154* Jahrg General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Liehen. Äff’SäSfi»»SftSS getan. Be- imb v. Stttfei tfo te» *st*aee**Äx fc M. Äotnttonflbtud mb ßettag »e V«OtzI'hchM OjrtoerfttotSÖrud«« tWfV» tebe*i »Um Vorteil haben. Hiermit schließt die Diskussion. Die Resolution Sattler be'reffs der Diaten totrb gegenbie Stimmen der meisten Konservativen und «Niger ReichS- parteller über die Freikarten wird hingegen einstimmig Der Etat des Reichstags wird bctotl l ' g t. R-a foint der Etat des Reichsamts des Innern. Hierzu liegen eine große Anzahl von Res out'onen vor. Di«' Debatte beginnt bet dem Titel „Staatssekretär . Auf den Vorschlag des Präsidenten Grafen Ballestrem^rde« jedoch bei diesem Titel die Resoluttonen und die das Resio^ des Reichsamts des Innern betreffenden Jnte^llattonen bet Hefem Titel, bei dem eine Art Generaldebatte stattstndet, nicht mtt m von Fall zu Fall. . , Abg. Dr. Arendt (Rp.) erklärt sich sur Diäten, wünscht aber als Kompensation eine Abänderung der Geschäftsordnungi, Wt- sächlich die Beseitigung der Beittmmung daß ein emz^ner Abgeordneter die Beschlußfähigkeit anzwetfeln könne sei aus einem Schutz der Minorität zu einem TerrortSmuS der Minorität geworden. Tie Wahlrechtssragediufeccher hereingezogen werden. Eine Abänderung des WahkechtS als Kompensation würde er einfach für unwürdig balten. Dagegen wüns^ er Vorkehrungen gegen betrügerische Wahlen, ^oppelv^hlen usw. Die Einführung der Diäten würde tnt wesentlichen ben itaat§«:bal- tenöen Parteien zu gute kommen. Ter Sozialdemokratie tourbe erheblich Abbruch getan lverden. Und auch i nne ^^berSozialbe kratie würde es die Folge haben, daß infolge des erhöhten 2Bea bewerbs um Mandate mehr wirkliche Arbeiter und Wender Ato- demiker in den Reichstag kämen, was et; für einen erheblichen Bor- Parlamentarische Verhandlungen. Rachdr» ck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Deirycher Reichstag. 18. Sitzung vom 2 6. Januar. 1 Uhr. Das Haus ist schwach besetzt. Am Tische des Bundesrats Graf Posadowsky u. a. Auf der Tagesordnung steht an erster Stelle die zweite ratung desEtatsdesRetchstags. Hierzu liegt eine von dem Abg. Dr. Sattler (natl) Genossen eingebrachte Resolution vor. in der für die Abgeordneten _ freie Fahrt auf den Eisenbahnen und für die Dauer ihrer An- < Wesenheit in Berlin Anwesenheitsgelder (20 Mk. pro Tag) gefordert > Werden. ; Abg. Dr. Paasche (natl.) begründet diese Resolution. Die i Sache ist ja so oft behandelt worden, daß das letzte Mal der Fürst Msmarck oem Abg. Richter entgegcnhalten konnte, er habe nichts neues mehr vorbringen können. Ich muß es, aufs lebhafteste bedauern, daß die Regierung noch immer dem ausgesprochenen Wunsche nicht nachgekommen ist. In den. kleinen Kreisen wird es immer schwieriger, Kandidaten zu gewinnen, bie _bic Lasten des Mandats auf sich nehmen wollen. Durch die Diätenlosigkeit ist nur das Berufsparlamentariertum gesteigert worden; ferner das Doppelmandatswesen und vor allem der Absentismus. Es ist traurig, daß monatelang von den Herren Journalisten , geschrieben werden muß: „Das Haus zeigte wieder sein gewöhnliches Aussehen: leere Bänke usw." Es wird ohnehin immer schwieriger, den Wahlkampf zu führen. Weshalb will man die opferwilligen Elemente, die zur Uebernahme eines Mandats bereit, aber aus ökonomischen Gründen dazu nicht in der Lage sind, immer weiter fcrnhalten? Weshalb nimmt der Bundesrat so wenig Rücksicht auf den Reichstag? Gegenseitige Rücksichtnahme ist für beide gesetzgebende Faktoren von nöten, soll ein gedeihliches Zusammenarbeiten erzielt werden. Abg. Grocber (Zentr.): Der Bundesrat hat eine große Unterlassungssünde begangen, daß er uns eine derartige Vorlage noch nicht vorgelegt hat. Die Diätenlosiakeit hat wesentlich schuld an der beständigen Beschlußunfähigkeit des Reichstages. Ferner an dem Ueberwiegen der preußischen Doppelmandatare. Ich kann es nicht verstehen, weshalb gerade die Reichsregierung so wenig Wert darauf legt, daß die süddeutschen Abgeordneten auch vertreten sind. Der Reichskanzler hat erklärt, er persönlich fei für die Bewilligung der Diäten. Ja, wer sind denn die schlimmen Regierungen, die im Bundesrat dagegen sind? Die bayerische, die Württemberg-sche, die badische, die hessische sicher nicht! Sie haben sich für Diäten ausgesprochen. Also muß es schon die preußische fern! H« denn der Reichskanzler, der doch in naher Fühlung zum preußischen Ministerpräsidenten steht, gar keinen Einfluß auf die Preußische Regierung? Soll denn das Preußentum nn Reichstag herrschend Gegenwärtig sitzen im Reichstag 106 Abgeordnete, die als Mitglieder des preußischen Abgeordnetenhauses Diäten beziehen. Mo diese find bevorzugt. Und babei soll es blmben? Das 'stdoch der reinste preußische Partikularismus l (Sehr richtig I) Wir aber wollen eine R e i ch s Politik! (Lebhafte Zustimmung.) Abg. Pfannkuch (Soz.): Wir können uns den Gründen ber beiden Vorredner vollständig anschließen, obgleA wir persönlich gar keinen Vorteil von den Diäten haben Wir fürchten die WHl- kämpfe nicht. Wir kehren immer wieder gestärkt zuruck Wir wünschen sogar e i n jährige Legislaturperioden, zedes Jahr soll der Abgeordnete sein Mandat aus den Händen des.Vol^s empfangen. Man würde dann manche Herren nicht mel)r noch hier sitzen. Wir sind aus allgemeinen Gerechtigkeitsgrunden für die Bewilligung der Diäten, regen uns aber dabei nicht sonder- Dagegen liegt uns am Herzen, daß unserem vorjährigen SBunfcfc nach befferer Besoldung der Reichstagsdiener Rechmmg getragen werde. Vor allem muß der Zustand beseiftgt wer^n. dast die Diener während der reichstagsfteien Zeit überhaupt nichts bekommen Meine Partei wünscht, daß den Dienern wenigstens die Hälfte deS Tagetohnes während dieser Zeft bewilligt werde Redner führt noch eine Reche von Einz^wuns^n an, wobei er sich der Journalisten anniinmt. Er wünscht bessere Beleuchtung der Tribünen, Verbesierung der Telephonverbindung, Eugel anlaaen von den Tribünen in die Redaktionszimmer. (Beifall ÄÄ’Ä erSto, M - »3TO * aus der Mitte dieses Hauses an ihn ergehen, stets müDank an- nehme und in Erwägung ziehe, daß alles geschehe, was geschehen größeren Gestchtspuni benten, über die Put.— - Freikarten extra abstimmen zu lasten. 1 Abg Dr Wolfs (B. d. L.) tritt für die Resolution Sattler ein, namentlich im Interesse der Süddeutschen. Der Grund, atz, . jeder Arbeiter sei seines Lohnes wert, müste auch für die Reichstags- ^^Abg^von^Normann (kons.) erklärt, daß seine grcuitoc in der überwiegenden Mehrheit gegen die Diä^n, aber für die Freikarten auf den Eisenbahnen seien. Die Grunde hierfür feien so oft schon angeführt worden, daß er heute darauf verzichte. 0 Mg. Schrader (freis. Vgg.): Der Deutsche Reichstag hat wohl das Recht, seinen Beamten auch im Sommer Gehälter zu zahlen, der Rechnungshof hat da garnichts breinaureben. Wir können diese Sache also ruhig dem Präsidenten überlasten. Untere Haltung zu der Diätenfrage hat sich nicht geänbert wir sind natürlich für die Resolution Sattler. Graf Bulow hat sich vorgestern un Abgeordnetenhause als konstitutioneller Mann hmgestellt, weil er entsprechend dem Wunsche der Mehrheit dieses Hauzes nicht den ganzen Mittellandkaual wieder eingebracht hat Weshalb 'st denn aber der Reichskanzler nicht ebenso konstitutionell als der prcufMc Ministerpräsident und kommt auch den Würstchen des Reichstags nach? (Sehr gut!) Herr Gamp hat es bedauert, daß die Konservativen mich gewählt hätten. Ich weiß nicht, ob dies wirklich der Fall gewesen ist. Jedenfalls zeigt die Wahlstatistik, daß m vielen Wahlbezirken die Konservativen ihre Stimmen dem ^Sozialdemokraten O^^Abg^Dr^ Müller-Meiningen (fteis. Vp.): Wir müssen endlich dazu kommen, daß die Beschlüße des Reichstags zur Perfektion gelangen. Es ist uns geradezu widerwärtig.immer über dieselbe Sache sprechen zu müssen. Und ist es nicht charakteristisch, daß der sonst so liebenswürdige Graf Posadowsky mtt keinem Wort m dieser Sache uns erwidert? (Graf Posadowsky vertieft sich m die Lektüre eines Aktenstückes.) Herr Gamp bezweifelt es, daß Abgeordnete ihren Beruf zu Gunsten ihrer Reichstogsteckigkeit vernachlässigten. Nun, er möge bei .seinem alteren Parteifreund > Herrn von Kardorff an fragen, der ja selbst da-- hier erklärt hat. Herr Graf Bülow, der freundliche Herr Reichskanzler. W «J . preußischen Abgeordnetenhause erklärt, er muffe mit der Mehrheit > gehen! Weshalb denn nicht hier, weshalb nur in dem ouf mittel. t alterlicher Basis beruhenden Abgeordnetenhause? freilich, Gras Bülow ist kein „Konsequenzmacher". (sehr wahr! lmks.) Konsequent ist er nur m der Nachgiebigkeit gegenüber den --staats- erhaltenden" Parteien! Ich sehe in der Verweigerung der vom Reichstag verlangten Diäten nichts als den Ausdruck des autokratischen r^stems, das wir überall bekämpfen muffen. (Beifall ^S'ibg. Dr. Sübekum (Soz.) beschwert sich über die schlechte Beleuchtung und die zu geringe Anzahl der Plätze.sw Schreibzimmer. Viel zu wünschen lasten auch noch andere Verhaltuiste un Reichstage, die Pfennigfuchserei und die Trinkgelderwirtschaft mutzten endlich einmal aufhören. Man mützte den Reichstagsmitgliedern, ebenso wie es in Frankreich und England geschehe, mindestens ein Büffet mit kalter Küche gratis zur Verfügung stellen. Unbedingt nötig sind die freien Fahrten auf der Eisenbahn, setzt sind die Reichstagsabgeordneten oft nicht in der Sage, die zu ihrer Information nötigen Reisen zu machen. Da hier auch von den ->er- hältniffen auf der Journalistentribüne gesprochen ist, so mochte ich die Aufmerksamkeit auf einen Umstand lenken, der der Beachtung wert ist Auf der Journalistentribüne hat sich neuerdings em 60 Pfg.-Dazar aufgetan. Das offiziöse Wolfffche Telegraphen- Bureau bietet nämlich neuerdings Entrefilets über Reichstagssitzungen zum Preise von 50 Pfg., über KommissionZschungen fogar -um Preise von 25 Pfg. an. Man könnte meinen, es wäre Sache der Presse, sich gegen eine solche Schmutzkonkurrenz zu wehren. Jndesten die Sache hat doch noch eine allgemeinere Bedeutung Das Wolfffche Telegraphen-Bureau ist ein offiziöses Bureau und , steht der Regierung nahe. Es lätzt seine Berichte ff anferhgen tote fie im Sinne der staatserhaltenden Parteien angefertigt werden sollen Da erscheint immer Graf Bülow in der Gloriole des Siegers, und man läßt fortwährend die Opposition vernichten. Dw Regierung steht dieser Sache sicher nicht fern. Es ist ihr dieseSftmmungs- mache sicher auch wohl sehr angenehm; steht sie doch ungefähr auf dem Niveau Bülowscher Reden, die die Sozialdemokratie vernichten ollen. Ich glaube, daß es ganz gut wäre, einmal in diese Dinge stneinzuleuchten. (Verfall bei den Soz^) . , Staatssekretär Graf Posadowsky: Ich mutz mir versagen, auf die Gründe einzugehen, die hier für und gegen die Bewilligung der Anwesenheitsgelder geäußert sind. Nur die eine Bemerkung möchte ich machen. Wenn der Bundesrat. der andere Faktor der Gesetzgebung, cm den verfaffungsmatzigen Grundlagen Reiches festbält. fo kann das Haus hierin weder eine Unhöflichkeit noch den Ausffuß autokratischen Geistes erblichen. Die Regierung ui einem föderativen Staate sind die verbündeten Regierungen. , Die verbündeten Regierungen tragen bähet auch die Verantwortung. Bisher ist uns nichts bekannt geworden, daß sirr die Gewährung von AnwesenheitZgeldern eine sichere Majorität '".Bundesräte vorhanden ist. und daher mutz der Wille der verbündeten Regie- ^^WasÄ^Frage^der Eisenbahnfahrten betrifft, so will ich auf die betreffende Aeutzerung des Henn Dr. Sudekum nur das be- merken, datz Sie bei Fahrten zu Besichtigungszwecken vom Reichsamt des Innern stets entgegenkommend behandelt werden. Ich kann Sie versichern, datz, wenn eine Anzahl von Mitgliedern des Reichstags den Wunsch hat. eine staatliche Anstalt, den Nordostfte- kcmal, Arbeiterwohnungen usw. zu besichtiaen, ich gerne bereit bm, einen Beschluß des Bundesrats herbeizuführen, der ihnen freie Eisenbahnfahrt bewilligt. (Oh, oh! bei den Soz.) Abg. Dr. Spahn (Zentr.): In den Dopvelmandat^i liegt zweifeNos eine Gefahr, vor allen Dingen auch bei den süddeutschen Abgeordneten, die, wenn sie em Mandat rn ihrem Landtag haben, den Reichstagssitzungen vollkommen fernbleiben. Zur.Verminderung der Beschlußunfähigkeit werden die Staien Zweifellos beitragen. Wenn eingewandt wird daß das ^eutzische.N-geordneten- haus auch Veschlußunfähigkeit kennt, so rst das nicht itichhaltig ^nn dort ist die Beschlußunfahigkeit eben die Folge der Doppel- mandcste^ Dadurch, daß Preußen sich im Bundesrat den Diäten widersetzt, schädigt es den Reichsgedanken. RÄner wünscht, daß noch eine größere AnzM von Arbeitszimmern den Abgeordneten eingeraumt wird. Ev [et ja durch die Äerleguna der Präsidialwohnung jetzt Platz gewmden. Wa^Golbein (freis. Vgg.): Wenn der Herr Gras Pojadowsky hier 8'^rdienst des Bundesrats um die Aufrechterhaltung der Verfassung feiert, so wird er deshalb auch dem Reichstage Dieselbe AnZLu^ng E'veLagen ^nn dieser bei der Netnen Fmanz- 7i»sni-n7 ieüt die Verfaffung hoch halt. (Sehr gut! links., ^n oer cJaae d^r Diäten ist unser Kurs so inkonsequent wie überall. Hin S Aufforderung m der Tasche, Diäten abzuheben für Teilnahme an den Beratungen der Zolltariftommiffion Ich : habe babon feinen ©ebrau^l^ema^^t tueil^metne > für richtig hielten, daß die Abgeordneten dafür, daß sie über neue, Snneäb8. G°m» (SReid5sp.) erklärt sich gegen di- §mmi-rung d« 1 mÄimn während der bei Besichtigung desHmsi--. 5» fe S S« Ä'K -SM Libres M-nd-tS willen ihr- Karriere aufs Spi-lsch-n. »ug-n- S MÄ «SÄ hin w°men, dann mutzt-n Ärn'»)« dach E auf di- beruflich- Tätigk-it und di- Pr,°°t°--h°ltnch- d°r ^La"<Ä»^ch war dazu praiw^ert. SoMdtnanbat= toto SS"«?.'-«?."**! »A"«" “ “ Aba Dr. David (Soz.): Sie sind der Memurw (nach rechtssi dak die parlamentarische Arbeit ein Privileg der Besitzei^en fein fott K schon Mitglied eines Aufsicktsrats werden, um Parlamentarier sein zu können. Diese Verbi^ung von Abgeordneter und AuffichtsratSmitglied begegnet allerdings bei ur^ lehr Mifrnrren Bedenken Für Kompenjatwn auf dem Gebiete oer ise- chäftsordnung oder des Wahlrechts gegen Bewilligung der sind mir unter keinen Umstanden M Habern Dagegen wohl. für die schärfere Sicherung gegen betrügerische Wlchleir Dmmiter v« Mn wir vor allem b?c Sicherung des WahlaehemimffeS, oft in schamloser Weise verletzt wird Herr Dr. Arendt^spr^t sich schon von den Diäten ein Zuruckdrangen der WaLemcker mV« ^n-ialdemokratie. Er will mehr Arbeiter tm Reichstag hüben- Nun (noch rechts), es steht ja an Ihnen, mehr Arbeiter den Reichstag zu entsenden. Weshalb stellen Sie denn k-me Arbeiter Ihr/Kandidaten auf? Landarbeiter, Industriearbeiter werden uni sehr willkommen sein. (Beifall bei den Soz.) r Abg. Werner (Antis.) erklärt sich die R^oUüwn von den Anwesenheitsgeldern wurden gerade die bürgerlichen teien, denen es oft an geeigneten Kandidaten fehle, den meisten die Diskussion gezogen. Abg. Trimborn (Ztr.): Meine Freunde gehören nicht dentti, die den Arbeitern immer bte Wohltaten der Gesetze v^x halten, wir erblicken in ihnen nur eme gerechtere Lohnverhältnisse, einen naturrechtlichen Anspruch. , Die Erg^mff dieser Gesetze aber zeigen deutlich, daß wrr auch im letzten Jahr vorwärts gekommen sind, und in Bezug «^^ff^rsmge ung erworb^t hcL Wenn dieses Problem auch sehr schwierig ist, so Wwd es doch wohl durchgeführt werden müssen; am besten Ware eS, wenn dte gieimng zum Studium dieser Frage eine ^Kommffswn einsetzte. ätzten Jahre sind nur wenige neue besetze erlaffen, desto g^ß«rst aber die Zahl der bundesrätlichen Verordnungen, die sich meister^ auf gesundheitsschädliche Betriebe erstrecken *Z?triA summarische Zusammenstellung aller gesundhertsschadlu^n^triebe erwünscht. Auch müßte die Regierung hier noch energi ^: v gehen, die Zahl der Berufs- und Gewerbekrankheiten ist sehr gtiß Gar nichts geschehen ist im.letzten Jahre auf dem Gebiße Koalitionsrechts. Dagegen ist es zu begrüßen, | mü^» Gründung des Reichsarbeitsblattes gekommen .is^ MüChren wir des verstorbenen Präsidenten des Statistifchen Amtes gede-üeru Der Streik in Crümniffchau hat die Frage des Zehnstundento^ to Helle Beleuchtung gesetztster hiü die Frage einheitlich geregelt werden müßte Wenn auch mw d« MY- ftundentag für Arbefterinnen eingeflchrt Ware, hatten totr inefe Kalamität in Crimmiffchau nicht gehabt. Vizepräsident Graf Stolberg ersucht b«t ^edn«, die Fra^d^ Maximalarbeitstages nicht weiter zu berühren, da sie Gegenstand , einer Resolution sei. Abg. Trimborn (forffahrend): Alles, was uns hier der sachjisch- ■ Regierungsvertreter über den ^eck m Crimmitschau gesagt h^, : genügt uns nicht. Unangenehm berührt hat uns, daß die Fabri- lanten ein Schiedsgericht abgelehnt haben, wahrend d^ ^rberter stets dafür waren. Gerade die er Streik öergt, wie notigArbeitS Tmrnnert! lind Es läßt sich Nicht leugnen, daß dieser Streik sich immer m-h^zu -rn-, M«HWr°b° d-r S°siald-°wk-ti° Mg-sp^ hat. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten^ Wir wollen «ne energische Fortführung der Sozialpolitik, die Wahlen haben gezeigt» Dienstag, 26. Januar 1904 •d(W ttgNch mtt LuSnshm. M «Eitag». W & . a A. ▲ ▲▲ < A A M «t ,6te|c SamUlenblötter «erben dem |K| F | V/ l-V llvllvl 4^-11 IV EtuivWrersehetntmenatittytl»uiaL v II •W teil halten würde. _ Aba Pabia (nat.-lib ): Wir sind von der größten Sorge er* füllt, id?c wir'die schwierige Beratung des ^tato ^eendmi könnem wenn nicht vorbeugende Maßregeln für eme Beschleunigung bet Verhandlungen getroffen werden. Die Tiateichewilliguna ist b« Wunsch der überwiegenden Mehrlxit des Hauses; er hat sogar b« den Freikonservativen moralische Eroberungen gemacht. Wenn wir Säicn eine parlamentarische Arbeit ohne AnwesenheitSgeWer «- möalicht uns nicht die glatte Abwicklung der Geschäfte, so tragt nachher die Regierung allein die Verantwortung. Lösest wrr doch zunächst alle'ändern Sachen - Abänderung der. Geschtztsorbrmng Wahlverfahrens usw. — beiseite l Wenn pur burch Anwesenheitsgelder für Beschlußfähigkeit gesorgt haben, so ist die Hauprsmhe haft auch das 5?oH dies foiH. Freilich erscheinen seht wieder die Scharfmacher und fordern Maßnahmen gegen die immer mehr an» wachsende Sozialdemokratie. Da ist cs bon großer Bedeutung, daß die Thronrede nur bon großen, neuen sozialen Aufgaben spricht. Tas rst eine deutliche Absage an die Scharfmacher. (Beifall beim Zentr.) r!aQtdjcfrs.et^,. raf Posadowvky: Nachdem bont ho^n Hause beschlossen ist, die Gebiete beim Reichsamt des Innern einzulcilen, halte ich cs meinerseits für praktisch, daß ich dazu beitrage, durch eine möglichste Beschränkung die Verhandlungen abzukiirzen. Ich will daher nur auf das eingchcn, was Herr Abg. Trimborn gesagt und gefragt hat. AH zunächst oarnach erkundigt, wie es mit der Ausdehnung der .nrankenkaßcnbcrsicherung auf die Heimarbeircr stehe. Durch das Gesetz vom 30. Juni 1900 sollte die Möglichkeit gc- sct)affen werden, die Krankcnkassenbcrsickierung durch Statut auch auf die Heimarbeiter anözudehnen. Es ist bereits ein solches Staiut im Reichsamt des Innern ausgcarbeitet worden. Dasselbe sicht als Sitz der Krankcnkasscnbersichcrung den Wohnsitz des HeimarbUters an. Der preußische Herr Handclsministcr war aber anderer Ansicht. Er wollte als Sitz der .Krankcnkasscnbcrsicherung den Sitz dcS Arbeitgebers feststcllen. Tas schien aber gänzlich uninöglich. Ter Betrieb des Arbeitgebers konnte schon aus dem Grunde nicht als Sitz der Krankenkasscnbersicherung gelten, tocil doch Heimarbeiter bei bcrschic- gcbcrs feststellen. Das schien uns aber ganz unmöglich. Ter Betrieb des preußischen Herrn Handelsministers war es uns ganz unmöglich, das Gesetz bom 30. Juni 1900 überhaupt in Kraft zu fetzen. Es bleibt uns also nichts anderes übrig, als die Ausführung oieses Planes zu verschieben bis zur allgemeinen Revisioii des Kranlcn- versicherungsgcsches. Auch der Herr preußische Handelsminister wünschte eine solche Revision. Ten Zeitpunkt derselben kann ich freilich noch nicht angeben. Ich glaube, daß er allzulange nicht mehr wird auf sich wartcii lassen können. Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, daß unsere drei großen Versicherungsgesehe in eins vereinigt werden sollen. Will man das tun, so muß eine eigene selbständige Organisation geschaffen werden und das hängt wieder davon ab, welchen Umfang die sozialpolitische Versicherung überhaupt annimmt. Es muß also erst entschieden werden, wie weit die Krankenversicherung auszildchnen ist, ob die Dienstboten, das Gesinde, die landwirtschaftlichen Arbeiter mit einbezogen werden sollen, nsw. usw. Zunächst müssen alle diese Forderungen in irgend einer Form erfüllt werden und wenn man in dieser Art über den Umsaua unserer Krankenversicherung im klaren ist, dann erst kann ein einheitlicher Rahmen für dasselbe geschaffen werden. Was die Witwen- und Waisenversichcrung anlaiigt, so will ich jetzt schon aus der Denkschrift, die ich dem hohen Hause vorlege, Mitteilen, daß, wenn dieser Gedanke wirklich Gestalt annehmen sollte, daö Reichsamt des Innern für diese Versicherungsart eine besondere Organisation für angemessen hält. Tie verlangte Enquete über die Handwertcrorganisation mußte um ein Jahr verschoben werden, da mit dieser Enquete erhebliche Kosten verbunden sind und der Reichsschatzsekretär die Bitte ausgesprochen hat, daß man mit einer solchen Ausgabe noch ein Jahr warten möge. Bel dem gegenwärtigen Stand der Finanzverhältnisse hat ein feder Ressortchcf die Vcrpflichcnng, selbst dazu bcizutragcn, daß eine Balcmzicrung des Etats ermöglicht wird. (23cifall rechts.) Daher glaube ich recht getan zu haben, daß ich diesem Wunsche Rechnung trug, umsomehr, als wir nach einem Jahre besseres Material über diesen Puntt haben werden. Es ist der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Berichte der Handelskammern allen wcitgiicDcrn dieses Hauses zugehen sollen, ferner, daß sie nach einem einheitlichen Schema aufgestellt werden. Ich halte ersteres bei dem Umfang dieser Berichte nicht für möglich; ich werde aber dafür Sorge tragen, daß eine größere Anzahl Exemplare dem Hause zur Verfügung gestellt werde, so daß diejenigen, die sich besonders dafür interessieren, sie erhalten. Dem zweiten Wunsche wird nach Möglichkeit Dledjnuna getragen werden. Was die Ausdehnung der Arbeiterschutzgesetzgebung auf die Hausindustrie anlangt, so kann ich jetzt schon bemerken, daß ein Gesetzentwurf betreffend den Schutz der in dec Zigarrenindustrie beschäftigten Arbeiter festgestellt und schon in nächster Zeit dem hohen Hause zugehen wird. Der Wunsch, nach französischem Muster ein Verzeichnis aller Jndusttieen aufzustellen, in denen Frauen und jugendliche Personen nicht beschäftigt werden sollen, ist auf Bedenken gestoßen. Man ist der Meinung, daß die einzelnen Industriebetriebe in Bezug auf die Favrikalionsmelhoden doch zu große Verschiedenheiten aufweisen. Dagegen wird der Weg beschritten werden, allgemein festzustellen, welche Arbeiten für Frauen und jugendliche Personen nicht zuträglich sind. Ich will zum Schluß noch Herrn Trimborn für bi» warmen Worte danken, mit denen er des dahingeschiedenen ausgezeichneten Beamten, des Präsidenten des kaiserlich statistischen Amtes, gedacht hat. Abg Fischer-Berlin (Soz9: Wenn man dem Abg. Trimborn glauben wollte, wäre bei uns alles wunderschön, er sprach sogar von dem frischen, sozialen Zug, der durch die Thronrede ging. Aber dasselbe Zentrum, das jetzt so arbeiterfreundlich tut, hat gegen die meisten unserer Anträge gestimmt und selbst sich gegen die Re ichsge wc rbe - A ufsicht ausgesprochen Sozialpolitik, ja! aber tosten soll sie nichts, da man das Geld für das Militär braucht. Wir wollen eine wirkliche Sozialpolitik, die nutzbringend ist. Was lind denn die Millionen, die man bisher bewilligt hat, der Zolltarif legt den Arbeitern ja das Drei- und Vierfache von Lasten auf. Die paar Dutzend Resolutionen zeigen doch, daß das Wichtigste in der Sozialpolitik noch fehlt. Jrn Schneckengang gehl cs bei uns vorwärts, der Staatssekretär hat ja selbst eine Schonzeit für Die Unternehmer gefordert. Wenn die Arbeiter sich allein auf die offizielle Sozialpolitik verlassen wollten, so würden sie nicht weit kommen. Zum Glück haben sie sich Organisationen geschaffen, die ihnen eine wirksame Selbsthilfe gewähren Tie deutschen Gewerkschaften haben — wie die Zusammenstellungen des „Korrespondenz- blattcs dec Gencralkommission der Geiverkschaften Deutschlands" ausweisen — im Unterstützungs- und Versicherungswesen weit mehr für die Arbeiter geleistet, als alle Wohlfahrtseinrichtungen zu- lammengcnommen. Und die ganze Sozialpolitik? Sie ist doch nur auf das Drängen der organisierten Arbeiter gekommen und nicht etwa wegen der schönen Resolutionen des Zentrums. Und daher ist und Dleibt das Wichtigste für die Arbeiterschaft: Sicherung und Ausbau des K o a 1111 o n S rechtes. Wir pfeifen auf die ganze Arbeiterschutzgeschgebung, wenn dafür das Koalitionsrecht angctastct wird. Wie aber verfährt die Regierung dal Es heißt: sie stehe über den Parteien! Vielleicht! Aber ganz sicher stehl sie nicht über den Klassen! Ist nicht „im Namen des Königs" die schnödeste Klassenjustiz geübt worden? Hat die Regierung nicht aus die Taten eines verlumpten Idioten und eines bedauernswerten Geisteskranken das Sozialistengesetz geschaffen. Gegen den „Umsturz" war es gefordert, gegen die Arbeiterkoalitionen wurde es angewandt, damit die Unternehmer die Löhne ihrer Arbeiter drücken konnten! Und hat man es später anders getrieben? Was ist nicht alles gegen die verhaßten Arbeiterorganisationen geschehen! Man Hal später das „soziale Königtum" erfunden. Nun, diese Idee hat ja mittlerweile unter tätiger Mitwirkung des Zentral- verbandes deutscher Industrieller jämmerlich Pleite gemacht. Die Arbeiter wurden bei jeder Gelegenheit beschimpft. Der Oberhof- meister der Kaiserin von Mirbach, der die Nase nicht zu hoch trug, um bei Sozialdemokraten und Juden betteln zu gehen, sprach sogar von „sozialdemokratischen Rhinozerossen". Ter Oberhofprediger Ohly _ sagte, die Arbeiter seien Bestien, denen man den Fuß auf den Nacken setzen rnußle. Jedesmal, wenn Arbeiter geknechtet wurden, sind auch die Pfaffen dabei (Pfui! im Zenttum), das haben wir auch in Crimmitschau gesehen. Wo soll daher das monarchische Gefühl bei den Arbeitern Herkommen. In Crimmitschau hat sich die Regierung auf Seite dec Unternehmer gestellt und hat den Arbeitern die wichtigsten Grundrechte genommen. Nicht wir, sondern die sächsische Regierung hat hier Parteipolitik getrieben. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Staatssekretär Graf Posndowskh: Der Abg. Fischer schützt die sozialpolitische Gesetzgebung sehr niedrig ein. Ganz mit Unrecht. Seit Einführung derselben hat sich die ganze Lebenshaltung der Arbeiter wesentlich gehoben. Daß der Abg. Fischer auch den Frh. v. Mirbach hineingezogen hat, halte ich nicht für richtig. Frhr. von Mirbach ist nicht Mitglied dieies Hauses, auch nicht Staatsbeamter. Daß die Regierung den Arbeitern das Recht nehmen will, sich zu Koalitionen zusammenzuschließen, ist nicht wahr. Die Gegensätzlichkeit zur Sozialdemokrattc liegt darin, daß die Sozialdemokratie das allgemeine Kollcttiveigentum einführen will. Das Proletariat soll herrschen. Die Geschichte kennt aber fein Beispiel einer dauernden Herrschaft des Proletariats. Wo eine solche vorübergehend borkarn, da war sie mit Greueln und Schrecken verbunden. Die große Masse kann nicht regieren, weil sie nicht regierungsfähig ist. Nach dem Gesetze sollen alle Staatsbürger gleichberechtigt sein. (Sehr richtig links . Aber die Negierung kann immer nur in den Händen einiger Persönlichkeiten liegen. Selbst wenn das Proletariat zur Herrschaft kommt, selbst wenn Sie Ihren sozialdemokratischen ZnlunftSstaat einrichten, so wird sich doch immer eine Herrschaft einiger daraus entwickeln, der besten, der gebildetsten, der intelligentesten. (Lachen links.) Wenn Sie heute den Zukunftsstaat errichteten, würden Sie dasselbe beobachten. In der Republik ist die Herrschaft des Geldes am größten Wenn die Aristokratie des Geldes irgendwo in ihren Ausschreitungen bekämpft ist, bann geschah cs in der Monarchie. Gerade die Monarchie ist die idealste Regicrungsform auch in Ihrem Interesse. Die kaiserlichen Erlasse waren doch der Ausgangspunkt der ganzen sozialpolitischen Gesetzgebung. Wir können auf dem Boden der Sozialpolisik mir langsam Schritt für Schritt fortschreiten, Sie selber bestreiten nicht, daß Fortschritte schon gemacht sind, und das haben Sie der Monarchie zu verdanken. Daß bei einer so großen Bewegung wie in Crimmitschau auch einzelne Mißgriffe untergeordneter Polizeiorgane borgefommen sind, ist ganz natürlich; aber wo sie vorgekommen sind, bat man sie auch redressiert. Keine Regierung aber xann sich der Pflicht entziehen, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. (Beifall.) Sächsischer Bundesratsbevollmächtigter Dr. Fischer bemerkt, daß er später, bei der Resolution über den Maximalarbeitstag, einen ausführlichen Bericht über den Streik in Crimmitschau abstatte n werde. Heute sei er noch nicht in der Lage dazu, aber aufgeschoben sei nicht aufgehoben. Hierauf vertagt das Haus die weitere Beratung auf Dienstag 1 Uhr. Schluß 6% Uhr. Jer Ausstand der Kereros. Gestern nachmittag kurz nach Fertigstellung unseres Blattes erhielten wir folgendes Telegramm: Berlin, 25. Jan. Ter Kommandant des Kreuzers „Habicht" übermittelt ein durch Kaffernläufer aus Windhuk am 17. Januar überbrachtes Telegramm: Windhuk ist dauernd bedroht, abrr stark befestigt. Durch die Einstellung sämtlicher Flüchtigen und Buren ist die Garmson auf 280 Mann gebracht. Zweite Kompagnie ist von Süden her im Anmarsch. Das Gelnrgs» geschütz ist von Nehoboth znrückbeordert. Außerdem sind hier' zwei Maschinengewehre. Ter Entsatzversuch von Okahandja ist mit großen Verlusten gescheitert. Die Patrouillen wurden sämtlich zurückgeschlagen. Am 15. Januar war eia erfolgreiches Eikundigungsgefrcht bei der Farm „Hoffnung". Gefallen find der Reserveoffizier Boysen, der Unteroffizier Pasch, der Rekrut Weiß, die Landwehrmänner Zueldt und Rudolf Tro eltzsch, der Reservist Germinsky und Lokomotiv- führet Takert. Ermordet wuiden die Ansiedler Eng- b ar th, Ko rzarski, Tausend freu nd mit zwei Kindern, Pilet mit zwei Kindern und Stüber. Biele sind verwundet. Eine uns heute früh zugegangenen ausführlichere Meldung wiederholt die Mitteilungen und teilt noch folgendes mit: Ter Kommandant des Kanonenbootes „Habicht" telegraphiert aus Swakopmuud: Tie Bahn ist noch immer unterbrochen; hinter Karibik ist sie wieder durch c 9 e n z erst ört. Ein Zug ging am 24. d. M. nur bis 209 Kilometer. Folgendes Telegramm vom 17. aus Windhuk: Schutztruppe (verstümmelt) meldet durch Kaffcrnboten zu Fuß voui 17. nach Otjimbingwe-Kubas folgendes: Soeben gemeldet fünf Haufen Hereros sind auf Marsch nach Windhuk. gez. Techvw. Tie , Nordd. Allg. Ztg." ist in der Lage, zu den Wb- uugen. über cinc Auflehnung der Ein geborenen am Tistriktsort Malt a h ö h e folgendes mitzuteilen: Der Trstrrttschef von Maltahuhe war mit einer Expedition gegen die Bvndelzwarts ins Feld gerückt und lwß einen Ges reiten der Sclmtzlruppe als Vertreter zurück. Tie eingeborenen Polizisten, Arbeiter und Gefangene benutzten die Abwesenheit des Tistriktsckiefü zur Meuterei. Das Ergebnis der Untersuck-ung über die Ursachen der Auflehnung liegt noch nicht vor, jedoch kann schon jetzt mit Bestimmtheit angenommen werden, baß ein direkter Zusammenhang d cr M eu t crc i mit den Bonde l z w a r t s nicht besteht. Die Ruhe tonnte ohne Mühe Wiederhergestell t werden. Es gelang, den größten Teil der Aufwregler zu sangen und den Meuterern sieben Gewehre, gestohlenes Vien und 960 Mk. geraubten Geldes abzunehmcn. lieber Verluste an Menschenleben wird von feiten der Weißen nicht berichtet, daher ist die Hoffnung zulässig, daß die Nachricht von der Ermordung eines Ehepaars Jäger unzutreffend ist. Ter Llo.)ddamp,er „Darmstadt" mit dem Marineexpedi- tionslorps für Teutschsüdwestairila an Bord, passierte am Samstag 21/2 Uhr nachmittags Quessant. Tie ait) amtliches Ersuchen vom Zentralkomitee vom Roten Kreuz für die Expedition nach Südwestafrika zu stellenden sechs tian.p^rtaolen K rankend a rau en mit gesamtem Inventar wurden am 25. d. Mts. vom Depot des Roten Kreuzes in Neubabelsberg nach Hamburg abgesandt, um auf dem am 30. Januar abgehenden Tamp,er oer fruchtet zu werden. De'- Wert der Malerialsendung betrügt ctiua 130000 Mk. Weitere wertvolle Hilfsmittel für >die Behandlung von Verwundeten folgen mit einem der nächsten Dampfer. Ter kaiserliche Kommissar und Militärinspekteur der freiwilligen KrankerU>ftege Graf Solms-Baruth macht folgendes bekannt: Ueoer die Ausdehnung und die Art un Weise der erwünschten freiwilligen Hilfsrätigkeit für die kämpfenden Truppen in Teutschsüdwestafrika gehen mir nur je nach Bedarf von den zuständigen Behörden Mitteilungen zu, welche ich veröffentlichen werde. Um eine Zersplitterung der Hilfstätigleit zu vermeiden, bitte ich, alle in Aussicht genommenen Gaben ausschließlich den Vereinen vom Roten Kreuz und den Ritterorden zuzuführen. Nach einer Kieler Depesche tritt der Stab des Marine-Expeditionskorps am 1. Februar die Ausreise nach Swakopmund mit dem Dampfer Adolf Wüi> mann an. Ter endgiltigen Bestimmung zufolge werden keine Tispositionsurlauber in das Seebataillon eingezogen. parlamentarisches. Berlin, 25. Jan. Tie „National-Ztg." berichtet: Tie nationalliberale Reichstagsfraktion brachte nach dem Vorgänge anderer Fraktionen ihre früher gestellten Initiativanträge jetzt ebenfalls in Form von Resolutionen zum Etat des Reick)stages (Anwesenheitsgelder) bezw. zum Etat des Reichsamtes des Innern ein. Dresden, 25. Jan. Tie gestrige Versammlung des nationalliberalen Landesvereins Sachsens erklärt die Wahlvorsckläge der Regierung für annehmbar und verlangt eine Reform der ersten Kammer, und eine gesetzliche Vertretung der übrigen Erwerbsstände neben der Landwirtschaft. Die Versammlung verwirft für die zweite Kammer jede berufs- tänbige und Klassenvertretung sowie den Zensus. Tie Ber- ammlung befürwortet das Pluralsystem nach dem Alter >er Wahlberechtigten oder nach einer besonderen Stiftung für den Staat. München, 25. Jan. Am Schlüsse der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten kam es gelegentlich der Beratung des Justizetats zu einem Zwilche ns al l. Ter sozialdemokratische Abg. Segitz begann den jüngst konfiszierten Artikel des „Simplicissi- m u s" zu verlesen. Ueber die Zulässigkeit dieser Verlesung entstand eine längere Geschäftsordnungsdebatte. Tie liberalen und die sozialistischen Redner traten für die Zulässigkeit ein, da die Geschäftsordnung kein diesbezügliches Verbot enthalte, während die Mitglieder des Zentrums und der Präsident Tr. v. Orterer die Verlesung für unzulässig hielten. Bei der schließlichen namentlichen Abstimmung darüber stellte sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses heraus. Ium Arande von Aalesund. Tie Verteilung der Lebensrnittel am Quai zu Llalesund ging unter gewaltigem Andrang vor sich Es ehlt in allen Gesellschaftsklassen an Lebensmitteln. Tie Hilfsangebote werden mit dankbarer Begeisterung angenommen. Viele sind zu Tränen gerührt über die Hilfe des deutscher^ Kaisers. Während der Auswanderung aus der Stadt kamen mehrere Personen zu Schaden. Einige Kranke wurden von «chlagau- allen betroffen und st arben. Ticker, übelriechender Much hüllt die Brandstätte ein. Tie Wertpapiere und das Bargeld der Kreditbank smd durch den Brand verloren. Viele der Einwohner hatten nichts versichert. Außer den bereits gemclbel n • b. ubeii ist auch das neue städtische Museum niedergebrannt. Mehr als 10000 Me-iich e n sind n o ch obdachlos. Gaben laujen aus allen Getze'-den en. In allen norwegischen Städten biid.t.n sich H: f .LmiieeS. Ter deutsche Kaiser überwies dem hamburgischen Hilfskomitee für Aalesund für Anscyafsung Don Kleidungsstücken und Lebensmitteln die Summe von 10 000 Mark und richtete an den Generaldirektor Baltin ein Telegramm, in dem er denselben beauftragte, den Mitgliedern des Roten Kreuzes und den Beamten und Arbeitern der Ham- burg-Amerikalinie, soweit dieselben an der Hilfsexpedition des Tampfers „Phönieia" teilgenommen haben, seinen wärmsten Tank auszusprechen. Ein Appell an die Mildtätigkeit der Bürger Bremens zu Gunsten der heimgesuchten Einwohnerschaft Aalesunds fand wärmste Aufnahme. Aus allen Stadtteilen ging eine große Menge an Kleidungsstücken und andere Hilfsmittel bei dem Gepäckbureau des 9dordd. Lloyd ein. Ta die Sendungen teilweise zu spät eintrafen, um mit der „W eimar" noch befördert zu werden, werden die Liebesgaben mit dem Dampfer „Astcarte", den die Neptun- gesellscyaft zur Verfügung stellt, nach Aalesund nachgesandt. Auf die Meldung von iber Abfahrt uer „Weimar" nach Aalesund und von der lebhaften Unterstützung, welche die Hilfsexpedition durch Zuwendungen der bremischen Bevölkerung gesunden hat, ist dem Generaldirektor Wiegand folgendes Telegramm des Kaisers Wilhelm ru- gegangen: herzlichsten Tank! Die schnelle Hilfe roub gewiß sehr zur Linderung der großen, plötzlichen Not beitragen. Ich werde den Kapitän v. Gramme benachrichtigen. Für Bremens toarmen tätigen Anteil an der Organijation der Hilfe sagen Sie meinen besten Dank. Wilhelm." Tas dänische Marineministerium sandte ein Kriegsschiff mit Proviant und Kceidungs,cüaen sowie Tecren nach Aalesuud ab. Das dänische Kriegsministerium sandte 520 Zelte und Proviant ab. Unter Vorsitz der Kronprinzessin Luisa von Dänemark hat sich hier ein Hilfskomitee für Aalesund gebildet. —L"- .. ■ ■ ..... . i'-SSSt. Aus Stadt und Land. Gießen, den 26. Januar 1904. ♦♦ Ernennung. S. K. H. der Groß Herzog haben Allergnädigst geruht, am 23. Januar den praktischen Veterinärarzt Karl Gerhard aus Lang-Göns zum Kreisveterinärarzt des Kreisveterinäramtes Oppenheim mit Mrkung vom Tage seines Tienstantritts zu ernennen. ** Kanarien-Ausstellung. Tie Ausstellung er- reute sich eineß sehr guten Besuchs. Sie wurde am Sonntag abend geschlossen. Von den Ausstellern erhielten unter scharfer Konkurrenz folgende Herren Ehrenpreise: 1. Ehrenpreis und goldene Medaille: K. Schneider, Gießen, 2. Ehrenpreis und goldene Medaille: Herrn. Dauer, Llltena, 3. und silberne Medaille: H Schnake, Hannover, 4. und ilb. Med.: Peter Meier, Köln, 5. silb. Med. und Gesamtehrenpreis: A Felsing, Gießen, 6. silb. Med. und Gesamt- Ehrenpreis: K. Walter, Fritzlar. 7. Georg Haubach, Gieren, 8. Wilhelm Leichtweiß, 9. Louis Rolosf, 10. Louis Petri, 11. Heinr. Keil, Gießen. Tie silberne Medaille erhielten: Richard Flügel, Hannover und Bernhard Kerst, Hannover. Für Sämereien erhielten die goldene Medaille: K. Eichmann, die silberne Medaille: Edgar Bormann, Gie^ jen. 1. Preise bekamen: L. Flemming, Globenstein, und Karl Müller, Frankfurt. Kerichtsjaal. Dresden, 25. Jan. Tas Kriegsgericht der 23. Division verurteilte den U l a n e n r i t t m e i st e r v. H n p f e l d wegen ^istolenduellS mit dem Schriftsteller v. Dmptcba ui e chs Monaten Festungshaft.