155. Jahrg Nr. 289 General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen Rotationsdruck und Verlag der Brühl'sch« Universitätsdruckerei. R. Lange, Gießen. Redaktion, Expedition ».Druckerei: Schulstr.7« Tel. Nr. 5L Telegr.-Adr.: Anzeiger Gieß«. Strafverfahrens gegen t o m m e n. Parlamentarische Perhandlungen. vachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deutscher Reichstag. 7. Sitzung vom 7. Dezember. 1 Uhr. Das HauS ist g u t besetzt. Am Bundesratstisch: b. Tirpitz, Frhr. v. Rheinbaben, Erscheint Nigllch mit Ausnahme deS Sonntag«. Die „Lietzener Lamilienblätter" werden dem ^Anzeiger viermal wöchentlich beigeleqt. Ter Reifliche Landwirt' erschemt monatlich einmal. Wurden dadurch nicht ganz unsinnige Hoffnungen bei den Buren erweckt? Vielleicht hat gerade diese Depesche erst den Burenkrieg, die Unterjochung Transvaals bewirkt. Und vielleicht geschieht jetzt ähnliche?. Durch die Reise nach Tanger werden Hoffnungen in dem Scherif erweckt, die dann doch nie realisiert werden können. Denkt man denn gar nicht an die unberechenbaren Folgen solcher unüberlegten Schritte? Ich möchte vor allem wissen, ob die Mitteilung Dclcasi6s von dem englischen Angebot, 100 000 Mann nach Schleswig zu werfen, auf Wahrheit beruht. Die Angelegenheit muß unter allen Umständen aufgeklärt werden. Und wie steht es mit der Anfrage deS Reichskanzlers an den Generalstab, ob unsere Armee zu einem .Kriege mit Frankreich kriegsbereit sei? (Lachen rechts.) Von jenem Augenblick an, von der Reise nach Tanger, sind England und Frankreich zusammengeschweißt. Das ist die erste Folge dieser Provokationspolitik für unsl Ich betone: Deutschland hatte daS Recht und die Pflicht, seine Interessen in Marokko zu wahren. Aber ich kann nicht glauben, daß dies nur auf jene Art geschehen konnte! Als alle jene Vorgänge publik wurden, da bemächtigte irch unserer Parteigenossen eine begreifliche Erregung. Unb ba tvar es mein Parteifreunb JauröS, ber sein Wort tn die Wagschale warf, um den Frieden zwischen Frankreich und Deutschland auf- rcchtzuerhalten. Damals forderten meine Parteigenossen JaureS auf, in Berlin darüber zu sprechen. Diese Friedens- und Freund- sckaftsdemonstration sollte doch unserer Regierung willkommen sein. WaS tat sie aber? Fürst Bülow forderte den deutschen Botsck)after Fürsten Radolin auf, JaureS von der Reise nach Deutschland ab- zuhalten! Er (Bülow) schätze saures und seine Politik sehr, ccher er solle hier von der deutschen Sozialdemokratie zu parteipolüi^chcn Zwecken ausgenuht werden. Und das müsse verhindert werden. In dem Erlaß wird die »patriotische" französische Sozialdemokratie der vaterlandsfeindlichen deutschen gegenübergestellt. Nun, diese Erfahrung haben wir ja Dutzende von Malen gemacht. Haben tote nicht in ber französischen Presse alle Augenblicke gelesen: »Seht nur auf bie deutsche Sozialdemokratie! Der Bebel, der ist ein patriotischer Mann (große Heiterkeit), der toill sein Vaterland verteidtgen. Ihr aber, Ihr Jcmres und Genossen, gebt Euer Vaterland pretsl Ich sage das nur, um die ganze Lächerlichkeit dieser Gegenüberstellung darzutun. Das eine steht fest: Fürst Bülow hat bte Friedens- und Freundschaftsdemonstration IaurLs' verhindert. Er hat sich noch niemals so bloßgestellt, wie gerade in diesem Falle Ich bedauere nur, daß gerade Deutschland sich eine solche internationale Blamage geholt hat! (Reichskanzler Fürst Bülow betritt den Saal.) Heute kann sich Deutschland de§ Ruhmes freuen, bet reaktionärste Staat ber Welt zu sein, nachbem der russtsche Absolutismus seinem Ende entgegengeht. Und wie ist die Stellung Deutschlands sonst in der Welt? In Ostasien hat sich die Situation total geändert. Der Friede m Portsmouth hat die ostasiatischen Dinge von Grund aus umgestaltet. Und besonders für Deutschland steht die Sache schlimm, da Deutichlorst) wegen seiner Einmischung beim Frieden von Schirnonoien in Japan ^sonders verhaßt ist. Der Friede in Portsmouth bedeutet die Stabilisierung der japanisch-englischen Herrschaft im fernen Osten. Da hat die Nemesis gewaltet, das ist die Folge, unserer Politik von 1895. Meines Erachtens ist es das beste, wir zogen letzt die Konseguenzen und gäben das ganze Kiautschou auf.. Die 13 Millionen, die die Besatzung unS dort kostet, können totr iparen; ober sollen wir ne für Afrika auftoenben? Der Traum, au9 Kiau- tschou ein deutsches Port Arthur zu machen, ist ausgeträumt. Stau« tscho'l ist uns nur noch eine Kugel am Sein, die uns hindert, unseren europäischen Aufgaben nachzukommen. Ueberhaupt: unsere an? dem Unterseeboot im ganzen werden wird, weiß ich nicht und ich maße wir auch kein Zukunftsurteil hierüber an. aber soviel kann ich sagen, daß, wenn solche Schiffe überhaupt verwendet werden sollen, man entsprechend mebr aiisoeben muß. Wir beziffern den Bedarf auf jährlich etwa fünf Millionen. Diejenige Forderung der verbündeten (Regierungen, welche am meisten besprochen ist, ist die Deplacements-Vergrötze- r u n g unferer Linienschiffe. Die Mar: neverwaltung hat mit der Steigerung der Deplacements gewartet, bis eine größere, Klarheit hierüber und über daS Vorgehen der anderen Nationen eingetreten ist. Nachdem aber namerttl-b unter dem Eindruck der Schlacht von Tsushima andere Nationen sprunghaft vorgegangen sind, wäre ein weiteres Warten msi . 'ck nicht verantwortlich. Bei ber größeren Bebeutung, welche bie Frage der Deplacements für bie Entwicklung her Flotte überhaupt bat, glaube ich nicht unterlaßen zu dürfen, hier wenigsten? kurz auf die inneren Ursachen unserer Forderung einzugehen. Die Ursachen liegen hauptsächlich in der größeren Sebeutung, welche das Ferngefeckst auf See in jüngster Zeit erlangt hat. Daß man von jeher stch bemüht bat, die Gegner von weitem zu treffen und möglichst früfiieitig, ist ja nichts neues: aber abgesehen von ber Tragweite ber Geschütze fanb das Fern- gefeck't durch eine Reihe v"n technischen Unvollkommenheiten tmb vor allem durch da? menschliche Auge bisher eine natürliche Grenze. Nachdem nun aber Fortschritte inbezug auf die Distanzmessimg gemacht und am Fernrohr eine Reihe von technischen Errungenschaften zu verzeichnen sind, ist diese Grenze erheblich hinauSgerückt. Das Ferngefecht auf See hat jetzt eine höhere Bedeutung als früher. Dazu kommt, daß die durch den russisch-japanischen Krieg bewiesene tatsächliche Leistung der Torpedoflofte den Wunsch allgemein hat hervortreten lallen, die Unterwasserkonstruftionen noch in größerem Maße als bisher gegen Untersecervlosionen zu schützen. Das bie beiben Hauptgründe. Ich möchte nun noch bemerken, daß die Am'icht, baß wir unsere Schiffe nicht vergrößern können mit Rücksicht auf die Befahrbarkeit unserer Gewässer, für die von den verbündeten Regie-ungen geplanten Bauten nicht zutrifft. (Hört, hört!) Wohl aber können die geplanten Schiffe die Schleusen des Kaiser-Wilhelm-Kanals nickst mehr passieren, und es sind ja atich entsprechende Vorarbeiten angeordnet. Ohne den Atisführungen des Staatssekretärs des Innern vorzugreifen, möchte ich meiner Ansicht dahin Ausdruck geben, daß die steigende Freguenz des Kaiser-Wilhelm-Kanals eine solche Vergrößerung auf jeden Fall notwendig macht. ' Nun zu der Frage deS Personals I Wenn man die Per- fonalauote auf den Jahresdurchschnitt berechnet, so werden wir in den nächsten 12 Jahren nicht erheblich mehr verlangen, als in den letzten 6 Jahren vom Hause bereits bewilligt sind. Es wird also auch da? Rekerutenkontingcnt, daß die Marine beansprucht, nicht in höherem Maße steigen. Nach unseren Erfahrungen wird eg feine Schwierigkeiten machen, daS Personal zu beschaffen und die Ausbildung zu bewirken. Die Marineverwaltung hat sich bemüht. Ihnen in der Vorlage eine Uebersicht zu geben, auf welche Posten sich die geplante Personalvermehrung verteilt. Für bie AuslandS- kreuzer regelt sich ja die Personalfrage nach dem Flottengesetz. Was die Torpedoflotte betrifft, so hat ja eine gewiße Vermehrung der Torpedoboote auch eine Vermehrung des Personals zur Folge. Den Löwenanteil haben auch hier die Deplacementsvergrößerungen. Wenn eS aber wahr ist, daß man um diese DeplacernentSbergroße - rung nicht herumkommt, bann wird man auch um bie Konsequenz der Vermehrung des Personals dafür nicht herumkommen. fertigstellen? Die Thronrede führt diesmal eine Sprache, wie noch nie zuvor. Es wird in auffälliger Weise unterschieden zwischen Mächten, zu denen wir in »freundschaftlichen" und solchen, zu denen wir in »korrekten" Beziehungen stehen! Das ist sehr bezeichnend. Auch der Reichskanzler hat gestern in feiner Rede den Ernst der auswärtigen Lage stark betont. Auch der Toast deS Kaisers bei der Enthüllung des Moltke-Denkmals lautete schon ähnlich. Da haben wir ein Recht zu fragen: Was ist los? Welchen Dingen treiben wir entgegen? Der Reichskanzler sagte, wir hätten mit einer tiefgehenden Abneigung des englischen Volkes gegen daS deutsche zu rechnen. Diese Behaupttmg wird wohl jenseits des Kanals auf Widerspruch stoßen. Zweifells sind gewisse Antipathien vorhanden. 9Tber gerade deshalb muß man fragen, ob Reden wie die am 26. Oktober an der richtigen Stelle gehalten sind. Als im Vorjahr der Abg. Paasche von der Kriegsgefahr mit England sprach, glaubte ich: er wolle sich nur ein wenig bemerkbar machen (Heiterkeit), er tue nur so, als ob er etwas wisse. Als aber im Januar Prinz Ludwig von Bayern dem Kaiser dafür dankte, daß er die gefähr- liche Situation überwunden habe, da wurde ich denn doch etwaS stutzig. Mittlerweile haben sich bie bebenklichen Anzeichen gehäufti llnb bie Marokkoaffäre hat bie Lage blitzartig erleuchtet. Ich habe schon, bevor ber Konflikt offen ausbrach, auf den für Deutschland unangenehmen Eharakter der englisch-französischen Entente hingewiesen. Ich habe damals, im März, ausgeführt, es wäre besser gewesen, Deutschland hätte sich sofort bei Abschluß deS französisch-englischen Abkommens mit den übrigen Mächten der Madrider Konferenz in Verbindung gesetzt zum Zweck eines gemeinsamen Vorgehens. Das ist nicht geschehen. Statt dessen ging ber beutsche Kaiser nach Marokko. Dieser Vorgang stellt birelt ein biplomatikches Unikum dar. ES war nicht nur eine DemonstrationS-, cs war eine Provokationsreise (Unruhe rechts), sie mußte Mihfallen unb Mißtrauen erregen. Wenn Deutschland jetzt isoliert ist, so ist da? ein Fehler seiner eigenen Politik. Wir lassen uns nicht beirren, das offen zu erflären, denn hier stehen bie Lebensinteressen deS beutschen Volkes auf dem Spiel. Was ist bie Folge solcher Provo- fationen? Denken Sie an bie Krüger-Depesche im Januar 1896! mit unseren eigenen Erwägungen und Erfahrungen, daß das Tor, peboboot nur dann die daran geknüpften Erwartungen erfüllen kann, wenn sich die Flotte auf einem sehr hohen Stand der Ausbildung befindet. Dem werden die Maßnahmen der verbündeten Regierunoen gerecht, wir wollen die Ausbildung unserer Torpedo- boote erhöhen und sie namentlich gleichmäßig über daS ganze Jahr gestalten, toir wollen die sofortige Kriegsbereiffchaft erhöhen. lieber Einzelheiten werde ich in der Kommission Rede unb Antwort zu sieben haben, ich glaube, mich hier auf die allgemeine Bemerkung beschränken zu sollen, daß es in unserer Absicht liegt, die Ausbildung der Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere der Torpedoboote zu fördern, um sie zu einem festen, sofort verwendbaren militärischen Körper zusammen zu schweißen. Dazu bc- nötigen wir auf den einzelnen Torpedobooten die sofortige volle Be- atzung. Wir benötigen also aktives Personal und daS ist der bringende Punkt. Mit Rücksicht darauf, daß ein Torpedoboot durchschnitlich alle drei Jahre repariert werden muß, werden wir immer auf drei vorhandene Flottillen eine rechnen können, die sich in der Reparatur befindet. Wir brauchen also 12 Flottillen oder 144 Boote. Nun zum Unterseeboot. Die Herren werden ja auB meinen früheren Erklärungen wissen, daß ich kein begeisterter An- hänger der Unterseeboote bin, aber es ist anzuerkennen, daß ei,-e Reihe von Vervollkommnungen eingetreten sind, daß bas Unterseeboot für gewisse, eng begrenzte Zwecke eine Be-beutung hat, unb diese Bedeutung könnte gelegentlich eines Krieges birrtfi einen einzigen Erfolg namentlich nach der moralischen Seite bin erheblich gesteigert werden Dani kommt, daß andere Staaten in größerem Maße mit der Beschaffung der Unterseeboote vorgegangen sind. Was Eine größere Bedeutung hat der Posten zur besseren Ausrüstung ber Schiffsartillerie. Die Seeschlachten werben durch die Artillerie entfliehen. Alle Nationen strengen sich aufs äußerste an, ihre Artillerie zu vergrößern, und die Marineverwal- tung wirb sich bcS Einbrucks nicht erwehren können, daß nach btefer Richtung hin noch manches zu tun ist. Aus diesem Grunde fordern wir auch eine Verstärkung ber einzelnen Schiffsrnannichaften, bet Mannschaften, bie bie einzelnen Schiffe bedienen sollen. Dadurch wird erreicht, daß die FeuergesLwindigkett ber Scknffe steigt, baß namentlich burch bie physische Entlastung bes einzelnen Mannes eine längere Ausbauer ber Geschützmannschaft stattftndet und baß bemenffprechenb auch bie Treffficherheft wächst . Die Mari^ver- toalhing hat sich bemüht. Ihnen einen Ueberblick über bte Junten zu geben, welche aus den geplanten Maßregeln voraussichtlich entstehen werben. Die Schätzung hn einzelnen ist ja schwierig, totr werben uns aber die größte Mühe geben, die Kosten mnerhaw de- Rahmens der gesamten Schätzung zu halten, unb daS tft doch ber fprtngenbe Punkt. Ich habe nach dem, was ich gehört unb in ber Presse gelesen habe, ben Einbruck, baß bie Marinevorlage allgemein nicht un- srcunblich ausgenommen wird. Allerdings bube ich auch stimmen gelesen, daß bie Ausgaben zu groß sind. Stimmen, bie sich überhaupt gegen bie Vorlage wandten, und anbererftttsStimmen, bentn bie Vorlage noch nicht weit genug geht. Ich bente, bafc bie Se» ratung des Hauses dazu beitragen wird, biejemgen, ine sich bisher ablehnend verhalten Baben, zur Zustimmung zu bewegen und die- jenigen, welche eine größere Vorlage gewünscht hätten, zu überzeugen, daß bo3 Vorgehen ber verbündeten Regierungen bal richstige ist. Ich hoffe unb wünsche, daß eine möglichst große Majorität her Vorlage zustimmen möge, damit jedweder sehen kann, daß bie erwählten Vertreter beB beutschen Volkes in dieser Frage geschlossen hinter der deutschen Flotte stehen. (SeifaH.) Abg. Bebel (Soz.): Bis heute unaufgeklärt ist ber plötzliche Schluß des Reichstags in voriger Session. Man meint: c3 sollte vermieden werben, daß der Reichstag sich mit dem Marokko-Konflikt beschäftigte. Sei dem nun, wie ihm wolle, es war ein Verfahren von äußerster Rücksichtslosigkeit. Unb jetzt wieder bie späte Einberufung! Glaubt jemand, wir könnten jetzt noch bis April den Etat unb die Steuervorlagen ßrhr. v. Stengel, Graf Posadowsky u. a. Zunächst wird ein schleuniger Antrag auf Einstellung eines Den Abg. Str öf eil (Antis.) ange - Haupt nicht. Wen diese Erwägungen nicht überzeugen sollten, dem mochte iafi doch zu bedenken neben, daß die Kosten für die Auslandsver- tretung nicht ausschließlich auf daS Friedenskonto zu sehen sind, bnbern bis zu einem entsprechenden Grade auch auf das KriegS- honto. Wie unsere großen Kreuzer verwendet werden, ist ja nickt csit Sickerheit zu bestimmen, das hängt von den Umständen ab, von !cm Verhalten des Gegners, von dem geographischen Ort, wo sich ^■er große Kreuzer gerade befindet. Ick kann hier nur allgemein (lagen, daß die großen Kreuzer, welche sich bei uns in der ©ctmat lrfinden, die Schlachtflotte zu unterstützen haben und daß die sich gerade im Ausland befindenden sich bemühen toerden, soviel Interessen des Gegners zu schädigen, wie ihnen nur möglich ist. Ich mochte (ritten, im Interesse einer richtigen Auffassung von der Verwendung tter Kreuzer, die ich hier nickt in ganz ausreichendem Maße geben dann, den Unterschied zwischen Auslandskreuzer und JnlandSkreuzer - twas zurücktreten zu lassen. Mit Bestimmtheit kann gesagt werden, i)aß eine Flotte als Ganzes betrachtet die an sie gestellten Er- itrarhingen nicht erfüllen kann, wenn nickt ein einigermaßen auS- iccichendes Verhältnis zwischen den vorhandenen Typen besteht, be- (sonders zwischen den Haupttypen, den Kreuzern und den Limen- sschiffen. Da möchte ich auf das Mißverhältnis Hinweisen, das ge- uadc bei uns in ber geringen Anzahl der Kreuzer im Vergleich zu Bienen anderer Länder beruht. Die anderen großen seefahrenden Nationen England, Amerika, Frankreich, Japan haben richtige 'Kreuzergeschwader als Verwendungsgeschwader jederzeit bereit. Das Verhältnis zwiscken Linienschiffen und ihren großen Kreuzern -ist etwa wie 1 : 1, b. h. es kommt auf jebes Linienschiff ein ffcoßer (Kreuzer, manchmal mehr. Für unsere Flotte ist dieses Verhältnis wie 3:1, b. h. eS kommt auf 3 Linienschiffe etwa ein großer Kreuzer. Nun ist cs gemäß den politischen und geographischen Verhältnissen Deutschlands nicht erforderlich, daß wir ein gleiches Verhältnis anftreben wie die anderen seefahrenden Nationen, aber da.» kann mit Sicherheit gesagt werden, daß das augenblickliche Verhältnis, wie es nack Mstrich her großen Kreuzer durch ben NeickS- tag emgetreten ist, ein ungesundes ist. (Sehr richtig! rechts.) Wir müssen mindestens das Verhältnis 1 zu 2 haben, auf 2 Linier^ schiffe einen großen Kreuzer, und das etatsmäßig festzusiellen t)t ibie Absicht der Novelle. Wir werden nach ihrer Annahme 38 Linienschiffen 20 Kreuzer gegenüber haben. Damit haben hur her deutschen Flotte in ihrer Gesamtheit eine richtigere Formation gegeben als bisher. Dieser allgemeine Gesichtspunkt könnte wohl auck wioer, strebende Herren bestimmen, der Novelle zuzustimmen. (Sehr richtig! rechts.) Ich komme zu denjenigen Forderungen, welche die Denkschrift zum Etat zmn Ausdruck bringt. Es handelt sich zunackst um eine nicht unerhebliche Vermehrung unserer T o r p e d o b o o t - b e st ä n d e. Das Torpedoboot hat ja in dem rMisck-mpanncuen Krieg seine Feuertaufe erhalten. ES liegt mir natürlich fern, vcm dieser Stelle aus irgend eine Kritik an den Leistungen der rup siscken oder der japanischen Torpedoboote zu üben, aber das vaven doch nunmehr die historischen Tatsachen gezeigt, und das deckt Va) Freitag, 8, Dezember 1905 Giehener Anzeiger Dann wird die erste Lesung des Etats der Flotten- Vorlage und der Reichsfinanzreform fortgesetzt. Staatssekretär v. Tirpitz: Ich möchte die Marinevorlage, welche die verbündeten Regier', ingen dem hohen Hause vorgelcat haben, meinerseits auch mit e: nigen erläuternden Worten begleiten. Wie die Herren gesehen haben werden, besteht sie in der Novelle zum Flottengesetz und in einer Denkschrift zum Etat. Diese Teilung war nötig, um klar zum ? nsdruck zu bringen, waS einer besonderen gesetzlichen Festlegung bedarf, und was vr. dem JahreSetat angefordert ist. Die Novelle enthält die taffächdche Vermehrung unseres KreuzerbcstandeS um ßchs große Kreuzer. Die Begründung liegt sowohl tn der FriedenS- vsic in ber Kriegsverwendung. Der ersteren Zweckbestimmung ber» dünken sie ihren Namen Auslandslreuzer. Sie sind bestimmt, überall da verwendet zu werden, wo es die Seeinteressen des Deutschen Reiches erfordern, um unseren Handel im Ausland einen Äückhalt zu geben und die Flagge dort zu zeigen und zu repräsen- »eren, wo cs erforderlich ist. Die Marineverwaltung hat sich bemüht, ebenso wie in früheren Jahren, dem Hause eine Uebersicht zu (teilen über das, was unsere See-Interessen eigentlich sind. Diese t ockenen Zahlen sprechen, wenn man sich nur etwas darin vertieft, me gewaltige Sprache. Ich glaube, man wird erstaunt sein, welche ungeheure Anhäufung solcher Interessen durch die See stattfindet, tmb diese Jitteressen sind fett 1-900, dem Jahre der letzten Zu- snmmcnstellung, erheblich gewachsen. Diesen gewaltigen Interessen entspricht eine steigende Vertretung. Das, WaS die verbün- >• ten Regierungen für bte Auslandsvertretung planen, ist im Ver- - eich zu Dem, WaS andere Nationen dafür tun. sehr mäßig. Es ist nicht angängig, daß diese Interessen nur auf kleinen, schtvacken kckiffen vertreten sind. Man kamt ja bei dem Nutzen, ben bie {iu3lanb8bcrtretung gewährt, nickt in jebem einzelnen Falle ab- t-ägen zwischen den Interessen, bie borliegen unb zwischen den Kosten, die oerursacht werden. Man wird btelmehr stets die allge- t eine Wirkung berücksichtigen müssen, welche eine gelegentliche ein» vmcksbolle Vertretung durch eine Flottenmacht herborruft. Dazu t mmf daß auch das Ausland in dieser Hinsicht uns borangegangen .in. Ich weiß sehr Wohl, daß meine Ansicht nicht überall geteilt wird, ich fürchte auch, daß in diesem hohen Hause Herren sein werden, f c den Aufwand an Kosten für diese Vertretung nicht glauben in Einklang bringen zu können mit dem Nutzen, ber daraus entsteht. Riefen Herren gegenüber möchte ick dock sagen, baß noch eine Reihe embertr Faktoren in Betracht kommt. Das werben alle biejenigen zugtben, welche praktisch ber Vertretung unserer Interessen durch Schiffe im Ausland nahe aestanden haben. Unserer politischen Lcitung, sowohl im Auswärtigen Amt, wie draußen hat bie Marine- t:. rtrnltung nie genug Schiffe stellen können, unb unsere deutschen Lmdsletttc im Ausland sind sich bollkommen bewußt, daß auch ihre g-sckäftlicke Position durch eine solche Vertretung gestärkt wird. Unseren Nackbarnationen. di», ja bezüglich ber Seeinteressen auf eine ßmgere Trabition zurückblicken können, kommen solche Zweifel über» Lehr bedauert habe ick, den WiderspruL dcS Zenteums gcze» die Herabsetzung der Mairikularbeiträge. ^cT) bitte die Herren, n bedenken, daß c3 sich hier um den einhelligen Wun'ck aller Neqi- rungcn bandelt. Wenn dieser Ausweg nicht beschritten wäre. Marrilularbeirräge zu stunden, so wären die meisten BundrSstaaun darunter Königreiche. gezwungen gewe,en, Anleihen amnincbm:- um die Beiträge zu decken. ES herrscht geradezu eine Noilaae bc ihnen Wohin soll das führen? Wenn Sie jetzt mcki Abtitß schaffen, so sind die meisten kleineren und mittleren Staaten an Ende ihrer Kräfte. Es handelt sich hier nicht nur um eine finm -iclle. sondern nm eine politische Frage ersten Ranges. Wohin sol das führen, Ivenn das Reich als der Gläubiger der Einzelstaate, erscheint, der ihnen den letzten Bissen vom Munde wegnimmt? Kann da noch eine Freude am Reich bestehen bleiben? Uit dazu kommt noch, daß man den Einzelstaaten die letzte Ressource die Erbschaftssteuer, nehmen will. Woher sollen ne Denn lcklirxh,'ctzen (Sehr aut! reckst?.) Auch die Einnahmen der sozialdemokra-.-sckcn- Parteikalle sind sehr groß. Sie betragen 725 000 Mark, bic 9U=, gaben 450 000 Mark. Sind die Arbeiter wirklich so bcdiirfi'.g, Wc Herr Bebel eS barstellt, dann ist cs dock geradezu ein Verbreche-" ihnen so hebe Beiträge abzunebmen (lebhafte Zustimmmig), romaij wenn die Gelder dazu beimtzt perden, u:n so frivole Streiks Leben zu rufen, wie c? der Elektrizitäten.ei.' in Berlin war. (2ehn ricklig!) Wenn die Beiträge herabgesetzt werden, so wird das ali* auch nur zum Wehle des Arbeiters dienen. (Beifall.) das Deutschland vorangeht? Der Arbeiter ist in Preutzen em politischer Helot. (Sehr wahr! bei den Soz.) Preußen ist heute das reaktionärste Land der Welt. Funker, Bourgeoisie und Regierung gehen Hand in Hand, um die Arbeiter zu entrechten. Aber der Arbeiter wird c? nicht länger dulden, daß ihm ber Für, auf von Nacken gesetzt wird. Er wird da. wo cc mit taten soll auch mit raten. Er will seine eigenen Reckte wahmebmen und vertreten. Die Zeiten sind ernst. Glauben Sie denn, daß das, was sich jetzt im Osten ab spielt, nicht auch den deutschen Arbeiter ins Innerste erregt? Würden wir nicht bremsen, so würde die Unzufriedenheit noch größer sein. (Sehr wahr bei den Soz.) Wenn Sie nickst dafür sorgen, daß das Vaterland so ist, daß der Arbeiter es freudig verteidigt, dann wird cr sich gegebenenfalls fragen, ob cr es verteidigen soll. (Große Unruhe. Zustimmung bei den Soz.) Versagt aber die deutsche Arlxntcrklas'c, dann sind Sie verloren. (Erneute große Unruhe.) Fck sage Ihnen, der Tag wird kommen. Sie haben keine Ahnung von der Grbitteruna, die heute im deutschen Arbeiter lebt. (Ruse reckst?: Die Sie schüren!) Sie liefern uns ja das Material für unsere Agitation. (Sehr richtig! bei den Soz.) Sie, unsere Feinde, sind unsere besten Freunde, ohne Sie wäre uns eine Agitation unmöglich. Sie sorgen in jeder Session für neues Material. (Lebhafter Beifall bei den Soz.) Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Ter Abg. Bebel hat davon gesprochen, daß in Preußen der Arbeiter ein politischer -Held sei. (Sehr richtig! 6. _b. So;.) Das ..Sehr richtig" ist kein Beiveis, es wäre besser gewesen, wenn Herr Bebel Beweise erbracht hätte. Ich behaupte, daß bei uns die Arbeiter sich in einem vollkommen geordneten rechtlichen Zustande befinden. (Sehr wahr! rechts, lebh. Widerspruch b. d. Soz.) Dann sagte Herr Bebel, wenn die sozialdemokratischen Führer nicht Ordnung schafften, dann würde die Bewegung noch ganz andere Dimensionen annehmen. Ich lege auf Fhr Bremsen keinen sehr großen Wert, ich glaube, daß es die Staatsbehörden sind, die die Ruhe und den Frieden des Landes verbürgen. (Zustimmung.) Endlick hat Herr Bebel gesagt, die Arbeiterschaft würde es sich sehr überlegen, ob sie, wenn die Zustände so anbauern, das Vaterland gegebenenfalls verteidigen. Ick nagele diesen Ausdruck hier vor dem Lande feit, daß e? jetzt in die Wahl des einzelnen Arbeiters gestellt werden soll ob cr dem Rufe de? Kaisers folgend, im Falle der Not (Rufe b. d. Soz.: Not?) das Vaterland verteidigen will oder nicht. Herr Bebel bat wiederholt auf England Bezug genommen, aber der englische Arbeiter sagt fick: Right or wrong. my country 1 Wenn man den Ausführungen des Herrn Bebel folgt, so muß man glauben, daß cr das Gegenteil will. (Sehr richtig! recksts.) Sie s'u den Soz.) dürwn dock nicht vergeßen, daß bic bürgerlichen Parteien in Staat und Kommune fast alle Lasten allein zu trage,: haben (Lachen b. d. Soz.), daß sie allein für die Arbeitervcrsichcrung täglich % Millionen aufzubringen haben. (Zuruf von einem Soz.: Das zahlen ja die Arbeiter allein!) Dabei ist bic Belastung durch Zölle und indirekte Steuern in Deutschland immer noch geringer als in fast allen Kulturstaaien. In Deutschland wird an indirekten Steuern auf den Kopf der Bevölkerung im Fabre 18 Mark bezahlt, in Oesterreich 29, in Frankreich 48, in Großbritannien 48, in Italien 22, in Rußland 17 Mk. Also nur Rußland steht etwas günstiger, abgesehen davon sind bei uns die indirekten Abgaben geringer als überall. Nehmen Sie die direkten und indirekten Steuern zusammen, so stellt sieb die gesamte Belastung in Preußen auf 26 Mark, in Oesterreich auf 28, in Ungarn auf 28. in Frankreich auf 61 (hört, hört!), in Groß- britann^n auf 65 Mark (Hört, hört!), in Italien auf 35 und in Rußland auf 20 Mark auf den Kopf ber Bevölkerung. Diese Lasten werden aber in Preußen von einem Drittel der Bevölkerung getragen. Sie kommen aber im wesentlichen den übrigen zwei Dritteln zu gute. (Sehr richtig!) Wir haben von jeher das Prinzip verfolgt, bic wirklich Leistungsfähigen heranzuziehen und die minder Leistungsfähigen zu schonen. Bedenken Sie ferner, daß wir die Unterstufen der Steuerklassen in Preußen von der direkten Steuer befreit haben. Es bleiben infolgedessen von 35 629 000 Köpfen nicht weniger als 22 422 000 steuerfrei. Das sind 63 Prozent der ganzen Beoölkerung. Von den rcfticrcnben 27 Prozent bringen 160 000 Köpfe gleich 4,45 Prozent nicht weniger als 70 Prozent des ganzen Steil erbe trage? auf und von diesen wieder die Einkommen mit mehr als 9500 Mark, die auf nur drei Viertel der Bevölkerung entfallen, allein 44,55 Prozent. (Hört, hörtI) Ich halte es für durchaus richtig, daß die leistungsfähigen Schultern diese Lasten tragen, aber bann darf man Mich nicht behaupten, daß die armen Leute schwer hcrangezogen werden. Im ganzen werden von diesem Drittel der Bevölkerung an Einkommensteuer, Ergänzungssteuer und Erbschaftssteuer jährlich 250 Millionen Mark aufgebracht. Dazu kommen dann noch 450 Millionen Kommunal- steuern. Da? sind im ganzen 700 Millionen. Auck die Kommunal- steuern kommen ganz überwiegend den Minderbemittelten zu gute. Federmann weiß, daß die Armen- und Schullasten den Haupt- posten in den komnninalen Etats bilden. Infolge der verbesserten Einrichtungen auf allen Gebieten, infolge der verbesserten Lebenshaltung und Htzgiene hat die Sterbeziffer eine Abnahme von 29,5 pro Tausend auf 21 pro Tausetrd seit 1871 erfahren; die Geburtenziffer ist im gleichen Zeitraum bedauerlicherweise von 40 auf 36 pro Tausend gefallen. Der Geburtenüberschuß hat sich von 11,2 auf 15 pro Tausend erhöht. Die Lebensdauer ist von 35,4 auf 41,1 Jahre gestiegen. Von den 602 Millionen, welche die Kosten der Arbeiterversicherung im Fahre auSmachten, werden 274 Millionen von den Arbeitgebern getragen. Es werden für die Arbeiterversickerung jeden Tag VA Millionen au'gegeben und von diesen entfallen fast % Millionen auf die Arbeitgeber. Tas ist eine Leistung, die uns noch lein Land der Welt nachgemacht hat. (Sehr richtig!) Zählt.man alle diese Aufwendungen der bemittelten Kreise zusammen, so ergeben sich nicht weniger als 900 Millionen jährlich, während der gesamte Ertrag der Zölle und indirekten Steuern, an denen auch die unbe- nüttelten Kreise tcifncqmcii, nur 583 Millionen beträgt. Der Arbeitslohn ist seit dem Fahre 1888—1903 von 613 Mark au£ 890 Mark, also um etwa 33% Prozent, gestiegen. Tie Zahl der Sparkassenbücher hat sich seit 1875 verfünffacht. In dem genannten Fabre waren 1112 Millionen an Spareinlagen vorhanden, im Fahre 1903 waren es 7229 Millionen. (Hört, hört!) BemerkenS- wert ist auch die Steigerung der Einnahmen der sozial-demokratischen Gewerkschaftsverbände. Sie sind seit 1891 von 1 160 000 auf 20 360 000 Mk. angewacksen. Fch meine, das sollte für alle büroerlichen Parteien auch ein Ansporn zur Opferwilligkeit sein. Es zeigt sich, daß auf jedes der 1 Million umfassenden Mitglieder jener Verbände eine jährliche Beitragslast von 20 Mk. entfällt. Wenn eine Kommune oder ein Staat einem Arbeiter eine Abgabe von 20 Mk. auferlegte, ich möchte einmal den Entrüstungssturm sehen, der sich bann erheben würde. (Sehr richtig!) gesamten Kolonien sind im Falle einer europäischen Verwicklung uns i nur hinderlich, sie wären bei einem Kriege mit England ja doch in 1 1 Tagen verloren. Angesichts dieser Sachlage müssen wir uns : erst recht fragen: Hat unsere gesamte Kolonialpolitik, wie sie jetzt betrieben wird, überhaupt irgend einen Zweck? Sie ist einfach ein Wahnsinn, der Kostenaufwand steht ja in einem lächerlichen Verhältnis zu -dem ökonomischen Wert der Kolonien. Es ist Zeit, daß der deutsche Rcick^ag endlich nüchtern wird (Große Heiterkeit), daß er die Tinge sieht, wie sie wirklich liegen. Bismarck hatte vollständig reckt, als cr bei der ersten Nachricht von der Pachtung Kiautsckous ausrief: „Gerade groß genug, um viele Dummheiten zu machen!" lHeitcrkeit.) Wir haben bis jetzt 100 Millionen Mark dafür aufgewandt und der Wert unseres Handels beträgt dort 0,0 Mk. (Heiterkeit.) Fürst Bülow ließ sich über das Verhältnis des englischen zum deutschen Volke aus. Fch möchte aber gern von ihm wissen, wie das Verhältnis von Hof zu Hof ist. (Heiterkeit.) Tie Engländer sind eine Nation von sehr ernsten, überlegenen Männern. Sie reden nicht viel, sie bandeln. Tas viele Reden ist eine große Gefahr. ' Stürmische Heiterkeit.) Man denke an all die Reden der letzten Fahre: vom „größeren Deutschland", „unsere Zukunft liegt auf dem Wasser" usw.. bis zu dem famosen Telegramm „Der Admiral des Atlantischen Ozeans an den Admiral des Stillen Ozeans". > Heiterkeit.1 Na, der Ndinirol des Stillen Ozeans ist mittlerweile kehr still geworden. (Heiterkeit.) Ter „Wahre Jakob" brachte ein Bild, auf'dem der Admiral des Stillen Ozeans auf einem Waschzuber mit seinen letzten Habseligkeiten sortschwimmt. Ich hoffe, daß es dem Admiral des Atlantischen Ozeans nicht einmal ebenso geht. (Pfui! rechts.) Ja, hoffen Sie denn das etwa? (Sehr gut! bei den Soz.) Eine Situation wie heute — 30 Jahre früher hätte sie den Krieg bedeutet. Heute aber haben die Kabinette nicht mehr zu entscheiden. Heute liegt die Entscheidung beim Volk, beim klassen- bewußten Proletariat. (Höhnische Zurufe rechts.) Was das russische Volk feinem Herrscher gezeigt hat, das könnten unter Umständen auch die anderen euroväiscken Völker den ihrigen zeigen. l6!roße Unruhe rechts.) Wir sind der Meinung, die Völker lassen sich in keinen Krieg mehr hincinhetzen. Bevor sie in den Krieg gehen, müßen sic wissen, was erreicht werden soll, worum c5 sich handelt. W< in heute ein Krieg provoziert werden sollte, in - ' das klassenbewußte Proletariat sich ernst die Frage vorlegen: Ist as ein Kamps, für den wir uns ins Zeug zu werfen haben oder nicht? (Lachen rechts.) Also nur in lldier- rini'timmunq mit dein gesamten Volke (Zurufe rechts: Wümcken Sic ?(bftimmung? Muß Einstimmigkeit herrschen?) läßt sick heule überhaupt noch ein Krieg führen. Die englischen Trade-Unions haben beschlossen, daß sie jeoem Versuch, einen .Krieg mit Deutschland zu entfachen, energisch entgegentreten werden. Und in England bedeuten bic Arbeiter noch mehr als bei uns. Aber auch in Deutschland wird die Arbeiterklasse immer mehr entscheidend. Der deutsche Handel hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. (Da im Hause große Unruhe herrscht, so gebietet Redner durch eine Handbewegung und ein lautes Pscht! Schweigen. Das entfesselt eine minutenlange Heiterkeit.) Namentlich ist. der Handel mit England riesig gewachsen. Und Deutschland führt seine Waren in England zollfrei ein. Die Ehamberlainsche Politik ist bis jetzt bei den Arbeitern ohne Erfolg geblieben. Der Schutzzöllner Balfour mußte weichen, und sein Nachsolger ist der Freihändler Campbell-Bannerman. Sollte England einmal zum Schutzzoll getrieben werden, so ist auch nur die Schutzzollpolitik Deutschlands schuld daran. Unsere Flottenpolitik geht ja doch ins Endlose, das ganze Steuerbukett reicht nicht aus, die Ansprüche zu befriedigen. Im Jahre 1910 würden wir 8 Kreuzer und 24 Linienschiffe haben, England und Frankreich zusammen aber 87 Linienschiffe und 65 Kreuzer. Wie sollen wir im Ernstfall dagegen ankämpsen?! Vergessen wir auch nicht, daß in dem selbe n Maße wie Rußland in Ostasien an Basis verloren hat, in Westeuropa seins Interessen zur Geltung kommen. Der Reichskanzler hat sich gestern bei der Entwicklung seines Steuerprogramms auf Bismarck berufen. Nun, Bismarck hat sich im Jahre 1875 für bic Besteuerung von Tabak, Bier, Kaffee, Petroleum ausgesprochen, Gegenstände, die er als Luxussteuer bezeichnete. Der heutige Reickskanzler wandelt also genau die Wege des Fürsten Bismarck. Tie geplante Quittungssteilcr schädigt besonders den Mittelstand: bic Tabaksteuer bringt tausende bisher gut bezahlter Arbeiter um ihre Existenz. Der Arbeiter ist es in erster Linie, der die. Lasten zu fragen hat. Die Erbschaftssteuer dagegen bewegt sich in sehr mäßigen Grenzen. Nach unserer Meinung sollten die ganzen übrigen Steuern abgelehnt, die Erbschaftssteuer aber so ausgebaut werden, daß daraus die ganzen Einnahmen aufgebracht werden. Dann würde es keine Desizits mehr geben. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Aber die Arbeiter, die nichts haben, sollen Steuern zahlen, die Besitzenden gehen frei aus. Noblere oblige. Für die Erhöhung der Staatseinnahmen beizutragen, ist die verdammte Pflicht der Besitzenden. (Abg. v. K a r d o r f f : Auch die Fhrige! Heiterkeit.) Gewiß! In England wird bic 23ourgeoi]ic ganz anders zu den Steuern hcrangezogen als bei uns, dort Haven wir eine viel stärkere Einkommen-, Vermögens- und Eroichaft^- ffeuer In Deutschland hat die Masse die Marine zu erhalten und die Besitzenden haben den Vorteil davon, sie nehmen die Ehren- stellen für sich in Anspruch. Die Verheißungen der Thronrede über die Sozialrcform gleichen einem silbernen Nixchen mit einem goldenen ..Wart ein Weilchen". Ich fürchte, die Vorlage über die RechtSfahigkert der Be- rufsvereinc Ivird so ausfallcn, daß wir beim besten Willen nicht dafür stimmen können. Im Herrenhause hat Fürst Bülow emc Beschränkung der Selbstverwaltung für die Krankenkassen angekundigt. Und wie hat sich die Regierung bei der Aussperrung der Metallarbeiter in Berlin verhalten? Die Leute wollten arbeiten, aber wo blieb da der Schutz der Arbeitswilligen? Ein Reichsvereins- gesetz ist uns vor 35 Jahren verheißen worden, aber bis jetzt haben wir nickst das Geringste davon zu sehen bekommmen, das Sloalition5= redjt der Arbeiter ist immer mehr — Gefahr, die Urteile gegen streikende Arbeiter sind so, daß die Arbeiter vor Wut bar über kochen. Ueberall sehen wir rigorose Arbeiteraussperrungen. Born Parteistandpunkt haben wir dagegen wenig einzuwenden, denn dieie Aussperrungen agitieren für uns bester als die schönsten Agitations- । reden, den Arbeitern wird dadiirch das Klastenbewußtsein eingepaukt. Die große Maste des Volks hat noch nicht einmal 900 Mk. Jahreseinkommen und nach Inkrafttreten des neuen Zolltarifs wird die Lebenshaltung des Volkes eine noch schlechtere werden. Den Arbeitern, die die Grundlage der Steucrkraft, die Grundlage der Wehrkraft der Nation bilden, will man auch noch ihre kümmerlichen Rechte nehmen. Ich erinnere an den Wahlrecktsraub in Sachsen, Hamburg und Li'ibeck, ich erinnere an das elende, durch Uiid durch verrottete preußische DrciNastenwahlshstcm. ein Wahlrecht, wie es selbst Rußland zurückweiscn würde. (Ziistimmung bei den Soz.) Ter Reichskanzler hat vor kurzem gesagt: Preußen in Deutschland voran, Deutschland in der Welt voran! Wo ist denn das Preußen, Das zeigt aber auch, daß der ürhe'!"" sehr wohl in ber Lage ist, an den Lasten für das Vaterland mir teü-unehmen, und wenn Sie (zu deii Sozialdemokraten^ ba.8 bestreuet dann mögen Sie doch- V> rttvtsxllU. y, a n a u , G. Dez. Das Landgericht I entschied heute .i<3 .Zerufungsinstauz den Beleidigungsprozeß, den Direktor Dr. Hosstnann-Mamlur gegen den Chefredakteur der „St leinen P ress e", ListowSky- Frankfurt, angestrengt hat, veil das Blatt in fd/arfer Weise die Hofftnannsche Jagdausübung gegenüber wildernden Hunden kritisiert hat. Das L>chöffen- zericht in Bergen hatte ListowSkl) zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Das Hanauer Landgericht hob dies Etraf-- maß auf und erkannte auf eine Geldstrafe von 1000 Mark. Duisburg, 7. Tez. Der StationSafsistent Adolf Bäumer mitbc wegen Verschuldens des Duisburger Eisenbahnunglücks zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. , . . v , Arnsberg, 7. Dez. Dor dem faqigeniSchivurgenckft hatten sich der Lithograph Rott aus Weidenau, der Kaufmann Schmeck und der Sckweiner Völkel, die beiden letzteren ans Eiserfeld, we«en Falschmünzerei bezw. Vertrieb von falschem Gelde zu Dcrnnt’trortc'i. Zic geklagten hielten im 7* i 1 . e-r ^bi:f 's Jahres die Polizei üeiv:,:/:vner grvSts.dtc n vr ’.ii- jun, Hamburg u. a. in Aufregung, da jie meist ui Anstnier- kneipen usw. zahlreiche Hundertmarkscheine in Umlauf setzten. Ter Polizei in Dresden gelang es. Schmeck auf frischer Tat zu ertappen. Rott befaßte sich hauptsächlich mit der Anfertigung der Scheine, während die anderen sie in Umlauf setzten. Rott und Schmeck erhielten je 2Vs Jahre Gefängnis, Völkel 3»/s Jahre Zuchthaus. Aniverstläts-Dachrichteu. Marbura, 6. Tez. Au§ dem. Kultusministerium weilen zur Zeit hier Geh. Öberfraurat Schüler, Geh -Rat Tr. Ävser und Geh. Baurat Waldhausen. Ihre Anwesenheit steht mit den geplanten baulichen Veränderungen verschiedener Univer s i t ä t s»-J nsti tu t e (Mediz. Älintk u. a.) m Verbindung. (Oberh. Ztg.) L.unst und Wissc»rjch«st. Kopenhageu, .. ~.... L...!. >-i U. der G j ö a--le x p edit io n telegre.'. ;rt ü Eagle, Fort Egbert: Ll> i - no>'.> tzkrr itiiiller, haben Sic das hohe C htM, das der Sedinsky eben herausgeschnieltert hat? ®r^ was? Und der Mensch ist heule Mittag nod) gewesen. — Was Sie sagen! Und wie ijt er bic ■ loS geworden ? — Ganz einfach : Bist Fay's ackleu - ■ Mineral-Pastillen. Tic Tinger vcisagen eben nie , möchte die Erkältung sehen, die ihnen wider!! i ■ Gibt's einfach gar nicht. Ich hab' immer eine in der Tasche iind ich weiß gar nicht,^»vas nam * Vuftcit sind. Machen Sie's nach, die schachtel 85 Pjg. und ist in allen Apotheken, Trogen- oder - wasserhandlungen zu haben. db Äi -90 StzS HS «Ran schreibt » Ter K>g «sieftrt bab dem hnirn«! lst Wer h ein-w Tone der die Dede jiriege, die Lern blf französtso -M- d« d«. fidl logen, daß die ßübrers um bte ' ormtml sei« könw 6d:e- flenau wi empfind ochste lorener >cht^. cuhurfloniri. Cs \^> ScseMchaft 6- t-m neuen, wunder Morfam all btt fitunbe der (5 ui erkennen geget $3l zu den We.sfc fotistn, daß das iDitb der Ärbeiter die Leneidignna brüten, als daß wird — denn Be der heutige Etaal dern zugrunde z dem Frieden bici Ten seindlich land und Fi Gloubens sein ki Lricges den inm stehen Mlrbcn - den ju fytautfv mutigenben 1 fragen merberr", o\ lolet, @ut uerteibiq gäbe des eigenen ö nnd, in so ernster kaum sür möglich ie Vo Soroeit unser dener und die d<'i Reichskanzlers, v.'thasts die Lituak 'tvnisch oder r litfe et'« J)™'1 ««9ni dir die Ausbeutung enb der Händelsu !«Hatzen di. • t b eiter ch a s 't | i« g«Ul J W die Awehr ei galten trnfl' < vorerst hat der o »rrz, in ber rtjmmtn. ; :bfumstn tot 5= mQ*. Tas Lcht, aS-fes dDZ. ... - 11 «benz kZK ö ,des D te jnp .JJU IrdeS bn,^ rSS