Nr. «3
Mittwoch, 15. März 1905
155. Jahrg.
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Liehen.
und schwerfälliger. Behalten wir das Institut der Vorprüfer bei, dann müssen jedenfalls die Träger dieses oerantwortungsreichen Amtes so sachkundig und eingearbeitet wie möglich sein. Das sind sie gegenwärtig nicht. In der Praxis wird die eigentliche Arbeit den technischen Hilfsarbeitern zugewiesen.
Redner tritt für die Forderung der Hilfsarbeiter ein, im Gehalte den Revisoren des Reichsverncherungsamtes gleichgestellt zu werden und empfiehlt ein Äufrücken in die Stellung der ständigen Mitglieder des Patentamtes.
Finanziell ist das Patentamt dazu durchaus in der Lage, laufenden Etatsjahr bat es einen Ueberschuß von 3,3 Millionen Mark. Im ganzen har es 27 Millionen dem Rficksiäckel zugeführt. Tas legt eine andere Frage nahe. Auch beim Parenramt spielt der Fiskalismus wieder eine Rolle. Der Reichstaa har wiederholt verlangt, daß gewerbliche Schutzgesetze ni.cht als Sreuergesehe aus- genutzt werden und den Bundesrat ersucht, die Gebühren Kerab- zusetzen, aber leider bisher ohne Erfolg. Ein Patent kostet in 15 Jahren 5280 Mk. England tuts für die Hälfte, die Union für 35 Dollars, bei einer Schutzdauer von 17 fahren. Ferner ist zu bemängeln, daß die Zurückzahlung der Bcsebwerdegebühren bei Erfolg der Beschwerde verhältnismäßig selten erfolgt. Die Patenreform muß auch noch andere Gegenstände betreffen. Aus den Kreisen der Handelskammern, z. B. Geestemünde, wird verlangt, daß die Tauer der Schutzfrist anders normiert wird., Ferner wird gewünscht, daß bei Wahrung des Prioritätsrechtes, die Sckutzdauer vom Tage der Anerkennung, nicht der Anmeldung, gelten soll. Weiter wird getadelt, daß alle Patentinhaber über einen Kamm geschoren werden, während doch manche Patente leicht, manche nur schwer realisierbar sind. Manche sind dies erst nach Jahren und nach Investierung großer Kavitalien. Darum muß eine Verlängerung der Schutzdauer für schwer realisierbare Patente gefordert werden. Auch beim Gebrauchmusterschntzgesetz und Warenzeichen- geseh haben sich manche Mägel herausgestellt.
Schließlich noch ein Wort über das Ehrengericht der Patentanwälte und seine Zusammensetzung. Ter Reichskanzler hat 20 Patentanwälte in das Ehrengericht zu berufen. Er überläßt aber diese Aufgabe dem Patentamte. Dieses soll aber Leute hinzuziehen, die sich nicht immer durchaus der Vertrauens der Kollegen erfreuen. Die Rechtsunsicherheit, Langwierigkeit des Verfahrens, zweifelhafte Verfügungen des Patentamtes und des Fiskalismus, die Gebührenregelung hemmt und benachteiligt unser wirtschaftliches Wesen. Der Erfindungsschutz ist aber doch auch ein Schutz der nationalen Arbeit. Der Reichskanzler Graf Bülow meinte, die deutsche Industrie stehe so hoch und verfüge über so ausgezeichnete technische Hilfskräfte, daß sie auch unter den neuen Handelsverträgen nicht nur ihren bisherigen Besitzstand behaupten, sondern weitere Fortschritte machen werde. Man muß das hoffen, wenn man auch keine Gewißheit hat. Jedenfalls ist aber dazu nötig, daß der Lebensnerv der Industrie, die Erfindungen und der gewerbliche Rechtsschutz nicht verkümmert werden. Gewisse Mißstände sind offenkundig und werden auch meines Wissens im Parlamente selbst empfunden. Eine Verständigung über Abhilfsmittel nach einer gründlichen Prüfung der Angelegenheit kann da doch nicht so schwer sein. Seit der Novelle von 1891 sind 14 Jahre ins Land gezogen. Die Bedürfnisse haben sich völlig verändert und vermehrt. Es ist also durchaus begreiflich, daß sich Unzulänglichkeiten und Lücken Herausstellen, unter denen das Publikum und das Parlament gleichmäßig leiden. Ich hoffe, daß der Reichstag und die Regierung freudig ihre Zustimmung zu unserem Anträge geben, und daß letztere uns bald die gewünschte Novelle vorlegen wird. (Beifall.)
Abg. Pauli-Oberbarnim (Rp.) erklärt, daß seine Freunde nicht für die Resolution stimmen könnten. Ihm sei nicht eine einzige Beschwerde aus den Kreisen des Handels und der Industrie zugegangen. Geklagt werde nur von den Patentanwälten. Verzögerungen seien bei einer so großen Behörde gar nicht zu vermeiden, oft seien die Antragsteller selbst schuld daran, weil ihre Eingaben nicht den Vorschriften entsprächen, oder weil Uebersetzungen aus fremden Sprachen falsch übersetzt seien. Ein triftiger Grund, das Gesetz abzuändern, liege also nicht vor.
Abg. Dr. Müller-Meiningen (freis. Vp.): Vor einigen Jahren hatte ich lebhafte Klagen zu erheben über das illoyale Verhalten der Schweiz, durch das namentlich unsere chemische Industrie schwer geschädigt wurde. Mit großer Genugtuung ist es daher in den Kreisen unserer Jnduswie begrüßt worden, daß in dem schweizerischen Handelsverträge die Frage des Urheberrechts und des Patentrechts in einer zufriedenstellenden Weise gelöst worden ist. Ich hoffe, daß die Schweiz dies Abkommen, das jetzt zur Abstimmung vorliegt, annehmen und loyal ausführen wird. Hierdurch wird nicht nur das deutsche Patent, sondern auch das Schweizer im Werte steigen. Die Resolution Dr. Böttgers ist so allgemein gehalten, daß vermutlich sehr wenig dabei herauskommen wird. Wir wünschen vor allem einen genügenden Schutz des künstlerischen und des photographischen Urheberrechts. Reformbedürftig ist besonders das Warenzeichen-Gesetz. Hier wird das fremde Recht oft direkt zum materiellen Unrecht. Der Schutz eines Warenzeichens wird oft dem Erfinder versagt und gleich darauf dem Usurpator bewilligt. Redner tritt dann noch für eine Besserstellung der technischen Beamten im Patentamt ein, jetzt würden die Juristen oft bevorzugt.
Abg. Noeren (Ztr.): Bezüglich der Resolution gehe ich nicht so weit wie der Antragsteller, aber auch nicht so weit wie der Abg. Pauli. Ich stehe zwischen den beiden und beurteile die Resolution etwa ebenso wie der Abg. Dr. Müller. Klagen aus den Kreisen der Industrie und des Handels sind mir auch nicht zugegangen, wohl aber von den Patentanwälten, die in einer Denkschrift ihre Klagen niedcrgelegt haben. Vielleicht kommt dies daher, weil das Gesetz über die Patentanwälte noch neu ist und sich die Herren noch nicht ordentlich eingelebt haben. Ich will gar nicht behaupten, daß die staatlichen Gebühren zu hoch sind, das Patentamt soll 3 Millionen Ueberschuß ergeben, aber weit höher sind doch die Gebühren der Patentanwälte selbst, die müssen zuerst herabgesetzt werden. Zeit, das Gesetz zu ändern, ist es noch nicht, man kann ruhig noch weitere Erfahrungen abwarten. Für die Resolution Bötrger kann man stinrmen, man kann auch dagegen stimmen, so nichtssagend ist sie. Wenn die Nationalliberalen ober Wert darauf legen, werde ich dafür stimmen. (Heiterkeit.)
Abg. Dr. Pottboff (fteis. Vgg.) erklärt, daß er gegen die Resolution stimmen werde, wenn er auch anerkenne, daß einzelne Mißstände beständen. Vor allem müßten die Rechte der Angestellten, die Erfindungen machten, genauer präzisiert loerden.
Abg Paasche (nl.): Der Abg. Noeren hat mit der Liebenswürdigkeit, die ihn ja stets auszeichnet, es uns überlassen, wie er
Parlamentarische Verhandlungen.
AachdruL sh«e Vereinbsruirq Nicht gestattet.
Deutscher Reichstag.
163. Sitzung vom 14. März. 1 Uhr.
Mas Haus ist sehr schwach besetzt.
Am Bundesratstrsche : Gras Pos a«dowsky u. a.
Vor Eintritt in die Tagesordnung führt
Abg. Dr. Becker (natl.) aus: In der Sitzung vom 10. März dieses Jahres hat der Abg. Scheidemann eine Reihe der schwersten Vorwürfe gegen mich erhoben, die, wenn sie auf Wahrheit beruhten, geeignet wären, mich in der allgemeinen Achtung herab- zuwüröigen. Leider konnte ich infolge d s traurigen Geschicks, das mich vor kurzem betroffen, damals Nichr im Hause anwesend sein. Für heute erkläre ick) deshalb nur, daß auf Grund des in meinen Händen befindlichen amtlichen, von der Kreisbehörde und der großherzoglichen Bürgermeisterei beglaubigten Materials die Behauptungen des Herrn Scheidemann, soweit sie mich betreffen, in allen Einzelheiten objektiv unwahr sind. (Hört, hört! bei den Nationalliberalen.) Ich behalte mir vor, in der dritten Lesung darauf zurückzukommen.
Hierauf setzt das Haus die zweite Beratung des Etats des Neichsamts des Innern beim Kapitel „Patentamt" fort.
Hierzu liegt vor eine Resolution des Abg. Dr. Böttger (natl.) und Gen.,
ben Reichskanzler zu ersuchen, nach Anhörung der beteiligten Kreise der Industrie und des Handels, sowie der Vertreter der Patentanwälte eine baldige Reform des Patent- g e s e tz e s , des Gesetzes betr. den Schutz von Gebrauchs- m u st e r n und des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen in die Wege leiten zu wollen.
Abg. Dr. Böttger (natl.): Unsere gewerblichen Rechtsschutzgesetze: Das Patentgesetz, das Gebrauchsmusterschutzgesetz und das Warenzeichengesetz, sind feit langem Gegenstand der Kritik. Industrielle Körperschaften, der Verein zum Schutz des gewerblichen Eigentums, der Handelstag, einzelne Juristen, Volkswirte und Patentanwälte haben eine Reihe von Eingaben und Resolutionen auf Abänderung dieser Gesetze beschlossen. Soeben hat noch einer der bedeutendsten Kenner unseres Gewerbelebens, Riedler, sich dazu in demselben Sinne geäußert. Auf Beschwerden der Nächststehenden und Nächstbeteiligten, der Patentanwälte, antwortet das Patentamt mrt Verfügungen, die teils auf gesetzlicher Basis nicht ruhen, teils den Kern der Klagen nicht treffen, ober die Uebel- stände noch vermehren. Dadurch wird der Streits der Meinungen täglich scharfer und unerfteulicher. Eine Abhilfe ist umso dringender, als von einem guten Rechtsschutz die Entfaltung unserer Industrie abhängt. Daher ist eine gründliche Untersuchung int Allgemeininteresse notwendig. Meine politischen Freunde haben nun eine Resolution gestellt, bald eine Reform des Patentgesetzes, des Gebrauchsmusterschutzgesetzes, des Warenzeichengesetzes^in die Wege zu leiten, und zwar nach vorheriger Anhörung von Sachkundigen aus den Kreisen der Industrie, des Handels und der Patentanwälte. Ich schicke voraus, daß eine Herabsetzung der bisherigen Tätigkeit des Patentanwaltes, welchem die Ausführung der Gesetze obliegt, herbeizuführen, nicht in unserer Absicht liegt. Wir klagen in erster Linie nur die veralteten Gesetze an. Die Haupt- besckwerden betreffen das heutige Vorprüfungswesen. Die Novelle zum Patentgesetz von 1891 wollte den Rechtsschutz des Erfinders sicherer stellen, indem sie seine Rechtsbehelfe vermehrte. Die zuerst in Aussicht genommene Beschwerde-Instanz wurde in der Kommission aufgegeben, dagegen in dem Verfahren vor der Anmeldeabteilung eine Vorprüfung mit Vorbescheid als erste Instanz eingeführt. Der Vorprüfer sollte den Anmelder unterstützen, indem er den patentrechtlichen Kern einer Erfindung herausschälte, zu dem Zweck sollte er den Vorbescheid geben, um dem Erfinder auf den rechten Weg zu helfen. Damit waren dem Erfinder zwei Instanzen zugedacht, die ihn abwechselnd gegen Mißverständnisse schützen sollten. Die Praxis hat sich jedoch anders gestaltet, heute spricht der Vorprüfer oder seine Hilfskraft das so gut wie allein entscheidende Wort. Die Chance der ernsthaften Nachprüfung des Urteils des Vorprüfers durch die Anmeldeabteilung ist nahezu verloren oder doch sehr verkümmert. Das ist eine augenfällige Ausschaltung des Gesetzes. Dieser modus procedendi ist auch dem Publikum nicht gleichgültig, es erhält das Gefühl einer gewissen Rechtsunsicherheit, namentlich, wenn es eine immer größere Zahl von Abweisungen von Patentanmeldungen bemerkt. Nur etwa 30 Proz. der Gesuche gelangen zum PÄent, in den Vereinigten Staaten kommen auf 100 Patentgesuche 58 Erteilungen. Dabei werden die Gründe der Mweisung bedauerlicherweise dunkel gehalten. Auf diese Art wird das Patentamt eine Art von Vorsehung, die uns gegen Ueberflutung, mit Erfindungen schützen will. Dabei vernichtet das Patentamt mit einem Federstrich jahrelange Arbeit, unsägliche Mühe und große Hoffnungen. Das Patentamt ist sich nickt bewußt, daß die gewerbliche Tragweite einer Erfindung im Augenblicke ihrer Anmeldung gar nicht zu übersehen ist. Demgegenüber ist auf den großen Wert der Erfindung für unsere nationale Produktion aufmerksam zu macken. Im technischen Leben jagt eine Erfindung die andere und die Industrie ist auf dem Weltmärkte die leistungsfähigste, welche über die besten Erfindungen
verfügt. Die Abweisungen des Patentamtes sind mitunter schematisch verfaßt und auf Gründe gestützt, die nicht zur Kompetenz des Patentamtes gehören. Der Patentättmelder hat den Eindruck, daß zu viel geschulmeistert wird. Sehr bestritten ist das Recht der Praxis des Patentamtes, die Kombinationspatente zurückzuweisen, und ein Zerstückelungsverfahren anzuwenden. Jedenfalls führt das Zerstückelungsverfahren zu einer kolossalen Arbeitsvermehrung für das Patentamt, worauf ein erheblicher Teil der Verschleppungen zurückzuführen ist. Ungemein wird auch geklagt über die Umständlichkeit des Verfahrens. Der Patentanmelder muh 3 bis 4 Jahre und oft noch länger warten. Dabei gilt die Schutzdauer des Patents nur auf 15 Jahre. Zu seinem zweifelhaften Trost kommen dann noch allerlei Zwischenverfügungen, die ihn verstimmen. Stilistische Ratschläge werden ihm erteilt und Verdeutschungen bis zur Unverständlichkeit empfohlen. Statt EMnter Hubscheibe, statt stentrifuaalpumpe Kreiselpumpe, statt indifferentes Gas glcich- anltiaeZ Gas inte. Durch diese StM'-bun-i-n gehen Monate ver- loreu. Diese Umständlichkeit ist durchaus kein Beweis für eine gründliche Arbeit. Aus der Statistik ist zu ersehen daß das Patentamt zeitweilig mit Dampf arbeitet Auf den Vorpruser kommen dann pro Tag 15 Aktenstücke und die AnmeK-abte,lung erledigt oft in einer Bormittagchchung mehr als 80 Gesuche Darunter mutz die Gediegenheit der Prupung tetben. Man hat sich zu helfen geglaubt durch Vergrotzerung des Beamtenapparates. Jedes Jahr brachte eine Anzahl von neuen Beamten Mer tue Not wiä trotzdem immer grötzer, die Arbeit immer unübersichtlicher
und feine politischen Freunde stimmen sollen. Er hat gesagt, wenn wir Gewicht daraus legten, daß seine Parrei für unsere Resolution stimmte, so würde sie das auch tun. Ich möchte nun den Wunsch aussprechen, er möchte dafür stimmen (Heiterkeit) und will daS auch motivieren.
Ich betrachte es gerade als einen Vorzug unserer Resolution, daß iie üch allgemein hält und nickt sagt, was geändert werden soll. Wir wollen, daß man die beteiligten Kreise hört und dann eine Reform des Gesetzes vornimmt. Unsere Resolution kommt also auf eine Enquete heraus. Wenn Herr Roeren sagte, daß ihm Klagen, wie iie in der Denkschrift vorkommen, nicht zugegangen ieien, so weite ich ausdrücklich darauf hin, daß mein Freund Dr. Böttger sich diese Denkschrift nicht zu eigen macht, sondern er stützt sich auf eine große Menge anderen Materials. Der Verein für gewerblichen Rechtsschutz z. B. hat sich bemüht, Vorschläge zur Umgestaltung des Patentgesetzes zu macken. Die Vorschläge liegen bereits gedruckt vor und werden zum Teil vom Patentamt als berechtigt anerkannt. Auch eine Reihe von Handelskammern hat sich mit dieser Frage beschäftigt und Klagen um Abänderung gewisser Punkte laut werden lassen. Ich habe die Resolution besonders deshalb mit unterzeichnet, weil von dem Verein für gewerblichen Rechtsschutz sehr sachliche Reformvorschläge gemacht worden sind. Man kann jedoch nicht kurzer Hand das Gesetz umwerfen, ohne große Verwirrung in weite industrielle Kreise zu bringen, die sich auf das bisherige Patentrecht stützen. Ich betone ferner ausdrücklich, und hier möchte ich fast noch schärfer sprechen als der Abg. Pauli, daß ick den Verfassern der Denkschrift nicht den geringsten Vorschub leisten will. Es sind in der Denkschrift Vorwürfe so schwerwiegender Art gegen das Patentamt enthalten, wie sie selbst von den extremsten Gegnern einer Reichsbehörde nicht schwerer erhoben werden könnten. Redner geht dann auf die Denkschrift näher ein und erklärt, wenn in der genannten Schrift die Behauptung auf- gestellt wird, daß die Hälfte aller Bescheide des Patentamts eine unreife Auffassung zeigten, so ist es unsere Pflicht, daß von dieser Stelle aus ganz energisch Widerspruch dagegen erhoben wird, daß man uns solch eine Kritik unterbreitet, um uns dadurch mit der Kritik identifizieren zu wollen. Ich gebe zu, daß die Entscheidung darüber, was wirklich als eine technische Neuheit zu betrachten ist, sehr schwer ist und bon dem Urteil der Betreffenden abhängt. In der Denkschrift wird auch über die Höhe der Gebühren des Patentamtes geklagt; ich bitte jedoch, in diesem Punkte feine Aenderung vorzuneymen. Es sind mir im Gegenteil Fälle bekannt geworden, wo von den Patentanwälten ganz exorbitante Gebühren verlangt wurden. Gewiß sind unter diesen Anwälten sehr tüchtige Leute, aber nickt alle haben auf dieses Zeugnis unbedingt Anspruch. Ich wünschte ferner, daß die Petition der technischen Hilfsarbeiter von der Regierung so bald wie möglich berücksichtigt werde. . Es handelt siä' da um akademisch gebildete Leute, die etwas tüchtiges gelernt haben und das Diplomexamen oder das Regierungsbaumeisterexamen gemacht und dennoch nicht die Chance haben, in Regierungsratsstellen aufzurücken, sondern immer technische Hilfsarbeiter bleiben müßen. Die Titulaturen und Rangverhältnisse entsprechen nicht der Vorbildung der Herren. Man sollte ihnen doch wenigstens den Titel „Gewerberat" geben, damit sie nicht lebenslänglich technische Hilfsarbeiter bleiben. Man gibt doch auch anderen Leuten den Ratstitel. (Zuruf: „Patentrat!" Heiterkeit.) Nun, das genauere ist nicht unsere Sache. Auch die Verhältniffe der Sekretäre beim Patentamt sollten aufgebessert werden. Ich kann, zum Schluß sagen, unser Patentamt hat sich in einer Weise entwickelt, daß wir alljährlich gezwungen waren, dort neue technische Beamte anzustellen, da die Arbeiten sich so häuften, daß enffprechende Hilfskräfte angestellt werden mußten. Wir haben in keiner Weise Ver- anlasiung, die Kritik der Denkschrift zu unterstützen. Wir haben im Gegenteil das volle Vertrauen, daß die Herren des Patentamts ihre Schuldigkeit getan haben und sie auch fernerhin tun werden zunz Segen unserer gesamten Industrie. (Beifall.)
Staatssekretär Graf Posadowsky: Da der Abschluß der Eiatsverhandlungen drängt, so muß ich es mir versagen, auf viele Fragen einzugehen und will mich deshalb kurz fasten. Ich müßte sonst eine lange Rede mit vielen technischen Einzelheiten geben.
Der Stand der Patentanwälte gab früher zu ernsten Be» denken Anlaß. Ich habe deshalb dem Bimbesrat ein Gesetz betr. die Vorbildung und die Stellung der Patentanwälte vorgelegt und dieses ist auch von den gesetzgebenden Körperschaften verabschiedet worden. Ich hatte bei Vorlegung dieses Gesetzes das Ziel, aus dem Patentanwaltsstande etwas Aehnliches herauszubringen und ihm allmählich die Stellung zu geben, die der Rechtsanwaltstand im Deutschen Reiche hat. Es sollten die Patentanwälte die Vorbildung und das Maß von sittlichem Charakter besitzen, um in geeigneter Weise den Verkehr zwischen dem Publikum und dem Patentamt zu vermitteln. J<ch hatte mit diesem Gesetze auch die Hoffnung verbunden, daß dann ein gewißer Friede sowohl in dem Patentanwaltsstande selbst einziehen würde wie auch in dem Verhältnisse von Patentanwalffchaft zum Patentamt. Ich muß aber zu meinem Bedauern sagen, daß in den Patentanwalts stand ein Geist der Unruhe eingezogen ist. Es sind eine Reihe von Beschwerden aus persönlichen und angeblich sachlichen Gründen eingereicht worden, die dem Verkehr zwischen Behörde und Patentanwälten keineswegs nützlich sind. Ich freue mich darüber, wenn im Patentanwaltsstand sich ein Geist der Berufsgenostenschaftlich- feit ausgebildet hat und wenn der Patentanwaltsstand darauf halt, diese Berufsgenostensckaftlichkeit hochzuhalten und zu wahren. Wenn aber dieser Stand eine ähnliche Stellung erstreben will gegenüber dem Publikum und der entsprechenden Behörde wie der Rechtsanwaltstand, bann muß er sich auch sagen, daß er sich in den Formen bewegen muß gegenüber dem Patentamt, in der stch bei Rechtsanwalfftand gegenüber der richterlichen Behörde bewegt. Auf Einzelheiten kann ich wegen der Kürze der Zeit mcht em* gehen, ich will nur kurz bemerken, daß die Stellung der Vorprufer durch das Gesetz festgelegt worden ist und einstweilen nichts daran geändert werden kann. Sollte es aber zu einer Aenderung der Patentgesetze kommen, bann wird die Frage sehr erwägenswert sein, ob man ihm eine selbständige Stellung gibt ober nickt. Es ist ferner beklagt worden, daß der Prozentsatz der zurückgewiesenen Patentanttäge so groß ist. Da ebenso wie beim bürgerlichen Rechtsstteit sich die Parteien gegenüberftehen, so stehen sich bei Patentverfahren gegenüber auf der einen Seite die gesamte Industrie, das gesamte Publikum, auf der anderen Seite der Patent- sucher,' der für fein Patent ein Mononpol erringen will. Ick glaube, bas hohe Haus würbe boch sehr überrascht fein, wenn bei Recktsanwaltsstanb darüber sich beschweren würde, bah beim Reichsgericht soviele Prozeße verloren gehen. Ganz ebenso ist hier das Patentamt eine enffprechende Behörde zwischen den allgemeinem Interessen des Publikums und den speziellen Interessen des Erfinders. Man kann boch nichts sagen, das Pcckentamt entscheid« falsch, weil soviele Patentanttäge zurückgewiesen werben. Mai tagt dann, die technischen Hilfsarbeiter müßten mehr aus dem ?'ande der Industrie herausgenommen werden. Das würde ick mit der allergrößten Freude begrüßen.

Abg. Ehrhart (Soz.) führt nu3, da§Patentgeseh sei zu sehr iraf den Großkapital ißmus zuaeschnitten.
Abg. Held (nnt(.) bemängelt die Handhabung des Marken-- |d)ubgc)ehc-5 bei pbarmazentischen Erzeugnissen
Hierauf wird die Resolution Böttger mit kleiner Mehrheit vngenommen.
Es folgt der Etat des R e i ch s v e r s i ch e r u n g 3 a m t e s.
Abg. Erzberger (Zentr.) erneuert die alten paritätischen Beschwerden, betreffend Zuwendung von Kapital der Persicherungs- anstallen vorwiegend mi protestantische Heilanstalten, sowie betreffend Zurücksetzung katboliicher Krankenpflegeschwestern.
Abg. S ch * cf e r t (kons.) wünscht, dan die Bestimmungen über Erhebung der Beitrage zur Seeberufsgenossenschaft zu Gunsten der »kleinen Schiffer und Ki'istenschiffer eine Abändenmg erfahre. Die .Ausbringung von Mk. 7.50 pro Kopf belaste jene Kategorien zu schwer.
Staatssekretär Graf Posadowskp erwidert, es sei bereits Vom Bundesrat der Antrag eingegangen, bei der See-Berllis- Genossenschaft die Beiträge nicht zu bemessen nach der Kopfzahl, londern nach der Beschästigungsdaucr und nach der Höhe des Tagelohnes.
Abg. Schmidt-Berlin lSoz.) wirft der Regierung vor, zu wenig Fühlung mit den Arbeitern zu haben. Der Staatssekretär ibabc neulich mit Unrecht von einer Sucht nach Rente gesprochen. Auch die Auffassung des Staatssekretärs über den Begriff Erwerbs- mnsähigkeit sei eine schiele. In dem System der Unfallversicherung fehle cs an einer ausreichenden Mitwirkung der Versicherten »selbst.
Staatssekretär Posadowskv erklärt gegenüber dem Vorredner, daff ein Wiederaufnahmeverfahren schon jetzt möglich fei nnd insoweit zu einem solchen Anlaß vorliege, habe er das Reichsverstcherungsamt veranlaßt, stets in entsprechendem Sinne »auf die Berufsgenossensckmften einzuwirken.
Abg. Kulerski (Pole» führt Beschwerde darüber, daff polnische Rentenempfänger nicht nur von den Behörden sondern auch von den Aerzten, beiten sie zur Begutachtung vorgestellt würden, schlecht behandelt und .angeranzt würden.
Mg. Drimborn -Ztr.^ vermißt eine gleichmäßige Dienstordnung für alle Beamten der BerufSaeuosstmschaften. Dringend M wünschen sei für das Tecffuikum 'in Lehrstuhl für Hygiene, bet von einem Techniker zu besetzen sei.
Mg. Körsten (Soz.) übt 5'ritik an dem Rentenfeststellungs- verfahren her Berufs-Genossenschaften.
Hierauf wird das Kapitel Reichsversichcrungs-Mmt genehmigt. Es folgt das Kapitel Kan al amt.
Die Annahme erfolgt nach kurz n Bemerkungen des Abg. Hveck und Lconbart. Endlich wird noch das Kapitel Auf- Iichtsarnt für Privatvcrsicherungen genehmigt.
Beim Extra-Ordinarium erklärt
Graf Posadowsky, er werde im nächsten Jahre für den Ausbau der Hohkönigsburg noch mit einer Rachforderung kommen müssen.
Damit ist der Etat des Reich Samt des Innern Erledigt. Endlich wird noch der Etat des allgemeinen Pcu - Lionsfonds gcnctyml&t und bann der Etat des Reichs- Invalidenfonds. .Hierbei stellt der Reichsschatzsekretär von Stengel unter Bravorufen des Hauses für die allernächsten 'Tage einen Nachtrags -Etat von 265000 Markin Aussicht für V e t eran en-U n ter st ü tzun g.
Morgen 1 Uhr Etat des Reichskanzlers. Schluß 71'? Uhr.
<-...... . ____ ... _ . ..j.1 .i..._______________
parlamentarisches.
Berlin, 14. März.» Die Budgetkommission des /Reichstages trat heute in die Weite Beratung des Frie- Henspräsenzgesetzcs ein. Abg. Dr. Spahn (Ztr.) begründet den am Freitag eingebrachten Antrag betreffend iKavallericvermehrung mit finanziellen Rücksichten. Dchatzsekretär v. Stenge'l erklärt, daß die Bedenken des /Vorredners gegen eine Zuschußanleibe von der Regierung geteilt würden. Würde der Zolltarif schon mit dem 1. Jan. •1906 in Kraft treten, wie ursprünglich beabsichtigt, so hätte man eine Zuschußanleihe entbehren können. Er wolle jedoch •im Bundesrat beantragen, die Z u sch u ß a n l e i h e auf
Dberkonsistorialpräsident 1). Buchner ersucht hat, zi davon abzusehen und den Gesetzentwurf ohne V<
mr-
zeit
behalt anzunehmen, schließt die Debatte.
die Matrikularbeiträge der EinAelstaaten zu! verteilen. Kricgsminister v. Einem gab der Hoffnung Ausdruck, daß durch die Erklärung des Schatzsekretärs die Bedenken des Abg. Spahn gehoben wären. Das Minimum in der Kavallerie müsse ausgeglichen werden und dürfe nicht noch auf Jahre hinaus bestehen bleiben. Er bitte den Endtermin 1912 für die Kavallerievermehrung zu streichen und das Jahr 1910 hierfür bestehen zu lassen. Ueber die Herabminderung der Präsenz um 2000 Mann Oekonomie- handwerkcr unter allmählicher Ersetzung durch Zivil- arbeiter werde sich vielleicht reden lassen. Abg. Tr. Bache m beantragte die Vermehrung um 10 Kavallerie-Eskadrons mit dem Rechnungsjahr 1909 eintreten zu lassen. Bei der Abstimmung werden schließlich unter Ablehnung der übrigen Anträge die Anträge Spahn angenommen. Ter Rest der Vorlage wird offne besondere Debatte genehmigt.
Braaer-AkadeEiQ beginn Sommer - Semesters
Wnrnrc a Rh n* April 1905.
VVUI WS L». LLll. Prospekte durch E. Ehrich.
Für Plazierung der Absolventen ist man bemüht. ss17/1
Fannlien Nachrichten.
Gestorben. Herr Konr. Karl Rumpf, Butzbach. Frau Katharina Elisabetha Island, Melbach.
Evangelische ^La dessynode.
R.B. Darmstadt, 14. März.
Die siebente ordentliche evangelische Landessynode wurde, heute vormittag im städtischen Saalban durch den Präsidenten Pros. D. Stamm-Gießen eröffnet. Das Eingangsgcbet sprach Synodale Dingcldey. Der Präsident teilt daun mit, daß das Bureau S. K. H. dem Großherzogi anläßlich seiner Verlobung in einer Adresse die Glückwünsche ausgesprochen habe. Diese beschließt, auch zur Vermählung Sr. Kgl. Hoheit eine Adresse abznsenden, über welche morgen Beschluß gefaßt werden soll. Weiter teilt der Präsident mit, daß die Abhaltung der Synode im Abgeordnetenhaus nicht möglich gewesen sei. Er hoffe, daß die für einen eigenen Saalban im Oberkonsistorium benötigten Mittel baldigst bewilligt werden möchten. Das Obcrkonsistorium hat vorgeschlagen, eine Baukommission für den Saalban zu ernennen.
Die Versammlung tritt nun in die Beratung der Vorlage ein, die Abänderung des Kirchcugesetzes vom 23. Juni 1891. die Versetz u n g der evangelischen Geistlichen in den R u ff e st a n d und die Fensetzung der R u h c g e h a l L e betreffend.
In der Gen raldcbatte darüber bespricht Obcrkonsisto- rialrat Nebel die Gründe der Vorlage und cmpsiehlt, zu beschließen, daß das Gesetz bereits am 1. April 1905 in Krast tritt.
Syn W a h l Schlij', bemerkt, die Vorlage habe den Zweck, die in den Ruhestand tretenden (^Geistlichen pekuniär mit den penfionierten Staatsbeamten gleichKustellen. Der wesentlichste Unter,'chied iuar bisher der, daß den in Pension tretenden Geistlichen nicht die freie Wohnung eingerechnet wurde. Weiter führt der Redner als Ansschnßbcrichterstatter aus, der § 3 b bringe insofern eine Aenderung, als einem Geistlichen, der ohne fein Verschulden in der Ausübung oder ans deren Anlaß einen Unfait erleidet, welcher ihn dienstunfähig macht, dem Ruhegehalt 20 Proz. des die Grundlage der Ruffegehaltsbcrechnung bildenden Betrags bis zu dessen voller .Höhe zugcsetzt werden. Redner empfiehlt namens des Ausschusses die Annahme der Vorlage.
Syn Backes bedauert, das; in der Vorlage nicht auch die bereits pensionierten Geistlichen nicht einbegriffen worden sind.
Oberkonststorialrat Nebel erwidert, daß dies bei der augenblicklichen Jananzlage nicht möglich gewesen sei. Er verstehe aber die Empfindilng des Vorredners sehr wohl.
Syn Dr Vogt-Bürbach w' scht eine nähere Beratung über diesen Punkt, nachdem fcdoch
Nach unwesentlicher Einzelbcratung wird das Gesetz in der Ausfchußfassung mit der Abänderung angenommen, daß das Gesetz mit seiner Verkündigung, spätestens amj 1. April 1905, in Kraft tritt.
Zur Beratung kommt nun die Vorlage über die allgemeine geistliche Wit wen kasse. § 1 bestimmt, daß das Gesetz vom 21. Mai 1895 dahin ab geändert, wird, int § 14 an Stelle der Worte „nicht unter 900 Mk. und nicht über 1600 Mk. betragen" die Worte treten „nicht unter 1000 Mk.". Nach Art. 2 soll im Art. 17 des Gesetzes anstatt 150 Mk. die Zahl 200 Mk. lals Waiscngeld für jedes Kind) und die Höchstgrenze von 900 auf 1000 Mk. erhöht werden, ferner anstatt „100 Mk." „150 Mk." gesetzt und in § 18 die Zahl „450 Mk." durch die Zahl „500 Mk." ersetzt werden. Tas Gesetz soll am 1. April 1905 in Kraft treten.
In der Generaldebatte begründet Oberkonsistorialrat Nebel die Anträge näher und ersucht um Annahme derselben.
Syn. Dr. Din gcld ein-Büdingen spricht dem Oberkonsistorium seinen Dank aus für die Einbringung der Vorlage.
Syn. Jost-Bechtheim stellt den Antrag, die Witwengehalte anstatt auf 1000 Mk. auf 1200 Mk. festzusetzen.
Oberkonsistorialpräsidcnt D. B u chner bittet dringend, von solchen Forderungen Ab stand zu nehmen, da deren Durchführung absolut'nicht möglich sei.
Syn. Wagner stellt den Antrag, zu bestimmen, daß die Witwengelder ebenso wie andere Pensionen pränume- rando zur Auszahlung gelangen.
In der Einzclberat'ung werden, nachdem sich der Finanz- und der Gcsetzgcbungsausschuß gegen den Antrag des Syn. Jost erklärt und dieser ihn zurückgezogen hat, die fünf Paragraphen des Gesetzentwurfes angenommen, ebenso der Antrag Wagner.
Eine weitere Vorlage betrifft die Auszahlung der Pf ar r geh alte. Der einzige Paragraph lautet: „Ter § 1 des Kirchengesetzes voom 17. Nov. 1888, den Gehaltsbezug der Geistlichen betreffend, wird dahin abgeändert, daß vom 1. April 1905 an alle definitiv angestellten Geistlichen den ihnen zukommenden Gehalt in vorauszahlbaren Monatsbezügen erhalten."
Das Gesetz wird nach rmwesentlicher Debatte einstimmig angenommen und darauf die (Ätzung um' 1 Uhr auf morgen vormittag 10 Uhr vertagt._________________________________
Kandel und KerKeür. DolLswiNschaft.
Märkte.
ic. Frankfurt a. M., 14. März, öeu- »rn d Stroh- nm r f t. Herr kostete heute Mk. 3.20—3.50, Stroh Mk. 2.30 btf Mk. 2.40. Alles per 50 Kilo. Tendenz: fest.
— K i r ch h a i n , 14. Marz. Der heute hier abgehaltene Rindvieh m a r k t war mit etwa 660 Stück Großvieh und gegen 120 Stück Kleinvieh befahren. Ter Handel ging flott, die Preise stellten sich sehr hoch. Der Alarktplatz ivar gegen 8l/2 Uhr schon fast ge° räumt. — Der Schweine markt war mit ca. 645 Stück befahren. Auch lner ivarcn die Preise bei flottem Handel ziemlich hoch; acüc( foficten bis 40 Mk.
Gießener Theater verein.
Maria Friedhammer.
Ein Drama in 3 Auszügen von Heinrich Lilienfcin.*)
Ein Erstlingswerk. Heinrich Lilienfein ist noch nicht -26 Jahre alt. Er stammt, nach Kürschners Litteratnrkalender, aus Stuttgart, lebt aber, als Dr. phil. und Privatmann, in Wilmersdorf bei Berlin, einem stillen, sauberen Orte, in dessen 'Nähe weite, unbebaute Felder Träumern ruhige Wege bieten. /Ich stelle ihn mir als einen einsam lebenden, etwas weit» .scheuen Phantasten vor. Die ganze Geistessphäre seines Dramas liegt dem heutigen Zeitgeiste fern. Ten jungen Poeten mit dem blumenfeinen Namen beschäftigen noch, wie das mit uns allen in unseren zwanziger Jahren gewesen ist, gott- ^grüblerische Gedanken, seine Menschen ringen nach dem tvahren Herrgott und dem rechten Glattben, und der Dichter predigt ;ba§ schöne Wort, daß unser Gott nur. Liebe sei, welt- lumfassende, allverzeihende Liebe, die höher steht und mehr wert ist als aller Glaube. Doch steht diese These etwas ^aufdringlich im Vordergrund, sie ist noch zu wenig zum Leben gestaltet; man vermag aber, wenn man den Wegen des ^Dichters nachsvürt, ztt fühlen, daß er es ernst meint, und man darf hoffen, daß er unS vielleicht bald mit einem Werke entgegentreten wird, in dem er alles Unreife, Jugendliche ^dieser ersten Arbeit abgestreift hat.
Der Schullehrer Johannes Friedhammer ist ein abgeklärter, in seiner Liebe zur Natur und zu den alten Lateinern glückseliger Mensch, ein Weltweiser im Schulstübchen, ein Held im Stillen, wie manche Figuren Jean Pauls und Raabes, nicht ganz tinähnlich dem tiefsinnigen Wurzel-Sepp Unzengrubers in seiner Liebe zu Baum und Strauch. Er hat eine katholische Frau genommen und zwanzig Jahre mit ihr in glücklicher Ehe gelebt. Doch als ihnen ihr blühender -vierzehnjähriger Knabe diirch den Tod entrissen und ihr älteres Kind Maria von schwerer Krankheit ergriffen wird,, «da gelingt es dem Bruder der Frau, einem fanatischeri katholischen Priester, Mutter und Tochter dem Vater zu entfremden und die Qualen deS Fegefeuers, die gräßliche Verdammnis durch ben strengen Richter, der die Ehe der ^Katholischen mit dem Protestanten als sündhaft verdammt, Idem liebenden Gotte, den der Schullehrer predigt, entgegen^ izustellen. Maria will unter diesem Trtlcke den Schleier nehmen, um die Eltern zu entsühnen, obwohl sie den protestantischen Pfarrer, den vertrauten Freund ihres Vaters, /liebt. Sie flieht bei Kälte und Schnee aus der Heimat zu |bem Oheim. Doch der sagt ihr, daß der Heiland sie nicht brauchen kann in sündiger Gedankenlust. Da werden die Anschauungen von der Reinheit und Wahrheit des gütigen Naturgesetzes, die sie der Vater in der weiten Gotteswelt ernennen lehrte, endlich wieder in ihr mächtig, sie folgt der Stimme ihres Herzens und will zu dem Pfarrer, der sie
*) Buchausgabe in der Karl Winterschen Univ.-Buchhdlg. tn; Heidelberg.
innig liebt, eilen. Unterwegs aber erfriert sie im Schnee- sturm.
Dieser aus alten Motiven geholte Stoff, der mit den Mitteln d?s alten Bauernstückes, mit Orgelspiel, Glockenläuten und Volksszenen arbeitet, ist von dem jungen Dichter nicht besonders glücklich gewählt worden. Er scheint diese alte Form absichtlich gewählt zu haben, um sie mit einem neuen Inhalte zu erfüllen; wie absichtlich scheint er auch an Anzengrubers „Pfarrer von Kirchfeld" erinnern zu wollen. Das gewaltige Pathos aber, das leidenschaftliche Mit fühlen mit den Konflikten der Anzengruberjchen Ällveuiuenschen fehlt Lilienfeins Schwarzwäldern. Dennoch hort man aus den seinen lyrischen Stimmungen, die im Munde dieser einfachen Menschen freilich etwas preziös klingen, aus der anschaulichen Art, mit der die das Stück un,rahmende Winterlandschast in den schwäbischen Bergen vor uns hingestellt wurde, ein dichterisches Fühlen heraus und es liegt etwas Ernsthaftes, ehrlich-Ringendes darin, einen so einfachen, so elementaren Konflikt nach großen Vorbildern noch einmal gestalten zu wollen. Seine Psychologie ist noch nicht ganz wahr, besonders nicht im Charakter der jungen Heldin. Die innere Entwickelung, Stufe für Stufe, wie aus dem schlichten, unver- fünftcltcn Mädchen eine von düsteren religiösen Wahnideen Besessene wird, müssen wir uns selber hinzudichten. In dem alten Schullehrer ist eine seine und intime Jnd'vidualisierungs- kunst zu spüren; aber just in des Mädchens schwerster Seelenpein, da sie dem Vater ihr Herz zu enthüllen beginnt, da verläßt dieser gute und edle Mann sein Kind. Nicht genügend begründet ist es auch, daß sich 2lfra nach jahrzehntelangem Fremdsein an ihren Bruder wendet, während ihr Gatte Tag aus Dag ein mit dem protestantischen Pfarrer verkehrt. Und was ilt baö für eine Mutter, die ohne weiteres ihr junges, schwächliches Mädel in den Schneesturm laufen läßt! Nachdem uns anfangs Lilienfein in feinen Linien zum entscheidenden Punkte zu führen schien, verdirbt er alles durch den romanhaften Schluß, stößt er die Menschen in die Tragik gewaltsam hinein, und was übrig bleibt, ist salbungsvolle Phrase.
In der Ausführung erfreute Frl. D o neck er aus Mannheim, unser diesmaliger Gast, in der Rolle der Dtarie durch ungewöhnliches Talent. Ihr Mienenspiel, das sich freilich noch manchmal wiederholt, die scheuen, stillen Bewegungen von Körper und Hand, ihr beredter Augenaufschlag, sprachen lebendiger und mit überzeugenderer Kraft vom Wesen dieser armen Seele voll schlichter und inniger Einfalt als die Worte des Dichters. Hin und wieder brach es auch wie fanatischer Trotz aus ihren Worten. Vielleicht hätte ihre letzte große Szene noch ein wenig mehr davon und an Ekstatischem, Durchgeistigtem vertragen. Es mußte überraschen, wie sie bei ihrer Erscheinung voll lieblicher Anmut doch so herb mädchenhaft, in Wesen und Ton, wirkte, in ahnungsvollem Erschauern vor der kaum bewußt gewordenen Liebe. Ich erfahre, daß Frl. D., die im Anfänge ihrer künstlerischen Laufbahn steht und z. Z. in Mannheim für zweites Fach engagiert ist, obwohs sie dort nicht selten auch in größeren Rollen beschäftigt wird, 'ür das naiv-sentimentale Fach von unserer Direktion gewonnen werden soll. Wenn Herrn Stein- goetter das gelingt, dann würde ich ihn zu dieser Aequisition beglückwünschen, denn der gestrige Abend bat, eine so einseitige Aufgabe er auch der jungen Darstellerin bot, zweifellos gezeigt, daß Frl. D. ein Talent ist von viel verheißender Bildungsfähigkeit. Leider hat uns dieser Winter unseres theatralischen Vergnügens und Mißvergnügens, was unsere Theater dam en anbetrifft, ein solches Talent versagt.
Herr Lippert war für den wackeren, in treuer Liebe zu stiller Ruhe abgeklärten, weltfernen Schullehrer der geeignete Mann, und er tat alles ihm Mögliche zu schöner Wirkung. Er gab schlichte Feinheit und so viel an diskreter Herzensbildung, daß selbst der harte lieblose Theaterpapa des Schlußaktes noch sympathisch blieb. Frau Gartner dagegen, die ihre neuliche Erkältung wieder glücklich überwunden zu haben schien, ließ an starker, bezwingender innerlicher Mütterlichkeit wesentliches vermissen. Sie war meist zu laut und zu heftig in der Tonart. Theaterroutine ist ihr nicht abzusprechen, ebenso wenig Fleiß und bester Wille, aber was sie giebt, ist eben immer allzu sehr Theater, allzu wenig Natur. Herr San dorff spielte die protestantische Neuauflage des Pfarrers von Kirchfeld liebenswürdig männlich, aber doch hier und da ein wenig im Salonton statt im Tone des Dorfgeistlichen. Den Kaplan gab Herr de Giorgi als starren Eiferer in Sprache und Wesen so, als sei er dazu berufen gewesen. Er hielt sich, was besonders anzuerkennen ist und was im Laufe des Winters immer mehr in die Erscheinung trat gegen den Anfang, von jeder unliebsamen Uebertreibnng fern und stellte üor uns einen Fanatiker aus Uebsrzeugung. In kleinen Nolle des Schultheiß bewährte sich Herr Linz en. P* W
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- „Eine Hexe" betitelt sich August Strindbergs neueste Arbeit auf erzählendem Gebiet, die soeben im Verlag von Hermann Seemann Nachfolger, Berlin und Leipzig, er- imtcncn ist. Strindberg schildert mit der ihm eigenen eminenten Erzählergabe bay Schicksal eines Mädchens aus bem Volke, das durch unlautere Mittel nt die Höhe zu konrrnen sucht und trotz allen Aufwands an raffinierter Schlauheit schließlich an bet eigenen Unlauterkeit zrrgrunde geht. Grandios ist die künstlerische Steigerung, mit der Skrindberg das Hexenmotio hoch- treibt, wie er seine Heldin von Stufe zu Stufe höherklimmen läßt, nm sie beim letzten schweren Fehltritt mit einem Mal in die Tiefe stürzen zu lassen. Der naive Leser wird durch die ibannende Handlung und das ferne Kolorit erfreut, der Fein- schmecker erkennt mit Staunen, welch modernes Empfinden Skrindberg in den mittelalterlichen Vorgang hineinverwoben hat. Wer Striudberg noch nicht kennt, dem bietet dieses Buch günstige Gelegenheit, sich mit dem größten Dichter des heutigen Schweden vertrant zu machen.
— .Heute, am 15. März, feiert Paul Heyse seinen 75. Geburtstag. Schon in jungen Jahren war er ein viel gefeierter Dichter. Sein bedeutendster Roman ist wohl „Die Kinder der Well". Heyse verbringt den Winter und Frühling vorziiLsweife in seiner Villa zu Gardone, dort bogcht er an der Seite, seiner Gattin int traulichen Freundeskreise seinen 75. Geburtstag, körperlich und geistig frisch. Eine Gffamtausgabe seiner Werke erscheint &. Z. im Verlage von Cotta in Stuttgart.