Nr. 44
Dienstag, 21. Februar 1905
155. Jahrg.
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Gießener Anzeiger
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RedaMrm. Srpedttto« x Dreckeret r SchuMr.R. tri. Rtr M. Iritgt^Äbta Un-etg«
General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Eichen.
dadurch kann sie die ihr gesetzlich jetzt gebotenen Vorteile ganz auskommen. Daß unsere Handelsbeziehungen nicht durch Zollkriege oder sonst bedroht werden dürfen, ist eine Forderung, die um so zwingender ist, als vielleicht in den jetzigen Verträgen die Industrie hat zurücktreten müssen. Nur die Erschließung neuer Absatzgebiete durch den Außenhandel kann der Industrie solchenfalls helfen. Es ist daher keine unbillige Forderung, lvcnn ich wünsche, daß der Reichstag und auch die agrarischen Mitglieder derselben, nunmehr auch ein weiteres Entgegenkommen für die berechtigten Forderungen von Handel und Verkehr, insbesondere des Geldverkehrs zeigen, d. h. die Bedürfnisse der Effektenbörse berücksichtigen. Je mehr unser Exporthandel floriert, umsomehr findet auch die kleine und die mittlere Industrie neuen Absatz und umsoweniger braucht die Landwirtschaft zu befürchten, daß ihre heutige Bevorzugung ihr von einseitiger Seite mißgönnt wird, und daß event. nach 12 Jahren nun der Spieß wieder umgelehrt wird. Insbesondere ist es für die
recht ^^t§feTre{är Graf Posadowsky erwidert, daß in den Zollsätzen des neuen Tarifs das Agio schon mit enthalten sei.
Abg Aigner (Ztt.j bedauert es, daß der Hopfenzoll nicht hoher
Vertrages ist eine namentliche. Für diesen Artikel stimmen 192, dagegen 53 Abgeordnete, bei drei Stimmenthaltungen. Der Artikel ist also angenommen.
Dagegen stimmten nur Sozialdemokraten und Freisinnige.
Der Rest des Vertrages wird ohne Debatte angenommen.
Es folgt die Viehseuchen-Konvention rmt Oesterreich-Ungarn. .. .
Abg. Hilpert sbahr. Bauernbunds spricht sich gegen diese Konvention aus, da die Interessen der einheimischen Landwirtschaft dadurch nicht genügend geschützt seien.
Abg. Held (natl.) meint, es komme bei der Konvention ganz auf die Ausführung an, man müsse daher der Negierung zurufen: Sei streng und hart! Dann hoffe er, daß, die Konvention für unsere deutsche Landwirtschaft segensreich sein werde.
Die Konvention wird hierauf angenommen, ebenso das Schlußprotokoll. Ter österreichische Handelsvertrag ist damit erledigt.
Es folgt der russische Handelsvertrag. . ..
Abg. Eickhoff (freis. Volksp.) beklagt es, daß die Klemeizen- industrie durch diesen Verrrag schwer geschädigt werde, da.fast alle Sätze des russischen Tarifs erheblich erhöht seien, die Einfuhr von Schafscheren sei ganz unmöglich gemacht. Die Erklärung des Negierungskommissars in der Kommission, daß die Interessen der Kleinindustrie genügend gewahrt seien, entspreche daher nicht den Tatsachen. Seine Freunde könnten daher nicht für diesen Vertrag stimmen.
Geheimrat Lusensky erwidert, daß auch gegenüber Rußland die Interessen der Kleinindustrie mit besonderem Eifer vertreten worden seien mit dem Erfolge, daß die bisherigen Sätze teils aufrecht erhalten, teils nur um einen geringen Betrag erhöht feien.. Seien auch diese Zollerhühungen, die in Kauf genommen werden mußten, unerwünscht, so sei doch zu hoffen, daß sie unsere Ausfuhr nicht hindern würden. Daß der erhöhte Zoll auf Schaficheren prohibitiv wirke, gebe er zu, doch bildeten Schafscheren nur einen ganz kleinen Teil unserer Kleineisen- und Stahlindustrie. .
Abg. Hufnagel (kons.j weist darauf hin, daß Rußland ber Posft sendungen viele Scherereien mache. Die Regierung möge darauf hinwirken, daß diese Scherereien aufhören.
Abg Dr. Müller-Sagan (frei). Vp.) wendet fich gegen den Geheimrat Lusensky. Unsere Händler seien nicht genügend m- formiert worden, sonst hätten sie nicht so hohen Zollsätzen zu)ttmmen formen. _ ri Y- v" • •
Geheimrat Lusensky bestreitet dies. Er selbst habe in einet Versammlung von Interessenten mit diesen alle Positionen durchge- sproch^em sfreis. Vgg.) meint, man habe den Intern
essenten gar keine Zeit gelassen und ihnen auch nicht genügendes Material zur Beurteilung aller Fragen gegeben. Durch die Krefte der Interessenten gehe ein Ruf der Verzweiflung und der Ent- rüsttma. Auch habe die Regierung nicht dafür gesorgt, daß die V^- 1 träge selbst den Interessenten zur Verfügung gestellt wurden. ES sei nicht wahr, daß in dem Vertrag Nachteile und Vorteile sich gegen- : seitig aufhöben, Zollermäßigungen seien nur für 2 Dttllionen [ unserer Ausfuhr, Zollerhöhungen aber für 800 Millionen erfolgt.
Geheimrat Müller macht darauf aufmerksam, daß Rußland miö i weit mehr Ermäßigungen zugestanden hätte, als der Vorredner be-
t n'lamentarische BettauNimgen.
Nachdruck ohne Vereinbar««« nicht gegattet
Deutscher Reichstag.
143. Sitzung vom 20. Februar,
1 Uhr. Das Haus ist g u t besetzt.
Am Bundesratstisch: Frhr. von Stengel, Frhr. von Richthofen, Graf Posadowsky u. a.
Auf der Tagesordnung steht die z w e 11 c Beratung der Han - d e l Abg Dr.a Spabn (Ztr.) beantragt, die Beratung mit dem ö st e r r e i ch i s ch e n Handelsverttag zu beginnen, da dieier ^ertrag gewissermaßen die Grundlage aller anderen Vettrage bilde. Nach dem österreichischen Vertrag sollte dann der rustifche zur Ver-
Abg. °£r. Sattler (nl.) schließt sich dem Anttage Spahn an, ebenso Abg. Singer (Soz.). ...
Die Beratung beginnt also mtt dem österreichisch-ungarischen
T^r Berichterstatter Abg. Graf Kanttz (kons.j wird zum Worte aufgerufen, ist aber nicht anwesend. . ,
Präsident Graf Ballestrem meint, das Fernbleiben des ©rajen Kanitz sei zu entschuldigen, da er nicht gewußt habe, daß er schon sofort herankomme.
An Stelle des Grafen Kanitz erstattet jcht Abg. Dr. Spahn ein etwa eine Minute währendes Referat, indem er nur darauf hinweist, daß die Erklärungen der Regierungsvertteter gedruckt vorliegen. '
Unter großer Heiterkeit des Hauses werden hierauf die Abgg. Dr. Heim (Ztt.) und Osel (Ztt.j aufgerufen, die aver auch mäst ander Verttäge illusorisch gemacht werden durch zwei Maßnahmen: durch die Refaktien und die Gewährung von Ausfuhrprämien Es hätte alles schwarz auf weiß geregelt werden sollen. Das Refaktien- unwesen haben wir nicht nur bei Malz, sondern auch bei anderen Posittonen des Tarifs. Der niedere Holzzoll kann durch Ausfuhrprämien noch verstärtt werden. , .
Staatssekretär Graf Posadowsky wiederholt die in der Kommission abgegebene Erklärung: Wenn Oesterreich mit Ausfuhrprämien beginnt, werden wir geeignete Gegenmaßregeln ergreifen. Ferner: Geheim-RefaMen sind nach dem Berner Vertrag ausgeschlossen.
Abg. Dr. Seniler (natl.j: Unsere Stellung zu den Handelsver- ttägen ergibt sich aus unseren allgemeinen Grundsätzen. Sobald man die Wirkung der Caprivischen Handelsverträge erkennen konnte, haben wir uns auf den Standpunkt gestellt, bei der Neuregelung der Handelsbeziehungen zu fordern besseren Schutz der Landwirtschaft und Kontinuität hc Handelsvertragspolitik und zwar nicht das eine ohne das ander-. Man hat uns gesagt: Beide Forderungen lassen sich nicht mit einander vereinigen, aber der Erfolg . . . (Zuruf bei den Soz.: War auch danach!) hat uns Recht gegeben. Ich behaupte nun nicht, daß die jetzige Situation, die wir als eine günstige an- sehen, dirett Den Erfolg unserer Politik darstellt, aber eine Partei darf sich dessen freuen, daß die Grundsätze, die sie aufgestellt hat, in der Praxis der Verwirklichung näher geführt werden. Nun kann ja kein Zweifel bestehen, daß noch Klagen erhoben werden. Aus Süddeutschland kommen noch im landwirtschaftliche Sinne erhebliche Bedenken, noch stärker kommen solche aus industtiellen Kreisen, aber so lange es in Deutschland ländliche und städtische Interessen nebeneinander gibt, so lange muß es auch Interessengegensätze geben, die gleichzeitig nicht auszugleichen sind, wenigstens wenn es sich, wie hier, gleichzeitig um Produktton und Konsum dritter Staaten handelt.
Kann man aber nicht gleichzeittg zwei Herren dienen, so kann man es doch mit Erfolg nacheinander. Wenn ein Stmid einmal zu kurz kommt, dann muß er das nächste Mal umsomehr berücksichtigt werden. Wie wir die erkennbaren Mängel der Caprivischen Politik auszugleichen versucht haben, wie wir stets uns auf den Standpunkt Bismarcks gestellt haben, für wirtschaftliche Fragen können nicht unsere Beziehungen zu anderen Staaten, sondern lediglich unsere eigenen Interessen in Bettacht kommen, so wollen wir auch in Zukunft verfahren. Sollte es sich Herausstellen, daß die vorliegenden .Verträge unsere Industrie schwer schädigen..werden, so werden wir unser Augenmerk darauf richten, diese Schäden..wieder auszugleichen. Für den Augenblick nehmen wir die Verträge an, wie sie sind, und zwar mit der Freude darüber, daß sie unfern beiden oben genannten Grundsätzen entsprochen haben.
Die Kommissionserörterungen haben uns in diesem Entschluß mir noch bestärkt. Die Erklärungen der Regierung haben uns im wesentlichen beftiedigen können. Ich konstatiere gerne, daß bei den verbündeten Regierungen die Absicht besteht, zwecklose Härten auszugleichen. . Ferner, was uns besonders erfreulich ist, ist, daß der Vertrag mit Oesterreich-Ungarn die Grundlage abgeben soll, auch mit anderen großen Staaten zu einem friedlichen Einvernehmen zu
daß die Zukunft diese Mängel auch ausgleichen wird. Wir glauben ! damit ein Werk wirklich nationaler Polittk zu hin. (Beifall.)
Abg. Gothein (frei). Vgg.): Ich will hier nicht eine General- ' debatte wieder vornehmen; das behalte ich mir für die Dritte Lesung vor. Nur Einzelheiten: Die österreichischen Bahnen sind vorwiegend Privarbahnen; wie will Die. Regierung Da ihre Zusage einer bestimmten Tarifpolitik einlösen? Der Staatssekretär erklärte, er werde gegebenenfalls Maßnahmen gegen etwaige österreichische Exportprämien treffen. Aber tragen u,nfere(tY^tni^r5 scheine nicht auch den Charakter einer Ausfuhrprämie? Mir ist es unklar, wie man Da Oesterreich etwas unter Drohungen verbieten will, was man selbst tut. Fabrikanten von Preßhefe haben mich gebeten, zu fragen, ob Die Gerste, Die sie brauchen, und Die durchschnittlich weniger als 65 Kilo wiegt, für den billigen Preis von 1,30 Mk. eingeführt werden kann oder nicht. Ihre ganze Fabrikation wäre unmöglich, wenn sie Den höchsten Zollsatz zahlen sollten. Bedauerlich ist es, daß Die Kommission mit ganz unzulänglichem Material arbeiten mußte. So wurden ihr nur Die abgeanDerten Lätze des österreichischen Tarifs mitgeteilt, aber nicht die Latze des autonomen Tarifs. Uebrigens hat derselbe noch gar nicht mal Gesetzeskraft erlangt, da das Parlament ihm noch nicht zugestimmt hat. Die Zeit war übrigens viel.zu kurz, um die Verträge genau zu prüfen. Daß unsere Industrie durch diesen Ver- trag schwer geschädigt wird, kann nicht bestritten werden. Redner sucht dies unter Aufzählung einzelner Positionen zu. erhärten: Papier, Sttohhüte, Pergamentpapier, Tapeten (am allerschlimmsten fei die Lurustapeterie betroffen), und vor allem Maschinen. Der neue Vertrag bringe für unsere Industrie nichts, als die Sicherheit, auswandern zu müssen. .
Staatssekretär Graf Posadowsky verweist in Sachen Der Em- fuhrscheine auf seine Erklärung m der Kommission, wo er ausdrücklich Gegenmaßregeln gegen Ausfuhrprämien in Aussicht gestellt hat. Ferner: Wie die österreichische Regierung die. Ab- iRaffung Der Refaktien Durchführen werde, das sei deren sache; hier müsse der alte Grundsatz bleiben:. „Hand muß Hand wahren! Tie Ausführungen, daß unsere Jndusttie geschädigt werde, müssen sehr cum grano salis verstanden werden. Man könne z. B. nicht agen, daß Die Hutindustrie geschädigt werde, es werde nur em Ausgleich zwischen den verschiedenen Hutsorten geschaffen.
Abg. Dr. Wolf (wirtsch. Vgg.): .Auf die freisinnige Vereinigung paßt das Bibelwort: „sie sind so zerstreut Ä0bie lernen Hirten haben." (Heiterkeit.» Ms Süddeutscher mutz ich sagen, daß Süddeutschland, sowohl Landwirtschaft wie Industrie, nichfso gut abgeschnitten hat wie der Norden. Man sehe auf Hopfen und Wem! Wenigstens hatte man uns nun auf )em Gebiet der Mehlrelationen möglichst entgegenkommen müssen.
Abg. Barbeck (freif. Vp.) bleibt bei Der großen Unruhe de- Hauses vollkommen unverständlich.
Aba. Oscl (Ztr.) bedauert es, daß die Verhandlungen so schnell vor sich gingen, daß man kaum Zeit gehabt hätte, sich genügend vor- zubereiten, und hofft, daß die Regierung m Der Frage Des Gerstenzolles Den Wünschen Der LanDwirtschaft entgegenkomme. Wenn man Den österreichischen HanDelsvertrag allein ablehnen konnte, so würDe er unter allen UmstänDen Dagegen sttmmen, denn alles Unheil für die Landwirtschaft rühre nur von diesem Verttäge her. Er bewundere die Schlauhett des Reichskanzlers, daß er diesen Vertrag mit den anderen zu einem Ganzen verkoppelt habe. ,
Abg. Schlumberger (natl.): Gestatten Sie mir em sachliches Wort über Benzin und Mineralöle. Oesterreich-Ungarn und Rumänien haben in den Handelsverträgen Ermäßigungen auf Benzin und Mineralöle erhalten. Im Unterelsaß werden 20 000 gönnen Mineralöle meistens für Schmierzwecke jährlich gewonnen. . Für den dortigen Oelbergbau bedeutet diese Zollherabsetzung einen jährlichen Ausfall von 800 000 Mk. In Den unterelsässischen Betrieben wird kaum im Jahre so viel berDicnt. Was soll nun aus Diesen Anlagen und ihren Arbeitern werden? In der Provinz Hannover und im übrigen Deutschland hat sich seit kurzem Die Erdölausbeute bis zu 60 000 Tonnen gehoben, und jetzt werden die kommenden Zolle Dem kurzen Leben Dieser aufblühenDen Jndusttie em jähes Ende bereiten. Kein Sachkundiger wird behaupten können, daß diese ;unge deutsche Petroleumindustrie ein jährliches Opfer von 2 Mill. Mk. im Vergleich mit dem heutigen Zustand zu bringen in Der Lage sich befmDen toirD Die Reichskasse toirD weiter eine beDeutenDe Mindereinnahme -u verzeichnen haben. Wenn auch Amerika dieselbe Begünstigung zu teil wird, so werden sich die Ausfälle noch erhöhen und der fetzige Fehlbettag für Reichs- und Privatindustrie sich aus 7--8 Mill Mk. beziffern. Sie sehen an diesen wenigen Zahlen, welchen Schaden die Hebung Der LanDwirtschaft einem einzigen deutschen Erwerbsstand verursachen toirD. . _ s r s.
Abg Kaempf (freif. Vp.) macht Darauf aufmerksam, Daß Die Zollsätze des alten Tarifs nach Gulden festgesetzt seien, aber nach Kronen mit einem Agio von 20 Proz. bezahlt werden mußten Die Sätze des neuen Tarifs seien nach Kronen festgesetzt und wohl rein netto zu verstehen. Er fragt den Staatssekretär, ob er ihm hier
fhmnKn. jnen Tarifvositionen des österreichischen Verttages en hierauf in einfacher Abstimmung angenommen. Die
hauptet habe. . . . . . ,
Abg. Scheidemann (Soz.) meint, die ganze Rederei fei ja doch für die Katze (Heiterkeit), auch Die über die Schafscheren.. Der ganze Verttag sei eine Schaffchere, geschoren würden dabei die kleinen Leute, die Arbeiter, Handwerker und Bauern.
Geheimrat LusenSky verteidigt Den Verttag auch m Sachen bei Schafscheren. , . „ „ , .
Abg. Dr. Müller (Freis. Vp.) meint, es sei Herrn Geheimrat Lusensky wohl unangenehm, wenn ihm der Reichstag fortwährend mit der Schafschere auf den Leib rücke.
Ueber den grundlegenden. Artikel des ru)stschen Verttages wird hieraus namentlich abgesttmmt. . . ... .
Ms Resultat verkündet Präsident Graf Ballesttcm, Daß für den Vertrag 198, gegen Den Vertrag 106 (Bewegung) Abgeordnete gestimmt' haben und 4 sich der Stimme enthalten hätten.
Nach einer Weile übergibt der Schriftführer Abg. Pauli dem Präsidenten einen Zettel, worauf beide offenbar sehr heiter gestimmt miteinander konferieren. — Hierauf macht
Präsident Graf Balleürcm folgende Mtteilung: Obwohl wir einen Professor der Mathematik als Schriftführer haben, (Große Heiterkeit. Gemeint ist der Abg. Pauli.)— ich Darf zwar Den Stand eines Abgeordneten hier nicht erwähnen — (Erneute große Heiterkeit), ist uns doch bei der Ermittlung des Resultats em Rechenfehler unterlaufen. Das wirkliche Resultat der Abftimniung ist folgendes: Es haben dafür gestimmt 198, dagegen 61 (Zurufe: Ah so! na ja 1 Heiterkeit). Der Stimme enthalten haben sich 4, Der Artikel 1 ist daher angenommen.
Gegen den Vertrag haben die Freisinnigen und die S o z i a»l d e m o k r a t e n gestimmt.
Der Rest des r u s s i s ch e n V e r t r a g e s gelangt debattews zur Annahme. ~
Es folgt der italienische Vertrag, über Den Abg. Blankenhorn (nl.) kurz referiert. <.
Abg. Schlumberger (nl.) weist auf Die Schädigungen hin, oie Der Vertrag unserer Textilindustrie bringe. _ _ -
Ein RegierungSkommissar bestreitet, daß die Schadiguiigen so 0^o^Nach"'kurzer weiterer Debatte wird auch Der italienische Vertrag und zwar in einfacher Abstimmung mit großer Mehrheit angenommen.
Es folgt der belgische Vertrag. -
Abg. Dr. Potthoff weist Darauf bin, Daß Dielet Vertrag unserer Industrie nicht so ungünstig sei. wie die andern, da Belgien gegenüber keinerlei agrarische Interessen zu verteidigen gewesen waren. Er hätte daher keine Veranlassung, gegen diesen Vertrag
^De?^'belgische Verttag wird hierauf ebenfalls am genommen, ebenso Debattelos der rumänische.
Es folgt Der Verttag mit der Schweiz.
Nack einigen unverständlich bleibenden Bemerkungen de^ Abg. Hua (Ztr) führt Abg. Sartorius unter lebhafter, sich steigernder Unruhe Des Haines — es ist bereits nach 7 Uhr — in längeren Darlegungen aus, daß dieser Vertrag schwer zu verstehen sei. Man mühte baber eine leicht verständliche Volksausgabe veranstalten.
Abg. Schmidt - Jmmenstadt (Zentt.) verzichtet aufs Wort. (Allseitiger lauter Beifall.) .
Der Schw eizer Vertrag wird darauf angenommen, desgleichen Der ferb i s ch e. Hiermit ist die zweite Beratung Der Handelsverträge erledigt.
Das Haus vertag: sich auf Dienstag 1 Uhr. (Namentt liche Abstimmung über die KommsisionSverweisniig des Toleranz- a n t r a g 5 und Initiativanträge über ein Reichsarbeit Samt.)
Schluß nach Uhr.
wesend find.
Das Wort erhält nunmehr
Abg. Hufnagel (kons.), der jedoch auf Der Tribüne vollkommen verständlich bleibt, augenscheinlich sich aber darüber beklagt, daß der österreichische Verttag der Landwirtschaft nicht genügend biete.
Auf eine Anftage antwortet
Staatssekretär Graf Pwadowsky: Ich habe zu erklären, daß die österreichische Regierung Die Refaktien für Malz fallen lassen wird, unter der Voraussetzung, daß auch unsererseits keine Veränderung in dem Zustande der Tarife eintritt. .
Ferner habe ich zu erklären, daß wir die Rechte, die uns die Viehseuchenkonvention gibt, in dem Umfange ausüben werden, als zum Schutz der deutschen Viehbestände notwendig ist. .
Endlich habe ich zu erklären, daß alle Gerste denaturiert werden wird, bei der der geringste Zweifel darüber besteht, ob sie event. als Malzgerste zu betrachten ist.
Abg Dr. Heiip (Ztt.): Ich fürchte, daß Die ganzen Wirkungen " " ' 'sch gemacht werden durch zwei Maßnahmen:
0 Abg Gothein ffreif. Vgg.) bleibt Debet, daß unsere Ernfuhr- scheine einer Exportprämie gleich kämen. Wenn man Oesterreich sie verbieten wolle, so heiße dies nur: Wenn zwei Dasselbe tun, so ist es nicht Dasselbe.
Abg Dr Wallau (natl.) meint, wenn es nicht möglich sein sollre, in 6er T-risposition Holz noch eine A-ndernng M erzi-l-n, so wurde einer hmaen aber hoffnungsreichen Jndusttie Suddeutschlands, der gabriSn gebogener Möbel, das S8egräbm8 bereitet fein
Abg Dr LucaS (natl.) bedauert es, daß die Zolle auf Fabrikate Der Edelmetallindustrie von 6 auf 24 Kr. erhöht seien Namentlich die Hanauer Jndusttie werde hierdurch aufs schtoerste geschadigr. Diese ungünstige Preisrelation, Du geradezu prohibitiv wirke, werde auch durch keinerlei neben dem Tarif laufende Maßnahmen aus Der Welt geschafft.
Unterstaatssekretär Dr. Schönebeck: Es handelt fich hier um eine Industrie, die inWien und in Prag einen altangestammten Sitz bat deren Schutz sich Oesterreich besonders angelegen fern liefe. Das muß man eben berücksichtigen. Trotzdem hat Oesterreich keineswegs so sehr viel erreicht. Neben Erschwerungen sind doch auch für uns Erleichterungen cingctrcten. Bei einigen Positionen ist sogar eine Herabsetzung unter den Statnsguo erzielt worden
Abg Singer (Soz.) begründet den ablehnenDen Standpunkt seiner Fraktion Wenn die Nationalliberalen sich mit den Verträgen zufrieden geben, so geschehe dies aus dem Grunde, weil sie in ihrer Mehrheit sich immer mehr als Hörige der Agrarier suhlen. (Oho! bei den Nl.) Ueber Dr. Lueas, der den Mut eigener Meinung ge- der Spieß wieder umge.'ehrt toirD. Znsveionoere ist es für Die habt hätte, ^oaurtbSnoTratcii1 ^erträfle
Landwirtschaft auch wichtig, daß sie billige Zinsen findet; denn nur quent wäre, mußte ei mit Den SozialDemottattn gegen die vertrage
Wir geben dieser Gesetzgebung bereitwillig unsere Zustimmung werden hierauf in „ d'c e a e nd e n"A r t i k e l I dieses
mit den Mängeln, die toir in Kauf nehmen müssen, in der Hoffnung, Abstimmung über Den g r u n g

Die ÄVänderung
t>#5 8css. Gesches über den Htrkundenfteuipll.
Wiederum hat die äußerst produktive Tätigkeit der Regierung durch den Entwurf eines Mänderungsstesetzes zum Gesetze über den Urkundenstempel eine beachtensw-erte Frucht gezeitigt. ES muß von vornberein betont werden, daß man es bei einem solchen Gesetze niemals allen recht machen kann; gewisse Härten und Schwächen werden stets zu finden sein. Immerhin ist der Entwurf zu begrüßen.
Wenn viel über die Höhe der Stempelab a aben geklaat wird, so soll mau einen Vergleich mit dem Nachbarstaaten ziehen, und man wird finden, daß der Vergleich zu G u n st c n H essens ausfällt. Außerdem muß man bedenken, daß durch das Stempelqesetz für den Fiskus eine Einnabmeauellc erschlossen ist, die er nicht entbehren kann. Ter Vorwurf, daß die finanzielle Leistunassähigkeit der Landbevölkerung nicht genügend Beachtung gefunden bat, ist unbegründet. D'rm die^ Stemvellast ist durchaus gerecht -wischen Stadt und Land in richtiger Würdigung der geringen finanziellen Leisiungsfäbigkei^ des Landes verteilt: so fallen z. B. nach einer Statistik aus 1899 für Hvpothckbestellungen an Sternvelgebübren bei den Städten Darm'^adt, Offenbach, Gießen. Bad-Nauheim Mainz, Bingen und Worms zusammen 17.G Pfa., in den übrigen Gemeinden des Landes aber nur 2.4 Big. auf den Kopf der Bevölkerung, in 1902 dagegen 22.5 Bfg. und 2.3 Pfg., doch gewiß ein Beweis', daß der 5) y Po th^e ken ste m p e l zu einem stark überwiegenden Teile voln den Einwohnern der Städte getragen wird.
Berechtigte Beschwerden haben genügend Berücksichtigung gefunden. Tie Aenderuuaeu bestehen im wesentlichen in einer Ermäßigung der Stempel abgaben. Tie wenigen vorgesehenen Stempelerhöhungen sind nicht bedeutend. Man darf einen annähernden Ausgleich in den Einnahmen von der durch die Herabsetzung des Stempels voraussichtlich erfolgenden Vermehrung der steuer- pflichtjigen Geschäfte erwarten.
Während bisher bei den jährlich sich wiederholenden Stempelabgaben (Fahrräder, Musikwerke ic.) allgemein in den Kreisblättern zur Zahlung der Abgabe gemahnt wurde, soll von nun an auch noch einmal eine persönliche Aufforderung an den Zahlungspflichtigen bei nicht rechtreitiger Zahlung, allerdings unter Erhebung einer Mahngebühr ergehen, ehe die zwangsweise Beitreibung ungeordnet wird.
Die Stempelpflicht für Automaten soll nun auch auf automatische Karoussels und Mutoskope ausgedehnt werden, da diese nach dem geltenden Gesetze nicht stempelpflichtig sind. Die R a d f a h'r k a r t e n rechnen in 3ii hm ft vom 1. April bis 31. März: für die nach dem 1. Oktober erteilten Nummervlatten soll nur die Hälfte des Stempels erhoben werden.
Eine Ermäßigung des Stempels ist auch für E h e - Verträge, wenn es sich um kleine oder mittlere Vermögen handelt, vorgesehen, da man annimmt, daß die Bevölkerung den Abschluß der Eheverträge wegen der Kosten scheut, denn die Zahl der Eheverträge ist sehr gering; sie beträgt int Durchschnitt nur 11.2 Proz., ist aber an sich in Oberhessen mit 16.1 Proz. am höchsten. Sollten« die Oberbessen gewissenhafter oder mißtrauischer in solchen Tingen sein als andere?
In Zukunft soll bei Fortsetzung des Wirtschafts- betriebes durch einen Stellvertreter nach dem Tode des Inhabers — für Rechnung der Witwe oder minderjähriger Kinder — ein besonderer Stempel nicht erhoben werden; bei der Wiederverheiratung der Witwe wird für die neue Kon'essiouierunq statt des ganzen Stemvelbettages nur der halbe gefordert.
Erhöht wird der Stempel für die Kaminfeger mit Rücksicht darauf, daß deren Gewerbe ein Monopol ist. Auch einige seither nickt stemv^tpflichtige Gewerbe, wftt Pfandvermittler, Gesinde- und Stellenver- mit.tler werden in Zukunft mit einem geringen Stempel belegt werden. Ueberhauvt scheinen alle Fälle, in welchen die Einholung einer amtlichen Erlaubnis erforderlich ist, bestemvelt zu werden; ob es überall angebracht ist, mag zweifelhaft erscheinen, aber sicherlich wird dadurch die vielfach ersttebte „Gleichheit vor dem Gesetz" hier erreicht.
Man kann es der Regierung nicht verdenken, wenn sie herausholen will, was irgend herausgeholt werden kann. Auf die einzelnen Fälle hier einzugehen, würde zu weit führen. An und für sich überwiegen die vorgesehenen Ermäßigungen die beabsichtigten Erhöbunaen der Stempel- gebübren. Nur folgendes sei noch erwähnt:
Während seither die Befreiung von der N a d f a h r - steuer nur für Lohnarbeiter, welche das Rad als Transportmittel zur Arbeitsstelle benutzen, und für Gewerbetreibende bei Ausübung ihres Gewerbes bei einem Einkommen unter 1500 Mk. möglich ist, sollen in Zukunft alle Personen, dieihrRadbeiAusübungeines Berufes oder Gewerbes benutzen und unter 1500 Mk. Einkommen haben, von der Stempelabgabe befreit sein; diese Befreiung soll auch Schülern, welche mindestens 2i/3 Kilometer von der Schule entfernt wohnen, zuteil werden. Da ortsgerichtliche Urkunden über Jwrno- biliarveräußerungsverträge wegen Mangelhaftigkeit sehr häufig wiederholt zur Abänderung oder Berichttgung zurückgegeben werden müssen, mithin oft mehrere Nachtrags^ Protokolle entstehen, so soll hier der Stempel in Zukunft nur einmal erhoben werden, während seither der Stemvel wiederholt erhoben wird.
Dem Anttag auf Stempelfreibeit für Lvschungs- 6 e w i l l i g u n g e n glaubt die Regierung nicht entsprechen zu dürfen, dagegen ist eine wesentliche' Herabsetzung des Stempels in Aussicht genommen. Auch der Stempelbettag für Generalvollmachten soll unter besonderen Umständen verändert werden, was vielfach im Interesse der Rechtspflege liegt. Ta der Stempel für Wechselproteste seither bei niederen Wertgegenständen zu hoch war, so sind für die Zukunft Ermäßigungen in Abstufungen je nach dem Werte des Gegenstandes vorgesehen, bei Beträgen über 1000 Mk. daher eine entsprechende Erhöhung. Man folgt dabei dem Beispiel unserer Nachbarstaaten Preußen, Baden und Bayern.
Daß der Entwurf zu Beginn eines neuen Rechnungsjahres in Kraft treten soll, empfiehlt sich im Hinblick auf die Bedeutung, welche die Stempeleinnahmen im Staatshaushalte haben.
Kirche und schule.
— Aus Anlaß der Wiedereinbringung des sogenannten Tolerant antrage s" seitens Zentrums bat der Deut- f'Ae Evangelische Kirchen aus schuß eine Denkschrift pen Entwurf eines Geietzes, betreffend die Freiheit der Relioionsübung" veröffentlicht, die geradezu ein Meisterstück juri- ü-ncken Dmkens ist und reichhaltiges Material zur Beurteilung U Toleranzantrages" bietet Betrachtet man zunächst die grundlegenden und wickttgsten §§ 1 und 9—14 des Entwurfs, in denen
von der Religionsfteiheit im allgemeinen und von der Freiheit der „anerkannten" Religionsgemeinschaften insbesondere die Rede ist, so besteht demnach die Bedeutung des „Toleranzanttags" kurz darin: Der gegenwärtige Recktszustcind, welchen sich der moderne Staat nach Jahrhunderte langen Kämpfen und blutigen Opfern Rom gegenüber errungen hat. soll mit einem Federstrich beseitigt werden. Einerseits soll die Kircke fb. i. vor allem die römische Kirche) vom Staate und der Aufsicht des Staates völlig los- aelöst werden, sodaß sie die Freiheit bat, ohne jede staatliche Mitwirkung uneingeschränkt Geistlich«?. seien es auch Ausländer, anzustellen (S 11), uneingeschränkt Orden und Niederlassungen — auch der Jesuiten — zu gründen (§ 14), uneingeschränkt Bekehrungsmission m abzuhalten CS 13), uneingeschränkt Prozessionen vorzunehmen (S 9), Begräbnisvlätze ^nzulegen, Proselytenmacherei zu treiben (S 12). Andererseits soll der Staat der Kirche unterworfen Werder: und als Diener der Kirche verpflichtet sein, alle ihre „Anordnungen nd Bnorsckriften" als rechtsgiltig anzuerkennen, n>elche sich aus die Religionsübung beziehen CS 10). Dazu gehört aber nach dem päpstlichen sogenannten Svllabus von 1864 nickt nur die ausschließliche Gerichtsbarkeit in eigentlich» kirchlichen Saclxn. fonbent ebenso die Gerichtsbarkeit in „moralischen" Angelegenheiten (Ehe, Testament, Eid), Herrschaft über die Schule usw. Daß damit lediglich den Macktanspttichen der römischen Kirche, aber nicht den freiheitlichen protestantischen Grundsätzen der Toleranz Geltung verschafft werden soll, wird kaum in Abrede zu stellen sein. Aehnliches gilt von den §S 2—8, welche verschiedene Einzelheiten behandeln, die seither im wesentlichen den Einzelstaaten überlassen waren und nun reick^gesetzlich geregelt bezw. umgeändert werden sollen. So sollen die SS 2 und 3, die von dem religiösen Erziehungsreckt in Mischehen bandeln, lediglich b"m Einfluß des Beichtstuhles auf die gemischten Eben Tor und Tür öffnen und damit die Zerstörung des Familienlebens durch die konfessionellen Hader besiegeln. Lediglich den Bedürfnissen der römisch-katholischen Machtansprücke sind die Paragraphen angepaßt, die von dem Religionsunterricht in den Schulen, der Religionswabl und dem Austritt aus der Kirche handeln. .Hat es bei der ersten Einbringung de§ Antrages auch im nichttömiscken Lager Idealisten gegeben, die sich durch das Scblagwott „Toleranz" irre führen ließen, io werden sie hoffentlich inzwischen eines besseren belehrt sein. Wer wollte heute Toleranz von einer Kirche erwarten, deren Bischöfe, wie der Fall Fameck wieder gezeigt hat, einem Evan- liseben nicht einmal eine Grabstätte an der Seite eines Protestanten gewähren wollen. Wer wird überhaupt Toleranz von einer Kirche erwarten, deren Oberb'Mpt (Gregor XVI.) in einer durch den Shllabus vom Jahre 1864 bestätigten Bulle es geradezu als eine „unsinnige und irrige Ansickt", ja als eine Verrücktheit bezeichnete, wonach jedem die Freiheit des Gewissens zuteil v»erden solle.
Mit religiösen Gefühlen und persönlicher Freiheit hat der „Toleranz"anttag nickts zu tun, sondern nur mit der Freiheit der römücken Kirche, d. h. mit ihrer Oberherrschaft über das deutsche Reick. Wenn auch nur ein Paragraph davon zur Geltung käme, so würde das für kommende Geschleckter ein Denkmal sein, das ihnen kündet, was für ein MacktbeMußt sein Rom am Anfang des 20. Jahrhunderts im deutschen Reiche besessen hat, und mm lch'rck K-V WT,'t(>rt.rrn4.pt1 (Trtnrfrn sind.
Aus Stadt und Land.
Gießen, 21. Februar 1905.
** Das Vorlesungsverzeichnis derLandes- universität für das Sommerhalbjahr 1*905 ist uns im Truck zugegangen. Das Verzeichnis enthält die Ankündigung folgender Vorlesungen von flHgemeincm Interesse: „Schleiermacher" von Dr. Eck (Dienstag und Freitag von 6—-7 Uhr); Geschichte der inneren Mission und der evangel.- sozialen Bewegung" von Dr. D r e w s (Mittwoch und Freitag von 7—8 Uhr Dorrn.); „Medizinische Psychologie" (für Angehörige aller Fakultäten) von Dr. Sommer (Mittwoch von 6—7 Uhr); „Neueste Geschichte mit besonderer Rücksicht auf die soziale Bewegung" (1850—1900 von Tr. Oncken lMontag und Dienstag von 6—8 Uhr); „Erklärung von Lessings Hamburgischer Dramatttrgie" von Dr. Behaghel (Freitag von 12—1 Uhr); „Geschichte des deutschen Dramas im 19. Jahrhundert" (1850—1900) von Dr. Collin (zweistündig); „Goethes Faustt von Dr. Collin (einstündig).
** Die allgemeine hessische Beamten- S ter belasse zu Darmstadt, die am 1. Jan. 1904 ins Leben getreten ist, blickt nun, wie man uns schreibt, aus die Ergebnisse ihres ersten Geschäftsjahres zurück. Diese legen Zeugnis für das Bedürftis und die Leistungs- und Lebensfähigkeit der Kasse ab, bei der alle Beamteukreise bertreten sind. Der Mitgliederbestand ist von Ende März, v. I. bis jetzt von 1000 auf 1200 an gewachsen. Es hat somit innerhalb 10 Monaten ein Zugang von 200 Mitgliedern stattgefunden, was besonders den "humanen Ausnahmebe- dingutlgen, der bequemen Beittagsleistung, — durch Ab- zug am monatlichen Gehalt — und den niedrig gehaltenen Beittägen zuzuschreiben ist. Bis jetzt sind 4 Sterbe fälle vorgekommen, wofür das Sterbegeld innerhalb 24 Stunden nach geschehener Anzeige ausbezahlt worden ist. — Mit der Erreichung der Mitgliederzahl 1200 tritt die Kasse, die jetzt schon ein Versicherungskapital Don nahezu dreiviertel Million Mark aufweist, in eine neue Entwickelungs- phase ein. Sie darf satzungsgemäß nun Versicherungen bis zu 1000 Ml. statt 600 Mk. abschließen. Dadurch wird die Kasse bedeutungsvoller und gleichzeitig werden die an sich schon niedrig gehaltenen Verivaltungskosten Derhälfttis- mäßig noch vermindert. Für diejenigen Mitglieder, die ursprünglich schon ein höheres Sterbegeld beantragt hatten, tritt entsprechende Nachversicherung ein. Aus Antrag kann auch für die übrigen Mitglieder, insoweit das 45. Lebensjahr nickt überschritten ist,' die Versicherungssummen bis zu 1000 Mk. erhöht werden. Die der Kasse noch fernstehenden Beamten des Staates, der Gemeinden 2C. sollten nun eingedenk ihrer Verpflichtung zur Versorgung ihrer Hinterbliebenen, den Beitritt zu der unter staatlichen Aussicht stehenden allgemeinen hessischen Beamten-Sterbe-kasse in Erwägung ziehen, umsomehr als dieses Institut, dank der wohlwollenden Unterstützung und Förderung durch den Staat und die Gemeinden 2c. gegen äußerst geringe Bei- ttäge feste Versicherungen abzuschließen vermag. Das Sekretariat der Kasse, an das die Anmeldungen zu richten sind, ist zur Auskunft bereit.
Butzbach, 20. Febr. Die Kosten für das Ba hn pr o- jekt Wetzlar-Butzbach beziffern sich nach neueren Aufstellungen für die 27.5 Km. lange Strecke auf 21/2 Mill. Mark, die Staat, Provinz, Kreis und die aussührende Firma Lenz u. Co. zu gleichen Teilen aufz-nbringen haben. — Für die geplante Linie Wetzlar-Usrngen (Solmsbachtal- bahn) wird bereits im nächsten Etat eine Rate eingestellt werden. — Auf der Strecke der Bntzback-Licher Eisenbahn wird Dom 1. März l. I. auch die Stution Trais- Münzenberg für den Stückgutverkehr eröffnet. Die Ast- nahme und Ausliefemtng der Güter erfolgt zu bestimmten, auf der Station Trais-Münzenberg durch Aushang bekannt gemachten Zeiten.
v. B ü d i n g e n, 17. Febr. Die Influenza tritt hier und in der Umgegend in letzter Zeit in heftiger Weise aus. Auch die Diphtherie war in mehreren Orten unseres Kreises eingekehrt, so in Merke nfritz und Burgbra cht. — Von dem seit nun 10 Tagen D er s ch wu n d e 11 e n W a i s e n- kind E. Sn bl hat man trotz der eifrigsten Nachforschungen noch keine Spur.
F r a n t f n r t, 20. Febr. Gestern abend spielte in der Leibnitzsttaße ein lbjähriger Bursche mit einem Ter-
zer 0 l. Scherzend sagte er dabei zu dem 14 Jahre alten Schüler Karl Busch: „Soll ichDick mal in den Leib schießen?" Im gleichen Moment entlud sich die Waffe und eine Kugel drang dem Küaben in den Unterleib. Der Täter erschrak und bot dem Verletzten fünfzig Pfennig Schmerzensgeld. „Es sei ja nicht so schlimm." Die Rettungswache fand jedoch, daß es sehr schlimm sei und brachte den Knaben nach dem Heiliggeisthospital. Da mehrere Därme verletzt sind, ist eine Lebensaefabr vorbonden. (Kl. Pr.)
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1800 456.46
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18 000 000.—
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1 952 364.24
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c) ausstehende Marknoten der trüberen Bank für Süddeutschland . .
216 000.— (363 600.—) der Filiale
Einzahlungsver- pfüchtungen nut unsere neuen Aktien, fällig am 20. Februar 1905 . . .
3 234 544.8b
75 000.—
Disvouivle Fonds nämlich:
Wechsel . .
48 249 992.40
142 698 784.43
132 000 000.-
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59 105 975.43
22 095.44
9 240 000.—
176 301 019.39
17 171.08
142 659.48
11023 312.87
56 686 925.36 (49 847 900.73) 27 121 637.28 (22 191 627.74)
3 609 924.76
100 000.—
Effekten inkl. Buchwert der Aktien der Breslauer Diskontobank, in Breslau, der Ostbank für Handel und Gewerbe in Posen und der Nordwestdeutschen Bank in Breinen Debitoren . . . Hiervon:
durch börsengängige Effekten 6c-
Mk.
79 037 757.91 (70 659 255.96)
Mk.
. . 68 670 090.69 (45 730 517.87)
Hannover; fällig 1906/1911 II. Aktiv a.
. 45 693 053.49 (3? 909 801.81)
56 948 732.32
162 846 320.55
Zinsen *)  ....... Provisionen Koinmanditen und dauernde Beteiligungen
Valuten . Diverse Eingänge.  .....
II. Ausgaben:
Geschästsunkoüen inkl. Steuern itnb derGratifikatioucu an dieBeamten Zuweisung an den Pensionsionds . (pro 1903 Zuwendung an die Großh.
Technische Hochschule in Darmstadt und Unterstützung der Wasserbeschädigten in Schlesien . . . Abschreibung auf Jmnwbilicn und Mobilien ........
Uebertrag auf die Allgemeine Reserve
(gesetzliche 9tefcrüe) ..... Uebertrag aui die Besondere Reserve
(freie Reserve)
Vortrag vom Vorjahre .... Gewinn-Saldo ...... Tie Bilanz ergiebt folgendeZiffern:
l/P a s s i v a:
Aktienkavital ♦ . .
Gesetzliche Reserve ...... Besondere Reserve*") (freie Reserve) Tratten Unerhobene Dividenden von früheren
Jahren
Vorgeschlaqene Dividende . . . . Kontokorrent-Kreditoren • ♦ ♦ ♦ . nämlich:
a) täglich fällige Verbindlichkeiten
und zwar bei Unterabteilungen in I. Einnah m e<
30 593.04
7 920 000- 145 891 818.35
1903
Mk.
1 354 544.80
3 094 184.47
3 388 591.03
2 759 067.37
— Bank für Handel rrnd Industrie (Darmstädter Baut). Wir haben miolge telegraphischer Uebermittelling die Ergebnisse für 1904 dieser Bank kurz initgeteilt. , Das Institut, welches auch in Gießen eine Niederlassung unterhält, hat in dem aboelaufenen Jahre oünftia Gearbeitet, der Gewinn beträgt Mk. 11 023 312.87 qeaen Mk. 9 351 144.40 im Jahre 1903, die Dividende wird, wie schon mitgeteilt, mit 7 Prozent (1903 6 Proz.) in Vorschlag Gebracht auf 132 Millionen Mark Kapital. Inzwischen ist dasselbe auf 154 Millionen Mark erhöht. Tie Reserven sind auf 27 Mill. Mk. Geüiegen. Nachstehend bringen wir die ausführlichen Zisferit der Bilanz (die entkvrechendeli Ergebiiisse des Jahres 1903 sind beigesügt
Kasse inkl. Koupons 19 528 150.65 (15 348 740.48)
Nostri-Guthaben . 14 471693.51 (14 314 803.33)
Reports und Lorn-
durch soustige Sicherheiten bedeckte Kredite . .
Klammern): 1904 Mk..
2 903 624.59
2 504 638.28
4 230 176.37
3 426 787.80
Gewinn aus Effekten . . .
„ u Finanzoperationen
inkl. Tantiemen Mk.
83 534 953.72 (72 164 047.94)
b) Verbindlichkeiten mit längeren Terminen .... 92 550 065.67
(73 150 170.41)
Aktiv°ftppotheken°Konto 820 836.— 7S8 253.85
Die Avale beliefen sich auf beiden Seiten der Bilanz auf Mk. 10 015 813.08, gegenüber Mk. 7 486 546.82 im Vorjahr.
Da r m st a d t, den 18. Februar 1905.
Laufende Operationen
Kommanditen und dauernde Beteiligungen .......
Mobilien und Jnmwbilien abzüglich Amortisation .......
, .*) Im Jahre 1904 inkl. Erträgnis pro 1903 auf dauernde Beteiligungen bei Banken (das Erträgnis pro 1904 bleibt wiederum uuverrechnet).
**) Tie bisher auf Svezialreferve für Kommanditen, SpezmI» reserve für diverse Risiken, Delkredere-Konto I und Delkredere- Konto II geführten Summen konnten der Besonderen Reserve zu- geführt werden.
Z u r i n d u st r i e l 1 e n Lage. Aus Aus den rheinisch- w e st sä l i s ch c n Kohlenrevieren wird gemeldet, daß, noch- dem die Gute Hosfnmtgshütte von ihren Zechen genügend Kohlen erhalten, das Martinsstahlwert und die Trahtsttaße den Betrieb wieder ausgenommen. Aus dem Geschüftsberickt der „I l s e", Bergbau-Akt.-Ges., geht hervor, daß die seit Jahren im Brikctt- markt berrsebende Ucberproduktion als beseitigt angesehen werden kann. Für das Jahr 1. April 1905 bis 31. März 1906 ist dw gesamte Produktion bereits verkauft. Tie Marktdreise haben sich gebessert, daher ist auch für das neue Jahr ein befriedigendes Ergebnis zu erwarten. Die Dividende hat 14 Proz. bettvgen gegen 12 Proz. in 1903.
Essen, 20. Febr. Kohlenmarkt. Bei noch unzu» reichender Förderung und Wagenmangel ist die Nach- trage nach Kohlen nicht zu befriedigen.

Zur Verstaatlichung des Kohlenbergbaues. Der' Reichstagsabg. Gothein hielt jüngst in der freihändlerisch gesinnten volkswirtschaftlichen Gesellschaft zu Berlin einen Vortrag über die Verstaatlichung des Kohlenbergbaues. Die Ausführungen Gotheins, die auch in dem 210. Heft der von der genannten Gesellschaft herausgegebenen „Volkswirtschaftl. Zeitfragen" Aufnahme gefunden haben, lassen sied dahin festsetzen, daß Gothein zwar nicht den Staat an die Stelle der Syndikate gesetzt wissen will, wohl aber wünscht er, daß die staatliche Konkurrenz möglichst energisch eingreife, um die Macht des Kartells einzuschränken. Es soll der Staat seine Kvhlenfelder weit energischer in Angriff nehmen, als dies bisher geschah, um gegenüber der Förderung der Privatgruben als Machtfaktor aufzutreten. Sodann soll die Verleihung von weiteren: Bergwerkseigentum auf Steinkohlen an private Muter ausgechflossen werden. Dann soll die Einfuhr ausländischer Kohle erleichtert werden. Ter „Hamb. Korresp." meint dazu, daß alle diese Mittel nur dann die erhoffte Wirkung ausüben werden, wenn der Staat seinen Besitz wirklich im Juteresse der Gesamtheit verwaltet.
Deutsche Eisenbahn-Einnahmen. Die deutschen Eisenbahnen vereinnahmten im Januar auf dem Personenverkehr 35 408112 Mk. (mefrr 1352 003 Mk. gegen das Vorrahr), aus dem Güterverkehr 96 638144 Mk. (mehr 1 284 808 Mk.), zusammen 132 136 256 Mk. (mehr 2 636 811 Mk.). Aus der abermaligen Steigerung des Güterverkehrs ergibt sich, daß die Jnduitirie in fortgesetzter Ausbesserung sein muß, zumal wenn man bedenkt, daß der Verkehr gegenüber dem Jahr 1903 schon eine erhebliche Steigerung erfahren hat, und weiter in Betracht zieht, daß infolge des Streiks ein bedeutender Ausfall für Kohlentransport eingetreten fein muß.
Kohlentranspvrte bei der Hamburg-Amerika- Linie. Die russische Regierung hat sich bereit erklärt, den ab- aesch(lossenen Ko hie nlief eruri gs vertrag zu gunsten der Hamburg- Amerikw-Linie dahin festzusetzen, daß das Risiko bei einer etwaigen Beschlagnahme der Schiffe von der russischen Regierung getragen wird. Ferner behalten die abgeschlossenen Verträge ihre Giltigkeit selbst wenn vor Ablauf derselben der Frieden zum Abschluß gelangt.
Deutsche Petroleum-Industrie. Tie Vereinigte Deutsche Petroleumwerke-Akt.-Gei. in Peine schlägt eine Dividende von 472 Proz. vor; es ist dies das erstemal seit 1886, daß eine Dividende verteilt werden kann. Gleichzeitig wird gemeldet, daß die gesamte Oelproduktion für 1905 zu besseren Preisen bereits verschlossen ist.
Oerichtssaal.
Brüssel, 20. Febr. Heute wurde das Urteil im Prozeß des Königs verkündet. Ter Gerichtshof wies die Berufung der Prinzessin Stefanie sowie der Gläubiger der Prinzessin Luise zurück und verurteilte die Kläger zu je einem Drittel der Kosten. Die Begründung folgt im allgemeinen den Ausführungen der Anwälte des Königs. Tie Heiraten der Fürsten seien als politische Verträge anzuschen. Ter angefochtene Heiratsvertrag des Königs sei ein unzertrennbarer Bestandteil dieser Heirat.
Aniversttäts-Hrachrichten.
Halle a. S., 20. Febr. Nachdem der Rektor der hiesigen Universität die Behandlung der Marburger Protest-Angelegenheit in einer allgemeinen öiut>entenDer)«mm* lung nicht gestatte t hatte, fand in den „Kaisersälen" eine öffentliche Versammlung der Akademiker Halles statt. Tie Versammlung^ war start besucht von Farbentragenden und Nichtverbindungs-Ätudierenden, wie auch Oon Alten Herren. Auch verschiedene Dozenten waren erschienen. Nachdem der Minister inzwischen die bekannte Verfügung erlassen hat, erübrigte sich ein weiterer förmlicher Protest, wie er beabsichtigt war, und die Versammlung faßte nur eine Resolution, die dankend Kenntnis nimmt von der Erklärung des Ministers und die Wahrimg voller akademischer Freiheit in den gegebenen, von der Resolution präzis fierten Formen vertritt. Tie Resolution wurde einstimmig angenommen und soll dem Minister, dem Rektor der Universität und den anderen Hochschulen mitgeteilt werden.
Braunschweig, 20. Febr. Am Schmusen Brett der Technischen Hochschule wurde heute eine von sämtlichen Professoren u nterzeick-nete Erklärung angeschlagen. Si« betont, daß der Streit an der Hochschule auf Mißverständnisse zurückzufüljren sei und erkennt au, daß die Zulassung der Ausländer einer Neuregelung bedarf. D arm wird erfrört, daß die Professoren in vollem Umfange für die Wahrung der akademischen Freiheit eintreten. Sie erkennten der Studentenschaft das Recht zu, in ihren Versammlungen zu akademischen Tagesfragen Stellung zu nehmen, Wünsche und Beschwerden zu äußern und sie zur Kenntnis der Organe der Hochschule zu bringen, soweit es rn angemessener Form geschieht, ebenso das Recht, mit der Studentenschaft anderer Hochschulen in Stimmungsaustausch über studentische Tagesfragen zu treten.
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Leihgestern, 18. Februar 1905. 934
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Mittwoch den 22. Februar 1005, abends 9 Uhr, im Kaufmännischen Bereinshause. Tagesordnung: 1. Stattttenänderung § 9 Ms. 1, § 14-
2. Besprechung zur Gründung einer Spiegel- scheiben-Versicherung. v21/»
Mm, Konzert-Vereia, Marburg
Mittwoch den 22. Februar 1905, abends 71/, Uhr
im Museumssaale:
Fünftes Konzert
Oratorien-Abend
PROGRAMM.
ßaeh, Cantate: Eine feste Borg, für Solo, Chor nnd Orchester. Bach, Cantate: Ich habe genug, für eine Bassstimme und Orchester. Beethoven, Neunte Symphonie mit Schluss-Chor über Schillers
Lied an die Freude.
Solisten:
Sopran: Frau Hiller-Eückbeil aus Stuttgart, König!. Kammersängerin.
Alt: Frau Beermann-Lützeler aus Düsseldorf.
Tenor: Herr Heinrich Honnann ans Frankfurt a. M.
Bass: Herr Anton Sistermans ans Berlin.
Eintrittskarten zum Konzert: Sitzplätze, nummeriert L 3,50 Mk., nichtnummeriert ä 2 LL, Stehplätze ä 1 Mk., in der N. G. Elwert’schen Univ. - Buchhandlung, Reitgasse 7, und an der Kasse.
Niederlagen in Giessen:
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SoMag dcu L8. Fehnrnr, abends Tk Uhr, im kafö Leib:
kommen 5 Kerren- und 5 Aamenpreife zur Klerteilung.
Em berrenpreis: Eine goldene Herrennhr. Ein Damenpreis: Eine goldene Dameuuhr.
Rm Vorverkauf Herrenkarte 80 Pfg., Damcnkartc 40 Pfg.; an der Kaffe: Hercenkarte 1W., _ » 5 ^deim^rte 60 Pfa Gallerie 20 Pfg, Mitglieder gegen Vorzeigung der ersten QuartalSqmttung
Zu recht zahlreichem Besuch ladet ergebenst em Ter VorMNV.
NB. GS wird bekannt gegeben, daß die beiden Uhren bei Herrn Uhrmacher Spieß, Krrchenplatz, ausgestellt frnb. Prämiiert werden nur originelle nnd feine Masken. 9
Direktion: Emil Frank, Inhaber eines Kunstscheines vom Königl. Konservatorium zu Leipzig
togt am Dienstag den 21. ds. Hits, hi« -m und giebt im
Neuen Saalbau
früher Steins Garten, Inh.: H. Schrödel, von abends 81/, Uhr, einen Opern M Opkrettkn-Abküd Drchechster-Besetzuug:
4 Violinen, Baß, Flöte, Klavier, Harmonium und Schlagzeug. Solo-Borträg c des Fräulein Romanini, Klavier
, Fräulein Th. Stareck, Vwline
„ W. Kaufhold, Flöte sowie Solo- und Ehorgefang.
Eintrittspreis im Vorverkauf bei Herrn H. Schrödel, Neuer Saalbau, zu 50 Pfg., an der Kaffe 75 Pfg.
Programm an der Kaffe.
Kür Korporationen Preisermäßigung.
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Samstag de« 25. d. Mts., abends S Uhr, im BereiuSlokal oßkmhüll. Grmülsklsmimlllüz Tagesordnung: Ergänzungswahl des Vorstandes.
Wegen der großen Wichtigkeit derselben bittet um recht zahlreiches Erscheinen . Der Borstaud.
W Brück, Wissmar I Aug. Seibert, Wieseck Heb. Schmidt, Heuchelheim | A. C. Müller, Langgöns. Vertreter: Christian Ludw. Thomas, Giessen, Bahnhofstr.
Eüssbodi tos