuen Palais.. In allen Kreisen der Bevölkerung herrscht über die nunmehrige Rückkehr des hohen Land?sf'"'rsien- Paares in die hessische Heimat ungeteilte Freude und Befriedigung.
** Die Sektion Oberhessen derVereinigung für gerichtliche Psychologie und Psychiatrie veranstaltete am Donnerstag nachmittag in der psychiatrischen Klinik eine Versammlung ihrer Mitglieder zum Zwecke der Vorberatung des Hauptthemas der beabsichtigten Frühjahrsversammlung sämtlicher Sektionen des Großherzog- tums in Mainz: Fürsorgeerziehung. Es waren gegen 50 Herren aus allen interessierten Kreisen erschienen. (Mitglieder der Staatsanwaltschaft, des Landgerichts, Kreisärzte und einige um die Fürsorgeerziehung des Kreises Gießen verdiente Geistliche.) Vom medizinischen Standpunkte beleuchtete zunächst in ausführlichem Vortrage Privatdozent Dr. Tannern ann den Gegenstand. Er erörterte die Paragraphen des Strafgesetzbuches sowie des neuen bürgerlichen Gesetzbuches, welche der Spezialgesetzgebung der einzelnen Bundesstaaten zu Grunde liegen, und gruppierte dann, zum Teil an der Hand lehrreicher Fälle, welche die psychiatrische Klinik passierten, die für eine Fürsorgeerziehung in Frage kommenden Minderjährigen in vier Kategorien: 1. Solche, bei denen die Fürsorge Platz greifen muß wegen Unzulänglichkeit der erzieherischen Faktoren (nicht immer braucht ein Verschulden der Eltern vorzuliegen, «auch Krankheit, Abhaltring infolge eines schwierigen Erwerbslebens kann als Ursache in Betracht kommen^ zum Zwecke der Verhütung einer Verwahrlosung bei guter Veranlagung und noch nicht erfolgter Temoralisation; 2. solche, die bei guter Veranlagung infolge äußerer Mängel bereits verwahrlosten, aber sich in die Bahn der Zucht und Ordnung zurückbringen lassen; 3. solche mit angeborenem moralischem Defekt bei sonst normaler Intelligenz (die geborenen Verbrecher rekrutieren sich besonders aus dieser Gruppe); 4. die psychopathisch Veranlagten, d. h. mäßige Grade von angeborenem Schwachsinn, Epileptoide, 5)ysterische usw. Der Redner wies daraus hin, wie wichtig die rechtzeitige Erkennung und Bewertung der Eigenart jedes der Zwangsfürsorg'e anheimfallenden Jugenolichen ist, wie notwendig es.ist, auch in Erziehungs- und Besserungsanstalten die Insassen nach psychiatrischen und pssichologiscken Gesichtspunkten zu sondern, was infolge der immer noch recht mangelhaften .Heranziehung psychiatrisch geschulter Aerzte bisher an den wenigsten Orten geschehe. Ter Einleitung einer Zwangserziehung sollte mindestens in den Fallen, auf die § 55 und 56 des Str.-G.-B. zutreffe, eine psychiatrische Begutachtung nach mehrwöchentlick'er Beobachtung in einer Anstalt vorangehen. — Seitens des hiesigen Amtsgerichtes werde neuerdings in zahlreichen Fällen unter Benutzung der Klinik der Fürsorgeerziehung eine Begutachtung vorausgesandt. Feststellung des Psychischen Inventars sei in allen Fällen wünschenswert. Angebracht sei es, daß eine systematische Durchforschung der späteren Lebensschicksake möglichst vieler Fürsorgezöglinge stattfinde, damit sich eine Kenntnis gewinnen lasse, wieviele Prozent brauchbare Menschen abgeben, wieviel Prozent trotz aller ernstgemeinten Einwirkungen die Verbrecherlaufbahn einschlagen, und wieviel Prozent schließlich doch noch end- giltig in die Irrenanstalten eingewiesen werden müssen. Erst aus Grund solcher Feststellungen werde sich sagen lassen, ob es einen Zweck habe, öffentliche Anstalten für diesen Zweck zu bauen, bezw. ob es besser sei, Verwahrungsanstalten für jugendliche Verbrecher und Anstalten für jugendliche Nervöse zu errichten. Hierauf beantwortete N"g -Rat Tr. Wagner eine Anzahl wichtiger, von Professor Dr. Mitter- maier formulierter Fragen betr. die Art der Einleitung und Ausführung der Fürsorgeerziehung im Kreise Gießen. Dieser zählt zurzeit allein 131 Zöglinge. Soweit es möglich ist, bedient man sich der durch den evangelischen Erziehungsverein organisierten Familienpflege, nur in Fällen er,.hebsicher Schwierigkeiten, z. B. bei sehr renitenten, beständig verbrecherische Neigungen betätigenden Minderjährigen werden Besserungsanstalten in Anspruch genommen. Im Anschluß hieran teilte Pfarrer Röschen- Freienseen, der derzeitige Vorsitzende des Erziehungsvereins, feine Erfahrungen mit, zumeist auf Einzelsälte exemplifizierend, die sich an dieser Stelle nicht ausführlich wiedergeben lassen. Erwähnenswert war seine Mitteilung, daß er gelegentlich die Erfahrung gemacht habe, daß unter Umständen sogar eine Versetzung von Zöglingen aus Besserungsanstalten in eine Familienpflege manchmal wider Erwarten günstig einwirke. Tie Versammlung erging sich in lebhafter Debatte über die Darlegungen, an der sich speziell die Herren Oberstaatsanwalt Theobald, Assessor Keller, Prof. Tr. Mittermaier und Prof. Tr. Sommer beteiligten. Der letztere betonte, daß es erstrebenswert sei, den Begriff der Geistesschwäche, wie ihn das bürgerliche
Eingesand!.
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Seit mann gieht die Stadt Gießen ihre Straßen zu Zimmerer« vlätzen her ? In Löhers Hof wird zum Schaden und Aerger der Nachharschaft au großen Hölzern einfach auf der Straße gesägt und gezimmert! Hoffentlich bewirken diese Zeilen die Einstellung dieses Verfahrens und die Ausräumung nuf der Straße. lw.
Gesetzbuch kenne, in ba§> Strafxesetz hinüber zu nehmen, da man sehr oft speziell in Fällen des § 56 des Strafgesetzbuches psvchiatrifche Vedenken haben müsse, einen Minderjährigen für vollverantwortlich zu erklären, vl"xohl ihm die Einsicht in die Strafbarkeit einer Handlun" v" 'bgehe.
** Tie Lungenheilstätte bei W i nck e r k a st e n (für minderbemittelte weibliche Lungenkranke des Groß- Herzogtums bestimmt) schreitet in ihrem Inneren Ausbau tüchtig voran, sodaß sie programmgemäß im Herbste 1905 eröffnet werden und Pfleglinge aufnehmen kann. Nachdem die Mainzer und Wormser Sängerkreise im vorigen Jahr- Konzerte zum Besten des Heilstättenvereins und zwar mit großem künstlerischen und sinanziellen Erfolge veranstaltet haben, wird am 10. April d. I. der Männerchor Humanitas im städtischen Saalbau zu Darmstadt ein Konzert veranstalten, dessen l§rträ-gnis der Heilstätte bei Winterkasten zu- sließen soll.
Offenbach, 50. März, Der im Hotel „Kaiser Fried» rich" hier abgehaltene diesjährige Verbandstag der südwestdeutschen Detail listenvereine hotte außer den erschienenen Delegierten auch eine Anzahl Vertreter der Behörden und sozialer Institutionen am gestrigen Sonntage vereinigt. Die Verhandlungen wurden um 11 Uhr von dem Vorsitzenden Klappert-Frankfnrt a. M. mit einer Ansprache eröffnet. Der erste Referent war Herr Hesse-Offenbach, der das Wort zu einem Vorträge über die Rabattsparvereine erhielt. Er schilderte die ungeheuere Entwickelung, die in den 60er Fuhren das Reise- und Filialgeschäft, die Konsumvereine und der Hausierhandel in den 70er Jahren die Abzahlungsgeschäfte und Wanderlager, und in neuester Zeit die Warenhäuser, Beamten- und Ofsiziers-Einkaussvereine genommen haben. Dieser ungeheuren Konkurrenz gegenüber seien die Detaillisten ihrerseits gezwungen, auf Mittel zu sinnen, um nicht durch diese wirtschaftliche Uebermacht erdrückt, zu werden. Ter Redner zweifelt, daß man durch Eingreifen des Staates und der Gesetzgebung eine dauernde Besserung zu schaffen vermöge, zumal da die Gefahr vorliege, daß mit einer derartigen Bekämpfung der übermächtigen Kon- ttlrrenz des Großkapitals auch der gesunde Fortschritt und die aufsttebende Intelligenz im Hundelsgewerbe zurückgedrängt werden würden. So fei denn der Tetaillistenstanb in erster Linie auf Selbsthilfe angewiesen, und als eins der w-^ksamsten Mittel habe sich die Einführung des Rabattsparmarkensystems, wie es vom Verband bereits vielfach gehandhabt werde, erwiesen. — Ter Korreferent, Herr R au- Frankfurt a. M., begrüßt auch seinerseits die auf diesem Gebiete unternommenen Schritte als einen guten Anfang zur Selbsthilfe, glaubt aber, daß der Hauptwert der Rabait- marken-Sparvereine weniger in dem Rabattgeben an sich liege, als in dem wirtschaftlichen Zusammenschluß der De- taillistengeschäfte. Insbesondere werde den Warenhäusern durch die Rabattmarken kein allzu großer Abbruch getan werden, eher schon den Konsumvereinen, und besonders werde den Rabatterpressungen durch die sogenannten Familienvereine ein Ziel gesetzt werden. An die beiden Referate knüpfte sich eine, sehr ausgedehnte Debatte, in der die Ansichten sehr weit auseinandergehen. Nach gemeinsamem Mittagessen referierte Herr Supp, Vorsitzender des Vereins Darmstadt über Einkaufsgenossenschaften. Er trat warm für die Gründung solcher Korporationen ein und gab an der Hand reichen Materials über die Jahresabschlüsse verschiedener Genossenschaften eine lieber sicht über deren Entwickelung. Auch hieran schloß sich eine längere Debatte. — Der nächste Verbandstag findet in Gießen
KßZ- Dreimal täglich Ltr.
> heiße Milch mit 5—6 Pastillen, sogen. Fay's echte Sodener Mineralpastillen, Dann aufgelöst in kleinen Schlucken ge- ' nommen, wirken äußerst günstig auf einen qualvollen Husten . und Heiserkeit. Die SchleimahionDerung wird ungemein I gefordert und dadurch freieres ''Atmen und Allgemeinbefinden begünstigt. Auf Magen und Darm üben die Pastillen einen wohltuenden Einfluß aus. Bei Influenza-Epidemien von vorzüglicher Wirkung. Für 85 Pfa. überall zu haben.
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