Donnerstag, 25. Februar 1904
154. Jahrg.
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Gießener Anzeiger
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General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Lietzen.
Lademeister, der Weichensteller und der Eisenbahnzeichner. Ferner befürwortet Revrier dis Aufbesserung einer Barci-renwärterm, die nur 280 Mk. im Jahre bekäme; wenn so wichtige Posten so niedrig bezahlt würden, dürfe man sich über Unfälle nicht wundern.
Abg. Hildenbrand (Soz.) meint, wenn die kleinen Verbesserungen schon als Großtaten hingcstellt würden, so zeige dieS nur, wie kläglich früher die Verhältnisse gewesen fein müßten. In Baden und Württemberg seien in der letzten Zeit Tarisverbesserungen ge- scheitert, weil die Reichsbahnen sich nicht daran beteiligen wollten. Er bitte deshalb den Minister, darauf hinzuwirken, daß diese Reformen eingcführt würden. Leider habe der Minister auf tue Frage, wie er über das Koalitionsrecht denke, keine Antwort erteilt. Die elsaß-lotbrinaiscken Eisenbabnarbciter hätten sich schon eme Organi- fation geschaffen. Der Minister scheine damit nicht so tanz unzu- frieden zu sein sonst hätte er wohl darüber sich geäußert.
Minister Budde führt auS, er werde alle Wünsche sorgfältig prüfen, doch seien auch nicht seine Wünsche alle erfüllt, weit der Erat ein Kompromiß zwischen den einzelnen Verwaltungen sei und der Genehmigung des RelchsschatzamteS unterliege. Doch werde er für seine Beamten weiterkämpfen. Bezüglich deS KoalitionSrechtS stehe er noch aus demselben Standpunkte wie ,m Vorjahre. Herr Riff habe diesen Standpunkt ganz richtig präzisiert. Gegen die Organisationen seiner Arbeiter habe er nichts einzuwenden gehabt, und sei in keinem Falle geneigt gewesen, einzuschreiten, da die Arbeiter ihre Dünsche stets in ordentlicher Weise vorgebracht hätten. Hebet eine Bahn vom Reichsland nach der Pfalz, schwebten Erwägungen, ein Kleinbahngesetz sei vom Landesausschuß abgelehnt worden. Tie Klagen über den Wagenmangel seien nicht unberechtigt, doch seien tn diesem Jahre erhebliche Mittel für die Vermehrung deS Wagenparkes ausgeworfen. Das Wort „fremder Land" sei nur ironisch gemeint gewesen. Tarifmaßregeln könne Elsaß nicht allein vornehmen, dazu sei daS Land zu klein, die Kilomeierhefte halte er nicht für einen Fortschritt, sondern für einen Rückschritt.
Abg. Wattendorf (Ztr.) polemisiert gegen den Abg. Blumenthal. Derselbe habe eS für nötig gehalten, eine ganze Reihe von Beamten-Petitionen hier vorzuttagen, gerade als ob die PetitionS- kommiision nicht ordentlich arbeite. Um ein solches Urteil zu fällen, betau sei der Abg. Blumenthal doch noch ein zu junges Mitglied. Denn der Abg Blumenthal nur den zehnten Teil der Arbeit leiste, wie jedes Mitglied der Petitionskommission, bann könnten seine Wähler mu ihm zufrieden jein.
Abg. Molkenlmhr (Soz.) fordert daS volle Koalitionsrecht für die Eisenbahnarbeiter. Er macht ferner auf die angeblich hohe Un- fallzisfer in dem Reichseisenbahnbetrieb aufmerksam. Herr Budde habe auf Befehl der Unternehmerverbände Arbeiter entlassen. Wenn die ReichSeisenbabn im Unternehmerverband sei, so müßten auch die Arbeiter da? Recht haben, sich zu koalieren.
Minister Budde erklärt, ihm sei von einer Verbindung der RcichSeisenbahn mit Unternehmerverbänden nicht daS Mindeste bekannt. Damit fielen die Konsequenzen Molkenbuhrs fort. Im übrigens fei eine Koalition der ReichLeisenbahner bis jetzt nie inhibiert worden. Al;o brauche er in die rechtliche Erörterung dieser Materi- jetzt garnicht ernzugehen. Daß die Betriebsunfälle 'M den Reichseisenbahnen besonders groß seien, sei zu bestreiten: die Unfallziffer stelle vielmehr dort gerade den Durchschnitt für ganz Deutschland (0,16 Proz.)- dar. Preußen habe 0,14 Proz., Bayern 0,23 Proz., Baden 0,20 Proz. und Sachsen 0,26 Proz.
Abg. Blumenthal (mit Heiterkeit rechts empfangen) stellt fest, daß er von einer Seite des Hauses mit besonderem Wohlwollev empfangen werde. (Heiterkeit.) Der Abg. Wattendorf, feiern er unparteiisch urteilen könne, müsse einsehen, daß er ihm Unrecht getan habe. Er habe der PetitionSkommission keine Schuld gegeben (Oh 1 oh l rechts) — ob Sie nun Oh l oh l sagen ober nicht, da? hat ja nichts Beweiskräftiges, das ist ja nur ein Zeichen Ihrer Gemütsverfassung. (Heiterkeit.) Die Lektion, die ihm erteilt sei, sei gänzlich wirkungslos, und wenn auch hundert ZentrumSmitglieder Beifall schrien. (Heiterkeit.) Dadurch würde höchstens bewiesen, daß hundert Mitglieder ungerechtfertigterweise eine schlechte Meinung von ihm hätten. (Große Heiterkeit.) Ebenso unbe* rechtigt sei die Parallele zwischen seinem Fleiße und dem der Mitglieder der Petitionskommission. Was er als Mitglied der PetitionSkommission leisten werde, könne Herr Wattendorf noch garnicht wissen. (Große Heiterkeit.)
Mit seinen Wählern werde er sich schon auSeinandersetzen. — Mit dem Wunsche nach einem befonbern elsaß - lothringischen Enteignungsgesetz von ReichSwegen stehe Herr Schlumberger allein da. Er und wohl die meisten hier seien Feinde jeder Ausnahme- gesetzgebung.
Abg. Molkenbuhr hält seine Behauptungen über die Unfälle aufrecht.
Minister Dudde erwidert, der Vorredner habe auf Grund einet falschen Statistik seine Berechnungen aufgestellt. Herr Molkenbuhr habe die Stattsttk des ReichSversicherinigsamtS vorgetragen, doch zähle diese auch die Unfälle in Werkstätten auf, die mit Eisenbahnunfällen nichts zu tun Hütten. Er (Redner) mhsse deshalb dabei bleiben, daß die Betriebssicherheit im ReichSland nicht schlechter sei als im übrigen Deutschland.
Abg. Schlumberger (nat.-lib.) erklärt, er habe die Aufmerksamkeit des Hauses darauf lenken wollen, daß für die Entwickelung deS Kleinbahnbetriebes in Elsaß - Lothringen die Forderungen der Eigentümer einen großen Widerstand bedeuteten. Man dürfe schließlich den Eigentumsbegriff nicht überspannen (Zustimmung bei den Soz.), das Gcmeininteresse dürfe auch durch das individuelle Eigentum nicht geschädigt werden und dürfe, wo eS notwendig, über den Privatbesitz hinweggehen. (Hörtl hörtl und großer Beifall bei den Soz.)
Abg. Wattendorf konstatiert nochmals, daß die PetitionS- kommisfton stets fleißig gearbeitet und nie eine Petttion begraben habe.
Abg. Blumenthal erwidert, er sei stets bestrebt, etwas zu lernen, und habe auch heute wieder mit großem Nutzen den Verhandlungen beigewohnt. (Heiterkeit.) Herr Schlumberger habe den ungetrübten Beifall der Sozialdemokraten gefunden. DaS sei ja sehr schon, hoffentlich bleibe er nun auf der Dahn deS Fortschritts unb toerbe er sich nun auch in seinen Fabriken in entsprechender Weise betätigen. (Heiterkeit.)
Damit schließt die Debatte. Persönlich bemerkt
Abg. Schlumberger, er habe sich nur für eine Expropriation zu gunften deS Gemeininteresses ausgesprochen, nicht zu gunsten einer Klasse. (Große Heiterkeit.) , ,rx
Der Titel wird bewilligt, ebenso ohne wesentliche Debatte der Re st des OrdinariumS dieses Etats.
Die Weiterberatung wird auf Donnerstag 1 Uhr vertagt. (Außerdem Justizetat.)
Schluß 6^ Uhr.
Wohlfahrtseinrichtungen nenne ich vor allen: die Arbeiterwohnungen. Deren Zahl hat sich sehr erhöht. Was den Raum für eine solche Wohnung betrifft, so beträgt er für eine Arbeiterwohnung durchschnittlich 45 Qm., für eine Unterbeamtenwohnung 60 Cm., für die Wohnung eine? mittleren Beamten 80 Qm. Ucbcraü herrscht Sauberkeit und Ord.nnng. Tie Leute wisien, daß da mit scharfer Hand eingegriffen wird unb sind der Verwaltung dafür sehr dankbar.
Auch die PensionSverhältnisie der Arbeiterschaft und Beamten habe ick mich zu heben bemüht.
Ich beschränke mich auf diese meine Ausführungen und gebe die Versicherung ab, daß ich auch die übrigen Wünsche erneut prüfen werde. Aber ich möchte Herrn Riff bitten, daß er mich rum nicht im nächsten Jahre festnagelt, daß nicht sämtliche Wünsche erfüllt worden sind.
Eine allgemeine Einstellung Oer 4 Klaffe in Elsah-Loihringen hat nicht stattgefunden. Dagegen habe ich den Einlauf der 4. Klaffe von Preußen in Elsaß-Lothrmgen bewirkt, um Unmöglichkeiten zu beseitigen. Bisher war die Sache so: Wenn ein preußischer Zug von Köln oder Koblenz nach Ticdenhofen-Metz fuhr und je eine vierte Klaffe mit sich führte, so hieß e? auf der Grenzstation plötzlich: Hier fängt ein fremdes Land an, das heißt Elsaß-Lothringen, da kann die 4. Klasse nickt hinüberfahren. Die Arbeiter mußten aussteigen, Karten 3. Klasse lösen unb in der 3. Klaffe weiter fahren. Aber die Wagen 4. Klasse fuhren ruhig weiter bis Tiedenhosen, weil sie nicht an der Grenze ausgesetzt werden können. (Heiterkeit.) Sie fahren also leer mit, und die Arbeiter haben daS Vergnügen, für das Umsteigen noch mehr Geld zu bezahlen. Diese Abnormität habe ich beseitigt. Also die durckgehenden Personenzüge von Preußen führen jetzt auch die 4. Klasse in Elsaß-Lothringen. Tabei habe ick Die erfreuliche Erfahrung gemacht, daß die Wagen 4; Klasse, die angeblich so ganz menschenunwürdig sind, ja für daS Vieh sich auch nicht eignen, sehr freudig aufgenommen sind, und daß Wünsche laut geworden sind, sie im ganzen elsaß-lothringischen Verkehr zu haben. Ich bemerke allerdings, daß ich mich verpflichtet hielt, nach Elsaß-Lothringen nur Wagen neuester Konstruktion hinüberzuführen. Cb die 4. Klaffe überall in Elsaß-Lothringen zur Einführung gelangen kann, hängt von der allgemeinen Personenverkehrsreform ab. Wann dieselbe freilich baldige führt werden wird, weiß ich nickt. Ich selbst stehe ihr durchaus wohlwollend gegenüber, aber meine Vorgänger Mahbach und Thielen standen ihr mich wohlwollenb gegenüber unb haben sic in 15 Jahren nickt Durchfuhren können. Die Sache ist sehr viel schwieriger, als man es so in Zeitungsartikeln barstellt. Ich glaube, wenn Herr Riff die Verwaltung übernehmen würde, könnte er die Sacke auch nicht so schnell durchführen. (Beifall.)
Abg. Wiltberger (Els.-Lothr. Landes-Parteis bemerkt, daß er gegen die Einführung der vierten Klaffe nichts einzuwenden habe, unb wünscht eine bessere Verbindung mit der Pfalz.
Abg. Dr. Jauner sunabhäng. Lothr.) bringt einige Heimat- wünscke vor, bleibt im wesentlichen unverständlich.
Abg. Dr. Dahlem (Zentt.) befreitet, daß die unteren Beamten in Elsaß-Lothringen« schlecht gestellt seien, und rühmt die Umsicht der ReickSeisenbahnverwaltung Dagegen ist er von der Güte des Wagenmaterials in Elsaß-Lothringen nicht so sehr durchdrungen.
Abg. Schlumberger (nat.-4ib.|: Die Einführung der vierten Klaffe in Elsaß^Lothriraen ist durchaus gerechtfertigt. WaS die Wünsche der Beamten betrifft, so beweist die große Anzahl der Petitionen, daß da wohl noch vieles zu geschehen habe. Ihre Ansprüche müffen gründlich geprüft werden. Man muß ihnen auf jeden Fall entgegenkommen, und es freut mich, daß der Chef der Verwaltung uns dies zugesichert hat. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Die Verwaltung meint es mit ihren Angestellten gut. Man muß die Sache so rußig geschäftlich nehmen, wie sie ist. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Wenn die Regierung einmal den Angestellten etwas versprochen hat, so muß sie es auch halten. Und sie tut cd. Ich fahre jetzt weiter. (Heiterkeit.) Die Verwaltung hat den Beamten für alle Zeiten jetzt 1% Millionen mehr zu- gebilligt. Tas ist doch ein Beweis, wie ernst es der Verwaltung mit ihren Zusagen ist. Natürlich gibt e5 noch allerhand Ungleichheiten zu beseitigen. Aber was die eigentliche Belohnung der geleisteten Dienste anlangt, so haben die Angestellten nickt zu klagen. (Widerspruch bet den Sozialdemokraten.) Redner bringt nun eine Reihe von Einzelwünschen vor . .
Vizepräsident Graf Stolberg (unterbrechend): Herr Abgeordneter (Abg. Schlumberger dreht sich erschreckt und mit großer Plötzlichkeit um seine eigene Achse, hält beide Hände an die Ohren und lauscht erwartungsvoll der Stimme des Vizepräsidenten. Große Heiterkeit), ich bitte Sie, die Einzelwünsche bei den einzelnen Titeln vorzubringen. , , .
Abg. Schlumberger (fortfahrend): Gut, dann komme ich toteber auf die Beamten. (Heiterkeit.) Ich sage, daß die Verwaltung in vollstem Maße ihre Schuldigkeit getan hat. Ter Minister hat mich vor zwei Jahren einen sehr bescheidenen Herrn genannt. TaS hat mich gekitzelt. (Große Heiterkeit.) Ich habe nun auch viele Wünsche vorgebracht und gefunden, daß die staatlicke Verwaltung immer viel entgegenkommender sich gezeigt bat, als die städtische.
Dringend notwendig ist ein größerer Ausbau deS Kleinbahn- netzeS. Ter Reichstag hat daS bereits vor zwei Jahren in einet Resolution verlangt, die ganze elsaß-lothringische Bevölkerung schreit danach, aber die Sache kommt nur langsam weiter. Ich will nicht aufrührerisch fein. /Große Heiterkeit.) Schließlich, manches ist ja auch geschehen. Tie Macht der Verhältniffe hat sich eben zu stark erwiesen. Gehindert wird der Fortschritt an den Enteignungsverhältniffen. Daher ist wünschenswert ein besonderes Enteignungsgejetz für Elsaß-Lothringen. Die Eisenbahn ist dort wie die Post der Träger des ReichsgedankenS. Sie ist eS, die vorwiegend in die Lage kommt, von dem Enteignungsrecht Gebrauch zu machen. Sie wird aber von den Besitzern in nicht zu recht- fertigender Weise ausgebeutet: diese erhalten oft das 30- bis 40- fache des Wertes der betteffenden Grundstücke. Not tut ein Gesetz, das die Rechte des Eigentümers schützt und die deS Käufers auch wahrnimmt. Man muß die Kleinbahnsache mehr forcieren. Sowie man da Wünsche äußert, kommt der Minister und kommen all die einzelnen Verhältnisse (schallende Heiterkeit), und dann heißt es immer: Ja, wir können nicht alles, was wir wollen! Und daher möchte ich die Hilfe des Reichstages in Anspruch nehmen. Sie würden sich dadurch ein wirkliches Verdienst erwerben. (Lebhafter Beifall.)
Abg. Blumenthal (unabh. Els.) meint, der Minister brauchte Elsaß-Lothringen gegenüber den Ausdruck „frembeS Land". Wir hätten hier also eine AuslandSbebatte. Und weshalb denn fremdes Land? Weil die Wagen vierter Klaffe nicht besetzt in das Reichsland fahren dürsten? Da könnte der Minister doch die Leute dritter Klaffe fahren laffen, dann würde sich wohl keiner beschweren. Wenn der Minister alle Wünsche nach Möglichkeit erfüllen wollte, sollte er das volle Koalitionsrecht gewähren. Ter Reichstag rourbe nach wie vor hier die Wünsche der Arbeiter und Beamten bortragen. Wer reklamierte, bekäme nicht alles, waS er wolle, aber wer nicht reklamierte, bekäme gar nichts. Daß Fortschritte gemacht waren, sei anerkennenswert, aber es werde noch lange nicht genug getan. Dafür legten' die zahlreich Hngeganqenen Petitionen Zeugnis ab. Berechtigt vor allem seien die Wüsche der Lokomotivführer, der
Parlamentarische Verlianvlungen.
Nachdruck ohne Vereinbarung nicht g ; ft c t i e t
Deutlicher Reichstag.
41. Sitzung vom 24. Februar, 1 Uhr, Das Haus ist sehr schwach besetzt.
Am Bundesratstisch: Budde u. a.
Zunächst steht auf der Tagesordnung die zweite Beratung des Etats der Verwaltung fürdie Eisenbahnen in Elsaß- Lothringen.
Tie Beratung beginnt bei dem Titel „Ehes der Verwaltung".
Dbg Erzberger iZentr.)' Ich erkenne cs an, daß die Verwal- tung der Reichselsenbahnen im letzten Jahre viel für ihre Arbeiter unb Beamten getan hat und hoffe, daß sie auf diesem Wege fort» fährt. Wünschenswert wäre es, daß auch in den NeichLeisenbahn- Werkstätten Arbeiterausscküsse gebildet würden. Mehr gesckeheii muß noch bezüglich der Ruhetage, ein Ruhetag im Monat ist zu wenig, selbst zwei sind nicht genug, cs muß unbedingt auf sechs Arbeitstage ein Ruhetag gewährt werden. Nach Möglichkeit wiiß ferner den Arbeitern Gelegenheit gegeben werden, ihre religiösen Pflicklen zu erfüllen. Hierüber aber schweigt sich die uns zugegangene Denkschrift der Verwaltung vollständig aus.
Abg. Tr. Müller-Meiningen (fteis. 93b.): Ich möchte an den Minister die Frage richten, wie er über daS Koalitionsrecht der Eisenbahnarbeiter denkt, und ob er den Werkstättenarbeitern auch heute noch nickt das Koalitionsrecht gewähren will. Ich spreche hier nur von Arbeitern, nicht von Beamten. In Preußen ist eS so, oaß diesen Arbeitern . . .
Präs. Graf Ballestrom (unterbrechend): Ich bitte Sie, nicht von der preußischen Verwaltung zu sprechen. Wir haben eS hier nur mit den Rcichseisenbahnen zu hin.
Abg. Dr. Müller (fortfahrend): Ich wollte gerade die Brücke zwischen der preußischen und der Reichs-Eisenbahnverwaltung schlagen . . .
Präs. Graf Ballestrem: Dann bitte ich also diese Brücke zu schlagen. (Große Heiterkeit.)
Abg. Tr. Müller beendet seine Rede mit der nochmaligen Aufforderung um authentische Mitteilung über das KoalttronSrecht der Eisenbahnarbeiter.
Abg. Riff isteis. Vgg.): Mir scheint diese Sache doch ganz einfach zu sein. Alle Eisenvahnarbeiter, die lediglich Fabrikarbeiter sind, haben einen Anspruch auf volles Koalitionsrecht. Ter Vorredner scheint nur preußische Verhältniffe im Auge zu haben, ich habe von einer Beschränkung des Koalitionsrechts in den Reichslanden nichts gehört. Der Minister sagte im vorigen Jahre, die Dienstfreudigkeit der Beamten fei der beste Schutz gegen Unfälle, es sei ihm angenehm, hier Klagen Vorbringen zu hören, die er, wenn sie berechtigt wären, gern abzustellen suchen werde. Wenn dem Minister es angenehm ift, Klagen zu hören, so kann ich ihm diese Annehmlichkeit bereiten (Heiterkeit), denn cs sind mir über die Gehalts- und Anstellungsverhältnisse viele Klagen zugegangen.
Minister Budde: Ich möchte zunächst dem Vorredner und auch dem Abg. Erzb-rger meinen Tank aussprechen für die wohlwollende Beurteilung meiner Verwaltung. Wenn die Herren hier Wünsche zur Sprache gebracht haben von Arbeitern uno Beamten, so finde ich das ganz natürlich und durchaus dankenswert für mich, denn ich bin der Ansicht, daß nur in innigem Verkehr der Verwaltung mit dem Personal die soziale Frage für die Angestellten gelöst werden kann, unb daß bie Abgeorbneten auch die berufenen Vertreter des Personals sind.
Herr Rist hat nun gesagt, ich hätte nicht getan, was ich verbrochen hätte, ich hätte keine Verbesserungen eingeführt. Er hat aber selber einige Verbesserungen erwähnt, die im Etat selber schon zum Ausdruck gebracht sind, unb anbere Verbesserungen wieder sind ihm nicht bekannt geworben. Ich habe getan, was ich tun konnte. Daß nicht sämtliche Wünsche erfüllt worben sind, ist doch ganz selbstverständlich. Herr Riss weiß eben nicht, welcher kleine Krieg geführt worden ist, bis dieses Kompromiß im Etat aufgestellt worden ist. Andererseits möge er auch bedenken, daß die Reichs- eisenbahnverwaltung kein selbständiger Faktor, sondern nur em kleines Glied bet großen Reichsverwaltung ist, daß man daher mit vielen Wünschen zurücktreten muß; was aber bet der Finanzlage des Reichs überhaupt geschehen konnte, ist geschehen. Das hat Herr Rist nicht angeführt. Aber bei seinem Wohlwollen wird er zugeben, daß ich nicht alles schaffen konnte, was ich gern schaffen möchte Die Ansicht, daß es möglich wäre, alle Wünsche mit einem Schlage zu erfüllen, so daß dann daS Personal wunschlos der Verwaltung gegenüber steht, vermag ich nicht zu teilen. Das Personal besteht auch aus Menschen, und so lange Menschen leben, haben ftc etne„ möchte ick erwähnen, daß für die Verwaltung
tatsächlich außerordentlich viel geschehen ist. Es hat eine wesentliche Abkürzung der Dienstzett und Vermehrung der Ruhetage für die Beamten ftattgefunöen. Die Dienstschichten von mehr als 12stün- biger Dauer sind um 7,2 Prozent vermindert, die Ruhetage um 54 3 Prozent erhöht worden. UcbrigenS werde ich dieser Frage neck erneut meine Aufmerksamkeit widmen. Desgleichen werde ich den Wunsch auf Vervollständigung der Statistik in diesem Punkte aerne erfüllen, denn selbstverständlich hat die Verwaltung letnerfet Geheimnisse Im Gegenteil, sie will lieber alles vor Ihnen auf» Nen da sie gerne Ihre Anerkennung haben will (Heiterkeit.) Weitere Verbesserungen sind durchgeführt für die AnstellungSver- hältniffe der Lokomotivführer und Heizer. Die Zeit bis zur definitiven Anstellung ist abgekürzt worden. In den letzten zehn Jahren hat eine Steigerung der etatmäßigen Stellen um 59,6 Proz. statt- aefunben. Eine Verringerung des Lohnes ist tatsächlich nicht em» aclrctcn Die Sache liegt nur so, daß bei den Arbeitern m den Reparatur-Werkstätten der Lohn sich zusammenseht au8 einem Lageslohn unb aus einem Stücklohn. In der stillen Zeit ist die Arbeit geringer geworden und damit sind auch dicstucklohnc gesunten. Arbeiter-Ansschüffe haben wir schon. Ich habe mich persönlich mt den Arbeiterausschüssen in Elsaß-Lothringen m Verbindung gesetzt, ihre Wünsche entgegengenommen und habe auch den ffro&tcn Teil derselben erfüllen können. Ein wichtiger Wunsch ist der des Urlaubs, ferner die Fortgewährung des Lohnes auf Grund von § 616 des DGB Ich habe mich ferner auch mit den Arbeitern über die bestehenden Löhne unterhalten. Ich y^e sie gefragt, ob tn irgend einer Privatindustrie am Orte bessere Lohne gezahlt wurden Ick habe gehört, daß das nicht der Fall ist. Im Gegenteil, die Löhne seien dort im allgemeinen noch ntebnger. Vor allen Dingen haben aber die Arbeiter uns bestätigt, daß sie sich.in der staatlichen An- stellung sicher fühlen vor Entlassung auch bet fallender Koniunktil^ und daß sie diesen Vorteil lehr hoch anschlagen, daS zeigt stchiaauch darin daß die meisten Arbeiter außerordentlich lange Zeit mt Tfcnfte sind Das ist ein Zeichen deS guten Friedens zwischen Arbeitgebern' und Arbeitnehmern. Nicht einmal m etMM einzigen Falle war ick genötigt, einzugreifen und einen Arbeiter zu entlassen. Auch ein großer Teil der einzustellenden Arbeiter ist auS den Familien der Arbeiter selber entnommen. 417 der jetz beschäftig-, fen Arbeiter gehören je einer Familie an. (Heiterkeit.) Won den

«Hessischer Landtag.
R. B. Darmstadt, 24. Febr.
Dm Ministertisch: Staatsminister Tr. Rothe, Finanz- Minister 2r. Gnauth, Justizminister Dr. Dittmar und mehrere Ministerialräte.
An Stelle des behinderten Präsidenten übernimmt Vizepräsident Reinhart den Vorsitz. "Tas Haus unterbricht auch die Reihenfolge der Etatsberatung, in der seht die Kapitel Landeskultur und Landwirtschaft folgen würden und beginnt die Beratung des Iustizetats. Auf Antrag Molthan wird hiermit auch die Debatte über Kapitel 130, Anlegung neuer Grundbücher, verbunden.
Abg Tr. Gut fleisch gibt als Berichterstatter eine furze Uebersicht und beklagt u. a. die Hinausschiebung der Termine beim Oberlandesgerichit. Er sei überzeugt, das; hier nicht Säumnis der Richter, sondern Mängel in der Organisation schuld seien. Gerade 'n der höchsten Instanz müsse eine Verzögerung der Prozesse um Monate remt unerwünscht sein, nachdem sich die ilnter'nstanzen möglichster Eile bestrebten; das n"ffß auch die Arbeitsfreudigkeit derselben lähmen. Redner bespricht dann den Antrag Schmitt aus praktische Ausbildung der jungen Juristen. Richt nur die späteren Verwaltungsbeamten, sondern auch die Juristen sollten sich im praktischen Leben mehr umsehen und nicht erst ihre Experimente am Publikum machen. Man sollte die jungen Juristen nicht so frühzeitig vor die Entscheidung stellen. Rach kurzer Erörterung der Anlegung der Grundbücher gibt Redner noch seiner Freude darüber Ausdruck, daß der hessische Antrag im Bundesrat über die Emt- schädigung unschuldig Verhafteter Zustimmung gefunden und auch Aussicht hat, im Reichstag angenommen zu werden. Derjenige Bundesstaat, der zu einer so humanen und kultur- freundlichen Maßnahme die Anregung gegeben, verdiene den Tank des ganzen deutschen Vaterlandes. (Beifall.)
Abg. Tr. Schmitt spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die Regierung die Angelegenheit bezüglich des Preisausschreibens für den Mainzer Justi'palast so prompt durchgeführt habe; er konstatiere, daß der preisgekrönte Entwurf bei den Juristen vollen Beifall gefunden habe, und bitte, daß bei der Bauausführung möglichst das heimische Handwerk bedacht werde. Weiter wünscht Redner, daß an den größeren Gerichtsstellen, wie Mainz, Tarmstadt, Worms und Offenbach nach dem Beispiel Preußens sog. Mrichts- kassen eingeführt werden möchten. Auch er wünsche im Sinne des Abg. Tr. Gutfleisch eine mehr praktische Ausbildung der jungen Juristen, die jetzt zu viel mit bloßen Schreibereien beschäftigt würden. Redner beklagt dann noch die vielfach bei den Vorsitzenden der Schwurgerichte üblich gewordenen Kritik an den Entscheidungen der Geschworenen, die nur geeignet sein könnten, das ganze Institut herabzusetzen. Zum Schluß wünscht Redner möglichste Beschleunigung bei Anlegung der neuen Grundbücher, damit die jetzige „miserable Neber- gangszeit" abgekürzt und die dadurch hervorgerufene Rechtsunsicherheit für große Kreise der Bevölkerung beseitigt wird.
Abg. Cramer beklagt sich über die Handhabung des Art. 84 der Verfassung. Er werde fortgesetzt früh morgens vom Gerichtsvollzieher hcimgesucht, der ihm einen roten Zettel präsentiere und ihn zur Ableistung des Offenbarungseides abholen wolle; man drohe sogar mit der Anwendung von Zwangsmaßregeln, und es koste oft viele Mühe, dem Beamten klar zu machen, daß die Verhaftung eines Abgeordneten nach der Verfassung unstatthaft sei.. Es handle sich hier nicht um den Offenbarungseid wegen einer persönlichen Sache, sondern um ein häßliches Nachwehen des früheren Sozialistengesetzes. Er habe zu den Teilnehmern des 1889 in Kopenhagen stattaehabten Sozialistenkongresses gehört und sei bei der Rückkehr mit den anderen angeklagt und verurteilt worden. Tie zwei Monate Gefängnis habe er abgesessen, aber die 3000 Mk. Gerichtskosten, die jetzt durch die vielen weiteren Maßnahmen auf ca. 12 000 Mk. angewachfen seien, könne er nicht bezahlen. Es sei dies der einzige Fall im Teutschen Reich, daß man ihn noch jetzt, nach 15 Jahren, auf Grund des Sozialistengesetzes verfolge. Tie hessische Regierung sollte doch auf einen besseren Schuch ihrer Staatsangehörigen bedacht sein und ihn energisch vor dieser alle Jahre wieder von Preußen aus veranlaßten Belästigung durch den Gerichtsvollzieher bewahren.
Abg. Wolf richtet au die Regierung das Ersuchen, daß sie den Schwindelausverkäufen eine größere Aufmerksamzuwende. So hätten im Laufe des Jahres in Alzey nicht weniger als sechs solcher Schwindelausverkäufe stattgesunden, die offenkundig auf betrügerischer Basis beruhten. Redner bemängelt auch die den Schöffen häufig von den jungen Richtern gegebenen Rechtsbelehrungen.
Abg. Roack beklagt die zu große Mangelhaftigkeit in der Ausstattung der Amtsstuben und der sonstigen Gerichtsräume, sowie die übergroße Sparsamkeit in der Verwendung von Schreibpapier. Weiter regt der Redner die Frage der Vorbildung zum juristischen Studium an und bittet darüber um Auskunft.
Justizminister Dr. Dittmar gibt in einem fast ein- flünbigen Vortrag Auskunft resp. eine Darlegung der Anschauungen der Regierung. Die Anregungen des Abg. Tr. Gutfleisch hinsichtlich der praktischen Ausbildung der jungen Juristen begrüße er gern. Dagegen habe alles, was er bis jetzt über eine anderweitige Vorbildung zum juristischen Studium gelesen, und gehört, ihn nicht von oer Meinung abgebracht, daß fein Grund besteht, an der jetzt bestehenden Organisation in der Ausbildung etwas zu ändern. Wir hätten in Deutschland allen Grund, stolz zu sein auf die Vertreter der Rechtswissenschaft und die Ausübung des juristischen Berufs. Dem Zeugnis des Frankfurter Oberbürgermeisters, das Abg. Noack anführte, könne er viele gegenteilige Urteile hervorragender Juristen und Rechtslehrer aufweisen, welch« die Erweiterung der Zulassung zum juristischen Studium entschieden verurteilen. In Hessen habe man mit dem jetzigen Studium die besten Erfahrungen gemacht. Wer an der humanistischen Ausbildung der Juristen ändern wolle, müsse etwas Besseres bringen und das sei bisher nicht geschehen. Auch in der preußischen Verordnung, in welcher die Gleichberechtigung mit dem Gymnasium ausgesprochen wird, werde doch betont, daß die beste Vorbildung für den Juristen das Gymnasium sei. Wenn man den Zugang für den ohnehin schon genug überfüllten wissenschaftlichen Beruf noch erweitern wollte, würden wir unvermeidlich ein immer größeres Gelehrtenproletariat heranbilden. Redner gibt dann eingehend Antwort auf die verschiedenen Anfragen und Wünsche. In der Angelegenheit Cramer könne das Ministerium die preußische Justiz nicht hindern, die rechtmäßige Ausübung ihrer Befugnisse zu veranlassen, Cramer möge ev. Beschwerde an die zuständige Stelle richten. Der Minister spricht zum Schluß die Hoffnung aus, daß der vom Bundesrat übernommene hessische Au-'^a auf EntsG^ig- ung unschuldig Verhafteter Gesetz we "'-gc; er . in jeder Hinsicht einen Kultursor
‘ Staatsminister Dr. Rothe erklärt entsprechend den Darlegungen des Justizministers, daß auch das Ministerium des Innern keine Veranlassung fühle, zu der Frage des juristischen Studiums eine andere Stellung einzunehmen. Auch an der juristischen Vorbildung der Verwaltungsbeamten müsse festgehalten werden.
2lbg. Leun betont, daß mit der Errichtung der Gerichtskassen etwas Gutes geschaffen worden sei, namentlich auch für die Landbewohner. Auch, die Ortsgerichte begrüße er mit Freuden, doch seien hierfür die Kosten noch zu hoch. Die Anlage des neuen Grundbuchs werde für das Publikum immer lästiger, es wünscht schon jetzt am liebsten wieder dessen Abschaffung. Redner erörtert bann noch das jetzige Verfahren bei den Ortsgerichten und bringt dabei verschiedene andere Fragen in Anregung, die der Beachtung wert erscheinen.
Abg. Berthold führt Klage über die zu hohen Gebühren des Notariatsgesetzes, Abg. Reh bestreitet, daß dasselbe zu hohe Kosten auferlege und verlangt, daß die Bibliotheken der Amtsgerichte reichhalf ger ausgestattet und die Anwaltszimmer besser eingerichtet werden. Ferner empfehle es sich, die 0^'ichtskassen mehr nach dem Bei- piel der preußischen auszugestalten.
Web. Oberjustizrat Lorbacher erwidert kurz und sagt möglichste Verbesserung der Einrichtungen zu.
Abg. v. Brentano wünscht auch für die Vorunter- uchung die Einführung der Oefkentlichkeit und die Zulassung eines Nechtsbei'standes. Mit der Ausbildung der Justizbeamten könne man in Hessen vollständig zu- rieden sein.
Da noch eine Anzahl weiterer Redner zum Wort gemeldet sind, wird die Debatte um ^2 Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.
parlamentarisches
Berlin, 24. Febr. Tie Wahlprüfung?k?mmifs'on des Reichstages erklärte nach lebhafter Debatte gegen vier Stimmen die Wahl de? Sozialdemokraten Buchwald (Sacyfen-Mtenburg) für u n g i l t i g.
— Tie Budgetkommission des Reichstages etzte heute die Besprechung des Etats für die Expedition nach Ostasien fort. Ter Abg. Dr. Paasche (ntf? beantragte Festsetzung der dauernden Zulagen für Offiziere auf 9 Mk. anstatt 10 Mk., für Unterbeamten die bisherige Zulage von 4 Mk. und für Gemeine von 1 Mk. Dieser Antrag wurde angenommen. Beim Titel Intendantur wurden auf Antrag Müller-Fulda zwei Sekretäre gestrichen. Bei einer weiteren Anzahl von Positionen wurden Abstriche vorgenommen.
— Das preuß. Abgeordnetenhaus setzte heute die zweite Lesung des Justizetats bei den Einnahmen fort. Ter Titel wurde erledigt. Bei den dauernden Ausgaben, Titel Mini>'tergehalte, wurde ein Antrag betr. Schutz gegen die Ausschreitungen des Automobilsports angenommen. Gin Antrag betr. Neuregelung der Richtergehälter wurde einer Kommission üb erwiesen.
3>er Krieg zwischen Japan und Rußland.
Am Mittwoch abend erhielten wir folgendes Telegramm, das wir in unfern Aushängekasten veröffentlichten:
Petersburg, 24. Febr. Aus Port Arthur, 24. Februar, wird gemeldet: Erneuter A n g r i f f der japanischen Flotte abgeschlagen. Vier japanische Panzerschiffe, zwei japanische Transportschiffe gesunken. Panzerschiff „Retwisan" ruhmbedeckt.
Vor Mitternacht traf sodann folgende Depesche auf der Redaktion ein, die diese kurze Nachricht im wesentliche ergänzt und bestätigt:
Petersburg, 24. Febr. (11 Uhr abends.) Die Japaner versuchten am 28. Februar vier mit Explosivstoffen gefüllte Dampfer nach Port Arthur hinein zu bringen. Die Dampfer richteten keinen Schaden an, gingen vielmehr selbst zu Grunde. Zwei find gesunken, zwei gesche itert. Zwei eskortierende japanische Torpedoboote wurden von der Ruffcnflotte vernichtet.
Nach einer Depesche des Standard aus Soeul vorn 23. ds. bestätigt es sich, daß 70 englische Meilen Eisenbahn und einige Brücken zwischen CH arbin und Wladiwostok zerstört sind. — Der Korrespondent des „Daily Telegraph" läßt sich von chinesischen Beamten in Shanghai erzählen, daß die berittenen Banden in der Mandschurei in 6 Divisionen organisiert sind, die bis zum Eintreffen der Japaner Eisenbahn und Telegraph zerstören und Nachzügler und Proviant- Kolonnen abschneiden sollen Nach Ankunft der Japaner würden diese Banditen in die japanische Armee ausgenommen werden.
Laut Nachrichten au5 Korea entwickeln sich die in Tschemulpo ausgeschiifften japanischen Truppen, ungefähr 30 000 Mann, zwischen Soeul und Phsenjcmg. Den letzten Ort hat die Avantgarde bereits passiert. Infolge Tauwetters sind die Wege in Korea teilweise sehr schlecht, was den Transport von Lebensmitteln und Munition erheblich erschwert.
„Daily Mail" erhält aus Niutschwang vom 23. folgende Meldung: Die Konsuln in Niutschwang hielten eine wichtige Besprechung ab. Man befürchtet nämlich einen Angriff derJapaner auf die Stadt, in welchem Falle die Russen sie verteidigen müßten, was zu einer Beschießung der Stadt und zur Zerstörung fremden Eigentums führen würde. Angesichts dieser Sachlage wurde in der Versammlung der Konsuln die Meinung zum Ausdruck gebracht, daß Niutschwang für neutral erklärt werden solle.
Berichte der lokalen Danken zeigen, daß die nationale Kriegsanleihe derJapaner von 100 Millionen Pen fast viermal gezeichnet worden ist. Selbst Diener und Arbeiter haben sich an der Zeichnung beteiligt.
Zum kommandierenden General des neuformierten vierten sibirischen Armeekorps der Russen wurde Generalleutnant Sarubajew ernannt.
Nach Warschauer Meldungen wütet unter den r ussi- schen Truppen in Ostasien die Ruhr.
Tie Al'reise Kuropatkins nach dem fernen Osten erfolgt am 9. oder 11. März. Cs werden für diese Gelegenheit besondere Ovationen geplant sowohl in Petersburg als auch in Moskau. Von dort wird eine Deputation an KUropatkin nach Petersburg gesandt. Die Bahn über das Eis des Baikalsees soll Ende des Monats fertig fein.
Es heißt, das chme^s^^ Auswärtige Amt habe dem russischen .-'.anonenb-i ranoschur" gestattet, in Shanghai
zu bleiben unter der Bedingung, daß die Steuerruder abgenommen und das Feuer gelöscht werde. Der vor Wu- fung liegende japanische Kreuzer ist nach Norden gegangen.
Tas russische Ministerium des Auswärtigen sprach der englischen Regierung die aufrichtigste Erkenntnis aus, für die Hilfeleistung des englischen Kreuzers „Talbot", die dieser der Mannschaft des „Warjag" und „Korejetz" zuteil werden ließ.
Ter japanische Tampfer „Bingomaru" kam am 24. d. Mts. in der britischen Hafenstadt Cardiff (am Bristolkanal) an, um 7500 Tonnen Dampferkohlen für Japan zu laden: „Sadomaru" ladet 5000 Tonnen, „Kawachimaru" vollendet die Ladung an Reparaturgegenständen. Ein viertes Fahrzeug ladet in Barrow (Irland). Die Gesamtladung beträgt 25000 Tonnen.
Aus Acuischsüdwt'stafrika.
Oberst Leutwein meldet vom 24. d. Mts.: Gestern traf der Verstärkungstransport der Schutztruppe mit Hauptmann Puder mit dem Tampfer „AdolfWörmann" inSwakop- mund ein.
Aus Stadt und Saud.
Gießen, den 25. Februar 1904.
** Vezirksverein gegen Mißbrauch geistiger Geträn ke Auf wi. derkwlte Anfrage teilen wir nochmals mit, daß bei der (Tonnerstag) 8Vi Uhr int Turnsaal her Sto' Knabenschule stattfindenden Mitgliederversammlung Samen nicht bloß Zutritt haben, sondern sehr erwünscht sind. Auch solche, die sich bisher noch nicht als Mitglied eingezeichnet haben, sind willkommen. Es handelt sich dabei hauptsächlich um das Nrbeitsprogramm, und zwar eines, das nicht nur auf dem Papier steht, sondern auch zur Ausführung kommt.
Ems, 24. Febr. Tie Industriellen deS unteren Lahn- bezirks genehmigten gestern das mit dem Lahnkanal- ü crein abgeschloffene Kompromiß, wonach sie dem Verein beitreten und für ihn wirken. Sie erklären sich einverstanden, daß die Lahn nicht nur nach ihrem Vorschlag, von der Mündung bis nach Weilburg aufwärts, sondern nach den Wünschen des Lahnkanalvereins bis nach Gießen, für Schiffe bis zu 300 Tonnen Tragkraft ka nalisiert werde, vorausgesetzt, daß sich für das neue Projekt des Baurats Nöder die Nentabilität der Strecke Weilburg—Gießen nachweisen läßt. Dagegen macht der Lahnkanalverein die Konzession, daß er für das Teilprojckt einer Regulierung des Unterlaufs von Ems bis zur Mündung eintritt, deren Ausführung noch in diesem Sommer erbeten wird. Mitgeteilt wurde, daß Hessen bereit ist, außer seinem Kostenanteil auch noch einen Beitrag für das preußische Gebiet zu leisten, wenn bis nach Gießen kanalisiert wird.
König i. Odenwald, 24. Febr. Ter Königin Wilhelmine der Niederlande und dem Prinzgemahl, welche hier bei dem Erbprinzenpaare von Erbach-Schönberg zum Besuch weilen, brachten gestern abend die hiesigen Vereine einen imposanten Fackelzug dar.
Vermischtes.
• Chemnitz, 24. Febr. Der 22jährige Johann Schubert hat ein Geständnis abgelegt, daß er seinen Vater mit einer Hacke erschlagen habe.
* Tripolis, 24. Febr. Ganz Tripolitanien ist von einer gewaltigen Ueberschwemmung heimgesucht, die Umgebung der Stadt ist völlig von den Fluten bedeckt, die bereits die Tore von Tripolis erreicht haben. Wie viel Menschen umgekommen sind, ist noch nicht festgestellt. Der Sachschaden ist außerordentlich groß.
Meratur.
Die bekannte schlesische „Dichterin" FriederikeKempner ist gestern aus ihrem Gute Friederikenhos bei Reichthal einem Gehirnschlage erlegen.
Alan kennt von der verstorbenen „Poetin", deren Gedichte wegen ihres wundervollen unfreiwilligen .Humors weite Verbreitung gesunden haben und die die Versasjerin selber durchaus ernst nahm, in weiteren Kreisen namentlich solgende Verse:
Durch die Mitte der Natur
Zieht sich eine Pappelschnur,
Rechts am Ende, Links am Ende Lauter Frühlingsgegenstände, Und der Bach — ach I
Eine andere Kempner'sche Poesie lautet:
Und der Räuber liegt am Strande, Lauscht gefühlvollen Akkorden, Fühlt sich gänzlich außer Stande, Einen Menschen zu ermorden.
Mnieste Meldungen.
Originaldrahtmeldnngcn des Gießener Anzeigers.
Petersburg, 25. Febr. Ein Telegramm des Statthalters Alexejew an den Zaren über den abgeschlagenen Angriff der Japaner aus Port Arthur lautet: Am 24. d. M. um 2% Uhr früh machte der Feind einen neuen Versuch, „Retvisan" mit mehreren Torpedobooten anzugreifen und in der Hafeneinfahrt große mit Explosiv st offen gefüllte Dampfer zu versenken. Retvisan bemerkt die Torpedoboote alsbald und eröffnete ein heftiges Feuer auf sie, wobei er von der Hafenbatterie unterstützt wurde. Zwei der japanischen Dampfer, die direkt auf den „Retvisan" losfuhren, wurden am Hafeneingang vernichtet. Der eine lief direkt auf die Klippen am Leuchtturm auf, der andere sank an einem Berge. Das Feuer gegen die Torpedoboote wurde fortgesetzt. Bei Tagesanbruch sah man auf der Reede vier zerstör te D ampfer und 8 Torpedoboote auf der Flucht zu den sie auf offener See erwartenden Schiffen. Tie Mannschaften der Dampfer waren dabei, sich in Boote zu retten. Gin Teil der ertrunkenen Mannschaft ist vielleicht von den feindlichen Torpedobooten aufgesammelt worden. Ich lasse die Küste absuchen. Tie Hafeneinfahrt ist frei. Ich schreibe die Vereitelung s feindlichen Planes dem brillanten Widerstande und ,'emichtenden Feuer deS „Retvisan" zu Ein japanischer Dampfer brennt noch
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