Dienstag, 19, Januar 1904 154. Jahrg. frfMnt IvqliA mtt W tBemtftto* Di ,®teßi FamNteablätteN werd« dem Anzeiger v :rma wöchentlich beigelegt. Der hesfische Lantzwff- erscheint monatlich einmal. Gießener Anzeiger veranttvoeMch Br 6e» rflgemetee» tNU D. Witiko, tiu ber flmetyrntrü: 0> B«C IRotottonfl&rud und Verlag >a Ve6hk^chs» UnroerftidtAbtudnet lPttttch &c6mfc BwBflb General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Urei; Ziehen. Parlamentarische Perlianvlnnge». Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet. Denycher Reichstag. 13. Sitzung vom 18. Januar. 1 Uhr. Das Haus ist mäßig besetzt. Am Bundesratstisch: Graf Bülow, Graf Posadowsky, von Tirpitz, von Einem, Frhr. von Stengel, Frhr. von Richtbofen u. a. Der Kaiser hat dem Reichstag wieder eine Schifstabelle überwiesen. Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort Reichskanzler Graf Bülow: Meine Herren, ich betrachte es als meine Pflicht, diesem hohen Hause Aufschluß zu geben über die ernsten Ereignisse in Südwestafrika und Mitteilung zu machen von den Maßnahmen, die wir zum Schutze von Leben und Eigentum hunderter dortiger deutscher Ansiedlerfamilien unverzüglich .ns Werk setzen müssen. Der Aufstand der Hereros, der in wenigen Tagen einen so bedrohlichen Umfang angenommen hat, ist ohne sichtbaren Anlaß und auch für genaue Kenner des Schutzgebietes unerwartet zum Ausbruch gekommen. Die erste Nachricht über die Möglichkeit einer solchen Erhebung haben wir heute vor 8 Tagen aus dem Schutzgebiete erhalten. Die seitdem eingegangenen und durchweg von uns sofort veröffentlichten Telegramme lassen leider keinen Zweifel an dem Ernst der Lage. Der Aufstand hat in wenigen Tagen den von der Eisenbahn durchzogenen und von Weißen am dichtesten besiedelten Teil der Kolonie ergriffen. Die Früchte des Fleißes und der Ausdauer eines Jahrzehnts sind im Aufstandsgebiet vernichtet worden. Ein großer Teil der Ansiedler hat sein Eigentum an Haus und Hof, Land und Vieh verloren. Schwerer noch ist die Sorge um das Schicksal der von ihren Farmen nach den Stationen geflüchteten Weißen, die jetzt einen Verzweiflungskampf gegen eine Uebermacht von Eingeborenen führen. Es läßt sich heute noch nicht übersehen, wie viele von den in weiten Entfernungen über das Land zerstreut wohnenden Farmerfamilien nicht mehr rechtzeitig die schützenden Mauern der Stationen zu erreichen vermochten. Der Aufstand ist an einem Zeitpunkte ausgebrochen, wo sich öer Gouverneur mit dem Gros der Schutztruppe infolge der Erhebung der Bondelzwarts im Süden des Schutzgebietes befindet, mehr als 20 Lagemärsche vom Schauplatz der gegenwärtigen .'Katastrophe entfernt. Dadurch find die Zufluchtsorte in der Mitte der Kolonie nur mit schwachen und über ein weites Gebiet *rx- splitterten Streitkräften versehen. Okajundju, Otjumbingwe, Karibib find in der äußersten Bedrängnis. Windhuk selbst, die Hauptstadt des Schutzgebietes, ist ernstlich bedroht. Gleich die ersten Nachrichten zeigten die Notwendigkeit einer ansehnlichen Verstärkung der Schutztruppe; infolgedeffen wurde die Entsendung von 500 Mann mit 6 Maschinengewehren und 6 Maschinenkanonen vorbereitet. Ihre Zustimmung zu dieser Maßnahme wird im Wege von Vorlagen erbeten, die ich nach bereits erfolgter Genehmigung durch den Bundesrat Ihrem Herrn Präsidenten hier übergebe und die einen Nachtragsetatfür1903 und einenErgänzungs- etat für 1904 umfassen. Die erwähnten Truppen können jedoch nicht vor dem 30. Januar und 5. Februar die Ausreise antreten. Die am Sonnabend eingetroffenen Nachrichten indessen, die das Schlimmste befürchten lassen, machen sofortige weitere Maßnahmen notwendig. Es sind deshalb noch gestern alle Vorbereitungen getroffen worden, um ein zusammengestelltes Bataillon Marineinfanterie in der Stärke von etwa 500 Mann nebst einigen Geschützen und ein Detachement Eisenbahnpioniere mit der größten Beschleunigung nach Swakopmund zu instradieren. Diese Truppen werden Donnerstag Nachmittag in See gehen können auf einem Dampfer des Norddeutschen Lloyd, dessen Eintreffen in Swakopmund etwa am 8. Februar erwartet werden darf. Für die Kosten, die durch die Aussendung der Marine-Infanterie und des Eiseubahn- detachements entstehen und deren Höhe sich heute noch nicht genau feststellen läßt, werde ich zur gegebenen Zeit die nachträgliche Genehmigung des hohen Hauses nachsuchen. Bis zum Eintreffen der Marine- Infanterie wird ein jetzt unterwegs befindlicher Ablösungstransport von 230 Mann, der am 3. Februar in Swakopmund fällig ist, bereits einige Unterstützung gebracht haben. Außerdem hat das in Kapstadt stationierte Kanonenboot „Habicht" Befehl erhalten, nach Swakopmund in See zu gehen. Das Schiff wird vermutlich bereits heute dort eintreffen. Die geplanten Maßnahmen sind, soweit sich die Sachlage bis /etzt übersehen läßt, das Mindestmaß dessen, was wir unseren in der Kolonie in vollster Pflichttreue wirkenden Beamten und Soldaten, sowie allen denjenigen schuldig sind, die im Vertrauen auf den Schutz des mächttgen deutschen Reiches sich in der Kolonie angesiedelt haben, insbesondere aber unseren Mitbürgern, die im fernen Lande deutschem Wesen eine neue Heimstätte begründet haben. Die Vorgänge der letzten Tage, die Hülferufe unserer aufs äußerste gefährdeten Landsleute werden — das hoffen die ver- bündelen Regierungen zuversichtlich — das deutsche Volk un6 seine Vertretung einmütig finden im sofortigen Handeln zum Schutze der Bedrängten und zur Verteidigung der Ehre unserer Fahne. (Lebhafter Beifall.) Präsident Graf v. Ballestrem: Die mir vom Herrn Reichskanzler überreichte Vorlage werde ich sofort durch den Druck vervieffa tigen lassen, jo daß sie möglichst noch unter die anwesenden Mitglieder während der Sitzung verteilt wird. Auf die geschäftliche Behandlung der Vorlage behalte ich mir vor, am Ende der Sitzung zuruckzukommen. Das Haus tritt hierauf in die Tagesordnung ein. ^rst:r Gegenstand derselben ist die von den Abgg. Rogalla non Bieberstein und Gen. (kons.) eingebrachle Jnterpellarwn: „Warum ist die im Interesse der deutschen Landwirticyaft gebotene und auch von den Verbündeten 9legier ungen wiederholt als dringlich anerkannte Kündigung der in den Jahren 1891 der Regierung und den Vertretern der Interpellation, besteht ledic bis 1894 mtt mehreren anderen Staaten abgeschlossenen Taris- lich in der Takttk. Lasten Sie mich ein Bild gebrauchen. Wer jemal in einem Glaswerk oder in einer Eisenhütte gewesen ist, wird viel- unferer Einfuhr reine Verträge noch nicht erfolgt?" Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt sich bereit die Inter- leicht gesehen baden, wie ein Arbeiter lachend die Hand in die weitz- glühende Masse steckt und sie unversehrt vor den Augen der 8u= schauer wieder herauszieht. Das geringste Versehen aber in der Beurteilung des Zustandes der Maste würde dieser kühnen Hand ihre Aktionsfähigkett für immer nehmen. So berührt diese Jnter- pellatton auch einen Kreis glühend heitzer, aktueller Fragen (Lachen rechts), die man nicht mit der leichten Tangente greifen sollte (erneutes Lachen), wenn man nicht Gefahr laufen will, unsere Aktionsfähigkeit zu beeinträchtigen. Wir haben nie eine Erklärung abgegeben in der Richtung, daß wir die Handelsverträge zu einem bestimmten Termin kündigen würden. Als im Hause der Antrag gestellt wurde, daß der Zolltarif zu einem bestimmten Zeitpunkt in Kraft treten sollte, haben wir uns gegen ein solches Amendement mit dem größten Nachdruck ausgesprochen. (Zurufe rechts: Leider!) Wir haben es immer als Programm unserer Handelspolitik aufgeftefit, möglichst die alten Verträge in neue zu konvertieret., um das deutsche Wirtschaftsleben vor schweren Erschütterungen zu bewahren. Ich würde es niemals für richttg halten, aus der Tattik, die wir jetzt befolgen, im gegenwärtigen Augenblick irgendwelche Schlüsse auf die Zukunft zu ziehen. Deutschland hat bekanntlich eine groß: internationale passive Handelsbilanz. Ich ziehe nicht daraus die Schlüffe, die wiederholt von Rednern der rechten Seite des Hauses gezogen sind, aber eins folgt aus dieser passiven Handelsbilanz, daß Deutschland ein großer, sehr leistungsfähiger und zahlungsfähiger Schuldner ist. Wir sind, Gott sei Dank, keineswegs für den Bezug unserer Rohmaterialien oder für den Bezug unserer Nahrungsmittel nur an einen bestimmten Markt gebunden. Wenn wir bis jetzt die Taktik befolgt haben, den Versuch zu machen, die alten Verträge in neue zu konvertieren, so folgt daraus für die Zukunft nicht, daß, wenn wir zu Schritten gedrängt werden, die uns eine andere Tattik cmfzwingen, wir diese Schritte nicht unternehmen. Verträge zu schließen ist sehr leicht, es kommt aber darauf an, wie die Verträge gussehen (Sachen rechts), und zu Verträgen gehören bekanntlich zwei Parteien. Gerade daraus, daß wir Ihnen neue Handelst) träge noch nicht borgeleat haben, sollten Sie schließen, daß wir an gewissen elementaren Forderungen festhalten und nur bei Erfüllung derselben neue Handelsverträge abschließen werden. Ich kann nicht annehmen, daß die Interpellanten es erwartet haben, daß Ihnen von dieser Stelle aus irgend welche sachlichen Mitteilungen gemacht werden (Oho! und Widerspruch rechts), beim diese sachlichen Mitteilungen würden die Interessen des Landes schwer schädigen. Ich nehme nur an, daß die Herren das Bedürfnis haben, ihre eigenen politischen Ansichten zu äußern. (Unruhe und Zurufe rechts; große Heiterkeit links.) Wenn mir von der rechten Seite zugerufen wird, wtt sollten schneller arbetten, so hängt das doch von zwei Parteien ab. Wir lassen es an Energie und Eifer gewiß nicht fehlen. Der Reichskanzler steht am Steuer des Reichs- schiffes. Kraft seiner verfassungsmäßigen Stellung kann er allein den Kurs berechnen, nach dem er zu steuern hat, und er wird sich unter keinen Umständen davon abbringen laffen, besonders nicht bei der gefährlichen Fahrt um die fremden Klippen. Abg. Herold (Zentt.): Der Staatssekretär hat uns keine be* stimmte Auskunft über den Stand der Verhandlungen geben können. Das war verständlich. Beftemdet aber hat es unS, daß wir noch immer keinen Schritt weiter gekommen sind. Auch wir wünschen keinen vertragslosen Zustand. ES muß indessen auffallen, daß nicht wenigstens mit dem einen oder anderen Staat ein neuer Handelsvertrag bereits vereinbart ist. Wir erwarten, daß bei den neuen Verhandlungen an den Mindestzöllen für Getreide unbedingt festgehalten wiro. Auch an den deutschen Schälwald muß die Regierung denken. Hoffentlich zeigt sich die Regierung ihrer Aufgabe gewachsen und entfaltet sie dieselbe Energie in wirtschaftlichen Dingen, die man in polittschen Dingen an ihr gewöhnt ist. Abg. Bernstein (Soz.): Der Interpellant hat uns die alten — sit venia verbo — Ladenhüter der Agrarier in schöner Vollständigkeit vorgeführt. Herr Herold, der im wesentlichen hn Sinne des Grafen Kanih gesprochen hat, wollte doch, daß zuerst neue Verträge geschlossen werden, ehe die alten gekündigt werden. Also die Herren selbst sind sich noch nicht einig über den Weg, den man gehen soll. Und da kommen sie her und interpellieren und wollen die Regierung zu einem folgenschweren Schritt drängen, besten Bedeutung für unsere Volkswirtschaft sich noch gar nicht absehen läßt. Herr Graf Kanitz hat einigen auswärtigen Regierungen gute Ratschläge gegeben. Er meinte, Rußland habe ein aroßes Interesse an neuen Handelsverträgen. Es ist merkwürdig, daß dabei immer das Interesse des Volkes gänzlich übersehen wird, daß man nur an das Interesse gewisser privilegierter Kreise denkt. Hat das russische Volk ein Interesse an dem Roggenausfuhr? Es ist in seiner großen Mehrheit unterernährt und könnte das Getteide ganz gut für sich selbst brauchen. Der Hinweis auf die ftanzösischen Getteidezölle ist gänzlich verfehlt. Frankreich • ist eben in weit höherem Maße ein getreideproduzierendes Land als Deutschland und obendrein läßt es das Getteide seiner größten getteidebauen- den Kolonie, Algier, zollfrei ein, wird also von den Zöllen,nur wenig betroffen, klebrige ns bat Frankreich es seiner durch seine Wirtschaftspolitik begünstigten agrarischen Verfassung zu danken, daß seine Bevölkerung stationär bleibt, wodurch seine Wehrkraft gerade geschwächt wird. Und das Interesse der Landesverteidigung war doch das Hauptargument des Grafen Kanitz. Abg. Gothein (frei). Vergg.): Meine Freunde empfinden die gegenwärtige Situation als eine sehr unangenehme, da die Unsicherheit lähmend auf die Handelsbeziehungen einwirtt. Ein pessimistt- scheres Bild von der Sackgasse, in die wir durch den neuen Zolltarif gekommen sind, als Graf Kanitz es gezeichnet hat, hätte niemand von der Linken zeichnen können. Wtt können es uns mit einem gewissen Galgenhumor ansehen. Man hätte doch voraussetzen müssen, daß die Regierung, ehe sie uns einen solchen Tarif vorlegt, eine Verständigung mtt den anderen Regierungen gesucht hätte. Mchts dergleichen. Nicht das System der Handelsverträge selbst ist, wie Graf Kanitz meint, schuld an dem Wettlauf der Nationen in Zollerhöhungen. Warum ist denn dieser Wettlauf nicht 1891 ein- gefreten ? Nein, es ist der verkehrte Tarif, der dazu zwingt. Und diese angeiiehme Situation will Graf Kanitz durch cvne Kündigung der Handelsverträge verbessern! Er meint, wir würden dadurch das Ausland in eine Zwangslage versetzen! In eine Zwangslage würden wir in erster Linie uns selbst versetzen ! Damit stehe ich auf dem Boden der verbündeten Regierungen! Uebrigens enthält ja der famose Tarif eine solche Fülle von Unstimmigkeiten — die bei Ihrer Ramschab'timmung wider die Geschäftsordnung (Lärm rechts) hinein- getommen sind —, daß er gar nicht in Kraft gesetzt werden kann. Man komme uns doch nicht mit den Erfolgen der ftanzösischen Handelspolttik I Dafür hat Franttcicb auch seine Zollkriege gehabt, von denen wir in erster Linie den Vorteil gehabt haben, sodaß Frankreich heute z. B. in der Schweiz seine frühere Positton uns gegenüber nicht wieder erringen kann. Das Interesse der Landwirtschaft sollte sofort die Kimdigung der Handelsverträge erheischen. „Wir schräntten Armen zusehen? Denkt sie nicht an die vitalen Interessen der Landesverteidigimg, die ihren sichersten Schirm in der Landwirtschaft haben? Auch die Germanisierungspolitik in den Ostmarten kann nur auf einer blühenden Landwirtschaft beruhen. Die deutschen Ansiedler können sich jetzt nicht halten. So kommt das Geld, das man für die Ostmarken ausgibt, jetzt nur den Polen zu gute. (Bravo! bei den Polen.) Die Landwirtschaft ist das Fundament des nationalen Leben? In anderen Ländern erkennt man dies sehr wohl. Deshalb tritt auch der Führer der ftanzösischen Sozialisten, Jaures, für Getteidezölle em. Nun sagt man. Die Landwirte sollen, wenn der Getteidebau unrentabel geworden, sich auf die Viehzucht werfen. Das geht aber nicht; das würde eine kolossale Ueberproduktion zur Folge haben. (53 geht auch nicht, daß Deutschland sich in Be^ug auf das Getreide auf das Ausland verllätzt. Das Deutsche Reich kommt dann in die Sage einer belagerten Festung. Der Nachfolger des Fürsten Bismarck hat durch eine wenig einsichtige Politik, durch Ermäßigung der Sätze des alten Tarifs, der deutschen Landwirtschaft schweren Schaden zugefügt. Will man ihr jetzt helfen, so muß man mindestens die bescheidenen Sätze des alten Tarifs wieder Herstellen. (Beifall rechts.) Frankreich erhöht fortwährend seine Sätze. Der deutsche Landwirt ist ohnehin schon viel schwerer belastet als der französische. Er hat die Lasten der soziapolittfchen Gesetze zu tragen, höhere SchuNasten usw. Die Regierung könnte es nicht verantworten, toenn sie in den Verträgen den deutschen Landwirt schlechter stellen wollte als den französischen. Schon allein das Anwachsen der Sozialdemo- fratie müßte die Regierung bewegen, die Elemente zu stärken, auf die sie einzig und allein sich verlassen köirnte, wenn es einmal gilt, die Sozialdemokratie zu Boden zu werfen: die deutschen Land- wttte. Auf wen will sich der Reichskanzler denn sonst verlassen, wenn die Zahl der selbständigen Landwirte immer mehr zurück- geht? Wie oft hat die Regierung der Landwirtschaft nicht Hilfe versprochen! Graf Posadowsky hctt uns seinerzeit auf „das natürliche Ende der Handelsverträge'^ vertröstet. Ich möchte ihn doch einmal fragen, was er sich darunter gedacht hat, wenn der 31. Dezember 1903 ungenutzt vorüber ging? Die Industrie freilich, die drängt nicht sehr auf den Abschluß neuer Handelsverträge. Sie weiß, daß diese nicht wieder auf Kosten der Landwirtschaft abgeschlossen werden können. Soll der Bauer leiden, damit der Groß- industtielle in seinem Prosit nicht geschmälert wird? Ist es Ge- rechttgkeit das; wir Bauern (Lachen links) so behandelt werden? Auch die Rücksicht auf unsere Finanzlage erheischt es, daß die alten Verträge baldmöglichst gekündigt werden und der neue Tarif in Kraft tritt. Unfere schlechte Finanzlage drängt uns ja dttekt dazu, neue Einnahmen uns zu schaffen. Wir haben ja keine anderen Quellen als die, die der neue Tarif uns schaffen könnte. Der Abg. Kaemps — den ich zu meiner Freude hier vor mir sehe — hat den niedrigen Kurs unserer Reichsanleihe beklagt. Nicht das Börsengesetz ist schuld daran. Nur die allgemein schlechte Finanzlage. Und diese würde gerade durch die Inkraftsetzung des neuen Tarifs behoben werden. In Summa: Die vitalen Interessen be§ Reiches verlangen die sofortige Kündigung der HandelSverttäge. Für die Landwirtschaft st sie geradezu eine Existenzfrage. Es ist schwer genug an ihr gesündigt worden. Man sehe zu, wie das gut gemacht werde. (Lebhafter Beifall rechts.) Staatssettetär Dr. Graf von Posadowsky: Als im vorigen Jahre die gleiche Frage hier behandelt wurde, war diese Frage an die Zukunft gerichtet. Man fragte uns, wann wtt geneigt sein würden, die Handelsverttäge zu kündigen. Heute wttd eine Frage an die Vergangenheit gestellt. Wir werden gefragt, warum wir die Handelsverträge nicht gekündigt haben. Sachlich decken sich beide Jnterpellattonen vollkommen. Es besteht zwischen ihnen nur der Unterschied, daß damals ein Wunsch ausgesprochen wurde und uns jetzt ein mindestens leiser Vorwurf gemacht wttd. Wer den damaligen Verhandlungen beigewohnt hat und durch irgendwelche Umstände verhindert war, von der wetteren Entwicklung der Sache ttg.nd welche Kenntnis zu nehmen, der würde staunend fragen, ob die heutige Interpellation und ihre Begründung an dieselbe Regierung gerichtet ist, die den Zolltarif nach harten Kämpfen eingebracht und nach harten Kämpfen verteidigt hat. (Unruhe rechts.) Es kann nicht der geringste Zweifel darüber bestehen, daß die Regierung einerseits die schwierige Sage der deutschen Landwirtschaft ohne jeden Hinterhalt anerkennt (Sachen rechts), und es kann ferner kein Zweifel darüber bestehen, daß wtt ernstlich bemüht sind, der deutschen Land- wirffchaft einen erhöhten Zollschuh zu gewähren. In ber Sache sind wir vollkommen einig. Der Unterschied zwischen uns beiden, zwffchen pellation sofort zu beantworten. Abg. Graf Kanitz (kons.) begründet die Interpellation. Ei gibt eine Uebersichr über den gegenwärtigen Stand der Dinge. Das Deutsche Reich würde bei den Verhandlungen mit den anderen Staaten in erheblich günstigerer Positton sein, wenn die bestehenden Verträge gekündigt waren. Weshalb zögert die Regierung iod) immer, trotz des wiederholt ausgesprochenen Verlangens des Reichs tages? So wie bisher kann es doch unmöglich weitergehen. Mit dem Saratoga-Abkommen hat sich Deutschland direkt lächerlich gemacht . . . (Glocke des Präsidenten.) Präs. Graf Ballestrem: Herr Abgeordneter, Sie dürfen nicht jagen, daß das Deutsche Reich sich durch ein Abkommen, das «eine Regierung getroffen, lächerlich gemacht habe. Abg. Graf Kanitz (fortfahrend): Im Saratoga-Abkommen haben die Amerikaner uns versprochen, ' Schwierigkeiten zu beretten, haben sich aber nachher nicht !m ge> ringften darum gekümmert. Der jetzige Zustand ist unhaltbar, da die Verhälttiiffe allen Verttagsstaaten gegenüber sich geändert haben. So z. B. Oesterreich. Jetzt liegt da die Sache ganz anders, als vor 12 Jahren. Damals war es Oesterreich vor allem um jie Ermäßigung der Getteidezölle zu tun. Heute legt es barauj kein Gewicht mehr — der Getteideexport ist ja nur noch minimal — heute will es, wie wir von Herrn von Körber gehört haben, eine anderweitige Regelung unserer Veterinärpolize,. Also rir sollen das verseuchte Vieh ruhig über unsere Grenzen lassen. Ich hoffe, daß es unsere Regierung an der nötigen Energie nicht fehlen lassen uns den Vertrag mit Oesterreich bald kündigen wird. Ebenso unhaltbar ist unser Verhältnis zu Italien. Die Meistbegünsttgungs- Häufel dort macht sich Frantteich zu nutze, um fernen Export an Wein nach Deutschland zu steigern. Dadurch werden unsere deutschen Winzer aufs schwerste geschädigt. Herr Luzzattt meint, wir feien in einer Zwangslage, wir müßten einen neuen Vertrag mtt Italien auf der bisherigen Grundlage abschlietzen, zumal wenn Chamberlain in England mtt seinen Plänen durchdringen mürbe. Nun, in dieser Zwangslage sind wir zum Glück nicht. Wenn Chamberlain mit seinen Zollplänen durchdringt — ich halte das für wahrscheinlich, da seine Politik im Interesse Englands liegt — so haben wir erst recht keine Veranlassung, langfristige Handelsverträge abzuschließen, um die Hände frei zu haben. Es ist die höchste Zeit, bafc unsere Regierung sich der Landwirtschaft annimmt. Will sie der steigenden Landflucht mit ver- Bauern', wie Örcrf STanft sagte, wir wollen setzt vor allem bedacht ein. Warum haben b:c .Herren nickt an die Bauern gedacht, als ic__gerade im Kreise des Grafen Kanitz — die Bauern legten, um ich einen Grundbesitz w schaffend Sie haben früher immer gesagt, ie wollten der Reoiernng den Rücken stärken. Wenn mir lemand ;a§ sagte, würde ick es als eine persönliche Beleidigung auffasse,'. Ick habe einen starken Würfen. (Heiterkeit.) Ich glaube, das werden Sie wohl schon gemerkt haben. ((Erneute Heiterkeit^ Eine Re- gierung, die neck einen Funken Verantwortungsgefühl besitzt, kann nickt die bestehenden Verträge kündigen, ehe sic neue Verträge in der Tasche hat. Das wird nun, wenn cs den Negierungen nitot: ge* lingt, Verträge auf Grundlage der MindcstZölle abzusckucßen. Andere Verträge aber wollen Sic nicht genehmiaen, wir würden alw dann in die Politik des Fortwurstelns hineingeraten. Dieses Forri wurlteln wäre uns allerdings immer noch lieber, als eine Aera der Zollkriege. Ihre Politik werden wir bekämvfen, so lange noch em Atemzug in uns ist. Mit Frankreich kann man Deutschland nickt vergleichen. Deutschland hat einen so starken Bevölkerungszuwackv — von 900 000 Seelen im Jahr —, daß es gute Handelsbeziehungen mit dem Auslande unterhalten mutz, daß es für emc ^aori« kation von Massenartikeln zur Ausfuhr und für die Moglick- keit dieser Ausfuhr selber sorgen mutz, um Arbeitsgelegenycil >m Lande zu schaffen. Ihr- Politik fördert nur die Auswanderung Erst seit den Handelsverträgen har die Auswanderung abgenommen. Auch die Landwirtschaft hat ein wewntlickes Interesse an einem großen Außenhandel Deutschlands, denn nur so findet fte ,m Fn- lande zahlungsfähige Abnehmer. (Beifall links.) Abg Graf Schwerin Vocroth (kons.): Die Antwort des Staats' .ekretärs hat mich wegen ihres absoluten Mangels an positivem In halt bitter enttäuscht. Rußland liegt gar nichts an der Hohe der Zollsätze, es würde uns ganz gern auch einen Zoll von 7% zugestehen, wenn wir nickt seinen Konkurrenzlandern die -ucei ' begünstigunq etnräumcn. Sehr zu bedauern ist die -Lchwerfalligten mit der d,c Vertragsoerhandlungen bisher geführt find', ^.iefe folllc dock den Regierungen die Frage nahelegen, ob ihre bisherige -~-cn u wirklich die richtige aerrelcn ,st. Nach der bisherigen Behandlung der Dinge mutz es dem Auslande ,o vorkommen, als ob Wir ew größeres Imc^esse an dem Zustandekommen neuer Vertrage habe.r als das Ausland selbst.Die weiteren Bemerkungen des Redners bleiben unverständlich. Abg. Kämpf sfreis. Vp.s: So verständlich der Wunsch der Graf Kanitz ,'md Genossen ist, so begreiflich ist es, daß die Regierung es ablchnt, eine so ungeheure Verantwortung auf sich zu laden und das Brot und FIcisck durch Jnkrafttretenlafsen der hohm Satze des neuen Tariks fo in5 Ungeheuerliche zu verteuern. Auch die Landwirtschaft würde schlecht dabei fahren, wenn wir schlechte Handelsbenehungen zum Auslande bekommen. Denn nur eine kaufkräftige industrielle Bevölkerung vermag die Landw'rtsckaft am Leben iu'erhalten. Die Ervortindustrie muß unter allen Umstan< den auf ihrer Höhe gehalten werden. Es gibt nur eine Alternative: entweder wir exportieren Waren oder wir exportieren Mensckenl Die Geschickte der englischen Kornzölle scheint sviwloS .in uns vorübergegangen zu fein. iRus: Chamberlain!) Genau ''iefetben Reden hören wir setzt hier, wie sie seiner Zeit ui England gehalten wurden. Und dock hat England seine Blüte erst nach Aufhebung der Kornzölle erlangt'. Daß unsere Handelsvertragsverhandlungen bis jetzt zu nichts geführt haben, ist kein Wunder: hat man sie dock mit Drohungen begonnen! In dieser Art erledigt man nicht Geschäfte im großen Still Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Verlauf der Bc- svrechung dieser Interpellation hat mich wieder davon überzeugt, wie bedenklich es ist, während des Ganges internationaler Verhandlungen solche Fragen zu erörtern. Wenn hier erklärt wird, unser neuer Zolltarif könne nickt in Kraft treten, io kann da? die Stellung der deutschen Regierung in ihrer Verhandlung nicht stärken. (Zu- irimmuna rechts.) Abgesehen davon ist cs überhaupt ein Irrtum, in einem derartigen autonomen Zolltarife ein ungeeignetes Instrument für den Abschluß von Handelsverträgen zu sehen. Wenn daS Der Fall '.st, so dürfte das ja auch für eine ganze Reihe von anderen Ländern gelten. Die Schwei- bat z. B. in ihren autonomen Tarifen ■»um Teil noch viel höhere Sätze als wir und sie will doch auch Handelsverträge abschließen. Ja, meine Herren, wenn die Staaten so edel wären, wie eS manche Mitglieder dieses hohen Hauses sind, dann würden wir mit den Veriräaen längst fertig fein. Duck in anderen Staaten halt man die Politik für richtig, sick nicht sofort gaui auSaugeben, sondern nach und nach auf dem Wege des Komvro- misfes zu einer Einigung zu gelangen. Daß wir zu einer solchen (Einigung kommen, das hoffe ick und glaube ich, vor allem dann, wenn Sie alles tun, um die Stellung der Regierungen stärken. Herr Graf Schwerin hat eine gewisse Ungeduld darüber geäußert, daß man noch so gar nichts über den Stand der Verhandlungen erfahre. Ja, was würdet' Sie von einem Vertreter beS Deutschen Reiches halten, wenn er während der Verhandlungen hier irgend welche sachlichen Mitteilungen über dieselben machte. Dann würden wir doch das Vertrauen aller anderen Regierungen verlieren. Wir verlaßen uns ,a auch auf diese, daß sie dritten Regierungen gegenüber keinerlei Mitteilungen machen. Herr Graf Schwerin hat schon jetzt eine Aenderung de? Zolltarifs angeregt. Ick glaube, die Herren, die von einer solchen sprechen, macken sick wohl die Situation nickt ganz klar. Der alte Zolltarif dotiert vom Jahre 1880: nur ganz wenige Aenderungen sind im Laufe der ganzen Bismarckschen Wirtschafts Politik an ihm gemacht worden. Der neue Zolltarif datiert von der Nackt vom 13. zum 14. Dezember 1902. Nachdem er kaum vor einem Jahre verabschiedet, kann dock unmöglich setzt schon die Rede davon sein, daß man Aenderungen an ihm vornimmt. Sie wissen, unter welchen Schwierigkeiten der Tarif zu stände kam. Wir könnten unmöglich einen bestimmten Termin angeben, wann er n Kraft tritt. Der natürliche Ablauf der Periode war der 31. Dezember 1903. Heute schreiben wir den 18. Januar 1904. HnS deshalb schon eine mora, eine Verzögerung vorzuwerfen, baS geht doch nicht gut an. Mit der Schnelligkeit ist cs dabei nickt gemacht Hier handelt es sick um die Zähigkeit. Ick muß aber den Vorwur' zurückweisen, daß wir in dieser Beziehung auch mir das Geringste versäumt haben. Wenn Sic dem Lande und Ihren Wählern einen Dienst erweisen wollen, so bnburch, daß Sic ihnen klar macken, vaß es bei einem so schwierigen Werk, sick nicht um Tage, Wochen ober Monate handeln kann. (Beifall.) Abg. Dr. Pansche knat.-lib.s: Die Stellung bet Regierungen ist ganz wesentlich erschwert worben aber nicht durch die Ausführungen von der rechten, jonbern von der linken Seite bes Hauses. (Lhol links.) Sie haben dadurch bic Schwierigkeit der Verhandlungen vergrößert (Lachen links), indem Sic fortwährend unseren neuen Zolltarif ang rissen und sagten, daß auf feiner Basis Handelsverträge unmöglich seien. Wir wollen zum Sckuhe der heimischen Arbeit, ber Industrie und Landwirtschaft höhere Zöllc haben, -nb um diese zu erreichen, muß man alles tun, um die Position der Regierung zu stärken. Meine Freunde haben einmütig für die Erhöhung bet Zöllc gestimmt, und wir stehen auch heute noch auf dem früheren Standpunkte. Wir wollen, daß diese Zölle die Grundlagen für die neuen Hanbelsvertragsverhandlungen bilden. Wir wollen der bedrängten Landwirtschaft zu Hilfe kommen. Die Stimmen, die für die Sozialdemokraten abgegeben find, bilden dock noch nicht die Mehrheit. Tie Mehrheitspartcicn, die für den Zolltarif gestimmt haben, sind fast ungeschwäckl in den neuen Reickstag triebet eingezogen Also baS Volk Hal sich keineswegs von ber Schutzzollpolitik abgewandt. Meine Freunde wünschen aber eine Kontinuität ber Handelsverträge und halten es nickt für zweckmäßig, die alten zu kündigen, ehe wir die neuen haben. Die Interpellation hätte von dem Staatssekretär dahin beantwortet werden sollen, daß falls es nicht gelingt, halb zu günstigen neuen Handelsverträgen zu gelangen, man dann die Kündigung in Erwägung nehmen würde, um schneller zum Ziele zu gelangen. Abg. Dr. Wolff (Wirtsch. Vergg.) ist durch die Antwort des Staatssekretärs nicht zufriedengestellt. Wir warten noch ber Er- 'üllung von Verfprechungeii, die uns seitens der Regierung schon im Jahre 1895 gegeben wurden. Das würbe ber Landwirtschaft den erforderlichen Schlitz gebracht haben; statt besten hat die Regierung nur Fehler auf Fehler gemacht. Die schleunigste .Kündigung ber Hanbelsverträge ist unbebingt nottoenbig. Abg v. CzarlinSki (Pole) : Man hat sich unlicbfant über ow Vermehrung der polnischen Bevölkerung ausgesprochen. Abg. Graf Kanitz steht jebodb dieser Vermehrung machtlos gegenüber, unb da? tröstet mich. (Stürmische Heiterkeit.) Protestieren muß ich auch gegen die Verquickung der Interessen ber Landwirtschaft mit der Antipolenpolitik. Wenn man eine Politik im Interesse aller treiben will, so muß man gleiches Reckt allen gewähren unb nicht auf der einen S-itc einem alles geben unb auf ber anderen Seite den an* deren niedertreten Hierauf wirb ein Vertagungsantrag anze- n o m m c n Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr. Tages Ordnung'. Nachtraasetat für Südwestafrika unb Interpellation betr. Uebergrtffe russischer Polizeiagenten. Schluß 6 Uhr. Am Mittwoch efi n t. in fp'-pr durch einen <• r e i den s Bei i f rikani- in Ü r S ü d - e-Reg i- -rimontcr’i nnerßwa trn Vr'm"n A'rdde't'chen LlC'd Bataillone. Ti' mit dem Dan.. Der Ausruf zur west afrika ist meuter weiter haben Rundfrage einer 3' ■? j ä l>. *: scheu S ck " '• l r ($) rirfrtölaaf Könitz, 18. Jan. Im Sieger Prozeß wegen tätlicher M i ß Handlung des jüdischen S ch r i i 11 e ti e r S Levy mürbe ber Haupt Angeklagte Halm zu et u cm Jahre Gefängnis unter Zubilligung mildernder Umstände oeuirteilt, gestellt. Die vorn R c i cri kagssitzung c rw ä st n bc Seebataillone v trofeii-^h'ruvi " "I _ alten Leute des ers Zum Kel^ro-Auf. ande. Berlin, 18. Jan. Zu einer KonferenzimReichsrnarineamt war Ber Inspekteur der Marine-Infanterie und der Ches des Stabes der Nordsee-Station nach Berlin befohlen. Es wurden die Bestimmungen über den Trupv?ntransport nach Südafrika getroffen. Im ganzen werden 500 Wann mobil gemacht. Der Lloyd hat sich verpflichtet, die Reise der „Darmstadt" nach Swakopmund in 18 Tagen zurücklegen zu lassen. Ein dem Reichstage zugegangener Nachtragsetat für 1903 ermächtigt den Reichskanzler, 14 9 6 0 0 0 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen zur Bestreitung der Verwalttingsausgabon im südwestafrika - nisch en Schutzgebiete. Die Erläutern n gen führen aus: Zur Niederwerfung des Herero-Aufstandes sei eine sofortige Verstärkung ber unvermeidlich. Vor allem sei eine Dickte'ung der Verbindung zwischen Swakopmund und Windhoek, sowie der Schutz der Eisenbalm zwischen den beiden Orten und eine rasche und energische Unterdrückung bes Ausstandes notwendig. Im ganzen Norden des Schu gebiete? feien nur 400 Manu verfügbar, denen ein an Zahl ganz bedeutend überlegener Gegner gegenüb rsteht. Ein Ablosungstronsport^ von Ho Mann sei uarr Snmk pmunb unterwegs, eine weitere Verstärkung von 500 Mann nebst den zugehörigen Chargen soll nach Swr-kovmund enflandt werben, sodaß die gegen bie Hereros verfügbare Truppe auf 1125 Mann gebracht wirb, bie zur bauernden Unterwerfung und Entwafsnitug der Hereros notwendig sind. Die Verstärkung wirb in zwei Transporten, am 30. Januar und 5. Februar vyu .Hamburg abgehen können. In den Kosten von 1496 000 Mk. sind u. a. entfyabcn zum Ankauf von 7.50 Pferden 500 000 Mk , für sechs Maschinenaewebre '?- Nv ckv^rkanonen nebst Munition 350000 Mk Der Ank-uf ber Pferbe ist notwendig, weil im Schal'gebiet nur b.riricne Truppen mit Erfolg verwendet werden können. Die Entsendung von Revolvcrkauouen unb Masckineng'wehren ist erforber» lieh, weil bie Truppe mit diesen bei den Geländeverhältnissen bes Schutzgebiets außerordentlich brauchbaren Massen bisher mir ungenügend ausgerüstet ist. Im Er- gänzunqsetat zum Etat des südwestafrikanischen Schutzgebietes pro 1904, ber gle- -sck's dem Rü s aac zu ging werden 1325 200 Mk. in die einmaligen Ausgaben ein- eloung v n bere-ts an gegeben wo Wortwechsel in eimm lich beleidigt wurde. . * Mailand, 18 Jan. Gebern abend drängte ;ich vor dem Ein lange im Skala Theater ein anständig ge- Heibfie- Mann un'er dem R"'e: ..Hoch der Anarchismus nieder mit dem Militarismus"' an einen Kavallerie Leutnant be“.) Würzburg, 16. Jan. Am 13. November vorigen Jahres abenbs fand im Tanzsaalc ber Gastwirtschaft zur „Fröhlichkeit" in Aschaffenburg zwischen ben F o t st k a n b i - baten Wilhelm Lorenz vom Korps „Arminia" und Amandus Königsbötser vom Korps „Hubcrtia" eine Säbel mensur statt, bei welcher Königsdorfer außer zwei Bluttgen an der Stirne eine 10 Ctm. lange Wunde an der (Älenseite des techiten Vorderarmes erhielt. Tic Ursache des Zweikampfes war K o r r s ü e l c i d i zu n g, fest- geietzt war eine soaen. lei chic Säbelpartie bis zur Abfuhr. Königsdorfers Vetletzungcn sckimen anfangs einen guten Verlaus zu nehmen, am 21. November stellten )ich plötzlich Starrkrampf -Erscheinungen ein, und am andern Tage starb ber Verletzte am Starrkrampf. Heute stauben der Gegner Lorenz, Forstkanbidat aus Schöllkrippen, zuletzt in Aschaffenburg, wegen Zweikampfes.mit töb- lichem Ausgang vor bem Schwurgericht. Neben ihm saßen ber Gasffwirt Kreß, .sowie die Korpsdicner Boreiter und Traut wegen Beihilfe zum Zweikampf auf der Anklagebank. In ber Verhandlung wird behauptet, baß das Pauklokal sehr uns anber war, sodaß eine Infektion der Wunde am Arme schon in diesem stattsinben tonnte. Tie brei Scichver'ttmdigen sr.gm übereinstimmend dahin aus, daß die Wunde am Arm die Einaanaspfortc für die Infektion wnr, ob der Tetanus-Daz'.llus schon im Dauttako'' oscr crff nachher in bie W^nde kam. "ann nicht mit Sicherheit angegeben werden Das Schwutaeticht verneinte bic Schuh)frage wegen Töttma (siehe oben. D. Red.) nnd verurteilte den Fotßkandidaten Wilhelm Lonenz w"gen Zweikampf zu fünf Monaten Festung. Der Gastwirt Kreß, sowie die Korpsdiener Boreiter und Traut wurden frei gesprochen. Arbciterbewtgnng. Krimmitschau, 18. Jan. Turch ein soeben aus gegebenes Flugblatt heben die Streikenden den Streik auf unb empfehlen den Arbeitern, morgen ftül) bedingungslos in die Fabriken zurückzukehren. Berlin, 18. Jan. Tie gestern stattgehabte Versa mm- ung deutscher Industrieller war mi$ allen Teilen Deutschlands guk besucht. Die Vcriamnilung billigte einstimmig die Haltung der Crimmitschauer A r b e i t q e b e r und erklärte sich zu deren i e r u e r c n U n t c r st ü ß u n g bereit. Vom Zeutraloerl'ande deutscher Juduftrieller wurde mitgeteilt, daß der Geldbedar' für die Crimmitschauer Fabrikanten jetzt schon «ans 'Dl o n atc hinaus gesickert sei. Die Bersammlunn. sprach einstimmig ihr Vertrauen zu der bisherigen Führung aus und besckloß einen allgemeinen deutschen Arbeite gebe r-Verband ins Leben zu niff». Mit der Ausführung dickes Beschlusses wurde ein aus 11 Personen bestehendes Ko.nilee betraut. Eisenbahn Zeitung. Berlin, 18 Jan. Tie „Nordd. Allnem. Ztqck erklärt die Zeitungsnachrichten, daß die vreunikche Staatseisenbahuvcrmoltung beabsichtige, aus der strecke Kassel — H a u n o o e r l>eisuche mit einer neuen Gattung von Schnellzugs-Lokomotiven nut durchschnittlich 130 Kilometer Geschwindigkeit am.tt« stellen, für n nbeg r ündet, und erfährt, es lei nur in Aus i i ch t genommen, auf der M i l i t ä r e i f e n b a h n Maricn- selde---Zoksen Veriucke zu macken, inwieweit cs anhängig die Fahrqcscbwindiakeit besonders dafür aebanter Lokomotiven acoen die genenwärtig .uiläh:qe Höchstgeschwindigkeit von 100 Kilometer in der Stunde ohne Gcfährdimg des Betriebes zu erhöhen. Tovon, daß die S t a a t s e i s e ii b a l) n v c r w a 11 u n g bereits Stellung gegenüber der Fraac elektrischer Schnellbahnen gc nommen habe, fei nicht bie Rede.